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Raumordnungs- + Zielabweichungsverfahren im Regierungsbezirk Freiburg

​Raumordnungsverfahren Pumpspeicherwerk Atdorf

V​erfahren

Am 09.04.2010 hat das Regierungspräsidium Freiburg auf Antrag der Schluchseewerk AG das Raumordnungsverfahren für das Pumpspeicherwerk Atdorf eingeleitet. Etwa 75 Beteiligten, die von dem Vorhaben berührt sein können, wurden die umfangreichen Verfahrensunterlagen zugeleitet, die sie zur Beurteilung des Vorhabens benötigten. Hierzu gehörten unter anderem die betroffenen Gemeinden, Landkreise, Regionalverbände, Fachbehörden, anerkannte Naturschutzverbände sowie Versorgungsunternehmen. Auch die Öffentlichkeit erhielt Gelegenheit, die umfangreichen Verfahrensunterlagen einzusehen und sich hierzu zu äußern. Die Unterlagen wurden in den betroffenen Gemeinden Wehr, Bad Säckingen, Herrischried und Rickenbach ausgelegt. Jedermann hatte die Gelegenheit, sich zu dem Vorhaben und dessen Auswirkungen zu äußern. Zusätzlich zu der öffentlichen Auslegung stellte das Regierungspräsidium Freiburg die Verfahrensunterlagen auch auf dieser Internetseite als Download zur Verfügung. Zudem bestand die Möglichkeit, die Unterlagen auf DVD zu erhalten. Nach Fristablauf wurden die eingegangenen Stellungnahmen der Gemeinden, Fachbehörden und sonstigen beteiligten Stellen sowie die Äußerungen der Bürger geprüft und entsprechend ihrer rechtlichen Bedeutung beurteilt. Die eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen waren Gegenstand eines Erörterungstermines, der vom Regierungspräsidium im Interesse eines transparenten Verfahrens in Bad Säckingen am 29. und 30. September abgehalten wurde, obwohl hierzu keine rechtliche Verpflichtung bestand.

​Raumordnerische Beurteilung

Das Raumordnungsverfahren schloss Anfang Dezember mit einer raumordnerischen Beurteilung ab. Darin wird festgestellt, dass das Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung einschließlich der raumordnerischen Umweltverträglichkeit übereinstimmt. Das Regierungspräsidium hat den Träger des Vorhabens und die anderen am Verfahren Beteiligten durch Übersendung einer Mehrfertigung der raumordnerischen Beurteilung über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens unterrichtet. Die raumordnerische Beurteilung liegt in den betroffenen Gemeinden vollständig zur Einsicht nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung aus. Sie ist auch auf dieser Homepage herunterzuladen.

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens einschließlich der raumordnerischen Umweltverträglichkeitsprüfung ist im nachfolgenden wasserwirtschaftlichen Planfeststellungsverfahren und bei einschlägigen raumbedeutsamen Fachplanungen zu berücksichtigen. Nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens sind fachliche Detailfragen, soweit sie nicht im Einzelfall von raumordnerischer Bedeutung sind, sowie berührte private Rechte, etwa Enteignungs- und Entschädigungsfragen.

  
  
  
  
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