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Startseite des Internetauftritts des Regierungspräsidiums Freiburg

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  • Abteilung 5
    13.12.2017
    Informationsveranstaltung zur Renaturierung an der Wutach in Stühlingen-Weizen am Dienstag, 19. Dezember, um 18 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Stühlingen (Kreis Waldshut)
    Bevölkerung ist eingeladen

    Das Regierungspräsidium Freiburg, Landesbetrieb Gewässer, plant in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt des Kantons Schaffhausen eine Gewässerumgestaltung an der Wutach auf Gemarkung Stühlingen-Weizen. Die Umgestaltung auf Gemarkung Schleitheim/Schweiz sind bereits abgeschlossen. Das Vorhaben beginnt ab der Ehrenbachmündung und verläuft auf einer Länge von etwa 1,1 Kilometern flussabwärts.

    Die geplanten Maßnahmen auf deutscher Seite möchte das Regierungspräsidium der Öffentlichkeit vorstellen und lädt am 
    Dienstag, 19. Dezember um 18 Uhr
    in den Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses
    in Stühlingen 
    ein.
    Neben der technischen Planung werden auch die Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit und des Artenschutzes von den jeweiligen Vertretern der Fachbüros vorgestellt und erläutert. Zudem zeigt der Vertreter des Kanton Schaffhausen mittels eines Videos eine Zusammenfassung der bereits umgesetzten Maßnahmen auf Schweizer Seite. Zu dieser Infoveranstaltung sind die Bevölkerung von Stühlingen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Auch die Medien sind herzlich willkommen.
  • Abteilung 2
    12.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg leitet im Kreis Konstanz fünf Anhörungsverfahren für Bauvorhaben im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms Baden-Württemberg ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Dienstag, 19. Dezember // Einwendungen sind bis 15. Februar möglich
     Übersichtskarte Modernisierungsprogramm Baden-Württemberg

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat im Landkreis Konstanz fünf Anhörungsverfahren für den Umbau von Bahnsteigen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms Baden-Württemberg (BMP BW) eingeleitet. Die von der DB Station&Service AG geplanten Baumaßnahmen betreffen den Bahnhof Engen, den Haltepunkt Welschingen-Neuhausen (beide Stadt Engen), den Haltepunkt Mühlhausen-Ehingen (Gemeinde Mühlhausen), den Haltepunkt Böhringen-Rickelshausen (Stadt Radolfzell) und den Bahnhof Konstanz-Petershausen (Stadt Konstanz). Die Offenlage der Unterlagen startet jeweils am Dienstag, 19. Dezember, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Übersichtskarte Modernisierungsprogramm Baden-Württemberg

    Die bestehenden Bahnhöfe und Haltepunkte auf der Bahnstrecke des Schienenpersonennahverkehr Seehas sollen modernisiert werden. Dabei werden insbesondere die Bahnsteige standardmäßig auf 55 cm über Schienenoberkante erhöht. Ziel ist es, einen barrierefreien Zugang der Reisenden zu den Zügen zu ermöglichen. Im Zuge dessen ist vorgesehen, die Bahnsteigausstattung (z.B. Wetterschutzanlagen, Bahnsteigmobiliar, Beschilderung, Radabstellanlagen und Blindenleitsystem) anzupassen oder zu erneuern. Da die wesentlichen Bauarbeiten in nächtlichen Sperrpausen vom Gleis aus durchgeführt werden sollen, bleibt der Bahnbetrieb tagsüber weitestgehend unbeeinträchtigt.

    Das Regierungspräsidium Freiburg ist für die Verfahren zuständige Anhörungsbehörde. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. Die zu genehmigenden Planunterlagen liegen zeitgleich von Dienstag, 19. Dezember bis Donnerstag, 1. Februar  in Engen, Mühlhausen, Radolfzell und Konstanz zur Einsicht aus. Der Zeitraum wurde aufgrund der Ferienzeit über die gesetzlich vorgesehene Frist von einem Monat hinaus verlängert. In jeder Gemeinde sind nur diejenigen Unterlagen der auf dem jeweiligen Gemeindegebiet geplanten Bauvorhaben einsehbar.

    Die Gemeinden werden die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werden sie auch die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten mitteilen und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informieren. Die Offenlage dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt bis zum 15. Februar (Eingang) Einwendungen erheben.

    Die Unterlagen können ab dem 19. Dezember auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

  • Abteilung 5
    11.12.2017
    Sieben Bäume am Ufer der Alten Rench in Renchen (Ortenaukreis) müssen wegen Eschentriebsterbens am Mittwoch, 13. Dezember gefällt werden
    Verkehrssicherungspflicht ist langfristig nicht mehr gewährleistet / Nachpflanzungen im kommenden Jahr vorgesehen

    Wegen fortgeschrittenen Eschentriebsterbens müssen am Mittwoch, 13. Dezember, in Renchen (Ortenaukreis) an der Alten Rench auf Höhe des Schwimmbadparkplatzes sieben Bäume gefällt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Bei diesen Bäumen ist der Befall schon soweit fortgeschritten, dass eine Gefährdung der Verkehrssicherheit nicht ausgeschlossen werden kann.

    Beim Eschentriebsterben verstopft ein Pilz die Leitungsbahnen der Bäume, was zu einem sukzessiven Absterben der Krone führt. Bei stark befallenen Bäumen können dadurch spontan Äste oder ganze Teile der Krone abbrechen und unkontrolliert zu Boden stürzen. Da am Schwimmbad im Sommer viel Besucherverkehr ist, hat sich der Landesbetrieb Gewässer zusammen mit der Stadt Renchen dafür entschieden, die sieben am stärksten gefährdeten Bäume zu fällen. Da in den kommenden Jahren mit weiteren Schäden an den verbleibenden Eschen zu rechnen ist, da es kein Gegenmittel gegen diesen Pilz gibt, sollen im nächsten Frühjahr Weidensteckhölzer nachgepflanzt werden, um langfristig den Gehölzbestand zu sichern.

  • Abteilung 4
    08.12.2017
    Ausbau der Ortsdurchfahrt der L 103 in Steinach (Ortenaukreis): Asphaltdeckschicht kann erst im Frühjahr 2018 eingebaut werden
    Fahrbahn ist über die Winterzeit ebenso wie die Gehwege benutzbar / Umleitung für Schwerlastverkehr wird am 15. Dezember deaktiviert

    Beim Ausbau der L 103 in der Ortsdurchfahrt in Steinach (Ortenaukreis) ist laut Regierungspräsidium der letzte Teilabschnitt weitgehend fertig. Es fehlt nur noch die oberste Asphaltfeindecke auf die Gesamtlänge von 800 Metern – der Rest ist gemacht, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der Einbau dieser Deckschicht im gesamten Streckenabschnitt zwischen dem Ortseingang von Steinach bis zur Bahnunterführung kann aufgrund der derzeitigen Witterung nicht mehr im Dezember erfolgen. Der Einbau verschiebt sich voraussichtlich ins Frühjahr 2018. Entsprechende Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben, schreibt das Regierungspräsidium Freiburg.

    Die Fahrbahn ist über die Winterzeit in beiden Richtungen befahrbar, sämtliche Gehwege sind ohne größere Einschränkungen nutzbar. Die eingerichtete überörtliche Umleitungsstrecke für den Schwerverkehr wird am 15. Dezember deaktiviert.

  • Abteilung 3
    08.12.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und BLHV-Vizepräsident Karl Silberer überreichen 34 Meisterbriefe an erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen in Landwirtschaft und Weinbau
    Elf silberne Urkunden für den Jahrgang 1992 und ein goldener Meisterbrief an Walter Otto Schneider ausgehändigt // Vorbildfunktion der Meisterinnen und Meister betont

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sowie der BLHV-Vizepräsident Karl Silberer, haben bei einer Feierstunde in Freiburg 34 erfolgreichen Junglandwirtinnen und Junglandwirten sowie einem Winzer ihren Meisterbrief überreicht, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Daneben gab es die Verleihung der silbernen Urkunden an elf Agrarbetriebswirte aus dem Jahrgang 1992 sowie einen goldenen Meisterbrief für 50 Jahre für Walter Otto Schneider.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gratulierte nach der Begrüßung durch Abteilungspräsident Dieter Blaeß den 33 neuen Landwirtschaftsmeisterinnen und Landwirtschaftsmeistern sowie einem Winzermeister. Jeweils die Hälfte von ihnen hatte die Fachschulen für Landwirtschaft in Emmendingen sowie in Donaueschingen besucht. Mit rund 280 bestandenen Meisterprüfungen in ganz Baden-Württemberg sei die Zahl der Absolventinnen und Absolventen in den vergangenen Jahren ziemlich konstant. „Ich bin davon überzeugt, dass die meisten Menschen, die in der Landwirtschaft und im Weinbau arbeiten, mit ihrem Beruf, den Sie als Berufung verstehen, sehr zufrieden sind“, sagte Bärbel Schäfer.

    Sie rief die frisch gekürten qualifizierten Meisterinnen und Meister dazu auf, ihr Wissen und ihre Werte an den Nachwuchs weiterzugeben und dabei auch ein Vorbild für ihren Berufsstand zu sein. Dabei gelte es, die bestehenden Herausforderungen anzunehmen und auch in einen Dialog mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern einzusteigen: „Geben Sie interessierten Menschen die Chance, sich bei Ihnen aus erster Hand zu informieren, wie moderne und nachhaltige Landwirtschaft heute funktioniert.“ Die Regierungspräsidentin setzte sich auch für einen verstärkten Austausch zwischen konventioneller und ökologischer Landwirtschaft ein.

    Gleichzeitig verwies Bärbel Schäfer auf eine Kultur des Austauschs, den sie sich auch für die Akteurinnen und Akteure aus Landwirtschaft und Naturschutz wünscht. Hierzu ist ein „Dialogforum Landwirtschaft – Naturschutz“ kürzlich ins Leben gerufen worden. „In diesen Veranstaltungen soll zukünftig auf Kreisebene unter Beteiligung der verschiedenen Handlungsträgerinnen und Handlungsträger eine Möglichkeit zur Kommunikation zwischen Landwirtschaft und Naturschutz geschaffen werden“, sagte sie. Die jungen Meisterinnen und Meister der Landwirtschaft seien aber auch aufgefordert, sich zu vernetzen, sich mit ihren guten Ideen einzubringen und dabei auch den Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich und der Schweiz zu suchen. „Derzeit läuft bei uns ein INTERREG-Projekt für Agrarökologie, in dem wir grenzüberschreitend mit unseren elsässischen und Schweizerischen Nachbarn nach guten Ansätzen suchen. Die Region am Oberrhein ist prädestiniert dafür zu zeigen, dass wir gemeinsam vieles besser können“, betonte Schäfer.

    Als Preisträger ehrte Bildungsreferent Helmut Lehmann vom Regierungspräsidium Freiburg Manuel Waldvogel und Florian Wursthorn mit einem Buchpräsent. Stellvertretend für die Prüflinge richtete Waldvogel einige Worte an die Versammlung, ehe auch Karl Silberer für den BLHV und Helmut Lehmann den erfolgreichen Meisterinnen und Meistern gratulierten. Elf Jubilare erhielten die silberne Urkunde und Walter Otto Schneider sogar den goldenen Meisterbrief für 50 Jahre Erfahrung als Landwirtschaftsmeister. Die Feier wurde musikalisch untermalt vom Bläserquartett „Sonare Tubis“.

    • Die erfolgreichen Landwirtschaftsmeisterinnen und - Meister: Markus Benz, Simon Binder, Karsten Furrer (alle Schwanau), Nicolas Büche (Stühlingen), Lukas Burkard (Dunningen), Wolfram Cammerer (Bad Krozingen), Sascha Fischer (Bräunlingen), Lukas Gleichauf (Blumberg), Markus Grathwohl (Hartheim), Philipp Hegge (Hohenfels), Niklas Hug, Daniel Waldvogel (beide Breitnau), Samuel Jakob (Ihringen) Martina Kadas (Ühlingen-Birkdorf), Michael Kaiser (Albbruck), Christian Loks, Andreas Schwär (beide St. Märgen), Lukas Lorenz (Wittnau), Toni Müller (Niedereschach), Matthias Pfaff (Schluchsee), Jens Reuter, Markus Roth (beide Neuried), Louis Scherzinger (Löffingen), Simon Schlayer (Umkirch), Florian Schumacher (Denkingen), Markus Schwer (Schönwald), Philipp Steinhart (Stegen), Manuel Waldvogel, Florian Wursthorn (beide Titisee-Neustadt), Marco Waltersbacher (Achern), Sebastian Wangler (Schuttertal), Simon Weber (Gaienhofen) und Johannes Wehrle (Hohentengen)

    • Winzermeister: Michael Freßle (Sulzburg)

    • Silberne Urkunden: Ralf Brodscholl (Geisingen), Friedbert Freund (Lobbach), Wolfram Haas (St. Georgen), Gerhard Huber (Oppenau), Thomas Mantel (St. Märgen), Matthias Merz (Gundelfingen), Andreas Rein (Breisach), Josef Scheidler (Glottertal), Karlheinz Schmidt (Neuenburg), Rudolf Schönit (Buchen) und Raymond Wiedel (Triberg).

    • Goldener Meisterbrief: Walter Otto Schneider (Titisee-Neustadt).

     
     
     
     
  • Abteilung 4
    08.12.2017
    Grünes Licht für die Entwurfsplanung des Freiburger Stadttunnels
    Vereinbarung zwischen Stadt und Land über die Vorfinanzierung aktualisiert // Bürgerbeteiligung startet 2018 mit Begleitgruppe

    ​Gute Nachrichten für den Stadttunnel Freiburg: Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat die Freigabe für die so genannte Leistungsphase 3 erteilt. Bereits im Mai 2017 hatte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) der Vorplanung zugestimmt und damit den Weg frei gemacht. Nun können die Planerinnen und Planer des Regierungspräsidiums mit der anspruchsvollen Entwurfsplanung für das Projekt beginnen.

    Gleichzeitig hat das Regierungspräsidium Freiburg für das Land mit der Stadt Freiburg eine aktualisierte Vereinbarung über die Vorfinanzierung für die Planung des Stadttunnels abgeschlossen. Die von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und dem Freiburger OB Dr. Dieter Salomon unterzeichnete Vereinbarung regelt die Modalitäten für die Finanzierung der Planung. Das Land übernimmt nun alle anfallenden Planungskosten. Die zuvor von der Stadt Freiburg erbrachten Mittel werden in Raten zurückfließen können, sobald diese Planungsphase abgeschlossen ist, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Mit der Entwurfsplanung für den Stadttunnel schaffen wir sowohl die Grundlagen für das spätere Planfeststellungsverfahren als auch für die anstehende Bürgerbeteiligung. Bei einem solch großen Infrastrukturprojekt ist es für Stadt und Land von großer Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld zu beteiligen. Hiermit rücken wir dem lang ersehnten Ziel, die Menschen in der Stadt dauerhaft vom Verkehr zu entlasten, ein großes Stück näher. Zur Bürgerbeteiligung ist ein gemeinsames Konzept mit der Stadt Freiburg abgestimmt worden, dass wir 2018 mit Leben erfüllen werden.“

    Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon: „„Mit der Vorfinanzierung der Planungsarbeiten haben wir das Projekt vor sechs Jahren auf eine schnellere Erfolgsspur geführt. Ab jetzt finanziert das Land die weiteren Planungsarbeiten für den Entwurf - damit sind wir wieder einen großen Schritt weiter."
    Stadt Freiburg und Regierungspräsidium hatten bereits im Juli 2009 die Vorfinanzierung der Tunnelplanung vereinbart, um das Projekt für beide Tunnelröhren in den wichtigen „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 zu bringen. Die Vorplanung startete im Juli 2011 – gesteuert durch eine beim Regierungspräsidium Freiburg eingerichtete Projektgruppe. Die Stadt übernahm dabei bis jetzt rund fünf Millionen Euro der Planungskosten, die sich im Dezember 2016 auch auszahlten, da die angestrebte Einstufung erreicht werden konnte.

    Im Rahmen der Entwurfsplanung werden zum einen die Planungen des Tunnels, der Portale und Rampen sowie der Baugruben vertieft. Zum anderen kommen auch erste Detailplanungen an die Reihe, die sich mit der Verlegung von Leitungen, dem Bauablauf, einem Umleitungskonzept für Verkehr und ÖPNV und einem Logistikkonzept befassen. Die Entlastung für die Bestandstrasse der B 31 eröffnet der Stadt Freiburg zwischen Kronenbrücke und Ganterknoten Möglichkeiten zur Umgestaltung.

    Für die Bürgerbeteiligung ist eine enge Abstimmung zwischen Stadt Freiburg und dem Regierungspräsidium vereinbart. Bereits im Juli 2017 hat man sich deshalb auf ein Rahmenkonzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit verständigt. Dieses Konzept ist bereits einem ersten Treffen dem Lokalverein Innenstadt, dem Bürgerverein Mittel-Unterwiehre, dem Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee, dem Bürgerforum Sedanquartier und der Initiative Stadttunnel vorgestellt worden. In Zukunft wird eine Begleitgruppe die Planungsaktivitäten begleiten und die Interessen der Bürgerschaft bündeln. Es ist ein Auftakttermin Anfang 2018 mit Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und dem Freiburger Baubürgermeister Professor Dr. Martin Haag bereits in der Vorbereitung.

    Stadt und Regierungspräsidium möchten darauf aufbauend diverse Möglichkeiten schaffen, wie Anregungen aus der Bürgerschaft für die Planung nutzbar gemacht und damit ein qualitativer Mehrwert für die Planung erreicht werden können. Im Laufe des Jahres 2018 soll dazu auch bei einer öffentlichen Veranstaltung informiert werden. Ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest.

     
  • Abteilung 4
    08.12.2017
    Baustelle auf der B 3 bei Bad Krozingen (Kreis Breisgau–Hochschwarzwald): Zusätzliche Schäden machen Verlängerung notwendig
    Erneuerung des Fahrbahnbelags in Troglage gestaltet sich aufwendiger als gedacht // Abschluss in der Woche vor Weihnachten vorgesehen

    Die Schäden an der Fahrbahn an der B3 in Troglage nördlich des Kreisverkehrs B 3 /L 123 zwischen der Landwirtschaftsbrücke und der Brücke der Münstertalbahn an der Umfahrung bei Bad Krozingen im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald haben sich als umfangreicher herausgestellt als zunächst angenommen. Dadurch gestaltet sich die Sanierung des Trogs aufwendiger als geplant.

    Durch zusätzliche Arbeiten ist der Zeitplan, die Baustelle bis Anfang Dezember abzuschließen, ins Rutschen geraten, heißt es aus dem zuständigen Regierungspräsidium Freiburg. Die halbseitige Sperrung muss daher bis in die Woche vor Weihnachten verlängert werden. Das RP weist darauf hin, dass es in Stoßzeiten zum Rückstau im Kreisverkehr kommen kann. Die Straßenbaubehörde rät deshalb den Verkehrsteilnehmern, den Baustellenbereich möglichst über die L 125 zu umfahren.

  • Abteilung 3
    08.12.2017
    Maiswurzelbohrer am Oberrhein: Fruchtfolgeregelung soll Käferausbreitung eindämmen
    Regierungspräsidium Freiburg weist auf Allgemeinverfügungen der Landratsämter zwischen Rastatt und Lörrach hin // Ziel ist es, den Maisanbau als Ertragskultur am Rhein zu erhalten

    Mit Hilfe einer klaren Fruchtfolgeregelung soll der Ausbreitung des Maiswurzelbohrers am Oberrhein begegnet werden. Dazu haben beziehungsweise werden fünf Landratsämter zwischen Rastatt und Lörrach jeweils eine Allgemeinverfügung erlassen, die regelt, wie der Käfer bekämpft werden soll. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Maisanbau als Ertragskultur im Rheintal zu erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Der Maiswurzelbohrer ist ein Käfer, der Maisbestände durch Wurzel- und Blütenfraß massiv schädigen kann. Er ist bereits 2007 in Südbaden eingewandert. 2017 zeigten die Fangzahlen einen deutlich erhöhten Anstieg in einzelnen Gemarkungen im Rheintal von Lörrach bis Rastatt – die Zahl der Käfer stieg von 18.500 auf über 64.000 innerhalb nur eines Jahres. Ursache hierfür ist Maisanbau in Monokultur. Die Anbauempfehlung, eine Fruchtfolge einzuhalten und Mais höchstens in zwei aufeinanderfolgenden Jahren auf derselben Fläche  anzubauen, ist auf vielen Flurstücken nicht so konsequent umgesetzt worden wie gewünscht.

    Zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers sind in Deutschland keine Pflanzenschutzmittel zugelassen. Dies ist auch für die Zukunft nicht zu erwarten, da zur Einhaltung der guten fachlichen Praxis Fruchtfolgemaßnahmen gehören. Der Einhaltung einer Fruchtfolge ist der Vorzug zu geben, da sie mit einem Wirkungsgrad von praktisch 100 Prozent wesentlich wirksamer als der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und mit ökologischen sowie längerfristigen agronomischen Vorteilen verbunden ist.

    Um den Maisanbau in den kommenden Jahren in der Region zu erhalten, wird nun die Fruchtfolge verbindlich geregelt. Ziel ist die Eindämmung der Ausbreitung des Maiswurzelbohrers sowie die Erhaltung der Ertragsfähigkeit dieser Kultur auf nachhaltige Weise. Deshalb wurden beziehungsweise werden von den Landratsämtern der Landreise Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Ortenaukreis und Rastatt Allgemeinverfügungen über Maßnahmen zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers erlassen.

    Mit diesen Verfügungen wird für viele Gemarkungen im Rheintal vorgeschrieben, dass auf Maisanbauflächen eine Fruchtfolge von höchstens zweimal Maisanbau in drei Jahren einzuhalten ist. Das bedeutet, dass nach Maisanbau in den Jahren 2017 und 2018 auf einer Fläche im Jahr 2019 mit dem Maisanbau auf dieser Fläche auszusetzen ist. Diese Vorgaben gelten für Gemarkungen, in denen 2017 steigende Fangzahlen festgestellt und Mais in Monokultur angebaut wurden sowie in angrenzenden Gemarkungen. 

    In Gemarkungen mit Maisanbau in Monokultur, in denen bisher noch keine Fallen standen, werden ab dem Jahr 2018 Fallen aufgestellt. Bei entsprechenden Fangzahlen werden die Allgemeinverfügungen auf diese Gemarkungen ausgeweitet. Die Umsetzung der Fruchtfolgevorgabe wird im Jahr 2019 kontrolliert und Verstöße werden geahndet.

  • Abteilung 5
    08.12.2017
    Sauschwänzlebahn Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis): Regierungspräsidium Freiburg stimmt einmaliger Durchfahrt durch den Tunnel am Achdorfer Weg zu
    Überführung einer historischen Diesellok mit Geschwindigkeit von 30 km/h und ohne Motorleistung // Höhere Naturschutzbehörde hält „einmalige Fahrt unter den genannten Minimierungsmaßnahmen“ für noch vertretbar

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat als Höhere Naturschutzbehörde den Bahnbetrieben Blumberg eine einmalige Fahrt durch den Tunnel am Achdorfer Weg während des bestehenden Winterfahrverbots auf der Sauschwänzlebahn genehmigt. Hintergrund ist eine Überführung einer historischen Diesellok aus dem Jahr 1939, die in einer Werkstatt aufgearbeitet wurde und nun in das Betriebswerk nach Blumberg-Fützen gebracht werden muss, da es in Blumberg-Zollhaus keine Unterstellmöglichkeit gibt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das einstweilige Winterfahrverbot für die Sauschwänzlebahn war erst Anfang November 2017 vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim auf den Tunnel am Achdorfer Weg ausgeweitet worden, nachdem das Regierungspräsidium in einem Gutachten nachgewiesen hatte, dass sich auch dort eine erhebliche Anzahl streng geschützter Fledermäuse angesiedelt hatte (wir berichteten).

    Auf einen kürzlich gestellten Antrag der Bahnbetriebe Blumberg hin konnten die Naturschutzexpertinnen und -experten des Regierungspräsidiums nun dennoch unter Auflagen eine Ausnahme zulassen. Die Diesellok muss in das Bahnbetriebswerk nach Blumberg-Fützen überführt werden, weil sie ansonsten Gefahr läuft, Schaden zu nehmen. Die erforderliche Überführung kann nach Meinung des RP mit maximal Tempo 30 und ohne Motorleistung durch den Tunnel rollend erfolgen, wie es die Bahnbetriebe vorgeschlagen haben.

    Der Tunnel am Achdorfer Weg sei zwar bereits durch Fledermäuse besiedelt, eine „einmalige Fahrt unter den im Antrag genannten Minimierungsmaßnahmen“ aber nach Angaben des Regierungspräsidiums „noch vertretbar“. Die Überführung soll nach Empfehlung der Behörde am besten noch in diesem Jahr stattfinden, bevor strenger Frost einsetzt und von den Expertinnen und Experten des RP begleitet werden.

  • Abteilung 5
    06.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg veröffentlicht Natura-2000-Managementplan für das Gebiet „Baar, Eschach und Südostschwarzwald“ im Teilgebiet „Eschachtal“
    Endfassung steht ab 8. Dezember im Netz zum Download bereit

    Für die Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“ werden im Auftrag der Regierungspräsidien nach und nach Managementpläne (MaP) erstellt. Mit Hilfe dieser Managementpläne soll der Schutz und die Erhaltung der in NATURA 2000-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten der FFH-Richtlinie umgesetzt werden.

    Der Managementplan für das FFH-Gebiet 7916-311 „Baar, Eschach und Südostschwarzwald“ Teilgebiet 7817-341 „Eschachtal“ ist fertiggestellt und steht ab 08. Dezember zum Download bereit unter:

    http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/44926/

    Weitere Infos zu den Managementplänen gibt es hier:

    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt5/Ref56/Natura2000/Seiten/Eschachtal.aspx

  • Abteilung 2
    05.12.2017
    Zumeldung zur Pressemitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum (MLR) von heute: Drei Betriebe im Regierungsbezirk Freiburg gehören zur „Spitze auf dem Land“
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Diese Unternehmen sind Vorzeigebeispiele für innovative Mittelständler“

    ​Erfreut reagierte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer auf die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk: Demnach kann sowohl ASSTEC, die Assembly Technology GmbH aus Rottweil, die Acherner Berger-Stromversorgungen GmbH (Ortenaukreis) als auch SSP, die Safety System Products GmbH aus Spaichingen (Tuttlingen), mit erheblichen Zuschüssen von bis zu 400.000 Euro aus dem Förderprogramm „Spitze auf dem Land“ rechnen.

    „Mit dem Förderprogramm „Spitze auf dem Land“ betreibt das Land eine gezielte Politik der Förderung von technologisch führenden, kleinen Betrieben; dass die dazu bereitgestellten Fördermittel nicht nur vom Land, sondern auch von der EU stammen, beweist, dass Brüssel nicht nur reguliert, sondern auch hilft“, so die Regierungspräsidentin.

    Die drei Firmen mit jeweils unter 50 Vollzeitarbeitskräften zählen zu den kleinen Firmen, die mit ihren Produktideen und Entwicklungen überdurchschnittlich innovativ sind, einen zielorientieren Wachstumskurs verfolgen und daher in den nächsten Jahren sich erweitern und weitere Arbeitskräfte einstellen wollen.

    Die Firmen hatten sich über ihre Gemeinden beim Regierungspräsidium Freiburg für das Förderprogramm beworben; dieses empfahl dem Auswahlgremium beim Ministerium nach intensiver Vorprüfung die Aufnahme.

    ASSTEC entwickelt und vertreibt unter anderem Produkte zur Planung und Gestaltung ergonomisch günstiger Werktische mit einer breiten Zubehörpalette und will künftig im interkommunalen Gewerbegebiet INKOM in Zimmern ob Rottweil investieren. Die Firma Berger arbeitet erfolgreich in der Entwicklung von stromsparenden Netzteilen unter anderem für Industrie 4.0-Anwendungen und benötigt dringend ein eigenes Büro- und Lagergebäude. SSP ist eine Marktführerin im Bereich Maschinen- und Bedienersicherheit mit Sitz in Spaichingen und stößt jetzt ebenfalls an ihre Kapazitätsgrenzen und will diese nun erweitern.

  • Abteilung 4
    05.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert zum aktuellen Stand der Planungen des Neubaus der B 31 West zwischen Breisach und Gottenheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Hochspannungstrasse bleibt weiter in der Prüfung“ // Öffentliche Informationsveranstaltung zu den Varianten im zweiten Halbjahr 2018 geplant

    ​Bei der Planung der B 31 West zwischen Breisach und Gottenheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) hat das Regierungspräsidium Freiburg Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, lokale Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen über den aktuellen Stand informiert.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Es geht weiter mit der Planung der B 31 West. Nach dem Abschluss der Grundlagenermittlung hat sich gezeigt, dass auch die Hochspannungstrasse aus naturschutzfachlicher Sicht möglich ist. Auch die vom Landesnaturschutzverband (LNV) ins Spiel gebrachte Tuniberg-Randtrasse wird in die weiteren Prüfungen einbezogen werden. Das heißt, wir werden 2018 insgesamt fünf Varianten (drei Hauptvarianten und zwei Untervarianten) vertieft untersuchen, um daraus schließlich die Beste zu bestimmen. Uns ist ein fortlaufender Austausch mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern der Region sehr wichtig, um das weitere Vorgehen gut abzustimmen. Im zweiten Halbjahr 2018 werden wir auf der Grundlage erster Ergebnisse die Varianten soweit planerisch festgelegt haben, dass wir sie in einer Veranstaltung öffentlich vorstellen und auch Anregungen aus der Bevölkerung entgegen nehmen können.“

    Nach der Wiederaufnahme der Planungen Ende 2015 wurden umfangreiche Grundlagenuntersuchungen für Natur- und Artenschutz sowie Verkehr aktualisiert. Das neue Verkehrsgutachten lag im Juli 2017 vor (wir haben bereits ausführlich über die Ergebnisse berichtet).

    Welche weiteren Fortschritte hat es seit dem letzten politischen Termin im Februar 2017 gegeben? Es waren ergänzende faunistische Untersuchungen für die Hochspannungstrasse im westlichen Bereich zwischen Breisach und Merdingen vorzunehmen. Diese sind abgeschlossen und wurden am vergangenen Freitag bei einem Fachtermin mit den Naturschutzverbänden sowie den Behörden erörtert.

    Ergänzend wird die kürzlich vom Landesnaturschutzverband (LNV) vorgeschlagene sogenannte Tuniberg-Randtrasse, die das Wasenweiler Ried am Rande durchfährt, als fünfte Variante einbezogen werden. Hierzu müssen nun noch fehlende Naturschutzdaten erhoben werden, um sie auf den gleichen Planungsstand zu bringen wie die bereits untersuchten Trassenvarianten.

    Da bislang bei keiner der fünf Varianten aus naturschutzfachlicher Sicht ein K.o.-Kriterium festgestellt worden ist, geht es nun mit vertieften Untersuchungen rund um festgelegte fachliche Kriterien wie beispielsweise Lärmschutz oder Auswirkungen auf die Landwirtschaft bis hin zum Boden- und Artenschutz weiter. Bei der Erarbeitung ist eine Abstimmung mit der Raumschaft vorgesehen. Diese Inhalte müssen vor einer Variantenentscheidung gründlich ermittelt, gewichtet und gegeneinander abgewogen werden. Um die Öffentlichkeit über die vorliegenden Varianten vor einer Entscheidung zu informieren, plant das Regierungspräsidium Freiburg eine öffentliche Veranstaltung – nach heutigem Stand im zweiten Halbjahr 2018.

  • Abteilung 4
    04.12.2017
    Baustelle an der A 5 an der Anschlussstelle Lahr (Ortenaukreis): Witterungsbedingte Verzögerung um einen Tag
    Schneefall macht Markierungsarbeiten am Montag unmöglich

    Das Regierungspräsidium Freiburg teilt mit, dass sich die Arbeiten an der Anschlussstelle Lahr-Ost witterungsbedingt um einen Tag verzögern werden. Leider ist es wegen der nassen und zum Teil schneebedeckten Fahrbahn nicht möglich, die gelbe Markierungsfolie aufzubringen. Dadurch verzögern sich die Verkehrsfreigaben nach jetzigem Stand um einen Tag. Das Regierungspräsidium hofft auf trockenes Wetter, um die neuen Termine einhalten zu können. 

    • Diese sind nun:
      Ab Dienstagabend, 5. Dezember, ist das Rechtsabbiegen von der B 415 (von Lahr bzw. Dr.Georg-Schaeffler-Straße kommend) zur A 5 in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder möglich.
      Ab Dienstagabend, 5. Dezember, ist das Linkseinbiegen von Schwanau (B 415) kommend zur A 5 in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder möglich.
      Ab Samstagabend, 9. Dezember ist das Abfahren von der Autobahn kommend wieder möglich -  zuvor geht die neue Ampelanlage in Betrieb.
     
  • Abteilung 2
    04.12.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer diskutiert bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Arbeitskreis Alemannische Heimat „Zukunft der Heimatpflege – Leistungsfähigkeit der Vereine erhalten“
    Workshops befassen sich mit Strategien zur Zukunftssicherung der Heimatpflege // Gesellschaftspolitische Dimension der Vereine gewürdigt

    Bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Arbeitskreis Alemannische Heimat haben sich Vertreterinnen und Vertretern der Heimatpflege über die Perspektive der Verbände unter anderem auch mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer ausgetauscht. Dabei ging es um das Thema „Zukunft der Heimatpflege – Leistungsfähigkeit der Vereine erhalten“, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Heimatpflege habe eine wichtige gesellschaftspolitische Dimension und identitätsstiftende Wirkung. Wo Menschen sich mit ihrer Heimat verbunden fühlten, seien sie auch bereit, sich für die Heimat einzubringen und sich gesellschaftlich zu engagieren. „Die vielfältigen Angebote der Vereine der Heimatpflege leisten einen wichtigen Beitrag für ein lebendiges und liebenswertes Gemeinwesen“, sagte die Regierungspräsidentin in ihrer Begrüßung.

    Bärbel Schäfer betonte, dass sich viele der in der Alemannischen Heimat vertretenen Verbände aktuell der Aufgabe stellen, wie sie sich zukunftssicher aufstellen können und wie sie der demographischen Herausforderung begegnen können. Viele von ihnen haben sich schon intensiv mit der Thematik befasst und arbeiten aktiv an Lösungen“, sagte die Regierungspräsidentin.

    Das Treffen diene auch dazu, alle Interessierten zusammenzubringen und gemeinsam nach Strategien zu suchen, um Antworten und Lösungsansätze zu erarbeiten. „Wir wollen Sie dabei nicht allein lassen und bieten Ihnen dazu unsere Unterstützung an“, sagte Schäfer. Ihre Behörde engagiere sich als Bewilligungsbehörde für den Landeszuschuss, empfange die Verbände jeweils am Anfang des Jahres beim Trachtenempfang im Basler Hof und unterstütze sie in ihrer sonstigen Arbeit.

    Der Tag im Regierungspräsidium sei auch dafür gedacht, sich miteinander auszutauschen und in den Workshops Ansatzpunkte zu finden, wie im Alltag vor Ort in den Vereinen und Verbänden der Heimatpflege weiter an der Zukunftsfähigkeit der gearbeitet werden kann. Es müsse auch überlegt werden, ob Strukturen in den Vereinen verändert werden müssen und Kooperationen erforderlich sind. Außerdem sei es wichtig, sich jungen Menschen gegenüber offen zu zeigen und auch ihre Vorstellungen zu berücksichtigen. 

    „Sicherlich ist dies ein Spagat zwischen Tradition und Moderne. Es wird aber auch keine Patentrezepte, keine einfachen Lösungen geben. Leben heißt Bewegung“, erläuterte Schäfer und verwies dabei auch auf die im nächsten Jahr in Waldkirch unter dem Motto „Stadt, Land – alles im Fluss“ stattfindenden Heimattage Baden-Württemberg.

    Erich Birkle, Vorsitzender des Arbeitskreises Alemannische Heimat appellierte an die über 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung: „Diskutieren Sie mit, hören Sie zu und lassen sich dabei auch einmal auf unkonventionelle Ideen ein“, sagte er bei der Veranstaltung.“

  • Abteilung 3/ Abteilung 5
    04.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg bringt Vertreterinnen und Vertreter von Landwirtschaft und Naturschutz zu regelmäßigen Dialogforen zusammen
    Anregung des BLHV aus den Ergebnissen des Sommerempfangs wird umgesetzt // Behörden und Verbände wollen sich zu Schwerpunktthemen regelmäßig austauschen
     Vertreterinnen und Vertreter aus Landwirtschaft und Naturschutz

    Als Anregung aus dem Sommerempfang von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben sich dieser Tage mehr als 80 Behörden- und Interessenvertreterinnen und -vertreter aus Landwirtschaft und Naturschutz in drei Clustern zu einem ersten Dialogforum im Regierungspräsidium getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Damit ist ein Wunsch des erweiterten Vorstands des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) umgesetzt worden, einen regelmäßigen Informationsaustausch zu aktuellen Vorhaben und Projekten zu schaffen.

    Um den Kreis der Beteiligten aus dem ganzen Regierungsbezirk nicht zu groß werden zu lassen, wurden jeweils drei bis vier Landkreise zu sogenannten Clustern zusammengefasst. So trafen sich beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter vormittags aus den Kreisen Ortenau, Emmendingen und Rottweil sowie nachmittags aus den Kreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Stadt Freiburg, Lörrach und Waldshut und aus den Kreisen Schwarzwald-Baar, Konstanz und Tuttlingen.

    Die Abteilungsleitungen Umwelt, Elke Höpfner-Toussaint, und Landwirtschaft, Dieter Blaeß, hatten gemeinsam in ihrer Einladung die Zielrichtung des Dialogforums so umrissen: „Dieses neue Dialogforum soll künftig Gelegenheit bieten, Informationen zu aktuellen Vorhaben auszutauschen und gemeinsam, wertschätzend und vertrauensbildend die verschiedenen und häufig gegensätzlichen Positionen zu erörtern. Das Dialogforum kann insoweit auch Plattform fürs Andenken kreativer Lösungen sein. Auf alle Fälle sollen so kurze Kommunikationswege geschaffen werden. Naturschutz und Landwirtschaft sind nicht notwendigerweise gegensätzlich orientiert, sondern haben eigentlich die Erhaltung der Landschaft zum gemeinsamen Ziel. Allerdings kommen sie aus unterschiedlich geprägten Erfahrungshorizonten, die es durch das gemeinsame Dialogforum anzunähern gilt.“

    Mit am Tisch saßen jeweils die Vertreterinnen und Vertreter der unteren Naturschutz- und Landwirtschaftsbehörden der Landratsämter sowie Landschaftserhaltungsverbände sowie die vom BLHV und Landesbauernverband (LBV) benannten Verbandsmitglieder der Kreisverbände sowie des Bezirks, außerdem die zuständigen Fachvertreterinnen und Fachvertreter aus Naturschutz und Landwirtschaft im Regierungspräsidium Freiburg. Neben dem gemeinsamen Kennenlernen ging es in der ersten Sitzung um die Identifizierung aktueller Themenfelder sowie die Abstimmung der nächsten Sitzungen. Für den künftigen Dialog gab es in der mehrstündigen Veranstaltung eine gemeinsame Priorisierung, auf der künftig aufgebaut werden soll.

    Inhaltlich ging es bei dem Treffen vor allem um das Thema „Bruttoflächen“: Dabei geht es darum, dass mit Sträuchern, Adlerfarn- und Heidelbeer-Beständen bewachsene Flächenanteile (im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb gilt dies für viele Allmendweiden und Wacholderheiden) nicht mehr als landwirtschaftliche Nutzung anerkannt und damit nicht mehr über die Betriebsprämie (EU-Zahlungen) gefördert werden. Am Nachmittag ist auch noch ein zweites Thema behandelt worden: die Biotopkartierung und die Managementpläne für Natura 2000-Gebiete sowie die dazugehörigen Kartierungen. Künftig wollen sich die Cluster-Vertreter anlassbezogen in regelmäßigen Abständen zusammenfinden – nächste Treffen sind im Januar und Februar 2018 vorgesehen.

  • Abteilung 4
    01.12.2017
    Sanierung des Hangrutsches auf der L 170 zwischen Bonndorf und Schattenmühle/Abzweig Boll (Kreis Waldshut): Baustelle macht gute Fortschritte
    Letzter der 72 Bohrpfähle kann am heutigen Freitag eingebracht werden // Weitere Arbeiten sind witterungsabhängig, aber Freigabe zu Weihnachten geplant
     Pressebilder L170 Bonndorf

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg berichtet, macht die Sanierung des Hangrutsches auf der L 170 zwischen Bonndorf (B 315) und Schattenmühle/Abzweig Boll im Kreis Waldshut gute Fortschritte. Die beauftragte Baufirma Schleith und ihr Nachunternehmer Firma Kukor haben zwischenzeitlich ein zweites Bohrgerät auf die Baustelle gebracht, womit eine zügige Abwicklung erzielt wurde. Bereits am heutigen Freitag konnte der letzte der 72 Bohrpfähle eingebracht werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Wenn die Bohrgeräte die Baustelle verlassen haben, muss die Straße auf dem rund 150 Meter langem Abschnitt wieder hergerichtet werden. Diese war durch das Rutschen der Fahrbahn stark beschädigt und musste entfernt werden, damit zwei der vier Bohrpfahlreihen unter ihr platziert werden können. Zudem wurde die Entwässerung des Hangs im Baubereich optimiert, was ebenfalls fast abgeschlossen ist.

    Um die Straße wieder herzustellen, wird in den nächsten Tagen der Untergrund wieder geebnet. Darauf wird eine 60 Zentimeter dicke Schicht aus Boden und Geotextil eingebaut, die als Polster zwischen Bohrpfählen und Fahrbahn dient. Darauf folgen 80 Zentimeter gebrochenes Material als Frostschutz, worauf schließlich der Fahrbahnaufbau aus Asphalt platziert wird. Der Einbau der Asphaltschichten ist jedoch witterungsabhängig. Dennoch sind die zuständigen Mitarbeiter des Regierungspräsidiums optimistisch, dass es gelingen wird, den Asphalt soweit aufzubringen, dass die L170 pünktlich zu Weihnachten dem Verkehr wieder zur Verfügung gestellt werden kann. Der Feinbelag wird dann im Frühjahr 2018 eingebaut, sobald die Witterung einen ordnungsgemäßen Ablauf zulassen wird.

    Gleichzeitig teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit, dass die Montage der Schutzplanken an der L 170 bei Steinasäge abgeschlossen ist und die Strecke auch wieder für den Verkehr freigegeben werden kann.

     
     
  • Abteilung 5
    01.12.2017
    Trockenübung für den Hochwasserfall: Historische „Flut“ am Rhein sicher beherrscht
    Behörden testen Abläufe, Kommunikationswege und stimmen notwendige Maßnahmen ab // Genaue Dokumentation der eingeleiteten Schritte

    Gemeinsam mit Frankreich und dem Bundesland Rheinland-Pfalz haben die für den Hochwasserschutz am Oberrhein zuständigen Dienststellen Baden-Württembergs am gestrigen Donnerstag (30. November) eine Hochwasserschutzübung durchgeführt. Organisiert wurde die „Internationale Reglementübung“ durch die LUBW (Landesanstalt für Umwelt); beteiligt waren in Baden-Württemberg das Umweltministerium, die LUBW mit ihrer Hochwasservorhersagezentrale und ihrem Hochwasserlagezentrum in Karlsruhe sowie die Regierungspräsidien Freiburg und Karlsruhe. Teilnehmer in Frankreich waren die französische Umwelt- und Planungsbehörde DREAL, die französische Schifffahrtsverwaltung VNF sowie der Betreiber der französischen Wasserkraftwerke EDF.

    Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Freiburg machten wie in einem Hochwasser-Ernstfall Dienst vor Ort in den Steuerständen der Kulturwehre Breisach und Kehl/Straßburg. Solche „Trockenübungen“ für den Hochwasserfall werden regelmäßig durchgeführt.

    Szenario war in diesem Jahr das historische Hochwasser von 1919, das von der Hochwasservorhersagezentrale auf ein Katastrophenhochwasser hochgerechnet wurde. Im Stundentakt liefen bei den Dienststellen neue „Hochwasservorhersagen“ ein, die die Zentrale realitätsnah einspielte. Nach Analyse gegenwärtiger bzw. prognostizierter Pegelstände und Abstimmung zwischen den Beteiligten wurden alle erforderlichen Hochwasserrückhaltemaßnahmen fiktiv eingesetzt. So wurde die Absenkung des Kulturwehrs Breisach veranlasst und die derzeit existierenden Hochwasserrückhalteräume fiktiv eingesetzt. Dies sind in Baden-Württemberg die Polder Altenheim, Söllingen-Greffern und Rheinschanzinsel sowie das Kulturwehr Kehl/Straßburg. Auch in Frankreich und Rheinland-Pfalz wurden die dort vorhandenen Rückhaltemaßnahmen fiktiv eingesetzt.

    Bestandteil der Übung war auch die im Ernstfall notwendigen Informationen zu veranlassen. Detailgenau wurde daher Buch geführt, zu welchem Zeitpunkt die jeweiligen Hochwasserschutzmaßnahmen hätten in Betrieb genommen werden müssen und dass die vorgesehenen Informationswege eingehalten wurden.

    Das Hochwasserlagezentrum der LUBW koordinierte die Übungen und berechnete die hochwassermindernde Wirkung der eingesetzten Retentionsmaßnahmen. Nach der fiktiven Inbetriebnahme der Hochwasserrückhaltemaßnahmen kam am späten Nachmittag die Nachricht aus Karlsruhe, dass das angenommene Hochwasser sicher beherrscht wurde und die Anlagen wieder in den Normalbetrieb übergehen können.
     
    Weitere Infos: Hochwassermeldungen und -informationen in Baden-Württemberg
    Ziel der Umweltpolitik des Landes ist es, gemeinsam mit den Kommunen örtliche und überörtliche Hochwasserschutzmaßnahmen zu realisieren. Einen vollkom­menen Hochwasserschutz wird es aber niemals geben können. Deshalb müssen alle verfügbaren Möglichkeiten der Hochwasserwarnung genutzt werden. Die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen über Hochwasserentwicklungen ist daher ein wesentlicher Teil der Hochwasserschutzstrategie in Baden-Württemberg. Hierzu werden Daten über aktuelle Wasserstände, Abflüsse und Hochwasservorhersagen benötigt.
     
    Diese liefert die Hochwasservorhersagezentrale (HVZ) der Landesanstalt für Umweltschutz in Karlsruhe. Auf der Homepage der Hochwasservorhersagezentrale http://www.hvz.lubw.baden-wuerttemberg.de/ können neben einer Beschreibung der Aufgaben der HVZ alle relevanten Lageberichte und Warnungen sowie Pegelstände, Niederschlagswerte sowie allgemeine Wetterdaten abgerufen werden. Außerdem sind nach der Hochwassermeldeordnung des Landes für 57 Wasserstandspegel so genannte Meldewerte festgelegt, ab deren Erreichung bzw. Überschreitung die zuständigen Dienststellen alarmiert werden müssen. Mit der kostenlosen Smartphone-App „Meine Pegel“ informieren Sie sich über den aktuellen Wasserstand an Ihrem Pegel und lassen sich über Push-Mitteilung bei Über-/ oder Unterschreitung von individuell konfigurierbaren Grenzwerten benachrichtigen.
     
  • Abteilung 4
    30.11.2017
    Bauarbeiten an der A 5-Anschlussstelle Lahr (Ortenau) verzögern sich wegen schlechter Witterung
    Schrittweise Verkehrsfreigabe erst kommende Woche

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögern sich die Bauarbeiten an der A 5-Anschlussstelle Lahr um wenige Tage. Das schlechte Wetter macht den Straßenbauern einen Strich durch die Rechnung. Wegen des anhaltenden Niederschlags und der kalten Witterung kann die Anschlussstelle nicht pünktlich fertiggestellt werden.

    Die Verkehrsfreigabe ist nun in zwei Schritten geplant: Am Montagabend, 4. Dezember, können die aus Lahr und Schwanau kommenden Verkehrsteilnehmer wieder auf die A 5 auffahren. Am Freitagabend, 8. Dezember, wird dann auch die neue Ampelanlage freigeschaltet und man kann von der A 5 auch wieder in Richtung Lahr abfahren.

    Dss RP hofft, dass das Wetter sich bessert und es keine weitere Verzögerungen gibt. Die ausführenden Firmen Joos und SWARCO arbeiten auch samstags mit Hochdruck auf der Baustelle.
  • Abteilung 2/Abteilung 4
    30.11.2017
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für den dreistreifigen Ausbau der B 33 zwischen Steinach und Haslach-West mit Umbau Anschluss Steinach (Ortenaukreis) ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Dienstag, 5. Dezember // Einwendungen sind bis 1. Februar (Eingangsfrist) möglich
     Übersichtskarte B 33 - Steinach - Haslach

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat das Planfeststellungsverfahren für den dreistreifigen Ausbau der B 33 zwischen Steinach und Haslach-West (Ortenaukreis) mit Umbau des Anschlusses Steinach eingeleitet. Die Offenlage der Unterlagen startet am Dienstag, 5. Dezember, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Dieser Planungsabschnitt ist zusammen mit dem Abschnitt Gengenbach-Nord bis Gengenbach-Süd einer der letzten beiden noch fehlenden Abschnitte im Zusammenhang mit dem Ausbau der B 33 im Kinzigtal zwischen Offenburg und Haslach.

    Der dreistreifige Ausbau hat zum Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Verkehrsfluss zu verbessern. Die aktuelle Unfallstatistik zeigt, dass die Unfallhäufigkeit in den letzten Jahren sowohl auf der freien Strecke als auch im Bereich der Anschlussstelle Steinach leicht angestiegen ist. Besonders gefährlich ist dort das Auffahren auf die B 33 ohne Einfädelungsstreifen.

    Die Erweiterung um einen zusätzlichen Fahrstreifen beginnt in Steinach direkt nach der Kinzigbrücke und endet vor dem bestehenden Anschluss Haslach-West. Darüber hinaus ist vorgesehen, am Anschluss Steinach durch das Anlegen von Ein- und Ausfädelungsstreifen die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Zur Verbesserung der Lärmsituation werden in Steinach die vorhandenen Lärmschutzwände erhöht sowie neue Lärmschutzwände gebaut. Passiver Lärmschutz wie Lärmschutzfenster ist zudem an einigen Gebäuden in Steinach und in Bollenbach vorgesehen. Bestandteil der Planung sind neben Straßenbau und Lärmschutz auch landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen, darunter die Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Kinzig am Steinacher Wehr.

    Die zu genehmigenden Planunterlagen liegen von Dienstag, 5. Dezember bis Donnerstag, 18. Januar 2018 in der Gemeinde Steinach und der Stadt Haslach zur Einsicht aus. Der Zeitraum wurde wegen der Ferienzeit über die gesetzlich vorgesehene Frist von einem Monat hinaus verlängert. Die Gemeinde Steinach und die Stadt Haslach werden die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werden sie auch die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten mitteilen und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informieren. Die Offenlage dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, d.h. bis 1. Februar (Eingang) Einwendungen erheben.

    Die Unterlagen können ab dem 5. Dezember auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

     
     
  • SGZE
    30.11.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zu der Pressemitteilung des französischen Ministére de la Transition ecologique et solidaire zur geplanten Schließung des Kernkraftwerks Fessenheim:
    Sitzung der lokalen Kommission zur Information und Überwachung (CLIS)

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich freue mich, dass die französische Regierung nun die ersten Umsetzungsschritte für die Schließung von Fessenheim geht. Wir sind immer dafür eingetreten, dass es eines klaren Zeitpunktes für die Schließung von Fessenheim und eines konkreten Rückbaukonzeptes bedarf. In der Sitzung der CLIS (lokale Kommission der Information und Überwachung) am Dienstag ist dies auf meine Frage hin zum ersten Mal von der französischen Aufsichtsbehörde ASN als Forderung formuliert worden. Ich biete als Freiburger Regierungspräsidentin auch im Namen der Region den französischen Partnern im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unsere Unterstützung für den Veränderungsprozess an, damit wir gemeinsam alle Chancen für die Zukunft nutzen können.“

  • Abteilung 4
    22.11.2017
    Abbau der transportablen Schutzwand der Verkehrssicherung im Hohentwieltunnel auf der A 81 zwischen Singen und Hilzingen (Kreis Konstanz): Vollsperrung des Hohentwieltunnels Richtung Stuttgart für einige Stunden notwendig
    Ausleitung bei Hilzingen Richtung Stuttgart am Donnerstag, 23. November, ab 19 Uhr

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, ist die Sanierung auf dem Abschnitt der A 81 zwischen Singen und Hilzingen in beiden Richtungen so gut wie fertig. Für den Abbau der transportablen Schutzwand der Verkehrssicherung im Hohentwieltunnel muss der Verkehr der Fahrbahnrichtung Stuttgart am morgigen Donnerstag, 23. November, ab 19 Uhr über die Anschlussstelle Hilzingen ausgeleitet und über die bestehende Umleitungsstrecke geführt werden. Die Dauer der Sperrung wird einige Stunden betragen, ein genauer Zeitpunkt kann nicht angegeben werden, da dies vom konkreten Arbeitsfortschritt abhängig ist. Das RP Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    21.11.2017
    Neue Wanderausstellung „Pirsch im Schwarzwald“ mit Bildern von Erich Marek ist bis Sonntag, 17. Dezember, in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen
    Schau des Landesjagdverbands wird in Kooperation mit dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald und dem Biosphärengebiet in Schönau gezeigt // Wildtiere aus dem Südwesten im Bild

    Ab sofort ist die Fotoausstellung „Pirsch im Schwarzwald“ vom Landesjagdverband Baden-Württemberg in Kooperation mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald und dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau zu sehen. Die Schau ist zu den normalen Öffnungszeiten in den nächsten vier Wochen zugänglich.

    Gezeigt werden heimische Wildtierarten wie zum Beispiel Auerhuhn, Wildschwein, Reh, Rothirsch und Gämse, deren Lebensraum und die Rückkehr von Luchs und Wolf. Der deutschlandweit renommierte Tier- und Naturfotograf Erich Marek ist sowohl Fotograf als auch Jäger. Auf seinen Fotos sind Wildtiere aus dem Südwesten Deutschlands zu sehen. Durch die Ausstellung geht es auf virtuelle Pirsch durch die Lebensräume des Biosphärengebiets Schwarzwald. Verschiedene Tierpräparate sowie ein Hochsitz mit Feldstecher laden Kinder zum aktiven Entdecken und Erleben ein.

    Die Ausstellung wird bis 17. Dezember in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen sein (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden.

    Flyer

  • Abteilung 5
    21.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg übersendet Trossingen (Kreis Tuttlingen) einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 639.800 Euro für Bau eines neuen Regenüberlaufs an der „Deibhalde“
    Zwei alte Regenüberläufe werden durch neue ersetzt // Belastung für den Talbach wird deutlich reduziert

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat am heutigen Tag den Zuwendungsbescheid für den Bau des neuen Regenüberlaufes „Deibhalde“ mitsamt einem Zuleitungskanal in Höhe von 639.800 Euro an die Stadt Trossingen (Kreis Tuttlingen) übersandt. Damit soll die Belastung eines Landschaftsschutzgebietes und des Talbachs durch Mischabwasser deutlich verringert werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Mit dem neuen Regenüberlauf werden zwei alte Regenüberläufe ersetzt, die nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entsprechen.

    Umweltminister Franz Untersteller: „Der neue Regenüberlauf ist in doppelter Hinsicht ein Gewinn. Zum einen schützt die neue Anlage ein Biotop und ein Landschaftsschutzgebiet vor Schmutzwasser. Gleichzeitig wird der Hochwasserschutz verbessert, den wir angesichts der Folgen des Klimawandels mit zunehmendem Starkregen und Überschwemmungen sehr ernst nehmen.
     
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Regierungspräsidium Freiburg als Partner des Landes in der Region macht sich gerade im Ländlichen Raum wie im Kreis Tuttlingen für eine gute Infrastruktur stark. Deshalb ist es mir eine besondere Freude, dass wir das Projekt in Trossingen mit einem Höchstfördersatz von 80 Prozent unterstützen können. Wir bringen die Regenüberläufe auf den Stand der Technik und optimieren die Gewässerqualität.“

    Was ist geplant? Die Stadt Trossingen betreibt am Talbach aktuell zwei Regenüberläufe, die nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen und erneuerungsbedürftig sind. Auch die Abwasserverbindungsleitung ist marode und muss daher ersetzt werden. Durch den Neubau des Zuleitungskanals wird es notwendig  ein Teilstück des Talbachs von 85 Meter zu verlegen, womit auch die Gefahr eines weiteren Böschungsabbruchs an dieser Stelle beseitigt wird.

    Der Talbach hat in der Regel nur wenig Wasser, sodass die Einleitung aus der  Mischabwasser-Kanalisation die Hauptwassermenge bildet und somit das Landschaftsschutzgebiet und ein angrenzendes Biotop stark belastet werden. Mit der Erneuerung der Regenwasserbehandlung durch den neuen Regenüberlauf, sowie dem neuen Zuleitungskanal wird die stoffliche Belastung des Talbachs und des Biotops wesentlich verringert.
  • Abteilung 4
    16.11.2017
    Abbau der Baustelle auf der A 5 zwischen Lahr und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis): Letzte Behinderungen für Autofahrer Richtung Süden ab Montag, 20. November
    Nur eine Spur Richtung Basel frei // Freie Fahrt ab Mittwoch, 22. November abends

    Nun liegt auch die Baustelle auf der A5 zwischen Lahr und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis) in den letzten Zügen: Ab Montag, 20. November, werden die transportablen Betonwände abgebaut und die Gelbmarkierungen entfernt. Daher steht in Fahrtrichtung Basel für gut zwei Tage jedoch nur eine einzige Spur zur Verfügung, womit sich die Baustelle noch einmal mit erheblichen Behinderungen verabschiedet. Spätestens ab Mittwochabend, 22. November, ist dann alles frei.

  • Abteilung 4
    16.11.2017
    Bauarbeiten zum Schutz der Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang zwischen den Anschlussstellen Lörrach Mitte und Kandern an der A 98 (Kreis Lörrach)
    Richtung Weil gibt es tagsüber von Montag, 20., bis Freitag, 24. November nur eine Spur // Gegenrichtung nicht betroffen

    Das Regierungspräsidium Freiburg schützt 120 Anker, die in die Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang eingelassen sind, durch den Einbau von Edelstahlabdeckungen auf der A 98 zwischen Lörrach-Mitte und Kandern (Kreis Lörrach). Deshalb wird die rechte Spur Richtung Weil am Rhein von Montag, 20. bis Freitag, 24. November zwischen 8 und 17.30 Uhr gesperrt. Der Verkehr wird in dieser Zeit auf die Überholspur gelenkt. Autofahrerinnen und Autofahrer, die in die entgegengesetzte Richtung fahren, sind von den Bauarbeiten und der Fahrbahnverengung nicht berührt.

    Rechtzeitig vor dem Winter, sollen die im Herbst dieses Jahres vermessenen Ankerköpfe vor Witterungsschäden mittels Edelstahlabdeckungen geschützt werden. Gleichzeitig werden auch etwa 30 beschädigte Abdeckhauben erneuert. Da diese Arbeiten mit einer Hebebühne ausgeführt werden müssen, ist die halbseitige Sperrung zwingend erforderlich. Für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das Regierungspräsidium Freiburg die Autofahrerinnen und Autofahrer um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    15.11.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer spricht mit politischen Vertreterinnen und Vertretern des Hochrheins zur Offenlage im Planfeststellungsverfahren der A 98 zwischen Karsau/Minseln und Schwörstadt (Kreis Lörrach)
    Bärbel Schäfer: „Mir ist es ein großes Anliegen, zu diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem kontinuierlichen Austausch mit der Region zu bleiben.“

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat gestern (Dienstag) zur Offenlage der Planunterlagen zum fünften Abschnitt der A 98 zwischen Karsau/Minseln und Schwörstadt mit politischen Vertreterinnen und Vertreter vom Hochrhein in Bad Säckingen (Kreis Waldshut) gesprochen. „Mir ist es ein großes Anliegen, zu diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem kontinuierlichen Austausch mit der Region zu bleiben. Es ist gut zu wissen, dass alle Verantwortlichen gemeinsam auf eine schnelle Realisierung des Lückenschlusses hinarbeiten. In der Informationsveranstaltung am heutigen Mittwoch in Schwörstadt wollen wir die Planung den Bürgerinnen und Bürgern verständlich und transparent erklären und offene Fragen beantworten“, sagte Schäfer. Im Anschluss an die Offenlage haben die Betroffenen die Möglichkeit, ihre Interessen und Stellungnahmen im Rahmen der Einwendungsfrist bis zum 9. Februar in das Planfeststellungsverfahren einzubringen.

    „Mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Abschnitt fünf erreichen wir einen weiteren Meilenstein für den Bau der Hochrheinautobahn. Hinter uns liegt viel Arbeit, die sich aber gelohnt hat, denn wir haben aus unserer Sicht die bestmögliche Planung vorgelegt“, betonte die Freiburger Regierungspräsidentin laut einer Pressemitteilung. „Ich bin froh, dass wir dabei viele Anliegen der Region aufnehmen konnten. Seit 2014 haben wir bereits wesentliche Teile der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt, was sich auf den späteren Bauprozess beschleunigend auswirken wird.“

    Der Teil fünf ab Karsau/Minseln beginnt am Ende des in Bau befindlichen Abschnitts vier, ist 6,5 Kilometer lang und endet westlich von Schwörstadt auf Höhe des geplanten Rastplatzes Ossenberg. „Mit der Verkürzung auf den Bereich zwischen Rheinfelden und Schwörstadt ist es uns gelungen, die Planung schneller voranzubringen und das Planfeststellungsverfahren zur Erzielung eines Baurechts einzuleiten, ohne für die Weiterführung im Folgeabschnitt in Form einer Berg- oder Taltrasse eine Entscheidung vorwegzunehmen. Mit den vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen arbeiten wir im Sinne der umweltfachlich hoch sensiblen Landschaft vor und haben bereits Projekte im Natur- und Artenschutz mit einem Volumen von 2,8 Millionen Euro umgesetzt.“

    Was heißt das für den Planungsprozess im Abschnitt sechs östlich von Schwörstadt? „Die Planunterlagen zeigen, dass die Verkehrswirksamkeit des Abschnitts fünf durch die Weiterführung in Form einer Berg- sowie einer Taltrasse grundsätzlich hergestellt werden kann. Das heißt, es muss jetzt noch keine Trassenentscheidung zum Abschnitt 6 getroffen werden. Die Aufgabe des Pumpspeicherwerks Atdorf hat zudem im Bereich des Bergsees neue planerische Möglichkeiten eröffnet, die zwingend geprüft werden müssen. Wir sind bereits dabei die erforderlichen Daten zu erheben, um diese in die Variantenentscheidung für die Weiterführung der Trasse in Richtung Wehr einzubringen“, erläuterte Schäfer.

    Zum Planfeststellungsverfahren

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  • Abteilung 01
    14.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg setzt zwei Streetworker in der Erstaufnahmerichtung in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ein
    Aufgabe der beiden Streetworker ist die Reaktion auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern oder Vermittlung bei Konflikten // Offene Sprechstunde am 23. November geplant

    ​Bereits seit Anfang April 2017 hat das Regierungspräsidium Freiburg in der Erstaufnahmeeinrichtung Donaueschingen für Flüchtlinge Streetworker im Einsatz. Bei einem gemeinsamen Termin mit der Stadtverwaltung sind die beiden Streetworker nun auch offiziell vorgestellt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Ihre Aufgabe liegt in der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, in der Vermittlung bei Konflikten sowie in der Prävention.

    Was sollen die beiden Streetworker konkret tun? Sie nehmen Anfragen und Probleme von Bürgerinnen und Bürgern auf, versuchen bei Konflikten außerhalb der Einrichtung zu vermitteln, sind in der Stadt unterwegs und suchen dort oder in der Erstaufnahmeeinrichtung das Gespräch mit den Bewohnenden. Sie sollen auch die Flüchtlinge auch über Regeln und Verhaltensweisen in Deutschland aufklären und sind dabei innerhalb und außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung aktiv.

    Der Caritasverband für den Schwarzwald-Baar Kreis und der DRK Kreisverband Donaueschingen haben sich bereit erklärt, diese wichtige Aufgabe zu übernehmen und teilen sich hierfür eine Vollzeitstelle. Lisa Hensler (Caritas) und Dr. Farouq Lawan (DRK) bilden das Team der Streetworker. Beide sind bereits erfahren im Flüchtlingsbereich und können sich daher voll in die Arbeit einbringen. Unterstützt werden Sie im Hintergrund von der Teamleitung der Sozial- und Verfahrensberatung, Maria del Carmen Limberger (Caritas) und Thomas Gähme (DRK).

    Um den Zuschnitt der Stellen passgenau für die Lage in Donaueschingen zu klären und ein Aufgabenfeld für die Streetworker zu erarbeiten, haben seit April zahlreiche Gespräche des Regierungspräsidiums und der Sozial- und Verfahrensberatung der Sozialverbände mit der Stadt Donaueschingen sowie der Polizei stattgefunden. „Die Streetworker runden die Standortkonzeption des Landes zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in gelungener Weise ab, um mögliche auftretende Spannungen und Konfliktsituationen im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtung Donaueschingen bereits im Vorfeld zu erkennen und präventiv zu vermeiden“, fasst Regierungsvizepräsident Ficht als Ziel die Arbeit der Streetworker zusammen.

    Donaueschingens Oberbürgermeister Erik Pauly: „Die Stadt Donaueschingen ist dem Regierungspräsidium sehr dankbar, dass die beiden Streetworker in der Erstaufnahmeeinrichtung eingesetzt werden. Ein Neubeginn in einem fremden Land ist nicht einfach. Erst recht, wenn die Sprache, die Schrift und das alltägliche Leben unbekannt sind. Die Streetworker unterstützen die Zuwanderer bei ihrem Neubeginn. Sie erleichtern den Flüchtlingen den Weg in unsere Gesellschaft und bieten ihnen notwendige Hilfeleistungen. Neben der Teilhabe und der Integration der Flüchtlinge sehe ich aber auch in der Präventionsarbeit der Streetworker eine immens wichtige Aufgabe, um möglichen Konflikten im Stadtbereich vorzubeugen und für ein friedliches Zusammenleben zu sorgen. Darüber hinaus freue ich mich, dass die Streetworker auch für die Anregungen und Sorgen der Donaueschinger Bevölkerung ein offenes Ohr haben. Gerne unterstützen wir daher die Arbeit der Streetworker.“

    In diesem Prozess hat das Team seit April 2017 in enger Abstimmung mit den Behörden vor Ort die Hotspots in der Stadt identifiziert, vor Ort starke Präsenz gezeigt und immer wieder versucht, direkte Konflikte gleich zu lösen. Zudem werden Flüchtlinge innerhalb der Einrichtung in Workshops über Themen des Zusammenlebens in Deutschland aufgeklärt und beraten.

    In den kommenden Wochen ist nun geplant, für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Donaueschingen in den Räumen der Stadt Infosprechstunden abzuhalten, in denen sich die Bürgerschaft mit ihren Sorgen und Fragen an die Streetworker wenden kann. Die erste wird am Donnerstag, 23. November, von 14 bis 16 Uhr im Bürgerbüro der Stadt (Rathaus II, Rathausplatz 2, Zimmer 107) stattfinden – eine vorherige Terminabsprache ist nicht erforderlich. Vorläufig ist ein wöchentlicher Turnus geplant, dieser wird aber nachfrageorientiert angepasst. Weiterhin wird es Gespräche mit Firmen und Gewerbetreibenden geben, in denen gemeinsam Fragen und Sorgen besprochen und auch mögliche Lösungen gefunden werden sollen.
     
    Ein regelmäßiger Austausch mit der frisch berufenen Integrationsmanagerin der Stadt Donaueschingen, dem Ordnungsamt und der Polizei sind ebenso vorgesehen. Darüber hinaus sind die Streetworker über die Telefonnummer 0151/59965361 von Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr zu erreichen. Per E-Mail sind die Streetworker Lisa Hensler und Dr. Faroug Lawan unter Lisa.Hensler@caritas-sbk.de und lawan@drk-kv-ds.de zu erreichen.

    Darüber hinaus gibt es mit Meral Gründer eine Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen im Regierungsbezirk Freiburg. Sie ist Ansprechpartnerin sowie Mittler- und Unterstützungsstelle für Flüchtlinge und ehrenamtlich engagierte Bürger in Fragen der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmestellen des Regierungspräsidiums Freiburg. Erreichbar ist Meral Gründer per E-Mail unter ombudsfrau.fluechtlinge@rpf.bwl.de.

     
  • Abteilung 4
    14.11.2017
    Radweg an der L 192 zwischen Öhningen und Wangen (Kreis Konstanz): Bau der Querungshilfe erfordert Vollsperrung ab Mittwoch, 15. November, für vier Tage
    Örtliche Umleitung wird eingerichtet // Abschluss des ersten Abschnitts im Mai 2018 geplant

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg baut im Bereich der L 192 zwischen Öhningen und Wangen (Kreis Konstanz) einen straßenbegleitenden Radweg. Für die am Ende des Baus der Querungshilfe anstehenden Asphaltarbeiten muss die Fahrbahn der L 192 für vier Tage gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Diese erfolgt ab dem morgigen Mittwoch, 15. November. Ansonsten läuft das Projekt planmäßig.

    Für den Zeitraum der Vollsperrung wird für die Verkehrsteilnehmer eine Umleitungsstrecke eingerichtet: Diese führt ab Öhningen über die L 193 über Schienen und Bankholzen in Richtung Radolfzell. In Gegenrichtung erfolgt die Beschilderung analog. Die Zufahrt bis Wangen/Kattenhorn ist während der Vollsperrung weiterhin über die L 192 aus Richtung Radolfzell möglich.

    Der Abschluss der Arbeiten am Straßenoberbau ist unter Vorbehalt der vorherrschenden Witterungsbedingungen für Samstag, den 18.November geplant. Für die weiteren folgenden Arbeiten wird danach wieder eine halbseitige Sperrung der L 192 mit Ampelregelung eingerichtet. Der Abschluss der Arbeiten am Radweg selbst ist in diesem ersten Abschnitt im Mai des kommenden Jahres geplant.

    Die Neubauleitung Singen bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 5
    13.11.2017
    Ergiebiger Dauerregen sorgt für zwei bis zehnjährliches Hochwasser an den Nebenflüssen des Rheins und der Donau
    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg waren bei der Dammkontrolle und bei der Koordination des Einsatzes der Rückhaltebecken im Einsatz // Größter Einsatz an der Kleinen und Großen Wiese im Südschwa

    ​Hochwasserlage im Regierungspräsidium Freiburg
    (Stand: 13. November, 11h55)

    Die Hochwasserlage hat sich im Regierungsbezirk Freiburg inzwischen wieder deutlich entspannt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Bereits am Sonntagabend konnte aufgrund nachlassender Niederschläge und fallender Pegel die Unwetterwarnung durch den Deutschen Wetterdienst aufgehoben werden. Die Wasserstände erreichten zwischenzeitlich vor allem im Schwarzwald teilweise einen Stand eines zwei- bis zehnjährlichen Hochwassers.

    Bereits am Freitag, 10. November, hatte der Deutschen Wetterdienst eine Unwetterwarnung vor ergiebigem Dauerregen rausgegeben. Von diesen Regenereignissen waren am Wochenende im Regierungsbezirk Freiburg alle Gewässereinzugsgebiete betroffen.

    An den Gewässern erster Ordnung des Landes am Oberrhein (Acher, Rench, Kinzig, Schutter, Elz, Dreisam und Wiese) und der Donau wurden aufgrund von Niederschläge von teilweise mehr als 80 und bis zu 120 Litern die Meldeschwellen überschritten und damit Abflüsse, die nur alle zwei bis zehn Jahre auftreten, erreicht.

    Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des im Regierungspräsidium Freiburg für den Hochwasserschutz zuständigen Landesbetriebes Gewässer musste neben den Gewässer- und Dammkontrollen der Einsatz der Hochwasserrückhaltebecken an der Rench, der Schutter und der Donau vorbereitet werden.
     
    Zusätzlich fand ein Großeinsatz der Feuerwehren an der Wiese im Bereich der Gemeinden Schopfheim und Maulburg zum Schutz der dortigen Wasserversorgung vor Überflutung statt. Am Sonntagabend konnte Entwarnung gegeben werden. Angesichts der sich entspannenden Wetter- und Abflussentwicklung war ein Einstau der Rückhaltebecken des Landesbetriebes Gewässer an Rench, Schutter und Donau gerade noch nicht erforderlich.

     
  • Abteilung 4
    13.11.2017
    Baustellenabbau sorgt für zwei Tage am Mittwoch, 15. und Donnerstag, 16. November, auf der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenaukreis) bei Höfen Richtung Süden ein letztes Mal für Behinderungen
    Rückbau geht schneller voran als geplant // Richtung Basel steht zwei Tage nur eine Spur zur Verfügung

    ​Der Rückbau der Baustelle auf der A 5 zwischen Offenburg und Lahr im Bereich Höfen (Gemarkung Schutterwald) kommt schneller voran als geplant: Bereits am Mittwoch, 15. November, können die transportablen Betongleitwände eingesammelt und die Gelbmarkierungen entfernt werden. Leider steht daher ab Mittwoch, 9 Uhr Richtung Basel nur eine Spur zur Verfügung. Der Abbau dauert bis Donnerstag, 19 Uhr – mit erheblichen Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen. Dafür ist dann an dieser Baustelle ab Freitag, 17. November, alles vorbei.

  • Abteilung 4
    13.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg zieht Asphalteinbau am Knotenpunkt Rothaus der B 34 bei Murg (Kreis Waldshut) auf Mittwoch, 13. November, vor
    Vollsperrung wird zwei Tage bis Freitag, 17. November, dauern // Umleitungen werden ausgeschildert

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg reagiert auf die Wettervorhersage am kommenden Wochenende und zieht den geplanten Asphalteinbau am Knotenpunkt Rothaus an der B 34 bei Murg (Kreis Waldshut) auf Mitte dieser Woche vor. Das Fräsen des Asphalts und der Deckeneinbau machen eine Vollsperrung des Bereichs für den Zeitraum vom Mittwoch, 15. um 6 Uhr bis Freitag 17. November, um 10 Uhr notwendig, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Anderenfalls hätte der Asphalteinbau wegen der anstehenden Wintersaison vermutlich erst im Frühjahr 2018 erfolgen können.

    Welche Umleitungen sind erforderlich?

    • Der Verkehr von Osten nach Westen in Fahrtrichtung Basel/Rheinfelden wird überörtlich über die L 150, L 155, L 151a und L 151 umgeleitet. Die Buslinien in Fahrtrichtung nach Bad Säckingen von Murg aus werden ab der Baustelle mit einer Ampelanlage (mit Handsteuerung) über den südlichen Wirtschaftsweg geführt.

    • Autoverkehr von Murg oder Rhina kommend sowie von der L 151 (aus Niederhof/Oberhof) Richtung Bad Säckingen werden von der L154 über die K 6541 nach Harpolingen und Rippolingen umgeleitet.

    • Schwerlastverkehr von Murg oder Rhina in Richtung Bad Säckingen werden dagegen von der L 154 über die L 151 nach Hottingen umgeleitet.

    • Der Verkehr (Pkw, Lkw und Bus) von Westen nach Osten und in Fahrtrichtung Schaffhausen/ Waldshut wird über den Wirtschaftsweg geführt und ebenfalls mit Ampelanlage reguliert.

    • Die Radler können den Wirtschaftsweg nicht nutzen. Sie werden zwischen Bad Säckingen und Murg zum Radweg am Rhein umgeleitet.

  • Abteilung 4
    09.11.2017
    Baustelle auf der A 5 zwischen Lahr und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis): Abbau sorgt noch einmal für Behinderungen
    Regierungspräsidium Freiburg wird zwei Wochen früher fertig als geplant // Endgültige Freigabe ist am Dienstag, 21. November vorgesehen

    ​Die Baustelle an der A 5 zwischen Lahr und Ettenheim (Ortenau) wird nach jetzigem Stand zwei Wochen früher fertig sein als geplant. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. Vor der endgültigen Freigabe des sanierten Teilabschnitts, die derzeit für Dienstag, 21. November, vorgesehen ist, müssen sich die Verkehrsteilnehmer allerdings noch auf erhebliche Behinderungen einstellen, weil die Baustelle zurückgebaut werden muss.

    Am Samstag, 11. November, wird die frisch sanierte Fahrbahn in Richtung Karlsruhe ab etwa 11 Uhr wieder zweispurig für den Verkehr freigegeben. Wegen der dazu notwendigen Umlegung des Verkehrs wird jedoch ab etwa 9 Uhr für etwa zwei Stunden nur eine Fahrspur in Richtung Karlsruhe zur Verfügung stehen. In dieser Zeit ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Bis zur endgültigen Freigabe gilt jedoch weiterhin Tempo 80. Grund für das Limit ist der Rückbau der Mittelstreifenüberfahrten.

    In Fahrtrichtung Basel bleibt zunächst alles unverändert. Voraussichtlich ab Montag, 20. November, werden dort dann die fünf Kilometer langen, transportablen Betonwände und die Gelbmarkierungen entfernt. Das dauert deutlich länger als auf der anderen Seite: Dafür steht in Fahrtrichtung Basel für etwa zwei Tage nur eine einzige Spur zur Verfügung. Es muss auch mit erheblichen Behinderungen gerechnet werden.

    Spätestens am Mittwoch, 22. November, soll die Baustelle dann weg sein. Die zweite Baustelle auf der A 5 zwischen Lahr und Offenburg ist bereits in der kommenden Woche Geschichte: Wie das RP bereits vergangene Woche mitgeteilt hat, steht Ende nächster Woche, am Wochenende des 18./19. November, die endgültige Verkehrsfreigabe dieses Bereichs an. Hier finden Sie nochmals die dazugehörige PM:

    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1204

     
  • Abteilung 4
    09.11.2017
    Umbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 (Ortenaukreis): Ein-/Abfahrt Richtung Karlsruhe für drei Wochen ab Montag, 13. November dicht
    Verkehrsteilnehmer müssen auf Anschlussstellen Rust, Ettenheim oder Offenburg ausweichen

    ​Wegen der laufenden Bauarbeiten im Vorfeld der Landesgartenschau sperrt das Regierungspräsidium Freiburg die Ein- und Ausfahrt auf die A 5 in Lahr (Ortenaukreis) in Richtung Karlsruhe zwischen Montag, 13. November ab 7 Uhr bis Samstag, 2. Dezember. Richtung Freiburg kann auf die A 5 auf- und abgefahren werden. Alternativ stehen beispielsweise die Ausfahrten Rust, Ettenheim oder Offenburg zur Verfügung. Während der drei Wochen sind umfangreiche Arbeiten für den Bau einer neuen Entwässerung, dem Verlegen von Leerrohren, dem Bau neuer Inseln und zum Asphalteinbau geplant.

  • Abteilung 4
    07.11.2017
    L 104 zwischen Sasbach am Kaiserstuhl und dem Kreisverkehr vor der L 113 wird gesperrt
    Regierungspräsidium saniert Fahrbahn

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird die L 104 zwischen dem Kreisverkehr der Wyhler Straße in Sasbach und dem Kreisverkehr der L 113 Richtung Wyhl am Kaiserstuhl vom Montag, 13. November. bis Freitag, 1. Dezember, wegen Sanierungsarbeiten voll gesperrt.

    Der Verkehr von Sasbach kommend wird über die Umleitungsstrecke U1 über die L 105 über Königsschaffhausen auf die L 113 geführt. Der Verkehr in Richtung Sasbach wird am Knotenpunkt der L 113 über die U2 auf gleicher Strecke nach Sasbach geleitet. Das RP weist darauf hin, dass der Linienverkehr der SWEG während der Bauzeit eingeschränkt sein wird und die Linienwege geändert werden. Nähere Informationen wird die SWEG rechtzeitig vor Baubeginn herausgeben.

    Das RP saniert die Fahrbahndecke und die Randbefestigung am rechten Fahrbahnrand. Die Arbeiten kosten etwa 335.000 Euro. Den Auftrag für die Baumaßnahme erhielt die Lahrer Bau-GmbH Vogel Bau.

    Für die entstehenden Behinderungen bittet das RP die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bereits jetzt um Verständnis.

     
  • Abteilung 5
    07.11.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer unterzeichnet Rechtsverordnung für neues Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Zwölferholz-Haid“ zwischen Breisach und Merdingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Ausgedehntes und vielfältiges Waldgebiet ist rund 420 Hektar groß und bietet Lebensräume für seltene und gefährdete Tier- und Pflanzenarten

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am gestrigen Montag (6. November) die Rechtsverordnung für das neue Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Zwölferholz – Haid“ zwischen Breisach und Merdingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) unterzeichnet. Das rund 420 Hektar große Gebiet umfasst 341 Hektar Naturschutzgebiet mit zwei Teilflächen und 79 Hektar Landschaftsschutzgebiet mit vier Teilflächen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Es ist das 268. Naturschutzgebiet im Regierungsbezirk, damit sind 3,6 Prozent der Fläche unter diesem besonderen Schutzstatus.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte bei der Unterzeichnung: „Damit erhält dieses bedeutende Waldgebiet am westlichen Tuniberg einen dauerhaften und besonderen Schutzstatus. Leider sind solch große zusammenhängende, struktur- und artenreiche Waldgebiete am südlichen Oberrhein mittlerweile eine Rarität. Ihr förmlicher Schutz stellt ein Mosaikstein zur langfristigen Erhaltung des Biotopverbunds in der Markgräfler Rheinebene dar.“

    Was macht das Waldgebiet so bedeutsam? Es besitzt das größte zusammenhängende und wahrscheinlich auch reichste Vorkommen des Blausterns am rechtsrheinischen südlichen Oberrhein. Zudem kommt den beiden Waldbeständen und den Offenlandbereichen eine besondere Verantwortung zu, da sie Teil des Wanderkorridors internationaler Bedeutung sind und die bedeutendste Biotopverbundachse der Wildkatze von den Auewäldern am Rhein zum Kaiserstuhl darstellen. „Naturschutzgebiete sind Gebiete, in denen ein besonderer Schutz aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen oder zur Erhaltung von Lebensstätten, Biotopen oder Lebensgemeinschaften bestimmter wildlebender Tier- und Pflanzenarten notwendig ist. Naturschutzgebiete können auch wegen der Seltenheit, besonderen Eigenart oder hervorragenden Schönheit von Natur und Landschaft ausgewiesen werden. So sollen die wertvollsten und wichtigsten Biotope eines Naturraums erhalten werden. Insbesondere gefährdete Tier- und Pflanzenarten finden in Naturschutzgebieten Rückzugsräume für eine möglichst ungestörte Entwicklung“, so Gabriel Rösch, der zuständige Gebietsreferent im Naturschutz-Fachreferat des Regierungspräsidiums.

    Das „Zwölferholz-Haid“ bildet Lebensraum für zahlreiche seltene und gefährdete, teils bedrohte Tierarten. Die Ergebnisse waren beeindruckend, finden sich doch zahlreiche Arten, die auf der „Roten Liste“ stehen. Neben Grauspecht, Pirol und Turteltaube gibt es in den altholzreichen Waldbeständen zahlreiche holzbewohnende Käferarten wie zum Beispiel den Hirschkäfer. Von den insgesamt 13 nachgewiesenen Fledermaus-Arten seien Bechstein- und Wimperfledermaus erwähnt. Die vielfältige und artenreiche Strauchschicht des Waldes nutzen Haselmaus und Wildkatze als Lebensraum.

    Ebenfalls sind zahlreiche Amphibien, Reptilien, Heuschrecken und die Gottesanbeterin im Gebiet vertreten. Eine weitere Besonderheit stellen die Panzergräben mit ihrer sehr artenreichen Libellenfauna dar, in denen die stark gefährdeten Keilflecklibelle und die Fledermaus-Azurjungfer vorkommen. Unmittelbar an den Wald grenzen Ackerflächen, extensiv genutzte Wiesen sowie ehemalige Wildäcker mit Vorkommen von zahlreichen seltenen und gefährdeten Ackerwildkräutern an.

    Im Vorfeld sowie im Verfahren selbst haben Abstimmungs- und Infotermine mit den betroffenen Kommunen, Privatwaldbesitzern, Landwirten und Akteuren vor Ort stattgefunden. „Es sind danach viele, zum Teil auch kritische Stellungnahmen in meinem Haus angekommen, die zu prüfen und aus naturschutzfachlicher und -rechtlicher Sicht zu bewerten waren“, so die Regierungspräsidentin.

    Kein Naturschutzgebiet kommt ganz ohne Nutzungs- und Bewirtschaftungs-beschränkungen aus. „Wir haben aber besonders für die Waldbewirtschaftung die Maßgaben zugunsten der forstwirtschaftlichen Nutzung modifiziert und konnten hierdurch in Abstimmung mit unserer Forstabteilung die Belange der Privatwaldbesitzer weitestgehend berücksichtigen“, erläutert Clemens Glunk vom zuständigen Naturschutz-Rechtsreferat. „Den Waldbewirtschaftern kommt auch weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Erhaltung und Entwicklung des Schutzgebietes in seiner Wertigkeit zu“. Durch den Schutz soll insbesondere die kleinparzellierte Waldbewirtschaftung weiter gewährleistet werden und gleichzeitig ein rechtlicher Rahmen für weiteren Artenschutz geschaffen werden.

     
  • Abteilung 5
    07.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg übersendet der Stadt Kenzingen (Kreis Emmendingen) einen Förderbescheid über 1,82 Millionen Euro für Hochwasserschutz im Ortsteil Nordweil
    Erster Bauabschnitt für die Optimierung des Hochwasserschutzes sieht umfangreiche Maßnahmen vor // Nach Umsetzung des geplanten Konzepts 100-jährlicher Hochwasserschutz gewährleistet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat der Stadt Kenzingen (Kreis Emmendingen ) einen Förderbescheid über 1,82 Millionen Euro für Hochwasserschutz im Ortsteil Nordweil übersandt. Damit kann Kenzingen den ersten Teil eines Konzepts zur Optimierung des Hochwasserschutzes wie geplant umsetzen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Umweltminister Franz Untersteller: „Die extremen Regengüsse in den Jahren 2016 und 2017 haben uns eindrucksvoll vor Augen geführt, welch dramatische Auswirkungen ein Hochwasser für Leib und Leben, für unsere Umwelt und für die Wirtschaft haben kann.“ Er sei überzeugt, dass sich die Hochwasserproblematik mit dem Klimawandel künftig noch weiter verschärfen werde. Der Minister betonte: „Um die Risiken zu minimieren und drohende Schäden zu begrenzen, ist es enorm wichtig, dass sowohl das Land als auch die Kommunen in Maßnahmen zum Hochwasserschutz investieren. Jeder Euro für den Hochwasserschutz ist ein gut angelegter Euro.“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Um die massiven Hochwasserprobleme in Nordweil in den Griff zu bekommen, hat Kenzingen seine Hausaufgaben gemacht und eine Modelluntersuchung mit einem detaillierten Schutzkonzept erarbeitet. Wir unterstützen die Stadt mit einem Höchstfördersatz von 70 Prozent bei den zuwendungsfähigen Ausgaben. Wenn alle Maßnahmen wie geplant bis 2023 umgesetzt sind, gibt es einen Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasser.“

    Der Ortsteil Nordweil hatte immer wieder mit Hochwassern zu kämpfen, die teilweise zu Überflutungen im Ortskern geführt haben. Daraufhin ist eine vertiefte Untersuchung gemacht worden, die zeigte, dass selbst bei Ereignissen, wie sie statistisch alle zwei bis fünf Jahre vorkommen, Überflutungen möglich sind. Dies hat damit zu tun, dass Einlaufbauwerke und Verdolungen von Gewässern überlastet sind. An der Steige waren massive Erosionen an einem Wirtschaftsweg aufgetreten, die den dortige Einlaufbereich verstopften und eine erhebliche Verschmutzung in Nordweil zur Folge hatten.

    Was wird gemacht? Leider ist es wegen der beengten Verhältnisse nicht möglich, die Verdolungen zu öffnen. Deshalb werden die Einlaufbereiche vergrößert, die Verdolungen in der Herrenberg- und Hochwaldstraße aufgeweitet und zwei Gerollfänge oberhalb der Ortslage gebaut. Außerdem sollen ein Gewässergraben und ein angrenzender Weg hochwassersicher ausgebaut werden. Diese Maßnahmen können nicht in einem Rutsch realisiert, sondern sollen nacheinander veranlasst werden. Insgesamt plant die Stadt Kenzingen Investitionen in den Hochwasserschutz von rund 6,5 Millionen Euro, die jedoch aus haushaltstechnischen Gründen in zwei Abschnitte aufgeteilt werden sollen. Ergänzt wird das Konzept durch einen sogenannten Alarm- und Einsatzplan der Kommune, um das Restrisiko bei extremen Hochwasserereignissen zu minimieren.

     
  • Abteilung 4
    07.11.2017
    Steinach (Ortenau): Endspurt bei der Sanierung der Welschensteinacher Straße
    Arbeiten am letzten Abschnitt dauern ca. vier Wochen//Welschensteinacher Straße nur noch halbseitig gesperrt// Vollsperrung mit Umleitung über Schwimmbadstraße aufgehoben

    ​Die Straßenarbeiten im vierten Bauabschnitt für den Ausbau der L 103 in der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenau) konnten letzte Woche abgeschlossen werden, wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung berichtet. Damit sind etwa 725 von 800 Meter Straßenausbau bis auf den Einbau der oberen Asphaltdeckenschicht (Feindecke) fertig, schreibt die Behörde weiter. Mit Beginn des neuen Abschnitts am Montag, 6. November, wurde die bisherige Vollsperrung mit der Umleitung über die Schwimmbadstraße aufgehoben.

    Für den fünften und letzten Bauabschnitt muss die Welschensteinacher Straße von der Einmündung Kreuzbühlstraße bis zur Kreuzung Haslacher Straße auf einer Länge von etwa 75 Metern halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird während dieser Zeit per Ampel geregelt. Außerdem müssen die beiden Einmündungen Kreuzbühlstraße und Einetweg wechselseitig voll gesperrt werden. Hierzu werden entsprechende Umleitungsstrecken eingerichtet. Die Arbeiten dauern ca. vier Wochen.

    Wenn die Arbeiten im Bauabschnitt fünf abgeschlossen sind, wird auf der sanierten Welschensteinacher Straße die Asphaltfeindecke eingebaut. Dafür muss die Straße noch einmal voll gesperrt werden. Der Deckeneinbau ist je nach Wetterlage Anfang Dezember vorgesehen, auf jeden Fall an einem Samstag.

     
  • Abteilung 2
    07.11.2017
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Neu-bau der Autobahn A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt ein
    Öffentliche Bürgerinformation in Schwörstadt am 15. November // Planunterlagen werden öffentlich ausgelegt

    ​Für den Neubau der Autobahn A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt (Ab-schnitt A 98.5) wird das Regierungspräsidium Freiburg (RP) wie bereits ange-kündigt Mitte November das Planfeststellungsverfahren einleiten. Das RP lädt zudem wie bereits angekündigt am Mittwoch, 15. November, zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung in der Turn- und Festhalle Schwörstadt ein (Beginn 18.30 Uhr, Besucher werden gebeten, die Parkplätze beim Schwimmbad zu nutzen).

    Dieser Autobahnabschnitt befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Rheinfelden und der Gemeinde Schwörstadt. Er beginnt östlich der bereits genehmigten An-schlussstelle Rheinfelden-Karsau und wird von dort Richtung Osten auf dem Dinkelberg geführt. Er endet nördlich von Schwörstadt westlich des Wolfsgra-bens. Die Weiterführung ab dem Wolfsgraben mit dem Anschluss an das nach-geordnete Straßennetz ist Bestandteil eines derzeit in der Planung befindlichen weiteren Abschnitts der A 98. Um bereits jetzt die Möglichkeit der Fortsetzung sowohl als berg- als auch als talgeführte Trasse zu dokumentieren, enthalten die Planunterlagen hierzu eine Machbarkeitsstudie. Teil des Autobahnbaus ist auch eine Park- und WC-Anlage, die nördlich von Schwörstadt beidseitig der Autobahn geplant ist. Mit der Maßnahme verbunden ist auch eine Neuordnung des land- und forstwirtschaftlichen Wegenetzes im Bereich der Trasse.

    Die Planunterlagen für das Projekt (insgesamt sechzehn Aktenordner) werden von Dienstag, 14. November bis Mittwoch, 13. Dezember in den Rathäusern von Rheinfelden und Schwörstadt, die vom Neubauprojekt betroffenen sind, ausgelegt. Außerdem werden die Pläne in Wehr und Schopfheim ausgelegt, auf deren Gemarkungen ökologische Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen sind. Die Auslegung soll allen Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Planung geben. Sie wird noch diese Woche öffentlich bekannt gemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Das RP weist dabei auch darauf hin, dass das im Jahr 2007 für den gleichen Abschnitt eingeleitete Verfahren eingestellt ist, soweit es den Bereich zwischen Karsau und Schwörstadt betrifft. Deshalb sind die damals erhobenen Einwendungen nicht mehr wirksam. Sie müssten erneut erhoben werden, wenn die damaligen Bedenken fortbestehen und eingebracht werden sollen.

    Bestandteil der Neubauplanung sind auch umfangreiche Maßnahmen zur Kompensation der durch den Bau und den späteren Verkehr verursachten Ein-griffe in Natur und Landschaft. Diese sind überwiegend auf in öffentlichem Eigentum stehenden Flächen vorgesehen, aber auch auf privaten Grundstücken. Die Maßnahmen, welche private Flächen betreffen, grenzen nicht nur unmittelbar an die Trasse an, sondern befinden sich auch in deren Umfeld und weiter entfernt. Betroffen sind hier die Gemarkungen von Minseln, Schwörstadt, Dossenbach, Wehr, Öflingen, Eichen, Schopfheim, Wiechs und Fahrnau. Weitere private Flächen sind auf Gemarkung Minseln im Bereich des ‚Mausloch‘ durch eine dort geplante Erdaushub-Deponie betroffen.

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Auto-bahnneubaus können ab dem Beginn der Auslegung am 14. November auch auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden. Dabei befinden sich unter anderem Übersichtslagepläne und Lagepläne zur Autobahntrasse selbst als auch zu den oben genannten zusätzlichen Maßnahmen.

    Übersichtslageplan

  • Abteilung 4
    06.11.2017
    Gewerbegebiet Malterdingen (Kreis Emmendingen) bekommt einen Kreisverkehr
    Kleinere Umwege während der Bauphase unvermeidbar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bereits im Juli mitgeteilt hat, ist die L 113 bei Malterdingen zwischen der A5-Auffahrt Riegel und dem „Malterdinger-Ei“ derzeit wegen dem Neubau der Bahnüberführung voll gesperrt. Nun kommt auf der L 113 an der Kreuzung Weißmattenweg/ Riegeler Straße eine weitere Baustelle hinzu. Grund ist der Umbau der Kreuzung zu einem Kreisverkehr. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 13. November, und werden zirka vier Monate dauern, wie das RP in einer Pressemeldung mitteilt.

    Während der Arbeiten ist die Kreuzung Richtung Riegeler Straße gesperrt. Das Malterdinger Gewerbegebiet kann nur über die Ausfahrt B 3 „Malterdinger-Ei“ Richtung Osten, über die Hauptstraße, weiter auf die Riegeler Straße erreicht werden. Die Gärtnerei Keller kann weiterhin von der B 3 Malterdinger-Ei Ausfahrt Richtung Riegel über die L 113 und den Weißmattenweg angefahren werden.
    Im Zusammenhang mit dem Neubau des Kreisverkehrs werden außerdem Versorgungsleitungen neu verlegt und an der Ostseite des Kreisels ein Geh- und Radweg angelegt. Die Arbeiten kosten etwa 500.000 Euro. Den Auftrag für die Baumaßnahme erhielt die Lahrer Bau-GmbH Vogel Bau.
    Für die entstehenden Behinderungen bittet das RP die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bereits jetzt um Verständnis.
  • Abteilung 2
    06.11.2017
    Verwaltungsgerichtshof Mannheim gibt Änderungsantrag des Freiburger Regierungspräsidiums zum Winterfahrbetrieb auf der Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) statt
    Bahnbetrieb könne zu einer „erheblichen Störung der Mopsfledermäuse“ führen // Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus

    ​Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat dem Antrag des Freiburger Regierungspräsidiums stattgegeben, seinen eigenen Beschluss vom 29. November 2016 dahingehend zu ändern, dass der Tunnel am Achdorfer Weg in das bestehende vorläufige Winterfahrverbot auf der Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) einbezogen wird.

    In einem am Freitag zugestellten Beschluss stellt das Gericht fest, dass mit einem von der höheren Naturschutzbehörde in Auftrag gegebenen neuen Gutachten zur Mopsfledermaus eine „beachtliche Änderung der Sachlage“ geltend mache und dass der Bahnbetrieb zu einer „erheblichen Störung der Mopsfledermaus“ führen könne und bestätigte so die Rechtsauffassung der Behörde, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht jedoch noch aus.

     
  • Abteilung 4
    03.11.2017
    Baustelle an der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenau) geht zügig voran
    Regierungspräsidium warnt vor Staus während des Rückbaus der Baustelle // Freie Fahrt spätestens Sonntag, 19. November

    Die Bauarbeiten an der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenau) sind voraussichtlich zwei Wochen früher fertig als geplant. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. Vor der endgültigen Freigabe des sanierten Teilabschnitts, die derzeit für Samstag, 18. November, vorgesehen ist, müssen sich die Verkehrsteilnehmer allerdings noch auf erhebliche Verkehrsbehinderungen einstellen.

    Am Dienstag, 7. November, wird die frisch sanierte Fahrbahn in Richtung Karlsruhe ab ca. 11 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben. Wegen der Umlegung des Verkehrs wird jedoch ab ca. 9 Uhr für etwa zwei Stunden nur eine Fahrspur in Richtung Karlsruhe zur Verfügung stehen. In dieser Zeit ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Bis zur endgültigen Verkehrsfreigabe gilt jedoch weiterhin Tempo 80. Grund für die Geschwindigkeitsbeschränkung ist der Rückbau der Mittelstreifenüberfahrten. 

    In Fahrtrichtung Basel bleibt zunächst alles unverändert. Voraussichtlich ab Donnerstag, 16. November, werden dort dann die fünf Kilometer langen,  transportablen Betonwände und die Gelbmarkierungen entfernt. Dafür muss in Fahrtrichtung Basel für etwa zwei Tage eine einspurige Verkehrsführung eingerichtet werden. Dann muss auch in Richtung Basel mit erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Spätestens am Sonntag, 19. November, soll die Baustelle dann endgültig geräumt und samt ihrer Beschilderung komplett aufgehoben sein. Auch die Sanierung der A 5 zwischen Lahr und Ettenheim läuft laut RP zügiger als erwartet. Auch dort stehe die Verkehrsfreigabe in Richtung Karlsruhe demnächst an. Das RP bittet für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

    Weitere Infos zum Projekt


  • Abteilung 5
    03.11.2017
    Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg beseitigt weitere Betonplatten im Staubereich der Donau in Tuttlingen
    Bauarbeiten dauern ab Montag, 6. November ungefähr 14 Tage // Donau wird abgestaut und Fischbestand gesichert

    Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg wird zur ökologischen Verbesserung des Donauufers im Rahmen einer Gewässerunterhaltungsmaßnahme die weiteren Betonuferplatten entfernen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Bereits im Frühjahr 2017 wurden in einem ersten Bauabschnitt in dem etwa 100 Meter langen Bereich von den Eisenbahnbrücken bis auf Höhe Parkplatz Edeka-Markt in Fließrichtung rechts die Betonuferplatten entfernt und das Ufer angepasst.

    Ab Anfang nächster Woche (Montag, 6. November) beginnen im Staubereich der Donau im Stadtgebiet Tuttlingen die Bauarbeiten, um die weiteren Betonplatten auf beiden Seiten des Ufers durch einen örtlichen Bauunternehmer zu beseitigen und die Ufer anzupassen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in 14 Tagen abgeschlossen sein.

    Zur Vorbereitung der Maßnahme wird von der Stadt Tuttlingen die Donau abgestaut und an diesem Wochenende mittels Elektrobefischung der Fischbestand gesichert. Das Vorhaben wird in Abstimmung mit der Stadt Tuttlingen und dem Landratsamt Tuttlingen durchgeführt.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet um Verständnis für eventuelle Beeinträchtigungen durch die Bauarbeiten.
  • Abteilung 2 / Abteilung 4
    02.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg gibt Erörterungstermin für den Ausbau der B 33 zwischen Gengenbach-Nord und Gengenbach-Süd bekannt
    Veranstaltung soll am Montag, 11. Dezember, in Berghaupten sein // Genauer Veranstaltungsort steht noch nicht fest

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat als Planfeststellungsbehörde den Erörterungstermin für den Ausbau der B 33 zwischen Gengenbach-Nord und Gengenbach-Süd (Ortenaukreis) in Abstimmung mit den beteiligten Gemeinden Berghaupten und der Stadt Gengenbach festgelegt. Der Termin findet am Montag, 11. Dezember, um 9 Uhr in Berghaupten statt und wird sich wahrscheinlich in den Nachmittag hinein erstrecken. Auf den Termin und die Örtlichkeit wird durch öffentliche Bekanntmachung in den Amtsblättern von Gengenbach und Berghaupten hingewiesen werden.

  • Abteilung 3
    02.11.2017
    Regierungspräsidentin besucht mit BLHV-Präsident Werner Räpple und dem Vorsitzenden der Badischen Kleinbrenner, Ulrich Müller, innovative, landwirtschaftliche Betriebe im Kinzigtal
    Bärbel Schäfer: „Gerade die Struktur unserer landwirtschaftlichen Betriebe machen die Lebensqualität in unserer Region aus“

    ​​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat sich am Donnerstag, 2. November, im Kinzigtal (Ortenau) mit BLHV Präsident Werner Räpple und dem Vorsitzenden der Badischen Kleinbrenner Ulrich Müller getroffen, um gemeinsam innovative, landwirtschaftliche Betriebe zu besichtigen und sich über aktuelle Fragen der Landwirtschaft auszutauschen. Begleitet wurde sie vom Leiter der Landwirtschaftsabteilung im Regierungspräsidium Freiburg (RP), Dieter Blaeß.
    Bei den Besichtigungsterminen in Untertal (Biberach-Prinzenbach) und Biberach ging es darum, wie sich die Betriebe trotz des Wegfalls des Branntweinmonopols ab Januar innovativ eingestellt und sich eine nachhaltige Einkommensquelle erhalten bzw. geschaffen haben. Beide Betriebsleiter haben die Ausbildungsangebote des Landes Baden-Württemberg in Offenburg, Emmendingen-Hochburg und Weinsberg bis hin zur Meisterprüfung beim RP Freiburg als Brenner genutzt.
    Unter dem Motto „Schützen durch nützen“ stand der Besuch der Milchviehkooperation Heidenhöfe und des Betriebs Klaus Prinzenbach in Mühlenbach. Im Mittelpunkt stand die Förderung kleiner landwirtschaftlicher Betriebe und die Offenhaltung der Landschaft mit Grünlandnutzung. „Mit der nachhaltigen Förderung der landwirtschaftlichen Betriebe in unserer Region, leisten wir einen großen Beitrag zur Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der der hiesigen Landwirte“, so die Regierungspräsidentin. Beide Betriebe zählen zu kleineren und mittleren Betriebsgrößen und haben für die Entwicklung und Zukunftsfähigkeit ihrer Milchviehhaltungen Agrarinvestionsförderung über das RP erhalten. Der Prinzbachhof hat insbesondere ein vom Land BaWü in der letzten Legislaturperiode neu aufgelegtes Förderprogramm für kleinere Landwirtschaftsbetriebe die einen Beitrag zur Offenhaltung leisten genutzt. Mit Urlaub auf dem Bauernhof, Kleinbrennerei und Biomilchproduktion ist der Prinzbachhof auch als kleinerer Betrieb in der Lage, einer Familie eine Existenzgrundlage zu bieten.

  • Abteilung 9
    02.11.2017
    Zwischenstand zum Geothermieprojekt der Firma Geysir Europe bei Neuried (Ortenaukreis): Keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig
    Erlaubnis zum Aufsuchen von Erdwärme steht noch aus und Hauptbetriebspläne müssen noch genehmigt werden // Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) beim Regierungspräsidium Freiburg wird Voraussetzungen nach dem Bundesberggesetz neu prüfen

    Im Klageverfahren der Stadt Kehl gegen das Geothermieprojekt der Firma Geysir Europe bei Neuried im Ortenaukreis vor dem Freiburger Verwaltungsgericht war die Frage offen geblieben, ob für das Bohrprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist oder nicht.

    Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Februar 2015 war für ein solches Projekt eine UVP-Vorprüfung verpflichtend geworden. Das Verwaltungsgericht Freiburg hatte sich in seinem Urteil der Auffassung des Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) angeschlossen, dass eine solche Vorprüfung im laufenden Verfahren nachgeholt werden kann. Die Klage der Stadt Kehl wurde als unzulässig abgewiesen. 

    Nun hat das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) beim Regierungspräsidium Freiburg auf Basis der vorliegenden Antragsunterlagen und der Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden im Rahmen einer sogenannten „UVP-Vorprüfung“ festgestellt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich sein wird, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Diese Vorprüfung wird als ein sogenanntes Screening durchgeführt, bei dem Stellungnahmen von Fachbehörden eingeholt werden, um auf Basis der Antragsunterlagen und  dieser Stellungnahmen eine Entscheidung treffen zu können, ob eine UVP notwendig ist oder nicht.

    Das Gericht hatte in seiner mündlichen Verhandlung betont, dass das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) auch bei einer Verlängerungsentscheidung die Zulassungsvoraussetzungen jeweils voll umfänglich zu prüfen hat und somit auch eine Entscheidung über die Notwendigkeit einer UVP getroffen werden muss. 

    Diese Entscheidung betrifft die beiden zu verlängernden Hauptbetriebspläne für den Bohrplatz und die eigentlichen Explorationsbohrungen. Alle erteilten Erlaubnisse/Genehmigungen sind abgelaufen und liegen dem RP zur Verlängerung vor. Das Regierungspräsidium hat das Unternehmen nun aufgefordert, die entsprechenden Antragsunterlagen zu vervollständigen, damit die Genehmigungsverfahren weiterbetrieben werden können.

  • Verkehrsfreigabe in Offenburg
    30.10.2017
    B 33 zwischen Offenburg-Elgersweier und Nordspange Gengenbach jetzt vierstreifig
    Verkehrsminister Hermann: Wichtige Verbindungsachse für die Region

    Pressemitteilung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom 30.10.2017​

    Der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle MdB, Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben heute (30. Oktober 2017) den 4-streifig ausgebauten Streckenabschnitt der B 33 zwischen Offenburg-Elgersweier und der Nordspange Gengenbach für den Verkehr freigegeben. „Für die BürgerInnen heißt das: Sicherere Mobilität und weniger Lärm“, so Verkehrsminister Hermann bei der Eröffnung. „Und für die gesamte Region wurde eine wichtige Verbindungsachse gestärkt.“

    Regierungspräsidentin Schäfer zeigte sich zufrieden. „Ein wichtiges Etappenziel ist erreicht. Der zügige Ausbau der B 33 mit ihrem Verlauf quer durch den Regierungsbezirk – von der A 5 im Großraum Offenburg bis zur Schweizer Grenze - hat für mich eine sehr hohe Priorität. Und wir werden am Regierungspräsidium alles dafür tun, um für die Menschen hier im Südwesten die Rahmenbedingungen und die Mobilität zu schaffen, die sie für ihr tägliches Leben benötigen,“ sagte sie am Rande der Veranstaltung.

    Mit den Bauarbeiten wurde bereits im Oktober 2010 begonnen. Hierbei wurden zunächst neue Bauwerke erstellt und bestehende Bauwerke ersetzt, um anschließend die eigentlichen Straßenbauarbeiten an durchführen zu können. Diese wurden abschnittsweise fertiggestellt, zunächst zwischen Zunsweier und Gengenbach. Anschließend wurde der Streckenabschnitt zwischen Offenburg-Elgersweier und Zunsweier ausgebaut. Im Zuge der Straßenbauarbeiten wurde auch die seitens der Stadt Offenburg gewünschte Abfahrtsrampe Uffhofen realisiert. Nach mehr als 7-jähriger Gesamtbauzeit ist der Streckenabschnitt nun fertig. 

