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  • Abteilung 4
    18.06.2018
    B 34 in Grenzach (Kreis Lörrach) wird Anfang Juli gesperrt
    Die Arbeiten am Hörnle (Grenzach-Wyhlen) gehen in die letzte Phase

    Die Arbeiten am Hörnle (Grenzach-Wyhlen, Kreis Lörrach) gehen in die letzte Phase: Wegen des finalen Einbaus der Asphaltdecke muss die B 34 von Montag, 2. Juli, bis Sonntag, 8. Juli, voll gesperrt werden. Gesperrt wird ab der Kreuzung Basler Straße/ Scheffelstraße sowie ab der Fa. Osypka und endet an der Schweizer Grenze. Der Anliegerverkehr für den Bereich Hornacker wird über den Hornrain geleitet. 

    Der Verkehr wird für diese Zeit großräumig über Rheinfelden, Lörrach, Weil am Rhein und umgekehrt umgeleitet. Von Schweizer Seite erfolgt ebenfalls eine entsprechende Umleitung. Der Radverkehr von und nach Basel wird über Riehen/Hörnlifriedhof/Riehenerweg/Im Rippel umgeleitet. Die Südbadenbus GmbH und die Basler Verkehrsbetriebe ändern für diese Zeit ebenfalls ihre Fahrpläne und passen die Streckenführung entsprechend an. 

    Die Anwohner und Firmen im Bereich der Vollsperrung werden im Vorfeld direkt mit Postwurfflyer über die genauen Ablaufdetails informiert.

    Neben den Asphaltarbeiten werden auch Randstein- und Schachtarbeiten ausgeführt und der Haftkleber aufgebracht. Im Bereich der Bushaltestelle Hornrain und dem Kreuzungsbereich Basler Straße/Scheffelstraße gibt es einen neuen Asphaltbelag und eine Querungshilfe.

    Das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

    Anpassung der Streckenführung der Verkehrsbetriebe: 
    Linie 38:
    • Die Linie 38 wird getrennt und verkehrt regulär auf dem Deutschen Abschnitt zwischen Grenzach Im Rippel (ehemalige Haltestelle) und Wyhlen Siedlung.
    • Die Haltestelle Grenzach Hornrain wird auf die Straße „Hornrain“ verlegt, da Deckeneinbau auf der Basler Straße.
    • Die BVB auf fährt Schweizer Gebiet bis Friedhof Hörnli. Die Haltestelle Grenzacher Horn entfällt und es gibt keine durchgehenden Fahrten.
     
    Linie 7301:
    • Die Linie 7301 verkehrt in beiden Fahrrichtungen bis Schulzentrum Wyhlen und von dort über die Rührbergstrecke, Inzlingen nach Riehen und umgekehrt, so dass ab Riehen Weilstraße wieder auf dem regulären Linienweg bis Lörrach Busbahnhof und zurück gefahren wird.
    • Die Fahrten zum Badischen Bahnhof verkehren ebenfalls über Inzlingen.  
    • Reisende nach Lörrach aus dem Teilort Grenzach können/müssen auf die Zugstrecke ausweichen oder mit dem „Rumpf-38er“ zum Schulzentrum Wyhlen fahren um dort auf die umgeleitete 7301 zu kommen.
    • Es entfallen folgende Haltestellen komplett: Grenzach Gleusen, Turnhalle, Sparkasse, Seidenweg, Bärenfelsstraße, Hornrain, Im Rippel, Horn, sowie Riehen Friedhof Hörnli, Niederholz und Dorf.
     
    Linie 7311:
    • Keine Einschränkungen im Fahrplan und Strecke, Umsteiger von Neufeld – Grenzach zur 7301 müssen bis Wyhlen Schulzentrum fahren

     

  • Abteilung 4
    18.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg startet am Montag, 25. Juni mit der Erneuerung des Fahrbahnbelags auf der B 315 zwischen Bonndorf-Wellendingen und Stühlingen-Weizen (Kreis Waldshut)
    Vollsperrung ist abschnittsweise auf dem 8,5 Kilometer langen Teilstück nötig // Abschluss ist Mitte Juli 2018 vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg beginnt am Montag, 25. Juni, mit der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der B 315 zwischen Bonndorf-Wellendingen und Stühlingen-Weizen (Kreis Waldshut). An der Strecke wird auf ca. 8,5 Kilometer der bestehende Belag abgefräst und erneuert, teilweise werden Setzungen und Senken tiefer ausgefräst und ausgeglichen. Dazu sind abschnittsweise Vollsperrungen notwendig, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Arbeiten sind auf drei Wochen angesetzt. Der erste Bauabschnitt beginnt in Wellendingen an der Kreuzung der B315 mit der L169 bis zur Kreuzung B 315/K 6513 (Kreuzung Dillendorf / Wangen). Die Strecke ist vom 25. Juni bis 1. Juli voll gesperrt, die B 315 kann im Bereich der Kreuzung K 6513 immer gequert werden.

    Der zweite Bauabschnitt ist von der Kreuzung B 315/K 6513 bis Ortseingang Schwaningen geplant: Die Strecke wird parallel zum ersten Bauabschnitt abgefräst, wird jedoch nach den Fräsarbeiten wieder für den Verkehr freigegeben. Der Einbau der Decke folgt am Wochenende vom 3. bis 5. Juli.

    Der dritte Bauabschnitt ist vom Ortsausgang Schwaningen bis Ortsmitte in Weizen vorgesehen. Die Vollsperrung ist auf diesem Teilstück in der Woche vom 9. bis 16. Juli angesetzt. Der Verkehr wird in beide Richtungen ab  Grimmelshofen (B 314) über die K6597 nach Lausheim- Münchingen, die L171 bis zur B 315 Bonndorf umgeleitet. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf etwa 930.000 Euro.

    Das Regierungspräsidium Freiburg, Dienstsitz Bad Säckingen bittet die Verkehrsteilnehmer und von der Umleitung betroffene Bevölkerung um Verständnis, für die Maßnahme, die zur Erhöhung der  Verkehrssicherheit und zur Verbesserung des Verkehrsflusses dient. 

  • Abteilung 2
    15.06.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt Zuwendungsbescheid aus der Städtebauförderung an Todtnaus Bürgermeister Andreas Wießner
    Weitere 1,5 Millionen Euro stehen für das Sanierungsgebiet „Stadtmitte III“ zur Verfügung
     Übergabe an Todtnaus Bürgermeister Andreas Wießner

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Freitag (15. Juni) einen Zuwendungsbescheid aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund und Land an Bürgermeister Andreas Wießner übergeben. Der Todtnauer Bürgermeister nahm den Bescheid anlässlich eines Besuchs im Basler Hof in Freiburg entgegen. Dort wird das Projekt „Stadtmitte III“ mit zusätzlichen 1,5 Millionen Euro gefördert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Der gesamte Zuschussrahmen beträgt nun 9,5 Millionen Euro.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das ist sehr gut investiertes Geld, das sowohl in die städtischen als auch in die ländlichen Räume des Regierungsbezirks fließt. Jede zweite Kommune bei uns profitiert aktuell von Mitteln aus der Städtebauförderung. Ein Euro an öffentlicher Förderung zieht Folgeinvestitionen von bis zu sieben Euro nach sich. Bund und Land unterstützen ein sehr breites Spektrum an Maßnahmen auf Basis von gut abgestimmten Konzepten. Dank dieser Fördertranche können nun auch die ersten Schritte für das größte und wichtigste Vorhaben der Stadtsanierung in Todtnau in Angriff genommen werden.

    Mit den Geldern für „Stadtmitte III“, die der Bund zu einem Drittel und das Land Baden-Württemberg zu zwei Dritteln bereitstellen, hat Todtnau die Möglichkeit, die Stadtsanierung weiter voranzubringen. Im Konzept sind neben der Neuordnung von Gewerbebrachen, der Umgestaltung des Wohngebiets "Schöne" und etlichen Modernisierungsmaßnahmen an Privathäusern auch der Bau eines Parkhauses angedacht. Todtnaus Bürgermeister Andreas Wießner: „Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Stadt und mein Dank gilt dem Land und dem Regierungspräsidium für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Insbesondere das Parkhaus wird seinen 340 Plätzen eine spürbare Entlastung der Parksituation in und um Todtnau bringen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass das Projekt zügig umgesetzt und mit Hilfe der Zuschüsse finanziert werden kann.“
     
    „Wir unterstützen sehr gern das städtebauliche Konzept von Todtnau, das damit die Entwicklung seiner Innenstadt fortsetzen kann. Das geplante Parkhaus ist im Rahmenplan Feldberg 2020 enthalten. Das Parkhaus in Verbindung mit der Busverbindung bringt die Entlastung für die Parksituation am Feldberg in der Wintersaison. Zusätzlich ist vorgesehen, dass auch die Gäste des geplanten Besucherzentrums des Biosphärengebiets in Todtnau von der städtebaulichen Entwicklung profitieren und zukünftig die Plätze im Parkhaus nutzen können“, betonte die Regierungspräsidentin.
     
  • Abteilung 4
    15.06.2018
    Dritter Bauabschnitt bei der Sanierung der L 103 zwischen Welschensteinach und Schweighausen: Vollsperrung zwischen Harmersbächle und Mühlsbach 1a zwischen 18. und 23. Juni
    Busverkehr endet bereits im Bereich Schule/Rathaus Welschensteinach

    ​​Die Sanierung der L 103 zwischen dem Gasthaus „Wilder Mann“ in Welschensteinach und dem Geisberg bei Schuttertal-Schweighausen geht nun in den dritten Bauabschnitt. Dabei sind abschnittweise Vollsperrungen in fünf Bauabschnitten bis Juli zeitweise notwendig, über die das Regierungspräsidium Freiburg informiert.

    Die Fahrbahn ist zwischen Welschensteinach und Schweighausen bis zum Geisberg und der Einmündung der L 107 Richtung Biederbach/Elzach ziemlich kaputt. Eine Brücke zur Querung des Mühlsbach (Gebäude Mühlsbach1a) wird demontiert und durch einen Betondurchlass an gleicher Stelle ersetzt. Hierzu braucht es eine temporäre Verkehrsumleitung sowie eine temporäre Bachumleitung. Diese Arbeiten finden unter Ampelregelung statt.

    D
    ritter Bauabschnitt: Der dritte Abschnitt betrifft den Teil zwischen Harmersbächle und der Querung Mühlsbach (Mühlsbach 1a). Die Vollsperrung dauert vom 18. bis 23. Juni. Vom 18. bis 23. Juni endet der Busverkehr daher bereits an der Haltestelle im Bereich Schule/Rathaus in Welschensteinach. Der auswärtige Verkehr sowie der Schwerlastverkehr wird während der gesamten Bauzeit großräumig über den Schönberg und die B 415 Richtung Steinach/Haslach umgeleitet.

    In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden Steinacher und Schuttertal wurde das Verkehrskonzept für die Sanierung erarbeitet. Dieses wurde mit Bürgermeister Nicolai Bischler (Steinach), Bürgermeister Carsten Gabbert (Schuttertal) den Vertretern der Verkehrsbehörde des Landratsamts Ortenaukreis, der Polizeidirektion Offenburg, der Straßenmeisterei Haslach und dem Regierungspräsidium Freiburg abgestimmt und beschlossen.

    Die Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden für die unvermeidlichen Behinderungen um Verständnis gebeten. Über Änderungen des Bauablaufs wird das Regierungspräsidium informieren.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    15.06.2018
    „Optimaler Ort für gelebten Naturschutz“: Hochrangige Naturschützer tagen im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Fachausschuss macht sich ein Bild von der Landschaft vor Ort // Schutzgebiet im Südschwarzwald „wächst“ von unten und nimmt Bürgerinnen und Bürger mit
     Landwirt Klaus Rümmele (im Bild links) diskutiert in Tunau mit Vertretern des Fachausschusses für Naturschutzfragen. Quelle: Biosphärengebiet Schwarzwald

    Die hochrangigsten Naturschützer Baden-Württembergs haben diese Woche im Biosphärengebiet Schwarzwald getagt. Der Fachauschuss, der die Landesregierung in Naturschutzfragen berät, traf sich am Mittwoch in der Geschäftsstelle in Schönau. Am Donnerstag, dem ersten Jahrestag der Anerkennung des Biosphärengebiets durch die UNESCO, setzte der Fachausschuss mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Naturschutzverbänden, der Land- und Forstwirtschaft und der ökologischen Wissenschaften, sowie Vertreterinnen und Vertretern des Umweltministeriums, des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, der vier Regierungspräsidien und der Landratsämter die Veranstaltung in Wieden fort.

    Im Mittelpunkt der Tagung stand das Thema „Offenhaltung der Kulturlandschaft“ – eine zentrale Aufgabe des Biosphärengebiets mit seinen Weiden, Wiesen und Mischwäldern. Der Erhalt dieser abwechslungs- und artenreichen Landschaft sowie die damit verbundenen Herausforderungen der Landwirtschaft waren Thema bei einer Exkursion in Tunau und Präg.

    „Das Biosphärengebiet Schwarzwald mit seinen Allmendweiden als Alleinstellungsmerkmal trägt zum Erhalt unserer biologischen Vielfalt bei“, sagte Ministerialdirektor Helmfried Meinel aus dem Umweltministerium. Beim Besuch des Ziegenhofs der Familie Rümmele in Tunau und dem Treffen auf der Weide von Hubert Schätzle im Naturschutzgebiet Präger Gletscherkessel zeigte er sich beeindruckt vom Engagement der Landwirte und sicherte die Unterstützung des Umweltministeriums in der aktuellen Diskussion um die Förderung der bewirtschafteten Flächen zu. 

    Als Gastgeberin betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, dass die einmalige Landschaft des Südschwarzwalds von den Menschen vor Ort ausgefüllt und erhalten werde: „Unser Biosphärengebiet ist der optimale Ort für gelebten Naturschutz.“ Als Besonderheit hob sie hervor, dass das vor einem Jahr von der UNESCO anerkannte Schutzgebiet „von unten“ wachse und durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger etwa in den so genannten Säulenverstanstaltungen mit Leben erfüllt werde.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    15.06.2018
    Biosphärengebiet Schwarzwald ruft zur Teilnahme an Befragung zur Akteptanzanalyse auf
    Beteiligung ist noch bis 20. Juni möglich / Bereits rund 500 Rückmeldungen in Schönau eingegangen

    Die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald hat nochmals zur Teilnahme an der Befragung im Rahmen einer Studie zur Akzeptanz von Biosphärengebieten aufgerufen. Ende Mai wurden dazu 3000 zufällig ausgewählte Haushalte im Südschwarzwald angeschrieben. Wie die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets mitteilt, haben bereits rund 500 Bürgerinnen und Bürger an der Befragung teilgenommen.

    „Wir freuen uns über weitere Rückmeldungen bis zum 20. Juni“, so Geschäftsführer Walter Kemkes. Ziel sei es herauszufinden, was die Bevölkerung von dem vor einem Jahr von der UNESCO anerkannten Biosphärengebiet hält. Die Befragung ist Teil einer internationalen Studie der ETH Zürich in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

    „Mit dieser Umfrage wollen wir uns ein umfassendes Bild über die Erwartungen, Einschätzungen und Meinungen der Bevölkerung zum Biosphärengebiet machen. Die Ergebnisse dienen als Grundlage zur Erstellung des Rahmenkonzepts für das Biosphärengebiet“, erklärt Walter Kemkes. Spannend sei die Frage, inwieweit das Biosphärengebiet inzwischen in der Bevölkerung bekannt sei, welche Erwartungen die Menschen damit verbinden und ob sie bereit seien, sich einzubringen.

    „Beteiligung wird bei uns groß geschrieben, denn das Biosphärengebiet kann nur zum Erfolg werden, wenn es von den Menschen vor Ort getragen wird“, so Kemkes. Er forderte die Adressaten auf, sich an der Umfrage zu beteiligen. Die Beantwortung der Fragen nehme in etwa 20 Minuten in Anspruch.

    Die 3000 Adressen für die Umfrage wurden von den Gemeinden des Biosphärengebiets bereit gestellt. Kemkes wies darauf hin, dass alle Angaben  vertraulich behandelt und anonymisiert ausgewertet werden. Die Antworten leitet das Regierungspräsidium Freiburg an die Eidgenössische  Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft der ETH Zürich weiter. Ausgewertet werden sie  durch das unabhängige Forschungsinstitut Dialog N.

    Ansprechpartnerin: Heike Spannagel, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwarzwald, Schönau/Schwarzwald, E-Mail: Heike.Spannagel@rpf.bwl.de, Telefon: 07673/889 402–4384
  • Abteilung 2
    15.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg weist die Widersprüche im Verfahren „Windpark Hasel“ (Kreis Lörrach) zurück
    Einzelfallprüfung ergibt nach Vielzahl von Beurteilungskriterien: Keine optisch bedrängende Wirkung in Bezug auf den Hof des Widerspruchsführers

    Mit Entscheidung vom 1. Juni 2018 hat das Regierungspräsidium Freiburg die eingelegten Widersprüche gegen den Windpark Hasel (Kreis Lörrach) zurückgewiesen. Gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Landratsamts Lörrach vom 23. November 2016 zur Errichtung von fünf Windenergieanlagen durch die EnBW auf dem Gebiet der Gemeinde Hasel waren insgesamt drei Widersprüche eingelegt worden. Bei zwei Widerspruchsführern handelt es sich um Privatpersonen. 

    Dem Widerspruchsverfahren war bereits ein Eilverfahren des Widerspruchsführers vor dem Verwaltungsgericht Freiburg vorangegangen. Mit Beschluss vom 13. März 2017 hatte das Verwaltungsgericht Freiburg den Sofortvollzug für eine Windkraftanlage (Anlage 1) aufgehoben. Das Gericht hatte festgestellt, dass diese Anlage, die eine Entfernung von 409 Metern zum Hof des Widerspruchsführers aufweist, eine optisch bedrängende Wirkung entfalten könnte. Dies sei jedoch im Einzelfall noch zu überprüfen.

    Das Regierungspräsidium hat im Widerspruchsverfahren die vom Verwaltungsgericht vorgegebene Einzelfallprüfung vorgenommen. Von der EnBW wurden weitere Visualisierungen angefordert und vorgelegt. Bei der intensiven Prüfung der konkreten Situation wurde eine Vielzahl von Beurteilungskriterien wie die Lage von Räumlichkeiten und Fenstern sowie Terrassen zur Windkraftanlage, der Blickwinkel auf die Anlage, eine bestehende oder in zumutbarer Weise herstellbare Abschirmung, die Hauptwindrichtung, sowie die planungsrechtliche Lage des Wohnhauses einbezogen. Dabei fand auch die topographische Höhenlage Berücksichtigung. Das Regierungspräsidium Freiburg kam schließlich zu dem Ergebnis, dass von den Windkraftanlagen keine optisch bedrängende Wirkung in Bezug auf den Hof des Widerspruchsführers ausgeht. Dies gilt auch für das Haus des zweiten Widerspruchsführers. 

    Zusätzlich hatte die Stadt Schopfheim Widerspruch eingelegt und insbesondere die Verletzung ihrer Planungshoheit gerügt. Auch hier konnte das Regierungspräsidium im Ergebnis keine Rechtsverletzung feststellen. Die Widerspruchsführer haben nun innerhalb eines Monats seit Zustellung der Widerspruchsbescheide die Möglichkeit, Klage vor dem Verwaltungsgericht Freiburg gegen die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen zu erheben.

    Die Windenergieanlagen 2 bis 4 wurden bereits im letzten Jahr in Betrieb genommen. Mit dem Abschluss des Widerspruchsverfahrens ist vorbehaltlich eines weiteren gerichtlichen Verfahrens nun auch der Weg zur Errichtung der Windkraftanlage 1 geebnet. Auf die Errichtung einer genehmigten fünften Anlage hat die EnBW verzichtet. Am 6. Juli wird der Windpark Hasel offiziell eingeweiht.

     
  • Abteilung 1
    14.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg zieht positive Bilanz der Notfallübung zu Fessenheim
    Regierungsvizepräsident und Leiter des Stabs Klemens Ficht: „Wir haben viele neue Erkenntnisse gewonnen“ // Direkte Kommunikation per Telefonkonferenz mit Frankreich und der Schweiz erleichtert Abstimmung

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat als Leiter des Stabs im Regierungspräsidium Freiburg nach der Notfallübung zum Kernkraftwerk Fessenheim eine positive Bilanz gezogen: „Wir haben viele neue Erkenntnisse gewonnen. Insbesondere das Instrument einer direkten Telefonkonferenz mit den französischen und Schweizer Behörden hat sich als positive Ergänzung der bestehenden Meldewege erwiesen. Das Wichtigste bei einem Ereignis im Kernkraftwerk Fessenheim ist, rechtzeitig an die relevanten Informationen zu kommen, um eine solche Lage zu bewältigen.“

    Das Regierungspräsidium Freiburg hatte sich mit bis zu 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an der Übung beteiligt, deren genaues Szenario vorher nicht bekannt war. Geübt wurde mit Echtwetter. Im Rahmen der Übung wurde in den Vormittagsstunden seitens der Präfektur Haut-Rhin gemeldet, dass gegen 8 Uhr Wasserdampf aus einem defekten Sicherheitsventil ausgetreten sei und an drei Messpunkten nördlich des Kernkraftwerks auf französischer Seite erhöhte Radioaktivität festgestellt wurde. Die Aufgabe des Stabs im Regierungspräsidium war es nun, diese Informationen zu bewerten und auf Basis eines radiologischen Lagebilds und dem besonderen Katastropheneinsatzplan mögliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung einzuleiten.

    Der Leiter des Stabs und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Es ist enorm wichtig, an solchen Übungen teilzunehmen, um zu erfahren, an welchen Stellschrauben – zum Beispiel in der Kommunikation – es noch zu drehen gilt. Da man vorher nie weiß, worauf man sich einstellen muss, ist Sinn der Übung, Dinge, die sehr gut laufen, festzustellen, aber auch solche, die verbessert werden müssen. Diese Verbesserungen müssen beim nächsten Mal dann umgesetzt werden.“ Im Vergleich zu Kernkraftübungen mit der Schweiz ist es zum Beispiel eine Herausforderung, die in französischer Sprache übermittelten Meldungen, die viele technische Fachbegriffe enthielten, auf Deutsch zu übersetzen. Auch die unterschiedlichen Strukturen im Nachbarland gilt es zu berücksichtigen und bei der Abstimmung einzubeziehen.

    „Im vorliegenden Fall wurde uns berichtet, dass das Sicherheitsventil gegen 10.30 Uhr wieder geschlossen werden konnte und somit auch keine Abgabe von Radioaktivität mehr an die Umwelt erfolgte. Damit trat zunächst eine Beruhigung der Lage ein“, so Ficht. „Gegen 15 Uhr erreichten uns jedoch neue Informationen, dass gegen 21 Uhr mit einer erneuten Freisetzung von Radioaktivität zu rechnen gewesen wäre, sodass gegen 15.15 Uhr die Entscheidung getroffen wurde, Katastrophenvoralarm für die Landkreise Waldshut, Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald und die Stadt Freiburg auszulösen und weitere Maßnahmen vorzubereiten. Gegen Ende der Übung trat jedoch wieder eine Entspannung ein, sodass sich auch die Frage nach einer Ausgabe von Jodtabletten oder einer möglichen Evakuierung nicht mehr gestellt hat“, so der Leiter des Stabs. Die Stabsrahmenübung endete nach gut neun Stunden gegen 17 Uhr sowohl auf deutscher, französischer und Schweizer Seite. Die französische Seite setzte am 13. Juni die Übung ohne Beteiligung der deutschen Seite fort.

    Ficht dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stabs des Regierungspräsidiums sowie Hilfsdiensten, Feuerwehr, THW und den weiteren zuständigen Behörde für ihre Teilnahme. „Ich finde, dass die Übung gut gelaufen ist. Für mich war es schön zu sehen, wie die Kommunikationswege mit Frankreich und der Schweiz funktioniert haben und wie hilfreich der direkte telefonische Kontakt gewesen ist. So bestand die Möglichkeit, Fragen direkt zu stellen und bei Unklarheiten auch gezielt nachzuhaken. Insgesamt freut mich das gute Miteinander“, so der Leiter des Stabs in seinem Resümee.

     
  • Abteilung 4
    14.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg lädt zu Infoveranstaltung zur Schweizer Erhaltungsmaßnahme „Osttangente Basel“ am Mittwoch, 27. Juni, um 18.30 Uhr im Bürgersaal in Rheinfelden (D) ein
    Schweizer Bundesamt für Straßen (ASTRA) wird über die geplanten Maßnahmen berichten // Baustelle soll im Spätsommer 2018 starten und wird voraussichtlich zu Behinderungen auf N2/N3 (CH) und in begrenztem Umfang auch auf deutscher Seite führen

    Das eidgenössische Bundesamt für Straßen (ASTRA) plant ab Spätsommer 2018 den Bau des Projekts „Osttangente Basel“ und damit Erhaltungsmaßnahmen mit möglichen Behinderungen auf den Schweizer Autobahnen N2/N3. Während der Bauzeit wird es voraussichtlich in einem begrenzten Umfang auch zu Verkehrsumlagerungen auf die deutschen Autobahnen A 98 und A 861 im Landkreis Lörrach kommen. Das Regierungspräsidium Freiburg hat sich deshalb gemeinsam mit dem Landkreis Lörrach und den Städten Rheinfelden (Baden), Lörrach und Weil am Rhein dazu entschlossen, die deutsche Öffentlichkeit über das Projekt „Osttangente Basel“ zu informieren.

    Auf Einladung von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Landrätin Marion Dammann und den Oberbürgermeistern Dietz, Eberhard und Lutz informieren Vertreter des schweizerischen ASTRA über die geplanten Maßnahmen und stehen für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Der Termin findet am Mittwoch, 27. Juni, um 18.30 Uhr im Bürgersaal (Kirchplatz 2, 79618 Rheinfelden) statt. Dabei sollen auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmerinnen und Unternehmer sowie der politischen Vertreterinnen und Vertreter der Region aufgenommen und Fragen beantwortet werden.

     
  • SGZE
    14.06.2018
    Europa macht’s möglich: 4,7 Millionen Euro an Fördergeld für fünf neue Projekte in der grenzüberschreitenden Oberrheinregion
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Unterstützung aus Brüssel wirkt sich unmittelbar positiv auf den Alltag der Menschen aus“ // Neuer Ausbildungsgang und Fahrradwege unter den Projekten

    Die Europäische Union fördert fünf neue Projekte im Oberrheingebiet mit insgesamt 4,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im INTERREG-Programm. Der Begleitausschusses entschied dies heute im pfälzischen Neustadt/Weinstraße unter Vorsitz der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Bärbel Schäfer: „Wir können dank Unterstützung aus Brüssel heute Projekte auf den Weg bringen, die sich für viele Menschen am Oberrhein unmittelbar positiv auf ihren Alltag auswirken: Ein neuer Radweg oder ein neuer Ausbildungsgang, sind konkrete Angebote, die das Leben hier in der Grenzregion aufwerten und sichtbare Vorteile bringen.“

    Auf den Fachkräftemangel im Bereich der Heilerziehungspflege reagiert das Projekt „Binationale Doppelqualifikation Heilerziehungspflege (Do qua HEP-ME)“. Ziel des Projektes ist es, ein Ausbildungsangebot in diesem Beruf aufzubauen, das sowohl in Deutschland als auch in Frankreich anerkannt wird. Zudem werden die Auszubildenden mit Sprachkursen und Praktika in beiden Ländern gefördert, um sie so gut wie möglich für die Arbeit im Nachbarland zu wappnen. Träger ist die Evangelische Fachschule für Heilerziehungspflege der Diakonie in Kehl-Kork (Ortenaukreis), die rund 360.500 Euro erhält.

    Die Förderung des Radtourismus tragen zwei Projekte Rechnung. Ein Projekt liegt im nordelsässischen Gebiet Sauer-Pechelbronn mit dem benachbarten Dahner Felsenland in der Südpfalz sowie das grenzüberschreitende Dreiländergebiet um Basel. In den Projekten soll eine bessere Anbindung der Fahrradwege und eine bessere Beschilderung über die Grenze hinweg geschaffen werden. Zudem sollen neue Radkarten erstellt und an die Radtouristen verteilt werden. Der Radweg zwischen Nord-Elsass und der Pfalz erhält 1,1 Millionen Euro, der Weg in Basel 216.600 Euro.

     Ziel des Projektes „SuMo-Rhine – Förderung der nachhaltigen Mobilität in der Oberrheinregion“ ist es, die am Oberrhein existierenden grenzüberschreitenden Verkehrssysteme am Beispiel der Ballungsräume Straßburg und Basel umfassend zu analysieren und zu bewerten. Anhand dieser Informationen werden die Partner nicht nur die Effizienz und die Auswirkungen der aktuellen Mobilitätspolitik, sondern auch Möglichkeiten zur Verbesserung eines umweltfreundlicheren Verkehrsangebots in der Oberrheinregion aufzeigen können. Dazu erhält das Karlsruher Institut für Technologie sowie das deutsch-Französische Institut für Umweltforschung (DFIU) 1,46 Millionen Euro.
     
    Das Projekt „ECOSERV“ möchte Politikern und Behörden Entscheidungshilfen an die Hand geben, die die Qualität von Ökosystemdienstleistungen im Oberrheingebiet verbessern sollen. So nennt man alle den Menschen nutzenbringende Wirkungen der Natur, wie beispielsweise die Bereitstellung von Trinkwasser und Brennholz oder die natürliche Bodenbildung zum Anbau von Obst und Gemüse. Anhand des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen soll eine Auswahl solcher für den Menschen nützlicher Funktionen erfasst und analysiert werden. Träger ist die Universität Koblenz-Landau, die 1,72 Millionen Euro bekommt.
     
    Wie die EU konkret in den nachhaltigen Wein- und Gartenbau investiert, hat Staatssekretär Andy Becht bei einem Rundgang durch die Labore des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz anschaulich dargestellt. Vorgestellt wurden vier aktuelle INTERREG-Projekte, in denen das DLR als wichtiger Akteur in der wein- und gartenbaulichen Beratung involviert ist.
     
    Weitere Informationen:
    Im Begleitausschuss des Programms INTERREG V Oberrhein versammeln sich die politischen Vertreter aus der Süd-Pfalz, Baden, dem Elsass und der Nordwest-Schweiz. Das europäische Programm verfügt bis 2020 über insgesamt 109,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Seit 2014 wurden bereits 82 Projekte auf den Weg gebracht. Bis 2020 stehen noch rund 46 Millionen Euro für die Förderung weiterer Projekte zur Verfügung.

    Internet: www.interreg-oberrhein.eu 
  • SGZE
    14.06.2018
    25 Jahre INFOBEST Kehl/Strasbourg: Jährlich 5000 Anfragen machen aus der Anlaufstelle grenzüberschreitende Erfolgsgeschichte
    Grenzgängerinnen und Grenzgänger erhalten seit 1993 hilfreiche Infos für alle Themen rund um Arbeits- und Steuerrecht / Bärbel Schäfer: „INFOBESTen sind Leuchttürme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein“

    Die INFOBEST-Beratungsstelle Kehl/Strasbourg feiert Geburtstag: 2018 jährte sich die Eröffnung zum 25. Mal. Ein Vierteljahrhundert Information und Beratung rund um deutsch-französische Fragen waren am Donnerstagabend (14. Juni) Anlass für eine kleine Feierstunde am Ort des Geschehens in der Villa Rehfus in Kehl (Ortenaukreis) mit zahlreichen Gästen rechts und links des Rheins.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die INFOBESTen sind Leuchttürme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein. Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Mit ihrer fundierten Beratungsarbeit tragen sie dazu bei, dass die Menschen die Chancen, die ihnen Europa im Alltag bietet auch nutzen können. Sie  helfen uns auch dabei zu erkennen, wo wir als Verwaltung und Politik gefragt sind, um noch bestehende Hürden zu beseitigen.“

    Bei der Gründung 1993 wurde die INFOBEST Kehl/Strasbourg zunächst mit INTERREG-Mitteln von der Europäischen Union gefördert. Heute ist sie Teil eines deutsch-französisch-schweizerischen Netzwerkes aus insgesamt vier ähnlich strukturierten Beratungsstellen entlang des Oberrheines. Neben dem französischen Staat, dem Land Baden-Württemberg und der Region Grand Est gehören das Departement Bas-Rhin, der Ortenaukreis, die Eurometropole und die Stadt Straßburg sowie die Großen Kreisstädte Achern, Kehl, Lahr, Oberkirch und Offenburg zu den heutigen Projektträgern.

    Auf deutscher Seite hat der Ortenaukreis von Beginn an die größte finanzielle Unterstützung geleistet, das Regierungspräsidium Freiburg übernahm von Anfang an die Hauptverantwortung für die Verwaltung der INFOBEST Kehl/Strasbourg. „Die binationale Informations- und Beratungsstelle Infobest ist gelebte Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich und bietet den Grenzgängern eine schnelle und unbürokratische Hilfe. Ich freue mich, dass der Ortenaukreis von Beginn an seinen Beitrag zu dieser Erfolgsgeschichte leisten konnte“; gratulierte der Ortenauer Landrat Frank Scherer. 

    Als zentrale grenzüberschreitende Informations- und Beratungsstelle für Bevölkerung, Wirtschaft, Politik und Verwaltung stellt die INFOBEST Kehl/Strasbourg allen Bewohnerinnen und Akteuren der Grenzregion seit einem Vierteljahrhundert zuverlässige Informationen zu allen grenzbezogenen Aspekten des Lebens in der Grenzregion zur Verfügung. Das sind vor allem die Themen Sozialversicherung, Steuern, Arbeitsrecht, Umzug und Bildung. Damit verfolgt das INFOBEST-Netzwerk als öffentliche Anlaufstelle das Ziel, das gemeinsame Zusammenleben am Oberrhein vor allem für Grenzgänger zu erleichtern und zu fördern.

    Durch persönliche, neutrale und kostenlose Beratung vor Ort, über Telefon, E-Mail oder mit aktuellen Informationen auf der Homepage werden jährlich mittlerweile gut 5000 Anfragen von den deutschen und französischen Mitarbeitern – natürlich zweisprachig – bearbeitet. Seit 1993 wurden in der INFOBEST Kehl/Strasbourg insgesamt etwa 100.000 grenzüberschreitende Fragen beantwortet und damit praktische Lebenshilfe im Alltag geleistet werden.

    Die Erfolgsgeschichte wurde am vergangenen Donnerstag mit einem Festakt in Kehl in der Villa Rehfus gefeiert. Neben Festreden der Projektträger, die unter anderem durch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer vertreten waren, gab es ein Interview mit den Zeitzeugen und Wegbegleitern erster Stunde Dr. Daniel Hoeffel, ehemaliger französischer Senator und Dr. Erwin Vetter, Europaminister a. D. mit Anekdoten und Einblicken in die Gründungsphase. Die Hartnäckigkeit aller Beteiligten habe sich letztendlich ausbezahlt, denn die INFOBEST Kehl-Strasbourg habe eine neue Qualität der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein geschaffen. Nach den Erinnerungen und Erfahrungsberichten ehemaliger Referenten äußerten jugendliche Bewohner des Oberrheingebietes ihre Ansichten, Hoffnungen und Wünsche für die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

    Die Beratungsstelle INFOBEST im Internet: https://www.infobest.eu
  • Abteilung 9
    13.06.2018
    Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) beim Regierungspräsidium Freiburg legt Maßnahmenkatalog zur Sicherung der Albtalstraße vor
    Auf Basis dieses ingenieurgeologischen Gutachtens ist die Vor- und Entwurfsplanung durch ein externes Fachbüro möglich // Maßnahmenkatalog zeigt 38 Einzelsicherungsbereiche sowie passive Sicherung mit Hochenergiezäunen auf

    Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) beim Regierungspräsidium Freiburg hat als landesweit zuständige Fachbehörde ein ingenieurgeologisches Gutachten für die Sicherung der Albstraße (L 154) zwischen Albbruck und Tiefensteiner Brücke im Kreis Waldshut vorgelegt. Auftraggeber war das Landratsamt Waldshut als Träger des Vorhabens zur Sicherung der Albtalstraße. Das Landratsamt kann nun auf Basis des vom LGRB vorgelegten Maßnahmenkatalogs ein externes Fachbüro mit der Vor- und Entwurfsplanung beauftragen.

    Seit drei Jahren ist die Albtalstraße wegen Felssturzgefahr gesperrt: Eine Wiedereröffnung ist erst nach vollständiger Sicherung der Straße möglich. Anfang dieses Jahres hatte das Ministerium für Verkehr in Stuttgart unter Beteiligung der regionalen Abgeordneten sowie von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, des Umweltministeriums, des Regierungspräsidiums und des Landratsamts Waldshut bekannt gegeben, dass das Landratsamt als zuständige Behörde des Landes Baden-Württemberg die erforderliche Verkehrssicherung im Bereich der Landesstraße umsetzen soll.

    Das Landratsamt hatte sich im Wege der Amtshilfe an das beim Regierungspräsidium Freiburg ansässige LGRB gewandt, um ein ingenieurgeologisches Gutachten zur erforderlichen Böschungs- und Hangsicherung erstellen zu lassen. Wie mit dem Landratsamt vereinbart, konnten die erforderlichen Erhebungen noch rechtzeitig im Winter/Frühjahr 2018 vor der Vegetationsperiode durchgeführt werden.

    Der Maßnahmenkatalog sieht 38 Einzelsicherungsbereiche vor: Neben örtlichen Verankerungen, Geröllfängen und Steinschlagnetzen im Bereich der Straßenböschung wird laut Gutachten im Oberhang der Albtalstraße auf über zwei Kilometern Länge die Installation von Hochenergiezäunen zusätzlich erforderlich. Diese begrenzen als passive Scherung einen Auffangraum für Steinschlag- und Felsstürze. Einzelne labile Felsbereiche, die einen Schutzverbau überbeanspruchen würden, müssen zusätzlich gesichert werden. 

    Das Gutachten stellt somit einen Maßnahmenkatalog unter Einbezug aller bisherigen ingenieurgeologischen Erkenntnisse und Geländeaufnahmen zusammen.

     
  • Abteilung 4
    13.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg beauftragt Firma mit Sicherung an der Gewölbebrücke zwischen Stockach und Mahlspüren an der L 194 (Kreis Konstanz)
    Arbeiten starten am Montag, 18. Juni und dauern etwa zwei Wochen // Neubau ist für 2019 vorgesehen und befindet sich in Abstimmungs- und Planungsphase

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat eine Firma mit der Verstärkung zur Sicherung der Brückenschäden an der Gewölbebrücke im Zuge der L 194 auf Höhe Freibad Stockach (Kreis Konstanz) in Richtung Mahlspüren beauftragt. Die Sicherung des Brückengewölbes wird am Montag, 18. Juni, begonnen und dauert voraussichtlich zwei Wochen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Für die Arbeiten muss lediglich der Radweg entlang der L 194 gesperrt werden, eine Umleitung für den Radweg wird ausgeschildert. Für die Sicherungs erstellt die Firma im südlichen Bereich der Brücke ein Arbeitsgerüst, so dass der Verkehr im Zeitraum der Arbeiten weiterhin über die bestehende Einengung der Brücke geführt werden kann. Nach Abschluss der Arbeiten wird die Einengung der L 194 im Bereich der Brücke aufgehoben, und der Verkehr kann dann wieder ungehindert fließen.

    Der Neubau der Brücke ist für 2019 geplant und befindet sich derzeit in der Abstimmungs- und Planungsphase. Für die aufgetretenen Beeinträchtigungen bittet das Regierungspräsidium Freiburg die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 7
    13.06.2018
    Rund 1300 deutsche und französische Grundschüler feiern am Donnerstag, 21. Juni, im Europa-Park in Rust Friedens- und Freundschaftsfest
    Anlass ist der 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs in diesem Jahr // Interessantes Projekt des Regierungspräsidiums Freiburg mit der Académie de Strasbourg

    Anlässlich des 100. Jahrestags des Endes des Ersten Weltkriegs in diesem Jahr begehen am Donnerstag, 21. Juni, ab 9.30 Uhr im Dome des Europa-Parks in Rust rund 1300 deutsche und französische Grundschülerinnen und Grundschüler ein Friedens- und Freudenfest ganz besonderer Art.

    Das grenzüberscheitende Projekt „Frieden, Freiheit und Freundschaft in Europa – Brücken für die Zukunft am Oberrhein“, organisiert vom Regierungspräsidium Freiburg und der Académie de Strasbourg, begann mit einer ersten großen interdisziplinären Auftakt-Tandem-Fortbildung am 29. November 2017 im Europa-Park in Rust. Im Verlauf des Friedensprojekts arbeiteten deutsche und französische Fachberater, Projektpartner, Verantwortliche der Regierungsbehörden und Lehrkräfte entlang des Rheins überaus engagiert am so wichtigen gemeinsamen europäischen Jubiläumsleitthema zusammen.

    Anspruchsvolles Ziel des Projekts war es, so viele Schülerinnen und Schüler wie möglich in den Grundschulen in Baden und im Elsass schüler- und produktionsorientiert sowie grenzüberschreitend und fächerübergreifend zusammenzubringen. In vier deutsch-französischen Fortbildungen standen den Lehrkräften vier Schwerpunktthemen zur Wahl, die ihnen ethische, naturwissenschaftliche, literarische und sportliche Unterrichtsideen vermittelten. Dies beinhaltete entsprechende Materialien, Quellen und lernplankonforme, didaktisch-methodische Herangehensweisen für die Vorbereitung und Durchführung der Austauschbegegnungen zum gewählten Thema im Laufe des Schuljahrs. In den vier bis fünf Monaten dazwischen haben die jungen Europäer fantasievoll gemeinsam - mittels moderner Medien und bei direkten Treffen - ihr jeweiliges Thema individuell und für die alten oder neu gewonnenen deutsch-französischen Schulpartnerschaften nachhaltig erarbeitet.

    Im Mittelpunkt der Abschlussveranstaltung steht die Aufführung des zweisprachigen Mitmach-Musicals „sPeACE“, eine Wortschöpfung aus „space“ und „peace“, das eigens für das Projekt konzipiert und komponiert wurde. Es handelt von der imaginären Reise des intergalaktischen Reisenden Tom, der die mit den Zuständen auf der Erde unzufriedenen Kinder mit auf die Reise zu verschiedenen Planeten nimmt. Nachdem dort weder Frieden, Freiheit, noch Freundschaft bekannt sind und die Kinder diese Begriffe den Außerirdischen erklärt haben, kehren sie um eine wichtige Werteerfahrung reicher nach Hause, auf die nunmehr als viel wertvoller, einladend und freundlich empfundene Erde zurück. 

    Im Unterricht haben die Kinder die Texte und Lieder des Musicals eingeübt und sich vor allem mit der damit transportierten entscheidenden Erkenntnis beschäftigt: Zwar steht auf der Erde nicht alles zum Besten, aber im Rahmen der drei großen „F“ (Frieden, Freiheit und Freundschaft) ist doch immerhin durch eigene Aktivitäten, wie zum Beispiel den erlebten Austauschbegegnungen mit den bekannten oder neu gefundenen Austauschpartnern eine Verbesserung der Verhältnisse möglich. Vor allem aber muss der Planet Erde mit seinen errungenen humanitären Idealen erhalten und bewahrt werden.

    In diesem Sinne bietet der „Dome“ im Europa-Park die Möglichkeit, die verschiedenen Ausstellungsobjekte sowie die Friedensbotschaften der einzelnen Klassen von beiden Seiten des Oberrhein zusammenzutragen und dabei den gemeinsamen friedensstiftenden Charakter der fröhlichen Zusammenkunft zu feiern. Im Anschluss an die Veranstaltung haben die Kinder und ihre Begleiter die Möglichkeit, das „Voletarium“ zu besuchen und europäische Orte beim medial modernen Überfliegen kennenzulernen. Alle Verantwortlichen hoffen, dass die beteiligten Grundschülerinnen und Grundschüler gern auf das einmalige Gemeinschaftserlebnis zurückblicken.

  • Abteilung 2
    12.06.2018
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Umbau der Autobahnanschlussstelle Neuenburg an der A 5 ein
    Planunterlagen werden öffentlich ausgelegt

    Die Anschlussstelle Neuenburg an der A 5 zwischen Freiburg und Basel und die benachbarte Kreuzung am sog. Wuhrloch sollen verkehrsgerecht umgebaut werden. Im ersten Schritt leitet das Regierungspräsidium Freiburg (RP) nun noch in dieser Woche das Planfeststellungsverfahren ein. Die Pläne liegen von Donnerstag, 14. Juni, bis Freitag, 13. Juli, im Rathaus von Neuenburg zur Einsichtnahme aus. Die Auslegung soll allen Betroffenen und Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Planung geben. Die Auslegung wird in der Stadt Neuenburg am 13. Juni öffentlich bekannt gemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert werden. 

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Projekts können ab dem Beginn der Auslegung auch auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden. Dabei befinden sich unter anderem Übersichtslagepläne und Lagepläne zum Projekt.

    Die A 5 - Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg befindet sich an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Der Bund beabsichtigt daher, die beiden Einmündungen der Auf- und Abfahrtrampen sowie die benachbarte Kreuzung am Wuhrloch (B 378 / Kronenrain / Am Wuhrloch) zu Kreisverkehren umzubauen. Die nebeneinander liegenden Knotenpunkte entsprechen nicht mehr den verkehrstechnischen Anforderungen. Die beiden vorfahrtsgeregelten Einmündungen der Autobahnanschlussstelle sind zumindest zeitweise überlastet. Diese Überlastung führt zu sicherheitsgefährdenden Rückstaus bis auf die Autobahn und zu riskanten Einbiegevorgängen auf die B 378.

    Zur Kompensation der mit der Planung verbundenen Eingriffe in Natur und Landschaft sind im Rand- und Nahbereich des Vorhabens Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen. Zudem sieht die Planung vor, am nördlichen Ufer des Baggersees bei Zienken als Ersatzmaßnahme eine vegetationsfreie Uferböschung anzulegen, um dort Standortbedingungen z.B. für die Uferschwalbe zu schaffen.

  • Abteilung 5
    12.06.2018
    Regierungspräsidium untersucht Baugrund für Hochwasserschutz in Sulz am Neckar (Kreis Rottweil)
    Arbeiten dauern bis Ende Juni

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg plant gemeinsam mit der Stadt Sulz am Neckar (Kreis Rottweil) den Hochwasserschutz zu verbessern. Dazu stehen aktuell Baugrunduntersuchungen durch Fachunternehmen an, die seit dem 12. Juni laufen. Ende Juni sollen die Untersuchungen abgeschlossen sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Nach den Untersuchungen der Neckarsohle in 2016 werden nun die Dammanlagen und Uferbereiche genauer erkundet. Dort werden Bohrkerne entnommen und Rammsondierungen ausgeführt, um den Baugrund beschreiben zu können. In zuvor ermittelten Kampfmittelverdachtsflächen werden zusätzlich vorab Messbohrungen hergestellt, um den Bereich freigeben zu können. Die Erkundungstiefe liegt je nach angetroffenem Untergrund bei circa sechs bis acht Meter.

    Die Arbeiten werden durch die Ingenieurgruppe Geotechnik und die Firma Drillexpert ausgeführt. Veranschlagt ist eine Dauer von drei Wochen, wobei die tatsächliche Dauer von den vorgefundenen Bedingungen im Untergrund abhängig ist.

  • Abteilung 4
    12.06.2018
    L 104 zwischen Niederrotweil und Breisach (Kaiserstuhl) bis Mitte Juli gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Fahrbahn und Bankette

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Landesstraße L 104 zwischen dem Vogtsburger Ortsteil Niederrotweil und Breisach (Kaiserstuhl) wegen der Sanierung der Fahrbahndecke und der Bankette von Montag, 25. Juni, bis Mitte Juli gesperrt werden. Der Pkw-Verkehr wird über Niederrotweil und Achkarren (K 4926) umgeleitet. Dies gilt auch für die Linienbusse der SWEG. Weil auf dieser Strecke eine Durchfahrtshöhen- und Breitenbeschränkung besteht, muss der Lkw-Verkehr großräumig über Bötzingen und Ihringen (L 114/L115) geführt werden. Das RP empfiehlt den Lkw-Fahrern deshalb, nach Möglichkeit die Autobahn A 5 zu nutzen. 

    Die angrenzenden Anlieger der Jägerhofsiedlung und des Obsthofes können weitgehend mit einigen Einschränkungen den gesperrten Bereich von Norden kommend passieren.

  • Abteilung 5
    12.06.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Mehrwert des Biosphärengebiets Schwarzwald für die Menschen und die Natur zeigt sich bereits sehr deutlich“
    Erster Jahrestag der UNESCO-Anerkennung // Bereits über eine Million Euro für die Region an Fördermitteln bewilligt
    Vor genau einem Jahr, am 14. Juni 2017, hat die UNESCO das Biosphärengebiet Schwarzwald international anerkannt. „Diese Initialzündung hat im Südschwarzwald eine Aufbruchstimmung erzeugt. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort hat die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau bereits zahlreiche Projekte für die Modellregion zur nachhaltigen Entwicklung gestartet und damit Landwirtschaft, Naturschutz, Regionalentwicklung, Tourismus, Bildung und Kultur gestärkt“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer anlässlich des Jahrestages. 
    Im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets sowie über weitere Projekte zum Beispiel in der Forschung und der Öffentlichkeitsarbeit seien bislang rund 750.000 Euro in die Region geflossen – darunter 130.000 Euro an Drittmitteln. In diesem Jahr stehen 23 weitere Förderprojekte mit einem Fördervolumen von insgesamt 281.000 Euro an. Darüber hinaus haben die Fraktionen des Landtags 400.000 Euro bereit gestellt.
    „Damit zeigt sich der Mehrwert des Biosphärengebiets für die Menschen und die Natur in der Region bereits sehr deutlich“, so Bärbel Schäfer. Ziel sei es, die einzigartige Kulturlandschaft des Südschwarzwalds zu erhalten und die wirtschaftliche Entwicklung im Einklang mit der Natur zu fördern. Die in Schönau eingerichtete Geschäftsstelle mit inzwischen acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat sich im ersten Jahr als Anlauf- und Servicestelle bewährt. Kontakte mit Partnern aus der Wirtschaft, dem Naturschutz und dem Bildungsbereich wurden geknüpft. Mit dem Naturpark Südschwarzwald wurde eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. „Wir wollen das Biosphärengebiet gemeinsam mit der Bevölkerung voran bringen. Schon jetzt lässt sich erkennen, dass im Südschwarzwald ein Biosphärennetzwerk entsteht, das stetig wächst und gedeiht“, so Geschäftsführer Walter Kemkes.
    Er fasste die Arbeitsschwerpunkte im zurück liegenden Jahr zusammen: So hat die Geschäftsstelle eine Junior Ranger Gruppe eingerichtet und eine Studie zur Vermarktung von Hinterwälderrindern mit großer Beteiligung der Landwirtschaft gestartet. Mit den so genannten Säulenveranstaltungen wurden Strukturen zur Bürgerbeteiligung etabliert. Das erste Biosphärenfest in Bernau war mit rund 2000 Besucherinnen und Besuchern ein voller Erfolg. Darüber hinaus warb die Geschäftsstelle auf Märkten und Messen für das Schutzgebiet und bildete Gästeführer fort.
    Walter Kemkes erläuterte zudem die wichtigsten Vorhaben im laufenden Jahr: Vor der Tür steht das bundesweite Junior Ranger Camp vom 13. bis 16. Juli in Bernau. Im Rahmen einer internationalen Studie zur Akzeptanz von Biosphärengebieten wurden im Mai rund 3000 Haushalte angeschrieben. Ein Pilotprojekt zum Erhalt des Grünlands im Südschwarzwald soll gestartet werden. Zudem steht die Produktion eines Imagefilms auf dem Programm sowie die Beschilderung der Eingangsstraßen ins Biosphärengebiet.
    Darüber hinaus wird aktuell eine Steuerungsgruppe eingerichtet, die das von der UNESCO geforderte Rahmenkonzept für das Biosphärengebiet auf den Weg bringt. Bereits am Mittwoch und Donnerstag in dieser Woche werden hochrangige Naturschützer und Naturschützerinnen des Landes das jüngste Biosphärenreservat Deutschlands in Augenschein nehmen: Der Fachausschuss für Naturschutzfragen beim Landesbeirat für Natur- und Umweltschutz tagt in Schönau.
     

  • Abteilung 4
    11.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg baut Kreuzung der B500 mit K5732 in Furtwangen (Schwarzwald-Baar-Kreis) zu einem Kreisel um
    Baubeginn ist am Montag, 25. Juni // Arbeiten sollen bis Anfang Oktober dauern

    Das Regierungspräsidium Freiburg baut die Kreuzung der B 500 mit der K 5732 in Furtwangen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ab Montag, 25. Juni, zu einem Kreisel um. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang Oktober und werden zum größten Teil unter Vollsperrung durchgeführt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Baukosten belaufen sich auf rund 1,15 Millionen Euro.

    Im Zuge der Umgestaltung der Kreuzung hat sich die Stadt Furtwangen darüber hinaus dazu entschlossen, eine neue Wasserleitung, sowie einen neuen Regenwasserkanal mit zu verlegen. Außerdem werden in diesem Zuge auch Stromleitungen des Stromversorgers EGT verlegt. 

    Am 25. Juni wird planmäßig mit dem ersten Bauabschnitt unter Vollsperrung der bestehenden Kreuzung begonnen. Der gesamte Verkehr wird in beide Richtungen über die Carl-Diem-Straße umgeleitet.

    Im zweiten Bauabschnitt werden die Verkehrsteilnehmer von Linach kommend, weiterhin über die Carl-Diem-Straße umgeleitet. Die restlichen Verkehrsteilnehmer umfahren die Kreuzung über die beiden Parkplätze entlang der B 500 / Bregstraße. Im dritten Bauabschnitt werden nur noch Restarbeiten ausgeführt, die unter Verengung der Bregstraße ohne Sperrung ausgeführt werden können.

    Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Anpassungen erforderlich sein können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer um Verständnis für die auftretenden Belastungen.

  • SGZE
    08.06.2018
    „Europa macht’s möglich“: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Nehmen Sie Europa für sich in Anspruch!‘"
    Regierungspräsidentin besucht Betriebe in der Ortenau, die sich in der grenzüberschreitenden Ausbildung engagieren

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer besucht im Rahmen der Kampagne „Europa macht’s möglich“ im Mai und Juni gezielt erfolgreiche Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die Freiburger Behördenchefin erläutert dazu laut einer Pressemitteilung: „Anhand konkreter Beispiele möchte ich zeigen, wie ein geeintes Europa den Menschen im Alltag viele Vorteile bietet.“

    Am Donnerstag (7. Juni) stattete sie hierzu Firmen im Ortenaukreis, die junge Französinnen und Franzosen ausbilden, einen Besuch ab. Das spezifisch deutsch-französische Modell „Grenzüberschreitende Ausbildung“ sieht vor, dass französische Jugendliche die Möglichkeit haben, im Rahmen ihrer dualen Ausbildung oder ihres dualen Studiums den theoretischen Teil in einer Berufsschule im Elsass, den praktischen Teil aber in einem Betrieb auf der deutschen Seite zu absolvieren.

    Umgekehrt funktioniert es auch: Jugendliche aus dem deutschen Teil des Oberrheingebiets können den theoretischen Teil ihrer Ausbildung oder ihres dualen Studiums auf der deutschen Seite und den praktischen Teil auf der französischen Seite absolvieren. Das Modell wurde im Jahr 2013 von 28 französischen und deutschen institutionellen Akteuren durch Abschluss einer Rahmenvereinbarung ins Leben gerufen. Beraten werden die angehenden Auszubildenden von zwei EURES-T-Fachexperten für grenzüberschreitende Ausbildung. 

    Für den Abwasserzweckverband Raum Offenburg ist die Ausbildung eines jungen Franzosen eine Premiere. Amane Magnier hat schon in der Grundschule Deutsch gelernt. Bald war ihm klar, dass er später einmal gerne in Deutschland arbeiten würde. Das Modell der grenzüberschreitenden Ausbildung erleichtert den Einstieg in die berufliche Laufbahn im Nachbarland, da die Jugendlichen den komplexen Theorieteil der Ausbildung in ihrer Muttersprache absolvieren können, gleichzeitig verbessern sie aber im deutschen Betrieb automatisch ihre Fremdsprachenkenntnisse.

    In Frankreich gibt es bereits nach zwei Jahren den berufsqualifizierenden Abschluss, in Deutschland dauert die Ausbildung in der Regel drei Jahre. Jungen Franzosen wird es deshalb ermöglicht, im dritten Jahr in die deutsche Berufsschule einzusteigen, um auch den deutschen Abschluss zu validieren. Magnier wird hiervon Gebrauch machen und im dritten Lehrjahr an der Kerschensteinerschule in Stuttgart den Abschluss zur Fachkraft für Abwassertechnik machen. Beim Besuch des Verbandsklärwerks wurde Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer von Oberbürgermeisterin Edith Schreiner begleitet.

    Das Team des BAV Instituts für Hygiene und Qualitätssicherung in Offenburg ist schon lange international aufgestellt. Seit September 2017 wird es durch die Studentin Alison Heyer verstärkt, die derzeit noch den einjährigen Praktikumsteil ihres dualen Studiums im Bereich Molekular- und Zellbiologie in dem akkreditierten Labor für Lebensmittel-, Kosmetik- und Arzneimittelunternehmen absolviert und dort anschließend als Kundenberaterin arbeiten wird. Frau Heyer schätzt die deutsche Mentalität, wie sie sagt, das Institut wiederum ist dankbar, in Zeiten großen Fachkräftemangels auf Bewerberinnen und Bewerber aus dem Nachbarland zurückgreifen zu können.

    Für die S&G Automobil AG in Kehl sind französische Auszubildende besonders wertvoll, da ein großer Teil der Kunden aus Frankreich kommt. Der Leiter für den Kundendienst erklärte, dass sie nicht nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigten, die Französisch sprechen, sondern auch die Mentalität der Franzosen leben und verstehen können. Die Auszubildenden Loïc Schaeffer und Gilles Strasser sind deshalb höchst willkommen. Beim Besuch der S&G Automobil AG wurde Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer von Oberbürgermeister Toni Vetrano begleitet.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer dankte den jungen Menschen für ihren Mut, diesen Schritt gegangen zu sein, und bestärkte sie in ihren Zukunftsplänen: „Bleiben Sie nicht auf Ihr Heimatland fixiert! Nehmen Sie für sich in Anspruch, überall in Europa arbeiten zu können! Nehmen Sie Europa für sich in Anspruch!“

     
  • Abteilung 2
    08.06.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer überbringt zwei Zuwendungsbescheide aus Mitteln der Städtebauförderung an Villingen-Schwenningens OB Dr. Rupert Kubon
    2,4 Millionen Euro fließen in Mangin-Areal in Villingen und Gebiet „Markplatz Schwenningen“ // Bärbel Schäfer: „Maßnahmen haben hohe Priorität für das Land“
     Quelle: © Stadt Villingen-Schwenningen Oxana Brunner

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Freitag (8. Juni) zwei Zuwendungsbescheide aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund und Land an Oberbürgermeister Dr. Rupert Kubon übergeben. Sie besuchte dazu Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). Dort werden gleich zwei Maßnahmen mit insgesamt 2,4 Millionen Euro zusätzlich gefördert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Das ist eine der höchsten Summen im ganzen Regierungsbezirk.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das ist sehr gut investiertes Geld. Jede zweite Kommune bei uns profitiert aktuell von Mitteln aus der Städtebauförderung. Ein Euro an öffentlicher Förderung zieht Folgeinvestitionen von bis zu sieben Euro nach sich. Bund und Land unterstützen ein sehr breites Spektrum an Maßnahmen auf Basis von gut abgestimmten Konzepten.“

    Zum einen gibt es eine Erhöhung der Finanzhilfe um 1,9 Millionen Euro für das Mangin-Areal in Villingen, um eine brachliegendende ehemalige Militärfläche für ein neues Quartier in einer bereits laufenden Erneuerungsmaßnahme zu reaktivieren. Bärbel Schäfer: „Ich danke der Stadt Villingen-Schwenningen für die gute Zusammenarbeit, als wir Gebäude in der Stadt kurzfristig in der Zeit, als viele Geflüchtete zu uns gekommen sind, als Erstaufnahmestelle nutzen konnten.“ Die ehemaligen Mannschaftsgebäude sollen für Verwaltungszwecke saniert und umgebaut werden, damit die Stadt ihre Verwaltung effizient gestalten kann. In einem geplanten Neubau sollen ein multifunktional nutzbarer Saal sowie die Betriebskantine für die gebündelte Verwaltung untergebracht werden. 

    Die nicht erhaltenswerten Nebengebäude sollen für sozialorientierten Wohnungsbau abgebrochen werden. Das jetzt bewilligte Geld reicht aus, um Grunderwerb und Abbruchkosten zu finanzieren, doch wird es vermutlich weiteren Finanzbedarf seitens der Stadt in den nächsten Jahren geben. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Sanierungsmaßnahme genießt für das Land eine sehr hohe Priorität, weil damit dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden kann. Wir werden die Stadt daher weiterhin unterstützen, noch ausstehende Mittel zügig und bedarfsgerecht beantragen zu können.“ 

    Das zweite Projekt ist der Marktplatz Schwenningen: Hier gibt es 500.000 Euro zusätzlich, um die bereits laufende Erneuerung in ihrer Finanzhilfe nachhaltig zu erhöhen. Ein wichtiges Ziel war dabei die Neuordnung der Industriebrache der Uhrenfabrik „EMES“: Dabei wurden bislang eine große Zahl an privaten Gebäuden modernisiert und erneuert. Allerdings sind in diesem Gebiet wegen des vorhandenen Bedarfs und des Zustands der Bausubstanz weitere Neuordnungen erforderlich. Auch die Stadt investiert in die Umgestaltung des Marktplatzes und in den Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses zum Ganztagsbereich für die Grundschule in der Gartenstraße.

    "Ich bin dem Land und dem Regierungspräsidium außerordentlich dankbar, insbesondere für diesen ersten Schritt zur Entwicklung des bisherigen Mangin-Areals. Die gute Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde trägt dabei nachhaltig Früchte und hilft der Stadt die ambitionierten, aber auch notwendigen Projekte umzusetzen", so Oberbürgermeister Dr. Rupert Kubon. 

    Als weiterer Aspekt der Umgestaltung ist der Neubau der Stadteilhalle Schwenningen zu nennen, der zurzeit auf dem Gelände der ehemaligen Uhrenfabrik Jäckle gebaut wird. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wegen der hohen Bedeutung der Maßnahme für die städtebauliche Entwicklung von Schwenningen genießt diese eine hohe Priorität für das Land. Auch hier wird es noch zusätzliche Mittel brauchen, für die ich mich als Regierungspräsidentin gern einsetzen werde. Es ist sehr aufbauend, zu sehen, was mit dem Fördergeld alles bewegt werden kann.“

  • Abteilung 2
    07.06.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt Zuwendungsbescheid an Bürgermeister Stefan Ostermaier in Hartheim-Bremgarten (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) für Städtebauförderung
    700.000 Euro stehen für Modernisierung sowie für Straßen- und Platzgestaltung zur Verfügung // Kommunale Infrastruktur soll zur Erhaltung der Grundversorgung gezielt gestärkt werden

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Donnerstag (7. Juni) einen Zuwendungsbescheid aus Mitteln der Städtebauförderung  des Landes an Bürgermeister Stefan Ostermaier übergeben. Sie besuchte dazu die Gemeinde Hartheim am Rhein (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Für den Ortskern von Bremgarten stehen 700.000 Euro an Landesmitteln zur Verfügung, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das ist sehr gut investiertes Geld, das sowohl in die städtischen als auch in die ländlichen Räume des Regierungsbezirks fließt. Jede zweite Kommune bei uns profitiert aktuell von Mitteln aus der Städtebauförderung. Ein Euro an öffentlicher Förderung zieht Folgeinvestitionen von bis zu sieben Euro nach sich. Bund und Land unterstützen ein sehr breites Spektrum an Maßnahmen auf Basis von gut abgestimmten Konzepten.“

    Bremgarten hat etwa 1000 Einwohner und durchlebt den Strukturwandel von einer landwirtschaftlich geprägten Ortsstruktur zu einem Wohnstandort. Es gibt eine ganze Reihe von nicht mehr oder wenig genutzten bisherigen Ökonomiegebäuden in privatem Eigentum, für die eine Umnutzung in Wohnraum denkbar wäre. „Für Bremgarten bietet sich hier die Chance,  mit der Umnutzung von landwirtschaftlichen Gebäuden im Ortskern Wohnraum zu schaffen und gleichzeitig den Charakter des Dorfkerns zu entwickeln. Mit dem Geld aus der Städtebauförderung können zudem öffentliche Investitionen angestoßen werden, mit denen die kommunale Infrastruktur gesichert und Begegnungsräume geschaffen  werden“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Die Gemeinde Hartheim plant im öffentlichen Raum in Bremgarten die Erneuerung der vorhandenen Bürgerhalle und die Erweiterung des Kindergartens. Außerdem haben innerörtliche Straßen- und Freiräume noch keine dorfgerechte Ausprägung und sollen zur Umfeldverbesserung erneuert werden. „Es ist ungewöhnlich, dass es einer Kommune wie Hartheim bereits im ersten Anlauf gelingt, in das Programm aufgenommen zu werden. Das ist ein positives Signal, dass das Land das bürgerschaftliche Engagement der Menschen in Hartheim würdigt und sie ermuntern möchte, die gemeinsam erarbeiten Entwicklungsziele mit vollem Elan anzugehen und auch zügig umzusetzen“, betonte Schäfer. Als nächster Schritt ist geplant, einen Sanierungsträger mit den vorbereitenden Untersuchungen zu beauftragen und bis spätestens Ende 2018 die Sanierungssatzung zu beschließen.

  • Abteilung 4
    07.06.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gibt neue 3,5 Millionen teure Brücke über die Rheintalbahn zwischen Riegel und Malterdingen auf der L 113 (Kreis Emmendingen) für Verkehr frei
    Gemeinsam mit Gemeinde Malterdingen und Bürgermeister Hartwig Bußhardt sowie Gästen auch Kreisel L113/Weißmattenweg abgenommen

    Autofahrerinnen und Autofahrer im Nördlichen Breisgau können ab Donnerstag (7. Juni) die neue 3,5 Millionen Euro teure Brücke der L 113 über die Rheintalbahn zwischen Riegel und Malterdingen (Kreis Emmendingen) benutzen. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gab die neue Brücke sowie einen neu gebauten Kreisverkehr im Malterdinger Gewerbegebiet gemeinsam mit Bürgermeister Hartwig Bußhardt sowie weiteren Gästen für den Verkehr frei, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das war wirklich gutes Teamwork! Hier ist zu sehen, was erreicht werden kann, wenn alle miteinander arbeiten und an einem Strang ziehen. Die gemeinsame Maßnahme des Landes und der Gemeinde Malterdingen ist nach intensiver Abstimmungsarbeit gut verlaufen. Alle Beteiligten hatten das Ziel, für die Bürgerinnen und Bürgern vor Ort das Beste zu erreichen. Das ist uns gelungen. Brücke, Kreisel, Geh- und Radweg verbessern so gemeinsam Verkehrsinfrastruktur und Verkehrssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Auf dieser Gemeinsamkeit lässt sich aufbauen, denn so können wir unsere Kompetenzen bündeln und alle sich ergebenden Spielräume zum Wohl der Region nutzen.“

    Seit Juli 2017 war die Verbindung zwischen der Anschlussstelle Riegel und Malterdingen unterbrochen. Die alte Brücke aus den frühen 1960er-Jahren war nicht mehr zu retten, denn am Überbau gab es erhebliche Schäden, die einen Neubau erforderlich machten. Als wirtschaftlichste Lösung erwies sich eine Einfeldbrücke mit einer kürzeren Spannweite in Betonbauweise. Der korrosionsgeschädigte Stahlhohlkasten der Brücke ist durch sieben Spannbetonfertigteile ersetzt worden, die mit Hilfe eines Krans eingehoben wurden. Für den zuvor erfolgten Aushub der alten Brücke wurde Deutschlands größter Kran in Einzelteilen angeliefert und aufgebaut – er brachte 750 Tonnen auf die Waage. Eine besondere Herausforderung war, dass sowohl für den Aushub als auch für den Einbau der Spannbetonfertigteile  die seitens der SWEG beantragten nächtlichen Sperrpausen für den Bahnverkehr auf der Rheintalbahn gleichzeitig mitgenutzt werden konnten. Auch die Widerlager der Brücke wurden neu gebaut.

    Parallel zum Neubau der Brücke ist der Knotenpunkt L 113/Weißmattenweg zu einem Kreisel umgebaut worden. Die Planung erfolgte federführend durch die Gemeinde Malterdingen in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg, die Umsetzung vor Ort übernahm das Baureferat Nord durch Projektleiter Heinrich Grumber und Bauaufseher Manfred Meier. Der Kreisel hat einen Außendurchmesser von 40 Metern bei einer Breite der Fahrbahn von maximal sieben Metern. Auf der Ostseite ist ein Geh- und Radweg integriert worden, der auch beleuchtet sein wird. Die Kosten dafür betragen rund 500.000 Euro. Davon tragen der Bund 42 Prozent, das Land 37 Prozent und die Gemeinde 21 Prozent.

     
  • Abteilung 5
    07.06.2018
    Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer weihen am Dienstag, 19. Juni Einlassbauwerk am Rückhalteraum Elzmündung in Kappel-Grafenhausen (Ortenaukreis) ein
    Bürgerinnen und Bürger aus Rhinau, Kappel-Grafenhausen und Schwanau sind ebenfalls eingeladen // Fischpass geht feierlich in Betrieb

    Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer weihen mit der offiziellen Inbetriebnahme des Fischpasses gemeinsam das zentrale Einlassbauwerk des Rückhalteraums Elzmündung bei Kappel-Grafenhausen (Ortenaukreis) ein. Das Regierungspräsidium Freiburg lädt alle Bürgerinnen und Bürger von Rhinau, Kappel-Grafenhausen und Schwanau herzlich zu dieser Feier am Dienstag, 19. Juni, ab 13.30 Uhr in der Nähe der Rheinfähre Rhinau/Kappel-Grafenhausen ein.

    Neben den Festreden von Minister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer werden auch der Bürgermeister von Rhinau Jean-Paul Roth als Vertreter der französischen Gemeinde, Bürgermeister Jochen Paleit aus Kappel-Grafenhausen als Vertreter der deutschen Gemeinden, der erste Landesbeamte Dr. Nikolas Stoermer für das Landratsamt Ortenaukreis sowie Hermann Poppen von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ihre Grußworte überbringen.

    Im Anschluss wird der Fischpass feierlich in Betrieb genommen. Fische und Kleinlebewesen können dann über den durchströmten Pass wieder zwischen den Altrheingewässern und dem Rhein wandern. Anschließend besteht bei einem Stehempfang die Möglichkeit zum grenzüberschreitenden Austausch.

    Der genaue Veranstaltungsort befindet sich auf Rhinauer Gemeindegebiet am deutschen Rheinufer - etwa 150 Meter nördlich der Anlegestelle der Rheinfähre „Rhénanus“, die Rhinau im Elsass und Kappel-Grafenhausen verbindet.

    Weitere Informationen: Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, mit dem umweltverträglicher Hochwasserschutz erreicht und die Auen renaturiert werden sollen. Das IRP basiert auf einer 1982 geschlossenen Vereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich. Auf ehemaligen Überflutungsflächen sind zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Rückhalteräume erforderlich. 

    D
    er Hochwasserrückhalteraum Elzmündung ist ein wesentlicher Bestandteil für den Hochwasserschutz am Oberrhein. Er trägt dazu bei, dass bei einem Hochwasserereignis der Schutz der Menschen und Infrastruktur nördlich von Iffezheim wieder so hergestellt wird, wie er vor dem Bau der Staustufen bestanden hat.

    Mit dem Hochwasserrückhalteraum Elzmündung können bei einer maximalen Überflutungsfläche von 469 Hektar insgesamt 5,3 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden.
     
  • Abteilung 4
    07.06.2018
    Bauarbeiten auf der L 103 zwischen Welschensteinach und dem Geisberg (Schuttertal-Schweighausen) im Ortenaukreis liegen voll im Zeitplan
    Zweiter Abschnitt zwischen Hinterer Geisberg und Harmersbächle vom 11. bis 16. Juni gesperrt // Busverkehr zwischen 18. und 23. Juni nur bis Schule/Rathaus Welschensteinach

    Die weitere Sanierung der L 103 zwischen dem Gasthaus „Wilder Mann“ in Welschensteinach und dem Geisberg bei Schuttertal-Schweighausen liegt bislang vollständig pm Plan. Dabei sind abschnittweise Vollsperrungen in fünf Bauabschnitten bis Ende Juli zeitweise notwendig, über die das Regierungspräsidium Freiburg informiert.

    Die Fahrbahn ist zwischen Welschensteinach und Schweighausen bis zum Geisberg und der Einmündung der L 107 Richtung Biederbach/Elzach ziemlich kaputt. Eine Brücke zur Querung des Mühlsbach (Gebäude Mühlsbach1a) wird demontiert und durch einen Betondurchlass an gleicher Stelle ersetzt. Hierzu braucht es eine temporäre Verkehrsumleitung sowie eine temporäre Bachumleitung. Diese Arbeiten finden unter Ampelregelung statt.

    Zweiter Bauabschnitt: Vom 11. bis 16. Juni geht es zwischen Hinterer Geisberg und Harmersbächle weiter. Auch hierzu ist eine abschnittsweise Vollsperrung notwendig. Vom 18. bis 23. Juni endet der Busverkehr bereits an der Haltestelle im Bereich Schule/Rathaus. Der auswärtige Verkehr sowie der Schwerlastverkehr wird während der gesamten Bauzeit großräumig über den Schönberg und die B 415 Richtung Steinach/Haslach umgeleitet. 

    In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden Steinacher und Schuttertal wurde das Verkehrskonzept für die Sanierung erarbeitet. Dieses wurde mit Bürgermeister Nicolai Bischler (Steinach), Bürgermeister Carsten Gabbert (Schuttertal) den Vertretern der Verkehrsbehörde des Landratsamts Ortenaukreis, der Polizeidirektion Offenburg, der Straßenmeisterei Haslach und dem Regierungspräsidium Freiburg abgestimmt und beschlossen. 

    Die Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden für die unvermeidlichen Behinderungen um Verständnis gebeten. Über Änderungen des Bauablaufs wird das Regierungspräsidium informieren.
  • Abteilung 5
    07.06.2018
    Nördlicher und südlicher Dammbegleitweg am Schutterentlastungskanal bei Schwanau (Ortenaukreis) für Radler und Fußgänger gesperrt
    Örtliche Umleitungen sind aus Sicherheitsgründen notwendig

    Das Regierungspräsidium Freiburg weist auf die Sperrung der Baustellen am Schutterentlastungskanal (SEK) von Allmannsweier bis Lahr für Fußgänger und Radfahrer hin. Gesperrt sind der nördliche und südliche Dammbegleitweg am SEK von der L-100 Brücke bis hinter die Unterführung der A5. Auch die landwirtschaftliche Brücke von Nonnenweier nach Allmannsweier über den SEK ist in diesem Abschnitt gesperrt. Örtliche Umleitungen sind eingerichtet. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Bürgerinnen und Bürger die Absperrungen und Umleitungen zu beachten, um Unfälle mit dem Baustellenverkehr zu vermeiden.

  • Abteilung 4
    07.06.2018
    Sanierung der A 98 an der Murgtalbrücke: Neue Schäden machen Verlängerung der Sperrung um einen Tag bis Freitag, 8. Juni, um 18 Uhr notwendig
    Straßenmeisterei arbeitet mit Hochdruck an Fertigstellung
     A98-Sanierung

    Während der aktuellen Sperrung der A98 sind bei Betriebsarbeiten an der Murgtalbrücke zwischen Murg und Laufenburg (Kreis Waldshut) mehrere Aufwölbungen und Abplatzungen im Asphalt festgestellt worden. Diese müssen nun kurzfristig saniert werden.

    Wegen dieser Arbeiten muss die A98 Murg-Laufenburg einen Tag länger gesperrt und kann auch nicht nachts kurzfristig geöffnet werden. Die Arbeiten sind am Freitag, 8. Juni, gegen 18 Uhr, abgeschlossen. Die Straßenmeisterei arbeitet mit Hochdruck an der Fertigstellung.

    Das Regierungspräsidium Freiburg und Landratsamt Waldshut bitten die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen während dieser kurzfristig notwendigen Sanierungsarbeiten.

    Detailbild

  • Abteilung 2
    07.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg leitet Anhörungsverfahren für die Lärmsanierung entlang der Rheintalbahn im südlichen Offenburg ein
    Auslegung der Planunterlagen ab Dienstag, 12. Juni, im Rathaus Offenburg

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat das Anhörungsverfahren für die Durchführung von Lärmsanierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn entlang der Rheintalbahn in Offenburg-Süd (Ortenaukreis) eingeleitet. Es handelt sich dabei um Maßnahmen im Rahmen des Lärmsanierungsprogramms an Schienenwegen des Bundes.

    Geplant ist der Bau von drei Schallschutzwänden mit einer Länge von insgesamt etwa drei Kilometern und einer Höhe von jeweils drei Metern. Zwei Wände sind südlich der Gleise vorgesehen: eine Wand ab Höhe Zähringer Str. 23 Richtung Westen mit einer Länge von 560 Metern und eine Wand ab der Kinzig bis hinter der Margeritenstraße mit einer Länge von 1515 Metern. Die dritte Wand soll nördlich der Gleise kurz vor dem Amselweg beginnen und mit einer Länge von 920 Metern Richtung Westen gebaut werden. Im Bogenbereich (im „Bahngraben“ südlich der Überführung der Straße Grabenallee) soll zudem eine stationäre Kurvenschmiereinrichtung als dauerhafte Vorkehrung gegen Quietschgeräusche installiert werden.

    Das Regierungspräsidium Freiburg ist die für das Verfahren zuständige Anhörungsbehörde. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt.

    Die zu genehmigenden Planunterlagen liegen von Dienstag, 12. Juni bis Mittwoch, 11. Juli im Rathaus der Stadt Offenburg zur Einsicht aus. Die Auslegung wird vorher ortsüblich bekanntgemacht. Dabei werden die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten mitgeteilt und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Die Auslegung dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt bis zum 25. Juli (Eingang) Einwendungen erheben.

    Die Unterlagen können ab dem Beginn der Auslegung am 12. Juni auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums
    www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

  • Abteilung 1
    06.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg beteiligt sich an bereits lange geplanter französischer Notfallübung zum Kernkraftwerk Fessenheim am Dienstag, 12. Juni
    Verwaltungsstab testet die Zusammenarbeit mit anderen Behörden und im grenzüberschreitenden Austausch // In Frankreich werden auch öffentlich wahrnehmbare Maßnahmen ergriffen

    Das Regierungspräsidium Freiburg beteiligt sich mit seinem Verwaltungsstab unter Leitung von Regierungsvizepräsident Klemens Ficht an der bereits lange geplanten französischen Notfallübung im Kernkraftwerk Fessenheim am Dienstag, 12. Juni, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Übung des Verwaltungsstabs dient der Überprüfung der Zusammenarbeit der Notfallorganisation mit externen Notfallorganisationen auch im grenzüberschreitenden Kontext. Die Auswirkungen der Übung werden in Frankreich auch öffentlich sichtbar sein. Die letzte gemeinsame Übung zum Kernkraftwerk Fessenheim war 2013.

    Auf der deutschen Seite üben die Verwaltungen den Ablauf einer Meldekette und die Kommunikationswege, ohne dass reale Maßnahmen vor Ort ergriffen werden. Die Szenarien französischer Übungen werden zentral in Paris entwickelt und sind weder den Behörden im Elsass noch in Südbaden im Detail bekannt. Simuliert wird vermutlich ein schnell ablaufendes Ereignis in Form eines Störfalls, bei dem es im Laufe der etwa zehnstündigen Übung auf deutscher Seite auch zur Freisetzung von Radioaktivität kommen wird. Da mit Echtwetter und einem realistischen Ablauf ohne künstlichen Zeitdruck gearbeitet wird, ist das Szenario auch nicht im Vorhinein komplett festgelegt.

    Die französischen Behörden haben sich bei dieser Übung das Ziel gesetzt, den eigenen neuen Notfallplan der Präfektur Haut-Rhin im Zusammenspiel mit dem Notfallplan der EDF zu erproben, den Informationaustausch mit Deutschland und der Schweiz zu testen und dabei neue zweisprachige Alarmierungsbulletins anzuwenden sowie eine neue Software zur Lagebeurteilung einzusetzen.

    Weiterhin beziehen die französischen Behörden Gemeinden im Umkreis des Kernkraftwerks durch konkrete Maßnahmen mit ein, die auch in Deutschland wahrnehmbar sein können: Die Bevölkerung wird über Sirenen und Telefon alarmiert, es werden Kommunikationswege über Radio und Fernsehen real beübt, und Kinder und Jugendliche in Schulen und Kindergärten werden während der Übung vor Ort Abläufe eines realen Einsatzes (wie das Verbleiben im Gebäude) simulieren.

    Die Gendarmerie wird Straßen sperren, und es werden Messtrupps aus verschiedenen Landesteilen vor Ort in den Einsatz gehen, um ihre Technik gemeinsam zu testen. Da die Maßnahmen auch von deutscher Seite beobachtet werden können, dient diese Pressemitteilung auch der Information der Bevölkerung. In Fessenheim selbst gibt es am Donnerstag, 7. Juni, eine öffentliche Veranstaltung (Beginn: 18 Uhr in der dortigen Festhalle), in der die französischen Behörden über die dort auf zwei Tage angesetzte Übung informieren werden.

