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RP Freiburg,  Referat 24 (Recht, Planfeststellung)

Scoping-Verfahren für den Wiederbetrieb und Ausbau der L 154 Albtal

I​nformation zum Projekt


​Das Landratsamt Waldshut beabsichtigt die Wiedereröffnung und den Ausbau der Albtalstraße L 154 in Form von Felssicherungsmaßnahmen im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens. Der Vorhabenträger hat zur Ermittlung der Planungsgrundlagen im Bereich der Umwelt die Durchführung eines sog. Scoping-Verfahrens beantragt.

​Information zum Scoping-Verfahren

Was ist ein Scoping-Verfahren?

In diesem wird der inhaltliche und räumliche Untersuchungsrahmen für die einzelnen Schutzgüter (z.B. Menschen, Tiere, Pflanzen) festgelegt. Die hierauf aufbauende sog. Umweltverträglichkeitsstudie ist die Grundlage der weiteren Planung. Sie prognostiziert die voraussichtlich zu erwartenden Projektauswirkungen auf die jeweiligen Schutzgüter.

Zuständig für die Durchführung des Scoping-Verfahrens ist die Planfeststellungsbehörde beim Regierungspräsidium Freiburg (Referat 24).

Nächster Schritt im Verfahren ist der Scoping- Termin (öffentlich):

Teil des Scoping-Verfahrens ist der sog. Scoping-Termin. Dieser gibt den Vorhabenträgern, den Behörden und den Verbänden die Gelegenheit zu einer Besprechung über Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen. 

Der Scoping-Termin findet statt am

Donnerstag, den 25. Juli 2019 um 14:30 Uhr
im Kreistagssaal des Landratsamtes Waldshut,
Raum 262, Kaiserstraße 110 in 79761 Waldshut

Der Termin ist nach § 19 Abs. 2 Satz des Umweltverwaltungsgesetzes Baden-Württemberg öffentlich, soweit nicht geheimhaltungsbedürftige Tatsachen zur Sprache kommen und ein Besprechungsteilnehmer den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt oder die Behörde den Ausschluss von Amts wegen anordnet. Die Planfeststellungsbehörde geht im konkreten Fall davon aus, dass der öffentlichen Durchführung nichts entgegensteht. Damit besteht für Interessierte die Möglichkeit, bei dem Termin anwesend zu sein und zuzuhören.

Wie geht es nach dem Scoping-Termin weiter?

Nach dem Scoping-Termin erfolgt die Unterrichtung der Vorhabenträger über die beizubringenden Unterlagen. Auf dieser Grundlage werden die vorbereitenden Arbeiten zur Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie bzw. des Umweltberichts durchgeführt (insbesondere Kartierungen von Flora und Fauna).

Ansprechpartner im
Referat 24

Geschäftsstelle Referat 24

Telefon 0761 208-1099
EMail referat24@rpf.bwl.de