    Die in den letzten Jahren stark gestiegene Verkehrsbelastung und damit verbundene, teils schwere, Verkehrsunfälle haben einen Ausbau dieses Abschnitts notwendig gemacht. Insgesamt ist die Straße jetzt leistungsfähiger und verkehrssicherer geworden. Zusätzlich werden die AnwohnerInnen durch den Neubau und die Ergänzung von Lärmschutzwällen und -wänden entlastet. 

    Um den Eingriff in Natur und Landschaft auszugleichen, wurde eine landschaftspflegerische Begleitplanung mit entsprechenden Ausgleichsmaßnahmen erstellt. Die noch ausstehenden straßenbegleitenden Bepflanzungen sollen Ende 2017 beziehungsweise Anfang 2018 durchgeführt werden. Zur Berücksichtigung der artenschutzrechtlichen Belange wurden vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen für Reptilien (Eidechsenhabitate) durchgeführt.  

    Die Baumaßnahme umfasst den vierstreifigen Ausbau der B 33 zwischen Offenburg-Elgersweier und der Nordspange Gengenbach auf einer Länge von etwa 5,4 Kilometern. Die Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf rund 20 Millionen Euro und werden fast ausschließlich vom Straßenbaulastträger Bund finanziert.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    27.10.2017
    Lenkungskreis des Biosphärengebiets Schwarzwald wertet erste Erfahrungen mit Förderprojekten aus
    Eckpunkte für Anlage dezentraler Infostellen vorgestellt und Anfragen für neue Förderperiode // Anträge für zweiten Förderzeitraum 2018 müssen bis 15. November bei der Geschäftsstelle in Schönau vorliegen

    Der Lenkungskreis des Biosphärengebiets Schwarzwald hat sich in der Geschäftsstelle in Schönau vergangenen Mittwoch (25. Oktober) zu einer Arbeitssitzung getroffen. Unter anderem ging es um den Sachstand der Projektabwicklung der ersten Förderperiode, aktuelle Projekte der Geschäftsstelle, sowie einen Ausblick auf die nächste Förderperiode, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet organisatorisch verankert ist.

    In der Arbeitssitzung gab es einen Sachstandsbericht über die aktuelle Förderperiode und allgemeine Förderfragen: Von den 21 Anträgen aus dem Frühjahr sind inzwischen 16 bewilligt und bereits in der Umsetzung, drei sind noch nicht endgültig entschieden und zwei sind zurückgezogen worden. Rund 280.000 Euro aus der ersten Tranche werden im ersten Jahr in Anspruch genommen.

    Außerdem wurden aktuelle Projekte der Geschäftsstelle in Schönau im Lenkungskreis vorgestellt: Geschäftsführer Walter Kemkes informierte über Eckpunkte für die Anlage möglicher dezentraler Infostellen, über das Junior-Ranger-Programm sowie auch den neuen Internetauftritt des Biosphärengebiets unter www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de. Es konnten bereits mehrere regionale und überregionale mögliche Sponsoren angesprochen werden, mit deren Hilfe zusätzliche Projekte im Biosphärengebiet umgesetzt werden können.

    Einen Ausblick gab es für die Mitglieder des Lenkungskreises über bereits mehr als 50 vorliegende Anfragen für die nächste Förderperiode, über die das Gremium aber erst im kommenden Jahr entscheiden wird. Präsentiert wurde die eigene Wanderausstellung über das Biosphärengebiet Schwarzwald „Zukunft mit Tradition“, die bald in den Mitgliedsgemeinden zu sehen sein soll. Die Ausstellung wird ergänzt durch eine Begleitbroschüre, die bei künftigen Ausstellungen, aber auch unabhängig von der Ausstellung bei der Biosphärengebietsgeschäftsstelle bezogen werden kann.

  • Abteilung 4
    27.10.2017
    Freie Fahrt auf der Gottswaldstraße (Schutterwald, Ortenau)

    Punktlandung beim Umbau der Einmündung zur L98 an der Gottswaldstraße bei Schutterwald – Langshurst (Ortenau): Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, ist die Einmündung wie bei Baubeginn angekündigt seit Freitagnachmittag, 27. Oktober, für den Verkehr freigegeben.

  • Abteilung 4
    26.10.2017
    Optimierung der Anschlussstelle Lahr an der A 5 (Ortenaukreis): Für zweite Bauphase muss Ein-/Ausfahrt Richtung Karlsruhe für drei Wochen ab Montag, 13. November voll gesperrt werden
    Autofahrerinnen und Autofahrer müssen auf die Anschlussstellen Rust, Ettenheim oder Offenburg ausweichen // Neue Ampel wird mit Sicherung gegen Falschfahrer ausgerüstet

    ​Für die zweite Bauphase des Umbaus an der Anschlussstelle Lahr der A 5 muss die Ein- und Ausfahrt in Richtung Karlsruhe zwischen Montag, 13. November ab 7 Uhr bis Samstag, 2. Dezember voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die Autofahrerinnen und Autofahrer müssen in dieser Zeit auf die benachbarten Anschlussstellen Rust, Ettenheim oder Offenburg ausweichen, so die Behörde.

    Warum muss die Anschlussstelle auf der östlichen Seite dicht gemacht werden? Es muss während dieser Zeit ein vier Meter tiefer Entwässerungskanal gebaut, Leerrohre für die neue Ampel verlegt, neue Verkehrsinseln angelegt und umfangreiche Asphaltarbeiten vorgenommen werden. Im Übrigen laufen die Arbeiten zur Optimierung der Anschlussstelle Lahr planmäßig und liegen voll im Zeitplan.

    Nach Abschluss der Bauphase zwei wird die neue Ampel in Betrieb gehen. Sie beinhaltet auch sogenannte rote Unterflurlampen. Diese Sperrlampen dienen zur Vorbeugung gegen mögliche Falschfahrer und werden im Bereich der Autobahnzufahrt sowie an der Dreiecksinsel direkt an der Autobahn eingesetzt. Die Unterflurlampen werden in den Asphalt eingebaut und sind überfahrbar. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet für die hieraus entstehenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 5
    26.10.2017
    Ehemaliges Zollwohnhaus wird Naturschutzstation und neue Geschäftsstelle im Naturschutzgebiet Taubergießen bei der Rheinfähre Kappel/Rhinau (Ortenaukreis)
    Dr. Bettina Saier wird erste Geschäftsführerin und ist künftig in der Außenstelle des Regierungspräsidiums Freiburg tätig // Geschäftsstelle soll Zentrum des Austauschs, der Begegnung und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein
     Bild zeigt: Mitarbeiter der Geschäftsstelle Taubergießen, @RP Freiburg

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat in dieser Woche im Naturschutzgebiet Taubergießen im ehemaligen Zollwohnhaus am Hochwasserdamm VI bei der Rheinfähre Rhinau/Kappel auf rechtsrheinischem Gemeindegebiet Rhinau eine Außenstelle eröffnet. Mit den Bürgermeistern der Anliegergemeinden Jean-Paul Roth (Rhinau), Kai-Achim Klare (Rust), Jochen Paleit (Kappel-Grafenhausen), Wolfgang Brucker (Schwanau) und Bürgermeister-Stellvertreter Heinz Erhardt (Rheinhausen), sowie Vertretern der Landratsämter Ortenaukreis und Emmendingen, konnte die Leiterin der Abteilung Umwelt, Elke Höpfner-Toussaint zudem die neue Geschäftsführerin Dr. Bettina Saier begrüßen.

    Die Freiburgerin ist promovierte Biologin und war zuletzt beim WWF Kanada als Vizepräsidentin für den Themenbereich Ozeane zuständig. „Das Naturschutzgebiet Taubergießen kenne ich seit meiner Kinder- und Jugendzeit sehr gut. Ich freue mich, hier meine Erfahrungen in den Erhalt und die Entwicklung dieses wichtigen Naturraumes einzubringen“, so Dr. Saier. Zentralen Aufgaben werden sein, die vielfältigen Akteure zu vernetzen, ein Besucherlenkungskonzept zu erstellen und umzusetzen sowie Ökologieprojekten weiterzuentwickeln und neue anzustoßen.

    Das Regierungspräsidium, die Landratsämter und Gemeinden hatten sich im vergangenen Jahr intensiv Gedanken gemacht, wie zukünftig die verschiedenen Themen, die das Naturschutzgebiet Taubergießen betreffen, gemeinsam angegangen und entsprechende Projekte erarbeitet werden können.

    Mit der Naturschutzstation Geschäftsstelle im ehemaligen Zollwohnhaus ist nun dafür der Grundstein gelegt. Sie sollte nicht nur eine Außenstelle des Regierungspräsidiums und Sitz des RAMSAR-Rangers sein. Das Haus kann nun auch entsprechend seiner Bestimmung für den Naturschutz genutzt werden und soll ein Zentrum des Austausches, der Begegnung und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein. In der Geschäftsstelle ist neben Büroräumen auch ein großer Besprechungsraum eingerichtet worden.

     
  • Abteilung 4
    25.10.2017
    Regierungspräsidium baut zusätzliche Abbiegespur an der B 31 bei Hausen an der Möhlin (Bad Krozingen, Lkrs. Brsg. Hochschwarzwald)
    Halbseitige Sperrung der Bundesstraße von Montag, 6. November, bis Anfang Dezember

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird die B 31 am nördlichen Ortsrand des Bad Krozinger Ortsteils Hausen an der Möhlin ab Montag, 6. November, halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird auf einer Strecke von ca. 150 Metern per Ampel geregelt. Die Zufahrt zur B 31 über die Falkensteinerstraße in Hausen ist in beiden Richtungen gesperrt. Der Busverkehr in Richtung Hausen wird über die Rheinstraße bzw. Tunibergstraße umgeleitet. Eine Umleitung über die Tunibergstraße ist ausgeschildert.

    Das RP baut an dieser Stelle eine zusätzliche Rechtsabbiegespur, um Rückstaus bei Abbiegemanövern von Bussen und Lastwagen, die in Richtung Hausen fahren wollen, zu vermeiden. Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

  • Abteilung 5
    25.10.2017
    Regierungspräsidium Freiburg äußert sich zum Windkraftprojekt am Gschasikopf bei Elzach (Kreis Emmendingen)
    Nachweis einer möglichen Verträglichkeit des Auerhuhns mit den geplanten Windkraftanlagen durch den Vorhabensträger nicht erbracht // Geplante Anlagen sind wegen Vogelschutzgebiet „Mittlerer Schwarzwald“ voraussichtlich nicht zulässig

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat zu den fachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen beim Windkraftprojekt am „Gschasikopf“ bei Elzach (Kreis Emmendingen) in einer Pressemitteilung Stellung genommen. Als höhere Naturschutzbehörde wird das Regierungspräsidium Freiburg in den nächsten Tagen dem Landratsamt Emmendingen, bei dem das Genehmigungsverfahren für die Windenergieanlagen anhängig ist, seine schriftliche Stellungnahme übersenden.

    Im Gegensatz zu vielen lösbaren Konflikten andernorts, sei ein Nebeneinander von Auerhuhn und Windkraft am Gschasikopf nicht möglich, weil dort die Auerhuhnpopulation durch ein Vogelschutzgebiet geschützt ist. Windkraftanlagen seien dort nur dann zulässig, wenn sie die Schutzziele des Vogelschutzgebiets nicht erheblich beeinträchtigen, heißt es aus dem RP. Diesen Nachweis konnte die Firma Enercon GmbH, die die Windräder plant, nicht erbringen.

    Alle fünf geplanten Windräder liegen im Vogelschutzgebiet: Die hier vorhandenen Lebensräume mit regelmäßigen aktuellen Nachweisen des Auerhuhns stellen eines der stabilsten Auerhuhnvorkommen im Schwarzwald dar. Das RP kommt zu dem Ergebnis, dass die Schwelle der erheblichen Beeinträchtigung erreicht ist, weil der Lebensraum des Auerhuhns auf insgesamt 231 Hektar betroffen ist. Basis für das Maß der Beeinträchtigung sind die von der Forstlichen Versuchsanstalt (FVA) erst kürzlich aktualisierten Erhebungen. Eine Ausnahmeentscheidung kann aufgrund des sehr schlechten Erhaltungszustands des Auerhuhns in Baden-Württemberg ebenfalls nicht in Aussicht gestellt werden.

    Die schwierige Situation der Gemeinden, die sich für diesen Standort im Flächennutzungsplan entschieden haben, könne das RP natürlich nachvollziehen. Allerdings hat das RP schon immer auf die bestehende Konfliktlage hingewiesen.

     
  • Abteilung 2
    25.10.2017
    Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis): Regierungspräsidium Freiburg beantragt auf Basis eines neuen Gutachtens Änderung der gerichtlichen Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim
    Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis): Regierungspräsidium Freiburg beantragt auf Basis eines neuen Gutachtens Änderung der gerichtlichen Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) stellt auch in dieser Wintersaison den Artenschutz auf der Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) sicher. Dazu hat die Behörde beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) auf Basis eines neuen Gutachtens beantragt, die Sperrung des Tunnels am Achdorfer Weg wegen des dort ansässigen und streng geschützten Fledermausbestands auch weiterhin beizubehalten, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das RP befindet sich derzeit mit den Bahnbetrieben Blumberg im Rechtsstreit vor dem VGH zu der Frage, ob im Zeitraum zwischen 1. November und 31. März auf der Strecke zwischen den Bahnhöfen Zollhaus-Blumberg und Weizen Fahrten der Museumsbahn zugelassen werden können. Die Behörde argumentiert, dass sich in den Tunneln eine der landesweit größten Kolonien von naturschutzrechtlich streng geschützten Fledermausarten angesiedelt hat, die nach Auffassung der höheren Naturschutzbehörde in den Wintermonaten nur ungestört leben können, wenn kein Fahrbetrieb stattfindet.

    Gegen die Entscheidung des RP vom Oktober 2016, die in den 1970er Jahren erteilte Genehmigung für den Winterfahrbetrieb zu widerrufen, haben die Bahnbetriebe Klage beim VGH in Mannheim erhoben. Das Gericht hat in einer Eilentscheidung vom 29. November 2016 entschieden, dass die Sperrung des Tunnels am Achdorfer Weg, bis März 2017 zu befristen war, um zu klären, ob tatsächlich die Fledermäuse durch den Fahrbetrieb gefährdet sein könnten.

    Nun beginnt am 1. November die neue Winterfahrsaison: Das RP ist der Auffassung, dass ein neues Gutachten den Nachweis erbringt, dass Zugfahrten durch den Achdorfer Tunnel zwischen November und März die streng geschützten Tiere bedrohen könnten. Mit dieser neuen Grundlage strebt das RP nun eine Abänderung der Eilentscheidung des VGH an, mit der die Sperrung des Tunnels am Achdorfer Weg wiederhergestellt werden soll. Diese ist nach Auffassung der Freiburger Behörde notwendig, damit der Schutz der Fledermäuse realisiert werden kann.

    Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in der Hauptsache ist nach Angaben des RP nicht mehr im Jahr 2017 zu erwarten, weswegen die Abänderung des Eilbeschlusses des VGH erforderlich ist, um den naturschutzrechtlichen Vorgaben fristwahrend gerecht zu werden.

  • Abteilung 4
    24.10.2017
    Regierungspräsidium Freiburg lädt zur Infoveranstaltung zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Abschnitt 5 für den Neubau der A 98 zwischen Rheinfelden-Karsau und Schwörstadt ein
    Öffentliche Veranstaltung steht am Mittwoch, 15. November, in der Turn- und Festhalle in Schwörstadt an // Auslegung der Planunterlagen startet am 14. November

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat die Planungen für den Neubau der Autobahn 98 zwischen Rheinfelden-Karsau und Schwörstadt (Abschnitt A 98.5) abgeschlossen, die zuständige Planfeststellungsbehörde hat nun das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Die Planfeststellungsunterlagen werden vom 14. November bis 13. Dezember 2017 in den Rathäusern von Rheinfelden, Schwörstadt, Wehr und Schopfheim zur Einsichtnahme für die Bürger ausgelegt.

    Zu Beginn der Auslegungsfrist wird das Regierungspräsidium Freiburg interessierte Bürgerinnen und Bürger über die Planung und den aktuellen Verfahrensstand informieren. Hierzu lädt das Regierungspräsidium am Mittwoch den 15. November um 18:30 Uhr, in die Turn- und Festhalle in Schwörstadt ein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Neben den Fachvorträgen besteht für die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit, mit den Planern des Regierungspräsidiums ins Gespräch zu kommen und ihre Fragen zu stellen. In der Woche vor Beginn der Auslegung wird das Regierungspräsidium mit einer erneuten Pressemitteilung sowie durch öffentliche Bekanntmachungen in den Gemeinden über das Verfahren informieren.

  • Abteilung 4
    23.10.2017
    L 93 bei Bad Peterstal-Griesbach (Ortenau) wird ausgebaut
    Verkehrsbehinderungen und größere Umwege unvermeidbar

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird die L 93 zwischen Bad Peterstal-Griesbach (Ortenau) und dem Ortsteil Freiersbach ausgebaut. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 6. November, und werden wegen der erforderlichen Winterpause voraussichtlich erst im Mai 2018 abgeschlossen sein. Wegen der geringen Straßenbreite muss die Landesstraße voll gesperrt werden. Der Verkehr wird großräumig über die L 96 und die B 28, über Schapbach und die Alexanderschanze umgeleitet. Die Baustelle wird in der Winterpause passierbar sein.

    Die Landesstraße ist in diesem Bereich in einem desolaten Zustand. Deshalb könne der Ausbau der Straße nicht länger hinausgeschoben werden, so das RP in einer Pressemitteilung. Neben dem Straßenausbau durch das RP wird die Gemeinde Bad Peterstal-Griesbach die Wasserleitung erneuern, zwischen Schwimmbad und der Brücke über den Freiersbach einen ca. 200 Meter langen Gehweg anlegen und neue Kabel für die Straßenbeleuchtung einziehen. Der örtliche Stromversorger Syna AG verlegt ein neues Versorgungskabel. Darüber hinaus verbaut das Landratsamt Ortenaukreis Leerrohre für die Verbesserung der digitalen Datenleitungen.

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen. Dies gilt insbesondere für die Anwohner südlich des Bad Peterstaler Schwimmbads, die wegen der Sperrung große Umwege in Kauf nehmen müssen. Gemeinsam mit der Gemeinde Bad Peterstal-Griesbach sei man jedoch bemüht, den Anwohnern bestmögliche Durchfahrtsmöglichkeiten zu schaffen, versicherte das RP.

    Mit dem Ausbau der Straße wurde die Firma Vogel-Bau aus Lahr beauftragt. Die Gesamtkosten liegen bei rund einer Million Euro.

  • Abteilung 4
    20.10.2017
    Bau des Bypasses an der B 34 bei Murg-Rothaus (Kreis Waldshut): Neue Verkehrsführung wegen zusätzlichem Platzbedarf zwischen Murg und der A 98
    Teilsperrung der linken Spur und Verbreiterung der rechten Spur notwendig / Provisorische Ampelregelung bis Freitag, 27. Oktober

    ​Beim Bau des Bypasses an der B 34 in Murg-Rothaus (Kreis Waldshut) wird für die Arbeiten durch die Baufirma mehr Platz als bisher gedacht benötigt. Daher ist ab Montag, 23. Oktober, auf dem Abschnitt zwischen Murg und der A 98 und nach Bad Säckingen auf der L 154 eine Teil-Sperrung der linken Spur und eine provisorische Verbreiterung der rechten Spur notwendig, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Dadurch kann es zu zusätzlichen Beeinträchtigungen und Behinderungen kommen.

    Der behelfsmäßige Fahrstreifen wird für Busse und Pkw vorgesehen sein. Die Lkw, die nach Bad Säckingen fahren möchten, werden von Murg und Laufenburg zu der A 98 umgeleitet. Auf der B 34 wird eine provisorische Ampel aufgestellt, um den Verkehr während der Bauarbeit zu regulieren. Für den Verkehr auf der A 98 gibt es ein Tempolimit. Die bisherige Umleitung für die Fahrtrichtung Murg über einen Wirtschaftsweg sowie für die Richtung Murg von der A 98 her bleiben so wie sie sind. Die neue Verkehrsführung gilt für den Zeitraum bis zum Ende der laufenden Woche am Freitag, 27. Oktober.

  • Abteilung 4
    20.10.2017
    Regierungspräsidium Freiburg baut neue Verkehrszeichenbrücke über die B 317 am Anschluss Lörrach-Haagen (Kreis Lörrach)
    Straße wird zwischen Lörrach-Mitte und Lörrach-Haagen zwischen Donnerstag, 2. November und Samstag, 4. November, komplett gesperrt / Örtliche Umleitung wird eingerichtet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg saniert zwischen Donnerstag, 2. und dem Samstag, 4. November, eine Verkehrszeichenbrücke am Anschluss Lörrach-Haagen der B 317. Dazu muss die Straße komplett gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Betroffen ist der Abschnitt zwischen Lörrach-Mitte und Lörrach-Haagen. In den drei Tagen erfolgen der Abriss der bestehenden Brücke inklusive Fundamente, der Einhub der neuen Fundamente sowie der Aufbau der neuen Brücke. Der Verkehr wird in dieser Zeit von Lörrach-Mitte über die Gemeindestraße, Lörracher Straße/Schopfheimer Straße und anschließend wieder auf die B 317 nach Schopfheim bzw. über die Lörracher Straße/Eisenbahnstraße nach Lörrach-Haagen und umgekehrt geleitet.

    Die bestehende Verkehrszeichenbrücke über die B 317 weist Beschädigungen auf, sodass sie nicht zu retten ist. Die Sanierung kostet etwa 150.000 Euro. Ausgeführt werden die Arbeiten durch die Firma Dambach-Werke. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmende und von der Maßnahme betroffene Anwohnende um Verständnis.

  • Abteilung 01
    20.10.2017
    Spendenaufruf für Flüchtlinge
    Erstaufnahmestelle in Donaueschingen benötigt Koffer und Reisetaschen

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, benötigt die Erstaufnahmestelle in der Friedhofsstraße 15a in Donaueschingen Koffer, Reisetaschen und Ähnliches, um den Transfer der Personen besser zu bewältigen.

    Ansprechpartner ist der stv. Leiter der Erstaufnahmestelle, Uwe Wagner. Er ist unter der Telefonnummer 0173 5913476 sowie per E-Mail unter uwe.wagner@rpf.bwl.de erreichbar.

  • Abteilung 3
    19.10.2017
    „Hauswirtschaft schafft Lebensqualität“: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer überreicht 101 Absolventinnen und Absolventen der Hauswirtschaftlichen Berufe ihre Urkunden in der Edith-Stein-Schule in Freiburg
    Zahl der erfolgreichen Abschlüsse steigt gegenüber 2016 um fast ein Viertel // Wichtige Bildungschance vor allem für Frauen als Quereinstieg nach Elternzeit oder in späterer Lebensphase
     Regierungspräsidentin und 6-köpfige Gruppe „Ländliche Hauswirtschafterinnen

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat Absolventinnen und Absolventen der Hauswirtschaftlichen Berufe im Regierungsbezirk Freiburg ihre Urkunden in einer Feierstunde in der Edith-Stein-Schule überreicht. Die Zahl der erfolgreichen Abschlüsse stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr um ein gutes Viertel auf 101, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Ausgezeichnet wurden sechs Hauswirtschafterinnen ländlich, 56 Hauswirtschafterinnen und Hauswirtschafter städtisch und 39 Fachpraktikerinnen und Fachpraktiker Hauswirtschaft.

    Vor rund 250 Gästen sagte die Regierungspräsidentin: „Die heutige Urkundenübergabe ist der Höhepunkt ihrer Ausbildungszeit. Sie haben einen tollen Grundstein für Ihren beruflichen Werdegang gelegt.“ Hauswirtschaftliches Denken stelle in heutiger Zeit nicht nur die fachliche Erledigung der Arbeit im Mittelpunkt, sondern den Menschen. „Hauswirtschafter und Hauswirtschafterinnen benötigen also nicht nur umfangreiche fachliche Kenntnisse, sondern ein hohes Maß an sozialer Kompetenz“, sagte Bärbel Schäfer. „Hauswirtschaft schafft Lebensqualität“, gelte nicht nur allgemein in der Gesellschaft, sondern auch im Bereich von Pflegeheimen und Krankenhäusern.

    Sie verdeutlichte diese Einschätzung mit dem Wandel der Bedeutung der Hauswirtschaft am Beispiel der Altenhilfe: Immer mehr Einrichtungen würden sich der Bedeutung der Hauswirtschaft bewusste und steuerten diese wieder mehr in eigener Regie. „Ein wesentlicher Erfolgsfaktor ist der Einsatz von qualifizierten Fachkräften“, sagte die Regierungspräsidentin. Die Ausbildungszahlen gehen seit Jahren zurück, was aber einem steigenden Fachkräftebedarf gegenüber steht. Mit 101 Absolventinnen und Absolventen waren es 23 mehr als im Vorjahr – sechs davon in der ländlichen Hauswirtschaft, 56 in der städtischen Hauswirtschaft und 39 als sogenannte Fachpraktikerinnen und Fachpraktiker Hauswirtschaft (diese Qualifizierung ermöglicht eine Ausbildung auch ohne Schulabschluss und ist Menschen mit Beeinträchtigungen vorbehalten, die ein entsprechendes Gutachten vorlegen).

    Ein weiteres wichtiges Potenzial bieten die Hauswirtschaftlichen Berufe für Quereinsteigerinnen nach Erziehungszeit, die Fachkenntnisse nachweisen können. Fast 40 Prozent der Absolventinnen haben sich als Externe auf Berufsschulen, Volkshochschulen oder Fachschulen auf diese Weise auf die Prüfung vorbereitet. „Frauen können auf diese Weise zu einem späteren Zeitpunkt einen qualifizierten Berufsabschluss erwerben und dabei viel Lebenserfahrung in die Ausbildung einbringen – das ist eine wichtige Bildungschance für sie.“, sagte Schäfer. Gerade in den ländlichen Räumen biete der Abschluss in der Hauswirtschaft auch eine Gelegenheit zur Existenzgründung. „Seit 17 Jahren unterstützen Land und EU mutige Frauen auf ihrem Weg in die Selbständigkeit“, sagte die Regierungspräsidentin und verwies auf vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten durch ihre Behörde.

    Einen Buchpreis erhielten die besten Absolventen in ihrem Bereich: Tim Schäfersküpper aus Laufenburg war mit einer Note von 1,2 Jahrgangsbester der Fachpraktiker. Tatjana Michel aus Titisee-Neustadt war Beste im dualen System mit BAV mit einer Note von 1,5 bei den städtischen Hauswirtschafterinnen, Annette Laube aus Freiburg und Petra Weber aus Steinach lagen mit der gleichen Note in den Abschlüssen nach Paragraf 45.2 BBiG vorne. Bei der ländlichen Hauswirtschaft war die beste Absolventin Uta Zimmermann aus Freiamt mit einer Note von 1,4. Ebenfalls in der Feierstunde wurden Inhaber von silbernen und goldenen Meisterbriefe der ländlichen Hauswirtschaft von 1967 und 1992 sowie silberne Meister der städtischen Hauswirtschaft von 1992 geehrt, die teilweise heute auch als Ausbilder des Nachwuchses fungieren.

    Die Bewirtung erfolgte durch die Edith-Stein-Schule und das IB in Freiburg, Bogdan Vaida sorgte als klassischer Pianist für die musikalische Umrahmung. Neben Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sprachen Susanne Flaig als Schulleiterin der Edith-Stein-Schule, Urban Müller, Bereichsleiter Aus- und Weiterbildung des Internationalen Bundes (IB) in Freiburg, die Vorsitzende des Berufsverbands Hauswirtschaft, Schwester Adelheid Brugger, und der Amtsleiter des Amts für Schule und Bildung der Stadt Freiburg, Hermann Maier. Als lockerer Abschluss und praktischen Einblick in den vielseitigen Beruf gab es eine Gesprächsrunde mit Absolventinnen und Absolventen sowie einer Ausbilderin und gleichzeitiger Trägerin eines silbernen Meisterbriefs, die von ihren Erfahrungen damals und heute berichteten.

     
  • Abteilung 4
    18.10.2017
    Regierungspräsidium Freiburg baut Querungshilfe an der L 161 am Ortsausgang Hohentengen-West (Kreis Waldshut) seit Montag, 9. Oktober
    Halbseitige Sperrung wird notwendig // Verkehr wird durch Ampel geregelt

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat am Montag, 9. Oktober, mit dem Bau einer Radquerungshilfe an der L 161 am Ortsausgang Hohentengen West (Kreis Waldshut) begonnen. Hierfür muss die Landesstraße im Bereich des Baufeldes halbseitig gesperrt werden.

    Der Verkehr wird durch eine Ampel geregelt. Nach jetzigem Stand wird die Querungshilfe noch in diesem Jahr fertiggestellt sein, wenn das Wetter mitspielt. Die Belagsarbeiten sollen dann aber erst im Frühjahr 2018 an den Start gehen. Das Regierungspräsidium Freiburg, Dienstsitz Bad Säckingen, ist bemüht, die unvermeidbaren Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten und bittet die Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung um Verständnis.

     
  • Abteilung 5
    17.10.2017
    Regierungspräsidium lädt am 19. Oktober zum Bürgerabend in den Bürgersaal in Schwanau-Ottenheim ein
    Infoabend: Wie funktioniert der Rückhalteraum Ichenheim/Meißenheim/Ottenheim?

    ​Für den Bau des Hochwasserrückhalteraumes Ichenheim / Meißenheim / Ottenheim, einem von 13 Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms Baden-Württemberg, gehen die Fachplanungen weiter voran. Nach dem Infomarkt im vergangenen Jahr möchte das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in Bürgerabenden zu besonderen Themen informieren und Anregungen aufnehmen.

    Zu einem solchen Informationsabend lädt das RP am Donnerstag, 19. Oktober 2017, 19 Uhr alle Interessierten in den Bürgersaal Schwanau-Ottenheim (Jägerstr. 3) zum Thema „Konzeption des Rückhalteraumes Ichenheim / Meißenheim / Ottenheim (IMO)“ ein.

    Bereits letztes Jahr hatte das RP über den aktuellen Planungstand informiert. Bei einem Infomarkt konnten sich die Bürgerinnen und Bürger zu allen unterschiedlichen Themenbereichen des Rückhalteraumes informieren und ihre Anregungen einbringen. Das RP möchte daran anknüpfen und nun zu konkreten Themen in Bürgerabenden informieren. In diesem Jahr soll das Thema „Konzeption“ vertieft behandelt werden.

    Wie funktioniert der Rückhalteraum? Welche technischen Bauwerke sind erforderlich und welche Maßnahmen werden für eine gute Durchströmung des Raumes getroffen? All diese Fragen sollen in einem Einführungsvortrag behandelt werden. Dann stehen Projektingenieure und Planer für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

    Mit dieser Art von Veranstaltung will das Regierungspräsidium möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit bieten, in persönlichen Gesprächen ihre Fragen zu stellen und sich mit den Fachleuten austauschen zu können.

    Weitere Informationen:

    Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, mit dem umweltverträglicher Hochwasserschutz erreicht und die Auen renaturiert werden sollen. Das IRP basiert auf einer 1982 geschlossenen Vereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich. Auf ehemaligen Überflutungsflächen sind zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Rückhalteräume erforderlich.

    Der Rückhalteraum Ichenheim/Meißenheim/Ottenheim (IMO) ist ein wesentlicher Bestandteil für den Hochwasserschutz am Oberrhein. Er trägt dazu bei, dass bei einem Hochwasserereignis der Schutz der Menschen und Infrastruktur nördlich von Iffezheim wieder so hergestellt wird, wie er vor dem Bau der Staustufen bestanden hat. Derzeit werden die Fachplanungen für den Planfeststellungsantrag erarbeitet. Ziel ist, den Planfeststellungsantrag im Laufe des Jahres 2018 bei der Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt Ortenaukreis, einzureichen.

    Der Rückhalteraum IMO erstreckt sich von Süd nach Nord auf den Gemarkungen Schwanau-Ottenheim, Meißenheim und Neuried-Ichenheim. Im Westen wird er von der Stauhaltung Straßburg und im Osten von den Rheinhauptdämmen IX und X (sog. Tulladämme) begrenzt. Die Flächen im Rückhaltraum waren bis zur Inbetriebnahme der Staustufe Straßburg 1970 natürliches Überschwemmungsgebiet des Rheins. Mit dem Rückhalteraum IMO können bei einer maximalen Überflutungsfläche von 390 Hektar insgesamt 5,8 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    16.10.2017
    Zweite Antragsfrist für Förderanträge für Biosphärengebiet Schwarzwald läuft bis 15. November
    Etwa fünfzig Interessensbekundungen liegen bereits vor // Vollständige Anträge müssen bis Rücklauffrist bei der Geschäftsstelle in Schönau eingegangen sein

    ​Wer in der ersten Runde im Förderprogramm für das Biosphärengebiet Schwarzwald im Frühjahr nicht zum Zug gekommen ist, hat dieses Jahr noch eine zweite Chance: Die nächste Tranche an Anträgen kann bis einschließlich  Mittwoch, 15. November, eingereicht werden. Ansprechpartner ist die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald, Brand 24 in Schönau im Schwarzwald, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet organisatorisch angesiedelt ist.

    Grundlage für die Förderung sind die UNESCO-Kriterien für Biosphärenreservate und das eigens dafür verabschiedete Förderprogramm Biosphärengebiet Schwarzwald. Ab sofort können Projektanträge bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebietes Schwarzwald, Brand 24 in 79667 Schönau eingereicht werden.

    Die bis zum Antragsschluss fristgerecht eingegangenen Anträge werden in der Folgezeit von der Geschäftsstelle des Biosphärengebietes ausgewertet, in den Säulen diskutiert sowie dem Beirat und dem Lenkungskreis zur Abstimmung und Beschlussfassung vorgelegt. Die endgültige Zustimmung durch den Lenkungskreis ist Voraussetzung für einen Zuwendungsbescheid.

    Das Förderprogramm sowie die notwendigen Antragsunterlagen können auf der Homepage des Biosphärengebiets Schwarzwald oder beim Regierungspräsidium Freiburg eingesehen und heruntergeladen werden. Sollten Fragen zu der Antragstellung, dem Förderprogramm oder den zur Beantragung vorgesehenen Projekten bestehen, steht die Geschäftsstelle des Biosphärengebietes Schwarzwald in Schönau gerne für Rückfragen und zur Beratung zur Verfügung.

    In der ersten Fördertranche sind insgesamt 21 Projekte zur Förderung angemeldet worden. Von diesen sind 15 bewilligt und teilweise auch bereits in der Umsetzung, zwei Anträge wurden zwischenzeitlich von den Initiatoren zurückgezogen und vier befinden sich noch in der Prüfung, da noch Informationen oder Unterlagen gefehlt haben, die zum finalen Zuwendungsbescheid notwendig sind.

    Nach jetzigem Stand wurden im ersten Jahr Mittel in Höhe von 321.000 Euro bewilligt, in der zweiten Fördertranche stehen nochmals 320.000 Euro zur Verfügung, wovon allerdings schon ein Teil durch Verpflichtungen aus der ersten Förderperiode gebunden ist. Die Entscheidung über die Anträge fällt aber erst im neuen Jahr. Wichtig ist, dass die Unterlagen vollständig bis zum Ende der Frist am Mittwoch, 15. November vorliegen.

  • Abteilung 4
    16.10.2017
    L 170 Bonndorf - Steinasäge (Kreis Waldshut) wieder halbseitig befahrbar

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, ist die L 170 zwischen der Steinasäge und Bonndorf - (Kreis Waldshut) seit Montag, 16. Oktober, ab 9 Uhr wieder halbseitig befahrbar. Die Bauzeit wird sich voraussichtlich bis Ende Oktober verlängern. Die halbseitige Sperrung und die Geschwindigkeitsbeschränkung bleibt während der gesamten Bauzeit bestehen.

    Die Bauarbeiten führt die Fa. Schmidt Hoch- + Tiefbau Bernau aus.

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 4
    13.10.2017
    Fischerhofbrücke bei Donaueschingen ab Montagnachmittag (16.10.) wieder frei befahrbar

    ​Die Fischerhofbrücke (L 180) über die B 27 bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ist ab Montagnachmittag, 16. Oktober, wieder in beiden Fahrtrichtungen frei befahrbar. Die Einengungen auf der B 27 bleiben jedoch bestehen.

  • Abteilung 3
    13.10.2017
    Freisprechungsfeier der Gärtner und Floristen auf der Insel Mainau (Kreis Konstanz)
    Regierungsvizepräsident Ficht: „Die gärtnerischen Berufe haben eine aussichtsreiche Zukunft“

    ​Das Restaurant Comturey auf der Insel Mainau (Kreis Konstanz) bildete am Freitag, 13. Oktober, den festlichen Rahmen der diesjährigen zentralen Freisprechfeier der Nachwuchskräfte in den Berufen Gartenbau und Floristik im Regierungsbezirk Freiburg. Die Absolventinnen und Absolventen des Gartenbaus und die Floristinnen und Floristen des Abschlussjahrgangs 2017 erhielten dabei ihre Gesellenbriefe.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht betonte in seiner Ansprache anlässlich der feierlichen Urkundenübergabe am Abend, wie vielseitig, verantwortungsreich und wertvoll das erlernte Handwerk sei. Die jungen Gehilfinnen und Gehilfen hätten während ihrer Ausbildungszeit gelernt, die Zusammenhänge in der Natur zu verstehen und unser Lebensumfeld durch gärtnerisches Wissen und Können fachgerecht in Szene zu setzen. Ihr künftiges Schaffen trüge somit entscheidend zur allseitigen Verbesserung der Lebensqualität bei. Die Absolventinnen und Absolventen seien nun, auch unter Einbezug moderner Technik, dazu in der Lage, ein breitgefächertes Angebot an Dienstleistungen im privaten und öffentlichen Bereich bereit zu stellen. Ihr Berufsfeld habe daher eine durch und durch „aussichtsreiche Zukunft“.

    Ficht nutzte den Anlass auch, um allgemein für eine größere öffentliche Wertschätzung der dualen Berufsausbildung in Deutschland zu plädieren. Diese sei wesentliche Grundlage der erfolgreichen hiesigen Wirtschaft und eröffne jungen Menschen beste Beschäftigungsperspektiven. Der Einsatz aller an der Qualifizierung beteiligten ausbildenden Personen, Betriebe und Bildungsstätten sei daher nicht hoch genug einzuschätzen.

    Nach der Urkundenübergabe konnten sich die jahrgangsbesten Prüflinge aus den einzelnen Fachbereichen des Gartenbaus über einen Buchpreis des Regierungspräsidiums freuen.

     
  • Abteilung 4
    12.10.2017
    Kanal auf der A 81 Stuttgart-Singen zwischen den Anschlussstelle Geisingen und Engen im Bereich der Tank- und Rastanlage Hegau West wird erneuert

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird der Kanal auf dem Streckenabschnitt der A 81 in Fahrtrichtung Singen zwischen der Anschlussstelle Geisingen und der Anschlussstelle Engen im Bereich der Ausfahrt der Tank- und Raststätte Hegau West erneuert. Im Zuge dieser Sanierung werden die Entwässerungsleitung und die Fahrbahn erneuert.

    Die Bauarbeiten laufen bereits seit Mittwoch, 10. Oktober. Der Verkehr wird in diesem Bereich über den zweiten Fahrstreifen geleitet, der erste Fahrstreifen wird gesperrt. Während den gesamten Arbeiten ist der Tank- und Rastplatz Hegau West durch eine provisorische Zufahrt erreichbar. Die Arbeiten sollen Ende November abgeschlossen sein.

    Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme beziffert das Regierungspräsidium auf ca. 700.000 Euro.

  • Abteilung 5
    11.10.2017
    EnBW kann Planung von Windkraftanlagen in Oppenau und Lautenbach weiter vorantreiben
    Regierungspräsidium hebt Entscheidung des Landratsamtes Ortenaukreis auf // Windräder beeinträchtigen Landschaftsschutzgebiete nicht

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat die ablehnende naturschutzrechtliche Entscheidung des Landratsamtes Ortenaukreis zu den von der EnBW geplanten Windkraftanlagen in den Landschaftsschutzgebieten „Oberes Achertal“ und „Lierbach und Kniebisstraße“ in den Gemeinden Oppenau und Lautenbach aufgehoben. Die Widerspruchsbehörde in Freiburg ist der Auffassung, dass die geplanten Windräder nicht gegen die Landschaftsschutzverordnungen der dortigen Landschaftsschutzgebiete verstoßen. Deshalb kann eine Befreiung vom Verbot baulicher Anlagen im Gebiet erteilt werden. Diese Befreiung gilt nur für diese konkreten Anlagen und nur für die Dauer der beantragten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung.

    Das RP hat die Argumente des Landkreises eingehend geprüft. Es könne jedoch keine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes erkennen, da nur Randbereiche des Landschaftsschutzgebietes von den Windrädern betroffen seien, heißt es aus Freiburg. Ob die Windräder tatsächlich gebaut werden können, wird jedoch im noch ausstehenden immissionsschutzrechtlichen Verfahren zu klären sein. Von den Befreiungsentscheidungen kann die EnBW auch erst dann Gebrauch machen, wenn die notwendigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen vorliegen.

    Durch diese Entscheidung des RP wird das Ergebnis eines späteren immissionsschutzrechtlichen Verfahrens, das sich vertieft mit den weiteren durch die Errichtung von Windkraftanlagen ausgelösten Fragestellungen u.a. auch naturschutzrechtlicher Art auseinander zu setzen hat, nicht vorweg genommen. Die vor Ort vieldiskutierte Frage der Wirtschaftlichkeit der Anlagen war nach den einschlägigen rechtlichen Vorgaben im Widerspruchsverfahren nicht zu prüfen. Relevant ist hier nur die ausreichende Windhöffigkeit der Standorte, die glaubhaft und nachvollziehbar belegt ist.

    Wie das RP in seiner Entscheidung ausführt, führen die geplanten Windenergieanlagen nicht zu massiven Eingriffen in die Landschaftsschutzgebiete. Die Eingriffe beschränken sich auf Randbereiche. Der Gesamtcharakter der Gebiete wird nicht nachhaltig negativ verändert bzw. die Schutzzwecke werden nicht funktionslos. Insbesondere gehen auch nicht die Erholungsfunktion der beiden Schutzgebiete und ihre Bedeutung für den Tourismus verloren, auch im Zusammenhang mit den benachbarten Räumen wie etwa zum Nationalpark Schwarzwald. Die Anlagen werden in weiten Teilen, bedingt durch das starke Relief und den hohen Waldanteil, verdeckt werden. Nur in Offenlandbereichen wird man Teile der Anlagen sehen können. Gleiches gilt für den Blick von der B 500, wo auch nur in einem Teilbereich die Anlagen deutlich sichtbar sein werden. Von einer Entwertung der touristischen Bedeutung des Bereichs könne also nicht ausgegangen werden. Den Eingriffen steht das überwiegende öffentliche Interesse am Klimaschutz und am Aufbau einer nachhaltigen regenerativen Energieversorgung, das mit der Errichtung der Windenergieanlagen verfolgt werden kann, gegenüber.

  • Abteilung 4
    11.10.2017
    L 170 bei Bonndorf (Kreis Waldshut) bis Ende Dezember gesperrt
    Regierungspräsidium baut Landestraße wegen Straßenrutschung aus

    ​Bereits seit heute Vormittag (11.10.) ist die Landesstraße L 170 bei Bonndorf zwischen der B 315 und der Kreisstraße 6516 gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss in diesem Bereich die Straße wegen einer Straßenrutschung komplett ausgebaut werden. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Freitag, 22. Dezember 2017. Das RP hofft, dass die Witterungsverhältnisse die Bauarbeiten nicht verzögern.

    Die Umleitung aus Bonndorf / B 315 verläuft über die L 171 Wutachmühle, Hüfingen, B 31 nach Löffingen. Aus Löffingen kommend wird der Verkehr über die B 31 nach Neustadt Ost, L 156 Lenzkirch und die B 315 nach Bonndorf geführt. Die Umleitungen sind ausgeschildert. Für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen ist  die K 6516 von der Kreuzung L 170 / K 6516 bis Boll gesperrt.

    Die Bauarbeiten führt die Fa. Schleith aus Waldshut-Tiengen aus.

    Das RP bittet um Verständnis für die nicht vermeidbaren Verkehrsbehin-derungen.

  • Abteilung 4
    11.10.2017
    L 136 zwischen Weitenau und Wieslet (Kreis Lörrach) auch Freitag, 13. Oktober, gesperrt
    Asphalteinbau sorgt für Verzögerungen

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, verzögert sich der Asphalteinbau an der L 136 zwischen Weitenau und Wieslet (Gemeinde Steinen, Kreis Lörrach). Deshalb bleibt die Straße auch am Freitag, 13. Oktober, gesperrt.
    Das RP bittet darum, vorhandene Absperrungen zu beachten und die ausgeschilderte Umleitung über Steinen und Schopfheim zu benutzen. Die Befahrung einer nichtausgekühlten Asphaltschicht kann zu dauerhaften Unebenheiten der sanierten Strecken führen. Das RP bittet um Ihr Verständnis für die hierdurch entstehenden Unannehmlichkeiten sowie die evtl. zeitweise auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 5
    10.10.2017
    Startschuss für besseren Hochwasserschutz für Rheinhausen (Kreis Emmendingen)
    Regierungspräsidium beginnt mit Bauarbeiten an Leopoldskanal und am Altrhein

    ​Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP) beginnt am kommenden Montag (16.10.) mit den Bauarbeiten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für die Gemeinde Rheinhausen (Kreis Emmendingen). Deswegen kann es zeitweise zu Sperrungen bzw. Umleitungen der betroffenen Waldwege führen. Das RP bittet die Bevölkerung hierfür um Verständnis.

    Die Bauarbeiten sollen im Februar nächsten Jahres abgeschlossen sein und umfassen mehrere Baumaßnahmen. So wird zunächst der vorhandene Unterhaltungsweg am Leopoldskanal im Bereich des abgetragenen Hochwasserdammes (obere Bresche) auf einer Länge von ca. 400 Meter um 35 bis 48 Zentimeter erhöht. Es wird also eine definierte Überlaufhöhe ausgebildet, die sicherstellt, dass die obere Bresche künftig zeitlich erst nach den beiden stromab liegenden Breschen bei der Revitalisierung Taubergießen anspringt. Ein Überströmen der oberen Bresche soll künftig erst ab einem Abfluss am Leopoldskanal von 65 Kubikmeter pro Sekunde einsetzen, statt bisher schon bei einem Abfluss von 45 Kubikmeter pro Sekunde. Damit sollen die Überflutungen in diesem Bereich von derzeit im Mittel 23 Tagen pro Jahr auf neun Tage pro Jahr zurückgehen.

    Der Zufahrtsweg vom Rheinhochwasserdamm zum Weiher/Halbmond, der bei Hochwasser regelmäßig überflutet wird, erhält eine neue erosionssichere Deckschicht.

    Die Altrheinbrücke im Bereich der Niederhausener Rheinstraße, das bisher aufgrund seines zu geringen Querschnitts einen Aufstau im Oberwasser verursacht hat, soll so umgebaut werden, dass nach einem Hochwasser die überströmten Waldflächen und Geländemulden schneller entleert werden. Hierzu wird die Brücke komplett abgebrochen und durch eine neue Brücke mit ca. acht Meter Spannweite ersetzt. Damit die Brücke künftig auch für Fische und Kleinlebewesen durchgängig ist, wird die vorhandene Gewässersohle im Bauwerksbereich auf einer Länge von ca. 70 Meter um 20 Zentimeter abgesenkt.

    Die durch den Neubau des Rheinhochwasserdamm abgeschnittene Schlute östlich der Brücke soll durch Geländeanpassungen und durch Wegeabsenkung im Bereich der Niederhausener Rheinstraße im Unterwasser angeschlossen werden, damit auch in diesem Bereich die Waldflächen wieder schnell entleert werden.

    Diese Verbesserungen für den Hochwasserschutz stehen im Einklang mit den naturschutzfachlichen Entwicklungszielen. Sie wurden von allen Beteiligten des „Runden Tisches Hochwasserschutz Rheinhausen“ ausdrücklich befürwortet.

    Die Arbeiten werden von der Firma Amann aus Sasbach durchgeführt.

    Der Landesbetrieb Gewässer im RP wird während der Baumaßnahme regelmäßig über den Stand der Arbeiten und die punktuell notwendigen Wegesperrungen und Umleitungen informieren.

  • Abteilung 4
    09.10.2017
    ERINNERUNG: Letzte Bauphase beim Umbau des Knotens L 98/ Gottswaldstraße bei Schutterwald-Langhurst (Ortenau) Sperrung wegen Abschlussarbeiten ab Mitte Oktober

    ​Letzte Bauphase beim Umbau des Knotens L 98/Gottswaldstraße beim Schutterwälder Ortsteil Langhurst: Ab Montag 16. Oktober wird die Asphaltdecke im Bereich des Verkehrsknotens und in der Gottwaldstraße eingebaut, die Fahrbahnmarkierung aufgebracht und die Ampelanlage in Betrieb genommen.

    Dazu muss die L 98 zwischen der Anschlussstelle (AS) Offenburg und Kehl-Hohnhurst voll gesperrt werden. Die Sperrung dauert bis Freitag, 20, Oktober. Die Gottswaldstraße und damit die direkte Zu- und Abfahrt von der L 98 in Richtung Schutterwald wird am Montag, 30. Oktober wieder befahrbar sein.

    Für die Sperrung ist eine Umleitung eingerichtet. Der Fernverkehr aus Richtung Frankreich mit Ziel A 5 wird bereits im Kreisverkehr bei Goldscheuer Richtung der AS Lahr bzw. AS Appenweier umgeleitet. Der Verkehr aus Offenburg in Richtung Frankreich wird über Schutterwald / Altenheim geleitet. Verkehrsteilnehmer mit Ziel Schutterwald werden wie bereits während der gesamten Maßnahme über Offenburg bzw. Altenheim umgeleitet.

    Während der Vollsperrung wird in Schutterwald an der Einmündung Hauptstraße/ Hindenburgstraße eine provisorische Ampel aufgestellt, um den Verkehrsablauf in diesem Bereich zu optimieren. Die Zufahrt zur Kieswerk Uhl ist von Offenburg kommend frei.

    Für die entstehenden Behinderungen bitten das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Schutterwald die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    08.10.2017
    Anerkennungsurkunde der UNESCO für Biosphärengebiet Schwarzwald
    Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Anerkennung der UNESCO belohnt und krönt einen beispielhaften Beteiligungsprozess in der Region.“

    ​Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller hat heute (08.10.) in Bernau (Landkreis Waldshut) von Dr. Christiane Paulus, der Vorsitzenden des deut-schen Nationalkomitees des UNESCO-Programms „Mensch und Biosphäre“, die Anerkennungsurkunde für das Biosphärengebiet Schwarzwald überreicht bekommen.

    „Das große Engagement der Akteure im Südschwarzwald hat sich ausgezahlt“, sagte der Minister beim Festakt. Die beteiligten Landkreise und Gemeinden, die Verbände und die Vereine, die sich immer wieder für ein Biosphärengebiet eingesetzt und an dessen Erfolg geglaubt haben, ernten mit der UNESCO-Anerkennung die Früchte ihrer jahrelangen Arbeit.“

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald stehe für den Einklang von Landnutzung, Naturschutz und Tourismus, außerdem wirke es positiv auf die Wirtschaft, so Untersteller weiter. „Das Biosphärengebiet dient auch dem Schutz und Erhalt der biologischen Vielfalt in unserer wunderschönen Heimat mit ihren unverwechselbaren Kultur- und Naturlandschaften sowie ihrem Reichtum an Pflanzen und Tieren“, betonte der Naturschutzminister. Die Landesregierung werde die Region daher auch künftig dabei unterstützen, das Biosphärengebiet zu entwickeln und zu etablieren.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte: „Wir haben allen Grund zu feiern: Die UNESCO-Anerkennung hat sich die Region verdient. Viele Unterstützerinnen und Wegbegleiter haben sich engagiert für diese internationale Anerkennung stark gemacht. Unsere einmalige Kulturlandschaft im Schwarzwald wird getragen von den Menschen in der Region, die sich zu ihr bekennen und sich für sie einsetzen, um sie auch in Zukunft zu erhalten und weiter zu entwickeln. Die UNESCO-Anerkennung ist nicht nur die Bestätigung der Einmaligkeit unserer Region, sondern wirkt sich auch direkt mit einem konkreten Mehrwert für die Menschen, die hier leben und arbeiten, aus.“

    Nach der Anerkennung der UNESCO steht als nächster Schritt die Erarbeitung einer Rahmenkonzeption für das Biosphärengebiet an, die das konkrete Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre vorgeben wird. Zudem plant das Land, ein Besucherzentrum in Todtnau zu errichten. Für den Sitz der Geschäftsstelle ist ein Neubau der Stadt Schönau vorgesehen.

  • Abteilung 4
    06.10.2017
    Regierungspräsidium erneuert die Fahrbahndecke der L 152 (Kreis Lörrach)
    Straße ab Montag, 9. Oktober, voll gesperrt / Umleitungen werden lokal eingerichtet

    Das Baureferat des Regierungspräsidiums Freiburg in Bad Säckingen lässt außerorts auf der L 152 zwischen der K 6537 (Rickenbach, Ortsteil Altenschwand) und der L 151 die Fahrbahndecke erneuern. Für die gesamte Dauer der Baumaßnahme vom 9. bis zum 27. Oktober ist eine Vollsperrung der L 152 erforderlich. Die Straße ist ab Montag, 9. Oktober, 8:30 Uhr gesperrt.

    Die Umleitung wird über die L 151 und  die L 155 (Hottingen) eingerichtet. Über die Beeinträchtigungen des Busverkehrs wird durch die SBG an den Fahrplanaushängen informiert.

    Im Wesentlichen werden auf der gesamten Strecke 6 Zentimeter des vorhandenen Fahrbahnbelags ausgebaut und anschließend eine 12 Zentimeter starke Asphaltschicht aus Asphalttrag- und Asphaltdeckschicht aufgebracht. Zusätzlich zur Fahrbahndecke werden vier Durchlässe (Querungen) erneuert.

    Die gesamten Arbeiten sollen bis Freitag, 27. Oktober, abgeschlossen werden, falls es zu keinen witterungsbedingten Verzögerungen kommt. Die Ausführung der Deckenerneuerung wird von der Firma Walliser-Bau durchgeführt. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten.

     
  • Abteilung 4
    06.10.2017
    Nächtliche Vollsperrung der B 317 Wiesebrücke bei Lörrach Brombach bis Mitte November
    Regierungspräsidium saniert ab dem 10. Oktober nachts den Fahrbahnübergang der B317 – Wiesebrücke bei Brombach (Stadt Lörrach)

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg lässt den Fahrbahnübergang der B 317-Wiesebrücke ab Dienstag, 10. Oktober nachts instand setzen. Dafür werden die Wiesebrücke und die B 317 von 19 Uhr bis 6 Uhr morgens auf Höhe Lörrach-Brombach von Montag bis Samstag gesperrt. Dabei müssen auch Elemente der Lärmschutzwand demontiert werden um einen besseren Zugang zum Fahrbahnübergang zu erhalten.

    Der Fahrbahnübergang ist stark sanierungsbedürftig. Außerdem müssen Verschleißteile erneuert werden. Die Kosten dieser Instandsetzung belaufen sich auf rund 260.000 Euro.

    Der Verkehr der B 317 in Richtung Maulburg wird über eine südliche Umleitungsstrecke geführt. Der Verkehr der B 317 aus Richtung Maulburg kommend wird über eine nördliche Umleitungsstrecke geführt. Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen während der Instandsetzungsarbeiten.

  • Abteilung 3
    06.10.2017
    Freisprechungsfeier der Gärtner und Floristen in Denzlingen (Kreis Emmendingen)
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Die gärtnerischen Berufe haben eine aussichtsreiche Zukunft“

    ​Das Kultur- und Bürgerhaus in Denzlingen (Kreis Emmendingen) bildete am Freitag, 6. Oktober, den festlichen Rahmen der diesjährigen zentralen Freisprechfeier der Nachwuchskräfte in den Berufen Gartenbau und Floristik aus im Regierungsbezirk Freiburg. Insgesamt 142 Absolventinnen und Absolventen des Gartenbaus und 25 Floristinnen und Floristen des Abschlussjahrgangs 2017 erhielten dabei ihre Gesellenbriefe.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer betonte in ihrer Ansprache anlässlich der feierlichen Urkundenübergabe am Abend, wie vielseitig, verantwortungsreich und wertvoll das erlernte Handwerk sei. Die jungen Gehilfinnen und Gehilfen hätten während ihrer Ausbildungszeit gelernt, die Zusammenhänge in der Natur zu verstehen und unser Lebensumfeld durch gärtnerisches Wissen und Können fachgerecht in Szene zu setzen. Ihr künftiges Schaffen trüge somit entscheidend zur allseitigen Verbesserung der Lebensqualität bei. Die Absolventinnen und Absolventen seien nun, auch unter Einbezug moderner Technik, dazu in der Lage, ein breitgefächertes Angebot an Dienstleistungen im privaten und öffentlichen Bereich bereit zu stellen. Ihr Berufsfeld habe daher eine durch und durch „aussichtsreiche Zukunft“.

    Schäfer nutzte den Anlass auch, um allgemein für eine größere öffentliche Wertschätzung der dualen Berufsausbildung in Deutschland zu plädieren. Diese sei wesentliche Grundlage der erfolgreichen hiesigen Wirtschaft und eröffne jungen Menschen beste Beschäftigungsperspektiven. Der Einsatz aller an der Qualifizierung beteiligten ausbildenden Personen, Betriebe und Bildungsstätten sei daher nicht hoch genug einzuschätzen.

    Nach der Urkundenübergabe konnten sich die jahrgangsbesten Prüflinge aus den einzelnen Fachbereichen des Gartenbaus über einen Buchpreis des Regierungspräsidiums freuen. Schäfer zeichnete damit Philipp Anweiler (Freiburg), Patrick Beying (Waldkirch), Denis Blümel (Buchenbach), Bernhard Brucker (Eschbach), Annette Conzelmann (Freiburg), Hansjörg Doll (Achern), Hannes Hierlinger (Lahr), Rafael Hinz (Lörrach), Simon Huber (Oberkirch), Aaron Jüttner (Rümmingen), Floris Kleber (Freiburg), Niklas Klother (Sulzburg), Walinee Leitermann (Offenburg), Sebastian Oberfell (Haslach i.K.), Sarah Poppenborg (Freiburg), Giada Tosi (Binzen) und Manuel Zeller (Kappel-Grafenhausen) für ihre besonderen Leistungen und eine erzielte Abschlussnote von 1,9 oder besser aus.

    Auch die Verbände, vertreten durch Jan-Dirk Sauter (Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden Württemberg e.V.) sowie Klaus Friderich, Thomas Bauknecht und Gerhard Hugenschmidt (Gartenbauverband Baden-Württemberg-Hessen e.V.), gratulierten persönlich und überreichten kleine Präsente.

    Während der Veranstaltung wurden auch die Leistungen der Floristinnen und Floristen durch Susanne Flaig  als Vertretung der Berufsschulen eingehend gewürdigt.Klaus Götz, Präsident des Fachverbandes Deutscher Floristen Landesverband Baden-Württemberg e.V., übernahm die Ehrung für die beste fachpraktische Note. Der diesjährige Preis des Fachverbands ging an Sandra Sandra.

  • Abteilung 4
    05.10.2017
    Regierungspräsidium Freiburg gibt neuen Stand über den Fortgang der Arbeiten an der Ortsumfahrung Behla bekannt
    Infoveranstaltung für die Bevölkerung am Donnerstag, 12. Oktober, im Rathaus Behla mit Projektleiter Michael Kunz// Planungen für 2018 werden vorgestellt

    ​Der Projektleiter des Regierungspräsidiums Freiburg (RP), Michael Kunz, informiert am Donnerstag 12. Oktober, um 19 Uhr im Rathaus Behla (Alois-Hirt-Straße 2, 78183 Hüfingen) über den Fortgang des Neubaus der Ortsumfahrung. Bei der Infoveranstaltung werden der Projektstand und das Umleitungskonzept vorgestellt.

    Für die Anschlüsse der neuen B 27 an den Bestand und an die Kreisstraße K 5741 nach Hausen vor Wald sind in 2018 Vollsperrungen und Umleitungen notwendig. Bei dem Termin in Behla werden dazu Details bekannt gegeben, berichtet das RP in einer Pressemitteilung.

  • Abteilung 4
    04.10.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer startet Lückenschluss auf dem Bodenseeradweg zwischen Öhningen und Wangen (Kreis Konstanz) mit Spatenstich an der L 192
    Lang gehegter Wunsch der betroffenen Gemeinden kann durch das Land endlich realisiert werden // Bau erfolgt des 2,7 Kilometer langen Wegs erfolgt in zwei Abschnitten und kostet insgesamt 2,85 Millionen Euro

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Mittwoch (4. Oktober) gemeinsam mit Vertretern der Gemeinden Öhningen und dem Ortsteil Wangen den Spatenstich für die Schließung einer wichtigen Radweglücke am Bodensee vollzogen. Damit wird der 2,7 Kilometer lange Weg entlang der L 192 zwischen Öhningen und Wangen realisiert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir haben Wort gehalten und diesen lange gehegten Wunsch der Gemeinden am See nun auf den Weg gebracht. Mit diesem Radweg wird eine Lücke auf dem Bodenseeradweg geschlossen und damit eines der am meisten befahrenen und schönsten Routen im Regierungsbezirk Freiburg noch besser erschlossen. Ich danke allen Beteiligten, die die nicht immer einfachen Verhandlungen während der Planfeststellung bis zu einer Lösung unterstützt haben und freue mich, dass wir heute den Spatenstich vornehmen können.“

    Bislang mussten die zahlreichen Radlerinnen und Radler für ein knapp drei Kilometer langes Teilstück der L 192 auf die Straße ausweichen, was wegen des dichten Radverkehrs auch aus Sicherheitsgründen nicht optimal war. Der Bau des Radwegs wird in zwei Abschnitten erfolgen und wird auch als Gehweg genutzt werden können. Der erste Teil startet am Ortsende von Öhningen und wird insgesamt 1,2 Kilometer lang sein. Er kostet 1,35 Millionen Euro und soll bis zur evangelischen Kirchengemeinde Kattenhorn inklusive einer Querungshilfe am Anfang des Abschnitts zwischen Oktober 2017 und Mai 2018 gebaut werden. Der Grunderwerb für diesen Teil ist vollständig abgeschlossen.

    Der zweite Teil beginnt an der evangelischen Kirchengemeinde Kattenhorn und endet am Ortseingang Wangen. Er ist 1,5 Kilometer lang und wird im Anschluss an den ersten Teil im kommenden Jahr nach jetzigem Stand bis 2019 gebaut werden. Dieser Abschnitt wird auf 1,5 Millionen Euro geschätzt und bringt so eine Gesamtkostensumme von 2,85 Millionen Euro. Bei den geplanten Bauwerken sind Stützmauern bis zu einer Höhe von zwei Metern vorgesehen, zudem werden die Außenkurven mit Schutzplanken gesichert. Der Grunderwerb für den zweiten Bauabschnitt ist noch im Gange, heißt es aus Freiburg.

    Für den Bau des Radwegs sind Ausgleichsmaßnahmen geplant, die eine Entsiegelung von etwa 1300 Quadratmeter Asphaltfläche vorsehen, Neuanpflanzungen von Gehölzen und Hecken, Bäumen und Sträuchern sowie die Einrichtung einer Auwaldfläche, mit der ein Biotopverbund mit dem Klingerbach hergestellt wird. Final werden als Ersatzmaßnahmen Äcker in Grünland umgewandelt und ein 2900 Quadratmeter großer Weiher regeneriert.

  • Abteilung 5
    29.09.2017
    Schutzbrunnen verhindern Schäden bei Grundwasseranstieg
    Regierungspräsidium informiert zum Beginn der Arbeiten in Kappel-Grafenhausen (Ortenau) // Weitere Infotermine für die Bevölkerung über Fortschritt des Projekts geplant

    Rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg zu einem Informationstermin über den Beginn der Bauarbeiten für die Schutzmaßnahmen in Kappel. Anwohner und Bürger konnten sich direkt vor Ort ein Bild über die Baumaßnahmen machen. Treffpunkt war direkt am ersten Brunnenstandort nördlich der Rittistraße in Wittenweier, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Mit Harald Klumpp, Bernhard Lonsdorfer und Philipp Schäfer erläuterten drei Fachleute die Pläne des Regierungspräsidiums zum Start der Arbeiten. Unter den Teilnehmern waren auch die Bürgermeister Jochen Paleit der Gemeinde Kappel-Grafenhausen und Vertreter der Bürgerinitiative „Trockene Keller“.

    Die Experten standen Rede und Antwort zu Sicherheitsfragen bezüglich ansteigendem Grundwasser und der technischen Umsetzung des Brunnen- und Leitungsbaus. Fragen zur Sicherheit bei Stromausfall und dem Einsatz beispielsweise bei einem Hochwasser der Elz waren von großem Interesse. 

    Der Bau der ersten beiden Schutzbrunnen wurde bereits 2011 begonnen und nach einer Unterbrechung 2016 mit dem Abschluss von Pumpversuchen fertiggestellt. Auf dieser Basis wurden die Brunnengalerien – bestehend aus insgesamt zehn Schutzbrunnen – mit Ablaufleitungen in die Elz geplant und europaweit ausgeschrieben.

    Das RP, als Betreiberin des geplanten Rückhalteraumes Elzmündung, sorgt durch den Bau und Betrieb der Schutzbrunnen in den Orten Nonnenweier, Wittenweier und Kappel dafür, dass bei Betrieb des Rückhalteraumes keine zusätzlichen schadbringenden Grundwasseranstiege entstehen können.

    „Zu Beginn der Baumaßnahmen werden im Oktober und November an allen Brunnenstandorten Kernbohrungen bis in eine Tiefe von rund 30 Metern durchgeführt und der jeweilige Untergrundaufbau detailliert ermittelt“, erläuterte Philipp Schäfer, Projektingenieur beim RP für die Schutzmaßnahmen.

    Die Brunnen werden daraufhin optimal an die lokalen Untergrundverhältnisse angepasst. Der endgültige Brunnen wird in die Tiefe von etwa 25 Meter und mit einem Durchmesser von zwei Metern gebohrt. In dieses Bohrloch wird der Brunnenfilter mit einem Durchmesser von 1,2 Meter eingebaut. In den Zwischenraum wird Filterkies eingefüllt. Nach Bestellung und Fertigung ist der Bau der Brunnen ab Februar 2018 vorgesehen. 

    Das während des Betriebs des Rückhalteraumes geförderte Grundwasser wird über Druckrohrleitungen gesammelt und sicher aus der Ortslage abgeleitet. Durch ein Auslaufbauwerk gelangt das Wasser in ein künstlich angelegtes Seitengewässer und fließt langsam in die Elz. „Alle Leitungen liegen im Bereich der vorhandenen Wege unter Gelände, welches nach Abschluss der Baumaßnahme wiederhergestellt wird“, so Bernhard Lonsdorfer, Projektleiter für den Rückhalteraum Elzmündung. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Anfang 2019 abgeschlossen sein.

    Der Leiter der Projektgruppe Offenburg des Integrierten Rheinprogramms Harald Klumpp konnte auch zahlreiche Mitglieder des Polderbeirates begrüßen. Er bekräftigte noch einmal die Absicht des RP, kontinuierlich über die weiteren Arbeiten zu informieren. So ist vorgesehen, bei neuen größeren Baumaßnahmen weitere offene Baustellentermine anzubieten. „Wir wollen mit Ihnen im Gespräch bleiben und Ansprechpartner für Fragen und Anregungen sein“, so Klumpp, der sich über die positive Resonanz und den angeregten Austausch bedankte.

     
  • Abteilung 4
    29.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg gibt sanierte Brücken auf der L 108 bei Lauterbach (Kreis Rottweil) frei
    Vollsperrung am Hotel Tannenhof kann früher als geplant aufgehoben werden

    Das Baureferat Ost des Regierungspräsidiums Freiburg in Donaueschingen teilt mit, dass für die Gewölbebrücke in Lauterbach (Kreis Rottweil) beim Hotel Tannhof und für die Gewölbebrücke über den Trombach die Verkehrsfreigabe erfolgt ist. Durch den zügigen Bauablauf konnte die Vollsperrung am Hotel Tannenhof früher als geplant aufgehoben werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Für die Restarbeiten wird die Verkehrsführung bedarfsgerecht angepasst.

     
  • Abteilung 01
    29.09.2017
    Kurs „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge.“ in der Erstaufnahme Freiburg erfolgreich gestartet
    Projekt des Justizministeriums erfolgte am 25. September in der Einrichtung des Regierungspräsidiums erstmals in enger Kooperation mit den Freiburger Justizbehörden // Positive Rückmeldungen von Seiten der Kursteilnehmer aus den Reihen der Geflüchteten

    In der Erstaufnahmeeinrichtung (EA) Freiburg startete am Montag, 25. September, der erste von zunächst sieben geplanten Kursen zum Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge. Der Auftakt der Veranstaltungen im Rahmen des Projektes „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“ verlief dabei gut, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Kurse werden landesweit nach einem einheitlichen Muster durchgeführt. Zielsetzung ist es, grundsätzlich allen in Baden-Württemberg untergebrachten Geflüchteten zu einem möglichst frühen Zeitpunkt das hiesige Werte- und Ordnungssystem zu vermitteln. Dabei bleibt aber auch Raum für individuelle Fragen der Flüchtlinge. Dank Dolmetscher können sich Kursteilnehmer wie Dozenten ohne Verständigungsprobleme austauschen.

    Bereits im April 2017 hatte das Justizministerium Baden-Württemberg den Verantwortlichen der Landgerichte, der Regierungspräsidien und des Volkshochschulverbandes Baden-Württemberg Idee und Konzept vorgestellt. Bei allen Landgerichten in Baden-Württemberg wurden daraufhin Dozentenpools für interessierte Richter und Staatsanwälte gebildet, die die Unterweisung vornehmen.

    Auch in Freiburg haben sich zahlreiche Richterinnen und Richter von Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht, Sozialgericht und Landesarbeitsgericht, sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte als Dozenten gemeldet. Die Koordination der Einsätze erfolgt über das Landgericht Freiburg.

    Für Karl Dorer, den Leiter der EA Freiburg, ist dieses vierstündige Kursangebot ein ganz wichtiger Beitrag zur Orientierung: „Viele Flüchtlinge, die zu uns nach Deutschland kommen, sind verunsichert, weil sie die ‚Spielregeln‘ nicht kennen und wünschen eine möglichst rasche Einführung in die Normen, nach denen die Menschen hier in Deutschland zusammenleben. Der Rechtsstaatsunterricht ist ein wichtiger Baustein, um den Flüchtlingen eine erste Orientierung zu geben.“

    Die Dozenten des ersten Kurses, Eveline Prengel, Richterin am Amtsgericht Freiburg und Michael Mächtel, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Freiburg, waren angetan von der positiven Reaktion der Kursteilnehmer: „Aus unserer Sicht war der erste Kurs ein voller Erfolg, weil die Teilnehmer sehr interessiert waren und aufmerksam mitgearbeitet haben.“ Die Rückmeldungen der Kursteilnehmer waren ebenfalls sehr positiv. Nach dem Eindruck der Dozenten war neben Interesse für das Thema auch deutlich geworden, dass die Geflüchteten sich an den in Deutschland geltenden Normen und Regeln orientieren wollten.

    Mit dem Programm „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge.“ sollen den Menschen aus überwiegend anderen Kulturkreisen die Grundlagen der Rechtsordnung in der Bundesrepublik Deutschland nahe gebracht werden. Dabei geht es zum Beispiel um Fragen wie: Was hat es mit dem Gleichheitsgrundsatz auf sich? Weshalb entscheidet eine scheinbar religiöse Streitfrage nicht ein religiöser Führer wie ein Imam, sondern ein weltlicher Richter? Weshalb müssen auch muslimische Kinder am gemeinsamen Schwimmunterricht teilnehmen? Es sind ganz überwiegend solche Alltagsfragen, bei deren Beantwortung die Dozenten die Grundlagen des deutschen Rechtssystems verdeutlichen sollen. 

    Der Rechtsstaatsunterricht in der Erstaufnahmeeinrichtung Freiburg ist bereits bis in den Dezember 2017 geplant. Weitere Folgekurse sind vorgesehen.

  • Abteilung 3/SGZE
    29.09.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt bei Auftaktveranstaltung von „Agrarökologie am Oberrhein“ auf der landwirtschaftlichen Bildungszentrum Hochburg bei Emmendingen INTERREG-Förderbescheide für die Projekte „AGRO Form“ und „Innov.AR“
    Schäfer: „Mit jedem grenzüberschreitenden Projekt wächst der Oberrhein weiter zusammen“ // Nachhaltige Landwirtschaft auch in der trinationalen Metropolregion am Oberrhein ein wichtiges strategisches Ziel

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat bei der Auftaktveranstaltung von „Agrarökologie am Oberrhein“ in ihrer Funktion als Vorsitzende des Begleitausschusses für das INTERREG-V-Programm die Förderbescheide für die geplanten Projekte „AGRO Form – innovative Praxis und Bildung“ und „Innov.AR – agrarökologische Innovation am Oberrhein“ auf der landwirtschaftlichen Bildungszentrum Hochburg bei Emmendingen übergeben. Beide Projekte zielen auf eine ökologisch verträglichere Ausrichtung der Bewirtschaftung in der Landwirtschaft, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Mit jedem grenzüberschreitenden Projekt wächst der Oberrhein weiter zusammen. Die EU unterstützt viele grenzüberschreitende Projekte in der Oberrheinregion. Bürgerinnen und Bürger, die hier leben, genießen einen Standortvorteil. Dank der finanziellen Unterstützung aus Brüssel können wir viele Projekte realisieren, für die sonst das Geld fehlen würde. “

    Besonders freute sich die Behördenleiterin vor zahlreichen Gästen aus Deutschland, Schweiz und Frankreich, dass das Regierungspräsidium sogar Träger des Projekts „AGRO Form“ sein wird und damit das erste Projekt in der aktuellen Förderperiode realisiert, dass gezielt eine Verringerung der Umweltbelastungen im Rahmen der Wirtschafts- und Siedlungsentwicklung am Oberrhein anstrebt.

    „Dass die Initiative dafür aus meinem Haus kommt, darauf bin ich stolz“, sagte Bärbel Schäfer. „Es ist Aufgabe einer nachhaltigen Landwirtschaft auch in der beispielhaften Trinationalen Metropolregion am Oberrhein, Nahrung, Futtermittel und nachwachsende Rohstoffe so zu erzeugen, dass sie einerseits nach ökonomischen Prinzipien arbeitet, aber andererseits auch gesellschaftlichen Anforderungen des Umweltschutzes grenzüberschreitend gerecht wird. Für dieses Ziel setzen wir uns ein“, betonte die Regierungspräsidentin vor etwa 60 Gästen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

    Was ist mit diesen beiden Projekten konkret vorgesehen? Im Projekt „AGRO Form“ treffen sich Leiterinnen und Leiter von Obst, Wein, Gemüse- und Ackerbaubetrieben aus Baden, Elsass, der Schweiz und der Pfalz mehrmals im Jahr, um sich über den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln sowie über die wirtschaftlichen Rahmendaten auszutauschen. Dieses grenzüberschreitende Betriebsnetzwerk identifiziert, bewertet und setzt geeignete Methoden um und sorgt durch gemeinsame Inhalte und Konzepte, dass dieses Wissen in beruflichen Schulen und in der Fortbildung gezielt weitergegeben wird.

    Im Projekt „Innov.AR“ arbeiten öffentliche und private Einrichtungen sowie landwirtschaftliche Betriebe zusammen, um geeignete Verfahren und Maschinen in der Düngung und Pflanzenschutz zu entwickeln, zu fertigen und zu testen. Dabei handelt es sich um ein Düngeinjektionsgerät zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser, um die Bereitstellung von Pflanzenschutzmitteln mit ökologisch verträglicheren Wirkstoffen und um die Bewertung von biologischen Verfahren zur Bekämpfung von Maiswurzelbohrer und Drahtwurm.

  • Abteilung 4
    28.09.2017
    Letzte Bauphase beim Umbau des Knotens L 98/ Gottswaldstraße bei Schutterwald-Langhurst (Ortenau)
    Sperrung wegen Abschlussarbeiten ab Mitte Oktober

    ​Letzte Bauphase beim Umbau des Knotens L 98/ Gottswaldstraße beim Schutterwälder Ortsteil Langhurst: Ab Montag 16. Oktober wird die Asphaltdecke im Bereich des Verkehrsknotens und in der Gottwaldstraße eingebaut, die Fahrbahnmarkierung aufgebracht und die Ampelanlage in Betrieb genommen. Dazu muss die L 98 zwischen der Anschlussstelle (AS) Offenburg und Kehl-Hohnhurst voll gesperrt werden. Die Sperrung dauert bis Freitag, 20, Oktober. Die Gottswaldstraße und damit die direkte Zu- und Abfahrt von der L 98 in Richtung Schutterwald wird am Montag, 30. Oktober wieder befahrbar sein.

    Für die Sperrung ist eine Umleitung eingerichtet. Der Fernverkehr aus Richtung Frankreich mit Ziel A 5 wird bereits im Kreisverkehr bei Goldscheuer Richtung der AS Lahr bzw. AS Appenweier umgeleitet. Der Verkehr aus Offenburg in Richtung Frankreich wird über Schutterwald/ Altenheim geleitet. Verkehrsteilnehmer mit Ziel Schutterwald werden wie bereits während der gesamten Maßnahme über Offenburg bzw. Altenheim umgeleitet. Während der Vollsperrung wird in Schutterwald an der Einmündung Hauptstraße/ Hindenburgstraße eine provisorische Ampel aufgestellt, um den Verkehrsablauf in diesem Bereich zu optimieren. Die Zufahrt zur Kieswerk Uhl ist von Offenburg kommend frei.
     
    Für die entstehenden Behinderungen bitten das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Schutterwald die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.
  • Abteilung 4
    28.09.2017
    Freigabe der L 140 bei Badenweiler (Breisgau-Hochschwarzwald) verzögert sich um eine Woche
    Neue Schutzplanken nicht rechtzeitig lieferbar

    Die Freigabe der L 140 bei Badenweiler verzögert sich um eine Woche. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, können die benötigten Schutzplanken für die Stützwände nicht rechtzeitig geliefert werden.

    Das RP geht aber davon aus, dass die Straße am Freitag, 6. Oktober nachmittags wieder frei befahr sein wird. Die Umleitung verläuft wie bisher über Kandern und Malsburg-Marzell. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 5
    26.09.2017
    Infoveranstaltung zu Natura 2000-Gebiet in den Kreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach am Donnerstag, 5. Oktober am Kletterwald in Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Regierungspräsidium: „Managementpläne (MaP) dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume“
    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg erstellt 2017 und 2018 in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach einen weiteren Managementplan (MaP) für die Umsetzung der „Natura 2000“-Richtlinie. Die MaP dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung.
     
    Während der Planerstellung haben Bürgerinnen und Bürger, Eigentümer, Bewirtschafter oder Vertreter von Gemeinden, Behörden und Verbänden mehrfach die Gelegenheit, sich über die Planungen zu informieren und aktiv daran mitzuwirken. Zum Auftakt findet eine öffentliche Informationsveranstaltung am Donnerstag, 5. Oktober von 16 bis 18 Uhr statt. Treffpunkt ist der Parkplatz zum Kletterwald in Staufen (Abfahrt von der Landstraße L123 in Richtung Etzenbach).

    Nach einer Einführung über das Schutzgebietsnetz Natura 2000 und die Inhalte und Ziele von Managementplänen werden im Rahmen einer Geländebegehung einige Lebensraumtypen und Arten des Natura 2000-Gebiets vorgestellt.

    Nähere Informationen zur Informationsveranstaltung sowie dem FFH-Gebiet hat das RP auf seiner Homepage www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingestellt.
  • Abteilung 4
    26.09.2017
    B 27: Rechtsabbiegespur am Knoten Allmendshofen gesperrt
    Arbeiten am neuen Verkehrsknoten sollen Mitte November abgeschlossen sein

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, muss die Rechtsabbiegespur am Knotenpunkt Allmendshofen an der B 27 in Richtung des Donaueschinger Ortsteils Allmendshofen vom Mittwoch, 27. September bis Mitte November gesperrt werden. Grund sind die Abschlussarbeiten für den neuen Verkehrsknoten.

    Der aus Norden kommende Verkehr wird  über die Anschlussstelle Donaueschingen Mitte geführt. Der aus Allmendshofen in Richtung Bad Dürrheim fließende Verkehr wird an der Einmündung in die B 27 nach rechts in Richtung Blumberg, die B 31 und am Wasserturm wieder auf die B 27 in Richtung Bad Dürrheim umgeleitet.  Die Linksabbiegespur auf die B 27 in Richtung Bad Dürrheim wird ebenfalls gesperrt.

  • Abteilung 4
    25.09.2017
    Regierungspräsidium saniert B 313 bei Mühlingen (Kreis Konstanz)
    Erneuerung der Fahrbahn zwischen Mühlweiler und Schwackenreute sorgt für Verkehrsbehinderungen vom 4. bis zum 20. Oktober

    Im Anschluss an den seit Anfang August laufenden Arbeiten an der Bohrpfahlwand im Mühlinger Ortsteil Schwackenreute (Kreis Konstanz) saniert das Regierungspräsidium (RP) Freiburg die Fahrbahndecke der B 313 von Mühlweiler bis Schwackenreute. Die Bauarbeiten beginnen am Mittwoch, 4. Oktober, und dauern planmäßig bis Freitag, 20. Oktober.

    Für die voraussichtlich zweieinhalb Wochen dauernden Arbeiten muss die B 313 auf einer Länge von 1.700 m zwischen Mühlweiler und Schwackenreute gesperrt werden. Während dieser Zeit wird eine großräumige Verkehrssicherung ausgeschildert. Es ist vorgesehen den Verkehr der B 313 von Meßkirch aus kommend bei Meßkirch-Heudorf über die B 311 in Richtung Neuhausen ob Eck zu führen. Südlich von Neuhausen ob Eck wird der Verkehr von der B 311 auf die L 440 geleitet, von der er schließlich über die B 14 in Richtung Stockach wieder auf die B 313 geführt wird. Analog gilt diese Verkehrsführung für den aus der Gegenrichtung kommenden Verkehr. Die Sanierung der B 313 ist aufgrund des schlechten Fahrbahnzustands im Bereich des gesamten Streckenabschnitts dringend notwendig. Die Defizite zeigen sich in Form von Aufbrüchen, bereits getätigten Ausbesserungen, Netzrissen und Ausmagerungen.

    Die Neubauleitung Singen des RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    22.09.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald: Hinterwälder Förderverein und Geschäftsstelle des Biosphärengebietes laden zur „Wanderung am Weidezaun entlang“ am Freitag, 6. Oktober, rund um Bernau ein
    Hildegard Schelshorn, Lena Kaiser und Jan Faßbender führen zu Besonderheiten des Bernauer Hochtales // Leichte Rundwanderung erfordert wetterfeste Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Das Team der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets und der Hinterwälder Förderverein laden am Freitag, 6. Oktober, zu einer gemeinsamen Wanderung im Bereich Bernau-Dorf und -Hof ein. Treffpunkt ist um 10.30 Uhr der Parkplatz beim Landgasthof Bergblick. Die leichte Wanderung ist für etwa 30 Teilnehmende ausgelegt. Aus Planungsgründen wird um eine vorherige Anmeldung gebeten.

    Bei der etwa zweistündigen Wanderung stellen Hildegard Schelshorn, Landwirtin und Vorsitzende des Hinterwälder Fördervereins aus Bernau und Lena Kaiser sowie Jan Faßbender, Geschäftsstelle des Biosphärengebiets, einige Besonderheiten des Bernauer Hochtales vor.

    Startpunkt ist Bernau Dorf. Hier führt der Weg hinauf zu den Weidfeldern unterhalb des „ kleinen Spießhorns“ (1330 Meter) und des Herzogenhorns (1415 Meter).Über den Ortsteil Hof und nach einem kurzen Aufenthalt beim Hinterwälder Milchviehbetrieb der Familie Schelshorn geht es zurück zum Ausgangspunkt. Unterwegs wird an markanten Stellen Halt gemacht und die Entstehung dieser einzigartig-artenreichen Kulturlandschaft plastisch vor Augen geführt. Im Mittelpunkt steht dabei das Hinterwälder Rind. Es spielt bei der Offenhaltung der steilen Hänge des Hochtals eine zentrale Rolle.
    Die Wanderung findet auch bei schlechtem Wetter statt. Teilnehmende werden gebeten, sich mit wetterfester Kleidung und festem Schuhwerk auszurüsten und ein Rucksackvesper einzupacken. Nach der Rundwanderung, etwa gegen 13 Uhr bietet der Landgasthof Bergblick eine kleine, kostenlose Verköstigung rund ums Hinterwälder- und Weiderind an. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zu einer daran anschließenden Einkehr. Die Teilnahme an der Wanderung selbst ist kostenlos.

    Um eine Anmeldung bis einschließlich Freitag, 29. September, bei der Geschäftsstelle Biosphärengebiet, per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de oder per Telefon unter 07673-889402-4370, wird gebeten. Inhaltliche Fragen beantwortet gern Jan Faßbender von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets unter Telefon 07673/889402-4379.
  • Abteilung 5
    22.09.2017
    Regierungspräsidium lädt zu Informationsveranstaltung zum Bau der Schutzmaßnahmen in Kappel-Grafenhausen (Ortenau) ein

    Das Land Baden-Württemberg baut den Rückhalteraum Elzmündung und sorgt durch Schutzmaßnahmen in den angrenzenden Gemeinden dafür, dass bei dessen Einsatz keine zusätzlichen, Grundwasseranstiege eintreten. Zum Schutz der Ortslage Kappel (Gemeinde Kappel-Grafenhausen) werden insgesamt zehn Schutzbrunnen, sowie eine Ablaufleitung zur Elz errichtet. Um sich zum Baubeginn ein Bild vor Ort machen zu können, lädt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Donnerstag, 28. September ab 17 Uhr alle Interessierten ein, um die geplante Baumaßnahme zu erläutern. Treffpunkt ist am ersten bestehenden Schutzbrunnen nördlich der Rittistraße (siehe beigefügte Anfahrtsskizze). Nach Begrüßung und Erläuterung der Maßnahmen bietet das RP an, gemeinsam zum Auslassbauwerk an die Elz zu laufen.

  • Abteilung 4
    22.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erreichtet zwei neue Lärmschutzwände an der Tank- und Rastanlage Mahlberg an der A 5 (Ortenaukreis)
    Das Ganze ist Teil eines Ausbau- und Sanierungskonzepts für die Tank- und Rastanlage // Verengte Fahrspuren auf dem Gelände

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, entstehen zwei neue Lärmschutzwände entlang der A 5 im Bereich der Tank- und Rastanlage Mahlberg (Ortenaukreis) zwischen Freiburg und Lahr. Der Bau der Wände ist Teil eines Ausbau- und Sanierungskonzepts für die Tank- und Rastanlage Mahlberg. Im Anschluss an die Lärmschutzwände wird der Rasthof Mahlberg Ost mit weiteren Stellplätzen ausgebaut und vorhandene Flächen werden saniert.

    Der Rasthof auf der Ostseite wird durch eine 329 Meter lange und der Rasthof auf der Westseite durch eine 237 Meter lange Lärmschutzwand geschützt. Beide Wände werden insgesamt 4,20 Meter hoch und sollen Besucher auf den Rastanalgen, aber auch übernachtende Fahrzeugführer in den Lastwagen-Fahrerhäusern vor Schallimmissionen schützen.

    Ab Montag, 25. September, wird die Verkehrssicherung auf der Ostseite des Rasthofs aufgebaut. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf den Verkehr auf der Autobahn. Einzig im Rasthofgelände wird dadurch die erste parallele Fahrgasse zur Autobahn durch Betonschutzwände verschmälert, was nicht zu Behinderungen führen wird. Der Bau der Lärmschutzwand Ost wird Ende des Jahres abgeschlossen sein. Anschließend wird die Wand auf der Westseite gebaut und soll dann im März 2018 fertiggestellt werden.

  • Abteilung 4
    22.09.2017
    B 34 Bietingen zwischen A 81 AS Gottmadingen und Zollanlage Bietingen für mehrere Tage voll gesperrt
    Umleitung über Zollamt Neuhaus/Bargen
    ​Der Verkehrsknotenpunkt an der Ebringer Straße im Gottmadinger Ortsteil Bietingen (Kreis Konstanz) wird planmäßig am Samstag, 30. September fertig sein. Seit Montag, 11. September wird der ca. 100 Meter lange Beschleunigungsstreifen parallel zur B 34 gebaut. Der gesamte Verkehr von der Ebringer Straße wird als Rechtseinbieger über den Beschleunigungsstreifen auf die B 34 in Richtung des Kreisverkehrs an der Anschlussstelle (AS) Gottmadingen (A 81) geleitet. Allerdings kann man zukünftig nicht mehr von Bietingen auf die B 34 in Richtung Schweiz abbiegen. Die Verkehrsteilnehmer, die in die Schweiz wollen, werden dann über den Kreisverkehr an der AS Gottmadingen geführt. Durch den Beschleunigungsstreifen wird ein stetiger Einfädelvorgang erreicht.
    Im Anschluss daran wird auf eine Länge von etwa 1,2 Kilometer die Fahrbahndecke der B 34 erneuert. Die Sanierung umfasst auch die Fahrbahn des Tunnels bei Bietingen und die Brücke über die Biber. Die Sanierung der Fahrbahn ist zwingend erforderlich. Saniert werden sowohl die Asphaltbinderschicht als auch die - deckschicht. Während die B 34 für den Umbau des Verkehrsknotens lediglich verengt wurde, muss sie für die Sanierung Anfang Oktober voll gesperrt werden: Von Samstag, 30. September ab 22 Uhr bis Montag, 2. Oktober, 5 Uhr, und von Montag, 2. Oktober, 22 Uhr, bis Mittwoch, 4. Oktober, 5 Uhr, wird die B 34 zwischen A 81 AS Gottmadingen und Zollanlage Thayngen/Bietingen komplett gesperrt. In dieser Zeit wird der Verkehr über das Zollamt Neuhaus/Bargen umgeleitet.
    Von Deutschland in Richtung Schweiz verläuft die Umleitungsstrecke von der A 81 kommend ab der AS Hilzingen über die B 314 in Richtung Tengen. Nach Kommingen wird der Verkehr über die B 27 Richtung Grenzübergang Neuhaus/Bargen geleitet. Der Verkehr von der Schweiz nach Deutschland wird entsprechend in die andere Fahrtrichtung geleitet.
    Wer das Gebiet großräumig umfahren möchte, kann von der A 81 beim Autobahndreieck Bad Dürrheim über die A 864 und die B 27 ausweichen. Der Lkw-Verkehr, der von Nacht- bzw. Sonn- und Feiertagsfahrverbot betroffen ist, wird auf der A 81 oder zwischen den Zollhäusern Neuhaus und Bargen aufgestaut.
    Die Neubauleitung Singen des RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.
  • SGZE
    21.09.2017
    Grenzüberschreitende Bürgerprojekte: Programmverwaltungen diskutieren über Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit
    Grenzüberschreitende Gremien wollen noch stärker über vorhandene Fördermöglichkeiten für Bürgerprojekte an Oberrhein, Hochrhein und Bodensee werben // Gemeinsamer Austausch dient der Stärkung der vorhandenen Kontakte

    Bürgerinnen und Bürger der Grenzregionen Oberrhein, Hochrhein und Bodensee haben Glück: Für grenzüberschreitende Bürgerprojekte stellt die EU Fördergelder bereit: ob Sportwettkampf, Kulturfest oder Vortragsreihe zum Umweltschutz – der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung der Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (SGZE) beim Regierungspräsidium Freiburg.

    Kürzlich arbeiteten Vertreterinnen und Vertreter der grenzüberschreitenden Gremien und Förderprogramme gemeinsam daran, diese Fördermöglichkeiten für Bürgerprojekte in der Region bekannter zu machen. Interessierten stehen entlang der deutsch-französisch-schweizerischen Grenze viele hilfsbereite Ansprechpartner zur Verfügung: Programmverwaltung INTERREG Oberrhein, Hochrheinkommission, Eurodistricte oder Internationale Bodenseekonferenz. 

    Europa wächst nicht von alleine zusammen. Die Bürger müssen im Mittelpunkt stehen, nicht die Nationalstaaten. Europa lebt von den Begegnungen der Menschen“, so Jürgen Oser, der Initiator des Treffens und Leiter der Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten beim Regierungspräsidium Freiburg.

    * Übersicht über die Fördertöpfe für Bürgerinnen und Bürger an Oberrhein, Hochrhein und Bodensee:
    -          Der Kleinprojekteaufruf INTERREG Oberrhein
    -          Der Kleinprojektefonds der Hochrheinkommission
    -          Der Begegnungsfonds des Trinationalen Eurodistricts Basel
    -          Der Kleinprojektefonds der Internationalen Bodenseekonferenz

     
  • Abteilung 4
    21.09.2017
    Hangrutsch auf der Baustelle der A 98 zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der zukünftigen Anschlusstelle Minseln bei Rheinfelden (Kreis Lörrach): Keine Auswirkungen auf Fertigstellungstermin oder Gefahr für die Bevölkerung
    Behörde bittet um Respektierung der Absperrung im Bereich des Rutsches in einem Waldstück // Bereich steht schon länger unter Beobachtung

    Auf der Baustelle der A 98 zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der zukünftigen Anschlussstelle Minseln in der Nähe von Rheinfelden (Kreis Lörrach) hat es in der Nacht zum Donnerstag (21. September) eine Hangrutschung gegeben. Der betroffene Bereich wird gesperrt und steht unter Beobachtung, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die Rutschung hat keinerlei Auswirkungen auf den Fertigstellungstermin und es besteht keine Gefahr, sofern das abgesperrte Gebiet nicht betreten wird.

    Die Rutschung ereignete sich im Bereich besonderer geologischer Verhältnisse, die bereits seit längerer Zeit beobachtet wurden: Da sich der Vorgang bereits Tage zuvor nach den Regenfällen abzeichnete, wurde der Bereich im Vorfeld gesperrt und die Zufahrtswege geschlossen. Betroffen ist ein Bereich von 80 Metern Länge und 50 Metern Breite in einer Böschung. Die Bauleitung bittet um Respektierung der großräumigen Absperrungen, da sich der Hang weiter in Bewegung befindet. Ein Betreten des Hangrutsches ist verboten, aber es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung außerhalb der abgezäunten Bereiche.

  • Abteilung 4
    21.09.2017
    Sprengungen am Herrschaftsbucktunnel an der A 98 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach): Nun auch nächtliche Sprengungen möglich
    Maximal ein bis zwei Sprengungen pro Röhre während der Nachtzeit zwischen 22 und 6 Uhr

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, haben beim Bau des Herrschaftsbucktunnels an der A 98 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach) seit Mittwoch, 20. September, nun auch die nächtlichen Sprengungen begonnen. Bereits seit vergangener Woche laufen die Sprengungen der bauenden Arbeitsgemeinschaft zwischen 6 und 22 Uhr. Innerhalb der Nachtzeit sind maximal ein bis zwei Sprengungen pro Röhre zu erwarten. Da die Baustelle im Durchlaufbetrieb läuft, können die Zeiten der Sprengungen je nach Fortschritt deutlich variieren. Es muss damit gerechnet werden, dass die Sprengungen im Umfeld der Baustelle deutlich wahrzunehmen sind.

  • Abteilung 5
    21.09.2017
    Hochwasserschutz im Bad Krozinger Ortsteil Biengen: Rodungen für den zweiten Bauabschnitt im Bereich des Gewerbegebiets Biengen starten im Oktober
    2018 soll der Damm so ertüchtigt werden, damit der Ortsteil vor einem hundertjährlichen Hochwasser des Neumagens geschützt sein wird // Kurzzeitige Sperrung der Dammzufahrten sind möglich

    Die Ertüchtigung des rechten Neumagendammes im Bereich der Wohnbebau­ung des Bad Krozinger Ortsteils Biengen ist noch nicht ganz abgeschlossen, da folgen diesen Oktober bereits Vorbereitungen für notwendige Rodungen für den nächsten Bauabschnitt im Bereich des Gewerbegebietes Biengen. Das Regie­rungspräsidium (RP) Freiburg beabsichtigt im kommenden Jahr 2018 auch diesen Dammabschnitt zu ertüchtigen, so dass im Anschluss die gesamte Orts­lage Biengen vor einem hundertjährlichen Hochwasser des Neumagen geschützt sein wird.

    Damit der heutige Damm beim Gewerbegebiet erhöht und verbreitert werden kann, müssen die vorhandenen Sträucher auf der landseitigen Dammböschung entfernt werden. Die Rodungsarbeiten sind wegen Vorgaben des Artenschutzes noch vor der Winterruhe im Oktober erforderlich. Während der Arbeiten, die von den Mitarbeitern des Betriebshofes Riegel des Regierungspräsidiums ausgeführt werden, kann es im Bereich des Dammes und im Bereich der Dammzufahrten zu kurzzeitigen Sperrungen kommen. Spaziergänger werden gebeten, an den Ein­satztagen diesen Dammabschnitt zu umgehen.
    Nach Abschluss der Baumaßnahme im Herbst 2018 wird für die entfernten Sträucher wieder Ersatz auf der neuen landseitigen Dammböschung gepflanzt, sodass mittelfristig das gewohnte Bild des Dammes gegeben sein wird. Zudem erfüllt das Regierungspräsidium damit die Auflagen zur Wiederherstellung art­gerechter Lebensräume für streng geschützte Tierarten.

  • Abteilung 4
    20.09.2017
    Bauarbeiten an der B 34 in Bad Säckingen (Kreis Waldshut): Verzögerungen von einer Woche konnte durch Änderungen im Bauablauf weitestgehend aufgeholt werden
    Sperrungen für den Asphalteinbau am Samstag, 23. September 15 Uhr in zwei Abschnitten bis Montag, 25. September, 5 Uhr // Übersicht über die aktuellen Verkehrsregelungen für das Wochenende

    Die Bauarbeiten an der B34 in Bad Säckingen sind fast abgeschlossen. Die Verzögerung von einer Woche konnte weitestgehend durch Änderungen im Bauablauf und da es keine weiteren großen bösen Überraschungen gab, wieder aufgeholt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Hier nun aktuelle Infos als Update: Am Wochenende, 23. und 24. September, folgt der Deckeneinbau zwischen Bahnübergang Waldshuter Straße und der Rothaus-Kurve/Anschluss A98. Dazu sind umfangreiche Sperrungen notwendig. Bereits am Freitag beginnen die Vorbereitungen. Dafür wird zunächst ab Freitagabend die Fahrbahn außerorts gesperrt. Wie bereits in den vergangenen Nächten wird der Verkehr über die parallelen Wirtschaftswege geleitet.

    Am Samstag wird dann um 15 Uhr der gesamte Abschnitt innerorts zwischen Bahnübergang und Ortsausgang ebenfalls gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird in beide Richtungen über die bestehende großräumige Umleitung über Rickenbach, Oberwihl und Rotzel geleitet. Ein Ausweichen über die Schweiz bis Grenzübergang Laufenburg wird empfohlen.

    Das Wohngebiet in Obersäckingen südlich der B34 kann über den Murger Weg erreicht werden, der für Anlieger wieder geöffnet wird. Die Straße Am Dorfbach kann zwischen Samstagnachmittag und Sonntagmorgen nicht mit dem Pkw erreicht werden. Die Freizeitanlage um die Golfwelt kann von Murg über den Wirtschaftsweg angefahren werden. 

    Am Samstag wird die Decke bis Höhe Rheinwiese eingebaut. Zwischen Rheinwiese und dem Bahnübergang Waldshuter Straße setzte sich der Deckeneinbau am Sonntag fort. Dann ist die B 34 ab 6 Uhr für den Verkehr aus und in Richtung Murg bis zur Rheinwiese wieder frei, so dass die Wohngebiete wieder angefahren werden können. 

    Um den Wählern in Obersäckingen nördlich der B34 trotz Baustelle einen sicheren Weg zum Wahllokal in der Grundschule Obersäckingen zu ermöglichen, werden im Bereich der beiden Fußgängerampeln auf Höhe der Schule sowie der OMV-Tankstelle Posten bereitstehen, die beim Überqueren der Straße und Baustelle helfen. 

    Am Montagmorgen um 5 Uhr werden die Sperrungen auf der B 34 wieder aufgehoben, so dass der Verkehr wieder normal fließen kann. Dann werden lediglich noch Restarbeiten im Bereich von Bushaltebuchten und Gehwegen erfolgen.

     
  • Abteilung 4
    20.09.2017
    Umbau der Anschlussstelle Maulburg (Kreis Lörrach) an der B 317: Zu- und Abfahrt werden wegen Einbaus von neuen Schutzplanken und Anpralldämpfer ab Montag, 25. September, gesperrt
    Arbeiten dauern etwa eine Woche bis Montag, 2. Oktober // Örtliche Umleitungen werden ausgeschildert

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, werden ab Montag, 25. September, mehrere hundert Meter Schutzplanken und sogenannte Anpralldämpfer im Bereich der neu hergestellten Anschlussstelle Maulburg (im Bereich der Lärmschutzwand) an der B 317 (Kreis Lörrach) eingebaut. Dafür muss die Zu- und Abfahrt von und auf die B 317 für etwa eine Woche bis Montag, 2. Oktober, gesperrt werden.

    Wegen der beengten Platzverhältnisse und weil ein Kran gebraucht wird, um die Anpralldämpfer einzubauen, muss der Anschluss für voraussichtlich vier Tage komplett gesperrt werden. In der restlichen Zeit ist nur die Auffahrt in Richtung Zell im Wiesental gesperrt, die Abfahrt aus Richtung Steinen/Lörrach ist dann wieder frei.

    Im Einzelnen sieht das so aus: Für die Bauarbeiten wird der gesamte Anschluss ab Montag, 25. September, ab 7.30 Uhr voll gesperrt. Der Verkehr auf der B 317 aus Steinen/Lörrach mit dem Fahrtzielen Kleines Wiesental, Rheinfelden, Maulburg Ost sowie Industriegebiet Schopfheim “Niedere Schleife“ wird an der Anschlussstelle Maulburg Mitte ausgeleitet. Von da über die Hauptstraße bis zum Kreisverkehrsplatz Hauptstraße/Blostweg/L 139. Ab hier gilt wieder die normale Beschilderung.

    Die Auffahrt zur B 317 bleibt dagegen bis Montag, 2.Oktober gesperrt. Verkehrsteilnehmer, die während dieser Zeit an der Anschlussstelle Maulburg in Richtung Zell im Wiesental/Donaueschingen auf die B 317 auffahren möchten, werden weiter über die L 139/Blostweg/Hauptstraße Maulburg bis zur Anschlussstelle Maulburg Mitte geleitet, wo der Verkehr dann auf die B 317 in Richtung Zell im Wiesental/Donaueschingen auffahren kann. Um die Schutzplanken-Anschlüsse und Anpralldämpfer an den Brücken herzustellen, muss kurzzeitig der Verkehr auf der B 317 via Ampel einspurig an der Baustelle vorbei geführt werden. Dies kann zu zeitweiligen Verzögerungen führen.

    Für die unumgänglichen Verkehrsbeeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das RP alle Verkehrsteilnehmende um Verständnis.
  • Abteilung 4
    19.09.2017
    Schnellere Sanierung der L 92 Ortsdurchfahrt Oppenau (Ortenaukreis): Einbau der neuen Asphaltdecke in der Hauptstraße schon ein Tag früher
    Vollsperrung der kompletten Hauptstraße wird auf Donnerstagnachmittag bis Samstagmorgen vorgezogen // Geschäfte in der Hauptstraße sind schon ab Samstagmorgen wieder normal erreichbar

    Aufgrund des schnellen Baufortschrittes kann die neue Asphaltdeckschicht in der Hauptstraße (L 92) in Oppenau (Ortenaukreis) schon einen Tag früher als geplant eingebaut werden. Damit beginnt die Vollsperrung der ganzen Hauptstraße bereits am Donnerstag (21. September) um 14 Uhr und endet am Samstag (23. September) um 7 Uhr, informiert das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. An der Sperrung der Kniebisstraße in der kommenden Woche ändert sich nichts.

    Die vorab angekündigte Vollsperrung der kompletten Hauptstraße zwischen Abzweig Poststraße und Abzweig Kniebisstraße zur Aufbringung des Haftklebers und dem Einbau der neuen Asphaltdeckschicht von Freitagnachmittag bis Sonntagmorgen kann um einen Tag vorgezogen werden. Somit kann die Vollsperrung der Hauptstraße sowie die innerörtliche Umleitung auch einen Tag früher aufgehoben werden, und die Geschäfte in der Hauptstraße sind schon ab Samstagmorgen wieder normal erreichbar.

    Die Sperrung der Kniebisstraße ist in der kommenden Woche von Montagmorgen bis Samstagmorgen vorgesehen. Der Anliegerverkehr aus Richtung Maisach sowie aus Richtung Zuflucht kann, wie vorab angekündigt, größtenteils durch die Baustelle fahren.

    Das Regierungspräsidium Freiburg weist darauf hin, dass die Fahrbahn nach der Aufbringung des Haftklebers auf keinen Fall betreten werden sollte, da der Haftkleber insbesondere Kleidung und Schuhe beschädigt. Die durch die Vollsperrung betroffenen Anwohner werden außerdem gebeten, Fahrzeuge, die in der Zeit benutzt werden müssen, außerhalb zu parken, da von der L 92 aus während der Zeit der Vollsperrung keine Grundstücke angefahren werden können. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmende für die Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    15.09.2017
    Sanierung der B 462 zwischen der Einmündung nach Zimmern bis Dunningen-Ost (Kreis Rottweil): Dritter und finaler Bauabschnitt bringt eine Vollsperrung voraussichtlich ab Donnerstag 21. September für etwa acht Wochen
    Verkehr wird örtlich umgeleitet // Arbeiten sind witterungsabhängig

    Das Regierungspräsidium Freiburg informiert über den letzten noch ausstehenden dritten Bauabschnitt der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der B 462 zwischen Zimmern und Dunningen-Ost im Kreis Rottweil. Dieser startet nach jetzigem Stand am Donnerstag, 21. September und bringt eine Vollsperrung des betroffenen Abschnitts von etwa 1,6 Kilometer für etwa acht Wochen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.
    Der betroffene Bereich befindet sich zwischen der Einmündung Villingendorf und dem Abzweig Dunningen-Ost an der neuen Umgehungsstraße. Die Umleitung nach Schramberg erfolgt ab der Einmündung B 462 nach Villingendorf, weiter nach Herrenzimmern, Bösingen und Dunningen, von dort zurück auf die B 462. Die Kreisstraße von Villingendorf Fahrtrichtung B 462 ist gesperrt, für Anlieger bis zum Hochwald frei. Die Umleitung nach Rottweil und Villingendorf bleibt wie im zweiten Abschnitt ausgeschildert bestehen und ändert sich nicht.
    Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das Regierungspräsidium bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbelastungen.

  • Abteilung 4
    15.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg: Erste Sprengungen für Bau des Herrschaftsbucktunnels an der A 98 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach) haben begonnen
    Sprengungen können im Umfeld deutlich wahrnehmbar sein // Nächtliche Sprengungen erfolgen erst nach Messungen, dass die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wurde aufgrund der anstehenden geologischen Verhältnisse bereits am Montag, 11. September mit den Sprengungen im Herrschaftsbucktunnel für den weiteren Bau des A 98 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach) begonnen. Es muss damit gerechnet werden, dass die Sprengungen im Umfeld der Baustelle deutlich wahrzunehmen sind.
    Mit den Nachtsprengungen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr wird die ausführende Arbeitsgemeinschaft erst beginnen, wenn die gesetzlichen Grenzwerte nachweislich eingehalten sind. Hierzu werden im Tagzeitraum entsprechende Messungen vorgenommen.

