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Themenportal Straßenverkehr
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Diese Voraussetzungen müssen für eine Planung vorliegen!

Für die Realisierung von Straßenbaumaßnahmen sind neben einer frühzeitigen Abstimmung mit den verschiedensten Belangen einige Planungsschritte notwendig. So ist Voraussetzung für den Planungsbeginn die Einstellung des Projektes in den Bedarfsplan für den Ausbau der Bundesfernstraßen bzw. in den Generalverkehrsplan des Landes Baden-Württemberg, an deren Aufstellung das Planungsreferat mitwirkt.

Variantenuntersuchung und Linienfindung

Die Planung einer neuen Straße stellt eine komplexe Aufgabe dar, die in hohem Maße interdisziplinäre und kooperative Zusammenarbeit voraussetzt. Die Berücksichtigung der Belange des Natur- und Umweltschutzes ist dabei ein wesentlicher Aspekt der Straßenplanung.

Größere und konfliktträchtige Straßenplanungen werden daher auf der Ebene der Linienfindung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) von einem Arbeitskreis begleitet, der sich u.a. aus Vertretern der Straßenbauverwaltung, der beauftragten Fachgutachter, der Träger öffentlicher Belange (TÖB), der Naturschutzverbände und der betroffenen Gemeinden zusammensetzt. Unter Auswertung der Verkehrsuntersuchung und weiterer vertiefender Sondergutachten (z. B. über Pflanzen, Tiere, Klima, Boden, Grundwasser), werden die verschiedenen Trassenvarianten vergleichend betrachtet.

Informationsveranstaltungen und Beteiligungsformen wie z. B. Bürgerforen oder Workshops schaffen die Möglichkeit, die Bürger über die Planungsabsichten zu unterrichten, ihre Bedenken und Anregungen aufzunehmen und sie somit in die Lösungsfindung einzubinden. Eine große Zahl Betroffener wird durch diese Verfahrensweise frühzeitig über die Planungsschritte unterrichtet und in die Lösungsfindung eingebunden. Die UVS endet mit einer Trassenempfehlung, die dann zur abschließenden Linienfestlegung führt.

Verwaltungsinternes Genehmigungsverfahren

Für die verfestigte Trasse wird auf der Grundlage von Lärm-, Schadstoff- und anderen Fachgutachten eine Variantenabwägung durchgeführt, um daraus die beste Variante zusammen mit einem landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP) für den sogenannten Vorentwurf auszuarbeiten. Dieser wird - je nach Gesamtkosten - vom Regierungspräsidium oder vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur verwaltungsintern in technischer wie in haushaltsrechtlicher Hinsicht genehmigt. Bundesfernstraßen benötigen ab Gesamtbaukosten von mehr las 10 Millionen Euro noch den sogenannten Gesehenvermerk des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Planfeststellungsverfahren

Um das Baurecht für eine Straße zu erhalten, muss in der Regel ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Hierzu wird die Planung mit allen Gutachten und einem Grunderwerbsverzeichnis offengelegt. Zu den eingegangenen Einsprüchen arbeitet das Referat 44 eine Stellungnahme aus, die das für das Verfahren zuständige Rechtsreferat 24 zur Abwägung benötigt. Das Verfahren endet mit dem Planfeststellungsbeschluss.

Bei einfacheren Vorhaben kann von Referat 24 auch eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn sich die Betroffenen schriftlich mit der Inanspruchnahme ihres Eigentums oder eines anderen Rechts einverstanden erklärt haben oder ihre Rechte nur unwesentlich beeinträchtigt werden. Mit den vom Vorhaben berührten Trägern öffentlicher Belange muss dabei das Benehmen hergestellt worden sein.

In Fällen unwesentlicher Bedeutung schließlich entfallen sowohl Planfeststellung als auch Plangenehmigung.

Nach Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses wird die Bauausführungsplanung in den Baureferaten (siehe Referate 47.1 bis 47.3) weitergeführt.