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RP Stuttgart, Steuerung, Verwaltung und Bevölkerungsschutz
  • Abteilung 1
    29.04.2020
    Regierungspräsidium Stuttgart informiert über Situation der Flüchtlingsunterbringung im Stuttgarter Regierungsbezirk
    Aktueller Stand zur LEA Ellwangen, EA Giengen an der Brenz sowie zur temporären Isolierunterkunft in Althütte-Sechselberg

    Das Regierungspräsidium Stuttgart zieht für seine drei derzeit aktiven Flüchtlingseinrichtungen Bilanz und informiert über neue Entwicklungen. Bei den drei Einrichtungen handelt es sich um die Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Ellwangen (Ostalbkreis), die kurzfristig am 3. April in Betrieb genommene LEA-Außenstelle EA Giengen an der Brenz (Landkreis Heidenheim) sowie die am 11. April in Althütte-Sechselberg (Rems-Murr-Kreis) in Betrieb genommene temporäre Isoliereinrichtung für Geflüchtete aus den Landeserstaufnahmeeinrichtungen im Land.

    In der LEA Ellwangen wurden seit Ende Februar sowie nach Inkrafttreten der Corona-Verordnung der Landesregierung Mitte März vielfältige Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 ergriffen. Eine Maßnahme war beispielsweise ein Quarantäne- und Isolierbereich für neuankommende Flüchtlinge, die ab Anfang März alle standardmäßig auf eine Infektion getestet wurden. Am 2. April wurde ein Bewohner der LEA Ellwangen (LEA) positiv auf SARS-CoV-2 getestet und innerhalb der Erstaufnahmestelle in einem isolierten Quarantänebereich untergebracht. Nachdem sechs weitere LEA-Bewohner an COVID-19 erkrankten, verfügte die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Landkreis eine Kontakt- und Ausgangssperre für die LEA Ellwangen. Auf welchem Weg und zu welchem Zeitpunkt trotz aller Vorsichtsmaßnahmen das Virus in die LEA eingetragen wurde, ist schwer nachvollziehbar. Dabei muss auch berücksichtigt werden, dass sehr viele der positiv getesteten Person ohne Symptome sind und dadurch ein Eintrag auch schon vor einiger Zeit unbemerkt erfolgt sein kann. Seit Anfang März wurden, wie bereits erwähnt, alle Neuzugänge standardmäßig getestet. 

    Trotz der ergriffenen Maßnahmen zeigte sich durch die angeordneten Tests, dass leider innerhalb kurzer Zeit sehr viele Personen positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden. Daher wurden und werden die Maßnahmen laufend der Situation angepasst. Vorrangiges Ziel ist der Schutz der Geflüchteten und des Personals sowie ein Übergreifen des Infektionsgeschehens auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ellwangen zu verhindern.

    Die von der Stadt Ellwangen in Abstimmung mit dem Ostalbkreis und dem Regierungspräsidium Stuttgart verfügte Ausgangs- und Kontaktsperre für die LEA Ellwangen besteht für die derzeit rund 600 Bewohnerinnen und Bewohner zunächst noch bis zum 3. Mai. Diese wird allerdings aufgrund weiterer positiver Testergebnisse und den weiteren notwendigen Maßnahmen durch die Stadt und den Landkreis bis einschließlich 10. Mai verlängert.

    Nach mehreren Tests, die durch das zuständige Gesundheitsamt des Ostalbkreises veranlasst und durchgeführt wurden, wurden bei der letzten Testung vor wenigen Tagen von den 285 getesteten Personen 23 Personen neu positiv auf das Corona-Virus getestet sowie ein Mitarbeiter eines Dienstleisters. Insgesamt sind 406 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 32 Beschäftigte positiv getestet worden. Die positiv getesteten Personen zeigen nur milde oder keine Symptome. Bisher mussten drei Personen kurzzeitig stationär behandelt werden, niemand war auf intensivmedizinische Versorgung angewiesen. Alle drei Personen sind aus der Klinik entlassen worden. Im Laufe der Woche wird es eine große Gruppe bei den Bewohnerinnen und Bewohnern geben, die die Infektion überstanden haben wird.