    Auf deutscher Seite sind die Übungsziele der Test der grenzüberschreitenden Kommunikationswege und –mittel, der reibungslose Informationsaustausch mit den französischen Behörden, der Austausch von Messdaten mit Hilfe der neuen französischen Software, die Abstimmung der Medienarbeit und die Anwendung des deutschen Katastropheneinsatzplans zum KKW Fessenheim sowie der dazugehörigen Alarmierungswege.

    Auf französischer Seite üben die Belegschaft des Kernkraftwerks Fessenheim, die Präfektur des Départements Haut-Rhin, die Atomaufsichtsbehörde ASN und weitere Stellen auf nationaler Ebene. Neben dem Regierungspräsidium Freiburg sind in Deutschland das baden-württembergische Umweltministerium, das Bundesamt für Strahlenschutz, die Landratsämter Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach, die Stadt Freiburg dabei sowie verschiedene Hilfsorganisationen (DRK, Malteser und THW), das Bezirksverbindungskommando der Bundeswehr aktiv und das Regierungspräsidium Karlsruhe als Beobachter präsent.

  • Abteilung 4
    05.06.2018
    L 134 zwischen Hammerstein (Kreis Lörrach) und Wollbach für zwei Wochen ab Montag, 11. bis Samstag, 23. Juni, gesperrt
    Regierungspräsidium Freiburg weist auf Behinderungen beim Linienbusverkehr hin // Umleitungen werden eingerichtet

    Wegen Sanierungsarbeiten muss die L 134 zwischen Hammerstein und Wollbach (Kandern/Kreis Lörrach) von Montag, 11. Juni, bis Samstag, 23. Juni voll gesperrt werden. Dies teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit. Der Verkehr wird über Schallbach und Holzen umgeleitet.

    Der Linienbusverkehr zwischen Hammerstein und Wollbach wird ebenfalls umgeleitet. Es werden in Wollbach (Richtung Hammerstein) und in Hammerstein (Richtung Wollbach) Ersatzhaltestellen eingerichtet.

    Die Ersatzhaltestelle in Wollbach/Richtung Kandern wird in die Maugenharderstrasse nach dem Bahnübergang verlegt. Die Ersatzhaltestelle in Hammerstein/Richtung Wollbach wird in die Holzenerstrasse gegenüber dem Landgasthof Bahnhöfli verlegt. Die Sanierungsmaßnahme kostet etwa 400.000 Euro.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Abteilung 5
    05.06.2018
    Rückhalteraum Freistett/Rheinau/Kehl: Regierungspräsidium Freiburg lädt zum Infomarkt am Donnerstag, 14. Juni, um 19 Uhr in die Stadthalle von Rheinau-Freistett (Ortenaukreis) ein
    Expertinnen und Experten des Integrierten Rheinprogramm stehen Rede und Antwort // Austausch in lockerer Form nach Fachvorträgen möglich

    Das Regierungspräsidium Freiburg beginnt aktuell mit den konkreten Planungen für den Bau des Hochwasserrückhalteraumes Freistett/Rheinau/Kehl - einem von 13 Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms Baden-Württemberg. Die Bürgerinnen und Bürger sollen schon zu einem frühen Zeitpunkt die Möglichkeit bekommen, sich über das Projekt zu informieren, den Planungsprozess kennenzulernen und eigene Anregungen sowie Vor-Ort-Kenntnisse dazu einzubringen, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.

    Das Regierungspräsidium Freiburg lädt deshalb am Donnerstag, 14. Juni, ab 19 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger in die Stadthalle in Rheinau-Freistett (Ortenaukreis) zu einem ersten Infomarkt ein. An Thementischen zu unterschiedlichen Planungsbereichen stehen Expertinnen und Experten für Fragen und Anregungen zum Hochwasserrückhalteraum Freistett/Rheinau/Kehl (FRK) bereit.

    Zu Beginn der Veranstaltung werden Rheinaus Bürgermeister Michael Welsche und eventuell ein Vertreter der Stadt Kehl die Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Anschließend wird Harald Klumpp, Referatsleiter für das Integrierte Rheinprogramm beim Regierungspräsidium Freiburg, den Infomarkt eröffnen. Nach einer kurzen Einführung in das Integrierte Rheinprogramm durch Torben Ott, Leiter der Projektgruppe Offenburg, wird Stefan Martin, Projektleiter für den Rückhalteraum, einen Überblick über das Hochwasserschutzprojekt geben.

    Das Projektteam und Gutachter stehen danach im direkten Gespräch an den Thementischen ausführlich Rede und Antwort zur konzeptionellen Planung, zur Dammsicherheit, zu Schutzmaßnahmen, zu Wirkungen auf den Naturraum, zur weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zum Integrierten Rheinprogramm insgesamt.

    Mit dieser Art von Veranstaltung wollen wir möglichst viele Bürgerinnen und Bürger erreichen, damit diese in persönlichen Gesprächen ihre Fragen stellen, ihre eigenen Vorschläge einbringen und diskutieren und sich mit den Fachleuten austauschen können.

    Weitere Informationen im Internet: www.irp-bw.de

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    05.06.2018
    Junior Ranger des Biosphärengebiets Schwarzwald entdecken Zauberwald in Bernau (Landkreis Waldshut)
    Rund 200 Kinder aus ganz Deutschland beim bundesweiten Junior Ranger Camp Mitte Juli am Start

    Die Junior Ranger des Biosphärengebiets Schwarzwald entdecken am Freitag, 8. Juni, den Zauberwald in Bernau (Kreis Waldshut). Bei dem Treffen, an dem Kinder im Alter von 8 bis 13 Jahren teilnehmen können, wandert die Gruppe auf dem Erlebnispfad durch die verwunschene Hochmoorlandschaft des Taubenmoos. Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich.

    Der Höhepunkt im Jahr der Junior Ranger steht dann im kommenden Monat an: Vom 13. bis 16. Juli findet das bundesweite Junior Ranger Camp 2018 in Bernau statt. Zu diesem Treffen unter dem Dach von EUROPARC Deutschland haben sich rund 200 Junior Ranger aus Nationalparken und Biosphärenreservaten im ganzen Bundesgebiet angemeldet. Aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald werden 15 Kinder an dem Camp teilnehmen. Damit sind alle vorhandenen Plätze ausgebucht.

    Im Bernauer Zauberwald werden die Junior Ranger am Freitag den 2,5 Kilometer langen Erlebnispfad erwandern. Unterwegs gilt es, Tiere zu entdecken, auf Bäume zu klettern und Insekten und Pflanzen unter die Becherlupe zu nehmen. Das Treffen dauert von 15 bis 18 Uhr. Der Treffpunkt wird bei der Anmeldung mitgeteilt. Anmeldung und mehr Information gibt es bei Bernadette Ulsamer, unter Telefon 07673/889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de.

    An den Treffen der Junior-Ranger-Gruppe können Mädchen und Jungen zwischen 8 und 13 Jahren teilnehmen, die sich für Natur und Kultur rund um das Biosphärengebiet Schwarzwald interessieren. Unterstützt wird das Biosphärengebiet Schwarzwald bei der Durchführung durch Anke Haupt (HauptSache.draußen). Insgesamt begleiten drei Betreuerinnen und Betreuer die Kinder bei allen Angeboten. 

    Die Treffen finden einmal im Monat jeweils freitagnachmittags an unterschiedlichen Orten in allen drei Landkreisen innerhalb des Biosphärengebiets statt. Die Mädchen und Jungen erwartet eine bunte Mischung aus Ausflügen in die Natur, Kennenlernen von Biotopen und Lebensräumen, Tieren und Pflanzen, Besuche bei Landwirten oder in Wirtschaftsunternehmen, handwerkliches Gestalten und vielen gemeinsamen Spielen.
  • Abteilung 3
    01.06.2018
    Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr: Führungen zu den Ausstellungen Baukultur Schwarzwald, Trinationales Geschichtsbuch und Biosphärengebiet Schwarzwald am kommenden Wochenende

    Vom Donnerstag, 24. Mai, bis Sonntag, 3. Juni, präsentiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) auf der Landesgartenschau in Lahr im „Treffpunkt Baden-Württemberg“ unter dem Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ Facetten aus seinem breiten Tätigkeitsspektrum.

    An den beiden letzten Tagen der Ausstellungsperiode des Regierungspräsidiums Freiburg finden noch einmal Führungen durch die Dauerausstellungen durch die Fachleute des Regierungspräsidiums statt:

    Samstag, 02.06.2018                                                       15:00-16:00 Uhr
    Eine Region im Zentrum Europas:
    Erläuterungen zum "Trinationalen Geschichtsbuch" in deutscher und französischer Sprache
    Jürgen Oser (Leiter der Stabsstelle Grenzüberschreitende
    Zusammenarbeit und Europa, SGZE)

    Sonntag, 03.06.2018                                                        10:00-11:00 Uhr
    Auszeichnungsverfahren Baukultur Schwarzwald:
    Architekturpreis für regionale Baukultur im Schwarzwald Heike Becker
    (Abteilung 2, Raumordnung)

    Sonntag, 03.06.2018                                                        15:00-16:00 Uhr
    Region mit einmaligem Potenzial: Eine Führung durch die Ausstellung zum UNESCO-Biosphärengebiet Schwarzwald "Zukunft mit Tradition" Walter Krögner (Koordinierungsreferent Biosphärengebiet Schwarzwald)

    Das Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr:
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1444
  • Abteilung 9
    30.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr: Mitmachaktionen des Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) am 1. und 2. Juni zwischen 11 und 17 Uhr
    Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region"

    Noch bis Sonntag, 3. Juni, präsentiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) auf der Landesgartenschau in Lahr im „Treffpunkt Baden-Württemberg“ unter dem Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ Facetten aus seinem breiten Tätigkeitsspektrum.

    Am Freitag, 1. Juni und Samstag, 2. Juni, steuert das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB), dessen Zuständigkeit sich über ganz Baden-Württemberg erstreckt, zwischen 11 und 17 Uhr ein weiteres Highlight bei. Mit Aktionen zum Mitmachen bieten die Fachleute des LGRB an den beiden Tagen ein interessantes Programm für Alt und Jung. Dabei werden anschauliche Landschaftsmodelle und ein Geoquiz angeboten. Anhand des sogenannten Geowindows lässt sich die Entstehung des Oberrheingrabens und seine Verfüllung mit Ablagerungen aus den Alpen, dem Schwarzwald und den Vogesen nachvollziehen. Ein Büchertisch mit geowissenschaftlichen Karten und Schriften rundet die Aktionstage ab.

    Das Regierungspräsidiums Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1444
     
  • Abteilung 5
    29.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr: Berufswettbewerb der Friedhofsgärtnerinnen und Friedhofsgärtner am Donnerstag, 31. Mai, im Treffpunkt Baden-Württemberg
    Besucherinnen und Besucher können den Auszubildenden an Fronleichnam von 9 bis 16 Uhr über die Schulter schauen // Arbeiten werden am Ende des Wettbewerbstags prämiert

    Vom Donnerstag, 24. Mai, bis Sonntag, 3. Juni, präsentiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) auf der Landesgartenschau in Lahr im „Treffpunkt Baden-Württemberg“ unter dem Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ Facetten aus seinem breiten Tätigkeitsspektrum. 

    Das Regierungspräsidium ist als „zuständige Stelle“ für die Koordinierung der Ausbildungsgänge des Gartenbaus zuständig. In Zusammenarbeit mit der Vertretung des Berufsstandes findet am Donnerstag, 31. Mai, (Fronleichnam) nun der Berufswettbewerb für Auszubildende der Friedhofsgärtnereien statt. Auch an diesem Tag können die Besucherinnen und Besucher des Treffpunkts Baden-Württemberg den Auszubildenden der Friedhofsgärtnereien von 9 bis 16 Uhr bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen. Am Ende des Wettbewerbstages werden die Arbeiten von einer Jury prämiert.

    Das Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr:
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1444

     
  • Abteilung 4
    28.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert zwischen 4. und 16. Juni die Fahrbahndecke auf der L 146 zwischen Menzenschwand und Äule (Schluchsee)
    Vollsperrung auf einer Länge von 1,5 Kilometern notwendig // Umleitung wird ausgeschildert

    Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert auf der L 146 zwischen Menzenschwand und Äule (Schluchsee) auf einer Länge von 1,5 Kilometern den Fahrbahnbelag. Dazu muss die Straße vom Äulemer Kreuz (Kreisgrenze) bis zur Ortsdurchfahrt Äule bei Schluchsee zwischen Montag, 4. Juni und Samstag, 16. Juni, voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Umleitung führt über die B 500 Schluchsee, Häusern, L 149 St Blasien und Menzenschwand für beide Fahrtrichtungen. Die Wanderparkplätze können aus Richtung Menzenschwand angefahren werden. Der Ortsteil Äule ist aus Schluchsee-Aha ständig erreichbar. Witterungsbedingte Verschiebungen sind möglich.

    Die Arbeiten umfassen Maßnahmen zur Verkehrssicherung, die Asphaltdeckschicht und Teile der Tragschicht werden abgefräst und eine neue Trag- und Deckschicht mit einer Dicke von insgesamt 14 Zentimetern werden eingebaut. Zusätzlich gibt es Arbeiten am Bankett und es werden neue Schutzplanken auf einem Teilstück verbaut. Die Baukosten betragen etwa 400.000 Euro und werden von der Firma Schleith aus Steißlingen ausgeführt. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Anwohnende und Verkehrsteilnehmende wegen der unvermeidlichen Belastungen durch die Baustelle um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    28.05.2018
    Umfrage zur Akzeptanz des Biosphärengebiets: 3000 Haushalte im Südschwarzwald werden angeschrieben
    Befragung ist Teil einer internationalen Studie zur Akzeptanz von Biosphärengebieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz // Ergebnisse dienen als Grundlage zur Erstellung des Rahmenkonzepts für das Biosphärengebiets Schwarzwald

    3000 zufällig ausgewählte Haushalte im Südschwarzwald erhalten in diesen Tagen Post vom Biosphärengebiet Schwarzwald: Das im Juni 2017 von der UNESCO anerkannte internationale Schutzgebiet startet eine Befragung der Bewohnerinnen und Bewohner. Damit soll herausgefunden werden, was die Bevölkerung von dem Biosphärengebiet hält. Die Befragung ist Teil einer internationalen Studie zur Akzeptanz von Biosphärengebieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

    „Mit dieser Umfrage wollen wir uns ein umfassendes Bild über die Erwartungen, Einschätzungen und Meinungen der Bevölkerung zum Biosphärengebiet machen. Die Ergebnisse dienen als Grundlage zur Erstellung des Rahmenkonzepts für das Biosphärengebiet“, erklärt Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets Schwarzwald.

    Spannend sei die Frage, inwieweit das Biosphärengebiet inzwischen in der Bevölkerung bekannt sei, welche Erwartungen die Menschen damit verbinden und ob sie bereit seien, sich einzubringen. „Beteiligung wird bei uns groß geschrieben, denn das Biosphärengebiet kann nur zum Erfolg werden, wenn es von den Menschen vor Ort getragen wird“, so Kemkes. Er forderte die Adressaten auf, sich an der Umfrage zu beteiligen. Die Beantwortung der Fragen nehme in etwa 20 Minuten in Anspruch.

    Die 3000 Adressen für die Umfrage wurden von den 29 Gemeinden des Biosphärengebiets bereit gestellt. Kemkes wies darauf hin, dass alle Angaben vertraulich behandelt und anonymisiert ausgewertet werden. Die Antworten leitet das Regierungspräsidium Freiburg an die Eidgenössische  Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft der ETH Zürich weiter. Ausgewertet werden sie  durch das unabhängige Forschungsinstitut Dialog N.

    Kontakt: Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwarzwald (Zentrale), Brand 24, 79677 Schönau im Schwarzwald, Telefon: 07673/889-402 4370; E-Mail: Biosphaerengebiet-Schwarzwald@rpf.bwl.de.
    Mehr Information: http://www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de

     
     
  • Abteilung 5
    28.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert bei Vor-Ort-Termin über geplanten Managementplan für FFH-Gebiet „Schiltach und Kaltbrunner Tal“ am Donnerstag, 21. Juni, in Schenkenzell (Kreis Rottweil)
    Auftaktveranstaltung startet um 19 Uhr vom Parkplatz des Gasthauses „Alte Linde“ (Vortal 88, Schenkenzell) aus

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, startet mit einem Auftakttermin vor Ort die Aufstellung des Managementplans für das FFH-Gebiet „Schiltach und Kaltbrunner Tal“. Dazu lädt das Naturschutz- und Landschaftspflege-Referat am Donnerstag, 21. Juni, um 19 Uhr auf den Parkplatz des Gasthauses „Alte Linde“ in Schenkenzell (Vortal 88, vgl. anhängenden Plan) ein.

    Die Veranstaltung wird etwa zwei Stunden dauern. Nach einer Einführung über das Schutzgebietsnetz Natura 2000 und die Inhalte und Ziele von Managementplänen werden einige Lebensraumtypen und Arten des Natura 2000-Gebiets vorgestellt. Da es sich um eine Outdoor-Veranstaltung handelt, wird um passende Kleidung gebeten.

  • Abteilung 3
    25.05.2018
    Regierungspräsidium auf der Landesgartenschau in Lahr: Zweiter Berufswettbewerb des Garten- und Landschaftsbaus am 27. Mai im Treffpunkt Baden-Württemberg von 9 bis 16 Uhr
    Landesgartenschau in Lahr

    Vom Donnerstag, 24. Mai, bis Sonntag, 3. Juni, präsentiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) auf der Landesgartenschau in Lahr im „Treffpunkt Baden-Württemberg“ unter dem Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ Facetten aus seinem breiten Tätigkeitsspektrum.

    Das Regierungspräsidium ist als „zuständige Stelle“ für die Koordinierung der Ausbildungsgänge des Gartenbaus zuständig. In Zusammenarbeit mit der Vertretung des Berufsstandes findet am Sonntag, 27. Mai, zwischen 9 und 16 Uhr nun der zweite Berufswettbewerb für den Garten- und Landschaftsbau statt. Auch an diesem Tag können die Besucherinnen und Besucher des Treffpunkts Baden-Württemberg wie schon am 24. Mai den Auszubildenden des Garten- und Landschaftsbaus bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen. Am Ende des Wettbewerbstages werden die Arbeiten von einer Jury prämiert und erhalten von Abteilungspräsident Dieter Blaeß eine Auszeichnung.

    Hier der Link zum Programm des Regierungspräsidiums Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1444

  • Abteilung 4
    25.05.2018
    Oströhre des Nollinger Bergtunnels an der A 861 bei Rheinfelden wegen Wartungsarbeiten in der Nacht vom 14. auf den 15. Juni gesperrt
    Ausleitung an der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte zwischen 21 und 6 Uhr // Arbeiten an der Tunnelbelüftung notwendig

    Wegen anstehender Arbeiten an der Tunnelbelüftung muss die Oströhre des Nollinger Bergtunnels an der A 861 zwischen Rheinfelden-Mitte und Lörrach-Ost (Kreis Lörrach) am Donnerstag 14. Juni, von 21 Uhr bis Freitag 15. Juni, 6 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr wird an der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte über die B 316 in Fahrtrichtung Lörrach zur Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Rheinfelden ist nicht betroffen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    In der Oströhre des Tunnels werden im Rahmen der Wartung und Prüfung Strahlventilatoren ausgetauscht, was aus Platzgründen nur bei Vollsperrung geht. Die Sperrung wird zudem genutzt, um weitere Unterhaltungsarbeiten im Streckenbereich durchzuführen. Um die Anwohner an der Umleitungsstrecke möglichst wenig zu belasten, wird nachts gearbeitet. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 4
    25.05.2018
    Beseitigung des Bahnübergangs Hörnle auf der B 34 in Grenzach-Wyhlen: Anstehende Arbeiten im nördlichen Bereich des dritten Bauabschnittes
    B 34 in Grenzach-Wyhlen

    Wie bereits mitgeteilt wurde, wird am Mittwoch, 30. Mai, der Verkehr auf die südliche Fahrbahn der B 34neu in Grenzach-Wyhlen verlegt.

    Nach Abschluss der Abbrucharbeiten im nördlichen Bereich des Bauabschnitts III muss die Spundwand wieder aus dem Boden gezogen werden. Aufgrund der Verkehrssicherheit können diese Arbeiten nur nachts erfolgen. Die Arbeiten werden in der Woche vom 4. bis 8. Juni erfolgen und bedürfen voraussichtlich etwa drei Nächte. In dieser Zeit kann es zu einem erhöhten Lärmaufkommen führen.

    Das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.
  • Abteilung 4
    24.05.2018
    Stützbauwerk an der L 140 zwischen Fischingen und Empfingen (Kreis Rottweil) wird saniert
    Landesstraße bis Mitte Oktober nur einspurig // Umleitung über Mühlheim

    Wegen der Sanierung eines Stützbauwerks an der Landesstraße 410 zwischen dem Sulzer Stadtteil Fischingen (Kreis Rottweil) und Empfingen (Kreis Freudenstadt) wird die Landesstraße ab Montag, 4. Juni, nur einspurig befahrbar sein. Dabei wird der aus Richtung Empfingen kommende Verkehr über die Baustelle geführt. Der aus Fischingen kommende Verkehr wird über den Sulzer Stadtteil Mühlheim umgeleitet. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Oktober. Die Kosten liegen bei rund 715 000 Euro.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    24.05.2018
    Ein Jahr für Natur und Umwelt: Biosphärengebiet Schwarzwald bietet Stelle für Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ)
    Bewerbungen sind ab sofort zum Beginn am 1. September in der Geschäftsstelle in Schönau möglich // Träger ist die Diakonie Württemberg

    Lust auf einen Job, in dem Sie sich für Natur und Umwelt engagieren können? Zum 1. September ist die Stelle für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) im Biosphärengebiet Schwarzwald neu zu besetzen. Der FÖJ-Arbeitsplatz ist in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau angesiedelt. Wer dort gerne für ein Jahr mitarbeiten will, sollte Interesse an Umwelt- und Naturschutz, dem Biosphärengebiet, Umweltbildung und Öffentlichkeitsarbeit mitbringen, gerne draußen sein und selbständig arbeiten. Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 18 und nicht älter als 27 Jahre alt sein.

    Bei Interesse an einem FÖJ im Biosphärengebiet Schwarzwald können Bewerbungen (Motivationsschreiben und Lebenslauf sowie Zeugnisse) direkt an die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau geschickt werden oder per E-mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de. Angefragt werden kann auch beim Träger des FÖJ, de Diakonie Württemberg: http://www.ran-ans-leben.de/foej/einsatzstellen/oekologie-mitarbeit-in-verbaenden-und-aemtern/biosphaerengebiet-schwarzwald/.

    Mit dem FÖJ im Biosphärengebiet möchte die Geschäftsstelle jungen Menschen ermöglichen, einen tieferen Einblick in die Verwaltung des von der UNESCO anerkannten Großschutzgebiets zu nehmen, dort mitzuarbeiten und sich somit Orientierung für die Zukunft zu verschaffen. Der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin wird je nach Eignung gefördert und bei eigenen Projekten unterstützt. Sie oder er wird in allen Fachbereichen (Landnutzung, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Monitoring, Forschung, Regionalentwicklung, Tourismus, Wirtschaft, Bildung, Kultur, Gesellschaft und Soziales) und je nach Interesse eingesetzt. Aufgaben sind unter anderem die Mithilfe bei der Betreuung der Junior Ranger Gruppen, die Mithilfe bei Festen und Märkten sowie der Einsatz im Freien, etwa bei Pflegearbeiten oder der Schutzgebietsbetreuung. Hinzu kommen Tätigkeiten in der Verwaltung.

    Postanschrift der Geschäftsstelle: Regierungspräsidium Freiburg; Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwarzwald (Zentrale); Brand 24; 79677 Schönau im Schwarzwald.

  • Abteilung 1
    24.05.2018
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht empfängt zehn KZ-Überlebende und Kriegsopfer aus Polen im Basler Hof in Freiburg
    Gäste verbringen auf Einladung des Maximilian-Kolbe-Werks fast zwei Wochen mit Besuchen und Begegnungen im Schwarzwald // Würdigung des Eintretens für Austausch und Versöhnung
     Regierungsvizepräsident Klemens Ficht (rechts außen) empfängt zehn KZ-Überlebende und Kriegsopfer aus Polen im Basler Hof in Freiburg, Copyright: RPF, Pressestelle

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat am heutigen Donnerstag (24. Mai) zehn KZ-Überlebende und Kriegsopfer aus Polen im Basler Hof in Freiburg empfangen, die zur Zeit einen Erholungsaufenthalt im Schwarzwald auf Einladung des Maximilian-Kolbe-Werks verbringen. Sechs der zehn Gäste sind jüdischer Herkunft, die anderen vier sind als Kinder aus ihrer Heimat in Südostpolen vertrieben worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Das Programm umfasst knapp zwei Wochen und ist geprägt von Besuchen und kulturellen Begegnungen der Gäste m Schwarzwald. Neben der Natur stehen auch immer landschaftliche Höhepunkt wie Bodensee, Mainau, der Rheinfall von Schaffhausen oder die Kultur in der Region wie in Bad Krozingen oder in Freiburg im Mittelpunkt. Die Gäste sind auch vom neuen Weihbischof der Erzdiözese Freiburg, Peter Birkhofer, empfangen worden, haben an einem Zeitzeugengespräch in St. Blasien teilgenommen und sich auch mit Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinde in Freiburg getroffen sowie die Synagoge besucht.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Es ist mit Blick auf unsere gemeinsame Geschichte alles andere als selbstverständlich, dass Sie nach Deutschland reisen. Die Vergangenheit können wir nicht ungeschehen machen, aber dafür eintreten, dass in Zukunft ein solches Unrecht nie mehr passieren kann. Ziel muss sein, in unseren Kindern ein stabiles Fundament für Frieden und die Dauerhaftigkeit dieses Friedens zu schaffen. Ich danke den Helferinnen und Helfern des Maximilian-Kolbe-Werks, dass sie mit ihrer Arbeit den Gedanken des Austauschs und der Versöhnung seit 40 Jahren über die Grenzen hinweg tragen und dabei sich ehemaligen KZ-Häftlingen und anderen Kriegsopfern zuwenden, die ansonsten nur sehr wenig im Blickfeld der Öffentlichkeit stehen.“

  • Abteilung 3/Biosphärengebiet Schwarzwald
    24.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr: Regierungsvizepräsident Klemens Ficht eröffnet die Präsentation der Behörde
    Motto lautet „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ // Ausschnitte der vielfältigen Aufgaben der Behörde werden bis 3. Juni präsentiert
     Regierungspräsidium Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr Regierungsvizepräsident: Klemens Ficht eröffnet die Präsentation der Behörde, Copyright: RPF

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat die Stände des Regierungspräsidiums Freiburg auf der Landesgartenschau in Lahr besucht und eröffnet. Unter dem Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ stellt die Freiburger Behörde bis zum 3. Juni Ausschnitte ihrer vielfältigen Arbeit vor. Zu sehen sind die Programmpunkte im „Treffpunkt Baden-Württemberg“.

    Bildunterschrift: Bei der Eröffnung (von links): Professor Dr. Werner Konold, Regierungsvizepräsident Klemens Ficht, Leiterin Treff-Punkt Baden-Württemberg, Sylvie Kostic, Gerhard Hugenschmidt (Vorsitzender BW Grün), Sabine Schanz-Kollmar (TreffPunkt), Landrat Dr. Martin Kistler (Waldshut) und Jochen Reiss (Geschäftsführer Gartenbauverband BW.

    Hier der Link auf die PM des RP Freiburg zur LAGA mit dem ausführlichen Programm:
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1444
  • Abteilung 4
    23.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert im Herbst Fahrbahn auf der L 109 zwischen Oberprechtal (Kreis Emmendingen) und der Kreisgrenze zum Schwarzwald-Baar-Kreis
    Gesamter Abschnitt ist 5,2 Kilometer lang // Bauarbeiten sind zwischen 17. September und 20. Oktober geplant

    Bereits jetzt informiert das Regierungspräsidium Freiburg über die geplante Sanierung der L 109 zwischen Oberprechtal und der Kreisgrenze. Die Bauarbeiten sind für den Zeitraum vom 17. September und dem 20. Oktober geplant und betreffen einen Abschnitt von rund 5,2 Kilometer Länge. Dabei sind abschnittweise Vollsperrungen in drei Bauabschnitten zeitweise notwendig, über die in einem ersten Überblick informiert wird.

    Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Fahrbahndecke auf dem stark geschädigten Abschnitt der L 109 zwischen Oberprechtal und der Kreisgrenze.

    Vorarbeiten: Zunächst sind vom 17. bis zum 22. September Vorarbeiten mit Ampelregelung geplant.

    Erster Bauabschnitt: Geplant ist hier zwischen 24. und 29. September die Erneuerung des Abschnitts zwischen Kreisgrenze und Sägewerk Läufer. Dafür wird die Straße in diesem Bereich voll gesperrt werden.

    Zweiter Bauabschnitt: Vom 1. bis 6. Oktober geht es zwischen Sägewerk Läufer und Landgasthof Rössle weiter. Auch hierzu ist eine abschnittsweise Vollsperrung angedacht.

    Dritter Bauabschnitt: Der dritte Abschnitt betrifft den Teil zwischen Landgasthof Rössle und der Pfauenstraße. Die Vollsperrung dauert vom 8. bis 13. Oktober.

    Nacharbeiten: Die Nacharbeiten werden vom 15. bis 20. Oktober unter Ampelregelung durchgeführt.Der Abschnitt Pfauenstraße bis L 107 soll zu einem späteren Zeitpunkt nach Abstimmung mit der Gemeinde realisiert werden. Der auswärtige Verkehr wird während der gesamten Bauzeit großräumig über den Schonach und Triberg umgeleitet.

    In enger Zusammenarbeit mit der Stadt Elzach und der Ortsverwaltung Oberprechtal wurde der Ablauf für die Sanierung erarbeitet. Dieses wurde mit Bürgermeister Roland Tibi (Elzach), Ortsvorsteher Franz Burger (Oberprechtal) und dem Regierungspräsidium Freiburg abgestimmt und beschlossen. Das Regierungspräsidium Freiburg wird über die einzelnen Maßnahmen gesondert informieren. Die Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden für die unvermeidlichen Behinderungen um Verständnis gebeten.

  • Abteilung 4
    23.05.2018
    Vollsperrung des Rheinübergangs Freistett-Gambsheim startet am Montag, 4. Juni ab 6 Uhr und dauert bis 31. August
    Zahlreiche Kompensationsmaßnahmen sind von Seiten der deutschen und französischen Behörden in die Wege geleitet worden // Zusätzliche Parkplätze, Bus-Shuttle und verlängerte Zeiten bei der Fähre Drusenheim/Greffern

    Wie bereits angekündigt, wird der Rheinübergang im Zuge der L 87 / D 2 zwischen Rheinau-Freistett und Gambsheim (F) vom 4. Juni bis zum 31. August  voll gesperrt. Die Vollsperrung wird am Montag, 4. Juni, um 6 Uhr morgens seitens des französischen Départements Bas-Rhin eingerichtet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Motorisierte Verkehrsteilnehmer müssen über die gesamte Dauer der Vollsperrung die angrenzenden Rheinübergänge Straßburg Süd, Straßburg/Kehl und Iffezheim benutzen. Entsprechende Hinweisschilder werden seitens des Regierungspräsidiums Freiburg im gesamten Einzugsgebiet der Vollsperrung aufgestellt.

    Die Vollsperrung wird erforderlich, weil seitens des benachbarten Départements Bas-Rhin umfangreiche Sanierungsarbeiten an Brücken und Fahrbahnen, im gesamten Bereich des Rheinübergangs durchgeführt werden. Neben dem Ersatzneubau von drei Brücken wird hierbei auch die Fahrbahn saniert. Die Maßnahme beinhaltet ebenfalls die Herstellung eines Geh- und Radweges. Der Abschnitt auf deutscher Seite ist mit dem Neubau der Radwegbrücke entlang der Wehranlage, bereits weit fortgeschritten. 

    Da die Vollsperrung zweifelsohne massive Einschränkungen für die Raumschaft darstellt, wurden diverse Maßnahmen ergriffen, um die die negativen Auswirkungen der Vollsperrung für die Betroffenen zu reduzieren.

    Provisorische Brücke für Fußgänger und „schiebende“ Radfahrer: Für Fußgänger wurde eine provisorische Brücke über die beiden Schleusenbecken hergestellt. Diese kann auch von „schiebenden“ Radfahrern benutzt werden. 

    Zusätzliche Parkplätze auf französicher Seite: Ebenfalls wurden auf französischer Seite zusätzliche Parkmöglichkeiten geschaffen, um die Randbedingungen für Fahrgemeinschaften beziehungsweise grenznah arbeitende Pendler zu verbessern.

    Bus-Shuttle des Landratsamtes Ortenaukreis: Das Landratsamt Ortenaukreis hat darüber hinaus eine provisorische Busverbindung auf deutscher Seite eingerichtet. Somit haben Pendler aus Frankreich die Möglichkeit, den Rheinübergang fußläufig zu überqueren und mit dem weiterführenden Bus Ziele in Rheinbischofsheim, Gamshurst und Achern zu erreichen. Die genauen Fahrziele, Fahrpläne und sonstige Informationen finden sich auf der Internetseite des Landratsamtes Ortenaukreis: https://www.ortenaukreis.de/busshuttle.

    Verlängerte Fahrzeiten der Fähre Drusenheim: Eine Alternative zu den weiträumigen Umleitungen stellt die Rheinfähre Drusenheim dar. Hier wurden die Fahrzeiten der Fähre am Morgen und am Abend, für die Dauer der Bauarbeiten verlängert. Diese steht nun von Montag bis Freitag zwischen 5 und 22.30 Uhr zur Verfügung.

    Nachrichten rund um die Vollsperrung per SMS: Von der Vollsperrung betroffene Verkehrsteilnehmer haben die Möglichkeit, sich auf der Internetseite des Départements Bas-Rhin bei einem SMS-Mitteilungsdienst zu registrieren. Per SMS werden hier wichtige Verkehrsmitteilungen rund um Vollsperrung und Fähre, kostenlos an Interessierte versendet. (Link: http://www.bas-rhin.fr/alertes-sms-et-emails-travaux-gambsheim).

    Allgemeine Informationen: Das Département Bas-Rhin, als Projektverantwortlicher der Bauarbeiten, hält zudem auf seiner Internetseite (http://www.bas-rhin.fr/actualites/pont-rhin-gambsheim-debut-travaux) zahlreiche weitere Informationen rund um die Baustelle und die Vollsperrung bereit. Betroffenen wird empfohlen, sich dort regelmäßig zu informieren.

    Was bleibt auf französischer Seite mit dem Auto erreichbar? Auf französischer Seite wird die D 2 ab der Schleuse in Richtung Deutschland gesperrt. Das bedeutet, es besteht weiterhin die Möglichkeit von Frankreich kommend mit dem Pkw das Restaurant und die Parkplätze im Bereich der Schleuse zu erreichen. Aufgrund der vorgesehenen Fahrbahnsanierung auf der D 2 zwischen Schleuse und der französischen Autobahn A 35 wird es jedoch auch hier zeitweise zu Einschränkungen kommen. Auch hier sollten betroffene Verkehrsteilnehmer sich regelmäßig über den Zeitplan der Bauarbeiten informieren.

    Und auf der deutschen Seite? Auf deutscher Seite werden während der Vollsperrung die Restarbeiten an der neuen Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Wehranlage ausgeführt. Diese laufen auch weiterhin im Schutze einer halbseitigen Sperrung mit Ampelregelung. Die Zufahrt zum Besucherzentrum an der Fischtreppe und dem dortigen Parkplatz ist von deutscher Seite kommend weiterhin gewährleistet. Hinter der Abfahrt zur Fischtreppe beginnt dann die Vollsperrung.

    Die Tankstelle und Geschäfte im Bereich der ehemaligen Zollanlage auf deutscher Seite sind von Freistett aus ohne Einschränkungen erreichbar. Hier weist das Regierungspräsidium Freiburg jedoch darauf hin, dass die Zeit der Vollsperrung für dringende Fahrbahnsanierungen auch auf deutscher Seite genutzt wird. Hierbei soll die Fahrbahn im Bereich der ehemaligen Zollanlage erneuert werden. Über diese Maßnahme wird das Regierungspräsidium Freiburg jedoch noch gesondert informieren.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet, insbesondere auch im Namen der französischen Kollegen vom Conseil Départemental du Bas-Rhin, um Verständnis für die entstehenden Einschränkungen und Unannehmlichkeiten.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    22.05.2018
    Verborgene Kaskaden im Südschwarzwald: Wasserfall-Fotos von Stephan Karmann sind in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau im Schwarzwald zu sehen
    Schau ist bis 27. Juni zu den Öffnungszeiten der Geschäftsstelle zugänglich
     Wasserfall-Fotos von Stephan Karmann sind in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau im Schwarzwald zu sehen, Copyright: Stephan Karmann

    Die Foto-Ausstellung „Verborgene Kaskaden im Südschwarzwald“ ist vom 22. Mai bis 27. Juni in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau zu sehen. Die Aufnahmen stammen von dem Naturwissenschaftler und Amateur-Fotografen Stephan Karmann, der in den vergangenen zwei Jahren intensiv im Schwarzwald unterwegs war, um möglichst alle Wasserfälle der Region zu fotografieren.

    Rund 150 Wasserfälle gibt es im Schwarzwald – aber so bekannt wie der Todtnauer Wasserfall im Biosphärengebiet Schwarzwald, den jedes Jahr über 100.000 Gäste besuchen, sind nur wenige. Gerade abseits der vielbegangenen Wanderwege verbergen sich im Schwarzwald zahlreiche wunderbare Orte, an denen bizarre Kaskaden zu entdecken sind.

    Stephan Karmanns  großformatige Leinwand-Reproduktionen zeigen Motive von weniger bis überhaupt nicht bekannten Wasserfällen zwischen Donaueschingen und Lörrach, Freiburg und Waldshut-Tiengen. Einen Vorgeschmack bietet die Webseite www.schwarzwaldwasserfall.de

    Die Ausstellung ist in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets zu sehen: Brand 24, Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts. Die  Öffnungszeiten sind Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und freitags von 9 bis 13 Uhr. Der Eintritt ist frei. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter Telefon 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden.

  • Abteilung 5
    22.05.2018
    Natura 2000-Managementplan für FFH-Gebiet „Mooswälder bei Freiburg“ sowie für Vogelschutzgebiet „Mooswälder bei Freiburg“ werden ab 28. Mai als Endfassung im Internet veröffentlicht
    Pläne sind bei Behörden in Emmendingen und Freiburg einsehbar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, liegt der NATURA 2000-Managementplan für das FFH-Gebiet „Mooswälder bei Freiburg“ und das Vogelschutzgebiet „Mooswälder bei Freiburg“ nun in der Endfassung vor. Für die Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“ werden im Auftrag der Regierungspräsidien Managementpläne (MaP) erstellt. Mit Hilfe dieser Managementpläne soll der Schutz und die Erhaltung der in NATURA 2000-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten der FFH- und Vogelschutzrichtlinie umgesetzt werden. 

    Fragen zur Umsetzung beantworten die unteren Fachbehörden der Landratsämter, die Stadt Freiburg sowie die Landschaftserhaltungsverbände. Der Managementplan kann zu den üblichen Öffnungszeiten bei der Stadt Freiburg (Umweltschutzamt), den Landratsämtern Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sowie beim Regierungspräsidium Freiburg in Papierform eingesehen werden. Eine vorherige Terminvereinbarung ist zu empfehlen.

    D
    er Managementplan steht ab 28. Mai zum Download bereit unter folgenden Link:
    https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-und-landschaft/map-endfassungen

  • Abteilung 5
    22.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg lädt zu Infotermin zum Managementplan für das Natura 2000-Gebiet Blumberger Pforte und mittlere Wutach am Mittwoch, 6. Juni, nach Stühlingen-Schwaningen ein
    Treffpunkt ist um 15 Uhr oberhalb der Schnecklehalde // Geländebegehung mit Vorstellung verschiedener Lebensraumtypen

    Im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg, Referat Naturschutz und Landschaftspflege, wird der Managementplan (MaP) „Blumberger Pforte und mittlere Wutach“ erstellt. Das Natura2000-Gebiet erstreckt sich über Teile der Städte und Gemeinden Blumberg, Bonndorf, Eggingen, Hüfingen, Stühlingen, Ühlingen-Birkendorf, Wutach und Wutöschingen.

    Die MaP dienen als Grundlage für die Erhaltung wertvoller Lebensräume und Arten von europäischer Bedeutung. Während der Planerstellung haben Bürgerinnen und Bürger, Eigentümer, Bewirtschafter oder Vertreter von Gemeinden, Behörden und Verbänden mehrfach die Gelegenheit, sich über die Planungen zu informieren und aktiv daran mitzuwirken. Zum Auftakt findet eine öffentliche Infoveranstaltung am Mittwoch, 6. Juni, um 15 Uhr. Der Treffpunkt ist oberhalb der „Schnecklehalde“ in Stühlingen, Ortsteil Schwaningen.

    Nach einer Einführung über das Schutzgebietsnetz Natura 2000 und die Inhalte und Ziele von Managementplänen ist eine Geländebegehung geplant, bei der einige Lebensraumtypen und Arten des Natura 2000-Gebiets vorgestellt werden. Nähere Informationen zu der Infoveranstaltung sowie dem Natura 2000-Gebiet gibt es auf der Homepage www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“.

     
  • Abteilung 4
    22.05.2018
    Erster Bauabschnitt an der Ortsumfahrung Oberlauchringen (Kreis Waldshut) ist auf Teilstück von 800 Metern Länge bald fertig
    Vollsperrung der B 34 zwischen 4. und 22. Juni notwendig // Teilstück kann danach für Verkehr frei gegeben werden

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg berichtet, ist der erste Bauabschnitt der Ortsumfahrung Oberlauchringen (Kreis Waldshut) auf einem Teilstück von 800 Metern bis Ende Juni 2018 fast fertig. Vorher muss die B 34 jedoch zwischen 4. und 22. Juni voll gesperrt und der Verkehr umgeleitet werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der erste Spatenstich war am 27. Juli vergangenen Jahres. Das erste Bauwerk ist nun fertig und der Erdbau soweit fertig, dass die B 34 für drei Wochen für den Umbau dicht gemacht werden muss. Der Verkehr wird großräumig von der B 34 Erzingen über die L163a nach Wutöschingen-Degernau auf die B 314 nach Lauchringen und umgekehrt umgeleitet.

    Nach der Sperrung wird der erste Bauabschnitt für den Verkehr auf einem Teilstück von rund 800 Metern Länge freigegeben werden können. Im Juli werden noch Restarbeiten unter Verkehr insbesondere an den Wirtschaftswegen durchgeführt.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von den Umleitungen betroffenen Anwohner um Verständnis für die Maßnahme und die damit verbundenen Beeinträchtigungen.

     
  • Abteilung 3
    18.05.2018
    Regierungspräsidium auf der Landesgartenschau in Lahr
    Unter dem Motto „Nah am Menschen - Arbeiten für die Region“ stellt die Freiburger Behörde vom 24. Mai bis zum 3. Juni Ausschnitte Ihrer vielfältigen Aufgaben vor

    Vom Donnerstag, 24. Mai, bis Sonntag, 3. Juni, präsentiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) auf der Landesgartenschau in Lahr im „Treffpunkt Baden-Württemberg“ unter dem Motto „Nah am Menschen – Arbeiten für die Region“ Facetten aus seinem breiten Tätigkeitsspektrum.

    E
    inen Schwerpunkt bilden dabei die sog. grünen Berufe in der Landwirtschaft und des Gartenbaus. Bei Wettbewerben in den Berufen des Garten- und Landschaftsbaus und der Friedhofsgärtnerei kann man Auszubildenden an mehreren Tagen bei ihrer Arbeit über die Schulter schauen. Am Ende jedes Wettbewerbstages werden die Arbeiten von einer Jury prämiert. Wettbewerbstage für den Garten- und Landschaftsbau sind Donnerstag, 24. Mai und Sonntag, 27. Mai, für die Friedhofsgärtnerei Donnerstag, 31. Mai. 

    Ein weiteres Highlight steuert das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) bei, dessen Zuständigkeit sich über ganz Baden-Württemberg erstreckt. Die Ausstellung mit Exponaten der einzelnen Fachbereiche kann während des gesamten Zeitraums besichtigt werden. Mit Aktionen zum Mitmachen bieten die Fachleute des LGRB am Freitag, 1. Juni und Samstag, 2. Juni zusätzlich ein interessantes Programm für Alt und Jung. Dabei werden anschauliche Landschaftsmodelle und ein Geoquiz angeboten. Anhand des sogenannten Geowindows lässt sich die Entstehung des Oberrheingrabens und seine Verfüllung mit Ablagerungen aus den Alpen, dem Schwarzwald und den Vogesen nachvollziehen. Ein Büchertisch mit geowissenschaftlichen Karten und Schriften rundet die beiden Aktionstage ab.

    Dauerhaft zu besichtigen sind die Ausstellungen zum Biosphärengebiet Schwarzwald „Zukunft mit Tradition“, „Das trinationale Geschichtsbuch am Oberrhein“, und „Baukultur Schwarzwald – Architekturpreis für regionale Baukultur“. Zu allen drei Ausstellungen werden Führungen angeboten. Die Termine der Führungen sind im Veranstaltungskalender der Landesgartenschau unter www.landesgartenschau-lahr2018.de veröffentlicht. Nähere Informationen finden sich auch in nebenstehender Infobox. 

    Wie EU-Mittel für die Region am Oberrhein eingesetzt werden, zeigt das RP anhand des Deutsch-Französisch-Schweizer Interreg-Projekts „AGROForm“, das sich mit der Agrarökologie am Oberrhein beschäftigt. Für das ebenfalls aus EU-Mitteln finanzierte Förderprogramm für den ländlichen Raum (LEADER ) stehen die in der Region ansässigen LEADER-Geschäftsstellen während des den gesamten Ausstellungszeitraums zur Verfügung. 

    Über neue Informationen hinaus kann man außerdem an einem Glücksrad diverse Preise gewinnen.

    Infobox:
     
    Veranstaltungen des Regierungspräsidiums  Freiburg
    „Nah am Menschen - Arbeiten für die Region“
    auf der Landesgartenschau
     
    Tag
    Uhrzeit von
    Titel
    Donnerstag
    24.05.2018
    9:00-16:00
    Berufswettbewerb Gartenbau:
    Auszubildende des Garten- und Landschaftsbaus zeigen eine Probe Ihres Könnens
    Donnerstag
    24.05.2018
    16:30-17:00
    Prämierung
    Berufswettbewerb Garten- und Landschaftsbau
    Samstag
    26.05.2018
    10:00-11:00
    Führung
    Eine Region im Zentrum Europas: Erläuterungen zum "Trinationalen Geschichtsbuch" in deutscher und französischer Sprache
    Samstag
    26.05.2018
    15:00-16:00
    Führung
    Eine Region im Zentrum Europas:
    Erläuterungen zum "Trinationalen Geschichtsbuch" in deutscher und französischer Sprache
    Sonntag
    27.05.2018
    9:00-16:00
    Berufswettbewerb Gartenbau:
    Auszubildende des Garten- und Landschaftsbaus zeigen eine Probe Ihres Könnens
    Sonntag
    27.05.2018
    16:30-17:00
    Prämierung
    Berufswettbewerb Garten- und Landschaftsbau
    Dienstag
    29.05.2018
    10:00-11:00
    Führung
    Auszeichnungsverfahren Baukultur Schwarzwald:
    Architekturpreis für regionale Baukultur im Schwarzwald
    Dienstag
    29.05.2018
    15:00-16:00
    Führung
    Auszeichnungsverfahren Baukultur Schwarzwald:
    Architekturpreis für regionale Baukultur im Schwarzwald
    Mittwoch
    30.05.2018
    10:00-11:00
    Führung
    Eine Region im Zentrum Europas
    Erläuterungen zum "Trinationalen Geschichtsbuch" in deutscher und französischer Sprache
    Mittwoch
    30.05.2018
    15:00-16:00
    Führung
    Eine Region im Zentrum Europas:
    Erläuterungen zum "Trinationalen Geschichtsbuch" in deutscher und französischer Sprache
    Donnerstag
    31.05.2018
    9:00-16:00
    Berufswettbewerb Gartenbau (Friedhofsgärtnerei):
    Auszubildende des Gartenbaus zeigen eine Probe Ihres Könnens
    Donnerstag
    31.05.2018
    10:00-11:00
    Führung
    Region mit einmaligem Potenzial:
    Eine Führung durch die Ausstellung zum UNESCO-Biosphärengebiet Schwarzwald "Zukunft mit Tradition"
    Donnerstag
    31.05.2018
    15:00-16:00
    Führung
    Region mit einmaligem Potenzial:
    Eine Führung durch die Ausstellung zum UNESCO-Biosphärengebiet Schwarzwald "Zukunft mit Tradition"
    Donnerstag
    31.05.2018
    16:30-17:00
    Prämierung
    Berufswettbewerb Gartenbau (Friedhofsgärtnerei)
    Freitag
    01.06.2018
    11:00-17:00
    Aktionstag:
    Geologie und Böden am mittleren Oberrhein:
    Der geologischer Bau am Rande des Oberrheingrabens prägt das heutige Landschaftsbild
    Samstag
    02.06.2018
    11:00-17:00
    Aktionstag:
    Geologie und Böden am mittleren Oberrhein
    Der geologischer Bau am Rande des Oberrheingrabens prägt das heutige Landschaftsbild
    Samstag
    02.06.2018
    15:00-16:00
    Führung
    Eine Region im Zentrum Europas:
    Erläuterungen zum "Trinationalen Geschichtsbuch" in deutscher und französischer Sprache
    Sonntag
    03.06.2018
    10:00-11:00
    Führung
    Auszeichnungsverfahren Baukultur Schwarzwald:
    Architekturpreis für regionale Baukultur im Schwarzwald
    Sonntag
    03.06.2018
    15:00-16:00
    Führung
    Region mit einmaligem Potenzial:
    Eine Führung durch die Ausstellung zum UNESCO-Biosphärengebiet Schwarzwald "Zukunft mit Tradition"
  • Abteilung 4
    18.05.2018
    Arbeiten am Bahnübergang Hörnle (Grenzach-Wyhlen, Kreis Lörrach) gehen zügig voran
    Verkehr wird auf sanierte Fahrbahn umgelegt // Fußgängerüberweg wird gesperrt // RP weist auf Vollsperrung Anfang Juli hin

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, kommen die Arbeiten an der B 34 zur Beseitigung des Bahnübergangs Hörnle im Grenzach-Wyhlener Ortsteil Grenzach (Kreis Lörrach) zügig voran: Im südlichen Bereich des dritten Bauabschnitts werden am Montag und Dienstag (28./29. Mai) die unteren zwei Lagen des Fahrbahnaufbaus asphaltiert. Die Verkehrsumlegung erfolgt am Mittwoch und Donnerstag (30./31. Mai), so dass dieser Bereich anschließend freigegeben werden kann. Der Verkehr wird weiterhin mit einer Ampel geregelt.

    Während der darauf folgenden Arbeiten im nördlichen Bereich muss die Fußgängerunterführung am alten Bahnübergang für voraussichtlich sechs Wochen gesperrt werden. Für die Fußgänger wird ab der Unterführung Hornboden ein provisorischer Weg bis zum Rheinuferweg eingerichtet. Von dort gelangt man in Richtung Basel und umgekehrt auf den neu angelegten Gehweg zurück zur Basler Straße/Hörnle. Die Radfahrer werden für die Dauer der halbseitigen Sperrung mit dem Verkehr mitgeführt. Tempo und das Überholverbot bleiben weiterhin bestehen. Das RP bittet, insbesondere auf die Radfahrer Rücksicht zu nehmen.

    Das RP weist schon jetzt darauf hin, dass für den finalen Einbau vom 2. bis 8. Juli die B 34 voll gesperrt werden muss. Gesperrt wird ab der Kreuzung Basler Straße/ Scheffelstraße sowie ab der Fa. Osypka. Sie endet an der Schweizer Grenze. Der Anliegerverkehr für den Bereich Hornacker wird über den Hornrain geleitet.

    Während der Sperrung erfolgen Randstein- und Schachtarbeiten, der Haftkleber wird aufgebracht und der Asphalt wird eingebaut. Im Bereich der Bushaltestelle Hornrain und dem Kreuzungsbereich Basler Straße/Scheffelstraße entsteht zusätzlich ein neuer Asphaltbelag und eine Querungshilfe.

    Der Verkehr wird für diese Zeit großräumig über Rheinfelden, Lörrach, Weil am Rhein und umgekehrt umgeleitet. Von Schweizer Seite erfolgt ebenfalls eine entsprechende Umleitung. Die Südbadenbus GmbH und die Basler Verkehrsbetriebe ändern für diese Zeit ebenfalls ihre Fahrpläne und passen die Streckenführung entsprechend an. Informationen hierzu werden über die Busunternehmen veröffentlicht.

    Die Anwohner und Firmen im Bereich der Vollsperrung werden im Vorfeld direkt mit Postwurfflyer über die genauen Ablaufdetails informiert. 

    Das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Abteilung 2
    18.05.2018
    Zumeldung zur Pressemitteilung des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums vom 16. Mai 2018 zur Städtebauförderung: „244,9 Millionen Euro für 370 städtebauliche Maßnahmen“
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „52 Millionen Euro neu bewilligte Mittel im Regierungsbezirk Freiburg sind sehr gut investiertes Geld, das sowohl in die städtischen als auch in die Ländlichen Räume fließt“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die von Bund und Land zugesagten Aufstockungen für bestehende Maßnahmen und die erstmalige Aufnahme von Sanierungsprojekten in das Förderprogramm ergeben für unseren Bezirk eine gute Finanzausstattung, mit der sich viele verschiedene Entwicklungen in unseren Kommunen realisieren lassen. Das ist sehr gut investiertes Geld, das sowohl in die städtischen als auch in die Ländlichen Räume fließt. Ein Euro an öffentlicher Förderung zieht Folgeinvestitionen von bis zur sieben Euro nach sich. Land und Bund unterstützen dabei ein sehr breites Spektrum von Innenentwicklung bis hin zur Gestaltung des öffentlichen Raums sowie in der Altbausanierung.“

    Von den landesweit 68 neu ins Programm aufgenommenen Maßnahmen liegen 23 im Regierungsbezirk, 62 Gemeinden von landesweit 255 erhalten eine Aufstockung, das heißt, sie erhalten mehr öffentliche Mittel als ursprünglich geplant. Insgesamt 52 Millionen Euro wurden neu bewilligt – insgesamt profitiert im Schnitt jede zweite Kommune im Regierungsbezirk von Mitteln aus den Städtebauförderprogrammen. Mit den Bundes- und Landeszuschüssen, die die Kommunen noch um einen Eigenmittelanteil ergänzen, können vielfältige Projekte und Entwicklungen auf den Weg gebracht werden - etwa der Abbruch alter Bausubstanz und die Neuordnung von Grundstücken für den Wohnungsbau, aber auch die Sanierung erhaltenswürdiger und ortsbildprägender Bausubstanz. Ebenfalls zur Palette der förderfähigen Projekte gehören zum Beispiel sozial wirksame Einrichtungen wie Quartierstreffs in benachteiligten Stadtteilen. 

    Bärbel Schäfer: „Unsere Kommunen können auf Basis ihrer Entwicklungskonzepte im Rahmen ihrer Planungshoheit selbst entscheiden, wie sie diese Zuschüsse nachhaltig und verantwortungsvoll investieren. Die bestehenden Förderrichtlinien geben ihnen dabei eine gute Orientierung“, so die Regierungspräsidentin.

    Mit entscheidend für die gute Fördermittelausstattung seien aber vor allen Dingen die gut begründeten Anträge der Kommunen selbst gewesen: „Die Gemeinden haben sich sehr intensiv mit der Städtebauförderung auseinandergesetzt und die Bürgerschaft – nicht nur die Investoren – gut einbezogen. Insofern hat sich auch bewährt, dass die Kommunen ihre Anträge auf der Grundlage von gemeindlichen Entwicklungskonzepten stellen, bei der eine qualifizierte Bürgerbeteiligung sich auszahlt. Wir bedanken uns bei den Kommunen für die hervorragende Zusammenarbeit. Ich möchte in der nächsten Zeit auch Förderbescheide übergeben, um meine Anerkennung und Wertschätzung im Gespräch mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort zum Ausdruck zu bringen“.

    Hinweis für die Medien:
    Details entnehmen Sie bitte der Liste des Wirtschaftsministeriums, die hier nach Kreisen aufgeschlüsselt ist.
     
  • SGZE
    18.05.2018
    David Coste, Sonderbeauftragter der französischen Regierung für den Zukunftsprozess Fessenheim, zu Gesprächen mit Bärbel Schäfer zum Zukunftsprozess Fessenheim in Freiburg
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Zukunftsprozess Fessenheim gewinnt weiter an Dynamik und Konkretheit, auch weil viele an einem gemeinsamen Strang ziehen“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat im Rahmen der Sitzung des deutschen Begleitausschusses zum Kernkraftwerk Fessenheim über die jüngsten CLIS-Sitzungen und den aktuellen Stand des Zukunftsprozesses Fessenheim informiert.

    Nach der Sitzung des Lenkungsausschusses unter der Leitung des stellvertretenden französischen Umweltministers Sébastien Lecornu und einem ausführlichen Gespräch mit David Coste in Begleitung von Präfekt Laurent Touvet stellte Bärbel Schäfer fest: „Der Zukunftsprozess Fessenheim gewinnt weiter an Dynamik und Konkretheit. Es geht im engen deutsch-französischen Schulterschluss in genau die Richtung, die wir uns vorstellen“.

    Bahnverbindung Colmar-Freiburg: Bärbel Schäfer begrüßte, dass die Voraussetzungen für die Realisierung des Projektes konkret vorankommen. David Coste hat für die französische Regierung klar zum Ausdruck gebracht, dass die Direktverbindung Priorität hat - aus symbolischen und genauso aus zentralen verkehrspolitischen Gründen. Noch vor der Sommerpause soll, so der französische Vorschlag, ein deutsch-französischer Lenkungsausschuss für das Projekt Colmar-Freiburg installiert werden. Bereits bis Ende dieses Jahres sollen vertiefende Studien das Projekt entscheidungsreif machen. Durchschlagend hierfür war auch die Zusage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Besuch in Strasbourg am 12. April, dass die Kostenfrage für die vertiefenden Untersuchungen (Machbarkeitsstudie) jeweils zur Hälfte von Frankreich und der deutschen Seite getragen werden. Die Details sollen bis zur Sommerpause geklärt werden.

    In diesem Zusammenhang begrüßte die Regierungspräsidentin ausdrücklich den Vorstoß der vier für den Elysee 2.0 verantwortlichen Bundestagsabgeordneten, das Projekt Colmar-Freiburg im Bundesverkehrswegeplan besser zu verankern. Schäfer: „Genau dafür haben wir schon seit Monaten geworben, und es ist großartig, wie hier der Schulterschluss gelingt.“

    Deutsch-Französischer Wirtschafts- und Innovationspark: David Coste unterstrich in seinem Gespräch den Willen der französischen Seite, in einer Größenordnung von etwa 200 Hektar einen deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationspark nördlich von Fessenheim - unter Einbeziehung insbesondere auch deutscher Gemeinden - zu realisieren. Diese Fläche soll zum einen für die Ansiedelung von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) dienen. Zum anderen biete dieser geplante Wirtschafts- und Innovationspark die einmalige Chance, europaweit einmalige Leuchtturmprojekte anzusiedeln, waren sich Coste und Schäfer einig.

    Bärbel Schäfer: „Wir dürfen hier nicht zu klein planen, sondern die Chance erkennen, dass wir hier europaweit einmalige Wirtschafts- und Wissenschaftsprojekte, auch unter Einschluss von European Campus und der geplanten Europäischen Universität ansiedeln können“.

    Denkbar seien der Aufbau von Zentren für Solarzellen sowie Batteriezellen bis hin zu einem Zentrum für Künstliche Intelligenz. Bärbel Schäfer: „Wenn es uns gelingt, durch die Bündelung unserer wissenschaftliche und wirtschaftlichen Potenz aus Frankreich und Deutschland am Standort Fessenheim etwa eine nachhaltige Solarzellenproduktion auf die Beine zu stellen, wäre das ein großartiger Baustein für den Fessenheim-Zukunftsprozess, aber auch für den Neustart Europas essentiell“.

    Zu diesen Zukunftsprojekten hatte die Freiburger Regierungspräsidentin auch die Möglichkeit eines Austausches mit EU-Kommissar Günther Oettinger, der die Realisierung solcher Innovationsprojekte mit europäischer Ausstrahlung nachhaltig unterstützt - ganz bewusst im Rahmen des Zukunftsprozessen Fessenheim auf dem Gebiet des geplanten Wirtschafts- und Innovationsparks.

    Runder Tisch Zukunftsprozess Fessenheim: Der Runde Tisch Zukunftsprozess Fessenheim mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und von den Kammern wird am 3. Juli zum nächsten Mal unter Leitung der Freiburger Regierungspräsidentin im Basler Hof tagen. David Coste wird regelmäßig zu den Sitzungen zukünftig eingeladen, um eine enge Verzahnung zu gewährleisten.

    David Coste ist der auf Vorschlag von Sébastien Lecornu von der französischen Regierung ernannte interministerielle Sonderbeauftragte für den Zukunftsprozess Fessenheim (seit 9. April 2018).
     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.05.2018
    "Schutz und Nutzung der Natur – ein Widerspruch?“ ist Thema einer Tagung zur Nutzungsethik von Fleisch und Holz auf dem Feldberg am 7. Juni
    Teilnehmen können Akteurinnen und Akteure aus der Umweltbildung, Erzieherinnen und Lehrkräfte sowie alle Interessierten // Plätze sind noch frei

    Stehen Schutz und Nutzung der Natur im Widerspruch – oder lassen sie sich vereinbaren? Und wie können Lösungsansätze in der Schule und an anderen Bildungsorten vermittelt werden? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des Fachseminars „Wild – Wald – Wissen: Zur Nutzungsethik von Fleisch und Holz“, das die Akademie für Natur- und Umweltschutz Baden-Württemberg gemeinsam mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald, dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald, dem Landesjagdverband und der Akademie für Wild, Jagd und Natur veranstaltet.

    Die Tagung findet am Donnerstag, 7. Juni, von 9 bis 16 Uhr im Naturschutzzentrum Südschwarzwald am Feldberg statt. Teilnehmen können Akteure aus der Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE), Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte der Sekundarstufe in Realschulen und Gymnasien sowie alle Interessierten. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung und mehr Information: Haus der Natur am Feldberg, Dr.-Pilet-Spur 4, Telefon 07676/9336-30 und E-Mail: naturschutzzentrum@naz-feldberg.de.

    Themen der Tagung sind die Herkunft von Holz und Fleisch sowie die Möglichkeiten einer nachhaltigen und ethischen Produktion durch die Land- und Forstwirtschaft oder durch Jagd. Vorgestellt werden unter anderem die Initiative „Schlachtung mit Achtung“ aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald sowie Ansätze aus dem Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung.

    Mehr Information gibt es im anhängenden Flyer-Tagung-Nutzungsethik.pdfFlyer und es gibt auch noch ausreichend freie Plätze für Interessierte.
  • Abteilung 4
    17.05.2018
    Bauarbeiten auf der L 103 zwischen Welschensteinach und dem Geisberg (Schuttertal-Schweighausen) im Ortenaukreis starten am 4. Juni
    Zuschlag geht für 840.000 Euro an die Firma Knäble // Bauarbeiten sind zwischen 4. Juni und Mitte Juli geplant

    Die weitere Sanierung der L 103 zwischen dem Gasthaus „Wilder Mann“ in Welschensteinach und dem Geisberg bei Schuttertal-Schweighausen startet am 4. Juni. Die Bauarbeiten betreffen einen Abschnitt von rund sechs Kilometer Länge. Dabei sind abschnittweise Vollsperrungen in fünf Bauabschnitten bis Ende Juli zeitweise notwendig, über die das Regierungspräsidium Freiburg informiert.

    Die Fahrbahn ist zwischen Welschensteinach und Schweighausen bis zum Geisberg und der Einmündung der L 107 Richtung Biederbach/Elzach ziemlich kaputt. Eine Brücke zur Querung des Mühlsbach (Gebäude Mühlsbach1a) wird demontiert und durch einen Betondurchlass an gleicher Stelle ersetzt. Hierzu braucht es eine temporäre Verkehrsumleitung sowie eine temporäre Bachumleitung. Diese Arbeiten finden unter Ampelregelung statt.

    Erster Bauabschnitt: Geplant ist zwischen 4. und 9. Juni die Erneuerung des Abschnitts zwischen Geisberg und den Anwesen zum Hinteren Geisberg. Dafür wird die Straße in diesem Bereich voll gesperrt.
    Zweiter Bauabschnitt: Vom 11. bis 16. Juni geht es zwischen Hinterer Geisberg und Harmersbächle weiter. Auch hierzu ist eine abschnittsweise Vollsperrung angedacht.
    Dritter Bauabschnitt: Der dritte Abschnitt betrifft den Teil zwischen Harmersbächle und der Querung Mühlsbach (Mühlsbach 1a). Die Vollsperrung dauert vom 18. bis 23. Juni.
    Vierter Bauabschnitt (Ersatzneubau des Bachdurchlasses Querung Mühlsbach): Dieser Abschnitt läuft parallel zu den Deckensanierungen (Abschnitt 1 bis 3) unter Ampelregelung.
    Fünfter Bauabschnitt: Der fünfte Abschnitt (Querung Mühlsbach bis Gasthaus „Wilder Mann“) wird voraussichtlich vom 25. Juni bis zum 30. Juni unter Vollsperrung hergestellt. Danach finden noch etwa zwei Wochen Restarbeiten unter Ampelregelung statt. Mitte Juli soll alles fertig sein.

    Der auswärtige Verkehr sowie der Schwerlastverkehr wird während der gesamten Bauzeit großräumig über den Schönberg und die B 415 Richtung Steinach/Haslach umgeleitet. Der Busverkehr endet während des dritten und fünften Bauabschnittes im Bereich des Rathauses Welschensteinach. 

    In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden Steinacher und Schuttertal wurde das Verkehrskonzept für die Sanierung erarbeitet. Dieses wurde mit Bürgermeister Nicolai Bischler (Steinach), Bürgermeister Carsten Gabbert (Schuttertal) den Vertretern der Verkehrsbehörde des Landratsamts Ortenaukreis, der Polizeidirektion Offenburg, der Straßenmeisterei Haslach und dem Regierungspräsidium Freiburg abgestimmt und beschlossen.

    Der Zuschlag ist an die Firme Knäble aus Biberach/Baden erfolgt für eine Somme von rund 840.000 Euro. Die Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden für die unvermeidlichen Behinderungen um Verständnis gebeten. Über Änderungen des Bauablaufs wird das Regierungspräsidium informieren.

  • Abteilung 4
    17.05.2018
    Prinzbachstraße in Biberach (Ortenaukreis) wird zwischen Firma Knäble und Anschluss B 415 zwischen 4. und 9. Juni saniert
    Örtliche Umleitung wird eingerichtet

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Prinzbachstraße in Biberach/Baden vom 4. bis 9. Juni im Bereich zwischen Firma Knäble und dem Anschluss an die B 415 saniert. Grund sind Gewährleistungsarbeiten. Eine Umleitung nach Prinzbach und zum Gasthaus „Kinzigstrand“ aus Richtung Offenburg erfolgt über die B 415 und Prinzbach.

  • Abteilung 4
    17.05.2018
    Sanierung der B 316 zwischen Oberrheinplatz und Kreisverkehr in Rheinfelden (Kreis Lörrach)
    Vollsperrung vom 18. bis 24. Juni notwendig / Örtliche Umleitung wird ausgeschildert

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zwischen Montag, 18. und Sonntag, 24. Juni, die Fahrbahndecke der B 316 (Nollinger Straße) zwischen Oberrheinplatz (Werderstraße) und Kreisverkehr (Römerstraße) in Rheinfelden (Kreis Lörrach) sanieren lassen. Dazu ist eine Vollsperrung erforderlich.

    Die ausgeschilderte Umleitung führt über die Beuggener Straße, Hardtstraße, Mouscron-Allee und B 34 in Rheinfelden. Aufgrund der Vollsperrung sind die Geschäfte im betroffenen Bereich der Nollinger Straße während der gesamten Bauzeit nur fußläufig erreichbar. Die Parkhäuser in der Innenstadt sind mit Fahrzeugen weiterhin anfahrbar.

    Die Fahrgäste der betroffenen Buslinien werden per Aushang an den Bushaltestellen über Ersatzhaltestellen informiert. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Abteilung 5
    16.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg startet mit zweitem Bauabschnitt am Schutterentlastungskanal bei Schwanau (Ortenaukreis)
    Begleitwege werden zwischen L 100 und der A 5 für Radfahrer und Fußgänger gesperrt // Umleitungen müssen aus Sicherheitsgründen im Interesse der Radler und Fußgänger sein
     Regierungspräsidium Freiburg startet mit zweitem Bauabschnitt am Schutterentlastungskanal bei Schwanau (Ortenaukreis), Copyright: RPF

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat Anfang Mai mit den Bauarbeiten für den zweiten Bauabschnitt am Schutterentlastungskanals bei Schwanau begonnen. Zwischen der Brücke bei der L100 bis zur Wirtschaftswegbrücke, die Nonnenweier und Allmannsweier als Radweg verbindet, werden die Arbeiten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für die Gemeinde Schwanau fortgesetzt. Bis zum Jahresende sollen die Bauarbeiten in diesem Abschnitt abgeschlossen sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Wie das Regierungspräsidium nun mitteilt, kommt es aus Sicherheitsgründen zu Einschränkungen und Sperrungen der Wege auf der Dammkrone und auf den rechts- und linksseitigen Begleitwegen am Kanal. Insbesondere die Strecke entlang des Schutterentlastungskanals zwischen Allmannsweierer/Ottenheimer Straße (L 100) sowie der A 5 und der Querverbindung vom Waldweg in Richtung Nonnenweier muss für den Rad- und Fußgängerverkehr gesperrt bleiben. Die Radler und Fußgänger werden aus Sicherheitsgründen und im eigenen Interesse dringend gebeten, die Sperrungen zu beachten.

    Für den Radverkehr von Nonnenweier nach Allmannsweier, sowie von Schwanau nach Lahr über den Hochwasserdamm bis zur Autobahnbrücke wurde in beide Richtungen eine Umleitung eingerichtet (vgl. Lageplan). „Wir sind uns bewusst, dass die Umleitungen mit zum Teil größeren Umwegen verbunden sind“, so Joachim Rau, der verantwortliche Projektleiter beim Regierungspräsidium. „Wir versuchen aber durch Optimierungen im Bauablauf die Zeiten der Sperrung so gering wie möglich zu halten“. Das Regierungspräsidium bittet die Bürgerinnen und Bürger hierfür um Verständnis.

    Lageplan Radverkehr.pdf

    Weitergehende Informationen:
    Bereits 2016 und 2017 wurde als vorgezogene Maßnahme der Mühlbachdüker gebaut und 2017 wurde mit Ertüchtigung des ersten Abschnitts des Schutterentlastungskanals von der Kläranlage Nonnenweier bis zur L100 begonnen. Gleichzeitig wurde die Fußgängerbrücke unterhalb der Kläranlage durch eine Aluminiumbrücke ersetzt. Um den Nutzungsansprüchen von Fußgängern, sowie Radfahrern gerecht zu werden, wurde die neue Brücke breiter als die bestehende. Die gesamte Maßnahme wird von einer ökologischen, wie auch einer bodenkundlichen Baubegleitung überwacht. Die Bauarbeiten werden von dem Bauunternehmen Böwingloh und Helfbernd aus Verl (Nordrhein-Westfalen) ausgeführt.

     
  • Abteilung 2
    16.05.2018
    Förderprogramm „Spitze auf dem Land“: Förderung für vier erfolgreiche Firmen in Offenburg (Ortenau), Aldingen, Emmingen-Liptingen (beide Kreis Tuttlingen) und Weilheim-Bannholz (Kreis Waldshut)
    Bärbel Schäfer: „Fördermittel aus Europa und vom Land Baden-Württemberg bringen konkrete Vorteile und Mehrwert für Menschen, die hier leben und arbeiten“ // Vier von acht landesweit bedachten Betrieben stammen aus dem Regierungsbezirk Freiburg

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk, in der ersten Halbjahrestranche auch vier Betriebe aus dem Regierungsbezirk Freiburg aus Mitteln des Programms „Spitze auf dem Land“ zu bezuschussen, mit großer Freude aufgenommen. Die vier Firmen zählen zu den Kleinen und Mittleren Unternehmen, die mit ihren Produktideen und Entwicklungen überdurchschnittlich innovativ sind, einen zielorientieren Wachstumskurs verfolgen und daher in den nächsten Jahren erweitern und weitere Arbeitskräfte einstellen wollen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    „Mit dem Förderprogramm ‚Spitze auf dem Land‘ betreibt Baden-Württemberg eine gezielte Politik der Förderung von technologisch führenden Betrieben im Ländlichen Raum. Dass die dazu bereitgestellten Fördermittel nicht nur aus dem Landeshaushalt, sondern auch von der EU stammen, beweist einmal mehr, dass Europa den Menschen, die hier leben und arbeiten, konkrete Vorteile und Mehrwert bringt. ‚Europa macht vieles möglich‘ – unter anderem auch eine für gezielte und nachhaltige Strukturpolitik im Ländlichen Raum“, so die Regierungspräsidentin. „Von den acht landesweit in diesem ersten Halbjahr geförderten Betrieben stammen vier aus unserem Regierungsbezirk – das zeigt, dass die Region im Südwesten vielseitig und dynamisch zur Innovation in Baden-Württemberg beiträgt. Allein zwei Betriebe kommen aus dem Kreis Tuttlingen, was beweist, dass der Ländliche Raum bei uns nicht hinterherhinkt, sondern die Triebfeder der Entwicklung ist.“

    QS Grimm aus Gutach/Schwarzwaldbahn als Komplettdienstleister in den Bereichen Messtechnik, Kalibrierung und Qualitätsmanagement und will sein Dienstleistungsspektrum am Standort Offenburg erweitern. Hommel & Keller in Aldingen arbeiten erfolgreich im Bereich der Rändelform- und Fräswerkzeuge und investieren in ein neues Betriebsgebäude. Die Olaf Storz GmbH & Co.KG, hochinnovativ im Bereich der Medizintechnik unterwegs, erweitert ihre Kapazitäten in Emmingen-Liptingen durch Anbau eines Produktions- und Bürogebäudes. Holzbau Amann in Weilheim-Bannholz/Südschwarzwald als europaweit tätiger Spezialist für die Be- und Verarbeitung von Hartholz im Ingenieurholzbau möchte einen Hallenanbau mit neuer Abbundanlage errichten.

     
  • Abteilung 4
    16.05.2018
    Palmrainbrücke in Weil (Kreis Lörrach) wird von Dienstag, 24. Juli bis Freitag, 27. Juli wegen Deckenerneuerung gesperrt
    Umleitung wird ausgeschildert // Kosten betragen rund 135.000 Euro

    Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert ab Dienstag, 24. Juli, um 7 Uhr, die Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Palmrainbrücke Weil am Rhein (Kreis Lörrach). Die Arbeiten werden tagsüber unter Vollsperrung ausgeführt.Die Umleitung wird ausgeschildert. Der Abschluss der Bauarbeiten ist am Freitag, 27. Juli, um 5 Uhr geplant.

    Die vorhandene Fahrbahn weist starke Schädigungen, insbesondere Spurinnenbildung, Risse und Verdrückungen auf. Die vorhandene Asphaltschicht wird bis in eine Tiefe von etwa vier Zentimetern abgefräst und wieder neu aufgebracht. Im Vorfeld sind auf dem Streckenabschnitt verschiedene Asphaltbohrkerne entnommen worden. Die Untersuchungen im Labor haben ergeben, dass das Schadbild durch Versprödung des Asphalts mit Rissbildungen und starken Strukturschäden in der Asphaltschicht gekennzeichnet ist.

    Um den Verkehr aufrechterhalten zu können, wird die Umleitung der  Palmrainbrücke über die B 532, B 3 und B 378 (vgl. beigefügter Verkehrsumleitungsplan) geführt. Die Umleitungen sind ausgeschildert. 

    Während der Bauzeit haben die Arbeiten aufgrund der geringen Straßenbreite unter Vollsperrung zu erfolgen. Zudem sind sämtliche Einmündungen ebenso nicht passierbar. Dies ist mit den Verkehrsbehörden, dem Polizeipräsidium und der Stadt Weil am Rhein abgestimmt worden. Ebenfalls ist eine Koordinationsarbeit mit dem Conseil départemental du Haut-Rhin, Direction des Routes veranlasst worden.

    Ausführende Baufirma ist die Firma Colas Nord-Est aus Pfastatt in Frankreich. Die Baukosten betragen rund 135.000 Euro. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis bei auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 5
    15.05.2018
    Integriertes Rheinprogramm: Tiefbauarbeiten am Fischpass für das Möhlinwehr im Rückhalteraum Kulturwehr Breisach sind abgeschlossen
    Einsatz für das schwere Gerät an der Baustelle ist beendet // Betonbau und technische Ausrüstung sollen bis Ende 2018 fertig sein
     Möhlinwehr

    Der neue Fischpass am Möhlinwehr in Breisach hat so gute Fortschritte gemacht, dass das bisher benötigte schwere Gerät abrücken kann, schreibt das Regierungspräsidium Freiburg zum aktuellen Stand in einer Pressemitteilung Damit sind die wesentlichen Tiefbauarbeiten abgeschlossen. Bis zur Fertigstellung braucht es jedoch noch etwas Geduld, denn erst Anfang 2019 wird die Anlage in Betrieb gehen können.

    Projektleiter Peter Gültner ist jedoch mit dem bisherigen Fortschritt sehr zufrieden, denn die Tiefbauarbeiten liefen reibungslos und nach Plan. Was ist eigentlich bisher genau geschehen? „Als Tiefbauarbeiten bezeichnen wir diejenigen Bauleistungen, die zum Erstellen der Baugrube erforderlich sind. Dazu gehören der Einbau der Spundwände, das Lösen des Untergrundes sowie die Herstellung der Mikrobohrpfähle und der Einbau des Unterwasserbetons.“ Da stecken eine zweijährige Planung, eine komplexe Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen und nun ein halbes Jahr Bauarbeiten bereits drin. „Bis zum Ende des Jahres soll der übrige Betonbau abgeschlossen und die technische Ausrüstung hergestellt und in Betrieb genommen sein“, ergänzt Bauleiter Jörg Schlepphorst. So können ab nächstem Jahr die Fische das Möhlinwehr dann ungehindert passieren.

    Viele Breisacher Bürger sind neugierig, was hier nach der Instandsetzung des eigentlichen Möhlinwehres 2010 und 2011 wieder gebaut wird und warum die Brücke über das Möhlinwehr gesperrt ist. „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun und war leider auch nicht gemeinsam auszuführen“, erläutert Peter Gültner. Er erklärt, dass die Instandsetzung eines fast 50 Jahre alten Bauwerks wie das Möhlinwehr unabhängig davon zu sehen ist und damals im Rahmen des Landeskonjunkturprogramms in Angriff genommen wurde.

    „Der Bau der Fischaufstiegsanlage hingegen ist Teil des Rückhalteraumes Kulturwehr Breisach und war erst mit Vorlage aller genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen, ausführbar. Diese liegen seit Dezember 2012 vor“, ergänzt Jörg Schlepphorst. Viele Bürgerinnen und Bürger zeigen sich interessiert an der Baumaßnahme, sind aber auch verwundert, warum ein solcher Aufwand betrieben werden muss und stellen sich die Frage, ob das nicht auch einfacher ginge. In diesen Fällen nehmen sich die Ansprechpartner des Regierungspräsidiums gerne Zeit, um über den technischen Hintergrund aufzuklären. Kurz zusammengefasst: Nein.

    Der Neubau des Fischaufstiegs darf weder das Gewässer selbst noch das Möhlinwehr samt Brücke, Flügeldamm und Drainagen des Hochwasserdamms III in Mitleidenschaft ziehen. Darüber hinaus ist, was jeder Eigenheimbesitzer weiß, der eine wasserdichte Wanne als Keller hat, das Bauen im Grundwasser immer aufwändig und anspruchsvoll. Die Details hierzu werden an einem separaten Tag der offenen Baustelle von den Projektingenieuren vorgestellt und erläutert.

    Die Baukosten für die Fischauf- und abstiegsanlage werden mit rund 3,8 Millionen Euro angegeben. Davon entfallen mehr als die Hälfte auf die nahezu fertiggestellten Tiefbauarbeiten. “Das mag in Summe viel erscheinen, aber der Fischaufstieg am Möhlinwehr erfüllt auch die Forderung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur Sicherung der ökologischen Durchgängigkeit für Fische und andere Gewässerlebewesen“, so Peter Gültner. Der Bau wäre damit auch ohne den Rückhalteraum Kulturwehr Breisach erforderlich geworden. Zum Vergleich: Der im Jahr 2000 bei Iffezheim in Betrieb genommene größte Fischpass Europas würde nach heutigem Stand rund zehn Millionen Euro kosten.