  • Abteilung 4
    15.09.2017
    Ausfälle bei Ampel am Sternenplatz auf der B 33 in Konstanz: Anlage wird komplett erneuert
    Provisorische Ampel regelt Verkehr vom Montag, 18. bis Donnerstag, 21. September // Verengungen und Verschwenkungen von Spuren notwendig

    Wegen immer wieder auftretender Ausfälle erneuert das Regierungspräsidium Freiburg die Ampelanlage an der B 33 am Sternenplatz in Konstanz: Deshalb wird die Anlage zwischen Montag, 18. und Donnerstag, 21. September abgeschaltet, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.
    Um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten, wird eine provisorische Ampel aufgestellt. Während den Montagearbeiten müssen Spuren eingeengt oder verschwenkt werden. Es kann dadurch zu Staubildungen und Verzögerungen kommen. Ortskundige Verkehrsteilnehmer sollten den Bereich umfahren. Die umfangreichen Arbeiten werden notwendig, da die bestehende Signalanlage immer wieder ausgefallen ist. Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.

  • Abteilung 4
    15.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert Fahrbahndecke zwischen Wieslet (Kleines Wiesental) und Weitenau (Steinen) auf der L 136 im Kreis Lörrach
    Behinderungen zwischen Talstraße/Scheideckstraße in Weitenau bis Ortsschild Wieslet zwischen Donnerstag, 21. September, und Donnerstag, 12. Oktober // Vollsperrung dauert etwas mehr als eine Woche

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss die Fahrbahndecke auf der L 136 zwischen Wieslet (Kleines Wiesental) und dem Steinener Ortsteil Weitenau erneuert werden. Dies führt zwischen Donnerstag, 21. September und Donnerstag, 12. Oktober für Behinderungen zwischen Tal-/Scheideckstraße in Weitenau bis zum Ortsschild Wieslet zu rechnen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.
    Vom 4. bis einschließlich 12. Oktober muss aufgrund von Fräsarbeiten und dem Asphalteinbau die gesamte Baustrecke vollgesperrt werden. Hierbei wird innerorts die Asphaltbefestigung bis zu einer Tiefe von 15 Zentimetern erneuert. Außerorts werden zunächst wenige Zentimeter abgefräst, um dann zwölf Zentimeter Apshalt im Hocheinbau aufzubauen. Während des restlichen Zeitraums finden Arbeiten an Kanalschächten, Schiebern, Randeinfassungen, Straßeneinläufen und Leitpfosten statt, aufgrund dessen es zu Einengungen und halbseitigen Sperrungen mit Ampelregelung kommen kann.
    Die Deckenerneuerung ist erforderlich, da die Fahrbahn in diesem Bereich starke Schädigungen, insbesondere Risse, Setzungen und Verdrückungen aufweist. Eine Umleitungstrecke wird vor Ort ausgeschildert. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Betroffene für die hierdurch entstehenden Unannehmlichkeiten sowie die zeitweise auftretenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 5
    14.09.2017
    Entscheidung in Sachen Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach): Regierungspräsidium Freiburg weist alle Widersprüche gegen den Sanierungsplan der BASF für die Altlast als unbegründet zurück
    Behörde bestätigt nach umfassender Prüfung die Rechtmäßigkeit der Einkapselung

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat im Widerspruchsverfahren um die Rechtmäßigkeit der vorgesehenen Sicherung der Altlast Kesslergrube, Perimeter 2 in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach) entschieden: Danach ist die von der BASF geplante Einkapselung der Altlast mit hydraulischer Sicherung zulässig. Die erhobenen Widersprüche werden daher förmlich zurückgewiesen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das Landratsamt Lörrach hatte den Sanierungsplan im Dezember 2014 für verbindlich erklärt. Gegen die damalige Entscheidung des Landratsamts hatten unter anderem die Gemeinde Grenzach-Wyhlen, die benachbarten Schweizer Gemeinden Riehen und Muttenz, der BUND sowie Mitglieder der Bürgerinitiative „Zukunftsforum Grenzach-Wyhlen“ Widerspruch eingelegt und die Aufhebung des Sofortvollzugs beantragt. Das Regierungspräsidium bestätigt nunmehr die Entscheidung des Landratsamtes, sowohl hinsichtlich des Sanierungsplans als auch des angeordneten Sofortvollzuges.

    Im Widerspruchsverfahren hat das Regierungspräsidium die wesentlichen fachlichen und rechtlichen Fragen, die in den Widersprüchen aufgeworfen wurden, nochmals eingehend geprüft und bewertet. Entscheidender Gesichtspunkt ist für die Behörde die verlässliche und dauerhafte Abwehr von Gefahren, für die die vorgesehene Einkapselung als geeignet angesehen wird. Eine vollständige Beseitigung des belasteten Bodenmaterials, wie sie die Firma Roche im benachbarten Teil der Kesslergrube vornimmt und wie sie die Widerspruchsführer auch hier verlangen, kann aus Sicht des Regierungspräsidiums für den BASF-Teil der Kessler Grube nicht gefordert werden.

    Bereits im Februar 2017 hatte das Regierungspräsidium die Widerspruchsführer mit einem umfangreichen Schreiben über seine Bewertung informiert und ihnen Gelegenheit gegeben, ihr weiteres Vorgehen zu prüfen und ergänzende Gesichtspunkte vorzutragen. Soweit neue Argumente vorgetragen wurden, hat das Regierungspräsidium sie eingehend geprüft, ohne dass dies im Ergebnis zu einer anderen Beurteilung geführt hat. Gegen die nun getroffenen förmlichen Widerspruchsentscheidungen können die Betroffenen innerhalb eines Monats Klage erheben.

    Hintegrundinfos für die Medien:

    Auf dem Gelände der Firma BASF Grenzach GmbH in Grenzach-Wyhlen befindet sich ein Teil - der Perimeter 2 - der sogenannten Kesslergrube. Diese beinhaltet eine Altablagerung auf einer Fläche von 3,2 Hektar und mit einem Volumen von ca. 190.000 Kubikmetern, die bis ins Grundwasser hineinreicht. Die Altlast entstand durch die Nutzung der Grube zur Ablagerung von Abfällen aus der Chemie- und Pharmaindustrie im Zeitraum von 1940 bis 1969. Die BASF ist als Eigentümerin des Geländes und Rechtsnachfolgerin der zuvor auf dem Gelände tätigen Firma Ciba-Geigy für die Sanierung verantwortlich.

    Das Sicherungskonzept besteht aus drei Komponenten:
    1. Bau einer Dichtwand, die die Altablagerung Geigy-Grube umschließt, mit einer Länge von 815 Metern, einer Dicke von einem Meter und einer Tiefe von 21 bis zu 31 Metern unter Geländeoberkante
    2. Aufbringen einer mehrschichtigen Oberflächenabdichtung mit einer Gesamtfläche von ca. 3,6 Hektar
    3. Installation und Betrieb einer hydraulischen Sicherung mit maximal neun Pumpbrunnen im Inneren der Kapsel und ca. 34 Kontrollmessstellen innerhalb und außerhalb der Kapsel, inklusive Errichtung und Betrieb einer Grundwasserreinigungsanlage in einer etwa 300 Quadratmeter umfassenden Einhausung.

    Im Widerspruchsverfahren wird die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidung des Landratsamts nochmals vollumfänglich geprüft. Bei der Entscheidung muss sich die Behörde am Zweck der Gefahrenabwehr ausrichten und fachlich und rechtlich beurteilen, ob die vorgesehene Sanierungsmaßnahme hierzu geeignet, erforderlich und verhältnismäßig ist. Nach den Vorgaben des Bundesbodenschutzgesetzes sind zur Sanierung von Altlasten auch Sicherungsmaßnahmen zulässig, wenn sie eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern, sodass dauerhaft keine Gefahren oder erheblichen Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit entstehen. Bei der vorgesehenen Einkapselung handelt sich um ein gängiges Verfahren, das nach Einschätzung des Regierungspräsidiums auch für die Kesslergrube geeignet ist.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    13.09.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald: Verwaltung und Schwarzwaldverein laden zu gemeinsamer Tageswanderung am Samstag, 23. September, rund um Horbach (bei Dachsberg und Ibach) ein
    Heinz-Michael Peter und Christoph Huber führen zu Besonderheiten des Oberen Hotzenwalds // Rundwanderung erfordert wetterfeste Teilnehmerinnen und Teilnehmer

    Das Team der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets und der Schwarzwaldverein laden am Samstag, 23. September, zu einer gemeinsamen Tageswanderung im Bereich Dachsberg-Horbach und Ibach ein. Treffpunkt ist um 10 Uhr beim Parkplatz am Klosterweiher, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Wanderung ist für etwa 25 Teilnehmende ausgelegt. Aus Planungsgründen wird um eine vorherige Anmeldung gebeten.

    Bei der mehrstündigen Wanderung stellen Heinz-Michael Peter, Biologe und Natur- und Gästeführer aus Rickenbach und Christoph Huber, Geschäftsstelle des Biosphärengebiets, einige Besonderheiten und Kostbarkeiten des Oberen Hotzenwalds vor.
    So wird zunächst das Naturschutzgebiet „Friedrich-August-Grube“ aufgesucht. Hier sind noch die Spuren der früheren Bergwerksnutzung zu erkennen. Über den Kreuzfelsen, einem markanten Aussichtspunkt, geht es weiter über die Weidfelder (Allmendweiden) nördlich von Ruchenschwand nach Ibach. Bei der „Engländerhütte“ ist eine längere Vesperpause vorgesehen.
    Die Allmendweiden sind eine Besonderheit des Biosphärengebiets. Sie sind besonders artenreich. Die Silberdistel wird eine der botanischen Kostbarkeiten sein, die wir gerade jetzt im Herbst noch sehen können. Von Ibach geht es dann zurück über Weiden und durch Wälder zum „Horbacher Moor“, einem Naturschutzgebiet der „ersten Stunde“, und weiter zum Klosterweiher.
    Die Wanderung findet auch bei schlechtem Wetter statt. Teilnehmende werden gebeten, sich mit wetterfester Kleidung und festem Schuhwerk auszurüsten und ein Rucksackvesper einzupacken. Nach der Rundwanderung, etwa gegen 16 Uhr gibt es die Möglichkeit zu einer Einkehr im Gasthaus. Die Teilnahme an der Wanderung selbst ist kostenlos.
    Um eine Anmeldung bis zum Mittwoch, 20. September, bei der Geschäftsstelle Biosphärengebiet, per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de oder per Telefon unter 07673-889402-4370, wird gebeten. Inhaltliche Fragen beantwortet gern Christoph Huber von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets unter Telefon 07673/889402-4378
  • Abteilung 9
    13.09.2017
    Tag des Geotops am Sonntag, 17. September 2017: Geologie zum Anfassen
    Über 65 Veranstaltungen in Baden-Württemberg mit einer Fülle verschiedener Themen // Auch Veranstaltungen in der Region Freiburg im Angebot

    Deutschlands steinerne Naturwunder locken zum Besuch: Ob verwunschene Höhlen, bizarre Felsen oder markante Aufschlüsse - dieser Sonntag, 17. September, steht für Jung und Alt ganz im Zeichen der Geotope: Universitäten, Behörden und Institute bieten Führungen zu den unterschiedlichsten geologischen Themen an, heißt es in einer Pressemitteilung des Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau im Regierungspräsidium Freiburg.
    A
    uch geben Amateure, denen Geologie zur Leidenschaft geworden ist, ihr Wissen weiter. Einige Museen, Bergwerke und Höhlen öffnen an diesem Tag mit einem kleinen Sonderprogramm ihre Türen. Die Aufmerksamkeit der Veranstalter richtet sich auch auf Steinbrüche, Kiesgruben, Bergwerke, Böden und Mineralien. Naturphänomene wie Quellen, Felsen, Höhlen, Schluchten, Gletscherspuren und Bergstürze werden vor Ort erklärt.
    Bundesweit wird der Tag des Geotops auch mit der Homepage www.tag-des-geotops.de vorgestellt und beworben. Dort werden auch alle angebotenen Veranstaltungen der übrigen Bundesländer aufgeführt.
    Von Freiburg aus leicht erreichbare Veranstaltungsziele sind:

    Sasbach: Wanderung über den Limberg
    17.09.2017, 14 bis 17.30 Uhr, Kontakt: Thomas Huth, RP Freiburg, Abt. 9 Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau
    Telefon: 0761/208-3152; Mail: thomas.huth@rpf.bwl.de
     
    Niederrotweil: Blick in den Vulkan und auf die Rotflügelige Ödlandschrecke
    Sonntag, 17.09.2017; 15 bis 17 Uhr
    Treffpunkt: Niederrotweil, Parken am Weingut Salwey, Kirchweg 11
    Kontakt: Birgit Sütterlin und Reinhold Treiber
    Telefon: 07668/710880; Mail: naturzentrum@ihringen.de
     
    Wieden: Sonderführungen zum Tag des Geotops auf der Grube Finstergrund
    Sonntag, 17.09.2017; 10 bis 17 Uhr
    Treffpunkt : Grube Finstergrund
    Kontakt: Bergmannsverein Finstergrund Wiedern e.V., Martin Wietzel,
    Dr. Wolfgang Werner (Telefon: 0761/208-3242); Mail: info@finstergrund.de
     
    Sulzburg: Silber und Gold bergbaukundliche Wanderung um Bad Sulzburg
    Sonntag, 17.09.2017, 10.15 bis 18 Uhr
    Treffpunkt: Landesbergbaumuseum in Sulzburg
    Kontakt: Andreas Sawallisch, Telefon: 0173-4710105; Mail: geosawand@web.de
     
    Präg: Die Klimamaschine Blockhalde zum Tag des Geotops erleben
    Sonntag, 17.09.2017: 11.30 bis 13 Uhr
    Treffpunkt: Gemeindehaus Präg
    Kontakt: Bernd Tochtermann
    Telefon: 07331/304849; Mail: Bernd.Tochtermann@web.de
     
    Auggen: Entstehung des Rheintalgrabens und des Bohnerzjaspis
    Samstag und Sonntag, 16/17.09.2017: 10 bis 18 Uhr
    Treffpunkt: Galerie Schmidlin; Kontakt: Galerie Fritz Schmidlin; Telefon: 07631/2220; Mail: fritz.schmidlin@t-online.de
     
    Efringen-Kirchen: Steinzeitliches Jaspis-Bergwerk in Kleinkems
    Sonntag, 17.09.2017: 14 bis 17 Uhr
    Treffpunkt: Jaspisbergwerk von Kleinkems
    Kontakt: Museum in der 'Alten Schule'; Dr. Maren Siegmann
    Telefon: 07628 / 8205; Mail: museum@efringen-kirchen.de

    Für Baden-Württemberg stehen alle Veranstaltungen zum Tag des Geotops auf der Homepage des Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau im Regierungspräsidium Freiburg:
  • Abteilung 4
    13.09.2017
    Sanierung der Fischerhofbrücke der L 180 in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis): Einbahnregelung gilt nach dem Reitturnier am 18. September
    Verkehr aus Pfohren wird über die Baustelle geleitet // Donaueschinger Richtung wird über B 27 bei Hüfingen/Wasserturm geführt

    Aufgrund einer Brückensanierung kommt es weiterhin auf der Landesstrasse L 180 sowie auf der B 27 im Bereich der sogenannten Fischerhofbrücke (beim Aldi-Zentrallager) bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) zu Verkehrsbehinderungen. Die Brücke über die B 27 wird saniert, wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt.
    Nach dem Reitturnier gibt es nun ab Montag, 18. September eine Einbahnregelung auf der L 180. Der Verkehr aus Richtung Pfohren wird über die Baustelle geführt, der Verkehr aus Donaueschingen in Richtung Pfohren wird über die B 27 über Hüfingen/Wasserturm umgeleitet. Die Arbeiten, die einen finanziellen Aufwand von rund 720 000 Euro umfassen, sollen Ende Oktober abgeschlossen sein.
    Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    12.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg sperrt wegen der Sanierung eines Hangrutsches die L 170 zwischen Steinasäge und Bonndorf (Kreis Waldshut) zwischen Mittwoch, 13. September und Freitag, 6. Oktober
    Für eine halbseitige Sperrung ist die Fahrbahn zu schmal // Kosten betragen etwa 320.000 Euro

    Das Regierungspräsidium Freiburg saniert auf der L 170 einen Hangrutsch zwischen dem Ortsteil Steinasäge und Bonndorf (Kreis Waldshut) rund 500 Meter vor der Ortseinfahrt des Hauptorts, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Wegen der zu geringen Fahrbahnbreite ist eine Vollsperrung zwischen Mittwoch, 13. September, und Freitag, 6. Oktober notwendig.
    Auf einer Länge von 30 Meter muss die Landesstraße halbseitig etwa 2,50 Meter tief abgetragen werden. Die verbleibende Restfahrbahn ist unter Einhaltung notwendiger Sicherheitsabstände für den Straßenverkehr zu schmal, um die bisherige Regelung einer halbseitigen Sperrung beizubehalten.
    Die Umleitung aus Grafenhausen erfolgt über die L 159 Steinatal, die K 6593 Bettmaringen und die L 169 Richtung B 315 Wellendingen nach Bonndorf. Von Bonndorf nach Rothaus ist die Umleitung über die K 6592 Dresselbach und die K 4988 Schluchsee und die B 500/L 170 nach Rothaus ausgeschildert.
    Zur Sicherung der Straße werden elf Tonnen schwere Betonfertigteile am Fahrbahn-rand versetzt und mittels Mikropfählen in den Fels verankert. Anschließend wird Straßenunterbau und -oberbau wieder aufgebaut. Alleine für die Bohrarbeiten werden etwa 15 Arbeitstage geplant. Die Bauarbeiten führt die Firma Schmidt Hoch- und Tiefbau Bernau aus. Die Kosten betragen etwa 320.000 Euro.
    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 4
    12.09.2017
    Beseitigung des Bahnübergangs Hörnle in Grenzach-Wyhlen an der B 34 in Grenzach (Kreis Lörrach): Erster Bauabschnitt neigt sich dem Ende entgegen
    Letzte Arbeiten für die Tieferlegung im ersten Teil erfolgen zurzeit // Asphalteinbau wird in der Woche ab 25. September stattfinden

    Die Arbeiten im Bereich der Tieferlegung der B 34 am bisherigen Bahnübergang Hörnle in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach) nähern sich dem Ende. Aktuell erfolgen die letzten Arbeiten an den Bordsteinen und Straßeneinläufen sowie nötige Randarbeiten für den Anschluss an die alte Fahrbahn. Der Asphalteinbau der neuen Straße ist ab Montag, 25. September, angesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Sobald die Asphaltarbeiten abgeschlossen sein werden, wird der Verkehr wieder gänzlich auf der nun tiefergelegten B 34 fließen können. Die weiteren Arbeiten der Bauphase II, werden anschließend südlich der Bahnlinie bis zum Bahnübergang Hörnle verlaufen. Diese Bauphase II soll bis Ende November 2017 abgeschlossen werden.

    Anschließend geht es mit der Bauphase III - der eigentlichen Schließung des Bahnübergangs - los. Das voraussichtliche Ende der Bauarbeiten liegt im Mai/Juni 2018. Das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    12.09.2017
    Erster Landschaftspflegetag im Biosphärengebiet Schwarzwald in Ibach im Schwarzwald (Kreis Waldshut) am Samstag, 30. September beim Aussichtspunkt „Langwinkel“ in der Nähe des „Wachtbühls“
    Gemeinsame Arbeit für Offenhaltung dient dem Erhalt der traditionellen Weidelandschaft im Südschwarzwald // Freiwillige werden gebeten, sich direkt bei der Gemeinde Ibach oder in Dachsberg anzumelden

    Im Biosphärengebiet Schwarzwald soll die Tradition der erfolgreichen Naturschutz- und Landschaftspflegetage aus dem LIFE-Projekt „Oberer Hotzenwald“ fortgeführt werden. Der erste Naturschutzpflegetag seit Gründung des Biosphärengebiets wird in Ibach stattfinden. Die freiwilligen Helfer treffen sich um 9.00 Uhr beim Rathaus in Oberibach, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Waldshuts Landrat Dr. Martin Kistler hat die Schirmherrschaft für den Pflegetag übernommen. Ibachs Bürgermeister Helmut Kaiser wird die Teilnehmer begrüßen, anschließend fahren die Teilnehmer gemeinsam zur Pflegefläche. Der Pflegeeinsatz findet dieses Jahr beim Aussichtspunkt „Langwinkel“, in der Nähe des Gewanns „Wachtbühl“ statt. Hier sollen Wacholderbüsche freigestellt werden sowie Magerrasen und Zwergstrauchheiden von Sukzessionsgehölzen befreit werden.

    Der Abschluss der Pflegearbeiten ist für etwa 13.30 Uhr vorgesehen. Nach getaner Arbeit haben sich die Helfer einen gemütlichen Abschluss verdient: In bewährter Weise wird für das leibliche Wohl und die Verpflegung gesorgt. Währenddessen wird Christoph Huber von der Geschäftsstelle einen kurzen Überblick über Chancen und Möglichkeiten des Biosphärengebiets sowie über die Förderung geben.
    Handwerkzeuge und Handschuhe können teilweise gestellt werden. Ansonsten werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gebeten, eigene Ausrüstung mitzubringen. Dazu zählen beispielsweise Astscheren, Bügelsägen, Arbeitshandschuhe, Regenschutz und auf jeden Fall festes Schuhwerk.
    Der Pflegetag wird von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald unterstützt. Zum Pflegetag eingeladen sind Landwirte, Waldbesitzer, Naturliebhaber und alle, die an der Erhaltung der traditionellen Weidelandschaft im Südschwarzwald mitwirken möchten. Kinder und Jugendliche sind genau so willkommen wie Erwachsene.
    Zur Organisation des Pflegetags bitten alle Beteiligten um eine vorherige Anmeldung an die Gemeinde Ibach oder Dachsberg unter Telefon 07672/842 oder 07672/9905-0 sowie per E-Mail an gemeinde@ibach-schwarzwald.de oder an gemeinde@dachsberg.de. Die Organisatoren sind auch wegen der Planung des Einsatzes und der Organisation der Verpflegung auf eine Rückmeldung angewiesen.

  • Abteilung 4
    12.09.2017
    Sanierung der Ortsdurchfahrt von Oppenau auf der L 92 (Ortenaukreis): Arbeiten laufen bislang planmäßig
    Vollsperrung des vierten Abschnitts in der Kniebissstraße zwischen 25. bis voraussichtlich 30. September // Überörtliche Umleitung wird eingerichtet

    Das Regierungspräsidium Freiburg teilt mit, dass die Arbeiten zur Sanierung der L 92 in der Ortsdurchfahrt von Oppenau bisher planmäßig laufen. Diese Woche laufen noch die Arbeiten im ersten Bauabschnitt in der Hauptstraße zwischen Abzweig Poststraße und Gasthof Krone. Nun stehen auch die definitiven Zeiten für die Vollsperrung des finalen vierten Abschnitts in der Kniebisstraße fest: Dieser soll nach jetzigem Stand zwischen 25. und 30. September erfolgen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.
    Wie vorab berichtet, muss im Anschluss ab Montag, 18. September, die Hauptstraße im zweiten Bauabschnitt zwischen Gasthof Krone und Abzweig Kniebisstraße gesperrt werden. Ab Freitag, 22. September um 14 Uhr bis Sonntag, 24. September um sieben Uhr wird dann die komplette Hauptstraße zwischen Abzweig Poststraße und Abzweig Kniebisstraße gesperrt, weil der Haftkleber aufgebracht und anschließend die neue Asphaltdeckschicht eingebaut wird. Hierbei ist zu beachten, dass die Zu- und Abfahrt zur Allerheiligenstraße in dieser Zeit nur über die Kniebisstraße bei der Zimmerei Huber möglich ist. Ansonsten bleibt die Umleitung in der Zeit wie gehabt über den Farnweg und die Straße Im Birket.
    Im vierten Bauabschnitt wird dann anschließend die Kniebisstraße ab dem Abzweig Hauptstraße auf rund 400 Metern in Richtung Zuflucht saniert. Hierzu muss dieser Abschnitt vom Montag, 25. September, um 7 Uhr bis Samstag, 30. September, 7 Uhr gesperrt werden. Der Anliegerverkehr aus Richtung Maisach sowie aus Richtung Zuflucht kann größtenteils durch die Baustelle fahren. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass die Kniebisstraße nur im oberen Bereich ab der Kreuzung Antogaster Straße (K5300) für Anliegerverkehr freigegeben wird. Die Zu- und Abfahrt in Richtung Maisach und Zuflucht ist somit für Anlieger nur über die Allerheiligenstraße bei der Zimmerei Huber möglich.
    Zum Fräsen der alten Asphaltdeckschicht am Montag 25. September, von 8 Uhr bis 12 Uhr sowie später zur Aufbringung von Haftkleber und dem Einbau der neuen Asphaltdeckschicht von Donnerstag, 28. September um 14 Uhr bis Samstag, 30. September um 7 Uhr muss die Kniebisstraße jedoch auch dort für Anlieger voll gesperrt werden. Die Umleitung während der Arbeiten an der Kniebisstraße erfolgt überörtlich über Bad Peterstal (B28) und die B500.
    Das Regierungspräsidium Freiburg weist darauf hin, dass die Fahrbahn nach der Aufbringung des Haftklebers auf keinen Fall betreten werden sollte, da der Haftkleber insbesondere Kleidung und Schuhe beschädigt. Die durch die Vollsperrung betroffenen Anwohner werden außerdem gebeten, Fahrzeuge, die in der Zeit benutzt werden müssen, außerhalb zu parken, da von der L 92 aus während der Zeit der Vollsperrung keine Grundstücke angefahren werden können. Das Regierungspräsidium bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmende für die Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 5
    11.09.2017
    Hochwasserrückhalteraum Elzmündung kommt voran
    Staatssekretär Andre Baumann: „Die Maßnahme an der Elzmündung wird die Anwohnerinnen und Anwohner am Rhein besser vor den Folgen eines Hochwassers schützen.“

    Staatssekretär Andre Baumann und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben sich heute (11.09.) in Kappel-Grafenhausen (Ortenaukreis) gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks über den Fortschritt des vor gut zwei Jahren begonnenen Baus des Hochwasserrückhalteraums Elzmündung informiert. Der Rückhalteraum ist Teil des Integrierten Rheinprogramms (IRP), mit dem Baden-Württemberg seinen Beitrag dazu leistet, wieder einen Hochwasserschutz herzustellen, wie er vor dem Ausbau des Oberrheins vorhanden war. Mit dem Bau an der Mündung der Elz schafft das Land auf einer Fläche von
    469 Hektar ein Rückhaltevolumen von insgesamt 5,3 Millionen Kubikmeter.

    „Es ist gut, dass der Bund die Maßnahme in sein Nationales Hochwasserschutzprogramm aufgenommen hat und hierfür zusätzliche finanzielle Mittel bereitstellt, sagte Staatssekretär Baumann. Damit könne der insgesamt 77 Millionen Euro kostende Bau voraussichtlich im Jahr 2020 abgeschlossen werden. „Die Anwohnerinnen und Anwohner am Rhein werden dann besser vor den Folgen eines Hochwassers geschützt sein als heute“, betonte der Staatssekretär. Auch für die Wirtschaft und für die Umwelt werde sich die Gefahr enormer Hochwasserschäden verringern. „Da das Land großen Wert auf einen naturverträglichen Hochwasserschutz legt, wird sich an der Elzmündung zudem wieder eine auenähnliche Flusslandschaft entwickeln können“, so Baumann.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte: „Es ist unsere feste Überzeugung, dass Planung und Bau unter Einbeziehung der Menschen vor Ort erfolgen muss. Dazu gehört es auch zu akzeptieren, dass Entscheidungen so wie beim Polder Elzmündung beklagt werden. Wir arbeiten gemeinsam und im Dialog mit den Gemeinden Kappel-Grafenhausen, Rhinau und Schwanau und informieren die Bevölkerung regelmäßig über die gemachten Baufortschritte und die weiteren Planungen.“

    Ergänzende Informationen:

    Das Land setzt für Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes und für Gewässerentwicklungsmaßnahmen aktuell jährlich rund 50 Millionen Euro an den Gewässern des Landes (sogenannte „Gewässer I. Ordnung“) ein.

    Im Dezember 1982 wurde von den Ländern Frankreich und Deutschland vereinbart, unterhalb der Staustufe Iffezheim den vor dem Ausbau des Oberrheins vorhandenen Hochwasserschutz wiederherzustellen, um so die hochwasserverschärfenden Auswirkungen des Oberrheinausbaus zu beseitigen. Diese Maßnahmen werden von Frankreich und den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unter finanzieller Beteiligung des Landes Hessen und des Bundes umgesetzt.

    Die erforderlichen Maßnahmen Baden-Württembergs werden im „Integrierten Rheinprogramm“ (IRP) zusammengefasst. Dabei schafft das Land an insgesamt 13 Standorten auf ehemaligen Aueflächen naturverträgliche Hochwasserrückhalteräume mit einem Gesamtvolumen von 167,3 Millionen Kubikmeter.

    Insgesamt wird für das IRP nach heutigem Stand mit Gesamtinvestitionskosten von knapp 1,5 Milliarden Euro gerechnet.

    Die Gesamtinvestitionskosten für das Projekt „Hochwasserrückhalteraum Elzmündung“ betragen rund 77 Millionen Euro. Hiervon trägt der Bund auf Grundlage der Staatsverträge 41,5 Prozent und nach dem „Sonderrahmenplan Präventiver Hochwasserschutz“ weitere 35,1 Prozent, das Land übernimmt 23,4 Prozent der Kosten.

     
     
  • Abteilung 5
    11.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg veröffentlicht Managementplan für das FFH-Gebiet „Östlicher Hegau und Linzgau“ (Kreis Konstanz)
    Unterlagen sind ab 15. September auf der Seite der LUBW einsehbar

    Für die Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“ werden im Auftrag der Regierungspräsidien nach und nach Managementpläne (MaP) erstellt. Mit Hilfe dieser Managementpläne soll der Schutz und die Erhaltung der in NATURA 2000-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten der FFH- und Vogelschutzrichtlinie umgesetzt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der Managementplan für das FFH-Gebiet 8119-341 „Östlicher Hegau und Linzgau“ ist fertiggestellt und steht laut Regierungspräsidium Freiburg ab 15. September zum Download bereit unter:
    http://www4.lubw.baden- wuerttemberg.de/servlet/is/44926/

    Er kann zu den ortsüblichen Öffnungszeiten beim Landratsamt Konstanz, Untere Naturschutzbehörde, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz und beim Regierungspräsidium Freiburg, Referat Naturschutz und Landschaftspflege, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg eingesehen werden. Eine vorherige Terminabsprache ist zu empfehlen.

    Die wichtigsten Ansprechpartner beim Landratsamt Konstanz für die Umsetzung des Managementplans sind:

    ·          Untere Naturschutzbehörde, Jürgen Stich
     Benediktinierplatz 1, 78467 Konstanz, Tel. 07531/ 800-1226,  Zimmer B223
    ·          Untere Landwirtschaftsbehörde, Lenka Rothfuss
     Winterspürer Str. 25, 78333 Stockach, Tel. 07531/ 800-2920, Zimmer 307
    ·           Untere Forstbehörde, Jürgen Dureyka, Otto-Bletsch-Straße 49,78315 Radolfzell, Tel. 07531/800-2119, Zimmer A304
    ·           Landschaftserhaltungsverband Konstanz e.V., Tilo Herbster, Winterspürer Str. 25, 78333 Stockach, Tel. 07771/ 9186701, Zimmer 325.
     
    Ansprechpartner beim Regierungspräsidium Freiburg sind:
    ·           Referat für Naturschutz und Landschaftspflege, Ernst Stegmaier (Gebietsreferent) Bissierstraße 7, 79114 Freiburg, Tel. 0761/ 208-4142
    ·           Referat Forstpolitik und Forstliche Förderung, Dietmar Winterhalter Bertoldstraße 43, 79098 Freiburg, Tel. 0761/ 208-1410
     
     
  • Abteilung 4
    08.09.2017
    Sanierung der B 34 in Bad Säckingen (Kreis Waldshut): Leichte Verzögerungen im Bauablauf durch schlechten Untergrund und Schlechtwettertage
    Arbeiten in der Ortsdurchfahrt werden bis zum 17. September andauern // Hilfe für Schülerinnen und Schüler beim Queren der Fahrbahn

    ​Wegen des schlechten Untergrunds und einiger Schlechtwettertage kommt es bei der Fahrbahnsanierung in Bad Säckingen auf der B 34 zu leichten Verzögerungen im Bauablauf. So kann das Ziel, die Arbeiten in der Ortsdurchfahrt komplett innerhalb der Sommerferien abzuschließen, nicht gehalten werden, wie es in einer aktuellen Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg heißt. Als neuer Termin für den Abschluss steht nun der 17. September im Raum.

    Durch Optimierungen der Bauabläufe sowie Verstärkung des Baupersonals konnte zwar einige Arbeiten beschleunigt werden, aber leider müssen auch technisch notwendige Zeiten wie zum Auskühlen von Material eingehalten werden. Nun sollen die Arbeiten in der Ortsdurchfahrt bis zum Sonntag, 17. September, beendet werden. Bis dahin bleibt die aktuelle Ampelregelung zwischen Heinrich-Hübsch-Straße und Ortsausgang bestehen.

    Um den Abfluss des Verkehrs in diesem Bereich nicht zu stören, muss die Fußgängerampel bei der Heinrich-Hübsch-Straße abgeschaltet werden. Das Ordnungsamt der Stadt Bad Säckingen sowie die Polizei werden zu Schulbeginn und Unterrichtsende den Schülern beim Queren helfen. Trotzdem bitten die Verantwortlichen die Eltern der betroffenen Grundschüler, diese in dieser Zeit auf diesem Teil des Schulwegs zu begleiten, soweit dies möglich ist.

    Gleichzeitig gibt es ab Montag, 11. September, eine deutliche Erleichterung für den motorisierten Verkehr und damit für viele Anlieger an der B 34. Der Bahnübergang an der Waldshuter Straße wird in Richtung Waldshut wieder geöffnet. Der Verkehr kann dann zwischen der Waldshuter Straße und dem Martinsweg wieder in beide Fahrrichtungen auf der B 34 laufen. Damit wird auch die (Teil-) Öffnung des Murger Wegs wieder zurückgenommen, sodass dieser dann wieder den Fußgänger und Radfahrern vorbehalten ist.

    Im Anschluss an den Innerortsbereich wird noch der Bereich zwischen dem Ortsausgang und der Rothaus-Kurve, dem Abzweig nach Murg und zur Autobahn saniert. Da hier weder Leitungen zu verlegen noch viele Einmündung und Anlieger zu berücksichtigen sind, können die Arbeiten zügig innerhalb einer Woche abgewickelt werden. Den Abschluss der Gesamtmaßnahme bildet dann der Deckeneinbau zwischen Bahnübergang Waldshuter Straße und der Rothaus-Kurve.

  • Abteilung 4
    08.09.2017
    Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Weitenau (Gemeinde Steinen) und Wieslet (Kleines Wiesental) im Kreis Lörrach:
    Vorarbeiten starten ab etwa Mittwoch, 20. September // Einschränkungen für den Verkehr in einem ersten Schritt

    ​Aufgrund von Vorarbeiten für eine Erneuerung der Fahrbahndecke der L 136 Weitenau (Gemeinde Steinen) und dem Teilort Wieslet (Kleines Wiesental) im Kreis Lörrach ist ab etwa Mittwoch, 20. September, mit Einschränkungen in Form von halbseitigen Sperrungen und erschwerten Zufahrten zu rechnen. Betroffen ist hierbei der Abschnitt der L 136 von der Kreuzung Talstraße/ Scheideckstraße bis zum Ortsschild Wieslet, heißt in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Deckenerneuerung ist erforderlich, da die Fahrbahn in diesem Bereich starke Schädigungen, insbesondere Risse, Setzungen und Verdrückungen aufweist. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet um Verständnis für die hierdurch entstehenden Unannehmlichkeiten sowie die zeitweise auftretenden Verkehrsbehinderungen. Genauere Informationen folgen in der nächsten Woche.

  • Abteilung 7
    08.09.2017
    Schuljahresbeginn 2017/2018: Informationen des Regierungspräsidium Freiburg über aktuelle Entwicklungen in der Schullandschaft im Regierungsbezirk Freiburg

    ​Das baden-württembergische Kultusministerium hat am 06.09.2017 in zwei Pressemitteilungen Informationen zum Schuljahresbeginn veröffentlicht. Das Regierungspräsidium Freiburg ergänzt diese wie gehabt in einer Zumeldung. Schwerpunktthema ist dieses Mal die Unterrichtsversorgung und welche Maßnahmen ergriffen worden sind, um dem gegenwärtigen Engpass abzuhelfen.

    Der Regierungsbezirk Freiburg ist in die Verwaltungsbezirke Südlicher Oberrhein, Hochrhein-Bodensee und Schwarzwald-Baar-Heuberg eingeteilt und gliedert sich darüber hinaus in neun Landkreise sowie den Stadtkreis Freiburg.

    Die rund 1100 öffentlichen Schulen werden vom Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 7 und fünf Staatlichen Schulämtern betreut, gesteuert und verwaltet.

    An unseren Schulen werden etwa 280.000 Schülerinnen und Schüler aktuell von rund 22.700 Lehrkräften unterrichtet.

    Die Zahl der Schüler und ihre Verteilung

    Der von den Statistikern erwartete Rückgang der Schülerzahlen macht sich im Regierungsbezirk auch in diesem Schuljahr nicht bemerkbar. Die Anmeldezahlen bleiben nahezu gleich. In diesem Schuljahr werden rund 17.105 Erstklässler eingeschult – 2016 waren es 17.215 Erstklässler.

    Beim Übergang in die weiterführenden Schulen sind die Anmeldungen zur Haupt- und Werkrealschule (HWRS) weiterhin angestiegen auf 2032 Schülerinnen und Schüler – im vergangenen Schuljahr 16/17 gab es 1.714 Anmeldungen in Klasse 5 der HWRS, im Jahr davor waren es 1.567.

    Die Haupt- und Werkrealschulen werden bei zu geringer Anmeldung in Klasse 5 nicht postwendend aufgelöst. Sie bestehen solange, bis der letzte Jahrgang den Abschluss erreicht hat.

    Auch in den Realschul-Eingangsklassen (Klasse 5) verändert sich die Anmeldezahl nur unwesentlich. Es gibt dieses Jahr 6.307Anmeldungen statt 6.489 im vergangenen Jahr.

    An den öffentlichen Gymnasien im Regierungsbezirk Freiburg wurden dieses Mal 7.128 Fünftklässler angemeldet. Im Vorjahr waren es 6.967, im Jahr 15/16 waren es 6.870 Fünftklässler.

    An den Gemeinschaftsschulen (GMS) wurden in diesem Schuljahr rund 2.237 Schülerinnen und Schüler neu angemeldet. Im vergangenen Schuljahr wurden 2.440 Schülerinnen und Schüler aufgenommen. Somit ist derzeit ein leichter Rückgang der Schülerzahlen in der GMS um ca.200 Schülerinnen und Schüler  zu verzeichnen.

    Die derzeitigen Anmeldezahlen der Gemeinschaftsschule in den einzelnen Schulämtern (SSA) im Schuljahr 2017/2018

    SSA FR 303
    SSA KN 537
    SSA LÖ 614
    SSA OG 417
    SSA DS 366
    gesamt 2237

    Wie sieht es mit der Unterrichtsversorgung aus?

    Die Einstellungszahlen im Regierungsbezirk Freiburg an den öffentlichen Schulen sind mit rund 1.100 neu eingestellten Lehrkräften erneut hoch. (Vorjahr: 1.360). Aktuell sind noch offene Stellen im Internet ausgeschrieben. Etwa 180 Stellen konnten aufgrund der angespannten Bewerbersituation bisher nicht besetzt werden. Davon betroffen sind insbesondere die Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren.

    Durch eine intensive, frühzeitige und umfassende Werbung auf dem Lehrkräftemarkt für Personen, die für das berufliche Schulwesen geeignet waren, sowie eine flexibel und schnell agierende Lehrereinstellung, konnten in diesem Jahr alle 200 Stellen an den beruflichen Schulen besetzt werden.
     
    Derzeitige Stellensituation im Regierungsbezirk Freiburg

    Stand: 31.08.2017 Stellen insgesamt, besetzte Stellen, besetzte Stellen mit unbefristeten Verträgen, besetzte Stellen mit Zeit-Verträgen noch offene Stellen
         
    Grundschule 400 250 160 90 150

    Sonderpädagogische Bildungs-und Beratungszentren 150 120 75 45 30

    Berufliche Schulen 200 200 110 90 0

    Weitere Maßnahmen zur Sicherung der Unterrichtsversorgung

    Zur Sicherung der Unterrichtsversorgung wurden neben den unbefristeten Einstellungen bereits ca. 250 befristete Verträge zusätzlich abgeschlossen. Darüber hinaus wurde eine große Zahl an Teilzeitanträgen zur Erhöhung des Lehrauftrags genehmigt. Weiterhin werden bisher beurlaubte Lehrkräfte gebeten, vorzeitig aus deren Beurlaubung in den Schuldienst zurückzukehren. Ebenso konnten erneut Pensionäre für Lehraufträge gewonnen werden. Das Einstellungsverfahren für das Schuljahr 2017/18 ist allerdings noch nicht abgeschlossen und endet erst am 30. September.

    Etwa 150 Stellen im Grundschulbereich und 30 Stellen im Bereich der Sonderpädagogischen Bildungs-und Beratungszentren sind noch nicht besetzt.

    Durch schulorganisatorische Maßnahmen wird die Unterrichtsversorgung nach Einschätzung des Regierungspräsidiums Freiburg in allen Schularten weitgehend gewährleistet, aber es gibt nur wenige Reserven, falls es zu krankheitsbedingten Ausfällen kommen wird. Wegen des Bewerbermangels sind  Engpässe vor allem im Ländlichen Raum vor allem in den Kreisen Waldshut, Tuttlingen und Rottweil gegeben. Schwierigkeiten erwartet das Regierungspräsidium im ganzen Bezirk hinsichtlich der Gewinnung von Vertretungslehrkräften, um krankheits- und schwangerschaftsbedingte Ausfälle von Lehrkräften aufzufangen. Die Schulverwaltung hat in den vergangenen Wochen alles getan und tut weiterhin alles, um die Unterrichtsversorgung sicherzustellen.

    Die Schulabteilung des Regierungspräsidiums Freiburg erwartet eine im Wesentlichen gesicherte Unterrichtsversorgung. Dies ist jedoch nach Schulart differenziert zu betrachten. Während die Gymnasien, die Schulen des Sekundarstufen I Bereichs (Realschulen, Gemeinschaftsschulen, Haupt-und Werkrealschulen) und die Beruflichen Schulen mit ausreichend Lehrpersonal versorgt sind, kommt es zu Engpässen in den Grundschulen und in der Sonderpädagogik.

    Insbesondere im Ländlichen Raum im Grundschulbereich und der Sonderpädagogik stehen einem großen Angebot an Stellen vergleichsweise wenige Bewerber gegenüber, sodass es auch im Schulbereich eine größere Herausforderung bleibt, geeignete und für den Einsatz im ländlichen Raum bereite Bewerber und Bewerberinnen zu gewinnen.

    Die Situation: Hoher Personalbedarf und weiterhin knappes Personal

    Momentan gibt es in Baden-Württemberg eine überproportional hohe Pensionierungswelle, die noch etwa drei bis vier Jahre deutlich spürbar sein wird. Gleichzeitig werden zur Umsetzung bildungspolitischer Vorgaben zusätzliche neue Stellen benötigt. Landesweit werden für Ganztagsschulen, Inklusion, die Stärkung der Kernkompetenzfächer in den Grundschulen, die Einführung des Aufbaukurses Informatik und die Stärkung der Realschulen 740 zusätzliche Stellen geschaffen. Zudem sinken die Schülerzahlen entgegen der Prognosen nicht, da die Geburtenzahlen wieder steigen und durch die Integration auch mehr Lehrer gebraucht werden. Gleichzeitig gibt es eine geringere Zahl von Neubewerbern, was durch die Umstrukturierung des Lehramtsstudiums wegen des Ausfalls eines ganzen Jahrgangs durch die Verlängerung der Ausbildungszeit um ein Jahr zusätzlich verschärft worden ist.

    Warum klärt sich die Situation erst nach und nach?

    Wie sich die Unterrichtsversorgung in den verschiedenen Schularten konkret darstellt, klärt sich erst nach Beginn des Schulbetriebs im Herbst 2017, wenn die Schulen definitiv wissen, wie viele Kinder und Jugendliche zu ihnen kommen. Bis Ende September erfassen die Schulen die tatsächlichen Schülerzahlen und melden diese an die Schulämter und Regierungspräsidien.

    Oft gibt es Änderungen, etwa wenn Schüler sich kurzfristig zum Besuch einer anderen Schule entschließen und sich nicht oder mit Verspätung dort abmelden, wo sie eigentlich erwartet werden. Von der tatsächlichen Schülerzahl hängt wiederum die Klassenstärke ab und wie viele Klassen tatsächlich gebildet werden können.

    Was unternimmt das Land Baden-Württemberg zur Lehrergewinnung?

    Das baden-württembergische Kultusministerium hat im Juli ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt, um dem Mangel an Lehrkräften entgegenzuwirken:

    • Aufstockung der Teilzeitbeschäftigung
    • Kritische Prüfung von zukünftigen Teilzeitanträgen
    • Öffnung der Verdienstgrenze für Pensionäre
    • Hinausschieben der Altersgrenze für angehende Pensionäre
    • Einsatz angehender Lehrerinnen und Lehrer
    • Bindung von VKL/VABO-Lehrkräften
    • Rückkehr aus Beurlaubung
    • Befristeter Einsatz sogenannter Ein-Fach-Lehrkräfte

    Wegen eines Überangebots von Anwärtern im Gymnasialbereich wird den Bewerberinnen und Bewerbern eine Qualifizierung für den Grundschulbereich angeboten: 800 potenzielle Interessenten hat es landesweit gegeben, davon hatten sich 100 für diese Möglichkeit interessiert. Insbesondere an den berufliche Schulen wird die Chance genutzt, Quereinsteiger für den Schuldienst zu gewinnen. Außerdem ist es erklärtes Ziel der Landesregierung, die Zahl der Abordnungen deutlich zu verringern, um diese Lehrer für den Unterricht einsetzen zu können.

    Weitere Maßnahmen betreffen die Flexibilisierung des Einstellungsverfahrens für Lehrer: So können bis zu 100 Prozent der zu besetzenden Stellen im Ländlichen Raum schon im Dezember ausgeschrieben werden. Bewerberinnen und Bewerber können künftig auch über das Ende der Frist am 31. März im Hauptverfahren berücksichtigt werden.

    Außerdem haben auch Anwärterinnen und Anwärter aus anderen Bundesländern die Möglichkeit, auf Basis vorläufiger Bescheinigungen am Bewerbungsverfahren teilzunehmen (bislang erst nach dem zweiten Staatsexamen). Darüber hinaus gibt es einen Ausgleich zwischen den Stellenkontingenten der Regierungspräsidien, um die unterschiedliche Bedarfslage durch eine bessere Steuerung der Einstellung zu optimieren.

    Mittel- bis langfristige Maßnahmen sind ebenfalls vorgesehen: So sollen Haupt- und Werkrealschullehrerinnen und –lehrer künftig verstärkt an den Sonderpädagogischen Beratungs- und Betreuungszentren (SBBZ) eingesetzt werden, weil immer weniger Schüler die Haupt- und Werkrealschulen besuchen. Qualifizierungslehrgänge und ein Aufbaustudium sind für Lehrkräfte vorgesehen, die noch keine sonderpädagogische Ausbildung absolviert haben. Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sollen verstärkt im Ländlichen Raum eingesetzt werden, um dem dort bestehenden Mangel abzuhelfen.

    Der Zugang soll für Lehrkräfte aus Nicht-EU-Staaten erleichtert werden. Außerdem sind künftig verpflichtende qualifizierte Planungsgespräche zwischen Schulleitung und Schulverwaltung gebe, um die Ressourcen bedarfsgerecht einzusetzen. Im Rahmen der Gesamtsteuerung ist vorgesehen, verstärkt Abordnungen und Versetzungen in schlechter versorgten Gebieten vorzunehmen. Schließlich sollen Bedarfs- und Einstellungsplanung weitsichtiger gestaltet werden, sodass ein Vorlauf von mindestens sechs Jahren entsteht. Das Land hat außerdem den geplanten Abbau von Stellen rückgängig gemacht, da die Annahme sinkender Schülerzahlen sich als falsch herausgestellt hat. Zudem werden mehr Ausbildungsschulen im ländlichen Raum angesiedelt. Dadurch erhofft sich das Ministerium eine frühzeitige Bindung der jungen Menschen im ländlichen Raum.

    Vorbereitungsklassen für Flüchtlinge

    Im Regierungsbezirk Freiburg werden aktuell in allgemeinbildenden Schulen 6.366 geflüchtete Kinder und Jugendliche in rund 409 Vorbereitungsklassen unterrichtet. Im vergangenen Schuljahr waren es 411 Klassen.

    Im Schuljahr 14/15 haben die Beruflichen Schulen mit vier Vorbereitungsklassen (VABO = Vorbereitung Arbeit und Beruf Ohne Deutschkenntnisse) begonnen, zum beginnenden Schuljahr 16/17 hatte das RPF 112 VABO-Klassen eingerichtet und 1.843 Schülerinnen und Schüler darin aufgenommen. Im Schuljahr 2017/2018 beginnen die Beruflichen Schulen mit 130 VABO-Klassen mit rund 2.144 Schülerinnen und Schüler.

    Ganztagsschulen

    Für das neue Schuljahr haben viele kleine Grundschulen vom Ganztagsschulgesetz Gebrauch gemacht und die darin ermöglichte Wahlform des offenen Angebots gewählt. Neu dabei sind in diesem Jahr 13 Grundschulen, eine Werkrealschule und ein Gymnasium. Das neue Ganztagsschulgesetz sieht für Grundschulen ein verbindliches oder offenes Angebot vor. Beim offenen Angebot haben die Schulen die Wahlmöglichkeit: Sie können für einzelne Klassen an drei Tagen sieben bis acht Stunden anbieten oder das Gleiche an vier Tagen.

    Die Teilnahme am Ganztagsbetrieb erfordert eine Anmeldung. Bei Anmeldung der Schülerin oder des Schülers am Ganztagsbetrieb ist die Teilnahme für ein Schuljahr verbindlich. Führt die Grundschule einen Ganztag in verbindlicher Form, dann ist der Ganztagsbetrieb für die gesamte Grundschule eingerichtet und alle Schülerinnen und Schüler nehmen daran teil. Viele Grundschulen haben einen Teil der ihnen zur Verfügung stehenden Lehrerwochenstunden monetarisiert, um externes Personal in ihr Ganztagesangebot einbinden zu können.

  • Abteilung 4
    08.09.2017
    Fortschritte für den geplanten dreistreifigen Ausbau der B 33 zwischen Haslach und Steinach (Ortenaukreis): Planungen für den zwei Kilometer langen Abschnitt werden am Dienstag, 19. September in Steinach präsentiert
    Planfeststellungsverfahren für diesen Abschnitt soll noch im Herbst 2017 eingeleitet werden // Weitere fachliche Abstimmungen sind erfolgt

    ​Weitere Fortschritte für den geplanten dreistreifigen Ausbau der B 33 zwischen Steinach und Haslach (Ortenaukreis) im Kinzigtal: In den vergangenen Monaten hat das Regierungspräsidium Freiburg mit den beauftragten Fachbüros die technische Planung einschließlich einem Konzept zur Verkehrsführung während der Bauzeit fertiggestellt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Auch die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wurden mit den Betroffenen der Wasserwirtschaftsverwaltung und den Stadtwerken Haslach abgestimmt.

    Nun möchte das Regierungspräsidium die Planung des rund zwei Kilometer langen Ausbauabschnitts zwischen Steinach und Haslach der Öffentlichkeit vorstellen. Anschließend soll das Planfeststellungsverfahren noch im Herbst 2017 eingeleitet werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich über den aktuellen Verfahrensstand zu informieren. Hierzu lädt das Regierungspräsidium am Dienstag, 19. September um 18 Uhr in die Aula der Georg-Schöner-Schule in Steinach ein.

    Eine Präsentation oder Diskussion über die weiteren Planungen an der B 33, wie die Ortsumfahrung Haslach, ist nicht Bestandteil der Veranstaltung. Hierzu wird zu gegebener Zeit eine separate Veranstaltung stattfinden.

     
  • Abteilung 4
    08.09.2017
    Vierspuriger Abschnitt der B 33 zwischen Elgersweier und Zunsweier (Ortenaukreis) wird mehrere Monate früher als geplant fertig
    Feierliche Verkehrsfreigabe am 30. Oktober 2017 möglich // Kosten liegen unter 20 Millionen Euro und damit deutlich unter den bisher veranschlagten 21,9 Millionen Euro

    ​Eine erfreuliche Nachricht für alle Pendler im vorderen Kinzigtal: Wie das Regierungspräsidium Freiburg heute mitteilt, kann der neue vierstreifige Abschnitt der B 33 zwischen den Offenburger Stadtteilen Elgersweier und Zunsweier einige Monate früher als geplant freigegeben werden. Statt Anfang 2018 ist die Freigabe nun bereits am 30. Oktober vorgesehen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Bisher waren die Projektverantwortlichen davon ausgegangen, dass eine vollständige Freigabe der Strecke erst Anfang 2018 möglich ist. Begünstigt durch eine gute Witterung und die zügige Arbeit der beauftragten Baufirmen in enger Kooperation mit unseren Mitarbeitern konnte die Fahrbahn nun deutlich früher als vereinbart fertiggestellt werden. Das ist eine Spitzenleistung, für deren Realisierung ich allen Beteiligten danken möchte. Wir werden alles daran setzen, die noch fehlenden Abschnitte möglichst zügig zu entwickeln, soweit wie noch nötig fertig zu planen und dann auch zu bauen.“

    Im aktuellen Ausbauabschnitt laufen derzeit die Arbeiten an den Lärmschutzwänden und sonstige Restarbeiten. Da die für eine vollständige Verkehrsfreigabe erforderliche Straßenausstattung wie Markierung, Beschilderung und Schutzplanken schneller als erwartet beauftragt werden konnte, ist eine Ausführung noch vor dem Winter 2017 möglich.

    Somit heißt es ab dem 30. Oktober 2017 freie Fahrt auf der gesamten vierstreifigen Ausbaustrecke der B 33 zwischen Gengenbach und Offenburg. Die Zeit der Baustellen ist dort vorüber. Zur  feierlichen Verkehrsfreigabe haben sich neben der Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer auch Vertreter des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg sowie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur angekündigt.

    Die Ausbaumaßnahme zwischen Gengenbach und Offenburg mit einer Gesamtlänge von 5,4 Kilometer einschließlich Brücken, Lärmschutzwänden, Lärmschutzwällen und diverser anderer Bauwerke wird mit Gesamtkosten von etwas unter 20,0 Millionen Euro deutlich unter den bislang veranschlagten Kosten in Höhe von 21,9 Millionen Euro abschließen. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger ein letztes Mal um Verständnis für die verbleibenden Einschränkungen in dem betroffenen Abschnitt. Ein Ende ist in Sicht.

     
  • Abteilung 5
    08.09.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer weiht bei einem Vor-Ort-Termin das Regenrückhaltebecken in Hohberg-Diersburg (Ortenaukreis) ein
    Land fördert die Realisierung des Schutzkonzepts mit einem hohen Fördersatz von 70 Prozent und steuert allein in Hohberg mehr als 3,5 Millionen Euro bei // Gemeinden sollen sich dem Risikomanagement im Rahmen der Vorsorge widmen

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat bei einem Vor-Ort-Termin im Hohberger Ortsteil Diersburg (Ortenaukreis) bei der Einweihung des Hochwasserrückhaltebeckens die Notwendigkeit einer aktiven eigenen Vorsorge und eines Risikomanagements durch die Gemeinden betont. Mit dem Bau des Rückhaltebeckens war eine direkte Förderung von 1,855 Millionen Euro bei förderfähigen Kosten von 2,65 Millionen Euro durch das Land verbunden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Land unterstützt die Kommunen und Gemeinden bei der Risikovorsorge gegen Hochwasser mit gezielten Investitionen. Mit der Entwicklung eines Schutzkonzepts für Niederschopfheim und Diersburg hat die Gemeinde ihre Hausaufgaben gemacht und den Bau von zwei Rückhaltebecken in die Wege geleitet. Die Investitionen in Höhe von 5,1 Millionen Euro gewährleisten einen 100-jährlichen Hochwasserschutz und sind sehr gut angelegt. Das Land hat mit einem Fördersatz von 70 Prozent mehr als 3,5 Millionen Euro davon übernommen und stärkt so den Ländlichen Raum.“ Weitere 450.000 Euro stammen aus dem Ausgleichsstock.

    Das Rückhaltebecken in Niederschopfheim ist bereits 2013 eingeweiht worden, während das Zulassungsverfahren für das Becken in Diersburg deutlich aufwendiger gewesen ist. Im Januar 2015 konnte der Planfeststellungsbeschluss endlich erlassen werden und im September 2015 der Förderbescheid ausgefertigt werden. Mit dem ersten Spatenstich ging es am 7. Oktober 2015 in Bau und ist nun betriebsbereit. Nach Auskunft des verantwortlichen Ingenieurbüros wird auch der Kostenrahmen eingehalten, was bei dem Termin mit Abgeordneten aus der Region, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern aus verschiedenen Gemeinden, der beteiligten Firmen und der Bevölkerung mitgeteilt wurde.

    Nach Angaben von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer erschöpft sich ein erfolgreicher Hochwasserschutz jedoch nicht in passiven Maßnahmen zum Hochwasserschutz, sondern sollte vielmehr aktiv ergänzt durch ein eigenes Risikomanagement bei der Einsatz- und Alarmplanung der Gemeinden. „Das Land möchte die Kommunen bei der Vorsorge gegen Hochwasser gezielt unterstützen und hat daher das Instrument des Risikomanagements entwickelt. In den Plänen stellen die Regierungspräsidien zusammen, welche Maßnahmen zur Minderung des Risikos die einzelnen Akteure treffen sollen. Zwei zentrale Aufgaben der Kommunen sind dabei die Information von Bevölkerung und Wirtschaft über die Risiken sowie die Planung von Krisenmanagement durch Alarm- und Einsatzpläne“, erläuterte Schäfer.

    Hilfe leiste das Land dabei auch durch gezielte Fortbildung in Workshops und durch die Bereitstellung des Flut-Informations- und Warnsystem (FLIWAS). Sie ermunterte die Kommunen und Gemeinden, diese Werkzeuge und Hilfestellungen in Anspruch zu nehmen und bot dabei ihnen die Unterstützung der Landesverwaltung an. Insbesondere die neue Version von FLIWAS 3.0 biete den Gemeinden eine Fülle von Einsatzdaten über Wetter, Pegelstände, Lage an den Rückhaltebecken und allgemeine Lageberichte, die anwenderfreundlich und angepasst an die Bedürfnisse der Kommunen ausgerichtet werden könnte. „Inzwischen haben sich zahlreiche Gemeinden im Land für die Einführung von FLIWAS entschieden, weil sie vom Nutzen dieses Programms überzeugt sind“, so Schäfer.

     
  • Abteilung 4
    07.09.2017
    Update für den vierten Bauabschnitt des Ausbaus der L 103 in der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenaukreis): Welschensteinacher Straße wird auf einem Teilstück von 150 Meter voll gesperrt
    Start wird voraussichtlich am Montag, 18. September, für etwa sieben Wochen sein // Umleitung erfolgt über die Schwimmbadstraße

    ​Die Straßen- und Tiefbauarbeiten im dritten Bauabschnitt für den Ausbau der L 103 in der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenaukreis) werden bis Mitte September abgeschlossen sein, wie das zuständige Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung berichtet. Damit sind etwa 600 von 800 Meter Straßenausbau bis auf die Feindecke fertig (also quasi drei Viertel des gesamten Umfangs), schreibt die Behörde weiter.

    Für den vierten Bauabschnitt wird es notwendig, die Welschensteinacher Straße in einem Teilstück von etwa 150 Meter voll zu sperren. Dieser reicht von etwa 20 Meter vor dem Einmündungsbereich Einetweg bis zur Kreuzbühlstraße. Eine Umleitungsstrecke wird über die Schwimmbadstraße eingerichtet. Die umfangreichen Bauarbeiten mit Erneuerung der Kanalisation sowie der Versorgungsleitungen (Wasser, Strom, Kommunikation) und der kompletten Erneuerung des Straßenoberbaus können aufgrund der beengten Verhältnisse im Bereich der Wohnbebauung zwischen Haus Nummer 7a und 1 nur unter Sperrung der Straße durchgeführt werden.

    Voraussichtlich ab Montag, 18. September, wird mit dem vierten Bauabschnitt in der Welschensteinacher Straße begonnen. Die Dauer der Vollsperrung beträgt etwa sieben Wochen. Der Verkehr wird in dieser Zeit über die Schwimmbadstraße umgeleitet. Die Vollsperrung erfolgt immer von montags 7 Uhr bis freitags 16 Uhr. Die Welschensteinacher Straße ist dann nach der Einmündung Schwimmbadstraße bis zum Baufeld im vierten Bauabschnitt als Sackgasse ausgebildet. Am Wochenende (ab Freitag 16 Uhr bis montags 7 Uhr) wird immer eine halbseitige Sperrung mit Ampelregelung aktiviert. Ferner ist zu beachten, dass die Ersatzbushaltestelle in der Kreuzbühlstraße weiterhin ihre Gültigkeit hat.

     
  • Abteilung 4
    07.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert L 222 bei Rielasingen-Worblingen (Kreis Konstanz) ab Einmündung Albert-Ten-Brink-Straße bis einschließlich der Kreuzung Lindenplatz
    Sperrung der L 222 ab dem 18. September für etwa 4,5 Wochen // Arbeiten werden in zwei Phasen ausgeführt und dauern bis etwa Donnerstag, 18. Oktober

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg saniert im Bereich von Rielasingen Worblingen (Kreis Konstanz) die L 222 in der Hegaustraße. Betroffen ist die L 222 auf einer Länge von etwa 400 Meter ab der Einmündung der Albert-Ten-Brink-Straße bis hin zu der Kreuzung Lindenplatz, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der Beginn der Arbeiten ist für den Montag, 18. September geplant. Für die gesamte Maßnahme sind ca. 4,5 Wochen vorgesehen. Neben der Sanierung der Hegaustraße wird von Seiten der Gemeinde auch die Wasserleitung inklusive der Hausanschlüsse erneuert.

    Während der Baumaßnahme wird die L 222 in dem betroffenen Abschnitt voll gesperrt. Um die Belastungen der Verkehrsteilnehmer auf ein Minimum zu reduzieren, wird der Bau in zwei Phasen abgewickelt. In der ersten Bauphase ab Montag, 18. September, wird die die L 222 im Bereich der Hegaustraße bis zur Kreuzung „Lindenplatz“ gesperrt. Der Lindenplatz und die Zufahrt des Ortsteils Arlen bleiben während der Bauzeit frei passierbar.

    Ab dem 4. Oktober schließlich wird das Baufeld in der zweiten Bauphase um den Kreuzungspunkt Lindenplatz erweitert. Dafür muss der Platz gesperrt werden. Eine Umlegung der betroffenen Buslinien erfolgt in Anpassung an die jeweilige Bauphase. Auf die Ersatzhaltestellen wird an den betroffenen Haltestellen durch Aushang frühzeitig hingewiesen.

    Für die von der Baumaßnahme auf der L 222 betroffenen Verkehrsteilnehmer ist eine Umleitungsstrecke vorgesehen. Der Verkehr von Singen aus in Richtung Bohlingen / Moos wird von der L 222 ab Rielasingen über die K 6158 und die K 6157 geführt. In Gegenrichtung erfolgt die Beschilderung analog. Der Abschluss der Arbeiten ist in Abhängigkeit von den vorherrschenden Witterungsbedingungen voraussichtlich für Donnerstag, 18. Oktober geplant.

    Die Neubauleitung Singen bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    06.09.2017
    Optimierung der Autobahnausfahrt Lahr (Ortenaukreis): Verkehrsbehinderungen an der Einmündung der Dr.-Georg-Schaeffler-Straße in die B 415
    Hintergrund ist der Bau neuer Verkehrsinseln als Vorbereitung für die späteren Ampeln // Abbiegemöglichkeiten von und in die Dr. Georg-Schaeffler-Straße werden deutlich eingeschränkt

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt hat, geht die Optimierung und der Ausbau der Anschlussstelle Lahr (Ortenaukreis) an der A 5 zügig voran. Es sind bereits mehrere tausend Kubikmeter Material für die neuen Fahrstreifen aufgeschüttet worden. Nun kommt es für den Bau neuer Verkehrsinseln, in denen sich später die Ampelanlagen befinden werden, zu Behinderungen an der Kreuzung der B 415 mit der Dr.-Georg-Schaeffler-Straße, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Seit Dienstag, 5. September, wird der Verkehr von der Dr.-Georg-Schaeffler-Straße Richtung B 415 über ein Provisorium geleitet. Das Provisorium konnte aufgrund bautechnischer Zwangspunkte nur so ausgebildet werden, dass die Fahrbeziehung zwischen Dr.-Georg-Schaeffler-Straße und der B 415 Richtung Lahr entfallen muss. Somit ist es nicht mehr möglich, von der B 415 aus Lahr rechts in die Dr.-Georg-Schaeffler-Straße einzubiegen. Gleiches gilt auch für mögliche Linksabbieger aus der Dr.-Georg-Schaeffler-Straße in die B 415 Richtung Lahr. Die Arbeiten in diesem Bauabschnitt sollen in spätestens vier Wochen fertiggestellt sein.

    Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.09.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald schließt mit Commerzbank Kooperationsvereinbarung für Umweltpraktikum im Schutzgebiet
    Ab 2018 bietet die Geschäftsstelle in Schönau jährlich zwei Plätze für Studierende für jeweils drei Monate an // Bewerbungen sind ab Anfang November 2017 möglich

    ​Das Biosphärengebiet Schwarzwald hat mit der Commerzbank als Sponsor eine Kooperationsvereinbarung für ein Umweltpraktikum abgeschlossen. Ab 2018 bietet die zum Regierungspräsidium Freiburg gehörende Geschäftsstelle zwei Praktikumsplätze für Studierende für jeweils drei Monate an, für die erste Bewerbungen ab November 2017 möglich sind, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Seit Beginn der Arbeit des Biosphärengebiets Schwarzwald haben bereits mehrere Praktikantinnen und Praktikanten unterschiedlicher Studienrichtungen über zwei Monate in der Geschäftsstelle mitgearbeitet und so einen Einblick in die spannende Arbeit für das Schutzgebiet bekommen. Ab 2018 gibt es nun in Partnerschaft mit der Commerzbank zwei Praktikantenstellen pro Jahr, bei denen es auch eine Aufwandsentschädigung geben wird. Die Bank organisiert und finanziert das Umweltpraktikum, das Biosphärengebiet Schwarzwald übernimmt die fachliche Betreuung.

    Diese Kooperationsvereinbarung unterzeichneten am Dienstag (5. September) Geschäftsführer Walter Kemkes, und Rüdiger Senft, Leitung Corporate Responsibility der Commerzbank in Frankfurt. Das Kreditinstitut bietet dieses Angebot bereits seit 1990 an: Seitdem haben bereits mehr als 1.500 junge Menschen am Commerzbank-Umweltpraktikum deutschlandweit teilgenommen. Sie konnten somit über mehrere Monate den Unialltag hinter sich lassen und in Großschutzgebieten, wie Biosphärenreservaten, Nationalparks und Naturparks in Deutschland tätig werden. Mittlerweile nehmen 27 Großschutzgebiete an diesem Angebot teil und eröffnen jungen Menschen berufliche Einblicke in die schönsten Ecken Deutschlands. Das Biosphärengebiet Schwarzwald gehört nun auch dazu und bietet ab dem kommenden Jahr Studierenden – egal welcher Fachrichtung – einen vielfältigen Einblick in die Arbeit einer Biosphärengebietsverwaltung.

    Einsatzort wird die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau im Schwarzwald sein. Das Biosphärengebiet Schwarzwald bietet eine vielseitige, abwechslungsreiche, interessante und themenübergreifende Praktikumsstelle, bei der in allen Fachbereichen der Geschäftsstelle mitgearbeitet werden kann. Das Praktikum wird sowohl Einblicke in Arbeiten im Freien, wie beispielsweise Öffentlichkeitsarbeit und Umweltbildung, Landschaftspflege und Schutzgebietsbetreuung als auch in alle Fachbereiche und Bürotätigkeiten bieten. Einblicke in laufende Projekte, wie das Junior-Ranger-Programm oder „Freiwillige in Parks“ sowie saisonale Aufgaben werden mit zu den Aufgaben eines Praktikanten zählen.

    Angeboten werden zwei Plätze für jeweils drei Monate zwischen April und Juni 2018 sowie zwischen Juli und September 2018. Das Stipendium umfasst ein Taschengeld und ein Zuschuss für die Unterkunft. Das Umweltpraktikum wird auch Gelegenheit bieten, ein eigenes Projekt umzusetzen. Weitere Informationen sind auf der Homepage der Commerzbank unter https://www.umweltpraktikum.com oder in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald bei Frau Ulsamer zu erhalten (07673/889402-4377 oder per E-Mail: Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de.

  • Abteilung 4
    05.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt ab Montag, 11. September mit dem zweiten Teil der Sanierung der Fahrbahndecke auf der B 31 zwischen Breisach und dem Rimsinger Ei (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Gesamte Maßnahme soll bis Mitte Oktober 2017 fertig sein // Finaler Abschnitt ist etwa 2,5 Kilometer lang

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg startet ab Montag, 11. September mit dem zweiten Teil der Sanierung der B 31 bei Breisach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Es sind noch etwa 2,5 Kilometer Straße betroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Zu Beginn der zweiten Bauphase wird ein weiterer Abschnitt der B 31 auf Höhe von Hochstetten saniert. Wegen der Nähe zur bestehenden Bebauung kommt hier ein besonders lärmarmer Asphaltbelag zum Einsatz. Der betroffene 250 Meter lange Abschnitt liegt im Bereich der Fußgängerbrücke auf Höhe der Reitsportanlage. Er wird in zwei Teilabschnitten jeweils mit einseitiger Verkehrsführung und Ampelregelung erneuert. Diese Arbeiten sollen am 19. September abgeschlossen werden.

    Danach wird dann der Bereich zwischen dem Landhof Rothaus und dem Rimsinger Ei saniert. Die Arbeiten werden voraussichtlich vier Wochen andauern. Während dieser Zeit wird der Verkehr von der Autobahn nach Breisach und Frankreich ab dem Rimsinger Ei über Gündlingen (L 134 und K 4979) umgeleitet. Hier ist mit einer geringfügig längeren Fahrstrecke zu rechnen. Die Fahrbeziehung in der Gegenrichtung (von Frankreich zur Autobahn) wird dagegen auf der B 31 an der Baustelle vorbei geführt. Auf Grund der beengten Platzverhältnisse in der Baustelle muss allerdings die Geschwindigkeit stark reduziert werden.

  • Abteilung 5
    05.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg lässt am Schutterentlastungskanal bei Allmannsweier (Ortenaukreis) geotechnische Erkundungen vornehmen
    Nördliche Dammkrone ist nicht zugänglich und für die Öffentlichkeit abschnittsweise gesperrt // Südliche Seite bleibt offen

    ​Im Vorfeld für die weitere Ertüchtigung des Schutterentlastungskanals werden vom Montag, 11. bis Sonntag, 24. September weitere geotechnischen Erkundungen am nördlichen Hochwasserdamm zwischen der L100-Brücke und dem Allmannsweierer Wald bei Schwanau (Ortenaukreis) vorgenommen. Das berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    In dieser Zeit ist in diesem Bereich die nördliche Dammkrone aus Sicherheitsgründen nicht zugänglich und für die Öffentlichkeit im jeweiligen Untersuchungsabschnitt gesperrt. Zudem kann es zu Behinderungen auf den Begleitwegen kommen. Es wird empfohlen, auf die Dammbegleitwege auf der südlichen Seite des Schutterentlastungskanals auszuweichen. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Bürgerinnen und Bürger im Interesse der eigenen Sicherheit, die Absperrungen zu beachten.

     
  • Abteilung 4
    01.09.2017
    A 98 zwischen Murg und Laufenburg (Kreis Waldshut) Fahrtrichtung Bad Säckingen nach Laufenburg für zwei Tage halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium untersucht Tunnel Groß Ehrstädt auf Mängel

    Das Regierungspräsidium Freiburg prüft vor dem Ablauf der Gewährleistungsfrist den Tunnel Groß Ehrstädt an der A 98. Deshalb muss die A 98 zwischen Murg und Laufenburg (Kreis Waldshut) am Montag, 4. September und Dienstag 5. September, von 7 bis 17 Uhr in Fahrtrichtung Bad Säckingen nach Laufenburg gesperrt werden. Das Landratsamt Waldshut lässt parallel notwendige Mäharbeiten in diesem Streckenabschnitt durchführen.

    Der Verkehr von Bad Säckingen in Richtung Laufenburg wird an der Anschlussstelle Rothaus von der A 98 ausgeleitet und über die L 154 (B 34 alt) geführt. Der Verkehr in der Gegenrichtung kann ungehindert fließen. Im Bereich des Tunnels gilt jedoch Tempo 30 und auf der freien Strecke Tempo 50.

    Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen während der Prüfarbeiten.

  • Abteilung 2
    01.09.2017
    Regierungspräsidentin gratuliert Gemeinde Winden (Kreis Emmendingen) zur Anerkennung als ELR-Schwerpunktgemeinde

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gratuliert der Gemeinde Winden zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum. Gestern hat die erfreuliche Nachricht von Landwirtschaftsminister Peter Hauk aus dem Ministerium zur Entwicklung des Ländlichen Raumes die Elztalgemeinde erreicht. Die Anerkennung bedeutet für die Gemeinde, dass sie aus dem Entwicklungsprogramm bevorzugt gefördert wird und Landeszuschüsse für private Modernisierungen und Umnutzungen, aber auch für Gemeinbedarfsprojekte beim Ministerium abgerufen werden können. „Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist auch eine Anerkennung für Gemeinderat, Kommunalverwaltung und nicht zuletzt für Bürgermeister Hämmerle, die dieses Ziel seit fast zwei Jahren ansteuern und mit Hilfe des beauftragten Planungsbüros und meines Hauses einen überzeugenden Antrag auf die Beine gestellt haben“, so die Regierungspräsidentin. Mit den Fördermitteln könne die Gemeinde vor allen Dingen nach Fertigstellung der Ortsumgehung ihre bauliche Gemeindeentwicklung fördern.

  • Abteilung 4
    01.09.2017
    Optimierung des Anschlusses Lörrach-Mitte der B 317 an die A 98 beim „Hasenloch“ (Kreis Lörrach): Bund stimmt den Ergebnissen der Machbarkeitsuntersuchung zu
    Regierungspräsidium Freiburg hat Freigabe für die Erstellung einer Vorplanung (Leistungsphase II) vom Bundesverkehrsministerium erhalten // Ingenieurbüro soll noch in diesem Jahr mit Objektplanung beauftragt werden

    ​Erfreuliche Nachrichten für die Optimierung des Anschlusses der B 317 bei Lörrach-Mitte an die A 98 beim „Hasenloch“ (Kreis Lörrach): Das Bundesverkehrsministerium hat den Ergebnissen der Machbarkeitsuntersuchung zugestimmt. Damit ist nun der Weg frei, in weitere Details der Planung einzusteigen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Diese Nachricht hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer der Lörracher Landrätin Marion Dammann und dem Oberbürgermeister der Stadt Lörrach Jörg Lutz in einem Schreiben übermittelt. Das heißt konkret, dass das Regierungspräsidium die Freigabe für die Planung bis zur Vorplanung (sogenannte Leistungsphase II) erhalten hat und nun die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung weiter verfeinern kann. Das Regierungspräsidium beabsichtigt, noch in diesem Jahr ein Ingenieurbüro mit der Objektplanung zu beauftragen und parallel dazu erste Umweltuntersuchungen zu vergeben.

  • Abteilung 4
    01.09.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert einen ein Kilometer langen Abschnitt auf der B 31 zwischen Rötenbach (Baden) und Löffingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Komplette Arbeiten werden an einem Wochenende zwischen Freitag, 15. und Montag, 19. September abgewickelt // Verkehr muss wegen der beengten Platzverhältnisse ausgeleitet und umgeleitet werden

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert wegen vorhandener Schäden im Asphalt die Fahrbahndecke der B 31 zwischen Rötenbach (Baden) und Löffingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) auf einer Länge von etwa einem Kilometer vor. Wegen der beengten Platzverhältnisse muss dazu die B 31 für ein Wochenende komplett gesperrt und der Verkehr ausgeleitet werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Abwicklung soll von Freitag, 15. bis Montag, 18. September stattfinden. Die Umleitung sieht so aus: Die Fahrtrichtung Donaueschingen wird bei Rötenbach (Baden) ausgeleitet und über Löffingen wieder auf die B 31 geführt. Die Fahrtrichtung Freiburg wird in Löffingen ausgeleitet und über Dittishausen, Unter- und Oberbränd in Neustadt über die Anschlussstelle Neustadt-Mitte wieder auf die B 31 geführt.

    Der Schwerlastverkehr und die vergangenen Winterperioden sind verantwortlich für den schlechten Zustand der Fahrbahn. Mit der Sanierung des Streckenabschnittes sollen die zahlreichen Schadstellen instandgesetzt werden, um weiterhin einen verkehrssicheren Zustand der B 31 gewährleisten zu können.
    Das Regierungspräsidium bittet betroffene Anwohnende und Verkehrteilnehmende um Verständnis für die durch die Baumaßnahme entstehenden Unannehmlichkeiten.

  • Abteilung 4
    01.09.2017
    Brückenschäden an der Überführung der L 194 über die Mahlspürener Aach bei Stockach (Kreis Konstanz): Kein Begegnungsverkehr mehr möglich
    Bauwerk stammt noch aus dem Jahr 1870 // Fahrbahn muss auf 3,50 Meter verengt werden

    ​Lange hat sie gehalten: 147 Jahre alt ist die Brücke der L 194 über die Mahlspürener Aach nach den Unterlagen des Regierungspräsidiums Freiburg zwischen Mahlspüren und Stockach (Kreis Konstanz), doch nun hat der Zahn der Zeit seine Spuren hinterlassen: Wegen massiver Brückenschäden hat die Neubauleitung Singen des Regierungspräsidiums eine Einengung der Fahrbahn auf 3,50 Meter veranlasst, weil kein Begegnungsverkehr mehr möglich ist, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Brückenbauexperten haben die bereits bei der letzten Prüfung festgestellten Schäden nun erneut begutachtet und nun aufgrund der aktuellen Situation neu bewertet. Ingenieurbauwerke werden in regelmäßigen Abständen angeschaut und auf ihre Tragfähigkeit geprüft. Die Brücke ist älter als zwei Menschengenerationen und stammt noch aus dem Jahr 1870.

    Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit wird der geschädigte Bereich der Brücke entlastet und die Fahrbahn von 5,60 auf 3,50 Meter eingeengt. Die Einengung der L 194 auf Höhe Freibad Stockach ist zunächst unbefristet und wird auf absehbare Zeit bestehen bleiben. Das Regierungspräsidium Freiburg wird jedoch zeitgleich eventuelle Verstärkungsmaßnahmen prüfen und die Planung eines Neubaus angehen.

    Für die auftretenden Beeinträchtigungen werden die Verkehrsteilnehmer um Verständnis gebeten.

  • Abteilung 4
    01.09.2017
    B 3 bei Bad Krozingen (Brsg.–Hochschwarzwald) ab Montag, 11. September, halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Fahrbahnbelag

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, muss die Fahrbahn der B 3 nördlich des Kreisverkehrs B 3 / L 123 zwischen der Landwirtschaftsbrücke und der Brücke der Münstertalbahn (Umfahrung Bad Krozingen) erneuert werden. Deshalb wird die B 3 im Bereich der Baustelle von Montag, 11. September, bis voraussichtlich Anfang Dezember halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Das RP weist darauf hin, dass es in Stoßzeiten zum Rückstau im Kreisverkehr kommen kann. Die Straßenbaubehörde rät deshalb den Verkehrsteilnehmern den Baustellenbereich möglichst über die L 125 zu umfahren.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    01.09.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald lobt Sonderpreis beim diesjährigen Freiburger Jugendfotopreis aus
    Kinder und Jugendliche können Teilnahme am Junior-Camp gewinnen // Einsendeschluss 28. Oktober

    ​Der Wettbewerb zum Freiburger Jugendfotopreis geht in die letzte Phase: Bis 28. Oktober können Kinder und Jugendliche bis 21 Jahre noch ihre Bilder einreichen. „Sommer“ ist das diesjährige Hauptthema des Fotowettbewerbs, der dieses Jahr zum zwölften Mal stattfindet.

    Unter dem Sonderthema „Schwarzwald.bunt“ beteiligt sich erstmal auch das seit Juni von der UNESCO anerkannte Biosphärengebiet Schwarzwald. Als Preis für die originellsten Bilder rund um den Schwarzwald kann man zwei Teilnahmen am bundesweiten Juniorranger Camp des Biosphärengebiets Schwarzwald gewinnen. Das Camp findet im Sommer 2018 statt.

    Weitere lukrative Preise gibt es natürlich auch für Einsendungen zum Thema „Sommer“. Nähere Informationen zum Wettbewerb und zu den Preisen gibt es unter www.fjfp.de. Ausrichter des Freiburger Jugendfotopreises sind die PH Freiburg und der Verein für Kommunikation & Medien e. V.

     
     
  • Abteilung 4
    31.08.2017
    Sanierung der B 34 in Warmbach zwischen Autobahnanschluss Rheinfelden-Süd und Mouscron-Allee (Kreis Lörrach): Feuchte Witterung verzögert Einbau des Asphalts
    Fertigstellungstermin ist jedoch nicht in Gefahr // Wasser und Feuchtigkeit setzen Arbeiten ein vorläufiges Ende

    Seit diesem Montag (28. August) hat das Regierungspräsidium Freiburg die Baustelle an der B 34 in Warmbach bei Rheinfelden (Kreis Lörrach) übernommen. Wegen der zurzeit feuchten Witterung verzögert sich jedoch nun der Einbau des Asphalts, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Der angekündigte Fertigstellungstermin sei jedoch nach jetzigem Stand nicht in Gefahr, so das RP weiter.

    Wie die Behörde zu Beginn der Woche mitteilte, soll zunächst der Deckbelag in der Ortsdurchfahrt eingebaut werden. Da es sich bei dem vorgesehenen Belag um einen lärmarmen Asphalt handelt, muss dieser unter idealen Voraussetzungen eingebaut werden. Die begonnenen Arbeiten mussten deswegen heute (Donnerstag, 31. August) aufgrund der ungünstigen Wetterlage abgebrochen werden. Dabei war neben dem Regen auch das anschließend auf dem Untergrund stehende Wasser problematisch.

    Die Arbeiten werden in den nächsten Tagen wieder aufgenommen. Ausgehend von den derzeitigen Wetterprognosen kann der angekündigte Fertigstellungstermin (bis maximal 24. September) eingehalten werden. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner weiterhin um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    30.08.2017
    B 500 zwischen Bärental Altglashütten (Gemeinde Feldberg, Breisgau-Hochschwarzwald) wird saniert
    RP kündigt halbseitige Sperrung im September und Vollsperrung im Oktober an

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die B 500 auf einer Länge von 3,6 Kilometer zwischen der Abzweigung in Richtung Schluchsee (B 317) und der Abzweigung nach Lenzkirch K4990(Breisgau-Hochschwarzwald). Die Vorarbeiten beginnen bereits am Montag, 4. September. Anfang November soll die Sanierung der Fahrbahn abgeschlossen sein.

    Während der Vorarbeiten wird die B 500 zunächst für ca. vier Wochen halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Anfang Oktober muss die Bundesstraße dann für die Sanierungsarbeiten voll gesperrt werden, heißt es aus dem RP. Der Verkehr wird über die B 317/B 315 Lenzkirch und die L 156 Schluchsee-Fischbach und umgekehrt umgeleitet. Die Umleitung ebenfalls ca. vier Wochen dauern.

    Die Fahrbahnsanierung wird in zwei Bauabschnitte unterteilt. Dabei sind die Anliegerzufahrten des Wohngebiets „Am Sommerberg“ im Ortsteil Altglashütten im Zuge der B 500 entweder nur von der West- oder von der Ostrichtung erreichbar.

    Die Vorarbeiten beinhalten die Straßenentwässerung, die Erneuerung schadhafter Straßendrainageleitungen sowie Entwässerungsquerungen und Muldeneinlaufschächte. Zudem werden die Bordsteine reguliert und die Straßenbankette wiederhergestellt. Danach wird die schadhafte Asphaltbefestigung in einer Stärke von 12 Zentimeter abgefräst und gegen eine neue Asphaltbinder- und Asphaltdeckschicht ersetzt. Abschließend werden die Schutzplanken erneuert und die Straßenmarkierungen aufgetragen.

    Die Arbeiten werden von der Firma Joos aus Hartheim ausgeführt und kosten ca. 1.35 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    30.08.2017
    Verkehrsknoten an der B 34 beim Gottmadinger Ortsteil Bietingen wird umgebaut
    Auch Fahrbahn der B 34 wird saniert – Vollsperrung Anfang Oktober

    Ab Montag, 11. September beginnt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mit dem Umbau des Knotenpunktes an der Ebringer Straße im Gottmadinger Ortsteil Bietingen (Kreis Konstanz). Wenn der Knoten umgebaut ist, wird die Fahrbahndecke der B 34 saniert. Die Bauarbeiten sollen Anfang Oktober abgeschlossen sein. Während die B 34 für den Umbau des Verkehrsknotens lediglich verengt wird, muss sie für die Sanierung Anfang Oktober voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Parallel zur B 34 wird ein ca. 100 Meter langer Beschleunigungsstreifen gebaut. Der Linkseinbieger von Bietingen auf die B 34 in Richtung Schweiz entfällt. Der gesamte Verkehr der Ebringer Straße wird als Rechtseinbieger über den Beschleunigungsstreifen auf die B 34 in Richtung des Kreisverkehrs an der Anschlussstelle (AS) Gottmadingen (A 81) geleitet. Die Verkehrsteilnehmer, die in die Schweiz wollen, werden über den Kreisverkehr an der AS Gottmadingen geführt. Durch den Beschleunigungsstreifen wird ein stetiger Einfädelvorgang erreicht. Damit auch die Leistungsfähigkeit des Rechtseinbiegers erhöht.

    Im Anschluss daran wird auf eine Länge von etwa 1,2 Kilometer die Fahrbahndecke der B 34 erneuert. Die Sanierung umfasst auch die Fahrbahn des Tunnels bei Bietingen und die Brücke über die Biber. Die Sanierung ist wegen Netzrissen und Ausmagerungen der Fahrbahn zwingend erforderlich. Saniert werden sowohl die Asphaltbinderschicht als auch die –deckschicht.

    Die Arbeiten am Knotenpunkt werden bis Ende September dauern. Danach wird die Verkehrssicherung umgestellt, die Fahrbahndeckenerneuerung wird dann unter Vollsperrung durchgeführt. Hierfür wird von Samstag, 30. September ab 22 Uhr bis Montag, 2. Oktober, 5 Uhr, und von Montag, 2. Oktober, 22 Uhr, bis Mittwoch, 4. Oktober, 5 Uhr, die B 34 zwischen A 81 AS Gottmadingen und Zollanlage Bietingen komplett gesperrt. In dieser Zeit wird der Verkehr über das Zollamt Neuhaus umgeleitet.

    Von Deutschland in Richtung Schweiz verläuft die Umleitungsstrecke von der A 81 kommend ab der AS Hilzingen über die B 314 in Richtung Tengen. Nach Kommingen wird der Verkehr über die B 27 Richtung Grenzübergang Neuhaus/Bargen geleitet. Der Verkehr von der Schweiz nach Deutschland wird entsprechend in die andere Fahrtrichtung geleitet.

    Wer das Gebiet großräumig umfahren möchte, kann von der A 81 beim Autobahndreieck Bad Dürrheim über die A 864 und die B 27 ausweichen. Der LKW-Verkehr, der von Nacht- bzw. Sonn- und Feiertagsfahrverbot betroffen ist, wird auf der A 81 oder zwischen den Zollhäusern Neuhaus und Bargen aufgestaut.

    Die Neubauleitung Singen des RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    30.08.2017
    L 148 zwischen Wehr und Todtmoos wird auf Gemarkung Gerspach (Stadt Schopfheim) halbseitig gesperrt
    Lochmühlenbachbrücke wird instand gesetzt//Baubeginn am 4. September

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg lässt die Lochmühlenbachbrücke auf der Gemarkung Gerspach (Stadt Schopfheim) an der L 148 zwischen Wehr und Todtmoos instand setzen. Gleichzeitig werden neue Schutzplanken verbaut, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die L 148 muss deshalb halbseitig gesperrt werden, der Verkehr wird mit einer Ampel geregelt. Die Arbeiten beginnen am Montag, 4. September und sollen Mitte September abgeschlossen sein.

    Die Brücke muss ertüchtigt werden. Außerdem entsprechen die vorhandenen Rückhaltesysteme nicht dem Stand der Technik. Die Kosten betragen rund 40.000 Euro.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen während der Sanierungsarbeiten.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    30.08.2017
    Erster Landschaftspflegetag im Biosphärengebiet Schwarzwald in Ibach im Schwarzwald (Kreis Waldshut) startet Aktion „Ehrensache Natur – Freiwillige in Parks“ am Samstag, 30. September
    Gemeinsame Arbeit für Offenhaltung dient dem Erhalt der traditionellen Weidelandschaft im Südschwarzwald // Freiwillige können sich direkt bei der Gemeinde Ibach anmelden

    ​Das Biosphärengebiet Schwarzwald startet mit seinem ersten Landschaftspflegetag in der Tradition der früheren LIFE-Naturschutzpflegetage und bietet ein neues Angebot unter dem Motto „Ehrensache Natur – Freiwillige in Parks“. Der Tag wird am Samstag, 30. September, in Ibach (Kreis Waldshut) im Schwarzwald ab 9 Uhr stattfinden, zu dem Interessierte und Freiwillige eingeladen sind. Neben der gemeinsamen Arbeit für die Offenhaltung geht es auch darum, sich mit Gleichgesinnten auszutauschen, gesellig beisammen zu sein und sich für die Erhaltung der traditionellen Weidelandschaft im Südschwarzwald einzusetzen.

    Das Angebot „Freiwillige in Parks – Ehrensache Natur“ richtet sich an Menschen jeden Alters, die sich aktiv für den Umwelt- und Naturschutz einsetzen wollen. Ziel ist es, Biotope selbst aktiv zu pflegen, Landschaft und wertvolle Ökosysteme für Pflanzen und Tiere zu erhalten. Besondere Qualifikationen oder Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Wichtig ist die Begeisterung für den Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. In den Großschutzgebieten in ganz Deutschland arbeiten insgesamt über 3.000 Menschen beim Projekt „Freiwillige in Parks – Ehrensache Natur“ mit.

    Beginn am Aktionstag ist um 9 Uhr in Ibach, der genaue Ort wird bei Anmeldung bekannt gegeben. Zur Organisation des Pflegetags ist eine Anmeldung erforderlich, die die Gemeinde Ibach, Tel.07672/842 und 07672/9905-0 oder per E-Mail unter gemeinde@ibach-schwarzwald.de bis spätestens 25.09.2017 entgegen nimmt.

    Der Pflegetag wird von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets vom Fachbereich Naturschutz unterstützt. Ansprechpartner ist Christoph Huber, stellvertretender Leiter der Geschäftsstelle und Leiter des Fachbereichs Naturschutz (Kontakt per E-Mail: christoph.huber@rpf.bwl.de). Im Internet auf der Seite http://www.ehrensache-natur.de sind in der Rubrik „Einsatzstellen“ unter „Einsatzstellen suchen“ sind weitere Informationen abrufbar, zukünftig werden hier auch zu allen weiteren Angebote im Bereich Freiwilligenengagement eingestellt.

    Nach getaner Arbeit ist ein Rundgang mit Erläuterung der Maßnahmen gegen 13.30 Uhr geplant. Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt sein. Das RP weist darauf hin, dass Handwerkzeuge, wie beispielsweise Astscheren, Bügelsägen, Arbeitshandschuhe und Motorsäge mitgebracht werden können. Dabei ist auch insbesondere auf persönliche Schutzausrüstung wie Schnittschutzhose, -jacke und -schuhe sowie Helm, Gesichtsschutz und Ohrenschützer zu achten. Von Vorteil sind Regen- und Sonnenschutz sowie festes Schuhwerk.

  • Abteilung 4
    30.08.2017
    Vollsperrung der A 81 zwischen Autobahnende bei Bietingen und Hilzingen an zwei Wochenenden wegen dringend notwendiger Fahrbahnsanierungen
    Betroffen sind 8. bis 10. September Richtung Schweiz sowie von 15. bis 17. September Richtung Stuttgart

    Für dringend notwendige Fahrbahnsanierungen beim Autobahnende der A 81 bei Bietingen muss die Autobahn zwischen der Ausfahrt Hilzingen und Bietingen abwechselnd in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Der Verkehr wird während den Bauarbeiten über die reguläre Umleitungsstrecke geleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Betroffen ist die Fahrtrichtung Schweiz zwischen Freitag, 8. September, ab 14 Uhr bis einschließlich Sonntag, 10. September, 11 Uhr. Die Umleitung erfolgt über die Behelfsumleitung U 64 ab Hilzingen nach Bietingen. Die Fahrtrichtung Stuttgart kommt am Wochenende darauf von Freitag, 15. September, 14 Uhr bis einschließlich Sonntag, 17. September, 11 Uhr an die Reihe. Hier führt die ausgeschilderte Umleitung über die U 17 ab Bietingen bis nach Hilzingen.

    Das Neubauleitung Singen beim Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis. Die Sanierung dient dem Erhalt der Verkehrssicherheit.
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  • Abteilung 4
    29.08.2017
    Finale Phase bei der Sanierung der Ortsdurchfahrt Warmbach (Rheinfelden, Kreis Lörrach)
    Gesperrter Bereich von Mittwoch, 30. August, bis Samstag früh, 2. September nicht befahrbar // Neue Verkehrsführung ab Montag, 4. September

    ​Nachdem die Stadt Rheinfelden und die Versorgungsträger ihre Arbeiten im Fahrbahnbereich der Ortsdurchfahrt von Rheinfelden-Warmbach abgeschlossen haben, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit dem Einbau des sog. Flüsterasphalts zwischen Ortseingang und Mouscron-Allee, wie die Behörde in einer Pressemitteilung schreibt. Darauf reagiere man auf die Lärmaktionsplanung und die Anliegen der Stadt Rheinfelden sowie ihrer Bürgerschaft. Zur Herstellung dieses speziellen Belags und dessen Auskühlung dürfen auch die Anlieger diesen momentan ohnehin gesperrten Bereich zwischen Mittwochmittag und Samstagfrüh nicht mehr befahren.

    Die Verkehrsführung ändert sich ab Montag, 4. September erheblich. Dann steht die B 34 in der Ortsdurchfahrt dem Verkehr wieder zur Verfügung. Die Baustellen bleiben allerdings bestehen: Zunächst wird das RP ab Montag, 4. September, den anschließenden Abschnitt der B 34 zwischen Ortsausgang und Anschlussstelle Rheinfelden-Süd (A 861) sanieren. Hierzu werden die Zu- und Abfahrten vollständig gesperrt. Auf der B 34 wird in diesem Bereich lediglich noch auf einer Fahrbahnhälfte per Ampelreglung der Geradeausverkehr nach Rheinfelden bzw. Grenzach-Wyhlen möglich sein. Die A 861 ist nur über die Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte zu erreichen. Die Umleitungsstrecke verläuft in Rheinfelden über die Mouscron-Allee.

    Für den Einbau der Asphaltdecke wird der Bereich der B 34 über die Autobahn inklusive der Anschlüsse ab Samstagnachmittag, 9. September bis zum frühen Montagmorgen, 11. September, voll gesperrt. Die Umleitungsstrecken verlaufen ebenfalls über die Mouscron-Allee bzw. über Herten für den Verkehr in Fahrtrichtung Grenzach-Wyhlen. Die Asphaltdecke muss zum Erreichen einer guten Qualität und Beständigkeit vollflächig eingebaut werden.

    Im Juli hatten Stadt und RP zugesichert, dass die Arbeiten an der B 34 in der Ortsdurchfahrt Warmbach bis Ende September fertiggestellt werden. Mit Fertigstellung der Fahrbahndecke auf dem Abschnitt über die Autobahn kann die B 34 bereits zwei Wochen früher als geplant wieder für den Verkehr freigegeben werden, soweit die Witterung den Bauarbeiten nicht noch einen Strich durch die Rechnung macht. In den verbleibenden zwei Wochen werden lediglich in den Gehwegbereichen in der Ortdurchfahrt noch die letzten Restarbeiten durchgeführt. Dafür muss der Verkehr auf kurzen Abschnitten an der Arbeitsstelle vorbei geleitet werden.

  • Abteilung 2
    28.08.2017
    Breisgau-S-Bahn 2020: Anhörungsverfahren zur Elektrifizierung der Strecke von Neustadt (Schwarzwald) nach Donaueschingen (Höllentalbahn Ost) abgeschlossen
    Regierungspräsidium als Anhörungsbehörde hat Stellungnahme für das Eisenbahnbundesamt auf Basis der Einwendungen und Rückmeldungen verfasst // Planfeststellungsbehörde im EBA entscheidet abschließend über Baugenehmigung

    ​Die DB Netz AG ist am Nahverkehrsprojekt Breisgau-S-Bahn 2020 mit verschiedenen bundeseigenen Schienenstrecken beteiligt. Mit dem Ausbau der beste-henden Strecke zwischen Freiburg im Breisgau und Donaueschingen verfolgt sie das Ziel, mit einer Verbesserung und Attraktivitätssteigerung des Nahverkehrsangebots in der Region beizutragen. Hierdurch soll das nachhaltige Mobilitätskonzept des Landes konsequent vorangetrieben werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg als Anhörungsbehörde in diesem Verfahren. Die Behörde hat die vorgebrachten Einwendungen und Stellungnahmen geprüft und gibt diese in einer Stellungnahme an das Eisenbahnbundesamt (EBA) zur Entscheidung über Planfeststellung und damit das Baurecht weiter.

    Die Strecke der Höllentalbahn ist aufgrund des unterschiedlichen Ausbaubedarfs und der Länge in einen westlichen (bereits elektrifizierten) und einen östlichen (noch zu elektrifizierenden) Abschnitt gegliedert. Die Abschnittsgrenze liegt zwischen den Bahnhöfen Titisee und Neustadt. Wesentliche Maßnahme im östlichen Teil der Höllentalbahn ist die komplette Streckenelektrifizierung. Dafür ist eine Oberleitungsanlage bestehend aus Masten, Auslegern, dem Kettenwerk und dem eigentlichen Fahrdraht zu errichten. Durch die Elektrifizierung sind Maßnahmen an konstruktiven Ingenieurbauwerken, Bahnübergängen und an potenziellen leitenden Anlagen vorgesehen. Dabei sind insbesondere Absenkungen der Tunnelsohlen und Gleisgradienten für den Einbau von Deckenstromschienenoberleitungen vorgesehen, Erneuerungen der Straßen und Fußgängerüberführungen, in denen die lichte Höhe für die Oberleitung nicht ausreicht, Neubau von Berührungsschutzanlagen, Erdung von Durchlässen und weiteren Bauwerken, Anpassungsmaßnahmen an Bahnübergängen mitunter mit Umbau kreuzender Straßen, Ersatz mechanischer Stellwerke sowie diverse Erdungsarbeiten. Auch das Rettungskonzept wurde angepasst.
     
    Im Verfahren hatten zwölf private Einwender die Gelegenheit genutzt, Einwendungen gegen die Pläne der Bahn zu erheben und ihre Forderungen in das Verfahren einzubringen. Zudem gingen 95 Stellungnahmen von Behörden und Verbänden bei der Anhörungsbehörde ein.

    Im Dezember vergangenen Jahres hat das Regierungspräsidium in einem öffentlichen Erörterungstermin alle vorgebrachten Vorschläge, Anregungen und Bedenken mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Fachbehörden und Verbänden eingehend und ergebnisoffen diskutiert. In vielen offenen Punkten konnten Einigungen erzielt werden. Das Regierungspräsidium Freiburg hat alle vorgetragenen Argumente aus den Einwendungen und Stellungnahmen insbesondere auch vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion im Erörterungstermin ausgewertet und die sogenannte abschließende Stellungnahme erarbeitet.

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat sich hierin gegen die vom Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) geforderte Schienenkopf-Konditionierungsanlage, jedoch für Oberleitungsmarkierungen auf der gesamten Strecke ausgesprochen. Auch bei dem umstrittenen Thema der Rettungsplätze und deren Zuwegung konnte letztlich die Lösung einer möglichst naturnahen Schotterung statt der zunächst vorgesehenen Asphaltierung gefunden werden.

    Bereits Ende März konnte für den westlichen Abschnitt zwischen Freiburg und Titisee) die abschließende Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt übersandt werden. Mit der Vorlage der abschließenden Stellungnahme für den östlichen Abschnitt konnte nun auch hier das Anhörungsverfahren abgeschlossen werden. Auf dessen Grundlage kann nun das Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde in dem Verfahren über den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses, also die „Baugenehmigung“, für die Strecke entscheiden.

  • Abteilung 4
    28.08.2017
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt mit der Sanierung der L 92 in der Ortsdurchfahrt von Oppenau am Montag, 4. September
    Vollsperrung bis voraussichtlich 30. September in mehreren Abschnitten

    ​Wie bereits angekündigt, beginnen am kommenden Montag, 4. September planmäßig die Arbeiten zur Sanierung der L 92 in der Ortsdurchfahrt von Oppenau (Ortenaukreis). Daran erinnert das zuständige Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Zuerst wird die L 92 im Bereich Hauptstraße zwischen Abzweig Poststraße und Abzweig Kniebisstraße in drei Bauphasen saniert. Im ersten Bauabschnitt ist die L 92 zwischen Abzweig Poststraße und Gasthof Krone vom Montag, 4. September um 7 Uhr, bis voraussichtlich Montag, 18. September, um 7 Uhr voll gesperrt. In dieser Zeit wird für Fußgänger im Bereich Weihergasse ein provisorischer Überweg über die L92 eingerichtet.

    Im zweiten Bauabschnitt ist die Hauptstraße dann anschließend vom Gasthof Krone bis zum Abzweig Kniebisstraße ab voraussichtlich Montag, 18. September, um 7 Uhr bis Freitag, 22. September, um 14 Uhr voll gesperrt. Anschließend ist im dritten Bauabschnitt die komplette Hauptstraße ab Abzweig Poststraße bis Abzweig Kniebisstraße zur Aufbringung von Haftkleber und dem anschließenden Einbau der neuen Asphaltdeckschicht von Freitag, 22. September um 14 Uhr bis Sonntag, 24. September, um 7 Uhr dicht. Die Umleitung während der Arbeiten in der Hauptstraße erfolgt während dieser drei Wochen innerörtlich über den Farnweg und die Straße Im Birket.

    Im vierten Bauabschnitt wird dann anschließend die Kniebisstraße ab dem Abzweig Hauptstraße auf rund 400 Metern in Richtung Zuflucht saniert. Hierzu muss dieser Abschnitt voraussichtlich vom Montag, 25. September, um 7 Uhr bis Samstag, 30. September, 7 Uhr gesperrt werden, wobei der Anliegerverkehr nach der eintägigen Sperrung zum Fräsen der alten Asphaltdeckschicht zwischenzeitlich durch die Baustelle fahren kann. Zum Aufbringen des Haftklebers und Einbau der neuen Asphaltdecke muss dann allerdings auch für die Anlieger nochmals 1,5 Tage voll gesperrt werden. Über die genauen Sperrtermine werden die Betroffenen rechtzeitig vorher nochmals informiert. Die Umleitung während der Arbeiten an der Kniebisstraße erfolgt überörtlich über Bad Peterstal (B28) und die B500.

    Das Regierungspräsidium Freiburg weist darauf hin, dass die Fahrbahn nach der Aufbringung des Haftklebers auf keinen Fall betreten werden sollte, da der Haftkleber insbesondere Kleidung und Schuhe beschädigt. Die durch die Vollsperrung betroffenen Anwohner werden außerdem gebeten, Fahrzeuge, welche in der Zeit benutzt werden müssen, außerhalb zu parken, da von der L 92 aus während der Zeit der Vollsperrung keine Grundstücke angefahren werden können.

    Das Regierungspräsidium bittet die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Verkehrsteilnehmende für die Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    25.08.2017
    Regierungspräsidium saniert Stützmauern an der L 172 zwischen Hammereisenbach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Halbseitige Sperrung ab Mitte September

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt hat, beginnen am Montag, 28. August, die Arbeiten für die Sanierung von drei Stützmauern an der L 172 zwischen Hammereisenbach und Vöhrenbach. Es geht los mit der Stützmauer kurz vor der Abzweigung nach Herzogenweiler. Während den Bauarbeiten ist Begegnungsverkehr mit Geschwindigkeitsbeschränkung möglich. Mitte September beginnen dann die Arbeiten an den beiden restlichen Stützmauern kurz nach der Abzweigung von Hammereisenbach in Richtung Vöhrenbach. Für die Sanierung dieser Stützmauern ist eine halbseitige Sperrung erforderlich. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. An allen drei Bauwerken wird das Sanierung Natursteinmauerwerk erneuert und neu verfugt. Ebenfalls erneuert werden die Wandköpfe. Auch neue Geländer werden montiert. In den kommenden Jahren soll auf diesem Streckenabschnitt noch der Fahrbahnbelag saniert werden. Die Kosten der Sanierung der drei Stützmauern betragen rund 650 000 Euro.

  • Abteilung 01
    24.08.2017
    Meral Gründer bleibt Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen im Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir sind sehr froh, dass wir weiterhin auf die Kompetenz von Frau Gründer setzen können.“

    ​Meral Gründer steht dem Regierungsbezirk Freiburg für eine weitere Amtszeit als Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen zur Verfügung. Damit bleibt sie bis Juli 2019 erste Ansprechpartnerin sowie Mittler- und Unterstützungsstelle für Flüchtlinge und ehrenamtlich engagierte Bürger in Fragen der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmestellen des Regierungspräsidiums Freiburg. Aufgabe der ehrenamtlichen Ombudsfrau ist es, im Regierungsbezirk neben den Mitarbeitenden der Verwaltung sowie der Sozial- und Verfahrensberatung als unabhängiger Kontakt in den Erstaufnahme-Einrichtungen zu agieren. Erreichbar ist Meral Gründer per E-Mail unter ombudsfrau.fluechtlinge@rpf.bwl.de.

    „Mir macht die Aufgabe sehr viel Spaß. Meine Arbeit kann aber nur erfolgreich sein, wenn ich von allen Seiten unterstützt werde. Dabei ist es besonders wichtig, dass die Rahmenbedingungen von allen eingehalten werden. Bisher war die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten immer sehr konstruktiv. Deshalb ist es mir leichtgefallen, mich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stellen“, so Meral Gründer bei der Übergabe der Urkunde durch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich ebenfalls erfreut: „Wir sind sehr froh, dass wir weiterhin auf die Kompetenz von Frau Gründer vertrauen können. Sie war und ist sowohl für uns als auch für die Flüchtenden und die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern eine wichtige Ratgeberin. Sie hat uns wertvolle Hinweise für das Zusammenleben in unseren Erstaufnahmeeinrichtungen gegeben".

    Gründer hat Ihr Amt im Februar 2016 angetreten. Die erste Amtszeit endete am 31. Juli.

  • Abteilung 4
    18.08.2017
    Sanierung der B 462 zwischen der Einmündung nach Zimmern und Dunningen-Ost (Kreis Rottweil) ab Mittwoch, 23. August für sechs Wochen voll gesperrt
    Verkehr wird örtlich umgeleitet

    ​Nächster Schritt bei der Sanierung der B 462 zwischen Zimmern und Dunningen-Ost (Kreis Rottweil): Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg beginnt am Mittwoch, 23. August, mit dem zweiten Bauabschnitt. Erneuert wird in diesem Abschnitt die Fahrbahn zwischen der Einmündung nach Lackendorf und der Einmündung Villingendorf. Die Straße wird auf der Baulänge von ca. 700 Meter für ca. sechs Wochen voll gesperrt.