    Basierend auf den Kriterien des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie den Empfehlungen zur Prävention und dem Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge des Ministeriums für Soziales und Integration soll die Entlassung aus der Isolation in Abstimmung mit dem medizinischen Dienst und dem Gesundheitsamt erfolgen

    • für positiv getestete Personen mit Symptomen frühestens 14 Tage nach Symptombeginn sowie Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden bezogen auf die akute COVID-19-Erkrankung sowie nach Rücksprache mit der ärztlichen Betreuung,
    • bei positiv getesteten, asymptomatischen Personen frühestens 14 Tage nach Datum des positiven Labortests. 

    Diese Kriterien sind bei einer größeren Gruppe in Ellwangen erreicht und werden ab morgen (30. April) bei Untersuchungen durch ein vom Gesundheitsamt Ostalbkreis bestelltes, vierköpfiges Ärzteteam und mit Unterstützung durch den medizinischen Dienst nochmals geprüft. Die Bewohnerinnen und Bewohner, die nach der Untersuchung aus der Isolation entlassen werden können, sollen zeitnah aus der LEA Ellwangen verlegt werden.

    Die weitere gestern zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart sowie dem Landratsamt Ostalbkreis und der Stadt Ellwangen besprochene Vorgehensweise für die LEA Ellwangen sieht vor, dass in der kommenden Woche nochmals eine Testreihe durch das zuständige Gesundheitsamt des Ostalbkreises durchgeführt wird. So soll zum einen die weitere Ausbreitung kontrolliert werden, zum anderen werden auch positiv getestete Personen in die Untersuchung aufgenommen. Damit kann schnell erkannt werden, ob die Infektion bereits überstanden ist und für diese Personen die Beschränkungen ebenfalls aufgehoben werden können. Ziel ist es, dann nur noch für positiv getestete Personen und deren Kontaktpersonen eine isolierte Unterbringung innerhalb der LEA Ellwangen anzuordnen. Damit könnte die Kontakt- und Ausgangssperre für die LEA aufgehoben werden. Das Regierungspräsidium Stuttgart, der Landkreis Ostalbkreis sowie die Stadt Ellwangen werden Ende kommender Woche erneut beraten und der Landkreis sowie die Stadt anhand der aktuellen Lage über die Kontakt- und Ausgangssperre entscheiden.

    Die Einhaltung der Infektionsschutzvorgaben wie der notwendige Abstand, die Regelungen zur Trennung von positiv und negativ getesteten Personen in der LEA Ellwangen sowie die dringende Empfehlung, die ausgegebenen Masken zu tragen, werden durch das Personal des Regierungspräsidiums und der Dienstleister laufend kommuniziert und kontrolliert. Durch die stetige Information der Geflüchteten werden die getroffenen Maßnahmen weitestgehend von den Bewohnerinnen und Bewohnern akzeptiert und zeigen bei der Verhinderung von weiteren Infektionsketten Wirkung. Bei der letzten Testung vor wenigen Tagen, bei der von 285 getesteten Personen durch das zuständige Gesundheitsamt Abstriche genommen wurden, wurden – wie bereits erwähnt – 23 Personen neu positiv auf SARS-CoV-2 getestet, davon ein Mitarbeiter eines Dienstleisters.

    Die zusätzliche Einrichtung einer Fieberambulanz zur Entlastung des medizinischen Versorgungszentrums auf dem Gelände mit Unterstützung des Deutschen Roten Kreuz sorgt für eine bessere Beobachtungs- und Betreuungsmöglichkeit der Bewohnerinnen und Bewohner. So können einzelne Krankheitsverläufe deutlich besser überwacht werden und die Geflüchteten haben eine direkte Anlaufstelle außerhalb der ärztlichen Behandlung. Die LEA Ellwangen verfügt über ein gut ausgestattetes medizinisches Versorgungszentrum mit Ärztinnen/Ärzten der Allgemeinmedizin und den jeweils notwendigen Fachärzten inklusive einer psychologischen Betreuung.  

    Für die Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner während der Ausgangssperre wurde ein Kiosk eröffnet, in dem werktags Dinge des täglichen Bedarfs gekauft werden können. Seit 20. März werden außerdem kostenfrei Wasch- und Hygieneartikel ausgegeben. Die Sets enthalten als Basisausstattung Zahnbürste, Zahncreme, Binden, Shampoo, Baby Shampoo, Rasierer, Rasierschaum, Windeln, Seife und Toilettenpapier. Der weitere individuelle Bedarf kann kostenlos an den regelmäßigen Ausgabeterminen ergänzt werden.

    Den aktuellen 24-Stunden-Betrieb der Einrichtung unterstützt die Bundeswehr seit 20. April mit 35 Soldatinnen und Soldaten. So sind diese beispielsweise bei der Verpflegung und in der Materialbewirtschaftung im Einsatz. Außerdem unterstützen sie im pflegeähnlichen Bereich und bei der medizinischen Betreuung. Es handelt sich um eine Hilfeleistung der Bundeswehr in Form von Amtshilfe gemäß Artikel 35 Absatz 1 Grundgesetz.

    Um die Kommunikation und Information innerhalb zu verbessern, hat das Regierungspräsidium Stuttgart in den vergangenen zwei Wochen eine interne Website aufgebaut, die in den nächsten Tagen für die Bewohnerinnen und Bewohner verfügbar sein wird. Dadurch wird es möglich, schneller und umfassender als über die bisherigen Aushänge sowie mehrsprachig über aktuelle Entwicklungen zu informieren.

    LEA-Außenstelle Giengen an der Brenz
    Die LEA-Außenstelle, die EA in Giengen, die kurzfristig am 3. April 2020 in Betrieb ging, musste unter Quarantäne gestellt werden, da zunächst zwei Mitarbeitende eines Dienstleisters und dann auch mehrere Geflüchtete positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden. Die positiv getesteten Geflüchteten wurden in den Isolierbereich nach Ellwangen verlegt.

    Für die bisher noch verbliebenen 22 Geflüchteten in der Unterkunft in Giengen konnte gestern (28. April) für 20 Personen eine Verlegung in die LEA nach Freiburg organisiert werden. Dort steht ein Quarantänebereich zur Verfügung, der eine getrennte Unterbringung dieser Personen unter Beachtung der Corona-Vorgaben ermöglicht. Zwei mögliche Verdachtsfälle wurden vorsorglich in die temporäre Isolierunterkunft nach Althütte-Sechselberg verlegt. Die Ausgangssperre für Giengen kann damit aufgehoben und die Einrichtung für neue Verlegungen freigegeben werden. Die Einrichtung wird fachgerecht gereinigt. Geplant ist eine Verlegung von Personen aus der LEA Ellwangen, die entsprechend den Empfehlungen des RKI die COVID-19-Erkrankung überstanden haben. 

    Seit 20. April 2020 bekommt das RPS auch in Giengen an der Brenz Unterstützung durch die Bundeswehr. Derzeit halten sich sechs Soldatinnen und Soldaten für den Einsatz zur Verfügung, davon drei Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsdienstes.

    Temporäre Isolierunterkunft in Althütte-Sechselberg
    Die temporäre Isolierunterkunft in Althütte Sechselberg im Rems-Murr-Kreis hat sich bewährt. Dort werden besonders schutzbedürftige Personen, zum Beispiel Menschen mit Vorerkrankungen oder Mütter mit Kleinkindern, aus den Landeserstaufnahmeeinrichtungen, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden, gesondert untergebracht. Je nach Belegung ist Platz für 30 bis 60 Personen. Es werden nur Personen mit milden Symptomen oder ohne Symptome nach Althütte-Sechselberg verlegt.

    Aktuell sind dort 22 Personen untergebracht. Es konnten zwischenzeitlich bereits erste gesunde Personen (Genese) in die Kreise (vorläufige Unterbringung) oder andere Einrichtungen des Landes zurückverlegt werden.

    Auch in Althütte-Sechselberg unterstützt die Bundeswehr seit 16. April 2020 mit zehn Soldaten. Seit 17. April 2020 sind zusätzlich acht Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsdienstes dort unterstützend im Einsatz.

    Hintergrundinformation:
    Die Erstaufnahme von Flüchtlingen ist eine Aufgabe des Landes, die durch die vier Regierungspräsidien in Baden-Württemberg geleistet wird. Dabei erfolgt eine Unterbringung in den vier sogenannten Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in Freiburg, Sigmaringen, Karlsruhe und Ellwangen. Die zentrale Registrierung erfolgt im Ankunftszentrum Heidelberg, darüber hinaus gibt es noch weitere kleinere Erstaufnahmeeinrichtungen.

    Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden im Bereich der Erstaufnahme viele Maßnahmen ergriffen, um eine Ausbreitung des Virus in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen zu verhindern. Aufgrund des sehr dynamischen Verlaufs der Pandemie wurden diese Maßnahmen immer wieder angepasst, die Lage wird kontinuierlich beobachtet. Neuankommende Flüchtlinge werden zuerst im Ankunftszentrum in Heidelberg beziehungsweise in der LEA, in der sie zuerst ankommen, auf SARS-Cov-2 getestet und anschließend 14 Tage nach Tageszugängen separiert untergebracht. Danach werden sie in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes verteilt. Positiv getestete Fälle werden einzeln beziehungsweise mit ihren Familienmitgliedern in „häusliche Quarantäne“ genommen. Um die 14-tägige separierte Unterbringung nach Tageszugängen gemäß den Isolierungsvorschriften der Gesundheitsämter („häusliche Quarantäne“) zu erfüllen, müssen bei einem positiven Befund auf SARS-Cov-2 große Bereiche in diesen Einrichtungen, in denen mehrere hundert Personen untergebracht sind, geräumt werden, da beispielsweise in den ehemaligen Kasernen, die heute als LEA genutzt werden, oftmals nur eine Sanitäranlage pro Stockwerk vorhanden ist.

    Antworten auf häufige Fragen zur LEA Ellwangen

    Hygiene/Unterbringung
    Es ist schlicht falsch, dass es katastrophale hygienische Zustände in der LEA Ellwangen gibt, auch wenn die Sauberhaltung der Unterkunft unter den gegebenen Rahmenbedingungen eine Herausforderung ist. Bedingt durch die Abgabe von Speisen als Essenspakete und nicht mehr in getrennten Kantinen aus Infektionsschutzgründen ist beispielsweise die Müllmenge deutlich angestiegen.

    Wo viele Menschen auf begrenztem Raum zusammenlebten, müssen Zimmer sowie sanitäre Anlagen geteilt werden. Vorwürfe, dass sich bis zu 50 Personen eine Toilette teilen müssen, entbehren jedoch jeglicher Grundlage.

    Die Personen sind in Unterkunftsgebäuden der ehemaligen Bundeswehrkaserne untergebracht. Positiv und negativ auf SARS-CoV-2 getestete Personen sind getrennt untergebracht. Meist teilen sich zwei bis fünf (ggf. sechs Personen bei Familien), abhängig von der Familienkonstellation, ein Zimmer. Dies entspricht den Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge. Je Stockwerk gibt es sanitäre Anlagen, die mehrfach täglich gereinigt werden. Auf die Einhaltung der Hygienestandards sowie auf die Umsetzung/Einhaltung der Vorgaben des zuständigen Gesundheitsamts wird ausdrücklich geachtet.

    Der Reinigungsdienst in der LEA Ellwangen wurde aufgestockt und eine zusätzliche Firma mit Erfahrungen im Bereich Desinfektion unter Vertrag genommen. Allerdings sind wir bei der Sauberhaltung auch auf die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner angewiesen, beispielsweise bei der Entsorgung der Lebensmittelverpackungen in die dafür vorgesehenen Mülleimer.

    Versorgung
    Die Versorgung, beispielsweise mit Essen, das täglich frisch gekocht wird, erfolgt durch geschultes Personal in Schutzkleidung. Masken stehen für alle Personen in der Einrichtung zur Verfügung, diese werden ausgeteilt. Auch Desinfektionsmittel sind frei in der LEA zugänglich. Auch ist der Vorwurf, dass Toilettenpapier rationiert ausgeteilt wird, nicht korrekt. Vielmehr werden seit dem 20. März Wasch- und Hygieneartikel ausgegeben, die vor Inkrafttreten der Corona-Verordnung durch die Bewohnerinnen und Bewohner aus ihrem Budget (Taschengeld) für den persönlichen Bedarf selbst beschafft werden mussten. Die Sets enthalten als Basisausstattung Zahnbürste, Zahncreme, Binden, Shampoo, Baby Shampoo, Rasierer, Rasierschaum, Windeln, Seife und Toilettenpapier. Der weitere individuelle Bedarf kann kostenlos an den regelmäßigen Ausgabeterminen ergänzt werden.

    Für Dinge des täglichen Bedarfs wurde extra ein Kiosk eröffnet, der werktags geöffnet ist.

    Die LEA Ellwangen verfügt über ein gut ausgestattetes medizinisches Versorgungs-zentrum mit Ärztinnen/Ärzten der Allgemeinmedizin und den jeweils notwendigen Fachärzten inklusive einer psychologischen Betreuung. Die unabhängige Sozialberatung ist mit einer Vorort-Beratung in der LEA aktiv, weitere Kolleginnen und Kollegen unterstützen durch telefonische Beratung.

