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Bild zeigt Bahnstrecke, Quelle: © Harald Biebel - fotolia

Sonderprogramm Schienenfahrzeugförderung

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Beschreibung

Das Land Baden-Württemberg gewährt kommunalen Aufgabenträgern im Rahmen der im Staatshaushaltsplan 2017 verfügbaren Mittel Zuwendungen zum Abbau der durch die erforderliche Ersatzbeschaffung von Schienenfahrzeugen des öffentlichen Personannahverkehrs entstehenden impliziten Verschuldung. Das Ministerium für Verkehr hat dafür ein Sonderprogramm über die Förderung von Schienenfahrzeugen (RL SFF) erarbeitet. Die Regierungspräsidien sind zuständige Bewilligungsstellen. Die Richtlinie RL SFF und die für die Antragstellung notwendigen Anlagedokumente stehen zum Download zur Verfügung.

Wer kann einen Antrag stellen?

Kommunen, Landkreise, Zusammenschlüsse von kommunalen Aufgabenträgern (öffentlich-rechtliche Zweckverbände) sowie Verkehrsunternehmen, die zu mindestens 50 v. H. im Eigentum der öffentlichen Hand in Baden-Württemberg stehen.

​Weitere Informationen​

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg​

Antragsformulare und Richtlinien

  
  
  
SSF_Richtlinie_VM.pdfRichtlinie des Ministeriums für Verkehr über die Förderung von Schienenfahrzeugen (Richtlinie Schienenfahrzeugförderung - RL SFF)43 KB
SFF_Anl_1_Programmanmeldung.pdfProgrammanmeldung nach Ziffer 7.264 KB
SFF_Anl_3_Foerderantrag.pdfFörderantrag nach Ziffer 7.466 KB
SFF_Anl_4_Mittelabruf.pdfMittelanforderung Schienenfahrzeugförderung54 KB
SFF_Anl_5_Verwendungsnachweis.pdfVerwendungsnachweis60 KB
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