    Die Umleitung wird ausgeschildert. Der Verkehr nach Rottweil wird ab der Ein-mündung B 462 (neue Umgehung) bei Dunningen-Ost über die Gemeindever-bindungsstraße nach Dunningen, Lackendorf und von dort zurück auf die B 462 geführt. Der Verkehr in Richtung nach Schramberg wird wie beim ersten Bauabschnitt über Villingendorf geführt.

    Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzöge-rungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbelastungen. Über die weiteren Bauabschnitte, die jeweilige Verkehrsführung und Bauzeit wird das Baureferat Ost des RP zeitnah weiter informieren.

     
  • Abteilung 4
    17.08.2017
    A 81 zwischen der Anschlussstelle Engen und dem Autobahnkreuz Hegau von Montag, 21. August, bis Ende Oktober tagsüber jeweils nur einspurig befahrbar
    Entwässerungskanal wird saniert

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird der Entwässerungskanal auf der A 81 zwischen der Anschlussstelle Engen und dem Autobahnkreuz Hegau in Fahrtrichtung Singen ab Montag, 21. August, saniert. Der Lkw-Fahrstreifen wird tagsüber gesperrt, der Verkehr wird über die Überholspur geführt. Die Bauarbeiten werden bis Ende Oktober andauern.

    Die Kosten für die Sanierung beziffert das Regierungspräsidium auf ca. 600.000 Euro.

     
  • Abteilung 5
    16.08.2017
    Dritter und letzter Bauabschnitt für den Hochwasserschutz an der Kinzig und Schiltach bei Schiltach (Kreis Rottweil) hat sich wegen Aufhebung der Ausscheibung verzögert: Bauarbeiten beginnen nun im September
    Fertigstellung des Hochwasserschutzes ist nun im September 2018 // Baupause wegen Winters und Hochwassersaison zwischen November 2017 und Mai 2018

    ​Wegen der Aufhebung einer Ausschreibung haben sich die Arbeiten des dritten Abschnittes für den Hochwasserschutz an der Kinzig und Schiltach bei Schiltach (Kreis Rottweil) verzögert. Diese Aufhebung war aufgrund der Vergabebestimmungen notwendig, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Mittlerweile konnte der Bauauftrag nach einer zweiten Ausschreibung erfolgreich erteilt werden.

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg wird jetzt im September mit der Umsetzung des dritten und letzten Bauabschnittes des Schutzes gegen Hochwasser an der Kinzig und Schiltach in Schiltach (Kreis Rottweil) beginnen. Zuletzt hat sich der Gemeinderat am 27. Juli mit der Optik der erforderlichen Betonmauern beschäftigt. Die örtliche Presse hat darüber bereits berichtet.

    Durch den späteren Baubeginn verschiebt sich auch das Bauende der Maßnahme. Geplant ist die Fertigstellung nun im September 2018. Aufgrund von Fischschonzeiten und der jahreszeitlich bedingten höheren Hochwassergefahr im Winter pausieren die Bauarbeiten von November 2017 bis Mai 2018. Die von den Baumaßnahmen direkt betroffenen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer wurden bereits per Anschreiben über die bevorstehenden Maßnahmen informiert.

    Wie bei anderen Baumaßnahmen entstehen auch beim Hochwasserschutz verschiedene Beeinträchtigungen während der Bauzeit. Das Regierungspräsidium und die am Bau beteiligten Planer und Firmen hoffen auf das Verständnis bei der Bevölkerung.

  • Abteilung 4
    16.08.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert Gehweg auf der Brücke an der L 220 in Radolfzell (Kreis Konstanz)
    Fahrbahn wird verengt, Rad- und Fußgängerverkehr wird umgeleitet

    ​Die Neubauleitung Singen des RP Freiburg saniert die Gehwege der Brücke an der L 220 über die Deutsche Bahn zwischen Altbohlkreisel und Zufahrt Schlesierstraße in Radolfzell (Kreis Konstanz). Die Fahrspuren auf der Brücke werden deshalb von Donnerstag, 17. August bis Freitag, 25. August, im Bereich der Brücke eingeengt. Die Arbeiten beginnen auf der Gehwegkappe stadtauswärts, der Rad- und Fußgängerverkehr stadteinwärts wird somit in der ersten Phase noch aufrechterhalten. Bei der Instandsetzung der Kappe stadteinwärts wird der Rad- und Fußgängerverkehr über die Schlesierstraße und Dammweg unter der Brücke vorbeigeführt. Diese Umleitung stadtauswärts wird auch bereits zur Sperrung der Gehwegkappe stadtauswärts angeboten.

    Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.

  • Abteilung 4
    15.08.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert in zwei Abschnitten jeweils einen Kilometer auf der L 159 in Waldshut-Tiengen (Kreis Waldhut) zwischen 20. August und 7. September
    Straße muss für die Erneuerung der Fahrbahndecke jeweils voll gesperrt werden / Umleitungen werden lokal eingerichtet

    ​Das Baureferat Süd des Regierungspräsidiums Freiburg in Bad Säckingen lässt auf der L 159 in Waldshut-Tiengen (Stadtteil Tiengen, Kreis Waldshut) innerorts eine Erneuerung der Fahrbahndecke ausführen. Das Ganze wird in zwei Abschnitten erfolgen und vom 20. August bis 7. September dauern, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der erste Abschnitt erfordert eine Vollsperrung der L 159 östlich des Kreisels Mowag bis zur Hauptstraße, der zweite Abschnitt eine Sperrung der L 150 von der Hauptstraße bis zur Kreuzung des Bauwerks der A 98 vor Lauchringen. Während des Bauabschnittes I sind die Verbindungen aus nördlicher und westlicher Richtung nach Schaffhausen, Lauchringen und Klettgau über die L159, L161, B34 und A98 zu erreichen sowie die Verbindungen aus östlicher Richtung nach Waldshut und Basel über die L159, L160 und A98. In Bauabschnitt II erfolgt die Umleitung aus nördlicher und westlicher Richtung nach Schaffhausen, Lauchringen und Klettgau wie in Bauabschnitt I sowie aus östlicher Richtung nach Waldshut und Basel über die L163, L160 und L161.
     
    Im Wesentlichen werden jeweils auf einer Länge von einem Kilometer pro Bauabschnitt zwölf Zentimeter des Belages ausgebaut, aufbereitet und anschließend wieder neu eingebaut. Randsteine werden neu gesetzt und reguliert, Entwässerungseinrichtungen, Schieber und Hydranten angepasst sowie Querungen von Wasserleitungen der Stadtwerke neu verlegt, so der Projektleiter des Regierungspräsidium Freiburg in Bad Säckingen, Peter Schellhammer.

    Die Arbeiten für den ersten Bauabschnitt sollen vom 20. bis 27. August ausführt werden, die für den zweiten Bauabschnitt sind vom 28. August bis 7. September vorgesehen. Die Ausführung der Deckenerneuerung wird von der Firma Schleith GmbH Waldshut durchgeführt. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten.

  • Abteilung 4
    15.08.2017
    Bauarbeiten am Regenklärbecken unter der Eschachtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Villingen-Schwenningen: Zuleitung wird ab 21. August gebaut und dauert bis Ende Oktober
    Toilettenanlagen werden an das Abwassernetz der ENRW in Rottweil angeschlossen // Tropfkörperkläranlage hat ausgedient

    ​Seit April dieses Jahres sind die Bauarbeiten am Regenklärbecken unter der Eschachtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Villingen-Schwenningen im Kreis Rottweil im Gang. Die Kanalverlegearbeiten im nördlichen Steilhang und die Herstellung des Dükers unter der Eschach sind bereits realisiert. Derzeit laufen planmäßig die Betonierarbeiten am Regenklärbecken, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Neubauleitung Singen möchte nun die Abwasserentsorgung für die beiden Toilettenanlagen der Parkplätze Eschachtal über ein neu zu bauendes Pumpwerk an das Abwassernetz der ENRW Rottweil anschließen. Die bis heute in Betrieb befindliche Tropfkörperkläranlage wird außer Betrieb genommen und zurück gebaut. Künftig sollen die Abwässer der beiden Toilettenanlagen mit Hilfe einer Doppelpumpstation vom Autobahnparkplatz Eschachtal Ost nach Rottweil in den Ortsteil Hausen gepumpt werden. Parallel zu der geplanten Abwasserdruckleitung wird die bestehende Trinkwasserleitung ebenfalls erneuert werden.

    Die Bauarbeiten für die Zuleitungen werden am 21. August beginnen und sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Firma Gebrüder Bantle aus Bösingen wird die Arbeiten mit einem Gesamtvolumen von etwa 410.000 Euro ausführen. Die Baustelle liegt zwischen dem Autobahnparkplatz Eschachtal Ost und dem Rottweiler Ortsteils Hausen entlang des Rötenwegs. Der Bau der Doppelpumpstation erfolgt unmittelbar bei der bestehenden Umzäunung des Parkplatzes, der Anschluss der Zu- und Ableitung an das Leitungsnetz der ENRW Rottweil im Ortsteil Hausen im Kreuzungsbereich der Friedlandstraße mit dem Rötenweg.

    Der örtliche Verkehr wird nicht umgeleitet. Mit kleinen Behinderungen während der Bauzeit muss gerechnet werden.

  • Abteilung 4
    11.08.2017
    Update zur Sanierung der B 34 in Bad Säckingen (Kreis Waldshut): Regierungspräsidium Freiburg informiert über den aktuellen Stand der Arbeiten im dritten Abschnitt ab Freitag, 11. August
    Nach Abstimmung mit der Verkehrsbehörde in Bad Säckingen wird der Baustellenablauf weiter optimiert // Dritter Abschnitt wird in zwei Unterbereiche aufgeteilt

    ​Bei den Arbeiten zur Sanierung der B 34 auf einem 3,6 Kilometer langen Abschnitt in Bad Säckingen (Kreis Waldshut) steht nun ab Freitag, 11. August der dritte Abschnitt zwischen der Einmündung Rheinwiese und dem Ortsausgang an. Bei einem Abstimmungstermin mit der zuständigen Verkehrsbehörde in Bad Säckingen sind die Planungen an den vorhandenen Baufortschritt angepasst, die Verkehrsführung weiter optimiert und in der Zwischenzeit festgestellte stärkere Fahrbahnschäden in das Szenario eingearbeitet worden, berichtet das zuständige Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Weitere Anpassungen waren durch das unerwartet schlechte Wetter in dieser Woche notwendig. Die gute Nachricht laut Bauleiter Anouar Sahbani: „Wir liegen trotz der vorher nicht absehbaren Veränderungen im geplanten Zeitrahmen für die Maßnahme. Das Ganze ist eine ungewöhnlich komplexes Projekt, bei dem wir auf aktuelle Entwicklungen und Erfahrungen aus dem bisherigen Verlauf reagiert haben.“

    So wird der Abschnitt drei in zwei Unterbereiche aufgeteilt – der erste (IIIa) befindet sich zwischen Rheinwiese und Großfeld und der zweite zwischen Großfeld und Ortsausgang (IIIb). Das geschieht, um den Verkehr und den Zugang zum Lebensmittelmarkt „Kaufland“ nicht zu stark zu beeinträchtigen und eine bessere Zufahrtsmöglichkeit zu schaffen. Für den Abschnitt IIIa ist die Zeit bis zum 27. August und einer Ampelregelung vorgesehen.

    Bislang ist bereits die Verlegung der Wärmeleitung bei der Friedrichstraße 24 erfolgt sowie der Fahrbahnabschnitt zwischen Sennhof und Bahnübergang Waldshuter Straße erneuert worden. Probleme bereitete dabei die kurzfristige Entdeckung weiterer Fahrbahnschäden im abgefrästen Bereich, die behoben werden mussten und die für zusätzliche Behinderungen gesorgt haben.

    Für den bereits laufenden Abschnitt zwischen Bahnübergang Waldshuter Straße und Einmündung Martinsweg stehen noch Straßenbauarbeiten an, die bis zum 18. August andauern werden. Zwischen der Einmündung Martinsweg und Rheinwiese sind noch Arbeiten an der Wasserleitung anhängig, die ebenfalls bis 18. August unter halbseitiger Sperrung ablaufen sollen. Zwischen 21. August und 10. September werden Straßenbauarbeiten in diesem Abschnitt erfolgen, die nachts zwischen 20 und 5 Uhr unter Vollsperrung und tagsüber unter halbseitiger Sperrung über die Bühne gehen sollen.

    Grundsätzlich verbleibt der Verkehr in Richtung Basel/Rheinfelden auf der B 34 und wird wechselseitig durch die Baustelle geführt. Es gibt eine angepasste Temporegelung. Die innerörtliche Umleitung für die Anwohnerinnen und Anwohner in Obersäckingen auf der Südseite der B 34 wird über den Murger Weg erfolgen. In diesem Bereich ist Schrittgeschwindigkeit (zehn km/h) zu fahren, teilt das Regierungspräsidium mit.

    Nachts wird die innerörtliche Umleitung in Richtung Basel/Rheinfelden und Waldshut-Tiengen über die Straßen Rheinwiese, unter dem Dorf, Heinrich-Hübsch-Straße und Martinsweg erfolgen. Die Richtung Schaffhausen/Waldshut wird über die L 152, L 155 und L 151a geleitet.

    Über die anstehenden Arbeiten im nächsten Bauabschnitt informiert das Regierungspräsidium Freiburg rechtzeitig.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    11.08.2017
    15 Kinder und Jugendliche zwischen elf und 14 Jahren gehen auf Entdeckungstour im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Erstes Junior-Ranger-Camp in Oberried: Geräusche der Nacht gelauscht, Tiere und Pflanzen bestimmt und mit Spaß und Spiel die Umgebung erkundet // Feste Junior-Ranger-Gruppe ist geplant

    ​15 Kinder und Jugendliche zwischen elf und 14 Jahren haben beim ersten Junior-Ranger-Camp im Biosphärengebiet in Oberried die Natur im Schutzgebiet erkundet. Organisiert wurde das Camp von Bernadette Ulsamer vom Team der Geschäftsstelle in Schönau. Mit dabei waren beispielsweise Förster Hans-Jörg Bockstaller und Pädagogen der TEN-Academy in Freiburg, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Mit der Freizeit war auch der Start der erlebnispädagogischen Angebote des Biosphärengebiets verbunden, die unter dem Titel „Junior-Ranger-Programm“ beworben werden.

    Am Ende der vier Tage gab es eine Urkunde und ein Bestimmungsbüchlein über Tiere und Pflanzen des Schutzgebiets. Das Junior-Ranger-Camp war die Auftaktveranstaltung des Junior Ranger Programms, das Kinder und Jugendliche für den Natur- und Umweltschutz und für das Schutzgebiet begeistern soll. Gleich am ersten Abend brach die Gruppe zu einer Nachtwanderung auf, die wegen des Wetters zwar abgekürzt werden musste, aber deshalb nicht weniger spannend war. Die Kinder lauschten auf die Geräusche der Nacht: Sogar die Rufe der Käuzchen waren zu hören.

    Beim Gang durch den Wald bei Fackellicht erlebten die Kinder Bäume und Laute komplett anders als bei Tageslicht. Außerdem waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf Weidfeldern und im Wald unterwegs, untersuchten mit selbstgebauten Insektenstaubsaugern und Becherlupen die dort lebenden Insekten und lernten diese zu bestimmen. Eine Einweisung in Karte-Kompass und die Orientierung in der Natur wurde geübt – bei einem Spiel gelangten die Kinder und Jugendlichen zu vier Stationen, an denen dann weitere Aufgaben, Spiele und Spaß auf sie warteten.

    Auch den Förster und Waldpädagogen, Hans-Jörg Bockstaller, trafen die Kinder und ihre Betreuer auf einer Tour. Er zeigte ihnen beipielsweise, wie ein Förster arbeitet, was eine Tanne von einer Fichte und einer Douglasie unterscheidet und welche Probleme der Borkenkäfer für die unterschiedlichen Waldtypen bedeuten kann. Ein Highlight war für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Pflegeaktion, bei der sie sich aktiv für den Biotop- und Artenschutz einsetzen konnten. Sie sorgten mit Astscheren und Sägen dafür, dass ein Weidfeld bei Oberried nicht weiter zuwächst.

    Als Dankeschön für den Pflegeeinsatz wurde die Gruppe mit Bärlauchpesto und Nudeln von den Bewohnern des Hofes bekocht. Danach ging es in ein Biwak: Das Nachtlager wurde unter freiem Himmel nur mit Isomatte und Schlafsack aufgeschlagen. Am Abend wurde auf dem offenen Feuer gekocht und bei Schokobananen aus der Glut die hereinbrechende Dunkelheit erwartet. Die Begeisterung ist bei den 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmern keineswegs erloschen: Sie waren so angetan, dass sie auch weiterhin beim „Junior Ranger Programm“ des Biosphärengebiets dabei sein wollen.

    Was wird im „Junior-Ranger-Programm“ noch geboten? Es wird weitere Angebote für Kinder und Jugendliche geben, um sich über das Biosphärengebiet Schwarzwald zu informieren, sich für den Artenschutz zu engagieren und mit anderen Junior-Rangern aus ganz Deutschland in Kontakt zu kommen.

    Geplant ist eine eigene offene Junior-Ranger-Gruppe im Biosphärengebiet Schwarzwald, die sich in regelmäßigen Abständen treffen soll.

  • Abteilung 4
    11.08.2017
    Bad Dürrheim: Ausbau der Kreuzung B 27/B 33 bei Bad Dürrheim (Schwarzwald-Baar-Kreis) rückt näher
    Regierungspräsidium Freiburg und Schwarzwald-Baar-Kreis tref-fen Vereinbarung über Planung und Durchführung der Maßnahme // Planungen beginnen in Kürze

    ​Die Kreuzung zwischen der B 27 und der B 33 bei Bad Dürrheim (Schwarzwald-Baar-Kreis) ist trotz der im letzten Jahr erfolgten Optimierung an der Ampel noch nicht ausreichend leistungsfähig. Zu diesem Fazit kamen Abteilungspräsident Claus Walther (RP Freiburg) und Landrat Sven Hinterseh bei einem Gespräch in Donaueschingen. Nachdem bislang noch keine nachhaltige Verbesserung erreicht wurde, ist ein Ausbau der Kreuzung um weitere Abbiegespuren erforderlich, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung des Regierungspräsidiums und des Landratsamts Schwarzwald-Baar-Kreis.

    Die fehlende Leistungsfähigkeit der Einmündung ist Grund für die derzeit zum Teil erheblichen Rückstaus im Kreuzungsbereich. Insbesondere der von Villin-gen kommende Linksabbiegeverkehr zur Autobahn ist nach Angaben von RP und Landratsamt problematisch, weil die vorhandenen Spuren platzmäßig nicht ausreichen, um den Verkehr in Spitzenzeiten aufzunehmen. Die Behörden greifen damit auch ein Anliegen des Bad Dürrheimer Bürgermeisters Walter Klumpp auf, der um einen zeitnahen Ausbau der Kreuzung gebeten hatte.

    Die nun anstehende Ertüchtigungsplanung erfolgt in Kooperation zwischen dem RP Freiburg und dem Schwarzwald-Baar-Kreis. Während das Regierungspräsidium die erforderlichen Gelder für die Planung und den Umbau des Knotenpunktes bereitstellt, übernimmt das Straßenbauamt im Landratsamt die Planung und führt das Baurecht herbei.

    Es ist vorgesehen, zunächst verschiedene Planungsvarianten auf ihre Machbarkeit und ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis hin zu untersuchen.

    Im Anschluss ist für die Ausbauplanung die Zustimmung anderer Fachbehörden notwendig und es muss eine landschaftspflegerische Begleitplanung erstellt werden. Danach muss das Baurecht geschaffen werden und der Grunderwerb erfolgen, woran sich schließlich die Bauausführung anschließt. Im Zuge des Ausbaus wird dann auch die Ampel an die neuen Gegebenheiten angepasst werden.

     
  • Abteilung 01
    10.08.2017
    Regierungspräsidium Freiburg gibt den Standort Sasbachwalden als Erstaufnahme für Flüchtlinge endgültig auf und gibt das Gebäude zum 31. Juli an den Haupteigentümer zurück
    Standortkonzeption des Landes Baden-Württemberg wird mit dem Abschluss des Rückbaus erfolgreich umgesetzt

    ​Entsprechend der Standortkonzeption des Landes Baden-Württemberg für die Flüchtlingsaufnahme hat das Regierungspräsidium Freiburg den Standort Sasbachwalden nach dem Rückbau als Unterkunft für Flüchtlinge aufgegeben und ihn planmäßig zum 31. Juli an den Haupteigentümer übergeben. Über diesen Abschluss des Rückbaus hat Regierungsvizepräsident Klemens Ficht Sasbachwaldens Bürgermeisterin Sonja Schuchter informiert. Zu einer möglichen Nachnutzung liegen dem Regierungspräsidium Freiburg keine näheren Informationen vor.

    Das Regierungspräsidium bedankt sich vor allem bei der Gemeinde Sasbachwalden mit dem beiden Bürgermeistern Doll und Schuchter für deren Unterstützung, bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Aufnahme der Flüchtlinge und bei allen beteiligten Einrichtungen und Behörden, die dazu beigetragen haben, dass die Flüchtlinge in den Jahren 2015 und 2016 so gut untergebracht werden konnten. Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Daneben möchte ich mich persönlich vor allem bei den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bedanken, die uns mit großem Einsatz nicht nur bei der Inbetriebnahme der Aufnahmeeinrichtung geholfen haben, sondern während der gesamten Betriebsdauer den Flüchtlingen hilfreiche Unterstützung- und Beschäftigungsmöglichkeiten angeboten haben. Sie alle haben dazu beigetragen, dass wir in Sasbachwalden so vielen Flüchtlingen eine würdige Erstaufnahme ermöglichen konnten.“

    Die Geschichte der EA Sasbachwalden in einem kurzen Überblick:

    • Zum 5. September 2015 wurde das bis dato leerstehende ehemalige Hotel „Bel Air“ als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Betrieb genommen und sukzessive für eine Maximalkapazität für 750 Bewohner vorbereitet.

    • Nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen wurde die EA Sasbachwalden im April 2016 in einen „Stand-by Modus“ ohne Belegung mit Flüchtlingen versetzt.

    • Nach der Neuplanung der Erstaufnahmestruktur des Landes Baden-Württemberg durch das Innenministerium wurde im Dezember 2016 beschlossen, die EA Sasbachwalden endgültig zu schließen.

    • Nach dem Abschluss des Rückbaus wurde die Liegenschaft zum 31. Juli 2017 an den Hauptvermieter zurückgegeben.

     
  • Abteilung 4
    09.08.2017
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Oppenau (Ortenaukreis): L 92 wird für vier Wochen gesperrt
    Mehrere Abschnitte sorgen für geringere Einschränkungen // Vollsperrungen sind aber unvermeidlich

    ​Für die Sanierung der L 92 im Bereich der Ortsdurchfahrt von Oppenau (Ortenaukreis) beginnen ab Montag, 4. September die Bauarbeiten. Die dafür notwendige Sperrung der Straße erfolgt in vier Abschnitten, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.
    Zuerst wird die L92 im Bereich Hauptstraße zwischen Abzweig Poststraße und Abzweig Kniebisstraße in drei Bauphasen saniert. Im ersten Bauabschnitt ist die L92 zwischen Abzweig Poststraße und Gasthof Krone vom Montag, 4. September, bis voraussichtlich Montag, 18. September, um 7 Uhr voll gesperrt. In dieser Zeit wird für Fußgänger im Bereich Weihergasse ein provisorischer Überweg über die L92 eingerichtet.

    Im zweiten Bauabschnitt ist die Hauptstraße dann anschließend vom Gasthof Krone bis zum Abzweig Kniebisstraße ab voraussichtlich Montag, 18. September, um 7 Uhr bis Freitag, 22. September, um 14 Uhr voll gesperrt. Anschließend ist im dritten Bauabschnitt die komplette Hauptstraße ab Abzweig Poststraße bis Abzweig Kniebisstraße zur Aufbringung von Haftkleber und dem anschließenden Einbau der neuen Asphaltdeckschicht von Freitag, 22. September um 14 Uhr bis Sonntag, 24. September, um 7 Uhr dicht. Die Umleitung während der Arbeiten in der Hauptstraße erfolgt während dieser drei Wochen innerörtlich über den Farnweg und die Straße Im Birket.

    Im vierten Bauabschnitt wird dann anschließend die Kniebisstraße ab dem Abzweig Hauptstraße auf rund 400 Metern in Richtung Zuflucht saniert. Hierzu muss dieser Abschnitt voraussichtlich vom Montag, 25. September, um 7 Uhr bis Samstag, 30. September, 7 Uhr  gesperrt werden, wobei der Anliegerverkehr nach der eintägigen Sperrung zum Fräsen der alten Asphaltdeckschicht zwischenzeitlich durch die Baustelle fahren kann. Zum Aufbringen des Haftklebers und Einbau der neuen Asphaltdecke muss dann allerdings auch für die Anlieger nochmals 1,5 Tage voll gesperrt werden. Über die genauen Sperrtermine werden die Betroffenen rechtzeitig vorher nochmals informiert. Die Umleitung während der Arbeiten an der Kniebisstraße erfolgt überörtlich über Bad Peterstal (B28) und die B500.

    Was wird gemacht? Im Rahmen der Bauarbeiten werden unter anderem alte Straßeneinlauf- und Schachtabdeckungen, Schieberkappen sowie abgängige Bordsteine und Rinnenplatten ausgetauscht und die Fahrbahndecke erneuert. Im ersten Bauabschnitt wird aufgrund des sehr schlechten Zustands der Fahrbahn zudem tiefer gefräst und auch eine neue Asphalttragschicht eingebaut.

    Das Regierungspräsidium Freiburg weist darauf hin, dass die Fahrbahn nach der Aufbringung des Haftklebers auf keinen Fall betreten werden sollte, da der Haftkleber insbesondere Kleidung und Schuhe beschädigt. Die durch die Vollsperrung betroffenen Anwohner werden außerdem gebeten, Fahrzeuge, welche in der Zeit benutzt werden müssen, außerhalb zu parken, da von der L 92 aus während der Zeit der Vollsperrung keine Grundstücke angefahren werden können.

    Im Anschluss an die Arbeiten unter Vollsperrung finden im kompletten Bereich Hauptstraße und Kniebisstraße noch kleinere Restarbeiten wie die Aufbringung der Fahrbahnmarkierung und die Herstellung von Anschlussfugen an Einmündungen und Bauwerken statt. Diese Arbeiten erfolgen aber unter Verkehr, sodass mit keinen größeren Behinderungen zu rechnen ist.

    Die Baukosten betragen rund 350.000 Euro, die das Land übernimmt. Mit den Arbeiten wurde die Firma Knäble GmbH Straßenbau aus Biberach beauftragt. Das Regierungspräsidium bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 2
    08.08.2017
    Verfahren zum Ausbau der Elztalbahn zwischen Denzlingen und Elzach (Kreis Emmendingen) geht in die nächste Runde
    Erörterungstermin am 27. und eventuell 28. September 2017 in Winden im Elztal / Ort wird Mehrzweckhalle in Oberwinden sein

    ​Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Elztalbahn zwischen Denzlingen und Elzach geht nun in die nächste Etappe: Als nächster Verfahrensschritt steht nun der Erörterungstermin an. Zur frühzeitigen Information teilt das Regierungspräsidium Freiburg bereits jetzt mit, dass der Erörterungstermin am 27. und eventuell am 28. September in Winden im Elztal stattfinden wird. Veranstaltungsort ist die Mehrzweckhalle in Oberwinden, der Start wird am Vormittag sein.

    Im Rahmen des Nahverkehrskonzeptes Breisgau-S-Bahn 2020 soll die Eisenbahninfrastruktur der Elztalbahn elektrifiziert und ausgebaut werden. Damit wird die Nahverkehrsanbindung verbessert und der ÖPNV in seiner Attraktivität gesteigert. Vorhabenträger ist die Deutsche Bahn. Wesentliche Maßnahmen sind unter anderem der Bau einer Oberleitung und Änderungen an Bahnsteigen.

    Weitere Details zum Termin werden noch rechtzeitig mitgeteilt.

  • Abteilung 5
    07.08.2017
    Sperrungen durch Bauarbeiten am Damm und am Schutterentlastungskanal (SEK) bei Schwanau: Umleitungen sind notwendig
    Fußgänger und Radfahrer können Baustelle wegen laufender Arbeiten nicht befahren // Regierungspräsidium Freiburg bittet aus gegebenem Anlass um Beachtung

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg weist aus gegebenem Anlass auf die Sperrungen in Nonnenweier (Ortenaukreis) für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Baustellen vom Abschlussdamm und Schutter-Entlastungs-Kanal (SEK) hin.

    Gesperrt sind der nördliche und südliche Dammbegleitweg vom Rhein bis zur Brücke über die L 100 sowie die Brücke über den Schutter-Entlastungs-Kanal auf dem Radweg zwischen Ottenheim und Nonnenweier (Mühlenstraße). Örtliche Umleitungen sind eingerichtet, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Aufgrund des Baustellenverkehrs besteht eine große Unfallgefahr, heißt es aus Freiburg. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger zu ihrer eigenen Sicherheit, die Absperrungen und Umleitungen zu beachten.

  • Abteilung 4
    02.08.2017
    B 294 im Elztal wird vom 14. bis 20. August zwischen Anschlussstelle Gutach-Bleibach und Kläranlage Niederwinden (Kreis Emmendingen) auf zwei Kilometern saniert
    Bundesstraße wird in fünf Nächten von 20 bis 5 Uhr gesperrt // Vollsperrung an einem Wochenende zwischen Samstag 14 Uhr und Sonntag 20 Uhr

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert von Montag, 14. August, und Sonntag, 20. August, die B 294 zwischen der Anschlussstelle Gutach-Bleibach und der Kläranlage Niederwinden (Kreis Emmendingen). Das steht in einer Pressemitteilung der Behörde zu lesen.

    Im ersten Arbeitsgang wird auf dem etwa zwei Kilometer langen Streckenabschnitt der Bundesstraße die Deck- und Binderschicht abgefräst. Diese Arbeiten müssen nachts erfolgen und erfordern eine Vollsperrung des Streckenbereichs wochentags (Montag, 14. bis einschließlich Samstag, 19. August) täglich von 20 Uhr bis 5 Uhr morgens.

    Der Verkehr wird in dieser Zeit über Waldkirch, Sexau, Freiamt, Schweighausen, Biederbach und Elzach umgeleitet. Um einen reibungslosen und zügigen Ablauf der Baumaßnahme zu erzielen, ist entschieden worden, dass auch in der Nacht von Freitag, 18. August, auf Samstag, 19. August, von 20 Uhr bis 5 Uhr morgens gearbeitet werden soll.

    Tagsüber (außerhalb der Vollsperrzeiten) kann der Verkehr das Baufeld mit reduzierter Geschwindigkeit durchfahren. An der Anschlussstelle Gutach-Bleibach (B 294/L 173) in Fahrtrichtung Elzach kann man jederzeit nach Bleibach ausfahren, sowie auf die B 294 in Fahrtrichtung Waldkirch einfahren. In der fünften Nacht wird bereits ein Teil der neuen Fahrbahndecke eingebaut.

    Im zweiten Arbeitsgang wird die neue Fahrbahndecke eingebaut und die Markierung aufgebracht. Dafür wird der Streckenabschnitt am Wochenende von Samstag, 19. August, ab 14 Uhr bis Sonntag, 20. August, 20 Uhr, voll gesperrt. Sollte der Deckeneinbau aufgrund der Witterung an diesem Wochenende nicht möglich sein, steht als Ausweichtermin das Wochenende vom 26. August bis 27. August im gleichen Zeitraum zur Verfügung. Die Umleitungen gelten für diesen Zeitraum der Vollsperrung analog.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die erforderlichen Beeinträchtigungen.

     
  • Abteilung 4
    02.08.2017
    Auf- und Abfahrt am Industriegebiet Offenburg-Elgersweier ist an der B 33 auf Elgersweierer Seite (Ortenau) wieder offen
    Zusätzliches Provisorium verkürzt ursprünglich bis Ende September geplante Sperrung

    ​Die Auf- und Abfahrt zum Industriegebiet Offenburg-Elgersweier (Ortenau) an der B 33, die auf der Elgersweierer Seite ab 3. Juli gesperrt war, ist ab sofort wieder offen. Wie das zuständige Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung schreibt, war dies möglich durch den Bau eines zusätzlichen Provisoriums. Ursprünglich sollte die Zu- und Abfahrt bis Ende September voll gesperrt bleiben.

  • Abteilung 4
    02.08.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert knapp vier Kilometer langes Teilstück der L 104 zwischen Kappel und Wittenweier (Ortenaukreis)
    Verbindung wird zwischen Montag, 21. August und Sonntag, 3. September voll gesperrt // Verkehr wird über Kippenheimweiler und Mahlberg umgeleitet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert ein weiteres Teilstück auf der L 104 zwischen Kappel und Wittenweier (Ortenaukreis). Der Abschnitt ist knapp vier Kilometer lang und kann nur unter Vollsperrung saniert werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Sperrung erstreckt sich auf den Abschnitt ab dem Kreisel südlich von Wittenweier bis nach Kappel. Sie beginnt am Montag, 21. August und endet am Sonntag, 3. September. Die Umleitung führt über die Kreisstraße zwischen Nonnenweier und Kippenheimweiler, weiter über Mahlberg und Orschweier auf die L 103 zwischen Ettenheim und Grafenhausen und weiter nach Kappel. Den Zuschlag mit Gesamtkosten von 400.000 Euro hat die Firma Vogel-Bau aus Lahr erhalten.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet betroffene Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    02.08.2017
    ERINNERUNG: Vollsperrung der B 27 bei Donaueschingen ab Freitag, 4. August, ab 20 Uhr für rund 24 Stunden
    Grund sind Brückenbauarbeiten zwischen Donaueschingen-Mitte und Hüfingen-Nord // Lokale Umleitung eingerichtet

    ​Wegen des Einbaus mehrerer 40 Meter langer und 50 Tonnen schwerer Stahlträger für eine neue Brücke über die B 27 am Knoten Allmendshofen bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) muss die Straße am Freitag, 4. August, bereits ab 20 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt werden. Betroffen ist der Bereich  zwischen Donaueschingen-Mitte und Hüfingen-Nord. Der Verkehr wird großräumig aus den Richtungen Bad Dürrheim, Blumberg und Freiburg für die B 27 und die B31 über die K 5756 und Pfohren umgeleitet.

  • Abteilung 4
    01.08.2017
    Regierungspräsidium Freiburg: L 87 in der Ortsdurchfahrt Seebach (Ortenaukreis) wird für den Einbau der Asphaltdeckschickt in zwei Abschnitten voll gesperrt
    Vollsperrung der gesamten Ortsdurchfahrt wird auf etwa 14 Stunden reduziert // Behinderungen zwischen Mittwoch, 2. August 15 Uhr und Samstag, 5. August, 6 Uhr

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung schreibt, muss für den Einbau der Asphaltdeckschicht die Ortsdurchfahrt der L 87 in Seebach (Ortenaukreis) voll gesperrt werden. Durch die Aufteilung auf zwei Abschnitte kann die Vollsperrung auf ein Mindestmaß von etwa 14 statt der geplanten 48 Stunden beschränkt werden.

    Die Sperrung im ersten Einbauabschnitt beginnt am morgigen Mittwoch (2. August) um 15 Uhr und endet am Freitag (4. August) um 6 Uhr. Das Zeitfenster für den zweiten Bauabschnitt beträgt von Donnerstag, 3. August, 16 Uhr bis Samstag, 5. August um 6 Uhr.

    Die Vollsperrung des ersten Abschnitts zwischen Autohaus Kern und der Einmündung „Kleineck“ beginnt am Mittwochnachmittag ab 15 Uhr mit dem Auftragen des Haftklebers. Am Donnerstag ab 6 Uhr wird dann die Deckschicht im Bauabschnitt eins eingebaut. Die Aus- und Einfahrt in die Straße Kleineck ist mit kurzen Wartezeiten in diesem Zeitfenster immer möglich. Dieser Streckenabschnitt auf der L 93 wird bis Freitagmorgen 6 Uhr voll gesperrt sein. Danach kann der erste Abschnitt wieder befahren werden, auch die Zufahrt in die Straße Kleineck ist dann wieder möglich.

    Bereits am Donnerstag, 3. August, ab 16 Uhr wird dann auch der Haftkleber im zweiten Einbauabschnitt zwischen Kleineck und dem Ortsausgang Richtung Ottenhöfen aufgetragen. Am Freitag ab 6 Uhr wird dann die Deckschicht in diesem Abschnitt eingebaut. Die Sperrung dieses Abschnittes dauert dann bis Samstagmorgen 6 Uhr. Zwischen Donnerstag 16 Uhr und Freitagmorgen 6 Uhr ist die komplette Ortsdurchfahrt von Seebach gesperrt.

    Nach dem Auftragen des Haftklebers ist das Überqueren der Straße nur noch in vorgegebenen Korridoren möglich. Es werden je Abschnitt mehrere solcher Korridore eingerichtet. Alle Anwohnerinnen und Anwohner, die in diesem Zeitraum auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, werden dringend gebeten, dieses außerhalb des Baustellenbereichs abstellen. Eine Verbindung nach Ottenhöfen besteht in diesem Zeitraum nur über die ausgeschilderten Umleitungsstrecken.

    Wir bitten um Verständnis für die unvermeidbaren Behinderungen.

     
  • Abteilung 3
    01.08.2017
    Fröhnd und Möggingen liegen im Regierungsbezirk Freiburg beim 26. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ vorn
    Bezirksentscheid in Südbaden ermittelt Teilnehmer für Landesentscheid im kommenden Jahr // Dritter Vertreter aus dem Regierungsbezirk wird im September noch in der Ortenau gekürt

    Der Entscheidung der Wertungsjury im 26. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ im Regierungsbezirk Freiburg ist gefallen: Die Gemeinde Fröhnd (Landkreis Lörrach) sowie der Ortsteil Radolfzell-Möggingen (Landkreis Konstanz ) stehen als die Siegergemeinden fest und werden Südbaden im Landesentscheid Baden-Württemberg im Sommer 2018 vertreten. Der Dritte Landesteilnehmer für den Regierungsbezirk Freiburg wird im September 2017 noch im Ortenaukreis gekürt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Zwei weitere Gemeinden, Elzach-Oberprechtal (Landkreis Emmendingen) sowie Hinterzarten (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) erhalten jeweils eine Bronzemedaille. Die Jury vergab zudem Sonderpreise für beispielhaftes bürgerschaftliches Engagement und auszeichnungswürdige Einzelprojekte.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gratuliert den südbadischen Vorzeigedörfern zu diesem großartigen Erfolg: „Alle Gemeinden und Ortsteile haben bereits durch ihre Teilnahme am Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ gewonnen. Mit herausragendem bürgerschaftlichen Engagement und beeindruckenden Leistungen sind diese Dörfer ein tolles Vorbild für eine lebendige Dorfgemeinschaft. Die Menschen dort wollen ihre Zukunft aktiv gestalten, packen willig mit an und stellen sich im Miteinander aktiv den wachsenden Herausforderungen der Zukunft im ländlichen Raum. Das Land und das Regierungspräsidium unterstützen sie dabei nach Kräften.“

    Gold-, Silber-, Bronzemedaillen sowie Sonderpreise, werden an die Preisträger-Dörfer nach Abschluss des Landesentscheides Baden-Württemberg im Herbst 2018 im Rahmen einer großen Abschlussveranstaltung vom Ministerium für Ländlichen Raum (MLR) überreicht.

     
  • Abteilung 4
    28.07.2017
    Brückenbau an der B 27 bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) macht Vollsperrung am Freitag, 4. August 20 Uhr für etwa 24 Stunden zwischen Donaueschingen-Mitte bis Hüfingen-Nord notwendig
    Mehrere 40 Meter lange und 50 Tonnen schwere Stahlträger müssen eingebaut werden // Lokale Umleitung wird eingerichtet

    ​Wegen des Einbaus mehrerer 40 Meter langer und 50 Tonnen schwerer Stahlträger für eine neue Brücke über die B 27 am Knoten Allmendshofen bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) muss die Straße am Freitag, 4. August, bereits ab 20 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt werden. Für die Aufstellung der Trägertransporter wird Tageslicht benötigt, sodass die Sperrung rund zwei Stunden früher als bisher mitgeteilt starten wird, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Dazu wird die B 27 zwischen Donaueschingen-Mitte und Hüfingen-Nord gesperrt. Die großen Stahlträger werden am Samstag, 5. August, eingebaut. Da die großen Trägertransporter auf der B 27 aufgestellt werden müssen, ist eine Vollsperrung nicht zu umgehen. Die Einzelteile werden dann im Lauf des Tages per Spezialkran nach und nach in ihre neue Position gehoben. Der Verkehr wird großräumig aus den Richtungen Bad Dürrheim, Blumberg und Freiburg für die B 27 und die B31 über die K 5756 und Pfohren umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner für die durch die Arbeiten auftretenden Beeinträchtigungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    28.07.2017
    Zweiter Bauabschnitt der Sanierung der B 34 in Bad Säckingen (Kreis Waldshut): Bereich zwischen Bahnübergang Waldshuter Straße bis Einmündung Rheinwiese steht ab Montag, 31. Juli, an
    Neben Verlegung einer Wärmeleitung und der Erneuerung der Wasserleitung nördlich der B 34 ist Einbau der Fahrbahn auf 3,6 Kilometern notwendig

    ​Bei den Arbeiten zur Sanierung der B 34 auf einem 3,6 Kilometer langen Abschnitt in Bad Säckingen (Kreis Waldshut) steht nun ab Montag, 31. Juli, der zweite Abschnitt zwischen dem Bahnübergang Waldshuter Straße und der Einmündung Martinsweg an. Das berichtet das zuständige Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Das Projekt beinhalten die Verlegung der Wärmeleitung bei der Friedrichstraße 24, die Erneuerung der Wasserleitung nördlich der B 34 zwischen Marienstraße und Schaffhauser Straße sowie die Erneuerung der Fahrbahn von der Bergesee- bis zum Rothauskreuzung. Die Verkehrsführung und Sicherung ist im Vorfeld mit den betroffenen Gemeinden, den Verkehrsbehörden und der Polizei abgestimmt.

    Im ersten Abschnitt ist bereits die Verlegung der Wärmeleitung bei der Friedrichstraße 24 erfolgt sowie der Fahrbahnabschnitt zwischen Sennhof und Bahnübergang Waldshuter Straße erneuert worden. Probleme bereitete dabei die kurzfristige Entdeckung weiterer Fahrbahnschäden im abgefrästen Bereich, die behoben werden mussten und die für zusätzliche Behinderungen gesorgt haben.

    Für den zweiten Bauabschnitt geht es nun in den kommenden knapp zwei Wochen zwischen Bahnübergang Waldshuter Straße und Einmündung Martinsweg ab Montag, 31. Juli, weiter. Die Fräsarbeiten erfolgen zwischen 20 und 5 Uhr nachts und die weiteren Arbeitsabläufe erfolgen tagsüber unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung.

    Der Verkehr in Fahrtrichtung Basel/ Rheinfelden verbleibt auf der B 34 und wird wechselseitig durch die Baustelle geführt. Die Verkehrsführung wird unter einer angepassten Temporegelung erfolgen. Die Arbeiten an diesem Abschnitt sollen bis Freitag, 11. August dauern.

    Nach einer zweiwöchigen Baupause im Straßenbau, in der der Leitungsbau jedoch weiterläuft, geht es dann ab Sonntag, 26. August bis Mittwoch, 30. August mit dem Abschnitt zwischen Martinsweg und Rheinwiese weiter. Die Fräs- und Aushubarbeiten sowie der Trag- und Bindereinbau erfolgen nachts (zwischen 20 Uhr und 5 Uhr) unter Vollsperrung.

    Der Verkehr in Fahrtrichtung Basel/ Rheinfelden verbleibt auf der B 34. Der Verkehr in Fahrtrichtung Schaffhausen/ Waldshut wird großräumig über die L 152, L 155 und L 151a geleitet. Das Regierungspräsidium appelliert an die Verkehrsteilnehmer die großräumige Umfahrung oder die alternative Route über die Schweiz zu nutzen, sowie die Parkverbote auf den Nebenstraßen der B34 einzuhalten. Nur so können Staus reduziert, der ÖPNV aufrechterhalten und die Rettungswege sichergestellt werden. Die Geschäfte, Betriebe und Grundstücke entlang der B34 bleiben während dieser Arbeiten anfahrbar. Es bestehen innerörtliche Umfahrungsmöglichen.

    Die Verlegung der Wasserleitung von Marienstraße bis zur Schaffhauser Straße erfolgt in vier Abschnitten zwischen Montag, 31. Juli und Samstag, 26. August unter halbseitiger Sperrung:
    - Marienstraße bis Bächleweg (Bauabschnitt I)
    - Bächleweg bis Harpolinger Straße (Bauabschnitt II)
    - Bächleweg bis Harpolinger Straße (Bauabschnitt II)
    - Harpolinger Straße bis Am Dorf  (Bauabschnitt III)
    - am Dorf bis Schaffhauser Straße (mit LSA) (Bauabschnitt IV)

    Über die anstehenden Arbeiten im dritten Bauabschnitt informiert das Regierungspräsidium Freiburg rechtzeitig im Lauf des Monats August.

  • 27.07.2017
    Feierlicher Tunnelanschlag des Herrschaftsbucktunnels //Minister Hermann: Wichtiger Beitrag zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Süden Baden-Württembergs
    Pressemitteilung des Verkehrsministeriums

    ​Verkehrsminister Winfried Hermann MdL hat am Donnerstag, 27.Juli 2017, gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle, und der Regierungspräsidentin des Regierungs-bezirks Freiburg, Bärbel Schäfer, den Startschuss für den Baubeginn des Herrschafts-bucktunnels an der A8 bei Rheinfelden gegeben.

    „Mit dem heutigen Tunnelanschlag beginnen wir den Bau eines wichtigen Elements des Autobahndreiecks am Hochrhein“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann anlässlich des Tunnelanschlags. Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich mit über zehn Millionen Euro an den Baukosten und trägt somit zur Verbesserung der regionalen Verkehrssituation durch die Entlastung der stark befahrenen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen bei.

    Mittelpunkt des rund 2,8 Kilometer langen Neubauabschnittes der Autobahn 98 ist der Herrschaftsbucktunnel. Er ist Bestandteil des Autobahndreiecks Hochrhein und besteht aus zwei Röhren: der Nord- und der Südröhre. Die Nordröhre hat zwei Fahrstreifen der Fahrtrichtung Waldshut-Lörrach, die Südröhre hat insgesamt drei Fahrstreifen, zwei Fahrstreifen für die Fahrtrichtung Lörrach-Waldshut und ein Fahrstreifen für die Richtung Rheinfelden-Waldshut. Der Fahrstreifen Rheinfelden–Waldshut ist die Überleitungsspur der A 861 auf die A 98 im Autobahndreieck Hochrhein. Da eine Vermischung des Verkehrs aus Sicherheitsgründen im Tunnel vermieden werden soll, wird die Überleitungsspur durch den Tunnel geführt und ein Einfädeln erst nach Durchquerung des Tunnels vorgesehen.

    Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur sagte: „Der heutige Tunnelanschlag ist aus regionaler, nationaler aber auch europäischer Sicht eine wichtige Infrastrukturmaßnahme und ein bedeutender Schritt zur Realisierung einer durchgängigen A 98. Deutschlands zentrale Verkehrsachse im Dreiländereck zu Frankreich und Schweiz ist besonders für den Wirtschaftsverkehr von großer Bedeutung. Durch den Neubau des Abschnitts wird die Hochrheinautobahn als südlichste West-Ost-Autobahnverbindung Deutschlands deutlich leistungsfähiger.“

    Nach Abschluss der Rohbauarbeiten des Tunnels erfolgt der Einbau der betriebstechnischen Ausstattung, die den neuesten Sicherheitsstandards entspricht. Die Patenschaft des nach dem Berg Herrschaftsbuck benannten Tunnels, übernimmt Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. „Der Tunnel wird nach neuesten Sicherheitsstandards gebaut und bringt so eine große Entlastung für die Menschen am Hochrhein, die in der dichtbesiedelten Region auf eine gute Infrastruktur angewiesen sind. Das Ganze ist ein wichtiger Durchbruch für die ganze Region beim Weiterbau der A 98, die bislang am Autobahndreieck Hochrhein endet. Ich habe gern die Patenschaft für den Tunnelbau übernommen und wünsche den Mineuren für ihre gefährliche Arbeit stets eine glückliche Hand“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Die Gesamtkosten der Arbeiten belaufen sich auf 113 Millionen Euro und werden bis auf den Anteil des Landes Baden-Württemberg in Höhe von 10 Millionen Euro von der Bundesrepublik Deutschland getragen.

    Weiterführende Informationen

    Beim vorliegenden Neubauabschnitt 4.2 der A 98 handelt es sich um die Fortsetzung des am westlichsten gelegenen Teilabschnittes der A 98, welches derzeit vom Auto-bahndreieck Weil am Rhein bis an das Autobahndreieck Hochrhein verläuft. Bisher endete dieser Teil der A 98 am Autobahndreieck Hochrhein und geht nahtlos in die A 861, der Querspange in die Schweiz, über.

    Für die Nordröhre wurde ein Regelquerschnitt mit 2 Richtungsspuren mit einer Breite von 3,50 Meter sowie 2 Randstreifen von je 0,25 Meter Breite festgelegt. Die Gesamt-fahrbahnbreite der Nordröhre beträgt 7,50 Meter. Für die Südröhre wurde ein Regel-querschnitt mit 3 Richtungsspuren mit einer Breite von 3,50 Meter sowie 2 Randstreifen von je 0,25 Meter Breite festgelegt. Die Gesamtfahrbahnbreite der Südröhre beträgt 11,00 Meter. Bei beiden Tunnelröhren sind seitlich Notgehwege mit einer Mindestbreite von 1,0 Meter angeordnet.
    Von Westen kommend steigt das Gelände relativ steil an, so dass nach ca. 100 Meter die maximale Überlagerung von 20-25 Meter erreicht wird. Auf den weiteren 120 Meter ist die Überlagerung mit ca. 25 Meter konstant. Im weiteren Verlauf fällt das Gelände stetig auf eine Länge von ca. 260 Meter zu den Ostportalen hin ab.

    Die beiden 475 Meter beziehungsweise 485 Meter langen Tunnelröhren werden fast auf die gesamte Länge in geschlossener Bauweise hergestellt. Lediglich die Portalblöcke werden in offener Bauweise erstellt. Als Vortriebsweise wird die „Neue Österreichische Tunnelbauweise“ angewendet, die sich insbesondere bei stark wechselhaften und inhomogenen Gebirgsverhältnissen bewährt hat.

    Beide Tunnelröhren werden mit geringem Vorlauf der Nordröhre (30 Meter) gleichzeitig von Osten her aufgefahren. Nach Beendigung des Vortriebes wird das Abdichtungssystem eingebaut. Danach kann als endgültiges Tragsystem die 40 – 60 Zentimeter starke Betoninnenschale unter Verwendung verfahrbarer Schalwagen eingebaut werden. Die Nachbehandlung der frisch betonierten Abschnitte erfolgt mit Nachbehandlungswagen, die dem Schalwagen unmittelbar nachfolgen.

    Weitere wesentliche Bestandteile des Neubauabschnittes sind:

    • Kreuzungsbauwerk AD Hochrhein
    • Erdlos 5.1
    • Erdlos 5.2
    • Brückenbauwerk Kaltluftdurchlass

    Als vorgezogene Maßnahme wurde die Kreisstraße K 6333 von der Anschlussstelle bei Minseln Richtung Süden ausgebaut, um einen leistungsfähigen Zubringer von der B 34 über die L 143 zu schaffen.
  • 27.07.2017
    Spatenstich für den Neubau der B 34, Ortsumgehung Oberlauchringen //BürgerInnen werden vom Durchgangsverkehr entlastet und die Verkehrssicherheit erhöht
    Pressemitteilung des Verkehrsministeriums

    ​Verkehrsminister Winfried Hermann MdL hat gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle und der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Donnerstag, den 27. Juli 2017, in Oberlauchringen den Startschuss für den Bau der Ortsumfahrung von Oberlauchringen gegeben.

    „Mit dem Beginn des Baus der Ortsumfahrung von Oberlauchringen wird für Lauchrin-gen eine wichtige Entlastungsstraße gebaut, die gleichzeitig die A 98 mit der B 34 ver-bindet“, so Verkehrsminister Hermann in seiner Ansprache zum feierlichen Spa-tenstich. „Für die BürgerInnen bedeutet dies: Weniger Verkehr, weniger Lärm, weniger Luftschadstoffe. Die Gemeinde kann nun eine ihre Innenstadt weiterentwickeln und die Lebensqualität für ihre BewohnerInnen erhöhen.“

    Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur sagte: „Heute ist ein historischer Tag für Oberlauchringen und die Region. Mehr als 10.000 Fahrzeuge fahren derzeit täglich durch den Ortskern von Oberlauchringen. Mit der Ortsumgehung entlasten wir Bürger von Lärm und Abgasen und machen den Ort sicherer. Damit sind die Mittel für die Ortsumgehung gut angeleg-tes Geld.“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer betonte: „Der langjährige Einsatz der gesamten Region hat sich gelohnt, die Umfahrung kommt. Für Anlieger und Bürger bedeutet dies ein besseres Leben durch weniger Verkehr, Lärm und Luftverschmutzung. Von der verbesserten Infrastruktur wird der überregionale Verkehr und die gesamte Region profitieren. Wir werden jetzt zügig bauen und natürlich auch die Gemeinde aktiv dabei unterstützen, die neuen Möglichkeiten der städtebaulichen Entwicklung zu nutzen.“

    Die B 34 dient dem überörtlichen Durchgangsverkehr, dem überwiegenden Teil des zwischenörtlichen Verkehrs und in geringerem Maße auch dem landwirtschaftlichen Verkehr.. Darüber hinaus weist  sie durch den Berufsverkehr, den ganzjährigen Wo-chenendverkehr sowie den Urlaubsverkehr von Schaffhausen (CH) an den Hochrhein. ein hohes Verkehrsaufkommen auf.

    Die gesamte Maßnahme betrifft eine Strecke von rund 2,1 Kilometern Länge. Die Kos-ten belaufen sich auf rund 15 Millionen Euro und werden komplett vom Straßenbaulastträger (Bund) finanziert. Der Bau der Maßnahme startet mit dem Neu- und Umbau des Anschlussbereiches der Ortsumfahrung an die bestehende B 34am östlichen Bauende. Dieser Anschlussstellenbereich soll wie auch die Rad- und Wirtschaftswegunterführung im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist spätestens Ende 2021 vorgesehen.

  • Abteilung 5
    26.07.2017
    Verordnungsverfahren zur Erweiterung des Vogelschutzgebietes Bremgarten im Markgräfler Land (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) abgeschlossen
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „In einem umfangreichen Beteiligungsprozess haben wir eine Verordnung erarbeitet, die eine Vereinbarkeit von Vogelschutz und Landwirtschaft ermöglichen soll“ // Dialog mit Landwirtinnen und Landwirten wird während der

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat das Verfahren zur Erweiterung des Vogelschutzgebietes Bremgarten im Markgräfler Land (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) abgeschlossen. Das Regierungspräsidium Freiburg hat am Dienstagabend abschließend die Einwenderinnen und Einwender über die Ergebnisse und den aktuellen Stand des Anhörungsverfahrens informiert.

    Dabei hat es auch deutlich gemacht, warum eine Ausweisung des Vogelschutzgebiets notwendig ist. Im Verfahren hatten Heitersheim, Buggingen, Neuenburg und Hartheim, Behörden und Verbände sowie die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, zur Verordnung Stellung zu nehmen. Die Ergebnisse der Anhörung sind in die geänderte Fassung der Verordnung eingeflossen. Nachdem auch die Zustimmung des Landeskabinetts zur Verordnung vorliegt, wird diese in Kürze in Kraft treten, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.
    Mit dem Vogelschutzgebiet wird der seit 2011 im Raum Grißheim vorkommende Triel geschützt, der in der Roten Liste der bedrohten Arten in Deutschland als ausgestorben geführt wird und in der Region vor allem noch Lebensräume im benachbarten Elsass besiedelt. Die geplante Erweiterung des bestehenden Vogelschutzgebiets Bremgarten von 520 auf künftig 1687 Hektar hatte insbesondere bei Landwirtinnen und Landwirten zahlreiche Fragen und Befürchtungen mit Blick auf die Bewirtschaftung und Entwicklung der Betriebe aufgeworfen.

    „Die Sorgen der Landwirtschaft nehmen wir sehr ernst. Wir haben alles unternommen, um den Fragen der Landwirtinnen und Landwirte Rechnung zu tragen und intensiv mit ihnen über mögliche Lösungen gesprochen. Wir haben weiterhin umfangreiche Gespräche mit der Kommission in Brüssel, mit den Landwirtschafts- und Naturschutzbehörden in Frankreich sowie dem Interessenverband BLHV geführt. In diesem umfassenden Beteiligungsprozess konnten wir meines Erachtens eine Verordnung erarbeiten, die eine Vereinbarkeit von Vogelschutzgebiet und Landwirtschaft ermöglicht und die Voraussetzungen für die Planung des Ausbaus der Rheintalbahn schaffen soll. Unser Ziel war es, sowohl den Schutz des Triels als auch die Interessen der Landwirtschaft so sicherzustellen, dass keine zusätzlichen Beeinträchtigungen gegenüber dem bestehenden Zustand im faktischen Vogelschutzgebiet entstehen“, so die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Welche Vorteile bringt die Erweiterung des Vogelschutzgebiets aus Sicht des Regierungspräsidiums? Das bislang bestehende sogenannte faktische Vogelschutzgebiet steht mit seinem besonders strengen europarechtlichen Schutzregime, insbesondere einem umfassenden Verschlechterungsverbot jedem Bauvorhaben, auch der politisch geforderten Bürgertrasse der Rheintalbahn, entgegen. Erst mit der förmlichen Ausweisung eines Vogelschutzgebietes wird höhere Planungssicherheit und Rechtssicherheit für Projekte in Infrastruktur und Landwirtschaft geschaffen. Durch sie haben Projektträger Klarheit über die konkreten Gebietsabgrenzungen und die Schutzziele an denen sich ein Bauvorhaben ausrichten muss.

    Für die landwirtschaftliche Nutzung erwartet die Behörde im Gegenzug wenige Veränderungen, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Lediglich innerhalb einer zehn auf zehn Meter großen Gelegeschutzzone um ein Nest gelten besondere Vorkehrungen für den brütenden Triel. Schon jetzt sind vorhandene Brutgelege aber zu schonen. „Darüber hinaus bedeutet Vogelschutz nicht den Status Quo der einzelnen Flächen zu erhalten“, erläutert Elke Höpfner-Toussaint, die Leiterin der zuständigen Abteilung Umwelt. Vielmehr gehe es darum, insgesamt den Charakter des Gebiets, der zur Ansiedlung des Triels geführt habe, zu erhalten.

    Zur Umsetzung der Schutzziele des Vogelschutzgebiets wird das Regierungspräsidium Freiburg im kommenden Jahr mit der Erarbeitung eines Natura-2000-Managementplans beginnen, indem konkrete Maßnahmen zur Erhaltung der Arten definiert werden. Hierzu werden wieder Landwirtinnen und Landwirte, Verbände und die französischen Behörden in einem festgelegten Beteiligungsprozess intensiv eingebunden. „Wir wollen die Landwirtinnen und Landwirte weiterhin mitnehmen, mit ihnen im Dialog bleiben und so auch die Erweiterung des Vogelschutzschutzgebiets gemeinsam umsetzen“, so Regierungspräsidentin Schäfer abschließend.

    Weitere Informationen zum Vogelschutzgebiet Bremgarten und der aktuellen Verordnung sind auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg unter Aktuelles zu finden.

  • Abteilung 4
    26.07.2017
    Baustellen auf der A 5 zwischen Tank- und Rasthof Mahlberg und Offenburg machen Fortschritte: Verlegung der Fahrspuren von der Ost- auf die Westfahrbahn wird ab Donnerstag, 27. Juli vorgenommen
    Umbau der Baustelle dauert bis Sonntagnachmittag // Verkehrsbeeinträchtigungen erst wieder im Herbst zu erwarten

    ​Die beiden Baustellen auf der A 5 zwischen dem Tank- und Rasthof Mahlberg und Lahr sowie zwischen Lahr und Offenburg laufen reibungslos und liegen im Zeitplan, teilt das zuständige Regierungspräsidium Freiburg mit. Nach der Sanierung der Westfahrbahn kommt nun der östliche Teil an die Reihe, weswegen in den nächsten Tagen die Baustelle umgebaut und der Verkehr auf die neue Fahrbahn der anderen Seite verlegt wird, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Für die Verkehrsumlegungen sind insgesamt drei Nachtschichten und zwei Tagschichten vorgesehen. In der Nacht von Donnerstag, 27. Juli, ab 19 Uhr wird mit dem Rückbau der transportablen Betongleitwände nur in Fahrtrichtung Basel an beiden Baustellenabschnitten begonnen, was eine einspurige Verkehrsführung erforderlich macht. Dafür sind sechs Stunden vorgesehen.

    Zunächst wird der Verkehr auf der ersten Baustelle südlich von Lahr in Richtung Basel umgelegt. Dazu werden ab Freitag, 28. Juli, ab 19 Uhr bis Samstag, 29. Juli, 10 Uhr die transportablen Betongleitwände in Richtung Basel umgebaut. Dazu benötigen die Straßenbauer eine einspurige Verkehrsführung in diese Richtung. Im Anschluss daran kann der Verkehr für diese Fahrtrichtung von der Ost- auf die Westseite verlegt werden. Der Verkehr Richtung Karlsruhe bleibt bis zu diesem Zeitpunkt noch auf der Ostseite und hat zu diesem Zeitpunkt noch zwei Spuren zur Verfügung.

    Nachdem dieser Umbau gelaufen ist, kommt der Verkehr Richtung Karlsruhe am Samstag, 29. Juli, ab 10 Uhr an die Reihe. Der Umbau der Baustelle in dieser Richtung wird nach Schätzung der Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums ebenfalls etwa sechs Stunden in Anspruch nehmen. Auch hierzu ist eine einspurige Verkehrsführung Richtung Karlsruhe erforderlich.

    Nachdem die südliche Baustelle fertig verlegt ist, geht es auf dem nördlichen Abschnitt zwischen Baggersee Schuttern bei Friesenheim und der Anschlussstelle Offenburg weiter. Auch hier startet die Verlegung der Baustelle auf der Seite Richtung Basel. Der Umbau der transportablen Betongleitwände wird zwischen Samstag, 29. Juli, 19 Uhr und Sonntag, 30. Juli, 10 Uhr über die Bühne gehen. Während des Umbau steht nur eine Spur Richtung Basel zur Verfügung. Anschließend fließt der Verkehr auch im nördlichen Teil über die Westseite der Autobahn.

    Zum Schluss wird der Verkehr Richtung Karlsruhe auf die Westseite verlegt – der Umbau dieses Baustellenabschnitts folgt am Sonntag, 30. Juli ab 10 Uhr und soll bis gegen 16 Uhr vorbei sein. Auch hier ist nur eine Spur während des Umbaus Richtung Karlsruhe frei. Danach bleibt die Verkehrsführung bis in den Herbst gleich.

  • Abteilung 4
    26.07.2017
    Aktualisierung der Planungen zum Neubau der B 31 West zwischen Breisach und Gottenheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald): Regierungspräsidium Freiburg liegt das Ergebnis der Verkehrsuntersuchung vor
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir sind weiter im Plan und informieren die Öffentlichkeit weiterhin über Planungsfortschritte“ // Bestätigung der Verkehrsbeziehungen im Dreieck zwischen Breisach, Kaiserstuhl und Freiburg

    ​Als nächster Schritt zur Aktualisierung der Planungen zum zweiten Abschnitt der B 31 zwischen Breisach und Gottenheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) liegen nun die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung vor. Das Regierungspräsidium Freiburg hat die Untersuchung von Fichtner, Water & Transportation (FWT) auch im Internet veröffentlicht und den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Kaiserstuhlgemeinden zur Verfügung gestellt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Ziel der Bündelung des Verkehrs auf der B 31 West bei gleichzeitig größtmöglicher Entlastung der Ortsdurchfahrten insbesondere von Ihringen, Wasenweiler und Merdingen kann am besten mit der Antragstrasse des Jahres 2010 und alternativ mit der Hochspannungstrasse erreicht werden. Auch eine modifizierte Südvariante und eine Kombination der Südvariante mit einer Hochspannungstrasse Ost können deutlich zur Entlastung der Ortsdurchfahrten beitragen. Jedoch sind die Unterschiede zwischen den genannten Varianten aus verkehrlicher Sicht nicht so groß, dass deswegen eine Variante in der Abwägung ausscheiden würde. Daher sind sie alle weiterhin Bestandteil der weiteren Untersuchungen, bei denen wir bis zum Ende des Jahres mit weiteren Ergebnissen rechnen. Wir werden über diese Neuigkeiten Entscheiderinnen und Entscheider sowie die Bürgerinnen und Bürger in der Region auch künftig über unsere Planungsfortschritte informieren.“

    Die Planung für den elf Kilometer langen Abschnitt der B 31 West zwischen Breisach und Gottenheim wurden Ende 2015 wieder aufgenommen. Beim Termin im Februar lagen erste Ergebnisse der Verkehrserhebung vor, die nun zu einer fertigen Untersuchung ausgebaut worden sind. Im Dreieck zwischen Breisach, südlicher Kaiserstuhl und Freiburg wurde im März 2016 an 20 Kontrollpunkten das Verkehrsgeschehen dokumentiert sowie an 14 weiteren Messstellen der Verkehr gezählt. Darüber hinaus lagen Daten der Straßenverkehrszentrale und der automatischen Dauerzählstellen vor.

    Aus diesen Zahlen und Fakten wurde der Ist-Zustand von heute erfasst, der die Basis für eine Prognose für das Jahr 2030 bildete. Danach hat der Binnenverkehr einen Anteil von 22 Prozent aller Bewegungen im Gebiet, der Durchgangsverkehr macht zehn Prozent aus und der Quell- und Zielverkehr ergibt die restlichen zwei Drittel. Dabei untersuchte das Fachbüro nicht weniger als 17 verschiedene Möglichkeiten. Auch eine sogenannte Nullvariante (ohne den Bau der B 31 West) wurde als Vergleichsmöglichkeit herangezogen.

    Welche Ergebnisse haben sich ergeben? Die Untersuchung brachte die Bestätigung der bisherigen Erkenntnisse der Verkehrsbeziehungen im Vergleich zu früher. Der meiste Verkehr fließt auf der bestehenden B 31, der L 114 entlang des Kaiserstuhls und auf der Achse von Umkirch über den Tuniberg nach Merdingen. Diese Verbindungen würden durch den Weiterbau der B 31 West am stärksten entlastet, profitieren würden die Ortsdurchfahrten von Ihringen, Wasenweiler, Bötzingen, Merdingen und Gottenheim.

    Wie geht es weiter? Die Verkehrsuntersuchung stellt eine Grundlage für die Bewertung der verschiedenen Varianten des Weiterbaus der B 31 dar. Dazu sind noch faunistische Untersuchungen anhängig, die teilweise noch nicht abgeschlossen sind und die danach noch ausgewertet werden müssen. Weitere Aktualisierungen betreffen zum Beispiel die Kostensituation, den Trinkwasserschutz, Überschwemmungsgebiete, Lärmschutz, Denkmalschutz, Landwirtschaft und den Forst.

     
  • Abteilung 5
    26.07.2017
    „Spirituelles Energieobjekt“ entpuppt sich als Echsenpenis

    ​Ein Hai-Zahn als Schmuckstück, geschützte Pflanzen in Schlankheitsmitteln, Pillen mit Tigerkno-chen oder der Schlangen-Wein mit eingelegter Kobra als Medizin und nun der Penis einer streng geschützten Echsenart als spirituelles „Energieobjekt“. Immer wieder werden streng geschützte Arten illegal gefangen, getötet, gesammelt und schließlich verkauft. Aufgrund eines aktuellen Falls appellieren das Bundesamt für Naturschutz und das Regierungspräsidium Freiburg an die Verbraucherinnen und Verbraucher, insbesondere beim Kauf exotischer Waren die Augen offen und den Artenschutz im Blick zu haben. Dies gilt sowohl beim Kauf im Ausland als auch bei Bestellungen im Internet.

    Nach einem Hinweis des Bundesamtes für Naturschutz hatte das Regierungspräsidium Freiburg kürzlich eine online-Händlerin überprüft, die auf ihrer Internetseite so genannte Hatha Jodis angeboten hat. Nach dem Angebot sollte es sich um eine kraftvolle und authentische Pflanzenwur-zel handeln, die ein seltenes und besonderes Energieobjekt der Natur ist und die nach spezieller tantrischer Behandlung Schutz und Glück verleihen soll. Jeweils stolze 470 Euro sollte eine der glückbringenden „Wurzeln“ kosten.
    Aufgrund von Veröffentlichungen in internationalen Medien bestand jedoch der Verdacht, dass es sich bei den Gegenständen nicht um pflanzliche sondern um Produkte von geschützten Tieren handeln könnte. Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Freiburg stellten die „Wurzeln“ vorläufig sicher und beauftragten einen Sachverständigen mit der Begutachtung.

    Tatsächlich handelte es sich bei den beiden vorgefundenen Wurzeln um getrocknete Geschlechts-organe, sogenannte Hemipenen, von männlichen Waranen. Die etwa sechs bis sieben Zentimeter langen Hemipenen stammen von Bengalwaranen, einer Art, die seit 1975 in der höchsten Schutzstufe des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (CITES) aufgeführt ist.

    Weitere Informationen:

    CITES - Regelungen und Rechtsgrundlagen

    Geschützte Arten


  • Abteilung 4
    24.07.2017
    ERINNERUNG: Vollsperrung der K 5331 zwischen Industriegebiet Elgersweier und der Platanenallee in Offenburg ab Donnerstag, 27. Juli, 6 Uhr für etwa 24 Stunden

    ​Wie bereits berichtet, muss die K 5331 zwischen Industriegebiet Elgersweier und der Platanenallee in Offenburg von Donnerstag, 27. Juli, ab 6 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt werden. Die Sperrung beginnt ab der Werner-von-Siemens-Straße und soll bis Freitag, 28. Juli, um 6 Uhr beendet sein.

  • Abteilung 4
    21.07.2017
    Regierungspräsidium saniert B 313 bei Mühlingen (Kreis Konstanz)
    Bau einer Bohrpfahlwand und Erneuerung der Fahrbahn sorgen für Verkehrsbehinderungen und Umleitungen bis Ende September

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg baut im Bereich der Linksabbiegespur in der Gemeinde Mühlingen, Ortsteil Schwackenreute (Kreis Konstanz) eine 70 Meter lange Bohrpfahlwand auf der B 313 mit anschließender Fahrbahndeckensanierung. Die Bauarbeiten beginnen am Dienstag, 1. August, und dauern planmäßig bis Ende September.

    Für den voraussichtlich siebenwöchigen Bau der Bohrpfahlwand muss die B 313 auf einer Länge von ca. 140 Meter im Bereich der Linksabbiegestreifen nach Schwackenreute gesperrt werden. Der Verkehr wird per Ampelregelung über den nebenliegenden einspurigen Wirtschaftsweg geführt. Der Bau einer Bohrpfahlwand ist aufgrund der in diesem Bereich aufgetretenen starken Setzungen und den damit einhergehenden Schädigungen des Straßenoberbaus und der Gefährdung des Straßenverkehrs dringend erforderlich, heißt es aus dem RP.

    Direkt im Anschluss an den Bau der Bohrpfahlwand, voraussichtlich ab dem 18. September, wird dann die Fahrbahndecke der B 313 zwischen den Mühlinger Ortsteilen Schwackenreute und Mühlweiler auf einer Länge von etwa 1.700 Meter saniert. Für die Sanierung plant das RP etwa zwei Wochen ein. In dieser Zeit muss die B 313 in dem betroffenen Streckenabschnitt voll gesperrt werden. Eine großräumige Verkehrsführung wird ausgeschildert.

    Es ist vorgesehen, den Verkehr der B 313 von Meßkirch aus kommend bei Meßkirch-Heudorf über die B 311 in Richtung Neuhausen ob Eck zuführen. Südlich von Neuhausen ob Eck wird der Verkehr von der B 311 auf die L 440 geleitet, von der er schließlich über die B 14 in Richtung Stockach wieder auf die B 313 geführt wird. Dementsprechend gilt diese Verkehrsführung für den aus der Gegenrichtung kommenden Verkehr.

    Die Sanierung der B 313 ist aufgrund des schlechten Fahrbahnzustands im Bereich des gesamten Streckenabschnitts dringend notwendig. Die Defizite zeigen sich in Form von Aufbrüchen, bereits getätigten Ausbesserungen, Netzrissen und Ausmagerungen. Die Bauarbeiten sollen Ende September abgeschlossen sein.

    Die Neubauleitung Singen des RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 5
    21.07.2017
    Tag der offenen Tür im Rückhalteraum Elzmündung: Baustelle des nördlichen Abschlussdamms zwischen Nonnenweier und Ottenheim (Ortenaukreis) steht Besuchern offen
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über laufende Arbeiten
     Tag der offenen Tür im Rückhalteraum Elzmündung: Baustelle des nördlichen Abschlussdamms zwischen Nonnenweier und Ottenheim (Ortenaukreis) steht Besuchern offen

    ​Rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg zu einem Infotermin über die Bauarbeiten am künftigen Abschlussdamm des Rückhalteraumes Elzmündung. An dem zwischen Nonnenweier und Ottenheim (Ortenaukreis) in den Rheinauen gelegenen Damm konnten sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild vor Ort über die Baumaßnahmen machen. Der Treffpunkt war direkt an der Dammbaustelle im Bereich der Kläranlage Nonnenweier, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Harald Klumpp, Bernhard Lonsdorfer und Andrea Rosenfelder, drei Fachleute des Regierungspräsidiums erläuterten die Pläne zu den laufenden Arbeiten. Unter den Teilnehmern waren auch Bürgermeister Wolfgang Brucker von der Gemeinde Schwanau, Joachim Leser von der Gemeinde Kappel-Grafenhausen in Vertretung für Bürgermeister Jochen Paleit sowie der stellvertretende Bürger-meister Vincent Jaegli aus dem französischen Rhinau.

    Fragen zur technischen Umsetzung, den ökologischen Maßnahmen und der Verkehrsbelastung durch die umfangreichen Erdarbeiten beim Dammbau wurden von den Experten beantwortet. An der Stelle des heutigen Damms auf der Südseite des Schutterentlastungskanals (SEK) wird der nördliche Abschlussdamm des Rückhalteraumes auf einer Länge von 1,25 Kilometern mit drei neuen Auslassbauwerken gebaut. „Die Baumaßnahmen für den Abschlussdamm werden voraussichtlich Mitte 2019 abgeschlossen sein“, so Harald Klumpp, Leiter der Projektgruppe Offenburg des Integrierten Rheinprogramms, mit Blick auf die aktuell laufenden Erdarbeiten.

    Der Abschlussdamm verbindet von der Kläranlage Nonnenweier den bereits sanierten Hochwasserdamm VII entlang des Süddammes des SEK mit dem Rheinseitendamm beim Hauptwehr Gerstheim. Dort schließt er den Rückhalte-raum ab. Insgesamt werden drei neue Bauwerke in den Damm integriert. Durch den Neubau werden alle Bauwerke für Fische durchwanderbar. So gelangen Fische künftig wieder vom Rhein über den Ottenheimer Altrhein durch den Rückhalteraum stromaufwärts. Die erforderlichen Rodungsarbeiten erfolgten bereits Ende Februar dieses Jahres.

    Neues Gewässerbett für den Schutterentlastungskanal (SEK)
    Der SEK wird künftig in die Wittweiberkehle umgeleitet und im Weiteren über den Ottenheimer Altrhein in den Rhein fließen. Damit wird eine geringe Verbes-serung der heutigen Abflussverhältnisse – auch bei zeitgleicher Hochwasserführung des SEK und des Rheins - erreicht.

    Dammbau
    Ab dem zentralen Auslassbauwerk wird der Kanal verfüllt und dient als Auf-standsfläche für den Abschlussdamm. „Durch die Umleitung des Kanals in die Wittweiberkehle steht das heutige Gewässerbett für die notwendige Verbreite-rung und Erhöhung des Dammes zur Verfügung“, erläuterte Bernhard Lonsdorfer, Projektleiter für den Rückhalteraum Elzmündung.

    Ökologischer Ausgleich
    Der unmittelbar südlich gelegene Geißengrundsee wird ökologisch aufgewertet und erhält auf dessen Nordseite eine Flachwasserzone. Der mit Japanknöterich durchsetzte Boden des SEK-Damms wird hierzu unterhalb der Niedrigwasserli-nie im Geißengrundsee eingebaut. Dank dieses ausgefeilten Massenmanagements werden die Materialtransporte durch die Ortslage Non-nenweier deutlich reduziert.

    Einschränkungen während der Bauzeit
    Während der Bauzeit kommt es zeitweise zu Beeinträchtigungen im Bereich der Baustelle und entlang der Baustraßen. Für den überregionalen Rheinauewan-derweg und die Verbindung von der Kläranlage Nonnenweier zu dem Hauptwehr Gerstheim wurden Umleitungen eingerichtet. „Für die auftretenden Beeinträchtigungen bitten wir um Ihr Verständnis“, sagte Andrea Rosenfelder, Projektingenieurin für diese Baumaßnahme. Sie fügte hinzu, dass mit der Verkehrsbehörde gute Lösungen zur Temporeduzierung gefunden wurden. So wird Tempo 50 für die Baustellenzufahrten und Tempo 30 innerorts von Non-nenweier im Bereich Kindergarten und Grundschule eingerichtet.

    Harald Klumpp konnte auch zahlreiche Mitglieder des Polderbeirates begrüßen. Auch weiterhin ist vorgesehen, bei neuen größeren Baumaßnahmen weitere offene Baustellentermine anzubieten. „Wir wollen mit Ihnen im Gespräch bleiben und Ansprechpartner für Fragen und Anregungen sein“, so Klumpp, der sich über die positive Resonanz und den angeregten Austausch bedankte. Die im Bereich der Kläranlage Nonnenweier neu aufgestellte Übersichtstafel wird während der Bauzeit zur Information bereitstehen.
     
  • Abteilung 5
    21.07.2017
    Japanischer Staudenknöterich soll entlang der Hegauer Aach (Kreis Konstanz) bekämpft werden
    Regierungspräsidium Freiburg gibt Neophytenkartierungen bei Büro Kapfer in Tübingen in Auftrag // Kartierungen dienen als Grundlage für möglichen Aktionsplan

    Das Regierungspräsidium Freiburg will Strategien zur Bekämpfung des Japanischen Staudenknöterich entlang der Hegauer Aach entwickeln. Dieser breitet sich immer stärker an den heimischen Gewässern aus. Er destabilisiert die Uferbereiche und verdrängt als invasiver Neophyt einheimische Pflanzen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Aus diesem Grund sollen im August Bestandserhebungen von einem Fachbüro entlang des Gewässers vom Aachtopf in Aach bis zur Mündung bei Moos, durchgeführt werden. Das Büro Kapfer aus Tuttlingen wird hierfür die Uferbereiche der Aach begehen und die Flächen mit Vorkommen der schädlichen Pflanze aufnehmen.

    Auf Grundlage dieser Kartierungen sollen dann Strategien zur Eindämmung und Bekämpfung des Knöterichs entwickelt werden. Bei der Bestandsaufnahme müssen zum Teil Privatgrundstücke entlang des Gewässers betreten werden. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Eigentümerinnen und Eigentümer, dies den Mitarbeitern des Büro Kapfer zu gestatten.

     
  • Abteilung 4
    20.07.2017
    Ausbau der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenau) geht zügig voran
    Umleitungen und Sperrung werden während der Sommerpause im August aufgehoben

    ​Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Steinach (L 103) schreitet weiter voran. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, ist ein weiterer Teilabschnitt kurz vor der Fertigstellung. Ende Juli werden im zweiten Bauabschnitt mit Ausnahme der Feindecke die Asphaltschichten eingebaut. Somit sind dann knapp ca. 500 Meter von insgesamt ca. 800 Meter der Straße weitestgehend fertig.

    In den Bauferien von Freitag, 4., bis Montag, 21.August, ruht die Baustelle. Die Umleitung über die Schwimmbadstraße wird in dieser Zeit aufgehoben. Während der Bauferien ist die Welschensteinacher Straße durchgängig in beiden Fahrtrichtungen befahrbar. Ab Dienstag, 22. August, geht es dann weiter mit dem dritten Bauabschnitt. Der Abschnitt hat eine Länge von ca. 150 Meter und erstreckt sich bis ca. 50 Meter vor den Einmündungsbereich Einetweg. Die Straßenbauarbeiten in diesem Abschnitt dauern ca. fünf Wochen und werden unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung durchgeführt. Auch in diesem Abschnitt sind neben den umfangreichen Straßenbauarbeiten eine Vielzahl an Ver- und Entsorgungsleitungen neu zu verlegen bzw. zu erneuern, heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 4
    20.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert Ortsdurchfahrt Bad Säckingen bis Knoten Rothaus
    Die Bauarbeiten dauern etwa zwei Monate // Erster Bauabschnitt beginnt Montag, 24. Juli

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, beginnt am Montag, 24. Juli, die Sanierung der Ortsdurchfahrt Bad Säckingen bis zum Knoten Rothaus (B 34) auf einer Länge von 3,6, Kilometer. Die Arbeiten dauern etwa zwei Monate und werden in vier Bauabschnitte unterteilt. Das RP weist darauf hin, dass die Durchfahrt für Großraum- und Schwertransporte in dieser Zeit grundsätzlich nicht möglich sein wird. Es empfiehlt eine großräumige Umfahrung von der A 5/A 98 her kommend über die B 317 – Feldberg , B 500, Waldshut und umgekehrt.

    Der Erste Bauabschnitt beginnt Montag, 24. Juli, und dauert bis Montag, 31. Juli.Die B 34 wird von Sonntag, 23. Juli bis Dienstag, 25. Juli, an der Friedrichstraße, Höhe Scheffelgymnasium, jeweils von 20 Uhr abends bis 5 Uhr morgens voll gesperrt. Tagsüber kann der Verkehr auf der Straße verbleiben. Es müssen sowohl eine Wärmeleitung verlegt sowie Fräsarbeiten zwischen dem Sennhof und dem Rebbergweg durchgeführt werden. Der innerörtliche Verkehr wird in Fahrtrichtung Todtmoos, und umgekehrt, über die Agricolastraße, die Sonnhalde und den Rebbergweg umgeleitet. In Fahrtrichtung Basel/Rheinfelden und Waldshut-Tiengen erfolgt die Umleitung über die Waldshuter Straße, die Werderstraße und die Untere Flüh.

    Von Dienstag, 25. Juli, bis Donnerstag, 27. Juli, wird die B 34 zwischen Rebbergweg und Bahnübergang zwischen 20 Uhr und 5 Uhr wegen Fräsarbeiten und dem Asphalteinbau halbseitig gesperrt. Während dieser Zeiten verbleibt derVerkehr in Fahrtrichtung Basel/ Rheinfelden auf der B 34 und wird wechselseitig durch die Baustelle geführt. Die innerörtliche Umleitung bleibt unverändert.

    Wegen des Einbaus der Deckschicht wird die B 34 von Samstag, 29.Juli, ab 19 Uhr bis Montag, 31.Juli, 5 Uhr erneut voll gesperrt. Der innerörtliche Verkehr in Fahrtrichtung Todtmoos und umgekehrt wird über Straße „Im Hälflä“, die Zellerstraße und die Ludwig Herr-Straße umgeleitet.

    In Fahrtrichtung Basel/ Rheinfelden bzw. Waldshut-Tiengen erfolgt die Umleitung über die B 34, B 518, Schulhausstraße, Alte Basler Straße und Waldshuter Straße. Das RP empfiehlt, die Schweiz als Umfahrungsmöglichkeit in Fahrtrichtung Basel/Rheinfelden und Schaffhausen/Waldshut zu nutzen.
    Die Maßnahme gliedert sich aus verkehrstechnischen Gründen in vier Bauabschnitte, die unterschiedliche Konzepte für Verkehrsführung und Verkehrssicherung erfordern. Diese wurden mit den Gemeinden, Verkehrsbehörden und dem Polizeipräsidium abgestimmt. Für jeden Bauabschnitt wird das RP gesondert informieren.

    Ausführende Baufirma ist die Firma Schleith GmbH aus Waldshut-Tiengen. Die Baukosten betragen rund 2.5 Millionen Euro. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner um Verständnis bei auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    19.07.2017
    B 27 zwischen Donaueschingen und Bad Dürrheim wird saniert // Fertigstellung Mitte September
    Verkehr in beide Richtungen auf einer Fahrbahn

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung mitteilt, wird die B 27 zwischen Donaueschingen und Bad Dürrheim ab Samstag, 22. Juli, auf einer Länge von ca. drei Kilometer saniert. Mitte September soll die Sanierung abgeschlossen sein. Während der Bauarbeiten wird der Verkehr in beiden Richtungen nur einspurig geführt. Ab Montag, 24. Juli, bis Mittwoch, 26. Juli wird die Baustelle eingerichtet. Deshalb wird es in dieser Zeit zu Verkehrseinschränkungen kommen.

    Die Scheffelstraße (Bad Dürrheim) wird für den von der B 27 kommenden Verkehr voll gesperrt. Dies gilt auch für die Ausfahrt Scheffelstraße in Richtung Donaueschingen. Die von der Scheffelstraße kommenden Verkehrsteilnehmer können aber weiterhin in Richtung Villingen-Schwenningen fahren. Zudem bleibt der Anschluss Bad Dürrheim Süd/Solemar von Donaueschingen kommend während der Sanierung der B 27 geschlossen, in Richtung Donaueschingen bleibt er geöffnet.

    Die Baukosten betragen ca. 2,3 Millionen Euro. Die Außenstelle Donaueschingen des RP bittet für die unvermeidbaren Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    19.07.2017
    Vollsperrung der K5331 zwischen Industriegebiet Elgersweier (ab Werner-von-Siemens-Straße) und Platanenallee in Offenburg an der B33 am Donnerstag, 27. Juli, ab 6 Uhr für etwa 24 Stunden
    Umleitung über Fässlerkreuzung im Industriegebiet Elgersweier // Sperrung der Anschlussstelle Uffhofen ist ebenfalls notwendig

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg berichtet, wird die K 5331 zwischen Industriegebiet Elgersweier (ab Werner-von-Siemens-Straße) und Platanenallee von Donnerstag, 27. Juli ab 6 Uhr für 24 Stunden für den Deckeneinbau voll gesperrt. Ab Freitag, 28. Juli, 6 Uhr wird die Sperrung aufgehoben.

    Der Verkehr wird über die B 3 im Bereich der Fässlerkreuzung ins Industriegebiet Elgersweier ein- und ausgeleitet. Die Anschlussstelle Uffhofen wird für diesen Zeitraum ebenfalls voll gesperrt. Die Platanenallee ist für diesen Zeitraum eine Sackgasse. Weiterhin kommt es auch zu Verkehrsbehinderungen zwischen Zunsweier und Offenburg. Die Verkehrsführung erfolgt hier identisch zum vorherigen Abschnitt.

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer abermals um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

  • Abteilung 5
    18.07.2017
    Abteilungspräsidentin Elke Höpfner-Toussaint übergibt Zuwendungsbescheid für Mischwasserbehandlung im Hohenfelser Ortsteil Kalkofen (Kreis Konstanz) an Bürgermeister Florian Zindeler
    Umbau eines Regenüberlaufbeckens und eines stillgelegten Klärbeckens wird mit 550.000 Euro unterstützt / Land hat insgesamt mehr als eine Million Euro in die Verbesserung der Mischwasserbehandlung bereit gestellt

    ​Abteilungspräsidentin Elke Höpfner-Toussaint vom Regierungspräsidium Freiburg hat einen Zuwendungsbescheid für die Mischwasserbehandlung (Mischung aus Abwasser und Regenwasser) in Kalkofen im Kreis Konstanz an Bürgermeister Florian Zindeler übergeben. Damit wird die Gemeinde Hohenfels mit 550.000 Euro vom Land unterstützt, berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Der baden-württembergische Umweltminister, Franz Untersteller, freut sich über die Förderung: „Das geplante Projekt in Kalkofen verbessert sowohl die Gewässergüte vor Ort, und es dient zugleich dem Schutz des Trinkwasserspeichers Bodensee. Für solch sinnvolle Maßnahmen der Kommunen im Bereich Abwasser stellt das Land dieses Jahr insgesamt fast 50 Millionen Euro bereit.“

    Elke Höpfner-Toussaint: „Baden-Württemberg tut viel für den Ländlichen Raum. Wir können die Mischwasserbehandlung in Hohenfels mit einem Höchstfördersatz von 80 Prozent unterstützen. Die technische Lösung ist intelligent sowie flächen- und kostensparendsparend, da das Beckenvolumen der stillgelegten Kläranlage Kalkofen sinnvoll genutzt wird. Für die Mischwasserbehandlung aller vier Ortsteile  hat das Land insgesamt  1,1 Millionen Euro bereit gestellt.“

    Hohenfels gehört zum Abwasserverband Stockacher Aach und betreibt vier Regenüberlaufbecken in vier Ortsteilen, um das Mischwasser zu behandeln. Für die neue Einleitungserlaubnis für die Verbandskläranlage war für das Einzugsgebiet eine Schmutzfrachtberechnung fällig. Bei dieser Überprüfung kam heraus, dass in Hohenfels zu wenig Mischwasser behandelt wird und somit die Zuflüsse zur Verbandskläranlage höher liegen als der für Hohenfels vorgesehene Anteil. Die Gemeinde hat daraufhin ein Konzept für mehr Kapazität in die Behandlung ihres Mischwasser erstellt und für die Umsetzung dieses Konzeptes eine Zuwendung beantragt.

    Der Ausbau der Behandlungen in Mindersdorf, Deutwang und Liggersdorf ist bereits 2016 mit 570.000 Euro bezuschusst worden. Nun geht es um die Mischwasserbehandlung in Kalkofen, wo der Drosselabfluss von derzeit 21 Liter pro Sekunde auf die Hälfte gesenkt werden muss. Normalerweise ginge dies nur durch eine erhebliche und teure Vergrößerung des Beckenvolumens. Alternativ  werden nun die beiden vorhandenen Becken zu miteinander verbundenen Schrägklärbecken umgebaut.

    Dafür wird das bestehende Regenüberlaufbecken und das Klärbecken der stillgelegten Kläranlage mit speziellen Einbauten, sogenannten Lamellenabscheidern ausgestattet. Diese sorgen dafür, dass Partikel aus dem Mischabwasser deutlich schneller abgeschieden werden können als in herkömmlichen Sedimentationsanlagen. Damit können Becken mit deutlich geringerem Volumen eingesetzt werden. Die Schrägstellung der Lamellen bewirkt ein Abrutschen der absetzbaren Stoffe auf den Beckenboden. Um die Häufigkeit zu erfassen, wie oft es zu einem Überlauf kommt, werden zusätzlich spezielle Messeinrichtungen eingebaut.

  • Abteilung 4
    18.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert wegen vorhandener Schäden einen Teil der B 31 bei der Ausfahrt in Neustadt-Mitte (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Technische Anforderungen machen eine Umleitung vom 24. bis 31. Juli durch Neustadt erforderlich // Ausleitung in Neustadt-West und Rückkehr an der Gutachtalbrücke

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert wegen vorhandener Schäden in der Asphaltbefestigung die Fahrbahndecke an der B 31 im Bereich der Ausfahrt Neustadt-Mitte (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) mit deren Zu- und Abfahrtsrampen auf einer Länge von etwa einem Kilometer. Das berichtet die Behörde in einer Pressemitteilung.

    Mit der Sanierung des Streckenabschnittes wird die vorhandene Bausubstanz langfristig in einen tragfähigen Zustand versetzt, um dauerhaft und verkehrssicher zu sein. Aufgrund der aktuellen technischen Anforderungen muss eine Fahrtrichtung der B 31 kurzfristig für die Dauer vom Montag, 24. bis Montag, 31. Juli durch Neustadt über die L 156 und Gutachstraße geleitet werden. Der Verkehr wird in Neustadt West ausgeleitet und in Höhe der Gutachtalbrücke wieder zurück auf die B 31 geführt. Die entsprechenden Umleitungen werden diesbezüglich eingerichtet.

  • Abteilung 5
    17.07.2017
    Randwegbrücke und Randweg bei Istein (Efringen-Kirchen, Kreis Lörrach) wieder geöffnet
    Regierungspräsidium schließt Sanierung ab

    ​Der Randweg auf Höhe von Istein (Efringen-Kirchen, Kreis Lörrach) nördlich der Isteiner Schwellen ist wieder freigegeben. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt.

    Die Brücke, die den hochwassersicheren Randweg der tiefer gelegten Teilfläche verbindet, wurde während der Bauarbeiten zum Rückhalteraums Weil-Breisach beschädigt Die erforderlichen Sanierungsarbeiten der im Jahre 2012 fertig gestellten Randwegbrücke konnten ca. drei Wochen früher abgeschlossen werden, als angekündigt.

  • Abteilung 4
    17.07.2017
    Brückenbau an der B 27 bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) verschiebt sich um eine Woche auf 4./5. August
    B 27 bei Donaueschingen für 24 Stunden gesperrt

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, verschiebt sich der Einbau der ca. 40 Meter langen Stahlträger für den Bau der neuen Brücke am Knoten Allmendshofen (Donaueschingen) und somit die Sperrung der B 27 zwischen Donaueschingen – Mitte und Hüfingen – Nord um eine Woche. Die B 27 wird nach den momentanen Planungen von Freitag, 4 August, ab 22 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt. Die Stahlträger werden am Samstag, 5. August eingebaut. Die großen Trägertransporter müssen auf der B 27 aufgestellt und von dort aus die Einzelteile genau eingehoben werden. Deshalb ist die Sperrung der B 27 zwischen von Donaueschingen-Mitte bis Hüfingen-Nord nicht zu vermeiden.

    Über die Umleitungen wird das RP rechtzeitig noch gesondert informieren. Ursprünglich war der Einbau fast 50 Tonnen schweren Stahlträger am Freitag, 29. Juli, geplant. Dies muss nun wegen technischer Probleme im Betonfertigteilwerk um eine Woche verschoben werden.

  • Abteilung 4
    17.07.2017
    Fahrbahnbelag der L 181 in Wolterdingen wird erneuert // Arbei-ten dauern bis voraussichtlich Ende August
    Örtliche Umleitung über Donaueschingen, Brigachtal und Tannheim

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die L 181 in Wolterdingen ab der Einmündung der L 180 in die L 181 bis zum Ortsende in Richtung VS-Villingen und Tannheim ab Montag, 31 Juli, saniert (Tannheimer Straße). Die Bauarbeiten dauern etwa vier Wochen. In dieser Zeit wird die Tannheimer Straße auf einer Länge von 500 Meter gesperrt. Neben der Fahrbahndeckenerneuerung werden von der Stadt Donaueschingen und den Versorgungsbetrieben ebenfalls Arbeiten ausgeführt.

    Die Umleitung nach VS-Villingen und Tannheim erfolgt über die L 180 nach Donaueschingen, weiter über die L 178 nach Brigachtal, von dort über die K 5712 nach Tannheim. Die Umleitung von VS-Villingen und Tannheim nach Wolterdingen erfolgt wie vor beschrieben jedoch in umgekehrter Richtung.

    Das Regierungspräsidium bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Belastungen.

  • Abteilung 2
    17.07.2017
    Südbadische Schülerinnen und Schüler sind „HEISS AUF LESEN“© und freuen sich auf spannende Ferienlektüre
    Auftaktveranstaltung mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Bürgermeister Ulrich von Kirchbach in der Freiburger Stadtbibliothek // 32 Bibliotheken aus dem Regierungsbezirk Freiburg sind in diesem Sommer mit am Start

    Seit 10. Juli heißt es für Kinder und Jugendliche im ganzen Regierungsbezirk Freiburg: „Gib der Langeweile keine Chance, tauch‘ ab in die faszinierende Welt der Bücher und triff dich zum Bücher-Talk in der örtlichen Bibliothek. Elf Wochen lang bis zum Ende der Sommerferien bieten 165 Bibliotheken in ganz Baden-Württemberg wieder die Leseclub-Aktion „HEISS AUF LESEN“© an – die Auftaktveranstaltung in Freiburg war am heutigen Montag, 17. Juli, mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Bürgermeister Ulrich von Kirchbach.

    „Lesen ist eine Schlüsselkompetenz. Wer gut lesen kann, kommt leichter durch die Schule und weiter im Beruf. Deshalb ist es uns ein Anliegen die Leseförderung in vielfältiger Weise zu unterstützen“, so Regierungspräsidentin Schäfer. 2016 waren über 2000 Schülerinnen und Schüler Leseclubteilnehmer geworden und hatten mehr als 13.000 Bücher verschlungen.

    Dieses Mal sind 32 Bibliotheken im ganzen Regierungsbezirk dabei – fünf mehr als im vergangenen Jahr. Bei der Auftaktveranstaltung sorgte im Anschluss der Youtuber Fitti Hollywood für Stimmung, der Schülerinnen und Schüler der fünften und sechsten Klasse aus der Karlschule, der Albert-Schweitzer-Schule II und der Lessing-Realschule zahlreiche Tricks und Tipps verriet. Er hat auch ein Buch über seinen Youtube-Blog geschrieben.

    Koordiniert wird „HEISS AUF LESEN“© von der Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen im Regierungspräsidium Freiburg, und mitmachen ist ganz einfach: Wer mindestens drei Bücher liest, bei der Rückgabe eine Bewertungskarte ausfüllt und ein paar Fragen zu den gelesenen Büchern beantwortet, wird mit einer Urkunde belohnt.

    Bei der Abschlussparty nach den Sommerferien werden in den Bibliotheken tolle Preise verlost. Mit etwas Glück gewinnt man auch bei der Sonderverlosung des Regierungspräsidiums. Es winken Eintrittskarten für den Europapark Rust, die Schwarzwald-Galaxy in Titisee-Neustadt, das Laguna Badeland in Weil sowie das Planetarium Freiburg und Familienwochenenden in einer Jugendherberge.

    Auch wer keinen Bibliotheksausweis hat, kann kostenlos Clubmitglied werden. Anmeldekarten gibt es vor den Ferien in den Schulen  und während der ganzen Leseclubaktion natürlich in den 32 teilnehmenden Bibliotheken. Dort stehen volle Regale mit attraktiven Neuerscheinungen aus dem Kinder- und Jugendbuchmarkt.

    Dieses Mal sind folgende Bibliotheken dabei: Achern, Bad Säckingen, Bad Krozingen, Denkingen, Denzlingen, Emmendingen, Engen, Freiamt, Freiburg, Haslach im Kinzigtal, Kehl, Kippenheim, Lahr, Kirchzarten, Lahr/Schwarzwald, Müllheim, Neuenburg, Oberkirch, Oberndorf/Neckar, Offenburg, Rheinau, Rheinfelden, Rottweil, Schramberg, Singen, Staufen, Titisee-Neustadt, Trossingen, Tuttlingen, Waldkirch, Wehr, Weil am Rhein und Wutöschingen.

    Flyer

     
  • Abteilung 4
    17.07.2017
    B 294 wird Mitte August zwischen Anschlussstelle Gutach-Bleibach und Kläranlage Niederwinden saniert
    Bundesstraße vorwiegend nachts gesperrt – Verkehr wird über Freiamt umgeleitet

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert von Montag, 14. August, und Sonntag, 20. August, die B 294 zwischen der Anschlussstelle Gutach-Bleibach und der Kläranlage Niederwinden.

    Im ersten Arbeitsgang wird auf dem ca. zwei Kilometer langen Streckenabschnitt der Bundesstraße die Deck- und Binderschicht abgefräst. Diese Arbeiten müssen nachts erfolgen und erfordern eine Vollsperrung des Streckenbereichs wochentags (14. - 18. August) täglich von 20 Uhr bis 5 Uhr morgens. Der Verkehr wird in dieser Zeit über Waldkirch, Sexau, Freiamt, Schweighausen, Biederbach und Elzach umgeleitet. In der Nacht von Freitag, 18. August auf Samstag, 19. August sind keine Sperrungen geplant.

    Tagsüber (außerhalb der Vollsperrzeiten) kann der Verkehr das Baufeld mit reduzierter Geschwindigkeit durchfahren. An der Anschlussstelle Gutach-Bleibach (B294/L173) in Fahrtrichtung Elzach kann man jederzeit nach Bleibach, ausfahren sowie auf die B 294 in Fahrtrichtung Waldkirch einfahren.

    Im zweiten Arbeitsgang wird die neue Fahrbahndecke eingebaut und die Markierung aufgebracht. Dafür wird der Streckenabschnitt am Wochenende von Samstag, 19. August, ab 14 Uhr bis Sonntag, 20. August, 20 Uhr, voll gesperrt. Sollte der Deckeneinbau aufgrund der Witterung an diesem Wochenende nicht möglich sein, steht als Ausweichtermin das Wochenende vom 26. August bis 27. August im gleichen Zeitraum zur Verfügung.


  • Abteilung 4
    17.07.2017
    Neubau der Brücke Holzgasse an der B 33 neu bei Allensbach (Kreis Konstanz): B 33 wird für den Brückenbau für drei Nächte zwischen 24. Und 26. Juli voll gesperrt
    Verkehr wird zwischen 22 und 5 Uhr örtlich umgeleitet // Ziele werden nach Fahrtzielen ausgeschildert

    ​Wegen des Neubaus der Brücke Holzgasse für einen Wirtschaftsweg an der B33 bei Allensbach (Kreis Konstanz) muss die B 33 für drei Nächte zwischen Montag, 24. bis Mittwoch, 26. Juli jeweils von 22 bis 5 Uhr zwischen Allensbach-West und Allensbach-Mitte voll gesperrt werden. Das berichtet das Freiburger Regierungspräsidium in einer Medieninformation.

    Der Verkehr von Konstanz nach Singen wird über die L220, Dettingen, Langenrain, Liggeringen, Güttingen umgeleitet. Von Singen nach Konstanz führt die Umleitungsstrecke durch Allensbach. Die Umleitungsstrecken sind nach Fahrtzielen ausgeschildert.  Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der nächtlichen Vollsperrung.

  • Abteilung 5
    17.07.2017
    Zwei Jahre Bau am Rückhalteraum Elzmündung bei Schwanau (Ortenaukreis): Bilanz und Überblick über den bisherigen Baufortschritt
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über den Stand der Arbeiten // Austausch mit Bevölkerung geht weiter

    ​Der Hochwasserrückhalteraum Elzmündung ist ein wesentlicher Bestandteil des Integrierten Rheinprogrammes (IRP). Dieser Rückhalteraum kann nach seiner Fertigstellung 5,3 Millionen Kubikmeter Wasser zurückhalten und so zum Schutz der Unterlieger maßgeblich beitragen. Vor fast genau zwei Jahren – am 24. Juli 2015 – begannen die Baumaßnahmen mit einem symbolischen Spatenstich im Bereich des zukünftigen Einlassbauwerkes. Welche Baufortschritte sind inzwischen zu sehen?

    Zentrales Einlassbauwerk

    Seit Ende 2015 baut das Regierungspräsidium Freiburg das zentrale Einlassbauwerk nördlich der Rheinfähre Rhinau im heutigen Rheinseitendamm. Damit wird im Hochwasserfall das Wasser aus dem Rhein in den künftigen Rückhalteraum geleitet. Umfangreiche Kampfmittelerkundungen haben die Bauzeit um etwa ein halbes Jahr verzögert. Der erste – zum Rhein hin gelegene – Bauabschnitt wurde im Frühjahr 2017 fertiggestellt. „Die Sicherheit des Rheinseitendammes ist auch während des Baus jederzeit sichergestellt. Nach aktuellem Stand wird das Einlassbauwerk bis Ende 2017 fertiggestellt sein.“, so der Projektleiter für den Rückhalteraum Bernhard Lonsdorfer.

    Der Rheinseitendamm wird voraussichtlich ab Anfang 2018 wieder für Fußgänger und Radfahrer freigegeben, sobald die Bauarbeiten beendet sind.

    Sanierung der Hochwasserdämme VI und VII („Tulla-Dämme“)

    Die Sanierung des Hochwasserdammes VI im Naturschutzgebiet Taubergießen ist weitestgehend abgeschlossen. Die Arbeiten im Naturschutzgebiet wurden mit großer Sorgfalt und in enger Abstimmung mit den Gemeinden durchgeführt. Die Sanierung des Hochwasserdammes von der Kläranlage Nonnenweier bis in den Süden von Wittenweier konnte bereits Anfang 2016 fertiggestellt werden. In diesem Zuge wurde auch die historische Einlassschleuse in den Mühlbach bei Wittenweier denkmalgerecht saniert.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer beim Setzen eines historischen Hochwassersteines im Rahmen ihres Gemeindebesuches in Schwanau im April 2016

    Umgestaltung Mündungsbauwerk Ottenheimer Altrhein

    An der Mündung des Ottenheimer Altrheins in den Rhein wurde im Frühjahr 2017 ein neuer Beckenpass fertiggestellt. Hier können jetzt die Fische aus dem Rhein in das fischökologisch hochwertige Altrheinsystem einwandern. Über den Fischaufstieg wurde eine Brücke errichtet damit auch die Spaziergänger und Fahrradfahrer die beliebte Strecke wieder erleben können. Der befestigte Leinpfad unmittelbar neben der Brücke wurde auf einer Länge von 41 Metern abgesenkt. Hierdurch kann bei Hochwasser und bei Einsatz des Rückhalteraumes das Wasser aus dem oberhalb liegenden Waldgebiet schneller und besser abfließen.

    Schutzmaßnahmen in den Ortslagen

    Für die Orte Kappel, Wittenweier und Nonnenweier wurden insgesamt neun Referenzbrunnen gebaut und anschließend Pumpversuche durchgeführt..  Für die Schutzmaßnahmen in Kappel laufen derzeit die Ausschreibungen. Im September 2017 wird voraussichtlich mit den Bauarbeiten begonnen.

    Laufende Baumaßnahmen

    Die Erhöhung des Bermenweges entlang des Rheinseitendammes begann Ende Juni 2017 auf den Gemarkungen Rhinau und Kappel. Zeitgleich wird auch der Querriegel zwischen dem Hochwasserdamm VI und dem Rheinseitendamm – die sogenannte Engstelle Kappel - auf Gemarkung Kappel erstellt.

    Auf Gemarkung Schwanau ist der Abschlussdamm des Rückhalteraumes Elzmündung ebenfalls im Juni 2017 in Bau gegangen. Die erforderlichen Rodungsarbeiten hierzu erfolgten bis Ende Februar. Um die Flächen für den Bau des Abschlussdammes zu erhalten, musste eine Besitzeinweisung der im Eigentum der Gemeinde Schwanau befindlichen Flächen erwirkt werden, um den Hochwasserschutz zügig realisieren zu können.

    Dialog mit Gemeinden und Bürgerschaft

    Für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit wurde ein „Polderbeirat“ eingerichtet, in dem sich das Regierungspräsidium als Bauherr, die Gemeinden und alle vom Bau des Rückhalteraumes betroffenen Interessensvertreter austauschen können. Neben den Gemeinden Kappel-Grafenhausen und Rhinau sind die Bürgerinitiative „Trockene Keller“, Landwirte, Förster, Fischer und Jagdpächter im Polderbeirat vertreten. Oberstes Ziel ist es, miteinander im Gespräch zu sein und frühzeitig Informationen auszutauschen.

    Zu regelmäßig stattfindenden „Tagen der offenen Baustellen“ lädt das Regierungspräsidium den Polderbeirat, wie auch interessierte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden ein, sich ein Bild der Baumaßnahmen vor Ort zu machen. Der nächste Tag der offenen Tür findet am Donnerstag, 20. Juli, auf der Baustelle des nördlichen Abschlussdammes des Rückhalteraumes zwischen Nonnenweier und Ottenheim statt.