    Weitere Informationen:
    Das Integrierte Rheinprogramm ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes Kulturwehr Breisach können nach Fertigstellung zusätzlich rund 9,3 Kubikmeter Hochwasser Hochwasser zurückgehalten werden und so zum  Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen.


    Foto: Fischpass

  • Abteilung 5
    14.05.2018
    Biosphärengebiet Schwarzwald bildet Gästeführer fort
    Mit Feuer das Thema Nachhaltigkeit vermitteln
     Biosphärengebiet Schwarzwald bildet Gästeführer fort / mit Feuer das Thema Nachhaltigkeit vermitteln

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald hat in Kooperation mit der Volkshochschule Hochschwarzwald und in Abstimmung mit dem Naturpark Südschwarzwald die ersten Naturpark-Gästeführer fortgebildet: Rund 20 Frauen und Männer aus der Region dürfen nun den Titel „Gästeführer im Biosphärengebiet“ führen. Sie sollen den Gästen im Südschwarzwald die Besonderheiten der von der UNESCO anerkannten „Modellregion für eine nachhaltige Entwicklung“ nahe bringen – und dabei auch besondere Methoden anwenden.  Um das Thema Feuer ging es in einer Weiterbildung für die Biosphären-Gästeführer,  einem Workshop zur „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“ am vergangenen Samstag in Schönau.

    „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung bedeutet, Fähigkeiten und Kompetenzen für eine nachhaltige Lebensweise zu erwerben. Dieses Konzept haben wir mit den Gästeführern beim Feuermachen erfahrbar gemacht“, erklärt Bernadette Ulsamer, die in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets für Bildung zuständig ist. Schwerpunkte des Workshops waren die sinnliche Wahrnehmung verschiedener Brennmaterialien, ein Rollenspiel zum Thema Wärme und Energiegewinnung sowie der Transfer in die Praxis durch Ausprobieren verschiedener Methoden des Feuermachens. 

    „Der Workshop hat mich in meiner Arbeit als Gästeführer bestärkt und mir viele Anregungen gegeben“, sagt Markus Dutschke aus Todtnau, einer der neuen Gästeführer im Biosphärengebiet. Für die Themen Nachhaltigkeit und Erhalt der Lebensgrundlagen seien heutzutage viele Gäste empfänglich: „Mein Ziel ist es, den Gästen über das Naturerlebnis mit allen Sinnen bewusst   zu machen, welche natürlichen Schätze wir vor der Haustür haben und wie wichtig es ist, diese zu erhalten.“ Zum Beispiel biete er einen Spaziergang zum Sonnenaufgang am Stübenwasen an, bei dem die Teilnehmer schweigen und somit die Natur bewusster wahrnehmen. Neu sei eine kleine Wanderung, bei der  die Teilnehmer mit verbundenen Augen geführt werden und somit die Natur übers Gehör erleben. Dutschke: „Solche Angebote will ich in Zukunft ausbauen und finde es deshalb toll, dass mich das Biosphärengebiet dabei unterstützt.“

    „In Zukunft wollen wir zusammen mit Gästeführern und Touristikern spezielle Angebote für Touristen und Besuchergruppen im Biosphärengebiet entwickeln. Im Idealfall soll dabei das Naturerlebnis mit einem Beitrag für den Natur- und Landschaftsschutz verbunden werden“, so Jan Faßbender, Referent für Regionalentwicklung und Tourismus in der Schönauer Geschäftsstelle. Deshalb seien in Zukunft regelmäßige Fort- und Weiterbildungen für Gästeführer in Zusammenarbeit mit dem Naturpark  geplant.

  • Abteilung 9
    11.05.2018
    Regierungspräsidium leitet Verfahren zur Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme in Neuried ein
    Firma Geysir nimmt Planung für das Geothermieprojekt Neuried wieder auf
    Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg hat die betroffenen Städte und Gemeinden, das Landratsamt Ortenaukreis und den Regionalverband Südlicher Oberrhein über den Antrag der Fa. Geysir Europe GmbH auf Fortführung der Aufsuchung von Erdwärme im Raum Neuried informiert und das Beteiligungsverfahren eröffnet. Die Firma Geysir Europe hatte bereits eine Zulassung für die Ausführung von Geothermiebohrungen erhalten. Gegen diese Zulassung hatte die Stadt Kehl geklagt. Im Laufe des zwischenzeitlich abgeschlossenen Klageverfahrens sind die befristeten Genehmigungen abgelaufen. Daher müssen alle Genehmigungsanträge in neuen Verfahren geprüft werden. 
    Das jetzt eingeleitete Beteiligungsverfahren betrifft den Antrag auf weitere Erteilung der Aufsuchungserlaubnis Neuried. Ein neuer Antrag auf Durchführung des Vorhabens - der sog. Betriebsplan - liegt noch nicht vor. Im Zuge dieser Antragstellung wird die Firma Geysir die Öffentlichkeit über das Projekt im Detail informieren.
    Das Regierungspräsidium weist in seiner Pressemitteilung darauf hin, dass ein Unternehmen, dem eine Aufsuchungserlaubnis erteilt wurde, keinen Anspruch darauf hat, dass später auch Suchbohrungen im Feld genehmigt werden. Die beantragte Zuteilung eines Erlaubnisfeldes Neuried an die Firma Geysir bedeutet also lediglich eine Reservierung des Gebietes zur Aufsuchung ausschließlich für den Rechtsinhaber und damit eine Absicherung seiner unternehmerischen Interessen bzw. Investitionen. Das Bergrecht erfordert für die Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen ein mehrstufiges Verfahren.
    Die bergrechtliche Erlaubnis ist ein Rechtstitel, der dem Inhaber das exklusive Recht an einer in Zukunft eventuell möglichen und lohnenden Aufsuchung der in der Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze einräumt. Dritte sind damit von der gewerblichen Aufsuchung derselben Bodenschätze im Bereich des Erlaubnisfeldes, das auch als "Konzessionsgebiet" bezeichnet wird, ausgeschlossen. Die bergrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Durchführung des Vorhabens setzen eine zugeteilte Konzession voraus.
  • Abteilung 3/SGZE
    09.05.2018
    „Europa macht’s möglich“: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Menschen, die hier leben und arbeiten, genießen deshalb einen ‘Standortvorteil‘"
    Regierungspräsidentin tauscht sich im Weingut Josef Walz in Heitersheim mit Winzerinnen und Winzern aus dem Betriebsnetzwerk des INTERREG-Projekts „AGRO Form“ aus
     Regierungspräsidentin tauscht sich im Weingut Josef Walz in Heitersheim mit Winzerinnen und Winzern aus dem Betriebsnetzwerk des INTERREG-Projekts „AGRO Form“ aus

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer besucht im Rahmen der Interreg-Kampagne „Europa macht’s möglich“ im Mai und Juni  gezielt besondere Projekte, die von der EU gefördert werden. „Ich möchte die Vorteile der  grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein anhand konkreter Beispiele sichtbar machen und zeigen, wie Europa den Menschen im Alltag nützt und hilft. Die Europäische Union unterstützt viele grenzüberschreitende Projekte in der Oberrheinregion. Die Menschen, die hier leben und arbeiten, genießen deshalb einen ‘Standortvorteil‘, denn durch die finanzielle Unterstützung aus Brüssel können wir viele Projekte realisieren, für die sonst das Geld fehlen würde.“ Mit der Kampagne „Europa macht’s möglich“ geht es dem Regierungspräsidium darum, die Vorteile von Europa bekannter zu machen – nach dem Motto „Europa zum Anfassen“.

    Die Regierungspräsidentin traf sich am gestrigen Dienstag (8. Mai) mit Winzerinnen und Winzern aus Baden, dem Elsaß und der Schweiz auf dem Weingut Josef Walz in Heitersheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald), um sich über den Stand des Projekts „AGRO Form“ zu informieren und sich mit den Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhabern auszutauschen. Das Weingut ist Teil eines grenzüberschreitenden Netzwerks, in dem Leiterinnen und Leiter von etwa 40 Obst-, Wein-, Gemüse- und Ackerbaubetrieben aus Baden, dem Elsass, der Nordwestschweiz und der Südpfalz mehrmals im Jahr zusammenkommen. Hier geht es um Best-Practice-Beispiele. Die Praktikerinnen und Praktiker sollen auf diese Weise ihre Betriebe und Bewirtschaftungsmethoden verbessern und im Interesse der Umwelt optimieren.

    Dieses Betriebsnetzwerk wurde im Rahmen des INTERREG-Projektes „AGRO Form“ eingerichtet, das im Zeitraum bis 2020 anstrebt, den Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren, um mögliche schädliche Auswirkungen auf die Boden-, Luft- und Wasserqualität zu minimieren.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Der Nutzen dieses Projekts liegt auf der Hand. Mit dem Betriebsnetzwerk bringen wir die Fachleute zusammen, damit sie innovative und übertragbare Bewirtschaftungsmethoden erkennen und diese dann auch sehr schnell umsetzen. Gleichzeitig sorgen wir mit dieser Idee auch aktiv für den Wissenstransfer. Wir werden die Erkenntnisse aus ‚AGRO Form‘ zusammentragen und so aufbereiten, damit wir sie in beruflichen Schulen und in der beruflichen Weiterbildung einspeisen können.“

    Träger des Projekts „AGRO Form“ ist das Regierungspräsidium Freiburg. Bei der Weingutbesichtigung in Heitersheim standen neben dem Austausch mit Expertinnen und Experten auch eine Demonstration von Maßnahmen zur Minderung des Einsatzes von Pflanzenschutz- und Düngemitteln im Weinberg auf dem Programm. Der aktuelle Betriebsinhaber Thomas Walz bewirtschaftet 17,5 Hektar nach den Richtlinien des biologischen Weinbaus. Das Weingut ist damit eines der größten Bio-Weingüter in der Region. Bei einer Rebbegehung vermittelten Thomas Walz und Außenbetriebsleiter Matthias Müller, wie bei ihnen konkret der biologische Pflanzenschutz umgesetzt wird und wie über Begrünung und Bodenpflege Boden und Wasser geschützt werden können.

    Weitere Informationen: INTERREG ist eine Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördert. Das aktuelle INTERREG-Programm am Oberrhein an der Schnittstelle zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz ist bereits das fünfte seiner Art und umfasst den Zeitraum von 2014 bis 2020. Insgesamt stellt die Europäische Union dafür Fördermittel in Höhe von knapp 110 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

  • Abteilung 5
    09.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg unterstützt den zweiten Abschnitt der Erweiterung der Kläranlage in Heppenschwand in der Gemeinde Höchenschwand (Kreis Waldshut) mit rund 600.000 Euro
    Zuwendungsbescheid des Landes ist der Gemeinde übersandt worden // Bau eines Kombibeckens, einer Einhausung und eines Schlammstapelbehälters geplant

    Das Regierungspräsidium Freiburg unterstützt den zweiten Abschnitt der Erweiterung der Kläranlage in Heppenschwand in der Gemeinde Höchenschwand (Kreis Waldshut) mit rund 600.000 Euro. Das geht aus einem Zuwendungsbescheid hervor, den das Regierungspräsidium Freiburg bereits vor einigen Tagen der Gemeinde übersandt hat, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Höchenschwand investiert in die Erweiterung der Kläranlage insgesamt rund 1,445 Millionen Euro.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Der Ausbau der Infrastruktur im Ländlichen Raum ist ein wichtiges Anliegen im Regierungsbezirk Freiburg. Insbesondere im Abwasserbereich sind hier Investitionen in eine bessere Technik zur Verbesserung der Umweltbilanz ein guter Grund, dass wir die Erweiterung der Kläranlage mit mehr als 41 Prozent unterstützen. Ich freue mich, dass damit ein wesentlicher Teil des Gesamtkonzeptes zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung in Höchenschwand erfolgreich umgesetzt werden kann. Nach dem Kläranlagenausbau ist außerdem die Einleitsituation in das Aubächle optimiert, und es stehen genügend Reserven für die zukünftige Entwicklung der Ortsteile zur Verfügung.“

    Höchenschwand betreibt für insgesamt fünf Ortsteile eine zentrale Kläranlage in Heppenschwand, die in das Aubächle einleitet. Diese ist seit 34 Jahren in Betrieb und stößt damit an ihre Belastungsgrenze. Insbesondere im Winter gibt es Schwierigkeiten, geforderte Ablaufwerte einzuhalten. Bei einer Untersuchung zur Leistungsfähigkeit der Kläranlage kam heraus, dass ein Anschluss an eine größere Kläranlage aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich ist.

    Das Landratsamt Waldshut hat in seiner wasserrechtlichen Erlaubnis daher festgelegt, dass die Kläranlage Heppenschwand erweitert werden muss. 2017 wurde bereits ein neues Puffer- und Regenüberlaufbecken gebaut – von 430.000 Euro konnten rund 116.000 Euro vom Land zur Verfügung gestellt werden. Im zweiten Abschnitt geht es nun um den Bau eines Kombibeckens (Belebungs- und Nachklärbecken) sowie eines Schlammstapelbehälters. Weiterhin wird die Belüftung so umgerüstet, dass gezielt Stickstoff eliminiert werden kann.

    Um auch im Winter einen gesicherten Betrieb zu ermöglichen, ist eine Einhausung des Kombibeckens geplant. Der Klärschlamm soll künftig vor Ort entwässert werden, sodass ein größerer Schlammstapelbehälter vonnöten ist. Da die Fördermittel begrenzt sind, muss der zweite Abschnitt in zwei Bauabschnitte aufgeteilt werden. Im ersten Teil baut die Gemeinde nun Kombibecken plus Schlammstapelbehälter und Einhausung, lässt aber die technische Ausstattung zunächst weg. 

    Insgesamt hat die Gemeinde Höchenschwand danach noch weitere Hausaufgaben zu machen, wenn sie ihre Abwasserbeseitigung zukunftssicher gestalten möchte. Zur Umsetzung des Gesamtkonzepts sind nach Abschluss der Erweiterung der Kläranlage noch weitere Schritte nötig – wie zum Beispiel die Reduzierung des Fremdwasserzuflusses.

  • Abteilung 4
    09.05.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über naturschutzfachlichen Ausgleich für Ortsumgehung der B 34 in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach)
    Termin findet in der Mensa der Bärenfelsschule gemeinsam mit der Gemeinde statt // Erste Pflanzmaßnahmen sind schon angelaufen

    Das Regierungspräsidium erläutert der interessierten Bevölkerung am Donnerstag, 17. Mai, um 18 Uhr in der Mensa der Bärenfelsschule in Grenzach die Maßnahmen zum naturschutzfachlichen Ausgleich der B 34 Umgehung Grenzach-Wyhlen sowohl im derzeit fertig gebauten Abschnitt des aufgehobenen Bahnübergangs „Hörnle“ als auch im weiteren Verlauf der Umgehung Wyhlen. Die Gemeinde Grenzach-Wyhlen wird in dieser Veranstaltung auch ihre eigenen Planungsabsichten im Bereich des Rheinuferweges und zwischen neuer B 34 und Bahnlinie vorstellen. 

    Die ersten Maßnahmen auf Gemarkung Wyhlen (insbesondere Hecken- und Obstbaumpflanzungen) sind bereits angelaufen, weitere Maßnahmen sind im Jahresverlauf vorgesehen. Im Herbst sollen die Pflanzmaßnahmen an der B 34 im Bereich der Eisenbahnkreuzungsmaßnahme „Hörnle“ umgesetzt werden. Weitere Ersatzmaßnahmen sind in Grenzach vor allem im Bereich des europäischen FFH-Gebiets „Wälder bei Wyhlen“ vorgesehen. Hier laufen zurzeit noch die Abstimmungen mit dem Landratsamt Lörrach.

  • Abteilung 5
    07.05.2018
    Spiel und Spaß auf Freiburgs Hausberg: Junior Ranger des Biosphärengebiets Schwarzwald entdecken den Schauinsland
    Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche zwischen acht und 13 Jahren

    Eine Entdeckungstour am Schauinsland steht beim nächsten Treffen der Junior Ranger des Biosphärengebiets Schwarzwald auf dem Programm: Am Freitag, 11. Mai, ist auf Freiburgs Hausberg Spiel und Spaß zum Thema „Wälder und Weiden“ angesagt. Die Veranstaltung dauert von 15 bis 18 Uhr. Der Treffpunkt wird bei der Anmeldung mitgeteilt. Teilnehmende Kinder werden gebeten, wetterfeste Kleidung und Wanderstiefel mitzubringen. Anmeldung und mehr Information bei Bernadette Ulsamer, Fachbereich Bildung und Kultur  in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald: Tel. 07673- 889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de.

     An den Treffen der Junior Ranger Gruppe können Mädchen und Jungen zwischen acht und 13 Jahren teilnehmen, die sich für Natur und Kultur rund um das Biosphärengebiet Schwarzwald interessieren. Unterstützt wird das Biosphärengebiet Schwarzwald bei der Durchführung durch Anke Haupt (HauptSache.draußen). Insgesamt begleiten drei Betreuerinnen und Betreuer die Kinder bei allen Angeboten. Die Treffen finden einmal im Monat  jeweils freitagnachmittags an unterschiedlichen Orten in allen drei Landkreisen innerhalb des Biosphärengebiets statt. Die Mädchen und Jungen erwartet eine bunte Mischung aus Ausflügen in die Natur, Kennenlernen von Biotopen und Lebensräumen, Tieren und Pflanzen, Besuche bei Landwirten oder in Wirtschaftsunternehmen, handwerkliches Gestalten und vielen gemeinsamen Spielen.

  • Abteilung 4
    04.05.2018
    Verkehrsbehinderungen auf der A 5 wegen Bauarbeiten am 5. & 7. Mai
    In Richtung Basel teilweise nur eine Fahrspur verfügbar

    Am Samstag, 5. Mai, von ca. 6:30 Uhr bis zum frühen Nachmittag wird an der A 5 bei der Rastanlage Mahlberg (Ortenau) eine einspurige Verkehrsführung in Fahrtrichtung Basel aufgebaut, um die Überfahrten zur Rastanlage anpassen zu können. Am Montag, 7. Mai, wird dann ab 9 Uhr die eigentliche Verkehrsumlegung mit dem Umbau von Betongleitwänden und dem Aufbringen von Gelbmarkierung erfolgen. Hierfür ist ebenfalls eine einspurige Verkehrsführung in Fahrtrichtung Basel notwendig. Gearbeitet wird in mehreren Abschnitten, zeitweise kann der Verkehr auch zweispurig laufen, um den Stau möglichst gering zu halten. Die Verkehrsbehinderungen werden an diesem Tag bis zum Abend andauern.

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, gehen die Sanierung auf der A 5 zwischen Ettenheim und der Rastanlage zügig voran. Die alte Fahrbahn auf der Westseite ist annähernd komplett ausgebaut und recycelt. Stellenweise wurde auch schon Asphalt für die neue Fahrbahn eingebaut. Um nun auch die momentane Zuwegung zur Rastanlage Mahlberg West sanieren zu können, muss der Besucherverkehr in diesem Bereich zuerst auf die bereits neue Asphaltfahrbahn umgelegt werden. Dies ermöglicht, dass die jetzige alte Zu- und Abfahrt ebenfalls ausgebaut und neu hergestellt werden kann.

    Das RP bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

  • Abteilung 4
    04.05.2018
    L 123 im Münstertal (Breisgau-Hochschwarzwald) bis Ende Oktober halbseitig gesperrt
    Arbeiten an den Stützwänden beim Kloster St. Trudpert werden fortgesetzt

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird die Sanierungsarbeiten an den beiden Stützwänden entlang des Neumagens ab Montag, 7. Mai fortsetzen. Dafür muss die L 123 bis Ende Oktober halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird voraussichtlich ab Montag, 22. Mai, wie beim ersten Bauabschnitt vor zwei Jahren per Ampel geregelt. 

    Erneuert werden neben der Sicherung der Stützwände durch Anker der obere Abschluss der Stützwand und ein Geländer. Zudem wird der bestehende Gehweg höhenmäßig angepasst und das Gewässerbett des Neumagens neu strukturiert. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober.

    Mit den Arbeiten beauftragt ist die Firma Artur Behringer GmbH aus Utzenfeld.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die notwendigen Sanierungsarbeiten.
  • Abteilung 4
    04.05.2018
    Denkmalsondierungen für die landschaftspflegerischen Ausgleichsmaßnahmen zur L 123 Ortsumfahrung Staufen im Breisgau

    Seit letzter Woche Montag, 23. April, laufen die Sondierungsarbeiten für ein Bodendenkmal im Süden von Staufen. Weil für durch den Straßenbau Naturräume zerschnitten werden, sollen auf diesen Flächen landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahmen angelegt werden. Obwohl die Herstellung von neuen Biotopen nur sehr oberflächennah sein wird, ist dafür zuvor eine Freigabe durch die archäologische Denkmalpflege erforderlich, schreibt das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. Die Sondierungsarbeiten werden vom landesweit zuständigen Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart durchgeführt.

    B
    ei dem Bodendenkmal handelt es sich um eine römische ländliche Siedlung des. 2.-3. Jahrhunderts nach Christus. Die Fundstelle ist durch Grabungen, Begehungen, Luftbilder sowie geophysikalischen Untersuchungen nachgewiesen; entsprechend ist ein Teil der sog. Villa Rustica seit 1982 als Grabungsschutzgebiet eingetragen. Möglicherweise sind auch in den angrenzenden betroffenen Flächen Überreste von Wirtschaftsgebäuden des römischen Gutshofs oder Gräbern bzw. Grabanlagen erhalten, die durch Bodeneingriffe beeinträchtigt werden können.

    M
    it dem Bagger wird zunächst eine erste begutachtungsfähige Fläche hergestellt, in der sich ggf. die archäologischen Befunde als Verfärbungen oder als Mauerreste abzeichnen. Hierdurch lassen sich große Flächen mit einem vertretbaren Zeit- und Personalaufwand archäologisch untersuchen. Bisher wurden neben neuzeitlichen Funden auch römische Ziegel sowie ein Grabenbefund bislang unbekannten Alters vorgefunden und dokumentiert.

    Die Sondierungsarbeiten sollen spätestens Mitte Mai abgeschlossen sein.
  • Abteilung 5
    03.05.2018
    Biosphärengebiet Schwarzwald präsentiert sich am Waldtag in Freiburg
    Rätseln und Basteln mit Naturmaterialien

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald nimmt am Waldtag in Freiburg teil. An dem Aktionstag rund ums WaldHaus Freiburg am Sonntag, 6. Mai, übernimmt die Schönauer Geschäftsstelle des Biosphärengebiets eine Station des Waldparcours: An dem Stand können Kinder und Erwachsene ein Waldquiz lösen und mit Naturmaterialien ihre eigene Biosphärenlandschaft gestalten. Zudem gibt es Informationen zum Biosphärengebiet im südlichen Schwarzwald, das im vergangenen Jahr von der UNESCO anerkannt wurde. 

    Den dritten Freiburger Waldtag veranstaltet das städtische Forstamt Freiburg  mit dem WaldHaus Freiburg, der Forstlichen Versuchsanstalt Baden-Württemberg, mit Forst BW und dem Naturpark Südschwarzwald. Rund um das WaldHaus in der Wonnhalde erhalten die Besucherinnen und Besucher interessante Einblicke in den Stadtwald sowie in verschiedenste forstliche Arbeitsbereiche. Entlang eines ca. 2,5 km langen Waldparcours gibt es jede Menge Mitmachaktionen rund um die Themen Waldnatur, nachhaltige Forstwirtschaft, Holz und Jagd, zu denen alle Interessierten und ganz besonders Familien mit Kindern herzlich eingeladen sind. 

    Im und am WaldHaus kann der Hunger mit regionalen und saisonalen Spezialitäten gestillt werden. 

    Zur Eröffnung um 11 Uhr wird u.a. der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg Peter Hauk erwartet.

  • Abteilung 5
    03.05.2018
    Todtmoos (Kreis Waldshut) erhält 558.000 Euro für die Wasserversorgung
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtige Investition für Zukunftsfähigkeit“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den zweiten Abschnitt des Ausbaus der Wasserversorgung Todtmoos (Kreis Waldshut) mit einem weiteren Zuschuss von insgesamt 558.000 Euro. Bereits im Jahre 2016 hat das RP für dieses Projekt Fördergelder in Höhe von 545.000 Euro bereitgestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,23 Millionen Euro. 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Es freut mich sehr, dass wir mit diesem weiteren Förderbescheid einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Wasserversorgung der südlichen Ortsteile von Todtmoos leisten können. Eine gute Wasserversorgung ist gerade für die kleinen Ortschaften im ländlichen Raum eine wichtige Investition in ihre Zukunftsfähigkeit.“

    Umweltminister Franz Untersteller sagte anlässlich der Förderzusage des Landes: “Dieses Jahr stellen wir den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg für eine moderne Trinkwasserversorgung rund 15 Millionen Euro bereit. Das Beispiel Todtmoos unterstreicht das Bekenntnis der Landesregierung, die Lebensqualität im ländlichen Raum zu erhalten und möglichst weiter zu erhöhen.“ 

    Durch den Anschluss der südlichen Ortsteile Glashütte und Schwarzenbach, die bisher ausschließlich von einer Quelle versorgt wurden, an den Kernort mit sechs Quellen und dem Tiefbrunnen „Auf der Au" erhöht sich die Versorgungssicherheit erheblich.

    In diesem zweiten vom RP geförderten Bauabschnitt wird das Ortsnetz Todtmoos vom Parkplatzgelände Jägermatt entlang der Murgtalstraße über den Jägerpfad an den Ortsteil Glashütte mit einem Pumpwerk angeschlossen. Der Bau dieser Verbindungsleitung ist die Voraussetzung für die Realisierung der weiteren Funktionsabschnitte Anschluss Wehrawald und interkommunaler Verbund mit der Gemeinde Herrischried.

  • Abteilung 5
    30.04.2018
    Vogelkonzert im Bergwald: Biosphärengebiet lädt ein zum Abendspaziergang

    Zum Vogelkonzert im Bergwald lädt das Biosphärengebiet Schwarzwald ein: Am Freitag, 4. Mai, führen Sebastian Schröder-Esch und Christoph Huber interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf einem Abendspaziergang zu den Vögeln im Biosphärengebiet. Mit etwas Glück sind unterwegs auch seltene Arten wie die Ringdrossel oder der Baumpieper zu entdecken. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Notschrei am alten Loipenhaus westlich der L126. Die leichte Exkursion umfasst ca. fünf Kilometer und dauert drei Stunden. Die Teilnahme kostet sechs Euro für Erwachsene (ermäßigt vier Euro) und zwei Euro für Kinder. Interessierte werden gebeten, sich bis Freitagnachmittag in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets anzumelden: Tel. 07673/ 8894024370.

  • Abteilung 2
    30.04.2018
    Regierungspräsidium Freiburg erlässt Planfeststellungsbeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes B 14 / B 27 in Rottweil
    Planfeststellungsbeschluss liegt zwei Wochen lang im Rathaus aus

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Planfeststellungsbeschluss zur Umgestaltung des Knotenpunktes B 14 / B 27 in Rottweil, Salinenkreuzung erlassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Damit wird das Baurecht für den Bau eines dritten Auffahrastes zwischen den Bundesstraßen B 27 und B 14 sowie der Bau eines neuen Kreisverkehrs erteilt. 

    Der Planfeststellungsbeschluss wird demnächst mit den planfestgestellten Unterlagen im Rottweiler Rathaus für zwei Wochen zur Einsichtnahme ausliegen. Die Stadt Rottweil wird den genauen Zeitraum vorher ortsüblich bekanntmachen. Den privaten Einwendern sowie den am Verfahren beteiligten Stellen wird der Planfeststellungsbeschluss übersandt.

    Die Umgestaltung des Knotenpunktes hat zum Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Verkehrsfluss zu verbessern. Aufgrund der starken Verkehrsbelastung der B 27 durch den Verkehr aus Richtung Autobahn nach Deißlingen bilden sich in Spitzenzeiten regelmäßig Rückstaus im Bereich der beiden Auffahräste zur B 27. Mit der Umgestaltung soll der Knotenpunkt verkehrlich entlastet und Wartezeiten verkürzt werden. Zudem hat es in den vergangenen Jahren immer wieder teils schwere Unfälle gegeben. Diese Unfallhäufungsstelle soll nun beseitigt werden. 

    Durch den Bau eines zusätzlichen Auffahrastes soll der Knotenpunkt kreuzungsfrei angebunden werden. Zur weiteren Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung des Verkehrsflusses ist an der bestehenden Einmündung des Auffahrastes in die B 27 gegenüber der Fa. Hornbach ein Kreisverkehr geplant. Dieser Kreisverkehr dient auch der Verkehrsberuhigung der Stadteinfahrt nach Rottweil aus Richtung Deißlingen. Er wird zur Gewährleistung einer ausreichenden Leistungsfähigkeit als sog. „Turbokreisel“ mit zweispurigen Zufahrten auf der B 27 dimensioniert. Zugleich soll im Bereich des Knotenpunktes der Belag auf einer Länge von insgesamt 600 Metern erneuert werden.

  • SGZE
    30.04.2018
    Regierungspräsidentin empfängt Schweizer Delegation zu Gesprächen über Standortsuche geologischer Tiefenlager und Energiewende
    Bärbel Schäfer: „Tiefenlager betrifft die ganze Region. Sie muss deshalb intensiv beteiligt werden.“
     Regierungspräsidentin empfängt Schweizer Delegation zu Gesprächen über Standortsuche geologischer Tiefenlager und Energiewende, Copyright: Pressestelle, RPF

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat Benoît Revaz, Direktor des Schweizerischen Bundesamts für Energie (BFE) in Bern und die BFE-Fachexpertin Dr. Monika Stauffer heute (30. April) in Freiburg empfangen. Bei dem Treffen ging es um das Schweizerische Verfahren zur Suche nach Standorten für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle und um andere Fragen rund um das Thema Energie.

    Die Regierungspräsidentin unterstrich die bereits in der Stellungnahme des Landes Baden-Württemberg zur Etappe 2 schweizerischen Suchverfahrens zum Ausdruck gebrachte Erwartung, dass die baden-württembergische Seite im weiteren Verfahren intensiver beteiligt werden solle. „Für uns ist zum einen die angemessene Beteiligung der betroffenen Kommunen und der Region in der beginnenden Etappe 3 wichtig. Zum anderen ist die ganze Region von einem nahen Tiefenlager betroffen, so dass es einer grenzüberschreitenden Entwicklungsstrategie für die ganze Region bedarf“, so Schäfer.

    Benoît Revaz begrüsst den konstruktiven und im Rahmen des Suchverfahrens institutionalisierten Austausch mit den deutschen Nachbarn. „Bei der Suche nach Standorten steht die Sicherheit an erster Stelle. Unser Verfahren gewährleistet den schrittweisen Erkenntnisgewinn, um alle sicherheitsrelevanten Fragen zeitgerecht beantworten zu können“, betont Revaz. Weiter betont er, dass alle Betroffenen, inklusive die deutsche Seite, seit Beginn einbezogen werden. Dies habe sich bewährt und wird fortgesetzt.

    Neben dem Tiefenlager für atomare Abfälle standen der Austausch über die aktuellen Entwicklungen im Bereich Energie und die Zusammenarbeit zwischen dem Regierungspräsidium und dem Bundesamt für Energie, zum Beispiel bei den Rhein-Wasserkraftwerken, auf der Agenda.

  • Abteilung 4
    27.04.2018
    Hohentwieltunnel an der A 81 zwischen Hilzingen und Singen (Kreis Konstanz) von Samstag auf Sonntagnacht (5./6. Mai) gesperrt
    Regierungspräsidium führt jährliche Wartungsarbeiten durch

    Für die jährlichen Wartungsarbeiten an der Tunnelsteuerung , Beleuchtung , Lüftung  und Wechselverkehrszeichen  innerhalb des Hohentwieltunnels werden die Tunnelröhren von Samstag , 5. Mai, ab 19 Uhr  bis Sonntag, 6. Mai, 8 Uhr voll gesperrt.

    Neben der allgemeinen Wartungsarbeiten werden auch  die feuerwehrtechnischen Anlagen wie  Rauchmelder,  Löscheinrichtungen  und Notrufmelder, die im Brandfall eine automatische Tunnelsperrung auslösen, überprüft und gewartet.

    Das Regierungspräsidium Freiburg geht davon aus, dass in diesem Zeitraum mit dem geringsten Verkehrsaufkommen zu rechnen ist. Der Verkehr in Richtung Schaffhausen wird an der Anschlussstelle Singen ausgeleitet und zur Anschlussstelle Hilzingen (U 62), geführt. Der Verkehr in Richtung Stuttgart wird an der Anschlussstelle Hilzingen ausgeleitet und zur Anschlussstelle Singen geführt (U 19).

    Die Neubauleitung Singen im RP bittet um Verständnis.

  • Abteilung 4
    25.04.2018
    Bürgerbeteiligung für Planung des Stadttunnels
    Informationsveranstaltung von Regierungspräsidium und Stadt am Freitag, 4. Mai, 18 Uhr // Vorstellung des Planungsstands und des Beteiligungskonzepts

    Nachdem der Stadttunnel Freiburg in den sogenannten vordringlichen Bedarf eingestuft wurde und der Bund der Vorzugsvariante mit einem Vollanschluss am Ganterknoten zugestimmt hat, kann die Planung des Tunnels fortgesetzt werden. Bereits von Beginn an soll das Projekt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern transparent begleitet werden. Hierzu laden Regierungspräsidium und Stadt zu einer Informationsveranstaltung am Freitag, 4. Mai, um 18 Uhr in den Schwarzwaldsaal des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7 in Freiburg ein.

    Neben der Vorstellung des Projektstandes der Tunnel- und Oberflächenplanung, wird das Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Es besteht die Möglichkeit mit den Planern ins Gespräch zu kommen und Anregungen einzubringen. Außerdem können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an themenspezifischen Arbeitsgruppen einschreiben.

  • Abteilung 4
    24.04.2018
    B 33a in Offenburg am Freitagvormittag (27. April) nur einspurig befahrbar
    Zum Abschluss der Sanierung werden Fahrbahnmarkierungen aufgebracht

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, steht der 1. Abschnitt der Sanierung Gustav-Heinemann-Straße in Offenburg kurz vor dem Abschluss. Am Freitag, 27. April, werden die Fahrbahnmarkierungen aufgetragen. Dafür muss die Bundesstraße B33a zwischen 9 und 12 Uhr in beiden Fahrtrichtungen auf eine Fahrspur reduziert werden. Sofern das Wetter mitspielt, kann der Verkehr auf der B33a im Anschluss dann wieder frei fließen. Im weiteren Verlauf saniert die Stadt Offenburg dann wie angekündigt, als 2. Bauabschnitt, die Römerstraße und die Otto-Hahn-Straße.

  • Abteilung 4
    24.04.2018
    A 98 zwischen Autobahnkreuz Hegau – Stockach wird saniert
    Bis Ende Juni steht nur jeweils eine Fahrspur zur Verfügung

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird auf der A 98 zwischen Autobahnkreuz Hegau und Stockach die Fahrbahn in beiden Richtungen saniert. Ab Donnerstag, 26. April, steht deshalb für beide Richtungen nur eine Fahrspur zur Verfügung. Vorarbeiten für die Verkehrsumlegung erfolgen bereits seit Anfang dieser Woche. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni. Laut Projektleiter Michael Brosowsky von der Neubauleitung Singen des Regierungspräsidiums Freiburg werden die Arbeiten in zwei Bauabschnitten ausgeführt. 

    Die Kosten für die Fahrbahnsanierung beziffert das Regierungspräsidium auf ca. 3,5 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    24.04.2018
    B 317 am Feldberg (Brsg. Hochschwarzwald) bis Anfang Juli halbseitig gesperrt
    Baufällige Stützwand unterhalb der Passhöhe wird saniert

    Das Regierungspräsidium Freiburg lässt eine baufällige Stützwand am Feldberg (Brsg.-Hochschwarzwald) komplett sanieren. Die Stützwand befindet sich auf der Talseite unterhalb der Passhöhe beim Caritas-Haus. Deshalb muss die B 317 während der Bauarbeiten in diesem Bereich halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Die Arbeiten beginnen am Dienstag, 2. Mai, und sollen Anfang Juli abgeschlossen sein. 

    Die Arbeiten werden von der Fa. Friedrich Storz Verkehrswegebau Bereich Bauwerkinstandsetzung aus Titisee-Neustadt durchgeführt. Die Kosten für die komplette Instandsetzung der 55 Meter langen und bis zu 3,80 Meter hohe Stützmauer belaufen sich auf rund 325.000 Euro.

  • Abteilung 5
    23.04.2018
    Bau der Schutzmaßnahmen für den Rückhalteraum Kulturwehr Breisach: Regierungspräsidium Freiburg lädt ein zum Tag der offenen Brunnenbaustelle
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Präfekt Laurent Touvet (Departément Haut-Rhin) und Bürgermeister Oliver Rein vor Ort

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RPF) lädt am Donnerstag, 26. April, 17 bis 19 Uhr, zu einer Besichtigung der Brunnenbaustelle im Tunibergweg in Breisach am Rhein ein. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer wird an diesem grenzüberschreitenden Tag der offenen Baustelle gemeinsam mit dem Präfekten Laurent Touvet aus Colmar und dem Breisacher Bürgermeister Oliver Rein die interessierte Bevölkerung begrüßen. 

    Es stehen am Tunibergweg nur wenige Parkmöglichkeiten zur Verfügung. Das RP bittet die Besucher deshalb um Rücksichtnahme gegenüber den Anliegern in der Nachbarschaft beim Parken. Auch mit dem ÖPNV ist die Baustelle nur eingeschränkt erreichbar. 

    Zum Hintergrund: Zum Schutz der Ortslagen vor zusätzlichen, schadbringenden Grundwasseranstiegen bei künftigen Flutungen des Rückhalteraumes Kulturwehr Breisach werden im Stadtgebiet von Breisach, in Hochstetten und ebenso auf der französischen Seite in Vogelgrün und Geiswasser Brunnen zur Grundwasserhaltung (Schutzbrunnen) gebaut. Nachdem die Bauarbeiten zur Verlegung der Druckwasserleitung im Tunibergweg und in der Straßburger Straße im vergangenen Jahr erfolgreich abgeschlossen wurden, wird nun planmäßig mit dem Bau der Schutzbrunnen fortgefahren. Eine Brunnenbohrmaschine wird vor Ort sein. Die Herstellung und der Aufbau eines Brunnens können hautnah erlebt werden. Die Betrachtung von Bohrkernen ermöglicht einen Blick wie durch ein Fenster in den Untergrund. Diese Bohrkerne dienen unter anderem der Überprüfung der Modellberechnungen und der Dimensionierung der Brunnen. Im Vorfeld der Baumaßnahmen fanden zahlreiche Abstimmungstermine mit den Betroffenen statt. Hier wurde besonderer Wert darauf gelegt, die Ängste und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in einem offenen und transparenten Dialog zu besprechen.

    Weitere Informationen für die Medien:Das Integrierte Rheinprogramm ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes Kulturwehr Breisach können nach Fertigstellung rund 9,3 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden und so zum Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen. Im Juni 2013 fand der Spatenstich zum Bau des Hochwasserrückhalteraums Kulturwehr Breisach auf deutscher Seite durch Umweltminister Untersteller statt. Seitdem wurden die alten Rhein- und Schutzdämme am Kulturwehr erneuert und angepasst. Die Sport- und Vereinsanlagen wurden neu und hochwassersicher aufgebaut. Zwischenzeitlich wurden auch sogenannte Referenzbrunnen fertiggestellt: Zum Bau dieser Brunnen wurden in einem ersten Schritt Erkundungsbohrungen durchgeführt. Anhand der Ergebnisse der Erkundungsbohrungen wurden die vorgesehenen Brunnen geplant. Diese ersten Brunnen dienen als sogenannte Referenzbrunnen. Mit Pumpversuchen wurde die Leistungsfähigkeit der Brunnen getestet und die hydraulischen Kenngrößen des Grundwasserleiters überprüft. Über den Baufortschritt oder neue Baustellenabschnitte im Stadtgebiet von Breisach wird das RP weiterhin regelmäßig informieren. Ansprechpartner beim RP für Fragen zum Thema Grundwasserhaltungsmaßnahmen sind Julian Köhlert, Telefon 0761/208-4298 und Peter Gültner 0761/208-4256. Weitere Informationen zum Integrierten Rheinprogramm im Internet: www.irp-bw.de.

     
  • Abteilung 5
    23.04.2018
    Bauarbeiten für den Hochwasserschutz in Schiltach (Kreis Rottweil) werden fortgeführt
    Infoveranstaltung des Regierungspräsidiums im „Treffpunkt“ in Schiltach

    Im Herbst 2017 konnte eine erste Teilmaßnahme des dritten Bauabschnittes in der Bachstraße abgeschlossen werden. Aufgrund von Auflagen in der Genehmigung, die die Bauzeit einschränken, mussten die Arbeiten über den Winter unterbrochen werden. Seit einigen Wochen laufen bereits Mauererhöhungen in der Schramberger Straße, die demnächst abgeschlossen werden. Die weiteren Teilabschnitte, bei denen in das Gewässer eingegriffen werden muss, dürfen ab Mai begonnen werden. 

    Für die betroffenen Anwohner findet am Donnerstag 26. April um 17:30 Uhr eine Veranstaltung im „Treffpunkt“ in der Bachstraße statt. Das Regierungspräsidium informiert gemeinsam mit dem beauftragten Planungsbüro Breinlinger aus Tuttlingen und der beauftragten Baufirma über den geplanten Bauablauf. 

    Die Bauarbeiten erstrecken sich im Bereich „Bachstraße/Sägergrün“ und entlang der Straße „An den Gärten“. Das Ende der Bauzeit und somit Fertigstellung des gesamten Hochwasserschutzprojektes in der Stadt Schiltach soll planmäßig Ende Oktober 2018 sein. Bemessungsgrundlage und Schutzziel ist ein sogenanntes hundertjährliches Hochwasser HQ100. Seit Planungsbeginn in 2008 haben das Land Baden-Württemberg und die Stadt Schiltach dann rund 5 Millionen Euro in den Hochwasserschutz investiert. 

  • Abteilung 4
    20.04.2018
    Regierungspräsidentin informiert über die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans im Freiburger Regierungsbezirk
    Bärbel Schäfer: „Wir planen verlässlich und transparent“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Freitagabend (20. April) die politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Region eingeladen, um über die Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen Straßenbauprojekte im Regierungsbezirk Freiburg zu informieren. 

    Das Ministerium für Verkehr hat seit 2016 eine Umsetzungskonzeption erarbeitet. Dabei wurden die Projekte des sogenannten vordringlichen Bedarfs mit einem Volumen von insgesamt 9,5 Milliarden Euro landesweit anhand verschiedener Kriterien bewertet und eine verbindliche Reihenfolge hinsichtlich des Planungsbeginns der jeweiligen Maßnahmenpakete festgelegt. Das Ergebnis wurde in einer Straßenbaukonferenz Ende März 2018 von Verkehrsminister Winfried Hermann vorgestellt. 

    Das Regierungspräsidium hat nun den konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Projekte in der Tranche bis 2025 entsprechend der Priorisierung des Verkehrsministeriums erarbeitet. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer betonte gegenüber den eingeladenen Bundes- und Landtagsabgeordneten, Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern: „Mit der Priorisierung des Verkehrsministeriums haben wir nun ein sehr ambitioniertes Aufgabenpaket vor uns. Unser Ziel ist eine verlässliche und transparente Planung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. Es geht darum, die neuen Projekte so zu beginnen, dass eine zügige Umsetzung gewährleistet ist. Uns ist es dabei auch wichtig, die bereits laufenden Planungs- und Baumaßnahmen konsequent weiter zu betreiben und fertigzustellen“, so Schäfer.

    „Besonders freue ich mich, dass unsere Planung es ermöglicht, die Ortsumfahrung von Villingen-Schwenningen (B 523) bereits im Jahr 2020 planerisch anzugehen. Damit wird dem berechtigten Wunsch der Region Rechnung getragen, den Schwarzwald-Baar-Kreis durch eine verbesserte Infrastruktur als Wirtschaftsstandort zu stärken“, betonte Schäfer.

    In der Informationsveranstaltung stellten die Planerinnen und Planer des Regierungspräsidiums die einzelnen Maßnahmen vor und gaben einen Ausblick, wie es mit den jeweiligen Projekten weiter geht. Dabei wurde deutlich, dass der Zeitplan für die nun priorisierten Straßenplanungen auch die weiteren Aufgaben der Behörde, wie Erhaltungsmaßnahmen, Radwege und bereits laufende Bauprojekte, berücksichtigt. Abteilungspräsident Claus Walther: „Wir sind gut aufgestellt in der Freiburger Straßenbauverwaltung. Wir haben nicht nur unsere Personalkapazitäten effizient eingesetzt, sondern auch die einzelnen Projekte so geplant, dass sie zügig und fachlich sinnvoll umgesetzt werden können.“

    Folgende Planungsneubeginne sind in der Stufe 2 bis 2025 vorgesehen:
    Zweites Halbjahr 2018: OU Lahr (B 415), OU Stockach (B 14), OU Spaichingen/Balgheim (B 14)
    2019*: OG Elgersweier (B 33), OU Schramberg (B 462)
    2020*: OU Jestetten (B 27), OU Villingen-Schwenningen (B 523)
    2021*: OU Zollhaus (B 27), OU Rietheim-Weilheim (B 14).
    *Planungsbeginn: jeweils im ersten Halbjahr

    Hinweis für die Medien:
    Ab Montag steht die Präsentation der Informationsveranstaltung im Internet. Für Fragen zu den einzelnen Vorhaben stehen wir gerne ergänzend zur Verfügung.
    Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr vom 20.03.2018: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/fahrplan-zur-umsetzung-der-strassenbauprojekte-des-bvwp-2030/
    Zumeldung des Regierungspräsidiums Freiburg vom 20.03.2018:https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1367
  • Bisophärengebiet Schwarzwald
    19.04.2018
    „Zukunft mit Tradition“: Wanderausstellung zum Biosphärengebiet Schwarzwald gastiert in Schönauer Geschäftsstelle
    Schau ist auf Tour in der Region // Weitere Stationen bis zum Herbst in Lahr, Bernau und auf dem Feldberg
     Wanderausstellung

    „Zukunft mit Tradition“ ist der Titel der Wanderausstellung zum Biosphärengebiet Schwarzwald, die ab sofort in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets zu sehen ist. Die Ausstellung stellt das im Juni 2017 von der UNESCO international anerkannte Schutzgebiet vor, zeigt seine Schönheiten und Besonderheiten und macht Lust, diese Region zu entdecken. Auf 16 Stellwänden aus heimischem Tannenholz geht es um den Artenreichtum des Gebiets und seine typische Landschaft, nachhaltigen Tourismus, Land- und Forstwirtschaft, Relikte der Eiszeit und Moore, Bildung und Kultur, die Junior Ranger und weitere Möglichkeiten der Beteiligung im Biosphärengebiet.

    Die von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets im vergangenen Jahr konzipierte Wanderausstellung war bereits im Regierungspräsidium in Freiburg sowie in der Rainhof Scheune in Kirchzarten zu sehen. Bis 15. Mai wird sie nun in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald gezeigt (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden.

    Weitere Stationen: Weitere Stationen sind dann die Landesgartenschau in Lahr (23. Mai bis 5. Juni), das „Forum Erlebnis Holz“ in Bernau (7. Juni bis 8. August) sowie das „Haus der Natur“ auf dem Feldberg (14. September bis 31. Oktober). Die Ausstellung kann über die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau gebucht werden.

    Weitere Infos:
  • Abteilung 5
    19.04.2018
    Neue Perspektiven für den Natur-Tourismus: Schwarzwald-Touristiker informieren sich übers Biosphärengebiet
     Seifenmanufaktur; Schwarzwald-Touristiker informieren sich übers Biosphärengebiet

    Das noch junge Biosphärengebiet Schwarzwald eröffnet neue Perspektiven für den Natur-Tourismus in der Region. Das ist das Ergebnis einer Informationsveranstaltung der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets für die  Schwarzwald Tourismus GmbH (STG) am Donnerstag in Schönau. „Wir gehen davon aus, dass das im vergangenen Jahr von der UNESCO international anerkanntea Schutzgebiet zusätzlich naturbegeisterte Menschen aus ganz Deutschland und auch aus dem Ausland in den Südschwarzwald locken wird. Für diese Zielgruppe können spezielle  Angebote geschaffen werden, die im Idealfall das Naturerlebnis mit einem Beitrag für den Natur- und Landschaftsschutz verbinden“, erklärte Jan Faßbender, der im Biosphärengebiet für den Fachbereich Regionalentwicklung und Tourismus zuständig ist.

    STG-Geschäftsführer Hansjörg Mair sieht beispielsweise Potenzial im so genannten Voluntourismus, wo Gäste freiwillig auf Bauernhöfen oder Almen mitarbeiten und damit einen Beitrag zum Erhalt der Landschaft leisten. Interessant für den Schwarzwald sei auch das italienische Konzept „Albergo diffuso“: Dörfer, die keine Hotels haben, verteilen ihre Gäste auf verschiedene Gebäude und können somit vom Tourismus profitieren. „Das Biosphärengebiet bietet neue Möglichkeiten für den Tourismus im Schwarzwald, die wollen wir nutzen“, so Mair.

    „Wir wollen die Tourismus-Fachleute für die Chancen des Biosphärengebiets sensibilisieren. Dazu ist es wichtig, dass sie die Grundlagen des weltweiten Biosphären-Netzwerks der UNESCO und die Schwerpunkte des Biosphärengebiets Schwarzwald kennenlernen“, so Faßbender, der die rund 25 STG-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam mit Bernadette Ulsamer, die in der Geschäftsstelle für Bildung zuständig ist, informierte. Im Anschluss wurden vorbildliche Initiativen aus der Praxis vorgestellt: Um die Herstellung und Vermarktung regionaler Produkte ging es beim Besuch der Schönauer Seifenmanufaktur von Michaele Behringer, die ihre Seifen unter anderem aus heimischer Kuh-, Ziegen- und Eselsmilch herstellt. „So tragen die Seifen zur  Offenhaltung der Landschaft im Schwarzwald bei. Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass regionale Produkte einen Mehrwert für den Natur- und Landschaftsschutz haben können. Diese Botschaft kommt auch bei Touristen gut an“, erklärte Faßbender. Das Thema „Urlaub auf dem Bauernhof“ stand im Mittelpunkt beim anschließenden Besuch des Marterer-Hofs in Fröhnd. Dort stellte Heidrun Glaser neue Ideen für Gäste vor. Unter anderem ist geplant, ein so genanntes Sleeperoo auf der Weide aufstellen, in dem Gäste mitten in der Natur übernachten können.

    weiteres Foto: Marterer Hof - Schwarzwald-Touristiker informieren sich über das Biosphärengebiet

  • Abteilung 4
    17.04.2018
    Regierungspräsidium Freiburg und Stadt Freiburg laden ein zur Bürgerbeteiligung in Sachen Stadttunnel
    Informationsveranstaltung am Freitag, 4. Mai, um 18 Uhr im Schwarzwaldsaal im Neubau des RP in der Bissierstraße 7 // Vorstellung des Planungsstands sowie des Beteiligungskonzepts

    Die Ortsdurchfahrt Freiburg der B 31 ist Bestandteil einer West-Ost-Achse vom Rheintal mit der Bundesautobahn A 5 zur A 81 bei Geisingen und weiter auf der B 311 bis Ulm. Neben der Bundesautobahn A 8 Karlsruhe – Stuttgart ist diese Achse die wichtigste West-Ost-Verbindung im Süden Baden-Württembergs.

    Die Ortsdurchfahrt ist dabei ein Nadelöhr für den Durchgangsverkehr. Der Durchgangsverkehr bedeutet wiederum einen großen Nachteil für die Stadt Freiburg, da er sowohl den innerstädtischen Verkehrsfluss behindert als auch den Erholungswert in unmittelbarer Nähe der Dreisam erheblich beeinträchtigt. Mit dem Stadttunnel Freiburg können große Teile des PKW- und Schwerlast­verkehrs in den Untergrund verlagert werden.

    Nachdem der Stadttunnel Freiburg in dem vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan 2030 in den sogenannten Vordringlichen Bedarf eingestuft wurde und das Bundesministerium der Vorzugsvariante mit einem Vollanschluss am Ganterknoten zugestimmt hat, kann nun die Planung des Stadttunnels Freiburg fortgesetzt werden. 

    Bereits von Beginn an soll das Projekt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern transparent begleitet werden. Hierzu laden RP und Stadt zu einer Informationsveranstaltung am Freitag, 4. Mai, um 18 Uhr in den Schwarzwaldsaal des Regierungspräsidiums (Neubau in der Bissierstraße 7) ein. 

    Neben der Vorstellung des Projektstandes der Tunnel- und Oberflächenplanung, wird das Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt. Es besteht die Möglichkeit mit den Planern ins Gespräch zu kommen und Anregungen einzubringen. Außerdem können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an themenspezifischen Arbeitsgruppen einschreiben.

  • Abteilung 5
    17.04.2018
    Weitere 712 Tausend Euro für den Ausbau der Albbrucker Wasserversorgung
    Regierungspräsidentin: „Wichtige Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Ausbau der Wasserversorgung der Albbrucker Ortsteile Birkingen, Birndorf, Unteralpfen und Buch (Landkreis Waldshut) mit einem weiteren Zuschuss von insgesamt 712.000 Euro. Bereits im Jahre 2015 hat das RP für dieses Projekt Fördergelder in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro bereitgestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 4,3 Millionen Euro. Durch die bessere Nutzung der eigenen Quellen und Weiterleitung des Wassers vom Zweckverband Gruppenwasserversorgung Höchenschwanderberg wird die Versorgungssicherheit in den Bergdörfern erhöht.

    In diesem zweiten vom RP geförderten Bauabschnitt wird die technische Ausrüstung und die Erweiterung der Armaturen des Hochbehälters Estelberg erneuert, die Druckminderung und die Druckerhöhung Unteralpfen sowie die Zuleitung zwischen Unteralpfen und Verband bzw. Hochbehälter Estelberg verbessert. Zudem werden die Anschlüsse von Kuchelbach, Buch und Steinbach sowie die Verbindungsleitung des Knotenpunktes unterhalb des Hochbehälters Estelberg – Oberalpfen ausgebaut. 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Dem Land ist die Verbesserung der Wasserversorgung im ländlichen Raum ein dringendes Anliegen. Gerade für die Albbrucker Bergdörfer bedeutet eine gute Wasserversorgung auch eine entscheidende Verbesserung der Infrastruktur und damit ihrer Zukunftsfähigkeit. Deshalb freut es mich sehr, dass das Land mit einer Fördersumme von bisher insgesamt 2,1 Millionen dazu beitragen kann, die Versorgungssicherheit in dieser ländlich geprägten Region weiter zu verbessern.“ 

    Umweltminister Franz Untersteller sagte anlässlich der Förderzusage des Landes: “Die Landesregierung legt großen Wert darauf, dass die Städte und Gemeinden im Land die Trinkwasserversorgung auch für zukünftige Generationen sicherstellen können. Daher stellen wir den Kommunen dieses Jahr hierfür rund 15 Millionen Euro zur Verfügung, ein klares Bekenntnis der Landesregierung zur kommunalen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum.“ 

    Bürgermeister Stefan Kaiser zeigte sich sehr erfreut über die erneute Förderung: „Wasser ist das Lebensmittel Nummer eins für Mensch und Tier. Gerade für eine finanzschwache Flächengemeinde ist die Hilfe des Landes dringend notwendig“.

    Kernstück des ersten Bauabschnitts war der Neubau des Zentralbehälters Birndorf - Birkingen einschließlich der erforderlichen Verbindungsleitungen, den Steuerleitungen und der Anschlüsse an die Ortsteile Birndorf-Birkingen sowie die entsprechenden Maßnahmen zur Ergänzung der Prozessleittechnik für Pumpwerke und Hochbehälter. 

    Mit dem Ausbau der Wasserversorgung für Birkingen, Birndorf, Unteralpfen und Buch Albbrucker Ortsteile werden sieben sanierungsbedürftige Hochbehälter außer Betrieb genommen und durch zwei zentrale Hochbehälter ersetzt. Die im Ortsteil Unteralpfen zur Verfügung stehenden Quellschüttungen werden dadurch voll genutzt und eventuelle Überschüsse den Ortsteilen Birndorf, Birkingen und Buch zugeleitet. Die Zuleitung vom Zweckverband „Gruppenwasserversorgung Höchenschwander Berg" zum Ortsnetz Unteralpfen wird so optimiert werden, dass die Zulaufmenge dem Bedarf angepasst werden kann. Zur Erhöhung der Versorgungssicherheit werden in den Hochbehältern Äußere Letze und Birndorf/Birkingen Pumpwerke eingebaut, die Grundwasser von den Tiefbrunnen Dogern und Albbruck über den geplanten Zentralbehälter Birndorf-Birkingen zum Hochbehälter Estelberg fördern. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit Trinkwasser der Gruppenwasserversorgung Höchenschwander Berg in Richtung Hochbehälter Äußere Letze und somit in das Versorgungsgebiet des Kernortes Albbruck zu bringen. Dies ist mit Bezug auf die möglicherweise anstehende Außerbetriebnahme des Tiefbrunnens Bannhag von besonderer Bedeutung.

  • Abteilung 4
    17.04.2018
    Lückenschluss für den Radweg zwischen St. Georgen (Schwarzwald-Baar-Kreis) und Ortsteil Langenschiltach
    Fertigstellung Ende Juni geplant // L 175 ab wird halbseitig gesperrt
    Im Laufe der kommenden Woche (nach jetzigem Stand Mittwoch, 25. April), beginnt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mit dem Bau des Radweges entlang der L 175 am Ortsende von St. Georgen in Richtung Langenschiltach (Schwarzwald-Baar-Kreis). Damit wird die Radweglücke zwischen dem Wohngebiet „Seebauernhöhe“ und dem Ortsbereich St. Georgen entlang der L 175 geschlossen. Das ca. 500 Meter lange Teilstück soll Ende Juni fertiggestellt sein. Der Bau wird in zwei Abschnitte unterteilt. Die Fahrbahn muss halbseitig gesperrt werden, der Verkehr wird per Ampel geregelt. Der erste Bauabschnitt beginnt vom Ortsende St. Georgen, ab der Fußgängerampel bei der Treppenanlage zum Bildungszentrum in Richtung Langenschiltach. Für den Bau des Radwegs muss die Treppenanlage zwischen der Schrambergerstraße und der Straße “Im Hochwald“ bzw. Bildungszentrum versetzt werden. Das RP will diese Arbeiten in den Pfingstferien ausführen. Während dem Umbau der Treppenanlage müssen die Fußgänger zwischen der Straße “Im Hochwald“ bzw. dem Bildungszentrum und der Schramberger Straße den Umweg über den Albblickweg nutzen. Die Bushaltestelle an der Schramberger Straße unterhalb der Treppenanlage wird ab Baubeginn auf das Brückenbauwerk in Richtung Stadt St. Georgen in Nähe des Albblickweg. zurückverlegt. Der zweite Bauabschnitt beginnt  bei der Einmündung zum Bildungszentrum und den Sportstätten in Richtung St. Georgen.Das RP hofft, dass das Wetter einen reibungslosen Bauablauf zulässt. Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis für die auftretenden Belastungen gebeten.
  • Abteilung 4
    16.04.2018
    Regierungspräsidium Freiburg setzt Bauwerke und Fahrbahn an der B 33 bei Triberg-Gremmelsbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) instand
    Regierungspräsidium Freiburg setzt Bauwerke und Fahrbahn an der B 33 bei Triberg-Gremmelsbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) instand

    Im Rahmen des Unterhaltungsprogrammes der Straßenbauverwaltung setzt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg ab 2. Mai sechs Bauwerke und die Fahrbahndecke im Bereich der Bauwerke auf der B 33 in Triberg-Gremmelsbach zwischen Hornberg und Triberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) instand. Bis alles fertig ist, wird es vermutlich Ende Oktober sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Verkehrsführung während der Bauzeit wurde mit dem Träger des ÖPNV und den zuständigen Behörden abgesprochen. Die Bauarbeiten wurden an die Firma DIZWO aus Schramberg vergeben. Ab 23. April wird ohne wesentliche Einschränkung des Verkehrs die Baustelleneinrichtung erstellt. Am 2. Mai geht es dann richtig los.

    Auf Grund der genannten sechs Bauwerke und vielfältiger Arbeiten sowie erforderlicher Verkehrsführungen wird die Maßnahme in elf Phasen ausgeführt. In der ersten Phase wird die östliche Hälfte der Gutachverdolung saniert. Dafür wird der Verkehr der B 33 aus Triberg kommend vor der Fußgängerbrücke rechts auf die Kreisstraße (alte B 33) bis zur Kreuzung geleitet, dann links über den Abfahrtast auf die B 33 zurückgeführt. Der Verkehr der B 33 von Hornberg wird vor dem Tunnel auf die Überholspur geleitet und dann bei der Fußgängerbrücke über ein Provisorium an der Baustelle vorbei auf die B 33 zurück geführt.

    In der zweiten Phase wird die westliche Hälfte der Gutachverdolung saniert. Hierzu wird der Verkehr aus Hornberg über die sanierte östliche Hälfte geleitet. Der Verkehr von Triberg wird wie in Phase eins geführt. Über die weiteren Phasen wird das RP Freiburg jeweils zeitnah informieren. Die Bushaltestellen werden den Bauabschnitten angepasst.

  • Abteilung 4
    16.04.2018
    KORREKTUR: Nächtliche Vollsperrungen des Rheinübergangs Gambsheim/Rheinau (Ortenaukreis) zwischen 25. und 28. April sowie zwischen 2. und 6. Mai zwischen 20 Uhr und 6 Uhr morgens
    Bau der Geh- und Radwegbrücke über den Wehrkanal auf deutscher Seite // Vollsperrung ab 4. Juni bis 31. August wegen Arbeiten auf dem französischen Teil

    Wegen des Einbaus der Stahlüberbauten für die neue Geh- und Radwegbrücke zwischen Rheinau (Ortenaukreis) und Gambsheim (Frankreich) muss der Rheinübergang zwischen Mittwoch, 25. und Samstag, 28. April für drei Nächte zwischen 20 Uhr und 6 Uhr gesperrt werden. Auch für den Einbau der Betonfertigteilplatten sind drei nächtliche Sperrungen zwischen 2. und 6. Mai vorgesehen.

    Während der nächtlichen Vollsperrungen ist die bestehende Straßenbrücke für alle Fahrzeuge und Personen (inklusive Radler und auch Fußgänger) aus Sicherheitsgründen nicht passierbar. Die französische Vollsperrung wegen der Erneuerung der Schleusenbrücken hat eine komplette Sperrung des Übergangs vom 4. Juni bis 31. August 2018 zur Folge.

    Eine Fußgänger- und Radlerbrücke wird im Bereich der Schleuse eingerichtet. Die Umleitung erfolgt bei allen Sperrungen über den Rheinübergang Iffezheim. Alternativ steht der Übergang bei Offenburg an der Pierre-Pflimlin-Brücke Richtung Straßburg-Süd/Eschau zur Verfügung. Für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen gibt es auch die Fähre bei Drusenheim nach Greffern (D).

  • Abteilung 1
    16.04.2018
    Tag der offenen Tür in der zukünftigen Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Flüchtlinge in der ehemaligen Polizeiakademie in Freiburg am Samstag, 21. April, von 10 bis 16 Uhr
    Regierungspräsidium Freiburg lädt Bevölkerung ein
    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg öffnet am Samstag, 21. April von 10 bis 16 Uhr die Pforten der künftigen Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Gebäuden der ehemaligen Polizeiakademie in Freiburg. Dort werden derzeit vier Gebäude für die Aufnahme von Flüchtlingen fertig gestellt, die bereits Anfang Mai in das erste Gebäude einziehen werden. Dem Baufortschritt entsprechend werden die drei weiteren Unterkunftsgebäude der ehemaligen Akademie im Laufe des Jahres bezogen. 
    Vor dem Umzug der geflüchteten Menschen von den Leichtbauhallen in die Unterkunftsgebäude, soll die Bevölkerung die Gelegenheit bekommen, sich über die Einrichtung und deren Betrieb vor Ort zu informieren, hieß es aus dem RP. Der Eingang zum Tag der offenen Tür befindet sich an der Lörracher Straße 6 in Freiburg.
  • Abteilung 9
    16.04.2018
    Erdbeben in Baden-Württemberg vom Mittelalter bis heute
    Vortrag am Dienstag, 24. April, im Kollegiengebäude I der Universität Freiburg

    Baden-Württemberg ist das Bundesland mit den häufigsten Erdbeben in Deutschland. In den vergangenen fünf Jahren wurden alle seismischen Ereignisse im Land in einem großangelegten Forschungsvorhaben systematisch erfasst, und zwar mit einer beeindruckenden historischen Tiefenschärfe. Jetzt ist das Projekt mit dem offiziellen Namen „Seismologische und geschichtswissenschaftliche Bearbeitung des Erdbebenkatalogs Baden-Württemberg von 1000 n. Chr. bis heute und datenbankkompatible Erfassung der Erdbebendaten“ abgeschlossen. 

    Aus dem Projektteam präsentieren Uwe Braumann (Historiker) und Wolfgang Brüstle (Seismologe) die Ergebnisse am 24. April im Rahmen einer Vortragsveranstaltung des Alemannischen Instituts und der landesgeschichtlichen Abteilung des Historischen Seminars der Universität Freiburg. Kooperationspartner ist das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg, bei dem das Projekt auch angesiedelt war. 

    Hinweise auf Erdbeben lassen sich in Chroniken, Protokollen, Kirchenbüchern, Briefen, Tagebüchern und vielen anderen Quellen finden. Uwe Braumann wertete bei der Suche nach historischem Quellenmaterial mehr als 1100 Berichte über Erdbebenereignisse aus. Ungefähr 700 dieser Belegstellen waren bislang unbekannt. Ab Beginn des 20. Jahrhunderts wurden Fragebögen zu seismischen Ereignissen archiviert, die ebenfalls in die Ergebnisse einflossen.

    Diese historischen Hinweise wurden anschließend seismologisch aufgearbeitet und, soweit möglich, quantifiziert. Seit den 1960er Jahren liegen mit den seismographischen Messungen auch Stärkebestimmungen nach der Richterskala vor. 

    All diese Daten wurden in eine digitale Datenbank überführt und können so  miteinander verknüpft werden. Damit kann man zum Beispiel für jeden Ort in Baden-Württemberg eine digitale „Erdbebengeschichte“ erstellen. Außerdem lässt sich die Erdbebenhäufigkeit über lange Zeiträume hinweg nachvollziehen und daraus die Erdbebenwahrscheinlichkeit berechnen.

    Termin und Ort: Dienstag, 24.04.2018, 18.15 h, Universität Freiburg, Kollegiengebäude I, HS 1015. Dr. Wolfgang Brüstle (Schallstadt) und Dr. Uwe Braumann (Freiburg): Erdbeben in Baden-Württemberg vom Mittelalter bis heute. Geschichtswissenschaftliche Recherchen und seismologische Auswertungen. Vortrag in Zusammenarbeit mit dem Historischen Seminar der Universität Freiburg, Abt. Landesgeschichte und dem Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg.

  • Abteilung 4
    13.04.2018
    B 33 a (Autobahnzubringer Offenburg) Montag, 16. April stadtauswärts nur einspurig befahrbar
    Regierungspräsidium baut zwischen 9 Uhr und 17 Uhr neue Asphaltdecke ein

    Nachdem am Freitag, 13. April, für den Einbau der Asphaltdecke eine stadteinwärts führende Fahrspur auf dem Autobahnzubringer Offenburg (B 33 a) gesperrt werden musste, geht es bereits Montag, 16. April auf der gegenüberliegenden Straßenseite weiter. Von 9 bis 17 Uhr wird dann eine stadtauswärts führende Fahrspur gesperrt. Der stadteinwärts fließende Verkehr ist nicht betroffen. Ortskundige Verkehrsteilnehmer sollten den Bereich großräumig umfahren. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidlichen Verkehrsbeschränkungen.

  • Abteilung 4
    13.04.2018
    200 Unterflurleuchten sorgen für mehr Sicherheit an der Anschlussstelle Lahr (Ortenaukreis) der A5
    Regierungspräsidium Freiburg hat nach dem tragischen Falschfahrerunfall von 2012 einen Lösungsvorschlag erarbeitet // Leuchten sind mit der Ampelsteuerung verknüpft und Umsetzung mit dem Umbau des Knotens
     Unterflurleuchten als Falschfahrerprävention in Lahr

    40 rote und 160 weiße Unterflurleuchten sorgen für mehr Sicherheit an der umgestalteten Anschlussstelle Lahr der A 5 (Ortenaukreis). Sie dienen der Sicherung gegen mögliche Falschfahrer, denn sie leuchten je nach Fahrtrichtung rot als Symbol für eine Sperrung und weiß für eine unterstützende Leiteinrichtung beim Abbiegevorgang, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Wie kam es dazu? Ein tragischer Falschfahrerunfall bei akutem Nebel mit null Sicht am 18. November 2012 kostete sechs Menschen das Leben und machte landesweit Schlagzeilen. Der Falschfahrer fuhr in Lahr entgegen der Fahrtrichtung auf die Autobahn und kollidierte frontal mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. Bei der Aufarbeitung der Unfallursache stand vor allem die Frage im Mittelpunkt, was getan werden kann, um einen vergleichbaren Crash künftig zu verhindern.

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat gemeinsam mit Polizei, den Verkehrsbehörden, dem ADAC, dem Landratsamt Ortenaukreis, der Stadt Lahr, den Autobahn- und Straßenmeistereien und dem planenden Ingenieurbüro für Verkehrstechnik Dipl.-Ing. Franz Mayer, Baden-Baden einen Lösungsvorschlag erarbeitet, mit dem sich zukünftig etwaige Falschfahrten vermeiden lassen können. Dabei kristallisierte sich der Vorschlag von Unterflurleuchten als beste Lösung heraus, mit der die abbiegenden Verkehre durch das Lichtsignal unterstützt und sicher geführt werden sollen. Die Beleuchtung sollte gemeinsam mit der Ampelsteuerung geschaltet werden, so dass die Verkehrsteilnehmer immer nur die für sie aktuell relevante Beleuchtung sehen.

    Das Land Baden-Württemberg hatte mit Blick auf die Falschfahrerprävention 2013 und 2014 alle Anschlussstellen an Autobahnen und zweispurigen Bundesstraßen sowie alle Rastanlagen hinsichtlich Beschilderung, Markierung und Wegweisung überprüft. Zudem wurde überall nach den Vorgaben der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zusätzliche Beschilderung und Markierung ergänzt. Außerdem überprüften die Expertinnen und Experten der Verkehrsbehörden anlassbezogen die mutmaßlichen Startpunkte einer Falschfahrt mit Hilfe einer gesonderten Sicherheitsüberprüfung.

    Aufgrund der ab April 2018 anstehenden Landesgartenschau in Lahr wurde der Ausbau des Anschlusses Lahr frühzeitig ausgeschrieben. Auch die dazugehörigen Ampelanlagen und die teilweise damit verbundene Unterflurbefeuerung wurden nach der vorherigen Zustimmung der Ministerien und der positiven Einschätzung der BASt frühzeitig öffentlich ausgeschrieben, da ein erheblicher zeitlicher Vorlauf notwendig war. Die Stadt Lahr (Untere Verkehrsbehörde) hatte die Markierungs- und Beschilderungspläne inklusive der Unterflurbefeuerung zuvor bereits verkehrsrechtlich angeordnet. So konnten die Arbeiten im Rahmen der Ertüchtigung an den beiden Kreuzungen der Anschlussstelle Lahr sowie an der nebenanliegenden Kreuzung B 415/ Dr. Georg-Schaeffler-Straße vorgenommen und gleichzeitig die Verkehrssicherheit deutlich erhöht werden. 

    Die roten Leuchten dienen dabei als Falschfahrer-Prävention und werden im Einfahrtsbereich der Autobahnrampe (Bereich der Haltelinie) sowie an der Dreiecksinsel direkt an der Autobahn eingesetzt. Sie sind dabei rund um die Uhr in Betrieb. Bei starkem Nebel im Winter verbessert sich so gerade im Rheintal die Sichtbarkeit deutlich. Die weißen LED-Unterflurleuchten dienen als aktive Leiteinrichtungen zur Unterstützung der Markierung beim Abbiegevorgang (bessere Erkennbarkeit). Die Unterflurleuchten gehen nur zu Beginn der Grünphase der einzelnen Linksein- und -abbieger an. Gerade im Bereich der zweistreifigen Linksabbiegespuren an der Autobahnanschlussstelle ist dies eine deutliche Erhöhung der Verkehrssicherheit, da durch unachtsames Abbiegen von Lkw und Pkw das Unfallrisiko sich enorm erhöht und die eingebauten weißen Unterflurlampen somit einen gesicherten Abbiegevorgang gewährleisten.
     
    Die Kosten belaufen sich für das gesamte Projekt für alle drei Kreuzungen auf rund 294.000 Euro, wobei die Kosten der roten Unterflurlampen für die eigentliche Falschfahrer-Prävention an den beiden Autobahnrampen rund 50.000 Euro betragen.
     
    Der flächendeckende Einsatz solcher Hilfsmittel, wie zum Beispiel auch Rüttelstreifen oder Falschfahrerwarntafel ist nicht vorgesehen. Sie sollen vielmehr dort zum Einsatz kommen, wo die umfangreichen Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung nach Einschätzung der Expertinnen und Experten der Straßenbauverwaltung, Polizei und Verkehrsbehörden nicht ausreichen. Der Einsatz solcher Hilfsmittel wird in Einzelfällen von der jeweiligen Verkehrsschau- und Unfallkommission entschieden.

    Leiteinrichtung weiß
    Sperreinrichtung rot
    Sperreinrichtung rot Dämmerung
  • Abteilung 4
    12.04.2018
    Pressemitteilung des VM BW: 3-D geplantes Infrastrukturprojekt des Landes erhält BIM Award
    Verkehrsministerium und Regierungspräsidium Freiburg erhalten Award für Digitalisierung im Brückenbau

    ​​Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr vom 11. April 2018:

    Das vom Ministerium für Verkehr und dem Regierungspräsidium Freiburg unter Anwendung der BIM-Methode (Building Information Modeling) initiierte Bauprojekt „zweite Gauchachtalbrücke“, wurde am 10. April 2018 in der Kategorie "Besondere Projekte / Öffentliche Hand Infrastruktur" mit einen BIM Award ausgezeichnet. Die im Jahr 2016 begonnene Planung der zweiten Gauchachtalbrücke ist das erste Projekt, welches mit Hilfe der BIM-Methode realisiert wird.

     
    „Die digitale Umsetzung des Projekts ‚zweite Gauchachtalbrücke‘ ist wegweisend. Die Auszeichnung mit dem BIM-Award unterstreicht die Bedeutung neuer, innovativer Methoden, auch im Bau. Die Digitalisierungsstrategie, die auch im Koalitionsvertrag festgehalten wurde, wird hier vorbildlich umgesetzt“, so Verkehrsminister Winfried Hermann MdL. „Was heute noch ein Zukunftsprojekt ist, wird morgen bald Alltag der digitalen Planung sein.“
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer betonte: „Mit diesem Projekt zeigen wir, dass wir mit kompetenten Ingenieurinnen und Ingenieuren auf einem hohen technischen und innovativen Standard arbeiten.“
     
    Im Unterschied zur konventionellen Planung wird beim Projekt „zweite Gauchachtalbrücke Ortsumfahrung Döggingen“ im Zuge der B 31 in 3-D geplant und eine Digitalisierung der gesamten Maßnahme von der Planung über den Bau bis zum Betrieb und der Erhaltung vorangetrieben. Durch die Anwendung der BIM-Methode sollen Kostenwahrheit und Termintreue verbessert und neue Technologien und verbesserte Prozesse eingesetzt werden.
     
    Das Projekt umfasst den Neubau der zweiten Gauchachtalbrücke und ist der letzte Teil des Vollzugs des Planfeststellungsbeschlusses aus dem Jahr 1991 für den zweibahnigen Neubau der Ortsumfahrung Döggingen im Zuge der B 31, die eine wichtige Ost-West-Achse zwischen dem Bodensee und Freiburg im Breisgau darstellt. Bis zum Jahr 2002 wurden die beiden zweistreifigen Tunnelröhren und die erste Gauchachtalbrücke fertiggestellt. Seither wird der Verkehr im Gegenverkehr über die Bestandsbrücke geführt und im Anschluss folgen die beiden Tunnelröhren. Die zweite Gauchachtalbrücke überspannt das Tal der Gauchach und Mauchach in einer Höhe von bis zu 40 Metern mit insgesamt 10 Feldern, deren Spannweiten zwischen 50,57 und 100,49 Metern liegen und eine Gesamtlänge des Bauwerks von ca. 815 Meter ergeben. Die Pfeiler werden aus Stahlbeton hergestellt, der Überbau als gevouteter Verbundquerschnitt (Stahlverbundbrücke) und entspricht somit der Bauweise der ersten Gauchachtalbrücke.
     
    Die Entwurfsplanung des Büros Boll und Partner, Stuttgart liegt inzwischen vor, so dass im nächsten Schritt die Vergabeunterlagen erarbeitet und die Leistungen ausgeschrieben werden können.
  • Abteilung 5
    12.04.2018
    Gemeinsames Wegekonzept für die Wutachregion
    Regierungspräsidium, Kreise und Kommunen bringen die Erarbeitung eines einheitlichen Gesamtwegekonzepts für die Wutachregion auf den Weg // Zuschlag geht an ein externes Fachbüro

    Die Wutachschlucht bekommt ein einheitliches, kreisübergreifendes Rundwegekonzept: Diese Idee aus der Zukunftswerkstatt „Zukunft Naturraum Wutachschlucht“ von vor vier Jahren wird jetzt Realität. Dank der Finanzierung des Landes Baden-Württemberg (70 Prozent) sowie der Kreise und Kommunen (zusammen 30 Prozent) sind die Beteiligten diesem Wunsch einen großen Schritt näher gekommen. Ein professionelles externes Büro hat den Auftrag für ein anspruchsvolles Wegekonzept mit einem umfangreichen Beteiligungsprozess erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Damit ziehen drei Landkreise (Breisgau-Hochschwarzwald, Waldshut und Schwarzwald-Baar-Kreis) und neun Gemeinden rund um die Naturschutzgebiete Wutachschlucht und Wutachflühen an einem Strang. Sie alle wollen gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Freiburg dafür sorgen, dass besucherfreundliche, einheitlich beschilderte Rundwanderwege die Schluchten künftig besser mit den umgebenden Hochlagen und den Ortschaften verbinden und über den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erschließen. In den Randgebieten und Hochlagen um die Naturschutzgebiete sollen attraktive Wanderangebote entstehen.

    Schirmherr und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Der Naturraum Wutachschlucht ist nicht nur eine beliebte Ferienregion, sondern mit den Naturschutz- und Natura 2000-Gebieten auch ein wichtiger ‚Hotspot‘ für die Erhaltung der Artenvielfalt in Deutschland. Mit dem Wegekonzept werden wir auf die Bedürfnisse von Zielgruppen wie ‚Familien mit Älteren und Kindern, Genuss- und Sportwanderer‘ eingehen können. Dabei sollen die Interessen des Naturschutzes nicht vernachlässigt werden.“

    Mit der Erarbeitung des gemeinsamen Wegekonzepts (Gesamtkosten knapp 70.000 Euro) hat das Regierungspräsidium Freiburg in enger Abstimmung mit dem „Forum Zukunft Naturraum Wutachschlucht“ (siehe Stichwort) das Büro „Tour Konzept“ aus Schonach (Schwarzwald-Baar-Kreis) beauftragt. Dieses hat im März die Arbeit aufgenommen und wird sich als erstes mit den Gemeinden in Verbindung setzen. Das Wegekonzept mit hohen Qualitätsansprüchen (angedacht sind unter anderem sogenannte „Premiumwege“ gemäß den Qualitätskriterien des deutschen Wanderverbands) soll als Beteiligungsprojekt in umfangreichen Abstimmungsprozessen entwickelt und bereits im Oktober 2018 abgeschlossen sein. Klemens Ficht: „Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, in der Wutachregion schon 2019 besucherfreundliche, einheitlich beschilderte Rundwege mit bislang eher unbemerkten Glanzlichtern anbieten zu können.“

    Eng begleitet wird die Erstellung des Wegekonzepts durch einen bereits in der Zukunftswerkstatt gegründeten Arbeitskreis unter dem Vorsitz des Reiselfinger Ortsvorstehers Martin Lauble. Die rund zwölf mitwirkenden Vertreterinnen und Vertreter von verschiedenen Kommunen, Verwaltungen und Vereinen haben sich in den vergangenen Jahren intensiv mit der Wanderwegesituation rund um die Schluchten befasst und wichtige Vorarbeiten geleistet. „Wir sind sehr froh, dass das Regierungspräsidium Freiburg jetzt die Initiative ergriffen hat, damit die Wanderwege in unserer schönen Ferienregion rund um die Schlucht künftig besucherfreundlich aus einem Guss präsentiert werden können“, freut sich der Arbeitskreisvorsitzende Martin Lauble. 

