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Regierungspräsidium Freiburg: § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Region Freiburg 

Fortschreibung Freiburg 2018

Ziel der Luftreinhalteplanung in Freiburg ist es, den Stickstoffdioxidgehalt in der Luft zu mindern. Auf diese Weise soll die Lebensqualität in der Stadt erhöht und gezielt Vorsorge für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger getroffen werden, ohne dabei die Interessen der Umlandgemeinden aus den Augen zu verlieren. Das Regierungspräsidium Freiburg möchte hierfür ein Maßnahmenbündel schnüren, mit dem insbesondere der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 µg/m3 schnellstmöglich unterschritten werden kann.

Die Projektgruppe zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans hat hierfür ein mehrmonatiges Konzept für die Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet.

Den Startschuss bildete im April 2016 eine „Open Space Konferenz“, in der die Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Interessengruppen eigene Vorschläge für Maßnahmen für den Luftreinhalteplan Freiburg einbringen konnten. Aus diesem Prozess wurden konkrete Maßnahmenvorschläge für den Luftreinhalteplan erarbeitet, welche anschließend durch externe Gutachter und das Regierungspräsidium Freiburg fachlich bewertet wurden.

​Zeitplan


 Zeitplan zur Aufstellung des Luftreinhalteplans Freiburg

Informationsveranstaltung zum Luftreinhalteplan Freiburg

 
Das Regierungspräsidium Freiburg informierte bei einem Bürgerinformationsabend am 19.10.2018 in der Katholischen Akademie in Freiburg über die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans Freiburg. Im Einzelnen ging es um den rechtlichen Rahmen, das laufende Verfahren und die angedachten Maßnahmen.
Die Anhörungsphase für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Freiburg startet Anfang November mit der Offenlage, auf die das RP rechtzeitig öffentlich hinweisen wird. Ab diesem Zeitpunkt sind auch Stellungnahmen und Einwendungen möglich.
 
Die Präsentation sowie die Plakate der Infoveranstaltung mit den Maßnahmen zur 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Freiburg können nachfolgend heruntergeladen werden.


Pressemitteilung vom 19.10.2018
Pressemitteilung vom 04.10.2018

  
  
  
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand1_Luftqualitaet-in-Freiburg.pdfLuftreinhaltung_Stand 1_Luftqualität in Freiburg229 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand2_Teil1_Rechtliche-Aspekte.pdfLuftreinhaltung_Stand 2_Teil 1_Rechtliche Aspekte60 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand2_Teil2_Ablauf-Fortschreibungsverfahren.pdfLuftreinhaltung_Stand 2_Teil 2_Ablauf Fortschreibungsverfahren42 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand3_Verkehrsverfluessigende-Massnahmen.pdfLuftreinhaltung_Stand 3_Verkehrsverflüssigende Maßnahmen400 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand4_Verkehrsbeschraenkende-Massnahmen.pdfLuftreinhaltung_Stand 4_Verkehrsbeschränkende Maßnahmen787 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand5_Ausweichverkehr.pdfLuftreinhaltung_Stand 5_Ausweichverkehr207 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand7_Teil1-1_Gutachterlich-quantifizierte-Massnahmen.pdfLuftreinhaltung_Stand 7_Teil 1-1_Gutachterlich quantifizierte Maßnahmen40 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand7_Teil1-2_Gutachterlich-quantifizierte-Massnahmen.pdfLuftreinhaltung_Stand 7_Teil 1-2_Gutachterlich quantifizierte Maßnahmen45 KB
rpf-ref54.1-Luftreinhaltung_Stand7_Teil2_Gutachterlich-nicht-quantifizierte-Massnahmen.pdfLuftreinhaltung_Stand 7_Teil 2_Gutachterlich nicht quantifizierte Maßnahmen90 KB
rpf-ref54.1-Praesentation-Entwurf-Luftreinhalteplan-Freiburg.pdfPräsentation Entwurf Luftreinhalteplan Freiburg2372 KB

Politische Begleitgruppe der Projektgruppe zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Freiburg beschließt die  Vergabe weiterer Gutachten zur Wirksamkeit von Maßnahmenvorschlägen

 
Am 27.10.2016 fand die 2. politische Begleitgruppensitzung zum Luftreinhalteplan Freiburg statt. Im Rahmen dieser Sitzung, wurde den politischen Entscheidungsträgern die Ergebnisse der Öffentlichkeitsarbeit und die daraus entstandenen Gutachtenbündel vorgestellt.
 