    Einschränkungen während der Bauzeit

    Während der Bauzeit kommt es zeitweise zu Beeinträchtigungen im Bereich der Baustellen, entlang der Baustraßen und in den Durchfahrten der Ortslagen. Für den überregionalen Rheinauewanderweg und die Verbindung von der Kläranlage Nonnenweier zum Hauptwehr Gerstheim wurde eine Umleitung eingerichtet. Für die entstehenden Unannehmlichkeiten für Anwohner und Verkehrsteilnehmer bittet das Regierungspräsidium Freiburg auch weiterhin um Verständnis.

    „Die Baumaßnahmen für den gesamten Rückhalteraum Elzmündung werden bei planmäßigem Verlauf voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Wir wissen, die Bauphase ist auch mit Veränderungen und Beeinträchtigungen verbunden. Deshalb werden wir weiterhin den engen Dialog mit den Gemeinden und deren Bürgern pflegen und frühzeitig über alle Aktivitäten informieren“, blickt Harald Klumpp, Leiter der Projektgruppe Offenburg für das Integrierte Rheinprogramm, optimistisch auf die kommenden Baujahre.

    Bild 2 Bild 3 Bild 4 Übersichtslageplan

     
  • Abteilung 2
    14.07.2017
    Baurecht für Turbokreisel an der L 125 Einmündung Ebringen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erteilt
    Regierungspräsidium Freiburg erlässt Planfeststellungsbeschluss / Schlussoffenlage startet am 18. Juli in den Gemeinden Ebringen, Schallstadt und Pfaffenweiler

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat den Planfeststellungsbeschluss für den Bau eines Kreisverkehrs an der L 125 auf Höhe der Einmündung nach Ebringen (K 4953, Breisgau-Hochschwarzwald) erlassen, heißt es in einer Pressemitteilung. Das RP erteilt damit das Baurecht für den Kreisel, der als sogenannter Turbokreisverkehr geplant ist. Nun folgen die Ausführungsplanung sowie weitere Vorbereitungen für die bauliche Umsetzung.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Mit dem Bau des Kreisels wird die Einmündung bei Ebringen endlich leistungsfähig ausgestaltet. Vor allem freut es mich für die Ebringer Bürgerinnen und Bürger, da der Verkehrsfluss von und nach Ebringen so deutlich verbessert werden kann. Die innovative Planung zeigt die gute und konstruktive Zusammenarbeit von Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und Regierungspräsidium.“

    Der Kreisverkehr betrifft die Einmündung der von Ebringen her kommenden Kreisstraße K 4953 in die L 125 Richtung Freiburg. Die Kreuzung ist derzeit potenziell gefahrenträchtig. Insbesondere führt der starke Nord-Süd-Verkehr von und nach Freiburg oftmals zu erheblichen Wartezeiten für die auffahrenden Fahrzeuge.

    Durch die innovative Planung als Turbokreisverkehr ist es gelungen, diesen Anforderungen gerecht zu werden. Der Kreisel ermöglicht auf der L 125 einen durchgängig zweispurigen Fahrbahnverlauf. Dadurch, dass sich die Fahrzeuge bereits vor dem Kreisel einordnen bleibt einerseits der Verkehrsfluss auf der L 125 weitgehend unbeeinträchtigt. Andererseits wird so ein sicheres Auf- und Abfahren von und nach Ebringen ermöglicht. Die Baukosten betragen voraussichtlich 1,3 Millionen Euro, von denen 72,5 % das Land und 27,5 % der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald trägt.

    Der Planfeststellungsbeschluss mit den genehmigten Planunterlagen liegt nach vorheriger Bekanntmachung im Staatsanzeiger, der Badischen Zeitung und den Gemeindeblättern von Dienstag, 18. Juli, bis Montag, 31. Juli, in den Rathäusern der Gemeinden Ebringen, Schallstadt und Pfaffenweiler zur Einsicht aus. Zudem können die Unterlagen ab 18. Juli auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „aktuelles“ eingesehen werden.

    Übersichtsplan

  • 14.07.2017
    Baustelle Rückhalteraum Elzmündung Schwanau Tag der offenen Tür am Donnerstag, 20. Juli

    Ende Juni 2017 haben die Bauarbeiten für den Abschlussdamm mit drei neuen Auslassbauwerken begonnen. In den Abschlussdamm werden drei neue Auslaufbauwerke integriert. An der Stelle des heutigen Damms auf der Südseite des Schutterentlastungskanals (SEK) wird der Abschlussdamm des Rückhalteraumes auf einer Länge von 1,25  Kilometer gebaut.

    Um sich ein Bild von den geplanten Baumaßnahmen machen zu können, lädt das Regierungspräsidium alle Interessierten am Donnerstag, 20. Juli, um 17 Uhr zur Besichtigung und Erläuterung er laufenden Bauarbeiten ein. Treffpunkt ist im Bereich der Kläranlage Nonnenweier (vgl. beiliegender Lageplan). Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RP stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
     
  • Abteilung 3
    13.07.2017
    Regierungspräsidentin informiert sich am Kaiserstuhl rund um den Weinbau
    Bärbel Schäfer: „EU leistet einen wichtigen Beitrag zur Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Weinbaus in unserer Region“
     von links nach rechts: : Weinkönigin Franziska Aatz, Peter Wohlfahrt (Geschäftsführer Badischer Weinbauverband), Kilian Schneider (Präsident Badischer Weinbauverband), Winzer Thomas Schätzle, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat sich am Mittwoch, 12. Juli, am Kaiserstuhl mit Kilian Schneider, dem Präsidenten des Weinbauverbandes, und seinem Geschäftsführer Peter Wohlfahrt getroffen, um sich zu Themen rund um den Weinbau auszutauschen. Begleitet wurde sie vom Leiter der Landwirtschaftsabteilung im Regierungspräsidium, Dieter Blaeß.

    Bei den Besichtigungsterminen in Bötzingen, dem Vogtsburger Ortsteil Schelingen und Eichstetten ging es insbesondere um die finanzielle Unterstützung der Winzer durch die Europäische Union (EU). „Mit der nachhaltigen Förderung des Weinbaus in unserer Region leistet die EU einen entscheidenden Beitrag für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der der hiesigen Weinbaubetriebe“ so die Regierungspräsidentin. Wie gerade innovative Betriebe von der EU-Förderung profitieren, zeigte sich bei der Betriebsbesichtigung der Winzergenossenschaft Bötzingen, aber auch beim Besuch des Eichstettener Weingutes Arndt Köbelin, das neben dem Weinbau auch stark auf Diversifizierung gesetzt hat.

    Um die Pflege der Böschungen im Kaiserstuhl ging es beim Zwischenstopp nahe des Weingutes Thomas und Georg Schätzle im Vogtsburger Stadtteil Schelingen. Dabei sprachen sich Weinbauverband und Winzer dafür aus, dass die Pflege der Böschungen als flächensparender Ausgleich für Infrastrukturmaßnahmen wie z. B. dem Ausbau der A 5 oder der Rheintalbahn genutzt werden können. Die Regierungspräsidentin betonte, dass der derzeit noch tägliche Flächenverbrauch der landwirtschaftlichen Nutzfläche allein in Baden-Württemberg von über 5 Hektar immer noch zu hoch sei. „Mit dem für die Ernährung der wachsenden Weltbevölkerung notwendigen Ackerland sollten wir sehr sorgsam umgehen und nach flächensparenden Ausgleichsmaßnahmen suchen. Die Aufwertung von vorhandenen Böschungsflächen oder anderen Naturschutzflächen kann hier einen Beitrag leisten“.

    Foto von links nach rechts: Weinkönigin Franziska Aatz, Peter Wohlfahrt (Geschäftsführer Badischer Weinbauverband), Kilian Schneider (Präsident Badischer Weinbauverband), Winzer Thomas Schätzle, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

  • Abteilung 4
    13.07.2017
    Fahrbahndeckenerneuerung der B 294 zwischen Elzach und Mühlenbach geht in die nächste Phase // Fertigstellung Anfang August
    Umleitung über Oberprechtal und Gutach // Busverkehr ist betroffen

    ​Bei den Sanierungsarbeiten der B 294 zwischen Elzach und Mühlenbach beginnt nun die heiße Phase: Ab Montag, 17. Juli, wird zwischen der Abfahrt zur Pelzmühle und der Passhöhe Heidburg der Fahrbahnbelag erneuert. Dafür wird die Straße komplett gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die L107 über Oberprechtal und Gutach im Kinzigtal. Die Zufahrt bis zur Passhöhe Heidburg aus Richtung Mühlenbach ist frei. Der Einmündungsbereich Pelzmühle  wird halbseitig gesperrt, so dass das Ein- und Ausfahren immer möglich ist. Der Busverkehr kann zunächst auf der Straße verbleiben. Ab Samstag, 22. Juli, können dann aber für fünf Tage keine Busse fahren, da die Asphaltdecke aufgetragen wird. Hiervon ist auch der Schülertransport in den letzten Tagen vor den Sommerferien betroffen.

    Dieser Abschnitt wird voraussichtlich bis zum Mittwoch, 26. Juli, fertiggestellt werden. Im letzten Bauabschnitt wird der Straßenbelag ab Donnerstag, 27. Juli, bis Freitag, 4. August, zwischen der Einmündung der L 107 und der Abfahrt Pelzmühle saniert. Auch während dieser Zeit wird die Bundesstraße komplett gesperrt. Der Verkehr wird auch hier über die L107 nach Oberprechtal und weiter nach Gutach im Kinzigtal umgeleitet.

  • Abteilung 4
    12.07.2017
    A98 zwischen Behelfsausfahrt Binzen und Autobahndreieck Weil a. Rh. (Kreis Lörrach) wird saniert
    Verkehrsbehinderungen ab Montag,24. Juli – Vollsperrung im September

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Fahrbahn der A 98 zwischen der Behelfsausfahrt Binzen und dem Autobahndreieck (AD) Weil a. Rh. erneuert. Am Montag, 24. Juli, beginnen die Arbeiten mit der Verkehrseinrichtung. Auf Höhe der Behelfsausfahrt Binzen wird der Verkehr Richtung AD Weil a. Rh. auf die Gegenfahrbahn gelenkt. Das heißt es stehen in diesem Bereich für beide Richtungen nur eine Fahrspur zur Verfügung. Die Anschlussstelle Eimeldingen wird voraussichtlich ab Freitag, 28. Juli, gesperrt. Der Verkehr wird bis Anfang September bei der Behelfsausfahrt Binzen ausgeleitet und durch eine Lichtsignalanlage gesteuert.

    In der ersten Septemberwoche muss die A 98 zwischen Anschlussstelle Eimeldingen und dem AD Weil a. Rh. voll gesperrt werden. Die Umleitung zur A 5 in Richtung Karlsruhe erfolgt über die B 3 und L 137 zur Anschlussstelle Efringen-Kirchen. Die Umleitung in Richtung Basel erfolgt über die B 3 und die
    B 532 zur AS Weil a. Rh. Die Vollsperrung betrifft nur die Fahrtrichtung Richtung Weil a.R./Autobahndreieck, d.h. von Basel gibt es keine Umleitung, weil es dort keine Sperrung gibt.“

    Für die Sanierung werden 30.000 Quadratmeter Asphalt abgefräst und neu aufgebaut. Zusätzlich wird im Mittelstreifen eine 750 Meter lange Entwässerungsmulde neu errichtet und die Entwässerungsleitungen ertüchtigt. Die Sanierung kostet ca. 1,5 Millionen Euro.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Abteilung 4
    12.07.2017
    Regierungspräsidium saniert das Renchgewölbe unter der B 28 in Bad Peterstal - Griesbach (Ortenau)
    Auch wenn es von oben keiner sieht: Die Arbeiten kommen gut voran

    ​Ein paar Leitbaken, eine Baustellenampel, Container, Baumaterial und ein großes Hinweisschild. Mehr ist für Verkehrsteilnehmer auf der B 28 von der Baustelle am Gewölbe in Bad Peterstal - Griesbach nicht zu sehen.

    Dass nur wenige Meter unter der Fahrbahn die Rench entlang fließt wissen nur wenige. Auf einer Länge von etwa 330 Meter ist der Fluss, dem das Renchtal seinen Namen verdankt, auf Höhe des ehemaligen Kurheimes und heutigen Hotels St. Anna verdohlt.

    Der Scheitelpunkt des Gewölbes aus Sandsteinen liegt nur wenige Zentimeter unter dem Asphalt. Bis vor kurzem zählte das Gewölbe noch zu den Bauwerken mit der schlechtesten Zustandsnote im gesamten Ortenaukreis. Die jahrzehntelange Verkehrsbelastung, insbesondere durch Schwerverkehr hatte zu massiven Schäden an dem Bauwerk geführt. Offene Fugen, lose oder gar ganz ausgebrochene Steine und dicke Kalkablagerungen waren die Hauptprobleme die dringend beseitigt werden mussten.

    Doch wie saniert man ein fast vier Meter breites Gewölbe unmittelbar unter der B 28? Eine Vollsperrung hätte die wichtige Ost - West Verbindung durch den Schwarzwald über Monate unterbrochen und schied für die Verantwortlichen schnell aus. Es galt eine Sanierungsmethode von innen zu finden, um die Beeinträchtigungen für den Verkehr, besonders aber auch für Anwohner und Tourismus so gering wie möglich zu halten.

    Die Wahl fiel auf eine sogenannte Rückverankerung. Hierbei werden die Steine in regelmäßigem Abstand durchbohrt und mit Eisenstäben nach hinten gesichert. Anschließend wird ein Zementmörtel in die Löcher eingepresst. Hierdurch werden Hohlräume hinter den Steinen verschlossen und die Rückverankerung erhält Ihre Stabilität. Zudem werden Ablagerungen entfernt und offene Fugen wieder sauber verschlossen.

    Das Ergebnis lässt sich sehen. Manch ein Gewölbekeller sieht nicht so gut aus wie das von der beauftragten Firma Bau-Sanierungstechnik (BST) aus Gernsheim sanierte Gewölbe. Schade nur, dass das dem Verkehrsteilnehmer, der sich über den Zwangshalt an der Baustellenampel ärgert, leider verborgen bleibt. Er kann sich aber gewiss sein, dass nur wenige Zentimeter unter ihm für die zukünftige Verkehrssicherheit auf der B 28 gesorgt wird.

    Die Gesamtmaßnahme ist in zwei Abschnitte aufgeteilt. In diesem Jahr, noch etwa bis Oktober, wird die erste Hälfte des Gewölbes saniert. Im kommenden Jahr folgt dann die zweite Hälfte bis in den Kreuzungsbereich zur Wilden Rench hinein.

    Für die entstehenden Unannehmlichkeiten für Anwohner und Verkehrsteilnehmer bittet das Regierungspräsidium Freiburg auch weiterhin um Verständnis.

    Bild 2

  • Abteilung 4
    11.07.2017
    Nächster Schritt in Richtung Stadttunnel: Bundesverkehrsministerium stimmt der Vorplanung zu
    Stadtverwaltung und Regierungspräsidium Freiburg geben Startschuss für Öffentlichkeitsbeteiligung

    ​Das Bundesverkehrsministerium hat der Vorplanung des Freiburger Stadttunnels zugestimmt. Nach der Höherstufung im Bundesverkehrswegeplan im letzten Jahr ist dies ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Stadttunnel. Um die Planungen zügig voranzutreiben, haben sich Stadt und Regierungspräsidium (RP) auf ein Rahmenkonzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit verständigt. Die Bürgerschaft soll dabei an den konkretisierten Überlegungen beteiligt werden.

    Das Konzept haben Stadt und RP am Montagabend (10. Juli) dem Lokalverein Innenstadt, dem Bürgerverein Mittel-Unterwiehre, dem Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee, dem Bürgerforum Sedanquartier und der Initiative Stadttunnel vorgestellt. Dabei sind auch die weiteren Schritte für die Öffentlichkeitsbeteiligung abgestimmt worden. So wird es ein Begleitgremium für die Bürgerbeteiligung geben. Dieses soll die weiteren Planungsaktivitäten ab Herbst begleiten und die Interessen der Bürgerschaft bündeln. Stadt und RP wollen mit der eingehenden Bürgerbeteiligung einen qualitativen Mehrwert für die Planung erzielen. Eine öffentliche Veranstaltung ist zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen.

     
  • Abteilung 4
    10.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert wegen Schäden am Belag Fahrbahndecke auf der B 518 in Bad Säckingen zwischen Kreisel und Kreuzung zur B 34 (Kreis Waldshut)
    Vollsperrung von Dienstag, 11. bis Donnerstag, 13. Juli notwendig // Ampelregelung wird eingerichtet

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird wegen Fahrbahnschäden in Bad Säckingen die B 518 (Fricktalstraße) zwischen dem Kreisel und der Kreuzung zur B 34 vom Dienstag, 11. bis Donnerstag, 13. Juli saniert und daher voll gesperrt. In diesem Zeitraum wird die vorhandene Asphaltdeckschicht abgefräst, Haftkleber aufgebracht und eine neue Deckschicht eingebaut, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Vollsperrung dauert vom Dienstag, 11. Juli, ab 8.30 Uhr bis Donnerstag 13. Juli, bis voraussichtlich 18.30 Uhr abends. Die Sanierung der Fahrbahndecke ist notwendig, da im Kreisverkehr durchgehende Risse in der Fahrbahnmitte aufgetreten sind. Zunächst wird die bestehende mit Rissen durchzogene Asphaltdeckschicht um vier Zentimeter abgefräst Nach Aufbringen des Haftklebers kann dann am Donnerstag, 13. Juli, der Asphalteinbau stattfinden – vorausgesetzt, die Witterung lässt dies zu. Abschließend wird dann noch die Markierung aufgebracht.

    Der Verkehr wird mittels halbseitiger Sperrung und Ampel über den Bypass parallel des Kreisverkehrs geführt. Die Umleitung erfolgt innerorts über die Rheinuferstraße zur Kreuzung der B 34 am Ortseingang von Bad Säckingen. Die Zufahrt zur Schulhausstraße ist in diesem Zeitraum nur vom Hebelweg oder der Gießenstraße aus möglich. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis für die erforderliche Bau-maßnahme, sowie für die Verkehrsbehinderungen.

     
  • Abteilung 4
    10.07.2017
    Zu- und Abfahrt an der B 317 werden gesperrt
    An der Anschlusstelle Maulburg-Ost (B 317 Kreis Lörrach) werden Schutzplanken eingebaut

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, werden ab Mittwoch, 12. Juli, mehrere hundert Meter Schutzplanken im Bereich der umgebauten Anschlussstelle Maulburg-Ost neu eingebaut. Dafür muss die Zu- und Abfahrt von und auf die B 317 für einige Tage gesperrt werden. Die Arbeiten werden in zwei Abschnitten durchgeführt und sollen am Mittwoch, 19. Juli, abgeschlossen sein.

    Für den ersten Bauabschnitt wird die Abfahrt auf der B 317 von Zell i. W. kommend in Richtung L 139 ca. 8 Uhr bis Freitag, 14. Juli, ca. 16 Uhr gesperrt. Der Verkehr aus Richtung Zell i. W. mit dem Fahrtzielen Kleines Wiesental, Rheinfelden, Maulburg Ost sowie Industriegebiet Schopfheim “Niedere Schleife“ wird weiter über die B 317 bis zur Anschlussstelle Maulburg Mitte geführt. Von da über die Hauptstraße bis zum Kreisverkehrsplatz Hauptstraße/Blostweg/L 139. Ab hier gelten wieder die normalen angegebenen Fahrtrichtungsziele.

    Im zweiten Bauabschnitt muss dann von Montag, 17. Juli, ab ca. 8 Uhr, bis Mittwoch, 19. Juli, ca. 16 Uhr, die Auffahrt von der L 139 in Richtung Steinen/Lörrach auf die B 317 gesperrt werden. Verkehrsteilnehmer, die während dieser Zeit an der Anschlussstelle Maulburg Ost in Richtung Steinen/Lörrach auf die B 317 auffahren möchten, werden weiter über die L 139/Blostweg/Hauptstraße Maulburg bis zur Anschlussstelle Maulburg Mitte geleitet, wo der Verkehr dann auf die B 317 in Richtung Steinen/Lörrach auffahren kann.

    Um die Schutzplanken-Anschlüsse an den Brücken herzustellen, muss der Verkehr kurzzeitig per Ampel einspurig an der Baustelle vorbei geführt werden.

    Die Schutzplanken und Anpralldämpfer im Bereich der neu erstellten Anschlussstelle im Bereich der Lärmschutzwand (Abfahrt B 317 von Lörrach kommend/Auffahrt in Richtung Zell B 317) werden zu einem späteren Zeitpunkt eingebaut.

    Für die unumgänglichen Verkehrsbeeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das RP Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 4
    07.07.2017
    Finale Maßnahme bei Tunnelsanierung am Hugenwaldtunnel in Waldkirch (Kreis Emmendingen): Erweiterung des bestehenden Löschwasserbeckens um 25 Kubikmeter auf 72 Kubikmeter geplant
    Baustelle startet am Montag, 10. Juli und dauert voraussichtlich bis Ende August // Schwerstes Teil des Beckens wiegt elf Tonnen

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung berichtet, steht nun die letzte Maßnahme der Tunnelsanierung am Hugenwaldtunnel bei Waldkirch an: Es geht um die Erweiterung des bestehenden Löschwasserbeckens um 25 Kubikmeter auf 72 Kubikmeter.

    Die Erweiterung wird als Fertigteilbecken gebaut, das aus drei Teilen besteht – der schwerste Teil wiegt satte elf Tonnen. Die Becken befinden sich oberhalb des Hugenwaldtunnels im Gewann Hugenwald. Die Baustelle wird über den Eichbergweg angefahren, die dortige Brücke über den Dettenbach wird durch das Auslegen von Stahlplatten verstärkt und die Abfahrt der Baustelle führt über die Schwarzenbergstraße in die Stadtmitte von Waldkirch. Die Baustelle beginnt am Montag, 10. Juli und dauert voraussichtlich bis Ende August.


  • Abteilung 4
    07.07.2017
    B 462 zwischen der Abzweigung bei Zimmern bis Dunningen-Ost wird saniert
    Erster Bauabschnitt startet voraussichtlich am 17. Juli // Arbeiten dauern bis Ende November

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert nun doch bereits in diesem Jahr die Fahrbahn der B 462 in drei Bauabschnitten zwischen der Einmündung bei Zimmern ob Rottweil bis Dunningen-Ost (Kreis Rottweil). Der Zeitpunkt der Maßnahme war aus vergaberechtlichen Gründe bis zuletzt unsicher, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Auf die Ausschreibung der Sanierungsmaßnahme gingen anfänglich nur Angebote ein, die über dem durch das Regierungspräsidium kalkulierten Ergebnis lagen. Daraufhin wurde die Ausschreibung zunächst aufgehoben, wogegen die betroffene Bietergemeinschaft Bantle/Strabag Einspruch erhoben hat.

    Grund hierfür war die Kostenkalkulation der Bietergemeinschaft, die im Anschluss im Regierungspräsidium nochmals intensiv geprüft worden ist. Dabei ergab sich, dass die ursprüngliche Kostenberechnung des Regierungspräsidiumsan die Marktentwicklung angepasst werden musste. Die Aufhebung wurde folglich zurückgenommen und der Zuschlag an die Bietergemeinschaft Bantle/Strabag erteilt.

    Die Arbeiten erfolgen zu Beginn der einzelnen Bauabschnitte zuerst unter halbseitiger Sperrung, danach unter Vollsperrung. Die Baulänge beträgt insgesamt etwa vier Kilometer. Die Höhe der Baukosten beläuft sich auf rund 3,8 Millionen Euro.

    Baubeginn ist voraussichtlich am Montag, 17. Juli mit dem ersten Bauabschnitt. Das Ganze startet zuerst unter halbseitiger Sperrung zwischen der Abzweigung nach Zimmern bis zum Abgang nach Lackendorf. Der Verkehr nach Schramberg wird bis zur Vollsperrung über die Gegenfahrbahn übergeleitet. Bei Vollsperrung wird der Verkehr nach Schramberg über Rottweil und Villingendorf wieder zurück auf die B 462 geleitet. Die Umleitung nach Rottweil beginnt auf der B 462 ab der Einmündung nach Lackendorf über Stetten nach Zimmern, von dort zurück auf die B 462. 
     
    Die Kreisstraßen zwischen dem Abgang der B 462 nach Lackendorf bis zur Ein-mündung nach Stetten / Lackendorf sowie nach dem Ortsende von Stetten Fahrtrichtung Rottweil bis zum Kreisverkehr bei Zimmern werden in Gegenfahrtrichtung der Umleitungsstrecke zu Einbahnstraßen. Verkehrsteilnehmer von Zimmern kommend müssen nach Stetten über Flözlingen fahren. Das Regierungspräsidium Freiburg wird zeitnah über die weiteren Bauabschnitte informieren.

    Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzöge-rungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die auftretenden Belastungen.

  • Abteilung 4
    07.07.2017
    Regierungspräsidium erneuert Bahnbrücke zwischen Riegel und Malterdingen (Kreis Emmendingen)
    L 113 zwischen Malterdingen und Autobahnauffahrt bis Frühjahr 2018 gesperrt // Umleitung führt über Forchheim und Kenzingen

    ​Am Montag, 17. Juli, wird es ernst: Wie bereits mehrfach angekündigt, beginnen die Bauarbeiten für die Erneuerung der Bahnbrücke zwischen Riegel und Malterdingen. Ab dieser Zeit wird die L 113 zwischen Riegel und Malterdingen voll gesperrt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Sperrung betrifft den Bereich zwischen der Weißmattenstraße und der Auffahrt auf die A 5. Die Anschlussstelle Riegel ist von der Sperrung nicht betroffen, die A 5 kann von der Anschlussstelle aus in alle Richtungen befahren werden. Die Vollsperrung wird bis in das Frühjahr 2018 dauern und kann erst nach Abschluss sämtlicher Arbeiten aufgehoben werden. Der Verkehr zwischen der A 5 und dem Malterdinger Ei wird über die L 113 in Richtung Forchheim und über Kenzingen (L105) umgeleitet. Von dort geht es auf die B 3 Richtung Malterdingen.

    Bevor die neue Bahnbrücke bei Riegel gebaut werden kann, muss die alte Brücke abgerissen werden. Hierfür wird die Bahnstrecke für den Zugverkehr voraussichtlich in der Nacht von Samstag, 29., auf 30. Juli von 0 Uhr bis 5 Uhr gesperrt. Der Abbruch wird in der ersten Augusthälfte abgeschlossen sein.
     
    Nach dem Abbruch wird sofort mit den Bauarbeiten der neuen Bahnbrücke begonnen. Insgesamt werden sieben Träger mit dem Kran eingehoben, dafür muss der Bahnverkehr zwei Nächte, auch wieder von 0 Uhr bis 5 Uhr, pausieren. Das Regierungspräsidium wird dazu rechtzeitig informieren, heißt es in einer Pressemittelung der Behörde.

    Die neue Brücke wird etwa 50 Zentimeter über der alten Brückenhöhe liegen. Deswegen muss die Fahrbahn der L 113 auf beiden Fahrbahnen auf einer Länge von etwa 250 Meter angepasst werden. Die neue Brücke kostet etwa drei Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    07.07.2017
    B 462 zwischen der Abzweigung bei Zimmern bis Dunningen-Ost wird saniert
    Erster Bauabschnitt startet voraussichtlich am 17. Juli // Arbeiten dauern bis Ende November

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert nun doch bereits in diesem Jahr die Fahrbahn der B 462 in drei Bauabschnitten zwischen der Einmündung bei Zimmern ob Rottweil bis Dunningen-Ost (Kreis Rottweil). Der Zeitpunkt der Maßnahme war aus vergaberechtlichen Gründe bis zuletzt unsicher, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Auf die Ausschreibung der Sanierungsmaßnahme gingen anfänglich nur Angebote ein, die über dem durch das Regierungspräsidium kalkulierten Ergebnis lagen. Daraufhin wurde die Ausschreibung zunächst aufgehoben, wogegen die betroffene Bietergemeinschaft Bantle/Strabag Einspruch erhoben hat. Grund hierfür war die Kostenkalkulation der Bietergemeinschaft, die im Anschluss im Regierungspräsidium nochmals intensiv geprüft worden ist. Dabei ergab sich, dass die ursprüngliche Kostenberechnung des Regierungspräsidiumsan die Marktentwicklung angepasst werden musste. Die Aufhebung wurde folglich zurückgenommen und der Zuschlag an die Bietergemeinschaft Bantle/Strabag erteilt.

    Die Arbeiten erfolgen zu Beginn der einzelnen Bauabschnitte zuerst unter halbseitiger Sperrung, danach unter Vollsperrung. Die Baulänge beträgt insgesamt etwa vier Kilometer. Die Höhe der Baukosten beläuft sich auf rund 3,8 Millionen Euro.

    Baubeginn ist voraussichtlich am Montag, 17. Juli mit dem ersten Bauabschnitt. Das Ganze startet zuerst unter halbseitiger Sperrung zwischen der Abzweigung nach Zimmern bis zum Abgang nach Lackendorf. Der Verkehr nach Schramberg wird bis zur Vollsperrung über die Gegenfahrbahn übergeleitet. Bei Vollsperrung wird der Verkehr nach Schramberg über Rottweil und Villingendorf wieder zurück auf die B 462 geleitet. Die Umleitung nach Rottweil beginnt auf der B 462 ab der Einmündung nach Lackendorf über Stetten nach Zimmern, von dort zurück auf die B 462. 
     
    Die Kreisstraßen zwischen dem Abgang der B 462 nach Lackendorf bis zur Einmündung nach Stetten / Lackendorf sowie nach dem Ortsende von Stetten Fahrtrichtung Rottweil bis zum Kreisverkehr bei Zimmern werden in Gegenfahrtrichtung der Umleitungsstrecke zu Einbahnstraßen. Verkehrsteilnehmer von Zimmern kommend müssen nach Stetten über Flözlingen fahren. Das Regierungspräsidium Freiburg wird zeitnah über die weiteren Bauabschnitte informieren.

    Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die auftretenden Belastungen.

  • Abteilung 2
    07.07.2017
    Kürzer, lesefreundlicher und prägnanter: Neuer „Leitfaden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei umweltrelevanten Vorhaben sowie Plänen und Programm“ zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz
    Handreichung dient der Information von Behörden // Bürgerbeteiligung wird wie bei inländischen Projekten gehandhabt

    ​Kürzer, leserfreundlicher und prägnanter ist er bei seiner Neuauflage geworden: der überarbeitete Leitfanden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei umweltrelevanten Vorhaben sowie Plänen und Programmen. Vorgestellt worden war er im Frühjahr als erstes bei einer Sitzung des Expertenausschusses der AG Umwelt der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Ziele des Leitfadens sind die Anwendung der bestehenden Rechtsnormen, die garantierte grenzüberschreitende Information und Beteiligung sowie die Einhaltung der Fristen. Es gibt Hinweise auf geltende gesetzliche Regeln und Richtlinien in den Nachbarländern. Außerdem soll er sicherstellen, dass Informationen der zuständigen Behörden des Nachbarstaats die Bürgerinnen und Bürger erreichen und somit eine möglichst optimale Beteiligung ermöglichen, ohne dass es Nachteile durch eine fremde Rechtspraxis oder Sprachhürde gibt. Außerdem soll der Leitfaden dabei koordinierend helfen, dass durch die Beteiligung der Partner in den Grenzregionen für alle, auch die Antragsteller, keine zeitlichen Nachteile entstehen.

    „Der überarbeitete Leitfaden enthält alle verpflichtenden sowie freiwilligen Maßnahmen der zivilen und behördlichen Mitwirkung bei grenznahen Genehmigungsverfahren eines Nachbarstaats. Er ist absolut beispielgebend für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und eine wertvolle Handreichung für alle Behörden und Institutionen, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein“, so der Präsident der Oberrheinkonferenz, Präfekt Stéphane Fratacci.

    Der Leitfaden ist als regionale Leitlinie gedacht und gibt es auch online. Eine gedruckte Auflage von 350 Stück wird an Kommunen und Behörden in allen drei Ländern entlang des Rheins verteilt.

    „Schon seit 1982 gibt es die Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben in der heutigen trinationalen Metropolregion Oberrhein und ist inzwischen eine bestens bewährte Tradition. Wir nutzen die Vorteile unserer langjährigen Erfahrungen, kennen unsere Partner immer besser und kommen so bei der grenzüberschreitenden Raumentwicklung in der Metropolregion immer weiter voran. Bürgerfreundlicher ist die Überarbeitung vor allem dadurch, dass sie kürzer und verständlicher ausgefallen ist“, erläutert die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Für welche Vorhaben ist der Leitfaden gedacht? Das Ganze bezieht sich auf konkrete Bauprojekte wie Fabriken oder Kraftwerke, die Auswirkungen auf die Umwelt des Nachbarlandes haben können, aber auch auf Pläne und Programme, die Rahmencharakter haben, wie zum Beispiel Regional- und Verkehrspläne oder kommunale Bauleitpläne. Auch die fünf Nordwestschweizer Grenzkantone sind mit dabei.

    „Wichtig ist, dass dieser Leitfaden und die darin enthaltenen Rechte und Pflichte bekannt gemacht werden. Akteurinnen und Akteure in Behörden, Verbänden und Organisationen sollten stets daran denken, dass Information und Beteiligung nicht an den Grenzen enden darf, denn die Umwelt tut dies auch nicht“, so der Vorsitzende der AG Umwelt der Oberrheinkonferenz, Hans-Jürgen Seimetz.

    Der Leitfaden online

  • Abteilung 2
    06.07.2017
    HEISS AUF LESEN©: 32 Bibliotheken im Regierungsbezirk nehmen an Leseaktion in diesem Jahr teil
    Auftaktveranstaltung im Regierungsbezirk am Montag, 17. Juli, in der Stadtbibliothek Freiburg mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Freiburgs Bürgermeister Ulrich von Kirchbach // 2016 waren mehr als 2000 Schülerinnen und Schüler im Regierungsbezir

    ​Die landesweite Leseclubaktion HEISS AUF LESEN© startet am Montag, 10. Juli in die nächste Runde auch im Regierungsbezirk Freiburg. 32 Bibliotheken sind bei der diesjährigen Veranstaltung am Start. Die Auftaktveranstaltung im Regierungsbezirk Freiburg wird am Montag, 17. Juli, um 10 Uhr in der Freiburger Stadtbibliothek mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Bürgermeister Ulrich von Kirchbach und Freiburger Schülerinnen und Schülern sein, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Koordiniert wird HEISS AUF LESEN© von der Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen im Regierungspräsidium Freiburg: Wer mindestens drei Bücher liest, bei der Rückgabe eine Bewertungskarte ausfüllt und ein paar Fragen zu den gelesenen Büchern beantwortet, wird mit einer Urkunde belohnt. Bei der Abschlussparty nach den Sommerferien werden in den Bibliotheken tolle Preise verlost. Mit etwas Glück gewinnt man auch bei der Sonderverlosung des Regierungspräsidiums. Es winken Eintrittskarten für den Europapark Rust, die Schwarzwald-Galaxy in Titisee-Neustadt, das Laguna Badeland in Weil sowie das Planetarium Freiburg und Familienwochenenden in einer Jugendherberge.

    Auch wer keinen Bibliotheksausweis hat, kann kostenlos Clubmitglied bei HEISS AUF LESEN© werden. Anmeldekarten gibt es vor den Ferien in den Schulen  und während der ganzen Leseclubaktion natürlich in den 32 teilnehmenden Bibliotheken. Dort stehen volle Regale mit attraktiven Neuerscheinungen aus dem Kinder- und Jugendbuchmarkt.

    Dieses Mal sind folgende Bibliotheken dabei: Achern, Bad Säckingen, Bad Krozingen, Denkingen, Denzlingen, Emmendingen, Engen, Freiamt, Freiburg, Haslach im Kinzigtal, Kehl, Kippenheim, Lahr, Kirchzarten, Lahr/Schwarzwald, Müllheim, Neuenburg, Oberkirch, Oberndorf/Neckar, Offenburg, Rheinau, Rheinfelden, Rottweil, Schramberg, Singen, Staufen, Titisee-Neustadt, Trossingen, Tuttlingen, Waldkirch, Wehr, Weil am Rhein und Wutöschingen.

    Informationen zu HEISS AUF LESEN© gibt es unter: 
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt2/Ref23/Bibliothek/Lesefoerderung/Seiten/HEISS-AUF-LESEN.aspx

  • Biosphärengebiet
    06.07.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald: Noch einige Plätze frei bei Abenteuercamp für junge Entdeckerinnen und Entdecker vom 1. bis 4. August in Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Auftaktveranstaltung für Junior-Ranger-Programm wendet sich an Kinder und Jugendliche ab elf Jahren

    ​Noch einige Plätze frei sind beim Abenteuer-Camp des UNESCO-Biosphärengebiets Schwarzwald in Kooperation mit der TEN-Academy in den Sommerferien für junge Entdeckerinnen und Entdecker ab elf Jahren. Das Camp wird vom 1. bis 4. August in Oberried im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald stattfinden. In einem extra dazu herausgegebenen Flyer (siehe unten) können die Einzelheiten noch mal nachgelesen werden.

    Untergebracht werden die jungen Entdecker im Altenvogtshof in Oberried und von drei ausgebildeten Pädagogen/innen begleitet. Nähere Informationen zum Camp und zum Junior-Ranger Programm können in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets eingeholt werden: 07673-889402-4377 oder -4370 bzw. Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de. Die Zahl der Plätze ist begrenzt, das heißt, es entscheidet im Zweifelsfall die Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung. Die Kinder und Jugendlichen werden während des Camps auch vor Ort übernachten.

    Flyer Abenteuercamp

  • Abteilung 2
    05.07.2017
    Regierungspräsidium leitet Anhörungsverfahren für die Erneuerung von fünf Bahnübergängen in Markelfingen und Allensbach (Kreis Konstanz) ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Mittwoch, 12. Juli für einen Monat // Einwendungen sind bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist möglich

    ​​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat das Anhörungsverfahren für die Erneuerung von fünf Bahnübergängen durch die DB Netz AG im Landkreis Konstanz eingeleitet. Es handelt sich um die im Streckenabschnitt von Radolfzell nach Konstanz (Schienenpersonennahverkehr Seehas) gelegenen Bahnübergänge von Markelfingen bis Allensbach, heißt es in einer Pressemitteilungen der Behörde.

    Die fünf Bahnübergänge sind derzeit durch eine Bahnübergangstechnik im Kettenverband gesichert und deshalb technisch voneinander abhängig. Aufgrund der zunehmenden Störanfälligkeit und der daraus entstehenden Verspätungen plant die DB Netz AG diese Bahnübergangskette aufzulösen und die Bahnübergangssicherungsanlagen jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik zu erneuern.

    Außerdem sollen die Straßen im Kreuzungsbereich verbreitert werden, um den für einen behinderungsfreien Begegnungsverkehr erforderlichen Verkehrsraum zu schaffen. Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit und erleichterte Abwicklung des Verkehrs.
    Das Regierungspräsidium Freiburg ist zuständige Anhörungsbehörde. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt.

    Die zu genehmigenden Planunterlagen liegen von Mittwoch, 12. Juli bis Freitag, 11. August in den Gemeinden Radolfzell, Reichenau und Allensbach zur Einsicht aus. Die Gemeinden werden die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei wird auch über die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten sowie die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Die Offenlage dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen erheben.

    Die Unterlagen können ab dem 12. Juli auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

    Übersichtskarte


     
  • Abteilung 5
    05.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg übersendet Stadt Oberndorf am Neckar Förderbescheid über 538.000 Euro für neuen Hochbehälter an der Barbarahalde (Kreis Rottweil)
    Mehr als 100 Jahre alter Hochbehälter wird abgerissen // Investition beläuft sich auf insgesamt 1,08 Millionen Euro

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat der Stadt Oberndorf am Neckar (Kreis Rottweil) einen Förderbescheid über 538.000 Euro für den Bau eines neuen Hochbehälters an der Barbarahalde übersandt, berichtet die Behörde in einer Pressemitteilung. Insgesamt investiert die Kommune mehr als 1,08 Millionen Euro in den Ersatz eines mehr als 100 Jahre alten Hochbehälters.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Land unterstützt die Gemeinden im Ländlichen Raum bei der Erneuerung der Infrastruktur und erhöht so die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Der 1916 gebaute alte Hochbehälter wird durch einen Neubau ersetzt, der parallel zum laufenden Betrieb erstellt werden kann. Dadurch kommt es nicht zu Engpässen in der Wasserversorgung.“

    Naturgemäß ist der alte Hochbehälter nicht mehr den heutigen Anforderungen gewachsen, sodass ein Neubau gegenüber einer Sanierung Vorteile aufweist. Der neue Standort liegt 200 Meter neben dem Bestand und rund 15 Meter höher, sodass die Versorgung von Altoberndorf sichergestellt werden kann. Der Druck im Versorgungsnetz erhöht sich deutlich, ohne dass zusätzliche Pumpen installiert werden müssen. Zusätzlich kann die Oberstadt von Oberndorf mitversorgt werden.

    Neue Verfahrens- und Prozesstechnik und Elektroausrüstung gibt es zusätzlich. Das Regierungspräsidium Freiburg hat 940.000 Euro als förderfähige Kosten anerkannt, sodass es mit einem Fördersatz von 57,3 Prozent eine Förderung von 538.000 Euro gibt. In den vergangenen zehn Jahren hat Oberndorf für fünf kleinere Maßnahmen rund 250.000 Euro an Landesförderung erhalten, deren Investitionsvolumen bei rund 890.000 Euro gelegen hat.

  • Abteilung 5
    05.07.2017
    Gemeinde Schönwald erhält Fördermittelbescheid in Höhe von 503.000 Euro für Anschluss an Wasserversorgung von Furtwangen vom Regierungspräsidium Freiburg
    Weißenbacher Höhe und Farnberg werden im ersten Bauabschnitt an öffentliches Netz angeschlossen // Mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger als Ziel

    ​Die Gemeinde Schönwald hat einen Förderbescheid des Regierungspräsidiums Freiburg in Höhe von 503.000 Euro erhalten, schreibt die Behörde in einer Pressemitteilung. Vorgesehen ist damit der erste von drei Bauabschnitten des Anschlusses von Schönwald und Schonach an die Interkommunale Wasserversorgung Weißenbacher Höhe, zu der auch die Stadt Furtwangen gehört. Dazu wird eine Förderleitung von Furtwänglerhof über die Weißenbacher Höhe und Farnberg bis zum Korallenschacht gebaut.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Sicherheit der öffentlichen Wasserversorgung ist maßgebliches Ziel der Landesregierung. Wir schaffen hiermit ein zweites Standbein für mehr Versorgungssicherheit in den betroffenen Gemeinden. Außerdem stärken wir gezielt die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Schönwald, Schonach und Furtwangen und schließen Bürgerinnen und Bürger im Außenbereich an das öffentliche Versorgungsnetz an.“

    Zurzeit deckt die Schwarzwaldgemeinde Schönwald ihren Wasserbedarf durch eigene Quellen. Durch die zunehmende Trockenheit im Sommer schwankten die verfügbaren Wassermengen sehr stark, sodass sich die Gemeinde nach Alternativen umsehen musste. Das Ergebnis dieser Prüfung: Schönwald soll auch an die Furtwangener Wasserversorgung angeschlossen werden.

    Entsprechend der Vereinbarungen garantiert die Stadt Furtwangen der Gemeinde Schönwald eine zusätzliche Wassermenge von drei Litern pro Sekunde. Außerdem sollen im Zuge der Verlegung der neuen Wasserleitungen erstmals die Anwohner der Weißenbacher Höhe, Farnberg, Weißenbachtal und Fuchsbach an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen werden.

    Wie geht es weiter? Der erste Bauabschnitt umfasst die Förderleitung vom Furtwänglerhof in Furtwangen bis zum bestehenden Korallenschacht in Schonach. Der zweite Bauabschnitt knüpft daran durch das Weißenbacher Tal an und verbindet es mit dem Ortsnetz von Schönwald am Friedhof. Im dritten Abschnitt ist unter anderem der Anschluss des Außengebiets Fuchsbach vorgesehen.

    Alle drei Abschnitte kosten zwei Millionen Euro. Nun geht es aber zunächst um den ersten Bauabschnitt: Die förderfähigen Kosten hierfür betragen rund 800.000 Euro. Davon werden 62,5 Prozent gefördert. Der zweite Bauabschnitt soll je nach verfügbaren Mitteln des Regierungspräsidiums Freiburg in 2018 bewilligt werden und so für eine kontinuierliche Realisierung des Projekts sorgen.

    Hintergrundinformation:
    Die Wasserversorgung der Gemeinde Schönwald im Schwarzwald hat sich in den zurückliegenden Jahren schrittweise entwickelt und verbessert. So wurde seit 2010 von der Gemeinde in drei Maßnahmen rund 3,7 Millionen Euro investiert. Davon wurden rund 1,5 Millionen vom Regierungspräsidium Freiburg gefördert
  • Abteilung 5
    05.07.2017
    Gemeinde Kleines Wiesental erhält erneut Förderbescheid über 530.000 Euro // Trinkwasseraufbereitung wird gebaut und Hochbehälter an Stand der Technik angepasst
    Ortsteil Bürchau erhält durch Maßnahme zukünftig qualitativ einwandfreies Trinkwasser

    ​Die Gemeinde Kleines Wiesental (Kreis Lörrach) hat einen Förderbescheid über 530.000 Euro für eine Trinkwasseraufbereitung in einem Hochbehälter im Ortsteil Bürchau erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die gesamte Investition beträgt 662.000 Euro, womit auch der Hochbehälter an den Stand der Technik angepasst wird.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Land fördert gezielt Investitionen, die helfen, Gemeinden im Ländlichen Raum optimal aufbereitetes und qualitativ einwandfreies Trinkwasser aus ortsnahen Vorkommen zu erschließen. Dieses Ziel steht so im Wasserhaushaltsgesetz und trägt somit konkret zur Stärkung des Ländlichen Raums bei. Besonders freut mich, dass eine hohe Förderquote von 80 Prozent möglich war.“

    Das Kleine Wiesental profitiert immer wieder von Förderungen des Landes: Erst im Mai überbrachte die Regierungspräsidentin einen Förderbescheid für rund 977.000 Euro für eine bessere Wasserversorgung im Ortsteil Neuenweg. Dieses Mal ist es Bürchau mit seinen 190 Einwohnern, der von einem zentralen Hochbehälter mit Wasser der Quellen Tresselbachquelle I und II versorgt wird. Bislang wird das Quellwasser nicht aufbereitet, sodass die Grenzwerte nicht immer eingehalten wurden. Eine Verbesserung ist von Seiten des Gesundheitsamts des Öfteren angeregt worden. Außerdem entsprach der Hochbehälter nicht mehr dem Stand der Technik.

    Was wurde getan? 2009 wurde ein Gutachten über die öffentliche Trinkwasserversorgung der Gemeinde Kleines Wiesentals erstellt. Dieses sieht eine Anpassung des Hochbehälters sowie eine Trinkwasseraufbereitung als erforderlich an. Was wird getan? Der Hochbehälter bekommt einen Anbau für die Aufbereitung, die Hydraulik wird verbessert und eine verbesserte Steuerung und Regelung eingebaut. Außerdem werden neue Leitungen gelegt und Wasserkammer und Rohrkeller an den Stand der Technik angepasst.

    Weitere Informationen:

    Seit 2007 wurde von der Gemeinde in 15 Maßnahmen insgesamt etwa 6,4 Millionen Euro investiert, die mit rund 4,1 Millionen Euro durch das Regierungspräsidium Freiburg gefördert wurden. Durch diese enormen Anstrengungen der Gemeinde und der Förderung des Regierungspräsidiums konnte die Wasserversorgung im Kleinen Wiesental schrittweise entwickelt und deutlich verbessert werden.
  • Abteilung 5
    05.07.2017
    Regierungspräsidium legt Natura 2000-Managementplan für das Natura 2000-Gebiet „Mooswälder bei Freiburg“ öffentlich aus

    ​Als wesentliche Grundlage zur Sicherung der biologischen Vielfalt durch Natura 2000 erarbeitet das Regierungspräsidium (RP) Freiburg derzeit für das Natura 2000-Gebiet „Mooswälder bei Freiburg“ einen Managementplan. Mittlerweile sind die Vorkommen der geschützten Arten und Lebensraumtypen erfasst. Diese werden zusammen mit Maßnahmenempfehlungen sowohl textlich als auch auf Karten im Managementplan dargestellt.

    Das RP bietet den Eigentümern und Bewirtschaftern der betroffenen Grundstücke als auch den berührten Behörden, Verbänden, Städten, Gemeinden und weiteren Interessierten an, sich über den ausliegenden Planentwurf und die Maßnahmenempfehlungen im Internet zu informieren.

    Der Entwurf des Managementplans steht in der Zeit vom Dienstag, 18. Juli. bis Freitag, 25. August auf der Internetseite des RP Freiburg www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ online zur Verfügung. Interessierte haben für die Dauer der Planauslegung die Möglichkeit, zu den Plänen Stellung zu nehmen. Das RP bittet darum, Stellungnahmen an das Regierungspräsidium Freiburg, Referat 56, Martina Ossendorf, Bissierstrasse 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an martina.ossendorf@rpf.bwl.de zu richten. Aus den Stellungnahmen sollte hervorgehen, auf welche Flächen Sie sich beziehen. Hilfreich ist hier – soweit bekannt – die Angabe der Flurstücksnummer sowie des Gemeinde- und Gemarkungsnamens oder die Markierung der angesprochenen Fläche auf einem Kartenausschnitt.

  • Abteilung 4
    05.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg repariert Fahrbahn auf B 28 zwischen Appenweier und Willstätt (Ortenaukreis)
    Verkehr wird über einen Fahrstreifen geführt / Baustelle dauert drei Tage vom 11. bis 13. Juli

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg bessert mehrere Stellen an der Fahrbahn der B 28 zwischen Appenweier und Willstätt (Ortenaukreis) aus. Die Baustelle dauert drei Tage vom 11. Bis 13. Juli.

    Eine Umleitung ist nicht erforderlich, sondern der Verkehr wird jeweils auf einer Fahrspur an der Baustelle vorbeigeführt. Ausführen wird die Arbeiten die Firma Vogel-Bau aus Lahr.

     
  • Abteilung 5
    05.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg schließt erste Maßnahme zum Bau des Rückhalteraums Elzmündung bei Schwanau (Ortenaukreis) ab: Beckenpass und Brücke für Fußgänger und Radfahrer ist fertig
    Leinpfad ist wieder frei für die Nutzerinnen und Nutzer am Rhein // Umgestaltung ist ebenfalls erfolgreich gelaufen

    Im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg wird derzeit der Hochwasserrückhalteraum Elzmündung bei Schwanau (Ortenaukreis) gebaut. Eine wichtige Teilmaßnahme an der Mündung des Ottenheimer Altrheins in den Rhein ist seit dem Frühjahr fertig: ein Beckenpass für Fische und die dazugehörige Brücke für Fußgänger und Radfahrer, heißt es in einer Pressemitteilung der behörde.

    Fast ein ganzes Jahr dauerten die Bauarbeiten im Bereich des Ottenheimer Altrheins auf Höhe seiner Mündung in den Rhein. Nun ist auch der entlang des Rheines führende ehemalige Leinpfad wieder ohne Behinderungen begehbar und für die Radwanderer befahrbar. In diesem Zeitraum wurde ein Beckenpass hergestellt, über den die Fische aus dem Rhein in das fischökologisch hochwertige Altrheinsystem einwandern können. Dadurch haben die Wanderfische, wie zum Beispiel der Lachs und die Meerforelle, wieder die Möglichkeit in die Oberläufe der Elz und der Dreisam zu gelangen, wo die potenziellen Laichgebiete dieser Fische liegen.

    Über den Fischaufstieg wurde eine Brücke errichtet damit auch die Spaziergänger und Fahrradfahrer die beliebte Strecke wieder erleben können. Unmittelbar neben diesen Bauwerken wurde der befestigte Leinpfad auf einer Länge von 41 Metern abgesenkt. Hierdurch kann bei Hochwasser und bei Einsatz des Rückhalteraumes das Wasser aus dem oberhalb liegenden Waldgebiet schneller und besser abfließen.

    Im Zuge der Umgestaltungsmaßnahmen wurde auch der Rheinseitengraben an den Ottenheimer Altrhein angeschlossen und naturnah umgestaltet. Dazu sind die Ufer abgeflacht und der Gewässerverlauf durch Einbau von großen Wurzelstöcken und Baumstämmen abwechslungsreicher gestaltet worden. Südlich des Ottenheimer Altrheins wurde zudem ein 200 Meter langer Amphibienbereich angelegt.

    Im Rahmen der Bauarbeiten wurden etwa 9.000 Kubikmeter Boden bewegt und fast 4000 Tonnen Felsgestein verbaut. Nun braucht die Natur noch etwas Zeit, bis die Böschungen neu begrünen und vielfältig besiedeln können.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    04.07.2017
    Naturkundliche Biosphärenwanderung durch die Bannwälder in Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Teilnehmer können sich bis 19. Juli bei der Geschäftsstelle in Schönau melden // Wanderung dauert mehrere Stunden

    ​Die Verwaltung des Biosphärengebiets Schwarzwald bietet am Samstag, 22. Juli, eine mehrstündige Wanderung im St. Wilhelmer Tal in Oberried an. Dr. Manuela Bacher-Winterhalter und der örtliche Förster führen die Gäste durch die Bannwälder Napf, Hirsch- und Rappenfelsen sowie über den kulturhistorischen Wilhelmitenpfad.

    Treffpunkt ist um 9 Uhr am Gasthaus Napf bei St. Wilhelm. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten an festes Schuhwerk, wetterangepasste Kleidung und an ein Rucksackvesper sowie ausreichend Getränke denken. Anmeldung bis 19. Juli bei der Geschäftsstelle Biosphärengebiet, Email: kristin.krause@rpf.bwl.de, Telefon 07673-889402-4370.

  • Abteilung 5
    03.07.2017
    Regierungspräsidium Freiburg legt Endfassung der Natura 2000-Managementplan „Löffinger Muschelkalkhochland“ aus

    ​Als wesentliche Grundlage zur Sicherung der biologischen Vielfalt hat das Regierungspräsidium Freiburg für das Fauna-Flora-Habitat- Gebiet „Löffinger Muschelkalkhochland“ und überlappende Teile der Vogelschutzgebiete „Baar“ sowie „Wutach und Baaralb“ einen Natura 2000-Managementplan erarbeitet. Im Rahmen des Verfahrens wurden die Vorkommen von europaweit geschützten Lebensraumtypen und Arten im Natura 2000-Gebiet erfasst. Deren langfristige Erhaltung ist das Ziel der Planung.´

    Für die Umsetzung des Managementplans sind nun das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, die Städte und Gemeinden sowie die Eigentümer und Bewirtschafter aufgerufen, Natura 2000 zu unterstützen, sich vor Ort für den Schutz und Erhalt der heimischen Tier- und Pflanzenarten einzubringen und deren Lebensräume zu sichern. Als Grundlage hierfür beinhaltet der Managementplan Vorschläge für die Flächenbewirtschaftung und Pflegemaßnahmen. Damit kann ein wesentlicher Beitrag zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und unseres europäischen Naturerbes geleistet werden.

    Die Unterlagen und weitere Informationen zu Natura 2000 stehen ab Freitag, 30. Juni im Internet unter www.rp-freiburg.de unter der Rubrik Aktuelles. Eine Einsichtnahme ist auch bei den Fachbehörden im Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald möglich.

     
  • Abteilung 5
    03.07.2017
    Tag der offenen Tür am 9. Juli im Betriebshof Wagshurst: Feier zum 50-jährigen Bestehen der Acher-Rench-Korrektion
    Regierungspräsidium Freiburg lädt zwischen 10 und 18 Uhr ein // Reichhaltiges Programm wird geboten

    ​Anlässlich der 50-jährigen Fertigstellung der Acher-Rench-Korrektion (kurz: AREKO) findet am Sonntag, 9. Juli, von 10 bis 18 Uhr ein Tag der offenen Tür im Betriebshof Wagshurst (Regulierwehr Renchen) statt. Die offizielle Eröffnung ist um 11 Uhr. Das Einzugsgebiet der AREKO reicht von Bad Peterstal-Griesbach bis Rheinau-Memprechtshofen (Ortenaukreis).

    An diesem Tag dreht sich alles um die AREKO. Es gibt Ausstellungen zur Historie, zur Hochwassergefahr und -vorsorge und zu den Arbeitsgeräten für die Gewässerunterhaltung. Außerdem können Besucher an Besichtigungen und Vorführungen des Regulierwehrs, des Hochwasserinformationszentrums, des Betriebshofes und der Gewässerunterhaltung teilnehmen.

    Für das leibliche Wohl und Unterhaltungsprogramm durch verschiedene Vereine ist bestens gesorgt. Kindern wird ein abwechslungsreiches Programm, wie beispielsweise Fahrten mit der historischen Feldbahn oder die Besichtigung des Ökomobils des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg, angeboten. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen vorbeizukommen, wenn der Landesbetrieb Gewässer des RP seine Tore öffnet.

    Einladung   Programm

  • Abteilung 01
    03.07.2017
    Mittelverteilung Ausgleichstock 2017
    Startschuss für zahlreiche kommunale Projekte mit den Schwer-punkten Schulhausbau und Kinderbetreuungseinrichtungen

    ​Über 22 Millionen Euro hat der Verteilungsausschuss für den Ausgleichstock beim Regierungspräsidium Freiburg am Freitag, 30. Juni unter Vorsitz von Re-gierungspräsidentin Bärbel Schäfer an finanzschwache Kommunen im Regie-rungsbezirk Freiburg verteilt. Der Verteilungsausschuss, der aus den Repräsen-tanten der kommunalen Landesverbände und des Regierungspräsidiums be-steht, hat sich auch in diesem Jahr bemüht, mit den knappen Fördermitteln vor allem die ländlichen, finanzschwachen Gemeinden bei der Umsetzung notwendiger Infrastrukturprojekte zu unterstützen, um Standortnachteile gegenüber den wirtschaftsstarken Gemeinden zu verringern. Mit den bewilligten Fördermitteln können zahlreiche Gemeinden noch vor den Sommerferien den Startschuss für viele kommunale Projekte geben.

    Die Regierungspräsidentin betonte, dass auch in diesem Jahr wieder die Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Kinderbetreuung höchste Priorität hatten.18 Schulen sowie 17 Kindergärten und Kleinkindeinrichtungen können sich über Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock mit insgesamt über 10,2 Millionen Euro freuen. Mit den Investitionen werden die Voraussetzungen für neue Kindergarten- und Kleinkindgruppen geschaffen, aber auch bestehende Einrichtungen erweitert und an die heutigen Bedürfnisse für eine Ganztagesbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und einer Verpflegung der Kinder angepasst.

    Schäfer: „Ich bin sehr erfreut, dass über 10 Millionen Euro in die zukunftsorien-tierte Entwicklung der Schulen und in die Erweiterung und den Neubau von Kindergärten und Kleinkindbetreuungseinrichtungen fließen können. Im Regierungsbezirk Freiburg werden damit die berechtigten Wünsche der Eltern und Familien nach einer weiteren Verbesserung der Kinderbetreuung berücksichtigt und das Betreuungsangebot in vielen Kommunen erheblich ausgebaut.“

    Nach den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind der Ausbau von Straßen, die Sanierung von Brücken und sonstige Verkehrseinrichtungen der zweite große Förderschwerpunkt. Mit knapp 4, Millionen Euro wurden 28 Straßenbauinvestitionen gefördert, mit denen eine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur unterstützt wird. Weitere Zuschüsse sind für Rathäuser, Sportstätten, Festhallen, Bürgerhäuser, Bauhöfe und Feuerwehreinrichtungen vergeben worden.

    Die Förderwünsche der Gemeinden betrugen in diesem Jahr knapp 52 Millionen Euro. Bei dem begrenzten Fördervolumen von 22 Millionen Euro konnten nicht alle Vorhaben berücksichtigt werden. Erfreulich ist aber, dass über 70% der Investitionsanträge ganz oder zumindest teilweise gefördert werden konnten.

  • Abteilung 4
    30.06.2017
    Fahrbahndecke der B 294 zwischen Elzach und Mühlenbach wird erneuert // Fertigstellung Anfang August
    Straße teilweise komplett gesperrt – Umleitung über Gutach im Kinzigtal

    ​Am Donnerstag, 6. Juli, beginnen die Umbauarbeiten an der Busbucht im Einmündungsbereich der L 107 in die B 294 und dauern voraussichtlich bis Freitag, 14. Juli. In diesem Abschnitt wird zudem der Fahrbahnbelag in beiden Richtungen erneuert. Während dieser Zeit wird der Verkehr durch eine Ampel jeweils auf einer Straßenseite geführt. Dadurch kann es während den Stoßzeiten zu Verzögerungen kommen.

    Ab Montag, 17. Juli, wird die B 294 zwischen der Abfahrt zur Pelzmühle und der Passhöhe Heidburg saniert. Dafür wird die Straße komplett gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die L107 über Oberprechtal und Gutach im Kinzigtal. Der Busverkehr kann zunächst auf der Straße verbleiben, ab Samstag, 22. Juli, können dann aber für fünf Tage keine Busse fahren, da die Asphaltdecke aufgetragen wird. Die Zufahrt bis zur Passhöhe Heidburg aus Richtung Mühlenbach ist immer möglich.

    Im letzten Bauabschnitt wird der Straßenbelag ab Donnerstag, 27. Juli, bis Freitag, 4. August zwischen der Einmündung der L 107 und der Abfahrt Pelzmühle saniert. Auch während dieser Zeit wird die Bundesstraße komplett gesperrt. Der Verkehr wird auch hier über die L107 nach Oberprechtal und weiter nach Gutach im Kinzigtal umgeleitet.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    30.06.2017
    Wanderausstellung zu deutschen UNESCO-Biosphärengebieten ist in Schönauer Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen
    Wissenswertes über alle Schutzgebiete vom Wattenmeer bis zur Schwäbischen Alb wird gezeigt // Nationale Naturlandschaften präsentieren sich bis Mitte September in Wort und Bild

    ​Passend zur Anerkennung des BiosphärengebietsSchwarzwald durch die UNESCO ist nun die Wanderausstellung von EUROPARC Deutschland über alle Biosphärenreservate Deutschlands in der Geschäftsstelle in Schönau zu sehen. Dabei gibt es Wissenswertes über alle deutschen Schutzgebiete zwischen Wattenmeer und Schwäbischer Alb, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet Schwarzwald organisatorisch angesiedelt ist.

    Vorgestellt werden die Biosphärenreservate vom Wattenmeer, über die Elbe, die Rhön, Rügen, Spreewald, Schwäbische Alb und nicht zuletzt ganz neu der Schwarzwald. Die Ausstellung ist zweisprachig deutsch und englisch und gibt zu jedem UNESCO-Biosphärengebiet einen kurzen Überblick. Außerdem informiert sie über Angebote der Biosphärenreservate, wie beispielsweise das Junior-Ranger-Programm, „Ehrensache Natur – Freiwillige in Parks“ und Partner der nationalen Naturlandschaften. Interessierte Besucher können ebenso einen Einblick erhalten, was genau die nationalen Naturlandschaften und EUROPARC Deutschland ausmachen sowie etwas über das UNESCO-Weltprogramm erfahren.

    Die Ausstellung wird bis Mitte September in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des UNESCO-Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen sein (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, 2. OG rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich möglichst im Voraus bei der Assistenz der Geschäftsstelle, Kristin Krause, anzumelden.

  • Abteilung 2
    30.06.2017
    Nächster Schritt für den Ausbau der Breisacher Bahn: Erörterungstermin am 20. Juli ab 9 Uhr in der Turnhalle Gottenheim
    Ausbau des Nahverkehrsangebot in der Region um Freiburg ist Ziel des Ausbaus // Planunterlagen sind im Netz einsehbar

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg macht als nächsten Schritt für den Ausbau der Breisacher Bahn am Donnerstag, 20. Juli, ab 9 Uhr in der Turnhalle Gottenheim einen Erörterungstermin. Das berichtet die Behörde in einer Pressemitteilung.

    Der Erörterungstermin ist ein Teil der Anhörung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens und dient der Informationsgewinnung. Im Erörterungstermin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und die eingegangenen Stellungnahmen mit der DB Netz AG als Antragstellerin, den Behörden und Verbänden, den Betroffenen sowie mit den Personen, die Einwendungen erhoben haben, besprochen. Eine Entscheidung wird erst nach Auswertung der Ergebnisse und Erledigung eventueller Aufträge aus dem Termin getroffen werden.

    Der Ausbau der Breisacher Bahn zwischen Freiburg und Breisach ist Bestandteil des Konzepts Breisgau-S-Bahn 2020, das vom Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg, einem Zusammenschluss der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sowie der Stadt Freiburg, und dem Land Baden-Württemberg gemeinsam entwickelt worden ist. Durch die Maßnahmen dieses Konzepts soll das Nahverkehrsangebot in der Region verbessert und attraktiver gestaltet werden.

    Wesentliche Maßnahmen sind die Errichtung von Oberleitungsanlagen sowie Anpassungen an Bahnübergängen entlang der Strecke, der barrierefreie Ausbau der Stationen, die noch nicht barrierefrei sind, die Verlängerung der Bahnsteige zwischen Freiburg und Gottenheim auf eine Länge von 210 Meter, die Verschiebung des Bahnsteigs am Haltepunkt Hugstetten um etwa 65 Meter nach Westen und die Schaffung der Möglichkeit zum Flügeln und Kuppeln von Zügen im Bahnhof Gottenheim. An einigen Streckenabschnitten sollen Schallschutzwände errichtet werden.

    Der Erörterungstermin wird auch in den Amtslättern der betroffenen Städte und Gemeinden bekannt gemacht. Die Planunterlagen zu dem Vorhaben können auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter

    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt2/Ref24/Seiten/Planfeststellung.aspx

    unter der Rubrik Eisenbahnen „Breisacher Bahn“ eingesehen werden.

  • SGZE
    30.06.2017
    Präsidium der Oberrheinkonferenz zieht Zwischenbilanz von grenzüberschreitenden Projekten
    Schwerpunkte der französischen Präsidentschaft diskutiert // Mehrsprachigkeit soll zusätzlich gefördert werden

    Das Präsidium der Oberrheinkonferenz tagte kürzlich im Hôtel du Préfet in Straßburg unter dem Vorsitz von Jacques Garau, Secrétaire Général aux affaires régionales et européennes der französischen Region Grand Est. In der Sitzung wurde eine Zwischenbilanz über die grenzüberschreitenden Projekte im Rahmen der diesjährigen französischen Präsidentschaft gezogen.

    Der Vertreter des französischen Staates in der Région Grand Est hat seit dem 1. Januar 2017 die Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz inne. Nun kam das Präsidium der Oberrheinkonferenz zu seiner Sitzung im Hôtel du Préfet zusammen.

    Dabei wurde die Entwicklung der trinationalen Kooperation in den Bereichen Gesundheit, Förderung der Agrarökologie, Mehrsprachigkeit und Bevölkerungsschutz als einige der Schwerpunkte der französischen Präsidentschaft in diesem Jahr diskutiert.

    Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Katastrophenhilfe präsentierte die Arbeiten, die im Bereich Bevölkerungsschutz im Gange sind. Der Austausch zwischen den Anwesenden zeigte, dass sich die drei Teilregionen über die Notwendigkeit einer vertieften grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Falle eines großflächigen Stromausfalls einig sind. Die Präsentation zeigte mögliche Ursachen eines Blackouts, die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft und die Notwendigkeit nach abgestimmten Maßnahmen auf.

    Die Maßnahmen der Behörden zur wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Leistungsfähigkeit der Agrarökologie haben geholfen, die Wettbewerbsfähigkeit von Mischkulturen und Viehwirtschaft zu analysieren. Dies zeigte die Präsentation der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Landwirtschaft Ebenfalls vorgestellt wurde das Thema Pflanzenschutz und die Überwachungsmaßnahmen, die die Direction régionale de l’alimentation, de l’agriculture et de la forêt Grand Est und das Regierungspräsidium Freiburg gegen den Asiatischen Laubholzbockkäfer beiderseits des Rheins ergriffen haben.

    Im Bereich der öffentlichen Gesundheit wurden die gemeinsamen Aktionen gegen die Tigermücke vorgestellt, die sich in unserer Region vermehrt ausbreitet. Die in den drei Ländern umgesetzte Überwachung und die Koordinierung der Maßnahmen im Krisenfall sollen ihre weitere Verbreitung und mögliche Krankheitsübertragungen verhindern.

    Die Sitzung markierte außerdem die Lancierung der grenzüberschreitenden Konsultationen im Rahmen der Erarbeitung des regionalen Plan für Raumordnung, nachhaltige Entwicklung und Chancengleichheit der Gebiete der Region Grand Est (SRADDET). Ziel der Konsultationen ist es, eine kohärente Raumordnung jenseits der Grenzen zu gewährleisten. Der Plan soll eine einheitliche Vision für die regionale Raumordnung unter Achtung der Grundsätze der Nachhaltigkeit und der Gleichbehandlung der Gebiete vorschlagen.

    Die französischen, deutschen und schweizerischen Teilnehmenden nahmen darüber hinaus ebenfalls von den Beiträgen des Rectorat (französische Schulbehörde) zugunsten der Mobilität und der Aus- und Weiterbildung von Lehrpersonen sowie der Entdeckung und des Einstiegs in die Berufswelt durch Jugendliche Kenntnis. Die Mehrsprachigkeit nimmt dabei eine besondere Stellung ein. Das Präsidium unterstrich die Rolle des Erlernens der Sprache des Nachbarn als eine unverzichtbare Voraussetzung bei der Gestaltung eines gemeinsamen Lebensraums.

    Die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz wechselt jährlich. Rheinland-Pfalz übernimmt 2018 den Vorsitz. Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer ist deutsche Delegationsleiterin.

     
     
  • Abteilung 4
    30.06.2017
    L 155 zwischen Wehr (Kreis Waldshut) und Abzweig nach Rüttehof weiter zwei Wochen gesperrt
    Wehrer Berg bleibt zu

    Die Landesstraße L 155 zwischen Wehr und dem Abzweig der Kreisstraße 6535 nach Rüttehof bleibt für zwei weitere Wochen voll gesperrt. Wie das Regierungspräsidium mitteilt, konnten die Arbeiten an den beiden Böschungssicherungen unterhalb des Gasthaus Waldstüble nicht rechtzeitig beendet werden.

    Die bestehende Umleitung über Bad Säckingen bleibt bestehen. Eine temporäre Öffnung der Baustelle außerhalb der Arbeitszeiten, wie von vielen Nutzern der Strecke gewünscht, ist nicht möglich, da die Absturzhöhe unmittelbar am Fahrbahnrand zwischen drei und fünf Meter beträgt und die Schutzplanken zur Durchführung der Arbeiten abgebaut werden mussten.

  • Abteilung 4
    29.06.2017
    Ausbau der Ortsdurchfahrt der L 103 in Steinach (Ortenaukreis): Marode Wasserleitung im zweiten Bauabschnitt muss ausgetauscht werden und kostet zwei Wochen zusätzlich
    Vollsperrung verlängert sich auf insgesamt sieben Wochen // Baumaßnahme wird insgesamt voraussichtlich Anfang Dezember fertig

    ​Wegen einer maroden Wasserleitung werden sich die Arbeiten am Ausbau der Ortsdurchfahrt an der L 103 in Steinach (Ortenaukreis) um etwa zwei Wochen verzögern, berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. Die seit 19. Juni bestehende Vollsperrung in einem Teilabschnitt wird noch weitere sechs Wochen aufrechterhalten werden müssen. Die Umleitung erfolgt weiterhin über die Schwimmbadstraße.

    Beim Tiefbau im zweiten Bauabschnitt stellte sich heraus, dass die bestehende Wasserleitung der Gemeinde Steinach an einigen Stellen mangelhaft ist und Schäden aufweist. Aufgrund des Zustandes der Wasserleitung hat die Gemeinde entschieden, das defekte Teil gleich mit zu erneuern. Somit wird die Wasserleitung im Abschnitt Welschensteinacher Straße 17 bis 31 auf einer Länge von etwa 160 Metern ausgetauscht. Das war nicht geplant und kostet zusätzliche Zeit – etwa zwei Wochen mehr nach jetzigem Stand. Die gesamte Baumaßnahme wird voraussichtlich Anfang Dezember fertig werden.

    An den übrigen Rahmenbedingungen der Baustelle ändert sich nichts: Die Straße bleibt nach Einmündung Schwimmbadstraße bis etwa 20 Meter östlich von Haus Nr. 17 voll gesperrt. Die Dauer der Vollsperrung beträgt weitere sechs Wochen. Der Verkehr wird in dieser Zeit über die Schwimmbadstraße umgeleitet. Die Vollsperrung erfolgt immer von montags 7 Uhr bis freitags 16 Uhr. Am Wochenende gibt es eine halbseitige Sperrung der L 103 mit Ampelregelung.

    Für den Busverkehr wird auf der Umleitungsstrecke im Bereich der Kreuzbühlstraße eine Ersatzhaltestelle auf beiden Seiten eingerichtet wird. Die Bushaltestellen in der Welschensteinacher Straße entfallen.

  • Abteilung 4
    29.06.2017
    Bauarbeiten der Ortsdurchfahrt Seebach beginnen erst am Montag, 10. Juli // Fertigstellung verzögert sich auf Freitag, 4. August
    Arbeiten erfolgen in vier Bauabschnitten

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, verzögert sich - entgegen der Ankündigung der Informationsveranstaltung Ende Mai - der Baubeginn der Ortsdurchfahrt Seebach von Montag, 3. Juni, auf Montag, 10 Juni. Grund hierfür sind Terminschwierigkeiten der ausführenden Baufirma. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme kann dadurch erst am Freitag, den 4. August, gerechnet werden.

    Aufgrund zusätzlicher Arbeiten an den Wasserleitungen kann die Baustrecke, anders als in der Infoveranstaltung angekündigt, montags nicht befahren werden. Die Bauabschnitte werden von Montag 6 Uhr bis Samstag 6 Uhr voll gesperrt. Die betroffenen Anwohner müssen Ihre Fahrzeuge außerhalb des jeweiligen Baufeldes abstellen. Eine Umleitung wird eingerichtet. An den Wochenenden wird die Fahrbahn für den PKW-Verkehr freigegeben.

    Die Beförderung der Schüler wird von der Gemeinde organisiert. Ab Montag, 24. Juli, wird wegen der Baumaßnahmen im vierten Bauabschnitt keine Schülerbeförderung mehr möglich sein. Die Schüler müssen dann zu Fuß nach Ottenhöfen laufen oder über eine Umleitungsstrecke gebracht werden.

     
  • Abteilung 5
    28.06.2017
    Integriertes Rheinprogramm: Hochwasserrückhalteraum Weil-Breisach, Abschnitt III: Bau des Zwischenlagers für Rekultivierungsmaterial für die Hausmülldeponie Neuenburg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Sperrung des Leinpfades auf Höhe der Hausmülldeponie Neuenburg von 26. Juni bis Anfang November // Neufassung der Umleitungsbeschilderung

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat beim Rückhalteraum Weil/Breisach im Abschnitt III am Montag, 26. Juni, mit dem Bau des Zwischenlagers zur Aufnahme des Rekultivierungsmaterials für die Hausmülldeponie Neuenburg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) begonnen. Der Antransport des Materials aus einer Abbaufläche des Rückhalteraumes findet von August bis November statt. Für den Zeitraum vom 26. Juni bis 3. November kann der Leinpfadabschnitt auf Höhe der Hausmülldeponie nicht genutzt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Zur Gewährleistung des Besucherverkehrs wird eine großflächige Umleitung installiert und ausgeschildert. Von Süden her kommend wird ab Einmündung zum Weidenkopf über den Verbindungsweg unter der BAB-Unterführung hindurch zur Hans Buck Straße umgeleitet. An deren Ende führt die Umleitung weiter über die Gottlieb-Daimler-Straße zur Westtangente. Nach Unterquerung der B 378 führt sie, vorbei am Wuhrloch, über die Geh- und Radwegverbindung unter der A 5 hindurch zur Mülhauser Straße bis zum Leinpfad auf Höhe der Rheingärten.

    Das Regierungspräsidium bittet die Besucher des Rheinvorlandes um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen.

    Die aktuellen Wegeführungen sind auch im Internet unter www.irp-bw.de, Integriertes Rheinprogramm, dargestellt.

    Grafik

  • Abteilung 01
    28.06.2017
    Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Betrieb endet zum 30. September // Rückbau wird wie in der Standortkonzeption des Innenministeriums geplant bis Ende 2017 abgeschlossen

    In Abstimmung mit dem Innenministerium wird das Regierungspräsidium Freiburg die Erstaufnahmeeinrichtung in Villingen-Schwenningen zum 30. September schließen, heißt es in einer Pressemitteilung der Freiburger Behörde. Gemäß der Standortkonzeption des Innenministeriums wird der Rückbau der Einrichtung bis Ende 2017 planmäßig erfolgen.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat den Oberbürgermeister der Stadt Villingen-Schwenningen, Dr. Rupert Kubon sowie Landrat Sven Hinterseh über den neuen Sachstand informiert und auch die Vertragspartner des Regierungspräsidiums wurden kurzfristig über die Entscheidung des Landes unterrichtet. „Wir werden die weiteren Schritte eng mit den vom Rückbau betroffenen Institutionen vor Ort abstimmen“, betonte der Vizepräsident.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer dankt der Stadt und dem Landkreis:

    „Auch möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich an dieser Stelle bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern aus Villingen-Schwenningen und rund um die Erstaufnahmeeinrichtung zu bedanken. Sie haben mit ihren vielen Angeboten wesentlich dazu beigetragen, den Flüchtlingen ein gutes Ankommen in Villingen-Schwenningen zu ermöglichen,“ so Schäfer.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    27.06.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald bietet Abenteuercamp für junge Entdeckerinnen und Entdecker vom 1. bis 4. August in Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) an
    Anmeldungen sind für spannendes Angebot ab sofort möglich // Auftaktveranstaltung für Junior-Ranger-Programm wendet sich an Kinder und Jugendliche ab elf Jahren

    ​Das UNESCO-Biosphärengebiet Schwarzwald bietet in Kooperation mit der TEN-Academy in den Sommerferien für junge Entdeckerinnen und Entdecker ab elf Jahren in den Sommerferien ein Abenteuer-Camp an. Anmeldungen sind ab sofort möglich, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet angesiedelt ist.

    Das Junior-Ranger-Camp ist die Auftaktveranstaltung für das Junior-Ranger- Programm, das Kinder und Jugendliche für den Natur- und Umweltschutz und für ihre nationale Naturlandschaft begeistern soll. Das Camp wird vom 1. bis 4. August in Oberried im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald stattfinden. In einem extra dazu herausgegebenen Flyer (siehe Anhang) können die Einzelheiten noch mal nachgelesen werden.

    Interessierte Kinder und Jugendliche können sich auf vier Tage Abenteuer im Schwarzwald freuen: ein abwechslungsreiches Programm mit Nachtwanderung, Feuer machen, Erlebnistour und dem gemeinsamen Einsatz für die biologische Vielfalt erwartet die Teilnehmenden.

    Untergebracht werden die jungen Entdecker im Altenvogtshof in Oberried und von drei ausgebildeten Pädagogen/innen begleitet. Nähere Informationen zum Camp und zum Junior-Ranger Programm können in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets eingeholt werden: 07673-889402-4377 oder -4370 bzw. Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de. Die Zahl der Plätze ist begrenzt, das heißt, es entscheidet im Zweifelsfall die Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung. Die Kinder und Jugendlichen werden während des Camps auch vor Ort übernachten.

    Flyer 1 Flyer 2

  • Abteilung 4
    27.06.2017
    Auf- und Abfahrt Industriegebiet Offenburg-Elgersweier (Ortenau) an der B 33 wird auf Elgersweierer Seite ab 3. Juli gesperrt
    Ausbau der B 33 zwischen Offenburg und Gegenbach geht in die nächste Runde // Umleitung über Fässlerkreuzung im Industriegebiet Elgersweier

    ​Ab Montag, 3. Juli, wird die Auf- und Abfahrt der B 33 auf Höhe des Industriegebietes Elgersweier auf der Elgersweier Seite bis zum Bauende Ende September voll gesperrt, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP) Freiburg.

    Der Verkehr wird über die B 3 im Bereich der Fässlerkreuzung ins Industriegebiet Elgersweier ein- und ausgeleitet. Der Lkw-Verkehr kann wie der allgemeine Verkehr auf der Uffhofener Seite auf die B 33 in Richtung B 3 auffahren, eine Abfahrt ist jedoch nur für Pkw Richtung Elgersweier möglich.

    Weiterhin kommt es auch zu Verkehrsbehinderungen zwischen Zunsweier und Offenburg. Die Verkehrsführung erfolgt hier identisch zum vorherigen Abschnitt.

    Mit der Fertigstellung und der vollständigen Freigabe des vierspurigen Abschnittes zwischen Offenburg und Gengenbach der B 33 rechnet das RP im Frühjahr 2018.

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer abermals um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

  • SGZE
    27.06.2017
    Europa macht’s möglich: 1,6 Millionen Euro für grenzüberschreitenden Katastrophenschutz, umweltfreundlichen Pflanzenschutz, grenzenloses Naturerlebnis und Inklusion auf dem Arbeitsmarkt
    Begleitausschuss des europäischen Programms INTERREG Oberrhein bewilligt vier neue Projekte für grenzüberschreitende Zusammenarbeit // Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Bürgerinnen und Bürgern haben konkrete Vorteile im Alltag durch das europäisc

    ​Der Begleitausschuss des EU-Programms INTERREG Oberrhein hat am Dienstag, 27. Juni, bei seiner Sitzung in Rheinfelden (CH) vier neue Projekte mit einem Volumen von 1,6 Millionen Euro bewilligt. Unterstützt werden ein Amphibienfahrzeug des französischen Zivilschutzes und des THW, eine Initiative für zielgerichteten umweltschonenden Pflanzenschutz in der Landwirtschaft, die Erhaltung von Naturschutzgebieten und eine bessere Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Ziel des europäischen Programms INTERREG Oberrhein ist es, grenzüberschreitende Projekte auf den Weg zu bringen, die den Alltag der Menschen in der deutsch-französisch-schweizerischen Grenzregion verbessern. Welche konkreten Vorteile die Menschen am Oberrhein von solchen Projekten haben, wurde in der im Mai und Juni durchgeführten Informationskampagne „Europa macht‘s möglich!“ vorgestellt. Bei insgesamt sechs Veranstaltungen  zwischen Neustadt/Weinstraße und Münchenstein konnte die Bevölkerung viel über die tatsächlichen Ergebnisse von Projekten, die in der Vergangenheit durchgeführt wurden oder gerade aktuell laufen, erfahren. Initiiert wurde die Veranstaltungsreihe von der Vorsitzenden des Begleitausschusses, Freiburgs Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „In einer Zeit, in der viel über den Wert von Europa diskutiert wird, machen wir den Menschen deutlich, welche konkreten Vorteile sie im Alltag durch ein europäisches Miteinander haben.“

    Die vier neu genehmigten Projekte werden nun dieses Jahr anlaufen: Die Anschaffung des „Amphibienfahrzeugs“ soll zu einer Verbesserung des Versorgungsangebots im Bereich Katastrophenschutz beitragen. Dafür haben sich das Technische Hilfswerk und die französische Protection Civile zusammengeschlossen. Das „Amphibienfahrzeig“ kann zukünftig bei Überschwemmungen im Oberrheingebiet zum Einsatz kommen, um Hilfe zum Schutz der Bevölkerung zu leisten. Ergänzt wird das Ganze durch gemeinsame Übungen und Alarmpläne.

    Ziel des Projektes „AGRO Form“ ist die Reduzierung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sowie die Entwicklung von Düngepraktiken mit geringeren Auswirkungen auf die Boden-, Luft- und Wasserqualität am Oberrhein. Es baut dabei auf das bereits laufende INTERREG-Projekt „Innov.AR“ auf, in dessen Rahmen die besten agrarökologischen Lösungen für den Pflanzenbau entwickelt und getestet werden. Am Ende werden die Erfahrungen in Bildungsmodulen für landwirtschaftliche Betriebe aufbereitet.

    Im Dreiländereck bieten das französische Naturschutzgebiet Petite Camargue Alsacienne, das deutsche Naturschutzgebiet Krebsbachtal und der deutsch-schweizerische Landschaftspark Wiese zahlreichen gefährdeten Arten letzte Rückzugsorte. Um dem Verlust der Artenvielfalt entgegen zu wirken, sieht das Projekt „NaturErlebnis grenzenlos“ die Schaffung von zusätzlichen Rückzugsorten an der Rheinaue beiderseits des Rheins vor. Es werden gezielt neue Lebensräume angelegt. Gleichzeitig sieht das Projekt vor, die Besucher so zu lenken, dass Tiere und Pflanzen in besonders schützenswerten Gebieten nicht so stark gestört werden.

    Die Integration auf dem Arbeitsmarkt ist für Menschen mit Behinderung besonders schwer. „Participation 4.0 – Arbeit für alle“ zielt darauf ab, Betroffenen die Jobsuche mit Hilfe von Firmenkontakten, Qualifikation und Praktika zu erleichtern. Es geht aber auch um die Betriebe, die mehr Arbeitsplätze für diese Zielgruppe bereitstellen sollen. Diese sollen in Fragen der Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung beraten und begleitet werden.

    Im Begleitausschuss des Programms INTERREG Oberrhein entscheiden die politischen Vertreter der Region über Fördermittel für Projekte, die einen besonderen Mehrwert für die grenzübergreifende Oberrheinregion haben. Das europäische Programm verfügt für den Zeitraum von 2014 bis 2020 über insgesamt 109,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Seit 2014 wurden bereits 52 Projekte auf den Weg gebracht. Bis 2020 stehen noch rund 60 Mio. Euro für die Förderung weiterer Projekte zur Verfügung.

     
  • Abteilung 4
    26.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert Stützwände entlang der L 140 zwischen Badenweiler und Malsburg Marzell
    Vollsperrung ist ab Montag, 3. Juli, für etwa drei Monate notwendig // Örtliche Umleitung möglich

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg saniert ab Montag, 3. Juli, sechs Stützwände mit einer Gesamtlänge von etwa 140 Metern entlang der L 140 zwischen Badenweiler (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) und der Abzweigung der K 4948 in Richtung Hochblauen. Die Sanierungsmaßnahmen dauern vorrausichtlich drei Monate. Auf Grund der geringen Fahrbahnbreite im Bereich der Stützwände ist eine Vollsperrung der L 140 notwendig.

    Der Verkehr wird während dieser Zeit in beide Richtungen über die L 132 und die K 6350 über Kandern umgeleitet. Der Hochblauen bleibt von Süden her über die L 140 erreichbar.

    Die Stützwände entlang der Landesstraße zwischen Badenweiler dem Abzweig in Richtung Hochblauen sind in einem schlechten Zustand. Die Dauerhaftigkeit und Standsicherheit sowie die Verkehrssicherheit der Bauwerke sind beeinträchtigt. Daher müssen die Bauwerke in diesem Sommer saniert werden, teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit. Die Sperrung der L 140 wird gleichzeitig für umfangreiche Holzerntearbeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit entlang der Strecke durch den Forst genutzt.

    Die vom Regierungspräsidium Freiburg beauftragte Firma Meurer-Bau GmbH & Co. KG aus Lahr wird die Sanierungsmaßnahme vornehmen. Die Kosten belaufen sich auf  etwa 750.000 Euro.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Umleitung betroffenen Anwohner um Verständnis für die notwendigen Sanierungsarbeiten.

  • Abteilung 4
    26.06.2017
    L 172 in Eisenbach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) wird ausgebaut: Vollsperrung der Ortsdurchfahrt ab 17. Juli zunächst bis Ende des Jahres
    Veränderungen im Busverkehr notwendig // Fußgänger können die Straße weiterhin queren

    ​Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt der L 172 in Eisenbach muss die Straße ab Montag, 17. Juli, komplett gesperrt werden. Die Vollsperrung ist terminiert ab 17. Juli 2017 bis Ende des Jahres sowie nach einer ungefähr dreimonatigen Winterpause erneut im Jahr 2018, teilt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit. Die Baustelle wandert je nach Baufortschritt beginnend mit Arbeiten auf Höhe der neuen Brücke über den Eisenbach und im Bereich des Anwesens Savvidis (ehemals Dietsche), später aber auch parallel im Bereich der Sonnenrankkurve. Je nach Baufortschritt „wandert“ die Baustelle in Richtung Ende der Ausbaustrecke auf Höhe des Anwesens Ehinger, Hauptstraße 17. In der Zeit vom 28. August bis 7. September 2017 unterbricht die Baufirma Meyer aus Villingen-Schwenningen die Arbeiten wegen der Ferien.

    Der Busverkehr ist während der geplanten Bauzeit eingeschränkt. In Höhe des Gasthauses „Eisenbachstube“ wird für die Linienbusse der Südbaden Bus GmbH eine Wendeplatte mit Ersatz-Haltepunkt hergestellt. Die Busse fahren Eisenbach nur noch aus Richtung Bubenbach/Oberbränd an und fahren auch alle wieder über Bubenbach und Oberbränd ab. Das Teilstück der Hauptstraße zwischen dem Gasthaus „Eisenbachstube“ und dem Höchst, also die bisherigen Bushaltestellen „Dietsche“ und „Rathaus“, werden während der Zeit der Vollsperrung nicht angefahren. Nach wie vor besteht die Möglichkeit am „Höchst“ in Eisenbach aus- und zuzusteigen.

    Die Baufirma Mayer aus Villingen-Schwenningen wird die Baumaßnahme ausführen und versucht, den betroffenen Anliegern bestmöglich eine Anfahrbarkeit ihrer Grundstücke zu ermöglichen. Für Fußgänger wird während des Ausbaus der Ortsdurchfahrt eine Passiermöglichkeit eingerichtet.

    Der Kindergarten „Kunterbunt“ und die Lichtenberg-Grundschule sind über die bevorstehenden Änderungen informiert. Die Schüler, die mit dem Bus anfahren, müssen an der Bedarfshaltestelle am Gasthaus „Eisenbachstube“ aussteigen sowie den Schulweg zu Fuß zurücklegen.

    Das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde bitten die Bevölkerung, in dieser Zeit mehr Zeit für Ihre Wege einzuplanen und bedanken sich für das Verständnis.

  • Abteilung 4
    23.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg schließt Sanierung der B 462 zwischen Dunningen und dem Sulgen bei Schramberg eine Woche früher als geplant ab
    Maßnahme hatte zwei Wochen später als geplant begonnen // Verkehr ab Nachmittag wieder frei

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg teilt mit, dass die Sanierung der B 462 zwischen Dunningen und Schramberg-Sulgen (Kreis Rottweil) ein Woche früher fertig ist als geplant. Ab dem Nachmittag kann der Verkehr wieder fließen, heißt es aus Freiburg. Das Projekt lief dank der guten Zusammenarbeit aller Beteiligten reibungslos, sodass der spätere Starttermin mit zwei Wochen Verzögerung aufgeholt werden konnte.

    Was wurde gemacht? An der B 462 wurde die bestehende Asphaltkonstruktion auf einer Länge von etwa 2,5 Kilometern durch den Einbau einer Trag-, Binder- und Deckschicht verstärkt. Gleichzeitig wurden unter anderem Entwässerungsarbeiten, Arbeiten an den Schutz- und Leiteinrichtungen durchgeführt und die Bushaltestelle „Stampfe“ barrierefrei umgebaut. Die Maßnahme kostet ca. 1,1 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    21.06.2017
    Ausbau der Autobahnanschlussstelle Lahr beginnt am 26. Juni //
    Bau des Kreisels an Dr. Georg-Schaeffler-Straße und Einsteinallee folgt ab Ende Juli // Erste Baumaßnahmen sollen bis zur Landesgartenschau 2018 fertiggestellt sein

    ​Der Umbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 in Richtung Lahr beginnt am Montag, 26. Juni. Zeitgleich wird auch die Zufahrt zum Flugplatz und seinem Industrie- und Gewerbepark mit dem Bau eines Kreisel leistungsfähiger gestaltet, teilt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) und der Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr (IGZ) in einer Pressemitteilung mit.

    Nach Baubeginn wird es für die ersten drei Tage noch keine wesentlichen Beeinträchtigungen für den Verkehr geben. Beim Aufbau der Verkehrssicherung wird es aber zu Behinderungen im Baustellenbereich kommen. Der Aufbau beginnt am Donnerstag, 29. Juni, und dauert etwa zwei Tage. Weiter östlich wird der Knotenpunkt Dr. Georg-Schaeffler-Straße und Einsteinallee zu einem leistungsfähigen Kreisverkehr umgebaut. Die Bauarbeiten werden Ende Juli 2017 beginnen. Im Februar 2018 soll der Kreisel fertig sein.

    Die geplanten Baumaßnahmen sollen zu einem leistungsfähigen Ausbau der Verbindungen nach Lahr und Schwanau führen. Die kurzfristigen Maßnahmen, wie der Ausbau des Anschlusses und der Bau des Kreisels, sollen bis zur Landesgartenschau im April 2018 fertiggestellt sein. Die Arbeiten am Anschluss Lahr werden von der Arbeitsgemeinschaft Joos, Vogel-Bau und Strabag durchgeführt. Die Kosten belaufen sich auf rund fünf Millionen Euro.

    Später sollen noch Arbeiten folgen, die über das Jahr 2021 hinausreichen. Geplant ist hierbei unter anderem ein vierspuriger Ausbau der B 415 an der Anschlussstelle sowie die Verlängerung beziehungsweise der Neubau von Linksabbiegerspuren.

    Die Stadt Lahr und der Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr hoffen auf das Verständnis aller Beteiligten und einen reibungslosen Bauablauf, sodass alle baldmöglichst von einem verbesserten Verkehrsfluss profitieren können. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet alle Betroffenen um Verständnis für etwaige Probleme durch die erforderlichen Baumaßnahmen.

  • Abteilung 5
    21.06.2017
    3,57 Millionen Euro für Ausbau des Hochwasserschutzes am Mühlbach in Bodman-Ludwigshafen (Landkreis Konstanz)
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt Zuwendungsbe-scheid an Bürgermeister Matthias Weckbach anlässlich eines Gemeindebesuchs // Aktive Rolle der Gemeinde im Hochwasser-risikomanagement und als Moderator in der Hochwasserpartner-schaft des Einzugs

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat im Rahmen ihres Gemeindebesuchs in Bodman-Ludwigshafen (Kreis Konstanz) am heutigen Mittwoch, 21. Juni, Bürgermeister Matthias Weckbach einen Zuschussbescheid über 3,57 Millionen Euro für den Hochwasserschutz am Mühlbach überreicht. Die Gesamtkosten liegen bei rund fünf Millionen Euro. Das geplante Hochwasserrückhaltebecken und der Ableitungskanal sollen in drei Jahren fertig sein. Wegen des engen Zeitfensters für Bauarbeiten bei der Bahnunterquerung wurde bereits mit dem Bau begonnen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    „Wir leisten 100-jährlichen Hochwasserschutz nach den neuesten technischen Maßstäben für Bodman-Ludwigshafen. Bereits 2004 haben wir am Gießbach den Hochwasserschutz mit Hilfe unserer Förderung verbessert. Besonders freut mich, dass die Gemeinde eine sehr aktive Rolle beim Hochwasserrisikoma-nagement und Bürgermeister Weckbach als einer der Moderatoren der Hoch-wasserpartnerschaft des Einzugsgebiets Bodensee/Hegau einnimmt. Bodman-Ludwigshafen hat erkannt, dass neben dem technischen Hochwasserschutz auch der Vorsorge und Gefahrenabwehr in der Bauleitplanung eine bedeutende Rolle zukommt“, so die Regierungspräsidentin bei der Übergabe des Förderbescheides an Bürgermeister Weckbach.

    Anlässlich der Förderzusage des Landes betonte Umweltminister Franz Unter-steller heute in Stuttgart: „Die Maßnahme in Bodman-Ludwigshafen zeigt, dass wir die Risiken für die Bürgerinnen und Bürger im Land nur im Zusammenspiel mit den Städten und Gemeinden minimieren und so die von Hochwasser ausgehenden Schäden verringern können. Daher unterstützt die Landesregierung Maßnahmen der Kommunen zum Hochwasserschutz und zur Verbesserung der Gewässerökologie dieses Jahr mit rund 40 Millionen Euro.“ Darüber hinaus stelle das Land für Maßnahmen an landeseigenen Gewässern im Jahr 2017 über 50 Millionen Euro bereit. „Insgesamt stellt die Landesregierung in diesem Jahr damit über 90 Millionen Euro für einen verbesserten Hochwasserschutz und die ökologische Aufwertung der Gewässer in Baden-Württemberg bereit.“

    Beim Mühlbach kommt es bisher bereits bei kleinen Hochwasserereignissen zu Überschwemmungen mit Schäden an Infrastruktur und Bebauung. Käme ein etwa 100-jährliches Hochwasser, wie es im Juni 2006 in Stockach aufgetreten ist, stünde das Wasser im Zentrum von Ludwigshafen sogar bis zu eineinhalb Meter hoch. Deshalb wurde im selben Jahr ein Ingenieurbüro damit beauftragt, die Abflüsse des Einzugsgebiets zu ermitteln und mehrere Standorte für Hochwasserrückhaltebecken zu untersuchen.

    Bei näherer Untersuchung der Varianten zum Hochwasserschutz erwies sich die Kombination von einem Hochwasserrückhaltebecken und einem leistungsfähigen Ableitungskanal als wirtschaftlichste Lösung. Allerdings ist auch damit kein absoluter Hochwasserschutz gewährleistet. Deshalb wird derzeit zusätzlich ein Alarm- und Einsatzplan erstellt.

    Für den Hochwasserschutz am Mühlbach werden je ein Leitdamm mit Ablei-tungskanal im Gewerbegebiet Gässleäcker und im Neubaugebiet Weiler-wegäcker, ein Hochwasser-Rückhaltebecken im Bereich Fuchsweg und zur Entlastung der alten Mühlbachverdolung ein leistungsfähiger Hochwasser-Ableitungskanal  auf einer neuen Trasse zum Bodensee gebaut. Der Hochwasser-Ableitungskanal soll unter der Talstraße, dem Friedhof und der B 34 verlau-fen. Weiter soll er dann die Bahn unterqueren und so in den Bereich Waschplatz gelangen, wo das Wasser in den Bodensee fließt. Besonders die Unterquerungen mit Tiefen von bis zu sechs Metern sind dabei große Herausforderungen.

     
  • Abteilung 4
    21.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert ab Montag, 3. Juli Fahrbahndecke auf der B 31 zwischen Breisach und dem Rimsinger Ei (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Mehrere Bauphasen werden notwendig sein / Gesamtes Projekt soll bis Anfang Oktober 2017 fertig sein

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg beginnt voraussichtlich ab 3. Juli mit der Sanierung der B 31 bei Breisach (Kreis Breisach-Hochschwarzwald). Betroffen ist ein insgesamt knapp vier Kilometer langer Abschnitt in mehreren Bauphasen bis Anfang Oktober, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Während der ersten Bauphase wird die B 31 im Bereich zwischen dem Kreisverkehr direkt nach dem Grenzübergang nach Frankreich und der Kreuzung mit der Breisacher Umgehungsstraße (L 104) bei Hochstetten voll gesperrt. Diese Sperrung wird zwei bis drei Wochen andauern. Der Verkehr wird derweil über die Ihringer Landstraße (L 114) und die Umgehungsstraße (L 104) umgeleitet. Für einen besseren Verkehrsfluss wird während dieser Zeit die Vorfahrtsregelung an der Kreuzung an der ESSO-Tankstelle (Ihringer Landstraße/Neutorplatz) geändert. Nach der ersten Woche wird zusätzlich auf der Umleitungsstrecke im Kreuzungsbereich der L 104 und der B 31 eine Ampelregelung notwendig, um den Verkehr um die dortigen Inseln herum zu führen.

    In einer zweiten Bauphase wird die B 31 auf Höhe von Hochstetten saniert. Wegen der Nähe zur bestehenden Bebauung kommt hier ein besonders lärmarmer Asphaltbelag zum Einsatz. Die Strecke im direkten Anschluss an den Bereich der ersten Bauphase bis zur Fußgängerbrücke auf Höhe der Reitsportanlage wird in vier Teilabschnitten jeweils mit einseitiger Verkehrsführung und Ampel erneuert. Diese Arbeiten sollen bis zum 4. August abgeschlossen werden.

    Nach einer „Sommerpause“ auf Grund von Betriebsferien, Urlaub und Breisacher Weinfest wird ab dem 11. September der Bereich zwischen dem Landhof Rothaus und dem Rimsinger Ei saniert. Die Arbeiten werden voraussichtlich drei Wochen andauern. Während dieser Zeit wird der Verkehr von der Autobahn nach Breisach und Frankreich ab dem Rimsinger Ei über Gündlingen (L 134 und K 4979) umgeleitet. Hier ist mit einer geringfügig längeren Fahrstrecke zu rechnen. Die Fahrbeziehung in der Gegenrichtung (von Frankreich zur Autobahn) wird dagegen auf der B 31 an der Baustelle vorbei geführt.

    Auf Grund der beengten Platzverhältnisse in der Baustelle muss allerdings die Geschwindigkeit stark reduziert werden.

    Technische Daten in Kürze:

    * 18.000 Tonnen Asphalt davon 360 Tonnen besonders lärmarm
    * 36.500 Quadratmeter Straßenfläche
    Kosten: ca. 1,1 Millionen Euro

  • Abteilung 5
    20.06.2017
    Infoveranstaltung zum Managementplan für FFH- und Vogelschutz-Gebiet „Kaiserstuhl“ am Dienstag, 27. Juni am Wanderparkplatz „Kiechlinsberger Eck“ im Kaiserstuhl
    Rundgang ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger offen // Weitere Infos zu dem Vorhaben auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg einsehbar

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg erstellt 2017 bis 2019 einen weiteren Managementplan (MaP) für das FFH-Gebiet und das Vogelschutzgebiet „Kaiserstuhl“. Der Plan dient zur Umsetzung der „Natura 2000“-Richtlinie und ist Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Während der Planerstellung haben Bürgerinnen und Bürger, Eigentümer, Bewirtschafter oder Vertreter von Gemeinden, Behörden und Verbänden die Gelegenheit, sich über die Planungen zu informieren und aktiv daran mitzuwirken. Zum Auftakt findet eine erste Informationsveranstaltung am Dienstag, 27. Juni, von 16 bis 18 Uhr statt. Treffpunkt ist der Wanderparkplatz „Kiechlinsberger Eck“ auf der Passhöhe zwischen Kiechlinsbergen und Oberbergen im Kaiserstuhl.

    Bei einem Rundgang durch das Natura 2000-Gebiet werden die Planersteller und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums einen Überblick über das Natura 2000-Managementplanverfahren und vor Ort Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung, die im Managementplan bearbeitet werden, vorstellen.
     
    Nähere Informationen zur Informationsveranstaltung sowie dem FFH-Gebiet hat das RP auf seiner Homepage www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingestellt.

  • Abteilung 4
    20.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg stellt Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung an der Anschlussstelle Lörrach-Mitte (Hasenloch) vor
    Infoveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger in Lörrach-Haagen // Variante C erhält die höchste Punktzahl

    Das Regierungspräsidium Freiburg informierte am gestrigen Montag (19. Juni) die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für eine Umgestaltung der Anschlussstelle A 98 Lörrach-Mitte an der Kreuzung Hasenloch, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums.

    Die sogenannte Kreuzung Hasenloch am Anschluss der B 317 an die A 98 ist einer der am stärksten belasteten Knotenpunkte im Regierungsbezirk Freiburg und führt aufgrund der hohen Verkehrsbelastung vermehrt zu Unfallsituationen und gefährlichen Rückstaus auf die Autobahn A 98.

    Nachdem im Jahr 2016 die Verkehrsströme detailliert mittels Videobeobachtung analysiert wurden, sind nun verschiedene Lösungsmöglichkeiten untersucht worden. Vor allem sollen die Überlastung der Kreuzung und das Gefahrenpotenzial reduziert werden. Knapp 20 Vorschläge wurden zunächst im Hinblick auf Leistungsfähigkeit und bauliche Machbarkeit gegenübergestellt. Anschließend erfolgte eine Prüfung erfolgsversprechender Lösungsansätze. In der ersten Phase ausscheiden musste bereits eine Lösung als Kreisverkehrsplatz, da die sich kreuzenden Verkehrsströme selbst bei einem Kreisverkehr mit mehreren Fahrstreifen und Bypässen zu stark sind.

    Eine der weiterverfolgten Varianten ist die Führung des Durchgangsverkehrs der B 317 in Form einer Untertunnelung unter der Kreuzung(Variante A). Die übrigen Verkehrsbeziehungen würden in diesem Fall oberirdisch optimiert abgewickelt. Eine Überführung der B 317 ist aufgrund mehrerer Zwangspunkte wie z.B. die bestehende Autobahnbrücke technisch nicht möglich.

    Daneben kristallisierte sich die Entzerrung der Kreuzung in zwei Teilknotenpunkte als Option mit verkehrlich großem Nutzen heraus. In mehreren Szenarien wurde überlegt, wie eine neue Kreuzung westlich der Autobahnbrücke aussehen könnte. Die Variante C mit Abfahrt und Auffahrt von der A 98 und anschließender neuer Brücke über die Wiese und die B 317 bekam in der Bewertung die höchste Punktzahl.

    Nach der Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung durch das beauftragte Ingenieurbüro Rapp Trans Freiburg und Rapp Regioplan Konstanz nutzten die Bürgerinnen und Bürger die ausführliche Gelegenheit für Fragen und Anregungen. Bei der Diskussionsrunde, an der auch Oberbürgermeister Jörg Lutz und Bürgermeister Dr. Michael Wilke teilnahmen, standen die Planer des Regierungspräsidiums zu den Details der einzelnen Varianten Rede und Antwort.

    Das Regierungspräsidium möchte die Planung nun zügig weiter vorantreiben. Im weiteren Planungsverfahren sollen die vorgestellten Varianten konkretisiert und in einer ausführlichen Abwägung miteinander verglichen werden. Neben den verkehrlichen Aspekten und baulichen Risiken, stehen dabei die Sicherheit, die Auswirkungen auf Umwelt und Landschaft, der Flächenverbrauch sowie die Kosten im Fokus der Planung. Am Ende dieses Prozesses, der mit den notwendigen Untersuchungen und Gutachten rund zwei Jahre dauern wird, kann dann eine Vorzugsvariante bestimmt werden.

    Skizze

  • Abteilung 4
    20.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg sichert ab 26. Juni beschädigten Straßenrand auf der B 317 zwischen Feldberg (Schwarzwald) und Todtnau auf einer Länge von rund 130 Metern
    Bauarbeiten dauern etwa fünf Wochen und haben Sperrung einer von drei Spuren zur Folge // Baukosten von 306.000 Euro trägt der Bund

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg beginnt am Montag, 26. Juni, mit den Arbeiten zur Sicherung des Straßenrandes auf eine Länge von rund 130 Metern sowie einer Deckenerneuerung auf eine Länge von etwa 326 Metern auf der B 317 am Feldberg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Die Sicherung des Straßenrandes und die Deckenerneuerung sind erforderlich, da der Straßenrand und die Fahrbahn in diesem Bereich starke Schäden aufweisen. Das Ganze dauert etwa fünf Wochen und hat die Sperrung von einer von drei Fahrspuren zur Folge, schreibt die Behörde.

    Im Bereich der Leitplanke wird am Straßenrand ein bis zu 1,4 Meter tiefer Graben ausgehoben. In dem Graben werden senkrechte und schräge Mikropfähle eingebohrt, die für eine ausreichend tiefe Gründung des Randbalkens aus Stahlbeton sorgen sollen. Die Pfahlpaare werden untereinander im Abstand von drei Metern eingebohrt. Die Pfahlköpfe ragen aus dem Boden und werden in den Stahlbetonbalken kraftschlüssig eingebunden. Künftige Setzungsbewegungen werden durch den Druckpfahl und seitliche Ausweichbewegungen durch den Zugpfahl verhindert.

    Die Baumaßnahme liegt auf der B 317 zwischen Feldberg (Schwarzwald) und Todtnau (Kreis Lörrach). Die Arbeiten werden tagsüber unter Sperrung einer Fahrspur im Bereich der dreispurigen Fahrbahn ausgeführt. Die Umleitung wird ausgeschildert. Dies ist mit den Verkehrsbehörden und dem Polizeipräsidium vereinbart worden. Ausführende Baufirma ist die Firma Walliser-Bau GmbH & Co KG aus Utzenfeld. Die Baukosten betragen rund 306.000 Euro. Kostenträger ist der Bund. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner um Verständnis bei auftretenden Verkehrsbehinderungen.