    Das Forum „Zukunft Naturraum Wutachschlucht“ entstand nach zwei Zukunftswerkstätten, die im September 2013 und im Januar 2014 in Löffingen-Bachheim durchgeführt wurden. Unter der Schirmherrschaft von Regierungsvizepräsident Klemens Ficht treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Landkreise, Kommunen, Verbände und der Landesverwaltung regelmäßig, um den Fortschritt der in der Zukunftswerkstatt erarbeiteten Projekte im Sinne eines gemeinschaftlich verabschiedeten Leitbilds zu begleiten.

    Mit dem Leitbild soll eine neue Balance zwischen den Bedürfnissen der Menschen wie Landnutzung, Tourismus und Naturschutz geschaffen werden. Gute Kommunikation, Kooperation und vertrauensvolle Zusammenarbeit „im Geiste von Bachheim“ bilden dafür die Grundlage.

  • Abteilung 4
    12.04.2018
    Behebung von Unfallschäden in der Baustelle auf der A 5 bei Mahlberg (Ortenaukreis): Sonntag, 15. April, ab 6 Uhr Richtung Karlsruhe für mehrere Stunden nur eine Spur frei
    Tiefe Spurrillen im Bankett müssen zeitnah beseitigt werden // Beton braucht einige Zeit zum Aushärten

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, sind in der Baustelle im Ortenaukreis an der A5 zwischen Lahr und Ettenheim bei Mahlberg in jüngster Zeit vermehrt Fahrzeuge in Richtung Karlsruhe ins Bankett gefahren. Dabei entstanden dort tiefe Spurrillen, die ein erhöhtes Unfallrisiko darstellen können und deshalb geschlossen werden müssen. Die nächste Verkehrsumlegung ist jedoch erst im Juli geplant. Deshalb muss nun eine provisorische Lösung her, die ohne größeren Aufwand zu erzielen ist.

    Geplant ist nun, dass am Sonntag, 15. April, ab 6 Uhr eine einspurige Verkehrsführung in Fahrtrichtung Karlsruhe eingerichtet wird. Die Spurrillen auf dem ersten Kilometer innerhalb der Baustelle vor dem Rasthof Mahlberg auf einer Länge von etwa 1000 Meter werden mit Beton verfüllt. Der Beton muss aushärten, was einige Stunden dauern wird. Deshalb sind Behinderungen bis zum Nachmittag nicht ausgeschlossen.

    Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

  • Abteilung 4
    12.04.2018
    Brücke an der B 3 über die Schutterwälder Straße (L99) in Offenburg wird saniert
    Bis Ende Juni nur zwei Fahrspuren auf der Brücke // Auffahrt vom Norma-Kreisel auf B 3 wird gesperrt

    Das Regierungspräsidium (RP) saniert die Brücke an der B 3 über die Schutterwälder Straße (L 99)  beim Discounter Norma in Offenburg. Saniert wird zuerst der der westliche Teil der Brücke (Seite Norma) von Mittwoch, 2. Mai, bis Ende Juni abgeschlossen. In dieser Zeit wird der vom Südring kommende Verkehr an der Auffahrtsrampe mit einer Stoppstelle auf die Verschwenkung der von Lahr kommenden Fahrbahn vorbereitet und einspurig über die östliche Brücke geführt. Auch der aus Norden kommende Verkehr wird einspurig über die östliche Brücke geführt. Die Auffahrt vom Norma-Kreisel auf die B 3 wird gesperrt. Der Verkehr in Richtung Lahr wird über die Schutterwälder Straße, den Messekreisel und den Autobahnzubringer auf die A 5 umgeleitet (U 2). Wie das RP mitteilt, wird es rechtzeitig vor Beginn der Arbeiten an der östlichen Brücke informieren. Es bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen. 

    Das RP Sanierung der Brücke an die ARGE B+S Bauwerkserhaltung GmbH Bietigheim/VOGEL-Bau GmbH Lahr vergeben. Die Kosten liegen bei 2,7 Millionen Euro.

  • Abteilung 5
    11.04.2018
    Regierungspräsidium Freiburg ertüchtigt Kinzigdamm bei Berghaupten (Ortenaukreis)
    Baumaßnahme betrifft rund 1,2 Kilometer Deich an der B 33 // Wegsperrungen und Umleitungen sind notwend
     Foto: Kinzigdammertüchtigung bei Berghaupten

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg beginnt mit den Arbeiten zur Ertüchtigung des nächsten Dammabschnittes an der Kinzig bei Berghaupten (Ortenaukreis). Die Überprüfung der Dämme entlang der Kinzig hat gezeigt, dass diese  in einzelnen Bereichen geotechnisch nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entsprechen. „Da die Dämme zum Teil über 100 Jahre alt sind, verwundert dies nicht“, so Joachim Rau vom Regierungspräsidium laut einer Pressemitteilung der Behörde.

    Im vergangenen Jahr wurde bereits der linke Kinzigdamm zwischen der Kinzigbrücke der K 5326 (zwischen Elgersweier und Ortenberg ) und dem Altwassersee bei Zunsweier über die gesamte Länge ertüchtigt. Bis auf wenige Restarbeiten ist dieser Bauabschnitt abgeschlossen.

    Nunmehr wird der Dammabschnitt bei Berghaupten angegangen. Die Baumaßnahme der Kinzigdammertüchtigung „Berghaupten Süd“ liegt auf der linken Kinzigseite unmittelbar östlich der B33 und beginnt an der Abfahrt „Gengenbach Nord /Reichenbach / Reichenbach Nord“. Sie erstreckt sich über eine Länge von etwa 1,2 Kilometer in südliche Richtung bis kurz vor der Abfahrt „Gengenbach Mitte/ Berghaupten Süd“.

    Um bis zur nächsten Hochwassersaison im Winter wieder gerüstet zu sein, sollen die Bauarbeiten im wesentlichen Ende November abgeschlossen werden. Eine entscheidende Rolle spielt dabei natürlich die Witterung.

    Wegen der Bauarbeiten sind Wegsperrungen und Umleitungen unumgänglich.. Diese beschränken sich allerdings nicht nur auf den unmittelbaren Baustellenbereich, sondern betreffen auch die gegenüberliegende, rechte Kinzigseite, da dort eine Zwischenlagerfläche eingerichtet werden muss. „Wegen der beengten Platzverhältnisse auf der Baustellenseite ist dies leider nicht zu vermeiden“, so der Projektverantwortliche Gerhard Rudolf. Zudem wird es durch den Baustellenverkehr zu Verkehrsbeeinträchtigungen auf der B33 sowie im Bereich der Abfahrt „Gengenbach Nord /Reichenbach / Reichenbach Nord“. Hier wird es während der Baustelle zu Tempolimits kommen.  

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis.

    Foto 1
    Foto 2
  • Abteilung 4
    11.04.2018
    B 33 a (Autobahnzubringer Offenburg) Freitag früh (13. April) stadteinwärts nur einspurig befahrbar
    RP baut zwischen 6:30 Uhr und 9 Uhr neue Asphaltdecke ein

    Am Freitag, 13. April, wird morgens zwischen 6:30 Uhr und 9 Uhr die neue Asphaltdecke auf der B 33 a (Autobahnzubringer Offenburg) eingebaut. Deshalb muss stadteinwärts eine Fahrspur gesperrt werden. Das Regierungspräsidium rechnet mit erheblichen Behinderungen im Berufsverkehr. Der stadtauswärts fließende Verkehr ist nicht betroffen. Ortskundige Verkehrsteilnehmer sollten den Bereich großräumig umfahren. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidlichen Verkehrsbeschränkungen.

  • Abteilung 4
    10.04.2018
    B 294 zwischen Passhöhe Heidburg und Mühlenbach (Ortenau) bis Mitte Mai voll gesperrt
    Straße wird in fünf Bauabschnitten saniert

    Wie das Regierungspräsidium mitgeteilt hat, wird die Bundesstraße 294 zwischen Heidburg und Mühlenbach aber der Passhöhe „Heidburg“ ab Montag, 16. April voll gesperrt. Die Umleitungsstrecke wird über Oberprechtal und Gutach (L107) ausgeschildert. Die Sanierung der Straße erfolgt in fünf Bauabschnitten. Für die Sperrung der jeweiligen Bauabschnitte ist eine wöchentliche Taktung vorgesehen. 

    Zwischen 16. und 22. April wird die Straße zwischen der Passhöhe Heidburg und dem Abzweig Mattenhof / Griesbaumhof saniert. In der Woche darauf, 23. bis 29. April, folgt der Abschnitt zwischen dem Abzweig Mattenhof / Griesbaumshof bis zum Abzweig Rabenacker. Der Abschnitt von Abzweig Rabenacker bis Kaiserhof erfolgt zwischen 30. April und 6. Mai. Von 7. Mai bis 13. Mai ist dann der Abschnitt von Kaiserhof bis Abzweig Dietental an der Reihe. Von 14. Mai bis 18. Mai wird die Straße dann zwischen dem Abzweig Dietental und der Einmündung Vörbachstraße in der Gemeinde Mühlenbach saniert.

    Die Einmündungsbereiche werden jeweils bis Mitte der Einmündung bearbeitet. Man kann also immer in Richtung Mühlenbach oder Passhöhe ein- und ausfahren. Die Zufahrt für die betroffenen Anwohner bis zur Baustelle ist immer möglich. Der ÖPNV aus Haslach mit Fahrtziel Elzach endet in Mühlenbach. Der ÖPNV aus Elzach mit Fahrtziel Haslach endet auf der Passhöhe „Heidburg“. Die Haltestellen zwischen der Passhöhe Heidburg und Mühlenbach werden in dem o. g. Zeitraum nicht angefahren. 

    Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidlichen Verkehrsbeschränkungen.

  • Abteilung 4
    10.04.2018
    A 864 ab Montag, 23. April, für drei Nächte gesperrt
    Autobahn bis Mitte August nur zweispurig // Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hochemmingen und Heidenhofen (Schwarzwald-Baar-Kreis) voll gesperrt // Regierungspräsidium erneuert Brücke über die Autobahn

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 23. April, die Arbeiten zur Teilerneuerung einer Brücke über die A 864. Die Autobahn muss deshalb bis Donnerstag, 26. April, nachts jeweils zwischen 19 und 7 Uhr, voll gesperrt werden. Die Brücke ist Teil der Gemeindeverbindungsstraße zwischen dem Bad Dürrheimer Ortsteil Hochemmingen und dem Donaueschinger Ortsteil Heidenhofen (Schwarzwald-Baar-Kreis), die ebenfalls ab Montag, 23. April gesperrt wird. Hier dauert die Sperrung allerdings bis Mitte August. Die Umleitung erfolgt über Biesingen.“

    „Für die Brückensanierung muss auf der A 864 ein Arbeits- und Schutzgerüst aufgestellt werden. Die Sperrung ist daher unvermeidbar. Die Umleitung erfolgt aus Singen kommend über die A 81 und B 523, aus Stuttgart kommend über die A 81, aus Donaueschingen kommend über B 27 und B 523 und aus Bad Dürrheim kommend über die B 27 und B 33. Selbstverständlich wird die Umleitung ausgeschildert“, so Matthias Colberg von der Neubauleitung Singen des RP. „Bis Mitte August steht dann für den Verkehr auf der Autobahn pro Fahrtrichtung lediglich ein Fahrstreifen zur Verfügung. Am Ende der Bauzeit muss dann für drei Nächte noch einmal die Autobahn gesperrt werden, um das Arbeitsgerüst wieder abzubauen. Da gerade Arbeiten im Bestand schwer abzuschätzen sind, werden wir rechtzeitig noch einmal informieren“, so Colberg weiter.

    Die Arbeiten werden durch die Firma Stumpp Bau GmbH und Co. KG aus Balingen ausgeführt. Die Kosten liegen bei insgesamt rund 684 Tausend Euro und werden vom Bund und der Stadt Donaueschingen getragen.

    Die Stadt Donaueschingen und die Neubauleitung Singen des RP bitten die von der Maßnahme betroffenen Einwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für evtl. Behinderungen und Einschränkungen.

  • Abteilung 4
    10.04.2018
    Regierungspräsidium Freiburg baut Knoten an der L 103 im Gewerbegebiet von Mahlberg-Orschweier (Ortenaukreis) zum Kreisel um
    Bauarbeiten werden insgesamt rund 3,5 Monate bis Mitte August dauern // Teilsperrung der L 103 und Ampelregelung notwendig

    Der Knotenpunkt L 103 / Nikola-Tesla-Straße / Carl-Benz-Straße am Rasthof Bauer im Gewerbegebiet von Mahlberg-Orschweier (Ortenaukreis) wird im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg, der Stadt Mahlberg und des Zweckverbandes Gewerbepark Ettenheim/Mahlberg ab Mittwoch, 2. Mai zum Kreisverkehr umgebaut. Den Auftrag erhielt die Hartheimer Baufirma Johann Joos, Tief- und Straßenbau, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Der Knoten wird zum Kreisel umgebaut, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und die Aus- und Einfahrt zu den zwei Industriegebieten zu erleichtern. Hierzu muss über den gesamten Zeitraum die L 103 habseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird durch eine Ampel geregelt. Der Bau des Kreisverkehrs erfolgt in fünf Bauabschnitten. 

    Während zwei der fünf Bauphasen wird die Aus- und Einfahrt in die Carl-Benz-Straße gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die K 5345, die Hauptstraße, die Vogesenblickstraße, die Bahnhofstraßen in die Feldstraße. Die Arbeiten werden rund 3,5 Monate bis Mitte August andauern.

    Für die entstehenden Behinderungen bitten das Regierungspräsidium Freiburg, Die Stadt Mahlberg und der Zweckverband Gewerbepark Ettenheim/Mahlberg die Verkehrsteilnehmer bereits um Verständnis.

     
  • Abteilung 7
    10.04.2018
    Zahl der Abiturienten im Regierungsbezirk Freiburg der allgemeinbildenden Gymnasien und der beruflichen Gymnasien
    6884 Abiturienten an allgemeinbildenden Schulen und 4273 an den beruflichen Schulen treten an

    Ergänzend zur Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 10. April 2018 übersendet das Regierungspräsidium Freiburg anbei eigenes statistisches Material mit Zahlen aus dem Regierungsbezirk Freiburg.

    Allgemeinbildende Gymnasien: Vom 18. April bis zum 2. Mai werden die Abiturienten der allgemein bildenden Schulen schriftlich geprüft, ehe es zwischen dem 25. Juni und dem 3. Juli in den mündlichen Teil geht. Die Zahlen der Prüfungsanwärter für die allgemeinen Gymnasien im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg sehen 2018 so aus:

     Allgemeinbildende Gymnasien
     
    Kreis
    Teilnehmer 2018
    Teilnehmer 2017
    Teilnehmer 2016
    Teilnehmer 2015
    Br.-H.
    823
    854
    855
    827
    EM
    328
    337
    402
    369
    FR
    1094
    1051
    1027
    1096
    KN
    823
    841
    890
    848
    685
    716
    760
    699
    OG
    1323
    1377
    1488
    1455
    RW
    406
    429
    433
    412
    TUT
    395
    339
    408
    369
    VS
    569
    599
    575
    632
    WT
    438
    447
    439
    543
     Summe 2018: 6884; Summe 2017: 6990; Summe 2016: 7277; Summe 2015: 7250
    Berufliche Gymnasien
    Die beruflichen Gymnasien befinden sich in der Zeit vom 13. bis 25. April in der schriftlichen Prüfungsphase. Die mündlichen Prüfungen werden zwischen dem 2. und 11. Juli abgehalten. Zudem absolvieren die Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Kommunikationsprüfung in den Fremdsprachen.
    Abiturprüfung 2018 im Bereich der Beruflichen Gymnasien im Regierungsbezirk Freiburg
    Im Regierungsbezirk Freiburg nehmen im Jahr 2018 an den Beruflichen Gymnasien knapp 4300 (Vorjahr: knapp 4100) Schülerinnen und Schüler an der Abiturprüfung teil. Wie bei den allgemeinbildenden Gymnasien wird in den Beruflichen Gymnasien ausschließlich die allgemeine Hochschulreife erworben, die zum Studium aller Fachrichtungen an allen Hochschulen und Universitäten berechtigt.
     
    Kreis
    Teilnehmer 2018
    Breisgau-Hochschwarzwald
    214
    Emmendingen
    285
    Freiburg
    714
    Konstanz
    653
    Lörrach
    337
    Ortenaukreis
    838
    Rottweil
    317
    Schwarzwald-Baar-Kreis
    471
    Tuttlingen
    192
    Waldshut
    252
     
    An den zehn privaten beruflichen Gymnasien im Regierungsbezirk treten in diesem Jahr 514 (Vorjahr: 414) Prüflinge an.
    Die Beruflichen Gymnasien gibt es in folgenden Richtungen mit insgesamt 13 unterschiedlichen Profilen:
    o   Agrarwissenschaftliche Richtung
    o   Biotechnologische Richtung
    o   Ernährungswissenschaftliche Richtung
    o   Sozial- und Gesundheitswissenschaftliche Richtung
    o   Technische Richtung
    o   Wirtschaftswissenschaftliche Richtung  
    An den beruflichen Gymnasien gehören zu den vier schriftlich geprüften Fächern unter anderem das berufsbezogene sechsstündige Profilfach. Hinzu kommt eine verpflichtende mündliche Prüfung in einem weiteren Fach. Die mündliche Prüfung besteht aus einem Präsentationsteil und einem anschließenden Prüfungsgespräch.
    Die beruflichen Gymnasien bieten Schülerinnen und Schülern mit mittlerem Bildungsabschluss (Realschule, Werkrealschule, Gemeinschaftsschule, zweijährige Berufsfachschule, 9./10. Klasse allgemeinbildendes Gymnasium) die Möglichkeit, in drei Jahren die allgemeine Hochschulreife zu erwerben.
    Außerdem können die Schülerinnen und Schüler der Realschule ab der 8. Klasse auf ein sechsjähriges Berufliches Gymnasium wechseln.
    Die zeitliche Abfolge der Prüfungen an den beruflichen Gymnasien:
     
    Termin
    Prüfungsfach
    Dauer
    13.04.2018
    Mathematik
    08:00 bis 12:30 Uhr
    16.04.2018
    Berufliches Profilfach:
    AG:    Agrarbiologie;
    BTG:  Biotechnologie;
    EG:    Ernährungslehre mit Chemie;
    SG:    Pädagogik und Psychologie, Gesundheit und            Pflege;
    TG:     Gestaltungs- und Medientechnik, Mechatronik,            Informationstechnik, Technik und Management,            Umwelttechnik;
    WG:   Volks- und Betriebswirtschaftslehre, Internationale            Volks- und Betriebswirtschaftslehre, Volks- und            Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Finanzen
    08:00 bis 12:30 Uhr bzw.
    13:00 Uhr
     
    18.04.2018
    Deutsch
    08:00 bis 13:30 Uhr
    20.04.2018
    Englisch*
    08:00 bis 11:00 Uhr
    23.04.2018
    vierstündige Fächer:
    Physik, Chemie, Biologie, Wirtschaftsinformatik, Finanzmanagement, Global Studies
     
    zweistündige Fächer:
    Physik, Chemie, Biologie, Geschichte mit Gemeinschaftskunde, evangelische und katholische Religionslehre, Ethik, Wirtschaftslehre, Biotechnologie, Sozialmanagement
    08:00 bis 12:00 Uhr
     
     
    08:00 bis 11:30 Uhr
    25.04.2018
    Französisch*, Spanisch*
    08:00 bis 11:00 Uhr
    *Zusätzlich wird in den Fremdsprachen eine Kommunikationsprüfung durchgeführt.
     Die mündlichen Abiturprüfungen an den beruflichen Gymnasien finden zwischen dem 2. und 11. Juli statt und dauern jeweils 20 Minuten.
     
    Abiturprüfung an den Berufsoberschulen (zweiter Bildungsweg)
    An den Berufsoberschulen treten im Regierungsbezirk Freiburg 175 Schülerinnen und Schüler zur Abiturprüfung an. Die Berufsoberschule gibt es als Technische Oberschule (75 Prüflinge), Wirtschaftsoberschule (78 Prüflinge) und als Berufsoberschule für Sozialwesen (22 Prüflinge). Die Berufsoberschule führt nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung und mittlerem Bildungsabschluss in zwei Jahren zur fachgebundenen oder allgemeinen Hochschulreife.
     
  • Abteilung 4
    09.04.2018
    B 500 wird zwischen Kalte Herberge und Abzweig nach Gütenbach (Breisgau-Hochschwarzwald) saniert
    Regierungspräsidium weist auf Verkehrsbehinderungen und Umleitungen bis Ende September hin

    Die B 500 erhält zwischen Kalte Herberge und der Abzweigung nach Gütenbach bei Neueck (L 173, Breisgau-Hochschwarzwald) eine neue Fahrbahndecke. Die Arbeiten auf der ca. 6,7 Kilometer langen Strecke beginnen am Montag, 16. April und sollen Ende September abgeschlossen sein. Die Arbeiten erfolgen zu Beginn unter Vollsperrung, danach unter halbseitiger Sperrung. 

    Für den ersten Bauabschnitt, der noch vor den Sommerferien abgeschlossen sein soll, muss die Bundesstraße zunächst von der Kalten Herberge bis zur zweiten Abzweigung zum Furtwangener Ortsteil Neukirch voll gesperrt werden. Die Zufahrt nach Neukirch von Gütenbach (L 173)sowie von Furtwangen (B 500) bleibt in beide Fahrtrichtungen offen. 

    Der Verkehr nach Furtwangen wird über das Urachtal, Vöhrenbach weiter nach Furtwangen und Neukirch umgeleitet, ebenso in umgekehrter Richtung nach Titisee Neustadt und Hinterzarten. Das Regierungspräsidium wird zeitnah über die weiteren Bauabschnitte informieren, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. 

    Erneuert werden die Trag- Binder- und Deckschicht, Bauwerksabdichtungen auf Brücken, Entwässerungseinrichtungen, Randeinfassungen, Verkehrsschilder, Leitpfosten, Fahrbahnmarkierung sowie Schutzeinrichtungen. Der Belagseinbau ist witterungsabhängig, weshalb kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten können. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen. Die Sanierung der B 500 kostet rund 4,2 Millionen Euro.

  • Abteilung 5
    06.04.2018
    Rechtsverordnung zur Sicherung der „Flora-Fauna-Habitat“-Gebiete geht in die Offenlage
    Beginn der öffentlichen Auslegung und Anhörung am 9. April // Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Offene Kommunikation in acht Informationsveranstaltungen schafft gute Voraussetzung für die Beteiligung der Betroffenen“

    Das Regierungspräsidium Freiburg sichert wie auch die übrigen Regierungspräsidien in Baden-Württemberg die bestehenden „Flora-Fauna-Habitat-Gebiete“ im Regierungsbezirk mit einer eigenen Rechtsverordnung. Dazu werden ab dem 9. April die Verordnungsunterlagen in Papierform beim Regierungspräsidium Freiburg, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg (Raum 1.38) für die Dauer von zwei Monaten öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen werden ebenfalls für die Dauer der öffentlichen Auslegung auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter der Rubrik „Bekanntmachungen“ veröffentlicht. Bedenken, Anregungen und Anmerkungen zu dem Verordnungsentwurf können während der Auslegungsfrist schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch (unter Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung Umwelt, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an FFHVO@rpf.bwl.de) beim Regierungspräsidium Freiburg vorgebracht werden.

    Mit der geplanten Verordnung werden die bereits bestehenden FFH-Gebiete nun im Maßstab von 1:5.000 deutlich detaillierter als die bisher gültigen 1:25.000 abgegrenzt. „Damit kommen wir den Anforderungen der EU-Kommission nach, die bestehenden Gebiete rechtsverbindlich auszuweisen und die geschützten FFH-Lebensraumtypen und -Arten in den Gebieten sowie die zugehörigen Erhaltungsziele für jedes Gebiet festzulegen“, erläutert Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Gegenstand der Verordnung sind die in den jeweiligen FFH-Gebieten vorkommenden natürlichen Lebensräume und Arten sowie deren spezifische Erhaltungsziele. Das Regierungspräsidium hatte bereits zwischen dem 27. Februar und dem 22. März im gesamten Regierungsbezirk acht öffentliche Informationsveranstaltungen für die Bewirtschaftenden, die Eigentümer, die Kommunen und die Verbände durchgeführt. 

    „59 der landesweit 217 FFH-Gebiete liegen im Regierungsbezirk Freiburg. Wir haben zu einem sehr frühen Zeitpunkt den Dialog mit der Landwirtschaft gesucht und haben in acht Veranstaltungen insgesamt ungefähr 1000 Landwirte offen und transparent informiert, beraten und uns ihre Sorgen und Nöte angehört. Uns ist es ein Anliegen, die Bevölkerung bei dem Verfahren mitzunehmen und die wichtigsten Regelungen anschaulich zu erklären. Mit unserer offenen Kommunikation haben wir Maßstäbe für die Zusammenarbeit unseres Hauses mit der Landwirtschaft gesetzt und dafür auch sehr positive Rückmeldungen erhalten. Nun haben die Betroffenen bis zum 8. Juni Zeit, ihre Stellungnahmen und Einwendungen einzubringen“, so Schäfer laut einer Pressemitteilung.

    Weitere Informationen:
    Grundlage der Verordnung ist die europäische FFH-Richtlinie. Diese bildet - zusammen mit der Vogelschutz-Richtlinie - die Grundlage für die Errichtung des europäischen ökologischen Netzes mit der Bezeichnung NATURA 2000. Es ist das weltweit größte Projekt zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und hat zum Ziel, die biologische Vielfalt für die kommenden Generationen in Europa zu bewahren.

    Interessierte können die Verordnungen mit Anlagen (Erhaltungsziele und flurstücksgenaue Gebietsabgrenzungen) in Papierform bei den Regierungspräsidien einsehen, außerdem werden die Unterlagen bei den unteren Naturschutzbehörden bei den Landratsämtern und kreisfreien Städten zur digitalen Einsichtnahme bereitgestellt. Zudem werden sie die Regierungspräsidien auch auf ihren Internetseiten einstellen. Die im Anhörungsverfahren eingehenden Stellungnahmen werden die Regierungspräsidien sorgfältig auswerten und prüfen.

    Internet:
    www.ffh-bw.de
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/aktuellemeldung.aspx?rid=256

     
     
  • Abteilung 4
    06.04.2018
    Ortsdurchfahrt Freiersbach (Bad-Peterstal – Griesbach, Ortenau) wird für zwei Tage voll gesperrt
    Neue Fahrbahndecke wird eingebaut // Erheblicher Umweg muss in Kauf genommen werden

    Der Ausbau der Ortsdurchfahrt Freiersbach (L 93, Bad-Peterstal – Griesbach, Ortenau neigt sich dem Ende entgegen. Von Dienstag, 10. April bis Donnerstag 12. April wird die neue Fahrbahndecke eingebaut. Deshalb muss die Ortsdurchfahrt an diesen beiden Tagen voll gesperrt werden. Auch sei es in dieser Zeit nicht möglich, wie bisher die Straße morgens vor Arbeitsbeginn und abends nach Arbeitsende im Schritttempo zu passieren. Der Asphalt benötige Zeit, um abzukühlen und dadurch Festigkeit zu gewinnen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die offizielle Umleitung führt wie bisher über Schapbach (L 96) und die Alexanderschanze (B 28) und ist mit einem erheblichen Umweg von ca. 40 Kilometer verbunden. Das RP bittet um Verständnis für die unausweichlichen Verkehrsbehinderungen. 

    Die Arbeiten werden von der Straßenbaufirma Vogel-Bau aus Lahr durchgeführt, die Gesamtkosten liegen bei ca einer Million Euro.

  • Abteilung 5
    05.04.2018
    Hochwasserschutz in Sulz am Neckar, Ortsteil Fischingen (Kreis Rottweil): Beauftragtes Büro nimmt im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg Vermessungen vor
    Arbeiten erfolgen zwischen dem 16. April und 9. Mai // Private Grundstücke müssen für die Messungen betreten werden

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg plant gemeinsam mit der Stadt Sulz am Neckar (Kreis Rottweil) den Hochwasserschutz im Ortsteil Fischingen zu verbessern. Dazu stehen als nächster Schritt Vermessungsarbeiten durch ein Fachbüro an, die zwischen dem 16. April bis 9. Mai vorgenommen werden sollen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Bereits im Jahr 2015 wurde eine Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Hochwasserschutzes erstellt, die die vorhandenen Defizite genau aufzeigt und grobe Lösungsvorschläge macht. Am 12. März wurde dem Gemeinderat und Ortschaftsrat der Rahmen des Projektes aufgezeigt und das Startsignal für die Planungen gegeben.

    Nun sollen die Pläne baldmöglichst konkreter sowie verschiedene Varianten geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Dazu sind im Vorfeld noch detaillierte Vermessungsarbeiten erforderlich. Diese Arbeiten sollen im Zeitraum vom 16. April bis 9. Mai stattfinden. Für die Vermessungsarbeiten müssen auch private Grundstücke betreten werden und tiefliegende Türen und Fenster beispielsweise Kellerfenster an Gebäuden aufgenommen werden.

    Für interessierte Bürgerinnen und Bürger liegt in der Ortsverwaltung ein Plan aus, in dem der Vermessungsumfang an Gebäuden dargestellt ist. Das Regierungspräsidium Freiburg und die Stadt Sulz bitten darum, den Vertretern der Büros Herzog & Partner bzw. Inros Lackner und Geovogt das Betreten der Grundstücke zu ermöglichen. Die Mitarbeiter der beauftragten Büros können sich bei Bedarf mit einer Bestellbestätigung des Regierungspräsidiums ausweisen.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    05.04.2018
    Wo kommt unser Essen her? Junior Ranger besuchen einen Bauernhof am Belchen
    Angebot des Biosphärengebiets richtet sich an Kinder und Jugendliche zwischen acht und 13 Jahren

    In den Stall und auf die Weide geht’s beim dritten Treffen der offenen Junior Ranger Gruppe des Biosphärengebiets Schwarzwald: Die Kinder und Jugendlichen besuchen einen Bauernhof am Belchen. Zunächst steht eine etwa einstündige Wanderung zum Hof auf dem Programm. Vor Ort erfahren die Junior Ranger dann hautnah, wie im Schwarzwald Lebensmittel wie Milch und Fleisch umweltfreundlich produziert werden. Insbesondere geht es um die Haltung von Ziegen und Kühen. Natürlich dürfen die Jungen und Mädchen auch bei der Stallarbeit mit anpacken.

    Das Treffen findet statt am Freitag, 13. April, zwischen 15 und 18 Uhr. Der Treffpunkt wird bei der Anmeldung bekannt gegeben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten diesmal wetterfeste Kleidung und Schuhe mitbringen, die auch schmutzig werden dürfen.

    An den Treffen der Junior Ranger Gruppe können Mädchen und Jungen zwischen acht und 13 Jahren teilnehmen, die sich für Natur und Kultur rund um das Biosphärengebiet Schwarzwald interessieren. Unterstützt wird das Biosphärengebiet Schwarzwald bei der Durchführung durch Anke Haupt (HauptSache.draußen). Insgesamt begleiten drei Betreuerinnen und Betreuer die Kinder bei allen Angeboten. Die Treffen finden einmal im Monat  jeweils freitagnachmittags an unterschiedlichen Orten in allen drei Landkreisen innerhalb des Biosphärengebiets statt. Die Mädchen und Jungen erwartet eine bunte Mischung aus Ausflügen in die Natur, Kennenlernen von Biotopen und Lebensräumen, Tieren und Pflanzen, Besuche bei Landwirten oder in Wirtschaftsunternehmen, handwerkliches Gestalten und vielen gemeinsamen Spielen.

    Fühlen sich Kinder und Jugendliche und ihre Eltern angesprochen, können sie sich gerne bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald melden. Eine Voranmeldung ist zwingend erforderlich. Ansprechpartnerin für das Programm und für Anmeldungen ist Bernadette Ulsamer, Fachbereich Bildung und Kultur (07673-889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de).

  • Abteilung 4
    05.04.2018
    Baubeginn für neuen Kreisverkehr im Stockacher Ortsteil Hindelwangen (Kreis Konstanz) am kommenden Montag (9. April)

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg gestaltet die Kreuzung am Landgasthof Adler (B14/B313/K6180) im Stockacher Ortsteil Hindelwangen (Kreis Konstanz) um. Dabei wird die Ampelanlage durch einen Kreisverkehr ersetzt. Die Arbeiten beginnen am Montag, 9. April mit der Einrichtung der Verkehrsführung für die erste Bauphase. Die Verkehrsteilnehmer müssen sich auf Einschränkungen einstellen.

    Innerhalb der ersten Bauphase soll zunächst der östliche Teil des Kreisverkehrs (Einmündung Tuttlinger Straße (K6180)) gebaut werden. Neben den Bau des Kreisverkehrsabschnittes wird während des Baus im Vorgriff auf die zweite Bauphase eine Behelfsfahrbahn nordöstlich des Kreisverkehrs angelegt.

    Für die Arbeiten im östlichen Teil muss die Zufahrt der südöstlichen Tuttlinger Straße (K6180) gesperrt werden. Der Verkehr wird während der Sperrung innerörtlich über die Höllstraße umgeleitet. Der verbleibende Verkehr an der Kreuzung wird per Ampel geregelt. Für den Fußgängerverkehr wird bedarfsgerecht eine innerörtliche Umleitung eingerichtet.

    Die Arbeiten für die erste Bauphase sollen Ende Juni abgeschlossen sein. Im Anschluss wird für den Bau des westlichen Teils des Kreisverkehrs die Verkehrsführung auf die zweite Bauphase umgestellt.
    Die Neubauleitung Singen des RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

  • Abteilung 4
    04.04.2018
    Brücke über die Alb im Görwihler Ortsteil Tiefenstein (Kreis Waldshut) wird saniert
    Im Bereich der Baustelle gilt Tempo 30 // Bauzeit ca. acht Wochen

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert ab dem 9. April die Brücke über die Alb im Görwihler Ortsteil Tiefenstein (Kreis Waldshut). Während rund achtwöchigen Bauzeit gilt auf der L 153 im Baustellenbereich Tempo 30.Saniert wird hauptsächlich die nördliche Flügelwand in Richtung Görwihl. Hierbei wird die Stützwand gesichert. Das heißt, die Flügelwandsteine werden neu aufgesetzt und verankert. Im Anschluss wird die Entwässerungsleitung neu gelegt, um einen erneuten Schaden zu vermeiden. An den anderen drei Stützwänden werden die bestehenden Fugen ausgebessert, Entwässerungsleitungen neu verlegt und wenn nötig Tiefendränagen gelegt.

    Die Arbeiten werden voraussichtlich acht Wochen dauern. Die Kosten liegen bei ca. 120.000 Euro. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Abteilung 4
    04.04.2018
    L 161 bei Hohentengen-West (Kreis Waldshut) von Samstag, 7. April, bis Montag früh, 9. April gesperrt
    Asphaltdeckschicht der neuen Radquerungshilfe wird eingebaut

    Der ursprünglich für Sonntag, 18. März, vorgesehene Einbau der Asphaltdeckschicht der L 161 im Bereich der neu angelegten Radquerungshilfe bei Hohentengen-West wird am Sonntag, 8. April, stattfinden. Die L 161 muss deshalb von Samstag, 7. April, 17 Uhr bis Montag, 9. April, 5 Uhr voll gesperrt werden. Während der Vollsperrung wird der Verkehr aus Hohentengen in Richtung Lienheim bzw. Grenzübergang Kaiserstuhl über die L 161 a Stetten – Kalter Wangen und von dort über die Bergöschingen – Guggenmühle (K 6575) umgeleitet. Die Umleitung für Fahrzeuge aus Kaiserstuhl bzw. Lienheim in Richtung Hohentengen verläuft auf der identischen Strecke. 

    Das Regierungspräsidium Freiburg, Dienstsitz Bad Säckingen, ist bemüht, die unvermeidbaren Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten und bittet die Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden um Verständnis.

  • Abteilung 4
    04.04.2018
    Regierungspräsidium saniert Gewölbe unter der B 28 in Bad Peterstal - Griesbach (Ortsteil Bad Griesbach, Ortenau) zwischen St. Anna und dem Hotel Adlerbad
    B 28 wird tageweise verschmälert

    Im Ortsteil Bad Griesbach der Gemeinde Bad Peterstal – Griesbach (Ortenau) verläuft der Griesbach zwischen dem Hotel St. Anna und dem Hotel Adlerbad in einem Gewölbe unter der B 28. Das Gewölbemauerwerk stammt aus dem Jahre 1850 und ist in vielen Bereichen sanierungsbedürftig. Um die Funktion des Gewölbes weiterhin zu erhalten, wird das Regierungspräsidium (RP) Freiburg die Sanierung vorantreiben. Bereits 2017 wurde ein Teil des Gewölbes saniert. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 16. April, und sollen Ende September abgeschlossen sein. Aufgrund der beengten Verhältnisse am seitlichen Gewölbezugang muss die B 28 für die Materialzufuhr einseitig tageweise eingeengt werden. Die Restfahrbahnbreite beträgt aber in dieser Zeit 5,50 Meter.

    Das RP weist ausdrücklich darauf hin, dass die Arbeiten von der Straße aus nicht zu sehen sein werden, da sie allesamt unterhalb der Straße stattfinden. Im etwa 100 Meter langen Abschnitt des unterirdischen Gewölbes werden Steine verankert oder teilweise ausgetauscht, um die Standsicherheit des Bauwerkes wieder herzustellen.

    Für die entstehende Verkehrsbehinderung werden die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis gebeten.
  • Abteilung 4
    04.04.2018
    Regierungspräsidium saniert Posthausstraße zwischen Unadingen und Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis / Breisgau-Hochschwarzwald)
    Auch Posthausbrücke wird erneuert // Straße bis Ende Oktober voll gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, muss die als Umleitungsstrecke für den Tunnel Döggingen genutzte Gemeindeverbindungs-straße zwischen dem Löffinger Ortsteil Unadingen (Breisgau-Hochschwarzwald) und dem Bräunlinger Ortsteil Döggingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) saniert werden. Mit der Verstärkung der Straßendecke soll die Straße auch in Zukunft den gesteigerten Verkehrsbelastungen Stand halten können. Die Posthaus-brücke wird unter Regie der Stadt Bräunlingen abgerissen und durch eine neue Brücke ersetzt. Als Baubeginn nennt das RP Montag, 9. April. Sowohl die Sanierung der Straße als auch der Neubau der Brücke sollen Ende Oktober abgeschlossen sein. In dieser Zeit müsse die Gemeindeverbindungsstraße voll gesperrt werden, heißt es aus dem RP. 

    Der Verkehr wird über die B 31 umgeleitet. Der Busverkehr auf der Strecke wird eingestellt. Die Haltestellen auf Gemarkung Unadingen „Auf Haiden“ und „Posthaus“ werden nicht mehr angefahren. Für den Lückenschluss bei der Posthausbrücke und sonstige Restarbeiten sind nochmals ca. zwei Wochen eingeplant, so dass die Gemeindeverbindungsstraße Ende Oktober wieder für den Verkehr freigegeben werden soll. 

    Während dem Bau der Brücke kann die Gemeindeverbindungsstraße nicht als Umleitung für die B 31 genutzt werden. Deshalb wird momentan auf der nordwestlichen Seite der B 31, unter Einbeziehung eines bestehenden Wirtschaftsweges und des alten B 31-Dammes, eine provisorische Umleitungsstrecke angelegt. Diese Arbeiten sind bereits in vollem Gange und werden Ende dieser Woche (Freitag 6. April) abgeschlossen sein.

    Die Gesamtkosten für die Straße und die Brücke liegen bei ca. 1,5 Millionen Euro. Die Straße wird von der Firma J. Friedrich Storz aus Donaueschingen, die Brücke von Steidle BAU GmbH aus Sigmaringen saniert bzw. gebaut.

  • Abteilung 4
    04.04.2018
    B 3 in Renchen ab kommendem Montag (7. April) gesperrt
    Umleitung über die Vogesenstraße und die K 5312 // Alle Geschäfte bleiben während der Brückenbauarbeiten erreichbar

    Wegen Sanierungsarbeiten an der Renchbrücke und der Mühlbachbrücke muss die Ortsdurchfahrt (B 3) in Renchen im Bereich dieser beiden Brücken ab Montag, 9. April um ca. 7 Uhr, bis Ende November gesperrt werden. Die Umleitung des Verkehrs erfolgt in der Zeit über die Vogesenstraße und über die die K 5312 zurück auf die B 3, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).

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    ie Mühlbachbrücke muss wegen ihres schlechten baulichen Zustands komplett abgerissen und erneuert werden. Bei der Renchbrücke ist eine Teilerneuerung vorgesehen. Hier wird der vorhandene Überbau und der obere Teil der Widerlagerwände abgebrochen und erneuert. Außerdem wird die B 3 zwischen diesen beiden Brücken grundhaft erneuert. Dafür ist eine Vollsperrung der B 3 einschließlich der seitlichen Gehwege zwischen Ziegelstraße und Badstraße unumgänglich. Um die Sperrung der B 3 zu minimieren wird an beiden Brücken parallel gearbeitet werden.

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    lle Geschäfte in der Innenstadt bleiben während der Brückenbauarbeiten aus nördlicher Richtung erreichbar. Für Fußgänger wird zudem nach der Einrichtung der Baustelle im Laufe der nächsten Woche eine Behelfsbrücke neben der zu sanierenden Renchbrücke eingerichtet. Dort kann die Rench dann überquert werden. Diese steht voraussichtlich ab Freitag, 13. April, gegen 18 Uhr zur Verfügung. Das RP weist darauf hin, dass im Bereich der Mühlbachbrücke keine Querungsmöglichkeit eingerichtet wird. Fußgänger werden von der Behelfsbrücke über die Rench in die Straße „Im Hasensprung“ geleitet. Von dort kommt man über die Hänferstraße zur Eisenbahnstraße und weiter in Richtung Bahnhof oder Hauptstraße (Stadtmitte). Gleiches gilt in entgegengesetzter Richtung.

    Um die Belastung für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten wird die Stadt Renchen die Sperrung ebenfalls nutzen und im Sommer die sanierungsbedürftige Wasserversorgungsleitung in der Hauptstraße zwischen Renchbrücke und dem Kreisverkehr am südlichen Ortseingang erneuern. Gegen Ende der achtmonatigen Sperrung wird das RP auch die Fahrbahndecke ab dem Kreisverkehr am südlichen Ortseingang bis zum Rathaus erneuern. Die alten Fahrbahndecke wird gefräst und die neue Decke eingebaut. Dafür wird dieser Bereich jeweils einen Tag voll gesperrt. Über die genauen Termine werden die Betroffenen rechtzeitig vorher nochmals informiert.

    Die Umleitung während der gesamten Bauarbeiten erfolgt über die bestehende Schwerverkehrsumfahrungsstrecke (Vogesenstraße und K 5312). Die Bushaltestellen Renchen Süd (Hauptstraße, beim Kreisverkehr) werden während der gesamten Bauzeit nicht angefahren. Stattdessen werden unweit davon Ersatzhaltestellen in der Vogesenstraße auf Höhe Aldi/Tedi eingerichtet. Die anderen Bushaltestellen werden wie gehabt angefahren. Der Bus fährt über die Vogesenstraße, Schleifweg und Eisenbahnstraße zurück zur Hauptstraße.

    Die Baukosten betragen insgesamt rund 1,4 Millionen Euro. Rund 1,1 Millionen Euro davon übernimmt der Bund für den Brücken- und Straßenbau. Die Stadt Renchen übernimmt rund 300.000 Euro für die Erneuerung der Wasserversorgungsleitung. Mit den Arbeiten wurde die Firma Rendler Bau GmbH aus Offenburg beauftragt.

    Das RP bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.
  • Abteilung 5
    04.04.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über den Evaluierungsbericht zum Luftreinhalteplan Schramberg
    Auswirkungen von Tempo 30 auf der B462 aus dem Luftreinhalteplan Schramberg wurden untersucht // Positive Auswirkungen für Luftreinhaltung und Lärmschutz

    Das Regierungspräsidium Freiburg hatte am 27. August 2016 die erste Fortschreibung des Luftreinhalteplans Schramberg aus dem Jahr 2013 bekannt gemacht. Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans war erforderlich, da der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) auch im Jahr 2015 noch nicht eingehalten war. Nun liegen die Erfahrungen aus dem Monitoring für die Einführung von Tempo 30 auf einem Teilabschnitt der B 462 vor, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Danach haben sich positive Auswirkungen für Luftreinhaltung und Lärmschutz ergeben.

    Durch die Fortschreibung wurde die Maßnahme M6 aus dem bestehenden Luftreinhalteplan 2013 dahingehend geändert, dass für einen Teilabschnitt der B462/Oberndorfer Straße im Stadtgebiet von Schramberg Tempo 30 ab November 2016 eingeführt wurde. Ein im Vorfeld erstelltes Gutachten hatte ergeben, dass durch diese Maßnahme das NO2-Immissionsniveau gesenkt werden kann.

    Als wesentliches Ergebnis stellt der Bericht dar, dass das NO2-Immissionsniveau durch einen merklichen Beitrag der Maßnahme M6 inzwischen unter den Immissionsgrenzwert von 40 µg/m3 abgesenkt werden konnte. Die Verkehrsstärke und die Zusammensetzung des Verkehrs auf der Oberndorfer Straße hätten sich durch die Maßnahme M6 nicht wesentlich geändert. Insbesondere seien keine Verkehrsverlagerungen in nennenswertem Umfang festzustellen. Die durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit hätte sich in beiden Fahrrichtungen, wenn auch unterschiedlich stark, verringert. Das Unfallgeschehen sei ebenfalls nicht negativ beeinflusst worden. Insgesamt betrachtet hätten sich durch die Maßnahme M6 positive Aspekte für Luftreinhaltung und Lärmschutz ergeben, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Um die insgesamt positive Immissionssituation in Schramberg dauerhaft sicherzustellen, geht das Regierungspräsidium Freiburg derzeit davon aus, dass die bisher getroffenen Luftreinhaltemaßnahmen auch weiterhin erforderlich sein werden. Weitere Details zum Luftreinhalteplan Schramberg sind auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg zu finden. Der Evaluierungsbericht steht auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg zur Verfügung unter dem Direktlink:
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt5/Ref541/Luftreinhaltung/Documents/rpf-ref54.1-lrp-schramberg-03-2018.pdf

  • Abteilung 4
    29.03.2018
    Vollsperrung auf der L 170 zwischen Löffingen-Göschweiler und Schattenmühle (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) seit Donnerstag, 29. März, aufgehoben
    Schattenmühle ist wieder erreichbar

    Die Vollsperrung auf der L 170 zwischen Löffingen-Göschweiler und der Schattenmühle (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist seit heute Mittag (Donnerstag, 29. März) wieder aufgehoben. Das teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit. Aufgrund einer talseitigen Absackung der Böschung mussten für die weitere Objekt- und Tragwerksplanung vier Aufschlussbohrungen ausgeführt werden. Der Gastronomiebetrieb Schattenmühle ist nun auch wieder von Löffingen kommend erreichbar.

  • Abteilung 4
    29.03.2018
    Wie geht es voran mit Planung und Bau der A 98?
    Informationsveranstaltung des Regierungspräsidiums Freiburg am Donnerstag, 19. April 2018, ab 18 Uhr im Kursaal Bad Säckingen (Kreis Waldshut)

    Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 19. April 2018 um 18 Uhr zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung in das Kurhaus Bad Säckingen (Kreis Waldshut)  zum weiteren Fortgang der Planung der A 98 ein. Der Neubau der Hochrheinautobahn A 98 ist für das Regierungspräsidium eine zentrale und wichtige Aufgabe. Bärbel Schäfer: „Unser Ziel ist es, mit Hochdruck die Planungen der A 98 voranzutreiben um die Menschen in der Region schnellstmöglich vom Verkehr zu entlasten. Auf diesem Weg wollen wir die Region mitnehmen. Dabei ist für uns eine transparente Vorgehensweise und Information der Bürgerinnen und Bürger unerlässlich.“ Fachleute des Verkehrsministeriums und des Regierungspräsidiums werden den aktuellen Stand sowie die weitere Projektplanung aller Abschnitte der A 98 vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

     
  • Abteilung 2
    29.03.2018
    Missbrauchsfall Staufen: Regierungspräsidium Freiburg legt Prüfbericht als Rechtsaufsicht vor
    Behörde stellt keine Fehler beim Jugendamt des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald fest

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat als Rechtsaufsicht das Vorgehen des Jugendamtes des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald im Staufener Missbrauchsfall geprüft. Der Bericht wurde inzwischen dem Innenministerium und dem Landratsamt übersandt. 

    Gegenstand der Überprüfung war dabei das Handeln des Jugendamtes im Fall eines neunjährigen Kindes, das jahrelang von seiner Mutter und ihrem Lebensgefährten – einem unter Bewährungsaufsicht stehenden Sexualstraftäter – missbraucht und zur Prostitution gezwungen worden sein soll.  

    Das Jugendamt hatte das Kind - nach einem Hinweis der Polizei zum Lebensgefährten der Mutter - zunächst im März 2017 in die Obhut einer Pflegefamilie gegeben. Aufgrund von familiengerichtlichen Entscheidungen wurde die Inobhutnahme jedoch wieder beendet und das Kind zu seiner Mutter zurückgebracht. Dort soll es bis zur Verhaftung seiner Mutter und ihres Lebensgefährten im September erneut missbraucht worden sein. 

    Das Regierungspräsidium hat sich – entsprechend seiner Zuständigkeit als Rechtsaufsichtsbehörde über das Jugendamt – bei seiner Prüfung ausschließlich auf das Handeln des Jugendamtes beschränkt. Ein Schwerpunkt war dabei der Ablauf des Kinderschutzverfahrens sowie die Prozessführung im familiengerichtlichen Verfahren. Dabei konnten keine Fehler des Jugendamtes festgestellt werden.

    In seinem Bericht an das Innenministerium hat das Regierungspräsidium Freiburg über die rein rechtsaufsichtliche Betrachtung hinaus vorgeschlagen, den tragische Fall zum Anlass zu nehmen, auf ministerieller Ebene zu prüfen, ob und wie das Zusammenwirken der in solchen Fällen agierenden Stellen insbesondere im Hinblick auf Inhalt und Zeitpunkt der gegenseitigen Mitteilungen verbessert werden kann. So waren hier – neben dem Jugendamt – auch Familiengerichte, Polizei, Strafjustiz und Staatsanwaltschaft sowie Bewährungshilfe befasst. Im Sinne des Kinderschutzes gelte dies insbesondere auch im Hinblick auf Täter, die wie hier mit hoher krimineller Energie, professionell und im Darknet international vernetzt agieren.

  • Abteilung 2
    29.03.2018
    Breisgau-S-Bahn 2020: Anhörungsverfahren zur Elektrifizierung der DB-Strecke Freiburg-Breisach (Breisacher Bahn) abgeschlossen
    Regierungspräsidium Freiburg übersendet abschließende Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt // 120 private Einwenderinnen und Einwender haben Stellung bezogen

    Die DB Netz AG ist am Nahverkehrsprojekt Breisgau-S-Bahn 2020 mit verschiedenen bundeseigenen Schienenstrecken beteiligt. Mit dem Ausbau der bestehenden Strecke zwischen Freiburg im Breisgau und Breisach verfolgt sie das Ziel, zu einer Verbesserung und Attraktivitätssteigerung des Nahverkehrsangebots in der Region beizutragen. Hierdurch soll das nachhaltige Mobilitätskonzept des Landes konsequent vorangetrieben werden. Nun liegt die abschließende Stellungnahme vor, die vom Regierungspräsidium Freiburg als Anhörungsbehörde erstellt wurde und zur weiteren Bearbeitung an das Eisenbahnbundesamt (EBA) übermittelt wird.

    Wesentliche Maßnahmen sind die Errichtung von Oberleitungsanlagen für die Elektrifizierung sowie Anpassungen an Bahnübergängen entlang der Strecke, der barrierefreie Ausbau der Stationen, die noch nicht barrierefrei sind, die Verlängerung der Bahnsteige zwischen Freiburg und Gottenheim auf eine Länge von 210 Meter und die Schaffung der Möglichkeit zum Flügeln und Kuppeln von Zügen im Bahnhof Gottenheim. An einigen Streckenabschnitten sollen Schallschutzwände errichtet werden.

    Im Verfahren hatten rund 120 private Einwender die Gelegenheit genutzt, Einwendungen gegen die Pläne der Bahn zu erheben und ihre Forderungen in das Verfahren einzubringen. Zudem gingen zahlreiche Stellungnahmen von Behörden und Verbänden bei der Anhörungsbehörde ein. Im Laufe des Verfahrens nahm die Vorhabenträgerin mehrere Umplanungen vor. Insbesondere sind am Haltepunkt Hugstetten, Gemeinde March, gegenüber der ursprünglichen Planung nach der Änderung des Schallschutzkonzepts niedrigere Schallschutzwände und durch die Änderung der Signalisierung eine geringere Verschiebung des Bahnsteigs vorgesehen. 

    Im Juli letzten Jahres hat das Regierungspräsidium in einem öffentlichen Erörterungstermin alle vorgebrachten Vorschläge, Anregungen und Bedenken mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Fachbehörden und Verbänden eingehend und ergebnisoffen diskutiert. In vielen offenen Punkten konnten Einigungen erzielt werden. 

    Das Regierungspräsidium hat alle vorgetragenen Argumente aus den Einwendungen und Stellungnahmen ausgewertet und die sog. abschließende Stellungnahme erarbeitet. Auf dessen Grundlage kann nun das Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde in dem Verfahren über den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses, also die „Baugenehmigung“ für den Ausbau der Strecke entscheiden.

  • Abteilung 4
    28.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert am Donnerstag, 12. April, über den aktuellen Stand der Planungen der Ortsumfahrung Espasingen (Kreis Konstanz)
    Informationstermin um 18 Uhr im Werner- und-Erika-Messmer-Haus // Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Espasingen soll 2018 wieder aufgenommen werden

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg stellt bei einem Informationstermin für alle Bürgerinnen und Bürger den aktuellen Stand der Planung der Ortsumgehung Espasingen in Stockach (Kreis Konstanz) der Öffentlichkeit vor. Termin ist am Donnerstag, 12. April, um 18 Uhr im Werner- und-Erika-Messmer-Haus in Espasingen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

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    as Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Espasingen ruht seit einiger Zeit und soll noch in 2018 wieder aufgenommen werden. Es wurden diverse Gutachten erneuert, ergänzt und auch die Planung wurde optimiert. Diese Neuerungen sollen nun vorgestellt werden. Gerne werden dabei auch Fragen beantwortet und Anregungen aufgenommen.

    Teilnehmen werden bei diesem Termin ebenfalls das für die Straßenplanung zuständige Planungsbüro, sowie das Fachplanungsbüro, das die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen plant und die Artenschutzgutachten aktualisiert.

  • Abteilung 4
    28.03.2018
    Kreisverkehr für den Stockacher Ortsteil Hindelwangen (Kreis Konstanz)
    Arbeiten beginnen am Montag, 9. April und sollen Anfang September abgeschlossen sein

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg gestaltet die Kreuzung am Landgasthof Hindelwanger Adler (B14/B313/K6180) im Stockacher Ortsteil Hindelwangen (Kreis Konstanz) um. Dabei wird die Ampelanlage durch einen Kreisverkehr ersetzt. Die Arbeiten beginnen am Montag, 9. April, und dauern voraussichtlich bis Anfang September. Die Verkehrsteilnehmer müssen sich auf Einschränkungen einstellen. Um die Belastungen auf die Verkehrsteilnehmer und die Anlieger zu minimieren wird die gesamte Baumaßnahme in drei Bauabschnitte mit unterschiedlichen Verkehrsführungen aufgeteilt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Bauabschnitt 1: Ab 9. April bis voraussichtlich Ende Juni wird in der ersten Bauphase zunächst die östliche Hälfte des Kreisverkehrs (Einmündung Tuttlinger Straße (K6180)) gebaut. Neben dem Bau des Kreisverkehrsabschnittes wird weiter zusätzlich für die Abwicklung des Verkehrs in der zweiten Bauphase eine Behelfsfahrbahn nordöstlich des Kreisverkehrs angelegt. Für die Arbeiten im östlichen Teil wird die Zufahrt der südöstlichen Tuttlinger Straße (K 6180) gesperrt. Der Verkehr wird während der Sperrung innerörtlich über die Höllstraße umgeleitet. Der verbleibende Verkehr an der Kreuzung wird mit einer Ampelanlage geregelt. Für den Fußgängerverkehr wird bedarfsgerecht eine innerörtliche Umleitung eingerichtet.

    Bauabschnitt 2:
    Voraussichtlich Anfang Juli bis Anfang September wird der westliche Teil des Kreisverkehrs gebaut. Für die Ausführung der Arbeiten werden die Zufahrten der B14 aus Richtung Tuttlingen und der B 313 aus Richtung Stockach gesperrt.
    Für die durch die Sperrung der B14 entfallenden Verkehrsbeziehungen von und in Richtung Tuttlingen wird eine großräumige Umleitungsstrecke eingerichtet.
    Der Verkehr auf der B 313 wird innerörtlich und über die im ersten Bauabschnitt eingerichtete Ersatzfahrbahn umgeleitet.

    Bauabschnitt 3: Ende Juli erfolgt innerhalb des zweiten Bauabschnitts der abschließende Deckeneinbau im gesamten Kreisverkehr und dessen Zufahrtsästen. Dafür muss der gesamte Kreisverkehr für ein Wochenende von Freitagmorgen bis Sonntagnacht gesperrt werden. Großräumige Umleitungsstrecken und Hinweisschilder werden eingerichtet.

    Die Neubauleitung Singen bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

  • Abteilung 4
    27.03.2018
    Regierungspräsidium baut Einmündung an der L 177 bei Königsfeld (Schwarzwald-Baar-Kreis) in die B 33 aus
    Landesstraße für ca. zwei Wochen halbseitig gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, wird die Einmündung der L 177 aus Richtung Königsfeld (Schwarzwald-Baar-Kreis) in die B 33 voraussichtlich ab Montag, 9. April, ausgebaut. Die Einmündung wird nach Westen aufgeweitet, damit sich die von Königsfeld kommenden Fahrzeuge zweispurig an der Einmündung aufstellen können. Dadurch wird der Verkehrsabfluss in die B 33 erhöht und der Verkehrsfluss verbessert. Für die Arbeiten wird die Landesstraße für ca. zwei Wochen halbseitig gesperrt. . Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis für die auftretenden Belastungen gebeten.

  • Abteilung 4
    27.03.2018
    B 3 bei Bad Krozingen (Breisgau-Hochschwarzwald) wird saniert
    Baubeginn am Montag, 9. April

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert ab Montag 9. April, die B 3 bei Bad Krozingen (Breisgau-Hochschwarzwald) auf einer Länge von 1,3 Kilometer. Die Arbeiten, die in drei Abschnitte unterteilt werden, dauern voraussichtlich bis Pfingsten, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Während der ersten Bauphase muss die B 3 zwischen den beiden Kreisverkehren südostlich von Bad Krozingen (Staufener Straße und provisorischer Kreisverkehr bei der Kirchhofener Straße) für etwa zwei Wochen voll gesperrt werden. Der Verkehr wird in Richtung Schlatt, über Thermenallee und Basler Straße wieder nach Süden zurück auf die B 3 geführt. Für einen besseren Verkehrsfluss werden während dieser Zeit die Fahrbahneinengungen auf der alten B 3 auf Höhe des Kreisgymnasiums zurückgebaut.
     
    In der Woche von 23. bis 27. April wird der provisorisch angelegte Kreisverkehr bei der Kirchhofener Straße optimiert. Dafür wird an der Mittelinsel des Kreisverkehrs eine Ampel aufgestellt. Zur Minimierung der Wartezeiten an der Ampel wird – wie bereits beim Bau des Kreisverkehrs – die Abfahrt auf die L 125 in Richtung Norsingen (K 4982) und zur Kirchhofener Straße gesperrt. Der Verkehr von Ehrenkirchen nach Staufen wird in Richtung Norsingen/Offnadingen (K 4981) umgeleitet und über die B 3 in Richtung Bad Krozingen geführt. 

    Im Mai wird dann der Bereich zwischen dem provisorischen Kreisverkehr und dem Kreisverkehr an der B3/L120 (sog. Hieber-Kreisel) saniert. Neben dem Fahrbahnbelag wird auch der Beton auf der Brücke über die Kirchhofener Straße erneuert. Die Brücke erhält auch neue Schutzplanken. Die B 3 muss für diese Arbeiten erneut voll gesperrt werden. Die Umleitung verläuft dann für alle Verkehrsteilnehmer erneut über die Kirchhofener Straße (K 4982), die K 4981 (Offnadingen) und die B 3.
    Die Sanierung kostet ca. 310.000 Euro. 
    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie die Anwohnerinnen und Anwohner für eventuell auftretende Einschränkungen und Belastungen um Verständnis.
     
  • SGZE
    27.03.2018
    Region bündelt ihre Interessen zum „Zukunftsprozess Fessenheim“
    Runder Tisch etabliert sich als Gesprächsformat

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am gestrigen Montag (26. März) rund 20 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kammern, Verbänden und von der kommunalen Ebene zu einem ersten Runden Tisch im Basler Hof in Freiburg empfangen. Ziel war es, bei diesem Treffen für die deutsche Seite zu klären, wie sich die Akteurinnen und Akteure der Region und insgesamt die deutsche Seite in den „Zukunftsprozess Fessenheim“ einbringen können.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Der ‚Zukunftsprozess Fessenheim‘ bietet die fast schon historische Chance für die Region als Modellregion nicht nur für die europäische Zusammenarbeit, sondern auch für den Umweltbereich – sei es im Bereich der erneuerbaren Energien oder anderen innovativen Technologien – zu entwickeln. Ich glaube, wir haben hier einiges an Know-How und Potenzialen zu bieten. Allein der Bau der Bahnlinie Colmar-Breisach würde für die Menschen in der Region einen großen Mehrwert schaffen. Wir haben die Hoffnung, dass bereits beim nächsten Treffen des französischen Lenkungsausschusses unter Leitung des französischen Staatssekretärs Sebastien Lecornu am 12. und 13. April konkrete Ergebnisse und Schritte vereinbart werden können.“

    Die Freiburger Regierungspräsidentin zeigte sich nach dem Treffen erfreut, dass sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer so engagiert in die Diskussion eingebracht haben, es einen interessanten Austausch gegeben hat und dass viele gute und konkrete Ideen geäußert worden sind. Alle Beteiligten waren sich einig, dass der Runde Tisch zum „Zukunftsprozess Fessenheim“ sich künftig in regelmäßigen Abständen treffen soll – der nächste Termin ist vor der Sommerpause ins Auge gefasst. Es habe sich bei den Gesprächen aber auch gezeigt, dass sich der „Zukunftsprozess Fessenheim“ nicht nur in der Region abspielen wird, sondern dass aufgrund der politischen Bedeutung neben dem Land auch der Bund aktiv werden muss.

  • Abteilung 5
    22.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg genehmigt Energiedienst AG Anlage zur Herstellung von Wasserstoff in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach)
    Energiedienst AG investiert ca. 4,7 Millionen Euro

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat der Energiedienst AG die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser erteilt. Der dafür benötigte Strom stammt vom in unmittelbarer Nähe stehenden Wasserkraftwerk Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach). 

    Für die Energiewende ist auch die Verwendung von Wasserstoff als umweltfreundliches Antriebsmittel für Fahrzeuge ein nicht zu vernachlässigender Faktor. In der nun genehmigten Anlage wird produziertes Gas verdichtet und in einem Hochdruckspeicher zwischengelagert, bis es dann mit Tankfahrzeugen abtransportiert wird. 

    Um die Anlage verwirklichen zu können, mussten von der Gemeinde Grenzach-Wyhlen zunächst die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Im anschließenden Genehmigungsverfahren des RP wurden mehrere Einwendungen, insbesondere von der „Bürgerinitiative Wasserkraftwerk am Altrhein“ und vom BUND erhoben. Das RP setzte bei der Behandlung der erhobenen Einwendungen auf ein für die Bevölkerung transparentes Verfahren. Letztlich konnten in besonderem Maße fundierte Einwendungen aus der Bevölkerung berücksichtigt werden. Dies werde auch dadurch deutlich, dass das Unternehmen bei der Frage der technisch und organisatorisch sicheren Betriebsweise über die rechtlichen Anforderungen hinausgegangen sei, heißt es in einer Pressemitteilung des RP.

    Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung und ihre Begründung liegt in der Zeit vom 5. April bis einschließlich 18. April beim Bürgermeisteramt Grenzach-Wyhlen und beim Regierungspräsidium Freiburg zur Einsichtnahme aus. Zudem kann die Entscheidung auf der Internet-Seite des Regierungspräsidiums Freiburg eingesehen werden (www.rp-freiburg.de).

  • Abteilung 5
    22.03.2018
    Der Schwarzwald schmeckt/ Online-Kunden der Initiative „Cowfunding“ unterstützen Landwirte im Biosphärengebiet
    Schwarzwald/ Weidefleisch wird jetzt auch in Freiburger Metzgerei verkauft
     Zum Anfassen

    ​​Wie wär’s mit einem Osterbraten vom regionalen Weiderind? Mehr als 100 Freiburgerinnen und Freiburger nutzen bereits das Angebot der Initiative „Cowfunding“, die Rindfleisch aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald direkt von der Weide auf den Teller bringt. Ziel des Start-Ups im Freiburger Gründerzentrum Grünhof ist es,  der Entfremdung zwischen Stadt und Land entgegen zu wirken. Mit ihren Einkäufen über Cowfunding  unterstützen die Kunden landwirtschaftliche Betriebe aus dem im vergangenen Jahr von der UNESCO anerkannten Biosphärengebiet. Sechs Landwirte aus Horben, Schönau, Oberried, Aitern, Zell im Wiesental und vom Schauinsland machen bereits mit. 

    „Die erfolgreiche Kooperation mit dem Biosphärengebiet begann im August 2017. Inzwischen können wir zufrieden auf das erste halbe Jahr seit der Gründung zurückblicken. Es sind bereits über 100 Freiburger, die an regionalem Weidefleisch interessiert sind“, freut sich Moriz Vohrer, Gründer von Cowfunding. Im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets Schwarzwald wurde die Initiative im vergangenen Jahr mit rund 34.000 Euro unterstützt. Derzeit  arbeite man an der Optimierung des Geschäftsmodells, so Vohrer: „Es ist nicht einfach, so viel Nachhaltigkeit unter den Hut der Wirtschaftlichkeit zu bekommen.“ 

    Zu der Optimierung gehört auch ein neues Angebot. War bisher nur der Online-Kauf und die damit verbundene Abholung ca. einmal im Monat möglich, können Freiburger nun auch spontan Weidefleisch aus dem Biosphärengebiet kaufen, ganz ohne Wartezeit. In der Filiale von Schmidts Wurstlädele am Freiburger Wiehre-Bahnhof liegen die sogenannten Überhangspakete zum Kauf bereit. „Hier war das letzte Rind einfach etwas größer  als erwartet, so dass wir nun mehr Pakete haben als online verkauft wurden“, erläutert Vohrer. Diese Pakete können zu den regulären Öffnungszeiten der Metzgerei erworben werden.

    Die Kooperation mit Cowfunding laufe sehr gut und sei ein interessanter Vertriebsweg für die kleinbetrieblichen Landwirte im Südschwarzwald, berichtet Jan-Hendrik Faßbender von  der  Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau:  „Der Schwarzwald schmeckt. Das zeigt die Initiative Cowfunding und geht mit gutem Beispiel voran. Wir würden uns freuen, wenn noch mehr  Unternehmen aus der Region  in die Vermarktung regionaler Lebensmittel aus dem Biosphärengebiet  einsteigen. Da ist noch viel Potenzial für spannende Kooperationen.“

    Heike Spannagel
    Über Cowfunding
    Das grüne Start-Up Cowfunding Freiburg unterstützt regionale Landwirte bei der Direktvermarktung ihrer Produkte. Cowfunding fokussiert sich hierbei auf landwirtschaftliche Betriebe, die zu klein für die globale Wirtschaft geworden sind. Ziel ist es, die Supermärkte zu umgehen und einen direkten Kontakt zwischen Landwirt und Endkunde aufzubauen. Die vom Kunden gewünschte Transparenz schafft Cowfunding, indem der Käufer die Möglichkeit bekommt, hinter die Kulissen zu blicken. Man findet auf der Webseite alle wichtigen Information über die Landwirte, ihre Höfe und Tiere. Das Konzept ist denkbar einfach: Der Landwirt lädt Fotos seiner Tiere, die er verkaufen möchte, in den Onlineshop. Der Kunde bestellt seine Fleischpakete und sobald das Tier zu 100% verkauft ist, macht der Landwirt einen Termin beim Metzger. Geliefert wird in mahlzeitgerechten 400g Päckchen, die man einfriert und die über mehrere Monate haltbar sind.
  • Abteilung 5
    21.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg legt Managementplan für das Natura-2000-Gebiet „Schönberg mit Schwarzwaldhängen“ (Raum Freiburg) vom 21. März bis 2. Mai offen
    Stellungnahmen können bis zum Ende der Offenlage eingebracht werden // Auslegung läuft unabhängig vom FFH-Verordnungsverfahren

    Für alle Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes Natura 2000 werden in Baden-Württemberg Managementpläne erstellt. Der Managementplan für das FFH-Gebiet „Schönberg mit Schwarzwaldhängen“ und das Vogelschutzgebiet „Schönberg bei Freiburg“ liegt nun im Entwurf vor und wird in der Zeit vom 21. März bis 2. Mai öffentlich ausgelegt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Vorkommen der geschützten Arten und Lebensraumtypen wurden erfasst. Diese sind zusammen mit Maßnahmenempfehlungen sowohl textlich als auch auf Karten im Managementplan dargestellt. Es besteht nun die Möglichkeit für die Eigentümer und Bewirtschafter der betroffenen Grundstücke als auch den berührten Behörden, Verbänden, Kommunen und allen Interessierten, sich über den ausliegenden Planentwurf und die Maßnahmenempfehlungen zu informieren. Im Rahmen des Managementplanverfahrens sollen aktuelle Nutzungsziele mit den naturschutzfachlichen Zielen in Einklang gebracht und mögliche Konflikte gemeinsam gelöst oder gemindert werden. 

    Es besteht für die Dauer der Auslegung - also bis einschließlich 2. Mai 2018 - die Möglichkeit, zum Managementplan Stellung zu nehmen. Die Stellungnahme ist schriftlich an das Regierungspräsidium Freiburg, Gabriel Rösch, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg zu richten oder per E-Mail an gabriel.roesch@rpf.bwl.de

    Aus der Stellungnahme sollte hervorgehen, auf welche Flächen sich der Einwender oder die Einwenderin beziehen. Hilfreich ist hier die Angabe der Flurstücksnummer sowie des Gemeinde- und Gemarkungsnamens oder die Markierung der angesprochenen Fläche auf einem Kartenausschnitt. 

    Die öffentliche Auslegung des landesweiten FFH-Verordnungsverfahrens erfolgtunabhängig vom Managementplan-Verfahren in der Zeit vom 9. April bis 8. Juni. Informationen zu Inhalt und Ablauf dieses Verfahrens sowie zur Möglichkeit der Stellungnahme gibt es auf der Internetseite www.rp-freiburg.de und www.ffh-bw.de. Sofern die Betroffenen in Ihrer Stellungnahme auf den Verlauf der Außengrenze des FFH-Gebiets „Schönberg mit Schwarzwaldhängen“ oder auf die Erhaltungsziele eingehen, ist die Stellungnahme in beide Verfahren (Managementplan und FFH-Verordnung) einzubringen.

    Die Unterlagen (Planentwurf mit Text und Karten, Protokoll der Beiratssitzung) stehen auf der Homepage der LUBW in der Zeit vom 21. März bis 2. Mai online zur Verfügung:
    https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-und-landschaft/map-aktuelle-auslegung

  • Abteilung 5
    21.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über öffentliche Beteiligung zum Managementplan für Natura-2000-Gebiet „Schwarzwald zwischen Kenzingen und Waldkirch“ ab 26. März
    Stellungnahmen können bis zum 4. Mai berücksichtigt werden // Unabhängig vom landesweit laufenden FFH-Verordnungsverfahren

    Das Regierungspräsidium Freiburg informiert über die öffentliche Beteiligung  zum Managementplan für das Natura-2000-Gebiet „Schwarzwald zwischen Kenzingen und Waldkirch“, der zwischen dem 26. März und dem 4. Mai online eingesehen werden kann. Bis zum 4. Mai können Betroffene eine Stellungnahme dazu abgeben, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Als wesentliche Grundlage zur Sicherung der biologischen Vielfalt in Europa wird aktuell für das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) „Schwarzwald zwischen Kenzingen und Waldkirch“ ein Natura 2000-Managementplan erarbeitet. Mittlerweile sind die Vorkommen der europäisch geschützten Arten und Lebensraumtypen erfasst. Diese werden zusammen mit Maßnahmenempfehlungen sowohl textlich als auch auf Karten im Managementplan dargestellt.

    Im FFH-Gebiet spielen unter anderem weitläufige Hainsimsen- und Waldmeister-Buchenwälder sowie Fließgewässer eine Rolle. Kleinräumig sind auch Lebensräume, die durch die traditionelle Landbewirtschaftung entstanden sind, von Bedeutung: Magere Flachland-Mähwiesen und Kalk-Magerrasen. Das FFH-Gebiet ist zudem Lebensstätte für zahlreiche gefährdete Arten, beispielsweise für Gelbbauchunke, Dohlenkrebs und Bechsteinfledermaus.

    Im Rahmen des Managementplanverfahrens (MaP-Verfahren) sollen die aktuellen Nutzungsziele mit den Naturschutzzielen in Einklang gebracht und mögliche Konflikte gemeinsam gelöst werden. Hierfür besteht die Möglichkeit, den Planentwurf online einzusehen und eine Stellungnahme abzugeben. 

    Fragen, Anregungen und Stellungnahmen zum Natura 2000-Managementplan können schriftlich an das Regierungspräsidium Freiburg, Referat 56, Carolin Hendel, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an carolin.hendel@rpf.bwl.de. gerichtet werden.

    Aus den Stellungnahmen sollte hervorgehen, auf welche Flächen im FFH-Gebiet sich diese beziehen. Hilfreich ist hier – soweit bekannt – die Angabe der Flurstücksnummer sowie des Gemeinde- und Gemarkungsnamens oder die Markierung der angesprochenen Fläche auf einem Kartenausschnitt. Stellungnahmen können bis zum 4. Mai berücksichtigt werden.

    Die öffentliche Auslegung zum unabhängig vom MaP-Verfahren durchgeführten landesweiten FFH-Verordnungsverfahren erfolgt in der Zeit vom 9 April bis zum 8. Juni. Informationen zu Inhalt und Ablauf dieses Verfahrens sowie zur Möglichkeit der Stellungnahme gibt es unter www.rp-freiburg.de und www.ffh-bw.de. Sofern die Betroffenen in Ihrer Stellungnahme auf den Verlauf der Außengrenze des FFH-Gebiets „Schwarzwald zwischen Kenzingen und Waldkirch“ oder auf die Erhaltungsziele eingehen, ist die Stellungnahme in beide Verfahren (Managementplan und FFH-Verordnung) einzubringen.

    Die Unterlagen (vollständiger, umfangreicher Planentwurf mit Text und Karten) stehen auf der Homepage der LUBW zur Verfügung unter dem Direktlink:
    https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-und-landschaft/map-aktuelle-auslegung

     
  • Abteilung 4
    20.03.2018
    Erste Vorarbeiten zum dreispurigen Ausbau der B 31 bei Rötenbach (Friedenweiler, Brsg.-Hochschwarzwald)
    Regierungspräsidium lässt Brücke über Wirtschaftsweg verbreitern

    Am Dienstag nach Ostern (3. April) beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den ersten Arbeiten zum dreispurigen Ausbau der B 31 zwischen Rötenbach-Mitte (Gemeinde Friedenweiler) und der Wallfahrtskirche Witterschnee bei Löffingen (Brsg.- Hochschwarzwald). Als Vorbereitung für die Verbreiterung der Bundesstraße wird zunächst die Brücke über den Wirtschaftsweg von Rötenbach-Mitte in Richtung Löffingen verbreitert. Dieser Feldweg (Zufahrt zur Grillhütte) muss für die Dauer der Bauarbeiten voll gesperrt werden. Damit der  Verkehr auf der B 31 durchgehend zweispurig fließen kann, wird dieser über eine provisorische Umfahrung um die Baustelle herumgeführt. Der Ausbau der Brücke soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.  

    Die Kosten betragen rund 870.000 €, die Arbeiten wurden an die Firma Storz aus Donaueschingen vergeben. 
    Der gesamte Ausbau der B 31 in diesem Bereich soll 2021 abgeschlossen sein.
  • Abteilung 4
    20.03.2018
    Ortsdurchfahrt Laufenburg (Kreis Waldshut) ab April nur noch einspurig
    Stützmauer muss saniert werden // Verkehrsbehinderungen bis August
     Ortsdurchfahrt Laufenburg (Kreis Waldshut) ab April nur noch einspurig - Stützmauer muss saniert werden

    Nach Ostern (Dienstag, 3. April) beginnt das Regierungspräsidium Freiburg mit der Sanierung einer Stützmauer in der Ortsdurchfahrt Laufenburg (Kreis Waldshut). Die Stützmauer liegt zwischen der Straße „Säckinger Straße 13 und Säckinger Straße 11“, gegenüber der Bushaltestelle „Laufenburg Berg“. Bis Ende August wird die Ortsdurchfahrt deshalb nur einspurig befahrbar sein. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Das „Hammergässle“ ist auf Höhe der „Säckinger Straße 11“ zeitweise gesperrt. Für den Baustellenbereich gilt für die gesamte Zeit der Bauarbeiten Tempo 30. Die der Baustelle gegenüberliegende Bushaltestelle „Laufenburg Berg“ wird für die Dauer dieser Baumaßnahme um rund 150 Meter in Richtung Bad Säckingen, auf Höhe der Säckinger Straße 28, verlegt.

    Die Stützmauer weist diverse Verdrückungen, Ausbeulungen und gelockertes Mauerwerk auf. Auch das Geländer ist schadhaft ist und entspricht nicht mehr dem Stand der Technik. Die Kosten dieser Sanierung belaufen sich auf 400.000 Euro und werden vom Regierungspräsidium Freiburg und der Stadt Laufenburg getragen. Das RP weist schon jetzt darauf hin, dass Anfang Juni für wenige Tage die A 98 zwischen Murg und Laufenburg gesperrt wird. Der Grund sind Wartungs-, Sanierungs- und Reinigungsarbeiten an den Tunneln Rappenstein und Groß Ehrstädt. In diesem Zeitraum muss der Verkehr der A 98 durch Laufenburg geführt werden. Um unnötige Verzögerungen und Rückstaus zu vermeiden ist für diese Zeit vorgesehen, die komplette Baustelleneinrichtung der Sanierungsarbeiten an der Stützmauer von der Ortsdurchfahrt behelfsmäßig auf angrenzende Flächen umzulagern.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen während der Sanierungsarbeiten.

  • Abteilung 4
    20.03.2018
    Teil der Ortsdurchfahrt (B 3) in Renchen (Ortenau) für acht Monate gesperrt
    Umleitung über die Vogesenstraße und die K 5312 // Alle Geschäfte bleiben während der Brückenbauarbeiten erreichbar

    Wegen Brückenbauarbeiten an der Renchbrücke und der Mühlbachbrücke muss die Ortsdurchfahrt (B 3) in Renchen im Bereich dieser Brücken von Montag, 9. April, bis Ende November gesperrt werden. Die Umleitung des Verkehrs erfolgt in der Zeit über die Vogesenstraße und die K 5312 heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).

    Die Mühlbachbrücke muss wegen ihres schlechten baulichen Zustands komplett abgerissen und erneuert werden. Bei der Renchbrücke ist eine Teilerneuerung vorgesehen. Hier wird der vorhandene Überbau und der obere Teil der Widerlagerwände abgebrochen und erneuert. Für diese Arbeiten ist eine Vollsperrung der B 3 zwischen Ziegelstraße und Badstraße unumgänglich. Alle Geschäfte in der Innenstadt bleiben während der Brückenbauarbeiten aber aus nördlicher Richtung erreichbar. Für Fußgänger wird zudem eine Behelfsbrücke zur Querung der Rench neben der zu sanierenden Renchbrücke eingerichtet.

    Um die Belastung für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten wird die Stadt Renchen die Sperrung ebenfalls nutzen und im Sommer die sanierungsbedürftige Wasserversorgungsleitung in der Hauptstraße zwischen Renchbrücke und dem Kreisverkehr am südlichen Ortseingang erneuern. Gegen Ende der achtmonatigen Sperrung wird das RP auch die Fahrbahndecke ab dem Kreisverkehr am südlichen Ortseingang bis zum Rathaus erneuern. Zum Fräsen der alten Fahrbahndecke und dem Einbau der neuen Fahrbahndecke muss dieser Bereich dann jeweils einen Tag voll gesperrt werden. Über die genauen Termine hierzu werden die Betroffenen rechtzeitig vorher nochmals informiert.

    Die Umleitung während der gesamten Bauarbeiten erfolgt über die bestehende Schwerverkehrsumfahrungsstrecke (Vogesenstraße und K 5312). Die Bushaltestellen Renchen Süd (Hauptstraße, beim Kreisverkehr) werden während der gesamten Bauzeit nicht angefahren. Stattdessen werden unweit davon Ersatzhaltestellen in der Vogesenstraße auf Höhe Aldi/Tedi eingerichtet. Die anderen Bushaltestellen werden wie gehabt angefahren. Der Bus fährt über die Vogesenstraße, Schleifweg und Eisenbahnstraße zurück zur Hauptstraße.

