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Bauleitplanung

Zentrales Instrument für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung

Die Bauleitplanung ist das zentrale Instrument für eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung. Form, Aufstellungsverfahren und möglicher Inhalt der Bauleitpläne werden durch das Baugesetzbuch und die Baunutzungsverordnung bestimmt. Die konkrete Planung ist Sache der Städte und Gemeinden; sie stellen die Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Entwicklungen) in eigener Verantwortung auf. 

Die Regierungspräsidien beraten Städte, Gemeinden und Bürger bei Fragen der Bauleitplanung. Sie genehmigen die Flächennutzungspläne und baurechtlichen Satzungen wie z. B. Bebauungspläne, soweit diese einer Genehmigung bedürfen.

 

 Informationen des Regierungspräsidiums Stuttgart

 
  
  
  
21_s_BLP_Koord.pdfInformationen und Hinweise zur Beteiligung des Regierungspräsidiums Stuttgart als Träger öffentlicher Belange in Anhörungen zu Bauleitplanverfahren176 KB
rps-ref21-bauleitplanverfahren.pdfBeteiligung in Bauleitplanverfahren66 KB

Bauleitpläne...

sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan). Die Bauleitpläne sind von den Gemeinden bzw. vom den Gemeindezusammenschlüssen, wie den Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaften oder Gemeindeverwaltungsverbänden, aufzustellen.

 

Flächennutzungspläne...

Im Flächennutzungsplan ist für das ganze Gemeindegebiet bzw. des Gebiets der Verwaltungsgemeinschaft die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen in den Grundzügen darzustellen. Dem Flächennutzungsplan ist ein Erläuterungsbericht beizufügen.

Es sollen insbesondere dargestellt werden:
 
  • die für eine Bebauung vorgesehenen Flächen nach der allgemeinen Art der baulichen Nutzung, 
  • die Ausstattung des Gemeindegebiets mit baulichen Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs, wie Schulen, Kirchen, Kindergärten, usw. Grünflächen, wie Parkanlagen, Dauerkleingärten, Sport, Spielplätze, Friedhöfe, Hauptverkehrsstraßen und Bahnanlagen 
  • Flächen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft
  • für bauliche Nutzungen vorgesehene Flächen, deren Böden erheblich mit umweltge­fährdenden Stoffen belastet sind (Altlasten), sind zu kennzeichnen, Flächen für Land- und Forstwirtschaft.
 

Wann bedürfen Flächennutzungspläne einer Genehmigung?

Bei kreisfreien Städten und Stadtkreisen bedürfen die Flächennutzungspläne der Genehmigung durch das Regierungspräsidium, bei sonstigen Gemeinden durch die Landratsämter. 

Die Bebauungspläne enthalten die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Sie bilden die Grundlage z. B. für Baugenehmigungen, Veränderungssperren. 

Bebauungspläne sind in der Regel aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Ausnahmsweise können Bebauungspläne auch parallel zur Aufstellung bzw. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt werden (Parallelverfahren).

Bebauungspläne werden von den Gemeinden ohne Prüfung durch die Rechtsaufsicht­behörde bekannt gemacht, wenn diese aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sind. Andernfalls ist der Bebauungsplan bei Großen Kreisstädten und Stadtkreisen vom Regierungspräsidium und bei sonstigen Gemeinden vom zuständigen Landratsamt zu genehmi­gen.

Flächen sparen

Eine zentrale Rolle in der Arbeit der Regierungspräsidien nimmt in diesem Zusammenhang das Thema „Flächensparen“ ein. Da sich die wesentlichen Weichenstellungen für eine Inanspruchnahme neuer Flächen auf der Ebene der kommunalen Bauleitplanung abspielen, kann ein erfolgversprechender Ansatz zum Flächensparen nur auf dieser Ebene stattfinden. Das Wirtschaftsministerium und die vier Regierungspräsidien haben daher im Januar 2009 erstmals landesweit einheitliche Vorgaben für die Genehmigung von Bauleitplänen bezüglich Wohnbau- und Gewerbeflächen entwickelt. Nachdem auch die Landratsämter für die Genehmigung von Bauleitplänen zuständig sind, wurde Mitte 2009 zwischen dem Regierungspräsidium und den Landratsämtern vereinbart, dass auch die Landratsämter künftig ihre Genehmigungspraxis an diesen Vorgaben ausrichten. 

Hintergrund  

Hier gelangen Sie direkt zu den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern bei Fragen zur Bauleitplanung