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RP Stuttgart, Steuerung, Verwaltung und Bevölkerungsschutz
  • Abteilung 1
    26.07.2019
    Prüfung der Kommunalwahlen abgeschlossen
    Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Die Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 im Regierungsbezirk Stuttgart sind gültig.“
     Wahlprüfung; Quelle: RPS, Anika Wenger

    ​„Die Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 im Regierungsbezirk Stuttgart sind gültig“, gibt Regierungspräsident Wolfgang Reimer zum Abschluss der amtlichen Prüfung der Wahlen in den 38 Großen Kreisstädten, 11 Landkreisen, den zwei Stadtkreisen Stuttgart und Heilbronn und zur Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart bekannt. Die Prüfung umfasste ferner etwa 140 Wahlen zu Ortschaftsräten.

    Vor Erlass der einzelnen Wahlprüfungsbescheide an die Städte, Landkreise und den Verband Region Stuttgart hatte das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) über insgesamt elf Einsprüche zu entscheiden. Dabei hatte kein Einspruch das nach dem Kommunalwahlgesetz erforderliche Gewicht zur Annullierung der Wahl.

    Unabhängig von den Einsprüchen wurde auch geprüft, ob die Wahlen formal korrekt verlaufen und somit gültig sind. Große Mengen an Unterlagen mit Stimmzetteln wurden hierzu beim Regierungspräsidium Stuttgart angeliefert. Um die Mammutaufgabe zu bewältigen, hatte die Behörde ein zwölfköpfiges Wahlprüfungsteam zusammengestellt.

    Das Regierungspräsidium Stuttgart stellte bei der siebenwöchigen Prüfung tausender Stimmzettel und Wahlunterlagen einzelne formale Fehler fest, die jedoch keinen Einfluss auf das jeweilige Wahlergebnis hatten. Die Kommunalverwaltungen wurden bei festgestellten formalen Fehlern individuell angesprochen und die künftige Handhabung abgestimmt.

    Eindeutig bleibt ein positiver Gesamteindruck, wie Regierungspräsident Wolfgang Reimer feststellt: „Ich danke den Profis der Kommunalverwaltungen und ihren zahlreichen ehrenamtlich helfenden Bürgerinnen und Bürgern für ihren kompetenten Einsatz im Dienste unseres Gemeinwesens.“