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Förderbibliothek
OP-Saal, copyright: Michael Gregonowits, Fotolia

Förderung Krankenhausfinanzierung

Beschreibung:

Sicherstellung einer flächendeckenden qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung.

Einzelförderung:

Investitionskosten für die Errichtung von Krankenhäusern (Neubau, Umbau, Sanierung, Erweiterung) einschließlich der erforderlichen Erstausstattung mit den für den Krankenhausbetrieb notwendigen Anlagegütern sowie die Wieder- und Ergänzungsbeschaffung von Anlagegütern.

Die Fördermittel werden grundsätzlich in Höhe der förderfähigen Investitionskosten bewilligt. Mit Zustimmung des Krankenhausträgers erfolgt die Einzelförderung ganz oder teilweise als Festbetrag.

Pauschalförderung:

Wieder- und Ergänzungsbeschaffung von kurzfristigen Anlagegütern (Einrichtungs-/Ausstattungsgegenstände), ausgenommen Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, sonstige entsprechend der Einzelförderung förderfähige Investitionen bis zu bestimmten Beträgen

Die Förderung erfolgt durch feste jährliche Beträge (Jahrespauschalen) unter teilweiser Berücksichtigung der im Krankenhausplan festgelegten Bettenzahl und Aufgabenstellung. Der Krankenhausträger kann mit der Jahrespauschale im Rahmen der Zweckbindung (Ersatzbeschaffung) frei wirtschaften.

Wer kann einen Antrag stellen?

Träger der Krankenhäuser (kommunale, freigemeinnützige und private Träger)mit Förderung nach dem Landeskrankenhausgesetz

Rechtsgrundlagen:

  • Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg i.d.F. vom 12. 12.1991 (GBl. S. 856)
  • Krankenhausplan

Anträge auf Einzel- und auf erstmalige Gewährung von Pauschalförderung sind vom Krankenhausträger bei den Referaten 23 des zuständigen Regierungspräsidiums mit den begründenden Unterlagen einzureichen.

Weitere Informationen:

Es wird empfohlen, sich vor Antragstellung, insbesondere jedoch bei Anträgen auf Förderung von Nutzungsentgelten, von Lasten aus Investitionsdarlehen, bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern einschließlich Eigenmittelausgleich mit dem Regierungspräsidium in Verbindung zu setzen.

Hintergrund 

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 23

Karl-Heinz Bürzele
0711 904-12303
karl-heinz.buerzele@rps.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 23

Andreas Tinschert
0721 926-6238
andreas.tinschert@rpk.bwl.de

Martha Foerster
0721 926-6220
martha.foerster@rpk.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 23

Frank Pauschert
0761 208-4655
frank.pauschert@rpf.bwl.de

Reiner Thomann
0761 208-4607
reiner.thomann@rpf.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 23

Antje Müller
07071 757-3801
antje.mueller@rpt.bwl.de

Jürgen Bein
07071 757-3538
juergen.bein@rpt.bwl.de