Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Freiburg »Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit »Über uns und unsere Aufgaben
Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten

Über uns und unsere Aufgaben - Die Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten (SGZE)

​Organisation und Aufgaben der SGZE

Die Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und europäische Angelegenheiten (SGZE) ist der Freiburger Regierungspräsidentin unmittelbar zugeordnet. Sie vertritt in vielen grenzüberschreitenden (Entscheidungs-)Gremien das Land. Als „Vor-Ort-Behörde“ handelt das Regierungspräsidium im Benehmen mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg, dem Innenministerium Baden-Württemberg sowie den berührten Regierungspräsidien in Tübingen und Karlsruhe. Die Behörde verwaltet das vom Land abgeordnete Personal sowie die Haushaltsmittel (auch für ausländische Projektpartner) für die gemeinsamen grenzüberschreitenden Sekretariate und Einrichtungen (Oberrheinkonferenz, Sekretariat der Internationalen Bodenseekonferenz, Infobest Kehl/Strasbourg und bis September 2015 für TRION-climate). Seit 2007 ist die Stabsstelle auch für die europäischen Angelegenheiten des RP Freiburg zuständig. Über das Euro-Institut übt das Regierungspräsidium die Rechts- und Fachaufsicht aus.

 
Als wesentliche Aufgaben sind festgelegt:
  1. Mitwirkung in grenzüberschreitenden Gremien, z. B.: D-F-CH Regierungskommission, Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO): das Netzwerk der Akteure von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, D-F-CH Oberrheinkonferenz und die Internationale Bodenseekonferenz (Zusammenarbeit der Verwaltung), Oberrheinrat (Forum der Gewählten), D-CH Hochrheinkommission (HRK)   
  2. Umsetzung der Nachbarschaftspolitik der Landesregierung am Oberrhein, Hochrhein und Bodensee
  3. Organisation und Durchführung von Veranstaltungen der Landesregierung zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Symposien, Bürgerdialoge)
  4. Vorbereitung und Durchführung von Konzepten, Initiativen und Projekten grenzüberschreitender Bedeutung mit den Nachbarstaaten, insbesondere in den Bereichen Raumordnung und Siedlungswesen, Umwelt, Wirtschaftsstruktur, Verkehr, wissenschaftliche Zusammenarbeit, Klimaschutz, Kultur und Katastrophenschutz
  5. Bearbeitung und Erledigung der im Zusammenhang mit der Umsetzung der INTERREG-Gemeinschaftsinitiativen zu erfüllenden Aufträge der europäischen und nationalen Stellen. Die Regierungspräsidentin ist Vorsitzende des Begleitausschusses des INTERREG-V A-Programms Oberrhein.
  6. Verwaltung der personellen und finanziellen Ressourcen in den grenzüberschreitenden Einrichtungen: Geschäftsstelle der IBK, Gemeinsames Sekretariat der Oberrheinkonferenz, Informations- und Beratungsstellen (INFOBEST) und TRION (Energie-Netzwerk der Trinationalen Metropolregion Oberrhein das seit 01.10.2015 ein eingetragener Verein ist). 
  7. Stärkung der Europafähigkeit des RP Freiburg