    Das RP bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.
  • Abteilung 4
    20.03.2018
    Zumeldung zur Straßenbaukonferenz des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom Dienstag, 20. März 2018: „Fahrplan zur Umsetzung der Straßenbauprojekte des BVWP 2030“

    Welche Auswirkungen hat diese Priorisierung der Bedarfsplanmaßnahmen durch das Ministerium für Verkehr auf Südbaden? Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer erläutert, dass sich die Projekt- und Ressourcenplanung des RP nun nach den Vorgaben des Verkehrsministeriums richtet: „Für die Straßenbauverwaltung ist eine genaue Projekt- und Ressourcenplanung unerlässlich, um diese großen Infrastrukturprojekte wirksam steuern zu können. Mir ist es dabei ein wichtiges Anliegen, diese Planungen für den ganzen Regierungsbezirk transparent und nachvollziehbar zu machen. Wir sehen uns hier als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger in Südbaden. Ich habe bereits daher alle politischen Akteurinnen und Akteure zu einem Gespräch eingeladen, um zu besprechen, wie sich die konkreten zeitlichen Abläufe für die einzelnen Vorhaben nun darstellen.“

    Die Projekte des bis 2030 gültigen Bundesverkehrswegeplan können nicht alle gleichzeitig umgesetzt werden. Das Verkehrsministerium hat deshalb im März 2017 eine zweistufige Umsetzungskonzeption vorgelegt: Derzeit werden durch die Regierungspräsidien in einer ersten Stufe die Projekte durchgeführt, die im Bau sind oder sich in einem laufenden Planungsprozess befinden. Nun hat Verkehrsminister Winfried Hermann in der Straßenbaukonferenz am heutigen Dienstag (20. März) die aktuellen Ergebnisse zur Priorisierung der zweiten Stufe für die Vorhaben vorgestellt, die bislang nicht aktiv geplant werden. Ziel war es dabei, nach fachlichen, transparenten und nachvollziehbaren Kriterien zuerst die wirtschaftlichsten und wirksamsten Projekte dort umzusetzen, wo die Belastungen heute am größten sind.

     
  • Abteilung 5
    16.03.2018
    Regionale Wertschöpfung steigern, Identität stärken: Lenkungskreis des Biosphärengebiets Schwarzwald entscheidet über neue Förderanträge
    23 Projekte mit einem Volumen von 281.000 Euro befürwortet

    Der Lenkungskreis des Biosphärengebiets Schwarzwald hat am Donnerstag in Schönau entschieden, dass in diesem Jahr 23 neue Projekte aus Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Tourismus, Bildung und Kultur gefördert werden sollen. Das berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. Insgesamt fließen damit 281.000 Euro aus Landesmitteln in die von der UNESCO anerkannte Modellregion im Südschwarzwald. Die Antragsteller kommen aus den Landkreisen Lörrach, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald.

    „Bereits im zweiten Jahr des Biosphärengebiets ist das Interesse an unserem Förderprogramm erneut deutlich gestiegen. Das zeigt, dass die Menschen vor Ort Potenzial für die Entwicklung des Südschwarzwaldes sehen und sich dafür engagieren wollen. Das Biosphärengebiet bringt Schwung in diesen Prozess  und schafft eine Zukunftsperspektive für Mensch und Natur“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Das Förderprogramm basiere auf den Kriterien der UNESCO. Ziel sei es, den Erhalt der Schwarzwälder Kulturlandschaft in Einklang zu bringen mit den Anforderungen einer nachhaltigen Wirtschaft. Die regionale Wertschöpfung soll gesteigert und die regionale Identität gestärkt werden. 

    Von insgesamt 36 eingereichten Förderanträgen wurden diesmal 23 befürwortet. Gefördert werden sollen zum Beispiel ein Konzept zur Vermarktung traditionell hergestellter Holzkohle, die Einrichtung verschiedener Erlebniswege für Wanderer und Konzepte für Museen. Landschaftspflegevereine, eine Weidegenossenschaft und landwirtschaftliche Betriebe erhalten Geld zur Anschaffung von Maschinen zur Landschaftspflege, den Bau tiergerechter Ställe und Einrichtungen zur gemischten Beweidung von Rindern und Ziegen. Die Förderquote der Projekte liegt zwischen 40 und 90 Prozent. Die Projektträger sind Kommunen, private Antragsteller und Vereine aus dem Gebiet. Sie steuern alle einen Eigenanteil bei.

    Geschäftsführer Walter Kemkes blickte auf das vergangene Jahr im Biosphärengebiet zurück. „Mit der Einrichtung der Geschäftsstelle in Schönau sind wir durchgestartet. Unter anderem haben wir rund 30 Veranstaltungen und Exkursionen organisiert, Kontakte mit der Wirtschaft geknüpft, Junior Ranger-Gruppen initiiert und erste Forschungsprojekte auf den Weg gebracht.“ Zudem sei das neue Biosphärengebiet in den Medien, auf Messen und Märkten beworben worden. Höhepunkte des Jahres 2018 im Biosphärengebiet seien im Juli das bundesweite Junior Ranger Camp in Bernau sowie das zweite Biosphärenfest im Herbst.

    Hinweis für die Medien:
    Folgende Anträge hat der Lenkungskreis befürwortet (Fördersumme auf Zehnerstelle gerundet): 
    ·       Aufwertung des „Rinderlehrpfads“ (Gersbach): 27.300 Euro
    ·       Umsetzung des „Walter Wagner Wegs“ (Todtnau): 5870 Euro
    ·       Umsetzung des „Sagenwegs“ (Kleines Wiesental): 9950 Euro
    ·       Umsetzung des „Erlebnisrundwegs Muggenbrunn“ (Todtnau): 16.190 Euro
    ·       Buchprojekt „Wie es im Schwarzwald einmal war“ (Zell): 8210 Euro
    ·       Erstellung eines Exposés zur Markscheune Fröhnd (Fröhnd): 1290 Euro
    ·       Erstellung eines Konzepts zur Vermarktung traditionell hergestellter Holzkohle (Wieden): 7090 Euro
    ·       Planung und Umsetzung des Imkerweges zur „Waldzeidlerei“ (Dachsberg-Urberg): 23.680 Euro
    ·       Bienenprojekt Südwärts (Schopfheim): 5070 Euro
    ·       Beschilderung des Grubengebäudes Finstergrund-Seigerriss (Wieden): 910 Euro
    ·       Neukonzeption für das Heimatmuseum Resenhof (Bernau): 19.630 Euro
    ·       Entwicklung eines Konzepts für das Bürstenmuseum Todtnau: 10.580 Euro
    ·       Brauchtumsfest Kleines Wiesental-Raich 2018 (Raich-Ried): 3400 Euro
    ·       Besuchsimkerei – Extensives Imkern im Biosphärengebiet (Wieden): 360 Euro
    ·       Anschaffung eines schleppergezogenen Viehanhängers (Bernau): 15.940 Euro
    ·       Erneuerung eines Ziegenstalls (Zell): 22.750 Euro
    ·       Anschaffung eines Motormähers (Zell): 20.690 Euro
    ·       Bau einer Käseküche (Zell-Adelsberg): 17.740 Euro
    ·       Bau von Weideeinrichtungen (St. Blasien-Menzenschwand): 11.220 Euro (sowie in den Folgejahren weitere 29.000 Euro)
    ·       Anschaffung von Geräten zur Streuobsternte (Oberried): 3940 Euro
    ·       Anschaffung eines handbetriebenen Motormähers (Utzenfeld): 15.940 Euro
    ·       Anschaffung eines handbetriebenen Motormähers (Schopfheim): 6830 Euro
    ·       Machbarkeitsstudie für Leuchtturmprojekt im Landkreis Waldshut: 24.870 Euro
    Für Presseanfragen zum Biosphärengebiet und zu dieser PM stehen Ihnen der Pressesprecher des Regierungspräsidiums, Markus Adler, unter Telefon 0761/2081038 oder per E-Mail an markus.adler@rpf.bwl.de und die Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald, Heike Spannagel, unter Telefon 07673/889402-4384 oder per E-Mail an heike.spannagel@rpf.bwl.de zur Verfügung.
     
    Information zum Biosphärengebiet Schwarzwald:
    http://www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de/
  • Abteilung 4
    16.03.2018
    B 31 bei Titisee-Neustadt (Brsg.-Hochschwarzwald) kommende Woche (19. bis 23. März) halbseitig gesperrt
    Hohe Verkehrsbelastung sorgt für Schäden an der Saigertalbrücke

    Die B 31 muss östlich der Ausfahrt Neustadt – Mitte (Breisgau-Hochschwarzwald) von Montag früh, 19. März, bis Freitagabend, 23. März, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird in dieser Zeit per Ampel geregelt. Das RP weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass die einspurige Verkehrsführung auch nachts aufrecht erhalten bleiben muss, weil Teile der Saigertalbrücke demontiert, werksmäßig aufgearbeitet und wieder eingebaut werden müssen. Die Brücke befindet sich ca. 800 Meter östlich der Ausfahrt Neustadt Mitte. 

    Durch die Verkehrsbelastung haben sich im Laufe der Zeit bei den lärmmindernden Stahlabdeckplatten der Fahrbahnübergänge mehrere Verschraubungen zur Unterkonstruktion gelöst, welche sich auch nicht mehr nachziehen lassen. Durch zusätzliche Verschraubungen in den Abdeckplatten sollen diese wieder richtig befestigt und fixiert sowie ebenmäßig ausgerichtet werden, heißt es aus dem RP.  

  • Abteilung 4
    15.03.2018
    ERINNERUNG: L 103 in Steinach (Ortenaukreis) ist wegen Deckeneinbaus am Samstag, 17. März, ab 6 Uhr zwischen Ortseingang und Bahnunterführung für 24 Stunden gesperrt
    Innerörtliche Umleitung eingerichtet

    Wegen des Deckeneinbaus muss die L 103 in Steinach zwischen Ortseingang und Bahnunterführung am Samstag, 17. März, ab 6 Uhr für 24 Stunden komplett gesperrt werden. Die Asphaltdeckschicht in den Einmündungsbereichen von Einetweg und Kreuzbühlstraße wird am darauffolgenden Montag eingebaut. Der Verkehr wird innerörtlich umgeleitet. Das Regierungspräsidium bittet um Verständnis für die unvermeidlichen Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    15.03.2018
    Neuer Termin für Erkundungsbohrungen an der L 170 zwischen Löffingen-Göschweiler und Schattenmühle (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald): Vollsperrung erfolgt nun zwischen 22. März und 4. April
    Umleitungen für den Verkehr sind notwendig

    Der Termin für die Erkundungsbohrungen wegen zusätzlicher Straßenschäden auf der L 170 zwischen Löffingen-Göschweiler und der Schattenmühle (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) muss um wenige Tage nach hinten verschoben werden. Die dafür notwendige Vollsperrung beginnt am Donnerstag, 22. März und dauert nun bis Mittwoch, 4. April. Der Verkehr muss wegen des engen Kurvenradius umgeleitet werden.

    Weitere Informationen:
    Hier nochmals die PM vom 9. März. Inhaltlich ändert sich bis auf den Zeitraum der Sperrung nichts:
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1348

  • Abteilung 4
    15.03.2018
    Umbau der Baustelle auf der A5 zwischen Ettenheim und der Rastanlage Mahlberg (Ortenaukreis): Erneute Staugefahr zwischen Dienstagnachmittag, 20. März und Mittwochabend, 21. März
    Vor allem in Fahrtrichtung Basel steht für etwa 23 Stunden nur ein Fahrstreifen zur Verfügung // Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter setzen während einer Nacht und eines Tages vier Kilometer an Betongleitwänden um und acht Kilometer an Markierung auf

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt hat, geht die Sanierung der Fahrbahn im Ortenaukreis an der A 5 zwischen Lahr und Ettenheim zügig voran. Die provisorische Verbreiterung von derzeit 11,25 Meter auf zwölf Meter in Fahrtrichtung Karlsruhe ist demnächst abgeschlossen.

    Jetzt wird die Baustelle für die Sanierung der Fahrbahn in Richtung Basel eingerichtet. Dazu muss das Lay-Out der Baustelle komplett umgebaut werden. Das bedeutet, dass am Dienstagnachmittag, 20. März, die A 5 im Baustellenbereich in Fahrtrichtung Karlsruhe für etwa 1,5 Stunden nur einspurig befahrbar ist.

    Nur einspurig geht es auch in Fahrtrichtung Basel von Dienstagabend, 20. März, 18 Uhr bis Mittwochabend, 21. März, gegen 17 Uhr für knapp 24 Stunden. Es muss in dieser Zeit mit bis zu zehn Kilometer langen Staus gerechnet werden. Ab Mittwochabend ist das Schlimmste dann fürs erste vorbei, denn es stehen den Verkehrsteilnehmern dann wieder in jede Fahrtrichtung zwei verengte Fahrstreifen zur Verfügung. Dies soll dann auch bis im Juli so bleiben, erst dort ist die nächste Verkehrsumlegung geplant. Die Bauarbeiten sollen Ende des Jahres abgeschlossen sein. 

    Beim Umbau der Baustelle müssen Dienstagnacht die transportablen Betongleitwände von der westlichen Seite der Autobahn auf die östliche Seite versetzt werden. Die Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter müssen dazu mehr als vier Kilometer Betongleitwände einzeln umsetzen und fast acht Kilometer an Gelbmarkierung aufbringen, was sehr zeitaufwendig ist und auch nicht in einer einzigen Nachtschicht geschafft wird. Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    15.03.2018
    Gemeinsames Vorgehen zum Wohl des Südschwarzwalds: Naturpark und Biosphärengebiet schließen eine Kooperationsvereinbarung
    Kooperationsprojekte können in der Regionalvermarktung oder Umweltbildung stattfinden

    Der Naturpark Südschwarzwald und das Biosphärengebiet Schwarzwald wollen künftig verstärkt zusammenarbeiten. Dazu haben Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer für das Biosphärengebiet Schwarzwald und die Lörracher Landrätin Marion Dammann als Vorsitzende des Naturparks eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Beide Schutzgebiete haben den Auftrag, die nachhaltige Entwicklung des Südschwarzwalds zu fördern – allerdings mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

    Der Fokus im Naturpark liegt auf der nachhaltigen Entwicklung der Region in den sieben Bereichen nachhaltiger Tourismus, Sport, Erholung und Gesundheit, Naturschutz und Landschaftspflege, Regionalvermarktung, Land- und Forstwirtschaft, Bildung für nachhaltige Entwicklung, Klimaschutz und -anpassung, Tradition und Kultur sowie Architektur und Siedlungsentwicklung. Diese Themenfelder wurden im Naturpark-Plan 2025 festgelegt. Im 2017 von der UNESCO anerkannten Biosphärengebiet dagegen stehen die Offenhaltung der Kulturlandschaft, der Schutz der Artenvielfalt, ein Partner-Projekt, der Aufbau von Junior-Ranger-Gruppen und die Forschung im Vordergrund. Das 63.000 Hektar große Biosphärengebiet bildet den südlichen Teil des 394.000 Hektar großen Naturparks.

    „Die Zusammenarbeit zwischen Naturpark und Biosphärengebiet ist im vergangenen Jahr gut angelaufen. Die jetzt geschlossene Kooperationsvereinbarung ist Garant dafür, dass Synergien künftig noch besser genutzt und Ressourcen effizient eingesetzt werden“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. „Aufgrund der räumlichen und inhaltlichen Überlappung der beiden Schutzgebiete ist ein abgestimmtes Vorgehen zum Wohl der Region notwendig. Die Kooperationsvereinbarung ist eine gute Grundlage für die künftige Zusammenarbeit“, ergänzte Naturpark-Vorsitzende Marion Dammann. Beispielhafte gemeinsame Projekte seien die Gästeführerausbildung oder auch die Beteiligung an den Naturpark-Märkten.

    Kooperationsprojekte können künftig beispielsweise in den Bereichen Regionalvermarktung oder Umweltbildung stattfinden. So wird das bundesweite Treffen der Junior-Ranger im Juli 2018 in Bernau gemeinsam mit dem Naturpark und dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald organisiert. Der Einsatz von Fördermitteln in der gemeinsamen Gebietskulisse sowie die Öffentlichkeitsarbeit dazu sollen abgestimmt werden. Vereinbart wurde zudem ein regelmäßiger fachlicher und inhaltlicher Austausch, der bereits gestartet ist.

  • Abteilung 5
    15.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg lädt zu Ortstermin zur geplanten Umgestaltung des Zusammenfluss von Brigach und Breg in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) am Donnerstag, 22. März ein
    Planungen sehen eine Umgestaltung des Mündungsbereichs vor // Bürgerinnen und Bürger können sich über Pläne informieren

    Das Regierungspräsidium Freiburg lädt alle Interessierten zu einem Ortstermin zur geplanten Renaturierung des Donauzusammenflusses von Brigach und Breg ein. Treffpunkt ist an der Jahnbrücke in Donaueschingen am Parkplatz Freibad am Donnerstag, 22. März um 16.30 Uhr, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Ziel des Termins ist es, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über das Projekt zu informieren. Die vorliegenenden Planungen sehen eine Umgestaltung des Mündungsbereiches vor, sowie eine naturnahe Gestaltung der begradigten Breg im Vorlauf des Zusammenflusses. Damit soll der nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie geforderte gute ökologische Zustand der Gewässer erreicht werden. 

    „Wir wollen frühzeitig vor dem eigentlichen Planfeststellungsverfahren die Planungsideen vorstellen und diese gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Stadt und den betroffenen Vereinen im Dialog begleiten“, so die zuständige Projektleiterin Marlene Reichegger.

    Bei der etwa 1,5-stündigen Besichtigung wird das Regierungspräsidium die Zielsetzung der Planung und erste Ideen vorstellen. Dazu gehören nicht nur umzusetzende Baumaßnahmen am Gewässer, sondern unter anderem auch die Zugänglichkeit zum Gewässer und die erforderlichen Wege. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums und der beteiligten Planungsbüros stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

     
  • Abteilung 4
    15.03.2018
    ERINNERUNG: Vollsperrung der B 31 bei Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ab Freitag, 16. März, ab 17 Uhr für etwa 24 Stunden wegen Einbaus einer Brücke am Binzengraben
    Verkehr wird lokal über angrenzende Kreisstraße umgeleitet

    Wegen des Einbaus zweier 29 Meter langer und 30 Tonnen schwerer Stahlträger für eine neue landwirtschaftliche Brücke über die B 31 östlich des Verteilers B 27/B31 bei Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) muss die Straße am Freitag, 16. März, ab 17 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die angrenzende Kreisstraße 5753 umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Das Regierungspräsidiums Freiburg rechnet nur mit relativ geringen Zeitverlusten für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

     
  • Abteilung 1
    15.03.2018
    Narrenverbände spenden für Wutach-Schule für körperbehinderte Kinder in Waldshut Tiengen (Kreis Waldshut)
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt vor Ort einen Scheck in Höhe von 2500 Euro aus Spendensammlung beim Narrenempfang des Regierungspräsidiums Freiburg
     Narrenverbände spenden für Wutach-Schule für körperbehinderte Kinder in Waldshut-Tiengen (Kreis Waldshut) - Bildquelle: Melanie Mickley

    Anlässlich des jährlichen Narrenempfangs des Regierungspräsidiums Freiburg sammelten die teilnehmenden Narrenverbände Spenden für einen guten Zweck. Dieses Jahr konnte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer der Wutach-Schule für körperbehinderte Kinder in Waldshut-Tiengen einen Scheck in Höhe von 2.500 Euro überreichen. Damit ist die Anschaffung einer Klangliege ermöglicht worden, die als therapeutisches Gerät an der Schule zum Einsatz kommen wird.

    Mit dabei waren neben Landrat Dr. Martin Kistler, Schulleiter Alexander Lüttin, die Vorsitzende des Fördervereins Melanie Scheuble, Präsident Hans-Peter Weber und Vizepräsidentin Gaby Indlekofer von der Narrenvereinigung Kleggau. Die Wutachschule ist ein sonderpädgogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und kam zuletzt 2003 in den Genuss des Spendenschecks der Narrenverbände.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer lobte die Narrenverbände, die seit 1991 jedes Jahr Spenden für soziale Einrichtungen sammeln und diese alternierend Institutionen im ganzen Regierungsbezirk zukommen lassen: „Die Narrenverbände in meinem Regierungsbezirk pflegen nicht nur intensiv die Tradition der Fasnet, sondern zeigen auch eindrucksvoll, dass Ihnen soziale Anliegen wie hier die Wutach-Schule für körperbehinderte Kinder am Herzen liegen.“

    Sie lobte die Schule für ihre engagierte Arbeit: „Bei allen Anschaffungen haben Sie ihr Ziel immer fest im Blick: Ihre Schülerinnen und Schüler sollen mit einer geeigneten Infrastruktur optimal auf die Inklusion vorbereitet werden. Sie unterstützen und begleiten ihre Schülerinnen und Schüler, um Ihnen ein möglichst großes Maß an schulischer Eingliederung und gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen.“

    Die Regierungspräsidentin wurde von den Schülerinnen und Schülern mit einem Lied begrüßt und informierte sich gemeinsam mit den anderen Gästen bei einer kurzen Führung über die pädagogische Arbeit in der Schule. Die Anschaffung der Klangliege ist bereits durch den Förderverein vorfinanziert worden, sodass deren Nützlichkeit auch bereits in Aktion gezeigt werden konnte.

  • Abteilung 4
    15.03.2018
    Zumeldung zur Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr vom 15.03.2018: „Baden-Württemberg macht Radpendeln attraktiver: Investition in schnelle Radwege“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer freut sich über die in der Landespressekonferenz am 15. März 2018 durch Verkehrsminister Winfried Hermann vorgestellten Pläne des Landes zur Verbesserung des Radverkehrs. Bärbel Schäfer: „Wir kommen hier in Südbaden sehr gut weg. Das Verkehrsministerium hat alle von uns gemeldeten Maßnahmen in das Bauprogramm für Radwege an Bundes- und Landesstraßen und das LGVFG-Programm (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) zur Förderung der kommunalen Rad- und Fußwege aufgenommen. Das zeigt nicht nur, dass wir hier in der Region die richtigen Argumente in Sachen Radverkehr an der Hand haben. Damit besteht jetzt für die kommenden Jahre eine verlässliche Grundlage für die Entwicklung der Radverkehrsinfrastruktur in unserem Regierungsbezirk.“

    Ebenfalls positive Ergebnisse für Südbaden konnten in der landesweiten Potenzialanalyse für Radschnellwege erzielt werden. Insbesondere die Korridore um den Raum Freiburg, aber auch im Raum Offenburg und Lörrach, weisen ein großes Verlagerungspotential vom Kfz-Verkehr auf den Radverkehr auf und bieten große Chancen für Verkehr und Umwelt.

    Bärbel Schäfer: „Hier zahlt es sich aus, dass die Region und das Regierungspräsidium Freiburg das Potential dieses neuen Elementes in der Straßenplanung frühzeitig erkannt hat.“ Das Regierungspräsidium arbeitet dabei eng mit dem Regionalverband Südlicher Oberrhein zusammen. Schon vor gut einem Jahr bewilligte das RP die Förderung von Machbarkeitsstudien des Regionalverbands zu konkreten Radschnellverbindungen. Für den Sommer 2018 werden bereits erste Ergebnisse erwartet. „Das gute Abschneiden Südbadens in der landesweiten Potenzialanalyse zeigt, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind. Ich bin überzeugt, dass Radschnellwege eine große Chance für unsere Region bieten, nachhaltige und saubere Infrastruktur zu schaffen und noch ganz nebenbei die überfüllten Bundes- und Landesstraßen zu entlasten. Die gute Zusammenarbeit mit dem Regionalverband, aber auch den übrigen regionalen Akteurinnen und Akteuren zeigt mir, dass wir hier gemeinsam viel erreichen können.“

    Weitere Informationen:
    Link zur Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr vom 15.03.2018:
    https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/radverkehr-2018-mehr-pendlerinnen-aufs-rad/

    Link zur Pressemitteilung des RP Freiburg vom 26.04.2017 (Machbarkeitsstudien Radschnellwege):
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=932
  • Abteilung 4
    14.03.2018
    ERINNERUNG: Nächtliche Vollsperrungen des Rheinübergangs Gambsheim/Rheinau (Ortenaukreis) zwischen 21. und 24. März zwischen 20 Uhr und 6 Uhr morgens
    Bau der Geh- und Radwegbrücke über den Wehrkanal auf deutscher Seite // Weitere nächtliche Sperrungen Ende April und Anfang Mai

    Wegen des Einbaus der Stützen für die neue Geh- und Radwegbrücke zwischen Rheinau (Otenaukreis) und Gambsheim (Frankreich) muss der Rheinübergang zwischen Mittwoch, 21. und Samstag, 24. März für drei Nächte zwischen 20 Uhr und 6 Uhr gesperrt werden. Auch für den Einbau der Stahlüberbauten sind drei nächtliche Sperrungen zwischen 25. und 28. April vorgesehen. Die Betonfertigteilplatten werden zwischen dem 30. April und 3. Mai eingebaut. Während der nächtlichen Vollsperrungen ist die bestehende Straßenbrücke für alle Fahrzeuge und Personen (inklusive Radler und auch Fußgänger) aus Sicherheitsgründen nicht passierbar.

    Die französische Vollsperrung wegen der Erneuerung der Schleusenbrücken hat eine komplette Sperrung des Übergangs vom 4. Juni bis 31. August 2018 zur Folge. Eine Fußgänger- und Radlerbrücke wird im Bereich der Schleuse eingerichtet. Die Umleitung erfolgt bei allen Sperrungen über den Rheinübergang Iffezheim. Alternativ steht der Übergang bei Offenburg an der Pierre-Pflimlin-Brücke Richtung Straßburg-Süd/Eschau zur Verfügung.

     
  • Abteilung 2
    13.03.2018
    Tod eines Säuglings in Laufenburg (Kreis Waldshut): Regierungspräsidium Freiburg legt Prüfbericht als Rechtsaufsicht vor
    Behörde stellt keine Rechtsfehler fest, sieht aber Verbesserungspotenzial bei der Dokumentation der Fallbearbeitung // Keine fachrechtliche Zuständigkeit bei Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat als Rechtsaufsicht das Vorgehen des Kreisjugendamts Waldshut im Fall des getöteten Säuglings in Laufenburg geprüft. Der Bericht wurde am gestrigen Montag (12. März) dem Innenministerium und dem Landratsamt übersandt. Das drei Monate alte Kind war am ersten Weihnachtstag 2017 an den Folgen eines massiven Schädel-Hirn-Traumas gestorben.

    Grundlage für die Prüfung waren dabei die vom Landkreis vorgelegten Akten und die Stellungnahme des Landkreises, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die Freiburger Behörde nimmt bei den Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe nur die Rechts-, nicht jedoch die Fachaufsicht über das Jugendamt wahr. Das bedeutet, dass die Überprüfung des Vorgehens auf Rechtsfehler beschränkt ist. Derartige Rechtsfehler wurden jedoch nicht festgestellt – lediglich bei der Dokumentation der erfolgten Fallbearbeitung wurde ein Verbesserungspotential von Seiten des Regierungspräsidiums Freiburg gesehen und Anregungen gegeben. 

    Das Landratsamt hat angekündigt, dem Regierungspräsidium Freiburg über die Erledigung der im Bericht der Rechtsaufsicht gemachten Anregungen zu berichten.

  • Abteilung 4
    13.03.2018
    Restarbeiten an der östlichen Rampe der Anschlussstelle Lahr der A 5: Nächtliche Sperrung am Donnerstag, 15. März ab 18 Uhr für die Abfahrt von der Autobahn für etwa zwölf Stunden
    Sechs Unterflurlampen werden als Prävention gegen mögliche Geisterfahrer eingebaut // Auffahrt auf die A5 Richtung Offenburg weiter möglich

    Wegen notwendiger Restarbeiten an der östlichen Rampe der Anschlussstelle Lahr muss die Abfahrt Lahr aus Richtung Freiburg in einer Nacht von Donnerstag, 15. März, ab 18 Uhr für etwa zwölf Stunden gesperrt werden. Das Regierungspräsidium Freiburg lässt sechs rote Unterflurlampen für die Geisterfahrer-Prävention einbauen, was bei der Ausführung im November 2017 ursprünglich noch nicht vorgesehen war.

    Die Sperrung betrifft nur die Abfahrt aus Richtung Freiburg, die Auffahrt in Richtung Offenburg ist nicht betroffen. Spätestens am Freitag, 16. März, gegen 6 Uhr ist alles fertig. Als Hinweis für die Sperrung werden vor der AS Ettenheim von Fahrtrichtung Basel kommend LED-Leuchttafeln aufgestellt. Die Verkehrsteilnehmer können entweder schon in Ettenheim ausfahren ober weiter bis nach Offenburg fahren, dort drehen und die westliche Seite der Ausfahrt Lahr benutzen. Eine Umleitung über die B 3 wird wegen weiterer Bauarbeiten nicht empfohlen.

  • Abteilung 4
    12.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert Fahrbahn auf der L 103 zwischen Welschensteinach und dem Geisberg (Schuttertal-Schweighausen) im Ortenaukreis
    Gesamter Abschnitt ist sechs Kilometer lang // Bauarbeiten sind zwischen 4. Juni und 25. Juli geplant

    Bereits jetzt informiert das Regierungspräsidium Freiburg über die geplante Sanierung der L 103 zwischen dem Gasthaus „Wilder Mann“ in Welschensteinach und dem Geisberg bei Schuttertal-Schweighausen. Die Bauarbeiten sind für den Zeitraum vom 4. Juni und dem 25. Juli geplant und betreffen einen Abschnitt von rund sechs Kilometer Länge. Dabei sind abschnittweise Vollsperrungen in fünf Bauabschnitten zeitweise notwendig, über die in einem ersten Überblick informiert wird.

    Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Fahrbahndecke auf dem stark geschädigten Abschnitt der L 103 zwischen Welschensteinach und Schweighausen bis zum Geisberg und der Einmündung der L 107 Richtung Biederbach/Elzach.  Eine Brücke zur Querung des Mühlsbach (Gebäude Mühlsbach1a) wird demontiert und durch einen Betondurchlass an gleicher Stelle ersetzt. Hierzu ist es erforderlich, eine temporäre Verkehrsumleitung sowie eine temporäre Bachumleitung während der Bauzeit herzustellen. Die Arbeiten finden unter Ampelregelung statt.

    Erster Bauabschnitt: Geplant ist hier zwischen 4. und 9. Juni die Erneuerung des Abschnitts zwischen Geisberg und den Anwesen zum Hinteren Geisberg. Dafür wird die Straße in diesem Bereich voll gesperrt werden.

    Zweiter Bauabschnitt: Vom 11. bis 16. Juni geht es zwischen Hinterer Geisberg und Harmersbächle weiter. Auch hierzu ist eine abschnittsweise Vollsperrung angedacht.

    Dritter Bauabschnitt: Der dritte Abschnitt betrifft den Teil zwischen Harmersbächle und der Querung Mühlsbach (Mühlsbach 1a). Die Vollsperrung dauert vom 18. bis 23. Juni.

    Vierter Bauabschnitt (Ersatzneubau des Bachdurchlasses Querung Mühlsbach): Dieser Abschnitt soll zwischen 25. Juni und 20. Juli unter Ampelregelung erfolgen.

    Fünfter Bauabschnitt: Nach Herstellung des neuen Bauwerks wird unter Vollsperrung innerhalb einer Woche die Fahrbahn des Abschnittes Querung Mühlsbach (Mühlsbach 1a) bis Gasthaus Wilder Mann hergestellt. Am 25. Juli soll alles fertig sein.

    Der auswärtige Verkehr sowie der Schwerlastverkehr wird während der gesamten Bauzeit großräumig über den Schönberg und die B 415 Richtung Steinach/Haslach umgeleitet. Der Busverkehr endet während des dritten und fünften Bauabschnittes im Bereich des Rathauses Welschensteinach. In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden Steinacher und Schuttertal wurde das Verkehrskonzept für die Sanierung erarbeitet. Dieses wurde mit Bürgermeister Nicolai Bischler (Steinach), Bürgermeister Carsten Gabbert (Schuttertal) den Vertretern der Verkehrsbehörde des Landratsamts Ortenaukreis, der Polizeidirektion Offenburg, der Straßenmeisterei Haslach und dem Regierungspräsidium Freiburg abgestimmt und beschlossen. 

    Die Maßnahme ist ausgeschrieben worden, die Submission ist jedoch noch nicht erfolgt. Das Regierungspräsidium Freiburg wird über die einzelnen Maßnahmen gesondert informieren. Die Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden für die unvermeidlichen Behinderungen um Verständnis gebeten.

  • Abteilung 4
    09.03.2018
    Sanierung der L 170 zwischen Löffingen-Göschweiler und der Schattenmühle (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald): Aufschlussbohrungen für Baugrunduntersuchung nach zusätzlichen Straßenschäden
    Maßnahme im Zeitraum zwischen 19. und 27. März // Vollsperrung notwendig

    Das Regierungspräsidium Freiburg berichtet über zusätzliche Straßenschäden auf der L 170 zwischen Löffingen-Göschweiler und der Schattenmühle (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Aufgrund einer talseitigen Absackung der Böschung müssen für die weitere Objekt- und Tragwerksplanung vier Aufschlussbohrungen ausgeführt werden. Mit Hilfe dieser Bohrungen soll das Ausmaß der Absackung erkundet und eine Sanierung vorbereitet werden.

    Für die Baugrunduntersuchung ist das Ingenieursbüro Menzel Ingenieure GmbH & Co. KG verantwortlich. Die Bohrarbeiten werden von der Firma drillexpert GmbH auf einem etwa 200 Meter langen Abschnitt der L 170, durchgeführt. Bei dem Abschnitt handelt es sich um den Kurvenbereich nördlich der Schattenmühle, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Bohrarbeiten werden in dem Zeitraum vom 19. bis einschließlich 27. März vorgenommen. In diesem Zeitraum muss auf dem Abschnitt aufgrund der engen Kurve (fünf Meter) eine Vollsperrung der L 170 eingerichtet werden, um einen reibungslosen Arbeitsablauf zu gewährleisten.

    Ab der Einmündung der K 4992 in die L 170 wird diese in Richtung Bonndorf voll gesperrt. Ab der Kreuzung K 6516 wird die L 170 mit einer halbseitigen Barriere abgesperrt. Für PKW ist es noch möglich, bis zum Parkplatz Wutachschlucht/ Schattenmühle zu fahren. Ab dem Gastronomiebetrieb Schattenmühle wird die L 170 in Richtung Löffingen vollgesperrt. Die Vollsperrung gilt für PKW sowie Lastwagen. Eine behelfsmäßige Durchfahrt für Anlieger ist nicht möglich.

    Für die Umleitung gibt es zwei Varianten: Von Bonndorf kommend wird man in Variante A über die B 315, die L 156 und die B 31 über Lenzkirch und Titisee-Neustadt umgeleitet. In Variante B wird man über die L 171 und die B 31 über Wutach und Hüfingen nach Löffingen geführt. Von Löffingen wird man über die B 31, die L 156 und die B 315 nach Bonndorf über Titisee-Neustadt und Lenzkirch umgeleitet. Von Löffingen-Göschweiler wird man über die L 182, die B 31, die L 156 und die B 315 nach Bonndorf über Titisee-Neustadt und Lenzkirch geführt.

    Hinweis für die Medien:
    Es handelt sich hierbei nicht um die bereits bekannte Hangrutschung auf der L 170 im Kreis Waldshut.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    09.03.2018
    „Landschaftspflege als Dienstleistung“: Der Thüringer Agrarunternehmer Heinz Bley verrät Bauern aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald sein Erfolgsrezept
    Vortrag in der Geschäftsstelle in Schönau wird von 30 Gästen verfolgt // Impulse zum Erhalt der typischen Wiesen und Weiden
     „Landschaftspflege als Dienstleistung“: Der Thüringer Agrarunternehmer Heinz Bley verrät Bauern aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald sein Erfolgsrezept

    „Thüringeti“ trifft Südschwarzwald: Über 30 Landwirte und andere Interessierte kamen am Donnerstagabend zum Vortrag von Heinz Bley, dem Geschäftsführer der Agrar GmbH Crawinkel, in die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau. Im Thüringer Wald beweiden Bleys 1500 Pferde und Rinder eine Fläche von 2500 Hektar umweltschonend und biologisch. Bei der Diskussion am Donnerstagabend zeigte sich, dass dieses Modell zwar nicht eins zu eins auf den Schwarzwald übertragbar ist, aber durchaus Impulse zum Erhalt der typischen Wiesen und Weiden im Biosphärengebiet setzen könnte, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Im Vergleich zur „Thüringeti“ ist die Landwirtschaft im Südschwarzwald kleinteilig. Durchschnittlich 22 Hektar bewirtschaften die Bauern im Biosphärengebiet. Weidegemeinschaften umfassen Flächen von bis zu 80 Hektar. Die Landwirtschaft ist Garant für den Erhalt der abwechslungs- und artenreichen Kulturlandschaft, die wiederum Basis des Tourismus ist. Eine wichtige Aufgabe des Biosphärengebiets besteht deshalb darin, das Grünland im Südschwarzwald zu erhalten.

    „Das funktioniert auf Dauer nur, wenn sich die Bewirtschaftung dieser Flächen für die Landwirte lohnt“, so Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets. Er verwies auf das fortschreitende Hofsterben. 90 Prozent der Höfe im Südschwarzwald würden inzwischen im Nebenerwerb betrieben. Kemkes kündigte ein Pilotprojekt zum Grünlanderhalt im Biosphärengebiet an und lud die Bauern ein, sich daran zu beteiligen.

    „Tierhaltung lohnt sich in Deutschland nicht mehr“, so Heinz Bleys nüchterne Bilanz: „Deshalb müssen wir Landwirte unser Geld mit dem Naturschutz verdienen. Mein Betriebsmodell heißt ‚Landschaftspflege als Dienstleistung‘.“ 70 Prozent seiner Einnahmen in Thüringen generiere er aus öffentlichen Fördermitteln. Der Rest stamme aus dem Verkauf von Tieren und touristischen Angeboten wie Safaris. Geplant seien zudem Ferienwohnungen. 

    Bley riet den Schwarzwälder Bauern, Wege zur gemeinschaftlichen Bewirtschaftung zu suchen und damit rentabler zu arbeiten.  Die bestehenden Weidegemeinschaften seien eine gute Grundlage dafür und der bevor stehende Generationswechsel eine Chance zur Veränderung. Für die „Thüringeti“ habe die GmbH Land von 1900 Eigentümern gepachtet.

    Schöner Nebeneffekt: In den vergangenen 20 Jahren sei in der Region ein Wir-Gefühl entstanden. Die Leute seien stolz auf die Schönheit der Landschaft mit ihren halbwilden Herden. Eine vergleichbare Entwicklung könne er sich auch für den Südschwarzwald vorstellen, so Bley. Wichtig sei es darüber hinaus, einen Beitrag des Tourismus einzufordern, der schließlich von der Freihaltung der Landschaft profitiere.

    Hinweis für die Medien:Für Presseanfragen zum Biosphärengebiet und zu dieser PM stehen Ihnen der Pressesprecher des Regierungspräsidiums, Markus Adler, unter Telefon 0761/2081038 oder per E-Mail an markus.adler@rpf.bwl.de und die Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald, Heike Spannagel, unter Telefon 07673/889402-4384 oder per E-Mail an heike.spannagel@rpf.bwl.de zur Verfügung.

    BU: Thüringeti trifft Schwarzwald: Heinz Bley (im Bild rechts) besichtigt den Betrieb von Bio-Bauer Manfred Knobel (zweiter von links) in Aitern.
     
  • Abteilung 5 / Abteilung 3
    08.03.2018
    Achte Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Donnerstag, 22. März, ab 19 Uhr im Haus des Gasts in Höchenschwand (Kreis Waldshut)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit im Hochschwarzwald // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    D
    ie achte und finale Veranstaltung steht am Donnerstag, 22. März, ab 19 Uhr, im Haus des Gasts in Höchenschwand (Kreis Waldshut) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Bereich der Biosphäre und des Hochschwarzwalds und den angrenzenden Gebieten. Diese Veranstaltung bildet den Abschluss der  kompletten Reihe seit dem 26. Februar überall im Regierungsbezirk Freiburg.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.

     
  • Abteilung 4
    08.03.2018
    Bau der Radquerhilfe an der L 161 in Hohentengen-West (Kreis Waldshut): Vollsperrung ab Samstag, 17. März, 17 Uhr bis Montag, 19. März, gegen 5 Uhr
    Lokale Umleitung wird eingerichtet // Arbeiten sind witterungsabhängig

    Voraussichtlich wird am Sonntag, 18. März, die Asphaltdeckschicht der L 161 im Bereich der neu angelegten Radquerhilfe in Hohentengen-West (Kreis Waldshut) eingebaut. Für die Ausführung der Arbeiten ist es notwendig, die L 161 von Samstag, 17. März, von 17 Uhr bis Montag, 19. März, um 5 Uhr voll zu sperren, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Während der Vollsperrung wird der Verkehr aus Hohentengen in Richtung Lienheim beziehungsweise Grenzübergang Kaiserstuhl über die L 161 a Stetten – Kalter Wangen und von dort über die K 6575 Bergöschingen – Guggenmühle umgeleitet. Die Umleitung für Fahrzeuge aus Kaiserstuhl bzw. Lienheim in Richtung Hohentengen verläuft auf der identischen Strecke in Gegenrichtung.

    Sollte es witterungsbedingt nicht möglich sein, die Arbeiten durchzuführen, wird der Asphalteinbau um eine Woche verschoben. Das Regierungspräsidium Freiburg, Dienstsitz Bad Säckingen, ist bemüht, die unvermeidbaren Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten und bittet die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden um Verständnis.

  • Abteilung 5
    08.03.2018
    Hochwasserschutz in Sulz am Neckar (Kreis Rottweil): Beauftragtes Büro nimmt im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg Vermessungen vor
    Arbeiten erfolgen zwischen dem 12. März und 6. April // Private Grundstücke müssen für die Messungen teilweise betreten werden

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg plant gemeinsam mit der Stadt Sulz am Neckar (Kreis Rottweil) den Hochwasserschutz zu verbessern. Dazu stehen als nächster Schritt Vermessungsarbeiten durch ein Fachbüro an, die zwischen dem 12. März und 6. April vorgenommen werden sollen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Bereits im Jahr 2015 wurde eine Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Hochwasserschutzes erstellt, die die vorhandenen Defizite genau aufzeigt und grobe Lösungsvorschläge macht. In 2016 erfolgte eine Erkundung der Gewässersohle in Sulz. Untersucht wurde die Mächtigkeit der Ablagerungen im Staubereich der Wasserkraftanlage, sowie deren Zusammensetzung und Belastung.

    Bei einer vollständigen Räumung auf den Ausbauzustand von Mitte der 1950er Jahre wäre mit einer Menge von etwa 17.000 Kubikmeter hauptsächlich grobem Flusskies zu rechnen. Größtenteils ist das Material unbelastet. Nur an wenigen Einzelpunkten ist mit entsorgungsrelevanten Belastungen zu rechnen.

    Nun sollen die Pläne baldmöglichst konkreter sowie verschiedene Varianten geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Dazu sind im Vorfeld noch detaillierte Vermessungsarbeiten erforderlich. Diese Arbeiten sollen im Zeitraum vom 12. März bis 6. April stattfinden. Für die Vermessungsarbeiten müssen auch private Grundstücke betreten werden.

    Das Regierungspräsidium Freiburg und die Stadt Sulz bitten deshalb darum, den Vertretern des Büros BIT/Karlsruhe das Betreten der Grundstücke zu ermöglichen. Die Mitarbeiter des beauftragten Büros können sich bei Bedarf mit einer Bestellbestätigung des Regierungspräsidiums ausweisen.

  • Abteilung 4
    08.03.2018
    Arbeiten an der Anschlussstelle Lahr der A 5 werden trotz Frost pünktlich fertig: Verkehr rollt auf der Westseite ab Samstag, 10. März, um 16 Uhr wieder
    Baufirmen hängen sich richtig hinein und holen verloren gegangene Zeit wieder auf // Bis zu 40 Bauarbeiter waren diese Woche täglich im Einsatz

    Eine gute Nachricht für baustellengeplagte Autofahrerinnen und Autofahrer gibt es von der Anschlussstelle Lahr der A 5: Trotz frostbedingter Verzögerungen hängen sich die beteiligte Baufirmen richtig hinein und werden die westliche Auffahrtsrampe pünktlich am Samstag, 10. März, um 16 Uhr für den Verkehr freigeben können. Das teilt das Regierungspräsidium in Freiburg mit.

    Aufgrund der frostigen Temperaturen vergangener Woche mussten die geplanten Asphaltarbeiten abgebrochen werden und konnten erst diese Woche weitergeführt werden. Die Verzögerung musste durch die ausführende Arbeitsgemeinschaft Joos/ Vogel-Bau sowie die Signalbaufirma SWARCO wieder aufgeholt werden – so waren diese Woche täglich bis zu 40 Bauarbeiter auf der Baustelle tätig.

    Bauleiter Udo Gütle: „Das Regierungspräsidium Freiburg bedankt sich bei den ausführenden Firmen für diese hervorragende Leistung. Außerdem freuen wir uns für die betroffenen Autofahrerinnen und Autofahrer, dass wir unseren Zeitplan wie geplant einhalten konnten.“

  • Abteilung 4
    08.03.2018
    Ausbau der B 27 bei Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis): Vollsperrung der B 31 östlich des Verteilers B 27/B 31 wegen Brückenneubaus für landwirtschaftlichen Verkehr beim Binzengraben ab Freitag, 16. März, 17 Uhr für etwa 24 Stunden
    Umleitung des Verkehrs erfolgt über angrenzende Kreisstraße // Brücke besteht aus zwei großen Stahlträgern

    Wegen des Einbaus zweier 29 Meter langer und 30 Tonnen schwerer Stahlträger für eine neue landwirtschaftliche Brücke über die B 31 östlich des Verteilers B 27/B31 bei Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) muss die Straße am Freitag, 16. März, ab 17 Uhr für etwa 24 Stunden voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die angrenzende Kreisstraße 5753 umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die neue Brücke wird wegen des Ausbaus der B 27 in Richtung Donaueschingen über die B 31 errichtet, um künftig landwirtschaftlichen Verkehr abzuwickeln. Die Brücke befindet sich etwa zwei Kilometer östlich des Verteilers B 27/B31 im Bereich des Binzengrabens und wird neu errichtet. Die Umleitung erfolgt über die parallel verlaufende K 5753, die nach etwa drei bis vier Kilometer wieder in die B 31 einmündet. Das Regierungspräsidiums Freiburg rechnet nur mit relativ geringen Zeitverlusten für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

  • Abteilung 4
    07.03.2018
    Ab sofort gilt Tempo 130 auf der A 81 zwischen Engen und nördlich der Anschlussstelle Geisingen
    Tempolimit ist umgesetzt
     Tempo 130 auf der A 81 zwischen Engen und nördlich der Anschlussstelle Geisingen

    Die Schilder sind montiert, ab sofort gilt auf der A 81 zwischen Engen und nördlich der Anschlussstelle Geisingen Tempo 130. Mit diesem Tempolimit sollen illegale Autorennen, welche gerade in diesem Bereich verstärkt aufgetreten sind, wirksam unterbunden und damit die Verkehrssicherheit deutlich erhöht werden.

    Hinweis für die Redaktionen:
    Anbei noch einmal die Pressemitteilung des Regierungspräsidiums, mit der das Tempolimit bekannt gegeben wurde:

     

  • Abteilung 5
    07.03.2018
    Update zum Umbau des ersten Teils des Wehrs „Ludwigstal“ bei Tuttlingen: Wasserspiegel in der Donau wird sich absenken
    Vielschichtiges Monitoring hinsichtlich der hydraulischen und stofflichen Auswirkungen auf das Grundwasser geplant
     Update zum Umbau des ersten Teils des Wehrs „Ludwigstal“ bei Tuttlingen

    Im Zuge der ökologischen Umgestaltung der Wehranlage „Ludwigstal“ wurde das erste Teilstück der Schwelle abgebaut. Am Donnerstag, 8. März, werden die Spundwände gezogen, so dass sich im Laufe des Tages der Wasserspiegel in der Donau um etwa 80 Zentimeter absenken wird.

    Anschließend wird ein vielschichtiges Monitoring hinsichtlich der hydraulischen und des stofflichen Auswirkungen auf das Grundwasser durchgeführt. Für das Monitoring ist vorerst etwa ein Jahr eingeplant. Von den Ergebnissen hängt das weitere Vorgehen ab: Danach wird entschieden, ob das Wehr dann weiter oder gar vollständig abgesenkt werden kann. Auch die strukturelle Anpassung der bisherigen Staubereichs wird dann geplant.

  • Abteilung 4
    06.03.2018
    Sperrung des Hornbergtunnel (Ortenau) auf der B 33 wird früher als geplant aufgehoben
    Leuchtenwechsel sowie Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten können drei Tage schneller abgeschlossen werden // Verkehrsfreigabe schon am späten Mittwochabend (7. März) geplant

    Die Arbeiten im Hornberger Tunnel der B 33 werden früher als zunächst angenommen fertig. Somit kann die Sperrung des Tunnels schon am morgigen Mittwoch (7. März) am späten Abend aufgehoben werden. Außerdem kann die zunächst vorgesehene Sperrung für den Wartungstermin im Frühjahr entfallen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Der Austausch der Tunnelleuchten sowie die umfangreichen Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten im Hornbergtunnel verliefen nahezu problemlos und werden deshalb drei Tage früher als vorab angenommen fertig. Deshalb wird die Tunnelsperrung schon am späten Mittwochabend aufgehoben. Voraussetzung für die Freigabe ist jedoch noch die erfolgreiche Abnahme der neuen Beleuchtung, die am Mittwochabend zusammen mit einer Leuchtdichtenmessung durchgeführt wird. Sollten hierbei unerwartet Probleme auftreten, könnte sich die Verkehrsfreigabe noch um einen Tag auf Donnerstagabend verschieben.

    Erfreulich sei außerdem, dass sämtliche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten während der aktuellen Sperrung abgeschlossen werden, so das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung. Somit entfalle der angesetzte Sperrzeitraum zur Tunnelwartung im Frühjahr, wodurch die Belastung für die Hornberger Bürger sicherlich deutlich reduziert werden könne.

    Bei den durchgeführten Arbeiten hat sich das verschließen der Tunneleinfahrtsportalen mit Holzplatten besonders bewährt. So wurde ein Durchzug in der Tunnelröhre verhindert und die Temperatur im Tunnel auf konstant etwa acht Grad Celsius gehalten. Bei Minusgraden im Tunnel hätte der Leuchtentausch nicht durchgeführt bzw. abgebrochen werden müssen, da die Kabelverbindungen bei Bearbeitung möglicherweise Schäden davongetragen hätten. Außerdem war hierdurch die Arbeit für sämtliche vor Ort tätigen Arbeiter, gerade im Hinblick auf die zuletzt herrschenden frostigen Temperaturen, deutlich angenehmer.

  • Abteilung 4
    06.03.2018
    B 294 zwischen Heidburg (Biederbach) und Mühlenbach (Ortenau) halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium Freiburg lässt Fahrbahndecke erneuern // Vollsperrung Mitte April bis Pfingsten

    Ab Montag, 12. März, lässt das Regierungspräsidium (RP) die Fahrbahndecke der B 294 zwischen Heidburg (Biederbach) und Mühlenbach (Ortenau) sanieren. Die Bundesstraße muss bis Mitte April halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Von Mitte April bis Pfingsten wird eine Vollsperrung unumgänglich sein, heißt es aus dem RP.

    Um die Verkehrsbehinderungen zu minimieren, wird mit zwei Arbeitsgruppen gleichzeitig gearbeitet. Die erste Kolonne beginnt auf der Passhöhe und arbeitet sich talabwärts voran, die zweite Arbeitsgruppe beginnt am Ortsausgang von Mühlenbach und arbeitet sich in Richtung Passhöhe vor. Die Fahrbahn wird nach Feierabend und an den arbeitsfreien Tagen soweit als möglich für den Verkehr freigegeben.

    Voraussichtlich ab Montag, 16. April bis Pfingsten wird die Strecke dann in insgesamt fünf Teilabschnitten für den Asphalteinbau jeweils voll gesperrt sein. Der ÖPNV zwischen Mühlenbach und der Passhöhe „Heidburg“ wird in diesem Zeitfenster eingestellt. Zwischen Haslach und Mühlenbach wird ein Pendelverkehr eingerichtet. Die Umleitungsstrecke führt von Elzach kommend über Oberprechtal (L 107) nach Gutach und umgekehrt. Die Umleitungsstrecke wird ausgeschildert.

  • Abteilung 2
    06.03.2018
    Regierungspräsidium Freiburg erlässt Planfeststellungsbeschluss zum Neubau des Bahnsteigs Jechtingen an der Kaiserstuhlbahn West (Landkreis Emmendingen)
    Planfeststellungsbeschluss liegt zwei Wochen lang im Rathaus Sasbach aus

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau des Bahnsteigs am Haltepunkt Jechtingen auf der westlichen Seite der Bahngleise erlassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Mit dem Beschluss erhält die SWEG das Baurecht für die Verlegung des Bahnsteigs von der östlichen auf die westliche Gleisseite.

    Mit dem Vorhaben wird für den Haltepunkt Jechtingen der im Nahverkehrskonzept Breisgau S-Bahn 2020 unterstellte Ausbauzustand der Eisenbahninfrastruktur, insbesondere die Barrierefreiheit des Bahnsteigs, erreicht.

    Der Planfeststellungsbeschluss wird vom 13. bis einschließlich 26. März mit den genehmigten Planunterlagen im Rathaus Sasbach zur Einsichtnahme ausliegen. Die Einzelheiten können der Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Sasbach entnommen werden, die nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgen wird.

  • Abteilung 5
    05.03.2018
    PM des UM: Flora-Fauna-Habitat-Gebiete werden rechtlich gesichert
    Umweltminister Franz Untersteller: „Die förmliche Sicherung der bestehenden Gebiete führt zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit. Neue Ge- und Verbote sind hiermit nicht verbunden“

    ​Das baden-württembergische Umweltministerium hat zum laufenden Verordnungsverfahren zur FFH-VO eine Pressemitteilung vom 27. Februar veröffentlicht:

    Der Ministerrat hat sich heute (27.02.) damit befasst, wie das Land die im Jahr 2007 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Flora-Fauna-Habitat-Gebiete („FFH-Gebiete“) rechtlich sichern wird. Baden-Württemberg hat 212 FFH-Gebiete mit einer Fläche von rund 428.000 Hektar, dies entspricht etwa 11,7 Prozent der Landesfläche.

    „Wir starten nun ein Verfahren, an dessen Ende Sammelverordnungen der vier Regierungspräsidien stehen werden“, sagte Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller. Damit komme das Land den formalen Anforderungen der EU-Kommission nach, die bestehenden Gebiete rechtsverbindlich auszuweisen, sie flurstückscharf im Maßstab 1:5.000 abzugrenzen und die geschützten FFH-Lebensraumtypen und -Arten in den Gebieten sowie die zugehörigen Erhaltungsziele für jedes Gebiet festzulegen. Die Erhaltungsziele beschreiben die grundlegenden naturschutzfachlichen Voraussetzungen, die erforderlich sind, damit ein Lebensraumtyp oder eine Art erhalten bleibt oder sich besser entwickeln kann.  
     
    „Die Verordnungen führen zu mehr Rechtsklarheit, weil in der Vergangenheit aufgrund des bisherigen größeren Maßstabes von 1:25.000 häufig nicht klar gewesen war, wo genau die Grenze eines FFH-Gebietes tatsächlich verläuft“, betonte der Minister. Mit den Verordnungen seien die exakten Außengrenzen vor Ort eindeutig nachvollziehbar. Dies könne dazu beitragen, Verwaltungsverfahren wie die Bauleitplanung künftig zu beschleunigen.
     
    „Inhaltlich ändert sich mit den Verordnungen für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ebenso wenig wie für die Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter aus der Land- und Forstwirtschaft“, sagte Untersteller. Für sie seien nach wie vor die schon seit vielen Jahren bekannten Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes entscheidend, wonach Projekte, Pläne oder eine Bewirtschaftung den Erhaltungszustand der Lebensraumtypen und Arten im FFH-Gebiet nicht verschlechtern dürfen. „Andererseits gilt: Was bisher schon in den FFH-Gebieten zulässig war, bleibt auch weiterhin zulässig“, so der Naturschutzminister.  
     
    Darüber hinaus, so Untersteller weiter, bilde die Festlegung der konkreten Erhaltungsziele und die Konkretisierung der Gebietsgrenzen die Grundlage für den gezielten Abschluss von Verträgen im Rahmen des Vertragsnaturschutzes. Damit können die Landnutzer eine Vergütung aus Naturschutzmitteln für eine vertraglich vereinbarte, speziell an die jeweiligen Ansprüche der geschützten Art angepasste Bewirtschaftung oder Pflege erhalten. „Außerdem können Vorhabenträger und Behörden anhand der Erhaltungsziele besser prüfen, ob geplante Projekte mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Schutz des Gebietes zu vereinbaren sind.“ Auch dies führe zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit.   
     

    Ergänzende Informationen:

    Die bevorstehenden förmlichen Verordnungs-Verfahren werden die Regierungspräsidien jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich durchführen und hierbei auch die Öffentlichkeit in eigener Regie informieren. Die förmliche Bekanntmachung des Ausweisungsverfahrens erfolgt Mitte März durch Veröffentlichung im Staatsanzeiger, auf den Internetseiten der Regierungspräsidien und der unteren Naturschutzbehörden sowie auf den Internetseiten der betroffenen Kommunen oder in deren Bekanntmachungsorganen. Das Anhörungsverfahren für die Verbände, die Auslegung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gelegenheit zu Stellungnahmen wird ab 9. April beginnen.
    Interessierte können die Verordnungen mit Anlagen (Erhaltungsziele und flurstücksgenaue Gebietsabgrenzungen) in Papierform bei den Regierungspräsidien einsehen, außerdem werden die Unterlagen bei den unteren Naturschutzbehörden bei den Landratsämtern und kreisfreien Städten zur digitalen Einsichtnahme bereitgestellt. Zudem werden sie die Regierungspräsidien auch auf ihren Internetseiten einstellen. Die im Anhörungsverfahren eingehenden Stellungnahmen werden die Regierungspräsidien sorgfältig auswerten. Wie lange dies dauern wird, wird von der Anzahl und dem Inhalt der Stellungnahmen abhängen. Ziel ist es, dass die vier FFH-Verordnungen bis zum Ende des Jahres in Kraft treten können.

    Hinweis für den Regierungsbezirk Freiburg:
    Das RP Freiburg veranstaltet dazu acht Infoveranstaltungen, die jeweils um 19.15 Uhr offiziell beginnen. Die ersten beiden Veranstaltungen haben bereits in Denzlingen (26. Februar) und Radolfzell (1. März) stattgefunden. Die weiteren Termine sind Appenweier (7. März, Schwarzwaldhalle), Schönwald (8. März, Uhrmacher-Ketterer-Halle), Bad Bellingen (13. März, Kurhaus), Bräunlingen (15. März, Stadthalle), Tuttlingen (19. März, Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums) und Höchenschwand (22. März, Haus des Gasts). 

     
  • Abteilung 5 / Abteilung 3
    05.03.2018
    Siebte Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Montag, 19. März, ab 19 Uhr in der Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums in Tuttlingen (Kreis Tuttlingen)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit im Bereich Schwäbische Alb, Heuberg und Oberer Neckar // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die siebte Veranstaltung steht am Montag, 19. März, ab 19 Uhr, in der Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums in Tuttlingen an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Bereich Schwäbische Alb, Heuberg, Oberer Neckar und den angrenzenden Gebieten. Die weiteren Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden und werden jeweils separat beworben.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.
    Hinweis für die Medien:
    Der offizielle Veranstaltungsbeginn ist um 19.15 Uhr.
  • Abteilung 4
    05.03.2018
    L 103 in Steinach (Ortenaukreis) wird wegen Einbaus der Asphaltfeindecke zwischen Ortseingang und Bahnunterführung am Samstag, 17. März, ab 6 Uhr für 24 Stunden gesperrt
    Sperrungen und lokale Umleitung werden ausgeschildert // Restarbeiten werden im Anschluss noch etwa zwei Wochen dauern

    Nächster Schritt beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenaukreis) auf der L 103 in Steinach zwischen dem Ortseingang und der Bahnunterführung: Im gesamten Streckenabschnitt der Welschensteinacher Straße wird die Asphaltfeindecke aufgebracht. Wenn das Wetter mitspielt, soll der Deckeneinbau am Samstag, 17. März, ausgeführt werden. Auch einen Ausweichtermin hat das Regierungspräsidium mit Samstag, 7. April, bereits genannt.

    Für den Deckeneinbau ist eine Vollsperrung zwischen Samstagmorgen und Sonntagmorgen, jeweils 6 Uhr, notwendig. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im eigenen Interesse, Sperrungen und ausgeschilderte Umleitungen zu beachten.

    Der Einbau der Asphaltdeckschicht erfolgt vom Ortseingang Steinach von Welschensteinach kommend bis zur Unterführung der Schwarzwaldbahn von Offenburg Richtung Hausach. Die beauftragte Baufirma wird alle betroffenen Anwohner und Anlieger per Handzettel über den genauen Ablauf rechtzeitig informieren. Die Asphaltdeckschicht in den Einmündungsbereichen von Einetweg und Kreuzbühlstraße wird am darauffolgenden Montag eingebaut. Der Verkehr wird innerörtlich umgeleitet.

    Nach Einbau der Asphaltdeckschicht sind im gesamten Bauabschnitt noch Restarbeiten zu erledigen. Für diese Restarbeiten ist ein Zeitfenster von etwa 14 Tagen vorgesehen. Mit Verkehrsbehinderungen und Einengungen entlang der L 103 ist in diesem Zeitraum weiterhin zu rechnen. Das Regierungspräsidium bittet um Verständnis für die unvermeidlichen Verkehrsbehinderungen.

     
  • Abteilung 4
    02.03.2018
    Verkehr auf der B 415 bei Lahr wird per Ampel geregelt
    Fahrbahn an der Anschlussstelle Lahr/ A 5 wird saniert

    ​Der Umbau an der A 5 Anschlussstelle Lahr geht in die heiße Phase: Am Montag, 5. März ab 13 Uhr bis Donnerstag, 8.März, 8 Uhr wird der Verkehr auf der B 415 per Ampel geregelt, damit die Fahrbahndecke auf einer Länge von 200 Meter saniert werden kann. Diese Asphaltarbeiten waren ursprünglich diese Woche (Mittwoch, 28. Februar bis Freitag, 2. März) vorgesehen, fielen aber den frostigen Temperaturen zum Opfer.

    Die Sanierung der Fahrbahn betrifft die B 415 östlich des Knotenpunktes B 415 und Dr. Georg-Schaeffler-Straße. Die Ampelschaltungen betreffen die Fahrbeziehungen auf der B 415 östlich des Knotenpunktes B 415 ab Dr. Georg-Schaeffler-Straße in Fahrtrtrichtung Lahr und umgekehrt. Von Richtung Schwanau bzw. A 5 östliche Abfahrtsrampe in Richtung Dr. Georg-Schaeffler-Straße fahrenden Verkehrsteilnehmer sind von der Ampelregelung nicht betroffen.rtrichtung Lahr und umgekehrt. Von Richtung Schwanau bzw. A 5 östliche Abfahrtsrampe in Richtung Dr. Georg-Schaeffler-Straße fahrenden Verkehrsteilnehmer sind von der Ampelregelung nicht betroffen.

  • Abteilung 4
    02.03.2018
    Ortsdurchfahrt Eisenbach (Hochschwarzwald) erneut gesperrt
    Sanierung der L 172 wird fortgesetzt // RP hofft auf gutes Wetter

    Wie das Regierungspräsidium mitteilt, wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt Eisenbach (Hochschwarzwald) ab Dienstag, 6. März, fortgesetzt. Wie bereits im letzten Jahr, muss die Ortsdurchfahrt für die Arbeiten wieder voll gesperrt werden. Die Sanierung soll Ende des Jahres abgeschlossen sein, heißt es aus Freiburg.

    Die Umleitung aus Fahrtrichtung Hammereisenbach erfolgt über Schollach (K 4903), aus Richtung Neustadt kommend über Oberbränd und Bubenbach, (K 4993, K 5735). 

    Der Busverkehr ist während dieser Zeit eingeschränkt. In Höhe des Gasthauses „Eisenbachstube“ wird für die Linienbusse der SüdbadenBus GmbH wieder die Wendeplatte mit Ersatz-Haltepunkt hergestellt. Die Busse fahren Eisenbach nur noch aus Richtung Bubenbach/Oberbränd an und fahren auch alle wieder über Bubenbach und Oberbränd ab. Das Teilstück der Hauptstraße zwischen dem Gasthaus „Eisenbachstube“ und dem Höchst, also die bisherigen Bushaltestellen „Dietsche“ und „Rathaus“, werden während der Zeit der Vollsperrung nicht angefahren. Nach wie besteht die Möglichkeit am „Höchst“ in Eisenbach aus- und zuzusteigen.

  • Abteilung 4
    02.03.2018
    Im Kurpark in Unterharmersbach (Zell a. H., Ortenau) rollen die Bagger

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressmitteilung erklärt wird es im Kurpark von Unterharmersbach nun ernst: Am 6. März rollen die Bagger an. Bekanntermaßen wird seit Juli 2017 die Ortsdurchfahrt der L 94 ausgebaut. Bestandteil dieser Baumaßnahme ist auch die Sanierung der beiden Brücken über den Harmersbach.

    Während die Baustelle an der Kaffeebrücke im westlichen Teil der Ortsdurchfahrt noch über die von der Stadt eingerichtete Umfahrung über die Wiesenfeldstraße umgangen werden konnte, existiert an der Rößlebrücke keine solche Umfahrungsmöglichkeit.Bereits vor Beginn der Arbeiten fiel in Unterharmersbach die Entscheidung, für eine Umfahrung durch den Kurpark. Diese dient dann auch als Umleitung für die Straßenbauarbeiten an der L 94 zwischen der Einmündung Wiesenfeldstraße und der Rößlebrücke.

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat hier die Federführung übernommen und die vor Ort mit den städtischen Straßenbauarbeiten betraute Baufirma Reif auch für die Arbeiten an der Kurparkumfahrung beauftragt. Auch wenn mit dem Einbau der notwendigen Behelfsbrücke frühestens zu den Sommerferien zu rechnen ist, hat sich das Regierungspräsidium Freiburg in Rücksprache mit der Stadt Zell dazu entschieden, die Straßenbauarbeiten im Kurpark von der Apotheke bis kurz vor den Fürstenberger Hof schon jetzt anzugehen. 

    S
    o soll verhindert werden, dass die Firma Reif zum Höhepunkt Ihrer Arbeiten an der L 94 während den Vollsperrungen, Personal an die Kurparkumfahrung abziehen muss. „Wir möchten keinesfalls den straffen Zeitplan der Stadt gefährden. Was erledigt ist, ist erledigt!“ so der zuständige Projektleiter vom Baureferat Nord, Andreas Maier.

    Der weitere Zeitplan sieht wie folgt aus: Ziel ist es die gesamte Kurparkumfahrung einschließlich Behelfsbrücke im September fertig zu haben. Dies würde dann auch nahtlos in den Zeitplan der städtischen Arbeiten an der Hauptstrecke der L 94 zwischen Wiesenfeldstraße und Rößlebrücke passen.

    Der Ersatzneubau der Rößlebrücke soll dann, sofern bis dahin alle Genehmigungen und Unterlagen vorliegen, ab Oktober beginnen. In 2018 wäre dann zunächst der Rückbau der bestehenden Brücke an der Reihe. Die Herstellung des neuen Überbaus könnte dann 2019 beginnen. Wenn man die Kaffeebrücke als Zeitmaßstab ansetzt ist eine Fertigstellung bis zum Ende der Sommerferien 2019 realistisch.

    Das Regierungspräsidium Freiburg möchte an dieser Stelle allen Projektbeteiligten und insbesondere den von der Kurparkumfahrung betroffenen Anliegern für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung danken.

  • Abteilung 1
    01.03.2018
    Ein Kindergarten für das Regierungspräsidium
    Regierungspräsidentin Schäfer: “Wichtiger Schritt für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie“

    ​Gemeinsam mit Amtsleiter Karl-Heinz Bühler und dessen Stellvertreter Dr. Michael Borrmann von Vermögen und Bau sowie Kriminaldirektor Michael Granzow vom benachbarten Polizeipräsidium Freiburg hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer den Bau eines Kindergartens für den Nachwuchs der Beschäftigten des Regierungspräsidiums (RP), des Polizeipräsidiums und der Chemischen Veterinär- und Untersuchungsanstalt (CVUA) freigegeben. Der eingruppige Kindergarten in der Bissierstraße wird Platz für 20 Kinder bieten. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. eine Million Euro.

    Die Regierungspräsidentin zeigte sich erfreut, dass die Behörden in der Bissierstraße nach der Kita Löwenzahn nun schon bald einen neuen Kindergarten eröffnen und damit die Betreuung von 20 über 3-jährigen Kindern dem Jugendhilfswerk anvertrauen können.

    "Eine umfassende Kinderbetreuung in unmittelbarer Nähe zum Arbeitsplatz ist für das RP und andere große Behörden ein gewichtiges Argument bei der Gewinnung von qualifizierten Fachkräften. Damit wird den Eltern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erheblich erleichtert, auch mit Blick auf einen zeitnahen Wiedereinstieg in die Arbeit“ sagte die Regierungspräsidentin beim offiziellen Spatenstich. 

    Wenn alles nach Plan läuft, wird die Kindergartengruppe im September dieses Jahres in den neuen Kindergarten umziehen können.

  • Abteilung 4
    28.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg gibt Termine für nächtliche Vollsperrungen an der Geh- und Radwegbrücke über den Wehrkanal am Rheinübergang zwischen Freistett (Ortenau) und Gambsheim

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, stehen die vorläufigen Termine für die nächtlichen Vollsperrungen für die Arbeiten an der neuen Geh- und Radwegbrücke über den Wehrkanal zwischen Freistett und Gambsheim fest. Die Nachtsperrungen verteilen sich auf drei Sperrzeiträume mit einer Dauer von jeweils drei Nächten. Gesperrt wird jeweils von 20 Uhr am Abend bis 6 Uhr am folgenden Morgen. Der Einbau der Stützen erfolgt dabei in den Nächten vom 21. März bis 24. März. Auch für den Einbau der Stahlüberbauten sind drei Nächte vorgesehen und zwar vom 25. April bis 28. April. Die Betonfertigteilplatten werden zwischen 30. April und 3. Mai eingebaut. 

    Während der nächtlichen Vollsperrungen ist die bestehende Straßenbrücke sowohl für PKW und LKW als auch für Fahrradfahrer und Fußgänger aus Sicherheitsgründen gesperrt. Fahrradausflüglern am 1. Mai empfiehlt es sich daher, dienstags nicht allzu früh aufzustehen sofern es ein Ausflug nach Frankreich werden soll.

    Im Anschluss an die nächtlichen Vollsperrungen auf deutscher Seite folgt dann vom 4. Juni bis 31. August 2018 die komplette Sperrung des Rheinübergangs zwischen Freistett und Gambsheim durch die französische Straßenbauverwaltung. In diesen drei Monaten ist dann für PKW und LKW rund um die Uhr kein Durchkommen mehr am Rheinübergang.

    Die Umleitung erfolgt bei allen Sperrungen über den Rheinübergang Iffezheim. Verkehr von Süden soll wenn möglich bereits den Rheinübergang Straßburg Süd/Eschau über die L 98 nutzen. Entsprechende Hinweistafeln werden über den gesamten verkehrlichen Einzugsbereich von Offenburg bis Baden-Baden aufgestellt.  Auch im Verkehrsfunk wird auf die Sperrungen hingewiesen. Insbesondere für Grenzgänger beginnt nun, die bereits seit fast einem Jahr angekündigte Leidenszeit. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet insbesondere auch im Namen der französischen Kollegen vom Conseil Départemental du Bas-Rhin um Verständnis für die entstehenden Unannehmlichkeiten.

  • Abteilung 5
    28.02.2018
    Fünfte Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Dienstag, 13. März, ab 19 Uhr im Kurhaus in Bad Bellingen (Kreis Lörrach)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Lörrach und im Markgräflerland // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die fünfte Veranstaltung steht am Dienstag, 13. März, ab 19 Uhr, im Kurhaus in Bad Bellingen (Kreis Lörrach) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Lörrach, im Markgräflerland sowie den angrenzenden Gebieten. Die weiteren Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden und werden jeweils separat beworben.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.

  • Abteilung 5
    28.02.2018
    Sechste Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Donnerstag, 15. März, ab 19 Uhr in der Stadthalle in Bräunlingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit auf der Baar, in der Blumberger Pforte und dem Wutachgebiet // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die sechste Veranstaltung steht am Donnerstag, 15. März, ab 19 Uhr, in der Stadthalle in Bräunlingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit auf der Baar, in der Blumberger Pforte sowie den angrenzenden Gebieten. Die weiteren Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden und werden jeweils separat beworben.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort. 

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.
  • Abteilung 9
    27.02.2018
    Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) informiert auf der GeoTHERM über die Erweiterung des Informationssystems Oberflächennahe Geothermie (ISONG)
    Messe GeoTHERM am Donnerstag und Freitag, 1./2. März in der Messe Offenburg // LGRB am Messestand 50

    Zum 12. Mal trifft sich die Geothermie-Branche auf Europas größter Fachmesse für Geothermie in Offenburg. Das Regierungspräsidium Freiburg ist mit seiner Abteilung 9, dem Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) vertreten und präsentiert sein Produkt- und Informationsangebot zum Thema Geothermie in Baden-Württemberg.

    Zu den Aufgaben des LGRB gehört die Erkundung der Untergrundverhältnisse zur Nutzung oberflächennaher und tiefer Geothermie in Baden-Württemberg. Das frei verfügbare Informationssystem Oberflächennahe Geothermie (ISONG) beinhaltet umfangreiche Informationen für die Anlage von Erdwärmesonden. In Bereichen, in denen die Anlage von Erdwärmesonden nicht möglich ist, können Erdwärmekollektoren eine alternative Nutzungsform darstellen. Die im Informationssystem verfügbaren Kartenthemen erlauben eine erste Einschätzung, ob es in einer Region Einschränkungen und Risiken für die Anlage von Erdwärmekollektoren gibt und der Untergrund bezüglich geothermischer Eigenschaften günstig ist. 

    Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LGRB stehen Ihnen an beiden Tagen für Fragen zur Verfügung. Weitere Informationen: www.geothermie-bw.de.

     
  • Abteilung 5
    27.02.2018
    Mit „Glückauf“ geht’s unter Tage: Junior Ranger erkunden das Besucherbergwerk Finstergrund in Wieden
    Angebot des Biosphärengebiets richtet sich an Kinder und Jugendliche zwischen acht und 13 Jahren

    Tief in den Berg geht’s beim zweiten Treffen der offenen Junior Ranger Gruppe des Biosphärengebiets Schwarzwald: Die Kinder und Jugendlichen erkunden das Besucherbergwerk Finstergrund in Wieden. Wo im Mittelalter Silber und Blei abgebaut wurde, hören die Junior Ranger viele spannende Geschichten über den Bergbau im Südschwarzwald. Mit der Grubenbahn fahren sie 450 Meter tief in den Stollen. Unter Tage startet dann ein abenteuerlicher Rundgang. Das Treffen findet statt am Freitag, 9. März, 15 bis 18 Uhr. Der Treffpunkt wird bei der Anmeldung bekannt gegeben.

    An den Treffen der Junior Ranger Gruppe können Mädchen und Jungen zwischen acht und 13 Jahren teilnehmen, die sich für Natur und Kultur rund um das Biosphärengebiet Schwarzwald interessieren. Unterstützt wird das Biosphärengebiet Schwarzwald bei der Durchführung durch Anke Haupt (HauptSache.draußen). Insgesamt begleiten drei Betreuerinnen und Betreuer die Kinder bei allen Angeboten. Die Treffen finden einmal im Monat  jeweils freitagnachmittags an unterschiedlichen Orten in allen drei Landkreisen innerhalb des Biosphärengebiets statt. Die Mädchen und Jungen erwartet eine bunte Mischung aus Ausflügen in die Natur, Kennenlernen von Biotopen und Lebensräumen, Tieren und Pflanzen, Besuche bei Landwirten oder in Wirtschaftsunternehmen, handwerkliches Gestalten und vielen gemeinsamen Spielen.

    Fühlen sich Kinder und Jugendliche und ihre Eltern angesprochen, können sie sich gerne bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald melden. Eine Voranmeldung ist zwingend erforderlich. Ansprechpartnerin für das Programm und für Anmeldungen ist Bernadette Ulsamer, Fachbereich Bildung und Kultur (07673- 889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de). Einen Jahresüberblick über die Treffen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei ihrem ersten Gruppentreffen. Da es sich um eine offene Gruppe handelt, kann jederzeit eingestiegen werden.

  • Abteilung 5
    27.02.2018
    „Thüringeti“ als Impulsgeber für den Südschwarzwald? Vortrag zu großflächigem Beweidungsprojekt im Biosphärengebiet

    Kann die „Thüringeti“ mit ihrer großflächigen Beweidung ein Impulsgeber für den Südschwarzwald sein? Diese Frage soll am Donnerstag, 8. März, 19 Uhr in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald, in Schönau, Brand 24, beantwortet werden. Heinz Bley, Geschäftsführer der Agrar GmbH Crawinkel, wird dort seinen Betrieb vorstellen. Das Biosphärengebiet lädt die Landwirtschaft und die interessierte Bevölkerung ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Der Eintritt ist frei.

    Im Biosphärengebiet Schwarzwald sorgen Weidetiere wie Kühe, Ziegen und Schafe dafür, dass die abwechslungs- und artenreiche Landschaft erhalten bleibt. Dahinter steckt die Arbeit von vielen landwirtschaftlichen Betrieben, die mit großem Aufwand vergleichsweise kleine Flächen bewirtschaften. Insgesamt gibt es im Biosphärengebiet 14.200 Hektar Wiesen und Weiden. Weidegemeinschaften umfassen Flächen von bis zu 80 Hektar.

    Großflächige Beweidung wird dagegen im Rahmen des Projekts „Thüringeti“ im Thüringer Wald erfolgreich praktiziert. Eine Fläche von 2.300 Hektar beweiden die Kühe, Pferde, Schafe und Ziegen der Agrar GmbH Crawinkel. Die Vorteile der großflächigen ganzjährigen Beweidung bestehen unter anderem darin, dass Fördermittel effizienter beantragt werden können und die Erzeugung von Bio-Fleisch zu ökonomischen Bedingungen möglich ist.

  • Abteilung 4
    26.02.2018
    Vergabe der Planungen für die Abschnitte A 98.6 (Schwörstadt-Wehr) und A 98.8/9 (Hauenstein-Tiengen) soll noch in diesem Jahr erfolgen
    Regierungspräsidium Freiburg bereitet Leistungsverzeichnisse für die Vergabe vor // Informationsveranstaltung im April 2018 geplant

    Das Regierungspräsidium Freiburg bereitet bei der Hochrheinautobahn A 98 derzeit die Ausschreibung der Planungsleistungen für die Abschnitte 6, 8 und 9 einschließlich der Anschlussstelle Hauenstein vor. Die Vergabe der Planungsleistungen soll so schnell wie möglich und in Bezug auf die laufenden Planungen ohne zeitliche Verzögerung erfolgen.

    In den vergangenen Wochen hat das Verkehrsministerium mit der Projektmanagement-Gesellschaft des Bundes und der Länder, der DEGES, die Modalitäten für die Übernahme von Planungsaufgaben an Bundesautobahnen besprochen. Gegenstand dieser Gespräche war auch die Übernahme der Abschnitte von Schwörstadt bis Wehr (A 98.6) und von Hauenstein bis Tiengen (A 98.8/9) mit der Anschlussstelle Hauenstein, die vorbehaltlich der Zustimmung des DEGES-Aufsichtsrates so bald wie möglich von der DEGES übernommen werden sollen.  

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das ist ein sehr gutes Konzept für den Hochrhein. Die Herausforderung war groß, eine Lösung zu finden, mit der Verzögerungen beim Übergang der Planungen zur A 98 auf die ab 2021 geplante Infrastrukturgesellschaft des Bundes vermieden werden können. Dass es jetzt auch für die Abschnitte 8 und 9 möglicherweise schneller gehen kann als erwartet, ist das erfreuliche Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen Regierungspräsidium und Verkehrsministerium. Wir können so nicht nur einen reibungslosen Übergang gewährleisten, sondern auch sicherstellen, dass alle Ergebnisse des umfassenden Beteiligungsprozesses und unsere fachlichen Vorarbeiten in die zukünftige Planungsarbeit der DEGES einfließen können.“

    Bisher musste davon ausgegangen werden, dass die noch nicht geplanten Abschnitte an der A 98 aus Kapazitätsgründen nicht gleichzeitig, sondern nacheinander geplant werden müssen. Das hätte für die A 98.8/9 einen Planungsbeginn erst nach Abschluss der A 98.6 und damit in ferner Zukunft bedeutet.

