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Bewertung von Altlasten

Grundsätze der Bearbeitungsstruktur

Rechtliche Grundlagen der Bearbeitung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen sind das Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) i. V. mit der  Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodschV), das Landesbodenschutz- und Altlastengesetz (LBodSchAG) für Baden-Württemberg sowie weitere (unter)gesetzliche Regelwerke und Handlungsempfehlungen.

Aus dem Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) und dem Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) ergeben sich die wasserrechtlichen Vorschriften für die Bewertung von Grundwasserverunreinigungen.

In Baden-Württemberg wurde mit dem Leitfaden 43 „Altlastenbewertung - Priorisierungs- und Bewertungsverfahren Baden-Württemberg“ der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) ein standardisiertes Bewertungsverfahren für eine systematische und einheitliche Bewertung eingeführt.

Auf Basis dieser Regelungen werden die Ergebnisse der standortbezogenen Fachgutachten für jede Untersuchungsstufe beurteilt. Wesentliche Bewertungskriterien sind hierbei insbesondere das am Standort vorhandene Schadstoffinventar, das Schadstoffausbreitungsverhalten sowie die Auswirkungen der Schadstoffe im Boden auf das Grund- und Oberflächenwasser, auf Luft, Pflanze und Mensch (Wirkungspfade auf Schutzgüter). In der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung sind Prüf-, Maßnahmen- und Vorsorgewerte festgelegt, die als Beurteilungsmaßstab dienen.

Nach jeder Untersuchungsstufe wird der weitere Handlungsbedarf für den Einzelfall festgelegt. Ungefährliche Standorte werden so möglichst frühzeitig erkannt und aus der weiteren Bearbeitung ausgeschieden.

Für weiterführende Informationen zum Priorisierungs- und Bewertungsverfahren in der Altlastenbearbeitung wird auf den Leitfaden  „Altlastenbewertung“ der LUBW verwiesen.

Bewertungskommission für Bodenschutz und Altlasten gemäß § 5 LBodSchAG

Die Altlastenbewertung wird in Baden-Württemberg von einer interdisziplinär zusammengesetzten Bewertungskommission unter dem Vorsitz der jeweils zuständigen unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörde vorgenommen.

Dieses Gremium bewertet die Ergebnisse der Untersuchungen auf der Basis fachlicher und wirtschaftlicher Gesichtspunkte und berät die untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde bei Entscheidungen über Untersuchungs-, Sanierungs- oder Beschränkungsmaßnahmen.

Der Bewertungskommission gehören als ständige Mitglieder folgende fachlich berührten Behörden an:

  • Untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde des Stadt-/Landkreises
  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW)
  • Regierungspräsidium (Referat 52 - Gewässer und Boden)
  • Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 9 (Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau)

Vertreter weiterer Behörden (wie z. B. Gesundheitsamt, Landwirtschaftsamt u. a.) und der Gemeinden, deren Belange betroffen sind, sowie unabhängige Sachverständige können beratend hinzugezogen werden.

Hintergrund  

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 53.1

Gerlinde Kosar
0711 904-15211
gerlinde.kosar@rps.bwl.de

Hintergrund  

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 52

Thorsten Buchberger
0721 926-7991
thorsten.buchberger@rpk.bwl.de

Hintergrund  

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 52

Albrecht Weißer
0761 208-4213
albrecht.weisser@rpf.bwl.de

Martina Knab-Kopf
0761 208-4215
martina.knab-kopf@rpf.bwl.de

Joachim Zimmermann
0761 208-4216
joachim.zimmermann52@rpf.bwl.de

Hintergrund  

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 52

Landkreise Alb-Donau-Kreis, Biberach, Ravensburg, Sigmaringen, Stadtkreis
Ulm

Ulrich Stahl
07071 757-3542
ulrich.stahl@rpt.bwl.de

Landkreise Reutlingen, Tübingen, Zollernalbkreis

Gunther Reichardt
07071 757-3540
gunther.reichardt@rpt.bwl.de