​Referat 54.3 - Industrie/Kommunen

Unsere Aufgaben

Das Referat 54.3 ist zuständig für Industriebetriebe im Bereich der Metallindustrie (insbesondere Galvaniken und Leiterplattenbetriebe), Papierindustrie und Textilveredlungsindustrie, die auf dem Werksgelände mindestens eine nach EU-Recht besonders umweltrelevante Anlage („IE-Anlage“ oder Anlage nach Störfallverordnung) betreiben sowie die kommunale Kläranlage Breisgauer Bucht. Diese Zuständigkeit für sogenannte „Zaunbetriebe“ umfasst alle damit zusammenhängenden Aufgaben im Umweltschutz und Arbeitsschutz für alle Anlagen des Industriestandortes, also z. B. auch Kraftwerke. Als Widerspruchs- und Fachaufsichtsbehörde sind wir zuständig für grundsätzliche Fragen des Abwasserrechtes (kommunale und industrielle Abwasserbeseitigung), Abwasserabgabe und des Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV).

Industrieller Bereich

Im Bereich der kommunalen Abwasserbeseitigung...

...sind wir als höhere Wasserbehörde zuständig für 

• Erteilung wasserrechtlicher Einleitungserlaubnisse für kommunale Kläranlagen mit einer Ausbaugröße von mehr als 100.000 Einwohnerwerten, 
• Fachaufsicht/Beratung der unteren Wasserbehörden, vor allem im Rahmen regelmäßiger Dienstbesprechungen,    
• einheitliche Umsetzung von Fachzielen auf dem Gebiet der Abwasserentsorgung (einschließlich Regenwasserbewirtschaftung) im Regierungsbezirk. 
• Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Bei Defiziten in Wasserkörpern organisieren wir Gewässer-Untersuchungen.
  

Förderung kommunaler Abwasseranlagen

Wir sind zuständig für die finanzielle Förderung von Bau und Erneuerung kommunaler Abwasseranlagen nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft sowie von privaten und kommunalen Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum.