Mit Einführung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) im Jahr 2000 hat sich die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen bei der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne etabliert. Diese ist ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der WRRL, der dazu dient, die Öffentlichkeit und interessierte Stellen zu informieren und Anregungen für den kommenden Bewirtschaftungszyklus einzuholen.
Aufgrund der Einschränkungen rund um das Corona-Virus mussten wir die geplanten Präsenzveranstaltungen absagen und stattdessen auf eine Online-Beteiligung ausweichen. Interessierte Stellen hatten dadurch im Zeitraum vom 30.04.2020 bis zum 31.05.2020 die Möglichkeit, Anregungen und Vorschläge zur aktualisierten Maßnahmenplanung sowie zu den neuen Monitoringergebnissen einzubringen.
Wir freuen uns über die zahlreichen konstruktiven Rückmeldungen, die uns über die eingerichtete Rückmeldeplattform oder auf anderen Wegen erreicht haben und danken für das Engagement!
Alle eingegangenen Anregungen werden nun von den Regierungspräsidien bewertet und bei Eignung in die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne für die baden-württembergischen Einzugsgebiete von Rhein und Donau mit einfließen. Das Ergebnis der Bewertung werden die Regierungspräsidien am 18.09.2020 in geeigneter Form auf ihren Internetseiten einstellen.
Die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme werden dann am 22.12.2020 veröffentlicht und stehen für sechs Monate der Öffentlichkeit zur erneuten Stellungnahme zur Verfügung.
Hier finden Sie allgemeine landesweite Informationen (Poster, Folien) zu den Themen Grundwasser, Landesstudie Gewässerökologie und Abwasser. Spezifische Informationen zu den Teilbearbeitungsgebieten finden Sie auf der jeweiligen TBG-Unterseite. Der Zugang erfolgt direkt über die interaktive Karte oder über die Teilbearbeitungsgebiete/Öffentlichkeitsbeteiligung.
Seit dem 22. Dezember 2000 hat die Europäische Union ein einheitliches Wasserrecht: Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Die WRRL verfolgt einen umfassenden, integrativen Ansatz, der den nachhaltigen Ressourcenschutz und den Erhalt bzw. die Wiederherstellung der ökologischen Funktionsfähigkeit der Gewässer in den Mittelpunkt stellt.
Die WRRL wurde durch das Wasserhaushaltsgesetz, die Oberflächengewässerverordnung und die Grundwasserverordnung in deutsches Recht umgesetzt. Die rechtliche Umsetzung der WRRL in Baden-Württemberg erfolgte mit Änderung des Wassergesetzes für Baden-Württemberg vom 22.12.2003. Verantwortlich für die Zielerreichung ist in Baden-Württemberg die jeweilige Flussgebietsbehörde gem. § 83 Wassergesetz (Fassung vom 03.12.2013).
... ist es, den guten ökologischen und chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer und den guten chemischen und mengenmäßigen Zustand des Grundwassers herzustellen. Für künstliche und erheblich veränderte Gewässer ist die Herstellung des guten ökologischen Potenzials und des guten chemischen Zustands das Ziel. Umgesetzt wird die Wasserrahmenrichtlinie über nationalen Regelungen: das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und das Wassergesetz des Landes Baden-Württemberg, sowie weitergehenden Verordnungen.
Bemessen wird der gute Zustand über die ökologischen Funktionsfähigkeit v. a. über die ökologischen Qualitätskomponenten: Wasserpflanzen, Algen, Kleinlebewesen und Fische. D. h. die zentrale Aufgabe ist es, die Lebensraumqualität unserer Gewässer wieder herzustellen.
Ursprünglich sollte dies bis zum Jahr 2015 umgesetzt sein. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen an Fischwanderungen, stoffliche Belastungen und aufgrund des starken Ausbaugrades unserer Gewässer war dieser Zeitrahmen nicht ausreichend, um unsere Gewässer wieder in einen guten Zustand zu bringen. Daher sind bereits weitere Bewirtschaftungszyklen bis 2021 und 2027 vorgesehen. Aktuell befinden wir uns also im zweiten Bewirtschaftungszeitraum.
Die dazu erforderlichen Schritte werden in Maßnahmenprogrammen zusammengefasst. Bereits bei deren Aufstellung wurde in den Jahren 2006 bis 2008 die interessierte Öffentlichkeit im Rahmen von Veranstaltungen beteiligt. Die Maßnahmenprogramme sind Bestandteil der Bewirtschaftungspläne, die alle relevanten Informationen zum Zustand der Gewässer im Einzugsgebiet enthalten.
Die aktuellen Bewirtschaftspläne und Maßnahmenprogramme wurden am 22.12.2015 veröffentlicht, sie werden in einem Sechs-Jahres-Turnus fortgeschrieben.
Die vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte über Veranstaltungen in den einzelnen Bearbeitungsgebieten. Darin wurde über die Ergebnisse der aktualisierten Bestandsaufnahme und die weitere Maßnahmenplanung informiert. Es bestand die Möglichkeit, sich direkt an der Überarbeitung der Maßnahmenprogramme zu beteiligen.
Die öffentliche Anhörung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne für den zweiten Bewirtschaftungszyklus erfolgte dann bis zum 22. Juni 2015. Es bestand für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur Stellungnahme zu den Entwürfen.
Zwischenbericht des Zweiten Bewirtschaftungszyklus 2018
Die Informationen finden Sie auf unserer Themenseite Grundwasser.