     
  • Abteilung 4
    20.06.2017
    Fahrbahnerneuerung der A 81 an der Anschlussstelle Hilzingen-Süd (Kreis Konstanz): Ab- und Auffahrt Richtung Stuttgart ist zwischen 26. Juni und 8. Juli nicht benutzbar
    Verkehr muss andere Anschlussstelle benutzen // Örtliche Umleitungen eingerichtet

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird auf der A 81 die Fahrbahn der Anschlussstelle Hilzingen Süd saniert. Für die Erneuerung wird die Auf- und Abfahrt der Fahrbahnrichtung zum Autobahnkreuz Hegau / Stuttgart voll gesperrt. Die Arbeiten werden vom Montag, 26. Juni bis Samstag, 8. Juli ausgeführt.

    Örtliche Umleitungen werden eingerichtet. Der Verkehr wird unter anderem über die B 34, Anschlussstelle Gottmadingen / Bietingen und über die K 6144 zur B34 Anschlussstelle Gottmadingen / Bietingen geleitet.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    20.06.2017
    Lenkungskreis des Biosphärengebiets Schwarzwald entscheidet über erste Förderanträge: 18 Projekte werden bewilligt
    UNESCO-Anerkennung durch den Internationalen Koordinierungsrat für das MAB-Programm in Paris // Gemeinsames Fest mit Naturschutzminister Franz Untersteller und persönlicher Übergabe der Urkunde am 8. Oktober in Bernau geplant

    ​Der Lenkungskreis für das Biosphärengebiet Schwarzwald hat in seiner aktuellen Sitzung die ersten Projekte aus dem Förderprogramm bewilligt, berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. Insgesamt kamen dieses Mal 18 Projekte mit einem Volumen von rund 325.000 Euro zum Zug. Auch über die jüngst erfolgte UNESCO-Anerkennung durch den Internationalen Koordinierungsrat für das MAB-Programm in Paris in der vergangenen Woche wurde berichtet.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Heute ist ein besonderer Tag für das Biosphärengebiet, denn zum ersten Mal haben wir Projekte mit Mitteln des Biosphärengebiets bewilligt. Damit werden aus den Ideen der Menschen konkrete Projekte und der Mehrwert unseres Biosphärengebiets wird sichtbar. Es geht nahtlos weiter: Gute Vorschläge können für die nächste Tranche bis 15. November eingereicht werden.“

    Die Projekte umfassen unter anderem Anschaffungen für landwirtschaftliche Maschinen, einen Stallbau, Konzepte für Wanderwege, Biosphären-Webcams, Vermarktungsansätze für regionale Produkte, Monitoring für Greifvögel, Themenwege und Förderung für die mediale Begleitung eines mobilen Open-Air-Theaters. In der Sitzung des Lenkungskreises wurden die Projekte kurz vorgestellt und vom Gremium einzeln bewilligt. Die Förderquote liegt je nach Projekt zwischen 40 und 90 Prozent und orientiert sich an den einschlägigen Vorgaben für das Biosphärengebiet. Die Projektträger sind Kommunen, private Antragsteller und Vereine aus dem Gebiet und tragen einen Eigenanteil. Die Umsetzung ist nicht zeitlich festgelegt, sondern hängt vom jeweiligen Projekt ab.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht berichtete außerdem über die UNESCO-Anerkennung: Er hatte an der Sitzung des Internationalen Koordinierungsrats für das MAB-Programm der UNESCO in Paris teilgenommen und das Biosphärengebiet Schwarzwald vorgestellt. Das soll auch gefeiert werden:
     
    Gemeinsam mit der Bevölkerung wird es ein Fest am Sonntag, 8. Oktober, in Bernau im Schwarzwald geben. Den Rahmen bildet ein Markt von 10 bis 18 Uhr mit regionalen Produkten und Erzeugnissen sowie einem spannenden Programm zu Projekten und Exkursionen rund um die Themen des Biosphärengebiets. Dazu wird Naturschutzminister Franz Untersteller als Ehrengast erwartet, der die Urkunde der UNESCO persönlich in Empfang nehmen wird.

  • Abteilung 2
    19.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg leitet Zonierungsverfahren für Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet (LSG) Schauinsland ein: Vier Standorte sind Windenergiezonen
    Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand sind grundsätzlich möglich // Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle scheiden nach Einschätzung des RP aus

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat das Zonierungsverfahren für Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet (LSG) Schauinsland eingeleitet und wird die Unterlagen ab dem 26. Juni offen legen. Darin werden nach umfangreicher Prüfung aufgrund fachlicher und naturschutzrechtlicher Kriterien vier Bereiche als mögliche Windenergiezonen definiert, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Dies sind Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand, bei den Bereichen Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle sieht das Regierungspräsidium dagegen „unüberwindbare naturschutzrechtliche Hindernisse“.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Windkraft spielt bei der Energiewende eine entscheidende Rolle, weil damit positive Effekte für den Klimaschutz und regionale Wertschöpfung verbunden sind. Mit dem Zonierungsverfahren steuern wir die Entwicklung im sensiblen Landschaftsschutzgebiet Schauinsland gezielt und haben Standorte gefunden, die windhöffig sind und an denen eine Windkraftnutzung naturschutzfachlich vertretbar erscheint. An den drei abgelehnten Standorten können die berechtigten hohen Hürden des Natur-, Landschafts- und Artenschutzrechts nicht überwunden werden.“

    Warum überhaupt das Zonierungsverfahren? Verschiedene Kommunen und Projektträger waren an das Regierungspräsidium als Verordnungsgeber mit der Frage herangetreten, ob eine Nutzung der Windkraft im Landschaftsschutzgebiet Schauinsland möglich sein würde. Die Behörde hat daraufhin entschieden, das Thema grundsätzlich anzugehen und mit Hilfe eines Zonierungsverfahrens zu bestimmen, in welchen Bereichen die Errichtung von Windanlagen möglich ist.

    Die grundsätzliche Möglichkeit beinhaltet jedoch nicht bereits die Zulassung der einzelnen Windkraftanlage, die Gegenstand eines eigenen Verfahrens nach Bundesimmissionsschutzgesetz beim Landratsamt ist. Um eine solche Einschätzung zu treffen, hat das RP eine Matrix konzipiert, die eine Bewertung auf Basis von vorgelegten Gutachten ermöglicht hat. Von den sieben Standorten hält das RP vier für möglich.

    Welche Kriterien spielen bei der positiven Entscheidung für Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand eine Rolle? Erstens gibt es nach Meinung der Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums an dieser Stelle keine unüberwindbaren naturschutzfachlichen Hindernisse, also keine K.O.-Kriterien. Zweitens liegen die Windenergiezonen in Bereichen, die nach Angaben des Windenergieatlasses mittlere Geschwindigkeiten von mindestens größer gleich 5,50 Meter pro Sekunde in 140 Meter über Grund aufweisen, also besonders windhöffig sind.

    Warum gehen die Standorte Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle nicht? Beim Hundsrücken zeigten die vorgelegten Gutachten nach Einschätzung des Regierungspräsidiums, dass ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für sensible Bestände von Wanderfalke und Wespenbussard nicht ausgeschlossen werden können. Am Kybfelsen werden „nicht ausgleichbare erhebliche Eingriffe in den Naturhaushalt“ erwartet, so dass eine Windkraftnutzung auch hier nicht möglich ist, so das RP weiter. Gleiches gilt für das Haldenköpfle. Dies liegt in kritischer Nähe zu Lebensräumen und Nahrungshabitaten von Fledermäusen, Auerhuhn, Rotmilan und Wespenbussard.

    Die Offenlage dauert vom 26. Juni. bis 26. Juli. Die Unterlagen mit Verordnungsentwurf, Entwurf der Verordnungsbegründung und die dazugehörigen Karten liegen in dieser Zeit zur Einsicht bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Freiburg und des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald aus.

  • Abteilung 01
    19.06.2017
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht empfängt zehn KZ- und Ghettoüberlebende im Basler Hof in Freiburg
    Erholungsaufenthalte im Schwarzwald werden vom Maximilian-Kolbe-Werk organisiert // Erinnerungsarbeit hilft Brücken in die Zukunft zu bauen

    ​Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat am heutigen Montag, 19. Juni, eine Delegation mit insgesamt zehn KZ- und Ghettoüberlebenden aus Weißrussland im Amtssitz im Basler Hof Freiburg empfangen. Die Gruppe verbringt auf Einladung des Maximilian-Kolbe-Werks Tage der Erholung und Begegnung im Schwarzwald, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Unter den Teilnehmern sind zwei Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz und zwei des Konzentrationslagers Mauthausen. Die weiteren Gäste waren als Kindern in den Ghettos wie Slonim, Domanjowka oder Liosno sowie der Haftanstalt Koldytschewo interniert. Das Programm umfasst unter anderem die Besichtigung der Staatsbrauerei Rothaus, den Schluchsee, eine Bodensee-Rundfahrt mit Mainau, Stein am Rhein sowie dem Rheinfall von Schaffhausen, Bad Krozingen, das Bergwerk Finstergrund, der Jesuitenkolleg in St. Blasien und das Naturkundehaus am Feldberg.

    Zum Empfang wurden die Gäste aus Weißrussland von den ehrenamtlichen Betreuern Ursula Hasenmüller und Rolf Wiehe sowie dem Geschäftsführer des Maximilian Kolbe-Werks, Wolfgang Gerstner und der Übersetzerin Galina Labkowskaja begleitet.
     
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht betonte am Montag im Basler Hof: „Sie waren als Kinder und Kleinkinder in Konzentrations- und Arbeitslagern beziehungsweise im Ghetto interniert. Der Nazi-Terror hat über Sie und Ihre Familien unsägliches unmenschliches Leid gebracht, was uns sehr leid tut. Die Vergangenheit können wir nicht ungeschehen machen, aber entschieden dafür eintreten, dass in Zukunft ein solches Unrecht nie mehr geschehen kann.“

    Betreut und begleitet werden die Gäste vom Maximilian-Kolbe-Werk. Dieses engagiert sich seit über 40 Jahren unter dem Motto „Helfen, Begegnen, Erinnern“ für KZ- und Ghettoüberlebende in Mittelosteuropa und fördert den Austausch über Grenzen hinweg. Mit seiner Erinnerungsarbeit hilft es, Brücken zu bauen zwischen Zeugen der Vergangenheit und jungen Menschen als Gestaltern der Zukunft, betonte der Regierungsvizepräsident.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.06.2017
    UNESCO erkennt Biosphärengebiet Schwarzwald offiziell als Biosphärenreservat an

    Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller: „Die gesamte Region wird durch die Zertifizierung in wirtschaftlicher, touristischer und naturschutzfachlicher Hinsicht profitieren.“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die internationale Auszeichnung ist die Anerkennung für das, was im Schwarzwald geleistet wurde – eine einzigartige Kulturlandschaft.“




    Der internationale Koordinierungsrat für das UNESCO-Programm „Man and the biosphere“ hat auf seiner Tagung in Paris heute (14.06.) das Biosphärengebiet Schwarzwald als zertifiziertes UNESCO-Biosphärenreservat anerkannt. Die offizielle Urkunde soll am 8. Oktober dieses Jahres im Rahmen eines Bürgerfestes in Bernau im Schwarzwald an den baden-württembergischen Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller übergeben werden.

    Untersteller sagte nach Bekanntwerden der Entscheidung: „Mit der heutigen Anerkennung haben wir einen weiteren Meilenstein auf dem Erfolgsweg des Biosphärengebiets Schwarzwald gesetzt. Gleichzeitig sind wir gegenüber Natur und Umwelt eine große Verpflichtung eingegangen. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir diese Herausforderung gut meistern werden und die gesamte Region auf vielfältige Weise von der Zertifizierung profitieren wird.“ Er erwarte einen erheblichen Mehrwert für Wirtschaft, Tourismus und Natur, erläuterte der Minister.

    Auch die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich hoch erfreut: „Die UNESCO hat bestätigt, was wir schon immer wussten: Das Biosphä-rengebiet Schwarzwald spielt in der weltweiten Spitzenklasse der Schutzgebiete ganz oben mit. Die internationale Auszeichnung ist die Anerkennung für das, was im Schwarzwald geleistet wurde – eine einzigartige Kulturlandschaft. Die Anerkennung ist für uns Ansporn, an der Veredelung dieser Premiummarke weiter zu arbeiten und unser wichtiges Ziel zu verwirklichen. Wir wollen wirtschaftlichen Wohlstand und Wachstum im Einklang mit der Natur realisieren.“

    Die UNESCO zeichnet Gebiete als Biosphärenreservate aus, die in globalem Maßstab stellvertretend für ein einzigartiges Ökosystem oder eine bedeutsame Kulturlandschaft stehen. Biosphärenreservate sind Modellregionen, in denen Umweltschutz und Wirtschaft in Einklang gebracht werden sollen. Es gilt, inno-vative Methoden für eine nachhaltige Entwicklung auf regionaler Ebene zu erforschen, zu entwickeln und anzuwenden. Biosphärenreservate haben drei Funktionen. Die Schutzfunktion dient der Bewahrung von Landschaften, Ökosystemfunktionen, Artenvielfalt und genetischer Vielfalt. Die Entwicklungsfunktion steht für die Förderung einer wirtschaftlichen und menschlichen Entwicklung, die soziokulturell, ökonomisch und ökologisch nachhaltig ist. Logistische Unterstützung erfahren Demonstrationsprojekte, Bildung für nachhaltige Entwicklung, Forschung und Umweltbeobachtung. Die UNESCO vergibt die Anerkennung nur, wenn die Bewohner eines Biosphärengebiets das Konzept der Nachhaltigkeit unterstützen.

    Die UNESCO-Anerkennung wird für zehn Jahre verliehen. Während dieser Zeit wird der Zustand der Biosphärenreservate regelmäßig von einem unabhängigen Expertengremium entlang der strengen internationalen Leitlinien sowie individuell formulierter Ziele überprüft und evaluiert.

    Ergänzende Informationen:

    Im Sommer 2016 hatten Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, der Geschäftsführer des Biosphärenge-biets Schwarzwald, Walter Kemkes sowie Vertreterinnen und Vertretern der be-teiligten Landkreise Lörrach, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald, den Antrag auf Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat gemeinsam mit der Stadt Freiburg und 28 Kommunen unterzeichnet. Diese sind: aus dem Landkreis Lörrach Aitern, Böllen, Fröhnd, Häg-Ehrsberg, Hausen im Wiesental, Kleines Wiesental, Schönau im Schwarzwald, Schönenberg, Schopfheim, Todtnau, Tunau, Utzenfeld, Wembach, Wieden, Zell im Wiesental, aus dem Landkreis Waldshut Albbruck, Bernau im Schwarzwald, Dachsberg, Häusern, Höchenschwand, Ibach, St. Blasien, Ühlingen-Birkendorf, Wehr sowie aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Hinterzarten, Horben, Oberried und Schluchsee.

     
  • Abteilung 4
    14.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg stellt Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für Optimierung des Anschlusses Lörrach-Mitte beim Hasenloch der Bevölkerung vor
    Infotermin am Montag, 19. Juni, um 19.30 Uhr in der Alten Halle in Lörrach-Haagen // Fragen können an diesem Abend gestellt werden

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg stellt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für eine Umgestaltung des Knotenpunktes Lörrach-Mitte (Kreis Lörrach) am Hasenloch bei einem Bürgerinfotermin am Montag, 19. Juni, der Öffentlichkeit vor. Termin ist am Montag, 19. Juni um 19.30 Uhr in der Alten Halle in Lörrach-Haagen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat für die Anschlussstelle Lörrach-Mitte der A 98 eine Machbarkeitsuntersuchung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in die Wege geleitet, wie das „Hasenloch“ optimiert werden kann. Die Ergebnisse sind bereits Vertreterinnen und Vertretern des Ausschusses für Umwelt, Technik, Bildung und Soziales der Stadt Lörrach und Vertretern des Landkreises Lörrach präsentiert und diskutiert worden. Dieses Vorgehen war zwischen der Stadt Lörrach und dem Regierungspräsidium Freiburg so vereinbart worden.

    Dabei wurden vom beauftragten Ingenieurbüro Rapp Trans Freiburg und Rapp Regioplan Konstanz die analysierten Verkehrsbelastungen und die verschiedenen Lösungsmöglichkeiten untersucht. Dabei wurden zunächst 18 Vorschläge geprüft, die in vier Varianten vertieft wurden. Zum Beispiel wurde eine niveaufreie Führung der B 317 mit Tunneln oder die Auflösung der Anschlussstelle in zwei Teilknotenpunkte präsentiert.

    Neben der Vorstellung der einzelnen Varianten stehen die Planer des Regierungspräsidiums an diesem Abend auch für Fragen von den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Von Seiten der Stadt Lörrach werden Oberbürgermeister Jörg Lutz und Bürgermeister Dr. Michael Wilke an der Bürgerinfo teilnehmen.

  • Abteilung 4
    13.06.2017
    Erstinformation: Brückenbau an der B 27 bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis): Vollsperrung ab Freitag, 28. Juli, 22 Uhr für etwa 24 Stunden zwischen Donaueschingen-Mitte und Hüfingen-Nord
    Fünf große Stahlträger für die Brücke am Knoten Allmendshofen werden installiert / Teile sind etwa 40 Meter lang und wiegen fast 50 Tonnen

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss die B 27 bei Donaueschingen für den Bau einer Brücke am Knoten Allmendshofen von Freitag, 28. Juli, um 22 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt werden. Es werden fünf etwa 40 Meter lange Stahlträger erwartet, von denen jeder fast 50 Tonnen wiegt. Diese werden am Samstag, 29. Juli, eingebaut. Dazu muss die B 27 zwischen von Donaueschingen-Mitte bis Hüfingen-Nord voll gesperrt werden.

    Die großen Trägertransporter müssen auf der B 27 aufgestellt, und von dort aus die Einzelteile genau eingehoben werden. Über die Umleitungen wird das Regierungspräsidium Freiburg rechtzeitig noch gesondert informieren.

  • Abteilung 4
    13.06.2017
    Einbau von Ankerkraftmessdosen am Röttelner Hang an der A 98 zwischen Lörrach-Mitte und Kandern (Kreis Lörrach): Wegen Baustelle Richtung Weil von Montag, 19., bis Freitag, 23. Juni nur eine Fahrtspur verfügbar
    Rechte Spur in diesem Zeitraum voll gesperrt / Gegenrichtung nicht betroffen

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt hat, müssen insgesamt 13 neue Ankerkraftmessdosen, die über die ganze Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang zwischen den Autobahnanschlussstellen Lörrach-Mitte und Kandern an der A 98 verteilt sind, eingebaut werden. Deshalb ist die rechte Fahrbahn der Autobahn in Richtung Weil am Rhein von Montag, 19. bis voraussichtlich Freitag, 23.Juni gesperrt.

    Der Verkehr wird in dieser Zeit auf die Überholspur gelenkt und an der Baustelle vorbeigeführt. Verkehrsteilnehmer, die in die entgegengesetzte Richtung fahren, sind von den Bauarbeiten und der Fahrbahnverengung nicht berührt.

    In mehreren Bauphasen im Jahr 2016 wurden die 13 alten und nicht mehr funktionsfähigen Ankermessdosen im Bereich der „Röttelner Wand“ überprüft und ausgebaut. Der aufwendige Einbau der neuen Messdosen in allen fünf Ebenen, erfolgt nun in der vorletzten Juniwoche mit Bauphase drei.

    Die so genannten Ankerkraftmessdosen dienen dazu, die Kraft der eingelassenen Stabanker zu messen. Hierbei wird die Spannung der Anker auf einer Kraftanzeige (Manometer) in kN angezeigt. Somit kann man jederzeit überprüfen, ob und wie sich der Röttelner Hang bewegt. Da die verbauten Messdosen ihre Dienstzeit von mehr als 30 Jahren erreicht haben, werden sie nun gegen neue ausgetauscht und gleichzeitig wird hierbei die Spannung der einzelnen Anker gemessen und überprüft.

    Für die unumgänglichen Verkehrsbeeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das Regierungspräsidium Freiburg Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 5
    09.06.2017
    Renchdamm in Oberkirch (Ortenaukreis) zwischen Wendelinusbrücke und Eisenbahnbrücke bis voraussichtlich Ende Juni gesperrt
    Passanten und Radfahrer müssen auf alternative Wege links und rechts vom Damm ausweichen

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) mitteilt, wird ab Freitag, 9. Juni bis voraussichtlich Ende Juni der rechte Flusslauf des Renchdammes tagsüber zwischen 7 Uhr und 17 Uhr gesperrt. Die Sperrung erfolgt zwischen Wendelinusbrücke und Eisenbahnbrücke. In diesem Abschnitt wird Erde des Ufers abgetragen um den notwendigen Abflussquerschnitt im Hochwasserfall aufrechterhalten zu können. Hierfür werden Bagger und Transportfahrzeuge unterwegs sein. Um eine Gefährdung von Passanten durch die Baumaschinen ausschließen zu können, wird der Dammabschnitt tagsüber abgesperrt. Für die Dauer der Maßnahme können Fußgänger den Dammverteidigungsweg  rechts vom Damm benutzen. Radfahrer sollen den ausgewiesenen Radweg auf der linken Dammseite verwenden.

  • Abteilung 4
    09.06.2017
    Auf- und Abfahrt Industriegebiet Offenburg-Elgersweier (Ortenau) an der B 33 wird ab 3. Juli gesperrt
    Umleitung über Fässlerkreuzung im Industriegebiet Elgersweier

    ​Die Bauarbeiten zum vierspurigen Ausbau der B 33 zwischen Offenburg und Gengenbach (Ortenau) gehen in die nächste Runde. Auf- und Abfahrt der B 33 auf Höhe des Industriegebietes Elgersweier muss für die weiteren Bauarbeiten auf der Elgersweier Seite ab Montag, 3. Juli, bis zum Bauende Ende September voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP) Freiburg.

    Der Verkehr wird über die B 3 im Bereich der Fässlerkreuzung ins Industriegebiet Elgersweier ein- und ausgeleitet. Der Lkw-Verkehr kann wie der allgemeine Verkehr auf der Uffhofener Seite auf die B 33 in Richtung B 3 auffahren, eine Abfahrt ist jedoch nur für Pkw Richtung Elgersweier möglich.

    Nicht zu vermeiden sind weiterhin Verkehrsbehinderungen zwischen Zunsweier und Offenburg. Die Verkehrsführung erfolgt hier identisch zum vorherigen Abschnitt. An den jeweiligen Bauabschnitten gibt es ein Tempolimit.

    Für den Ausbau der B 33 wurde etwas mehr als ein Jahr Bauzeit angesetzt, die Fahrbahn wird Ende 2017 fertiggestellt sein. Im Anschluss erfolgen die Arbeiten an der Straßenausstattung. Mit einer vollständigen Freigabe des vierspurigen Abschnittes rechnet das RP im Frühjahr 2018.

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer abermals um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

     
  • Abteilung 4
    09.06.2017
    Regierungspräsidium bezuschusst Machbarkeitsstudien für Radschnellwege im Kreis Lörrach
    65.600 Euro für Untersuchung von Radschnellverbindung am Hochrhein, Oberrhein und im Großen Wiesental

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat dem Landkreis Lörrach einen Zuschuss in Höhe von 65.600 Euro für eine Machbarkeitsstudie zur Untersuchung von Radschnellverbindungen im Landkreis Lörrach bewilligt. Die drei geplanten Machbarkeitsstudien für die sogenannte Pendlerrouten an Hoch- und Oberrhein und im Großen Wiesental kosten insgesamt 82.000 Euro.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Auch im Hinblick auf die rasante Zunahme der E-Bikes werden Radschnellverbindungen in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Ich bin überzeugt, dass ein attraktives Radschnellwegnetz dazu führen wird, dass viele Berufspendlerinnen und -pendler auch bei größeren Distanzen auf das Fahrrad umsteigen.“

    Der Landkreis Lörrach hat 2013 ein umfassendes Radverkehrskonzept erstellt. Darin sind neun Pendlerrouten definiert. Pendlerrouten dienen dem Alltagsradverkehr auf Entfernungen von mindestens fünf Kilometern und sind geeignete Verbindungen zwischen Mittel- und Oberzentren, Stadt und Umland oder innerorts zwischen Hauptzentren. Diese Verbindungen verknüpfen wichtige Quell- und Zielbereiche über große Entfernungen, um durchgängig ein sicheres und attraktives Befahren mit hohen Reisegeschwindigkeiten zu ermöglichen. Langfristig sind für die Ausstattung von Pendlerrouten hohe Qualitätsstandards vorgesehen, heißt es im Zuwendungsbescheid des RP.

    Die drei zu untersuchenden Pendlerrouten haben durch ihre Lage, ihre Einwohner- und Arbeitsdichte, durch ihre Zentrierung zum Arbeitsplatzschwerpunkt Basel das größte Verlagerungspotenzial, Strecken die jetzt mit dem Auto, Bus, oder Bahn zurückgelegt werden, auf den Radverkehr zu verlagern. Hinzu kommt, dass die Strecken relativ eben sind.

    Die Pendlerrouten im Landkreis Lörrach sind als Verbindungen der Ober- und Mittelzentren auch Teil des RadNETZ Baden-Württemberg (RadNETZ Alltag). Dadurch wird diesen Routen eine weitere Bedeutung beigemessen. Aus diesem Grund hat der Landkreis diese drei Routen ausgewählt, um in einer Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen, die Umsetzbarkeit dieser Routen als Radschnellverbindungen zu überprüfen und darzustellen. Für alle drei Relationen bestehen Routenvorschläge aus dem Radverkehrskonzept des Landkreises die zu überwiegenden Teilen auch deckungsgleich sind mit dem Landesradnetz, dem RadNETZ Baden-Württemberg.

    Die Pendlerroute 1 „Großes Wiesental“ verläuft mit einer Länge von ca. 24 Kilometern zwischen Zell im Wiesental und Lörrach, Grenze Riehen (CH). Direkt angebunden sind damit die Orte Zell im Wiesental, Hausen im Wiesental, Schopfheim, Maulburg, Steinen und Lörrach. Die „Pendlerroute 2 - Hochrhein“ verläuft über 23 Kilometern entlang des Hochrheins durch die Kommunen Schwörstadt, Rheinfelden, Grenzach-Whylen bis zur Grenze nach Basel (CH). Die Pendlerroute 3 – „Oberrhein“ verbindet die Kommunen Schliengen, Bad Bellingen, Rheinweiler, Kleinkems, Istein, Efringen-Kirchen, Eimeldingen, Haltingen, Weil am Rhein mit Basel (CH) über eine Länge von 27 Kilometern.

    Allen drei potenziellen Radschnellverbindungen im Landkreis Lörrach ist gemein, dass sie als Ziel den Arbeitsplatzschwerpunkt Basel haben. Deshalb ist für alle drei Routen eine Abstimmung mit dem Kanton Basel-Stadt und der Gemeinde Riehen, wie die Radschnellverbindungen auf Schweizerseite abgenommen werden können, essentiell. Neben der Abstimmung mit dem Nachbarland Schweiz ist dem Landkreis Lörrach aber auch die Abstimmung mit allen beteiligten Kommunen und mit den Nachbarlandkreisen sehr wichtig.

    Auch die Bundesregierung hat das Potenzial von Radschnellverbindungen erkannt und möchte ihren bundesweiten Ausbau forcieren. 25 Millionen Euro stellt Berlin dafür insgesamt zur Verfügung, womit vor allem das Straßennetz der großen Ballungsräume entlastet werden soll.

    Radschnellverbindungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie relativ kreuzungsfrei geführt werden und somit ein schnelleres Vorwärtskommen als klassische Radwege ermöglichen sollen.

    Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien sollen in etwa einem Jahr vorliegen.

     
  • Abteilung 4
    07.06.2017
    Ausbau der Ortsdurchfahrt der L 103 in Steinach (Ortenaukreis): Zweiter Bauabschnitt macht Umleitung des Verkehrs über Schwimmbadstraße ab 19. Juni notwendig
    Erste 340 Meter sind bis auf Feindecke bis Mitte Juni fertig // Ersatzhaltestellen für den Busverkehr in der Kreuzbühlstraße

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg ist sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Straßen- und Tiefbauarbeiten für den Ausbau der L 103 in der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenaukreis). Der Ausbau der ersten 340 Meter wird bis auf die Feindecke ab Ortseingang Steinach bis Einmündung Schwimmbadstraße bis Mitte Juni fertig, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Für den zweiten Abschnitt wird eine Vollsperrung ab 19. Juni notwendig, der Verkehr wird über die Schwimmbadstraße umgeleitet.

    Wegen der beengten Platzverhältnisse wird es notwendig, die Welschensteinacher Straße auf einem Teilstück von etwa 150 Meter voll zu sperren und den Verkehr umzuleiten. Es stehen umfangreiche Bauarbeiten an Kanalisation, der Versorgung (Wasser, Strom, Kommunikation) und der Erneuerung des Oberbaus an.

    Los geht’s voraussichtlich am Montag, 19. Juni: Die Straße wird dann nach Einmündung Schwimmbadstraße bis etwa 20 Meter östlich von Haus Nr. 17 voll gesperrt. Die Dauer der Vollsperrung beträgt fünf Wochen. Der Verkehr wird in dieser Zeit über die Schwimmbadstraße umgeleitet. Die Vollsperrung erfolgt immer von montags 7 Uhr bis freitags 16 Uhr. Am Wochenende gibt es eine halbseitige Sperrung der L 103 mit Ampelregelung.

    Für den Busverkehr wird auf der Umleitungsstrecke im Bereich der Kreuzbühlstraße eine Ersatzhaltestelle auf beiden Seiten eingerichtet wird. Die Bushaltestellen in der Welschensteinacher Straße entfallen.

  • Abteilung 4
    06.06.2017
    Bärbel Schäfer: Beschleunigter Weiterbau der A 98 bei Rheinfelden (Baden) abhängig von Entscheidung der Stadt // Regierungspräsidentin äußert sich zu ablehnender Haltung der Ortschaftsräte Karsau und Minseln

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat deutliche Kritik an den Beschlüssen der Ortschaftsräte der Rheinfeldener Stadtteile Karsau und Minseln zur weiteren Planung des Autobahnabschnitts A 98.5 geübt. Dies geht aus einem Schreiben der Freiburger Behördenchefin an den Rheinfeldener Oberbürgermeister Klaus Eberhardt hervor. Die Ortschaftsräte haben sich in ihren jüngsten Sitzungen dafür ausgesprochen, der geplanten Vereinbarung über vorgezogene naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen für die A 98.5 nur zuzustimmen, wenn der geplante Autobahnabschnitt zwischen den beiden Ortsteilen vollständig überdeckelt wird.

    Schäfer weist in ihrem Schreiben auf die Tragweite der anstehenden Entscheidung der Stadt Rheinfelden hin. „Die für den Waldfriedhof Karsau geplante artenschutzrechtliche Maßnahme ist alternativlos und kann nur an der vorgesehenen Stelle durchgeführt werden. Auch aus diesem Grunde habe ich mich persönlich dafür eingesetzt, dass der Bund die hierfür erforderlichen Mittel bereits vorab bereitstellt. Die damit mögliche vorgezogene Umsetzung ist ein Erfolg für die gesamte Region. Damit konnte der Weiterbau der A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt beschleunigt werden.“ Eine ablehnende Haltung der Stadt Rheinfelden gegenüber dieser zwingenden Artenschutzmaßnahme würde den geplanten Weiterbau der A 98.5 erheblich verzögern, im schlimmsten Fall unmöglich machen, so Schäfer weiter.

    Es sei für die Interessen der Region kontraproduktiv, wenn die Ortschaftsräte von Minseln und Karsau ihre Zustimmung für die Ausgleichsmaßnahme an eine durchgehende Überdeckelung der A 98 im Bereich der beiden Ortsteile knüpfe. Die Argumente der Ortschaftsräte aus Minseln und Karsau entsprächen nicht den Tatsachen.

    Die Überdeckung habe keinerlei Auswirkung auf die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen, schreibt die Behördenleiterin weiter. Es entstehe vielmehr der Eindruck, dass lokale Interessen an einer vollständigen Überdeckelung des Teilabschnitts sachfremd mit der Frage des naturschutzrechtlichen Ausgleichs verknüpft werden. Die Regierungspräsidentin bittet den Rheinfeldener OB um Unterstützung: „Ich bitte daher die Stadt Rheinfelden und auch Sie persönlich, im Interesse der Region den zügigen Weiterbau dieser wichtigen Verkehrsachse entsprechend unserer Vereinbarung in der politischen Begleitgruppe weiterhin voranzutreiben. Gemeinsam sind uns bereits gute Erfolge gelungen, auf die wir stolz sein und aufbauen sollten.“

     
  • Abteilung 4
    02.06.2017
    Bau der Ortsumfahrung Behla (Schwarzwald-Baar-Kreis): Regieruungspräsidium gibt neue Brücke auf der Kreisstraße zwischen Behla und Hausen vor Wald für den Verkehr frei
    Vollsperrung zur Herstellung der Rampen als Vorbereitung ist notwendig // Provisorische Verkehrsführung bleibt etwa ein Jahr

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg legt beim Bau der Ortsumfahrung von Behla (Stadt Hüfingen im Schwarzwald-Baar-Kreis) noch in den Pfingstferien 2017 den Verkehr auf die neue Brücke im Zuge der Kreisstraße K5741 zwischen Behla und Hausen vor Wald, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Brücke ist weitestgehend fertiggestellt. Der Verkehr soll nun über provisorische Rampen von der örtlichen Umfahrung auf die neue Brücke umgelenkt werden.

    Für die Herstellung der Rampen muss die Kreisstraße für mindestens einen Tag voll gesperrt werden. Die Sperrung ist auf Mittwoch, 14. Juni, von 5 bis 21 Uhr terminiert. In Abhängigkeit von der Witterung kann sich die Vollsperrung im Zeitraum zwischen 13. und 17. Juni kurzfristig verschieben und gegebenenfalls. um einen weiteren Tag verlängern.

    Die provisorische Überführung über die neue Brücke wird für etwa ein Jahr aufrechterhalten und ermöglicht den Fortgang der Erd- und Straßenbauarbeiten an der Ortsumfahrung. Für die Herstellung des Knotenpunktes Ortsumfahrung B 27 neu und der Kreisstraße ist eine weitere zweiwöchige Vollsperrung voraussichtlich in den Pfingstferien 2018 geplant.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet für etwaige Behinderungen, die durch die Bauarbeiten entstehen könnten, um Verständnis.

  • Abteilung 4
    02.06.2017
    Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg informieren Bürgerinnen und Bürger über Neubau der Brücke über die Rheintalbahn zwischen Riegel und Malterdingen (Kreis Emmendingen)
    Sperrung der L 113 ab 17. Juli 2017 für mindestens sechs Monate notwendig // Verbindung mit dem Ausbau des Kreisels am Gewerbegebiet Malterdingen wird angestrebt

    ​Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg haben bei einem Infotermin am gestrigen Donnerstag (1. Juni) in Malterdingen Bürgerinnen und Bürger über den Neubau einer Brücke über die Rheintalbahn zwischen Riegel und Malterdingen (Kreis Emmendingen) informiert. Dazu ist ab 17. Juli die Sperrung der L 113 beim Bahnhof Riegel-Malterdingen für mindestens sechs Monate erforderlich, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Umleitung führt über die L 105 beim Klärwerk Breisgauer Bucht auf die B 3 bei Kenzingen.

    Warum das Ganze? Bei der letzten Hauptuntersuchung der Brücke, vergleichbar mit einem Gesundheits-Check beim Menschen, wurden am Oberbau erhebliche Schäden festgestellt, die einen Neubau erforderlich machen. Als Sofortmaßnahme wurde Tempo 50 auf der Brücke angeordnet, um die Schwingungen im Oberbau zu reduzieren. Ohne den Neubau wäre eine Sperrung der Brücke in nächster Zeit aus baulichen Gründen nicht ausgeschlossen.

    Für die erforderlichen Arbeiten muss die L 113 bis Frühjahr 2018 gesperrt werden. Die Anschlussstelle Riegel an der A5 ist von der Baumaßnahme nicht betroffen. Anhand von Bildern zeigte Projektleiter Heinrich Grumber die Schäden und erklärte den Bauablauf. Der korrosionsgeschädigte Stahlhohlkasten der Brücke wird durch sieben Spannbetonfertigteile ersetzt, die mit Hilfe eines Krans eingehoben werden. Diese Bauweise wirkt sich positiv auf die Bauzeit aus und schränkt den Bahnverkehr nur minimal durch zwei nächtliche Pausen ein. Neben dem Oberbau werden auch die Widerlager der Brücke neu gebaut.

    Parallel zum Neubau der Brücke ist das Regierungspräsidium Freiburg bestrebt, den Knotenpunkt L113/Weißmattenweg zu einem Kreisel umzubauen. Bei der ersten Infoveranstaltung im März lag noch kein genehmigungsfähiger Entwurf vor, da noch einige fachliche Fragen offen und auch die bis dato veranschlagten Kosten inzwischen gestiegen waren. Nun sieht es besser aus: Erfreulicherweise sind inzwischen sämtliche fachlichen Aspekte geklärt, sodass der Entwurf genehmigungsfähig ist und das erforderliche Baurecht durch die Gemeinde Malterdingen eingeholt werden kann. Parallel stehen nun auch die notwendigen Haushaltsmittel des Landes bereit, die für eine Umsetzung notwendig sind.

    Im zweiten Teil der Infoveranstaltung wurde an Plänen das Umleitungskonzept über die L113 und L105 am Klärwerk Breisgauer Bucht sowie auf die B3 bei Kenzingen erläutert. Da dies zu Beeinträchtigungen bei den ansässigen Gewerbetreibenden führt, bittet das Regierungspräsidium Freiburg um Verständnis. Die Expertinnen und Experten wiesen aber auch daraufhin, dass eine annehmbare Umleitungsstrecke vorhanden ist, bei der nur mit einer geringen Zeitverzögerung zu rechnen ist. Die Umleitungspläne sind auf den Internetseiten des RP Freiburg einsehbar. Im Anschluss daran hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zum Bauvorhaben zu stellen.

     
  • Abteilung 4
    02.06.2017
    Sanierung der L 153 zwischen Hartschwand und Strittmatt in Görwihl (Kreis Waldshut): Vollsperrung dauert etwas länger bis voraussichtlich Donnerstag, 8. Juni
    Bankettarbeiten sind aufwendiger als gedacht // Behandlung der Anschluss- und Nebenflächen hat auch mehr Zeit gekostet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg benötigt für die Sanierung der L 153 bei Görwihl zwischen dem Abzweig Hartschwand und dem Ortsteil Strittmatt (Kreis Waldshut) etwas mehr Zeit. Grund ist ein erhöhter Aufwand bei den Bankettarbeiten und bei den vielen Anschluss- und Nebenflächen. Der Kostenrahmen wird im Wesentlichen eingehalten.

    Die Vollsperrung muss daher voraussichtlich bis Donnerstag, 8. Juni, verlängert werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner um Verständnis für die Verlängerung der Baumaßnahme.

  • Abteilung 4
    02.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert einen ein Kilometer langen Abschnitt auf der B 31 bei Neustadt-Mitte (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ab 3. Juli bis August
    Verkehr wird überwiegend über die Ab- und Zufahrtsrampe der Ausfahrt geführt // Vollsperrung der B 31 an einem Wochenende notwendig

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert wegen vorhandener Schäden die Fahrbahndecke auf der B 31 bei der Ausfahrt Neustadt(Schwarzwald)-Mitte mit deren Zu- und Abfahrtsrampen auf einer Länge von etwa einem Kilometer. Die Arbeiten starten am 3. Juli und werden voraussichtlich bis August dauern, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Der Verkehr wird überwiegend über die Ab- und Zufahrtsrampe der Ausfahrt umgeleitet.

    Um eine permanente Verkehrsumleitung während der gesamten Bauzeit durch Neustadt zu vermeiden, wird der Verkehr über die im Vorfeld sanierte Zu- und Abfahrtsrampe geführt. Die Ab- und Zufahrten in Richtung Neustadt und nach Freiburg und Donaueschingen bleiben diesbezüglich während der Baumaßnahme im Bereich Neustadt-Mitte gesperrt.

    Aufgrund der technischen Anforderungen bezüglich des Asphaltbaus und des Platzbedarfs muss eine Fahrtrichtung der B 31 für die Dauer von etwa drei bis vier Tagen an einem Wochenende durch Neustadt über die L 156 und Gutachstraße geleitet werden. Der Verkehr wird diesbezüglich in Neustadt-West ausgeleitet und in Höhe der Gutachtalbrücke wieder zurück auf die B 31 geführt. Die entsprechenden Umleitungen werden eingerichtet. Das genaue Datum wird noch bekannt gegeben.

  • Abteilung 5
    02.06.2017
    Bau des Rückhalteraums Weil/Breisach: Regierungspräsidium Freiburg lässt beschädigte Randwegbrücke im Zug des Integrierten Rheinprogramm ausbessern
    Sperrung des Randweges auf Höhe von Istein aufgrund einer Brückensanierung // Örtliche Umleitung wird ausgeschildert

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg lässt ab Montag, 12. Juni, die Randwegbrücke nördlich der Isteiner Schwellen bei Efringen-Kirchen (Kreis Lörrach) sanieren. Die Sanierung der erst 2011/2012 errichteten Brücke ist erforderlich, da es während der Erdarbeiten zu einer Beschädigung durch die Erdbaufirma gekommen ist, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Da für die Bauarbeiten die Fertigteile der Brücke auszuheben sind, kann der Randweg während der Zeit der Sanierung nicht benutzt werden. Die Brücke  verbindet den hochwassersicheren Randweg mit der tiefergelegten Teilfläche des Abschnitts I des Rückhalteraums Weil-Breisach. Für den Besucherverkehr wird eine großflächige Umleitung installiert und ausgeschildert.

    Südlich der Isteiner Schwellen werden die Besucher über einen Waldrandweg zur Zufahrt bis an die L 137 umgeleitet. Nach Kreuzung der L 137 führt die Umleitung über den ausgeschilderten Radweg durch Istein und nördlich von Istein über den Neuen Weg und nochmaliger Kreuzung der L 137 wieder zurück an den Rhein. Aus Sicherheitsgründen wird in den Kreuzungsbereichen ein Tempolimit  eingerichtet. Die Sanierungsarbeiten sollen spätestens bis Anfang August abgeschlossen sein.

    Das Regierungspräsidium bittet die Besucher des Rheinvorlandes um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen während der Brückensanierung. Die aktuellen Wegeführungen sind auch im Internet unter www.irp-bw.de, Integriertes Rheinprogramm, dargestellt.

    Wegführung

  • Abteilung 5
    02.06.2017
    Bau des Rückhalteraums Weil-Breisach im Zug des Integrierten Rheinprogramms: Regierungspräsidium Freiburg sperrt wegen Bauarbeiten die Zufahrt zur Unterführung der A 5 beim Abzweig Gutenau (Gemeinde Efringen-Kirchen)
    Fortführung der Erdbauarbeiten und Änderung der Wegeführung im Bereich zur Tieferlegung im Abschnitt I // Umleitung Richtung Isteiner Schwellen wird ausgeschildert

    ​Im Zuge der Erdarbeiten für den Bau des Hochwasserrückhalteraums Weil-Breisach Abschnitt I informiert das Regierungspräsidium Freiburg über die Fortführung der Tieferlegung auf den Flächen nördlich der Kander, sowie auf Höhe des „FND Kiesgrube Huttingen“. Wie bereits bei den vergangenen Arbeiten erfolgt, wird die Wegeführung in der Gemeinde Efringen-Kirchen im Bereich Gutenau (Ortsteil Kirchen) geändert, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Aus Sicherheitsgründen wird die Zufahrt zur Unterführung der Bundesautobahn A 5 ab dem Abzweig Gutenau/Kläranlage aufgrund der Erdbaubaustelle gesperrt. Eine Umleitung Richtung Unterführung Isteiner Schwellen (siehe Lageplan) wird ausgeschildert. Neben der Ausschilderung vor Ort finden Sie die aktuellen Wegeführungen auch im Internet unter www.rp-freiburg.de, Integriertes Rheinprogramm.

    Umleitungsplan

  • Abteilung 4
    02.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg startet mit Sicherung der Fahrbahn auf der L 155 zwischen Wehr und Bergalingen (Kreis Waldshut)
    Vollsperrung ist für drei Wochen ab Montag, 12. Juni notwendig // Eigentliche Sanierung kann erst im kommenden Jahr erfolgen

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg informiert, dass die L 155 zwischen Wehr und Bergalingen (Kreis Waldshut) ab dem Montag, 12. Juni, für drei Wochen zwischen Wehr und dem Abzweig Rüttehof voll gesperrt wird. Die Umleitung wird von Rickenbach über die L 152 nach Bad Säckingen und anschließend über die B 34 und B 518 nach Wehr verlaufen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Grund für die Sperrung ist die Sanierung zweier Straßenabsenkungen in den Kurven unterhalb des Gasthaus Waldstüble (Schneckenkarle). Hier sacken die hangseitigen Böschungen und damit auch die hangseitige Fahrbahnhälfte bereits seit Jahren immer wieder ab. Unter anderem durch die unebene Fahrbahn vor der scharfen Rechtskurve gab es in der Vergangenheit hier einen Gefahrenpunkt.

    Nun wird die Böschung an den beiden Schadstellen durch rückverankerte Spritzbetonwände gesichert. Das heißt, es wird eine mit Stahl bewehrte Spritzbetonschale hergestellt, die mittels Stahlankern im Berg gesichert wird.  Die Fahrbahn wird erst im nachfolgenden Jahr saniert, da in den ersten Monaten nach dem Bau der Hangsicherung noch mit letzten Setzungen und Nachverdichtung des Untergrunds zu rechnen ist.

    Der Linienbusverkehr auf der Strecke wird sowohl in den Ferien als auch nach den Ferien mit dem jeweils gültigen Fahrplan aufrechterhalten. Ebenso bleibt das Gasthaus Waldstüble erreichbar: Empfohlen wird die Anfahrt aus Richtung Bergalingen.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis für die erforderliche Bau-maßnahme, sowie für die Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    02.06.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gibt Ortsumfahrung von Ortenberg auf der L 99 bei Offenburg (Ortenaukreis) frei
    Bärbel Schäfer: „Ein lang gehegter Wunsch geht heute in Erfüllung“ // Umfahrung kostet etwa 9,4 Millionen Euro

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Freitag (2. Juni) die neue Ortsumfahrung von Ortenberg (Ortenaukreis) auf der L 99 frei gegeben. Die Umfahrung ist insgesamt etwa 1,5 Kilometer lang und kostet etwa 9,4 Millionen Euro, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Restarbeiten dauern noch bis zu den Sommerferien (Details im vorletzten Absatz).

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das ist ein Tag der großen Freude für Ortenberg, denn damit geht ein lang gehegter Wunsch der Bevölkerung in Erfüllung. Laut Prognose wird die bisherige Ortsdurchfahrt bis zu 80 Prozent im nördlichen und bis zu 60 Prozent im südlichen Teil vom Verkehr entlastet. Für die Anwohnerinnen und Anwohner wird es damit deutlich leiser und sicherer, weil die Verkehrsbelastung deutlich abnimmt.“

    Ortenbergs Bürgermeister Markus Vollmer: „Unser langes Warten hat nun ein Ende: Mit der Nordwestumfahrung verbessert sich die Verkehrssicherheit für unsere Radler und Fußgänger, aber auch die Wohnqualität im bisher am stärksten belasteten Teil der Ortsdurchfahrt erheblich. Wir sind zuversichtlich, dass sich diese Effekte im Zusammenspiel mit der der bereits gebauten Gengenbacher Nordspange und dem Ausbau der B 33 aber auch im Bereich der südlichen Ortsdurchfahrt einstellen werden.“

    Die Umfahrung beginnt am Kreisel zwischen Ortenberg und Offenburg im Bereich der Einmündung des Südrings. Sie schwenkt nach Südwesten bis zur Schwarzwaldbahn ab, verläuft unmittelbar daneben und wird mit einem Kreisel an die Kreisstraße nach Elgersweier angebunden. Um die Anwohnerinnen und Anwohner vom Lärm zu entlasten, werden eine 200 Meter lange Lärmschutzwand bei „Obere Steine“ und ein 350 Meter langer Lärmschutzwall zwischen Bruchstraße und Uhlgraben gebaut.

    Sobald diese Wände fertig sind, kann der Verbindungsast zwischen Kreisstraße und Ortenberg freigegeben werden. Bis dahin ist der Ast des Kreisels von der Umfahrung Richtung Ortenberg-Ortsmitte noch nicht befahrbar. Als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind die Bepflanzung der Straßenböschungen und die zum Teil bereits ausgeführten Pflanzungen von Streuobstwiesen vorgesehen.

    Von den Kosten entfallen etwa 8,45 Millionen Euro auf den eigentlichen Bau, 925.000 Euro kostete der Grunderwerb. In der Gesamtsumme enthalten sind auch 125.000 Euro anteilige Kosten für einen Geh- und Radweg an der Kreisstraße. Restarbeiten wie Abbruch der alten Bahnbrücke und die Fertigstellung des Geh- und Radwegs werden noch bis zu den Sommerferien andauern.

    Projektdaten:

    Baulänge: 1,5 Kilometer
    Baubeginn: Spatenstich im Oktober 2010
    Bauende: Verkehrsfreigabe Hauptstrecke im Juni 2017 (Abbruch Bahnbrücke Juli 2017)
    Straßenbreite: 7,50 Meter (plus Bankett)

    Massen:

    Erdbau: rund 80.000 m³
    Oberboden: rund 20.000 m³
    Ungebundene Tragschichten: rund 12.000 m³
    Asphalt: 22.000 m² =. 4.500 m³ = 10.800 Tonnen

    Vier Ingenieurbauwerke (Brücken):

    zwei Brücken über den Uhlgraben (L 99) und eines Wirtschaftsweges
    Brücke im Zuge der Bruchstraße (Gemeindeverbindungsstraße) über die neue L 99
    Brücke im Zuge der Kreisstraße K 5326 über die Schwarzwaldbahn

  • Abteilung 5
    02.06.2017
    Regierungspräsidium Freiburg startet am 6. Juni beim Rheinprogramm mit zwei neuen Bauabschnitten des Rückhalteraums beim Kulturwehr Breisach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Konstruiert werden neue Einlassbauwerke sowie eine Fischtreppe am Möhlinwehr // Absenkung des Wasserstands am Kulturwehr Breisach für Kampfmitteluntersuchung um einen Meter notwendig

    ​Im Rahmen der Bauarbeiten zum Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach beginnt das Regierungspräsidium Freiburg im Juni mit zwei weiteren Bauabschnitten an Rhein und Möhlin. Vorbereitende Untersuchungen starten am 6. Juni mit der Absenkung des Wasserspiegels am Kulturwehr Breisach, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Direkt am Rhein werden zwischen dem vorhandenen, zu sanierenden Einlassbauwerk auf Höhe des Kiessees Uhl und dem Bereich des Hochstetter Wegs drei neue Rheinwasserentnahmebauwerke errichtet. Alle vier Bauwerke dienen im Betriebsfall des Rückhalteraumes der kontrollierten Flutung. Darüber hinaus werden zwei der Bauwerke zur ganzjährigen Speisung der bereits angelegten Schluten und Gewässerzüge eingesetzt. Um dabei die ökologische Durchgängigkeit für Fische und andere Wasserlebewesen in den Gewässerstrecken zwischen Möhlin, Schluten und Rhein sicherzustellen, werden diese beiden Einlassbauwerke zusätzlich mit Fischaufstiegen ausgestattet und der vorhandene Fischpass am Möhlinwehr umgebaut und optimiert.

    Im Vorfeld der jetzt anlaufenden Baumaßnahmen wurden bereits und werden die erforderlichen Kampfmittelsondierungen durch Bohrungen und Bodenradar gemacht, da die künftigen Baufelder im Bereich des ehemaligen Westwalls und der Kampfgebiete des Zweiten Weltkrieges liegen. Auch für die vom Bau betroffenen Uferbereiche des Rheins und der Möhlin sind noch entsprechende  Zusatzuntersuchungen nötig. Dazu erfolgt ab Dienstag, 6. Juni, eine, voraussichtlich vier Wochen lang dauernde Absenkung des Wasserstandes des Kulturwehres Breisach um einen Meter. Der dann freiliegende Uferbereich und die Rheinsohle können so ebenfalls auf etwaige Kampfmittel untersucht und notwendigenfalls geräumt werden.

    Wie bereits bei den bisherigen Baumaßnahmen praktiziert, sind örtliche Umleitungen vorgesehen, die im Vorfeld mit der Stadt Breisach, den betroffenen Vereinen und Interessensverbänden abgestimmt wurden, um so die mit den Baumaßnahmen verbundenen Einschränkungen so weit als möglich zu reduzieren. Davon betroffen sein werden der Leinpfad sowie die Brücke am Möhlinwehr. Die Bauarbeiten sollen Ende 2018 abgeschlossen sein. „Für interessierte Bürgerinnen und Bürger werden wir einen Tag der offenen Baustelle anbieten, den wir rechtzeitig bekannt geben werden“ so Peter Gültner, zuständiger Projektleiter vom Regierungspräsidium. „Wir bitten für die unvermeidbaren Einschränkungen um Verständnis“ so Jörg Schlepphorst, Bauleiter vom Regierungspräsidium weiter.

  • Abteilung 4
    01.06.2017
    Knoten B 27/B 33 ab Freitag, 2. Juni, nachmittags wieder frei befahrbar

    ​Gute Nachrichten aus dem Regierungspräsidium Freiburg: Ab Freitag, 2. Juni, voraussichtlich gegen 15 Uhr, ist der Verkehrsknoten B 27/B 33 bei Bad Dürrheim wieder frei befahrbar. Die Sanierung konnte damit planmäßig abgeschlossen werden.

  • Abteilung 2
    31.05.2017
    Breisgau-S-Bahn 2020: Regierungspräsidium Freiburg erlässt Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Kaiserstuhlbahn West zwischen Sasbach am Kaiserstuhl und Breisach (Landkreise Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald)
    Weiterer Schritt zur Elektrifizierung am Kaiserstuhl mit dem Abschluss des dritten und letzten Abschnittes // Planfeststellungsbeschluss liegt zwei Wochen lang in den Gemeinden Sasbach und Vogtsburg und der Stadt Breisach aus

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Kaiserstuhlbahn im Abschnitt West (Bereich der Gemeinde Sasbach und der Städte Vogtsburg und Breisach) erlassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Mit dem Beschluss erhält die SWEG das Baurecht für den dritten und letzten Abschnitt der Kaiserstuhlbahn. Für den Abschnitt Ost wurde der Planfeststellungsbeschluss im Juli 2016 erlassen und in diesem Abschnitt wird bereits ausgebaut. Für den Abschnitt Nord liegt der Planfeststellungsbeschluss seit März 2017 vor.

    Das Verkehrskonzept Breisgau-S-Bahn 2020 sieht die Elektrifizierung der gesamten Kaiserstuhlbahn vor. Der Abschnitt West erstreckt sich von der Grenze zwischen der Stadt Endingen und der Gemeinde Sasbach bis zum Bahnhof Breisach. Die Planung der SWEG sieht in diesem Bereich insbesondere die Errichtung einer Oberleitung vor. Zudem sollen die Bahnhöfe Sasbach und Oberrotweil zu Kreuzungsbahnhöfen ausgebaut werden.

    Da mehr als 50 private Einwender und Vereinigungen am Verfahren beteiligt sind, wird die Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses durch öffentliche Bekanntmachung in den vorgesehenen Bekanntmachungsorganen ersetzt. Danach wird der Planfeststellungsbeschluss vom 20. Juni bis einschließlich 3. Juli mit den genehmigten Planunterlagen in Sasbach, Vogtsburg und Breisach für zwei Wochen zur Einsichtnahme ausliegen. Den privaten Einwendern sowie den beteiligten Vereinigungen gegenüber gilt der Beschluss mit dem Ende der Auslegungsfrist als zugestellt.

  • Abteilung 4
    31.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg stellt Ergebnisse einer Machbarkeitsuntersuchung für Verbesserung des Anschlusses Lörrach-Mitte beim Hasenloch an der A 98/B317 vor
    Präsentation im Ausschuss für Umwelt, Technik, Bildung und Soziales der Stadt Lörrach// Bürgerinfo am Montag,19. Juni, in Lörrach-Haagen um 19.30 Uhr in der Alten Halle

    ​Wie kann die Verkehrssituation an der Ausfahrt Lörrach-Mitte an der A 98 beim Hasenloch verbessert werden? Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat am gestrigen Dienstag (30. Mai) die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für eine Umgestaltung des Knotenpunktes den politischen Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Lörrach präsentiert, heißt es in einer gemeinsamen Medieninformation von RP und Stadt Lörrach. Für die Bevölkerung ist ein Infotermin am Montag, 19. Juni, geplant.

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat für die Anschlussstelle Lörrach-Mitte der A 98 eine Machbarkeitsuntersuchung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in die Wege geleitet, wie das „Hasenloch“ optimiert werden kann. Neben den Vertreterinnen und Vertretern des Ausschusses für Umwelt, Technik, Bildung und Soziales der Stadt Lörrach, des Regierungspräsidiums Freiburg waren bei der ersten Präsentation auch Vertreter des Landkreises Lörrach dabei.

    Dabei wurden vom beauftragten Ingenieurbüro Rapp Trans Freiburg und Rapp Regioplan Konstanz die analysierten Verkehrsbelastungen und die verschiedenen Lösungsmöglichkeiten untersucht. Dabei wurden zunächst 18 Vorschläge geprüft, die in vier Varianten vertieft wurden. Zum Beispiel wurde eine niveaufreie Führung der B 317 mit Tunneln oder die Auflösung der Anschlussstelle in zwei Teilknotenpunkte präsentiert. Die gemachten Vorschläge wurden anschließend mit den Ausschussmitgliedern diskutiert und die jeweiligen Vor- und Nachteile beleuchtet.

    Lörrachs Oberbürgermeister Jörg Lutz und Bürgermeister Dr. Michael Wilke äußerten sich dazu so: „Die Stadt Lörrach setzt sich seit Jahren für eine verbesserte Verkehrsführung rund um die Anschlussstelle Lörrach-Mitte ein und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in der Projektgruppe. Für den Knotenpunkt Hasenloch wurden nun machbare Lösungsansätze gefunden, welche eine klare Verbesserung der Verkehrssituation bringen werden. Die Stadt hofft auf eine zeitnahe Beauftragung der weiteren notwendigen Planungsschritte.“

    Das Regierungspräsidium Freiburg möchte die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung auch der Öffentlichkeit vorstellen. Termin ist am Montag, 19. Juni um 19.30 Uhr in der Alten Halle in Lörrach-Haagen. Neben der Vorstellung der einzelnen Varianten stehen die Planer des Regierungspräsidiums an diesem Abend auch für Fragen von den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Die Stadt Lörrach unterstützt die frühzeitige Bürgerbeteiligung des Regierungspräsidiums im vollen Umfang. Oberbürgermeister Jörg Lutz und Bürgermeister Dr. Michael Wilke werden an der Bürgerinfo teilnehmen.

  • SGZE
    31.05.2017
    „Europa macht’s möglich“: Chemikerinnen und Chemiker erhalten interkulturelle Kompetenz an den Unis von Freiburg und Mulhouse für den internationalen Arbeitsmarkt
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer spricht mit Studierenden des deutsch-französischen Studiengangs „Regio Chimica“ // Bachelorangebot wurde mit Mitteln aus dem INTERREG-IV-Programm möglich

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer besucht im Rahmen der Kampagne „Europa macht’s möglich“ im Mai und Juni interessante Projekte mit dem Ziel, Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile der europäischen Integration anhand konkreter Beispiele zu verdeutlichen. Ein großer Erfolg ist der Bachelor-Studiengang „Regio Chimica“ an den Unis in Freiburg und Mulhouse, der Chemikerinnen und Chemiker mit interkultureller Kompetenz ausbildet – dank der Mittel aus der INTERREG-Förderung, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Dank Europa und den Verantwortlichen an den Unis schaffen wir für die jungen Menschen erstklassige Zukunftsperspektiven, die unsere Region noch stärker und zukunftsorientierter aufstellen. Ohne Europa wäre das nicht möglich“. In ihrer Haltung bestärkt wurde die Vorsitzende des Begleitausschusses INTERREG bei der Begegnung mit Studierenden und Absolventinnen des deutsch-französischen Chemie-Bachelorstudiengangs in der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

    Nach einer Begrüßung durch den Studiengangleiter auf deutscher Seite, Professor Dr. Harald Hillebrecht stand eine Besichtigung der Praktikumsräume auf dem Programm. Ausgestattet mit Schutzbrille konnte sich die Regierungspräsidentin bei einigen Versuchen davon überzeugen, dass die Studierenden ihre erworbenen Chemie-Kenntnisse auch praktisch anzuwenden wissen. Anschließend setzten sich die zwölf Studierenden mit Bärbel Schäfer zu einem ausführlichen Gespräch zusammen. Ebenfalls dabei waren Schülerinnen des Deutsch-Französischen Gymnasiums in Freiburg.

    Warum wählen junge Menschen diesen Studiengang? Übereinstimmend erhält Schäfer die Antwort, dass die Studierenden sich besser vorbereitet fühlen auf eine spätere Arbeit im Dreiländereck. Gute Kenntnisse der Sprache des Nachbarlandes seien gerade im naturwissenschaftlichen Bereich eher selten und deshalb vom Arbeitgeber geschätzt, denn viele Firmen in der Region hätten mittlerweile Standorte in mehreren Ländern. Hier brauche es flexible Arbeitskräfte, die auch einmal im Nachbarland eingesetzt werden könnten.

    Gleichzeitig betonten die Studierenden, dass die Lerninhalte zu interkultureller Kompetenz, die immerhin rund ein Viertel des Studiums ausmachen, enorm wichtig seien: Oftmals seien kulturelle Unterschiede der Auslöser für Konflikte am Arbeitsplatz. Dies zu erkennen und damit umgehen zu können, müsse gelernt werden. Ob bei so viel Interkulturalität nicht das Fachliche zu kurz komme, wollte die Regierungspräsidentin wissen. „Nein“, sagten die Studierenden übereinstimmend. Schließlich seien sie mit „normalen“ Chemiestudenten in vielen Vorlesungen zusammen. Auch die anwesenden Schülerinnen des Deutsch-Französischen Gymnasiums suchen nach dem Abitur gezielt einen binationalen Studiengang.

    Möglich gemacht wurde der grenzüberschreitende Chemie-Bachelorstudiengang durch eine europäische Anschubfinanzierung im Rahmen des Förderprogramms Interreg IV. Die Europäische Union stellt speziell für Grenzregionen Gelder zur Verfügung, die in Projekte wie „Regio Chimica“ münden. Seit September 2010 absolvieren rund 30 Studierende jedes Jahr den deutsch-französischen Chemie-Bachelor. Das erste Studienjahr findet an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg statt, das zweite an der Université de Haute-Alsace in Mülhausen (F). Im dritten Jahr können die Studierenden wählen, ob sie ihr Studium in Freiburg oder Mulhouse abschließen möchten. Der grenzüberschreitende Studiengang bietet die einzigartige Möglichkeit, Naturwissenschaft und interkulturelles Lernen zu verbinden, mehrere Sprachen zu sprechen und abwechselnd in Deutschland und Frankreich zu leben.

     
  • Abteilung 2
    31.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg setzt das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der B 33 zwischen Gengenbach-Nord und Gengenbach-Süd (Ortenaukreis) fort
    Straßenbauabteilung hat Änderungen an den ursprünglichen Planungen nach Einwendungen und Stellungnahmen vorgenommen / Zweite Offenlage startet am 13. Juni und endet am 12. Juli

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg setzt das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der B 33 zwischen Gengenbach-Nord und Gengenbach-Süd mit einer erneuten Auslegung der Planunterlagen in den Rathäusern fort. Die Planer der Straßenbauabteilung des Regierungspräsidiums haben einige Änderungen der Planung vorgenommen, die vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen Rechnung tragen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich bin zuversichtlich, dass wir durch die Änderungen die Akzeptanz der Planung erheblich verbessern können. Immerhin können wir hier dem Wunsch zahlreicher Bürgerinnen und Bürger Berghauptens entsprechen, die ihre Bedenken eingebracht haben. Das hat allerdings etwas zusätzliche Zeit in Anspruch genommen, die aber nach meiner Einschätzung gut investiert ist. Unser Ziel ist nun ein baldiges Baurecht für diesen Abschnitt, um den kontinuierlichen Ausbau der B 33 im Kinzigtal möglichst schnell zu realisieren.“

    Im Frühjahr 2014 war die Planung erstmals in den Rathäusern ausgelegt worden. Diese Überarbeitungen sind jetzt abgeschlossen, so dass das Planfeststellungsverfahren fortgesetzt werden kann. Die geänderte Planung sieht jetzt vor, dass die Erweiterung um einen dritten Fahrstreifen nicht mehr Richtung Berghaupten, sondern nach Osten Richtung Kinzig erfolgt. Damit wurde zahlreichen Einwendungen sowie dem Wunsch der Gemeinde Berghaupten entsprochen, die dies im Rahmen der ersten Anhörung gefordert hatten.

    Die Änderung hat unter anderem den Vorteil, dass dadurch mehr Platz verbleibt, um die von der Gemeinde Berghaupten angedachte Anbindung des Gewerbegebietes „Röschbünd“ parallel zur B 33 realisieren zu können. Durch den Anbau in Richtung Osten ergibt sich, dass die Verlegung von Wirtschaftswegen ebenfalls nicht mehr auf der West, sondern auf der Ostseite der B 33 erfolgt. An den Wirtschaftswegen sind jetzt darüber hinaus teilweise Ausweichbuchten vorgesehen. Auch beim Lärmschutz gibt es neben dem Abrücken der Verbreiterung im Bereich von Berghaupten eine weitere Verbesserung: Die geplante Schallschutzwand im Bereich nördlich der Anschlussstelle Gengenbach-Mitte wird von vier auf viereinhalb Meter erhöht.

    Mit den geänderten Planunterlagen wird vom 13. Juni bis 12. Juli eine zweite Auslegung in den Rathäusern von Gengenbach und Berghaupten durchgeführt. Die Auslegung dient dazu, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern erneut die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Sie wird in den beiden Gemeinden in dieser Woche öffentlich bekannt gemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert.

    Die Planfeststellungsbehörde weist darauf hin, dass die im Rahmen der ersten Offenlage erhobenen Einwendungen und Forderungen – sofern sich diese durch die Planänderungen nicht erledigt haben - weitergelten und deshalb nicht wiederholt werden müssen. Die erneute Offenlage der Pläne ist vor allem für diejenigen Bürger gedacht, die von den jetzigen Planänderungen neu oder stärker oder anders als bisher betroffen sind. Die Unterlagen können ab dem Beginn der Auslegung am 13. Juni auch unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „aktuelles“ eingesehen werden.

    Übersichtsplan

  • Abteilung 2
    30.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg leitet Planfeststellungsverfahren für neuen Radweg in Reichenau-Lindenbühl (Kreis Konstanz) ein
    Pläne werden einen Monat lang öffentlich ausgelegt // Unterlagen können auch im Internet eingesehen werden

    ​Für einen geplanten Radweg in Reichenau-Lindenbühl (Kreis Konstanz) leitet das Regierungspräsidium Freiburg das Planfeststellungsverfahren ein. Die Pläne sind einen Monat lang öffentlich einsehbar – ab 13. Juni im Rathaus der Gemeinde Reichenau. Die Infos werden auch auf der Homepage des Regierungspräsidiums zugänglich sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Im Zuge des Ausbaus der B 33 soll in Reichenau-Lindenbühl ein Radweg entlang der Straße, die die Ortsteile Waldsiedlung und Lindenbühl verbindet, gebaut werden. Dadurch soll die Lücke zwischen dem Radweg Waldsiedlung-Lindenbühl, der in der Einmündung „Hegaublick“ endet und dem von Westen kommenden Bodenseeradweg geschlossen werden. Dies wurde notwendig, um die Sicherheit der Radlerinnen und Radler zu verbessern.

    Gleichzeitig ist geplant, die Bushaltestelle am Bahnhof Reichenau zu verlegen, da sie sich sonst auf dem neuen Radweg befinden würde. Neuer Standort soll nun auf der Kindlebildstraße nördlich des Bahnhofsgebäudes auf dem Bahnhofsvorplatz sein. In diesem Zuge soll die Bushaltestelle auch besser ausgestattet werden mit Bussteigen und Fahrkartenautomat. Außerdem sind bauliche Erleichterungen für mobilitätseingeschränkte Personen vorgesehen. Es wird also auch für die Busnutzerinnen und Busnutzer eine Verbesserung und größere Sicherheit angestrebt. Ebenso soll der Bahnübergang durch neue Verkehrssignale und Straßenmarkierungen optimiert werden.

    Für diese Vorhaben wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Die Planunterlagen werden vom 13. Juni bis einschließlich 12. Juli im Rathaus der Gemeinde Reichenau öffentlich ausgelegt. Die Auslegung dient dazu, allen Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben.

    Anfang Juni wird dies im Mitteilungsblatt der Gemeinde Reichenau öffentlich bekannt gemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert werden. Um den Betroffenen die Informationen über das Projekt auch ohne Besuch des Rathauses zu ermöglichen, können sämtliche ausgelegte Unterlagen (Pläne, Erläuterungsbericht, Untersuchungsmaßnahmen) ab Beginn der Offenlegung auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg im Internet unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

    Plan

  • Abteilung 4
    24.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert Fahrbahnbelag auf der B33 zwischen Hausach-Ost und Hausach-West (Ortenaukreis)
    Zwei Bauphasen sind zwischen 26. Juni und 22. Juli vorgesehen// Kosten in Höhe von 850.000 Euro entstehen

    ​Der Fahrbahnbelag der B 33 wird im Bereich der Ortsumfahrung Hausach zwischen Hausach-Ost und Hausach-West erneuert. Die geplante Baumaßnahme wird in zwei Bauphasen zwischen 26. Juni und 22. Juli unterteilt. Der Verkehr wird teilweise oder komplett durch Hausach umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Nach jetzigem Stand beginnt die erste Bauphase am 26. Juni und dauert eine Woche. Für die Fahrbahnerneuerung wird die B 33 wird halbseitig gesperrt, der Verkehr aus Gutach und Wolfach verbleibt auf der Straße. Der Verkehr von Haslach kommend wird über die Ortsdurchfahrt Hausach umgeleitet.

    Die zweite Bauphase folgt nahtlos auf die erste und beginnt am 3. Juli. Für die Arbeiten wird die B 33 komplett gesperrt und der gesamte Verkehr über Hausach umgeleitet. Die Fertigstellung der Fahrbahnerneuerung ist zum 22. Juli geplant. Insgesamt werden 850.000 Euro investiert. Den Zuschlag hat die Firma Knäble aus Biberach (Baden) erhalten. Der Termin für die Deckenerneuerung ist mit der Stadt Hausach abgestimmt worden.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die durch die Arbeiten entstehenden Unannehmlichkeiten.

     
  • Abteilung 4
    23.05.2017
    Sanierung der B 31 zwischen Hüfingen und Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis): Vierter und finaler Bauabschnitt steht ab 29. Mai an
    Abschnitt liegt zwischen Ausfahrt Döggingen und Osteinfahrt des Tunnels // Verkehr wird für etwa eine Woche Richtung Freiburg ausgeleitet

    ​Bei der Sanierung der B 31 zwischen Hüfingen und Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) startet nun das vierte und letzte Kapitel: Das Regierungspräsidium Freiburg nimmt nach aktuellem Stand nun ab dem 29. Mai den Bereich zwischen der bestehenden Mittelstreifenüberfahrt nach der Ausfahrt Döggingen und dem östlichen Tunnelportal in Richtung Freiburg in Angriff. Das Stück ist 300 Meter lang, die Arbeiten dauern etwa eine Woche.

    Die Umleitung nach Freiburg erfolgt über die Ausfahrt bei Döggingen über die Straße nach Unadingen zurück auf die B 31. Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbelastungen.

  • Abteilung 5
    23.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg lässt Elzdamm bei Köndringen (Kreis Emmendingen) sanieren
    Damm kann während der Bauarbeiten bis Oktober nicht betreten oder befahren werden

    ​Im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg wird ab Montag, 29. Mai, der nördliche Damm entlang der Elz bei Köndringen (Kreis Emmendingen) für den Hochwasserschutz saniert. Von der Zufahrt zur Kläranlage ‘‘Untere Elz‘‘ bis zur Köndringer Brücke wird der Damm durch Einbau von geotextilen Tondichtungsbahnen ertüchtigt. Es finden umfangreiche Erdarbeiten statt. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Anfang Oktober andauern, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums.

    Aus Gründen der Verkehrssicherheit kann der Hochwasserdamm in diesem Abschnitt von Fußgängern und Radfahrern während der Bauarbeiten nicht betreten oder befahren werden. Während der Bauzeit kann jedoch auf die dammparallele Straße ,,Am Sportfeld‘‘ ausgewichen werden. Auf den Zufahrtswegen kann es durch den Baustellenverkehr zeitweise zu Behinderungen kommen. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet hierfür um Verständnis.

  • Verkehr
    19.05.2017
    Landesstraße zwischen Kandern (Kreis Lörrach) und Ortsteil Hammerstein für rund drei Wochen gesperrt
    RP weist auf Fahrplanänderungen beim Busverkehr hin

    Wegen Sanierungsarbeiten muss die L 134 zwischen Kandern und dem Kanderner Ortsteil Hammerstein von Montag, 29. Mai, bis voraussichtlich Mittwoch, 21. Juni, voll gesperrt werden. Der Busverkehr wird umgeleitet, der Radweg ist aber weiterhin befahrbar. Dies teilte das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung mit. Der Verkehr wird über die Ortsteile Holzen und Riedlingen umgeleitet.
     
    Der Geh- und Radweg zwischen Hammerstein und Kandern bleibt offen und ist von der Maßnahme nur im Bereich der Böschungssanierung betroffen. Dort müssen die Radfahrer absteigen. Der Geh- und Radweg wird im Baustellenbereich durch Absperrschranken geführt. Die Zufahrt zum Autohaus Hess bleibt fast während den ganzen Bauarbeiten, von Hammerstein kommend, möglich. Die Zufahrt zum Fraunhofer Institut wird teilweise nur von Kandern oder Hammerstein möglich sein.
     
    Bei den Sanierungsarbeiten wird der Asphaltbelag der Landstraße von insgesamt 1,6 Kilometer Länge erneuert. Zudem wird eine Böschungsrutschung saniert. Die Sanierungsmaßnahme kostet ca. 400.000 Euro.
     
    Was ändert sich beim Busverkehr?
    Der Busverkehr zwischen Hammerstein und Kandern wird umgeleitet.
    Die Umleitung der Linie 55 und der in Kandern beginnenden und endenden Fahrten der Linie 2 von Kandern Busbahnhof erfolgt über Riedlingen und Holzen nach Hammerstein bzw. in umgekehrter Reihenfolge.
    In Kandern entfällt die Haltestelle Staiggasse ersatzlos. Fahrgäste müssen die Haltestelle Busbahnhof benutzen. In Hammerstein entfällt die Haltestelle Abzweigung Bahnhof in Fahrtrichtung Kandern. Es wird eine Ersatzhaltestelle in der Holzener Straße gegenüber dem Gasthof „Bahnhöfli“ eingerichtet.
     
    Aufgrund der Umleitung müssen die ab Kandern beginnenden Fahrten der Linie 2 und Linie 55 jeweils 5 Minuten vor der regulären Abfahrtszeit abfahren. Die Linie 55 fährt deshalb anstatt jeweils zur 20. Minute bereits zur 15. Minute ab Kandern Busbahnhof, die Zwischenfahrten während der Hauptverkehrszeit morgens und abends anstatt jeweils zur 50. Minute bereits zur 45. Minute. Die reguläre Fahrt der Linie 55 um 6:45 Uhr fährt bereits um 6:40 Uhr und der Bus der Linie 2 nach Lörrach ebenfalls anstatt um 6:45 Uhr bereits um 6:40 Uhr ab Kandern Busbahnhof ab. Die Ankunft der Fahrten der Linie 2 aus Lörrach und der Linie 55 aus Basel verschieben sich ebenfalls aufgrund der längeren Fahrzeit um 5 Minuten.
     
    Wir bitten um Beachtung, dass in Kandern deshalb gegebenenfalls nicht alle Anschlüsse erreicht oder abgewartet werden können. In den Bussen sind ab Montag, 22. Mai, Flyer zu den Fahrplanänderungen erhältlich. Die SWEG bittet hierfür um Verständnis.
     
    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die betroffenen Anwohner um Verständnis.
  • Abteilung 4
    19.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über den geplanten Bau einer südlichen Brücke über das Gauchachtal bei Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) an der B 31 zwischen Freiburg und Donaueschingen
    Erstes Informationsgespräch für die beteiligten Kommunen und Landratsämter // Projekt stellt hohe Anforderungen an Ingeneurinnen und Ingenieure sowie Expertinnen und Experten der Behörde

    ​Bei einem Termin hat das Regierungspräsidium Freiburg Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und weiteren kommunalen Vertreterinnen und Vertretern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landratsämter den aktuellen Stand des geplanten Projekts Gauchachtalbrücke Süd an der B 31 bei Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) informiert. In den Räumen der Außenstelle des RP Freiburg in Donaueschingen erläuterten Abteilungsdirektorin Heidi Götz und Projektleiter Karl Kleemann die nächsten Schritte, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die zweite Gauachtalbrücke wird südlich der bereits vorhandenen Brücke aus dem Jahr 2002 geplant. Das rund 800 Meter lange Bauwerk über zehn Felder mit bis zu 100 Metern Spannweite 44 Meter über Grund soll analog der vorhandenen Brücke als gevouteter Stahlverbund-Hohlkasten ausgeführt werden. Abmessungen und äußeres Erscheinungsbild werden trotz zwischenzeitlich erhöhter technischer Anforderungen identisch sein.

    Für die Bemessung der Gründung des technisch anspruchsvollen Bauwerks sind ergänzende geotechnische Erkundungen mit Bohrungen und Sondierungen erforderlich. Die dazu erforderlichen Arbeiten sind bereits im Gang. Gleiches gilt für die im Artenschutz erforderlichen Kartierungen. Auch hierfür sind bereits Fachleute im Auftrag des Regierungspräsidiums vor Ort im Gelände unterwegs. Für während der Bauzeit benötigte Flächen neben der B 31 haben erste Abstimmungen mit den betroffenen Gemeinden und Eigentümern bereits stattgefunden. Parallel dazu arbeiten die Ingenieure mit Hochdruck am Entwurf der Brücke sowie den erforderlichen Anpassungen der Fahrbahnen und der Entwässerung außerhalb der künftigen zwei Parallelbrücken.

    Im Bereich zwischen dem Anschluss Unadingen und dem Gauchachtal wird dazu eine komplett neue Ausbauplanung erstellt. Diese rund 2,5 Kilometer lange Strecke war noch nicht Gegenstand der bisherigen Planungen, soll aber künftig keine Lücke auf der mindestens dreispurig ausgebauten B 31 im Hochschwarzwald werden.

    Ein anspruchsvolles Thema für die Planer wird die eigentliche Herstellung der Brücke. Die technischen Herausforderungen in den unterschiedliche Bauphasen gilt es mit den hohen Verkehrszahlen auf der B 31 und den Belangen der angrenzenden Ortschaften an der möglichen Umleitungsstrecke, aber auch mit dem Natur- und Artenschutz in der sensiblen Umgebung im Gauchachtal unter einen Hut zu bringen. Das Regierungspräsidium plant dazu möglichst keine länger andauernden Vollsperrungen, sondern phasenweise Sperrungen möglichst im Bereich von Stunden. Unterbrechungen des Verkehrs sind beispielsweise für den Einhub der Stahlteile erforderlich, die über die bestehende Nordbrücke angefahren werden.

    Die dazu erforderlichen Großkräne werden im Gelände unterhalb der Brücke platziert. Die aufwendigen Planungen dazu laufen derzeit noch: Die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums sind jedoch bestrebt, mögliches Optimierungspotential voll auszuschöpfen - einschließlich von Verlegung von Bauphasen in die Nacht, betonte Abteilungsdirektorin Heidi Götz. Seitens der Gemeindevertreter wurde darauf hingewiesen, dass die derzeitige Umleitungsstrecke als Gemeindeverbindungsstraße nicht geeignet ist, den kompletten Umleitungsverkehr der B 31 leistungsfähig und verkehrssicher bewältigen zu können. Nach intensivem Austausch ist vereinbart worden, die weiteren Schritte dazu besonders eng miteinander abzustimmen.

    Entsprechend der Zielvorgaben des Verkehrsministeriums wird angestrebt, die Entwurfsplanung der Brücke bis Ende 2017 soweit abzuschließen, dass diese den zuständigen Ministerien in Stuttgart und Bonn zur Genehmigung vorgelegt und auf dieser Grundlage die Ausschreibung der Arbeiten für 2018 vorbereitet werden kann. Im Idealfall wird ein Baubeginn der Brücke für 2019 angepeilt.

    Eine weitere Besonderheit liegt bei diesem Projekt in der Planungsmethodik. Die zweite Gauchachtalbrücke  ist eines der Pilotprojekte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen des Stufenplanes Digitales Planen und Bauen und wird als sogenanntes „BIM-Projekt“ (Building Information Modeling) bearbeitet. Ziel ist es, eine gemeinschaftlich für alle Projektbeteiligten nutzbare, digital unterstützte Grundlage für Planung, Bau und Betrieb des Bauwerks zu schaffen. Alle Projektinfos sollen modellbasiert frühzeitig verfügbar sein, um sowohl die Qualität, als auch Kosten- und Terminsicherheit zu erhöhen. Die Gauchachtalbrücke ist dabei eines von insgesamt elf Pilotprojekten bundesweit im Fernstraßenbau.

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  • Abteilung 4
    19.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg optimiert die Anschlussstelle Rust/Ringsheim an der A 5 zwischen Freiburg und Offenburg (Ortenaukreis): Baurecht für Ausbau liegt vor
    Gemeinsame Ausbaukonzeption mit dem Ortenaukreis sieht Ertüchtigung des Anschlusses ab Winter 2017 vor // 2020 soll sich die Verkehrssituation an der Ausfahrt spürbar verbessern

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg startet mit dem Ausbau der Anschlussstelle Rust/Ringsheim an der Zufahrt des Europa-Parks auf der A 5 zwischen Freiburg und Offenburg (Ortenaukreis). Das Baurecht für den Ausbau liegt vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Erste Arbeiten können im Winter 2017 beginnen, der Ausbau soll bis 2020 fertig sein.

    Die Anschlussstelle Rust / Ringsheim ist zeitweise stark überlastet und wegen der Rückstaus auf der Autobahn auch Unfallschwerpunkt. Die prognostizierten Verkehrszahlen, die auch den Ausbau des Europa-Parks mit neuen Attraktionen berücksichtigen, zeigen eindeutig, dass ein Ausbau der Anschlussstelle dringend erforderlich ist. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich freue mich, dass wir nun dieses Nadelöhr entschärfen können. Das Regierungspräsidium Freiburg hat gemeinsam mit dem Ortenaukreis eine Ausbaukonzeption entwickelt, mit dem die zukünftigen Verkehrsbelastungen abgewickelt werden können. Diese gemeinsame Arbeit zahlt sich nun aus.“

    Vor kurzem konnte nun das Regierungspräsidium das Baurecht für diesen Ausbau erlangen. Die Planung wurde mit den Trägern öffentlicher Belange abgestimmt, und es wurden Bauerlaubnisse von allen betroffenen Grundstückseigentümern und Pächtern eingeholt.

    Derzeit laufen die Ausführungsplanungen für den Straßenbau und die Brücken. Bei der Umgestaltung der Anschlussstelle erhält die Kreisstraße eine zusätzliche neue Brücke über die Autobahn und der westliche Kreisel wird durch eine Einmündung mit Ampelregelung ersetzt. Im Winter 2017 soll bereits der Damm für die neue Brücke geschüttet werden. Ab Anfang 2018 werden dann die eigentlichen Arbeiten ausgeschrieben.

    Als erstes wird zunächst die zusätzliche zweite Brücke über die Autobahn mit den anliegenden Dämmen errichtet - noch weitgehend ohne Eingriff in den laufenden Verkehr. Anschließend wird der Verkehr über die neue Brücke geleitet, die bestehende Brücke abgerissen und 2019 durch einen Neubau ersetzt. Die beiden neuen Brücken haben eine größere Spannweite als die alte, sodass der spätere, sechsspurige Ausbau der Autobahn bereits berücksichtigt ist. Um die unvermeidlichen Behinderungen während der Bauphase zu minimieren, werden die Verkehrsströme des Europa-Parks beim Bauablauf so weit wie möglich berücksichtigt.

    In 2020 soll der Ausbau der Anschlussstelle abgeschlossen sein, sodass der Verkehr von der Autobahn zügig zum Europa-Park abfließen kann. Das Regierungspräsidium erwartet, von dieser Baumaßnahme eine spürbare Verbesserung der Verkehrssicherheit und einen signifikanten Rückgang der Unfälle. Die Kosten der Baumaßnahme werden von Bund und Ortenaukreis gemeinsam getragen. Das Regierungspräsidium Freiburg führt die Baumaßnahmen durch.

     
  • Abteilung 4
    19.05.2017
    Landesstraße zwischen Kandern (Kreis Lörrach) und Ortsteil Hammerstein für rund drei Wochen gesperrt
    RP weist auf Fahrplanänderungen beim Busverkehr hin

    ​Wegen Sanierungsarbeiten muss die L 134 zwischen Kandern und dem Kanderner Ortsteil Hammerstein von Montag, 29. Mai, bis voraussichtlich Mittwoch, 21. Juni, voll gesperrt werden. Der Busverkehr wird umgeleitet, der Radweg ist aber weiterhin befahrbar. Dies teilte das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung mit. Der Verkehr wird über die Ortsteile Holzen und Riedlingen umgeleitet.

    Der Geh- und Radweg zwischen Hammerstein und Kandern bleibt offen und ist von der Maßnahme nur im Bereich der Böschungssanierung betroffen. Dort müssen die Radfahrer absteigen. Der Geh- und Radweg wird im Baustellenbereich durch Absperrschranken geführt. Die Zufahrt zum Autohaus Hess bleibt fast während den ganzen Bauarbeiten, von Hammerstein kommend, möglich. Die Zufahrt zum Fraunhofer Institut wird teilweise nur von Kandern oder Hammerstein möglich sein.

    Bei den Sanierungsarbeiten wird der Asphaltbelag der Landstraße von insgesamt 1,6 Kilometer Länge erneuert. Zudem wird eine Böschungsrutschung saniert. Die Sanierungsmaßnahme kostet ca. 400.000 Euro.

    Was ändert sich beim Busverkehr?

    Der Busverkehr zwischen Hammerstein und Kandern wird umgeleitet.

    Die Umleitung der Linie 55 und der in Kandern beginnenden und endenden Fahrten der Linie 2 von Kandern Busbahnhof erfolgt über Riedlingen und Holzen nach Hammerstein bzw. in umgekehrter Reihenfolge.

    In Kandern entfällt die Haltestelle Staiggasse ersatzlos. Fahrgäste müssen die Haltestelle Busbahnhof benutzen. In Hammerstein entfällt die Haltestelle Abzweigung Bahnhof in Fahrtrichtung Kandern. Es wird eine Ersatzhaltestelle in der Holzener Straße gegenüber dem Gasthof „Bahnhöfli“ eingerichtet.

    Aufgrund der Umleitung müssen die ab Kandern beginnenden Fahrten der Linie 2 und Linie 55 jeweils 5 Minuten vor der regulären Abfahrtszeit abfahren. Die Linie 55 fährt deshalb anstatt jeweils zur 20. Minute bereits zur 15. Minute ab Kandern Busbahnhof, die Zwischenfahrten während der Hauptverkehrszeit morgens und abends anstatt jeweils zur 50. Minute bereits zur 45. Minute. Die reguläre Fahrt der Linie 55 um 6:45 Uhr fährt bereits um 6:40 Uhr und der Bus der Linie 2 nach Lörrach ebenfalls anstatt um 6:45 Uhr bereits um 6:40 Uhr ab Kandern Busbahnhof ab. Die Ankunft der Fahrten der Linie 2 aus Lörrach und der Linie 55 aus Basel verschieben sich ebenfalls aufgrund der längeren Fahrzeit um 5 Minuten.

    Wir bitten um Beachtung, dass in Kandern deshalb gegebenenfalls nicht alle Anschlüsse erreicht oder abgewartet werden können. In den Bussen sind ab Montag, 22. Mai, Flyer zu den Fahrplanänderungen erhältlich. Die SWEG bittet hierfür um Verständnis.

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Abteilung 01
    18.05.2017
    Spendenaufruf für Flüchtlinge
    Erstaufnahmestelle in Villingen benötigt Koffer und Reisetaschen

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, benötigt die Erstaufnahmestelle in der Kirnacherstraße 45 in Villingen Koffer, Reisetaschen und ähnliches, um den Transfer der Personen besser zu bewältigen.

    Der Eingang zur Erstaufnahmestelle befindet sich in der Lorettostraße. Ansprechpartner ist Oswin Rusch, der sich in der Erstaufnahmestelle auch um die interkulturelle Zusammenarbeit mit den Flüchtlingen kümmert. Er ist unter der Telefonnummer 0173 5915666 sowie per E-Mail unter oswin.rusch@rpf.bwl.de erreichbar.

     
  • Abteilung 2
    18.05.2017
    Fünf Firmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg beteiligen sich erfolgreich am Programm „Spitze auf dem Land“
    Finanzielle Unterstützung für betriebliche Investitionen durch das Ministerium für Ländlichen Raum/ Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Alle fünf Firmen haben das Zeug zum Technologieführer und zeigen, dass Spitzentechnologie auch außerhalb der Ballung

    ​Fünf Firmen aus dem ländlichen Raum des Regierungsbezirks Freiburg haben sich mit Erfolg um Fördermittel aus dem Programm „Spitze auf dem Land“ beworben und heute von Landwirtschaftsminister Peter Hauk die Aufnahmebestätigung erhalten. Damit erhalten sie eine finanzielle Unterstützung für ihre betrieblichen Investitionen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Ausgezeichnete Betriebe stellen mit der Anerkennung unter Beweis, dass sie zu den technologisch führenden Betrieben ihrer Sparte gehören.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer freut sich mit den Firmen über deren erfolgreiche Bewerbung: „Die gewährten Zuschüsse sind für die Firmen eine Anerkennung für technologische Innovation und für ihre Leistung, marktfähige neue Dienstleistungen und Produkte zu entwickeln. So sichern und schaffen sie Arbeitsplätze und stoßen wiederum weitere Innovation und Investition an. Die fünf Firmen haben alle das Zeug zum Technologieführer und zeigen, dass Spitzentechnologie auch außerhalb der Ballungszentren zu Hause ist.“ Schäfer hebt außerdem hervor, dass die Förderquote für Firmen des Regierungsbezirks in diesem ersten Halbjahr 2017 erfreulich hoch sei. Sie dankte dem Bewertungsausschuss im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz für seine positive Bewertung der über das Regierungspräsidium eingereichten Zuschussanträge.

    Die AV Holding aus Eschbach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) kann im Gewerbepark Breisgau mit Hilfe eines Zuschusses von 400.000 Euro demnächst in ein neues Produktions- und Bürogebäude umziehen und dort Bau und Vertrieb des tomfish-Flächenglases vorantreiben. Eltroplan in Endingen (Kreis Emmendingen) baut am vorhandenen Betriebsgebäude im Gewerbegebiet „Wyhler Weg“ Büro- und Montagräume an, um weiterhin erfolgreich hochkomplexe elektronische Bauteile zu entwickeln und erhält hierfür rund 300.000 Euro.

    Die Firma Lehmann will in Hardt bei Schramberg (Kreis Rottweil) die Fertigung hochwertigster Präzisionschronometer zentralisieren, stockt flächenschonend auf das vorhandene Betriebsgebäude auf und wird für diese Investition mit 400.000 Euro Fördergeldern ausgestattet. Visco Jet in Waldshut (Kreis Waldshut) kann am alten Standort der Nachfrage nach hochwertigen Rührsystemen nicht mehr nachkommen, will daher nach Küssaberg verlagern und wird für diese Investition in fortschrittliche Produktionstechnik mit 400.000 Euro bezuschusst. Die Lahrer Firma Zermet (Ortenaukreis) hat sich entschieden, am Standort zu erweitern und stockt auf ihr Betriebsgebäude auf, um Hochleistungswerkzeuge aus keramischen Werkstoffen herzustellen, was „Spitze auf dem Land“ mit 295.000 Euro fördert.

    Am Förderprogramm „Spitze auf dem Land“ (Laufzeit bis 2020) des Landes Baden-Württemberg beteiligt sich der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) „Innovation und Energiewende“, indem er die Hälfte der Zuschüsse finanziert. Aus dem baden-württembergische Landeshaushalt kommt die andere Hälfte. Kleine und Mittlere Unternehmen können in Abhängigkeit von der Höhe ihrer Investition in Gebäude und/oder Maschinen einen nicht rückzahlbaren Zuschuss von 200.000 bis zu 400.000 Euro erhalten, wenn sie marktfähige, innovative Produkte und/oder Dienstleistungen entwickeln und dafür einen Anspruch auf Technologieführerschaft geltend machen können. Förderanträge sind bei den jeweiligen Regierungspräsidien einzureichen. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht nicht, Fördermittel stehen nur begrenzt zur Verfügung.

  • Abteilung 4
    18.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über nächtliche Sperrung des Hohentwieltunnels bei Singen (Kreis Konstanz) auf der A 81
    Verkehr wird zwischen Singen und Hilzingen vom 20. auf den 21. Mai zwischen 19 und 8 Uhr ausgeleitet / Grund sind jährliche Wartungsarbeiten

    ​Für die jährlichen Wartungsarbeiten an der Tunnelsteuerung, Beleuchtung, Lüftung und Wechselverkehrszeichen innerhalb des Hohentwieltunnels werden die Tunnelröhren auf der A 81 zwischen Singen und Hilzingen von Samstag, 20. Mai, ab 19 Uhr bis Sonntag, 21. Mai, um 8 Uhr voll gesperrt. Das berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Hierbei werden auch die feuerwehrtechnischen Anlagen wie Rauchmelder, Löscheinrichtungen und Notrufmelder, die im Brandfall eine automatische Tunnelsperrung auslösen, überprüft und gewartet. In diesem Zeitraum ist mit dem geringsten Verkehrsaufkommen zu rechnen. Der Verkehr in Richtung Schaffhausen wird an der Ausfahrt Singen ausgeleitet und über die U 62 zur Ausfahrt Hilzingen geführt. Der Verkehr in Richtung Stuttgart wird in Hilzingen ausgeleitet und über die U 19 nach Singen geführt. Das Regierungspräsidium Freiburg, Neubauleitung Singen bittet um Verständnis.

  • Abteilung 4
    18.05.2017
    Fahrbahnerneuerung auf der A 81 zwischen Singen und Hilzingen (Kreis Konstanz): Baustelle wird ab Ende Mai eingerichtet und dauert bis Anfang Dezember
    Mehrere Bauabschnitte sind vorgesehen // Anschlussstelle Hilzingen muss Richtung Stuttgart Ende Juni für knapp zwei Wochen gesperrt werden

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird auf der A 81 die Fahrbahn zwischen Singen und Hilzingen (Kreis Konstanz) in beiden Richtungen saniert. Ab Montag, 29. Mai, muss deshalb der Verkehr auf diesem Streckenabschnitt in einer sogenannten 2+0 – Verkehrsführung geführt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Vorarbeiten für die Verkehrsumlegung erfolgen bereits ab Anfang Mai.

    Die Baumaßnahme wird voraussichtlich bis Anfang Dezember andauern. Laut Projektleiter Michael Brosowsky von der Neubauleitung Singen werden die Arbeiten der Baumaßnahme in mehreren Bauabschnitten inklusive der Anschlussstelle Hilzingen-Süd ausgeführt.

    Es erfolgen teils auch Verkehrsumlegungen mit Umleitungen während des Aufbaus der Verkehrsführung der ersten Bauphase für den Bereich des Hohentwieltunnels und für die Arbeiten im Bereich der Anschlussstelle Hilzingen Süd. Eine Sperrung der Anschlussstelle Hilzingen Richtung Autobahnkreuz Hegau / Stuttgart ist vom Montag, 26. Juni, bis Samstag, 8. Juli, vorgesehen.

    Es erfolgen Arbeiten der Kanalerneuerung sowohl im offenen als auch im geschlossenen Bauverfahren, Arbeiten der Deckenerneuerung mit allen dazugehörenden Aufwendungen, der Bau der Schutzeinrichtung im Mittelstreifen und an den Seitenstreifen. Zusätzlich werden Brücken ertüchtigt und saniert.
    Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme beziffert das Regierungspräsidium auf etwa 11,5 Millionen Euro.

    Wegen des Aufbaus der Verkehrssicherung muss die A 81 beim Hohentwieltunnel zwischen Singen und Hilzingen in Richtung Schaffhausen/Schweiz am Donnerstag, 1. Juni, ab 9 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die AS Singen über die Umleitungsstrecke U 62 durch Singen nach Hilzingen und über Singen über die L 191/190 nach Hilzingen geleitet. Aus Gründen des Arbeitsschutzes ist eine Sperrung notwendig. Die Sperrung wird vermutlich bis zum frühen Abend andauern. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, den betroffenen Bereich möglichst weiträumig zu umfahren, da Staus an der Ausleitung in den Hauptverkehrszeiten zu erwarten sind.

  • Abteilung 4
    17.05.2017
    Bauarbeiten auf der B 462 zwischen Dunningen und Sulgen (Kreis Rottweil): Vollsperrung ist ab Montag, 22. Mai notwendig
    Verkehr wird örtlich umgeleitet // Bauarbeiten gehen zügig voran

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg teilt mit, dass ab dem Montag 22. Mai morgens die B 462 zwischen Dunningen und Schramberg-Sulgen (Kreis Rottweil) voll gesperrt wird. Die Sperrung dauert vermutlich bis Ende Juni.

    Der Verkehr, der momentan noch von Schramberg-Sulgen nach Dunningen durch die Baustelle halbseitig geleitet wird, wird dann bei der Ausfahrt Sulgen-Heuwies auf die Rottweiler Straße in Sulgen und dann auf die K 5529 Richtung Seedorf umgeleitet. In Seedorf erfolgt die Umleitung von der K 5529 auf die L 422 in Richtung Dunningen. Ab dem Anschluss Dunningen-Mitte wird der Verkehr wieder auf die B 462 Richtung Rottweil geleitet.

    Die Bauarbeiten gehen bisher zügig voran, so dass die Vollsperrung in diesem Abschnitt der B 462 bereits früher erfolgen kann. Die Außenstelle Donaueschingen des Regierungspräsidiums Freiburg bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  • SGZE
    17.05.2017
    Kanton Schaffhausen zu Gast bei der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer
    Im Rahmen eines Nachbarschaftsbesuchs traf sich heute der seit Anfang Jahr für Aus-senbeziehungen zuständige Schaffhauser Regierungsrat Christian Amsler mit Bärbel Schäfer, der Regierungspräsidentin des baden-württembergischen Regierungsbezirks Freiburg.

    ​Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg ist über Handelsbeziehungen eng mit der Schweiz verbunden. So ist die Schweiz gemäss aktuellen Zahlen aus Stuttgart drittgrösster Empfänger von Exporten aus Baden-Württemberg weltweit, direkt nach den Vereinigten Staa-ten und Frankreich. Dem Kanton Schaffhausen kommt hier eine Scharnierfunktion zu. Die gu-ten Beziehungen zum nördlichen Nachbarn sind für den Kanton von sehr grosser Bedeutung, teilt er doch mit dem deutschen Bundesland über 80 Prozent seiner Aussengrenze. Dabei sind nicht nur Handelsbeziehungen, sondern auch die guten Beziehungen zwischen den politischen Entscheidungsträgern essentiell. Denn nur der gute Kontakt zwischen den politisch Verant-wortlichen vermag die Landesgrenze, die viele grenzüberschreitende Projekte komplizierter und langwieriger macht, zuverlässig zu überwinden.

    Dem Regierungspräsidium Freiburg kommt als Aussenstelle der Landesregierung Baden-Württembergs eine Schlüsselrolle zu. Der stete direkte Austausch mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer schafft den Boden dafür, dass zahlreiche grenzüberschreitende Projekte trotz Grenze vorankommen.

    Dank für gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit

    So diskutierten Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Regierungsrat Christian Amsler heute verschiedene Verkehrs- und Umweltfragen. Sie tauschten sich u.a. zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn, zur grenzüberschreitenden Verkehrsplanung am Hochrhein sowie zum Bau eines Velowegs durchs Wangental aus. Die Renaturierung der Wutach zwischen Schleit-heim (CH) und Stühlingen (D) war ebenso Thema wie die Suche nach einem Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz. "Der Austausch mit dem Regierungspräsidium Freiburg ist konstruktiv und unkompliziert. Das schätzen wir ausserordentlich und danken der Regierungs-präsidentin und ihren Mitarbeitenden für die gute Zusammenarbeit in zahlreichen grenzüber-schreitenden Projekten", stellte Regierungsrat Christian Amsler anerkennend fest.

    "Der Kanton Schaffhausen ist für uns ein wichtiger Partner. Die gute Zusammenarbeit wird an den gemeinsamen Projekten sichtbar. Ich denke da in erster Linie an die Elektrifizierung der Hochrheinbahn und der Verkehrskonzeption am Hochrhein, die wir gerade auf den Weg brin-gen. Solche sichtbaren Zeichen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit brauchen wir jetzt, gerade angesichts der großen Herausforderungen, vor denen Europa steht", sagte Re-gierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei dem Treffen in Freiburg.

    Der Kanton Schaffhausen und das Regierungspräsidium Freiburg als Vertretung des Landes Baden-Württemberg sind ausserdem über die grenzüberschreitenden Kooperationen Internati-onale Bodensee-Konferenz IBK, Hochrheinkommission und Randenkommission verbunden. Aber auch ausserhalb dieser strukturellen Partnerschaften sind die Beziehungen traditionell gut und vielfältig. Das bewies nicht zuletzt der heutige Nachbarschaftsbesuch.

  • Abteilung 2
    16.05.2017
    Vortrag im Regierungspräsidium: Dr. Michael Christian Müller spricht am Dienstag, 23. Mai um 18 Uhr im Regierungspräsidium über Konzepte, Ziele und Bausteine der Landesinitiative zur Stärkung der Baukultur
    Im Anschluss Rundgang durch die Ausstellung zu Staatspreis Baukultur

    ​Im Rahmen der Ausstellung zum Staatspreis Baukultur hält Dr. Michael Christian Müller vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am Dienstag, 23. Mai, um 18 Uhr einen Vortrag über konzeptionelle Grundlagen, Ziele und Bausteine der gemeinsamen Landesinitiative zur Stärkung der Baukultur aus Sicht des Landes Baden-Württemberg. Dr. Müller lädt anschließend zu einem Rundgang durch die Ausstellung ein.

    Im Januar 2015 startete mit der ersten Konferenz des Netzwerks Baukultur Baden-Württemberg die Landesinitiative zur Stärkung der Baukultur. Das Land stärkt gemeinsam mit einem breiten Partnerfeld eine zeitgemäße, lebensnahe und zukunftsfähige Baukultur, fördert die Verfahrens- und Kommunikationsqualität und sensibilisiert das Bewusstsein für den Wert der gebauten Umwelt.

    Die Ausstellung Staatspreis Baukultur im Regierungspräsidium Freiburg stellt die Preisträger und nominierten Projekte vor. Sie ist seit 3. Mai im Foyer des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7   zu sehen und ist noch bis Freitag, 2. Juni, Montag bis Donnerstag von 7 bis 17 Uhr und Freitag von 7 bis 15 Uhr zu besichtigen. Nähere Informationen gibt es unter www.rp-freiburg.de Rubrik „Aktuelles“

  • Abteilung 4
    16.05.2017
    Zufahrt Schwimmbadstraße in Steinach (Ortenaukreis) seit Montag, 15. Mai, gesperrt
    Nächster Bauabschnitt der Sanierung der Welschensteinacher Straße (L 103) hat begonnen

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, gibt es wegen der Sanierung der L 103 in Steinach (Ortenau) eine neue innerörtliche Verkehrslenkung: Seit Montag, 15. Mai, ist der Einmündungsbereich der Schwimmbadstraße an der Welschensteinacher Straße (L 103) gesperrt. Der Verkehr wird über die Kreuzbühlstraße umgeleitet. Die L 103 kann weiterhin in beide Richtungen befahren werden. Allerdings wird der Verkehr im Bereich der Baustelle auf einer Länge von circa 150 Meter halbseitig geführt und per Ampel geregelt. Diese Verkehrsregelungen gelten bis Mitte Juni.

  • Abteilung 2
    16.05.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer antwortet Oberrieds Bürgermeister Klaus Vosberg: „Windkraftvorhaben am Hundsrücken stehen nach derzeitigem Stand unüberwindbare naturschutzfachliche Hindernisse entgegen“
    Regierungspräsidentin weist in offenem Brief erhobene Kritik grundsätzlich zurück // Das Regierungspräsidium unterstützt Ausbau der Windkraft, gesetzliche Vorschriften sind wie bei anderen Bauprojekten auch zwingend zu beachten

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat die in einem Offenen Brief von Oberrieds Bürgermeister Klaus Vosberg geäußerte Kritik wegen einer möglichen Windkraftnutzung am Hundsrücken zurückgewiesen. In einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg heißt es, dass die Behördenleiterin und ihr Haus den Ausbau der Windkraft tatkräftig unterstützen, aber dass die Vorhaben an die gesetzlichen Vorschriften des Natur-, Landschafts- und Artenschutzes gebunden sind wie andere Bauprojekte auch

    Der Oberrieder Bürgermeister hatte in einem über die Medien verbreiteten Schreiben das Regierungspräsidium und Bärbel Schäfer kritisiert, sie würden durch ihre Haltung den Ausbau der Windkraft bremsen und insbesondere ein Projekt am Hundsrücken behindern. „Wir sind davon überzeugt, dass der Ausbau der Windenergie ein zentrales Element der Energiewende ist und mit positiven Effekten für den Klimaschutz, der Schonung von fossilen Energieressourcen und der regionalen Wertschöpfung verbunden ist“, heißt es in dem Antwortschreiben wörtlich. Das Kompetenzzentrum Energie und die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums stünden in engem Kontakt mit Kommunen und Projektiererinnen und Projektierern, um sie zu beraten und bei konkreten Planungen zu unterstützen.

    Bei den Windkraftvorhaben seien jedoch die gesetzlichen Vorgaben zu beachten wie bei jedem anderen Bauprojekt. „Als Behörde sind wir gehalten, dass diese zwingenden Vorgaben beachtet und Planungen nicht um den Preis der Rechtsstaatlichkeit umgesetzt werden“, so das Schreiben.

    Was ist das Problem? Dem Standort Hundsrücken stehen nach derzeitigem Stand unüberwindbare naturschutzfachliche Hindernisse entgegen, die eine Berücksichtigung im laufenden Zonierungsverfahren „Landschaftsschutzgebiet Schauinsland“ unmöglich machen, schreibt die Regierungspräsidentin, was der Gemeinde bereits mehrfach und ausführlich mitgeteilt worden sei. Das Vorhaben sei bei mehreren Vogelarten nicht mit den Zielen des europarechtlich festgelegten Vogelschutzgebiets und den Belangen des besonderen Artenschutzes vereinbar. Auch inzwischen vorgelegte Gutachten, die von der Behörde intensiv geprüft worden seien, konnten diese Einschätzung nicht widerlegen. Diese Beurteilung stütze sich auf Gutachten, die unter anderem im derzeit ruhenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans vom GVV Dreisamtal in Auftrag gegeben wurden sowie auf ergänzende Erkenntnisse der Höheren Naturschutzbehörde im Regierungspräsidium. Nur ergänzend seien Informationen der Arbeitsgemeinschaft Wanderfalkenschutz herangezogen worden, die zwar eine private, aber in Baden-Württemberg anerkannte Fachstelle des Nabu sei.

    Nichtsdestotrotz stehe es dem Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Dreisamtal als Verantwortlichem für den Flächennutzungsplan frei, einen Antrag auf Aufnahme des Hundsrückens in das Zonierungsverfahren zu stellen. Das Regierungspräsidium Freiburg werde diesen Antrag unter den oben genannten Gesichtspunkten abschließend prüfen, heißt es weiter.

