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Förderbibliothek

Finanzielle Förderung der Sanierung von Altlasten

Beschreibung:

Auf der Grundlage der Förderrichtlinie Altlasten vom 25.03.2014 (FrAl) werden Maßnahmen zur Untersuchung und Sanierung von kommunalen altlastenverdächtigen Flächen und Altlasten gefördert. In besonderen Fällen ist zudem die orientierende Untersuchung nach § 9 Abs. 1 BodSchG (Gefährdungsabschätzung) privater Standorte förderfähig.

Zielsetzung:

Ermittlung und ggf. Beseitigung der von Verdachtsflächen und Altlasten ausgehenden Gefahren für den Menschen und die Umwelt. Reduzierung des Flächenverbrauchs durch die Sanierung und erneute Nutzung schadstoffbelasteter Grundstücke.

Wer kann einen Antrag stellen?

Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände und Verwaltungsgemeinschaften.

Wie hoch ist die finanzielle Förderung?

Der prozentuale Umfang der Förderung, für die im Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG, 1998) geregelten Bearbeitungsstufen, ist im Abschnitt 9 der Förderrichtlinien Altlasten geregelt:

Bearbeitungsstufe/Maßnahme

Fördersatz in Prozent

Orientierende Untersuchung (Gefährdungsabschätzung)
§ 9 Abs. 1 BBodSchG

100

Detailuntersuchung
§ 9 Abs. 2 BBodSchG

50

Sanierungsuntersuchung- und -planung
§ 13 BBodSchG

50

Sanierung-, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen
§ 2 Abs. 7 und 8 BBodSchG

60


Bei nachgewiesener Leistungsschwäche einer Kommune kann der Fördersatz bei Sanierungsmaßnahmen auf bis zu 90 Prozent erhöht werden.

Zuständigkeiten

Die Regierungspräsidien entscheiden im Einzelfall über Förderanträge soweit die Zuwendung unter 500.000 Euro liegt. Sofern die Zuwendung 500.000 Euro übersteigt, trifft die Entscheidung ein unabhängiger Verteilungsausschuss, der beim Umweltministerium eingerichtet ist.

Weitergehende Informationen

Hinsichtlich der Detailinformationen wird auf die aktuellen Förderrichtlinien Altlasten verwiesen, die nachfolgend unter dem Unterthema „Informationen und Antragsvordrucke“ verfügbar sind.

Informationen und Antragsvordrucke

  
  
  
AltlastFoederrichtlinie.pdfFörderrichtlinie Altlasten219 KB
AltlastZuwendung.pdfZuwendungsantrag559 KB
Altlast-LBank-Teilzahlung.pdfHinweise zum L-Bank Teilzahlungsantrag88 KB
AltlastTeilzahlungKommune.xlsTeilzahlungsantrag348 KB
AltlastenNachweis.pdfZahlenmäßiger Nachweis232 KB
AltlastVerwendungsnachweis.pdfSchlussverwendungsnachweis452 KB
rpf-ref52-foerderaltlast-stellungn-lra.pdfStellungnahme - Ende der Nachsorge32 KB

Hintergrund 

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 53.1

Eva Kurz
0711 904-15302
eva.kurz@rps.bwl.de

Karen Menke
0711 904-15314
karen.menke@rps.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 52

Thorsten Buchberger
0721 926-7991
thorsten.buchberger@rpk.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 52

Albrecht Weißer
0761 208-4213
albrecht.weisser@rpf.bwl.de

Martina Knab-Kopf
0761 208-4215
martina.knab-kopf@rpf.bwl.de

Joachim Zimmermann
0761 208-4216
joachim.zimmermann52@rpf.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 52

Landkreise Alb-Donau-Kreis, Biberach, Ravensburg, Sigmaringen, Stadtkreis
Ulm

Ulrich Stahl
07071 757-3542
ulrich.stahl@rpt.bwl.de

Landkreise Reutlingen, Tübingen, Zollernalbkreis

Gunther Reichardt
07071 757-3540
gunther.reichardt@rpt.bwl.de