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RP Freiburg, Umwelt
  • Abteilung 5
    25.10.2017
    Regierungspräsidium Freiburg äußert sich zum Windkraftprojekt am Gschasikopf bei Elzach (Kreis Emmendingen)
    Nachweis einer möglichen Verträglichkeit des Auerhuhns mit den geplanten Windkraftanlagen durch den Vorhabensträger nicht erbracht // Geplante Anlagen sind wegen Vogelschutzgebiet „Mittlerer Schwarzwald“ voraussichtlich nicht zulässig

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat zu den fachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen beim Windkraftprojekt am „Gschasikopf“ bei Elzach (Kreis Emmendingen) in einer Pressemitteilung Stellung genommen. Als höhere Naturschutzbehörde wird das Regierungspräsidium Freiburg in den nächsten Tagen dem Landratsamt Emmendingen, bei dem das Genehmigungsverfahren für die Windenergieanlagen anhängig ist, seine schriftliche Stellungnahme übersenden.

    Im Gegensatz zu vielen lösbaren Konflikten andernorts, sei ein Nebeneinander von Auerhuhn und Windkraft am Gschasikopf nicht möglich, weil dort die Auerhuhnpopulation durch ein Vogelschutzgebiet geschützt ist. Windkraftanlagen seien dort nur dann zulässig, wenn sie die Schutzziele des Vogelschutzgebiets nicht erheblich beeinträchtigen, heißt es aus dem RP. Diesen Nachweis konnte die Firma Enercon GmbH, die die Windräder plant, nicht erbringen.

    Alle fünf geplanten Windräder liegen im Vogelschutzgebiet: Die hier vorhandenen Lebensräume mit regelmäßigen aktuellen Nachweisen des Auerhuhns stellen eines der stabilsten Auerhuhnvorkommen im Schwarzwald dar. Das RP kommt zu dem Ergebnis, dass die Schwelle der erheblichen Beeinträchtigung erreicht ist, weil der Lebensraum des Auerhuhns auf insgesamt 231 Hektar betroffen ist. Basis für das Maß der Beeinträchtigung sind die von der Forstlichen Versuchsanstalt (FVA) erst kürzlich aktualisierten Erhebungen. Eine Ausnahmeentscheidung kann aufgrund des sehr schlechten Erhaltungszustands des Auerhuhns in Baden-Württemberg ebenfalls nicht in Aussicht gestellt werden.

    Die schwierige Situation der Gemeinden, die sich für diesen Standort im Flächennutzungsplan entschieden haben, könne das RP natürlich nachvollziehen. Allerdings hat das RP schon immer auf die bestehende Konfliktlage hingewiesen.