    Um die Windkraft rund um den Schauinsland ist der Regierungspräsidentin aber auch ohne den Standort Hundsrücken nicht bange: „Wir bieten geeignete Standorte an, um die Energiewende auch im Landschaftsschutzgebiet Schauinsland substanziell voranzubringen.“ Mit der Offenlage der Unterlagen ist nach Auskunft des RP bis Anfang Juli zu rechnen.

     
  • Abteilung 01
    16.05.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Regierungspräsidien sind mit ihrem großen Strauß an fachlicher Kompetenz starke Partner ihrer Landesregierungen und ihrer Regionen“
    Mehr als 20 Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten kommen zur 37. Bundeskonferenz nach Freiburg // Bündelungsfunktion der Mittelbehörden soll trotz Bundesfernstraßengesellschaft erhalten bleiben

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat eine positive Bilanz der 37. Bundeskonferenz der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten gezogen, die von Sonntag, 12. Mai, bis Dienstag, 14. Mai, erstmals in Freiburg getagt hat. Ihr Fazit: „Die Mittelbehörden in den verschiedenen Bundesländern haben die gleichen Themen und Aufgaben, die sie zu bewältigen haben. Jede Behörde geht dies etwas anders an, und wir erfahren immer sehr viel Neues und lernen auch viel voneinander. Als starke Mittelbehörden sind wir in der Lage, die Aufgaben unserer Landesregierungen effizient umzusetzen, die Interessen der Region aufzunehmen und zum Wohle der Menschen in den politischen Prozess einzuspeisen.“

    Das Treffen der Behördenleitungen aus Bundesländern mit einem mehrgliedrigen Verwaltungsaufbau hat eine lange Tradition und findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt. Mehr als 20 Präsidentinnen und Präsidenten aus acht Bundesländern waren nach Südbaden gekommen. Das Arbeitstreffen bietet einen Mix aus vielen inhaltlichen Themen und persönlichen Begegnungen. Bei ihrem Austausch behandelten die Behördenleiterinnen und Behördenleiter in den knapp 1,5 Tagen mehr als ein Dutzend Themen, die aus sehr unterschiedlichen Bereichen stammten.

    Ein Thema war die Frage von regionalem Einfluss auf zukünftige Planungen von Autobahnen und Schienenwegen. Bärbel Schäfer: „Die Mittelbehörden haben wertvolles Know-How in ihrer Rolle als Bündelungsfunktion, die sie als regionale Interessen bei der Planung und dem Bau von Infrastruktur einbringen können. Wir waren uns einig, dass auch dann, wenn der Bund die Planung und den Bau von Autobahnen an sich zieht, das Planfeststellungsverfahren bei den Bundesländern und somit den Regierungspräsidien bleiben soll. Mit unserer breiten Kompetenz stehen wir für ein effizientes Verfahren und mit unserer regionalen Nähe für die Einbringung der Interessen der Menschen in  der Region. Wir sind nahe bei den Menschen und können durch unsere vielfältigen Erfahrungen Konflikte beilegen, die andernfalls vielleicht durch Gerichte geregelt werden müssten.“ Durch die geplante Bundesautobahngesellschaft werden Planung und Bau der Autobahnen ab 2021 für ganz Deutschland zentral entschieden.

    Im Mittelpunkt des Austauschs stand auch die Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung, bei der sich die Häuser nach Meinung aller Beteiligten bewährt haben. „Das ist auch politisch anerkannt worden, dass dies alle gut geschafft haben. Dank unserer Bündelungsfunktion haben wir die Situation gemeistert. Wir haben gezeigt, dass wir schnell und unbürokratisch auf die Notsituation der Menschen reagieren konnten. Dass hier nicht erst langwierige Ausschreibungsverfahren möglich waren, versteht sich von selbst. Nun geht es vor allem um die Themen Rückkehrmanagement, die Schaffung von günstigem Wohnraum und die Organisation der Beschulung der Flüchtlinge“, sagte Bärbel Schäfer.

    Bei den Luftreinhalteplänen in den Ballungsräumen zeigte sich, dass es in vielen Bundesländern vergleichbare Probleme gibt: „Wir sind gefordert, die Einhaltung der Grenzwerte schnellstmöglich zu erreichen. Meines Erachtens zeigen alle bisher erstellten Gutachten eindeutig die große Relevanz der Dieselfahrzeuge unter der Euro-6-Norm für das Überschreiten der zulässigen Stickoxid-Grenzwerte“, so die Regierungspräsidentin. Weitere Themen waren der Umgang der Behörden mit sozialen Medien, betriebliches Gesundheitsmanagement, Personalbewirtschaftung, Mitarbeiterbefragungen oder Arbeitszeitmodelle.

  • Abteilung 5
    15.05.2017
    Infoveranstaltung zu Natura 2000-Gebiet in den Kreisen Lörrach und Waldshut am Montag, 29. Mai
    Regierungspräsidium: Managementpläne (MaP) dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg erstellt 2017 und 2018 in den Landkreisen Lörrach und Waldshut einen weiteren Managementplan (MaP) für die Umsetzung der „Natura 2000“-Richtlinie. Die MaP dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung.

    Während der Planerstellung haben Bürgerinnen und Bürger, Eigentümer, Bewirtschafter oder Vertreter von Gemeinden, Behörden und Verbänden mehrfach die Gelegenheit, sich über die Planungen zu informieren und aktiv daran mitzuwirken. Zum Auftakt findet eine öffentliche Informationsveranstaltung am Montag, 29. Mai, von 16 bis 18 Uhr statt. Treffpunkt ist der Parkplatz an der Kreisstraße 6336 nördlich von Nordschwaben.

    Nach einer Einführung über das Schutzgebietsnetz Natura 2000 und die Inhalte und Ziele von Managementplänen werden im Rahmen einer Geländebegehung zum Hohe Flum jeweils einige Lebensraumtypen und Arten des Natura 2000-Gebiets vorgestellt. Nähere Informationen zur Informationsveranstaltung sowie dem FFH-Gebiet hat das RP auf seiner Homepage www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingestellt.

  • Abteilung 01
    12.05.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer empfängt mehr als 20 Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten bei Bundeskonferenz in Freiburg
    Behördenleitungen aus ganz Deutschland treffen sich vom Sonntag, 14. bis Dienstag, 16. Mai erstmals in Südbaden // Erfahrungsaustausch zu aktuellen Themen und Besuchsprogramm in der Region geplant

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer erwartet vom Sonntag, 14. bis Dienstag, 16. Mai hohen Besuch: Mehr als 20 Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten aus verschiedenen Bundesländern kommen zur alljährlichen Bundeskonferenz der Behördenleitungen zusammen, die erstmals in Freiburg stattfinden wird. Traditionell steht dabei der Erfahrungsaustausch zu aktuellen Themen im Mittelpunkt, aber auch ein kleines Besuchs- und Begegnungsprogramm, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen aus acht Bundesländern, die eine Mittelbehörde in ihrem Verwaltungsaufbau haben. Erwartet werden Gäste aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich freue mich, dass wir die Behördenleitungen aus der ganzen Bundesrepublik bei uns im Breisgau willkommen heißen können. Wir lernen bei diesen Begegnungen sehr viel voneinander und stellen fest, dass uns der Austausch bei vielen Themen neue Blickwinkel und Perspektiven eröffnet. Nicht zuletzt dient der Besuch auch der Kontaktpflege und wir geben als Regierungspräsidium Freiburg einen Einblick in unsere Arbeit als Bündelungsbehörde.“

    Das Programm beginnt am Sonntag, 14. Mai, mit einem gemeinsamen Abendessen in Freiburg. Die eigentliche Bundeskonferenz steht dann am Montag im Dienstsitz Bärbel Schäfers, im Basler Hof im Herzen Freiburgs, an. Dabei haben sich die Behördenleitungen ein sehr straffes Programm vorgenommen, denn nicht weniger als 15 Themen an den beiden Tagen stehen zur Beratung und Diskussion an.

    Die inhaltlichen Themen reichen von verwaltungsinternen Aspekten wie Erfahrungen mit Verwaltungsreformen, Gesundheitsmanagement, Personalbewirtschaftung und -gewinnung, Mitarbeiterbefragungen oder Arbeitszeiten bis hin zu politischen Fragen wie die Folgen der Schaffung einer Bundesstraßenverwaltung. Geplant ist für die Präsidentinnen und Präsidenten auch der Austausch zum Umgang mit sozialen Medien, der Umgang mit der Flüchtlingssituation, der Diskussion um Luftreinhaltepläne und Erfahrungen mit Umweltzonen. Neben der inhaltlichen Arbeit gibt es aber auch Gelegenheit zur persönlichen Begegnung und eine Führung durch das Freiburger Münster.

    Die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann wird die Gäste, die aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen, bei einem gemeinsamen Essen am Montagabend im Staatsweingut Freiburg begrüßen. Der Abschluss der Bundeskonferenz wird dann am Dienstag gegen Mittag sein.

  • Abteilung 4
    12.05.2017
    A 81 bei Oberndorf a. N. (Kreis Rottweil) wird in Fahrtrichtung Stuttgart saniert
    Regierungspräsidium lässt wegen Fahrbahnabsenkungen Betonplatten einsetzen

    ​Bereits vor zwei Jahren hat das Regierungspräsidium (RP) Freiburg festgestellt, dass sich die Fahrbahn der A 81 bei Oberndorf a. N. (Rottweil) absenkt.

    Nachdem Ende 2015 die Autobahn in Fahrtrichtung Bodensee mit einer Betonplatte saniert wurde, beginnen nun die Sanierungsarbeiten auf der Fahrbahn in Richtung Stuttgart.

    Deshalb werden ab Dienstag, 16. Mai, die vier Spuren der A 81 auf die Fahrbahn in Richtung Bodensee verlegt (sog. 4+0 - Lösung). Die Verlegung soll bis Mittwoch, 24. Mai, abgeschlossen sein. In dieser Zeit muss in den Hauptverkehrszeiten mit Verkehrsbehinderungen in beiden Fahrtrichtungen gerechnet werden. Das RP geht davon aus, dass der Verkehr nach der Verlegung ungehindert auf den verengten Fahrspuren fließen kann. Der Einbau der 150 Meter langen Betonplatte und der ca. 1.100 Meter langen Asphaltdecke soll spätestens vor Beginn der Sommerferien in Baden-Württemberg abgeschlossen sein. Die Kosten betragen ca. 1,8 Millionen Euro.

     
  • Abteilung 4
    12.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über eine geplante grenzüberschreitende Verkehrsuntersuchung zwischen Hochrhein und Bodensee
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Bislang fehlt uns für die Region von Weil/Basel bis zum Bodensee ein Straßenverkehrskonzept, das die bisherigen Bausteine zusammenfügt“ // Kosten teilen sich Bund und Land

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Freitag (12. Mai) zusammen mit Abteilungspräsident Claus Walther die fünf Schweizer Grenzkantone, Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise sowie die nationalen Schweizerischen Verkehrsbehörden zu einem gemeinsamen Termin eingeladen. Zentrales Thema des Termins waren der grenzüberschreitende Verkehr im Zusammenspiel mit raumbedeutsamen Entwicklungen in der Region Hochrhein-Bodensee. Dabei betonte die Regierungspräsidentin die Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Betrachtung für die zukünftige Planung der Verkehrsinfrastruktur.

    Die Eckpunkte und das weitere Vorgehen für ein solches Verkehrsgutachten wurden vom Regierungspräsidium vorgestellt. Die deutsche Seite erhofft sich von der Verkehrsuntersuchung Aufschluss über Lösungsansätze, insbesondere im Bereich der besseren Steuerung des Schwerlastverkehrs, der Schaffung von Stauraum für Lkw und einer Verminderung von Wartezeiten im Pendlerverkehr. Für die Schweizer Seite stehen bei dem Projekt unter anderem auch raumordnerische Aspekte sowie die Frage zusätzlicher Rheinquerungen im Mittelpunkt. Die Kosten für das Gutachten teilen sich Bund und Land jeweils zur Hälfte. Das Regierungspräsidium geht von einem höheren fünfstelligen Betrag als grobe Hausnummer aus.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir in der Grenzregion wissen, welche Chance darin liegt, wenn wir mit den Nachbarn eng und gut zusammenarbeiten. 60.000 Menschen fahren täglich über die Grenze, um in der Schweiz zu arbeiten und unzählige Menschen kommen aus der Schweiz zu uns. Bislang fehlt uns für die Region von Weil/Basel bis zum Bodensee ein Straßenverkehrskonzept, das die bisherigen Bausteine zusammenfügt und auf der Grundlage der Verkehrsentwicklung weiterentwickelt und ergänzt. Wir wollen diese Untersuchung mit Unterstützung des Bundes nun zeitnah in Auftrag geben und werden  danach eine fundierte Infobasis für die weitere Entwicklung in den Händen halten.“

    Eingeladen waren fachliche Vertreter des Schweizerischen Bundesämter für Straßen und für Raumentwicklung, der Grenzkantone von Basel-Stadt bis zum Thurgau, den Kreisen Lörrach, Waldshut, Schwarzwald-Baar und Konstanz sowie der Zollbehörden.

    Wie ist der weitere Zeitplan? Die Verkehrsuntersuchung muss ausgeschrieben werden, was einige Zeit der Vorbereitung in Anspruch nimmt. Das Regierungspräsidium Freiburg geht davon aus, dass dieser Prozess bis zum Herbst 2017 in Anspruch nehmen wird. Dabei ist eine enge Abstimmung mit den Schweizer Kollegen vorgesehen. Erste Ergebnisse könnten dann 2018 mit einem Entwicklungshorizont bis etwa 2040 vorliegen, auf deren Basis dann weitere Planungen aufgesetzt werden könnten.

  • Abteilung 4
    11.05.2017
    Neubau der Brücke Holzgasse an der B 33 bei Allensbach (Kreis Konstanz): Nächtliche Sperrung der B 33 für vier Nächte ab 15. Mai jeweils von 22 bis 5 Uhr
    Verkehr muss örtlich umgeleitet werden // Umleitungsstrecken werden ausgeschildert

    ​Wegen des Neubaus der Brücke Holzgasse für einen Wirtschaftsweg über die B 33 bei Allensbach (Kreis Konstanz) muss die Straße ab Montag, 15. Mai, für vier Nächte jeweils von 22 bis 5 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr von Konstanz nach Singen wird über die L 220, Dettingen, Langenrain, Liggeringen und Güttingen umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidium Freiburg. Von Singen nach Konstanz führt die Umleitungsstrecke durch Allensbach. Die Umleitungsstrecken sind nach Fahrtzielen ausgeschildert. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der nächtlichen Vollsperrung.

  • Abteilung 5
    11.05.2017
    977.000 Euro für die Wasserversorgung in der Gemeinde Kleines Wiesental (Landkreis Lörrach)
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Eine gute Wasserversor-gung ist für die Zukunft des ländlichen Raums unerlässlich“

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Donnerstag, 11. Mai, Bürgermeister Gerd Schönbett im Rathaus der Gemeinde Kleines Wiesental (Kreis Lörrach) einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 977.000 Euro für den Ausbau der Wasserversorgung des Ortsteils Neuenweg übergeben. Die Gesamtkosten betragen rund 1,4 Millionen Euro.

    „Eine gute Wasserversorgung ist für die Zukunft des ländlichen Raums unerlässlich. Mit der Versorgung von Neuenweg und den Belchenhöfen mit qualitativ und quantitativ einwandfreiem Trinkwasser aus ortsnahen Vorkommen kommen wir den Zielen der Landesregierung einen weiteren Schritt näher, die Infrastruktur im ländlichen Raum stetig zu verbessern“, zeigte sich Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer erfreut über den weiteren Fortschritt beim Ausbau der Wasserversorgung im Kleinen Wiesental.

    „Die letzten Jahre haben gezeigt, dass wir klimatisch bedingt immer öfter stark schwankende Quellschüttungen – gerade auch im Schwarzwald - beobachten müssen. Ich freue mich daher, dass die Landesregierung hier ihren Beitrag zur Sicherung der Wasserversorgung leistet“ so Umweltminister Franz Untersteller.

    Die Gemeinde möchte die Wasserversorgung im Ortsteil Neuenweg ausbauen und den Weiler Belchenhöfe an das öffentliche Wassernetz anschließen. Bisher wurde das Versorgungsgebiet von Neuenweg aus mehreren Quellen mit Trinkwasser versorgt. Diese Quellwässer sind aufgrund ihrer natürlichen Zusammensetzung zu sauer, entsprechen also aufgrund des niedrigen pH-Werts und der damit einhergehenden Korrosivität nicht den Anforderungen der Trinkwasserverordnung. Zusätzlich wird aufgrund der hygienischen Anforderungen vorsorglich eine UV-Anlage eingebaut.

    Das Versorgungsgebiet Belchenhöfe ist momentan nicht an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen. Es umfasst derzeit 27 Einwohner, eine Gaststätte und Fremdenverkehr mit 37 Betten. Die privat betriebenen Brunnen können den Wasserbedarf bei niederschlagsarmen Perioden oftmals nicht decken. Bereits in den vergangenen beiden Jahren mussten die Höfe deshalb notversorgt werden. Dies ist aus hygienischer Sicht jedoch bedenklich.

    In Zukunft sollen beide Versorgungsgebiete mit dem Wasser aus den Heubron-ner Quellen versorgt werden, welches zentral im Hochbehälter Hinterheubronn aufbereitet und von dort verteilt wird. Die Heubronner Quellen können den Ge-samtbedarf von Heubronn, Neuenweg und Belchenhöfe bei weitem abdecken.

  • Abteilung 4
    11.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert die L 153 vom Abzweig Hartschwand bis Strittmatt bei Görwihl (Kreis Waldshut)
    Arbeiten beginnen bereits am Montag, 15. Mai auf einer Länge von 1,6 Kilometern / Überörtlicher Verkehr wird für rund drei Wochen über Hartschwand umgeleitet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg lässt kurzfristig die Fahrbahndecke auf der L 153 bei Görwihl ab dem Abzweig Richtung Hartschwand bis Strittmatt (Kreis Waldshut) erneuern. Die Arbeiten beginnen am Montag, 15. Mai, und dauern vermutlich bis Freitag, 2. Juni, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Dazu ist über drei Wochen eine Vollsperrung mit örtlicher Umleitung notwendig.

    Auf einer Länge von etwa 1,6 Kilometern wird die vorhandene Asphaltschicht (Deckschicht) abgefräst und anschließend wieder neu aufgebracht. Die Belagserneuerung ist erforderlich, da die Fahrbahn in diesem Bereich starke Schädigungen aufweist.

    Ausführende Baufirma ist die Firma Schleith aus Waldshut-Tiengen. Die Baukosten betragen rund 200000 Euro. Kostenträger ist das Land. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner um Verständnis bei auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 5
    10.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg lädt zur nächsten Säulenveranstaltung im Biosphärengebiet am Donnerstag, 18. Mai nach Zell im Wiesental ein
    Wunsch nach einer vernetzenden Veranstaltung wird damit Rechnung getragen // Themen sind UNESCO-Kriterien, Ergebnisse der bisherigen Säulenarbeit und Förderanträge

    ​Bei den Säulenveranstaltungen im Frühjahr im Biosphärengebiet Schwarzwald ist mehrfach der Wunsch geäußert worden, den Akteurinnen und Akteuren die Gelegenheit zu geben, sich thematisch stärker zu vernetzen. Diesem Anliegen trägt das Team der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets mit einer offenen Veranstaltung für alle Säulenmitgliederinnen und –mitglieder, aber auch für Bürgerinnen und Bürger Rechnung. Die Veranstaltung wird am Donnerstag 18. Mai, im Katholischen Pfarrsaal in Zell im Wiesental um 18 Uhr stattfinden. Themen sind unter anderem die UNESCO-Kriterien, die Ergebnisse der bisherigen Säulenarbeit sowie die Vorstellung der Förderanträge.

     
  • Abteilung 4
    10.05.2017
    Sanierung der B 31 zwischen Hüfingen und Döggingen (Bräunlin-gen, Schwarzwald-Baar-Kreis) läuft planmäßig
    Ab Freitag, 12. Mai, wird die Fahrbahn in Richtung Freiburg in-stand gesetzt – Umleitung nach Döggingen über den Knoten bei Hüfingen

    ​Die Sanierung der B 31 zwischen Hüfingen und dem Bräunlinger Stadtteil Döggingen verlaufen weiterhin planmäßig. Voraussichtlich ab Freitag, 12. Mai beginnt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mit der Sanierung des 3. Bauabschnitts. Nun wird ein rund ein Kilometer langer Abschnitt in Fahrtrichtung Frei-burg saniert. Das Teilstück liegt zwischen dem Übergang vom dreistreifigen zum vierstreifigen Bereich der Bundesstraße bis zur bestehenden Mittelstreifenüberfahrt vor dem Tunneleingang Ost bei Döggingen. Mit saniert werden die Auf- und Abfahrtsäste nach Döggingen Die Arbeiten sollen in rund zwei Wochen abgeschlossen sein.

    Der Verkehr nach Freiburg verbleibt auf der B 31. Er wird lediglich ab dem Übergang vom dreispurigen zum vierspurigen Bereich der Bundesstraße auf die Gegenfahrbahn (Südfahrbahn) übergeleitet bis zur Mittelstreifenüberfahrt vor dem Tunneleingang und wieder von dort zurück auf die Nordfahrbahn. Nach Döggingen kommt man über den Verkehrsknoten bei Hüfingen über Hausen vor Wald.

    Über die weiteren Bauabschnitte, die jeweilige Verkehrsführung und Bauzeit wird das Baureferat Ost des RP zeitnah weiter informieren. Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbelastungen.

  • Abteilung 4
    10.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über den geplanten Abriss und Neubau der Brücke der L 113 über die Rheintalbahn beim Bahnhof Riegel-Malterdingen (Kreis Emmendingen)
    Infoveranstaltung für die Bevölkerung am Donnerstag, 1. Juni, in der Turn- und Festhalle Malterdingen // Sperrung wird ab Juli notwendig

    Die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg informieren am Donnerstag 1. Juni 2017, um 19 Uhr in der Turn-und Festhalle Malterdingen (Schulstraße 25, 79364 Malterdingen) über den Abriss und Neubau der Brücke über die Rheintalbahn an der Landesstraße L 113 beim Bahnhof Riegel-Malterdingen (Kreis Emmendingen). Bei der Infoveranstaltung werden der Projektstand und das Umleitungskonzept vorgestellt.

    Aufgrund von gravierenden Brückenschäden ist ein Ersatzneubau notwendig. Dazu muss der Autobahnzubringer von Malterdingen in Richtung Riegel ab Juli 2017 für längere Zeit voll gesperrt werden. Der Autobahnanschluss in Riegel kann weiterhin ungehindert genutzt werden. Umleitungsstrecken sind vorhanden.

     
  • Abteilung 4
    04.05.2017
    Erneute Verkehrsbehinderungen wegen Baustelle an der A 5 bei Offenburg am Wochenende
    Regierungspräsidium rechnet mit bis zu zehn Kilometer langen Staus // Ab Samstagabend wieder zwei Fahrspuren in jede Fahrtrichtung

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, geht die Sanierung der Fahrbahn der zweiten Baustelle im Ortenaukreis an der A 5 zwischen Offenburg und Lahr zügig voran. Die provisorische Verbreiterung von derzeit 11,25 Meter auf zwölf Meter in Fahrtrichtung Karlsruhe ist ebenfalls abgeschlossen. Jetzt wird die Baustelle für die Sanierung der Fahrbahn in Richtung Basel eingerichtet. Das bedeutet, dass am Freitag, 5. Mai, ab 16 Uhr die A 5 im Baustellenbereich in Fahrtrichtung Karlsruhe für ca. zwei Stunden nur einspurig befahrbar ist. Nur einspurig geht es auch in Fahrtrichtung Basel von Freitag, 5. Mai, 19 Uhr bis Samstag, 6. Mai, gegen 17 Uhr. Das RP rechnet mit ca. zehn Kilometer langen Staus. Ab Samstagabend stehen den Verkehrsteilnehmern dann wieder in jede Fahrtrichtung zwei verengte Fahrstreifen zur Verfügung. Die Bauarbeiten sollen Ende des Jahres abgeschlossen sein.

    Beim Umbau der Baustelle müssen über das Wochenende die transportablen Betongleitwände von der westlichen Seite der Autobahn auf die östliche Seite umgelegt werden. Die Bauarbeiter müssen ca. 5.000 Meter Betongleitwände und ca. 10.000 Meter Gelbmarkierung umsetzen bzw. aufbringen. 

    Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

  • Abteilung 5
    04.05.2017
    Gewässerschau an der Hegauer Aach in Rielasingen-Worblingen (Kreis Konstanz)
    Regierungspräsidium Freiburg weist darauf hin, dass evtl. Privatgrundstücke betreten werden müssen

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg führt am Mittwoch, 17. Mai, gemeinsam mit dem Landratsamt Konstanz und der Gemeindeverwaltung Rielasingen-Worblingen entlang der Hegauer Aach zwischen Thügasteg, an der Gemarkungsgrenze zwischen Worblingen und Singen und der Lindenstraßenbrücke in Rielasingen eine Gewässerschau durch.

    Bei der Gewässerschau werden sowohl das Gewässer, als auch die Ufer sowie das für den Hochwasserschutz und für die ökologische Funktion notwendige Umfeld besichtigt. Sie dient dazu, Probleme und Gefahren festzustellen und deren Beseitigung einzuleiten. Gefahrenquellen können u. a. Ablagerungen wie beispielsweise Komposthaufen und Holzstapel oder die Lagerung von wassergefährdenden Stoffen in der Nähe eines Gewässers sein. Durch die Gewässerschau soll ein Beitrag zur Verringerung und Vermeidung von Hochwasserrisiken für die Anwohner der Hegauer Aach in Rielasingen-Worblingen aber auch für die Unterliegergemeinden geleistet werden. Gleichzeitig sollen Beeinträchtigungen der ökologischen Funktionen des Gewässers beseitigt werden.

    Zur ordnungsgemäßen Durchführung der Gewässerschau müssen auch Privatgrundstücke betreten werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Das RP bittet die Anwohner bzw. Anlieger um ihr Verständnis.

    Die betroffenen Gewässeranlieger erhalten per Wurfsendung vorab eine Infoflyer (Tipps und Informationen für Gewässeranlieger). Bei Rückfragen können sie sich an Christoph Dörflinger, RP Freiburg, Tel. 0162 / 212 92 62; E-Mail Christoph.Doerflinger@rpf.bwl.de oder an Matthias Möhrle, Gemeinde Rielasingen - Worblingen, Telefon 0160 / 4785880, Email moehrle@rielasingen-worblingen.de wenden.

  • Abteilung 4
    04.05.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert B 27/B 33 zwischen Donaueschingen und Villingen
    Bundesstraße wird ab Montag, 15. Mai jeweils in eine Richtung gesperrt – Umleitung über die Autobahn A 864 und A 81

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, beginnen am Montag, 8. Mai, die ersten Arbeiten für die Sanierung der B 27 bzw. B 33 zwischen Villingen und Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis). Zunächst wird jedoch nur eine Mittelstreifenüberfahrt südlich der Baustelle erstellt. Eine Woche später (Montag 15. Mai) wird es dann aber ernst. Dann beginnt die Fahrbahnsanierung an der B 27/B 33 in Fahrtrichtung Villingen. Der Anschluss der B 27 in Richtung Schwenningen muss in dieser Bauphase voll gesperrt werden. Die Umleitung wird ausgeschildert. Der Verkehr wird über die A 864, die A 81, die B 523 bis an den Messeknoten und umgekehrt geleitet. Das Gewerbegebiet wird aus dieser Richtung immer erreichbar sein.

    Im zweiten Bauabschnitt soll ab Montag, 22. Mai, die Fahrbahn in Richtung Donaueschingen saniert werden. Die Umleitung erfolgt ebenfalls über die B 523 und die Autobahnen A 81 und A 864. Am langen Wochenende um Christi Himmelfahrt könne aus logistischen Gründen nicht gearbeitet werden, heißt es in einer Pressemitteilung des RP. Die Bauarbeiten sollen am Donnerstag, 1. Juni, abgeschlossen sein. Danach wird an den Tagen vor und nach dem Pfingstwochenende die im Vorfeld hergestellte Mittelstreifenüberfahrt rückgebaut.

    Da sämtliche Arbeiten nicht unter Ampelbetrieb stattfinden geht das RP davon aus, dass es nicht zu größeren Verkehrsbehinderungen kommen wird. Es wird Tag und Nacht gearbeitet. Tagsüber werden vorbereitenden Arbeiten durchgeführt, nachts wird die Asphaltdecke eingebaut. Die Gesamtkosten liegen bei 740.000 Euro.

  • Abteilung 4
    04.05.2017
    A 98/A 861: Oströhre des Nollinger Bergtunnels (Fahrtrichtung Lörrach) Montag, 8. Mai, nachts gesperrt

    ​Wegen dringend anstehender Arbeiten an der Tunnelbelüftung muss die Oströhre des Nollinger Bergtunnels an der A 861 zwischen den Anschlussstellen Rheinfelden-Mitte und Lörrach-Ost am Montag, 8. Mai, von 20 Uhr bis Dienstag, 9. Mai, 6 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr wird an der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte über die B 316 in Fahrtrichtung Lörrach zur Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Rheinfelden ist nicht betroffen.

    In der Oströhre des Tunnels werden im Rahmen der Wartung und Prüfung Strahlventilatoren ausgetauscht, was aus Platzgründen nur bei Vollsperrung geht. Um die Anwohner an der Umleitungsstrecke möglichst wenig zu belasten, wird nachts gearbeitet. Das Regierungspräsidium bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    04.05.2017
    Landesstraße 182 bei Rötenbach (Gemeinde Friedenweiler, Breisgau-Hochschwarzwald) wird saniert
    Gemeinde legt gleichzeitig neuen Gehweg an

    ​Ab Dienstag, 11. Mai saniert das Regierungspräsidium (RP) Freiburg die Landesstraße 182 zwischen dem Friedenweiler Ortsteil Rötenbach (Breisgau-Hochschwarzwald) und der Anschlussstelle B 31 auf einer Länge von ca. 450 Meter. Gleichzeitig baut die Gemeinde Rötenbach auf einer Länge von 170 Meter parallel einen neuen Gehweg. Für die Dauer der Bauarbeiten muss die L 182 in diesem Bereich voll gesperrt werden. Eine Umleitung wird über die B 31 - Anschlussstelle Rötenbach-Mitte und die Friedenweiler Straße (K 4992) eingerichtet. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni.

    Die Fahrbahnränder haben sich so stark abgesenkt, dass der Straßenquerschnitt nicht mehr auf der vollen Breite befahrbar war und mit Baken eingeengt wurde. Da der Unterbau nicht ausreichend tragfähig ist, muss die Straße bis zu einer Tiefe von einem Meter ausgekoffert und neu aufgebaut werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der Zuschlag in Höhe von 580.000 Euro ging an die Fa. Joos aus Hartheim.

     
  • Abteilung 2
    04.05.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „ Es wird im Raumordnungsverfahren einen Erörterungstermin durch das RP geben. Wir wollen unser Verfahren transparent durchführen“.
    Regierungspräsidentin informiert sich über das Kiesabbauvorhaben im Dellenhau

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat sich heute (Donnerstag,4. Mai) bei einem Vor-Ort-Termin in Hilzingen und Singen (Kreis Konstanz) gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dorothea Wehinger, den Bürgermeistern der berührten Gemeinden, dem Verbandsdirektor des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee, Karl Heinz Hoffmann, dem stellvertretenden Verbandsvorsitzenden, Martin Albers, sowie mit Vertretern aus dem Regierungspräsidium über das mögliche Kiesabbauvorhaben im Dellenhau informiert. Für dieses Vorhaben ist zurzeit ein Raumordnungsverfahren beim Regierungspräsidium (RP) Freiburg anhängig.

    Das Raumordnungsverfahren dient dazu, die Übereinstimmung eines Vorhabens mit den Erfordernissen der Raumordnung zu prüfen und die unterschiedlichen Raumnutzungen miteinander in Einklang zu bringen. Die raumordnerischen Anforderungen ergeben sich insbesondere aus dem Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan. Nur überörtlich relevante Aspekte sind Gegenstand einer raumordnerischen Beurteilung und fließen in die Abwägung ein. Dazu zählen beispielsweise die Frage des Bedarfs an einem weiteren Rohstoffabbau sowie eine großräumige naturschutzfachliche Betrachtung.

    Angesichts der derzeit intensiv geführten Diskussionen in der Bevölkerung versprach die Regierungspräsidentin größtmögliche Transparenz: „ Wir werden im Rahmen des Raumordnungsverfahrens einen Erörterungstermin durchführen, in dem wir die Bevölkerung umfassend informieren und alle Betroffenen anhören, damit sie ihre Interessen deutlich machen können“, so Schäfer. Sie wies allerdings darauf hin, dass das Raumordnungsverfahren nur ein Baustein des Verfahrens sei. Sofern eine raumordnerische Verträglichkeit festgestellt würde, wäre dies noch keine Genehmigung für das Kiesabbauvorhaben.

    Das Landratsamt Konstanz würde in diesem Falle ein weiteres Verfahren zur naturschutz- und baurechtlichen Genehmigung einleiten.

    Die Auslegefrist bei den Gemeinden ist Mitte März abgelaufen, jedoch hat das RP einer Verlängerung der Rückmeldefrist für die Kommunen im Raum Singen zugestimmt. Das Landesplanungsrecht sieht eine maximale Verfahrensdauer von sechs Monaten als Regelfrist für ein Raumordnungsverfahren vor.

     
  • Abteilung 4
    03.05.2017
    Amphibiendurchlässe im Wangental (Kreis Waldshut) haben sich bewährt
    Regierungspräsidentin: „Eines der landesweit arten- und zahl-reichsten Amphibienvorkommen wird nun wirkungsvoll geschützt.“ // Regierungsrat Martin Kessler setzt sich für baldigen Bau eines grenzüberschreitenden Radweges durch das Wangental ein

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat sich am Dienstag, 2. Mai, vor Ort da-von überzeugen können, dass die insgesamt 22 Amphibiendurchlässe an der Landesstraße (L 165) zwischen Jestetten (Kreis Waldshut) und Osterfingen/Schweiz von den gefährdeten Tieren angenommen werden. „Es freut mich sehr, dass wir mit dem Bau dieser Amphibientunnel maßgeblich dazu beitragen können, dass eines der landesweit arten- und zahlreichsten Amphibienvorkommen auf seiner Wanderung wirkungsvoll geschützt wird“, sagte die Regierungs-präsidentin bei der Besichtigung im Wangental. „Ich danke allen freiwilligen Helferinnen und Helfern, die den Tieren über viele Jahre hinweg über die Straße geholfen haben. Dies ist nun erfreulicherweise nicht mehr notwendig. „Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass der Einsatz für die Amphibien auf dieser unübersichtlichen Straße nicht ungefährlich war“. Schäfer hatte im Frühjahr 2013 persönlich geholfen, Amphibien sicher über die Landesstraße zu bringen.

    Auch auf Schweizerischer Seite des Wangentals konnte in den vergangenen Jahren eine vergleichbare Amphibienleiteinrichtung gebaut werden. Mit dem Bau der Anlage auf deutscher Seite ist der grenzüberschreitende Amphibienschutz nun komplett. Martin Kessler, Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, ging noch einen Schritt weiter: „Die Autos und die Amphibien haben nun ihre getrennten Trassen. Für die schnelle Umsetzung in Rekordzeit sind wir dem Regierungspräsidium Freiburg sehr dankbar. Jetzt fehlt nur noch eine Trasse für den Radverkehr im Wangental. Zurzeit laufen Planungen mit unseren deutschen Nachbarn für einen Radweg. Auch hier funktioniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausgezeichnet.“

    Geplant und gebaut wurde die insgesamt 980 Meter lange Amphibienleiteinrichtung vom Regierungspräsidium Freiburg. Die Bauzeit betrug drei Monate. Das Verkehrsministerium in Stuttgart hatte bei der EU eine Förderung für das rund eine Million teure Vorhaben beantragt und bewilligt bekommen. Minister Hermann: „Ich freue mich, dass die EU über das INTERREG V Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein 60 Prozent der Kosten für die Anlage übernehmen wird und uns dabei unterstützt, den bisher durch die Straße gestörten Biotopverbund wiederherzustellen.“ Die restlichen Kosten trägt das Land.

    Bis zum Bau der Amphibiendurchlässe im Jahre 2015 haben Freiwillige des Bund für Naturschutz Deutschland (BUND) Jestetten die alljährliche Wanderung von rund 15.000 Amphibien, darunter insbesondere die streng geschützten und seltenen Kammmolche und Laubfrösche, zu ihren Laichgewässern begleitet und sie sicher über die Straße getragen. Die zeitlich schwer einzugrenzende Rückwanderung der jungen und ausgewachsenen Tiere zu den Sommer- und Winterlebensräumen konnte allerdings nicht aufgefangen werden. Dadurch wurden etliche Tiere aufgrund der Einzelwanderung bzw. der geringen Körpergröße oft unbemerkt durch den Straßenbetrieb getötet. Durch die Amphibiendurchlässe werden nun auch die freiwilligen Helfer geschützt, die sich bisher bei ihrer Sammelaktion den Gefahren des Straßenverkehrs an der vielbefahrenen Straße ausgesetzt haben. 

  • Abteilung 5
    03.05.2017
    Regierungspräsidium erteilt der Hafenverwaltung Kehl neue wasserrechtliche Erlaubnis
    Hafeneigene Umschlaganlagen werden an den aktuellen Stand von Technik und Sicherheit angepasst

    ​Nach rund zweijähriger Planungs- und Vorbereitungszeit war es am Dienstag, 2. Mai, so weit: Elke Höpfner-Toussaint, Leiterin der Abteilung Umwelt im Regierungspräsidium (RP) überreichte dem Kehler Hafendirektor Uwe Köhn die neue wasserrechtliche Erlaubnis für sämtliche Hafenanlagen, die von der Hafenverwaltung Kehl selbst betrieben werden.

    Gegenstand der Genehmigung ist in erster Linie der Weiterbetrieb bestehender Anlagen zum Güterumschlag, zu denen mehrere Krananlagen und die Kranbahn zählen. Die Erlaubnis umfasst aber auch die Ertüchtigung von Liegeplätzen für die Güterschiffe. Es soll damit insbesondere dem Umstand Rechnung getragen werden, dass auf dem Rhein zunehmend größere Schiffe mit einer Länge von bis zu 135 Meter verkehren. Die Liegeplätze und Festmacheeinrichtungen sollen hierfür dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Davon betroffen sind Dalben, Zugangsstege, Treppen und Leitern in allen drei Hafenbecken.

    In der Vergangenheit wurden mehrere Einzelgenehmigungen von verschiedenen Behörden mit jeweils unterschiedlichen Laufzeiten erteilt. Die neue Gesamterlaubnis ersetzt nun die ablaufenden Genehmigungen. Mit der Bündelung der Erlaubnisse lassen sich ebenso zeit- wie kostenintensive Einzelverfahren vermeiden. Außerdem werden die erforderlichen Anpassungen an den aktuellen Stand der Technik für alle hafeneigenen Anlagen einheitlich umgesetzt. Die neue Erlaubnis hat eine Laufzeit von 25 Jahren.

    Frau Höpfner-Toussaint verwies auf die besondere Bedeutung des Hafens Kehl als Wirtschaftsfaktor für das Land Baden-Württemberg, welches selbst Eigentümer des größten Teils der dortigen Flächen ist und sie erinnerte an das Ziel der Landesregierung, vermehrt Gütertransporte von der Straße auf Schiff und Bahn zu verlagern.

    Wie Hafendirektor Köhn betont, will die Hafenverwaltung Kehl mit ihrer eigenen Umschlagsanlage langfristig weiterhin konkurrenzfähig bleiben und dabei gleichzeitig den modernen rechtlichen Anforderungen genügen. Er erinnerte bei der Übergabe der Erlaubnis daran, dass die Hafenverwaltung eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sei. Man sehe sich deshalb verpflichtet, die hafeneigenen Umschlagsanlagen auf der Grundlage geltender rechtlicher Vorgaben zu betreiben. Zugleich ermöglichen es die geplanten Maßnahmen, den wasserseitigen Umschlagsbetrieb zu modernisieren.

    Sowohl Hafendirektor Köhn als auch Abteilungspräsidentin Höpfner-Toussaint hoben hervor, dass mit der neuen Hafenerlaubnis auf längere Zeit Planungssicherheit bestehe und dass die jetzt von der Hafenverwaltung vorgesehenen Investitionen ein wichtiger Baustein dafür seien, die Infrastruktur für die Binnenschifffahrt zukunftsfähig zu machen und damit den Hafenstandort Kehl nachhaltig für den Gütertransport per Binnenschiff zu optimieren.

     
  • Abteilung 5
    03.05.2017
    Infoveranstaltungen zu Natura 2000-Gebieten im Kreis Konstanz am Montag, 15. Mai
    Regierungspräsidium: Managementpläne (MaP) dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg erstellt 2017 und 2018 im Landkreis Konstanz zwei weitere Managementpläne (MaP) für die Umsetzung der „Natura 2000“-Richtlinie. Die MaP dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung.

    Während der Planerstellung haben Bürgerinnen und Bürger, Eigentümer, Bewirtschafter oder Vertreter von Gemeinden, Behörden und Verbänden mehrfach die Gelegenheit, sich über die Planungen zu informieren und aktiv daran mitzuwirken. Zum Auftakt finden zwei öffentliche Informationsveranstaltungen am Montag, 15. Mai, statt: Für das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee“ von 13 bis 15 Uhr. Treffpunkt ist der Parkplatz an der Kirche von Kattenhorn, Öhningen und für das Natura 2000-Gebiet „Gottmadinger Eck“ von 16 bis 18 Uhr. Dort ist Treffpunkt der Parkplatz des Aussichtsturms in Gailingen.

    Nach einer Einführung über das Schutzgebietsnetz Natura 2000 und die Inhalte und Ziele von Managementplänen werden im Rahmen einer Geländebegehung jeweils einige Lebensraumtypen und Arten des Natura 2000-Gebiets vorgestellt.

    Nähere Informationen zu den Informationsveranstaltungen sowie den beiden FFH-Gebieten hat das RP auf seiner homepage www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingestellt.

  • Abteilung 4
    03.05.2017
    Infoveranstaltung zur A 98 Anschlussstelle Hauenstein
    Regierungspräsidiums wertet Bürgervorschläge aus

    Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren am Dienstagabend (2. Mai) in die Möslehalle in Laufenburg-Luttingen gekommen und erwarteten gespannt die Auswertung Ihrer Vorschläge zur A 98 Anschlussstelle Hauenstein. Bereits im Februar hatte das Regierungspräsidium (RP) Freiburg die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur A 98 Anschlussstelle Hauenstein in Albbruck vorgestellt. Viele Anregungen und Variantenvorschläge gaben die Anwesenden den Planern des RP damals mit auf den Weg. Zu diesen Anregungen und den neu eingebrachten Bürgervarianten, erläuterte das RP nun seine Einschätzungen.

    Demnach soll ein Großteil der Bürgervorschläge in die weitere technische Variantenplanung mit einbezogen und ausführlich auf deren Umsetzbarkeit geprüft werden. Beispielsweise müssen die unterschiedlichen Tunnellängen und die Lage der Anschlussstellen einer umfangreichen Prüfung unterzogen werden.

    Im Anschluss an die Präsentation hatten die Bürgerinnen und Bürger nochmals die Möglichkeit, Fragen zu stellen und mit den Planerinnen und Planern des RP ins Gespräch zu kommen. Hierbei zeigten sich wieder einmal das rege Interesse und die aktive Mitarbeit der Menschen in der Region.

    Mit verschiedenen Voruntersuchungen sollen nun die Grundlagen für die weitere Planung ermittelt werden. Das RP sagte zu, über Zwischenergebnisse zu informieren.

     
  • Abteilung 01
    02.05.2017
    Spendenaufruf für Flüchtlinge
    Erstaufnahmestelle in Donaueschingen benötigt Koffer und Reisetaschen

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, benötigt die Erstaufnahmestelle in der ehemaligen Kaserne in Donaueschingen Koffer, Reisetaschen und ähnliches, um den Transfer der Personen besser zu bewältigen.

    Ansprechpartner ist Uwe Wagner, der sich in der Erstaufnahmestelle auch um die interkulturelle Zusammenarbeit mit den Flüchtlingen kümmert. Er ist unter der Telefonnummer 0173 5913476 sowie per E-Mail unter uwe.wagner@rpf.bwl.de erreichbar.

  • Abteilung 01
    02.05.2017
    Südbadischer Sportlerempfang: Regierungspräsidium Freiburg, Badischer Sportbund Freiburg und Olympiastützpunkt Freiburg-Schwarzwald ehren 80 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler
    Singen bietet Bühne für die Ehrung der Leistungen von südbadi-schen Mannschaften und Seniorensportlern – Radsport im Mittelpunkt

    ​Beim Südbadischen Sportlerempfang am Freitag, 28. April, ehrten Regierungsvizepräsident Klemens Ficht, BSB-Präsident Gundolf Fleischer sowie Singens Oberbürgermeister Bernd Häusler 80 Sportlerinnen und Sportler für deren herausragende Leistungen. Schauplatz der Auszeichnungen für Mannschaften und Senioren war das Singener Rathaus.

    Radsport im Mittelpunkt: Ehrengast Sabine Spitz

    Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand aus aktuellem Anlass der Radsport:

    In Singen findet im Juni die Weltmeisterschaft im Mountainbike-Marathon statt.

    Als Botschafterin dieser Veranstaltung war die Olympiasiegerin von 2008 und mehrfache Medaillengewinnerin bei Welt- und Europameisterschaften, Sabine Spitz, zu Gast und äußerte ihre Ambitionen, in Singen einen weiteren Titel in ihrer erfolgreichen Karriere zu erringen. Ein weiterer „radsportlicher“ Höhepunkt war die Auszeichnung der Kunstradfahrerinnen des RMSV Aach mit einer Sonderehrung des Badischen Radsportverbands für die Deutschen Meister-Titel im Einradfahren.

    Ungewöhnlichste Leistung: Europameisterin mit 82

    Als herausragende Einzelleistung stachen erneut die Erfolge von Elfriede Hodapp aus Achern heraus. Die 82 jährige „Grande Dame“ der Leichtathletik wurde Europameisterin über 10 Kilometer Straßenlauf.

     
  • Abteilung 2
    02.05.2017
    Erster Austausch zu Umweltbelangen für den sechsspurigen Ausbau der A 5 zwischen Offenburg und Riegel
    Behördentermin im Lahrer Rathaus

    ​Für den sechsstreifigen Ausbau der A 5 zwischen Offenburg und Riegel stehen die Vorarbeiten für die sog. Umweltverträglichkeitsstudie an. Hierzu führt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg am Freitag, 5. Mai in Lahr einen sog. Scoping-Termin durch. Eingeladen sind u.a. alle von den Planungen betroffenen Gemeinden zwischen Offenburg und Riegel, die Umweltfachbehörden der Landkreise Ortenau und Emmendingen sowie des Regierungspräsidiums, die Naturschutzverbände und Vertreter der Landwirtschaft. An dem Termin können auch interessierte Bürger anwesend sein und zuhören. Er findet um 10 Uhr im Ratssaal der Stadt Lahr im Rathaus II (ehemalige Luisenschule) statt.

    Der Termin ist Teil des Mitte Januar eingeleiteten sog. Scoping-Verfahrens, in welchem die o.g. Beteiligten die Gelegenheit haben, zu den vom Vorhabenträger beabsichtigten Umwelt-Untersuchungen Ergänzungen vorzuschlagen und Anregungen zu geben. Geleitet wird der Termin von der Planfeststellungsbehörde beim RP.

    Aufgrund der beim Aus- und Neubau der Rheintalbahn im Bereich zwischen Offenburg und Riegel parallel zur Autobahn geplanten Güterzugtrasse der Deutschen Bahn besteht zwischen den beiden Planungen Abstimmungsbedarf. Deshalb haben Deutsche Bahn (DB), Eisenbahn-Bundesamt und RP vereinbart, dass die Scoping-Verfahren für Bahn- und Autobahnausbau zeitlich parallel und mit abgestimmten Unterlagen durchgeführt werden. Im Scoping-Termin werden deshalb auch die Planer der DB anwesend sein, um für eventuelle Fragen zur Verfügung zu stehen.

    Informationen über den öffentlichen Scoping-Termin können auch unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik  „Aktuelles“ eingesehen werden.

    Übersichtsplan

  • Abteilung 4
    02.05.2017
    Sanierung der B 31 zwischen Hüfingen und Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) schreitet voran
    Ab Montag, 8. Mai, wird ein weiteres Teilstück instandgesetzt

    ​Voraussichtlich ab Montag, 8. Mai beginnt das Regierungspräsidium (RP) mit dem zweiten Bauabschnitt der Sanierung der B 31 bei Döggingen (Stadt Bräun-lingen, Schwarzwald-Baar-Kreis). Betroffen ist der ca. 300 Meter lange, zweispurige Abschnitt in Richtung Hüfingen vom Tunnelausgang Ost bei Döggingen bis zur bestehenden Mittelstreifenüberfahrt. Die Arbeiten dauern ca. eine Woche.

    Die Umleitung erfolgt von Freiburg kommend über die Behelfsausfahrt westlich des Dögginger Tunnels vor der Gauchachtalbrücke über die Gemeindeverbin-dungsstraße nach Döggingen. Von dort geht es über den Abfahrtsast beim Kreisverkehr nach dem Ortsausgang Döggingen zurück auf die B 31.

    Über die weiteren Bauabschnitte, die jeweilige Verkehrsführung und Bauzeit wird das Baureferat Ost des RP zeitnah weiter informieren. Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbelastungen.

     
  • Abteilung 2
    28.04.2017
    Ausstellung zum Staatspreis Baukultur
    Regierungspräsidium stellt in der Bissierstraße 7 Preisträger und nominierte Projekte vor

    ​Die Stärkung der Baukultur ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung Baden-Württemberg. Mit dem Staatspreis Baukultur, der erstmals im Jahr 2016 verliehen wurde, sollen daher beispielhafte planerische und bauliche Lösungen gewürdigt und bekannt gemacht werden. Die Projekte vereinen Funktionalität, Nachhaltigkeit, eine hohe Gestaltungsqualität sowie die behutsame Weiterentwicklung der Orts- und Stadtbilder. Die Ausstellung im Regierungspräsidium Freiburg stellt die Preisträger und nominierten Projekte vor. Sie ist im Foyer des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7  von Dienstag, 3. Mai bis Freitag, 2. Juni, Montag bis Donnerstag von 7 bis 17 Uhr und Freitag von 7 bis 15 Uhr zu besichtigen. Nähere Informationen gibt es unter www.rp-freiburg.de Rubrik „Aktuelles“

    Plakat Staatspreis Baukultur

     

     

  • Abteilung 4
    27.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt mit Bauarbeiten an Parkplätzen am Feldberg
    Neuanlage und Ausbau sollen Anfang September abgeschlossen sein

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, starten ab Dienstag, 2. Mai die Bauarbeiten an den Parkplätzen am Feldberg. Drei Parkplätze werden neu angelegt und ausgebaut. Außerdem wird zwischen dem Parkplatz unterhalb der Feldbergkirche und dem Karl-Euler-Platz ein Gehweg gebaut. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang September. Der Verkehr wird durch die Bauarbeiten nicht beeinträchtigt.

  • Abteilung 4
    27.04.2017
    B 33 bei Biberach (Ortenau) für eine Woche in Richtung Süden gesperrt
    Verkehrsteilnehmer nach Haslach i. K. müssen ab Montag, 8. Mai, Umweg in Kauf nehmen

    ​Wegen Arbeiten an der der Brücke über die Prinzbachstraße muss die B 33 bei Biberach (Ortenau) halbseitig gesperrt werden. Die Sperrung betrifft den Verkehr in südlicher Richtung (nach Haslach i. K.). Von Montag, 8. Mai, bis Samstag, 13. Mai, wird der Verkehr an der Anschlussstelle Biberach Nord ausgeleitet und über die Prinzbachstraße zur Anschlussstelle Biberach Süd geführt. Von dort geht es zurück auf die B 33.

    Bei Schlechter Witterung verschieben sich die Arbeiten um eine Woche, so das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung. Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

     
  • Abteilung 4
    27.04.2017
    Regierungspräsidium hat Bauarbeiten für den Umbau des Knotens L 98/ Gottswaldstraße bei Schutterwald-Langhurst (Ortenau) ausgeschrieben
    Gottswaldstraße von Mitte Juni bis Ende Oktober gesperrt

    ​Der Knoten L 98/ Gottswaldstraße bei Schutterwald-Langhurst (Ortenau) soll in diesem Jahr umgebaut werden. Die hierfür vorgesehenen Arbeiten sind vom Regierungspräsidium (RP) Freiburg ausgeschrieben worden. Dies hat die Behörde mitgeteilt. Die L 98 wird im Bereich des Knotenpunkts umgebaut und verbreitert. Außerdem wird die Kreuzung mit einer Ampelanlage versehen. Damit soll die Leistungsfähigkeit und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht werden. Mit dem Umbau soll Mitte Juni begonnen werden. Ende Oktober soll die neue Kreuzung für den Verkehr freigegeben werden.

    Für den parallel der L 98 verlaufenden Neumattgraben muss ein neuer Durchlass unter der Gottswaldstraße errichtet werden. Wegen der Straßenbauarbeiten muss die Gottwaldstraße gesperrt werden. Gleichzeitig wird die Gemeinde Schutterwald die Gottwaldstraße umbauen. Gebaut werden zwei Querungshilfen sowie ein Radweg östlich der Gottswaldstraße bis an den Knotenpunkt der L 98.

    Während des Umbaus wird es zu Behinderungen auf der L 98 kommen, wobei versucht wird diese auf ein Minimum zu reduzieren. Lediglich für den Einbau der Asphaltdeck- und Binderschicht ist Ende Oktober eine Vollsperrung der L 98 von 5 Tagen vorgesehen. Die Gottswaldstraße muss ca. 4 Monate vom Knotenpunkt der L 98 bis zur Kreuzung Bahnhofstraße in Langhurst voll gesperrt werden. Nur für die Anwohner ist während dieser Zeit die Zufahrt zu ihren Grundstücken möglich.

    Für die entstehenden Behinderungen bitten RP und die Gemeinde Schutterwald die Anwohner und Verkehrsteilnehmer bereits jetzt um Verständnis.

  • Abteilung 4
    26.04.2017
    A 98 zwischen Laufenburg und Murg (Kreis Waldshut) in Richtung Bad Säckingen Mitte Mai für zwei Tage gesperrt
    Regierungspräsidium untersucht Murgtalbrücke auf Mängel

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg prüft vor dem Ablauf der Gewährleistungsfrist die Murgtalbrücke an der A 98. Deshalb muss die A 98 zwischen Laufenburg und Murg (Kreis Waldshut) am Montag, 15. Mai, von 9 bis 16 Uhr und am Dienstag, 16. Mai, von 8 bis 16 Uhr in Fahrtrichtung Bad Säckingen gesperrt werden.

    Der Verkehr von Laufenburg in Richtung Bad Säckingen wird an der Anschlussstelle Grunholz von der A 98 ausgeleitet und über die L 154 (B 34 alt) geführt. Der Verkehr in der Gegenrichtung kann ungehindert fließen. Im Bereich der Brücke gilt jedoch Tempo 50.

    Diese Sperrung erfolgt zusätzlich zu den Sperrungen des Landratsamtes Waldshut im Juni. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen während der Prüfarbeiten.

  • Abteilung 4
    26.04.2017
    Machbarkeitsstudien für Radschnellwege in Südbaden werden bezuschusst
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt Verbandsdirektor Dr. Dieter Karlin vom Regionalverband Südlicher Oberrhein Förderbescheide in Höhe von 154.000 Euro

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat Dr. Dieter Karlin, dem Verbandsdirektor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, die Förderbescheide für die Machbarkeitsstudien für vier Radschnellwege im Regierungsbezirk überreicht. Dabei geht es um die Realisierung von vier Korridoren in den Großräumen Freiburg und Offenburg als Regionen mit dem größten Potenzial, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Auch im Hinblick auf die rasante Zunahme der E-Bikes werden Radschnellwege in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Ich bin überzeugt, dass ein attraktives Radschnellwegnetz dazu führen wird, dass viele Berufspendlerinnen und -pendler auch bei größeren Distanzen auf das Fahrrad umsteigen.“

    Die vier Machbarkeitsstudien kosten zusammen 193.000 Euro und werden zu 80 Prozent (154.000 Euro) vom Land Baden-Württemberg bezuschusst. Auch die Bundesregierung hat das Potenzial von Radschnellwegen erkannt und möchte ihren bundesweiten Ausbau für Pendlerinnen und Pendler forcieren. 25 Millionen Euro stellt Berlin dafür insgesamt zur Verfügung, womit vor allem das Straßennetz der großen Ballungsräume entlastet werden soll.

    Verbandsdirektor Dieter Karlin dankte für diese finanzielle Unterstützung sowie für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landesverkehrsministerium und dem Regierungspräsidium: „Mit dieser erheblichen Kofinanzierung können wir nun beispielgebend in Baden-Württemberg leistungsfähige Radschnellverbindungen als neues Infrastrukturelement in unserer Region Südlicher Oberrhein entwickeln. Bedeutende Wirtschaftsunternehmen der Region haben angesichts der in den letzten 10 Jahren um 23 % in unserer Region gestiegenen Berufspendlerzahlen ein erhebliches Interesse an deren Realisierung gezeigt“, so Karlin.

    Der Regionalverband Südlicher Oberrhein hatte im Sommer 2016 eine Potenzialanalyse für mögliche Radschnellwege in Auftrag gegeben. Kriterien waren unter anderem Pendlerinnen- und Pendlerverflechtungen, Bevölkerungs- und Arbeitsplatzdichte, Lage von Schul- und Hochschulstandorte sowie andere Regionaldaten. Es kristallisierten sich sieben der 17 geprüften Korridore als so vielversprechend heraus, dass sie die notwendigen Potenziale aufwiesen. Vier davon waren so gut, dass der Planungsausschuss die Entscheidung traf, Machbarkeitsstudien konkret auszuschreiben.

    Dabei geht es um die Strecken von Freiburg nach Emmendingen bzw. Waldkirch und nach March sowie von Offenburg nach Lahr und nach Gengenbach. Bei der Machbarkeitsstudie geht es um umsetzungsfähige Varianten mit detaillierten Trassenbeschreibungen einschließlich Querungen und Kreuzungen mit anderen Infrastrukturen sowie eine städtebauliche, gestalterische und verkehrliche Einbindung. Allein auf den beiden Ästen Richtung Freiburg gibt es ein Potenzial von mehr als 11.000 Pendlerinnen und Pendler, die zum Umstieg auf das umweltfreundliche Rad animiert werden könnten. Dabei ist eine enge Vernetzung bestehender Wege mit dem RadNETZ Baden-Württemberg und den Radvorrangrouten in Freiburg angedacht. Radschnellwege zeichnen sich dadurch aus, dass sie relativ kreuzungsfrei geführt werden und somit ein schnelleres Vorwärtskommen als klassische Radwege ermöglichen sollen. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien sollen in etwa einem Jahr vorliegen.

  • Abteilung 4
    25.04.2017
    Ausbau der Ortsdurchfahrt Eisenbach (L 172) (Breisgau-Hochschwarzwald) beginnt am Dienstag, 2. Mai // Vollsperrung ab Mitte Juni

    ​Ab Dienstag, 2. Mai starten die Bauarbeiten zum Ausbau der Ortsdurchfahrt von in Eisenbach (L 172). Dies teilt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung mit. Nachdem im vergangenen Jahr eine Brücke und zwei Stützmauern hergestellt wurden, beginnen nun die Straßenbauarbeiten. Hierbei werden die Fahrbahn, Gehwege und Entwässerung komplett neu ausgebaut. Gleichzeitig erneuert die Gemeinde auch ihre Abwasserkanäle, Wasserleitungen und die Straßenbeleuchtung.

    Der Ausbau wird innerhalb von zwei Jahren in drei Teilabschnitten erfolgen. Im ersten Abschnitt wird der Verkehr per Ampel an der Baustelle vorbeigeführt. Diese Phase dauert ungefähr acht Wochen. In den beiden weiteren Abschnitten muss die Straße voll gesperrt werden. Der Verkehr in Richtung Neustadt wird dann über den Eisenbacher Teilort Schollach geführt (K 4903/K 4902). Verkehrsteilnehmer in Fahrtrichtung Hammereisenbach werden über den Eisenbacher Ortsteil Bubenbach umgeleitet (K 4993/K 5735/K 4905). Die Bushaltestelle am Eisenbacher Rathaus wird während dieser Zeit nicht angefahren.

  • Abteilung 5
    25.04.2017
    Bürgerbeteiligung im Biosphärengebiet Schwarzwald: Zweite Runde der Säulenveranstaltungen mobilisiert ist zu 60 Teilnehmer
    Neben Infos über Förderungen und Arbeitsschwerpunkte gibt es Wünsche zu einer stärkeren Vernetzung der Akteure und Interesse an säulenübergreifenden Themen // Nächste größere Veranstaltung im Mai geplant

    Ein wichtiges Anliegen beim Biosphärengebiet Schwarzwald war eine institutionalisierte Form der Bürgerbeteiligung, die in Form von fünf thematischen sogenannten Säulen an den Start gegangen ist. Im Frühjahr hat nun die zweite Runde von Säulenversammlungen stattgefunden, zu denen auch die interessierte Bürgerschaft , Vereine und Gruppen eingeladen waren, die sich aktiv an der Weiterentwicklung des Biosphärengebiets beteiligen wollen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Säulen verstehen sich als Beteiligungsgremien, die in regelmäßigen Abständen durch die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets eingeladen werden und die auch aktiv zur inhaltlichen Ausgestaltung der Entwicklung des Biosphärengebiets beitragen sollen. Dieser gegenseitige Informationsaustausch nützt sowohl den Teilnehmern als auch dem Team der Geschäftsstelle. Die Säulenveranstaltungen geben allen Interessierten die Möglichkeit, sich bei der Umsetzung von Projekten zu engagieren. Aus jeder Säule wurden auch Vertreter gewählt, die die Bevölkerung in den weiteren Gremien des Biosphärengebiets (Beirat und Lenkungskreis) vertreten.

    Den Auftakt zur zweiten Runde der Säulenveranstaltungen machte der Fachbereich Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung – jeweils in der Geschäftsstelle in Schönau im Schwarzwald. Alle Veranstaltungen waren sehr gut besucht - rund 60 Personen kamen zum Treffen der Naturschutz-Säule im März. Bei allen fünf Säulenveranstaltungen gab es einen regen Austausch zwischen den Gästen sowie der Geschäftsstelle. Nach einem kurzen Infoblock zur Förderung und den Arbeitsschwerpunkten in den Fachbereichen durch das Team der Geschäftsstelle konnten bereits vorhandene Vorstellungen weiter entwickelt oder neue Ideen auf den Weg gebracht werden.

    So wurde eine Vernetzungsplattform gewünscht, über die sich die Säulenmitglieder untereinander vernetzen und austauschen können. Ein forstliches Thema betraf regionales Holz, dessen Verwendung in der Raumschaft und eine mögliche Stärkung der Vermarktung im Kleinprivatwald. Erwartungsgemäß zeigte sich auch großes Interesse an einer säulenübergreifenden Bearbeitung von Themen wie zum Beispiel die Vereinbarkeit von Landwirtschaft und Naturschutz oder die Pflege und Erhaltung der Allmendweiden. Ein weiteres übergreifendes Thema ist die Regionalvermarktung. Sehr groß ist auch das Interesse an den pädagogischen und kulturellen Säule: Hier besteht weiterhin der Wunsch nach einer Bestandsanalyse des kulturellen Angebots und die Ergänzung um das, was zusätzlich gewünscht wird.

    Der öffentliche Personennahverkehr ist ein wichtiges Thema im gesamten Bereich des Biosphärengebietes. Mehrfach wurde der Wunsch geäußert, dass das Biosphärengebiet bei der Verbesserung dieser Infrastrukturversorgung unterstützt.

    Die nächste Säulenveranstaltung wird als gemeinsame Veranstaltung für alle Säulen im Mai stattfinden. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben. Damit wird dem Wunsch nach mehr Vernetzung zwischen den fünf Säulen Rechnung getragen. Auch wird es möglich sein, sich über eingegangene Förderantrage zu informieren. 2017 werden weitere Säulenveranstaltungen stattfinden, die auch für jeweils neue Interessierte offenstehen werden. Weitere Infos gibt es direkt bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau im Schwarzwald oder auch telefonisch unter der Nummer 07673/88940-4370.

  • Abteilung 5
    24.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt im Mai mit den Bauarbeiten am Müllener Wehr in Oberkirch-Nussbach (Ortenau)
    Umleitungsstrecke für Fußgänger und Radfahrer ist ausgeschildert // Bauarbeiten dauern vermutlich bis zum Ende des Jahres

    Im Mai beginnen die Bauarbeiten zur Umgestaltung des Müllener Wehrs an der Rench in Oberkirch-Nussbach (Ortenau). Die vom Regierungspräsidium (RP) Freiburg beauftragten Firmen werden voraussichtlich ab Dienstag, 2. Mai, mit der Einrichtung der Baustelle am Renchdamm auf Müllener Seite beginnen. Bei gutem Verlauf sind die Bauarbeiten bis zum Ende des Jahres abgeschlossen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das RP bittet um Verständnis, dass während der gesamten Bauzeit der linke Renchdamm (in Fließrichtung gesehen) nicht durchgängig begehbar ist. Auf der linken Dammseite ist eine Umleitungsstrecke eingerichtet. Diese ist auch in der anhängenden Grafik sichtbar.

    Von Oberkirch kommend kann der Damm bis zur Baustelle genutzt werden. Ab dort werden die Fußgänger und Radfahrer über Müllen nach Stadelhofen umgeleitet. Auch von Stadelhofen ist der Damm bis zur Baustelle frei zugänglich, allerdings nur als Sackgasse. Als alternativen Verbindungsweg zwischen Stadelhofen und Oberkirch können Fußgänger und Radfahrer auf der rechten Renchseite die Strecke über Langbühndweg / Lange Tauen benutzen.

    Weitere Informationen:

    Das alte Müllener Wehr wird nach den neusten technischen und ökologischen Standards erneuert, so dass dort die Durchgängigkeit der Rench wiederhergestellt wird und Fische, wie zum Beispiel der Lachs flussaufwärts wandern können. Auch der Hochwasserschutz und die Wasserkraftanlagen am Mühlkanal werden vom Umbau profitieren.
    Grafik
     
     
  • Abteilung 4
    24.04.2017
    Auffahrt Offenburg-Elgersweier (Ortenau) an der B 33 wird gesperrt
    Auffahrt auf B 33 auf Höhe Ortenberg ab Samstag, 29. April wieder frei

    ​Die Bauarbeiten zum vierspurigen Ausbau der B 33 zwischen Offenburg und Gegenbach (Ortenau) gehen in die nächste Runde: Von Donnerstag, 27. April bis Freitag, 28. April wird der Verkehr auf die beiden neu hergestellten nördlichen Fahrspuren (Kinzigseite) umgelegt. Danach kann die Auffahrt auf die B 33 auf Höhe Ortenberg in Richtung Offenburg wieder benutzt werden.

    Die Abfahrt von der B 33 auf Höhe Elgersweier muss im Anschluss für die weiteren Bauarbeiten voll gesperrt werden und entfällt, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP) Freiburg. Verkehrsteilnehmer, die aus Offenburg in Richtung Elgersweier fahren, müssen die Ausfahrt auf Höhe Zunsweier nutzen.

    Die Auf- und Abfahrt auf Höhe des Industriegebietes Elgersweier kann hingegen die nächsten Wochen noch in Betrieb bleiben.

    Nicht zu vermeiden sind weiterhin Verkehrsbehinderungen zwischen Zunsweier und Offenburg. Die Verkehrsführung erfolgt hier identisch zum vorherigen Abschnitt. An den jeweiligen Bauabschnitten gibt es ein Tempolimit.

    Für den Ausbau der B 33 wurde etwas mehr als ein Jahr Bauzeit angesetzt, die Fahrbahn wird Ende 2017 fertiggestellt sein. Im Anschluss erfolgen die Arbeiten an der Straßenausstattung. Mit einer vollständigen Freigabe des vierspurigen Abschnittes rechnet das RP im Frühjahr 2018.

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer abermals um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

  • Abteilung 4
    21.04.2017
    Regierungspräsidium saniert B 462 zwischen Dunningen und Schramberg-Sulgen (Kreis Rottweil)
    Ab Montag, 8. Mai Umleitung in Richtung Schramberg // Auch Busverkehr betroffen

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg teilt mit, dass die Fahrbahn der B 462 zwischen Dunningen und Schramberg-Sulgen (Kreis Rottweil) ab Montag, 8. Mai saniert wird. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni. Zunächst wird die Bundesstraße halbseitig gesperrt.
    Während der gesamten Bauzeit wird der aus Richtung Rottweil kommende Verkehr bei der Ausfahrt Dunningen-Mitte über Waldmössingen nach Sulgen und von dort zurück auf die B 462 geleitet. Der von Schramberg kommende Verkehr kann entweder den gewohnten rechten Fahrstreifen nutzen oder wird auf die Gegenfahrbahn geführt.
    Für die abschließenden Arbeiten im Juni muss die Bundesstraße dann für ca. drei Wochen komplett gesperrt werden. Dann wird der aus Richtung Schramberg kommende Verkehr bei der Ausfahrt Sulgen-Heuwies in Richtung Seedorf umgeleitet. Von dort geht es über die Auffahrt Dunningen-Mitte zurück auf die
    B 462.

    Der Busverkehr wird in beiden Richtungen jeweils über die K 5529 umgeleitet. Die Haltestelle Stampfe ist, bis die Arbeiten an der Bushaltestelle abgeschlossen sind, außer Betrieb. Je nach Baufortschritt kann es zu Änderungen bei den Haltestellen Hinterburg, Schramberg, Heuwies und Berufsschule in Schramberg kommen. Die Fahrgäste werden gebeten, sich beim Kundencenter der SBG in Schramberg unter der Telefonnummer 07422 / 99 47 04 0 oder im Internet unter www.vvr-info.de über die aktuelle Situation zu informieren.
    An der B 462 wird die bestehende Asphaltkonstruktion auf einer Länge von etwa 2,5 Kilometern durch den Einbau einer Trag-, Binder- und Deckschicht verstärkt. Gleichzeitig werden unter anderem Entwässerungsarbeiten, Arbeiten an den Schutz- und Leiteinrichtungen durchgeführt und die Bushaltestelle „Stampfe“ barrierefrei umgebaut. Die Maßnahme kostet ca. 1,1 Millionen Euro.
    Die Außenstelle Donaueschingen des RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.
    Matthias Henrich
    Hinweis für die Redaktionen:
    Ursprünglich sollte die Baumaßnahme bereits am 24. April beginnen. Dies wurde teilweise in den Gemeindemitteilungsblättern so verkündet. Der Beginn der Baumaßnahme musste aber kurzfristig auf 8. Mai verschoben werden.
     
  • Abteilung 4
    20.04.2017
    Brücken an der L 108 bei Lauterbach werden saniert
    Umleitung und Verkehrsbehinderungen ab Montag, 24. April

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, werden drei sogenannte Gewölbebrücken der L 108 zwischen Lauterbach und Schramberg saniert.
    Die Arbeiten beginnen am Montag, 24. April; und sollen Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Arbeiten an den drei Bauwerken werden parallel durchgeführt.
    Für die Sanierung der Brücke über den Lauterbach beim Hotel Tannenhof muss die L 108 voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Gemeindestrasse „Unterdorf“
    umgeleitet. Die Umleitungsstrecke für den Durchgangsverkehr ist ausgeschildert. Dies gilt auch für die innerörtlichen Umleitungen und Zufahrtsmöglichkeiten.
    Für den Anliegerverkehr bis maximal 7,5 Tonnen bleibt die Durchfahrt frei. Für die Sanierung von zwei weiteren Brücken in Richtung Schramberg ist durchgängig
    eine Spur befahrbar. Der Verkehr wird per Ampel geregelt.

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.
  • Abteilung 4
    19.04.2017
    Sanierungsarbeiten an der L 103 in Steinach (Ortenaukreis) schreiten voran // Umfangreiche Tiefbauarbeiten auf einer Länge von ca. 200 Meter bereits abgeschlossen

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg berichtet schreiten die Sanierungsarbeiten an der L 103 in Steinach zügig voran. So seien bereits umfangreiche Tiefbauarbeiten wie die Entwässerungsleitung und die Stromversorgung abgeschlossen worden. Auch Kommunikationsleitungen für Breitband und Telefon konnten auf einer Länge von ca. 200 Meter bis Höhe der Straße „In der Hausmatt“ fertiggestellt werden. In diesem Bereich sei auch die Fahrspur in Richtung Welschensteinach mit Randeinfassungen, Bordsteinen und Entwässerungsrinnen fertig. Hier müsse lediglich noch die letzte Schicht der Fahrbahndecke aufgetragen werden.

    Auch der Einmündungsbereich zur Zufahrt zum Campingplatz ist mit Ausnahme der Deckenschicht fertig. Die gegenüberliegende Fahrspur in Richtung Steinach soll ebenfalls auf der Länge von 200 Meter bis Anfang Mai mit Ausnahme der Deckschicht fertig gestellt sein. Die Deckschicht wird am Ende der Sanierung im November dieses Jahres eingebaut.
  • Abteilung 4
    19.04.2017
    Sanierung der Möhlinbrücke an der B 3 bei Hausen (Bad Krozingen, (Breisgau-Hochschwarzwald) wird fortgesetzt

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, schreitet die Sanierung der Möhlinbrücke an der B 31 am nördlichen Ortsrand des Bad Krozinger Ortsteils Hausen an der Möhlin (Breisgau-Hochschwarzwald) voran.

    Von Freitag, 21. April, 8 Uhr, bis Montag, 24. April, 8 Uhr, werden die Brückenkappen betoniert. In dieser Zeit gilt auf der gesamten Brückenlänge Schritttempo. Grund für diese Einschränkung sind starke Schwingungen, die durch den Schwerlastverkehr entstehen und das Abbinden des frischen Kappenbetons gefährden.
    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis für auftretende Behinderungen.
  • Abteilung 5
    19.04.2017
    Über 20 Förderanträge sind bis zum 1. April für die erste Periode des Biosphärengebiets Schwarzwald eingegangen

    ​Für das Förderprogramm des Biosphärengebiets Schwarzwald sind bis zum 1. April über 20 Förderanträge eingegangen, berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. Mit diesem Förderprogramm sollen beispielhafte und für das Gebiet repräsentative Projekte im Sinn einer Anschubfinanzierung angestoßen werden.

    Die Projektideen stammen aus der Bevölkerung, von Vereinen und Verbänden, also allen Akteurinnen und Akteuren des Biosphärengebiets. Das Team der Geschäftsstelle hatte in den vergangenen Wochen viel zu tun, die Akteurinnen und Akteure zu beraten, prüft nun die eingegangenen Anträge und gibt eine Empfehlung für den mehrstufigen Entscheidungsprozess. Das braucht seine Zeit: Das letzte Wort hat der Lenkungskreis des Biosphärengebiets nach einer vorherigen Beratung im Beirat in seiner Sitzung am 20. Juni. Dann wird die Öffentlichkeit über die Bewilligung der Anträge informiert.
    Im ersten Jahr stehen 380.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, für das zweite und dritte Jahr sind es jeweils 320.000 Euro. Die eingereichten Anträge für die erste Förderperiode kommen sowohl von Landwirten als auch von Zusammenschlüssen von Landwirten als auch von Verbänden und Gemeinden. Räumlich verteilen sie sich auf das Kleine Wiesental, Aitern, Fröhnd, Häg-Ehrsberg, Schopfheim, Todtnau, Zell im Wiesental und Oberried. Mehrere Anträge mit konzeptionellem Inhalt betreffen das gesamte Gebiet des Biosphärengebiets. Bei der Förderung handelt es sich jeweils um eine anteilige Förderung.
    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet um Verständnis, dass vor einer Entscheidung nicht über einzelne Projekte beispielhaft berichten werden kann, so sehr das öffentliche Interesse daran verständlich und nachvollziehbar ist. Insgesamt ist eine große Bandbreite an Projekten eingereicht worden, die aus den Bereichen Tourismus, Regionalvermarktung, Landschaftspflege oder Förderung der Biodiversität stammen.
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Biosphärengebiet ist eine große Chance für die Region, die wir gemeinsam nutzen wollen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Projektförderung zu konkretem Mehrwert für alle Beteiligten führen wird. Die Menschen in der Region sind neugierig auf das Biosphärengebiet, das Interesse ist sehr groß und wir arbeiten gemeinsam mit dem Team der Geschäftsstelle intensiv daran, dass es zu einer erfolgreichen Marke wird.“ Ausnahmsweise gibt es 2017 einen zweiten Stichtag für Förderanträge. „Wer eine gute Idee hatte und diese im Frühjahr nicht auf die Schnelle einreichen konnte, hat also noch eine zweite Chance im zweiten Verfahren bis zum 15. November. Wir rechnen damit, dass zu diesem weiteren Termin eine mindestens genauso hohe Zahl an Anträgen wie im April eingehen wird“, betont Schäfer.
    Dass das öffentliche Interesse am Biosphärengebiet sehr groß ist, zeigte sich auch an der großen Resonanz der Säulenveranstaltungen in den fünf Themenbereichen in diesem Frühjahr – bis zu 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren da (wir werden noch berichten). Der nächste praktische Schritt ist die Anerkennung durch den Internationalen Koordinierungsrat (ICC) innerhalb der UNESCO, der Mitte Juni tagen wird. Bärbel Schäfer: „Wir sind zuversichtlich, dass wir die Anerkennung erhalten werden und erhoffen uns dadurch einen weiteren Schub für die erfreulich positive Entwicklung des Biosphärengebiets.“
  • Abteilung 3
    18.04.2017
    Land Baden-Württemberg unterstützt kleine landwirtschaftliche Betriebe und erhält so Kulturlandschaft durch nachhaltige Flächennutzung
    Landschaftspflegerichtlinie Teil D 1 unterstützt kleine Betriebe im Ländlichen Raum und löst alleine im Regierungsbezirk Freiburg Investitionen in Bau, Technik oder Struktur für mehr als 4,5 Millionen Euro aus

    ​Das Land Baden-Württemberg unterstützt gezielt die Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe und die Offenhaltung und Erhaltung der Kulturlandschaft in wirtschaftlich ungünstigen Lagen wie beispielsweise den Bergregionen des Schwarzwaldes, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die Landschaftspflegerichtlinie ermöglicht mit dem neuen Teil „D 1“ im Regierungsbezirk Freiburg dabei Investitionen für kleine landwirtschaftliche Betriebe im Ländlichen Raum, in die im vergangenen Jahr aus diesem Programmteil mehr als eine Million Euro geflossen sind.

    Gerade in den topographisch schwierigen Lagen ist die Bewirtschaftung von kleinteiligen Flächen eine zunehmende Herausforderung für die landwirtschaftlichen Betriebe und die Gesellschaft.
    Oft sind es hier kleinere Betriebe die einen wichtigen Beitrag für die Region leisten. Mit der Richtlinie des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum zur Förderung und Entwicklung des Naturschutzes, der Landschaftspflege und Landeskultur" kurz – Landschaftspflegerichtlinie - wurde Ende 2015 erstmals der Teil D 1 aufgenommen.
    In diesem Förderbereich sollen überschaubare Investitionen kleiner landwirtschaftlicher Unternehmen erleichtert werden. Gefördert werden neben baulichen Investitionen wie Um- oder Neubau von Rinder- oder Schafställen, der Kauf von technischen Anlagen der Innenwirtschaft, sowie Hangspezialmaschinen zur Bewirtschaftung der steilen Flächen.
    Die Investitionen sollen dazu beitragen, dass die Kulturlandschaft durch eine nachhaltige landwirtschaftlich geprägte Flächennutzung dauerhaft erhalten bleibt. Da größere Betriebe über das Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) gefördert werden können, sind die Fördervoraussetzungen nach LPR D 1 deutlich reduziert und die Förderung ist auf kleine landwirtschaftliche Betriebe beschränkt. Das Förderangebot konnte damit deutlich verbessert und eine „Förderlücke“ verringert werden.
    Die Bilanz für den Regierungsbezirk Freiburg: 35 bewilligte Förderanträge mit einer Zuschusssumme von 1,075 Millionen Euro lösten Investitionen von mehr als 4,5 Millionen Euro aus. Bei den 35 Anträgen handelt es sich um zehn Hangspezialmaschinen und 25 bauliche Fördervorhaben. Prozentual nehmen die Baumaßnahmen mit 90 Prozent der Fördermittel (rund 970.000 Euro) den größten Anteil ein. Dabei erfüllten alle Anträge die erhöhten Anforderungen für besonders tiergerechtes Bauen und konnten von einem erhöhten Fördersatz profitieren.
    Diese ersten Erfahrungen zeigen, dass das neue Förderprogramm LPR D1 von den Landwirten gut angenommen und mit der Ausgestaltung des Programms die Zielgruppe und die Zielsetzung treffsicher erreicht werden. Aus einzelbetrieblicher Sicht konnte hier ein wertvoller Beitrag zur dauerhaften Grünlandbewirtschaftung in arbeitswirtschaftlich schwierigen Steillagen geleistet werden. Darüber hinaus trägt die Förderung zur Stärkung der ländlichen Regionen und der regionalen Wertschöpfung bei.
    Markus Adler
    Weitere Infos zu Programmen und Beratung:
    Zuständig für das Antragsverfahren sind die Regierungspräsidien, während die unteren Landwirtschaftsbehörden Interessenten beraten und bei der Antragstellung unterstützen. Kontakt beim RPF: Abteilung Landwirtschaft, Referat 32, Ralph Boll,  Tel.: 0761-208-1258, E-Mail: ralph.boll@rpf.bwl.de.
    Weitere Informationen und Antragsunterlagen unter:
    https://www.landwirtschaft-bw.info/pb/,Lde/1962007
  • Abteilung 4
    18.04.2017
    Fahrbahnsanierung an der B 3 wegen Brandschaden
    Verkehrsbehinderungen am Knotenpunkt B3 / B33 Offenburg-Uffhofen (Ortenau) von Donnerstag, 20. April bis Freitag, 21. April

    ​Wegen einer Fahrbahnsanierung kommt es von Donnerstag, 20. April bis Freitag, 21. April zu Verkehrsbehinderungen auf der B 3. Die Beeinträchtigungen befindet sich im Bereich des Knotenpunktes B3 / B33 bei Offenburg-Uffhofen (Ortenau) auf Höhe des sogenannten „Bumerangs“.  Dies teilte das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung mit.

    Von den Sanierungsarbeiten sind beide Fahrtrichtungen betroffen. Der Verkehr in Richtung Lahr wird über den Beschleunigungsstreifen an der Baustelle vorbeigeleitet. Der Verkehr aus Lahr in Richtung Offenburg wird auf die äußere Fahrspur umgelegt und so an der Baustelle vorbeigeführt. Der Verkehr aus dem Kinzigtal und aus Lahr wird auf einem Fahrstreifen zusammengeführt. Hier wird eine Ampel zur Verkehrsregelung eingesetzt.
    Grund für die Sanierungsarbeiten ist ein Brandschaden, der während der Bauarbeiten im September 2017 bei einem Auffahrunfall mit anschließendem Fahrzeugbrand entstand. Zeitgleich wird ein nicht korrekt hergestellter Fahrbahnübergang in Richtung Platanenallee berichtigt. Die Bauarbeiten können nur bei geeigneter Witterung ausgeführt werden.
    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.
  • Abteilung 2
    12.04.2017
    Breisgau-S-Bahn 2020: Regierungspräsidium Freiburg erlässt Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Kaiserstuhlbahn Nord zwischen Riegel-Malterdingen, Endingen und Bahlingen (Kreis Emmendingen)
    Weiterer Schritt zur Elektrifizierung am Kaiserstuhl mit dem Ab-schluss des zweiten von drei Abschnitten // Planfeststellungsbe-schluss liegt zwei Wochen lang in den Gemeinden Malterdingen, Riegel und Endingen aus

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Kaiserstuhlbahn im Abschnitt Nord (Bereich der Gemeinden Malter-dingen, Riegel und Endingen) erlassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Mit dem Beschluss erhält die SWEG das Baurecht für den zweiten von drei Abschnitten der Kaiserstuhlbahn. Für den Abschnitt Ost wurde der Planfeststellungsbeschluss im Herbst 2016 erlassen. Im Abschnitt West befindet sich das Genehmigungsverfahren kurz vor dem Abschluss.

    Das Verkehrskonzept Breisgau-S-Bahn 2020 sieht die Elektrifizierung der ge-samten Kaiserstuhlbahn vor. Der Abschnitt Nord erstreckt sich vom Bahnhof Riegel-Malterdingen bis zur Grenze zwischen der Stadt Endingen und der Ge-meinde Sasbach. Ebenfalls zu diesem Abschnitt gehört der Streckenabschnitt vom Bahnhof Riegel Ort bis zur Grenze zwischen den Gemeinden Riegel und Bahlingen. Die Planung der SWEG sieht in diesen Bereichen insbesondere die Errichtung einer Oberleitung vor.

    Das Regierungspräsidium ordnet für einzelne bauliche Maßnahmen im Bereich des Bahnhofs Riegel-Malterdingen die sofortige Vollziehbarkeit des Beschlusses an. Es handelt sich um Maßnahmen, die an der Infrastrukturgrenze zwischen der SWEG und der Deutschen Bahn (DB) erforderlich sind.

    Dazu muss eine von der DB zugewiesene Sperrpause für die Rheintalbahn im April 2017 genutzt werden, die wegen der starken verkehrlichen Auslastung der Rheintalbahn mit langem zeitlichem Vorlauf eingerichtet wurde. Im Verfahren wurden keine privaten Einwendungen speziell gegen diese Maßnahmen erhoben. Sie finden im Übrigen ausschließlich auf Gelände der SWEG und DB statt.

    Da mehr als 50 private Einwender und Vereinigungen am Verfahren beteiligt sind, wird die Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Danach wird der Planfeststellungsbeschluss (voraus-sichtlich in der letzten Aprilwoche) mit den genehmigten Planunterlagen in Malterdingen, Riegel und Endingen für zwei Wochen zur Einsichtnahme ausliegen. Den privaten Einwendern sowie den beteiligten Vereinigungen gegenüber gilt der Beschluss mit dem Ende der Auslegungsfrist als zugestellt.

  • Abteilung 4
    12.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert die Neckarbrücke an der Umfahrung der B 27 bei Rottweil ab Dienstag, 18. April
    Instandsetzung bezieht sich auf die Bereiche der beiden Übergänge / Bauzeit beträgt bis voraussichtlich Mitte August 2017

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg teilt mit, dass die Übergangskonstruktionen  an der Neckarbrücke auf der B 27 bei Rottweil ab Dienstag, 18. April erneuert werden. Die Instandsetzung ist nur möglich, wenn diese Übergänge lastfrei sind. Deshalb ist ein Ampelbetrieb notwendig. Die Bauzeit wird nach Angaben des Baureferats Ost in Donaueschingen bis Mitte August 2017 betragen. Vier Bauabschnitte sind notwendig. Das Ganze ist Teil des Unterhaltungsprogramms der Straßenbauverwaltung.

  • Abteilung 4
    12.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg startet am Dienstag, 18. April, mit Instandsetzung der Krähenbachbrücke an der B 523 bei Talheim (Kreis Tuttlingen)
    Verengte Fahrstreifen in den ersten beiden Bauphasen / Ampelbetrieb für Rissinstandsetzung und Erneuerung der Übergangsprofile abends und am Wochenende // Dauer der Baustelle: bis Mitte August 2017

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, beginnt am Dienstag, 18. April, die Instandsetzung der Krähenbachbrücke der B 523 bei Talheim (Kreis Tuttlingen) und wird vermutlich bis Mitte August andauern. Das Ganze wird in vier Bauabschnitten ausgeführt, heißt es aus Freiburg.

    Im Bauabschnitt eins wird die Fahrbahn Richtung Tuttlingen verengt und auf zwei Behelfsfahrstreifen reduziert. Das geht jedoch ohne Ampel. Im zweiten Schritt verengt das RP die Fahrbahn Richtung Villingen-Schwenningen mit zwei engeren Spuren. Die danach folgende Rissinstandsetzung am Fahrbahnbelag und die Erneuerung der Übergangs-Dehnprofile geht nicht ohne Ampelbetrieb. Dieser soll jedoch nur in Zeiten geringen Verkehrsaufkommens werktags zwischen 19 und 5 Uhr sowie am Wochenende ganztägig erfolgen. Im Abschnitt vier gibt es noch die Instandsetzung von Unterbau und Entwässerung, die jedoch parallel zu den Abschnitten eins und zwei erfolgen wird. Das Ganze ist Teil des Unterhaltungsprogramms der Straßenbauverwaltung.

  • Abteilung 5
    11.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg präsentiert erste Ergebnisse der Wasseruntersuchung in Elz und Dreisam (Kreis Emmendingen) zur Verbesserung der ökologischen Situation der Gewässer
    Erster Öffentlichkeitstermin am Mittwoch, 26. April, beim Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht in Forchheim // Forscherinnen und Forscher freuen sich auf Input der Bevölkerung

    ​Seit Sommer 2015 laufen im Gewässersystem von Elz und Dreisam zwischen Freiburg und Ettenheim intensive Untersuchungen, um den Gewässerzustand zu erfassen. Die Expertinnen und Experten möchten nun die Erkenntnisse der Bevölkerung bei einem ersten Öffentlichkeitstermin am Mittwoch, 26. April, um 19 Uhr beim Klärwerk Breisgauer Bucht in Forchheim (Kreis Emmendingen) mit ihren ersten Ergebnissen zurückkoppeln, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Tiere mit neun „Augen“, Wasserseelchen mit zarten Fangnetzen und drachenähnliche Libellenlarven sind beispielsweise schon heute im Gewässersystem von Elz und Dreisam zu finden. Trotzdem haben die Dreisam und Elz beim landesweiten Überwachungsprogramm der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) den „guten ökologischen Zustand“ nicht erreicht. Das ist aber das gemeinsame Ziel der EU, einen „guten Zustand“ in allen Gewässern im Rahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) zu erreichen.

    Seit Sommer 2015 sind Biologen, Chemiker und Ingenieure zwischen Freiburg und Ettenheim unterwegs, um die Ursachen für die ökologischen Defizite im Elz-Dreisam-System zu finden. Darüber hinaus sollen im Rahmen dieser Modelluntersuchung, die vom Regierungspräsidium Freiburg in Auftrag gegeben wurde, konkrete Ideen für eine Verbesserung der Situation vorgeschlagen werden. An der interdisziplinären Zusammenarbeit sind insgesamt fünf Büros beteiligt.

    In einem ersten Öffentlichkeitstermin werden am 26. April im Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht die ersten Ergebnisse vorgestellt. Neben Vertretern von Behörden und Gemeinden sind vor allem die ehrenamtlichen Naturschützer, Angler und interessierten Naturfreunde herzlich eingeladen. Die am Projekt beteiligten Forscher sind angewiesen auf Infos, Beobachtungen und Anregungen der Einheimischen und hoffen daher auf einen regen Meinungsaustausch an diesem Abend. Wichtig sind beispielsweise die Beobachtungen auffälliger Belastungssituationen, Auffälligkeiten im Kanalsystem, Fischsterben, Besonderheiten der Wassernutzungen oder Nutzungen im Umfeld (Massentierhaltung, Biogasanlagen) und bekannte Probleme.

    Wann und wo? Mittwoch, 26. April 2017, 19 Uhr im Verwaltungsgebäude des Klärwerks Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht (Zum Klärwerk, 79362 Forchheim, Internet: www.azv-breisgau.de)

  • Abteilung 4
    11.04.2017
    Freie Fahrt zwischen Elgersweier und Zunsweier (Ortenau) Bauarbeiten an der Kreisstraße am Mittwoch, 12. April, 12 Uhr abgeschlossen

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, ist die K 5331 zwischen Industriegebiet Elgersweier und der Platanenallee im Offenburger Ortsteil Uffhofen (Ortenaukreis) ab Mittwoch, 12. April, 12 Uhr wieder frei befahrbar. Damit konnten die Bauarbeiten einen Tag früher abgeschlossen werden als ursprünglich geplant.

  • Abteilung 2
    11.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg: Dreiländergalerie in Weil am Rhein (Kreis Lörrach) grundsätzlich mit Raumordnung vereinbar
    Verfahren für Dienstleistungs- und Einzelhandelszentrum an der Hangkante in Weil am Rhein abgeschlossen // Leichte Anpassungen für einige Sortimente erforderlich

    ​Das geplante Dienstleistungs- und Einzelhandelszentrum an der Weiler Hangkante verstößt nicht grundsätzlich gegen die Vorgaben der Raumordnung, wenn bestimmte Voraussetzungen eingehalten werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Insgesamt darf die CEMAGG als Trägerin des Vorhabens nach der Entscheidung des Regierungspräsidiums Freiburg wie beantragt 16.505 Quadratmeter Verkaufsfläche bauen. Für einige Sortimente müssen die Verkaufsflächen verkleinert werden, während andere auf einer gegenüber dem Antrag leicht vergrößerten Verkaufsfläche angeboten werden dürfen.

    Das Raumordnungsverfahren startete Anfang Juli 2016 mit der Anhörung von 25 Städten, Gemeinden, Behörden und Verbänden auch aus Frankreich und der Schweiz. Grundlage der Anhörung war eine Auswirkungsanalyse, deren Untersuchungsrahmen im Vorfeld auch mit der Stadt Lörrach, die mit Weil ein gemeinsames Oberzentrum bildet, abgestimmt wurde. Nach den Zielen der Raumordnung, deren Einhaltung das Regierungspräsidium zu prüfen hatte, darf der Einzugsbereich eines neuen Handelsobjektes den sogenannten zentralörtlichen Verflechtungsbereich einer Kommune nicht wesentlich überschreiten. Mit dieser Vorgabe des Kongruenzgebots soll erreicht werden, dass es im Einzugsbereich nicht zu übermäßigen Beeinträchtigungen anderer Orte kommt.

    Wie das Gutachterbüro feststellte, kommen nur 50 Prozent der Kaufkraft, die in die Dreiländergalerie fließen soll, aus dem Verflechtungsbereich der Stadt auf deutschem Gebiet. Das Regierungspräsidium kam dennoch zu der Auffassung, dass das Kongruenzgebot nicht verletzt ist, weil mehrere Punkte für eine Ausnahmesituation sprechen. Dabei spielten vor allem die Kaufkraftzuflüsse aus Frankreich und der Schweiz eine ganz entscheidende Rolle. Auch war in die Beurteilung einzustellen, dass die Dreiländergalerie an einem städtebaulich vollkommen integrierten Standort mit einer sehr guten Anbindung an den ÖPNV errichtet werden soll. Dies ist raumordnerisch äußerst positiv zu bewerten.

    Entscheidendes Kriterium sind die Umsatzumverteilungen zu Lasten anderer Standorte, die nach dem Willen des Gesetzgebers und nach der Rechtsprechung bei den „zentrenprägenden Sortimenten“ zehn Prozent nicht überschreiten sollten. Nach dem vorgelegten Gutachten kann dieser Wert bei einigen Sortimenten nicht eingehalten werden. Dies betrifft in erster Linie Sportartikel, Uhren/Schmuck und Elektrowaren. Deshalb müssen die Verkaufsflächen für diese Sortimente nach dem Willen des Regierungspräsidiums um 10 bis 17 Prozent verringert werden. Auch bei der Warengruppe Bücher, Papier- und Schreibwaren liegt die prognostizierte Umsatzumverteilung knapp über zehn Prozent – die Folge ist eine Reduzierung der Verkaufsfläche um etwa sieben Prozent.

    Bei den anderen Sortimenten – hierzu gehören Textilien, Haushaltswaren (mit Geschenkartikeln, Glas, Porzellan und Keramik), Schuhe/Lederwaren und Optik liegen die Umverteilungswerte teilweise deutlich unter zehn Prozent. In besonderem Maße gilt dies für Lebensmittel und Drogerie-/Parfümeriewaren. Hier liegen die Umverteilungsquoten außerhalb von Weil durchweg unter zwei Prozent. Nach dieser Erkenntnis konnte das Regierungspräsidium die Verkaufsflächen für diese beiden Sortimentsgruppen sogar geringfügig erweitern. Eine Reduzierung der Gesamtfläche hielt die Raumordnungsbehörde nach den Ergebnissen des Gutachtens nicht für erforderlich.
     
    Auch sah das RP keinen Anlass, ein Wegbrechen der ausländischen Umsätze zugrunde zu legen. "Wir haben mit 25 Prozent Umsatzanteil aus Frankreich und der Schweiz schon einen sehr niedrigen Ansatz gewählt, der in der Realität eher darüber liegen dürfte“, erläutert Abteilungsleiter Johannes Dreier. Geprüft wurden im Raumordnungsverfahren auch die verkehrlichen Auswirkungen. Diese halten sich jedoch im Rahmen oder sind im weiteren Verfahren zu bewältigen.

    Insgesamt steht die Dreiländergalerie unter Berücksichtigung der Maßgaben des Regierungspräsidiums mit den Zielen der Raumordnung in Einklang. Durchaus mögliche Auswirkungen auf Betriebe in der Weiler Innenstadt, seien, so die Raumordnungsbehörde, rein wettbewerblicher Natur und aus raumordnerischer Perspektive nicht entscheidungsrelevant, da die Versorgungsfunktion der Innenstadt insgesamt nicht beeinträchtigt werde.

    Wie geht es weiter? Die Entscheidung der Raumordnungsbehörde ist von der Stadt Weil bei der Aufstellung des Bebauungsplans für die Dreiländergalerie zu berücksichtigen. Die Vorgaben des Regierungspräsidiums werden damit letztlich auch in die künftige Baugenehmigung einfließen.

  • Abteilung 4
    10.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert ab Mittwoch, 12. April, die Fischerhofbrücke der L 180 über die B 27 in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Eigentliche Arbeiten starten am Dienstag, 18. April und dauern bis Ende Oktober // Fahrbahn muss teilweise verengt werden

    ​Aufgrund einer Brückensanierung kommt es ab Mittwoch, 12. April auf der Landesstrasse L 180 sowie auf der B 27 im Bereich der sogenannten Fischerhofbrücke (beim Aldi-Zentrallager) bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) zu Verkehrsbehinderungen. Die Brücke über die B 27 wird saniert, wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt. Mit den ersten Vorarbeiten wird am Mittwoch, 12. April, während der Nachtstunden mit der Montage des Traggerüstes begonnen.

    Die eigentlichen Sanierungsarbeiten beginnen dann ab Dienstag, 18. April. Während der Bauzeit bis zum Ende des Reitturniers in Donaueschingen (17. September) wird der Verkehr sowohl auf der B 27 wie auf der L 180 geschwindigkeitsbeschränkt über die Baustelle geführt teilweise mit Einengung der Fahrbahn. Auf der B 27 wird der Verkehr auch auf eine Fahrbahn umgeleitet.

    Nach dem Reitturnier, ab 18. September erfolgt dann eine Einbahnregelung auf der L 180. Der Verkehr aus Richtung Pfohren wird über die Baustelle geführt, der Verkehr aus Donaueschingen in Richtung Pfohren wird über die B 27 über Hüfingen/Wasserturm umgeleitet. Über diese Einbahnregelung informiert das Regierungspräsidium noch rechtzeitig. Die Arbeiten die einen finanziellen Aufwand von rund 720 000 Euro umfassen, sollen Ende Oktober abgeschlossen sein.


     
  • Abteilung 4
    10.04.2017
    Sanierung einer Stützwand: Abfahrtsast an der B 14 bei Wurmlingen (Kreis Tuttlingen) wird nach Ostern bis Anfang Oktober gesperrt
    Lokale Umleitung wird über den Kreisverkehr geführt / Auffahrast auf die B 14 Richtung Tuttlingen ist nicht betroffen

    ​Aufgrund der umfangreichen und aufwändigen Sanierung einer Stützwand an der Ausfahrt der Bundesstraße B 14 bei Wurmlingen (Kreis Tuttlingen) wird der Ast Richtung Wurmlingen komplett ab Dienstag, 18. April gesperrt.

    Wie die Außenstelle Donaueschingen des Regierungspräsidiums Freiburg mitteilt dauern die Arbeiten und damit die Vollsperrung bis Anfang Oktober. Die Baukosten betragen rund eine Million Euro. Die Umleitung des Verkehrs aus Tuttlingen nach Wurmlingen erfolgt über die B 14 bis zum Kreisverkehr. Der Auffahrast von Wurmlingen auf die B 14 in Richtung Tuttlingen bleibt offen.

     
  • Abteilung 4
    07.04.2017
    Ortsumfahrung Behla soll Ende 2018 in Betrieb gehen / Auch der vierspurige Ausbau zwischen Donaueschingen und Hüfingen nimmt Fahrt auf
    Die Bauarbeiten für die Ortsumfahrung Behla sind nach der Winterpause wieder in vollem Gange. Dies hat Michael Kunz, der beim Regierungspräsidium (RP) Freiburg für den Ausbau der Ortsumfahrung Behla zuständige Bauleiter, am Donnerstag, 6. April, in einer Sitzung des Gemeinderats Hüfingen berichtet. 

    Die Brücke über den Postweg nimmt bereits langsam Gestalt an, die Fundamente wurden nach der Winterpause bereits fertiggestellt. Die Widerlagerwände sind bewehrt und größtenteils eingeschalt. Auch die Betonarbeiten haben bereits begonnen. Der Untergrund für die Böschungen und Anrampungen für diese Brücke wurde vorbereitet, die Anschüttungen gehen stetig voran. Auch dank des kurzen Winters und der zügigen Arbeit der Baufirmen stehen der geplanten Fertigstellung bis Ende Oktober nichts entgegen, erläuterte Kunz dem Gemeinderat.

    Auch die Bauarbeiten an der Brücke an der Kreisstraße K 5741 zwischen Behla  und Hausen v. Wald wurden wieder aufgenommen. So wurden die Entwässerung unter der Brücke und die Abdichtungsarbeiten auf der Brücke fertiggestellt. Nun folgen die Restarbeiten bis zur geplanten Umlegung des Verkehrs auf die Brücke im Juni 2017. Voraussichtlich im Spätsommer 2017 beginnen dann die Erd- und Straßenbauarbeiten für die verbleibende Trasse der neuen Ortsumfahrung und die Arbeiten an der Brücke am Weidenbachweg. 2018 wird parallel zur Trasse auch die Lärmschutzwand gebaut. Ende 2018 ist die Verkehrsfreigabe geplant. Die verbleibenden Arbeiten am Wirtschaftswegenetz und die Ausgleichsmaßnahmen werden bis Mitte 2019 andauern.

    Beim vierspurigen Ausbau der B 27 brachte  Hartmut Trenz, der beim RP für den  Ausbau zuständige Bauleiter, den Gemeinderat auf den neuesten Stand: Parallel zu der derzeit noch laufenden Ausführungsplanung für den lang ersehnten Ausbau hat der Bau der Brücke am Allmendshofer Knoten begonnen. Nach Abschluss des europaweiten Vergabeverfahrens konnten die Aufträge erteilt werden, die beiden Baugruben sind bereits ausgehoben. Auch die jeweiligen sog. Sauberkeitsschichten sind eingebaut. Das westliche Fundament wurde bereits betoniert, die Ostseite wird momentan eingeschalt und bewehrt. Sie soll ab dem 10. April betoniert werden.

    Der Bau der Wirtschaftswegbrücke über die B 31 wird im April ausgeschrieben. Im Anschluss werden die Ausschreibungsunterlagen der Unterführung der B 27 in der Nähe  der Biogasanlage Faller in Hüfingen vorbereitet.  Die Planungen der Bahnbrücke und der Brücke über die Donau sind nahezu abgeschlossen. Die Ausschreibungen sollen noch im Laufe des Jahrs 2017 erfolgen. Dies gilt auch für die Lärmschutzwand bei Hüfingen.

  • Abteilung 4
    07.04.2017
    L 422 wird zwischen Rötenberg (Kreis Rottweil) und Kreisgrenze bei Alpirsbach-Rötenbach (Kreis Freudenstadt) voll gesperrt
    Dritte Abschnitt der Arbeiten zwischen Einmündung Alpirsbacher/Bacher Straße und Kreisgrenze startet am 18. April mit Vollsperrung der Landesstraße // Freigabe der Landesstraße wieder im August

    ​Die Bauarbeiten für den dritten und letzten Bauabschnitt zwischen Ortsende Rötenberg (Kreis Rottweil) ab der Einmündung Alpirsbacher/Bacher Straße und der Kreisgrenze in Richtung Alpirsbach-Rötenbach (Kreis Freudenstadt) an der L 422 beginnen am Dienstag, 18. April, mit der Einrichtung der Vollsperrung. Der betroffene Abschnitt ist 1,9 Kilometer lang. Die Heidelbeermühle (Getränkehandel) bleibt von Rötenbach aus anfahrbar. Es ist vorgesehen, ab Anfang August die Landesstraße wieder für den Verkehr freizugeben, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Mit diesem finalen Bauabschnitt wird der dritte Abschnittsbereich einer Hangrutschung auf eine Länge von 190 Metern behoben. Hierzu wird kein Beton-Randbalken errichtet wie in den Abschnitten zuvor, sondern eine Böschungsstabilisierung im Hydro-Zementations-Verfahren (HZV) ausgeführt. Die Ableitung der Hangschubkräfte in den tieferen, nicht rutschgefährdeten Untergrund, erfolgt mit Einbau von zwei Meter breiten Stützscheiben aus Erdbeton (HZV) sowie eines horizontal verlaufenden Verteilerbalkens. Dieser wird ebenfalls zur Stützung aus Erdbeton (HZV) in einer Breite von über 3,50 Metern und eine Stärke von über 1,50 Metern hergestellt. Auf dieser Untergrundstabilisierung kann dann der neue Straßenoberbau aufgelegt werden.

    Nach Abschluss des dritten Bauabschnitts wird die neue Deckschicht der Landesstraße von der Einmündung Bacher Straße bis zur Kreisgrenze in Richtung Rötenbach aufgebracht. Die Umleitung erfolgt wie bei den letzten Bauabschnitten über die Landesstraßen L 422 Richtung Fluorn, aufgrund der Baustelle in Fluorn ab Abzweig L 422 / K 5526 in Richtung Winzeln, K 5526 Winzeln, L 422 Fluorn, L 415 Peterzell und L 415 Alpirsbach und umgekehrt.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie die Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die Notwendigkeit der Arbeiten.

     
  • Abteilung 4
    07.04.2017
    Weitere Informationsveranstaltung des Regierungspräsidiums zur A 98-Anschlussstelle Hauenstein am 2. Mai in Laufenburg-Luttingen (Kreis Waldshut)
    Straßenplaner präsentieren Ergebnisse der letzten Veranstaltung

    ​Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei den Planungen zur A 98 -Anschlussstelle Hauenstein lädt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg zu einer weiteren Veranstaltung am Dienstag, 2. Mai, um 18.30 Uhr in die Möslehalle in Laufenburg-Luttingen (Kreis Waldshut) ein.

    Bei einer öffentlichen Veranstaltung im Februar gingen zahlreiche Vorschläge aus der Bevölkerung zur Planung der Anschlussstelle Hauenstein ein. Die Straßenplaner stellen diese Vorschläge nun vor und geben ihre Einschätzung, inwiefern diese bei der weiteren Planung berücksichtigt werden können. Bereits ab 18 Uhr kann man sich in der Halle an Stellwänden über die bisherigen Planungen und die eingegangenen Vorschläge informieren. Nach der anschließenden Präsentation der Ergebnisse und dem Ausblick auf das weitere Vorgehen, steht das Planungsteam des RP nochmals für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

    Bereits beim Informationsabend Anfang Februar hatten die Bürger in Albbruck die Möglichkeit, sich über die Planungen zur Anschlussstelle Hauenstein an der A 98 zu informieren und sich zu beteiligen. Nach den Ausführungen des RP diskutierten die Besucher intensiv mit den Straßen- und Landschaftsplanern des RP. Sie brachten eigene Anregungen, Kritikpunkte und neue Varianten in die Planungsdiskussion ein.

