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Referat 54.1 (Industrie Schwerpunkt Luftreinhaltung) des Regierungspräsidium Freiburg

Region Freiburg

Öffentlichkeitsbeteiligung

Ziel der Luftreinhalteplanung in Freiburg ist es, den Schadstoffgehalt in der Luft zu mindern. Auf diese Weise soll die Lebensqualität in der Stadt erhöht und gezielt Vorsorge für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger getroffen werden, ohne dabei die Interessen der Umlandgemeinden aus den Augen zu verlieren. Das Regierungspräsidium Freiburg möchte hierfür ein Maßnahmenbündel schnüren, mit dem insbesondere der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 µg/m3 frühestmöglich unterschritten werden kann.

Bei der Erarbeitung des Luftreinhalteplanes legt das Regierungspräsidium viel Wert auf einen intensiven Beteiligungsprozess. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagt hierzu: „Mir ist es ganz wichtig, dass alle Ideen auf den Tisch kommen. Wir wollen nicht einfach ein Ergebnis vorlegen und dann die Öffentlichkeit gut darüber informieren, sondern zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern ein geeignetes Maßnahmenbündel auf den Weg bringen.“ Die Projektgruppe zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans hat hierfür ein mehrmonatiges Konzept für die Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet.

Den Startschuss bildet eine Open Space Konferenz im April 2016, in der die Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Interessengruppen eigene Vorschläge einbringen und sich anschließend für die weitere Diskussion in Arbeitsgruppen zusammenfinden. Aus diesem Prozess werden konkrete Maßnahmenvorschläge hervorgehen, die anschließend durch externe Gutachter und das Regierungspräsidium Freiburg fachlich bewertet werden. Erst nach dieser umfangreichen Beteiligungs-, Beratungs- und Begutachtungsphase wird der Luftreinhalteplan die inhaltliche Reife erreicht haben, damit er zur Einsicht ausgelegt und zur Anhörung freigegeben werden kann.

Beteiligungsprozess

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Ansprechpartner

Hubert Faller
Referat 54.1
Telefon  0761 208-2092
EMail hubert.faller@rpf.bwl.de

Marco Pergher
Referat 54.1
Telefon  0761 208-2093
EMail marco.pergher@rpf.bwl.de

Dr. Peter Patze-Diordiychuk
K7 Referent Bürgerbeteiligung
Telefon  0761 208-1040
EMail peter.patze-diordiychuk@rpf.bwl.de

Allgemeine Fragen
zur Luftreinhaltung
EMail Luftreinhalteplan@rpf.bwl.de