Im Rahmen der Öffentlichkeitsveranstaltung des Regierungspräsidiums Freiburgs zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurden seitens der Bürger, Verbände und Behördenvertreter über 70 verschiedene Maßnahmen in den Diskussionsprozess eingebracht und anschließend in vier Arbeitsgruppen bewertet. Aus dieser Maßnahmensammlung hat das Regierungspräsidium Freiburg in Zusammenarbeit mit der Projektgruppe Maßnahmenbündel für insgesamt weitere drei Gutachten zusammengestellt.
 
Noch in diesem Jahr soll ein Gutachten zum Maßnahmenbündel „Verkehrliche Maßnahmen/Verkehrsverflüssigung“ vergeben werden.
 
Die Kurzzusammenfassung der Maßnahmenbündel kann untenstehend eingesehen werden.
Die Nummerierung der Maßnahmen aus der Öffentlichkeitsveranstaltung wurden übernommen.
 

Beauftragte Gutachten

 

​Gutachten 2 vergeben:

Das Gutachten für das Maßnahmenbündel „Verkehrliche Maßnahmen/Verkehrsverflüssigung“ (ohne Teil-Gutachten zu Lüftungsaspekte des Schützenalleetunnels) wurde am 07.12.2016 an das Ingenieurbüro Rau, Heilbronn vergeben. Aus den insgesamt vier eingereichten  Angeboten erhielt es als das wirtschaftlichste den Zuschlag. Das Gutachten soll im 1. Quartal 2018 vorliegen.

Gutachten 2.2 vergeben:

Das Teilgutachten/Gutachtenblock 2.2 Tunnelentlüftung-Schützenalleetunnel wurde am 13.04.2017 an das Ingenieurbüro Rau, Heilbronn vergeben. Aus den insgesamt vier eingereichten Angeboten erhielt es als das wirtschaftlichste den Zuschlag. Das Gutachten soll im 1. Quartal 2018 vorliegen.

Gutachten 3.1 vergeben:

Der Gutachtenblock 3.1 - Betrachtung von verkehrslenkenden sowie verkehrsbeschränkenden Maßnahmen (ohne Änderung der Ausdehnung der Umweltzone Freiburg) wurde am 25.08.2017 an das Ingenieurbüro IVU Umwelt GmbH, Freiburg vergeben. Aus den insgesamt drei eingereichten Angeboten erhielt es als das wirtschaftlichste den Zuschlag. Das Gutachten soll im 2. Quartal 2018 vorliegen.

Vorstellung der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

 
Am Donnerstag den 21.7.2016 fand im Regierungspräsidium Freiburg die Abschlussveranstaltung der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verfahrens zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Freiburg statt. Eingeladen waren, wie bereits bei der „Open-Space-Konferenz“ im April 2016, interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Freiburg und Umgebung sowie Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Bürgerinitiativen und Behörden aus der Region.
Ziel dieser Veranstaltung war es, die von den Teilnehmern der „Open-Space-Konferenz“ vorgeschlagenen Maßnahmen, welche in den vergangen Monaten in vier Arbeitsgruppen diskutiert und bewertet wurden, vorzustellen.

Die Maßnahmen sowie deren Bearbeitung können in den nachfolgenden Dokumenten eingesehen werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die Bewertung von den Teilnehmern in den Arbeitsgruppen vorgenommen wurde. Die Entscheidung, welche Maßnahmen in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, trifft das Regierungspräsidium Freiburg in Zusammenarbeit mit der jeweiligen zuständigen Behörde.

Das weitere Verfahren zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans wird von Herr Dr. Swarowsky (Referatsleiter 54.1 Industrie/Schwerpunkt Luftreinhaltung) in einer kurzen Präsentation dargestellt.