  • Abteilung 4
    07.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg hat am 3. April mit dem Bau einer Regenwasserbehandlung für die beiden Parkplätze an der Eschachtalbrücke an der A 81 zwischen Stuttgart und Singen im Kreis Rottweil begonnen
    Investition beträgt insgesamt 1,4 Millionen Euro // Große topographische Herausforderung muss bewältigt werden

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat am 3. April mit dem Bau einer Regenwasserbehandlung direkt unter der Eschachtalbrücke für das Wasser der beiden Parkplätze Eschachtal Ost und West plus das dortige Brückenabwasser an der A 81 zwischen Stuttgart und Singen (Kreis Rottweil) begonnen. Diese besteht aus einem Regenklärbecken aus Beton mit Leichtstoffrückhaltung sowie einem sich anschließenden Retentionsbodenfilter, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Arbeiten werden von der Firma Strabag aus Villingen-Schwenningen ausgeführt. Diese Baumaßnahme kostet insgesamt etwa 1,4 Millionen Euro, von denen etwa eine Million Euro noch 2017 verbaut werden. Aufgrund der sehr anspruchsvollen Topographie können die erforderlichen Anlagenteile für die Regenwasserbehandlung nur in der Talaue und auch nur teilweise auf bundeseigenem Gelände errichtet werden. Für die notwendige Wasserhaltung wurden bereits sechs Absenkbrunnen errichtet. Im Anschluss daran muss aufgrund des nicht tragfähigen Bodens ein Bodenaustausch im Bereich des Regenklärbeckens erfolgen.

    Eine weitere bautechnische Herausforderung stellen vor allem die Verlegung der Zuleitungen in beiden Steilhängen vom Nord- und Südwiderlager dar. Die Zuleitung vom nördlichen Widerlager her wird über einen Düker unter der Eschach hindurch zum Regenklärbecken erfolgen. Für die erforderliche zweite Behandlungsstufe wird ein Retentionsbodenfilter mit einer 25 Zentimeter starken Sickerdränschicht und einer Filterschicht mit 75 Zentimeter carbonathaltigem Sand errichtet. Die Regenwasserbehandlung erhält einen umlaufenden Zaun. Darüber hinaus sind auch Belange des Artenschutzes zu beachten.

    Das heißt, der Bau der Leitung im südlichen Steilhang darf beispielsweise nur außerhalb der Brutzeiten des Trauerschnäppers durchgeführt werden. Aufgrund des Eingriffes in die sensible Natur und Landschaft des Eschachtals ist ein naturschutzrechtlicher Ausgleich erforderlich. Dafür werden unter anderem zwei von Regenwasser gespeiste Amphibienlaichgewässer in der Talaue angelegt, ein Erlenbruchwald renaturiert und der vorhandene Mischwald zu einem naturnahen Waldstandort aufgewertet.

    Bevor für die Baumaßnahme das Baurecht erteilt werden konnte, waren umfangreiche Abstimmungsgespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt, der Naturschutz- und Forstbehörde, der Stadt Rottweil und der Gemeinde Zimmern ob Rottweil und den betroffenen Grundstückseigentümern notwendig. Zu einem späteren Zeitpunkt soll eine Abwasserdruckleitung für das Schmutzwasser der Toilettenanlagen Eschachtal-Parkplätze gebaut werden. Das Toilettenabwasser soll künftig mit Hilfe einer Doppelpumpstation nach Hausen gepumpt und dort in das Kanalnetz der Kläranlage Rottweil eingeleitet werden. Die bisherige Behandlung des Abwassers in einer Kleinkläranlage östlich der Autobahn entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik und die dafür erteilte wasserrechtliche Erlaubnis wird vom Landratsamt nicht mehr verlängert. Parallel zur neu zu bauenden Abwasserdruckleitung soll auch die vorhandene Trinkwasserleitung bis Hausen erneuert werden.

     
  • Abteilung 4
    07.04.2017
    Finale Phase beim Bau der Ortsumfahrung Ortenberg (L 99) im Ortenaukreis: K 5326 zwischen Elgersweier und Ortenberg ab Dienstag, 2. Mai für einen Monat gesperrt
    Regierungspräsidium Freiburg erstellt Kreisverkehr und Lärmschutzwand // Umleitungen werden ausgeschildert

    ​Wegen der finalen Phase beim Bau der Ortsumfahrung Ortenberg (L 99) im Ortenaukreis muss die K 5326 zwischen Elgersweier und Ortenberg ab Dienstag, 2. Mai, für etwa einen Monat voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Grund ist der Anschluss der neuen Umgehung an den zukünftigen Kreisverkehr und den Bau einer Lärmschutzwand. Unterbrochen ist damit insbesondere die Verbindung über den Sportplatz Richtung Elgersweier.

    Was müssen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer beachten? Wer aus dem Kinzigtal nach Offenburg will, kann bei Gengenbach runter und über die Nordspange zur L 99 nach Ohlsbach, Ortenberg und schließlich nach Offenburg fahren. Alternativ kann der Verkehr auf der B 33 verbleiben: Nach der Vereinigung mit der B3 ist eine Abfahrt über Ahornallee und Südring möglich. Wer aus Richtung Norden nach Ortenberg will, muss ebenfalls über den Südring ausweichen.

    Verkehr aus Ortenberg und Offenburg kommt ebenfalls nur über Südring und Ahornallee nach Elgersweier. Der Anschluss nach Elgersweier von der B 33 bleibt dagegen offen. Radfahrer müssen für die Dauer der Sperrung den Umweg über nicht asphaltierte Wirtschaftsweg entlang der Schwarzwaldbahn, den Bahnübergang und die Brücke über die neue Landesstraße nehmen.

    Verkehrsteilnehmer, die das Industriegebiet Allmendgrün und das Sportgelände westlich der Schwarzwaldbahn erreichen möchten, rät das RP zusätzliche Zeit für die entstehenden Umwege einzuplanen. Die Zufahrt ist über die K 5326 von Elgersweier und der Kinzigbrücke möglich. Von Norden und der B 3 kommende Fahrzeuge müssen dann allerdings bei Zunsweier von der B 33 abfahren.  Alle Umleitungen, auch die für Radfahrer, werden vor Ort ausgeschildert.

    Die Kosten der Umgehung Ortenberg belaufen sich insgesamt auf 9,4 Millionen Euro. Der aktuelle Teilstraßenbau beträgt inklusive der Lärmschutzwand und dem Abriss der alten Bahnbrücke etwa zwei Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    07.04.2017
    30 Jahre Ökomobile in Baden-Württemberg: Jubiläumstournee endete heute (7. April) an der Wutachmühle in Ewattingen (Kreis Waldshut)
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Eine Sensibilisierung für die biologische Vielfalt vor der eigenen Haustür und die Belange des Naturschutzes kann frühzeitig erfolgen oder gefestigt werden“ // Schüler aus Bonndorf und Ewattingen beteiligen sich am

    ​Die Ökomobile aus Baden-Württemberg sind seit 30 Jahren im Einsatz: Die Jubiläumstournee in den vier Regierungsbezirken Tübingen, Karlsruhe, Stuttgart und Freiburg endete heute (7. April) an der Wutachmühle in Ewattingen im Kreis Waldshut. Das Freiburger Regierungspräsidium wurde dabei von Vizepräsident Klemens Ficht vertreten, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Mit dabei waren auch Schülerinnen und Schüler der Realschule Bonndorf sowie der Grundschule Ewattingen.

    Die Geschichte der Ökomobile ist eine Erfolgsgeschichte: Mehr als 400.000 Besucherinnen und Besucher haben seitdem an 12.500 Veranstaltungen der mobilen Umweltbildung teilgenommen. „Wir feiern heute, dass seit nunmehr 30 Jahren die Ökomobile dafür unterwegs sind, damit die Menschen mehr über ihre besondere Natur zu Hause vor der Tür erfahren können“, betonte Klemens Ficht. Die Ökomobile aus den vier Regierungsbezirken waren gemeinsam auf Tour. Stationen waren Bebenhausen, Schwäbisch-Gmünd, Baden-Baden und nun Ewattingen (Wutach).

    Am Vormittag boten Bergwacht, Wutachranger und die vier Ökomobile ein spannendes Programm rund um die Wutach für die Grundschule Ewattingen und zwei Realschulklassen aus dem Bildungszentrum Bonndorf. Mit dabei war auch Regierungsvizepräsident Klemens Ficht, der die Arbeit der Ökomobile würdigte: „Neue und eigene Erfahrungen und Erlebnisse lassen den Ökomobiltag zu eine besonderen Event werden, der lange in Erinnerung bleibt. Eine Sensibilisierung für die biologische Vielfalt vor der eigenen Haustür und die Belange des Naturschutzes kann frühzeitig erfolgen oder gefestigt werden.“

    Die Idee zum Schulprojekt „Erlebbare Wutachschlucht“ wurde bereits im Januar 2014 im Rahmen einer Zukunftswerkstatt geboren. In der Folge hat ein Arbeitskreis aus den Schulen der Anrainergemeinden ein Naturbildungskonzept entwickelt. Dieses verfolgt das Ziel, den Naturraum Wutachschlucht mit den Naturschutzgebieten Wutachschlucht und Wutachflühen erlebbar zu machen sowie die Schutzanliegen und Aufgaben des Ehrenamtes im Unterricht zu verankern. Als Projektverantwortliche engagieren sich Bürgermeister Christian Mauch und Kreisrat Norbert Brugger.

    Der Arbeitskreis hatte die Ökomobile spontan nach Ewattingen eingeladen. „Durch diese Zusammenarbeit konnte die dritte gemeinsame Tournee der Ökomobile zu einem weiteren Höhepunkt werden“, sagte Ficht in seinem Grußwort. „Es ist vor allem wichtig, wenn Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene Spaß daran haben, einen Tag in der Natur verbringen. Natur erleben und schützen muss Spaß machen, denn sonst macht es niemand“, betonte der Regierungsvizepräsident.

  • Abteilung 5
    06.04.2017
    Regierungspräsidium untersucht Baugrund im Stauraum der Wasserkraftanlage im Neckar bei Sulz
    Hochwasserschutz für Anliegergemeinden soll verbessert werden

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, wird ab Montag, 10. April, der Baugrund im Stauraum der Wasserkraftanlage im Neckar bei Sulz untersucht. Die Untersuchungen sollen klären, wie dick die Schlamm- und Geschiebeablagerungen in diesem Bereich sind und wie sie sich auf die Hochwassergefahr für das Stadtgebiet Sulz auswirken. Auch die chemische Zusammensetzung soll ermittelt werden, um Erkenntnisse zu erhalten, wie die Ablagerungen ggfs. entsorgt werden müssen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich drei Wochen.

    Bereits im Jahr 2015 hat das RP gemeinsam mit den Gemeinden Epfendorf, Oberndorf und Sulz a. N. den Neckar untersucht und eine Machbarkeitsstudie zum Hochwasserschutz erstellt. Dabei wurde das gesamte Einzugsgebiet des Neckars hydrologisch untersucht und die Abflüsse (Wassermenge) bei einem hundertjährlichen Hochwasser ermittelt. Mit diesen Abflusswerten wurden dann in einem hydraulischen Modell die zugehörigen Wasserstände in den Ortslagen berechnet. Dabei wurde festgestellt, dass der Hochwasserschutz für die umliegenden Gemeinden nicht ausreichend ist. Die Überflutungsflächen bei verschiedenen Hochwasserereignissen sind auch in den Hochwassergefahrenkarten dargestellt.

    Die Machbarkeitsstudie enthält verschiedene Lösungsmöglichkeiten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes. So wurde beispielsweise festgestellt, dass sich im Staubereich der Wasserkraftanlage seit dem Neckarausbau Mitte der 1950er Jahre eine noch unbekannte Menge an Schlamm und Geschiebe abgelagert hat. Diese Ablagerungen verkleinern den Abflussquerschnitt und erhöhen damit die Wasserspiegel bei Hochwasser.

    Mit der anstehenden Baugrunduntersuchung soll jetzt herausgefunden werden, ob eine Räumung des Staubereiches bis auf die Ausbausohle von der Neckarkorrektion wesentliche Einflüsse auf die Wasserspiegel bei Hochwasser hat. Die chemische Zusammensetzung der Ablagerungen wird untersucht, um herauszufinden, wie das Aushubmaterial entsorgt werden muss und wie hoch die Kosten für die Entsorgung wären.

    Mit den Baugrunduntersuchungen wurde die Firma Terrasond aus Günzburg beauftragt. Die Spezialfirma wird die Probenennahme und Tiefenerkundung von einem Pontonfloß aus ausführen.

    Die Arbeiten werden von einem Umweltplaner begleitet, um gegebenenfalls Rücksicht auf Brutstätten von Wasservögeln nehmen zu können.

  • Abteilung 4
    06.04.2017
    Gemeindestraße Hornrain wird in den Osterferien gesperrt / Regierungspräsidium lässt Schadstellen beseitigen

    ​Die Gemeindestraße Hornrain in dem Gemeinde Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach) muss wegen starken Schäden des Straßenbelags von Montag, 10. April, bis Freitag, 21. April, gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg. Die Sperrung erfolgt zwischen den Gebäuden Hornrain 22 und Hornrain 27. Die betroffenen Anwohner werden in dieser Zeit gebeten, die ausgewiesenen Parkplätze mit den bekannten Parkausweisen zu verwenden. Zwischen den Kreuzungen Hornrain und Schlossgasse sowie Hornrain und Gazenweg kann es durch Leitungsarbeiten zu Fahrbahneinengungen kommen.

    Während der Arbeiten im Hornrain wird der Verkehr in Fahrtrichtung Basel vorübergehend auf die alte B 34 zurück verlegt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Wyhlen wird über die abgesenkte Baustraße geführt. Sobald die Arbeiten im Hornrain abgeschlossen sind, wird der Verkehr in Richtung Basel erneut über den Hornrain geleitet. Der Verkehr nach Wyhlen verbleibt auf der Baustraße, damit mit dem zweiten Abschnitt der Tieferlegung begonnen werden kann.

    Zudem haben die Abbrucharbeiten an der B 34 im Bereich des Bahnüberganges Hörnle begonnen. In diesem Bereich wird es zu Fahrbahneinengungen kommen.

    Das RP und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    05.04.2017
    B 31 zwischen Hüfingen und Döggingen wird saniert
    Örtliche Umleitung nach Ostern // Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Juni

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert auf der B 31 zwischen Hüfingen und dem Dögginger Tunnel (Schwarzwald-Baar-Kreis) die komplette vierspurige Bundesstraße in vier Bauabschnitten auf ca. 1,3 Kilometern Länge.

    Die Arbeiten beginnen am Dienstag nach Ostern, 18. April, in Fahrtrichtung Hüfingen zwischen dem Tunnelportal und dem Übergang vom zweispurigen zum vierspurigen Bereich der Bundesstraße. Die Richtung Hüfingen fahrenden Verkehrsteilnehmer werden nach dem Tunnelausgang über die vorhandene Mittelstreifenüberfahrt auf die Gegenfahrbahn (Nordfahrbahn) geleitet. Der Anliegerverkehr nach Bräunlingen und Döggingen wird über die Abfahrt an der
    B 31 bei Unadingen (K 4962) nach Döggingen umgeleitet.

    Neben der Fahrbahn werden auch die Auf- und Abfahrtsäste zur B 31 saniert. Dabei werden sowohl die bituminöse Binder- als auch die Deckschicht des Oberbaus erneuert. Die Sanierung soll Mitte Juni abgeschlossen sein.

    Über die weiteren Bauabschnitte, die jeweilige Verkehrsführung und Bauzeit wird das RP zeitnah weiter informieren. Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbelastungen.

     
  • Abteilung 4
    05.04.2017
    UPDATE: Rheinbrücken zwischen Gambsheim und Rheinau (Ortenaukreis) werden für zwölf Wochen gesperrt
    Zeitraum liegt nun zwischen Anfang Juni und Ende August 2018 // Hotline des Départements Bas-Rhin wird eingerichtet

    ​Die Rheinbrücken zwischen Gambsheim und Rheinau im Ortenaukreis werden neu gebaut. Diese Arbeiten haben eine Sperrung der D 2 / L 87 für eine Dauer von zwölf Wochen zur Folge – von Anfang Juni bis Ende August 2018. Diese Information ist am heutigen Dienstag (4. April) bei einem Medientermin von Departément Bas-Rhin und Regierungspräsidium Freiburg in Gambsheim mitgeteilt worden, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

    Die Brücke im Eigentum des französischen Staats ist altersschwach und muss neu gebaut werden. Die Brücke zum Kraftwerk ist ebenfalls von den Arbeiten betroffen. Auch in der Absicht einer Rationalisierung und Optimierung der Arbeiten sowie einer Kontrolle der Ausgaben und einer möglichst kurzen Unterbrechung der Verbindung hat das Département Bas-Rhin für den französischen Staat sowohl die Bauausführung als auch die Bauüberwachung für die gesamten Arbeiten gleichzeitig übernommen.

    Um die Sperrzeiten zu minimieren, hat das Departement Bas-Rhin in Abstimmung mit den Expertinnen und Experten des französischen Staats eine Bautechnik ausgewählt, die eine Erneuerung auf Basis vorgefertigter Module vorsieht. Dies erlaubt die Reduzierung der Arbeiten von einem Jahr auf drei Monate. Der Bau eines grenzüberschreitenden Radwegs stand ohnehin an, weswegen das Département sich entschieden hat, beide Projekte miteinander zu verknüpfen und eine Verbreiterung der Brücke für den geplanten Radweg zu integrieren.

    Trotz dieser Vorkehrungen werden die Verkehrsbehinderungen auf der D 2 während der gesamten Baumaßnahme andauern. Eine Umleitung wird vom Departement Bas-Rhin von Beginn an ausgeschildert. Während der Vollsperrung dient die Verbindung über die D 4 und die Iffezheimer Rheinbrücke als Umleitung, was einen zusätzlichen Weg von 35 Kilometern oder 20 Minuten Fahrzeit im Durchschnitt bedeutet.

    Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen können die Fähre bei Drusenheim und Greffern zwischen 6:30 und 22 Uhr benutzen. Eine provisorische Fußgängerbrücke wird für das Personal an der Schleuse und am Kraftwerk installiert, die für Fußgänger und Radfahrer offen sein wird. Sie ist für den öffentlichen Verkehr zugänglich, aber es sind Einschränkungen aus Gründen der Sicherheit notwendig.

    Der Bau einer provisorischen Straßenbrücke ist geprüft worden, kann sowohl aus technischen als auch aus finanziellen Gründen aber nicht realisiert werden. Das Départément Bas-Rhin nutzt die Sperrung, um Unterhaltungsarbeiten an der Ill-Brücke vorzunehmen und eine neue Fahrbahndecke auf der D 2 zwischen der Baustelle und der A 35 aufzubringen.

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird an der Wehrbrücke eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer anbringen. Diese Arbeiten starten im Herbst 2017.

     
  • Abteilung 2
    05.04.2017
    Dr. Johannes Dreier ist neuer Abteilungsleiter der Abteilung Wirtschaft, Raumordnung, Bau, Denkmal- und Gesundheitswesen im Regierungspräsidium Freiburg
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ernennung von Dr. Dreier ist die Bestätigung seiner guten und verlässlichen Arbeit“

    Dr. Johannes Dreier ist seit Mittwoch, 5. April, offiziell Abteilungsleiter der Abteilung Wirtschaft, Raumordnung, Bau-, Denkmal- und Gesundheitswesen des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg und damit Nachfolger des zum Jahresende 2016 in Ruhestand getretenen Werner Hoffmann. Der Jurist war seit 2008 Referatsleiter für Raumordnung und Baurecht und stellvertretender Abteilungsleiter. In dieser Funktion war er für große Raumordnungsverfahren wie etwa für das Pumpspeicherwerk Atdorf verantwortlich und setzte sich für einen sparsamen Flächenverbrauch sowie für den Klimaschutz ein. Er hat die Abteilung bereits seit Anfang dieses Jahres kommissarisch geleitet. Die Planfeststellungsverfahren zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn, der Ausbau der Windkraft und der Neubau des SC-Stadions sind dabei sicherlich die Themen in der Abteilung, die derzeit in der Öffentlichkeit die größte Aufmerksamkeit erhalten.

    „Die Ernennung von Dr. Johannes Dreier zum Abteilungsleiter ist für ihn die Bestätigung seiner guten und verlässlichen Arbeit. Aus unserer langjährigen Zusammenarbeit weiß ich, dass er für die knapp 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung auch ein sehr guter Chef und für die Region ein kompetenter Ansprechpartner sein wird“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei der Übergabe des Ernennungsschreibens.

    Dr. Dreier hat sein Jurastudium in Freiburg 1993 mit dem Zweiten juristischen Staatsexamen abgeschlossen und mit „summa cum laude“ über ein planungsrechtliches Thema promoviert. Im selben Jahr begann er seine berufliche Laufbahn im Umweltdezernat des Landratsamts Breisgau-Hochschwarzwald. Von 1999 bis 2001 war er beim Innenministerium Baden-Württemberg. Von dort wechselte er zum RP, wo er bis 2008 in der direkt bei der Hausspitze angesiedelten Koordinierungsstelle tätig war, zuletzt als deren Leiter.

    Dr. Dreier ist am 3. Februar 1962 in Offenburg geboren und in Appenweier aufgewachsen. Er ist verheiratet und wohnt mit seiner Frau, seinem Sohn und seiner Tochter in Glottertal.

  • Abteilung 5
    05.04.2017
    Regierungspräsidium Freiburg weiht gemeinsam mit Stadt Kehl und Gemeinde Neuried (Ortenaukreis) neues Hochwasserlagezentrum am Kulturwehr Kehl/Straßburg ein
    Regierungspräsidium Freiburg weiht gemeinsam mit Stadt Kehl und Gemeinde Neuried (Ortenaukreis) neues Hochwasserlagezentrum am Kulturwehr Kehl/Straßburg ein

    ​Abteilungspräsidentin Elke Höpfner-Toussaint von der Umweltabteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, Kehls Oberbürgermeister Toni Vetrano und Neurieds Bürgermeister Jochen Fischer haben bei einem Pressetermin das neue Hochwasserlagezentrum am Kulturwehr Kehl/Straßburg eingeweiht. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen worden, um bei gemeinsamen Lagebesprechungen mit Vertreterinnen und Vertretern der Feuerwehren, Polizei, Gemeinden und der Presse im Einsatzfall eng zusammenarbeiten zu können, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Abteilungspräsidentin Elke Höpfner-Toussaint: „Das letzte große Hochwasser 2013 hat gezeigt, dass sich die Hochwasservorsorge der Kommunen und des Landes bewährt haben. Dadurch konnten an vielen Stellen weitere und größere Schäden verhindert werden. Der Einsatz des Kulturwehrs und der Polder Altenheim haben mit dazu beigetragen, dass die kritische Marke von neun Metern in Maxau nicht überschritten wurde. Mit dem neuen Lagezentrum können wir in enger Kooperation mit der Stadt Kehl und der Gemeinde Neuried den Hochwasserschutz sicherstellen und weiter verbessern.“

    Beim Hochwassereinsatz vor vier Jahren zeigte sich, dass der kleine Besprechungsraum für die große Zahl der einzubindenden Akteurinnen und Akteure bei Weitem nicht mehr ausreicht. „Der vom Architekturbüro Grossmann aus Kehl geplante Anbau nimmt einige architektonische Elemente des bestehenden Bauwerkes auf und passt sich so in die Optik des Gebäudes ein. Die schrägen Fenster des erweiterten Steuerstandes bilden eine neun Meter breite und drei Meter hohe Glasfront in Richtung Norden und geben so einen weiten Ausblick auf den Rhein und die Brücke der zwei Ufer in Kehl frei“, erläutert Projektgruppenleiter Harald Klumpp vom Integrierten Rheinprogramm (IRP) im Bereich Offenburg.

    Die Erfahrungen mit dem Kulturwehr Kehl/Straßburg und den Poldern Altenheim reichen inzwischen schon bis zu 30 Jahre zurück: Insgesamt haben sie bei nicht weniger als fünf größeren Hochwassereinsätzen gezeigt, was sie zu leisten imstande sind. „Die jeweils erfolgreichen Einsätze dieser Rückhalteräume sind den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Regierungspräsidiums vor Ort und der stetigen, vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Stadt Kehl und der Gemeinde Neuried zu verdanken“, betonte Abteilungspräsidentin Höpfner-Toussaint.

    Das Kulturwehr Kehl/Straßburg ist der größte Rückhalteraum des Integrierten Rheinprogramms mit 37 Millionen Kubikmetern auf einer Fläche von sieben Quadratkilometern, der 1977 genehmigt und bis 1984 fertig gestellt wurde. Die Polder Altenheim I und II sind vom Rückhaltevolumen etwa halb so groß und seit 1987 im Einsatz. Inzwischen sind weitere Rückhalteräume mit den Poldern Söllingen/Greffern und Rheinschanzinsel sowie erste Abschnitte der Tieferlegung südlich von Breisach hinzugekommen, die zusammen ein Gesamtvolumen von 74 Millionen Kubikmeter bereitstellen. Zwei weitere Rückhalteräume am Kulturwehr in Breisach und an der Elzmündung sind bereits in Bau – am Ende des Jahrhundertprojekts werden insgesamt 13 Rückhalteräume zur Verfügung stehen.

    Elke Höpfner-Toussaint betonte auch die enge Verbindung des Hochwasserschutzes zu ökologischen Belangen. Seit 1989 werden Ökologische Flutungen vorgenommen, um die Beeinträchtigungen von Naturhaushalt und Landschaft durch Hochwasser möglichst gering zu halten. Die Erfahrungen damit sind seit den 1990er-Jahren positiv: „Die neuesten Untersuchungsergebnisse des biologischen Monitorings aus dem Jahr 2014 zeigen, dass sich auf häufig überfluteten Probeflächen eine deutliche Verschiebung der Biozönosen hin zu einem auenähnlicheren Artenspektrum und zu einer Zunahme der Biodiversität ergibt“, erläuterte die Abteilungspräsidentin in Kehl. „Die prognostizierte Anpassung des Ökosystems stellt sich ein.“ Das zeigte sich nach mittlerweile mehr als 170 Ökologischen Flutungen.

    Ein besonderes Anliegen des Regierungspräsidiums ist es, den Erholungswert in den Rückhalteräumen aufzuwerten. Dazu gab es im Auftrag des Umweltministeriums ein „Erholungskonzept Rheinauen“, in das auch Vorschläge der Anliegergemeinden eingeflossen sind – zum Beispiel eine Vogelbeobachtungsstation in der Flachwasserzone am Kulturwehr Kehl/Straßburg. Ein weiteres, zusammen mit Neuried realisiertes, Projekt war der Auen-Wildnispfad in den Altenheimer Poldern. Elke Höpfner-Toussaint bedankte sich bei dieser Gelegenheit auch ausdrücklich bei den Bürgerinnen und Bürgern von Kehl und Neuried für das Verständnis für den Hochwasserschutz.

     
  • Abteilung 4
    04.04.2017
    Sperrung der B 33 zwischen Zunsweier und Elgersweier (Ortenaukreis): Deckeneinbau erfolgt nun in den Ferien zwischen Montag, 10. April und Dienstag, 11. April nach der Messe „Forst live“
    K 5331 wird vom 10. bis 13. April zwischen Industriegebiet Elgersweier und der Platanenallee in Uffhofen voll gesperrt / Einschränkungen für den Linienverkehr an diesen vier Tagen

    Das Regierungspräsidium Freiburg verschiebt den Deckeneinbau für den vierspurigen Ausbau der B 33 zwischen Zunsweier und Elgersweier (Ortenaukreis) wegen der Messe Forst Live um wenige Tage und damit in die Ferienzeit. Die Straße wird stattdessen von Montag, 10. April ab 12 Uhr bis Dienstag, 11. April, 6 Uhr nun einseitig gesperrt. In dieser Zeit wird die Rampe von der B 33 auf die B 3 Richtung Offenburg asphaltiert. Dies teilte das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer aktualisierten Pressemitteilung mit. Ergänzend wird die K 5331 zwischen Industriegebiet Elgersweier und der Platanenallee in Uffhofen von 10. bis 13. April voll gesperrt. Grund dafür sind der Deckeneinbau und der Bau der Lärmschutzwand im Brückenbereich. Die Umleitung erfolgt hier über die B 3.

    Der Verkehr in Richtung Offenburg wird während dieser Zeit bei Zunsweier ausgeleitet und über die K 5326 nach Ortenberg auf die L 99 Richtung Offenburg geführt. Von dort aus geht es über den Südring zur Einleitung auf die B 3. Der Verkehr in Richtung Lahr kann wie gewohnt auf der B 33 verbleiben und auf die B 3 nach Süden auffahren. Verkehrsteilnehmer aus Offenburg Richtung Zunsweier verbleiben auf der B 33. Nach Ablauf der Teilsperrung kann der Verkehr mit einer reduzierten Fahrbahnbreite und auf Tempo 30 beziehungsweise Tempo 50 beschränkt, wieder in beide Richtungen fließen.

    Wegen der Sperrung der Kreisstraße können auch Linienbusse die Platanenalle in beiden Richtungen nicht anfahren. Eine Umleitung erfolgt über die B 3 / 33, B 3, Kreuzwegstraße, Robert-Bosch-Straße, Offenburger Straße Richtung Elgersweier und umgekehrt. Die Haltestellen Strandbad, Platanenallee Süd, Stadtteil- und Familienzentrum Uffhofen sowie Werner-von-Siemens-Straße werden während der Vollsperrung in beiden Richtungen nicht bedient. Die letzte angefahrene Haltestelle in der Platanenallee ist Platanenallee Nord, die danach folgende Haltestelle ist die Robert-Bosch-Straße als Ersatz für die Haltestelle Werner-von-Siemens-Straße.

    Aufgrund der unvermeidlichen Ausfälle im Linienverkehr wurde die Baustelle in die Ferienzeit gelegt.

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

  • Abteilung 4
    03.04.2017
    Wiesentalstraße in Lörrach (B 317) in der Woche nach Ostern gesperrt
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert Fahrbahn // Umleitung über Basler Straße

    ​Wegen einer Fahrbahndeckenerneuerung wird die Wiesentalstraße in Lörrach (B 317) zwischen dem Kreisverkehr an der Dammstraße und der Clara-Immerwahr-Straße von Dienstag, 18. April, 8 Uhr bis Montag, 24. April, 9 Uhr voll gesperrt. Der Verkehr wird innerörtlich über die Basler Straße umgeleitet. Am Montag, 24. April, soll die Straße wieder befahrbar sein. Gegebenenfalls wird der Verkehr per Ampel geregelt, so das Regierungspräsidium (RP) Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Die Umleitung erfolgt innerorts von Richtung Schopfheim kommend über die Clara-Immerwahr-Straße zur Basler Straße, weiter bis zur Dammstraße und zum fertiggestellten Kreisverkehr an der B 317. Aus Weil am Rhein kommend wird der Verkehr ab der Dammstraße in Richtung Basler Straße abgeleitet und verläuft weiter bis zum Kreisverkehr in Lörrach über die Clara-Immerwahr-Straße zurück zur B 317.

    Die Einkaufsmärkte in der Weiler Straße sind in diesem Zeitraum von der Clara-Immerwahr-Straße und der Basler-Straße bzw. Käppelestraße aus erreichbar, da auch der Kreuzungsbereich an der B 317 und die Fußgängerquerung mit erneuert werden.

    Die Anwohner des Gebietes links der Wiese in Ob der Bruck werden mit einem Postwurfflyer über die Sperrung benachrichtigt. Eine Zufahrt über die Wiesebrücke an der Weiler Straße ist im oben genannten Zeitraum nicht gegeben.

    Bei den Bauarbeiten soll die bestehende, mit Rissen durchzogene Asphaltschicht um zwölf cm abgefräst werden. Auch die Bordsteine und die vorhandenen Schachtabdeckungen werden angepasst. Nach Aufbringen des Haftklebers wird die Asphaltdeckenschicht eingebaut und die Markierungen angebracht.

    Im Kreuzungsbereich der Weiler-Straße zur B 317 wird auch die Fußgängerquerung neu markiert.

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

  • Abteilung 4
    31.03.2017
    Neue Regelung für Radfahrerinnen und Radfahrer: Autoampeln sind jetzt immer maßgeblich, wenn es keine eigene Radlerampel gibt
    Bis Anfang 2017 war ansonsten die Fußgängerampel zu beachten // Radlerinnen und Radler profitieren von längerer Grünphase

    ​Bis zum Ende des vergangenen Jahres hatten sich Radfahrerinnen und Radfahrer an Kreuzungen bei nebeneinanderliegender Fußgänger- und Radfahrerfurt nach den Lichtzeichen für die Fußgänger zu richten, wenn es für sie Radfahrer keine eigene Ampel gab. Seit dem 1. Januar sind nun an Kreuzungen ohne Radfahrerampel die Zeichen für den normalen Autoverkehr maßgeblich. Damit profitieren die Radfahrer von der für den schneller fließenden Verkehr in der Regel längeren Grünphase, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

     
  • Abteilung 2
    30.03.2017
    Kreisel an der L 125 bei Ebringen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald): Erörterungstermin des Regierungspräsidiums Freiburg am Donnerstag, 27. April in der Schönberghalle Ebringen
    Mündliche Verhandlung im Zug des Anhörungsverfahrens // Stellungnahmen und Einwendungen werden diskutiert und offene Fragen geklärt

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg betreibt derzeit das Anhörungsverfahren für die Planfeststellung des Kreisels Ebringen und somit den Ausbau der Einmündung auf der L 125 zwischen Freiburg-St. Georgen und Pfaffenweiler in Richtung Ebringen zu einem Kreisverkehr. Nun steht am Donnerstag, 27. April, ab 9.30 Uhr nach Angaben der Behörde der Erörterungstermin in der Schönberghalle Ebringen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) an.

    Der Erörterungstermin ist die abschließende mündliche Verhandlung im Rahmen des Anhörungsverfahrens. Er dient vor allem der Informationsgewinnung. Im Termin werden Stellungnahmen und rechtzeitig erhobene Einwendungen zwischen den am Verfahren Beteiligten diskutiert und gegebenenfalls noch offene Fragen geklärt.

    Der Termin richtet sich an die Straßenbauverwaltung als Antragsteller, Behörden, Verbände, Gemeinden, aber auch individuell betroffene Personen sowie Einwenderinnen und Einwender. Der im Anschluss durch das RP Freiburg zu erlassende Planfeststellungsbeschluss basiert insbesondere auch auf den dort gewonnenen Erkenntnissen.

     
  • Abteilung 7
    30.03.2017
    Zahl der Abiturienten im Regierungsbezirk Freiburg
    Bei den beruflichen Gymnasien laufen die Prüfungen bereits seit 30. März

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, werden vom 25. April bis zum 5. Mai die Abiturienten der allgemein bildenden Schulen schriftlich geprüft, ehe es zwischen dem 26. Juni bis 7.Juli in den mündlichen Teil geht. Die Zahlen der Prüfungsanwärter für die allgemeinen Gymnasien im Bereich des RP sehen 2017 so aus:

    Allgemeinbildende Gymnasien

    Kreis Teilnehmer 2017 Teilnehmer 2016 Teilnehmer 2015

    Br.-H. 854 855  827
    EM 337 402  369
    FR 1051 1027  1096
    KN 841 890  848
    LÖ 716 760  699
    OG 1377 1488  1455
    RW 429 433  412
    TUT 339 408  369
    VS 599 575  632
    WT 447 439  543

    Berufliche Gymnasien

    Die beruflichen Gymnasien befinden sich in der Zeit vom 30. März bis 25. April in der schriftlichen Prüfungsphase. Die mündlichen Prüfungen werden zwischen dem 28. Juni und 07. Juli abgehalten. Zudem absolvieren die Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Kommunikationsprüfung in den Fremdsprachen.

    Abiturprüfung 2017 im Bereich der Beruflichen Gymnasien im Regierungsbezirk Freiburg

    Im Regierungsbezirk Freiburg nehmen im Jahr 2017 an den Beruflichen Gymnasien knapp 4100 Schülerinnen und Schüler an der Abiturprüfung teil. Wie bei den allgemeinbildenden Gymnasien wird in den Beruflichen Gymnasien ausschließlich die allgemeine Hochschulreife erworben, die zum Studium aller Fachrichtungen an allen Hochschulen und Universitäten berechtigt.

    Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald: 241
    Landkreis Emmendingen: 299
    Stadtkreis Freiburg: 657
    Landkreis Konstanz: 617
    Landkreis Lörrach: 317
    Ortenaukreis: 747
    Landkreis Rottweil: 296
    Schwarzwald-Baar-Kreis: 477
    Landkreis Tuttlingen: 181
    Landkreis Waldshut: 254

    An privaten beruflichen Gymnasien im Regierungsbezirk treten in diesem Jahr 414 (Vorjahr 511) Prüflinge an.

    Die Beruflichen Gymnasien gibt es in folgenden Richtungen:

    o Agrarwissenschaftliche Richtung
    o Biotechnologische Richtung
    o Ernährungswissenschaftliche Richtung
    o Sozial- und Gesundheitswissenschaftliche Richtung
    o Technische Richtung
    o Wirtschaftswissenschaftliche Richtung
    An den beruflichen Gymnasien gehören zu den vier schriftlich geprüften Fächern unter anderem das berufsbezogene sechsstündige Profilfach. Hinzu kommt eine verpflichtende mündliche Prüfung in einem weiteren Fach. Die mündliche Prüfung besteht aus einem Präsentationsteil und einem anschließenden Prüfungsgespräch.
    Die beruflichen Gymnasien bieten Schülerinnen und Schülern mit mittlerem Bildungsabschluss (Realschüler, Werkrealschüler, Schüler der zweijährigen Berufsfachschule und Schülerinnen und Schülern aus der 9. oder 10. Klasse des allgemeinbildenden Gymnasiums) die Möglichkeit, in drei Jahren die allgemeine Hochschulreife zu erwerben.
    Außerdem können die Schülerinnen und Schüler der Realschule ab der 8. Klasse auf ein sechsjähriges Berufliches Gymnasium wechseln.
    Die Reihenfolge der Prüfungen an den beruflichen Gymnasien
    30.03.2017 Berufliches Profilfach:

    AG:  Agrarbiologie;
    BTG: Biotechnologie;
    EG: Ernährungslehre mit Chemie;
    SG: Pädagogik und Psychologie, Gesundheit und  Pflege;
    TG: Gestaltungs- und Medientechnik, Mechatronik,  Informationstechnik, Technik und  Management,  Umwelttechnik;
    WG: Volks- und Betriebswirtschaftslehre,  Internationale  Volks- und Betriebswirtschaftslehre, Volks- und  Betriebswirtschaftslehre, Schwerpunkt Finanzen 08:00 bis 12:30 Uhr bzw. 13:00 Uhr

    31.03.2017 Französisch, Spanisch 08:00 bis 11:00 Uhr

    03.04.2017 Mathematik 08:00 bis 12:30 Uhr

    05.04.2017 Englisch 08:00 bis 11:00 Uhr

    06.04.2017 vierstündige Fächer: Physik, Chemie, Biologie, Wirtschaftsinformatik, Finanzmanagement, Global Studies

    zweistündige Fächer: Physik, Chemie, Biologie, Geschichte mit Gemeinschaftskunde, evangelische und katholische Religionslehre, Ethik, Wirtschaftslehre, Biotechnologie, Sozialmanagement 08:00 bis 11:30 Uhr

    25.04.2017 Deutsch 08:00 bis 13:30 Uhr

    Zusätzlich wird in den Fremdsprachen eine Kommunikationsprüfung durchgeführt.

    Die mündlichen Abiturprüfungen an den beruflichen Gymnasien finden zwischen dem 28. Juni und 07. Juli statt und dauern jeweils 20 Minuten.

    Abiturprüfung an den Berufsoberschulen (zweiter Bildungsweg)

    An den Berufsoberschulen treten im Regierungsbezirk Freiburg knapp 200 Schülerinnen und Schüler zur Abiturprüfung an. Die Berufsoberschule gibt es als technische Oberschule (75 Prüflinge), Wirtschaftsoberschule (99 Prüflinge) und als Berufsoberschule für das Sozialwesen (23 Prüflinge).
    Die Berufsoberschule führt nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung und mittlerem Bildungsabschluss in zwei Jahren zur fachgebundenen oder allgemeinen Hochschulreife.
  • Abteilung 2
    29.03.2017
    Breisgau-S-Bahn 2020: Anhörungsverfahren zum Ausbau der Höllentalbahn (West) zwischen Freiburg und Neustadt (Schwarzwald) durch Regierungspräsidium Freiburg abgeschlossen
    Regierungspräsidium hat alle vorgetragenen Argumente aus den Einwendungen und Stellungnahmen ausgewertet und abschließende Stellungnahme erarbeitet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat als Anhörungsbehörde das Verfahren zum geplanten Ausbau des westlichen Abschnitts der Höllentalbahn zwischen Freiburg und Neustadt (Schwarzwald) abgeschlossen, heißt es in einer Presse-mitteilung der Behörde. 39 Einwenderinnen und Einwender haben sich im Verfahren geäußert, von Seiten der Behörden und der Träger öffentlicher Be-lange (TöB) sind insgesamt 56 Stellungnahmen eingegangen.

    Die DB Netz AG ist am Nahverkehrsprojekt Breisgau-S-Bahn 2020 mit verschie-denen bundeseigenen Schienenstrecken beteiligt. Mit dem Ausbau der beste-henden Strecke zwischen Freiburg im Breisgau und Donaueschingen verfolgt sie das Ziel, mit einer Verbesserung und Attraktivitätssteigerung des Nahverkehrsangebots in der Region beizutragen. Hierdurch soll das nachhaltige Mobilitätskonzept des Landes konsequent vorangetrieben werden.

    Der Ausbau der Höllentalbahn ist aufgrund des unterschiedlichen Ausbaubedarfs und der Länge der Strecke in einen westlichen (bereits elektrifizierten) und einen östlichen (noch zu elektrifizierenden) Abschnitt gegliedert. Die Abschnittsgrenze liegt zwischen den Bahnhöfen Titisee und Neustadt.

    Wesentliche Maßnahmen im westlichen Teil der Höllentalbahn sind der Ausbau des Bahnhofs Freiburg-Littenweiler zum Kreuzungsbahnhof, die Optimierung der Kreuzungsbahnhöfe Himmelreich und Hirschsprung, sowie die Beseitigung von bestehenden Geschwindigkeitseinbrüchen zwischen Freiburg Hauptbahnhof und dem zukünftigen Bahnhof Freiburg-Littenweiler (ohne Anhebung der heute bereits zulässigen Streckenhöchstgeschwindigkeit). Auch die technischen Anpassungen an Bahnübergängen sowie der barrierefreie Ausbau aller Stationen und die Vereinheitlichung der Bahnsteighöhen und der Bahnsteiglängen sind vorge-sehen.  Eine Ausnahme stellt der Bahnhof Titisee dar, der so ausgebaut wird, dass Züge in und aus Richtung Neustadt und Seebrugg geteilt und wieder verbunden werden können.

    Im Verfahren hatten 39 private Einwender die Gelegenheit genutzt, Einwendungen gegen die Pläne der Bahn zu erheben und ihre Forderungen in das Verfahren einzubringen. Zudem gingen 56 Stellungnahmen von Behörden und Verbänden bei der Anhörungsbehörde ein. Auch die Stadt Freiburg hat umfassend zu dem Vorhaben Stellung genommen.

    Im September vergangenen Jahres hat das Regierungspräsidium in einem öf-fentlichen Erörterungstermin alle vorgebrachten Vorschläge, Anregungen und Bedenken mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Fachbehörden und Verbänden eingehend und ergebnisoffen diskutiert. In allen offenen Punkten konnten Einigungen erzielt werden. Das Regierungspräsidium hat alle vorgetragenen Argumente aus den Einwendungen und Stellungnahmen insbesondere auch vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion im Erörterungstermin ausgewertet und die sogenannte abschließende Stellungnahme erarbeitet.

    Damit konnte das durchzuführende Anhörungsverfahren für den westlichen Abschnitt mit der Vorlage der abschließenden Stellungnahme an das Eisenbahn- Bundesamt abgeschlossen werden. Das Eisenbahn-Bundesamt ist in diesem Fall Planfeststellungsbehörde und wird jetzt auf dieser Grundlage über den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses, also die „Baugenehmigung“ für die Strecke entscheiden.

    Lageplan

  • Abteilung 5
    29.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg als Höhere Naturschutzbehörde sieht am Gütschkopf bei Oberwolfach (Ortenaukreis) keine Möglichkeit für Windkraftnutzung
    Ergänzte Stellungnahme der Forstlichen Versuchsanstalt gruppiert das Gebiet in der höchsten Schutzkategorie für das Auerhuhn ein // Naturschutzfachliche Einschätzung ist Vorhabenträger und Landratsamt mitgeteilt worden

    Das Regierungspräsidium Freiburg sieht als Höhere Naturschutzbehörde nach der aktuellen Stellungnahme der Forstlichen Versuchsanstalt (FVA) zum Auerhuhn keine Möglichkeit, eine geplante Windkraftnutzung am Gütschkopf bei Oberwolfach (Ortenaukreis) zuzulassen. Das ist das Ergebnis der erneuten Prüfung durch die Behörde im Zug des Verfahrens zur Genehmigung von Windrädern auf dem Gütschkopf bzw. zur parallelen Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Wolfach/Oberwolfach.

    Das Regierungspräsidium Freiburg ist als höhere Naturschutzbehörde zuständig für den besonderen Artenschutz und für NATURA 2000 Gebiete (hier ist ein Vogelschutzgebiet betroffen) und nimmt in diesem Rahmen zu Unterlagen insbesondere zu Fachgutachten in Genehmigungsverfahren und zu Bauleitplanungen fachlich Stellung. Es ist nicht Zulassungsbehörde für Windkraftplanungen. In einer ersten Stellungnahme im November 2016 hatte die Behörde die im Juni gefundenen Auerhuhn - Losungen bzw. Federn nicht als „sicheren Reproduktionsnachweis“ gewertet, weil dieser isolierte einmalige Zufallsfund seinerzeit nach Auffassung des RP nicht durch weitere plausible Erkenntnisse ergänzt werden konnte.

    Zwischenzeitlich hat die FVA ihre fachliche Bewertung umfassender begründet und mit weiteren Daten plausibel hinterlegt.

    Diese Bewertung hat zur Folge, dass die Errichtung und der Betrieb von Windkraftanlagen den artenschutzrechtlichen Verbotstatbestand des § 44 Abs. 1 Nr. 2 Bundesnaturschutzgesetz verwirklicht. Eine vom Landratsamt als Genehmigungsbehörde für erforderlich gehaltene artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung nach dem Bundesnaturschutzgesetz ist nicht möglich. Das Regierungspräsidium Freiburg sieht hier keinen Handlungsspielraum, weil wegen des sehr schlechten Erhaltungszustandes des Auerhuhns im Schwarzwald generell keine Ausnahmen erteilt werden können. Auch würde das Vogelschutzgebiet erheblich beeinträchtigt.

    Die abschließende Entscheidung über die Genehmigung eines Windkraftvorhabens und über den Erlass eines vorbereitenden Flächennutzungsplans obliegt der Genehmigungsbehörde beim Landratsamt beziehungsweise der Verwaltungsgemeinschaft Wolfach/Oberwolfach. Diese naturschutzfachliche Einschätzung ist am heutigen Mittwoch (29. März) dem Vorhabenträger und dem Landratsamt mitgeteilt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

     
  • Abteilung 4
    29.03.2017
    B 33 wird bei Gengenbach-Süd (Ortenaukreis) wegen Kanalinspektion zeitweilig nachts halbseitig gesperrt
    Arbeiten von 4. auf 5. und von 5. auf 6. April geplant

    ​Wegen Kanalinspektion wird die B 33 in Höhe der Anschlussstelle Gengenbach-Süd (Ortenaukreis) am Dienstag, 4. April, von 20 bis 5.30 Uhr halbseitig gesperrt. Gleiches geschieht tags darauf in der Nacht vom 5. auf den 6. April im Bereich der „Aral“-Tankstelle.

  • Abteilung 4
    27.03.2017
    Bauarbeiten an der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenaukreis): Bis zu zehn Kilometer Stau erwartet
    Autobahn zeitweise nur einspurig befahrbar

    ​Wegen der Fahrbahnsanierung auf der A 5 zwischen der Ausbaustrecke südlich von Offenburg und dem bereits sanierten Teilstück „Unditz“ bei Lahr steht von Donnerstag, 30. März ab 9 Uhr bis Sonntag, 2. April in Richtung Karlsruhe  nur ein Fahrstreifen zur Verfügung.

    Zwischen Montag, 3. April ab 9 Uhr und Mittwoch, 5. April, wird dies in Fahrtrichtung Basel der Fall sein. Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg rechnet jeweils mit Staus von bis zu zehn Kilometer Länge.

    Die Rettungszufahrten und weitere vorbereitende Arbeiten für die nun folgende Fahrbahnsanierung „Höfen“ auf dem rund fünf Kilometer langen Teilstück der A 5  sind Ende März abgeschlossen. Nun stehen zuerst die Bauarbeiten im Mittelstreifen an. Dafür wird die Fahrbahn für die jeweilige Fahrtrichtung nach außen verschwenkt.

    Für den Aufbau der  Verkehrssicherung muss  jeweils die Standspur und die rechte Fahrspur gesperrt werden. Um die Einspurigkeit so kurz wie möglich zu halten, arbeitet die Baufirma in zwei Schichten.

    Das RP bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis und rät allen Verkehrsteilnehmern das Gebiet nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren.

     
  • Abteilung 5
    27.03.2017
    Betonplatten im Staubereich der Donau in Tuttlingen kommen weg
    Ökologische Verbesserung des Donauufers

    ​Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg wird in den kommenden Tagen zur ökologischen Verbesserung des Donauufers in Tuttlingen Betonuferplatten im Staubereich der Donau entfernen.

    Dies sei mit der Stadt Tuttlingen und dem Landratsamt abgestimmt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des RP. Die Betonplatten befinden sich im Bereich zwischen den Eisenbahnbrücken und dem Parkplatz des Edeka-Markts auf der rechten Donauseite.  Weitere Betonuferplatten im Stadtgebiet sollen im Herbst dieses Jahres entfernt werden. Für die momentan laufenden Bauarbeiten sind zwei bis drei Tage veranschlagt. Sie werden von einem örtlichen Bauunternehmen durchgeführt.
    Das RP bittet um Verständnis für eventuelle Beeinträchtigungen durch die Bauarbeiten.
  • SGZE
    24.03.2017
    Rheinbrücken zwischen Gambsheim und Rheinau (Ortenaukreis) müssen im Sommerhalbjahr für drei Monate voll gesperrt werden
    Dringend notwendige Sanierung des französischen Departéments Bas-Rhin lässt sich nur mit Vollsperrung realisieren // Pressetermin am 4. April und Infoveranstaltung am 10. Aprill in Gambsheim (Frankreich) geplant

    ​Die französischen Rheinbrücken zwischen Gambsheim und Rheinau (Ortenaukreis) müssen auf der Schleusenseite im Sommerhalbjahr dringend saniert werden. Die notwendige Sanierung lässt sich nur mit einer Vollsperrung realisieren. Details werden durch den technischen Dienstleistungsbetrieb des Departements Bas-Rhin bei einem Medientermin am 4. April und bei einer Infoveranstaltung für die Bevölkerung am 10. April um 19 Uhr in Gambsheim im „Ec’Rhin“ (Veranstaltungsort) mitgeteilt.
     
    Von den zahlreichen Brücken im Zuge der deutsch-französischen Rheinüberquerung bei Gambsheim sind drei auf französischer Seite in einem dringend sanierungsbedürftigen Zustand. Dies hat aber zunächst einmal nichts mit dem geplanten Bau des grenzüberschreitenden Radwegs zu tun. Die Brücken, die dem französischen Staat gehören, sind schlichtweg in die Jahre gekommen. Die französischen Behörden planen, diese Brücken im Jahr 2017 zu sanieren und dabei die Überbauten komplett auszutauschen. Der Radweg wird hierbei auf den neuen Brücken gleich mit angelegt.
     
    Es ist wesentlich effektiver, die beiden Projekte gemeinsam anzugehen und damit Straße und Radweg auf einer gemeinsamen Brücke zu bündeln. Auch ohne den Bau des Radwegs wäre also eine Vollsperrung zwischen Rheinau und Gambsheim notwendig gewesen.

    Um die Arbeiten zu optimieren und die Mindestdauer der Schließung der Brücke zu verringern, haben das Departement Bas-Rhin und die Behörden des französischen Staates vereinbart, den Bau und die Überwachung der Arbeiten dem Departement Bas-Rhin anzuvertrauen. Um die Brücke so kurz wie möglich zu sperren, hat das Departement du Bas-Rhin in Absprache mit dem staatlichen Dienstleistungsbetrieb auf Basis von vorgefertigten Modulen ein Sanierungsverfahren ausgewählt. Dieses ermöglicht es, die Dauer der Sperrung von einem Jahr auf drei Monate zu reduzieren.
     
    Detaillierte Infos zu den Auswirkungen werden die französischen Behörden bei einem Medientermin erläutern. Ergänzt wird das Ganze durch den Infotermin am 10. April, bei dem auch Fragen zum Projekt gestellt werden können. Das Regierungspräsidium Freiburg wird bei dieser Gelegenheit seinen Teil der Bauarbeiten vorstellen, die aber erst im Anschluss an die Vollsperrung zur Ausführung kommen werden. Im Gegensatz zu den Arbeiten auf französischer Seite ist für den Bau der deutschen Brücke über den Wehrkanal keine mehrtägige Vollsperrung erforderlich. Die neue Brücke wird in Einzelteilen neben der bestehenden Straßenbrücke gebaut. Für deren Montage genügen nächtliche Vollsperrungen sowie halbseitige Sperrungen am Tage, was die Einschränkungen für Verkehr, Pendler und Handel deutlich geringer hält.

    Die Autofahrerinnen und Autofahrer müssen während der Vollsperrungen des Rheinübergangs hierbei leider Umwege in Kauf nehmen: Die schnellste Umfahrung ist die Brücke bei Iffezheim – das sind maximal 35 Kilometer mehr und bedeutet einen Zeitverlust von knapp 20 Minuten. Für den Verkehr bis 3,5 Tonnen (Pkw und Kleintransporter) steht zwischen 6 und 20 Uhr die Fähre zwischen Drusenheim und Greffern als Alternative zur Verfügung - das sind 20 Kilometer mehr und bedeutet einen Zeitverlust von ungefähr 15- 20 Minuten je nach Wartezeit auf die Fähre.
    Die französischen Behörden haben auch Alternativen wie eine Behelfsbrücke geprüft, aber sind zu dem Ergebnis gelangt, dass diese leider nicht realisiert werden kann – aus baulichen, technischen und finanziellen Gründen.
     
    Für den Schleusenbetrieb und den Zugang zum Kraftwerk wird für das Personal eine provisorische Fußgängerbrücke errichtet. Die Brücke wird für den öffentlichen Fußgänger- und Radfahrerverkehr offen sein. Wenn jedoch die generellen Sicherheitsregeln nicht eingehalten werden (zu viel Verkehr oder Personen auf der Brücke, zu wenig Sichtweite auf die Schleusen), kann das Departement Bas-Rhin, Voies Navigables de France (Schiffahrtsverwaltung) oder das Bauunternehmen die Brücke jederzeit vorübergehend schließen, um den reibungslosen Betrieb von Baustelle, Schleuse und Kraftwerk zu garantieren.

    Das Departement Bas-Rhin wird die Sperrung nutzen, um Wartungsarbeiten an der Ill-Brücke durchzuführen und den Asphalt der gesamten D2 zwischen Gambsheim und der Autobahn A35 zu erneuern. Die Qualität der Straße und die Sicherheitsvorkehrungen werden dadurch verbessert.

  • Abteilung 5
    23.03.2017
    Grundwassermessstellen für den Hochwasserrückhalteraum Elzmündung im Internet einsehbar
    Infoblatt wird an alle Haushalte verteilt // Regierungspräsidium Freiburg stellt Daten von wichtigen lokalen Grundwasser-messstellen mittels Datenfernübertragung (DFÜ) ins Internet

    ​Auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Freiburg zum Integrierten Rheinprogramm (IRP) können jetzt die Grundwasserstände in den Ortslagen, die an den Hochwasserrückhalteraum Elzmündung angrenzen, beobachtet werden. Ein dazugehöriges Infoblatt wird an alle Haushalte verteilt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Eine Übersichtskarte des Rückhalteraums zeigt die genaue Lage der Messstellen mit Datenfernübertragung. So können aktuelle Grundwasserstände in den Ortslagen Kappel und den Schwanauer Ortsteilen Ottenheim, Allmannsweier, Nonnenweier und Wittenweier, sowie der Wasserstand der Elz an der Gifizbrücke im Internet abgerufen werden. Beim Anklicken einer Messstelle zeigt eine 14-Tage-Übersicht den Verlauf der dort gemessenen Grundwasserstände (Ganglinie). Neben Höchst- und Niedrigwasserstand kann so die Ganglinie des Grundwasserstandes eingeordnet und beurteilt werden.
    Ein vom Regierungspräsidium Freiburg dazu herausgegebenes Infoblatt erläutert, wozu die Messungen verwendet werden, wie man zu den aktuellen Daten gelangt und wie die Grafiken zu verstehen sind. Das Infoblatt wird an alle Haushalte der Gemeinden Kappel-Grafenhausen und Schwanau verteilt und kann ebenfalls auf der Internetseite www.irp-bw.de unter Veröffentlichungen heruntergeladen werden.
    Weitere Infos:
    Die Grundwasserstände in der Oberrheinniederung schwanken im Jahresverlauf und sind in ihrer Höhe abhängig von Niederschlägen, Grundwasserzuströmen aus dem Einzugsgebiet, Versickerung, Verdunstung und Abflüssen in den Gewässern. Auch durch länger anhaltende und starke Niederschläge oder Rheinhochwasser kann der Grundwasserstand in den rheinnahen Gebieten ansteigen. Ebenso wird der Betrieb eines Rückhalteraumes den Grundwasserspiegel in angrenzenden Ortslagen beeinflussen.
    Mit der Darstellung der aktuellen Grundwasserstände auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger jederzeit einen Überblick zur Grundwasserentwicklung in den nahe dem Rückhalteraum gelegenen Ortslagen verschaffen.
  • Abteilung 4
    23.03.2017
    Erneute Verkehrsbehinderungen wegen Baustelle an der A 5 bei Lahr am Wochenende
    Regierungspräsidium rechnet mit bis zu zehn Kilometer langen Staus // Ab Samstagabend wieder zwei Fahrspuren in jede Fahrtrichtung

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, geht die Sanierung der Fahrbahn an der A 5 zwischen Lahr und der Tank- und Rastanlage Mahlberg (Ortenau) zügig voran. Die provisorische Verbreiterung von derzeit 11,25 Meter auf zwölf Meter in Fahrtrichtung Karlsruhe ist nun abgeschlossen.

    Jetzt wird die Baustelle für die Sanierung der Fahrbahn in Richtung Basel eingerichtet. Das bedeutet, dass am Freitag, 24. März ab 16 Uhr die A 5 im Baustellenbereich in Fahrtrichtung Karlsruhe für ca. zwei Stunden nur einspurig befahrbar ist. Nur einspurig geht es auch in Fahrtrichtung Basel von Freitag 19 Uhr bis Samstag, 25. März gegen 17 Uhr. Das RP rechnet mit ca. zehn Kilometer langen Staus. Ab Samstagabend stehen den Verkehrsteilnehmern dann wieder in jede Fahrtrichtung zwei verengte Fahrstreifen zur Verfügung. Die Bauarbeiten sollen Ende des Jahres abgeschlossen sein.

    Beim Umbau der Baustelle müssen über das Wochenende die transportablen Betongleitwände von der westlichen Seite der Autobahn auf die östliche Seite umgelegt werden. Die Bauarbeiter müssen ca. 5.000 Meter Betongleitwände und ca. 10.000 Meter Gelbmarkierung umsetzen bzw. aufbringen. 

    Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

     
  • Abteilung 7
    23.03.2017
    Ministerialdirektorin Gerda Windey vom Kultusministerium und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer verabschieden den Schulpräsidenten Rudolf Bosch, in den Ruhestand
    Bisheriger Stellvertreter Thomas Hecht wird zum Nachfolger bestellt // Bärbel Schäfer: „Aufgrund vielfältiger Erfahrungen, persönlicher und fachlicher Fähigkeiten eine sehr gute Wahl“

    ​Die Amtschefin des Kultusministeriums Baden-Württemberg, Ministerialdirektorin Gerda Windey, hat gemeinsam mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer den bisherigen Abteilungsleiter der Abteilung Schule und Bildung, Rudolf Bosch, in den Ruhestand verabschiedet. Bei einer Feierstunde im Schwarzwaldsaal des Regierungspräsidiums Freiburg erhielt er die Entlassungsurkunde, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich danke Rudolf Bosch für die geleistete Arbeit in einer Zeit, in der das Bildungssystem insgesamt sehr stark in Bewegung ist. Für mich ist es wichtig, dass wir in einer so zentralen Aufgabe sehr gute Führungskräfte haben, die eine hohe Akzeptanz in der Schullandschaft genießen. Rudolf Bosch hat die Umsetzung der regionalen Schulentwicklung maßgeblich mit auf den Weg gebracht, den wir jetzt in einem intensiven Dialog mit den Akteurinnen und Akteuren fortführen werden. Für die Zukunft steht vor allem die nachhaltige Verbesserung der Leistungen unserer Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt der zukünftigen Herausforderungen.“
     
    Nach dem Ruhestand von Schulpräsident Siegfried Specker im September 2012 hatte Rudolf Bosch seine Nachfolge zunächst kommissarisch angetreten. Als Rektor der Ravensburger Kuppelnau-Hauptschule wurde er 2011 von der grün-roten Landesregierung 2011 als Referent in die Stabsstelle „Gemeinschaftsschule, Schulmodelle, Inklusion“ ins Kultusministerium berufen. Dort war er als „Botschafter für die Gemeinschaftsschule“ mehrere Monate im Land unterwegs.
     
    Nach einem Jahr im Ministerium wurde er im Herbst 2012 neuer Schulpräsident im Regierungspräsidium Freiburg und wurde bei seiner Amtseinführung als Reformer wahrgenommen, der vor allem für mehr individuelle Förderung stand und als Verfechter der Gemeinschaftsschulen galt. Dabei hatten ihn die Erfahrungen aus der beruflichen Praxis vom Konzept der Gemeinschaftsschule überzeugt: Von einer Vorbereitungsklasse in Baindt im Schussental führte sein beruflicher Weg zunächst als Fachberater für sogenannte Ausländerklassen ins Staatliche Schulamt nach Tettnang. 1989 wurde er Konrektor in Obereschach im Schwarzwald-Baar-Kreis, ehe er acht Jahre später Rektor der Kuppelnau-Hauptschule in Ravensburg wurde. Diese entwickelte sich zu einer Modellschule und stand sozusagen Pate für die Konzeption der Gemeinschaftsschule.
     
    Thematische Schwerpunkte in seiner Amtszeit als Schulpräsident waren neben dem Ausbau der Gemeinschaftsschule, die Steuerung der regionalen Schulentwicklung, die Verarbeitung des Strukturwandels in einigen Schularten und die Inklusion. Mit der Flüchtlingskrise 2015 stand auch die Integration von vielen geflüchteten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen ins Schulsystem sowie die Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen für den Deutschunterricht im Mittelpunkt der Arbeit.

    Der Ministerrat hat am Dienstag der Bestellung des bisherigen Stellvertreters Thomas Hecht zum Schulpräsidenten im Regierungspräsidium Freiburg zugestimmt. Ministerialdirektorin Gerda Windey überreichte dem neuen Chef der Schulverwaltung in Freiburg seine Bestellungsurkunde. Der 52-jährige studierte Maschinenbauingenieur war unter anderem Lehrer an den Gewerblichen Schulen in Waiblingen, ehe er 1998 Referent in der Abteilung für Berufliche Schulen im Kultusministerium wurde. Seit Februar 2006 leitet er das Referat für Berufliche Schulen im Regierungspräsidium Freiburg und seit 2011 war er als pädagogischer Stellvertreter einer von zwei Vertretern der Abteilungsleitung .

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich freue mich sehr, dass es durch die Bestellung von Thomas Hecht in diesem wichtigen Bereich nun einen nahtlosen Übergang gibt. Dadurch kann die bereits bewährte vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm fortgeführt werden. Den bisherigen Stellvertreter halte ich aufgrund seiner vielfältigen Erfahrungen und seiner fachlichen und persönlichen Fähigkeiten für eine sehr gute Wahl.“

  • Abteilung 4
    22.03.2017
    ERINNERUNG: Erhöhte Staugefahr auf der A 5 zwischen Efringen-Kirchen und dem Autobahndreieck Weil am Rhein: Nur jeweils eine Spur zwischen 27. und 29. März wegen Baustelleneinrichtung
    Bis zu acht Kilometer Rückstau werden erwartet // Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sollen betroffenen Bereich möglichst meiden

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert die Fahrbahndecke auf der A 5 zwischen Efringen-Kirchen und dem Dreieck Weil am Rhein ab dem 27. März auf einer Länge von etwa 4,4 Kilometern (wir haben bereits berichtet) – es kommt wegen der Einrichtung der Baustelle an mehreren Tagen zu erhöhter Staugefahr, weil nur jeweils eine Spur zur Verfügung stehen wird, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Konkret wird dies Montag, 27. ab 9 Uhr bis Dienstagabend, 28. März Richtung Karlsruhe der Fall sein. Am Mittwoch, 29. März, ist in Richtung Basel nur eine Spur frei. Projektleiter Udo Gütle erwartet Staus von bis zu acht Kilometern. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer werden gebeten, den betroffenen Bereich nach Möglichkeit zu meiden und ihn zu umfahren.

  • Abteilung 2
    22.03.2017
    Fachleute diskutieren über neue Perspektiven für kommunale Museen im Ländlichen Raum im Regierungsbezirk Freiburg
    Gemeinsame Tagung mit dem Museumsverband Baden-Württemberg und der Landesstelle für Museumsbetreuung // Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir wollen bei dieser Tagung zur Vernetzung der Museen untereinander beitragen und über die Angebote des Landes

    ​Gemeinsam mit dem Museumsverband Baden-Württemberg und der Landesstelle für Museumsbetreuung Baden-Württemberg hat das Regierungspräsidium Freiburg am heutigen Mittwoch (22. März) im Markgräfler Museum in Müllheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) eine Fachtagung veranstaltet. Dabei ging es um neue Perspektiven für kommunale Museen im Ländlichen Raum im Regierungsbezirk Freiburg und wie diese noch attraktiver gemacht werden können, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Jeder Baden-Württemberger und jede Baden-Württembergerin besucht statistisch gesehen ein- bis zweimal pro Jahr ein Museum. Die ungemein vielfältige Museumslandschaft im Ländlichen Raum stellt im Regierungsbezirk einen wertvollen Schatz dar, der erhalten, gehegt und gepflegt werden muss. Sie sind eine besondere Stärke des Ländlichen Raums. Wir wollen bei dieser Tagung über die Angebote des Landes für die kommunalen Museen informieren und zum Austausch sowie zur Vernetzung der Museen untereinander beitragen. Die Museen sollen voneinander lernen, Chancen für gemeinsame Projekte erkennen und ihre Profile schärfen können.“

    Die in Museen oder in Stadt- und Gemeindeverwaltungen tätigen rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung diskutierten dabei über den Mehrwert, den ein zeitgemäß ausgestattetes Museum für eine Region haben kann. Bärbel Schäfer: „Moderne Museen sind nicht nur Zentren des Sammelns und Bewahrens von Objekten und Wissen, sondern auch Orte des Lernens, der Kommunikation und der Begegnung. Sie tragen auch zur Identitätsbildung bei und zur Stärkung der Region bei. Sie stellen dabei eine anschauliche Beziehung zur Alltagsgeschichte und den vergangenen Lebensverhältnissen in der Region dar. Sie tragen daher sehr zur Attraktivität einer Kommune bei“, betonte die Regierungspräsidentin.

    „Ich halte es für daher für enorm wichtig, dass wir uns hier der Stärke und Potenziale der kommunalen Museen im Ländlichen Raum bewusst sind und sich die Museen noch besser vernetzen. So können sie erhalten und zeitgemäß weiterentwickelt werden. Auch über neue Formen der Vermittlung und Kommunikation gegenüber Besucherinnen und Besuchern muss nachgedacht werden. Hierzu möchte das Regierungspräsidium mit dieser gemeinsamen Veranstaltung einen Impuls geben“, sagte Schäfer. Aus kommunalpolitischer Sicht unterstrich die Bürgermeisterin der Stadt Müllheim, Astrid Siemes-Knoblich, dass Museen wesentlich zur Stadtidentität und zum Stadtimage beitragen können.

    Bei der Tagung herrschte Einigkeit, dass es für Museen immer wichtiger wird, ganz gezielt neue Wege zur Wissensvermittlung zu suchen, um für Menschen aller Altersgruppen attraktiv zu bleiben. Welche Potenziale sich dabei gerade für kleinere Museen in einer Gemeinde haben, erläuterte der Präsident des Museumsverband Baden-Württemberg und Kulturdezernent der Stadt Müllheim, Jan Merk. Der Leiter der Landesstelle für Museumsbetreuung Baden-Württemberg, Dr. Axel Burkarth, informierte beispielhaft über Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Museen und Kommunen von Seiten von Bund und Land.

    Der Leiter der Arbeitsstelle für literarische Museen, Archive und Gedenkstätten in Baden-Württemberg (ALIM), Dr. Thomas Schmidt, ergänzte in seinem Fachvortrag wertvolle Hinweise für Unterstützungsleistungen des Landes in Sachen Museumsförderung. Das Land Baden-Württemberg drückt außerdem mit Johann-Peter-Hebel-Preis, dem Peter-Huchel-Preis und dem Hans-Thoma-Preis für Bildende Kunst seine Wertschätzung für kulturelle Schauplätze im Ländlichen Raum aus. Die Bereitschaft zu Kooperationen betonte auch das größte südbadische Haus, das Augustinermuseum Freiburg, das ebenso wie die Museen aus Offenburg, Lörrach und Konstanz eingeladen war, um die mögliche Vernetzung voranzutreiben. Neuerdings besteht an der Universität Freiburg auch der Weiterbildungsstudiengang „museOn“ zur Qualifizierung von Museumsmitarbeiterinnen und Museumsmitarbeitern.

  • Abteilung 4
    22.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg nimmt Stellung zur Planung der Hangentwässerung an der B 518 bei Eichen in Schopfheim (Kreis Lörrach): Hangentwässerung soll 2017 geplant und 2018 realisiert werden

    Bei einem Termin im Rathaus Schopfheim ist die Planung der Hangentwässerung an der B 518 bei Eichen (Kreis Lörrach) besprochen worden. Teilnehmer waren neben Bürgermeister Christof Nitz, Vertreter der Stadt Schopfheim sowie von der Straßenbauabteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Anlass für die Besprechung war die jüngst in der Presse wiedergegebene Aussage im Schopfheimer Gemeinderat, eine Hangentwässerung an der B 518 könne solange nicht eingerichtet werden wie der vierspurige Ausbau der B 317 nicht realisiert sei. Die Gesprächsteilnehmer stellten fest, dass die Aussage auf einem Missverständnis beruhte. Der Leiter des Baureferats Süd des Regierungspräsidiums Freiburg, Dieter Bollinger, erläuterte, dass die Realisierung der Hangentwässerungsleitung unabhängig vom vierstreifigen Ausbau der B 317 erfolgen kann.

    Das Regierungspräsidium hatte die Prüfung der Realisierungsmöglichkeit einer Hangentwässerung unabhängig vom dreistreifigen Ausbau der B 518 bis zum Freitag, 17. März, zugesagt. Zum Zeitpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung vom 13. März war das Ergebnis der Prüfung folglich noch gar nicht bekannt. Inzwischen liegt das positive Resultat der Prüfung vor, das Bürgermeister Nitz im Rahmen des Gesprächs mitgeteilt wurde: Die Hangentwässerung wird 2017 als erste Baustufe für den späteren dreistreifigen Ausbau der B 518 geplant und die erforderlichen baurechtlichen Verfahren abgearbeitet.
     
    Eine bauliche Umsetzung der Hangentwässerung ist für 2018 vorgesehen.

  • Abteilung 4
    22.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg saniert Fußgängerunterführung unter der Landesstraße 415 in Oberndorf am Neckar (Kreis Rottweil)
    Arbeiten werden am 27. März fortgesetzt und dauern bis Ende Mai / Fahrbahn wird im Baustellenbereich wird verengt

    ​Die Fußgängerunterführung unter der Landesstraße L 415 beim sogenannten Rondell in Oberndorf am Neckar (Kreis Rottweil) wird nach einer Mitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg saniert und deshalb für den Fußgängerverkehr gesperrt. Die im vergangenen Jahr bereits begonnenen Arbeiten werden nunmehr fortgesetzt und abgeschlossen.

    Das sogenannte Rondell liegt im Bereich der Rottweiler/Talstrasse/Eugen-Frueth-Straße. Die Arbeiten beginnen am Montag, 27. März, und dauern voraussichtlich bis Ende Mai. Die Fahrbahn auf der L 415 im Baustellenbereich wird eingeengt, der Verkehr wird aber ohne Ampelregelung durch die Baustelle geleitet.

  • Abteilung 4
    21.03.2017
    Halbseitige Sperrung der B 28 in Bad Griesbach (Ortenaukreis) von Mai bis voraussichtlich Ende September 2017
    Sanierung des Gewölbes „Wilde Rench“ // Verkehr wird durch Ampel geregelt

    ​Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, wird das Gewölbemauerwerk in Bad Griesbach zwischen St. Anna und dem Hotel Adlerbad ab Mai 2017 saniert. Die Bauarbeiten sind bis Ende September 2017 geplant, können aber zum Beispiel durch witterungsbedingte Unterbrechungen bis in den Oktober reichen. Über den gesamten Zeitraum muss die B 28 halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird durch eine Ampel geregelt.

    Aufgrund der beengten Verhältnisse am Gewölbeeingang muss die B 28 teils für die Baustelleneinrichtung genutzt werden. Insbesondere wird Platz für Materialzufuhr, Materiallagerung, Baucontainer und die Lüftungsanlage benötigt.

    Von der Straße aus sind keine Arbeiten zu sehen, da sie allesamt unterhalb der Straße stattfinden. In dem etwa 180 Meter langen Abschnitt des unterirdischen Gewölbes werden Steine verankert oder ausgetauscht um die Standsicherheit des 1850 erstellten Bauwerkes wieder herzustellen. Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    20.03.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir kommen vor Ort, um zu informieren, welchen Weg wir zu gehen haben, um zu einer Entscheidung über eine mögliche Sanierung zu gelangen und auch, um die Betroffenen zu Wort kommen zu lassen“
    Gemeinsamer Infotermin mit dem Landkreis Waldshut zur aktuellen Lage an der L 154 zwischen Hohenfels und Tiefensteiner Brücke // Verträglichkeitsuntersuchung wird im November 2017 vorliegen

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat vor dem gemeinsamen Infotermin mit dem Landkreis Waldshut zum Albtal am morgigen Dienstag (21. März) auf die Ausgangslage hingewiesen: „Wir wissen, wie wichtig den Menschen die Straße im Albtal ist. Deshalb kommen wir vor Ort, um zu informieren, welchen Weg wir zu gehen haben, um zu einer Entscheidung über eine mögliche Sanierung zu gelangen. Wir wollen die Betroffenen zu Wort kommen lassen und nehmen die Sorgen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst “, erläutert die Freiburger Behördenchefin im Vorfeld der Veranstaltung laut einer Pressemitteilung.

    Die L 154 war im Bereich zwischen Hohenfels und der Tiefensteiner Brücke an Pfingsten 2015 wegen akuter Felssturzgefahr für den Verkehr gesperrt worden. „Die Sicherheit der Menschen hat für uns oberste Priorität“, erläuterte Schäfer, nachdem ein Gutachten des beim Regierungspräsidium Freiburg angesiedelten Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) zu diesem Ergebnis gekommen war. Das Gutachten hatte deutlich gemacht, dass ohne umfangreiche Sicherungsmaßnahmen eine Wiedereröffnung der Straße nicht denkbar ist. „Aufgrund des hochwertigen Schutzes der Felsformation im Albtal haben wir einen klaren rechtlichen Rahmen, an den wir gebunden sind“, erläutert Schäfer. Eine Vorprüfung hat ergeben, dass die Sanierungsmaßnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit zu erheblichen Eingriffen in die geschützten Felsformationen führen werden.

    „Mir ist es ein Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürger in einen Dialog einzutreten. Wir wollen Rede und Antwort stehen. Allerdings möchte ich auch, dass wir auf Basis von Argumenten diskutieren. Das Landratsamt hat die Albtalstraße ja nicht grundlos gesperrt, sondern weil es eine konkrete Gefahrenlage gab“, sagte Schäfer. „Das Verfahren ist klar: Das Verträglichkeitsgutachten prüft die Auswirkungen einer Sanierung auf die Lebensräume und erst danach werden wir wissen, ob wir die Europäische Kommission einzubinden haben.“ Mit dem Ergebnis der Verträglichkeitsuntersuchung rechnet das Regierungspräsidium im November 2017.

    „Wir sind noch nicht an dem Punkt, an dem es um eine politische oder finanzielle Entscheidung geht. Das Land und das Regierungspräsidium Freiburg tun sehr viel, um die Lebensbedingungen im Ländlichen Raum zu erhalten und weiter zu verbessern. Viele unserer Fördermittel fließen ganz gezielt in die Stärkung der kleinen und mittleren Gemeinden im Regierungsbezirk, die das Rückgrat des Wohlstands und der Innovation in Baden-Württemberg sind. Allein für die vier Gemeinden hat das Land in den letzten Jahren Fördermittel in Höhe von rund zehn Millionen zur Verfügung gestellt. Wir stärken also ganz gezielt die Ländlichen Räume.“

  • Abteilung 5
    17.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg und BLHV veröffentlichen Infoblatt zur Erweiterung des Vogelschutzgebiets Bremgarten
    Arbeitsgruppe diskutiert zu landwirtschaftlichen Fragen // Infoblatt ist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums zu finden

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat das Verfahren zur Erweiterung des Vogelschutzgebietes Bremgarten eingeleitet. Bis zum 6. April 2017 findet derzeit die Offenlage des Verordnungsentwurfes statt.

    Die Erweiterung des Vogelschutzgebietes ist auch für die Landwirtschaft vor Ort ein Thema. Für die zukünftige Bewirtschaftung stellen sich deshalb verschiedene Fragen, die im Vorfeld aufgeworfen worden sind. Eine Arbeitsgruppe Landwirtschaft, mit Vertretern der Bewirtschafter vor Ort, dem BLHV und den Abteilungen Landwirtschaft und Umwelt des Regierungspräsidiums hat intensiv diskutiert, um auf diese Fragen gemeinsam verständliche Antworten zu geben.

    In das Infoblatt wurden auch ganz praktische Fragen aufgenommen, um transparent die landwirtschaftlichen Themen rund um die Erweiterung des Vogelschutzgebietes darzustellen.

    Das Infoblatt ist online auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter „Aktuelles“ zu finden und es wird in der kommenden Woche in den Rathäusern der Gemeinden Eschbach, Buggingen, Hartheim, Heitersheim und Neuenburg am Rhein in gedruckter Form ausgelegt.

  • Abteilung 4
    17.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg baut ab April Regenwasser-behandlung für die beiden Parkplätze an der Eschachtalbrücke auf der A 81 zwischen Rottweil und Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Bautechnische Herausforderungen entstehen durch die Topographie // Neue Abwasserleitung für die Toilettenanlagen der Parkplätze geplant

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg baut ab April eine Regenwasserbehandlung für das Brücken- und  Straßenoberflächenwasser der beiden Parkplätze Eschachtal Ost und West direkt unter der Eschachtalbrücke auf der A 81 zwischen Rottweil und Villingen-Schwenningen. Das Ganze kostet nach einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg etwa 1,4 Millionen Euro und wird von der Firma Strabag ausgeführt

    Die Eschachtalbrücke selbst wurde bereits 2014 instandgesetzt. Das Brückenabwasser wird aber derzeit noch unbehandelt über die bestehende offene, mit Beton befestigte Raubett-Schussrinne geleitet, die im Talgrund über einen offenen Graben in die Eschach mündet. Aufgrund der Lage im Steilhang ist die Raubettrinne wegen der ständigen Ausspülungen stark beschädigt und musste bisher in relativ kurzen Zeitabständen kostspielig saniert werden. Die Rinne wird nach Ende des Bauprojekts zurück gebaut.

    Die Behandlung soll über eine Leichtstoffrückhaltung in einem Klärbecken aus Beton sowie eine abschließende Retentionsbodenfilteranlage erfolgen. Aufgrund der sehr anspruchsvollen Topographie können die erforderlichen Anlagenteile für die Regenwasserbehandlung nur in der Talaue und auch nur teilweise auf bundeseigenem Gelände errichtet werden. Aufgrund des nicht tragfähigen Bodens muss ein Bodenaustausch im Bereich des Beckens erfolgen.

    Eine weitere bautechnische Herausforderung stellen vor allem die Verlegung der Zuleitungen in beiden Steilhängen vom Nord- und Südwiderlager dar. Die Zuleitung vom nördlichen Widerlager her wird über einen Düker unter der Eschach hindurch zum Regenklärbecken erfolgen. Für die erforderliche zweite Behandlungsstufe wird ein Retentionsbodenfilter mit einer 25 Zentimeter starken Sickerdränschicht und einer Filterschicht mit 75 Zentimeter Carbonat haltigem Sand errichtet. Die Regenwasserbehandlungsanlage erhält eine umlaufende Zaunanlage.

    Während der Bauarbeiten, die abhängig von der Witterung im April beginnen sollen, sind auch Belange des Artenschutzes zu beachten, das heißt der Bau der Leitung im südlichen Steilhang darf beispielsweise nur außerhalb der Brutzeiten des Trauerschnäppers durchgeführt werden. Aufgrund des Eingriffes in die sensible Natur und Landschaft des Eschachtals ist ein naturschutzrechtlicher Ausgleich erforderlich. Dafür werden unter anderem zwei von Regenwasser gespeiste Amphibienlaichgewässer in der Talaue angelegt, ein Erlenbruchwald renaturiert und der vorhandene Mischwald zu einem naturnahen Waldstandort aufgewertet.

    Die von der Baumaßnahme betroffenen Grundstückseigentümer sind informiert. Wasserrecht und Baurecht liegen vor. Dafür waren umfangreiche Abstimmungsgespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt der Naturschutz- und Forstbehörde, der Stadt Rottweil und der Gemeinde Zimmern ob Rottweil und den betroffenen Grundstückseigentümern notwendig.

    Darüber hinaus soll zu einem späteren Zeitpunkt eine Abwasserdruckleitung für das Schmutzwasser der Toilettenanlagen Eschachtal-Parkplätze gebaut werden. Das Toilettenabwasser soll künftig mit Hilfe einer Doppelpumpstation nach Hausen gepumpt und dort in das Kanalnetz der Kläranlage Rottweil eingeleitet werden. Der Bau der Ableitung hängt derzeit noch von der Zustimmung der betroffenen Grundstückseigentümer entlang des Rötenwegs ab.

    Die bisherige Behandlung des Abwassers in einer Kleinkläranlage östlich der Autobahn entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik und die dafür erteilte wasserrechtliche Erlaubnis wird vom Landratsamt nicht mehr verlängert. Parallel zur neu zu bauenden Abwasserdruckleitung soll auch die vorhandene Trinkwasserleitung bis Hausen erneuert werden. Die Bauarbeiten sollen im April beginnen und werden von der Firma Strabag aus Villingen-Schwenningen ausgeführt. Diese Baumaßnahme kostet insgesamt etwa 1,4 Millionen Euro. Davon sollen in diesem Jahr Leistungen in Höhe von einer Million Euro umgesetzt werden.

  • Abteilung 5
    17.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt im Mai 2017 mit Erstellung zweier weiterer Managementpläne für die FFH-Gebiete „Gottmadinger Eck“ und „Schiener Berg und westlicher Untersee“ (Kreis Konstanz)
    Auftaktveranstaltung voraussichtlich im Mai 2017

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg erstellt ab Mai 2017 zwei weitere Managementpläne (MaP) für die Umsetzung der „Natura 2000“-Richtlinie im Landkreis Konstanz. Die MaP sollen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung dienen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Betroffen ist der Landkreis Konstanz mit den Fauna-Flora-Habitat-Gebieten (FFH-Gebiete) „Gottmadinger Eck“ und dem „Schiener Berg und westlicher Untersee“. Ersteres hat eine Größe von 314 Hektar und erstreckt sich auf den Flächen der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Hilzingen sowie der Stadt Singen. Letzteres ist mehr als 2.500 Hektar groß und liegt auf Gemeindeflächen von Öhningen, Gaienhofen und Moos.
    Für die Kartierungsarbeiten der Lebensräume und Arten im Gebiet wurden Biologen des Büros für ökologische Landschaftsplanung Josef Kiechle/ Gottmadingen-Randegg bzw. 365° Freiraum und Umwelt/Überlingen beauftragt. Im Rahmen dieser Kartierungen ist es nicht zu vermeiden, dass Privatgrundstücke im Natura 2000-Gebiet durch die Gutachter betreten werden. Die gesetzliche Grundlage hierzu ergibt sich aus § 65 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) i. V. m. § 77 Abs. 1 NatSchG (Naturschutzgesetz). Das RP Freiburg bittet alle betroffenen Grundstückseigentümer um Verständnis.

    Während der Planerstellung haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mehrfach die Gelegenheit, sich zu informieren und aktiv daran mitzuwirken. Ziel ist es einen Managementplan zu erarbeiten, der mit den ortsansässigen Akteuren umsetzbar ist. Zum Auftakt wird das RP Freiburg voraussichtlich im Mai 2017 eine öffentliche Infoveranstaltung organisieren.

    Weitere Informationen zum Gebiet, zum Verfahren und zu den Ansprechpersonen gibt es auf der Internetseite des RP Freiburg (Abteilung 5 > Referat 56 > Natura 2000).

  • Abteilung 5
    17.03.2017
    Öffentliche Auslegung des Natura 2000-Managementplan für das FFH-Gebiet „Schönwälder Hochflächen“ im Zeitraum vom Montag, 27. März bis Sonntag, 23. April
    Auslegungsorte sind Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis und Gemeindeverwaltung Schönwald // Stellungnahmen werden bis Sonntag, 7. Mai beim Regierungspräsidium Freiburg entgegengenommen

    ​Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg legt den Entwurf des Natura 2000-Managementplans für das Fauna-Flora-Habitat-Gebieten (FFH-Gebiet) 7915-341 „Schönwälder Hochflächen“ im Zeitraum von Montag, 27. März bis Sonntag, 23. April  öffentlich aus. Er beinhaltet die Ergebnisse der Kartierungen geschützter FFH-Lebensraumtypen und Arten im Gebiet sowie Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Stellungnahmen werden bis Sonntag, 7. Mai mit Bezug auf die Flurstücknummer und Gemarkung beim Regierungspräsidium Freiburg, Referat 56, z. Hd. Frau Dr. Wolfer, Bissierstr. 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an susanne.wolfer@rpf.bwl.de entgegengenommen.

    Das RP Freiburg bittet von Stellungnahmen bezüglich der Gebietsgrenze abzusehen, da diese bereits festgelegt ist. Bei Fragen stehen Ihnen folgende Ansprechpersonen des RP Freiburg zur Verfügung:

    Referat 56 - Naturschutz und Landschaftspflege (0761/208-)
    • Verfahrensbeauftragte:
    Dr. Susanne Wolfer (-4225), susanne.wolfer@rpf.bwl.de

    • Fragen der Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen:
    Dr. Friedrich Kretzschmar (-4128), friedrich.kretzschmar@rpf.bwl.de
    Referat
    82 - Fachbereich Forstpolitik und Forstliche Förderung (0761/208-)

    • Forstliche Fragen:
    Dietmar Winterhalter (-1410), Dietmar Winterhalter (-1410), dietmar.winterhalter@rpf.bwl.de
    Auslegungsorte
    für die Papierfassung (zu den üblichen Öffnungszeiten; eine vorherige Terminabsprache ist zu empfehlen):

    • Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Baurechts- und Naturschutzamt
    Am Hoptbühl 5, 78048 Villingen-Schwenningen
    (Frau Zimmermann, Raum 127, Tel. 07721/913-7604)

    • Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Landwirtschaftsamt,
    Humboldtstraße 11, 78166 Donaueschingen
    (Raum 259, Tel. 07721/913-5300)

    • Gemeindeverwaltung Schönwald
    Bürgerbüro, Franz-Schubert-Str. 3, 78141 Schönwald im Schwarzwald
    Tel. 07722-8608-25

    Die Unterlagen zum Entwurf stehen auch zum Download auf den Seiten der LUBW (http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/44495/) unter LUBW > Themen > Natur und Landschaft > Natura 2000 > Management > MaP > MaP aktuelle Auslegungen.

     
  • SGZE
    17.03.2017
    Europa macht’s möglich: Fünf Millionen Euro an Förderung für Großforschungsinfrastruktur, ökologischen Landbau und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft
    Begleitausschuss von INTERREG bewilligt vier Projekte für grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein / Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe als Ziel“

    ​Aus dem EU-Programm INTERREG V zur Unterstützung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein hat der Begleitausschuss vier neue Projekte mit einem Volumen von fünf Millionen Euro bewilligt. Geld fließt damit für den Aufbau einer Großforschungseinrichtung, in die Optimierung des Weinbaus, eine Verbesserung des Pflanzenschutzes am Oberrhein und zur Stärkung der bäuerlichen Betriebe in Milch- und Fleischwirtschaft beiderseits des Rheins.

    Die Vorsitzende des Begleitausschusses, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Europa macht’s möglich: Wir stärken die Spitzenforschung am Oberrhein im internationalen Wettbewerb und unternehmen erste Schritte für den Aufbau einer Großforschungseinrichtung am Oberrhein. Um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, müssen wir zu den Besten gehören. Besonders freut es mich, dass nun auch drei Projekte aus Landwirtschaft und Weinbau gefördert werden. Wir stärken damit unsere Potenziale in der Landwirtschaft und verbessern die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe in einem schwierigen Umfeld.“

    Mit europäischer Unterstützung wird es im Rahmen des Projekts „RMTMO RI“ (Großforschungsinfrastruktur) erstmals möglich, alle relevanten Forschungskapazitäten an Hochschulen und anderen Institutionen am Oberrhein zu erfassen. Ziel ist es, die Auslastung der Forschungseinrichtungen durch eine grenzüberschreitende Nutzung zu optimieren. Daraus soll perspektivisch eine Großforschungsinfrastruktur am Oberrhein wie beispielsweise das CERN in Genf entstehen.

    Zur Entwicklung von neuartigen Verfahren haben sich Weinindustrie und Forschungseinrichtungen aus Baden, dem Elsass und der Pfalz nun im Projekt „VITIFUTUR“ zusammengetan. Durch die EU-Förderung sollen resistentere Rebsorten erprobt und Strategien zur Verhinderung von Viruskrankheiten der Weinrebe erarbeitet werden. Daneben werden Studien zu Holzkrankheiten durchgeführt. Die Einrichtung einer transnationalen Plattform stellt den Wissensaustausch sicher.

    Das Projekt „Innov.AR“ bringt landwirtschaftliche Betriebe und Einrichtungen der angewandten Forschung am Oberrhein zusammen, um gemeinsam die besten agrarökologischen Lösungen für den Pflanzenbau zu entwickeln. Mit Hilfe der EU-Fördermittel soll eine Reduzierung des Ammoniakverlusts bei Düngemitteln erreicht und alternative Pflanzenschutzlösungen für die wichtigsten Kulturen in der Rheinebene entwickelt werden.

    „ELENA“ zielt auf die Stärkung landwirtschaftlicher Betriebe, die Milch und Fleisch am Oberrhein produzieren. Ihre Zahl nimmt ab, weswegen mit Hilfe der EU die vorhandenen Betriebe auf beiden Seiten des Rheins gezielt gefördert werden sollen. Durch einen Austausch soll das marktwirtschaftliche Potential und die Wettbewerbskraft verbessert werden. Auf dieser Basis kann der heimische Markt am Oberrhein besser mit Produkten aus lokaler Produktion versorgt werden.

    Das europäische Programm INTERREG V Oberrhein verfügt für den Zeitraum bis 2020 über insgesamt 109,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Seit 2014 wurden 41 Projekte in die Förderung aufgenommen. Bis 2020 stehen immer noch rund 60 Millionen Euro für die Förderung weiterer Projekte zur Verfügung. „Das ist noch jede Menge an Mehrwert für die Region drin“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. „Damit können wir mit Hilfe von Europa sehr wichtige weitere Projekte finanzieren, die den Menschen in unserer Grenzregion konkret nützen werden.“

  • Abteilung 5
    16.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt im März 2017 mit Erstellung des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“
    Mithilfe aus der Bevölkerung wird erbeten // Infos zu Verfahren auf der Homepage des RP

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, haben seit März 2017 die Vorbereitungen zur Erstellung eines Natura 2000-Managementplan begonnen. Betroffen ist das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) und das Vogelschutzgebiet „Kaiserstuhl“. Grund dafür ist die politische Zielsetzung zur Erhaltung von biologischer Vielfalt. Dieses Ziel wird nun unter anderem über Natura 2000, dem europaweiten Schutzgebietsnetz, in die Praxis umgesetzt.

    In den nächsten Jahren werden Experten, die im Auftrag des RP Freiburg den Managementplan erarbeiten, die Lebensraumtypen und Arten im Gebiet kartieren. Der Managementplan soll als Arbeitsgrundlage für die Umsetzung von Natura 2000 dienen. Die im Managementplan formulierten Maßnahmenempfehlungen sollen der Erhaltung, Verbesserung, Wiederherstellung und Vernetzung der für Natura 2000 wichtigen Lebensraumtypen und Arten dienen.

    Durch die verfahrensbegleitende Öffentlichkeitsbeteiligung möchte das RP Freiburg für dieses naturschutzfachlich hochwertige Gebiet werben. Denn nur durch die Hilfe der Bevölkerung kann die besondere Landschaft des Kaiserstuhls mit ihrem Artenreichtum als europäisches Naturerbe vor Ort erhalten bleiben. Deshalb werden Interessenten gesucht, die zur Unterstützung der Experten wertvolle Hinweise geben können und bei der Erstellung des Natura 2000-Managementplans mitarbeiten.

    Weitere Informationen zum Gebiet und zum Verfahren erhalten Sie auf den Internetseiten des RP Freiburg (Abteilung 5 > Referat 56 > Natura 2000), direkt beim RP Freiburg, Abteilung 5, Referat 56, Tel.: (0761) 208 - 41 41, abteilung5@rpf.bwl.de).

    Ansprechpartner sind Jens Nagel (Verfahrensbeauftragter) bzw. Gabriel Rösch und Tobias Kock (stellv. Verfahrensbeauftragte).

  • Abteilung 4
    16.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg lässt Baugrund für geplante Ortsumfahrung von Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) untersuchen
    Gegenstand war der erste Abschnitt vom Knotenpunkt L 123/L 125 / Krozinger Straße bis zur L 125 im Südwesten // Bohrungen lassen Aussagen zu Baugrund und Grundwasser zu

    ​Für die Ortsumfahrung Staufen wurde Anfang März 2017 vom Regierungspräsidium Freiburg mit den Untersuchungen des Baugrunds begonnen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Arbeiten hatten sich witterungsbedingt etwas verzögert, denn im Januar war es winterbedingt einfach zu kalt für einen Start.

    Nun erfolgte zuerst die Auspflockung der Aufschlusspunkte am 6. März durch Vermesser des Regierungspräsidiums. Gleich am Dienstag und Mittwoch wurden erfolgreich insgesamt zehn Bagger-Schürfungen und Rammsondierungen durchgeführt. Diese dienen zur Bestimmung wichtiger Bodenkennwerte. Mit den fünf Bohrungen bis in zehn Metern Tiefe ging es dann eine Woche später weiter.

    In den Löchern werden während des Bohrvorganges außerdem schwere Rammsondierungen zur Bestimmung der Lagerungsdichte durchgeführt. Nach Abschluss der Bohrarbeiten folgen Kurzpumpversuche zur Analyse des Grundwassers. Nach Abschluss der Laboranalysen und der Ausarbeitung des Gutachtens können dann Aussagen zum Baugrund und Grundwasser gemacht werden.

    Es wird zunächst ausschließlich der erste Bauabschnitt vom Knotenpunkt L 123 / L 125 / Krozinger Straße bis zur L 125 im Südwesten untersucht. Durch Referat Landesingenieurgeologie beim Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau des Regierungspräsidiums Freiburg wurde die Unbedenklichkeit der Bohrungen in Bezug auf die Gipskeuperschicht bestätigt. Für die Durchführung der Bohrung Nummer zwei auf dem Grundstück der Firma Bilcare Research GmbH mussten zwei Bäume gefällt werden. Diese werden im Rahmen des Baus durch Ersatzpflanzungen kompensiert. Durch die Flurneuordnungsbehörde hat eine Einweisung auf die betroffenen Flurstücke ab Jahresbeginn stattgefunden.

    Plan 1 Plan 2 Plan 3

  • Abteilung 4
    14.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert Gewerbetreibende aus Malterdingen über geplante Brückensperrung an der L 113 bei Riegel am Kaiserstuhl (Kreis Emmendingen)
    Verbindung zwischen Riegel und Malterdingen über die Rheintalbahn wird mindestens sechs Monate unterbrochen sein // Bürgerinformation am 1. Juni für die breite Öffentlichkeit

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat wegen des geplanten Brückenabrisses in Riegel am Kaiserstuhl am Montag zu einem Infoabend für Gewerbebetriebe aus Malterdingen (Kreis Emmendingen) eingeladen, die wegen des angrenzenden Gewerbegebiets am stärksten tangiert sein werden. Bürgermeister Hartwig Bußhardt, der auch Vorsitzender des Gewerbevereins ist, stellte hierzu den Bürgersaal im Malterdinger Rathaus zur Verfügung.

    Die frühzeitige Beteiligung der Gewerbetreibenden wurde von Seiten des Regierungspräsidiums angeregt, damit sich die Unternehmen rechtzeitig auf die Sperrung der L113 ab Mitte des Jahres 2017 vorbereiten und ihre Zulieferer oder Kunden informieren können. Das Bauwerk über die Rheintalbahn verknüpft nicht nur Malterdingen und Riegel miteinander, sondern stellt auch eine wichtige Verbindung zur Ausfahrt Riegel an der A5 dar. Es muss für den Abriss und den anschließenden Ersatzneubau ab Juli 2017 für mindestens sechs Monate gesperrt werden.

    Zu dem Termin kamen rund 20 interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer aus Malterdingen, die sich über das Projekt informieren wollten. Nach einem kurzen Grußwort durch Bürgermeister Hartwig Bußhardt und Referatsleiter Gerald Schmidt vom Baureferat Nord des Regierungspräsidiums Freiburg erklärte der zuständige Projektleiter Heinrich Grumber, dass bei der Prüfung der Brücke erhebliche Schäden am Oberbau erkannt wurden.

    Eine vom Regierungspräsidium Freiburg in Auftrag gegebene Wirtschaftlichkeits-untersuchung ergab, dass ein Ersatzneubau wirtschaftlicher als eine Sanierung ist. Grumber zeigte anhand von Bildern die bereits deutlich erkennbaren Korrosionsschäden am Stahlhohlkasten und erklärte anschaulich, warum Handlungsbedarf besteht.

    Der neue Oberbau wird aus Spannbetonfertigteilen hergestellt, die gegenüber der Ortsbetonbauweise eine Bauzeitverkürzung mit sich bringen. Auf Trag- und Schutzgerüsten kann somit weitestgehend verzichtet werden. Dies wirkt sich auch positiv auf den Bahnverkehr aus, der nur durch kurze Sperrzeiten eingeschränkt wird. Das Regierungspräsidium Freiburg rechnet mit einer Fertigstellung der Ersatzbrücke bis zum Frühjahr 2018.

    Im zweiten Teil der Präsentation wurde anhand von Schaubildern die Verkehrsführung während der Sperrzeit erläutert. Die Umleitungsstrecke wird über die verkehrssichere und leistungsfähige L113, die L105 und die B3 in einem Schlenker südlich von Kenzingen eingerichtet werden. Am 1. Juni  wird das Regierungspräsidium Freiburg für interessierte Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Gemeinden eine weitere Infoveranstaltung anbieten. Der genaue Ort und die Uhrzeit werden noch rechtzeitig bekannt gegeben.

     

    Wegführung von Norden Umleitung Riegel - Malterdingen Wegführung von Süden

  • Abteilung 4
    13.03.2017
    Weitere Baustelle auf der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenaukreis): Sanierung auf einem 4,9 Kilometer langen Abschnitt startet am 20. März und dauert bis Ende November
    Betroffen ist der Bereich zwischen Ausbauende südlich von Offenburg und dem schon sanierten Teil Richtung Lahr // Baustelleneinrichtung Ende März/Anfang April sorgt für Staugefahr

    ​Das Regierungspräsidium (RP) saniert neben der schon laufenden Baustelle bei Mahlberg auf der A 5 zusätzlich ein 4,9 Kilometer langes Teilstück zwischen Offenburg und Lahr (Ortenaukreis). Das Teilstück beginnt am Ende der Ausbaustrecke südlich von Offenburg und endet bei dem bereits sanierten Teilstück „Unditz“. Die Baustelle startet am 20. März und dauert bis voraussichtlich Ende November, heißt es in einer Pressemitteilung. Staugefahr besteht insbesondere zwischen 30. März und 1. April in Richtung Karlsruhe sowie zwischen 3. und 5. April Richtung Basel, weil es wegen der Baustelleneinrichtung für jeweils drei Tage nur jeweils ein Fahrstreifen gibt.

    Wie ist der Zustand dieses Bereichs und was ist mit der Sechsstreifigkeit?

    Zuletzt wurde 1995 die Fahrbahndecke in diesem Bereich saniert. Dies wurde ebenfalls, wie bei der laufenden Baustelle auf der A 5 nahe Mahlberg, als Provisorium angesehen, da man mit einem sechstreifigen Ausbau der Autobahn zu rechnen war. Nach nun mittlerweile 22 Jahren rückt die Sechsstreifigkeit ein Stück näher. Durch den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 dürfen ab sofort Planungen für den Ausbau gemacht werden, die Realisierung ist dann ab dem Jahr 2030 vorgesehen.

    Um einen Sanierungsstau zu vermeiden, hat sich deshalb das RP dazu entschlossen, die 22 Jahre alte Fahrbahndecke schon jetzt mit Hinblick auf den sechsstreifigen Ausbau, abschnittsweise von Offenburg bis Riegel zu sanieren. Dadurch werden die Gelder für die Fahrbahndeckensanierung bereits heute sinnvoll und zukunftsorientiert eingesetzt.

    Genauere Details finden Sie hier:

    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=845

    Was wird zusätzlich zur Fahrbahnsanierung gemacht?

    In dem Streckenabschnitt befinden sich sechs Brücken und zwei Parkplätze, die ebenfalls saniert werden. Die vorhandenen Schutzplanken im Mittelstreifen und am Außenrand werden komplett umgerüstet und auf den neusten Stand der Technik gebracht. Im Mittelstreifen sieht man nun eine Betongleitwand vor, welche auch einem möglichen LKW-Durchbruch standhält.

    Der Zeitplan im Überblick

    Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 20. März, mit der Herstellung von seitlichen Rettungszufahrten, welche keine Verkehrsbehinderungen zu Folge haben. Erst danach stehen die Bauarbeiten im Mittelstreifen an. Dafür muss der Verkehr in beiden Fahrtrichtungen nach außen verschwenkt werden.

    Der Aufbau für diese Bauphase fordert das Sperren der Standspur und der ersten Fahrspur (LKW-Spur). Dadurch steht dem Verkehrsteilnehmer für kurze Zeit von wenigen Tagen Ende März, Anfang April nur eine Fahrspur je Fahrtrichtung zur Verfügung. Das Regierungspräsidium Freiburg rechnet mit Stauungen von bis zu zehn Kilometern Länge. Um diese Bauphase jedoch so kurz wie möglich zu halten, wird von der ausführenden Baufirma ein Zwei-Schichtbetrieb ausgeführt. 
     
    Der Aufbau der Verkehrseinrichtungen in Fahrtrichtung Karlsruhe beginnt am 30. März und dauert voraussichtlich bis zum Samstag, 1. April. Anschließend stehen dem Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder zwei Fahrspuren zur Verfügung. Ab Montag, 3. April wird mit dem Aufbau der Verkehrseinrichtungen in Fahrtrichtung Basel begonnen, diese Aufbauphase dauert ebenfalls wieder drei Werktage, sodass ab 6. April für jede Fahrtrichtung wieder zwei Fahrspuren zur Verfügung stehen. Die Bauarbeiten im Mittelstreifen dauern voraussichtlich bis 5. Mai an. Danach werden die gesamten vier Fahrspuren auf den östlichen Teil der Autobahn verlegt, somit ist das Baufeld für die eigentlichen Sanierungsarbeiten auf der westlichen Seite der Autobahn frei. Ab Anfang August, soll dann die östliche Fahrbahn erneuert werden. Die gesamten Bauarbeiten für das Sanierungsprojekt sollen Ende November 2017 fertig gestellt sein.

    Bereits seit 20. Februar läuft die Sanierung zwischen Lahr und dem Rastplatz Mahlberg. Die Fertigstellung ist auf Anfang Dezember vorgesehen. Der Bund als Baulastträger der Autobahn investiert dieses Jahr insgesamt rund 25 Millionen Euro in die beiden Abschnitte.


  • Abteilung 4
    13.03.2017
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert Fahrbahndecke auf der A 5 zwischen Efringen-Kirchen und dem Dreieck Weil am Rhein (Kreis Lörrach) ab 27. März
    Maßnahme wird in drei Abschnitten aufgeteilt und dauert bis Mitte Mai // Kosten betragen 1,4 Millionen Euro und werden vom Bund getragen

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert die Fahrbahndecke auf der A 5 zwischen Efringen-Kirchen und dem Dreieck Weil am Rhein ab dem 27. März auf einer Länge von etwa 4,4 Kilometern, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Das Ganze wird in drei Bauabschnitte eingeteilt – es kommt wegen der Einrichtung der Baustelle an mehreren Tagen zu erhöhter Staugefahr, weil nur jeweils eine Spur zur Verfügung stehen wird. Konkret wird dies Montag, 27. bis Mittwoch, 29. März der Fall sein.

    Die vorhandene Fahrbahndecke wurde 2001 bereits erneuert, sodass das Ganze diesmal nur als „einfache“ Deckensanierung konzipiert ist. Insofern werden nur die obersten zwölf Zentimeter Asphalt abgefräst und in zwei Lagen erneut eingebaut (sogenannte Deck- und Binderschicht). Die Maßnahme wird in drei Bauabschnitte eingeteilt, von denen die erste Phase beide Richtungen der A 5 betrifft.

    Im ersten Abschnitt wird auf etwa 3,5 Kilometer auf der Fahrbahn von Basel nach Karlsruhe ein sogenannter 4s+0 Verkehr auf einer Seite eingerichtet, damit das Baufeld auf der westlichen Fahrbahn frei für die Arbeiten ist. Für die Baustelleneinrichtung wird es ab Montag, 27. bis Mittwoch, 29. März nur eine jeweils einspurige Verkehrsführung in Richtung Karlsruhe und Basel geben. In dieser Bauphase der Baustelleneinrichtung werden Staus von bis zu acht Kilometer erwartet. Danach kann der Verkehr mit jeweils zwei beengten Fahrspuren je Fahrtrichtung an der Baustelle vorbei geführt werden. Die Bauarbeiten beginnen am 30. März und werden voraussichtlich am 13. April (Gründonnerstag) für den ersten Bauabschnitt fertiggestellt.

    Die gute Nachricht für die Autofahrerinnen und Autofahrer ist, dass über die Osterfeiertage für den Reiseverkehr keine Behinderungen durch die Baustelle zu erwarten sein. Der zweite Bauabschnitt auf einer Länge von einem knappen Kilometer betrifft nur noch die Fahrtrichtung nach Basel. Richtung Karlsruhe ist wieder freie Fahrt angesagt. In dieser Bauphase steht Richtung Süden nur eine Spur zur Verfügung. Dieser Abschnitt dauert vom 18. bis 29. April.

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