    Das Regierungspräsidium führt im April 2018 eine Informationsveranstaltung zum weiteren Fortgang der gesamten Planungen an der A 98 durch. Dabei werden die einzelnen Projektstände der betroffenen Abschnitte erläutert und es wird ein Ausblick gegeben, wie es mit der Umsetzung der Hochrheinautobahn in Zukunft weitergehen wird.
    Hinweis für die Medien:
    Die Informationsveranstaltung wird derzeit abgestimmt. Eine Presseeinladung erfolgt, sobald Termin und Örtlichkeit feststehen.
  • Abteilung 5
    26.02.2018
    Gehölzpflegemaßnahmen am Sasbach-Flutkanal (Ortenau)

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg führt ab Dienstag, 27. Februar, bis Ende der Woche Gehölzpflegemaßnahmen am Sasbach-Flutkanal durch. Die Maßnahme wurde mit dem Naturschutzbeauftragten, sowie dem Amt für Umweltschutz des Landratsamts Ortenaukreis abgestimmt und darf mit einer Sondergenehmigung bis Freitag, 2. März, durchgeführt werden.

    Es werden auf ca. 500 Metern Gewässerstrecke abgestorbene und erkrankte Eschen entfernt, bzw. auf Stock gesetzt. Zwischen Anschlussstelle B 3 und K 5372 werden an zwei großen Weiden die Kronen stark eingekürzt. Da beide Bäume sehr alt sind und größere Äste drohen auf die Straße und den Radweg zu brechen, ist diese Maßnahme noch diesen Winter erforderlich. Da beide Bäume mit ihren alten und teilweise löchrigen Stämmen, einen wichtigen Lebensraum darstellen, werden beide Bäume nur auf den Kronenansatz  geschnitten und nicht ganz entfernt.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    23.02.2018
    „Der Biber kehrt zurück“: Neue Ausstellung in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau (Kreis Lörrach)
    Schau der Staatlichen Naturschutzverwaltung Baden-Württemberg ist zu den Öffnungszeiten bis einschließlich 13. April zu sehen // Interessante Fakten zum emsigen Baumeister
     „Der Biber kehrt zurück“: Neue Ausstellung in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau

    Er sieht putzig aus, hat unheimlich scharfe Schneidezähne und ist ein begnadeter Baumeister: Der Biber, das größte Nagetier Europas, ist auch wieder an den Bächen im Biosphärengebiet Schwarzwald zu Hause. Alles über Leben, Vorkommen und den Umgang mit dieser streng geschützten Art zeigt die Ausstellung „Der Biber kehrt zurück“, die ab sofort in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau zu sehen ist. Die von der Staatlichen Naturschutzverwaltung Baden-Württemberg konzipierte Schau ist zu den Öffnungszeiten der Geschäftsstelle im Irisette-Gebäude zugänglich.

    Der Biber gilt als lebendiges Fossil, da er bereits vor zwei Millionen Jahren in Europa verbreitet war. Im 19. Jahrhundert von Jägern ausgerottet, ist er heute in Baden-Württemberg wieder weit verbreitet. Die Ausstellung liefert spannende Informationen über die Geschichte dieser faszinierenden Art, erklärt die Architektur seiner Staudämme und beleuchtet das Biber-Management des Naturschutzes zur Vermeidung von Schäden an Bäumen und Uferböschungen. Erwachsene und Kinder erfahren auch überraschende Fakten, zum Beispiel, warum Biber keine Kopfschmerzen bekommen. Im Mittelpunkt der Schau steht ein präpariertes Prachtexemplar, dem die Besucherinnen und Besucher in die Knopfaugen schauen können.

    Die Ausstellung wird bis zum 13. April in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen sein (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter Telefon 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden. 

    Weitere Infos:
    www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de.
  • Abteilung 4
    23.02.2018
    Massive Behinderungen auf der A 5 nächste Woche zwischen Ettenheim und Tank- und Rasthof Mahlberg (Ortenau)
    Regierungspräsidium warnt vor bis zu zehn Kilometern Stau

    An der Baustelle auf der A 5 zwischen Ettenheim und der Tank- und Rastanlage Mahlberg (Ortenau) wird es ernst. Nächste Woche kommt es zu folgenden Verkehrsbehinderungen: Wegen des Abbaus der Verkehrssicherung im Bereich der Rastanlage Mahlberg West steht am Montag den 26. Februar ab ca. 12 Uhr bis 17 Uhr nur ein Fahrstreifen in Richtung Basel zur Verfügung.

    Von Dienstag, 27. Februar bis voraussichtlich Donnerstag 1. März wird Richtung Norden ebenfalls nur ein Fahrstreifen zur Verfügung stehen. In dieser Zeit wird die alte Verkehrssicherung bei der Rastanlage Mahlberg Ost abgebaut und im Anschluss direkt die neue Verkehrssicherung für die Bauarbeiten im Mittelstreifen aufgebaut. Zeitgleich werden auf kompletter Baustellenlänge Richtung Karlsruhe die Lücken in den Bereichen, wo momentan am Außenbankett keine Schutzplanke vorhanden ist, geschlossen. Dies soll verhindern, dass Fahrzeuge im späteren Baustellenverkehr von der Fahrbahn abkommen.

    Nach dem Aufbau in Fahrtrichtung Karlsruhe steht noch der Aufbau der neuen Verkehrssicherung in Fahrtrichtung Basel an. Dieser wird vom Freitag 2. März 9 Uhr bis voraussichtlich Sonntag 4. März erfolgen. Hierfür ist dann nochmal eine einspurige Verkehrsführung in Richtung Basel notwendig. Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg rechnet mit Staus von bis zu zehn Kilometern Länge und weist darauf hin, dass die Anschlussstelle Lahr in Richtung Basel noch bis Samstag, 10. März, gesperrt ist. Wer den Stau über die B 3 umfahren möchte, muss spätestens an der Anschlussstelle Offenburg von der Autobahn abfahren. Die Verkehrsteilnehmer werden dringend gebeten, sich auf die Situation einzustellen und den betroffenen Bereich nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren, heißt es in einer Pressemitteilung des RP.

    Das RP saniert die Fahrbahndecke der A 5 auf einem 3,7 Kilometer langen Teilstück der A 5. Die Vorarbeiten haben bereits Anfang Februar begonnen und sollen Ende des Monats abgeschlossen sein. Nun stehen die Bauarbeiten im Mittelstreifen an. Der Autobahnverkehr wird deshalb für die jeweilige Fahrtrichtung nach Basel bzw. nach Karlsruhe nach außen verschwenkt. Dazu muss für den Aufbau der Verkehrssicherung, die Standspur und die erste Fahrspur gesperrt werden. Die Baufirma versucht alles, um diese Phase so kurz wie möglich zu halten und arbeitet in zwei Schichten. Sollte alles glatt laufen und durchgehend schönes Wetter sein, besteht die Möglichkeit, dass die Arbeiten bereits am Samstag, 3. März abgeschlossen sein können. Das RP gibt folgende Tipps für die Verkehrsteilnehmer in den kritischen Phasen der Baustelleneinrichtung: Informieren Sie sich im Internet, über Verkehrsfunk und über die Medien über die aktuelle Lage, bevor Sie losfahren, planen Sie unbedingt mehr Zeit für den betroffenen Autobahnabschnitt ein, steigen Sie an den kritischen Tagen eventuell auf den ÖPNV um und prüfen Sie rechtzeitig weiträumige Umfahrungsmöglichkeiten.

     
     
  • Abteilung 5
    22.02.2018
    Vierte Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Donnerstag, 8. März, ab 19 Uhr in der Uhrmacher-Ketterer-Halle in Schönwald (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Rottweil und im Schwarzwald-Baar-Kreis // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die vierte Veranstaltung steht am Donnerstag, 8. März, ab 19 Uhr, in der Uhrmacher-Ketterer-Halle in Schönwald (Schwarzwald-Baar-Kreis) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Rottweil, dem Schwarzwald-Baar-Kreis sowie den angrenzenden Gebieten. Die weiteren Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden und werden jeweils separat beworben.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind in den nächsten Tagen auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.

     
  • Abteilung 5
    22.02.2018
    Kulturwehr Breisach: Regierungspräsidium Freiburg startet nach Kampfmittelerkundung mit dem Bau des Fischpasses am Möhlinwehr bei Breisach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Anfang des Frühjahrs ist ein Tag der offenen Baustelle vorgesehen // Großes Verständnis der Bürgerinnen und Bürger gelobt
     Kulturwehr Breisach: Regierungspräsidium Freiburg startet nach Kampfmittelerkundung mit dem Bau des Fischpasses am Möhlinwehr bei Breisach

    Die vom Regierungspräsidium Freiburg beauftragten zusätzlichen Kampfmittelsondierungen am künftigen Fischpass an der Möhlin bei Breisach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) wurden erfolgreich abgeschlossen, sodass jetzt der Bau der Fischauf- und -abstiegsanlage beginnen kann. „Der Baufortschritt wird nun weithin sichtbar und nimmt Formen an“, freuen sich deshalb auch Projektleiter Peter Gültner und Bauleiter Jörg Schlepphorst vom Regierungspräsidium Freiburg laut einer Pressemitteilung der Behörde.

    Tag für Tag werden die Abmessungen des Fischpasses deutlich erkennbarer. Mit bis zu 16 Meter langen und bis zu sechs Tonnen schweren Spundbohlen wird die Baugrube hergestellt. Hierzu werden die Eisenprofile mit einer Vibrationsramme erschütterungsarm in den Untergrund einvibriert und ergeben so Bohle für Bohle eine wasserdichte und stabile Einfassung. Im Anschluss werden - wie auch an den bereits fertig gestellten Baugruben der Einlaufbauwerke - in den Untergrund der zuvor ausgehobenen Baugrube Bohrpfähle als Anker für die wasserdichte Betonsohle im Möhlinkies hergestellt. Nachdem die Baugrube dann gelenzt, also mittels Pumpen trocken gelegt wird, kann mit dem Betonbau begonnen werden.

    Mit dem Fischpass wird die bestehende Barriere zwischen Möhlin und Rhein überwunden. Fische können damit künftig über die Möhlin und die bereits angelegten Schluten im Breisacher Rheinwald sowie über die im Bau befindlichen, nördlichen Einlaufbauwerke und deren Fischpässe in den Rhein aufsteigen oder über den Rhein in die angrenzenden Auegewässer und die Möhlin zum Auffinden geeigneter Laichhabitate wandern.

    Der reibungslose Ablauf auf der Baustelle ist neben der guten Zusammenarbeit zwischen den Projektbeteiligten auch dem großen Verständnis der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. „In zahlreichen persönlichen Gesprächen am Rande der Baustelle werden wir angesprochen und geben gerne und ausführlich Auskunft“, so Bauleiter Jörg Schlepphorst. Um im Weiteren um Verständnis für die unvermeidlichen Einschränkungen zu werben und gleichzeitig den ökologischen Gewinn durch die Fischpässe deutlich zu machen, wird das Regierungspräsidium Anfang des Frühjahres einen Tag der offenen Baustelle organisieren. „Hoffentlich ist es dabei etwas trockener als beim Termin an den Einlassbauwerken“, fügt Projektleiter Gültner augenzwinkernd hinzu. Der letzte Termin im Winter 2017 fiel bei starkem Regen beinahe ins Wasser, war aber trotz Dauerregens gut besucht, was das Interesse am laufenden Projekt verdeutlicht.

    Hintergrundinfos:

    Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes Kulturwehr Breisach können nach Fertigstellung zusätzlich rund 9,3 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden und so zum Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen.

    Ansprechpartner beim Regierungspräsidium Freiburg für Fragen sind Peter Gültner unter Telefon 0761/208-4256 und Jörg Schlepphorst unter Telefon 0761/208-4260. Weitere Informationen zum IRP finden Sie im Internet unter www.irp-bw.de.

     
  • Abteilung 5
    22.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert in Sitzung des Gemeinderats Neuried über Planung des Hochwasserrückhalteraumes Ichenheim/Meißenheim/Ottenheim
    Fachplanungen sollen Zug um Zug vorangetrieben werden // Antrag auf Planfeststellung erfolgt voraussichtlich 2019

    Harald Klumpp, Panajotis Katinakis und Torben Ott vom Regierungspräsidium  Freiburg haben in einer Sitzung des Gemeinderates Neuried über die konzeptionelle Planung des Rückhalteraumes Ichenheim/Meißenheim/Ottenheim (IMO) berichtet. Ziel der Mitarbeiter des Integrierten Rheinprogramms ist es, die Fachplanungen zu vertiefen und Zug um Zug die Antragsunterlagen für den Planfeststellungsantrag voranzubringen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Bereits am 22. November 2016 hatte das Regierungspräsidium zu einem Bürgerabend in der Festhalle Meißenheim eingeladen. Dabei konnten sich die Bürgerinnen und Bürger über den Planungsstand des Hochwasserrückhalteraums informieren und ihre Anregungen einbringen. Am 19. Oktober 2017 fand ein weiterer Bürgerabend in Schwanau-Ottenheim statt. Auf der Tagesordnung stand das Thema „Konzeption“. Im Nachgang zu diesem Termin wurde nun die konzeptionelle Planung des Rückhalteraumes in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Neuried am Mittwochabend (21. Februar) vorgestellt. 

    Torben Ott, Leiter der Projektgruppe Offenburg, informierte die Rätinnen und Räte und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, wie der Rückhalteraum funktionieren soll und welche technischen Bauwerke dafür erforderlich sind. Die Standorte für das Einlass- und das Auslassbauwerk stehen fest. Dazu wurden mit Variantenuntersuchungen hydraulische und ökologische Randbedingungen abgeprüft. Die Vorplanungen für die beiden zentralen Bauwerke sind nahezu abgeschlossen, so dass mit der Entwurfsplanung begonnen werden kann. 

    Die Erhebungen für die Umweltplanung wurden im Laufe des letzten Jahres abgeschlossen. Aus ökologischer Sicht sehen die Planer die Reaktivierung und Aufwertung vorhandener Schluten vor, so dass auch bei kleinen Ökologischen Flutungen eine großflächige Überflutung und damit eine Anpassung an die künftigen Verhältnisse stattfinden können.

    Der eigentliche Hochwasserrückhalteraum selbst befindet sich auf den Gemarkungen Schwanau-Ottenheim und Meißenheim, jedoch liegt ein Teil des Abstrombereichs auf Gemarkung Ichenheim. „Demzufolge sind auch Maßnahmen auf Gemarkung Ichenheim vorgesehen“, erläuterte  Projektleiter für den Rückhalteraum Panajotis Katinakis. Beispielsweise müssen die Gewässer und vorhandene Durchlassbauwerke an die künftigen Abflussbedingungen angepasst werden. Ferner soll ein Dammverteidigungsweg an den Hochwasserdamm X angelegt werden. Die dazu erforderlichen Baugrunderkundungen sind abgeschlossen.

    „Wir werden weiterhin den engen Dialog mit den Gemeinden und deren Bürgern pflegen und frühzeitig über die weiteren Planungsschritte informieren“, so Harald Klumpp, Referatsleiter für das Integrierte Rheinprogramm beim Regierungspräsidium Freiburg. Nach der Sommerpause 2018 ist ein weiterer Bürgerabend zur Information über die Anpassung und Ertüchtigung der Hochwasserdämme vorgesehen. Der Antrag auf Planfeststellung ist nach Angaben der Behörde voraussichtlich 2019 vorgesehen.

    Hintergrundinfos:

    Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, mit dem umweltverträglicher Hochwasserschutz erreicht und die Auen renaturiert werden sollen. Das IRP basiert auf einer 1982 geschlossenen Vereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich. Auf ehemaligen Überflutungsflächen sind zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Rückhalteräume erforderlich.

    Der Rückhalteraum Ichenheim/Meißenheim/Ottenheim (IMO) ist ein wesentlicher Bestandteil für den Hochwasserschutz am Oberrhein. Er trägt dazu bei, dass bei einem Hochwasserereignis der Schutz der Menschen und Infrastruktur nördlich von Iffezheim wieder so hergestellt wird, wie er vor dem Bau der Staustufen bestanden hat. 

    Der Rückhalteraum IMO erstreckt sich von Süd nach Nord auf den Gemarkungen Schwanau-Ottenheim, Meißenheim und Neuried-Ichenheim. Im Westen wird er von der Stauhaltung Straßburg und im Osten von den Rheinhauptdämmen IX und X (sog. Tulladämme) begrenzt. Die Flächen im Rückhaltraum waren bis zur Inbetriebnahme der Staustufe Straßburg 1970 natürliches Überschwemmungsgebiet des Rheins. Mit dem Rückhalteraum IMO können bei einer maximalen Überflutungsfläche von 390 Hektar insgesamt 5,8 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden.
     
  • Abteilung 5
    21.02.2018
    Dritte Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Mittwoch, 7. März, ab 19 Uhr in der Schwarzwaldhalle in Appenweier (Ortenaukreis)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit im Ortenaukreis // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die dritte Veranstaltung steht am Mittwoch, 7. März, ab 19 Uhr, in der Schwarzwaldhalle in Appenweier (Ortenaukreis) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Ortenaukreis sowie den angrenzenden Gebieten. Die weiteren Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden und werden jeweils separat beworben.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind in den nächsten Tagen auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.

     
  • Abteilung 5 / Abteilung 3
    20.02.2018
    Zweites Dialogforum des Regierungspräsidiums Freiburg mit Vertreterinnen und Vertretern von Landwirtschaft und Naturschutz befasst sich mit geplanter FFH-Verordnung
    Anregung des BLHV aus den Ergebnissen des Sommerempfangs wird umgesetzt // Umfassendes Informationspaket mit acht Veranstaltungen geplant

    Nach dem ersten Dialogforum im Herbst haben sich mehr als 50 Behörden- und Interessenvertreterinnen und –vertreter aus Landwirtschaft und Naturschutz in drei Clustern zum zweiten Dialogforum getroffen. Thema war dieses Mal unter anderem die geplante FFH-Verordnung, die im Frühjahr 2018 in die Beteiligungsphase und das formelle Verfahren geht, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Mit dem Dialogforum ist ein Wunsch des erweiterten Vorstands des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) umgesetzt worden, einen regelmäßigen Infoaustausch zu aktuellen Vorhaben und Projekten zwischen Naturschutz und Landwirtschaft zu schaffen. Um den Kreis der Beteiligten nicht zu groß werden zu lassen, wurden jeweils drei bis vier Landkreise zu sogenannten Clustern zusammengefasst.

    Die Abteilungsleitungen Umwelt, Elke Höpfner-Toussaint, und Landwirtschaft, Dieter Blaeß, hatten die Zielrichtung des Dialogforums so umrissen: „Dieses neue Dialogforum soll künftig Gelegenheit bieten, Informationen zu aktuellen Vorhaben auszutauschen und gemeinsam, wertschätzend und vertrauensbildend die verschiedenen und häufig gegensätzlichen Positionen zu erörtern. Auf alle Fälle sollen so kurze Kommunikationswege geschaffen werden. Naturschutz und Landwirtschaft sind nicht notwendigerweise gegensätzlich orientiert, sondern haben eigentlich die Erhaltung der Landschaft zum gemeinsamen Ziel.“

    Mit am Tisch saßen jeweils die Vertreterinnen und Vertreter der unteren Naturschutz- und Landwirtschaftsbehörden der Landratsämter sowie Landschaftserhaltungsverbände sowie die vom BLHV und Landesbauernverband (LBV) benannten Verbandsmitglieder der Kreisverbände sowie des Bezirks, außerdem die zuständigen Fachvertreterinnen und –vertreter aus Naturschutz und Landwirtschaft im Regierungspräsidium Freiburg. Inhaltlich ging es beim zweiten Dialogforum um die sogenannte FFH-Verordnung. Das baden-württembergische Umweltministerium wird am 27. Februar in einer inhaltlichen Pressemitteilung die wesentlichen Inhalte erläutern.

    Das Verfahren zur FFH-Verordnung sieht einen umfangreichen Info- und Beteiligungsprozess vor. Es sind acht Infoveranstaltungen im Regierungsbezirk Freiburg geplant, die am Montag, 26. Februar, ab 19 Uhr im Bürgerhaus in Denzlingen starten werden (Einlass ab 18.15 Uhr). Der offizielle Veranstaltungsteil startet jeweils um 19.15 Uhr mit einer Statementrunde und endet mit der Möglichkeit, einzelne Fachfragen an Infotischen individuell zu klären. Bis zum 22. März sind diese Veranstaltungen in Radolfzell (1.3.), Appenweier (7.3.), Schönwald (8.3.), Bad Bellingen (13.3.), Bräunlingen (15.3.), Tuttlingen (19.3.) und Höchenschwand (22.3.) jeweils ab 19 Uhr. Der Presse stehen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums während der Aufwärmphase ab etwa 18.30 Uhr für einleitende Hintergrundfragen zur Verfügung. 

    Weitere Informationen werden in den nächsten Tagen veröffentlicht auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de
     
  • Abteilung 5
    19.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über die Bauarbeiten am Schutterentlastungskanal bei Schwanau (Ortenaukreis)
    Erster Bauabschnitt ist größtenteils fertig / Infoabend zum Planungsstand am Mittwoch, 28. Februar, um 19 Uhr in der Burkhard-Michael-Halle in Nonnenweier

    Das Regierungspräsidium Freiburg informiert über die Sanierung und den Ausbau des Schutterentlastungskanals bei Schwanau (Ortenaukreis) und lädt zu einer Infoveranstaltung ein. Der erste Bauabschnitt des Schutterentlastungskanals wurde zwischenzeitlich größtenteils fertiggestellt. Ab März 2018 werden die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt und im Juni die Arbeiten für den Neubau des Eschlachdükers beginnen.

    Die Beteiligten stellen nun am Mittwoch, 28. Februar, um 19 Uhr den aktuellen Planungsstand in der Burkhard-Michael-Halle in Nonnenweier vor. Zudem wird der vom Büro Braxart erstellte Film über den Bau des Mühlbachdükers erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Regierungspräsidium Freiburg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Informationsveranstaltung ein.

  • Abteilung 4
    19.02.2018
    ERINNERUNG: Infoabend über Projektstand des Ausbaus der B 27 bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) am Dienstag, 27. Februar um 19 Uhr im Landgasthof Frank in Hüfingen

    Das Regierungspräsidium Freiburg informiert am Dienstag, 27. Februar, ab 19 Uhr im „Landgasthof Frank“ in Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) über den Planungsstand und den weiteren Bauablauf des vierstreifigen Ausbaus der B 27 zwischen Donaueschingen und Hüfingen, dem Bau der Ortsumfahrung Behla und dem Umbau des Knotenpunktes bei Allmendshofen. Dazu sind die Öffentlichkeit und die Medien eingeladen.

  • Abteilung 4
    19.02.2018
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Merzhausen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald): Verkehrsbehinderungen ab Mai 2018 auf der L 122 für etwa zwei Jahre
    Umfangreiche Infos auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Freiburg und der Gemeinde Merzhausen // Ampelregelung wird zu Wartezeiten führen

    ​Ab Mai 2018 wird die Ortsdurchfahrt in Merzhausen saniert. Die Baumaßnahme ist in drei große Bauabschnitte unterteilt. Komplex ist die Baumaßnahme auch deshalb, weil neben der Sanierung der Fahrbahn gleichzeitig weitere Maßnahmen umgesetzt werden. So werden beispielsweise die Abwasser- und Wasserleitungen saniert und der Geh- und Radweg neu angelegt. Die gesamte Baumaßnahme wird voraussichtlich bis Mitte 2020 andauern.

    Die wichtigsten Informationen zum Projekt mit den einzelnen Bauabschnitten und der Verkehrsführung sind nun auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Freiburg unter der Rubrik „Aktuellen Straßenbaumaßnahmen“ zu finden. Von den Internetseiten der Gemeinde Merzhausen gelangt man ebenfalls unter der Rubrik „Aktuelle Projekte“ auf diese Seiten, auf denen auch verschiedene Pläne zur Maßnahme einzusehen sind. 

    Bei den Baumaßnahmen auf der Landesstraße L 122 in Merzhausen handelt es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme mit der Gemeinde Merzhausen, dem Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht und dem Regierungspräsidium Freiburg. Aufgrund einer fehlenden Umleitungsstrecke wird es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen, da der Verkehr mit einer Ampelregelung an der Baustelle vorbeigeführt und es zu Wartezeiten kommen wird.

  • Abteilung 7
    19.02.2018
    Abwechslungsreich, bilingual und informativ in die Zukunft
    Schülerinnen und Schüler präsentieren beim trinationalen Kongress naturwissenschaftliche Projekte
    Der Deutsch-französische Tag diente als Ausgangspunkt für den vom 7. bis 8. Februar 2018 in Offenburg stattfindenden 10. Trinationalen Schülerkongress der Naturwissenschaft und Technik. Ziel der Veranstaltung ist es die Motivation der Schülerinnen und Schüler an naturwissenschaftlich-technischen Fragestellungen zu fördern und über das gemeinsame Interesse den interkulturellen Austausch und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Oberrheingebiet weiterzuentwickeln. Die über 146 Teilnehmer kamen aus über 20 Schulen aus dem Elsass, Baden-Württemberg und der Nordwestschweiz. Sie trafen sich auf dem Campus Offenburg der Hochschule Offenburg um ihre naturwissenschaftlich-technischen Projekte vorzustellen und gemeinsam darüber zu diskutieren. Auf einem Marktplatz und in Vorträgen konnten sich die Teilnehmer über Projekte aus Schule und Universität informieren. Auf Führungen lernten Sie das Angebot der Hochschule Offenburg kennen. Die Schirmherrschaft hatten die Académie de Strasbourg und das Regierungspräsidium Freiburg. Die Leitung und Moderation der beiden Kongresstage lag in den Händen von Hervé Furstoss (Lycée Louis Armand, Mulhouse) und Ingo Kilian (Kreisgymnasium Bad Krozingen).
     
    Im Hörsaal der Hochschule konnten auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Schülerinnen und Schüler willkommen geheißen werden. Die Teilnehmer kamen aus dem Elsass, der Nord-West-Schweiz und aus drei Regierungsbezirken Baden-Württembergs - Freiburg, Stuttgart und Karlsruhe. Das Programm war abwechslungsreich, bilingual und informativ. Neben den Vorträgen hatten die Schülergruppen die Möglichkeiten ihre Projekte auf dem Marktplatz der Möglichkeiten zu präsentieren. Insgesamt stellten die Schüler ihre Projekte an 36 Ständen vor. Neben anschaulichen Postern hatten die Schüler tolles Anschauungsmaterial mitgebracht, dass sie stolz den Teilnehmern erläuterten. Neben den 146 Schülerinnen und Schüler, die zweitägig am Kongress teilnahmen, besuchten an beiden Kongresstagen jeweils über 70 Tagesgäste den Kongress. Diese Schüler aus Straßburg, Bad Säckingen und Ettenheim nutzen die Gelegenheit sich über die Projekte zu informieren und um eigene Projektideen für ihren Unterricht zu entwickeln. Aus dem Regierungsbezirk Freiburg präsentierten Schülergruppen aus Bad Krozingen, Kirchzarten, Steinen, Villingen und Lörrach ihre Projekte.

    Dem trinationalen Gedanken verbunden präsentierten drei Referenten aus den Partnerländern auf dem Kongress. Prof. Dr. Stefan Hensel von der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik der Hochschule Offenburg berichtete in seinem Vortrag „3D-Kartierung mit mobilen Robotern!“ über den aktuellen Stand der Erstellung digitaler Karten mit mobilen Robotersystemen.  Dr. Tibor Gyalog von der Fachhochschule Nordwestschweiz begeisterte die Schülerinnen und Schüler in seinem Vortrag „Heuschreckenpulver und Functional Food als Ernährung der Zukunft?“ für eine etwas andere Ernährungsweise, die vor Ort gleich getestet werden konnte. Im Vortrag von PhD. Heddy Arab vom Observatoire astronomique de Strasbourg mit dem Titel "The interstellar medium: from shadow to light" erhielten die gebannten Zuhörer einen anschaulichen Einblick in die Geburt und den Tod von Sternen.

    Insgesamt hatten sieben Schülergruppen die Möglichkeit ihre Projekte im Rahmen einer Präsentation im Auditorium vorzustellen. Dabei faszinierte insbesondere die Fähigkeit der Schüler ihre Projekte einerseits spannend als auch verständlich in den beiden Kongresssprachen Deutsch und Französisch, manchmal auch Englisch, zu vermitteln. An beiden Kongresstagen lauschten jeweils über 70 Tagesgästen ihren Vorträgen. Den Anfang machten Leon Bartmann und Nico Gassert vom Kreisgymnasium Bad Krozingen, die ihre selbstgebaute, vollautomatische „Disco in the Box“ vorstellten. Die Schüler vom Hans-Thoma-Gymnasium/Schülerforschungszentrum phaenovum Lörrach berichteten über ihr Projekt „Pill-O-Mat“, bei dem es darum geht, Pillen korrekt zu dosieren. Weitere Vorträge kamen von Schülerinnen und Schülern der Albert-Schweitzer-Schule Villingen, vom Lycée Louis Armand in Mulhouse, vom Lycée Marguerite Yourcenar in Erstein und vom Gymnasium Münchenstein. Die Schülergruppe vom Gymnasium Thun berichtete über ihre Analyse des Vogelflügels.
     
    Das Grußwort von Seiten des Regierungspräsidiums Freiburg richtete Regierungsschuldirektor Thomas Steiner an die Teilnehmer. In seiner Rede betonte er im Einklang mit den Repräsentanten auf französischer Seite die besondere Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gerade auch im schulischen Kontext und erläuterte die Wichtigkeit und den Stellenwert einer frühzeitigen und kontinuierlichen naturwissenschaftlich-technischen Grundbildung in unserer Region. Weitere Ehrengäste waren Dominique Drouard von der Académie de Strasbourg und der Prorektor der Hochschule Offenburg Professor Dr. Thomas Breyer-Mayländer, die beide ebenfalls die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit betonten.
     

    Zum Abschluss erfolgte die Preisvergabe des Poster-Wettbewerbs (gefördert durch den Fond der Chemischen Industrie). Hierbei waren alle Projekte aufgerufen worden ein möglichst anschauliches Poster zu erstellen. Der geteilte erste Preis mit jeweils 200 Euro dotiert ging an die Projekte des Lycées Louis Armand in Mulhouse (Zugsimulator), die Schülerinnen des Hans-Thoma-Gymnasiums Lörrach (Ölpesteindämmung mit Haaren) und an die Schüler des Gymnasiums Thun (Vogel- und Segelflug).

    Unterstützt wurde die Veranstaltung von der Académie de Strasbourg, dem Regierungspräsidium Freiburg, dem Kultusministerium Baden-Württemberg, dem Chemieverband BW, dem Fond der Chemischen Industrie, die Herrenknecht AG, der Dr. Karl Eisele & Elisabeth Eisele Stiftung und die Gisela und Erwin Sick Stiftung.

  • Abteilung 2
    19.02.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: “Raumordnungsverfahren wird in größtmöglicher Transparenz durchgeführt und beinhaltet aufgrund des öffentlichen Interesses einen Erörterungstermin, in dem wir die Bevölkerung umfassend informieren"
    Geplanter Kiesabbau „Dellenhau“ im Waldgebiet bei Hilzingen (Kreis Konstanz)

    Das Regierungspräsidium Freiburg veranstaltet am Mittwoch, 28. Februar, zwischen 13 und 20 Uhr in der Hegauhalle in Hilzingen, einen Erörterungstermin im laufenden Raumordnungsverfahren zum geplanten Kiesabbau im Waldgebiet von Hilzingen (Kreis Konstanz). Das Raumordnungsverfahren ist bereits am 24. Januar 2017 eingeleitet worden, die Offenlage der Planunterlagen erfolgte vom 16. Februar bis zum 15. März, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Das laufende Petitionsverfahren wird von dem Erörterungstermin nicht berührt, der Termin ist mit dem Petitionsausschuss abgestimmt worden.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir haben uns bewusst entschieden, im Raumordnungsverfahren aufgrund des öffentlichen Interesses und des Ziels einer größtmöglichen Transparenz einen Erörterungstermin anzubieten, in dem wir die Bevölkerung umfassend informieren und alle Betroffenen anhören wollen, damit sie ihre Interessen deutlich machen können. Der Erörterungstermin kann trotz des anhängigen Petitionsverfahrens stattfinden, da dadurch nichts vorweggenommen wird und auch keine Fakten geschaffen werden.“

    Im Erörterungstermin werden die Einwendungen und Stellungnahmen mit der Kieswerk Birkenbühl GmbH & Co KG als Antragstellerin, den Behörden und Verbänden sowie mit den Betroffenen inhaltlich behandelt. Ein solcher Termin ist bei einem Raumordnungsverfahren nicht gesetzliche Pflicht, wird jedoch vom Regierungspräsidium auf Basis der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung für sinnvoll gehalten.

    Wie läuft der eigentliche Erörterungstermin ab? Zunächst stellt ein Vertreter des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee das Verfahren zur regionalplanerischen Regelung des Rohstoffabbaus vor. Nach einem kurzen Blick auf den Verfahrensstand erläutert dann Abteilungspräsident Dr. Johannes Dreier von der Höheren Raumordnungsbehörde des Regierungspräsidiums Freiburg die unterschiedlichen Aufgaben von Raumordnungs- und Genehmigungsebene, und danach werden die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen behandelt. Die Themenkomplexe Verkehr, Lärm und Immissionen durch Staub, die bei den eingegangenen Einwendungen eine besondere Rolle gespielt haben, werden ab 17.30 Uhr an die Reihe kommen, um möglichst vielen Interessentinnen und Interessenten die Teilnahme an der Veranstaltung zu ermöglichen.

    Hintergrund:

    Das Raumordnungsverfahren ist dafür konzipiert, die grundsätzliche Übereinstimmung eines Vorhabens mit den Erfordernissen der Raumordnung zu klären und die unterschiedlichen Nutzungen miteinander in Einklang zu bringen. Es endet mit einer raumordnerischen Beurteilung, dem sog. Raumordnungsbeschluss. Die raumordnerischen Anforderungen für eine spätere Entscheidung durch das Regierungspräsidium ergeben sich vor allem aus dem Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan, in dem durch die Festlegung von Abbau-, Sicherungs- und Ausschlussgebieten für den Kiesabbau zentrale Weichenstellungen vorgenommen werden. Dabei sind übergeordnete, überörtlich relevante Aspekte Gegenstand und werden in die Abwägung einbezogen. Dazu gehören beispielsweise die Frage des Bedarfs an einem weiteren Rohstoffabbau für die öffentliche Versorgung mit Kies und Sand sowie eine großräumige naturschutzfachliche Betrachtung. Details eines potenziellen Abbaus, wie etwa konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Staubemissionen, werden im Raumordnungsbeschluss nicht abschließend festgelegt.

    Ein Raumordnungsverfahren ist nur ein Baustein des Verfahrens: Sofern eine raumordnerische Verträglichkeit festgestellt würde, wäre dies noch keine Genehmigung für das Vorhaben eines Kiesabbaus. Das Landratsamt Konstanz würde in diesem Fall ein weiteres Verfahren zur naturschutz- und baurechtlichen Genehmigung führen und in eigener Zuständigkeit entscheiden. Ein genauer Zeitpunkt für eine Entscheidung im Raumordnungsverfahren kann noch nicht bestimmt werden.

      
  • Abteilung 4
    16.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert in Veranstaltung über aktuellen Projektstand der Ortsumfahrung Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) auf der L 123
    Bis Ende Februar werden 25 Bäume auf dem geplanten Baufeld gefällt // Zum Start der Umfahrung erfolgt Errichtung von zwei Bauwerken im ersten Abschnitt

    Für den Bau der geplanten Ortsumfahrung Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) veranstaltet das Regierungspräsidium Freiburg eine Infoveranstaltung. Termin ist am Donnerstag, 15. Februar, um 19 Uhr in der Belchenhalle. Dabei stellen die Expertinnen und Experten des RP den aktuellen Projektstand sowie die anstehenden Bauarbeiten der Öffentlichkeit vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. 

    Die rund 4,1 Kilometer lange Ortsumfahrung in Staufen ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Mit dem Bau von zwei Bauwerken im ersten Abschnitt soll nun im ersten Halbjahr 2018 begonnen werden. Neben dem Bau werden auch weitere naturschutzfachliche Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt. Vorbereitend für den Bau müssen 25 Bäume weichen. Diese Bäume stehen auf dem Baufeld, das für das Jahr 2018 benötigt wird. Die Fällungen sind außerhalb der Vogelbrutzeit, also bis Ende Februar, vorzunehmen. Die Einweisung in die betroffenen Flurstücke erfolgte durch die gemeinsame Dienststelle für Flurneuordnung der Landratsämter Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen.

  • Abteilung 4
    16.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg sperrt wegen Erkundungsbohrungen Verbindungsstraße zwischen Schwerzen und Lauchringen (Kreis Waldshut)
    Arbeiten dienen dem Bau der Ortsumfahrung von Oberlauchringen / Sperrung dauert von Montag, 19. Februar 8 Uhr bis Dienstag, 20. Februar

    Wegen Erkundungsbohrungen für die Ortsumfahrung Oberlauchringen muss die Verbindungsstraße entlang des Wutachdamms zwischen Schwerzen und Lauchringen (Kreis Waldshut) für bis zu zwei Tage voll gesperrt werden. Die Sperrung dauert von Montag, 19. Februar um 8 Uhr bis Dienstag, 20. Januar. Sie kann im Lauf des Dienstags wieder aufgehoben werden, teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit. Es werden für die Wutachbrücke Erkundungsbohrungen am Straßenrand ausgeführt. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Umleitung betroffenen Anwohner um Verständnis für die Maßnahme und die damit verbundenen Beeinträchtigungen.

  • Abteilung 4
    16.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg lässt Instandsetzungsarbeiten an der Lärmschutzwand der A 98 bei Laufenburg (Kreis Waldshut) an der südlichen Andelsbachtalbrücke vornehmen
    Halbseitige Sperrung in Richtung Waldshut/Schaffhausen notwendig // Ausführung der Arbeiten zwischen 19. Februar und 16. März

    Das Regierungspräsidium Freiburg lässt Instandsetzungsarbeiten an der Lärmschutzwand an der südlichen Andelsbachtalbrücke auf der A 98 bei Laufenburg (Kreis Waldshut) vornehmen. Der Verkehr wird halbseitig auf der Fahrspur in Richtung Waldshut/Schaffhausen gesperrt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Dieser Verkehr wird ab Anschlussstelle Rothaus/Bad Säckingen auf der L 154 durch Murg und Laufenburg geführt und bei Laufenburg wieder auf die A 98 geleitet. Der Verkehr in Richtung Bad Säckingen verbleibt auf der Fahrspur und wird einspurig an der Baustelle vorbeigeleitet. Innerörtlich wird der Verkehr gemäß einer Umleitungsbeschilderung zu den jeweiligen Fahrzielen geführt. Für die Wochenenden ist geplant, die Baustelle nach Möglichkeit behelfsmäßig zu öffnen, damit der Verkehr über die Autobahn fließen kann.

    Das Verkehrskonzept wurde bereits an die zuständigen Behörden zur Umsetzung weitergeleitet. Die Arbeiten sind im Rahmen einer Gewährleistung in der Zeit vom Montag, 19. Februar bis spätestens Freitag, 16. März, durchzuführen. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten.

  • Abteilung 9
    16.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg veröffentlicht Einschätzung zur Lage an der L 148 im Wehratal (Kreis Waldshut)

    Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) beim Regierungspräsidium Freiburg hat zur aktuellen Lage an der Wehratalstraße (L 148) im Kreis Waldshut einen Lagebericht erstellt, der auch im Internet einsehbar ist. Das Landratsamt Waldshut hat auf seiner Homepage eine Pressemitteilung herausgegeben, auf die verwiesen wird:
    http://www.landkreis-waldshut.de/aktuelles-presse/2017/07/sofortige-sperrung-der-l-148-im-wehratal-auf-unbestimmte-zeit/

    Die Sicherungsmaßnahmen können zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgenommen werden, da der Felshang zurzeit wegen Eis nicht gefahrlos zugänglich ist.
    Diese Stellungnahme ist ab Montag auch im Internet zu finden:
    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt9/Seiten/default.aspx; Rubrik: Aktuelles

    Für die Presse hier die Stellungnahme von Dr. Clemens Ruch zum Wehratal im Wortlaut:

    Ein während Beräumungsarbeiten der vor Weihnachten 2017 aufgetretenen Rutschung entdeckter labiler Felsblock ist unmittelbar absturzgefährdet. Auf Grund der beschriebenen Gefährdung der Wehratalstraße (Gefahr im Verzuge) hat das LGRB empfohlen, die Straße ab sofort bis zur vollständigen Umsetzung der Sicherungsmaßnahmen voll zu sperren.
     
    Bereits vor Weihnachten 2017 kam es im Umfeld der aktuellen Gefahrenstelle zu einem Erdrutsch, bei dem ca. 60–80 m³ Hangschuttmaterial vermengt mit einzelnen Felsblöcken bis auf die Fahrbahn abgerutscht sind. Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) hatte daraufhin dem für die Verkehrssicherheit zuständigen Straßenbauamt am Landratsamt Waldshut (LRA) empfohlen, die Rutschmassen im Hanggelände zu entfernen sowie die in der oberen Abrissnische erkennbaren labilen Felsblöcke abzutragen. Bei diesen Beräumungsarbeiten kam es am 07.02.2018 zu einem Felsabsturz, der bis in den Verkehrsraum der L 148 gelangte.
     
    Im Zuge der weiteren Beräumungsarbeiten hat die ausführende Fachfirma das Straßenbauamt über einen weiteren labilen Felsblock im Oberhang in Kenntnis gesetzt. Nach Benachrichtigung durch das Straßenbauamt hat das LGRB am 15. Februar 2018 den benannten Bereich vor Ort begutachtet.
     
    Das LGRB hat dabei festgestellt, dass im Kronenbereich der nordnordöstlich von der aktuellen Rutschung hoch aufragenden Steilwandkulisse mehrere Felsblöcke (Kluftkörper zwischen1 m³ und 6 m³ Rauminhalt, mit eingewachsenem Nadelbaum) vorhanden sind, die offensichtlich allein auf Reibung liegen und als unmittelbar absturzgefährdet zu beurteilen sind. Aufgrund der hohen Unfallgefahr hat das LGRB als Sofortmaßnahme im Rahmen der Gefahrenabwehr empfohlen, den labilen Abschnitt mittels einer hochscherfesten Drahtseil-Netzschürze dauerhaft gegen Absturz zu sichern. Hierzu ist eine systematische Rückverankerung der Netzschürze mittels Felsnägeln in kompaktem Mutterfels erforderlich.
     
    Auf Grund der beschriebenen Gefährdung (Gefahr im Verzuge) hat das LGRB empfohlen, die Wehratalstraße ab sofort bis zur vollständigen Umsetzung dieser Sicherungsmaßnahme voll zu sperren. Derartige Sicherungsmaßnahmen mussten in den zurückliegenden Jahren bereits mehrfach vorgenommen werden und werden auch zukünftig fallbezogen immer wieder erforderlich sein. Die Sicherungsarbeiten können jedoch erst aufgenommen werden, sobald die zu sichernden Wandflächen eisfrei und gefahrlos zugänglich sind. Bis zum Abschluss dieser Sicherungsmaßnahmen muss die Straße aus Sicherheitsgründen gesperrt bleiben.
     
    Die Landesstraße L 148 verläuft zwischen Wehr (Wehrabecken) und Au (Wehratalsäge) im Nordost-Südwest verlaufenden, teils canyonartig eingeschnittenen Wehratal. Charakteristisch für das Wehratal sind schroffe, sehr hohe Felswände, die unmittelbar am Straßenrand aufragen.
     
    Wie auch die übrigen zum Hochrhein entwässernden Südschwarzwälder Täler, ist das Wehratal durch intensive Erosionsprozesse geprägt, die aus dem großen Höhenunterschied auf kurzer Strecke des Tales resultieren. Vom Wehrabecken bis nach Au überwindet die Wehratalstraße auf 9 km Länge eine Höhendifferenz von bis zu 270 Höhenmetern.
     
    Wie alle Straßen, die an steilen Felsböschungen entlang führen, ist auch die L 148 immer wieder von Abrutschungen des Hangschutts und von Steinschlag- oder Felssturzereignissen betroffen. Diese Schadensfälle sind in der Übergangszeit zwischen Winter und Frühling sowie nach lang anhaltenden Niederschlagsperioden besonders häufig. Zuweilen lösen sich auch große, in der Regel an Klüften offen oder latent abgetrennte Wandscheiben oder Schalen vom Mutterfels. Dieser Prozess hat seine Ursache in der mechanischen Auflockerung des Felsgefüges aufgrund vorwiegend physikalischer Prozesse (Kluftwasser-, Eis- und Wurzeldruck), die auch mit hohem technischem Aufwand nur verzögert, letztlich aber nicht verhindert werden können. Mit Massenbewegungen dieser Art versucht die Natur, ein durch die Taleintiefung entstandenes übersteiltes Relief abzuflachen.
     
    Hinweis für die Medien:
    Aufgrund verschiedener Nachfragen verweisen wir nochmals auf den Link zum Albtal: Die beiden „Fälle“ Albtal und Wehrtal unterscheiden sich grundsätzlich.
     
    Das ingenieurgeologische Gutachten zum Albtal aus dem Jahr 2015 finden Sie hier:
     


  • Abteilung 5
    15.02.2018
    Zweite Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Donnerstag, 1. März, ab 19 Uhr im Milchwerk in Radolfzell (Kreis Konstanz)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Konstanz und den angrenzenden Gebieten// Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die zweite Veranstaltung steht am Donnerstag, 1. März, ab 19 Uhr, im Milchwerk in Radolfzell (Kreis Konstanz) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Konstanz sowie den angrenzenden Gebieten. Die weiteren Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden. 

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Danach beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es ab 19.15 Uhr eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind in den nächsten Tagen auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.

  • Abteilung 4
    15.02.2018
    Hornbergtunnel (Ortenau) ab Montag (19. Februar) für drei Wochen voll gesperrt
    Tunnelleuchten werden ausgetauscht // Außerdem umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten // Umleitung durch die Ortsdurchfahrt Hornberg // LKW-Verkehr in Richtung Singen soll über Anschlussstelle Rottweil fahren

    Wie bereits angekündigt, muss zum Austausch der Tunnelleuchten der Hornberger B 33-Tunnel von Montag, 19. Februar, ab 7 Uhr bis voraussichtlich Samstag, 10. März, voll gesperrt werden. Die Umleitung des Verkehrs erfolgt in der Zeit durch die Ortsdurchfahrt von Hornberg wobei der LKW-Verkehr in Richtung A 81-Singen möglichst über die Autobahnanschlussstelle Rottweil fahren soll heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Aufgrund von Korrosionsschäden am Gehäuse der Tunnelleuchten müssen die rund 330 Tunnelleuchten ausgetauscht werden. Hierfür ist eine Vollsperrung des Hornberger Tunnels unumgänglich. Um die Belastung für die Verkehrsteilnehmer sowie die Anwohner an der Umleitungsstrecke so gering wie möglich zu halten, werden in der Zeit der Vollsperrung außerdem umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durch die Straßenmeisterei Haslach bzw. das Straßenbauamt des Landratsamt Ortenaukreis zeitgleich durchgeführt. Dabei werden unter anderem Schächte saniert, Drainagen gespült und der Tunnel gereinigt. Hierzu wird auch nachts gearbeitet werden. Ziel ist, den Sperrzeitraum für die Tunnelwartung im Frühjahr dafür entfallen zu lassen bzw. verkürzen zu können. Die Umleitung erfolgt während der Zeit der Vollsperrung durch die Ortsdurchfahrt von Hornberg (Hauptstraße und Werderstraße).

    Aufgrund der beengten Verhältnisse in der Ortsdurchfahrt von Hornberg, wird dem Lkw-Verkehr in Richtung A 81-Fahrtrichtung Singen / Bodensee geraten, über Schramberg (B 294 und B 462) zur Autobahnanschlussstelle Rottweil auszuweichen. Gleiches gilt für den LKW-Verkehr in entgegengesetzter Richtung. Entsprechende Hinweisschilder werden aufgestellt.

    Das Regierungspräsidium bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    15.02.2018
    Aufbau der Baustelle auf der A 5 zwischen Ettenheim und Tank- und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis): Staugefahr am 20. und 21. Februar // Es steht nur eine Fahrspur zur Verfügung
    Erste Arbeiten starten am Montag, 19. Februar an der Rastanlage Mahlberg-Ost + West // Umfahrung des betroffenen Bereichs wird empfohlen

    Wegen des Aufbaus der Baustelle auf der A 5 zwischen Ettenheim und der Tank- und Rastanlage Mahlberg (Ortenaukreis) kommt es in der kommenden Woche zu ersten Verkehrsbehinderungen. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 19. Februar mit der Baustelleneinrichtung und Vorarbeiten im Bereich der Rastanlage Mahlberg-Ost + West.

    Am 20. Februar wird auf einer Länge von etwa 800 Metern die Verkehrssicherung im Bereich der Rastanlage in Richtung Karlsruhe aufgebaut, wodurch nur ein Fahrstreifen Richtung Norden zur Verfügung steht. Am Tag darauf, den 21. Februar wird dies analog auf der Westseite in Richtung Basel der Fall sein. An diesen beiden Tagen muss mit Verkehrsbehinderungen und möglichen Staus gerechnet werden.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmende, sich vor Fahrten an den kritischen Tagen über Medien und Internet zu informieren, Alternativstrecken in Erwägung zu ziehen, nach Möglichkeit auf den ÖPNV umzusteigen oder mehr Zeit einzuplanen.

  • Abteilung 5
    13.02.2018
    Baumpflegearbeiten am Rhein in Wyhlen (Grenzach-Wyhlen, Kreis Lörrach)
    Rheinuferweg von Montag, 19. Februar, bis Donnerstag, 22. Februar, gesperrt

    Von Montag, 19. Februar, bis Donnerstag, 22. Februar, lässt das Regierungspräsidium Freiburg entlang des Rheinuferwegs in Wyhlen (Grenzach-Wyhlen, Landkreis Lörrach) zwischen der „Zufahrt am Schacht“ und der Zufahrt Südstraße auf der Höhe des Kieswerks Wyhlen Baumpflegearbeiten durchführen. 

    Eine Baumkontrolle entlang des Rheinuferweges hat ergeben, dass Baumpflegearbeiten aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend geboten sind. Der Umfang der Arbeiten richtet sich nach dem Gefährdungspotenzial und der Standsicherheit der Bäume. Bäume, die aufgrund ihres Alters und Zustands unkontrolliert auf den Weg fallen könnten, werden gefällt. Vorwiegend müssen Totäste aus den Kronen entfernt werden. Grundsätzlich wird mit dem geringstmöglichen Eingriff in den Baumbestand die erforderliche Sicherheit angestrebt. Die Maßnahme wird vom BUND begleitet. Die Pflanzenreste verbleiben als „Bibernahrung“ und als Lebensraum für die weitere Fauna vor Ort. Aus Sicherheitsgründen muss der Rheinuferweg auf dem betroffenen Abschnitt während der Arbeiten gesperrt werden. Das Regierungspräsidium bittet, die dadurch entstehenden Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

  • Abteilung 8/Kompetenzzentrum Energie
    12.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg erteilt Waldumwandlungsgenehmigungen für die beiden Windparks Blumberg und Länge bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)

    Da die Standorte der beiden Windparks Blumberg und Länge mit insgesamt elf Windenergieanlagen sowie Teilbereiche der Zuwegung innerhalb von Wald liegen, bedarf es neben einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis einer zusätzlichen Waldumwandlungsgenehmigung durch die Höhere Forstbehörde beim Regierungspräsidium Freiburg.

    Die Waldumwandlungsgenehmigungen beziehen sich auf eine Fläche von insgesamt 13,56 Hektar Wald, hiervon betreffen 11,11 die dauerhafte und 2,54 Hektar die befristete Waldinanspruchnahme. Im Rahmen des forstrechtlichen Genehmigungsverfahrens wurde auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt und Anfang November 2017 abgeschlossen. Gegen die geplante Errichtung und den Betrieb des Windparks Länge mit sieben Windenergieanlagen und des Windparks Blumberg mit vier Windenergieanlagen sind derzeit noch verschiedene Petitionen anhängig. 

    Aufgrund des sogenannten „Stillhalteabkommens“ zwischen dem Baden-Württembergischen Landtag und der Landesregierung sollen im Interesse der Petenten grundsätzlich bis zur Entscheidung über die Petitionen keine Verwaltungsentscheidungen getroffen oder -maßnahmen vollzogen werden, gegen die sich die Petitionen richten. Es sind aber Ausnahmen zulässig und für die behördlichen Entscheidungen kann das „Grüne Licht“ erteilt werden.

    Genau dieses „Grüne Licht“ wurde inzwischen dem Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis und dem Regierungspräsidium Freiburg für den Vollzug von Verwaltungsentscheidungen und -maßnahmen im Zusammenhang mit dem Windpark Blumberg und dem Windpark Länge durch das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft erteilt. Zuvor hatten das Landratsamt und das Regierungspräsidium in überzeugenden Stellungnahmen dargelegt, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Genehmigungen vorliegen. 

    Das Regierungspräsidium (Höhere Forstbehörde) hat daher die Waldumwandlungsgenehmigungen für die beiden Windparks „Blumberg“ und „Länge“ heute (Montag, 12. Februar) erteilt. Allerdings sind diese Genehmigungen mit Auflagen verbunden. Insbesondere darf mit der Rodung des Waldbestandes erst begonnen werden, wenn ein erfolgreicher Zuschlag für eine Vergütung nach dem EEG vorliegt.

    Die Waldumwandlungsgenehmigungen werden den Einwendern sowie den Vereinigungen, über deren Stellungnahmen entschieden wurde, zugestellt werden. Darüber hinaus wird die Bekanntmachung mit Offenlage der Genehmigungsentscheidung und den grundlegenden Unterlagen beim Regierungspräsidium Freiburg sowie in den jeweiligen Kommunen Blumberg, Donaueschingen, Hüfingen und Geisingen erfolgen.

  • Abteilung 4
    09.02.2018
    Anschlussstelle Lahr-West an der A 5 bis Anfang März gesperrt
    Regierungspräsidium rät zu Umfahrung über Anschlussstelle Ettenheim

    Die Anschlussstelle Lahr-West an der A 5 wird von Mittwoch, 14. Februar, 7 Uhr, bis voraussichtlich Samstag, 10. März gesperrt. Das Regierungspräsidium empfiehlt den von Norden kommenden Verkehrsteilnehmern, für die Zeit der Sperrung bis zur Anschlussstelle Ettenheim auf der Autobahn zu bleiben. Dort sollen sie ab- und direkt wieder auf die A 5 in Richtung Norden auffahren und die Anschlussstelle Lahr-Ost benutzen. Alternativ kann auch die B 3 ab Anschlussstelle Offenburg genutzt werden, um nach Lahr zu kommen.

    Bei diesem vierten und letzten großen Bauabschnitt werden Leerrohre für die neue Ampelanlage verlegt, neue Verkehrsinseln angelegt und umfangreiche Asphaltarbeiten ausgeführt. Der Umbau der Anschlussstelle soll noch vor Ostern abgeschlossen sein. Dann geht auch die Ampelanlage in Betrieb.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    07.02.2018
    „Das Biosphärengebiet Schwarzwald lebt“: Bürgerinnen und Bürger diskutieren in Häusern (Kreis Waldshut) künftige Projekte der Modellregion
    Aktuelle Projekte aus den fünf Beteiligungssäulen vorgestellt
     "Biosphärengebiet Schwarzwald lebt" - Bürgerinnen und Bürger diskutieren in Häusern (Kreis Waldshut) künftige Projekte der Modellregion

    Die Schwarzwälder mischen mit in ihrem neuen Biosphärengebiet Schwarzwald: Über 60 Bürgerinnen und Bürger haben bei der so genannten Gesamtsäulenveranstaltung am Montagabend im Kur- und Sporthaus Häusern (Kreis Waldshut) über künftige Aktivitäten in der Modellregion diskutiert. Die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald informierte über aktuelle Projekte aus den fünf Beteiligungssäulen Landnutzung, Regionalvermarktung, Naturschutz, Bildung und Kultur. In moderierten Kleingruppen wurden Ideen und Vorschläge konkretisiert. „Das Biosphärengebiet lebt. Es zeigt sich, dass viele Menschen vor Ort die Zukunftschancen erkannt haben und den Prozess zur nachhaltigen Entwicklung der Modellregion mitgestalten wollen“, so Geschäftsführer Walter Kemkes.

    Kemkes blickte zunächst auf die Arbeit der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets im vergangenen Jahr zurück. Unter anderem fand das erste Junior-Ranger-Camp statt, zur Vorbereitung eines Vermarktungskonzepts wurde eine Erhebung über Hinterwälder-Rinder durchgeführt und die Aktion „Ehrensache Natur“ zur Landschaftspflege durch Ehrenamtliche gestartet. Zudem erarbeitete das Team der Geschäftsstelle eine Wanderausstellung sowie eine Broschüre über das Biosphärengebiet, und die neue Homepage ging an den Start. Feierlicher Höhepunkt des Jahres war im Oktober das Biosphärenfest in Bernau mit der Übergabe der UNESCO-Urkunde. 

    Im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets flossen im vergangenen Jahr auch die ersten Finanzmittel: Mit insgesamt 320.000 Euro wurden 22 Projekte der Modellregion unterstützt, darunter die Regionalvermarktungsplattform „Cowfunding“, ein Greifvogel-Monitoring sowie ein Wildkirschen-Projekt. Für die anstehende  Förderrunde 2018 teilte Walter Kemkes mit, dass wieder 320.000 Euro zur Verfügung stehen. Insgesamt seien 36 Projekte im Umfang von rund 950.000 Euro beantragt worden. Über die Auswahl werde am 19. Februar der Beirat des Biosphärengebiets beraten und am 15. März der Lenkungskreis entscheiden. 

    Wie Bürgerbeteiligung im Biosphärengebiet funktionieren kann, zeigte am Montagabend Professor Peter Kempkes aus Dachsberg. In einem Impulsvortrag stellte er das Projekt „Bürgerportal“ vor: „Mit dieser Internet-Plattform wollen wir engagierten Menschen im Biosphärengebiet die Möglichkeit bieten, Mitstreiterinnen und Mitstreiter für ihre Vorhaben zu finden.“ Die Landwirte diskutierten das Konzept „Schwarzwälder Marktscheune“ am Beispiel des Standortes Fröhnd. Dieses Projekt wollen die Akteure im Biosphärengebiet gemeinsam mit dem Naturpark Südschwarzwald auf die Beine stellen.

    Die Arbeitsgruppe „Kultur“ entwickelte den Vorschlag, den Veranstaltungskalender des Biosphärengebiets um kulturelle Termine wie Theater, Konzerte oder Museumsaktionen zu ergänzen. Die Gruppe „Artenschutz“ beschäftigte sich mit dem Plan, ehrenamtliche Naturschützer am Greifvogel-Monitoring in der Modellregion zu beteiligen. Beim Thema „Nachhaltige Mobilität“ ging es um Werbung für den ÖPNV in der Region. Geprüft werden soll die Einrichtung eines Ruftaxis mit umweltfreundlichem Antrieb in der Gemeinde Aitern. Dieter Miss vom Dorfladen in Wies berichtete vom Durchhaltevermögen, das erforderlich ist, um die Nahversorgung in Eigenregie auf sichere Beine zu stellen. Zudem wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe zum Thema Privatwald ins Leben zu rufen. 

    Der Bürgerbeteiligung kommt ein hoher Stellenwert im Biosphärengebiet Schwarzwald zu. 2017 hatten insgesamt fünf thematische Säulenversammlungen der Handlungsfelder Landnutzung, Wirtschaft einschließlich Tourismus, Naturschutz, Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie Gesellschaft, Kultur und Soziales mit bis zu 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie eine gemeinsame Veranstaltung aller Säulen stattgefunden.

    Die Säulen verstehen sich als Beteiligungsgremien. Ziel ihrer Arbeit ist es, aktiv zur Entwicklung des Biosphärengebiets beizutragen. Die Säulenveranstaltungen geben allen Interessierten die Möglichkeit, sich bei der Umsetzung von Projekten zu engagieren. Aus jeder Säule wurden auch Vertreter gewählt, die die Bevölkerung in den weiteren Gremien des Biosphärengebiets (Beirat und Lenkungskreis) repräsentieren.

    Hinweis für die Medien:
    Für Presseanfragen zum Biosphärengebiet und zu dieser PM stehen Ihnen der Pressesprecher des Regierungspräsidiums, Markus Adler, unter Telefon 0761/2081038 oder per E-Mail an markus.adler@rpf.bwl.de und die Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald, Heike Spannagel, unter Telefon 07673/889402-4384 oder per E-Mail an heike.spannagel@rpf.bwl.de zur Verfügung
     
  • Abteilung 4
    07.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert in der Belchenhalle in Staufen über den Projektstand der Ortsumfahrung Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald)

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) informiert die interessierte Bevölkerung am Donnerstag, 15. Februar, um 19 Uhr in der Belchenhalle in Staufen über den Bau der Ortsumfahrung Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald). Dabei stellt das RP den aktuellen Projektstand sowie die anstehenden Bauarbeiten der Öffentlichkeit vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. 

    Die rund 4,1 Kilometer lange Ortsumfahrung in Staufen ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Mit dem Bau einer Radwegunterführung und einem Grabendurchlass im ersten Abschnitt soll im ersten Halbjahr 2018 begonnen werden. Neben dem Bau werden auch weitere naturschutzfachliche Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt.

  • Abteilung 5
    07.02.2018
    Erste Infoveranstaltung zu geplantem FFH-Verordnungsverfahren am Montag, 26. Februar, um 19 Uhr im Bürgerhaus in Denzlingen (Kreis Emmendingen)
    Termin richtet sich an die Öffentlichkeit in den Kreisen Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald und in der Stadt Freiburg // Umfassendes Infoangebot ist vorgesehen

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird zum geplanten FFH-Verordnungsverfahren bis Ende März für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Verbände acht öffentliche Infoveranstaltungen anbieten, bei denen über die Inhalte und Hintergründe berichtet und mögliche Fragen geklärt werden können. Diese Veranstaltungen orientieren sich geographisch an den bestehenden FFH-Gebieten und bilden den Auftakt zu einer umfassenden Kampagne zur Öffentlichkeitsarbeit.

    Die erste Veranstaltung steht am Montag, 26. Februar, um 19 Uhr, im Bürgerhaus in Denzlingen (Kreis Emmendingen) an. Diese Veranstaltung richtet sich an die Öffentlichkeit im Kreis Emmendingen, dem Kreis Breisgau-Hochschwarzwald sowie in der Stadt Freiburg. Die weiteren sieben Veranstaltungen werden in der Zeit bis zum 22. März stattfinden – genauere Termine werden noch bekanntgegeben.

    Wie werden die Veranstaltungen ablaufen? Bereits um 18.15 Uhr ist Einlass, sodass die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit haben, sich an Schauwänden mit Karten und an Infotischen zu orientieren. Für die Presse gibt es ab 18.30 Uhr die Möglichkeit, sich mit Gesprächspartnern des Regierungspräsidiums auf das Thema einzustimmen. Um 19 Uhr beginnt der offizielle Teil der Veranstaltungen: Nach der Einführung gibt es eine moderierte Statementrunde zu den Inhalten der geplanten Verordnung, weitere Infos zum Verfahren und die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zu klären. Nach der Plenumsveranstaltung stehen die Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums Freiburg zu Einzelfragen und zu bestimmten thematischen Schwerpunkten an den Infotischen Rede und Antwort.

    Weiterführende Informationen zum FFH-Verordnungsverfahren sind in den nächsten Tagen auf der Internetseite www.ffh-bw.de oder auf der Homepage des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de zu erhalten.
  • Abteilung 4
    07.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg setzt Sanierung der Fahrbahn auf der A 5 südlich der Tank- und Rastanlage Mahlberg (Ortenaukreis) fort
    3,7 Kilometer langer Abschnitt der Autobahn wird grundhaft erneuert / Baustelle dauert bis Anfang Dezember 2018

    Das Regierungspräsidium (RP) saniert auf der A 5 ein 3,7 Kilometer langes Teilstück zwischen den Anschlussstellen Lahr und Ettenheim. Die Sanierung soll am 19. Februar in südlicher Verlängerung des bereits 2017 sanierten Abschnitts südlich der Rastanlage Mahlberg beginnen und dauert bis voraussichtlich Anfang Dezember 2018, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Staugefahr besteht insbesondere Ende Februar bis Anfang März. Grund hierfür ist der Aufbau von Verkehrssicherungen an diesen Tagen, wodurch den Verkehrsteilnehmern nur jeweils ein Fahrstreifen zur Verfügung steht.

    Bereits 1998 ist die Fahrbahndecke in diesem Bereich saniert worden. Damals wurde die bestehende Betonfahrbahn mit einer 20 Zentimeter starken Asphaltkonstruktion überbaut. Diese Sanierung wurde als Provisorium der vorhandenen Fahrbahn angesehen, da mit einem sechsstreifigen Ausbau der Autobahn zu rechnen war. Nun sind mittlerweile 20 Jahre vergangen, der Verkehr und insbesondere der LKW-Anteil haben in dieser Zeit in hohem Maße zugenommen. Im nun gültigen Bundesverkehrswegeplan ist der Autobahnabschnitt zwischen Offenburg und Riegel im sogenannten „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*)“ eingestuft. Dies bedeutet, dass das RP zwar den sechsstreifigen Ausbau planen darf, aber die Baumaßnahme erst ab dem Jahr 2030 realisieren kann. Um einen Sanierungsstau zu vermeiden, hat sich deshalb das RP dazu entschlossen, die nun 20 Jahre alte Fahrbahn abschnittsweise von Offenburg bis Riegel schon jetzt zu sanieren.

    Damit die Gelder für die Fahrbahnsanierung sinnvoll eingesetzt werden können, wurden vom RP bereits grundlegende Entscheidung für den sechsstreifigen Ausbau getroffen: Die komplette Fahrbahn wird ausgebaut, recycelt und im Vollausbau an die zukünftige Höhenlage wiederhergestellt. Die Mitteltrennung im Mittelstreifen wird mit einer Betongleitwand ebenfalls an den zukünftigen Querschnitt abgestimmt. Somit müssen beim späteren Ausbau jeweils nur noch die zusätzliche Standspur je Fahrtrichtung erweitert werden. Dies bedeutet einen deutlich schnelleren Baufortschritt und die Gelder der jetzigen Fahrbahnsanierung werden bereits in den späteren Ausbau investiert.

    Zwischen Anschlussstelle Ettenheim und Rastanlage Mahlberg wird auf der West- und Ostfahrbahn (vier Fahrstreifen und zwei Standspuren) die Strecke saniert. Parallel zu den Erneuerungsarbeiten erfolgt eine Verbreiterung von jetzigen 11,30 Meter auf jeweils zwölf Meter (Ost- und Westfahrbahn), die sich im Wesentlichen auf den Mittelstreifen erstreckt. Das ermöglicht künftig eine bessere und sichere Verkehrsführung während der einzelnen Bauphasen.

    Die vorhandene Asphaltkonstruktion mit der darunter liegenden Betonfahrbahn wird ausgebaut und zu einem Recyclingmaterial vor Ort aufbereitet. Dieses Material wird anschließend wieder als Frostschutzschicht eingebaut. Die neue 34 Zentimeter starke Asphaltkonstruktion besteht aus 22 Zentimeter Asphalttragschicht, acht Zentimeter Asphaltbinder- und vier Zentimeter Asphaltdeckschicht. Insgesamt werden in diesem Abschnitt etwa 84.000 Tonnen Betonrecycling aufbereitet und knapp 87.000 Tonnen Asphalt eingebaut.

    Die in diesem Streckenabschnitt befindlichen drei Brücken werden ebenfalls saniert. Die vorhandenen Schutzplanken im Mittelstreifen und am Außenrand werden komplett umgerüstet und auf den neusten Stand der Technik gebracht. Dabei wird im Mittelstreifen die vorhandene einfache Distanzschutzplanke durch eine zweifache Gleitwand aus Beton ersetzt, die auch einem möglichen LKW-Durchbruch standhält. 

    Der Streckenabschnitt der Autobahn verläuft zum Teil durch Waldstücke, in denen die unter Naturschutz stehende Wildkatze nachweislich vorkommt. Erst im Januar 2017 wurden zwei Wildkatzen überfahren. Damit dies in Zukunft nicht mehr passieren kann, wird parallel zu den Sanierungsarbeiten ein Wildkatzenschutzzaun auf einem Betonfundament neu gebaut, den die Tiere auch nicht überklettern können. Die Zaunpfosten werden auf das Streifenfundament auf gedübelt und sind im Hinblick auf den späteren sechsstreifigen Ausbau der Autobahn auch demontierbar und somit wiederverwendbar. Der Zaun wird beidseitig mit eine Gesamtlänge von etwa fünf  Kilometern hergestellt.

    Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 19. Februar mit der Baustelleneinrichtung und Vorarbeiten im Bereich der Rastanlage Mahlberg-Ost. Am 20. Februar wird auf einer Länge von etwa 800 Metern die Verkehrssicherung im Bereich der Rastanlage in Richtung Karlsruhe aufgebaut, wodurch den Verkehrsteilnehmern nur ein Fahrstreifen zur Verfügung steht. Am Tag darauf, den 21. Februar wird dies analog auf der Westseite in Richtung Basel der Fall sein. An diesen Tagen muss mit erheblicher Verkehrsbehinderung gerechnet werden.

    Anschließend stehen die Bauarbeiten im Mittelstreifen an. Dazu muss der Autobahnverkehr für die jeweilige Fahrtrichtung nach Basel bzw. nach Karlsruhe nach außen verschwenkt werden. Somit wird der Mittelstreifen frei und die Bauarbeiten können zügig ausgeführt werden -  diese Verkehrsführung nennt man 2s+2s.

    Bevor es zu dieser Verkehrsführung kommt, muss zuerst noch die bestehende Verkehrssicherung zurückgebaut werden und die neue Verkehrssicherung aufgebaut werden. Der Abbau in Fahrtrichtung Basel wird am 26. Februar sein. In Fahrtrichtung Karlsruhe wird ab dem 27. Februar bis spätestens 3. März die alte Verkehrssicherung abgebaut und anschließend direkt die neue Verkehrssicherung für den 2s+2s Verkehr eingerichtet. Vom 5. März bis 8. März ist der Aufbau der 2s+2s Verkehrsführung in Fahrtrichtung Basel geplant.

    Probleme werden beim Ab- und Aufbau dieser Bauphasen erwartet, da hierzu Standspur und rechte Fahrspur gesperrt werden müssen. Dadurch steht dem Verkehrsteilnehmer für wenige Tage Ende Februar bis Anfang März wieder nur eine Fahrspur je Fahrtrichtung zur Verfügung. Das Regierungspräsidium Freiburg rechnet mit Stauungen von bis zu zehn Kilometern Länge. Um diese Bauphase jedoch so kurz wie möglich zu halten, wird von der ausführenden Baufirma ein Zwei-Schichtbetrieb ausgeführt. 

    Ab dem 21. März werden die gesamten vier Fahrspuren auf den östlichen Teil der Autobahn verlegt, somit ist das Baufeld für die eigentlichen Fahrbahnsanierungsarbeiten auf der westlichen Seite der Autobahn frei. Diese Bauphase soll Ende Juli abgeschlossen sein, danach wird der östliche Teil der Autobahn grundhaft saniert. Die gesamten Bauarbeiten für das Sanierungsprojekt soll Anfang Dezember 2018 fertig gestellt sein.

    Das RP Freiburg wird die im Streckenabschnitt befindliche Tank- und Rastanlage Mahlberg-Ost zeitgleich um- bzw. ausbauen. Hier werden neben dem laufenden Bau von Lärmschutzwänden auch weitere LKW-, Bus-, und Wohnmobilstellplätze hergestellt. Außerdem werden die Beleuchtungsanlage und die Aufenthaltsflächen erneuert. Auf dem Areal ist daher mit erheblichen Lärmbelästigungen zu rechnen. Zudem werden weniger Stellplätze zur Verfügung stehen und die Durchfahrtsbreiten müssen an manchen Tagen auf maximal 2,75 Meter verringert werden.

    Der Bund als Baulastträger der Autobahn investiert dieses Jahr insgesamt rund 18 Millionen Euro in die beiden Maßnahmen.
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  • Abteilung 5
    07.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg findet gemeinsam mit Stadt Offenburg pragmatische Lösung für Ruhebank auf dem Großen Deich an der Kinzig (Ortenaukreis)
    Alte Sitzbank wird von Seiten des Landes abgebaut / Stadt Offenburg hat unmittelbar daneben auf eigenem Grund zwei neue Sitzbänke erstellt und übernimmt dortige Pflege
     Regierungspräsidium Freiburg findet gemeinsam mit Stadt Offenburg pragmatische Lösung für Ruhebank auf dem Großen Deich an der Kinzig (Ortenaukreis)

    In der Vergangenheit kam es wiederholt zu illegalen Müllablagerungen in der Nähe einer Sitzbank auf einem Grundstück des Landes am Großen Deich der Kinzig in Offenburg (Ortenaukreis). Das Regierungspräsidium Freiburg hatte im Rahmen seiner Unterhaltspflicht entlang des Gewässers keine regelmäßige Kontrolle des betroffenen Bereichs übernehmen können. Die Stadt Offenburg hatte auch nicht die Möglichkeit, den dort anfallenden Müll regelmäßig zu entsorgen. Gleichzeitig hatten sich Bürgerinnen und Bürger über die Müllablagerungen beschwert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Nach Gesprächen mit der Stadt Offenburg ist nun eine pragmatische Lösung gefunden worden: Die Stadt hat nun auf eigenem Grund auf dem Kinzigdamm östlich des Kiosks am Großen Deich zwei neue Sitzbänke mit einem Abfallbehälter aufgestellt. Diese Anlagen sind bei der Stadt Offenburg im Grünflächenkataster eingetragen und werden auch von der Stadt gepflegt. Diese übernimmt auch die Entsorgung des Inhaltes im Abfallbehälter. Dieser Standort befindet sich nur etwa 50 Meter vom Standort der bisherigen Bank entfernt.

    Vorher hatten beide Seiten unterschiedliche andere Lösungen geprüft. Nun hat die Stadt Offenburg das Regierungspräsidium Freiburg gebeten, die Sitzbank mit der Ummauerung westlich des Kiosks abzubauen, wenn im Rahmen der Gewässerunterhaltung keine regelmäßige Pflege und Entfernung von Unrat möglich ist. Die Stadt Offenburg werde in Zukunft an dieser Stelle keinerlei „wilden Müll“ mehr abfahren, kündigte sie an. Da das Regierungspräsidium für kilometerlange Gewässerrandstreifen zuständig ist, ist eine regelmäßige Kontrolle einzelner Abschnitte in engen zeitlichen Intervallen nicht möglich. Mit Hilfe der zwei neuen Bänke ist nun Ersatz plus einem Abfalleimer in unmittelbarer Nähe geschaffen worden, sodass die Verantwortlichen davon ausgehen, dass die Bevölkerung mit dieser Lösung leben kann.
     
  • Abteilung 4
    07.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über aktuellen Projektstand des Ausbaus der B 27 bei Donaueschingen, der B 27 bei Behla und des Umbaus des Knotenpunkts bei Allmendshofen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Baureferat Ost lädt am Dienstag, 27. Februar, um 19 Uhr in den Landgasthof „Frank“ in Hüfingen ein // Bürgerinnen und Bürger werden auf aktuellen Stand gebracht

    Das Baureferat Ost des Regierungspräsidiums Freiburg informiert am Dienstag, 27. Februar, ab 19 Uhr im „Landgasthof Frank“ in Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) über den Planungsstand und den weiteren Bauablauf des vierstreifigen Ausbaus der B 27 zwischen Donaueschingen und Hüfingen, dem Bau der Ortsumfahrung Behla und dem Umbau des Knotenpunktes bei Allmendshofen.

    Die Neu- und Ausbauarbeiten der B 27 bei Behla und Donaueschingen und Hüfingen sind voll im Gange. Der vorgesehene Umbau des Knotenpunktes L 171/Zubringer bei Allmendshofen befindet sich in der Planungsphase. Dieser soll voraussichtlich im nächsten Jahr verkehrsgerecht und leistungsfähig umgebaut werden. Im Zusammenhang mit der Realisierung dieser wichtigen Straßenbaumaßnahmen möchte das Regierungspräsidium die Bevölkerung entsprechend informieren und lädt hierzu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.02.2018
    ERINNERUNG: Erste offene Junior-Ranger-Gruppe des Biosphärengebiets Schwarzwald trifft sich am 9. Februar in Horben bei Freiburg
    Angebot richtet sich an Kinder und Jugendlichen zwischen acht und 13 Jahren // Es sind noch Plätze frei

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald bietet das erste Treffen der ersten offenen Junior Ranger Gruppe für Kinder und Jugendliche am Freitag, 9. Februar, zwischen 15 und 18 Uhr in Horben bei Freiburg an. Teilnehmen können Mädchen und Jungen zwischen acht und 13 Jahren, die sich für Natur und Kultur rund um das Biosphärengebiet Schwarzwald interessieren, heißt es in einer Pressemitteilung des Biosphärengebiets Schwarzwald beim Regierungspräsidium Freiburg. Der genaue Treffpunkt wird bei Anmeldung bekanntgegeben.

    Unterstützt wird das Biosphärengebiet Schwarzwald bei der Durchführung durch Anke Haupt (HauptSache.draußen). Insgesamt werden drei Betreuerinnen und Betreuer die Kinder bei allen Angeboten begleiten. Die Treffen werden immer einmal im Monat - jeweils freitagnachmittags an unterschiedlichen Orten in allen drei Landkreisen innerhalb des Biosphärengebiets stattfinden.

    Beim ersten Treffen liegt der Hauptaugenmerk darauf, sich kennenzulernen, mehr über das Biosphärengebiet und die dortige Arbeit sowie über die Aufgabe der Junior Ranger zu erfahren. Die nächsten zwei Treffen werden am 9. März und 13. April stattfinden. Eine Voranmeldung ist zwingend erforderlich. Ansprechpartnerin für das Programm und für Anmeldungen ist Bernadette Ulsamer, Fachbereich Bildung und Kultur (Telefon 07673/889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de). 

    Einen Jahresüberblick über die Treffen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei ihrem ersten Gruppentreffen. Da es sich um eine offene Gruppe handelt, kann jederzeit eingestiegen werden.

    Weitere Informationen:
    http://www.junior-ranger.de/lexikon/biosphaerengebiet-schwarzwald

  • Abteilung 4
    06.02.2018
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer erlebt den Durchschlag durch eine der beiden Röhren des Herrschaftsbucktunnels an der A 98 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach)
    Bärbel Schäfer: „Tunnel ist nach neuesten Sicherheitsstandards geplant und wird fast vollständig in geschlossener Bauweise erstellt, die für diese schwierige Geologie am besten passt“ // Ausbau des 2,8 Kilometer langen Abschnitts dauert noch bis Ende 2020

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat auf der Baustelle des Herrschaftsbucktunnels an der A 98 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach) den Durchschlag in der Nordröhre des 480 Meter langen zweiröhrigen Bauwerks erlebt. Nach wenigen Monaten Bauzeit ist damit sehr schnell am Herzstück der erste große Meilenstein des neuen Abschnitts des Ausbauprojekts erreicht. Der Berg ist damit durchfahren, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Als Tunnelpatin bin ich besonders stolz auf dieses herausragende Resultat der Ingenieurs- und Baukunst durch die fachkundige Arbeit der Mineurinnen und Mineure in äußerst kurzer Zeit, mit der wir am Hochrhein ein Zeichen setzen. Der Tunnel ist nach den neuesten Sicherheitsstandards geplant und wird fast vollständig in geschlossener Bauweise erstellt, die für diese schwierige Geologie am besten passt. Der schnelle Bau eines der größten Tunnelprojekte in Baden-Württemberg zeigt, dass es an der A 98 wirklich vorangeht und dass wir am Hochrhein Wert auf eine hervorragende Infrastruktur legen.“

    Wie wird gebaut? Im ersten Schritt wird die Kalotte, die obere Hälfte des Tunnels, ausgebrochen. Dabei wurde das entstehende Gewölbe mit Spritzbeton und Ankern gesichert. Nachlaufend wird die untere Hälfte – bestehend aus Strosse und Sohle – herausgenommen. Beim Durchschlag werden die letzten Meter  unter  einer Portalsicherung mit dem Tunnelbagger ausgebrochen. Während die Südröhre in den kommenden Wochen ebenfalls durchstoßen wird, wird die Kalotte und Strosse weiter in beiden Röhren entfernt. Im Anschluss daran wird nach dem Einbau einer Abdichtung die Sohle sowie das 40 bis 60 Zentimeter starke Gewölbe betoniert, das den abschließenden Tragring bildet. Zur Fertigstellung des Rohbaus sind noch die Notgehwege, die Entwässerung und die Fahrbahn zu erstellen.

    Seit dem Sommer liefen die Vortriebsarbeiten, bei denen im Berg über weite Strecken gesprengt werden musste, für den Bau des Herrschaftsbucktunnels als neues Kernstück des 2,8 Kilometer langen Abschnitts zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der Anschlussstelle Minseln. Unter anderem werden im Zug dieses Ausbaus der östliche Teil des Dreiecks Hochrhein, ein Kaltluftdurchlass, die Anschlussstelle Minseln, eine vierspurige Fahrbahn sowie weitere kleinere Teilbauwerke errichtet.

