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RP Freiburg,  Referat 24 (Recht, Planfeststellung)

Verschiebung der L 138 zur Freistellung der Flächen für den Neubau des Zentralklinikums Lörrach

​Das Vorhaben dient zur Flächenbereitstellung für den Bau des neuen Zentralklinikums des Landkreises Lörrach. Die Maßnahme beginnt an der bestehenden Einmündung der Steinenstraße in die L 138. Es ist vorgesehen, die Landesstraße auf einer Länge von ca. 685 m im Bogen um das geplante Klinikum herumzuführen, wobei die Abrückung von der vorhandenen Straßenachse maximal 120 m nach Norden beträgt. Das Vorhaben endet an einem östlich des geplanten Klinikums zu errichtenden Kreisverkehrsplatz. Die bestehende Fortführung der L 138 in Richtung Steinen wird nördlich des Kreisverkehrsplatzes angebunden. Am südlichen Rand der Straße ist ein 3 m breiter Geh- und Radweg vorgesehen.

Zum Schutz des Klinikums vor Hochwasser wird die verlegte Straße auf einem durchschnittlich 1,5 m hohen Damm errichtet werden. Zum Ausgleich des wegfallenden Hochwasserrückhaltevolumens ist vorgesehen, im Bereich zwischen dem Gewerbegebiet "Entenbad" und dem Steinenbach eine ca. 6.400 m² große Fläche tiefer zu legen.

Zu weiteren Einzelheiten des Projekts verweisen wir auf den Erläuterungsbericht und die beigefügten Pläne (s. u.).

Ablauf des Verfahrens

12.04.2019

Antrag auf Planfeststellung des Vorhabens

07.05.2019

Anhörung der Gemeinden, Behörden, Verbände

07.05. - 06.06.2019

Auslegung der Planunterlagen zur Einsichtnahme in Lörrach und Steinen
(Herunterladen auch auf dieser Seite möglich - siehe unten)

10.07.2019

Ende der Einwendungsfrist

Nach Abschluss der Anhörung wird die Auswertung der Anhörungsergebnisse nächster Schritt im Verfahren sein. Anschließend ist ein Erörterungstermin mit den Kommunen, den Behörden, den Verbänden und den Betroffenen vorgesehen. Über diesen Termin wird durch Bekanntmachung informiert werden.

Nach  § 73 Abs. 6 Satz 6 i. V. m. § 67 Abs. 2 Nr. 4 LVwVfG kann im Einvernehmen mit allen Beteiligten auf einen Erörterungstermin verzichtet werden, wenn z.B.  keine oder nur wenige Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben werden.

Allgemeine Informationen zum Ablauf von Planfeststellungsverfahren erhalten Sie  hier.

Öffentliche Auslegung der Planunterlagen vom 07.05. bis 06.06.2019

Die Planunterlagen zu dem Vorhaben liegen von 07.05 bis zum 06.06.2019 in den Rathäusern von Lörrach und Steinen zur Einsichtnahme durch die Bürger aus. Betroffene haben bis einschließlich 10.07.2019 (Einwendungsfrist) die Möglichkeit gegen die Planung Einwendungen zu erheben.
Um den Bürgern die Information auch über das Internet zu ermöglichen, sind die öffentliche Bekanntmachung der Auslegung und die ausgelegten Unterlagen nachfolgend zum Herunterladen eingestellt.

Hinweis:
Einwendungen gegen die Planung können rechtswirksam nur mit unterschriebenem Schreiben und daher nicht per E-Mail erhoben werden.

​Bekanntmachungen und Pressemitteilung

L138-Bekanntmachung-Loerrach.pdfBekanntmachung Lörrach.pdf

L138-Bekanntmachung-Steinen.pdfBekanntmachung Steinen.pdf

Die Bekanntmachung enthält Informationen zu Ort und Zeitraum der Auslegung und zur Einwendungsfrist sowie weitere Hinweise zum Planfeststellungsverfahren.

L138-Pressemitteilung.pdfPressemitteilung.pdf

​​Planunterlagen

Zusammenstellung der Planunterlagen (in der Reihenfolge des Inhaltsverzeichnisses der ausgelegten Planordner).

Falls sich pdf-Dateien nicht öffnen lassen, obwohl das erforderliche Programm installiert ist, lesen Sie bitte diesen Hinweis.

  
  
  
01_Erlaeuterungsbericht_mit_Anlagen.pdf01_Erlaeuterungsbericht_mit_Anlagen27069 KB
02_Uebersichtskarte.pdf02_Uebersichtskarte1415 KB
03_Uebersichtslageplan.pdf03_Uebersichtslageplan2614 KB
05_Lageplan.pdf05_Lageplan2529 KB
06_Hoehenplan.pdf06_Hoehenplan597 KB
10.1_Grunderwerbsplan.pdf10.1_Grunderwerbsplan718 KB
10.2_Grunderwerbsverzeichnis.pdf10.2_Grunderwerbsverzeichnis15 KB
11_Regelungsverzeichnis.pdf11_Regelungsverzeichnis34 KB
14_Regelquerschnitte.pdf14_Regelquerschnitte6170 KB
17.1_Schalltechnische Untersuchung.pdf17.1_Schalltechnische Untersuchung4771 KB
17.2_Lokalklimatische Untersuchung.pdf17.2_Lokalklimatische Untersuchung4229 KB
18_wassertechnische Untersuchung.pdf18_wassertechnische Untersuchung19244 KB
19.1_Umweltvertraeglichkeitsstudie_mit_LBP.pdf19.1_Umweltvertraeglichkeitsstudie_mit_LBP9243 KB
19.2_Artenschutzgutachten.pdf19.2_Artenschutzgutachten18888 KB

​Planunterlagen zum Komplett-Download

Zusammenstellung aller Planunterlagen zum Herunterladen auf einen Datenträger

Komplettdownload I.7zKomplettdownload I.7z

Komplettdownload II.7zKomplettdownload II.7z

​Ansprechpartner im Referat 24

Geschäftsstelle Referat 24

Telefon 0761 208-1099
EMail referat24@rpf.bwl.de