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RP Freiburg, Kompetenzzentrum Energie der Abteilung 2

Ausbau der Windenergie im Regierungsbezirk Freiburg

​Aufgrund des großen Ausbaupotentials stellt der Ausbau der Windenergie im Regierungsbezirk Freiburg einen Schwerpunkt der Arbeit des Kompetenzzentrums dar. 

Steuerung auf kommunaler Ebene - Flächennutzungsplanung Windenergie

Zum Tätigkeitsfeld des Kompetenzzentrums zählt die Information und Beratung von kommunalen Planungsträgern oder potentiellen Investoren im Rahmen der Flächennutzungsplanung zur Windenergie.

Die Flächennutzungsplanung ermöglicht den Kommunen bzw. Verwaltungsgemeinschaften, die kommunale Entwicklung planerisch zu gestalten. Die Vorgaben der jeweiligen Regionalpläne sind dabei zu beachten. Die Detailtiefe ist bei der Flächennutzungsplanung deutlich höher als bei den Regionalplänen.

Durch die Änderungen des Landesplanungsgesetzes vom 22. Mai 2012 sind die Ausschlussgebiete für Windenergieanlagen in den Regionalplänen in Baden-Württemberg weggefallen. Dadurch kommt der Flächennutzungsplanung zur Windenergie eine lenkende Funktion zu. Denn auf Ebene der Flächennutzungsplanung ist es den Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften möglich, bestimmte Flächen für die Windenergie auszuweisen mit der Folge, dass - anders als bei der Regionalplanung - außerhalb dieser Flächen die Errichtung von Windenergieanlagen in der Regel ausgeschlossen ist (sog. Konzentrationszonenplanung).

Seit der Änderung des Landesplanungsgesetzes haben eine Vielzahl von Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften eine Flächennutzungsplanung zur Windenergie begonnen und teilweise bereits abgeschlossen. Es gibt auch Flächennutzungspläne zur Windenergie, die vor in Kraft treten der Änderung des Landesplanungsgesetzes bereits rechtskräftig waren. Den Planungsstand zur Flächennutzungsplanung finden Sie in nachfolgender Übersichtskarte.

Aktuelle Karte der Windkraftflächennutzungsplanung

​Immissionsschutzrechtliche Verfahren zur Genehmigung von Windenergieanlagen

Die Zuständigkeit zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen liegt bei den Landratsämtern. Das Regierungspräsidium ist bei den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren als Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Das Kompetenzzentrum Energie gibt gemäß § 11 Abs. 4 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg (KSG BW) eine Stellungnahme zu den Belangen des Klimaschutzes ab und koordiniert darüber hinaus hausintern die Stellungnahmen der anderen Träger öffentlicher Belange. 

Weitere Informationen zum Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg:

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Hintergrund 

​Ihre Ansprechpartner

 
Cornelia Mengus
Leiterin des Kompetenzzentrums Energie

Bauleit- und Regionalplanungen im Bereich Erneuerbaren Energien, insb. Flächennutzungsplanungen Windenergie
0761 208-4660

Julia Bürklin
Assistentin
0761 208-4721
   
Dietke Christiane Terlouw
Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg, Stellungnahmen nach § 11 Abs. 4 KSG BW
0761 208-4667
 
Annika Maier
Forum Energiedialog/ Koordinierung von BImSchG-Verfahren Windenergie
0761 208-4699