    Der Tunnel besteht aus einer Nord- und einer Südröhre. Dabei wird die Fahrbahn in der Südröhre deutlich breiter ausfallen als im Nordabschnitt, da hierin insgesamt drei Fahrstreifen für die vorausgehende Verzweigung zum Dreieck Hochrhein untergebracht werden. Diese Wege sind in der Tunnelmitte mit  einem Querschlag (Durchgang) verbunden, damit im Notfall eine schnelle Rettung über einen zusätzlichen Weg möglich ist. Bei beiden Tunnelröhren sind seitlich Notgehwege mit einer Mindestbreite von einem Meter angeordnet. 

    Das Durchstoßen des schwierigen Baugrunds stellt eine Herausforderung für die Expertinnen und Experten der beteiligten Firmen dar. Nach dem Durchstich ist der Tunnel aber noch lange nicht fertig, da die Rohbauarbeiten noch in vollem Gange sind . Zur Inbetriebnahme des Tunnels fehlt noch die betriebstechnische Ausstattung. Mit dem Abschluss des vierten Abschnitts der A 98 wird bis Ende  2020 gerechnet.

  • Abteilung 1
    05.02.2018
    Narrenempfang im Basler Hof

    Traditionell am Montag vor dem Schmutzige Dunschdig (5. Februar) waren die Narrenzünfte aus dem Regierungsbezirk zu Gast bei Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer in ihrem Dienstsitz im Basler Hof. Der Basler-Hof-Orden ging dieses Jahr an Gerhard Zolg von der Narrenvereinigung Kleggau. Auch gespendet wurde fleißig: Insgesamt 2.500 Euro (350 Euro pro Verband) haben die Narrenverbände übergeben. Die Spende der Narrenverbände geht an die Wutachschule für körperbehinderte Kinder in Waldshut-Tiengen.

     
    herunterladen. Wenn Sie ein Bild in der Bildervorschau geöffnet haben, können Sie es mit dem Symbol  rechts oben downloaden. Sie können aber auch alle Bilder gemeinsam downloaden. 
    Die Reihenfolge des Aufmarsches der Narrenzünfte entnehmen Sie bitte dem beigefügten Flyer. Bitte nutzen Sie die Sortierfunktion („älteste zuerst“), wenn Sie die Bilder heruntergeladen haben, um die richtige Reihenfolge zu erhalten.
     
    Matthias Henrich
  • Abteilung 4
    02.02.2018
    Nächster Bauabschnitt am Bahnübergang Hörnle
    Anwohner müssen mit erhöhtem Lärmaufkommen rechnen

    Das Regierungspräsidium Freiburg weist noch einmal darauf hin, dass am Montag, 5. Februar, die Arbeiten für den dritten Bauabschnitt am Bahnübergang Hörnle im Grenzach-Wyhlener Ortsteil Grenzach beginnen. Für die Absicherung der Baustraße zum Baufeld muss für die Leitungsarbeiten im Vorfeld eine Spundwand in den Boden eingebracht werden. Die Spundwandarbeiten beginnen am Mittwoch, 7. Februar und dauern etwa eine Woche. In dieser Zeit kann es zu einem erhöhten Lärmaufkommen kommen. Das Regierungspräsidium und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

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  • Abteilung 5
    02.02.2018
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht würdigt grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim Welttag der Feuchtgebiete im elsässischen Rhinau
    Seit zehn Jahren kooperieren Deutschland und Frankreich erfolgreich im RAMSAR-Gebiet Oberrhein // Thema der Fachtagung „Feuchtgebiete für eine nachhaltige urbane Zukunft“

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat beim Welttag der Feuchtgebiete im elsässischen Rhinau die erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein gewürdigt. Anlass war das zehnjährige Bestehen der gemeinsamen Feier zu diesem Welttag, den seit 2008 das Land Baden-Württemberg gemeinsam mit der heutigen Région Grand-Est, der DREAL Grand-Est und „Alsace Nature“ im deutsch-französischen RAMSAR-Gebiet „Oberrhein – Rhin superieur“ ausrichten. Das berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Klemens Ficht sagte in seinem Grußwort: “Das erfordert die Bereitschaft, sich aufeinander einzulassen, offen zu sein für die Anforderungen des Gegenübers und des Nachbars. Diese Bereitschaft kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ich hoffe, dass uns diese Offenheit auch in Zukunft weitere werthaltige Initiativen bringt.“ Die Veranstaltung in der Festhalle in Rhinau (Bas-Rhin) war in eine Fachtagung mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eingebettet, die sich mit dem Thema „Feuchtgebiete für eine nachhaltige urbane Zukunft“ befasst hat.

    Für eine nachhaltige Zukunft der urbanen Räume sei es von existentieller Bedeutung, ein Gleichgewicht zwischen den widerstrebenden Ansprüchen von Nutzung und Schutz zu finden, hieß es in der Einladung. Im Rahmen des diesjährigen Welttags sollte beleuchtet werden, wie ein solches Gleichgewicht praktisch aussehen kann. Neben diesem Thema ging es auch um grenzüberschreitende Projekte in Feuchtgebieten, die am späten Vormittag vorgestellt wurden.

    Am Nachmittag standen drei Exkursionen auf die Insel Rhinau, ins benachbarte Daubensand und ins Naturschutzgebiet Taubergießen nach Kappel-Grafenhausen auf dem Programm. Bereits seit zehn Jahren arbeiten Deutschland und Frankreich im Ramsargebiet am Oberrhein zusammen, weswegen auch die nationale französische Veranstaltung zum Aktionstag am 2. Februar dieses Mal gemeinsam mit der deutschen ausgerichtet worden ist.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht sagte als Vertreter des Landes Baden-Württemberg, dass diese gemeinsame Feier und Tagung eine „große Ehre und Anerkennung für die langjährige grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ sei. Die inhaltlichen Themen hätten sehr viel damit zu tun, unterschiedliche Bedürfnisse, Interessen und Ziele, aber auch Denkweisen miteinander in Einklang zu bringen.“ Bei einer solchen Herausforderung nutze eine Bündelungsbehörde wie das Regierungspräsidium die Ideen des Projektmanagements. So gibt es beispielsweise für die Revitalisierung des Taubergießens einen Lenkungsausschuss mit verschiedenen Akteurinnen und Akteuren, aber auch darüber hinaus fachübergreifende Arbeitsgruppen mit festen Jourfixen, Projekt-AGs und gemeinsamen Veranstaltungen.

    „Das Ramsargebiet Oberrhein von nördlich von Basel bis südlich von Karlsruhe besitzt mit seiner hohen Dichte an Schutzgebieten eine unglaublich hohe Wertigkeit“, betonte der Vizepräsident. Er sprach dazu die zahlreichen spezifischen Pflanzen- und Tierarten an oder die wichtige Funktion als Trinkwasserspeicher, die es in der Raumschaft noch stärker sichtbar zu machen gelte. „Es wäre aus Sicht des Regierungspräsidiums Freiburg daher sehr zu begrüßen, dieses RAMSAR-Schutzgebietslabel noch stärker bewusst zu machen und stärker zu nutzen“, sagte Ficht. Mit der Eröffnung der ökologischen Station im Taubergießen sei im Oktober 2017 ein weiterer sichtbarer Erfolg auf lokaler Ebene gelungen. 

    „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden auf deutscher Seite und unserer Gastgeberstadt Rhinau ist hierbei beispielhaft und unverzichtbar. Aufbauend auf dieser engen und vertrauensvollen Kooperation wünsche ich mir, weitere zukunftsweisende Projekte gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort auf den Weg zu bringen. Gemeinsam kann uns in der Oberrheinregion noch viel gelingen“, sagte der Regierungsvizepräsident abschließend.

    Hintergrundinformationen:

    Die RAMSAR-Konvention ist ein internationales Übereinkommen zum Schutz von Feuchtgebieten internationaler Bedeutung, insbesondere als Lebensraum für Wat- und Wasservögel. Die Konvention ist nach der Stadt Ramsar im Iran benannt, in der 1971 die Verhandlungen zudem Abkommen stattfanden. Es handelt sich um das älteste und bedeutendste globale Naturschutzabkommen, das bislang 158 Staaten unterzeichnet haben. Die Vertragsstaaten haben weltweit bislang 1828 Gebiete mit einer Gesamtfläche von über 169 Millionen Hektar gemeldet. In Baden-Württemberg wurden neben dem Oberrhein die Naturschutzgebiete Wollmatinger Ried und Mindelsee als Ramsar-Gebiete benannt.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    02.02.2018
    ERINNERUNG: Treffen der Mitbestimmungssäulen am Montag, 5. Februar, um 18 Uhr im Kur- und Sporthaus Häusern (Kreis Waldshut)

    Das themenübergreifende Treffen der Mitbestimmungssäulen im Biosphärengebiet Schwarzwald ist am Montag, 5. Februar, um 18 Uhr im Kur- und Sporthaus in Häusern (Kreis Waldshut). Dabei gibt es aktuelle Infos über Projekte des Teams der Geschäftsstelle, einen Überblick über die Förderanträge und die Möglichkeit, über ein breites Themenspektrum auch säulenübergreifend zu sprechen. Mit dem „großen Treffen“ wird einem ausdrücklichen Wunsch der Säulenmitgliederinnen und –mitglieder Rechnung getragen, sich breit vernetzen und austauschen zu können. Auch eine spontane Teilnahme für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die bislang nicht in den Mitbestimmungsgremien engagiert sind, ohne Voranmeldung ist möglich.

  • Abteilung 4
    01.02.2018
    Regierungspräsidium Freiburg empfängt schweizerische und deutsche Partner zur Abstimmung der geplanten grundlegenden Verkehrsstudie für die Grenzregion Hochrhein-Bodensee
    Verkehrsstudie kann nun ausgeschrieben werden // Ziel sind Empfehlungen für grenzüberschreitende Straßenverkehrsentwicklung
     Gruppenfoto

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat am Freitag, 26. Januar, die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Schaffhausen, Zürich und Thurgau, die nationalen Schweizerischen Bundesämter für Raumentwicklung (ARE) sowie Strassen (ASTRA), den deutschen und Schweizerischen Zoll, die Polizei sowie Vertreterinnen und Vertreter der Landkreise, des Regionalverbands Hochrhein/Bodensee und der Hochrheinkommission zu einem gemeinsamen Termin ins Regierungspräsidium nach Freiburg eingeladen. Zentrale Themen des Termins waren die bevorstehende Ausschreibung der grundlegenden Verkehrsstudie sowie die weitere Abstimmung im Projekt.

    Claus Walther, Abteilungspräsident der Abteilung Straßenwesen und Verkehr sagte dazu: „Als erster Meilenstein sind nun die Eckpunkte der grundlegenden Verkehrsstudie zwischen dem Regierungspräsidium Freiburg, den Schweizerischen Bundesämtern und Kantonen sowie den deutschen Partnern abgestimmt. Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Anregungen und die engagierte Mithilfe bei der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen.“ 

    Erstmals wird die Prognose die Entwicklungen bis zum Jahr 2040 betrachten und damit über bisherige Untersuchungshorizonte hinausgehen, in der Regel erfolgen Prognosen derzeit noch bis zum Jahr 2030. Hier zieht Baden-Württemberg mit der Schweizer Seite gleich, wo zurzeit viele neue Prognosen bis 2040 erstellt werden. 

    Ziel des Projektes ist die Erstellung einer Studie mit Empfehlungen für mögliche Maßnahmen zur grenzüberschreitenden Straßenverkehrsentwicklung im Zusammenspiel mit raumbedeutsamen Entwicklungen in der Region Hochrhein-Bodensee. Besonderer Fokus liegt auf der besseren Steuerung des Schwerlastverkehrs, der Reduktion des täglichen Rückstaus an den Grenzübergängen und somit einer Verminderung von Wartezeiten im Pendlerverkehr. Die Kosten für die Studie teilen sich Bund und Land. 

    Wie geht es nun weiter? Die Verkehrsstudie wird nach erfolgreicher Ausschreibung voraussichtlich im Frühjahr 2018 starten und nimmt zunächst einige Zeit in Anspruch. Bis erste Maßnahmenvorschläge erarbeitet sind, rechnet das Regierungspräsidium Freiburg etwa mit einer Dauer von einem Jahr. Dabei ist eine enge Abstimmung mit den Schweizer Kolleginnen und Kollegen vorgesehen. Anschließend werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt. Auf dieser Basis können dann die nächsten Schritte und weitere bilaterale Planungen aufgesetzt werden.
  • Abteilung 2
    30.01.2018
    Baden-Württemberg fördert mit Programm „Spitze auf dem Land“ gezielt kleinere und mittlere innovative Unternehmen im ländlichen Raum
    Anträge sind bis 31. März möglich

    Mit dem Programm „Spitze auf dem Land“ fördert das Land Baden-Württemberg mit Unterstützung der Europäischen Union innovationsstarke kleine und mittlere Unternehmen des ländlichen Raumes. Für die erste Fördertranche 2018 können interessierte Unternehmen bis zum 31. März Anträge über die Gemeinde an das Regierungspräsidium Freiburg einreichen, auf deren Gebiet die Investition getätigt werden soll. Das berichtet das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

    Der Förderhöchstbetrag liegt bei 400.000 Euro, der Mindestbetrag bei der Hälfte dieser Summe. Für kleine Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten beträgt der Fördersatz 20 Prozent, für mittlere Unternehmen bis 100 Beschäftigte zehn Prozent. Teilzeitarbeitsplätze können dabei in Vollzeitäquivalente (volle Stellen) umgerechnet werden.

    Unterstützt werden dabei umfassende Unternehmensinvestitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen, die zur Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer oder verbesserter Produktionsverfahren, Prozesse, Dienstleistungen und Produkte dienen. Außerdem sollen sie nachhaltige Beiträge zur Verbesserung der Ressourcen- und Energieeffizienz im Produktionsprozess generieren.

    Die Förderkulisse umfasst Gemeinden, die gemäß Landesentwicklungsplan zum ländlichen Raum gehören. Dazu zählen im Regierungsbezirk Freiburg der Ortenaukreis, die Landkreise Rottweil, Tuttlingen und Schwarzwald-Baar, Teile des Landkreises Konstanz, der größte Teil des Landkreises Waldshut, die nördliche Hälfte des Landkreises Lörrach, der östliche und südliche Teil des Landkreises Breisgau- Hochschwarzwald und Teile des Landkreises Emmendingen.

    Der Landesentwicklungsplan kann unter www.wm.bw.de.; für die Antragstellung notwendige Formulare oder Orientierungshilfen auf der Programm-Internetseite www.efre-bw.de abgerufen werden. Auskünfte erteilen auch die Wirtschaftsförderer der jeweiligen Landkreise und das Regierungspräsidium Freiburg unter Telefon 0761/2084658 oder per E-Mail an Joachim.mueller-Bremberger@rpf.bwl.de.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    29.01.2018
    Erste offene Junior-Ranger-Gruppe des Biosphärengebiets Schwarzwald trifft sich am 9. Februar in Horben
    Angebot richtet sich an Kinder und Jugendlichen zwischen acht und 13 Jahren // Treffen rund um Naturthemen im Biosphärengebiet

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald startet nun – nach dem erfolgreichen ersten Junior Ranger Camp im Sommer 2017 – die erste offene Junior Ranger Gruppe für Kinder und Jugendliche. Teilnehmen können Mädchen und Jungen zwischen acht und 13 Jahren, die sich für Natur und Kultur rund um das Biosphärengebiet Schwarzwald interessieren, heißt es in einer Pressemitteilung des Biosphärengebiets Schwarzwald beim Regierungspräsidium Freiburg.

    Unterstützt wird das Biosphärengebiet Schwarzwald bei der Durchführung durch Anke Haupt (HauptSache.draußen). Insgesamt werden drei Betreuerinnen und Betreuer die Kinder bei allen Angeboten begleiten. Die Treffen werden immer einmal im Monat - jeweils freitagnachmittags an unterschiedlichen Orten in allen drei Landkreisen innerhalb des Biosphärengebiets stattfinden. Das erste Treffen ist am Freitag, 9. Februar, von 15 bis 18 Uhr in Horben bei Freiburg. Der genaue Treffpunkt wird bei Anmeldung bekanntgegeben.

    Beim ersten Treffen liegt der Hauptaugenmerk darauf, sich kennenzulernen, mehr über das Biosphärengebiet und die dortige Arbeit sowie über die Aufgabe der Junior Ranger zu erfahren. Als zweites wird gemeinsam Wintervogelfutter für den eigenen Garten, Terrasse oder Balkon hergestellt. Somit können die Teilnehmer zu Hause beobachten, welche Vögel an den Futterspender kommen, diese bestimmen und ein kleines Tagebuch anzulegen. 

    Die nächsten zwei Treffen werden am 9. März und 13. April stattfinden. Die Kinder und Jugendlichen erwartet eine bunte Mischung aus Ausflügen in die Natur, Kennenlernen von Biotopen und Lebensräumen, Tieren und Pflanzen, Besuche bei Landwirten oder in Wirtschaftsunternehmen, handwerkliches Gestalten und vielen gemeinsamen Spielen. 

    Fühlen sich Kinder und Jugendliche und ihre Eltern angesprochen, können sich diese gerne beim Biosphärengebiet Schwarzwald melden. Eine Voranmeldung ist zwingend erforderlich. Ansprechpartnerin für das Programm und für Anmeldungen ist Bernadette Ulsamer, Fachbereich Bildung und Kultur (Telefon 07673/889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de). 

    Einen Jahresüberblick über die Treffen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei ihrem ersten Gruppentreffen. Da es sich um eine offene Gruppe handelt, kann jederzeit eingestiegen werden.

  • Abteilung 5
    29.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg startet mit Rückbau des Wehrs Ludwigstal bei Tuttlingen an der Donau (Kreis Tuttlingen)
    Gewässer soll in einen ökologisch natürlichen Zustand zurückversetzt werden // Monitoring für hydraulische und stoffliche Auswirkungen auf das Grundwasser ist erforderlich
     Rückbau des Wehrs Ludwigstal bei Tuttlingen an der Donau (Kreis Tuttlingen)

    Das Regierungspräsidium Freiburg startet Ende Januar mit dem Rückbau des Wehrs Ludwigstal an der Donau bei Tuttlingen. Ziel dieser schrittweisen Umgestaltung ist die Verbesserung der Gewässerqualität durch eine ökologisch sinnvolle Durchgängigkeit des Flusses und die Wiederherstellung einer frei fließenden Donau ohne Aufstau, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das Wehr kann jedoch nicht einfach abgebaut werden, sondern es ist im Vorfeld ein vielschichtiges Monitoring hinsichtlich der hydraulischen und der stofflichen Auswirkungen auf das Grundwasser erforderlich. Dies soll in zwei Abstauphasen geschehen, bei denen der Wasseraufstau sukzessive zurückgefahren und die Auswirkungen auf das Grundwasser parallel untersucht wird. Während der ersten Abstauphase wird lediglich das halbe Wehr so zurückgebaut, dass der derzeitige Aufstau um einen Meter abgesenkt wird; die andere Hälfte bleibt erst einmal stehen.

    Das begleitende Monitoring wird in der ersten Phase etwa ein Jahr im halb abgestauten Zustand umfassen. Dabei werden die hydraulischen Aspekte hinsichtlich der Trinkwasserfassung genauso betrachtet wie die stoffliche Austragung aus den bekannten Altlastbereichen in Richtung Riedgraben. Wenn  das Monitoring keine negative Auswirkung aufzeigt, soll die zweite Hälfte des Wehrs zurückgebaut werden. Dann kann die Donau dort wieder frei fließen und die Fischdurchgängigkeit ist vollständig hergestellt. Diese Maßnahme ist auch ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie damit in der Donau ein guter ökologischer Zustand erreicht werden kann. 

    Mit der Umsetzung des ersten Bauabschnitts wird nun begonnen. Die Dauer der Arbeiten wird etwa drei Wochen betragen. Sollte durch erneute Niederschläge der Wasserstand in der Donau wieder deutlich ansteigen, ist es nicht ausgeschlossen, dass die Arbeiten verschoben werden müssen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 220.000 Euro, heißt es aus Freiburg.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    29.01.2018
    Bürgerbeteiligung im Biosphärengebiet Schwarzwald: Themenübergreifendes Treffen aller Mitbestimmungssäulen am Montag, 5. Februar im Kur- und Sporthaus Häusern (Kreis Waldshut)
    Bürgerinnen und Bürger können sich über aktuelle Projekte und Förderanträge informieren // Vernetzung der unterschiedlichen Arbeitsfelder der Bürgerbeteiligung wird als Wunsch umgesetzt

    ​Im Rahmen der Bürgerbeteiligung im Biosphärengebiet Schwarzwald gibt es am Montag, 5. Februar, ab 18 Uhr ein themenübergreifendes Treffen aller Mitbestimmungssäulen im Kur- und Sporthaus in Häusern (Kreis Waldshut). Die Bürgerinnen und Bürger können sich unter anderem zu aktuellen Projekten und Förderanträgen der Geschäftsstelle des Biosphärengebietes informieren und entscheiden, welche Handlungsfelder für sie wichtig sind, heißt es in einer Pressemitteilung des Biosphärengebiets Schwarzwald beim Regierungspräsidium Freiburg.

    Neben dem Bericht der Geschäftsstelle zu aktuellen Projekten und Terminen sowie Infos zu den aktuellen Förderanträgen gibt es ein Impuls-Referat zum Thema „Bürgerplattform im Biosphärengebiet Schwarzwald“. In der Pause besteht die Möglichkeit, sich zu einzelnen Förderanträgen bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle zu informieren und die Förderanträge zu bewerten.

    Anschließend ist ein „World Café“ als Beteiligungsmodell vorgesehen. Bei dieser Workshop-Methode sollen Ideen und Vorschläge konkretisiert werden, die in den Treffen der einzelnen Säulen im vergangenen Jahr von den Mitgliederinnen und Mitgliedern vorgebracht wurden. Ziel ist es, Arbeitskreise zu bilden, die sich möglichst selbst organisieren und auch zukünftig regelmäßig zu einzelnen Themen treffen.

    Der Bürgerbeteiligung kommt ein hoher Stellenwert im Biosphärengebiet Schwarzwald zu. 2017 hatten insgesamt fünf thematische Säulenversammlungen zu den Handlungsfeldern Landnutzung, Regionalvermarktung einschließlich Wirtschaft und Tourismus, Naturschutz, Bildung sowie Kultur mit bis zu 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie eine gemeinsame Veranstaltung aller Säulen stattgefunden.

    Die Säulen verstehen sich als Beteiligungsgremien, die in regelmäßigen Abständen durch die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets eingeladen werden und die auch aktiv zur inhaltlichen Ausgestaltung der Entwicklung des Biosphärengebiets beitragen sollen. Die Säulenveranstaltungen geben allen Interessierten die Möglichkeit, sich bei der Umsetzung von Projekten zu engagieren. Aus jeder Säule wurden auch Vertreter gewählt, die die Bevölkerung in den weiteren Gremien des Biosphärengebiets (Beirat und Lenkungskreis) vertreten.

    Allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern dieser Beteiligungsgremien ist die gemeinsame, Säulen- und Fachthemen übergreifende Vernetzung untereinander wichtig. Aus diesem Grund gibt es nun zum zweiten Mal eine sogenannte Gesamtsäulenveranstaltung im Kur- und Sporthaus im Spitzacker 1 in Häusern. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald und der angrenzenden Region sind eingeladen, teilzunehmen. Um eine Anmeldung bis zum Freitag, 2. Februar wird aus organisatorischen Gründen gebeten. Diese nimmt Kristin Krause unter Telefon 07673/8894024370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de entgegen.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    26.01.2018
    70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer befassen sich mit unterschiedlichen Themen rund um die Landwirtschaft im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Team der Geschäftsstelle stellt aktuelle Arbeit vor // Offenhaltung der Landschaft wird ein wichtiger Schwerpunkt

    Einen ganzen Tag drehte sich alles um das Thema „Landwirtschaft in der Biosphäre“, bei dem das Team der Geschäftsstelle mit etwa 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über unterschiedliche Aspekte diskutierte und ihre Arbeit vorstellte. Zusätzlich gab es interessante Impulsreferate zu verschiedenen ergänzenden Fachthemen. Mit dieser Veranstaltung ist jedoch erst der Auftakt gemacht, denn in Zukunft sollen regelmäßige Veranstaltungen und Infoangebote zur Landwirtschaft folgen, heißt es in einer Pressemitteilung des Biosphärengebiets Schwarzwald beim Regierungspräsidium Freiburg.

    Mit dieser Veranstaltung griff das Team eine Anregung seitens der Landwirte im Biosphärengebiet gezielt auf. Geschäftsführer Walter Kemkes begrüßte die zahlreichen Gäste und stellte Team und Arbeitsfelder vor. Dr. Manuela Bacher-Winterhalter, gemeinsam mit Lena Kaiser zuständig für Landnutzung, erläuterte, dass Land- und Forstwirte im Biosphärengebiet keine zusätzlichen Einschränkungen bei der Nutzung zu erwarten haben.

    Anschließend erläuterte Jan Faßbender vom Team der Geschäftsstelle erste Ansätze im Bereich Regionalvermarktung. Agraringenieur Dr. Lukas Kiefer stellte die Ergebnisse seiner vom Biosphärengebiet geförderten Studie zur Entwicklung eines Vermarktungskonzepts für das Hinterwälder Rind vor. 88 Landwirte hatten sich an einer Umfrage zum Viehbestand, genutzten und gewünschten Absatzwegen beteiligt. Als nächster Schritt geht es nun um eine mögliche Vermarktungsstrategie, die gemeinsam mit den Viehhalterinnen und Viehhaltern entwickelt werden soll.

    Tanja Steinebrunner, Bürgermeisterin von Fröhnd, informierte über die Pläne für eine Marktscheune, in der nicht nur regionale Produkte angeboten werden, sondern die sich auch als Treffpunkt für Einheimische und Gäste dienen könnte. Michael Kauffmann, Dezernent Ländlicher Raum am Landratsamt Lörrach, berichtete über die Diskussion zu einer möglichen künftigen Reaktivierung des bestehenden Schlachthofs Schönau im Schwarzwald. Details stehen aber noch nicht fest, sondern sind Gegenstand weiterer Gespräche. Hintergrund ist, dass die Nutzung des bisherigen Schlachthofs Lörrach in nächster Zeit nicht mehr möglich sein wird.

    Nach der Mittagspause ging es darum, wie das bestehende Landschaftsbild auch künftig erhalten werden kann und welche Rolle dabei die Landwirte spielen werden. Das Thema ist hierbei, wie die Landschaft auch in schwieriger Topographie dauerhaft offen gehalten werden und wie die Landwirte für ihren Einsatz einen angemessenen Ertrag erwirtschaften können. Dabei ging es auch um die Frage, wie der fortlaufenden Zunahme des Waldes durch die natürliche Sukzession effektiv entgegengetreten werden kann. Christoph Huber vom Team der Geschäftsstelle verdeutlichte, dass hier keine Radikalkur hilft, sondern dass es differenzierte Pflegeansätze braucht.

    Die beiden Referenten aus der Forstverwaltung, Tilmann König (Regierungspräsidium Freiburg) und Niels Drobny (Landratsamt Lörrach) zeigten anhand eines vereinfachten formalen Verfahrens einen praktikablen Weg auf, wie ungewolltes Zuwachsen von vorher offen gehaltenen Flächen verhindert werden kann. Dies ist normalerweise nur sehr eingeschränkt rechtlich möglich, da der Wald an sich durch das einschlägige Gesetz stark geschützt ist.

    Das neue Team des Landschaftserhaltungsverbands Lörrach stellte sich vor. Simona Moosmann und Hannes Röske stehen seit etwa einem halben Jahr als Ansprechpartner  zur Verfügung und beraten die Landwirte ganz konkret bei der Methodenauswahl, um das Landschaftsbild auf einer präzisen Fläche zu erhalten und geben auch Auskunft über mögliche Förderungen.

    Michael Nödl vom Badischen Landwirtschaftlicher Hauptverband (BLHV) informierte über die rechtlichen Verhältnisse in Wald und Flur. Dabei machte er anhand von Praxisbeispielen deutlich, dass landwirtschaftlich oder forstlich genutzte Flächen nicht einfach so von jedermann zu jeder Zeit betreten und für Freizeitaktivitäten genutzt werden können. Dabei haben sich Wanderer und Mountainbikerinnen an den Bedürfnissen der Eigentümer zu orientieren, doch dieser notwendige Respekt kommt im Alltag nach Meinung des BLHV streckenweise unter die Räder.

    Abteilungspräsident Dieter Blaeß vom Regierungspräsidium Freiburg stellte sich bei der tatsächlich genutzten landwirtschaftlichen Fläche in Abgrenzung zum Wald und zur Investitionsförderung den Fragen der Gäste. Es kam zu einer lebhaften Diskussion zwischen ihm und den Teilnehmenden. Die andiskutierten Themen werden auch eine Rolle bei der weiteren Veranstaltungsplanung des Biosphärenteams spielen – so auch beim großen Säulenworkshop am 5. Februar in Häusern.

  • Abteilung 4
    25.01.2018
    Bahnübergang Hörnle wird geschlossen
    Regierungspräsidium beginnt mit drittem Bauabschnitt an der B 34 in Grenzach (Grenzach-Wyhlen)

    Die Bauarbeiten am Bahnübergang (BÜ) Hörnle gehen in die heiße Phase: Im zweiten Bauabschnitt erfolgen derzeit die letzten Vorbereitungen für die Verkehrsumlegung auf die neue B 34 Anfang Februar. Ab Montag, 5. Februar  wird der Verkehr erstmals über den ersten Teilabschnitt der neuen Bundesstraße geleitet. Der Bahnübergang wird in Abstimmung mit der Deutschen Bahn ab diesem Zeitpunkt ebenfalls geschlossen. 

    Während des dritten Bauabschnitts können die Verkehrsteilnehmer den Bereich des Bahnübergangs Hörnle nur einspurig passieren. Der Kraftfahrzeugverkehr wird per Ampelanlage geregelt. Die Fußgänger und Radfahrer werden über die Unterführung am Bahnübergang geleitet. Grund für die einspurige Verkehrsführung sind vor allem die umfangreichen Leitungsarbeiten mit bis zu 7 Meter Tiefe. Je nach Baufortschritt wird die Verkehrsführung im Baubereich verschwenkt. Durch die Einspurigkeit können Verkehrsbehinderungen und Rückstaus nicht ausgeschlossen werden. 

    Auf der gesamten neuen B 34 wird aus Sicherheitsgründen die Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer reduziert und ein Überholverbot angeordnet. Die Verkehrsteilnehmer werden zudem auf die neue Vorfahrtsregelung im Bereich der tiefergelegten B 34 hingewiesen.Voraussichtlich im Juni 2018 wird der finale Asphalteinbau von der Unterführung Hornboden bis zur Zollanlage erfolgen. Dann muss die B 34 zwischen der Zollanlage und der Bahnunterführung voll gesperrt werden. 

    Das Regierungspräsidium Freiburg und die Gemeinde Grenzach-Wyhlen bitten die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     
  • Presseinformation des VM Baden-Württemberg
    25.01.2018
    Aktuelle Pressemitteilung des Verkehrsministeriums BW: L 154 im Landkreis Waldshut – Kostenzusage des Landes für die Sanierung
    Verkehrsfreigabe der Albtalstrecke mittelfristig geplant
     L 154 im Landkreis Waldshut –Kostenzusage des Landes für die Sanierung, Gespräch im VM Stuttgart

    ​Das baden-württembergische Verkehrsministerium berichtet in einer aktuellen PM über den aktuellen Stand zur Albtalstraße (L 154) im Kreis Waldshut:

    Ein guter Tag für den Landkreis Waldshut und seine Bürgerinnen und Bürger: Die Baumaßnahmen im Bereich der Landesstraße L 154 (untere Albtalstrecke) werden vom Land Baden-Württemberg finanziert.

    Vertreter des Verkehrs- und Umweltministeriums, des Regierungspräsidiums Freiburg, des Landratsamtes Waldshut sowie die Abgeordneten Sabine Hartmann-Müller MdL, Felix Schreiner MdB und Reinhold Pix MdL und Vertreter der Anliegerkommunen (Albbruck, Dachsberg, Görwihl und St. Blasien) wurden seitens des Regierungspräsidiums Freiburg im Rahmen einer Sitzung im Verkehrsministerium Baden-Württemberg am 24.01.2018 über die Ergebnisse des FFH-Gutachtens (Flora, Fauna, Habitat) informiert. Dieses Naturschutzgutachten war vom Regierungspräsidium veranlasst worden, nachdem eine Vorprüfung ergeben hatte, dass in Verbindung mit den Hangsicherungsmaßnahmen wesentliche Eingriffe in FFH-Schutzgebiete möglich sind.
     
    Die Strecke zwischen der Tiefensteiner Brücke und Hohenfels (Albbruck) musste seit Pfingsten 2015 für den gesamten Verkehr gesperrt werden, nachdem nach Abgang eines großen Felsblockes und weitergehenden Untersuchungen die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet werden konnte.
     
    Die vom Regierungspräsidium Freiburg beauftragten Gutachter kommen laut Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer nun zu dem Ergebnis, dass die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen dazu führen, dass in prioritär geschützte Lebensraumtypen und geschützte Arten eingegriffen wird und die Erheblichkeitsschwelle des § 34 Bundesnaturschutzgesetz überschritten wird. Nach der gesetzlichen Systematik des Bundesnaturschutzgesetzes besteht allerdings die Möglichkeit zur Abwendung von Gefahren für Leib und Leben der Verkehrsteilnehmer durch Minimierung der Eingriffe in Verbindung mit den erforderlichen Kohärenzmaßnahmen (Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) die Hangsicherungsmaßnahmen entlang der Strecke durchzuführen, damit die Strecke für den Verkehr wieder freigegeben werden kann.
     
    Ministerialdirektor Dr. Lahl: „Die Albtalstraße hat eine wichtige Bedeutung für den Landkreis Waldshut. Wir werden uns zukünftig angesichts der klimatischen Veränderungen auf schwierigere Verhältnisse in den Tälern einrichten müssen. Die Möglichkeiten müssen ausgelotet und Lösungen gefunden werden, damit auch Straßen, die in anspruchsvollen und sensiblen Gebieten verlaufen, für den Verkehr aufrechterhalten werden können“. Folge ist, dass nun die fachtechnische Detailplanung vergeben wird, um die baulichen Maßnahmen im Einzelnen zu planen und mit den naturschutzrechtlichen Erfordernissen in Einklang zu bringen.
     
    Das Landratsamt Waldshut wird in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg die fachtechnische Planung beauftragen und die Federführung für die Gesamtmaßnahme übernehmen. Landrat Dr. Kistler: „Ich freue mich, dass die fachtechnische Planung nun vergeben werden kann.  Die Kosten für die Sanierung werden durch das Land Baden-Württemberg getragen. Ein wichtiges Zeichen für den Landkreis Waldshut und das richtige Zeichen für die Ländlichen Räume in Baden-Württemberg“.
     
    Einigkeit unter den beteiligten Behörden besteht, dass zusätzlich eine behördliche Begleitgruppe für die Ausarbeitung der fachtechnischen Planung unter Vorsitz des Landratsamtes Waldshut eingerichtet wird, um alle Interessen und Notwendigkeiten zu bündeln, damit die technische Detailplanung und die erforderliche Grünplanung entsprechend vorbereitet werden kann.  Allen Beteiligten ist bewusst, dass die fachtechnische Planung und die Sanierung anspruchsvolle Aufgaben sind.
     
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Diese Aufgabe ist in einem naturschutzfachlich sensiblen Gebiet umzusetzen. Die Eingriffe so zu planen, dass Folgen für Natur und Umwelt minimiert und kompensiert werden können, wird eine große Herausforderung für alle Akteurinnen und Akteure sein“. Die Umsetzung soll so schnell wie möglich erfolgen, die derzeit vegetationsarme Zeit soll bereits für die fachtechnische Planung genutzt werden. Angesichts des Gebietscharakters, der Größe des Gebietes sowie der erforderlichen Maßnahmen können die Baumaßnahmen jedoch nicht ‚von heute auf morgen‘ umgesetzt werden, da sicherlich auch während der Umsetzung noch unterschiedliche Detailfragen zu klären und Abstimmungen auch mit den Grundstückseigentümern vorzunehmen sind.
     
    Ministerialdirektor Dr. Lahl: „Angesichts des bisherigen Zeitablaufes wäre es mir das Liebste, wenn die Maßnahme möglichst schnell umgesetzt werden könnte, um die Verkehrsfreigabe zu ermöglichen. Allerdings bin ich mir bewusst, dass dafür beispielsweise ein Jahr ein zu geringer Zeitrahmen ist, so dass auch unter Berücksichtigung des Engagements aller Beteiligten ein längerer Zeitrahmen bis zur Verkehrsfreigabe erforderlich werden wird. Zu berücksichtigen ist, dass Maßnahmen in Millionenhöhe umzusetzen sind“.
     
    Die Bürgermeister der vertretenen Kommunen bedankten sich beim Regierungspräsidium Freiburg für die Vorarbeiten und beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg dafür, dass dieses eine entsprechende Unterstützung zugesagt hat und für die Kosten der Sanierung einsteht.
     
    Auf dem Bild (von links nach rechts): Adrian Probst, Bürgermeister St. Blasien; Stefan Kaiser, Bürgermeister Albbruck; Carsten Quednow, Bürgermeister Görwihl; Dominik Schulze; Prof. Dr. Uwe Lahl, Ministerialdirektor VM; Daniel Bücheler, Bürgermeisterstellvertreter Dachsberg; Reinhold Pix, MdL; Bärbel Schäfer, Regierungspräsidentin RP Freiburg; Dr. André Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft; Felix Schreiner, MdB; Sabine Hartmann-Müller, MdL; Dr. Martin Kistler, Landrat
  • Abteilung 1
    25.01.2018
    Ombudsmann für Flüchtlingserstaufnahme besichtigt Freiburger Einrichtung

    Klaus Danner, der neue Ombudsmann für Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg war am vergangenen Mittwoch, 17. Januar, zu Gast beim Freiburger Regierungspräsidium. Dabei hat er gemeinsam mit Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und der Freiburger Ombudsfrau Meral Gründer die Erstaufnahmeeinrichtung in der Lörracher Straße in Freiburg besichtigt. Dort hat er sich im Gespräch mit den für die Erstaufnahmeeinrichtung Verantwortlichen über die Abläufe informiert und seine Aufgaben erläutert. „Ich bin beeindruckt, wie professionell die Erstaufnahmestelle hier in Freiburg organisiert ist. Mein Kompliment gilt vor allem dem Engagement aller Beteiligten und insbesondere dem Regierungspräsidium für die vorbildliche Arbeit. Mein Ziel ist es, einen engen Kontakt zu allen Erstaufnahmeeinrichtungen im Land herzustellen. Nach allem, was ich bisher gesehen habe, kann ich mit gutem Gewissen sagen, dass die geflüchteten Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen für den Übergang gut untergebracht sind.“

  • Abteilung 5
    25.01.2018
    Bau des Rückhalteraumes Elzmündung bei Schwanau (Ortenaukreis): Regierungspräsidium Freiburg informiert in Ortschaftsratssitzung über Stand der Arbeiten und über anstehende Maßnahmen
    Austausch mit Bevölkerung geht weiter //

    ​Torben Ott, Bernhard Lonsdorfer und Philipp Schäfer vom Regierungspräsidium Freiburg haben in einer Sitzung des Ortschaftsrats über den aktuellen Stand der Arbeiten beim Bau des Rückhalteraums Elzmündung in Nonnenweier berichtet. Die Experten standen Rede und Antwort zu Sicherheitsfragen bezüglich ansteigenden Grundwassers und zur technischen Umsetzung des Brunnen- und Leitungsbaus. Erläuterungen zur Sicherheit bei Stromausfall und dem Einsatz bei einem Hochwasser waren von großem Interesse.

    Laufende Baumaßnahmen
    Zur Herstellung des nördlichen Abschlussdamms wurde im Februar 2017 mit der Rodung der erforderlichen Flächen begonnen. Mit dem Beginn der Baumaßnahmen im Juni 2017 wurden im Rahmen einer „Offenen Baustelle“ im Sommer Details der Ausführung vorgestellt und mit den Erdarbeiten begonnen. Im September 2017 folgte die Umlenkung des Schutterentlastungskanals (SEK) in die Wittweiberkehle. Danach konnte, auf der Fläche des zugeschütteten Kanals und des alten Damms, der neue Abschlussdamm begonnen werden. Diese Arbeiten sind in vollem Gang.
     
    Parallel werden die Bauwerke im Abschlussdamm hergestellt. Hierzu wurden drei alte abgerissen, die durch neue Auslassbauwerke ersetzt werden. Diese sind so bemessen, dass auch bei sehr hohem Rheinwasserstand im natürlichen Überschwemmungsgebiet nördlich des Abschlussdamms das Wasser sicher abgeleitet werden kann. „Die neuen Stationen werden ökologisch durchgängig ausgeführt, damit die Durchwanderbarkeit für Fische vom Rhein in die angeschlossenen Auengewässer ermöglicht wird“, so Bernhard Lonsdorfer, Projektleiter für den Rückhalteraum Elzmündung. Insgesamt laufen die Arbeiten im Zeitplan; der Fertigstellungstermin ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.
     
    Neue Baumaßnahmen im Jahr 2018
    Ab April 2018 stehen folgende Baumaßnahmen auf Gemarkung Nonnenweier zur Umsetzung an: Erhöhung des Bermenweges des Rheinseitendamms um einen Meter, Anhebung der L 100 entlang des Rheinseitendamms vom Sportplatz Nonnenweier bis zum Hauptwehr Gerstheim, Umsetzung der Schutzmaßnahmen für die Ortslage Nonnenweier.
     
    Baumaßnahmen am Rheinseitendamm
    Durch die Maßnahmen am Rheinseitendamm wird die dortige Dammverteidigung auch während eines Betriebs des Rückhalteraums gewährleistet. Für die Erhöhung des Bermenweges, ab der Gemarkung Kappel bis zur L 100 in Nonnenweier, wird eine Bauzeit von etwa einem Jahr veranschlagt. Während dieser Zeit kann dieser Weg nicht befahren und begangen werden. Fahrradfahrer und Fußgänger können aber den Rheindamm nutzen. Die Umleitung wird während der Bauzeit ausgeschildert. Parallel dazu erfolgt die Anhebung der L 100. „Der Verkehr wird während der Bauzeit per Ampel geregelt“, erläuterte Bernhard Lonsdorfer. Diese Maßnahme soll bis Juni 2019 abgeschlossen sein.
     
    Schutzmaßnahmen für die Ortslage Nonnenweier
    Ab voraussichtich Mai 2018 beginnt der Bau der Schutzmaßnahmen für die Ortslage Nonnenweier. „Mit diesen Schutzmaßnahmen werden zusätzliche Grundwasseranstiege durch den Betrieb des Rückhalteraumes vermieden“, so Torben Ott, Leiter der Projektgruppe Offenburg für das Integrierte Rheinprogramm. Diese Arbeiten sind aufgeteilt in den Brunnenbau und den Rohrleitungsbau.
     
    „Zu den bereits vorhanden fünf Pumpversuchsbrunnen werden insgesamt 19 weitere Brunnen erstellt“ erläuterte Philipp Schäfer, Projektingenieur für die Schutzmaßnahmen. Entlang der Brunnen werden Druckrohrleitungen verlegt, die das Wasser nach Westen in den Rückhalteraum und nach Norden in den Schutterentlastungskanal abführen. Zur gesicherten Energieversorgung werden drei Trafostationen errichtet.
     
    Während der Bauzeit werden einzelne Gemeindewege abschnittsweise gesperrt. Umleitungen werden jeweils ausgeschildert. Die Zufahrt zum Anglerheim wird dauerhaft gewährleistet. Da die Ableitung des Grundwassers wieder in den Rückhalteraum erfolgen soll, ist an zwei Stellen die Querung des Ottenheimer Mühlbachs erforderlich. Die beiden Querungsstellen werden gleichzeitig während eines regulären Bachabschlages durchgeführt.
     
    Dialog mit Gemeinden und Bürgerschaft
    Vor Beginn der Baumaßnahmen zur Herstellung der Schutzmaßnahmen für die Ortslage Nonnenweier erfolgt eine Information an alle Haushalte. Begleitend erfolgen aktuelle Informationen über das Amtsblatt. Das Regierungspräsidium Freiburg wird, wie in der Vergangenheit bereits praktiziert, zu einem Tag der „Offenen Baustelle“ einladen.
     
    Einschränkungen während der Bauzeit
    Während der Bauzeit kommt es zeitweise zu Beeinträchtigungen im Bereich der Baustellen, entlang der Baustraßen und in den Durchfahrten der Ortslagen. Für den überregionalen Rheinauewanderweg und die Verbindung von der Kläranlage Nonnenweier zum Hauptwehr Gerstheim wurde eine Umleitung eingerichtet. Für die entstehenden Unannehmlichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für Verkehrsteilnehmende bittet das Regierungspräsidium Freiburg auch weiterhin um Verständnis.
     
    Die Baumaßnahmen für den gesamten Rückhalteraum Elzmündung werden bei planmäßigem Verlauf voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. „Wir wissen, die Bauphase ist auch mit Veränderungen und Beeinträchtigungen verbunden. Deshalb werden wir weiterhin den engen Dialog mit den Gemeinden und deren Bürgern pflegen und frühzeitig über alle Aktivitäten informieren“, blickte Torben Ott optimistisch auf die kommenden Baujahre.

  • Abteilung 4
    24.01.2018
    Nasser Boden und Materialknappheit sorgen bei L 170 zwischen Bonndorf und Schattenmühle (Kreis Waldshut) zu weiterer Verzögerung
    Regierungspräsidium Freiburg und Baufirma gehen momentan von einer Öffnung frühestens Ende März aus

    Der Plan war ambitioniert: Das Regierungspräsidium Freiburg wollte den Hangrutsch auf der L 170 zwischen Bonndorf und Schattenmühle (Kreis Waldshut) noch vor dem Winter sanieren und die Straße zu Weihnachten wieder freigeben. Leider hat das Wetter dieser Absicht einen Strich durch die Rechnung gemacht: Ausschlaggebend waren der milde Winter und die starken Niederschläge, die zu äußerst schlechten Bodenverhältnissen geführt haben. Regierungspräsidium und Baufirma gehen inzwischen davon aus, dass die Straße erst Ende März wieder geöffnet werden kann, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Natürlich war es den Bauherren von Beginn an klar, dass die Baustelle in den Winter hineinkommt und dass in dieser Zeit im Schwarzwald mit Frost und Schnee zu rechnen sei, so Maren Schäpers, Sachgebietsleiterin beim Regierungspräsidium Freiburg. Frost im Boden wäre bei dem geplanten Bauverfahren (Stabilisierung des Untergrunds mittels Bohrpfählen) kein Problem gewesen. Der frostempfindliche Asphalt sollte mit nur wenigen Zentimetern eingebaut und im Frühjahr dann vollendet werden.

    Leider kamen nun verschiedene Faktoren zusammen: Die vorgefundenen Bodenverhältnisse waren bereits schlechter als die zahlreichen Voruntersuchungen erwarten ließen. Der Starkregen Anfang Januar sorgte dann dafür, dass der Boden vollkommen durchnässt war. Hinzu kommt noch, dass im Winter sämtliche Asphaltmischanlagen und Betonwerke im Umkreis geschlossen sind und in die Revision gehen. Bis März wird deswegen auch kein Material mehr zu bekommen sein.

    Die Vorbereitungen für den Einbau des Asphalts sollen so bald wie möglich weitergehen. Man befinde sich jedoch nun erst einmal in Wartestellung. Der Boden ist derzeit noch vollkommen aufgeweicht und es wird noch etwas dauern, bis er wieder für die Baumaßnahmen ausreichend trocken ist. Sobald das absehbar ist, wird die Baufirma wieder vor Ort sein und weiter bauen. Bis dahin braucht es Geduld, heißt es aus Freiburg.

    Die Bodenverhältnisse und Witterung wirken sich jedoch nicht nur negativ auf die Bauzeit aus, auch die Baukosten von bisher geschätzten 750.000 Euro sind deutlich gestiegen. Mittlerweile werden diese auf 1,35 Millionen Euro bis zur Fertigstellung beziffert. Trotz Kostensteigerung bleibt das Regierungspräsidium bei seiner Einschätzung, dass die Maßnahmen sinnvoll sind. Könnten die betroffenen 150 Meter Straße nicht gegen das Abrutschen gesichert werden, müsste ein Streckenabschnitt von rund zwei Kilometern dauerhaft aus dem Netz genommen werden, was insbesondere für den Schwerverkehr Umwege von bis zu 40 Kilometer bedeuten würde.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner der Umleitungsstrecken um Verständnis. Es wurde bereits mehrfach beobachtet, dass Pkw- und Lkw-Fahrer trotz Verbot und fehlender Fahrbahn den Bauabschnitt zu durchqueren versuchen, was schon etliche Schäden hinterlassen hat. Die Vollsperrung ist, auch zur eigenen Sicherheit, unbedingt einzuhalten.

  • Abteilung 4
    24.01.2018
    Erinnerung: Erinnerung: B 33 wird bei Allensbach (Kreis Konstanz) wegen Brückenabriss am Nägeleried von Freitag, 26. Januar ab 22 Uhr bis Montag, 29. Januar, um 5 Uhr voll gesperrt
    Regierungspräsidium Freiburg weist auf Umleitung hin // Bereich möglichst weiträumig umfahren

    Wegen eines Brückenabrisses im Bereich Nägeleried bei Allensbach (Kreis Konstanz) wird die B 33 zwischen Freitag, 26. Januar, um 22 Uhr bis Montag, 29. Januar um 5 Uhr in beide Richtungen voll gesperrt. Der Verkehr von Konstanz nach Singen wird über die L220, Dettingen, Langenrain, Liggeringen, Güttingen umgeleitet. Von Singen nach Konstanz führt die Umleitungsstrecke durch Allensbach. Die Umleitungsstrecken sind nach Fahrtzielen ausgeschildert. „Bitte umfahren Sie den betroffenen Bereich möglichst weiträumig“, empfiehlt das Regierungspräsidium Freiburg.

  • Abteilung 4
    24.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg baut zusätzliche Lkw-Stellplätze am Parkplatz Bruckried auf der A 81 zwischen Engen und dem Kreuz Hegau (Kreis Konstanz)
    40 Plätze werden bis Ende Mai 2018 entstehen // Lokale Straßensperrungen in Mühlhausen und Volkertshausen während der Bauarbeiten notwendig

    Das Regierungspräsidium Freiburg baut auf der A 81 zwischen den Anschlussstellen Engen und dem Kreuz Hegau (Kreis Konstanz) auf dem Parkplatz Bruckried 40 zusätzliche Lkw-Parkplätze, eine WC-Anlage plus die dazugehörigen Leitungen sowie eine Schmutzfangzeile für Regenwasser. Die Erdarbeiten haben im Herbst 2017 begonnen und die Gesamtarbeiten werden vermutlich bis Mai 2018 andauern, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Infolge des stark zugenommenen LKW-Verkehrs auf Autobahnen sowie dem Fahrverbot am Wochenende in der Schweiz sind gerade im Süden von Baden-Württemberg die LKW-Stellplätze stets stark belegt. Die Neubauleitung Singen des Regierungspräsidiums Freiburg hat 2013 zwar bereits 13 zusätzliche Stellflächen auf der Tank- und Rastanlage Hegau-West geschaffen, die jedoch bei weitem nicht ausreichen.
     
    Der Parkplatz Bruckried wies bisher lediglich vier LKW-Plätze auf. Seit Oktober 2017 laufen hier nun Erdbauarbeiten mit dem Ziel, insgesamt 40 Stellplätze für Lastwagen zu schaffen. Zusätzlich entsteht eine WC-Anlage, die Wasser- und Abwasserleitungen, eine Schmutzfangzelle für Regenwasser sowie eine Beleuchtung des Parkplatzes. Große Torfmengen wurden abgefahren und mit Bodenverbesserung ein stabiler Untergrund aufgebaut. Der Lärmschutzwall wurde verlängert.
     
    Sobald das Wetter die Weiterarbeit zulässt, kann mit den Asphaltarbeiten begonnen werden. Dies wird nach heutigem Stand in der kommenden Woche (Ende Januar) der Fall sein. Für Frisch- und Abwasser müssen Leitungen von und nach Volkertshausen verlegt werden. Hierfür bittet das Regierungspräsidium Freiburg die betroffenen Anwohner um Verständnis für kurzzeitige Sperrungen im Bereich der Mühlhauser Straße/ Buchenweg, wo an das örtliche Versorgungsnetz angeschlossen wird.
     
    In Abhängigkeit der Witterung wird die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Mühlhausen und Volkertshausen nach der Autobahn bis zum Ortsanfang Volkertshausen ab Montag, 29. Januar, bis Ende März voll gesperrt werden. Die Mühlhauser Straße vom Ortsende Volkertshausen ab Buchenweg ortsauswärts Richtung altem Sportplatz wird ab 14. Februar für etwa vier Wochen nicht passierbar sein. Davon betroffen sind auch die Gemeindeverbindungsstraßen zwischen Volkertshausen und Ehingen und zwischen Volkertshausen und Aach. Das voraussichtliche Bauende ist für Mai 2018 vorgesehen.
  • Abteilung 5
    23.01.2018
    Kein Einsatz der Rückhalteräume des Integrierten Rheinprogramms bei Kehl und Neuried (Ortenaukreis): Entspannung bei der Hochwasserlage erfolgt rechtzeitig
    Stand der Information: Dienstag, 23. Januar 2018 (Uhrzeit: 16h15)
     Kein Einsatz der Rückhalteräume des Integrierten Rheinprogramms bei Kehl und Neuried (Ortenaukreis)

    Die aktuelle Entspannung in der Hochwasserentwicklung im Rhein macht einen Einsatz der Rückhalteräume des Integrierten Rheinprogramms (IRP) trotz Herstellung der Bereitschaft beim Kulturwehr Kehl und dem Polder Altenheim (Ortenaukreis) nicht erforderlich. Das teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die Rückhalteräume Kulturwehr Kehl/Straßburg und Polder Altenheim werden dann eingesetzt, wenn am Pegel Maxau (Karlsruhe) ein Abfluss von 3800 Kubikmeter pro Sekunde überschritten wird und die Tendenz weiter steigend ist. Dieses Kriterium wurde zwar am Dienstagnachmittag um kurz nach 15 Uhr erfüllt. Die Vorhersage der Hochwasservorhersagezentrale (HVZ) der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg blieb aber für die folgende Nacht zum Mittwoch bei der erwarteten Spitze des Hochwassers am Pegel Maxau unterhalb des kritischen Abflusswerts von 4.200 Kubikmetern pro Sekunde. Der Einsatz der Rückhalteräume ist damit bei danach fallender Tendenz nicht mehr erforderlich.

    Als einziger Rückhalteraum am Rhein ist der französische Polder Erstein am Dienstagmorgen in Betrieb gegangen, da dessen Einsatzkriterien früher greifen und die Vorhersage der Entwicklung zu dem Zeitpunkt noch höher gelegen hatte. Auf Grund der instabilen Wetterlage, abhängig von Schneeschmelze und Niederschlägen, lagen die Vorhersagen der HVZ lange Zeit in einer größeren Schwankungsbreite und ein Einsatz der Rückhalteräume blieb weiterhin möglich. Allgemein muss gesagt werden, dass die Prognosen gerade in einer solchen komplexen Wetterlage immer nach bestem Wissen und Gewissen sowie auf dem Stand der Technik gemacht werden, aber natürlich mit Unsicherheiten behaftet sind.

    Die Kulturwehre Kehl/Straßburg und Breisach waren über die Nacht zum Dienstag personell besetzt, um die weitere Entwicklung zu beobachten. Alle Vorbereitungen für einen möglichen Einsatz der einsatzbereiten IRP-Räume wie Absperrung der Zugänge, Einsatzbereitschaft der Betriebsanlagen und der Schutzmaßnahmen in den Ortslagen wurden im Vorfeld getroffen. Der Dauerstau des Kulturwehres Kehl/Straßburg wurde in der Nacht zum Dienstag bei Überschreiten von 2.800 Kubikmetern Wasser pro Sekunde am Pegel Kehl/Kronenhof gemäß Reglement vorabgesenkt, um zusätzliches Volumen für eine mögliche Hochwasserrückhaltung bereitzustellen.  

    Die Einsatzbereitschaft der Anlagen wird bis zum Durchgang der Hochwasserwelle in Maxau am heutigen Abend aufrechterhalten. Nach den weiteren Vorhersagen im Rheineinzugsgebiet wird sich die Lage wieder deutlich entspannen. Außerdem sind in den nächsten Tagen keine nennenswerten Niederschläge zu erwarten.
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    23.01.2018
    Ausstellung „Biosphärengebiet Schwarzwald – Zukunft mit Tradition“ jetzt im Neubau des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7 in Freiburg zu sehen
    Inhalte sind auf 16 Schautafeln aus Holz zu sehen // Erfolgreiche Schau geht danach auf Tour durch die Region
     Ausstellung RP Freiburg Bissierstraße

    ​Nachdem mehr als 500 Besucher und Besucherinnen die Ausstellung „Biosphärengebiet Schwarzwald – Zukunft mit Tradition“ im Basler Hof gesehen haben, ist die Schau jetzt bis zum 13. Februar im Neubau des Regierungspräsidiums (Bissierstraße 7) in Freiburg aufgebaut. Sie gibt einen Einblick in das Biosphärengebiet und welche besonderen Eigenschaften das Schutzgebiet im Schwarzwald hat, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Der starke Zuspruch, den die Ausstellung im Basler Hof erlebt hat, bestätigt, dass die Menschen großes Interesse an der Entwicklung des Biosphärengebiets haben. Dass es heute im Schwarzwald so aussieht, ist Ergebnis jahrhundertelanger Nutzung der Landschaft und ihrer Ressourcen. Die Ausstellung zeigt Besuchern und Einheimischen, wie schön unsere Landschaft ist, weshalb sie schützenswert ist und zeigt auf, wie die Dinge zusammenhängen. Sie leistet einen Beitrag zur Identifikation mit dem Biosphärengebiet und macht Lust, es selbst zu entdecken.“

    Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma „Design Concepts“ haben Stimmungen und Aufnahmen verschiedener Fotografen aus dem Biosphärengebiet zusammengetragen und in enger Zusammenarbeit mit dem Team aus der Schönauer Geschäftsstelle Texte für die Ausstellung geschrieben. Auf 16 Schautafeln aus Holz werden diese Inhalte präsentiert, die nach seiner Station im Basler Hof auch in der Region zu sehen sein werden.

    Nach ihrem Gastspiel in Freiburg ist die Schau ab 15. Februar dann in der Rainhofscheune in Kirchzarten zu sehen. Weitere Stationen sind dann die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau (3. April bis 15. Mai), die Landesgartenschau in Lahr (24. Mai bis 3. Juni), das „Forum Erlebnis Holz“ in Bernau (7. Juni bis 8. August) sowie das „Haus der Natur“ auf dem Feldberg (14. September bis 31. Oktober). Die Ausstellung ist von Montag bis Donnerstag von 7 bis 17 Uhr und am Freitag bis 15 Uhr im Neubau in der Bissierstraße 7 zu sehen.


    Plakat zur Ausstellung

  • Abteilung 4
    18.01.2018
    Hornbergtunnel wird für drei Wochen voll gesperrt
    Tunnelleuchten werden ausgetauscht // Außerdem umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten // Umleitung durch die Ortsdurchfahrt Hornberg

    Zum Austausch der Tunnelleuchten muss der Hornberger B33-Tunnel von Montag, 19. Februar bis voraussichtlich Samstag, 10. März, voll gesperrt werden. Die Umleitung des Verkehrs erfolgt in der Zeit durch die Ortsdurchfahrt von Hornberg heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Aufgrund von Korrosionsschäden am Gehäuse der Tunnelleuchten müssen die rund 330 Tunnelleuchten ausgetauscht werden. Hierfür ist eine Vollsperrung des Hornberger Tunnels unumgänglich. Um die Belastung für die Verkehrsteilnehmer sowie die Anwohner an der Umleitungsstrecke so gering wie möglich zu halten, werden in der Zeit der Vollsperrung außerdem umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durch die Straßenmeisterei Haslach bzw. das Straßenbauamt des Landratsamt Ortenaukreis zeitgleich durchgeführt.

    Dabei werden unter anderem Schächte saniert, Drainagen gespült und der Tunnel gereinigt. Hierzu wird auch nachts gearbeitet werden. Ziel ist, den Sperrzeitraum für die Tunnelwartung im Frühjahr dafür entfallen zu lassen bzw. verkürzen zu können.Die Umleitung erfolgt während der Zeit der Vollsperrung durch die Ortsdurchfahrt von Hornberg (Hauptstraße und Werderstraße).

    Das Regierungspräsidium bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    17.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg ordnet Tempolimit auf 130 Stundenkilometer zwischen Engen und Geisingen auf der A 81 an
    Maßnahme zielt auf die Eindämmung von illegalen Autorennen // Umfassende Prüfung aller Aspekte durch die Verkehrssicherheitsbehörde

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat heute (Mittwoch, 17. Januar) als zuständige Verkehrsbehörde eine verkehrsrechtliche Anordnung für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf der A 81 zwischen Engen bis nördlich der Anschlussstelle Geisingen für beide Fahrtrichtungen erlassen. Damit sollen illegale Autorennen unterbunden werden und die Ahndung der damit verbundenen Verkehrsgefährdungen durch die Polizei unterstützt und erleichtert werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Dazu hat das Regierungspräsidium Freiburg in den vergangenen Wochen die relevanten Daten zu den betroffenen Streckenabschnitten ermittelt und die konkrete Sachlage eingehend geprüft. In der Vergangenheit hat es immer wieder Hinweise auf mutmaßliche Autorennen verbunden mit entsprechenden Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen auf der südlichen A 81 im grenznahen Raum zur Schweiz gegeben. Diese Sondersituation ist auch polizeilich bestätigt.

    Im Zeitraum von August 2014 bis Mitte 2017 wurden insgesamt 49 Meldungen über illegale Autorennen registriert, 35 davon wurden durch die Polizei selbst festgestellt. Dabei kamen 38 Ordnungswidrigkeiten und 16 Straftaten zur Anzeige. Besonders betroffen ist nach Angaben der Verkehrsbehörde vor allem der Bereich zwischen den Anschlussstellen Engen und Geisingen, wobei bis zum Jahre 2016 keine Erfassung der konkreten Tatörtlichkeit erfolgte. Alle 2017 festgestellten Rechtsverstöße konzentrierten sich auf diesen Abschnitt. Vergleichbare Häufungen sind bundesweit auf Autobahnen nirgendwo sonst festgestellt worden. Es ist zudem laut Regierungspräsidium von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, da die Überprüfung und Ahndung von Autorennen auf Bundesautobahnen für die Polizei sehr schwierig und selbst mit erheblichem Personaleinsatz nur eingeschränkt zu bewältigen ist. 

    Nach umfassender Prüfung der in Betracht kommenden Maßnahmen wird das Regierungspräsidium jetzt das Tempolimit anordnen. Dieses orientiert sich an der für Autobahnen geltenden Richtgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometer und ist vor dem Hintergrund der im bundesweiten Vergleich einmaligen Situation und der angestrebten Gefährdungsminderung nach Abwägung aller unterschiedlichen Belange und Interessen nach rechtlicher Würdigung durch die Behörde auch verhältnismäßig.

    Mit dem angeordneten Tempolimit können Verkehrsverstöße jetzt im Rahmen der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung beweissicher festgestellt, in der Folge sanktioniert und damit die Verkehrsgefährdungen durch nicht genehmigte Kraftfahrzeugrennen wirksam unterbunden werden. Das Tempolimit wird nach Erlass der Verkehrsrechtlichen Anordnung in dem Moment wirksam, sobald die Hinweisschilder an der Autobahn stehen. Nach Angaben des Regierungspräsidiums Freiburg wird dies in den nächsten Wochen durch die zuständige Autobahnmeisterei erfolgen – ein ganz genauer Termin kann noch nicht genannt werden.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.01.2018
    Bundesweites Junior-Ranger-Treffen 2018 im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Termin ist vom 13. bis 16. Juli auf dem Jugendzeltplatz Wacht in Bernau im Schwarzwald // 200 bis 400 Teilnehmende aus ganz Deutschland werden erwartet
     Bundesweites Junior-Ranger-Treffen 2018 im Biosphärengebiet Schwarzwald

    Das bundesweite Junior-Ranger-Treffen ist das Highlight des Jahres für alle jungen Entdeckerinnen und Entdecker. 200 bis 400 Teilnehmende aus über 20 Nationalen Naturlandschaften besuchen das 3,5-tägige Camp und lernen dadurch jedes Jahr ein neues Großschutzgebiet mit seinen natur- und kulturräumlichen Besonderheiten kennen.

    Nach dem Biosphärenreservat Rhön 2016 und dem Internationalen Naturpark Bourtanger Moor-Bagerveen 2017 ist der Veranstalter des Bundestreffen 2018 das junge Biosphärengebiet Schwarzwald in Kooperation mit dem Naturpark Südschwarzwald und dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald. Junior-Ranger aus ganz Deutschland sind eingeladen, vom 13. bis 16. Juli auf den Jugendzeltplatz Wacht in Bernau zu kommen und die von eiszeitlichen Hochlagen, Tälern und ausgedehnten Weidfeldern geprägte Landschaft des Südschwarzwaldes zu bestaunen und zu entdecken.

    Das bundesweite Junior-Ranger-Programm ist ein gemeinsames Programm von EUROPARC Deutschland e.V. und den Nationalen Naturlandschaften mit Unterstützung durch WWF Deutschland und der Town & Country Stiftung. Seit 2008 ist das Ziel des Bildungs- und Freizeitangebotes, Kinder und Jugendliche möglichst früh mit dem Natur- und Umweltschutz in Berührung zu bringen und dafür zu sorgen, dass sie sich aktiv dafür einsetzen, dabei Spaß haben und mit notwendigen Handlungskompetenzen für eine nachhaltige Lebensweise ausgestattet werden.

    Eine Teilnahme von Kindern und Jugendlichen aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald und der Region ist möglich – die Anmeldemöglichkeiten werden in einer gesonderten Ausschreibung nach Ostern (2. April) noch kommuniziert.

  • Abteilung 5
    16.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg lässt Ortsbegehungen und Vermessungsarbeiten am Neumagen in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) vornehmen
    Beauftragtes Büro BIT Ingenieure AG aus Karlsruhe hat den Auftrag bekommen // Betretung privater Grundstücke ist teilweise notwendig

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg plant die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Neumagen in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Dazu werden voraussichtlich zwischen 29. Januar und 2. Februar Ortsbegehungen und Vermessungsarbeiten durchgeführt. Die Vermessungsarbeiten werden durch das Ingenieurbüro BIT Ingenieure AG aus Karlsruhe oder dessen Vermessungsbeauftragten vorgenommen. Die Vermessung ist erforderlich, um unter anderem die bisherige Datengrundlage für die Planung des Hochwasserschutzes zu aktualisieren und zu ergänzen.

    Zur Aufnahme von Gewässerprofilen und Bauwerken müssen von dem beauftragten Büro gegebenenfalls auch private Grundstücke betreten werden. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet deshalb darum, den Vertretern des genannten Büros das Betreten der Grundstücke zu ermöglichen.

     
  • Abteilung 1
    16.01.2018
    Spendenaufruf für Flüchtlinge
    Erstaufnahmestelle in Donaueschingen benötigt Koffer und Reisetaschen

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, benötigt die Erstaufnahmestelle in der Friedhofsstraße 15a in Donaueschingen Koffer, Reisetaschen und Ähnliches, um den Transfer der Personen besser zu bewältigen. 

    Ansprechpartner ist Uwe Wagner aus dem Team der Erstaufnahmestelle des Regierungspräsidiums. Er ist unter der Telefonnummer 0173 5913476 sowie per E-Mail unter uwe.wagner@rpf.bwl.de erreichbar.

  • Abteilung 5
    16.01.2018
    Entscheidung zur weiteren Wasserkraftnutzung am Schluchsee: Regierungspräsidium genehmigt auf 60 Jahre den Weiterbetrieb der Oberstufe Häusern der Schluchseewerk AG
    Stauhöhe im Schluchsee in den Sommermonaten nimmt Rücksicht auf Freizeitnutzung und Tourismus // Verbesserungen für die Gewässerökologie geplant

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat als zuständige Behörde über den Antrag der Schluchseewerk AG für den künftigen Betrieb des Kraftwerks Häusern am Schluchsee entschieden und eine auf 60 Jahre befristete sogenannte „gehobene Erlaubnis“ für die erforderlichen Gewässerbenutzungen erteilt. Nachdem die befristete Genehmigung des Bezirksrats Neustadt aus dem Jahr 1928 im März 2016 abgelaufen war, war zunächst übergangsweise ein Weiterbetrieb zugelassen worden.

    Die Entscheidung steht am Ende eines umfangreichen wasserrechtlichen Verfahrens, an dem sich unter anderem die neun betroffenen Gemeinden, viele Behörden und Verbände sowie die Öffentlichkeit beteiligten. Die zahlreichen Stellungnahmen und Einwendungen wurden bei einem dreitägigen Erörterungstermin im Dezember 2016 in Schluchsee besprochen.

    Das Regierungspräsidium betont die Wichtigkeit der Entscheidung für die nachfolgenden Generationen: einerseits die Nutzung der erneuerbaren Energien und die klimafreundliche Ausrichtung der Energieerzeugung, andererseits das große Interesse der Kommunen in ihren bestehenden Strukturen, den Tourismus und die Zukunft der am Schluchsee arbeitenden und lebenden Menschen.

    Bei der Frage der künftigen Stauhöhe im Schluchsee galt es zwischen energiewirtschaftlichen und betrieblichen Interessen einerseits und Belangen der Freizeitnutzung und des Tourismus andererseits abzuwägen. Die Gemeinden sahen mögliche Nachteile für die Nutzung ihrer Infrastruktur sowie für den Tourismus im Hochschwarzwald. Von vielen Seglern, Bootsbetrieben, Anglern, Badegästen, Wanderern und den Tourismusverbänden wurden Nachteile für die Nutzbarkeit und die Attraktivität des Sees erwartet, wenn der Wasserspiegel während der Sommermonate bis auf 923 Meter heruntergefahren würde, wie es die Schluchseewerk AG beantragt hatte. Das Regierungspräsidium hat entschieden, dass grundsätzlich während der Hauptsaison von 15. Mai bis 30. September eine Mindeststauhöhe von 924 Metern festgelegt wird. Die betrieblichen Einschränkungen, die dies für die Wasserkraftnutzung bedeutet, hält das Regierungspräsidium in der Abwägung als hinnehmbar.

    Das Regierungspräsidium führt in seiner Entscheidung das hohe öffentliche Interesse an der weiteren Wasserkraftnutzung im Kraftwerk Häusern an, das gemeinsam mit den darunter liegenden Kraftwerken Witznau und Waldshut eine zusammenhängende Kaskade bildet. Sowohl die Nutzung der regenerativen Energie als auch der Pumpspeicherbetrieb zwischen den Stufen der Werksgruppe Schluchsee leisten wichtige Beiträge zur Versorgungssicherheit, zur Netzstabilität und damit zum Gelingen der Energiewende, so die Behörde in ihrer Abwägung.

    Insgesamt soll die Oberstufe Häusern im Wesentlichen wie bisher betrieben werden. Aber es wird auch einige Veränderungen geben: So muss in einer Reihe von Gewässern, deren Wasser zur Stromerzeugung aufgestaut oder abgeleitet wird, künftig aus gewässerökologischen Gründen ein Mindestabfluss belassen werden. Dadurch werden die bisher trocken liegenden Gewässerabschnitte, etwa die Teilstrecken der Schwarza direkt unterhalb der Schluchsee-Talsperre und der Schwarza-Talsperre, wieder zu Lebensräumen für Fische und andere Wassertiere und -pflanzen.

    Auch der Titisee ist von der Wasserkraftnutzung in der Oberstufe Häusern tangiert, da aus seinen natürlichen Zuflüssen Wasser in den Schluchsee abgeleitet wird. Da die bisherige aktive Steuerung der Abflüsse in die Gutach nicht mehr erforderlich ist, soll das Wehr am Titisee-Auslauf so umgebaut werden, dass der Seespiegel im Titisee künftig weitgehend durch den natürlichen Zu- und Abfluss gesteuert wird und es so zu weniger Schwankungen des Wasserstands kommt. Außerdem soll ein Fischpass am Auslaufbauwerk gebaut werden. 

    Die umfangreiche über 100 Seiten starke Entscheidung kann in ihrem vollen Wortlaut auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden. Die Auslage der Entscheidung zur Einsichtnahme wird in den betroffenen Gemeinden von 1. bis 14. Februar 2018 erfolgen.

  • Abteilung 4
    15.01.2018
    Planungsfreigabe durch Bund und Land für Anschluss Zentralklinikum Lörrach und Kreisel Steinen (Kreis Lörrach)
    Regierungspräsidium Freiburg kann mit detaillierteren Planungen beginnen // Regierungspräsidentin setzt weiterhin auf eine enge Abstimmung mit der Region

    Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie das baden-württembergische Verkehrsministerium haben dem Regierungspräsidium Freiburg die Planungsfreigabe für den Anschluss des geplanten Zentralklinikums in Lörrach an die B 317 / L 138 sowie für die Umgestaltung der Kreuzung bei Steinen erteilt. Diese erfreuliche Nachricht konnte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer dem Landkreis Lörrach, der Stadt Lörrach und der Gemeinde Steinen mitteilen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Bärbel Schäfer: „Ich freue mich, dass nun das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das baden-württembergische Ministerium beiden Maßnahmen zugestimmt haben, sodass nun zügig die Planungen angegangen werden können.“ Die Freigabe umfasst die Planung eines Anschlusses der B 317 / L 138 unter Berücksichtigung der Erschließung des geplanten Zentralklinikums. Gleichzeitig kann das RP auch die Planungen zur Verlegung der L 138 zwischen Lörrach-Hauingen und Steinen fortschreiben.

    Darüber hinaus wurde nun auch die Planung des Ausbaus des stauanfälligen Kreisels zwischen B 317 / L 138 / K 6334 bei Steinen freigegeben. Möglich wurde dies nach Vorlage der Verkehrsuntersuchungen. Das Regierungspräsidium wird hier nun die Vorplanung angehen. Dabei wird der vierstreifige Ausbau der B 317, wie er im aktuellen Bundesverkehrswegeplan vorgesehen ist, bereits vorgezogen berücksichtigt.

    Wie geht es jetzt weiter? Bärbel Schäfer: „Wir werden nun die weiteren Schritte veranlassen und dabei auch weiterhin auf die gute Abstimmung mit der Region setzen. Zu beiden Vorhaben soll der Sachstand in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen in Steinen vorgestellt werden. Darüber hinaus ist beabsichtigt, baldmöglichst ein Ingenieurbüro mit der Objektplanung für den Kreisel bei Steinen zu beauftragen.“

     
  • Abteilung 4
    12.01.2018
    Zumeldung zur Pressemitteilung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums „Investitionen für Straßenbau 2017 erneut auf Rekordniveau“
    Im Regierungsbezirk Freiburg hat die Straßenbauverwaltung 308,9 Millionen Euro umgesetzt - ein Rekordwert

    Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat positiv auf die Ergebnisse der Straßenbauverwaltung für 2017 in ihrem Regierungsbezirk reagiert. Nicht nur im ganzen Land Baden-Württemberg, sondern auch im südwestlichen Regierungsbezirk haben die Expertinnen und Experten im Straßenbau erhebliche Mittel auf rekordverdächtig hohem Niveau bewegt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    „Wir haben 2017 aus Bundes- und Landeshaushalt insgesamt 308,9 Millionen Euro umgesetzt – das sind 34,2 Millionen Euro mehr als 2016 und nochmals eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren. Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Das Geld wird gezielt in die Infrastruktur investiert und kommt so den Menschen in der Region zugute. Die erneute Steigerung beim Umsatz spiegelt den hohen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Straßenbauverwaltung des Landes wider“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer laut einer Pressemitteilung.

    Im Bundeshaushalt hat das Regierungspräsidium Freiburg 226,5 Millionen umgesetzt. Davon flossen unter anderem in den Aus- und Neubau von Straßen 61,2 Millionen Euro und in die Erhaltung 100,9 Millionen Euro. Für weitere Maßnahmen wie Hochbau an Straßen, Parkflächen an Autobahnen oder Radwegen wurden zusätzlich 39,7 Millionen Euro investiert.

    Bei den Jahresumsätzen im Landeshaushalt lag das Regierungspräsidium Freiburg mit 69,2 Millionen Euro auf dem höchsten Stand der vergangenen vier Jahre. Hiervon wurden in den Aus- und Neubau 10,8 Millionen Euro und in die Erhaltung 21,3 Millionen Euro eingesetzt. Zusätzlich ist mit satten 4,6 Millionen Euro das südbadische Radwegenetz gestärkt worden. Das kommunale Straßennetz wurde darüber hinaus mit Mitteln in Höhe von 13,2 Millionen Euro aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) unterstützt. Das Geld floss in Radwege und so genannte Park+Ride-Anlagen sowie in das klassifizierte Straßennetz der Städte und Gemeinden.

    „Auf diese besonders starken Ergebnisse können wir mit Recht stolz sein. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Straßenbauverwaltung des Regierungspräsidiums für ihre Arbeit und danke auch unseren Partnerinnen und Partnern auf Landesebene sowie in den Kreisen und Kommunen für die gute Zusammenarbeit“, so die Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    12.01.2018
    Geschäftsstelle des Biosphärengebiets lädt zu Infoveranstaltung zur Landwirtschaft im Schutzgebiet für Dienstag, 23. Januar, nach Schönau ein
    Ganztägige Veranstaltung mit dem Team und externen Referenten vorgesehen // Anmeldung wird im Vorfeld erbeten

    Die Herausforderungen der Landwirtschaft im Biosphärengebiet sind Thema einer ganztägigen Veranstaltung am Dienstag, 23. Januar, in Schönau, die sich an ein breites Publikum wendet. Für die Bewirtschaftung der Weidberge sind die Landwirte gefordert und vielseitigen Aufgabenstellungen ausgesetzt. Die Offenhaltung der Landschaft sowie die Existenzsicherung von landwirtschaftlichen Betrieben sind von großer Bedeutung und schwerpunktmäßig in die Arbeit der Biosphärenverwaltung integriert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet organisatorisch angesiedelt ist.

    Die Veranstaltung dient als Grundlage für einen geplanten offenen Austausch zwischen verschiedenen Akteurinnen und Akteuren zum Thema Landwirtschaft im Biosphärengebiet. Zur Unterstützung der regionalen Landwirtschaft möchte das Team der Geschäftsstelle neben der aktiven Säulenarbeit im Rahmen des Beteiligungsformats verschiedene Veranstaltungen wie Workshops, Exkursionen oder Vorträge anbieten. Aber auch konkrete Projekte sollen angestoßen werden. Erste Projekte zur Unterstützung der Regionalvermarktung und zur Grünlandbewirtschaftung sind bereits am Laufen.

    Die Veranstaltung ist nun am Dienstag, 23. Januar von 9.30 bis 16.15 Uhr im Bürgersaal in Schönau. Dabei möchten die Geschäftsstelle sowie externe Referenten über bereits laufende Aktivitäten und Projekte informieren. Unter anderem werden Themen zu land-/forstwirtschaftlicher Bewirtschaftung in einem Biosphärengebiet, Betretungsrechte, Regionalvermarktung und der Umgang mit Sukzessionsflächen angesprochen. Akteure aus der Region, Verwaltung, vom BLHV und aus der Forschung freuen sich über einen regen Austausch. Wünsche und Anregungen der Bewirtschafter sollen aufgegriffen und angegangen werden. Willkommen sind jedoch auch Gäste aus allen anderen Lebensbereichen.

    Nähere Informationen zur ganztägigen Informationsveranstaltung gibt es in den Fachbereichen Landnutzung und Naturschutz der Biosphärengeschäftsstelle in Schönau. Zur Organisation bittet das Team um eine Anmeldung bis zum 19. Januar bei Kristin Krause per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673/889402-4370.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    12.01.2018
    Wanderausstellung „Schmetterlingsland“ des BUND Baden-Württemberg gastiert in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau (Kreis Lörrach)
    Schau thematisiert Lebensweise und Bedürfnisse heimischer Tagfalter // Spielecke bietet Anregungen für Kinder
     Wanderausstellung "Schmetterlingsland"

    Ab sofort ist die Ausstellung „Lebensräume für Schmetterlinge“ des BUND Baden-Württemberg in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau im Schwarzwald zu sehen. Die Schau ist für Jung und Alt zu den normalen Öffnungszeiten der Geschäftsstelle im Irisette-Gebäude in den nächsten fünf Wochen zugänglich, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet Schwarzwald organisatorisch angesiedelt ist.

    „Willkommen im Schmetterlingsland!“ lautet das Motto der reich bebilderten Ausstellung, die über Lebensweise und Bedürfnisse der heimischen Tagfalter informiert. Zugleich macht sie auf die Dringlichkeit der Verwirklichung des Biotopverbunds, eines Netzwerks von naturnahen Lebensräumen für Schmetterlinge und andere Tiere aufmerksam. Die Besucherinnen und Besucher erfahren, wie jeder etwas für den Schutz der Schmetterlinge tun kann.

