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Referat 44 (Straßenplanung)  des Regierungspräsidium Freiburg
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​Referat 44 - Straßenplanung

​Unsere Aufgaben - Wir planen für Sie!

  • Wir führen die Entwurfs- und Genehmigungsplanungen von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen durch. Auch bei der Aufstellung des Dringlichkeitskataloges im Rahmen des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen und des Generalverkehrsplans wirkt unser Referat mit.
  • Wir planen teilweise selbst, vergeben aber auch wesentliche Planungen und Untersuchungen an private Büros, die dann durch die verschiedenen Fachleute im Referat (Bau- und Vermessungsingenieure sowie Landschaftsplaner) betreut, geprüft und koordiniert werden.

Informieren und beteiligen

  • Da neue Straßen von Teilen der Bevölkerung gewünscht, von anderen jedoch kritisch bewertet werden, ist eine sachliche Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bürgerbeteiligung unerlässlich. Dazu organisieren wir Informationsveranstaltungen und bieten Beteiligungsformen wie z. B. Bürgerforen oder Workshops, damit die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über Planungsabsichten unterrichtet und in die Lösungsfindung eingebunden werden.

  • Die Berücksichtigung der Belange des Natur- und Umweltschutzes ist ein wesentlicher Aspekt der Straßenplanung. Für größere und konfliktträchtige Straßenplanungen bilden wir im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung einen Arbeitskreis, dem neben Vertretern der Straßenbauverwaltung, den beauftragten Fachgutachter, die Träger öffentlicher Belange (TÖB), die Naturschutzverbände und der betroffenen Gemeinden angehören. Ziel ist, zu einer gemeinsamen Trassenempfehlung zu gelangen, die dann zur abschließenden Linienfestlegung führt.

Vorbereitung der Planfeststellung

Um das Baurecht für eine Straße zu erhalten, wird in der Regel auf Antrag der Straßenbauverwaltung ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen des Verfahrens werden alle Planungsunterlagen mit allen Gutachten und einem Verzeichnis der betroffenen Eigentümer öffentlich ausgelegt. Zu den hierzu eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen arbeiten wir Stellungnahmen aus, die das für das Verfahren zuständige Rechtsreferat 24 zur Abwägung benötigt. Das Verfahren endet mit dem Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses, gegen den Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht eingelegt werden können. Erst nach der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses darf die Straße gebaut werden.

Übersicht - Ablauf einer Straßenplanung


Sie wollen genauer wissen wie ein Planfeststellungsverfahren verläuft? Hier finden Sie Informationen zum Planfeststellungsverfahren.

Referatsleitung

Jürgen Kaiser
Ltd. Baudirektor
Telefon  0761 208-4495
EMail abteilung4@rpf.bwl.de

Stellvertretung

Sabine Klumpp
Oberbaurätin
Telefon  0761 208-4498
EMail abteilung4@rpf.bwl.de

Beteiligungsportal