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Markenrecht

Spirituosen mit Herkunftsschutz aus Baden-Württemberg​​​​​​

​​Der Südwesten Deutschlands zeichnet sich durch seine besonderen klimatischen Bedingungen aus, wodurch sich hier der traditionelle Anbau von Wein und Obst entwickelt hat. Allein in Baden-Württemberg gibt es circa 180.000 ha Streuobstwiesen mit 12 Millionen Streuobstbäumen. Tausende bäuerliche Kleinbrennereien, meist Landwirte im Nebenerwerb, sowie eine Vielzahl mittelständiger Familienbetriebe verarbeiten seit Jahrzehnten die heimischen Obstsorten zu Obstdestillaten.
Dabei wurden bestimmte Produkte, wie beispielsweise das Schwarzwälder Kirschwasser längst als „Kultgetränk“ der Region betitelt und dessen Bekanntheit als traditionelle Spezialität macht auch vor Ländergrenzen keinen Halt mehr.

Dementsprechend sind für Baden-Württemberg folgende Spirituosen als geografische Angabe eingetragen: 

  • ​Schwarzwälder Kirschwasser 
  • Schwarzwälder Mirabellenwasser
  • Schwarzwälder Zwetschgenwasser 
  • Schwarzwälder Himbeergeist 
  • Schwarzwälder Williamsbirne

Für die Herstellung der Obstdestillate darf das verwendete Stein- und Kernobst, im Falle der geschützten Angaben mit Schwarzwald-Bezug, ausschließlich aus diesem Gebiet stammen. Auch die Herstellung der Spirituosen erfolgt im festgelegten „Schwarzwald-Gebiet“.

Nutzungshinweise und Haftungsausschluss

Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist zuständige Behörde für die Kontrollen bei Herstellern gem. Verordnungen (EU) Nr. 1151/2012 und (EU) Nr. 2019/787.
Im Rahmen dieser Tätigkeit werden zertifizierte Hersteller für landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel veröffentlicht. Hierzu bitten wir folgendes zu beachten: 

  • Die Herstellerlisten führen Wirtschaftsbeteiligte auf, die einen Kontrollvertrag mit einer in Baden-Württemberg zugelassenen Kontrollstelle abgeschlossen haben. Bei Schutzgemeinschaften werden Teilnehmer am Kontrollsystem (Bündlungssystem) über die Verwaltungseinheit vertraglich gebunden, die zusätzlich in den entsprechenden Herstellerlisten aufgeführt wird. 
  • Mit der Teilnahme am Kontrollsystem wird eine Grundvoraussetzung zur Nutzung einer geschützten Bezeichnung erfüllt. Die Kontrolle umfasst die Überprüfung zur Einhaltung der jeweils genutzten Spezifikation einer geschützten Herkunftsbezeichnung. 
  • Das Herstellerverzeichnis wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und kann daher keine Gewähr auf Tagesaktualität bieten. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass das Herstellerverzeichnis mit größter Sorgfalt erarbeitet und gepflegt wird. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen kann durch das Regierungspräsidium Karlsruhe dennoch gleich aus welchen Rechtsgrund keine Haftung übernommen werden. 
 

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