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  • Abteilung 1
    03.05.2016
    Zweite Sitzung der Lenkungsgruppe für die Landeserstaufnahme im ehemaligen IBM-Schulungsgebäude in Herrenberg
    Bürgerinformationsveranstaltung am 22. Juni 2016, 19.00 Uhr in der Stadthalle Herrenberg

    ​Am Montag, 2. Mai 2016, fand in der künftigen Landeserstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen IBM-Gebäude in Herrenberg die zweite Sitzung der Lenkungsgruppe zur Landeserstaufnahme für Flüchtlinge in Herrenberg statt, zu der das Regierungspräsidium Stuttgart eingeladen hatte. An der Sitzung nahmen neben Vertretern des Regierungspräsidiums Stuttgart, des Amtes von Vermögen und Bau in Ludwigsburg (VBA), des Integrationsministeriums und des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft auch Vertreter der Stadt Herrenberg, des Landkreises Böblingen und der Gemeinde Nufringen teil. Vertreter entsendeten auch die Liga der freien Wohlfahrtpflege im Landkreis Böblingen sowie die Polizei.

    In der Sitzung stellte das durch das VBA beauftragte Architekturbüro die aktuellen Planungen vor. Danach soll das Gebäude (möglichst) optimal genutzt werden. Weitere Anbauten auf dem Gelände sollen nicht vorgesehen werden. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die durch den Landkreis Böblingen betreut werden, sollen im Gebäude selbst in einem abgrenzbaren Bereich untergebracht werden.

    Außerdem wurde das Thema Zusammenarbeit mit Ehrenamtlichen besprochen. In der Sitzung der Lenkungsgruppe wiesen Vertreter der Stadt Herrenberg eindringlich darauf hin, dass in der Stadt große Bereitschaft zur Unterstützung bestehe. Dafür seien aber auch die passenden Rahmenbedingungen in der Landeserstaufnahme nötig, die innerhalb des Raumprogramms verwirklicht werden müsse. 

    Unter allen Beteiligten bestand Einigkeit, dass hierfür in ausreichendem Maß Räumlichkeiten und Flächen zur Verfügung gestellt werden sollen.

    Die Planungen werden nun – in Absprache mit allen Verantwortlichen – durch das VBA weiter konkretisiert.

    Es wurde beschlossen, am  22. Juni 2016, 19.00 Uhr in der Stadthalle Herrenberg eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Landeserstaufnahme Herrenberg durchzuführen, in der alle Fragen aus der Bürgerschaft thematisiert und besprochen werden können.

    Hintergrundinformationen

    Das Land Baden-Württemberg hatte Anfang des Jahres 2016 das IBM-Schulungsgebäude in Herrenberg zur Unterbringung von Flüchtlingen erworben. Der Planungsauftrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft sieht eine Regelbelegung von 1.250 Flüchtlingen mit vollem Funktionsumfang einer Landeserstaufnahmeeinrichtung vor. Nach den Plänen des Landes bedeutet dies, dass auch Räumlichkeiten für eine  Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, für die Präsenz der Polizei, das Regierungspräsidium, das Gesundheitsamt, die ärztliche Betreuung, den Betreiber und den Sicherheitsdienst sowie für Ehrenamtliche und für Mitarbeiter der unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung vorgehalten werden. Eine erste Teilbelegung könnte im  Jahr 2017 erfolgen.

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