    Die Kinderbetreuung durch die Malteserwerke stellen ein angepasstes Grundangebot zur Verfügung. Von verschiedenen Institutionen und Firmen haben uns Spenden, insbesondere Spielmaterialien für Kinder, erreicht, die wir entsprechend in der LEA verteilen.

    Aufgrund der Vielzahl an Aufgaben müssen die Beschäftigten in der LEA aktuell sehr viel leisten, was diese mit Bravour erledigen. Soweit wie möglich werden in der LEA Ellwangen alle Unterstützungsangebote von außerhalb genutzt, für die das Regierungspräsidium Stuttgart sehr dankbar ist.

    WLAN
    Das WLAN in der LEA wurde zu keinem Zeitpunkt ausgeschaltet. Woher diese Aus-sage kommt, ist nicht nachvollziehbar. Eine Erklärung könnte sein, dass bei der aktu-ell sehr intensiven Nutzung nicht jeder Onlinedienst in der normalen Qualität nutzbar ist. Die Geflüchteten in der LEA Ellwangen – negativ sowie positiv getestete – sind aktuell in Unterkunftsgebäuden untergebracht, in denen WLAN vorhanden bzw. in zugänglichen Arealen erreichbar ist. Kurzfristig musste über Ostern eine Unterbringung von positiv getesteten Personen in Ellwangen in einem Gebäude erfolgen, in dem es keine ausreichende WLAN-Abdeckung gab. Diese war einer schnellen separaten Unterbringung von vielen positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohner geschuldet. Eine Erhöhung der Gesamtkapazität ist technisch leider nicht möglich.  

    Kommunikation
    Die aktuelle Lage und die notwendig gewordenen Anpassungen wurden und werden den Bewohnerinnen und Bewohnern kommuniziert. Dies geschieht sowohl im direkten Austausch als auch in Einzelgesprächen und vielfältigen Aushängen. Dies ist durch das LEA-Personal in verschiedenen Sprachen möglich. Zusätzlich wurde jeder positiv getesteten Person der Befund und ein mehrsprachiges Hinweisblatt zum richtigen Verhalten ausgehändigt.

    Die Bewohnerinnen und Bewohner akzeptieren die Vorgaben und die getroffenen Maßnahmen, auch wenn stellenweise Unsicherheit und Sorge bei den Bewohnerinnen und Bewohnern herrscht. Auch hier führen wir entsprechende Gespräche. Durch die Dynamik der Lage lässt sich nicht ausschließen, dass sich die eine oder andere Person möglicherweise zunächst nicht vollumfänglich informiert gefühlt hat, da über Ostern innerhalb kürzester Zeit vorranging weitere Maßnahmen zum Schutz der Personen in der LEA ergriffen wurden und ein isolierter Quarantänebereich für viele Personen eingerichtet werden musste. Dies ist Dank des engagierten Einsatzes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Unterstützung vor Ort, beispielsweise durch das THW und DRK, gelungen. Wichtig war und ist uns, die Bewohnerinnen und Bewohner zu informieren und die ergriffenen Maßnahmen so gut wie möglich zu erläutern.

    Um die Kommunikation und Information innerhalb zu verbessern, hat das Regie-rungspräsidium Stuttgart in den vergangenen zwei Wochen eine interne Website aufgebaut, die in den nächsten Tagen für die Bewohnerinnen und Bewohner verfügbar sein wird. Dadurch wird es möglich, schneller und umfassender als über die bisherigen Aushänge sowie mehrsprachig über aktuelle Entwicklungen zu informieren.

    Bewohnerinnen und Bewohner
    Die derzeit rund 600 Personen in der LEA Ellwangen kommen aus Afghanistan, Algerien, Armenien, China, Eritrea, Gambia, Georgien, Ghana, Guinea, Indien, Islamische Republik Iran, Kamerun, Kenia, Kosovo, Marokko, Nigeria, Republik Irak, Russland, Senegal, Somalia, Sri Lanka, Syrien, Togo, Tunesien, Türkei, Venezuela.

    Nach mehreren Tests, die durch das zuständige Gesundheitsamt des Ostalbkreises veranlasst wurden, sind Stand 27. April 2020 insgesamt 406 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 32 Beschäftigte positiv getestet worden. Die positiv getesteten Personen zeigen nur milde oder keine Symptome. 

    Die FAQ für die LEA Ellwangen werden im Bedarfsfall aktualisiert und sind als PDF unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/Abt1/Ref152/Documents/FAQ_LEA_Ellwangen.pdf abrufbar.