Praesentation-Abschlussveranstaltung-Luftreinhaltung.pdfVortrag: Dr. Swarowsky zum weiteren Verlauf der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Freiburg

  
  
  
1-Zusammenfassung-ArbeitsgruppeI.pdf1 Zusammenfassung Arbeitsgruppe I: Verkehrslenkung und Verbote (innerstädtischer Verkehr)285 KB
1.1-AGI-bearbeitete-Maßnahmen.zip1.1 Von AG I bearbeitete  Maßnahmen495 KB
2-Zusammenfassung-ArbeitsgruppeII.pdf2 Zusammenfassung Arbeitsgruppe II: Verkehrsmittel, Baumaßnahmen222 KB
2.2-AGII-bearbeitete-Maßnahmen.zip2.2 Von AG II bearbeitete Maßnahmen756 KB
3-Zusammenfassung-ArbeitsgruppeIII.pdf3 Zusammenfassung Arbeitsgruppe III: Verkehrslenkung und Verbote (überregional)207 KB
3.3-AGIII-bearbeitete-Maßnahmen.zip3.1 Von AG III bearbeitete Maßnahmen499 KB
4-Zusammenfassung-ArbeitsgruppeIV.pdf4. Zusammenfassung Arbeitsgruppe IV: Sonstige Themen  279 KB
4.4-AGIV-bearbeitete-Maßnahmen.zip4.4 Von AG IV bearbeitete Maßnahmen509 KB

Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Freiburg (Open-Space-Konferenz)

Am Montag den 11.04.2016 kamen ca. 80 Teilnehmer im Regierungspräsidium Freiburg zusammen, um gemeinsam Ideen zu erarbeiten, wie die Luftqualität in Freiburg verbessert werden kann.
In zwei Fachvorträgen wurde den Teilnehmern zunächst von Herr Dr. Mezger (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, MVI) der rechtlichen Rahmen und der europäische Hintergrund erläutert. Im Anschluss daran wurde von Herr Dr. Swarowsky (Referatsleiter Referat 54.1 Industrie/Schwerpunkt Luftreinhaltung) die aktuelle Situation in Freiburg dargestellt.

Beide Vorträge können hier heruntergeladen werden:

rpf-ref54.1-vortrag-mezger.pdfVortrag Dr. Mezger zum rechtlichen Rahmen und europäischen Hintergrund

rpf-ref54.1-vortrag-swarowsky.pdfVortrag Dr. Swarowsky zur aktuellen Situation in Freiburg

An die Fachvorträge anschließend konnten die Teilnehmer ihre Maßnahmenvorschläge zur Reduzierung der Stickstoffdioxidimmissionen in Freiburg an bereitgestellte Pinnwände anheften.

Für die weitere Diskussion und Bewertung wurden die so gesammelten Maßnahmen zusammen mit den Teilnehmern vier Arbeitsgruppen zugeordnet. In den nächsten Wochen werden diese Maßnahmen in den jeweiligen Arbeitsgruppen genauer betrachtet und unter dem Gesichtspunkt bewertet, ob sie zu einer Stickstoffdioxidreduktion beitragen können.

1. Arbeitsgruppe: rpf-ref54.1-massnahmen-verkehrslenkung-innenstadt.pdfVerkehrslenkung und Verbote (innerstädtischer Verkehr)
2. Arbeitsgruppe: rpf-ref54.1-massnahmen-verkehrsarten.pdfVerkehrsmittel, Baumaßnahmen
3. Arbeitsgruppe: rpf-ref54.1-massnahmen-verkehrslenkung-ueberregional.pdfVerkehrslenkung und Verbote (überregional) 
4. Arbeitsgruppe: rpf-ref54.1-massnahmen-sonstiges.pdfSonstige Themen 

Das Regierungspräsidium ist offen für weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Arbeitsgruppen und lädt Interessierte herzlich dazu ein, sich zu beteiligen. Um Anmeldung unter EMail luftreinhalteplan@rpf.bwl.de wird gebeten. Mit Start der ersten Arbeitsgruppensitzung wird der Teilnehmerkreis allerdings geschlossen, damit die Arbeitsgruppen dann in Ruhe arbeiten können.


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Ansprechpartner

Hubert Faller
Referat 54.1
Telefon  0761 208-2092
EMail hubert.faller@rpf.bwl.de

 

Marco Pergher
Referat 54.1
Telefon  0761 208-2093
EMail marco.pergher@rpf.bwl.de

Allgemeine Fragen
zur Luftreinhaltung
EMail Luftreinhalteplan@rpf.bwl.de