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Müllabfuhr, Quelle: Fotolia - Jan Becke

Abfallentsorgung

Begleitung der kommunalen Abfallwirtschaft

Ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt der Regierungspräsidien liegt in der Begleitung der kommunalen Abfallwirtschaft. Dazu gehören die Genehmigung und Überwachung von Deponien sowie der sonstigen Abfallentsorgungsanlagen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger.

Aufgrund geänderter gesetzlicher Vorgaben darf seit einigen Jahren nur noch mineralischer oder vorbehandelter Abfall auf Deponien abgelagert werden. Sämtlicher Restmüll ist entweder thermisch (in einer Müllverbrennungsanlage) oder mechanisch-biologisch zu behandeln. An die Deponien, die weiterbetrieben werden sollen, werden höhere technische Anforderungen gestellt. Damit von diesen keine Gefahren für die Umwelt ausgehen, sind vielfältige Nachsorgemaßnahmen erforderlich (z. B. Oberflächenabdichtung, Rekultivierung, Sickerwasserableitung und -behandlung etc.).

Die Regierungspräsidien begleiten die kommunalen Abfallwirtschaft, die Stadt- und Landkreise bei den Nachsorgemaßnahmen, genehmigen diese und überwachen die Ausführung. Sie prüfen außerdem, ob und welche sinnvollen Folgenutzungen (z. B. Photovoltaikanlagen) mit den Schutzvorkehrungen der Deponie vereinbart werden können. Darüber hinaus beraten die Regierungspräsidien die Kommunen bei der Erstellung ihrer Abfallwirtschaftskonzepte sowie bei ihren Planungen in abfallwirtschaftlicher und technischer Hinsicht.

Abfallbehandlung im industriellen Bereich

​Im industriellen Bereich sind die Regierungspräsidien für besonders umweltrelevante Abfallbehandlungs- und Entsorgungsanlagen einschließlich der thermischen Abfallbehandlung zuständig.

Bereits in der Genehmigungsphase wird sichergestellt, dass alle wesentlichen Aspekte des Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserrechtes sowie des Arbeitsschutzes für den künftigen Anlagenbetrieb berücksichtigt werden. In der Betriebsphase werden die Anlagen überwacht. Besonderer Wert wird dabei auf die Beratung unserer Ansprechpartner gelegt.

Auf der Suche nach Entsorgungsfachbetrieben?

In der Datenbank für zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe (ZEDA-Online) in Baden-Württemberg erhalten Sie Informationen zu folgenden Themen:

  • Entsorgungsfachbetriebe in Baden-Württemberg
  • Technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften mit Sitz in Baden-Württemberg
  • Lehrgangsträger für in Baden-Württemberg anerkannte Fachkundelehrgänge nach EfbV und AbfAEV

Das ZEDA-Angebot wird von Referat 54.2 des Regierungspräsidiums Tübingen betreut.

Abfallentsorgung ist nicht alles!

Wesentlichstes Ziel einer nachhaltigen Abfallwirtschaft ist neben der Vermeidung von Abfällen eine möglichst hochwertige, umweltverträgliche und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft. Abfälle, die nicht vermieden werden können, sollen so weit wie möglich zur Ressourcenschonung und Energieerzeugung eingesetzt werden.

Die Regierungspräsidien unterstützen deshalb auch Techniken wie Biogasanlagen, in welchen aus geeigneten Abfällen und landwirtschaftlichen Reststoffen erneuerbare Energie gewonnen wird. Größere Biogasanlagen, die wegen ihres Gasvolumens unter die Störfallverordnung fallen, werden von den Regierungspräsidien genehmigt und überwacht.

Hintergrund  

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