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RP Freiburg,  Referat 24 (Recht, Planfeststellung)

Teilneuverlegung der Gaspipeline TENP im Abschnitt Hügelheim bis Wallbach

​Information zum Projekt

Die Firma Trans-Europa-Naturgaspipeline GmbH & Co. KG (TENP) plant auf dem Abschnitt zwischen Wallbach an der Schweizer Grenze und Hügelheim (Müllheim) eine bereits verlegte Leitung teilweise zu ersetzen. Die neue Leitung soll größtenteils parallel zu den bestehenden beiden Leitungen verlegt werden. Dabei führt die Leitung vor allem durch das Gebiet des Landkreises Lörrach, aber auch die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut sind betroffen.
 
Die TENP hat als Vorhabenträger zur Ermittlung der Planungsgrundlagen im Bereich der Umwelt für diesen Abschnitt die Durchführung eines sog. Scoping-Verfahrens nach § 15 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz beantragt.
 

​Information zum derzeit laufenden Scoping-Verfahren

Was ist ein Scoping-Verfahren?

In diesem wird der inhaltliche und räumliche Untersuchungsrahmen für die einzelnen Schutzgüter (z.B. Menschen, Tiere, Pflanzen) festgelegt. Die hierauf aufbauende sog. Umweltverträglichkeitsstudie ist die Grundlage der weiteren Planung. Sie prognostiziert die voraussichtlich zu erwartenden Projektauswirkungen auf die jeweiligen Schutzgüter.
 
Zuständig für die Durchführung des Scoping-Verfahrens ist die Planfeststellungsbehörde, hier das Referat 24 beim Regierungspräsidium Freiburg.
 
 

Nächster Schritt im Verfahren ist der Scoping- Termin (öffentlich):

Teil des Scoping-Verfahrens ist der sog. Scoping-Termin. Die Planfeststellungsbehörde gibt damit dem Vorhabenträger, den Behörden und den Verbänden die Gelegenheit zu einer Besprechung über Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen.
 
Der Scoping-Termin findet statt am
 
Dienstag, den 19. September 2017, um 11:00 Uhr
im Landratsamt Lörrach, Palmstr. 3, Raum 1.72
,
79539 Lörrach
 
Der Termin ist nach § 19 Abs. 2 Satz des Umweltverwaltungsgesetzes Baden-Württemberg öffentlich, soweit nicht geheimhaltungsbedürftige Tatsachen zur Sprache kommen und ein Besprechungsteilnehmer den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt oder die Behörde den Ausschluss von Amts wegen anordnet. Die Planfeststellungsbehörde geht im konkreten Fall davon aus, dass der öffentlichen Durchführung nichts entgegensteht. Damit besteht für Interessierte die Möglichkeit, bei dem Termin anwesend zu sein und zuzuhören.

 
 

Wie geht es nach dem Scoping-Termin weiter?

Nach dem Scoping-Termin unterichtet die Planfeststellungsbehörde den Vorhabenträger über die beizubringenden Unterlagen. Auf dieser Grundlage werden die vorbereitenden Arbeiten zur Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt (insbesondere Kartierungen von Flora und Fauna).
Ansprechpartner im Referat 24
Geschäftsstelle Referat 24

Telefon 0761 208-1099
EMail referat24@rpf.bwl.de