Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Themenportal »Verkehr »Straßen »Straßenumweltschutz »Umweltschutz in Planung
Umwelt- und Naturschutz im Straßenbau, Maßnahmen für den Schutz der Natur
Fotolia_63736990_M_1189_250.jpg

Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)

Die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) dient als fachplanerischer Beitrag der frühzeitigen und umfassenden Ermittlung, Beschreibung und Bewertung von Umweltauswirkungen, die von Straßenbauvorhaben ausgehen. Die Ergebnisse der UVS fließen in einer vorbereitenden Planungsstufe in die umweltfachliche Linienbeurteilung ein. Als wichtigster Einsatzbereich der UVS ist der Neubau bzw. die wesentliche Änderung bestehender Bundesfern- und Landesstraßen sowie die Durchführung von Raumordnungsverfahren zu nennen.

Im Rahmen einer UVS werden die Schutzgüter Menschen (einschließlich der menschlichen Gesundheit), Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen den genannten Schutzgütern im betroffenen Raum erfasst und bewertet. In der UVS werden die anlage-, bau- und betriebsbedingten Auswirkungen des Vorhabens und der unterschiedlichen Varianten auf diese Schutzgüter untersucht. So können konfliktarme Korridore und mögliche Linienoptimierungen ermittelt werden.

Das Ergebnis der UVS wird frühzeitig bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens berücksichtigt. Bei der Erarbeitung der UVS sind die Gesetze des Bundes und des Landes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG, LUVPG) sowie die fachplanerischen Regelwerke (z. B. Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung (MUVS), Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau (HNL-S)) zu berücksichtigen.

Für einen Großteil der Bauvorhaben von Bundesfern- und Landesstraßen ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung von vornherein erforderlich. Bei allen weiteren Straßenbauvorhaben nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG)sowie für bestimmte Vorhaben nach dem LUVPG ist eine Vorprüfung des Einzelfalls vorgeschrieben. Eine Arbeitshilfe stellen die „Hinweise zur Prüfung der UVP-Pflicht von Bundesfernstraßenbauvorhaben“ dar.

FFH-Verträglichkeitsuntersuchung

Zum Erhalt von Natur und biologischer Vielfalt hat die EU die FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG vom 21.05.1992) und die Vogelschutzrichtlinie (Richtlinie 79/409/EWG vom 02.04.1979) erlassen.

Ziel der Richtlinien ist, europaweit gefährdete Lebensraumtypen und Arten zu schützen und zu fördern sowie das Schutzgebietssystem Natura 2000 zu errichten und zu erhalten.

Dieses europaweite Schutzgebietsnetz besteht aus FFH- und Vogelschutzgebieten, deren Schutzbestimmungen in allen Planungsstufen zu beachten sind.

Das Schutzgebietssystem Natura 2000 muss den Fortbestand oder gegebenenfalls die Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der geschützten natürlichen Lebensraumtypen und Habitate der Arten in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet gewährleisten.

Neu-, Ausbau- sowie weitere Straßenbauvorhaben, die Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung erheblich beeinträchtigen könnten, müssen vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen des betroffenen Natura 2000-Gebietes überprüft werden.

Im Rahmen einer FFH-Vorprüfung wird untersucht, ob ein Vorhaben - auch im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen - zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines Natura 2000-Gebietes führen könnte. Wenn erhebliche Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen werden können, wird die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) erforderlich.

Für jedes betroffene Natura 2000-Gebiet erfolgt dabei eine eigenständige Untersuchung. Gesetzesgrundlagen sind die Naturschutzgesetze des Bundes und von Baden-Württemberg. Fachplanerisches Regelwerk ist der Leitfaden zur FFH-VP im Bundesfernstraßenbau (Leitfaden FFH-VP).

Landschaftspflegerische Begleit- und Ausführungsplanung (LPB)

Auf der Ebene der Entwurfsplanung wird als landschaftsplanerischer Fachbeitrag der Landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) erarbeitet, der der Berücksichtigung der Eingriffsregelung gemäß dem Bundes- und Landesnaturschutzgesetz dient.

Die Bestandserfassung und –bewertung von Naturhaushalt und Landschaftsbild sowie der von dem Straßenbauvorhaben ausgehenden Wirkungen auf Natur und Landschaft werden gegenüber der UVS verfeinert dargestellt.

Auf dieser Grundlage werden die zu erwartenden Konflikte analysiert und Vorkehrungen zur Vermeidung und zur Minimierung der Beeinträchtigungen im Sinne einer Optimierung des Straßenentwurfs erarbeitet.

Zur Kompensation verbleibender, nicht vermeidbarer Beeinträchtigungen werden Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) entwickelt und den unvermeidbaren Beeinträchtigungen gegenübergestellt. Im Weiteren enthält der LBP Gestaltungsmaßnahmen, die die Straße in die Landschaft einbinden. Als abschließender Fachbeitrag wird der Landschaftspflegerische Ausführungsplan (LAP) erstellt. Im LAP werden alle planfestgestellten Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ausführungsreif entwickelt und dargestellt. Die Planung der landschaftspflegerischen Maßnahmen muss zeitlich und inhaltlich mit anderen Fachbereichen (z. B. Erdbau) abgestimmt sein, damit die jeweiligen Vorgaben wechselseitig in die Detailplanung einfließen können.

Besonderer Artenschutz in der Straßenplanung

Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichtes dürfen Straßenbauvorhaben nur zugelassen werden, wenn sie nicht gegen die artenschutzrechtlichen Bestimmungen der FFH- und Vogelschutzrichtlinie sowie des Bundesnaturschutzgesetzes verstoßen. Im Interesse der Rechtssicherheit ist es daher erforderlich, die artenschutzrechtlichen Vorgaben auf der Ebene der UVS und der Landschaftspflegerischen Begleitplanung bei laufenden und neuen Straßenplanungen frühzeitig und umfassend zu berücksichtigen. Auf der Ebene der Landschaftspflegerischen Begleitplanung kann die Abprüfung der artenschutzrechtlichen Belange parallel zur Erarbeitung des LBP oder nachträglich im Rahmen eines Artenschutzbeitrags zum LBP erfolgen.

Hintergrund  

​Hier gelangen Sie direkt zu den Ansprechpartnern bei Fragen zu Natur- und Umweltschutz bei der Planung von Straßen