    Konzipiert wurde die Ausstellung im Rahmen des Projekts „Schmetterlingsland Baden-Württemberg“, das vom BUND zusammen mit der Stiftung Naturschutzfonds ins Leben gerufen wurde. Auch für Kinder ist ein Programm geboten: In der extra für die Kleinen eingerichteten Spielecke können die Kleinen puzzeln, malen, lesen und mit der Raupe Nimmersatt spielen.

    Die Ausstellung wird bis 14. Februar in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen sein (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden.

  • Abteilung 4
    12.01.2018
    Erstmeldung: Brückenabriss Nägeleried auf der B 33 bei Allensbach (Kreis Konstanz: B 33 wird von Freitag, 26. Januar, ab 22 Uhr bis Montag, 29. Januar, um 5 Uhr voll gesperrt
    Verkehr wird lokal umgeleitet // Bereich möglichst weiträumig umfahren

    ​​Wegen eines Brückenabrisses im Bereich Nägeleried bei Allensbach (Kreis Konstanz) muss die B 33 zwischen Freitag, 26. Januar, um 22 Uhr bis Montag, 29. Januar um 5 Uhr in beide Richtungen voll gesperrt werden. Das teilt das Regierungspräsidium in Freiburg mit.

    Der Verkehr von Konstanz nach Singen wird über die L220, Dettingen, Langenrain, Liggeringen, Güttingen umgeleitet. Von Singen nach Konstanz führt die Umleitungsstrecke durch Allensbach. Die Umleitungsstrecken sind nach Fahrtzielen ausgeschildert. Die ortskundigen Verkehrsteilnehmer werden gebeten, an diesem Wochenende den betroffenen Bereich möglichst weiträumig zu umfahren. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Vollsperrung.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    10.01.2018
    Biosphärengebiet Schwarzwald bringt ersten eigenen Veranstaltungskalender für 2018 heraus
    Künftig soll Programm jährlich im Januar erscheinen // Team der Geschäftsstelle präsentiert sich auch bei der Touristikmesse CMT in Stuttgart ab 13. Januar
     Veranstaltungskalender 2018 Biosphärengebiet Schwarzwald

    Die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald hat den ersten eigenen Veranstaltungskalender für 2018 fertiggestellt, der künftig jedes Jahr aufgelegt werden soll, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet organisatorisch angesiedelt ist. Mehr als 60 Veranstaltungen von fast 30 Anbietern bieten 2018 die Gelegenheit, die „Modellregion für Nachhaltige Entwicklung“ im Südschwarzwald zu erkunden.

    Die Bandbreite der Veranstaltungen reicht von geführten Naturerlebnis-wanderungen zu Wetterbuchen, seltenen Vogelarten und Schwarzwaldkräutern über spannende Vorträge zum Thema Konsum, Tourismus, Landwirtschaft und Naturschutz bis hin zu speziellen Angeboten für Kinder und Jugendliche. „Es freut mich, dass am vorliegenden Veranstaltungskalender viele verschiedene Akteure aus der Region mitgewirkt haben“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer im Grußwort. Bei der Entwicklung des Biosphärengebiets gebührten Lob und Anerkennung in erster Linie den Menschen aus der Region, die in der Vergangenheit und auch gegenwärtig diese Modellregion für eine nachhaltige Entwicklung gestaltet haben und weiter gestalten, so die Regierungspräsidentin.

    Zeitgleich ist in einer Neuauflage der Flyer „Willkommen im Biosphärengebiet Schwarzwald“ erschienen. Das Faltblatt informiert zu den wichtigsten Themen des Biosphärengebietes. Beide Medien werden vom 13. bis 21. Januar auf der renommierten Urlaubsmesse „CMT“ in Stuttgart interessierten Besuchern und potentiellen Gästen vorgestellt. Die Geschäftsstelle des Biosphärengebietes ist dort an einem Gemeinschaftsstand der Großschutzgebiete in Baden-Württemberg ebenfalls vertreten.

    Anfang Februar sind der Veranstaltungskalender und der Flyer in allen Rathäusern im Biosphärengebiet Schwarzwald sowie in der Geschäftsstelle des Biosphärengebietes Schwarzwald, Brand 24, 79677 Schönau, Tel: 07673 889402-4370, biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de erhältlich. Auf der Internetseite www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de sind digitale Versionen zu finden, die im Jahresverlauf durch tagesaktuelle Angebote ständig gepflegt und ergänzt werden. 

    Parallel dazu gibt es die Ausstellung „Biosphärengebiet Schwarzwald – Zukunft mit Tradition“ noch bis zum 19. Januar im Sitz des Regierungspräsidiums Freiburg im Basler Hof in der Kaiser-Joseph-Straße 167 von Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und am Freitag bis 16 Uhr zu sehen. Nach ihrem Gastspiel in der Freiburger Innenstadt ist die Schau vom 22. Januar bis 13. Februar im Neubau des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7 ausgestellt und von Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und am Freitag von 8 bis 15 Uhr geöffnet. Danach ist die Ausstellung ab 15. Februar dann in der Rainhofscheune in Kirchzarten zugänglich.

    Weitere Stationen sind dann die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau (3. April bis 15. Mai), die Landesgartenschau in Lahr (23. Mai bis 5. Juni), das „Forum Erlebnis Holz“ in Bernau (7. Juni bis 8. August) sowie das „Haus der Natur“ auf dem Feldberg (14. September bis 31. Oktober). Die Ausstellung kann über die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau gebucht werden.

    Die Broschüren im Web als Link:
     
     
  • Abteilung 4
    09.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert in Veranstaltung über aktuellen Projektstand der Ortsumfahrung Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) auf der L 123
    Bis Ende Februar werden 25 Bäume auf dem geplanten Baufeld gefällt // Zum Start der Umfahrung erfolgt Errichtung von zwei Bauwerken im ersten Abschnitt

    ​​Für den Bau der geplanten Ortsumfahrung Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) veranstaltet das Regierungspräsidium Freiburg eine Infoveranstaltung. Termin ist am Donnerstag, 15. Februar, um 19 Uhr in der Belchenhalle. Dabei stellen die Expertinnen und Experten des RP den aktuellen Projektstand sowie die anstehenden Bauarbeiten der Öffentlichkeit vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die rund 4,1 Kilometer lange Ortsumfahrung in Staufen ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Mit dem Bau von zwei Bauwerken im ersten Abschnitt soll nun im ersten Halbjahr 2018 begonnen werden. Neben dem Bau werden auch weitere naturschutzfachliche Ver-meidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt.

    Vorbereitend für den Bau müssen 25 Bäume weichen. Diese Bäume stehen auf dem Baufeld, das für das Jahr 2018 benötigt wird. Die Fällungen sind außerhalb der Vogelbrutzeit, also bis Ende Februar, vorzunehmen. Die Einweisung in die betroffenen Flurstücke erfolgte durch die gemeinsame Dienststelle für Flurneuordnung der Landratsämter Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen.

  • Abteilung 1
    08.01.2018
    Freiburger Regierungspräsidentin empfängt Trachtenträgerinnen und Trachtenträger im Basler Hof
    Bärbel Schäfer: „Ich empfinde große Verantwortung, daran mitzuwirken, den Menschen verloren gegangenes Vertrauen in Politik und Verwaltung zurückzugeben“

    Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Montag (8. Januar) Trachtenträgerinnen und Trachtenträger in ihrem Amtssitz im Basler Hof in Freiburg empfangen. Die Gruppen kamen aus dem gesamten Gebiet des Bunds „Heimat und Volksleben“, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten von „Heimat und Volksleben“, Alfred Vonarb, überbrachten die Trachtengruppen und Bürgerwehren aus dem Regierungsbezirk, aus dem Elsass und der Schweiz der Regierungspräsidentin ihre guten Wünsche zum neuen Jahr.

    Bärbel Schäfer sagte in ihrem Grußwort: „Ich für meinen Teil empfinde große Verantwortung, daran mitzuwirken, den Menschen verloren gegangenes Vertrauen zurückzugeben. Wir wollen Ihnen zeigen, dass sie der Politik und der Verwaltung vertrauen dürfen.“ Dies müsse man jeden Tag im Kleinen und Konkreten unter Beweis stellen. „Wir können als Regierungspräsidium unsere Aufgaben und unsere Arbeit transparent und nachvollziehbar machen. Wir können erklären und deutlich machen, dass  und wie wir in der Verantwortung für die Region stehen. Das tun wir nicht nur vom grünen Tisch herab und nicht nur online, sondern, in dem wir hinausgehen, zuhören und erklären. Was nicht immer einfach ist“, führte die Regierungspräsidentin aus.

    Auch 2018 arbeiteten alle daran, die Region nachhaltig weiterzuentwickeln - zum Wohle der hier lebenden Menschen. Als wichtige Themen nannte Schäfer den Ausbau der Infrastruktur bei Straßen und Schienen, die Stärkung der erneuerbaren Energien und weitere Fortschritte im Biosphärengebiet Schwarzwald. „Ich möchte die Menschen dazu ermuntern, in allen Bereichen mit uns zusammen an der Entwicklung unserer Region mitzuwirken, und ihre Lebensverhältnisse mitzugestalten. Dies erfordert einen demokratischen Diskurs und den Mut, Verantwortung zu übernehmen“, so Schäfer. Sie freue sich daher, den Diskurs um Heimat, Identität und Zukunftsfähigkeit mit den Heimattagen Baden-Württemberg 2018 fortführen zu können.

    Waldkirch werde mit über 200 geplanten Veranstaltungen ein sympathischer und beeindruckender Gastgeber sein. Der Landeszuschuss für die Heimattage konnte auf 200.000 Euro erhöht werden, erläuterte die Regierungspräsidentin. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Alemannische Heimat sei eine Podiumsdiskussion zum Thema „Echt Schwarzwald – Heimatpflege zwischen Tradition, Marketing und Kunst“ geplant, sagte Schäfer. Wie wichtig und auch erfolgreich ein kreativer Austausch dazu sei, habe der Workshop Ende 2017 zu „Zukunft der Heimatpflege – Leistungsfähigkeit der Vereine erhalten“ gezeigt. Das RP möchte die Vereine und Verbände der Heimatpflege nicht nur mit Fördermitteln unterstützen, sondern auch konzeptionell bei der Bewältigung der Herausforderung des demographischen Wandels und des Generationswechsels. 

    Aus der Ortenau waren Gruppe aus Ohlsbach, Friesenheim, Kappelrodeck, Sasbachwalden und Ottenhöfen gekommen. Der Bereich Bodensee-Linzgau-Hegau ist durch eine Gruppe aus Allensbach vertreten, aus dem Kreis Waldshut waren Abordnungen der Gruppe „Alt Hotzenwald“ Rickenbach und der Trachtenkapelle Hartschwand-Rotzingen erschienen. Vorgestellt wurden die Gruppen durch die Geschäftsführerin von „Heimat und Volksleben“ Ursula Hülse. Die Bürgerwehren waren durch die Gruppen aus der Stadt Bretten, die historische Freiburger Bürgerwehr, die Bürgerwehr Gengenbach und die historische Bürgerwehr Waldkirch repräsentiert. Aus dem Trachtengau Schwarzwald waren die Gruppen Bad Herrenalb und Rottweil erschienen. Die Trachtenträgerinnen und Trachtenträger aus der Schweiz reisten aus dem Kanton Basel-Stadt und von der Kantonalen Trachtenvereinigung Baselland an. Der Kreis Breisgau-Hochschwarzwald schickte Gruppen aus Auggen, March und Ihrungen, vom Kreis Lörrach war eine Abordnung aus Todtnauberg nach Freiburg gefahren. Weitere Gäste kamen aus dem Elsass, vom Heimatverein Schönwald im Schwarzwald-Baar-Kreis und aus Freiamt-Ottoschwanden im Kreis Emmendingen. Musikalisch hielt der Verein „Harmonie“ aus dem Acherner Ortsteil Wagshurst in der Ortenau alle Anwesenden in Stimmung.

    Hinweis für die Redaktionen:

    Fotos der Veranstaltung finden Sie unter diesem Link: 

    Im beigefügten Programm (pdf) finden Sie die Reihenfolge der Trachtengruppen. Sie müssen die Bilder in der Rubrike „Sortieren nach“ nach „Name A - Z“ sortieren.
  • Abteilung 5
    05.01.2018
    Hochwassereinsatz im Regierungsbezirk Freiburg: Rückhaltebecken Wolterdingen bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ist seit Donnerstag in Aktion
    Abflussmenge kann um ein gutes Drittel reduziert werden // Kein Einsatz am Kulturwehr in Kehl
     Hochwasserrückhaltebecken Wolterdingen

    Hochwasserlage:
    Stand:
    Freitag, 5. Januar 2017, 16h30.

    Das Hochwasserrückhaltebecken Wolterdingen bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) hat als zentraler Bestandteil des Integrierten Donauprogramms sowohl eine regionale als auch überregionale Wirkung. Mit dem Hochwassereinsatz wurde am Donnerstag, 4. Januar, um 18.30 Uhr bei Erreichen eines Abflusses von 75 Kubikmeter pro Sekunde in der Breg begonnen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Durch den Einsatz des Beckens konnte der Hochwasserscheitel, der bei diesem Hochwasserereignis bei maximal 130 Kubikmeter pro Sekunde gelegen hätte, um bis zu 55 Kubikmeter pro Sekunde reduziert werden. Damit konnten sowohl ansonsten eingetretene erhebliche Überflutungen von Wolterdingen verhindert als auch Hochwasserschäden im weiteren Donaueinzugsgebiet reduziert werden.

    Zwischenzeitig wurde die Hälfte des Gesamtrückhaltevolumens von 4,3 Millionen Kubikmeter gefüllt. Mit dem Abschluss der Hochwasserrückhaltung und dem anschließenden Beginn der Entleerung des Beckens wird im Laufe des Freitagabends (5. Januar) begonnen. Die vollständige Entleerung ist abhängig von der weiteren Niederschlags- und Abflussentwicklung und wird voraussichtlich bis zum Wochenanfang (8./9. Januar) andauern.

    Im Einsatz waren auch Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Wolterdingen, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums bei der Vorbereitung des Hochwassereinsatzes tatkräftig unterstützt hatten – unter anderem bei der Schließung der Dammscharte.

    Das Kulturwehr in Kehl ist dagegen am Freitag trotz hergestellter Einsatzbereitschaft nicht benötigt worden.

     
  • Abteilung 5
    04.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg bereitet sich auf möglichen Hochwassereinsatz am Rhein vor
    Entscheidung fällt frühestens am Donnerstagabend

    Hochwasserlage
    (Donnerstag, 4.1.2018 Stand: 12h30).​

    Aufgrund der allgemeinen Hochwasserlage bereitet sich das Regierungspräsidium Freiburg auf einen möglichen Einsatz am Rhein vor. Die Hochwasservorhersagezentrale bei der Landesanstalt für Umwelt (LUBW) erwartet in ihrer Prognose weitere Niederschläge, sodass nach jetzigem Stand ein kleineres bis mittleres Hochwasser erwartet wird.

    An den kleineren und mittleren Gewässern werden die Hochwasserscheitel heute laut LUBW zumeist in der zweiten Tageshälfte oder in der Nacht auf Freitag (5. Januar) eintreten. Die räumlichen Schwerpunkte der Hochwasserausbildung liegen zunächst voraussichtlich bei Gewässern mit Einzugsgebieten im südlichen und mittleren Schwarzwald sowie im Allgäu. In den größeren Gewässern (Hoch- und Oberrhein, mittlerer und unterer Neckar, Donau, Main bei Wertheim) werden die Hochwasserscheitel je nach Fluss und Lage des Pegels teils am Freitag, teils am Samstag oder Sonntag erwartet.

    Für den Rhein ist es noch unklar, wie stark das Hochwasser ausfallen wird. Möglicherweise wird im Vorfeld eines eventuell erforderlichen Hochwassereinsatzes am Freitagmittag mit der Vorentleerung des Kulturwehrs Kehl/Straßburg begonnen. Dabei wird das dauerhaft aufgestaute Wasser abgelassen, damit zusätzlich Stauraum zur Verfügung steht. Die Anlagen des Regierungspräsidiums sind bereits seit Mittwoch durchgehend besetzt.

    In enger Abstimmung mit der Hochwasservorhersagezentrale (HVZ) in Karlsruhe wird die Wettersituation weiterhin ständig beobachtet. Die aktuellen Wasserstände können unter http://www.hvz.lubw.baden-wuerttemberg.de/ abgerufen werden. Frühestens am Donnerstagabend ist absehbar, ob ein Hochwassereinsatz nötig wird.

    Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, mit dem umweltverträglicher Hochwasserschutz erreicht und die Auen renaturiert werden sollen. Das IRP basiert auf einer 1982 geschlossenen Vereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich. Auf ehemaligen Überflutungsflächen sind zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Rückhalteräume erforderlich.

    Das Kulturwehr Kehl/Straßburg ist der größte Rückhalteraum des Integrierten Rheinprogramms mit heute 37 Millionen Kubikmetern auf einer Fläche von sieben Quadratkilometern, der 1977 genehmigt und bis 1990 fertig gestellt wurde. Die Polder Altenheim I und II sind vom Rückhaltevolumen etwa halb so groß und seit 1987 im Einsatz.

    Weitere Informationen auch im Internet unter www.irp-bw.de auf den Seiten der Rückhalteräume.

    Update:
    Freitag, 5.1.2018; Stand: 16h30)

    Ein Einsatz war trotz der hergestellten Bereitschaft nicht notwendig. 

     
  • 03.01.2018
    Verkehrsministerium BW: Digitalisierung in der Straßenbauverwaltung - Bessere Planungsqualität, höhere Terminsicherheit
    Deutschlandweit größtes Pilotprojekt liegt in Baden-Württemberg: Zweite Gauchachtalbrücke bei Döggingen an der B 31
     Zweite Gauchachtalbrücke bei Döggingen an der B 31

    ​Das baden-württembergische Verkehrsministerium informiert in einer aktuellen PM über die Digitalisierung der Straßenbauverwaltung und über ein Pilotprojekt innerhalb des Regierungsbezirks Freiburg:

    Die Planung und Realisierung von Baumaßnahmen soll mit Hilfe digitaler Tools strukturell verbessert werden. Durch die Anwendung von Building Information Modeling (BIM) werden Kostenwahrheit und Termintreue verbessert. Von der ersten Projektidee über Planung, Vergabe und Bau bis zur Nutzungsphase wird ein ganzheitlicher Bauprozess in den Blick genommen werden. Das größte derzeit laufende Pilotprojekt des Bundes liegt in Baden-Württemberg: die zweite Gauchachtalbrücke auf der B 31 Ortsumfahrung Döggingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald/Schwarzwald-Baar-Kreis).

     Angesichts von teilweise erheblichen Baukostenüberschreitungen und Terminproblemen bei einer Reihe von großen Bauprojekten in Deutschland hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Einführung digitaler Methoden – Building Information Modeling (BIM) festgelegt. Die Einführung der BIM-Methode ist entsprechend dem Stufenplan des BMVI dreistufig vorgesehen, um bis zum Jahr 2020 ein gemeinsames Verständnis aller am Bau Beteiligten zu erzeugen, Anforderungen klar zu formulieren und einen ausreichenden Zeithorizont zu schaffen, damit sich die öffentlichen Auftraggeber und die Privatwirtschaft darauf vorbereiten können. Ziel des Bundes ist die Anwendung der BIM-Methode bei allen neu zu planenden Projekten ab dem Jahr 2020.

     
    Um diesen Prozess aktiv mitzugestalten, hat das baden-württembergische Verkehrsministerium die zweite Gauchachtalbrücke dem Bund als Pilotprojekt gemeldet. Dort werden nun beispielhaft Erfahrungen bei der aktiven Anwendung der BIM-Methode gesammelt. Abweichend von der konventionellen Planung wird unter Anwendung der BIM-Methode in 3D geplant und für eine optimale Zusammenarbeit der Projektbeteiligten eine Cloudlösung verwendet. Wichtige Aspekte sind auch die Schnittstellen zur Datenübertragung, Datenspeicherung z. B. von Laserscans und die Langzeitverfügbarkeit der digitalen Dateien. Letztlich sollen durch BIM eine bessere Planungsqualität, höhere Terminsicherheit, Reduzierung von Änderungen in der Ausführungsphase durch Bauablaufsimulationen am 3D-Modell und eine Effizienzsteigerung erreicht werden.
     
    Die operative Zuständigkeit für das Projekt liegt beim Regierungspräsidium Freiburg. Bundesweit laufen mehrere solcher Pilotprojekte. So setzt zum Beispiel die DEGES eine Straßenunterführung im Zuge der B 31 Immenstaad - Friedrichshafen/ Waggershausen ebenfalls als Pilotprojekt mit der BIM-Methode um.
     
    Aktuell befindet sich der Bauwerksentwurf für die zweite Gauchachtalbrücke in der finalen Bearbeitung. Nach verwaltungsinterner Genehmigung des Entwurfs sowie der Herstellung des Baurechts ist vorgesehen, das Verfahren zur Vergabe der Bauleistungen noch 2018 zu starten, so dass derzeit von einem Baubeginn im Herbst 2019 ausgegangen werden kann.

    Quelle: Verkehrsministerium Baden-Württemberg Pressestelle
  • Abteilung 5
    22.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg setzt im neuen Jahr Gehölzpflege und Buschrodungen im Bereich der Mündung des Neumagens in die Möhlin und an A 5 bei Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) fort
    Arbeiten stehen im Zusammenhang mit der Ertüchtigung des Neumagendamms im Ortsteil Biengen // Dammweg muss in der zweiten Januarwoche kurzzeitig gesperrt werden

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, ist die Ertüchtigung des rechten Neumagendammes im Bereich der Wohnbebauung des Bad Krozinger Ortsteils Biengen abgeschlossen. Nun gehen die Planungen für den zweiten Bauabschnitt im Bereich des Biengener Gewerbegebiets weiter.

    Als nächstes sind im Zuge der winterlichen Gehölzpflege im Bereich der Mündung des Neumagens in die Möhlin bis zur Brücke der A5 weitere notwendige Gebüschrodungen durch das Regierungspräsidium Freiburg vorgesehen. Diese werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Betriebshofes Riegel voraussichtlich in der zweiten Kalenderwoche im Januar 2018 ausgeführt. Dabei kann es im Bereich des Dammes zu kurzzeitigen Sperrungen kommen. Spaziergänger werden gebeten, an den Einsatztagen diesen Dammabschnitt zu meiden.

  • Abteilung 4
    21.12.2017
    Bauarbeiten für die Geh- und Radwegbrücke über den Wehrkanal am Rheinübergang zwischen Freistett-Gambsheim beginnen im Januar
    L 87 wird zeitweise halbseitig gesperrt // Informationsveranstaltung am 11. Januar
    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnen nach den Feiertagen im Januar 2018 die Arbeiten an der geplanten Geh- und Radwegbrücke über den Wehrkanal entlang der L 87 zwischen Freistett (Ortenau) und Gambsheim. Während der Bauarbeiten muss die L 87 zeitweise halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird dann mit einer Ampelanlage geregelt.
    Das RP weist in diesem Zusammenhang auf eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Gesamtmaßnahme hin. Diese findet am 11. Januar 2018 um 19 Uhr im L’EcRin, 8 rue de la Dordogne, in Gambsheim statt. Hier wird neben dem Regierungspräsidium Freiburg insbesondere auch das Département Bas-Rhin über die in 2018 anstehenden Arbeiten berichten.
    Ab Montag, 8. Januar wird die Baustelle für die Geh- und Radwegbrücke eingerichtet, Baucontainer aufgestellt, die Strom- und Wasserversorgung hergestellt und die erforderlichen Lagerflächen vorbereitet. Ab Mitte Januar beginnen dann die vorbereitenden Arbeiten an der Wehranlage. Dann werden Gerüste und Arbeitsplattformen hergestellt und anschließend an der Wehranlage befestigt. Hierzu wird es erforderlich sein zeitweise die L 87 halbseitig zu sperren und den Verkehr mit einer Ampelanlage zu regeln. Sind die Gerüste und Plattformen an Ort und Stelle, wird die Wehranlage für die Montage der Stahlbrücke vorbereitet. Es werden Anker- und Befestigungspunkte angebracht und die Plattformen beiderseits des Wehres umgebaut.
    Die eigentliche Stahlbrücke wird derzeit im Werk in Niesky (Kreis Görlitz) durch die beauftragte Baufirma gefertigt und dann mit Schwertransporten aus der Oberlausitz ins Badische transportiert. Die ersten Montagearbeiten der Stützen und damit auch die ersten erforderlichen nächtlichen Vollsperrungen des Rheinübergangs, sind nach aktuellem Zeitplan für Anfang März vorgesehen.
    Die Brücke soll im Juni 2018 fertig gestellt sein. Dann werden die französischen Straßenbaubehörden nahtlos mit ihren Arbeiten und der Vollsperrung auf französischer Seite anknüpfen. Große Unbekannte für die Verantwortlichen auf französischer und deutscher Seite ist aktuell noch die Hochwassersituation im Frühjahr 2018, schreibt das RP in einer Pressemitteilung.
    „Da diese von niemandem vorausgesagt werden kann, sind zeitliche Verschiebungen im Bauzeitenplan durchaus noch möglich. Die Bauverfahren sind zwar auf erhöhte Wasserstände ausgelegt, muss das Wehr aufgrund Hochwasser jedoch großflächig geöffnet werden, sind Arbeiten, etwa am Fuß der Wehrpfeiler, nicht mehr möglich“, so der verantwortliche Projektleiter Daniel Guldenschuh.
     
  • Abteilung 4
    20.12.2017
    Sanierung des Hangrutsches zwischen Bonndorf und Schattenmühle/Abzweig Boll (Kreis Waldshut) verzögert sich aufgrund der Witterung
    Keine Freigabe der Baustelle zu Weihnachten // Vollsperrung bleibt bis ins neue Jahr 2018 bestehen

    Leider gehen so manche Wünsche selbst zu Weihnachten nicht in Erfüllung: Der ehrgeizige Plan des Regierungspräsidiums Freiburg (RP), die L170 bei Bonndorf zwischen dem Abzweig B 315 und dem Abzweig Boll (Kreis Waldshut) rechtzeitig vor Weihnachten dem Verkehr zur Verfügung zu stellen, wurde von den vorherrschenden Boden- und Witterungsverhältnissen durchkreuzt. Seit Oktober errichtet man dort eine Sicherung des sich bewegenden Hangs, die aus 72 Bohrpfählen besteht, um eine Verschiebung der Straße auszubremsen.

    Wie das RP berichtet, hatten die ausführenden Baufirmen schon seit Baubeginn mit schlechten Böden und schwieriger Witterung zu kämpfen. Dabei war es zunächst dennoch gelungen, im Zeitplan zu bleiben. Das vor zwei Wochen verkündete Ziel, bis Freitag, 22. Dezember, die erste Asphaltschicht eingebaut zu haben und die Sperrung bis zum Einbau der Decke im Frühjahr aufzuheben, war aber spätestens nach dem jüngsten Wintereinbruch leider nicht zu halten. 

    Abermals machte der Boden in vergangenen Tagen Probleme und der starke Wintereinbruch forderte seinen Tribut, wie das RP mitteilt. Das machte den fachgerechten Weiterbau der Straße unmöglich. „Leider sind wir auf der Zielgraden ausgebremst worden“ sagte Maren Schäpers, zuständige Sachgebietsleiterin beim RP. Die Enttäuschung der am Bau Beteiligten, zum Jahresende keine besseren Nachrichten zu haben, sei groß.

    Nach der Winterpause zu den Feiertagen werden die Arbeiten entschlossen fortgesetzt, sobald es die Witterungsverhältnisse es zulassen. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Abteilung 5
    19.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg schließt Zonierungsverfahren für Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet (LSG) Schauinsland ab
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir schauen auf jeden Einzelfall bei unseren Entscheidungen und wägen die Belange sorgfältig ab“ // Vier Standorte sind nach Prüfung des RP möglich

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat das Zonierungsverfahren für Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet (LSG) Schauinsland abgeschlossen. Darin werden aufgrund fachlicher und naturschutzrechtlicher Kriterien vier Bereiche als sogenannte Windenergiezonen festgelegt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Dies sind Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand. Dagegen scheiden Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle wegen unüberwindbarer naturschutzrechtlicher Hindernisse aus.

     
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Windkraft leistet einen wichtigen Beitrag zur Energiewende, den Klimaschutz und die regionale Wertschöpfung, weswegen wir ihren Ausbau nach Kräften unterstützen. Gleichzeitig sind wir dabei an Recht und Gesetz gebunden, wir schauen auf jeden Einzelfall bei unseren Entscheidungen und wägen die Belange sorgfältig ab. So auch hier am ‚Schauinsland‘: Vier Standorte sind möglich, bei drei Flächen können die hohen Hürden des Naturschutzes, insbesondere hinsichtlich von streng geschützten Vogelarten, nicht überwunden werden.“

    Kommunen und Projektträger hatten das Regierungspräsidium als Verordnungsgeber gefragt, ob eine Nutzung der Windkraft im Landschaftsschutzgebiet Schauinsland möglich ist oder nicht. Die Behörde ging das Thema daraufhin grundsätzlich an und hat mit Hilfe des Zonierungsverfahrens bestimmt, in welchen Bereichen grundsätzlich ein Bau von Windrädern vorstellbar ist.

    Durch dieses Zonierungsverfahren wird das Ergebnis eines späteren immissionsschutzrechtlichen Verfahrens, das sich vertieft mit den weiteren durch die Errichtung von Windkraftanlagen ausgelösten Fragestellungen auseinanderzusetzen hat, nicht vorweg genommen. Ob Windräder tatsächlich gebaut werden können, wird jedoch in eigenen immissionsschutzrechtlichen Verfahren beim Landratsamt zu klären sein. Dazu ist eine wesentlich detailliertere Prüfungstiefe vonnöten. Prüfungsmaßstab im Zonierungsverfahren sind vorrangig die Schutzwecke, die in der Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet (wie zum Beispiel Artenschutz, Kulturlandschaft, Erholungsfunktion oder Biotope) niedergelegt sind sowie absehbare Auswirkungen auf angrenzende Schutzgebiete.

    Um eine solche Einschätzung treffen zu können, hat die Behörde eine Matrix konzipiert, die eine Bewertung auf Basis von Fach-Gutachten ermöglicht. Warum sind Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand nach Prüfung des RP grundsätzlich möglich ? Die Fachleute des RP haben erstens keine „unüberwindbaren naturschutzfachlichen Hindernisse“ an diesen Stellen gefunden, die eine Windkraftnutzung unmöglich machen würden. Zweitens bläst an diesen Stellen laut Windenergieatlas der Wind mindestens so heftig, dass mittlere Geschwindigkeiten von 5,50 Meter pro Sekunde in 140 Meter Höhe erreicht werden. Bis zur Errichtung von konkreten Windrädern sind noch weitere Planungsschritte zu gehen, für jeden einzelnen Standort vertiefte Untersuchungen zu den betroffenen Schutzzwecken zu leisten.

    Welche Argumente führt das RP bei Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle zur Begründung seiner fachlichen Einschätzung an? Beim Hundsrücken gibt es nach Einschätzung des RP ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für sensible Bestände von Wanderfalke und Wespenbussard. Der Kybfelsen hat für zwei Landschaftsschutzgebiete eine sehr hohe  Bedeutung sowie für den Arten- und Biotopschutz. Es käme zu „erheblichen Beeinträchtigungen“ der Fels- und Waldbiotope. Beim Haldenköpfle sind Konflikte durch die Nähe zu Lebensräumen von Fledermäusen, Auerhuhn, Rotmilan und Wespenbussard zu erwarten. Außerdem ist der Standort zentral und so nah am Naturschutzgebiet „Schauinsland“, dass die dargestellten Konflikte mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend ausgeräumt werden könnten.

    Was hat die Offenlage ergeben? Vom 26. Juni bis 26. Juli waren die Unterlagen mit den Karten bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Freiburg und beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald einsehbar. Die rund 100 eingegangenen Stellungnahmen, Bedenken und Anregungen von Trägern öffentlicher Belange, Verbänden und Privatpersonen wurden durch das RP geprüft und bewertet. Es fand auch ein intensiver Austausch mit Kommunen und Vorhabensträgern statt. Diese Auswertung hat nach Einschätzung des Regierungspräsidiums keine neuen Erkenntnisse zu den einzelnen Standorten gebracht, weswegen die Behörde die Ergebnisse ihrer bisherigen Bewertung bestätigt sieht.

     
  • Abteilung 5
    18.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg veröffentlicht Managementplan für das FFH-Gebiet „Schönwälder Hochflächen“ (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Unterlagen sind ab 20. Dezember im Internet abrufbar

    Für die Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“ werden im Auftrag der Regierungspräsidien nach und nach Managementpläne (MaP) erstellt. Mit Hilfe dieser Managementpläne soll der Schutz und die Erhaltung der in NATURA 2000-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten der FFH- und Vogelschutzrichtlinie umgesetzt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Der Managementplan für das FFH-Gebiet  Schönwälder Hochflächenist fertiggestellt und kann ab 20. Dezember auf www.rp-freiburg unter der Rubrik „Aktuelles“ heruntergeladen werden.  

    Er kann zu den ortsüblichen Öffnungszeiten beim Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Untere Naturschutzbehörde, Am Hoptbühl 5, 78048 Villingen-Schwenningen und bei der Gemeindeverwaltung Schönwald, Bürgerbüro, Franz-Schubert-Str. 3, 78141 Schönwald im Schwarzwald eingesehen werden. Eine vorherige Terminabsprache ist zu empfehlen. Die wichtigsten Ansprechpartner beim Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis für die Umsetzung des Managementplans sind für die Untere Naturschutzbehörde Dr. Hans-Peter Straub, Am Hoptbühl 5, 78048 Villingen-Schwenningen, Tel. 07721/9137618; für die untere Landwirtschaftsbehörde, Martina Ziegler, Humboldtstraße 11, 78166 Donaueschingen, Tel. 07721/9135300, für den Landschaftserhaltungsverband Schwarzwald-Baar-Kreis e.V. Stefan Walther, Humboldtstraße 11, 78166 Donaueschingen, Tel. 0771/92918507 und für die untere Forstbehörde Johannes von Stemm, Forstamt Triberg, Amthausweg 2, 78098 Triberg, Tel. 07721/9133003.
    Ansprechpartner beim Regierungspräsidium Freiburg sind: im Referat für Naturschutz und Landschaftspflege, Dr. Friedrich Kretzschmar (Gebietsreferent), Bissierstraße 7, 79114 Freiburg, Tel. 0761/208-4128 und für das Referat Forstpolitik und Forstliche Förderung, Dietmar Winterhalter Bertoldstraße 43, 79098 Freiburg, Tel. 0761/208-1410.
  • Abteilung 5
    15.12.2017
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht übergibt an Albbrucks Bürgermeister Stefan Kaiser einen Förderbescheid für den Anschluss des Albbrucker Ortsteils Kiesenbach an das öffentliche Abwassernetz
    Land Baden-Württemberg bezuschusst mit 729.000 Euro ungefähr 700 Meter lange Abwasserleitung / Bislang wurden die Abwässer durch Kleinkläranlagen gereinigt und teilweise mit der Jauche auf heimischen Äckern entsorgt

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht hat am heutigen Freitag (15. Dezember)  den Förderbescheid für den Bau eines Schmutz- und Regenwasserkanals im Albbrucker Ortsteil Kiesenbach (Kreis Waldshut) in Höhe von knapp 729.000 Euro an Bürgermeister Stefan Kaiser übergeben. Damit werden die bisher nicht an das öffentliche Kanalnetz angeschlossenen Häuser und Höfe in der Kiesenbacher Straße vernetzt.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Das Land unterstützt gezielt Gemeinden im Ländlichen Raum im Regierungsbezirk bei der Verbesserung der Infrastruktur. Die ländlichen Kommunen haben wegen ihrer flächenhaften Ausdehnung oft höhere Aufwendungen als Kommunen in Ballungsgebieten. Deshalb bezuschusst das Land diese 700 Meter lange Abwasserleitung mit einem Fördersatz von rund 72 Prozent, um die Entsorgung an die heutigen technischen Anforderungen anzugleichen.“

    „In Zeiten knapper Kassen gestaltet sich die Daseinsvorsorge insbesondere für Kommunen im ländlichen Raum zunehmend schwieriger“, ergänzte Umweltminister Franz Untersteller. Es sei daher wichtig, dass das Land den Kommunen bei der Erfüllung dieser Aufgabe finanziell unter die Arme greife. „Wir stellen den Städten und Gemeinden dieses Jahr rund 50 Millionen Euro zur Verfügung, damit sie ihr Abwasser effizienter und umweltverträglicher beseitigen können“, so Untersteller weiter.

    Bislang sind die entlang der Kiesenbacher Straße liegenden Häuser und Höfe nicht an das öffentliche Kanalnetz angeschlossen. Das in den Anwesen anfallende Abwasser wird durch mechanische Kleinkläranlagen gereinigt. Das entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen, zumal das häusliche Abwasser teilweise gemeinsam mit der tierischen Jauche noch auf eigenen Ackerflächen entsorgt wird. Zukünftig soll das Abwasser über Kanäle zur zentralen Kläranlage in Albbruck geleitet werden.

    Die erste Erschließung von bisher noch nicht versorgten Ortsteilen und Weilern im Ländlichen Raum habe für das Land Baden-Württemberg Priorität und bilde einen landespolitischen Förderschwerpunkt, betonte Klemens Ficht bei seinem Besuch in Albbruck, das bereits zum wiederholten Mal in den Genuss einer Landesförderung im Wasserversorgungs- und Abwasserbereich kommt. „Mit dieser Investition von insgesamt 1,11 Millionen Euro können wasserwirtschaftliche Missstände beseitigt und die Anwesen zukunftssicher an das öffentliche Netz angeschlossen werden“, sagte Ficht.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    15.12.2017
    Biosphärengebiet Schwarzwald bietet in Kooperation mit der Commerzbank zwei Praktikumsplätze für 2018 in der Geschäftsstelle in Schönau
    Bewerbungen sind bis 15. Januar möglich // Dauer des Praktikums beträgt drei Monate

    Für interessierte Studierende bietet das Biosphärengebiet Schwarzwald die Möglichkeit, ein dreimonatiges Praktikum im neu gegründeten Schutzgebiet zu machen und den Aufbau der Geschäftsstelle mitzuerleben sowie einen Einblick in die alltägliche Arbeit zu erhalten. Zwei Plätze gibt es jeweils für drei Monate für 2018, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet angesiedelt ist.

    Seit 1990 eröffnet die Commerzbank Studierenden die Möglichkeit, ein drei- oder sechsmonatiges Praktikum in einem der Großschutzgebiete in Deutschland zu absolvieren. Organisiert und finanziert wird das Umweltpraktikum von der Commerzbank, die Großschutzgebiete übernehmen die fachliche Betreuung, so auch im Biosphärengebiet Schwarzwald. Interessierte Studierende haben bis 15. Januar die Möglichkeit, sich für ein solches Praktikum direkt bei der Commerzbank zu bewerben (https://www.umweltpraktikum.com/bewerbung/).
     
    Einsatzort wird die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau sein. Das Biosphärengebiet Schwarzwald bietet laut Ausschreibung eine vielseitige, abwechslungsreiche, interessante und themenübergreifende Praktikumsstelle, bei der in allen Fachbereichen mitgearbeitet werden kann. Das Praktikum wird sowohl Einblicke in Arbeiten im Freien, wie beispielsweise Öffentlichkeitsarbeit und Umweltbildung, Landschaftspflege und Schutzgebietsbetreuung als auch in alle Fachbereiche und Bürotätigkeiten bieten. Einblicke in laufende Projekte, wie das Junior Ranger Programm oder Freiwillige in Parks sowie saisonale Aufgaben werden mit zu den Aufgaben eines/einer Commerzbank-Umweltpraktikanten/in zählen. Das Umweltpraktikum bietet auch Gelegenheit, ein eigenes Projekt umzusetzen.

    Weitere Informationen sind auf der Homepage der Commerzbank unter https://www.umweltpraktikum.com oder in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald bei Bernadette Ulsamer zu erhalten unter Telefon 07673/889402-4377 oder per E-Mail an Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de.
     
  • Abteilung 1 / SGZE
    14.12.2017
    Lokale Begleitkommission tagt im Basler Hof zum aktuellen Stand zur anstehenden Schließung des französischen Kernkraftwerks in Fessenheim (Haut-Rhin)
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Schließung von Fessenheim wird immer konkreter“ // „Ich habe unseren französischen Partnerinnen und Partnern im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Unterstützung für Veränderungsprozess angeboten“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Dr. Walter Glöckle vom baden-württembergischen Umweltministerium haben in der Sitzung des deutschen Begleitausschusses zum Kernkraftwerk Fessenheim über die aktuellen Entwicklungen berichtet. „Ich bin erleichtert, dass sich die Anzeichen nunmehr verdichten, dass das Atomkraftwerk Ende 2018 oder Anfang 2019 definitiv geschlossen wird“, betonte die Regierungspräsidentin laut einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Jüngste Äußerungen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron beim Pariser Klimagipfel, Meldungen in der französischen Presse zu einem Abschalttermin der EDF zum 1. Januar 2019 und ein erstes Treffen bei Staatssekretär Sebastien Lecornu Anfang Dezember mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aus dem Elsass sind Belege dafür.

    „Neben der anstehenden Konkretisierung des Abschalttermins sind wir aber immer noch der Meinung, dass viel zu wenig über ein Rückbaukonzept gesprochen wird. Die dauerhafte Sicherung der Anlage und der eigentliche Rückbau werden eine ebenso große Aufgabe werden, die auch einige Zeit in Anspruch nehmen wird“, betonte Schäfer. Auch die französische Atomaufsicht ASN habe dies in der jüngsten CLIS-Sitzung (lokale Kommission der Information und Überwachung) angesprochen und als Forderung formuliert. Die Schließung bleibe aber an die Inbetriebnahme von Flamanville gekoppelt. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber Flamanville ist noch nicht am Netz“, sagte Schäfer.

    „Gleichzeitig bleiben wir natürlich in den Sicherheitsfragen am Ball und haken gezielt nach“, so die Regierungspräsidentin. „Das Gutachten zur Sicherheit des Damms am Rheinseitenkanals sollte in der nächsten CLIS-Sitzung im März 2018 diskutiert werden.“ Der zweite Punkt waren die Materialfehler am Dampferzeuger, bei denen es um gefälschte Sicherheitszertifikate des Herstellers Creusot Forge gegangen war. Hier steht noch der Gutachterbericht aus, der vorliegen muss, ehe über ein Wiederanfahren des seit Juni 2016 abgeschalteten Blocks zwei entschieden werden kann. „Ich begrüße sehr, dass sich die ASN so deutlich wie nie gegenüber dem Betreiber EDF positioniert und auch große Fragezeichen für eine weitere zehnjährige Betriebserlaubnis angedeutet hat.“

    „Nachdem die französische Regierung jetzt konkrete Umsetzungsschritte für die Schließung von Fessenheim ins Spiel gebracht hat, habe ich unseren französischen Partnerinnen und Partnern im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit die Unterstützung für den Veränderungsprozess angeboten. Wir möchten gemeinsam alle Chancen für die Zukunft nutzen. Gleichzeitig müssen wir der französischen Seite auch die notwendige Zeit einräumen, um sich auf diese neue Situation einzustellen. Wir sind in einem guten Kontakt und haben auch schon erste Ideen“, erläuterte Schäfer.

    2018 soll es dazu weitere Umsetzungsschritte geben: Der Präfekt Laurent Touvet soll die Koordination steuern, im Januar sind erste Gespräche mit dem stellvertretenden Minister Sebastien Lecornu im Elsass und auch in Fessenheim mit der Belegschaft vorgesehen.

  • Abteilung 1
    14.12.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht zeichnen langjährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Regierungspräsidium Freiburg aus
    Zwei Jubilare stehen seit 50 Jahren im Dienst des Landes Baden-Württemberg // Bärbel Schäfer: „Sie haben in all ihren Berufsjahren ihre Aufgabe mit hoher Fachkompetenz, mit hohem beruflichen Ethos und mit Herzblut und Leidenschaft erfüllt“
     Jubilarfeier im Regierungspräsidium Freiburg

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht haben am heutigen Donnerstag (14. Dezember) langjährige Mitarbeitende beim Regierungspräsidium Freiburg ausgezeichnet. Zwei Mitarbeiter stehen bereits seit 50 Jahren im Dienst des Landes, 31 Jubilarinnen und Jubilare sind seit vier Jahrzehnten dabei und weitere 44 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können auf 25 Jahre Beschäftigungszeit zurückblicken, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Mit 77 Jubilarinnen und Jubilaren wurde diesmal eine besonders große Zahl geehrt – zum Vergleich: 2014 waren es 69 und in den vergangenen beiden Jahren deutlich weniger. Die beiden Jubilare, die auf 50 Jahre im öffentlichen Dienst kommen, sind Hubertus Kiefer aus dem Referat Industrie/Kommunen Schwerpunkt Kreislaufwirtschaft, und Bernd Maczeyczik auf dem Referat für Steuerung und Baufinanzen, Vertrag- und Verdingungswesen. Die verdienten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verteilen sich auf alle acht Abteilungen des Regierungspräsidiums Freiburg. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte bei der Feierstunde im Schwarzwaldsaal im Neubau des Regierungspräsidiums in Freiburg: „Sie haben in allen ihren Berufsjahren ihre Aufgabe mit hoher Fachkompetenz, mit hohem beruflichen Ethos und mit Herzblut und Leidenschaft erfüllt.“

    Die Behördenleiterin freute sich darüber, dass das sogenannte 1480er-Programm einer geplanten weiteren Stellenreduzierung für den nächsten Doppelhaushalt 2018/2019 ersatzlos entfallen sei. Bärbel Schäfer: „Möglich geworden ist dies dadurch, dass wir die für Veränderungen notwendigen Partner in den Ministerien und der Politik gefunden haben, die wir mit der Qualität unserer Arbeit überzeugt haben.“

    Deshalb sei im Straßenbau bereits seit 2015 ein Programm des Verkehrsministeriums aufgesetzt worden, das bis 2019 50 Stellen jährlich landesweit für die Regierungspräsidien vorsieht. Auch das Bogumil-Gutachten in der Umweltverwaltung habe Handlungsbedarf gezeigt: Von den 225 Neustellen gehen ein Teil im nächsten Doppelhaushalt an die Regierungspräsidien. Erfolgreich abgeschlossen sei der Aufbau des Flüchtlingsaufnahme-Referats, das perspektivisch in der Polizeiakademie eine vollwertige Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Freiburg betreiben soll.

    Organisationsveränderungen bleiben aber in der Landesverwaltung auch weiterhin ein Thema: Die Neustrukturierung der Forstverwaltung ist im Gange –eine Qualitätsoffensive in der Schulverwaltung ist ebenfalls angedacht. Die Schaffung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes bringt die Verlagerung der Planung und den Betrieb der Autobahnen ab 2020 zu dieser neuen Gesellschaft. Trotz dieser ganzen Veränderungen mache der Blick zurück auf die Leistungen der Dienstjubilarinnen und Dienstjubilare auch stolz auf das Geleistete: „Die Stärke, die wir gewonnen haben aus den bewältigten Aufgaben, ist auch immer ein Mutmacher für die Zukunft und das Vertrauen in unsere Kenntnisse und Fähigkeiten, auch mit solchen Umstrukturierungen zurechtzukommen“, betonte die Regierungspräsidentin.

    Die Jubilare:
    50 Jahre: Hubertus Kiefer, Bernd Maczeyczik.

    40 Jahre: Werner Graf, Peter Urnauer, Norbert Wieschhörster, Werner Huber, Ewald Oehler, Ulrich Willimsky, Brigitta Hoffmann, Michael Crecelius, Thomas Ronai, Dr. Justus Rack, Alois Seifermann, Werner Schweizer, Hermann Ringhof, Birgit Bloß, Claus-Rainer Hottenrott, Johannes Vogelbacher, Klaus Schnee, Sabine Person, Karl Dorer, Eduard Sutter, Manfred Dippe, Anna-Maria Karle, Heike Carola Sturm, Bernhard Schwald, Friedrich Sexauer, Clemens Ruch, Berthold Büchle, Jürgen Schröder, Eugen Brunner, Josef Trunz und Claudia Jehl.

    25 Jahre: Mieczyslaw Czerwik, Ralf Paaßens, Alexander Stoppel, Thomas Bohn, Sabine Dick, Jürgen Mair, Edgar Biro, Martina Wiegartner, Guido Bick, Michael Ortlieb, Dieter Feilen, Tanja Höllner, Brigitte Sandner-Joos, Elke Schenk, Marco Anders, Holger Steenhoff, Silke Hewelt, Maria-Magdalena Reichegger, Detlef Vatter, Hubert Welte, Antje Grohmann, Sabine Höhne, Thomas Scheufler, Rosemarie Schulz, Achim Thoma, Anton Zeller, Giselher Reichardt, Bruno Stein, Beatrix Balbach, Markus Stief, Michael Bürkle, Heike Rackl, Marina Keppel, Markus Scheidecker, Sabine Zentner, Edgar Striegel, Christoph Rieger, Heike Müller, Doris Freund, Anja Fischer, Sandra Kimmerle, Thomas Goldammer, Martina Trapp und Leo Andlauer

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.12.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer eröffnet neue Ausstellung im Basler Hof „Biosphärengebiet Schwarzwald – Zukunft mit Tradition“
    Präsentation ist auf 16 Schautafeln aus Holz zu sehen // Schau geht im neuen Jahr auf Tour durch die Region
     Geschäftsführer des Biosphärengebiets Walter Kemkes bei einer Führung durch die Ausstellung

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Donnerstagnachmittag (14. Dezember, 17 Uhr) die Ausstellung „Biosphärengebiet Schwarzwald – Zukunft mit Tradition“ eröffnet. Die Schau ist bis zum 19. Januar im Basler Hof (Kaiser-Joseph-Straße 167) in Freiburg zu sehen und gibt einen Einblick in das Biosphärengebiet und welche besonderen Eigenschaften das Schutzgebiet im Schwarzwald hat, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Vom baden-württembergischen Umweltministerium nahm Karl-Heinz Lieber, Abteilungsleiter Naturschutz, teil.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Mit der internationalen Anerkennung hat die UNESCO bestätigt, was wir alle wissen: Der Schwarzwald spielt in der weltweiten Spitzenklasse der Schutzgebiete oben mit. Dass es heute im Schwarzwald so aussieht, ist Ergebnis jahrhundertelanger Nutzung der Landschaft und ihrer Ressourcen. Die Ausstellung zeigt Besuchern und Einheimischen, wie schön unsere Landschaft ist und weshalb sie schützenswert ist und zeigt auf, wie die Dinge zusammenhängen. Sie leistet einen Beitrag zur Identifikation mit dem Biosphärengebiet und macht Lust, das Biosphärengebiet selbst zu entdecken.“

    Das gelte nicht für die einheimische Bevölkerung, sondern auch für die wachsende Zahl von Touristen, die den Schwarzwald besuchen. Hier sieht die Regierungspräsidentin noch ungenutztes Potenzial für die Tourismuswirtschaft in der Region: „Mit dem Biosphärengebiet haben wir ein Exzellenzprodukt geschaffen, das ein Alleinstellungsmerkmal im internationalen Wettbewerb bedeutet. Das sage ich auch mit Blick auf die Tourismuswirtschaft, die das Biosphärengebiet noch viel stärker als Aushängeschild begreifen sollte.“

     Das Biosphärengebiet sei von einer umweltfreundlichen Nutzung dieser Kulturlandschaft geprägt, betonte Schäfer. Damit diese erhalten werden könne, müsse die Landnutzung weiterhin in dieser naturverträglichen Art betrieben werden. „Mit dem Biosphärengebiet unterstützen wir beispielsweise die Anschaffung landwirtschaftlicher Geräte und Vermarktungskonzepte. Damit schaffen wir einen echten Mehrwert für die Landnutzerinnen und Landnutzer und tragen zur Erhaltung der einmaligen Landschaft bei. Auch Kulturdenkmale oder kulturelle Projekte werden gezielt gefördert und wirken bei der Bewahrung der Attraktivität der Region mit“, so Schäfer.

    Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma „Design Concepts“ haben Stimmungen und Schnappschüsse verschiedener Fotografen aus dem Biosphärengebiet zusammengetragen und in enger Zusammenarbeit mit dem Team aus der Schönauer Geschäftsstelle Texte für die Ausstellung geschrieben. Auf 16 Schautafeln aus Holz werden diese Inhalte präsentiert, die nach seiner Station im Basler Hof auch in der Region zu sehen sein werden. Geschäftsführer Walter Kemkes führte die Gäste nach der Eröffnung durch die Ausstellung.

    Nach ihrem Gastspiel in der Freiburger Innenstadt ist die Schau vom 22. Januar bis 13. Februar im Neubau des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7 ausgestellt, ab 15. Februar dann in der Rainhofscheune in Kirchzarten. Weitere Stationen sind dann die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau (3. April bis 15. Mai), die Landesgartenschau in Lahr (23. Mai bis 5. Juni), das „Forum Erlebnis Holz“ in Bernau (7. Juni bis 8. August) sowie das „Haus der Natur“ auf dem Feldberg (14. September bis 31. Oktober). Die Ausstellung kann über die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau gebucht werden.

    Die Ausstellung ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und am Freitag bis 16 Uhr im Basler Hof zu sehen (eingeschränkte Öffnungszeiten zwischen 27. und 31. Dezember jeweils nur bis 15 Uhr). Das Team der Geschäftsstelle bietet thematische Führungen an, an denen spontan teilgenommen werden kann: Geschäftsführer Walter Kemkes am 18. Dezember um 13 Uhr, Manuela Bacher-Winterhalter am 9. Januar um 16 Uhr und Christoph Huber am 17. Januar um 15 Uhr.

  • Abteilung 5
    13.12.2017
    Informationsveranstaltung zur Renaturierung an der Wutach in Stühlingen-Weizen am Dienstag, 19. Dezember, um 18 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Stühlingen (Kreis Waldshut)
    Bevölkerung ist eingeladen

    Das Regierungspräsidium Freiburg, Landesbetrieb Gewässer, plant in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt des Kantons Schaffhausen eine Gewässerumgestaltung an der Wutach auf Gemarkung Stühlingen-Weizen. Die Umgestaltung auf Gemarkung Schleitheim/Schweiz sind bereits abgeschlossen. Das Vorhaben beginnt ab der Ehrenbachmündung und verläuft auf einer Länge von etwa 1,1 Kilometern flussabwärts.

    Die geplanten Maßnahmen auf deutscher Seite möchte das Regierungspräsidium der Öffentlichkeit vorstellen und lädt am 
    Dienstag, 19. Dezember um 18 Uhr
    in den Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses
    in Stühlingen 
    ein.
    Neben der technischen Planung werden auch die Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit und des Artenschutzes von den jeweiligen Vertretern der Fachbüros vorgestellt und erläutert. Zudem zeigt der Vertreter des Kanton Schaffhausen mittels eines Videos eine Zusammenfassung der bereits umgesetzten Maßnahmen auf Schweizer Seite. Zu dieser Infoveranstaltung sind die Bevölkerung von Stühlingen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Auch die Medien sind herzlich willkommen.
  • Abteilung 2
    12.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg leitet im Kreis Konstanz fünf Anhörungsverfahren für Bauvorhaben im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms Baden-Württemberg ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Dienstag, 19. Dezember // Einwendungen sind bis 15. Februar möglich
     Übersichtskarte Modernisierungsprogramm Baden-Württemberg

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat im Landkreis Konstanz fünf Anhörungsverfahren für den Umbau von Bahnsteigen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms Baden-Württemberg (BMP BW) eingeleitet. Die von der DB Station&Service AG geplanten Baumaßnahmen betreffen den Bahnhof Engen, den Haltepunkt Welschingen-Neuhausen (beide Stadt Engen), den Haltepunkt Mühlhausen-Ehingen (Gemeinde Mühlhausen), den Haltepunkt Böhringen-Rickelshausen (Stadt Radolfzell) und den Bahnhof Konstanz-Petershausen (Stadt Konstanz). Die Offenlage der Unterlagen startet jeweils am Dienstag, 19. Dezember, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Übersichtskarte Modernisierungsprogramm Baden-Württemberg

    Die bestehenden Bahnhöfe und Haltepunkte auf der Bahnstrecke des Schienenpersonennahverkehr Seehas sollen modernisiert werden. Dabei werden insbesondere die Bahnsteige standardmäßig auf 55 cm über Schienenoberkante erhöht. Ziel ist es, einen barrierefreien Zugang der Reisenden zu den Zügen zu ermöglichen. Im Zuge dessen ist vorgesehen, die Bahnsteigausstattung (z.B. Wetterschutzanlagen, Bahnsteigmobiliar, Beschilderung, Radabstellanlagen und Blindenleitsystem) anzupassen oder zu erneuern. Da die wesentlichen Bauarbeiten in nächtlichen Sperrpausen vom Gleis aus durchgeführt werden sollen, bleibt der Bahnbetrieb tagsüber weitestgehend unbeeinträchtigt.

    Das Regierungspräsidium Freiburg ist für die Verfahren zuständige Anhörungsbehörde. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. Die zu genehmigenden Planunterlagen liegen zeitgleich von Dienstag, 19. Dezember bis Donnerstag, 1. Februar  in Engen, Mühlhausen, Radolfzell und Konstanz zur Einsicht aus. Der Zeitraum wurde aufgrund der Ferienzeit über die gesetzlich vorgesehene Frist von einem Monat hinaus verlängert. In jeder Gemeinde sind nur diejenigen Unterlagen der auf dem jeweiligen Gemeindegebiet geplanten Bauvorhaben einsehbar.

    Die Gemeinden werden die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werden sie auch die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten mitteilen und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informieren. Die Offenlage dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt bis zum 15. Februar (Eingang) Einwendungen erheben.

    Die Unterlagen können ab dem 19. Dezember auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

  • Abteilung 5
    11.12.2017
    Sieben Bäume am Ufer der Alten Rench in Renchen (Ortenaukreis) müssen wegen Eschentriebsterbens am Mittwoch, 13. Dezember gefällt werden
    Verkehrssicherungspflicht ist langfristig nicht mehr gewährleistet / Nachpflanzungen im kommenden Jahr vorgesehen

    Wegen fortgeschrittenen Eschentriebsterbens müssen am Mittwoch, 13. Dezember, in Renchen (Ortenaukreis) an der Alten Rench auf Höhe des Schwimmbadparkplatzes sieben Bäume gefällt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Bei diesen Bäumen ist der Befall schon soweit fortgeschritten, dass eine Gefährdung der Verkehrssicherheit nicht ausgeschlossen werden kann.

    Beim Eschentriebsterben verstopft ein Pilz die Leitungsbahnen der Bäume, was zu einem sukzessiven Absterben der Krone führt. Bei stark befallenen Bäumen können dadurch spontan Äste oder ganze Teile der Krone abbrechen und unkontrolliert zu Boden stürzen. Da am Schwimmbad im Sommer viel Besucherverkehr ist, hat sich der Landesbetrieb Gewässer zusammen mit der Stadt Renchen dafür entschieden, die sieben am stärksten gefährdeten Bäume zu fällen. Da in den kommenden Jahren mit weiteren Schäden an den verbleibenden Eschen zu rechnen ist, da es kein Gegenmittel gegen diesen Pilz gibt, sollen im nächsten Frühjahr Weidensteckhölzer nachgepflanzt werden, um langfristig den Gehölzbestand zu sichern.

  • Abteilung 4
    08.12.2017
    Ausbau der Ortsdurchfahrt der L 103 in Steinach (Ortenaukreis): Asphaltdeckschicht kann erst im Frühjahr 2018 eingebaut werden
    Fahrbahn ist über die Winterzeit ebenso wie die Gehwege benutzbar / Umleitung für Schwerlastverkehr wird am 15. Dezember deaktiviert

    Beim Ausbau der L 103 in der Ortsdurchfahrt in Steinach (Ortenaukreis) ist laut Regierungspräsidium der letzte Teilabschnitt weitgehend fertig. Es fehlt nur noch die oberste Asphaltfeindecke auf die Gesamtlänge von 800 Metern – der Rest ist gemacht, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Der Einbau dieser Deckschicht im gesamten Streckenabschnitt zwischen dem Ortseingang von Steinach bis zur Bahnunterführung kann aufgrund der derzeitigen Witterung nicht mehr im Dezember erfolgen. Der Einbau verschiebt sich voraussichtlich ins Frühjahr 2018. Entsprechende Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben, schreibt das Regierungspräsidium Freiburg.

    Die Fahrbahn ist über die Winterzeit in beiden Richtungen befahrbar, sämtliche Gehwege sind ohne größere Einschränkungen nutzbar. Die eingerichtete überörtliche Umleitungsstrecke für den Schwerverkehr wird am 15. Dezember deaktiviert.

  • Abteilung 3
    08.12.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und BLHV-Vizepräsident Karl Silberer überreichen 34 Meisterbriefe an erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen in Landwirtschaft und Weinbau
    Elf silberne Urkunden für den Jahrgang 1992 und ein goldener Meisterbrief an Walter Otto Schneider ausgehändigt // Vorbildfunktion der Meisterinnen und Meister betont

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sowie der BLHV-Vizepräsident Karl Silberer, haben bei einer Feierstunde in Freiburg 34 erfolgreichen Junglandwirtinnen und Junglandwirten sowie einem Winzer ihren Meisterbrief überreicht, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Daneben gab es die Verleihung der silbernen Urkunden an elf Agrarbetriebswirte aus dem Jahrgang 1992 sowie einen goldenen Meisterbrief für 50 Jahre für Walter Otto Schneider.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gratulierte nach der Begrüßung durch Abteilungspräsident Dieter Blaeß den 33 neuen Landwirtschaftsmeisterinnen und Landwirtschaftsmeistern sowie einem Winzermeister. Jeweils die Hälfte von ihnen hatte die Fachschulen für Landwirtschaft in Emmendingen sowie in Donaueschingen besucht. Mit rund 280 bestandenen Meisterprüfungen in ganz Baden-Württemberg sei die Zahl der Absolventinnen und Absolventen in den vergangenen Jahren ziemlich konstant. „Ich bin davon überzeugt, dass die meisten Menschen, die in der Landwirtschaft und im Weinbau arbeiten, mit ihrem Beruf, den Sie als Berufung verstehen, sehr zufrieden sind“, sagte Bärbel Schäfer.

    Sie rief die frisch gekürten qualifizierten Meisterinnen und Meister dazu auf, ihr Wissen und ihre Werte an den Nachwuchs weiterzugeben und dabei auch ein Vorbild für ihren Berufsstand zu sein. Dabei gelte es, die bestehenden Herausforderungen anzunehmen und auch in einen Dialog mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern einzusteigen: „Geben Sie interessierten Menschen die Chance, sich bei Ihnen aus erster Hand zu informieren, wie moderne und nachhaltige Landwirtschaft heute funktioniert.“ Die Regierungspräsidentin setzte sich auch für einen verstärkten Austausch zwischen konventioneller und ökologischer Landwirtschaft ein.

    Gleichzeitig verwies Bärbel Schäfer auf eine Kultur des Austauschs, den sie sich auch für die Akteurinnen und Akteure aus Landwirtschaft und Naturschutz wünscht. Hierzu ist ein „Dialogforum Landwirtschaft – Naturschutz“ kürzlich ins Leben gerufen worden. „In diesen Veranstaltungen soll zukünftig auf Kreisebene unter Beteiligung der verschiedenen Handlungsträgerinnen und Handlungsträger eine Möglichkeit zur Kommunikation zwischen Landwirtschaft und Naturschutz geschaffen werden“, sagte sie. Die jungen Meisterinnen und Meister der Landwirtschaft seien aber auch aufgefordert, sich zu vernetzen, sich mit ihren guten Ideen einzubringen und dabei auch den Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich und der Schweiz zu suchen. „Derzeit läuft bei uns ein INTERREG-Projekt für Agrarökologie, in dem wir grenzüberschreitend mit unseren elsässischen und Schweizerischen Nachbarn nach guten Ansätzen suchen. Die Region am Oberrhein ist prädestiniert dafür zu zeigen, dass wir gemeinsam vieles besser können“, betonte Schäfer.

    Als Preisträger ehrte Bildungsreferent Helmut Lehmann vom Regierungspräsidium Freiburg Manuel Waldvogel und Florian Wursthorn mit einem Buchpräsent. Stellvertretend für die Prüflinge richtete Waldvogel einige Worte an die Versammlung, ehe auch Karl Silberer für den BLHV und Helmut Lehmann den erfolgreichen Meisterinnen und Meistern gratulierten. Elf Jubilare erhielten die silberne Urkunde und Walter Otto Schneider sogar den goldenen Meisterbrief für 50 Jahre Erfahrung als Landwirtschaftsmeister. Die Feier wurde musikalisch untermalt vom Bläserquartett „Sonare Tubis“.

    • Die erfolgreichen Landwirtschaftsmeisterinnen und - Meister: Markus Benz, Simon Binder, Karsten Furrer (alle Schwanau), Nicolas Büche (Stühlingen), Lukas Burkard (Dunningen), Wolfram Cammerer (Bad Krozingen), Sascha Fischer (Bräunlingen), Lukas Gleichauf (Blumberg), Markus Grathwohl (Hartheim), Philipp Hegge (Hohenfels), Niklas Hug, Daniel Waldvogel (beide Breitnau), Samuel Jakob (Ihringen) Martina Kadas (Ühlingen-Birkdorf), Michael Kaiser (Albbruck), Christian Loks, Andreas Schwär (beide St. Märgen), Lukas Lorenz (Wittnau), Toni Müller (Niedereschach), Matthias Pfaff (Schluchsee), Jens Reuter, Markus Roth (beide Neuried), Louis Scherzinger (Löffingen), Simon Schlayer (Umkirch), Florian Schumacher (Denkingen), Markus Schwer (Schönwald), Philipp Steinhart (Stegen), Manuel Waldvogel, Florian Wursthorn (beide Titisee-Neustadt), Marco Waltersbacher (Achern), Sebastian Wangler (Schuttertal), Simon Weber (Gaienhofen) und Johannes Wehrle (Hohentengen)

    • Winzermeister: Michael Freßle (Sulzburg)

    • Silberne Urkunden: Ralf Brodscholl (Geisingen), Friedbert Freund (Lobbach), Wolfram Haas (St. Georgen), Gerhard Huber (Oppenau), Thomas Mantel (St. Märgen), Matthias Merz (Gundelfingen), Andreas Rein (Breisach), Josef Scheidler (Glottertal), Karlheinz Schmidt (Neuenburg), Rudolf Schönit (Buchen) und Raymond Wiedel (Triberg).

    • Goldener Meisterbrief: Walter Otto Schneider (Titisee-Neustadt).

     
     
     
     
  • Abteilung 4
    08.12.2017
    Grünes Licht für die Entwurfsplanung des Freiburger Stadttunnels
    Vereinbarung zwischen Stadt und Land über die Vorfinanzierung aktualisiert // Bürgerbeteiligung startet 2018 mit Begleitgruppe

    ​Gute Nachrichten für den Stadttunnel Freiburg: Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat die Freigabe für die so genannte Leistungsphase 3 erteilt. Bereits im Mai 2017 hatte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) der Vorplanung zugestimmt und damit den Weg frei gemacht. Nun können die Planerinnen und Planer des Regierungspräsidiums mit der anspruchsvollen Entwurfsplanung für das Projekt beginnen.

    Gleichzeitig hat das Regierungspräsidium Freiburg für das Land mit der Stadt Freiburg eine aktualisierte Vereinbarung über die Vorfinanzierung für die Planung des Stadttunnels abgeschlossen. Die von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und dem Freiburger OB Dr. Dieter Salomon unterzeichnete Vereinbarung regelt die Modalitäten für die Finanzierung der Planung. Das Land übernimmt nun alle anfallenden Planungskosten. Die zuvor von der Stadt Freiburg erbrachten Mittel werden in Raten zurückfließen können, sobald diese Planungsphase abgeschlossen ist, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Mit der Entwurfsplanung für den Stadttunnel schaffen wir sowohl die Grundlagen für das spätere Planfeststellungsverfahren als auch für die anstehende Bürgerbeteiligung. Bei einem solch großen Infrastrukturprojekt ist es für Stadt und Land von großer Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld zu beteiligen. Hiermit rücken wir dem lang ersehnten Ziel, die Menschen in der Stadt dauerhaft vom Verkehr zu entlasten, ein großes Stück näher. Zur Bürgerbeteiligung ist ein gemeinsames Konzept mit der Stadt Freiburg abgestimmt worden, dass wir 2018 mit Leben erfüllen werden.“

    Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon: „„Mit der Vorfinanzierung der Planungsarbeiten haben wir das Projekt vor sechs Jahren auf eine schnellere Erfolgsspur geführt. Ab jetzt finanziert das Land die weiteren Planungsarbeiten für den Entwurf - damit sind wir wieder einen großen Schritt weiter."
    Stadt Freiburg und Regierungspräsidium hatten bereits im Juli 2009 die Vorfinanzierung der Tunnelplanung vereinbart, um das Projekt für beide Tunnelröhren in den wichtigen „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 zu bringen. Die Vorplanung startete im Juli 2011 – gesteuert durch eine beim Regierungspräsidium Freiburg eingerichtete Projektgruppe. Die Stadt übernahm dabei bis jetzt rund fünf Millionen Euro der Planungskosten, die sich im Dezember 2016 auch auszahlten, da die angestrebte Einstufung erreicht werden konnte.

    Im Rahmen der Entwurfsplanung werden zum einen die Planungen des Tunnels, der Portale und Rampen sowie der Baugruben vertieft. Zum anderen kommen auch erste Detailplanungen an die Reihe, die sich mit der Verlegung von Leitungen, dem Bauablauf, einem Umleitungskonzept für Verkehr und ÖPNV und einem Logistikkonzept befassen. Die Entlastung für die Bestandstrasse der B 31 eröffnet der Stadt Freiburg zwischen Kronenbrücke und Ganterknoten Möglichkeiten zur Umgestaltung.

    Für die Bürgerbeteiligung ist eine enge Abstimmung zwischen Stadt Freiburg und dem Regierungspräsidium vereinbart. Bereits im Juli 2017 hat man sich deshalb auf ein Rahmenkonzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit verständigt. Dieses Konzept ist bereits einem ersten Treffen dem Lokalverein Innenstadt, dem Bürgerverein Mittel-Unterwiehre, dem Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee, dem Bürgerforum Sedanquartier und der Initiative Stadttunnel vorgestellt worden. In Zukunft wird eine Begleitgruppe die Planungsaktivitäten begleiten und die Interessen der Bürgerschaft bündeln. Es ist ein Auftakttermin Anfang 2018 mit Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und dem Freiburger Baubürgermeister Professor Dr. Martin Haag bereits in der Vorbereitung.

    Stadt und Regierungspräsidium möchten darauf aufbauend diverse Möglichkeiten schaffen, wie Anregungen aus der Bürgerschaft für die Planung nutzbar gemacht und damit ein qualitativer Mehrwert für die Planung erreicht werden können. Im Laufe des Jahres 2018 soll dazu auch bei einer öffentlichen Veranstaltung informiert werden. Ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest.

     
  • Abteilung 4
    08.12.2017
    Baustelle auf der B 3 bei Bad Krozingen (Kreis Breisgau–Hochschwarzwald): Zusätzliche Schäden machen Verlängerung notwendig
    Erneuerung des Fahrbahnbelags in Troglage gestaltet sich aufwendiger als gedacht // Abschluss in der Woche vor Weihnachten vorgesehen

    Die Schäden an der Fahrbahn an der B3 in Troglage nördlich des Kreisverkehrs B 3 /L 123 zwischen der Landwirtschaftsbrücke und der Brücke der Münstertalbahn an der Umfahrung bei Bad Krozingen im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald haben sich als umfangreicher herausgestellt als zunächst angenommen. Dadurch gestaltet sich die Sanierung des Trogs aufwendiger als geplant.

    Durch zusätzliche Arbeiten ist der Zeitplan, die Baustelle bis Anfang Dezember abzuschließen, ins Rutschen geraten, heißt es aus dem zuständigen Regierungspräsidium Freiburg. Die halbseitige Sperrung muss daher bis in die Woche vor Weihnachten verlängert werden. Das RP weist darauf hin, dass es in Stoßzeiten zum Rückstau im Kreisverkehr kommen kann. Die Straßenbaubehörde rät deshalb den Verkehrsteilnehmern, den Baustellenbereich möglichst über die L 125 zu umfahren.

  • Abteilung 3
    08.12.2017
    Maiswurzelbohrer am Oberrhein: Fruchtfolgeregelung soll Käferausbreitung eindämmen
    Regierungspräsidium Freiburg weist auf Allgemeinverfügungen der Landratsämter zwischen Rastatt und Lörrach hin // Ziel ist es, den Maisanbau als Ertragskultur am Rhein zu erhalten

    Mit Hilfe einer klaren Fruchtfolgeregelung soll der Ausbreitung des Maiswurzelbohrers am Oberrhein begegnet werden. Dazu haben beziehungsweise werden fünf Landratsämter zwischen Rastatt und Lörrach jeweils eine Allgemeinverfügung erlassen, die regelt, wie der Käfer bekämpft werden soll. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Maisanbau als Ertragskultur im Rheintal zu erhalten, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Der Maiswurzelbohrer ist ein Käfer, der Maisbestände durch Wurzel- und Blütenfraß massiv schädigen kann. Er ist bereits 2007 in Südbaden eingewandert. 2017 zeigten die Fangzahlen einen deutlich erhöhten Anstieg in einzelnen Gemarkungen im Rheintal von Lörrach bis Rastatt – die Zahl der Käfer stieg von 18.500 auf über 64.000 innerhalb nur eines Jahres. Ursache hierfür ist Maisanbau in Monokultur. Die Anbauempfehlung, eine Fruchtfolge einzuhalten und Mais höchstens in zwei aufeinanderfolgenden Jahren auf derselben Fläche  anzubauen, ist auf vielen Flurstücken nicht so konsequent umgesetzt worden wie gewünscht.

    Zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers sind in Deutschland keine Pflanzenschutzmittel zugelassen. Dies ist auch für die Zukunft nicht zu erwarten, da zur Einhaltung der guten fachlichen Praxis Fruchtfolgemaßnahmen gehören. Der Einhaltung einer Fruchtfolge ist der Vorzug zu geben, da sie mit einem Wirkungsgrad von praktisch 100 Prozent wesentlich wirksamer als der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und mit ökologischen sowie längerfristigen agronomischen Vorteilen verbunden ist.

    Um den Maisanbau in den kommenden Jahren in der Region zu erhalten, wird nun die Fruchtfolge verbindlich geregelt. Ziel ist die Eindämmung der Ausbreitung des Maiswurzelbohrers sowie die Erhaltung der Ertragsfähigkeit dieser Kultur auf nachhaltige Weise. Deshalb wurden beziehungsweise werden von den Landratsämtern der Landreise Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Ortenaukreis und Rastatt Allgemeinverfügungen über Maßnahmen zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers erlassen.

    Mit diesen Verfügungen wird für viele Gemarkungen im Rheintal vorgeschrieben, dass auf Maisanbauflächen eine Fruchtfolge von höchstens zweimal Maisanbau in drei Jahren einzuhalten ist. Das bedeutet, dass nach Maisanbau in den Jahren 2017 und 2018 auf einer Fläche im Jahr 2019 mit dem Maisanbau auf dieser Fläche auszusetzen ist. Diese Vorgaben gelten für Gemarkungen, in denen 2017 steigende Fangzahlen festgestellt und Mais in Monokultur angebaut wurden sowie in angrenzenden Gemarkungen. 

    In Gemarkungen mit Maisanbau in Monokultur, in denen bisher noch keine Fallen standen, werden ab dem Jahr 2018 Fallen aufgestellt. Bei entsprechenden Fangzahlen werden die Allgemeinverfügungen auf diese Gemarkungen ausgeweitet. Die Umsetzung der Fruchtfolgevorgabe wird im Jahr 2019 kontrolliert und Verstöße werden geahndet.

  • Abteilung 5
    08.12.2017
    Sauschwänzlebahn Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis): Regierungspräsidium Freiburg stimmt einmaliger Durchfahrt durch den Tunnel am Achdorfer Weg zu
    Überführung einer historischen Diesellok mit Geschwindigkeit von 30 km/h und ohne Motorleistung // Höhere Naturschutzbehörde hält „einmalige Fahrt unter den genannten Minimierungsmaßnahmen“ für noch vertretbar

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat als Höhere Naturschutzbehörde den Bahnbetrieben Blumberg eine einmalige Fahrt durch den Tunnel am Achdorfer Weg während des bestehenden Winterfahrverbots auf der Sauschwänzlebahn genehmigt. Hintergrund ist eine Überführung einer historischen Diesellok aus dem Jahr 1939, die in einer Werkstatt aufgearbeitet wurde und nun in das Betriebswerk nach Blumberg-Fützen gebracht werden muss, da es in Blumberg-Zollhaus keine Unterstellmöglichkeit gibt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Das einstweilige Winterfahrverbot für die Sauschwänzlebahn war erst Anfang November 2017 vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim auf den Tunnel am Achdorfer Weg ausgeweitet worden, nachdem das Regierungspräsidium in einem Gutachten nachgewiesen hatte, dass sich auch dort eine erhebliche Anzahl streng geschützter Fledermäuse angesiedelt hatte (wir berichteten).

    Auf einen kürzlich gestellten Antrag der Bahnbetriebe Blumberg hin konnten die Naturschutzexpertinnen und -experten des Regierungspräsidiums nun dennoch unter Auflagen eine Ausnahme zulassen. Die Diesellok muss in das Bahnbetriebswerk nach Blumberg-Fützen überführt werden, weil sie ansonsten Gefahr läuft, Schaden zu nehmen. Die erforderliche Überführung kann nach Meinung des RP mit maximal Tempo 30 und ohne Motorleistung durch den Tunnel rollend erfolgen, wie es die Bahnbetriebe vorgeschlagen haben.

    Der Tunnel am Achdorfer Weg sei zwar bereits durch Fledermäuse besiedelt, eine „einmalige Fahrt unter den im Antrag genannten Minimierungsmaßnahmen“ aber nach Angaben des Regierungspräsidiums „noch vertretbar“. Die Überführung soll nach Empfehlung der Behörde am besten noch in diesem Jahr stattfinden, bevor strenger Frost einsetzt und von den Expertinnen und Experten des RP begleitet werden.

  • Abteilung 5
    06.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg veröffentlicht Natura-2000-Managementplan für das Gebiet „Baar, Eschach und Südostschwarzwald“ im Teilgebiet „Eschachtal“
    Endfassung steht ab 8. Dezember im Netz zum Download bereit

    Für die Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“ werden im Auftrag der Regierungspräsidien nach und nach Managementpläne (MaP) erstellt. Mit Hilfe dieser Managementpläne soll der Schutz und die Erhaltung der in NATURA 2000-Gebieten vorkommenden Lebensraumtypen und Arten der FFH-Richtlinie umgesetzt werden.

    Der Managementplan für das FFH-Gebiet 7916-311 „Baar, Eschach und Südostschwarzwald“ Teilgebiet 7817-341 „Eschachtal“ ist fertiggestellt und steht ab 08. Dezember zum Download bereit unter:

    http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/44926/

    Weitere Infos zu den Managementplänen gibt es hier:

    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Abt5/Ref56/Natura2000/Seiten/Eschachtal.aspx

  • Abteilung 2
    05.12.2017
    Zumeldung zur Pressemitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum (MLR) von heute: Drei Betriebe im Regierungsbezirk Freiburg gehören zur „Spitze auf dem Land“
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Diese Unternehmen sind Vorzeigebeispiele für innovative Mittelständler“

    ​Erfreut reagierte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer auf die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk: Demnach kann sowohl ASSTEC, die Assembly Technology GmbH aus Rottweil, die Acherner Berger-Stromversorgungen GmbH (Ortenaukreis) als auch SSP, die Safety System Products GmbH aus Spaichingen (Tuttlingen), mit erheblichen Zuschüssen von bis zu 400.000 Euro aus dem Förderprogramm „Spitze auf dem Land“ rechnen.

    „Mit dem Förderprogramm „Spitze auf dem Land“ betreibt das Land eine gezielte Politik der Förderung von technologisch führenden, kleinen Betrieben; dass die dazu bereitgestellten Fördermittel nicht nur vom Land, sondern auch von der EU stammen, beweist, dass Brüssel nicht nur reguliert, sondern auch hilft“, so die Regierungspräsidentin.

    Die drei Firmen mit jeweils unter 50 Vollzeitarbeitskräften zählen zu den kleinen Firmen, die mit ihren Produktideen und Entwicklungen überdurchschnittlich innovativ sind, einen zielorientieren Wachstumskurs verfolgen und daher in den nächsten Jahren sich erweitern und weitere Arbeitskräfte einstellen wollen.

    Die Firmen hatten sich über ihre Gemeinden beim Regierungspräsidium Freiburg für das Förderprogramm beworben; dieses empfahl dem Auswahlgremium beim Ministerium nach intensiver Vorprüfung die Aufnahme.

    ASSTEC entwickelt und vertreibt unter anderem Produkte zur Planung und Gestaltung ergonomisch günstiger Werktische mit einer breiten Zubehörpalette und will künftig im interkommunalen Gewerbegebiet INKOM in Zimmern ob Rottweil investieren. Die Firma Berger arbeitet erfolgreich in der Entwicklung von stromsparenden Netzteilen unter anderem für Industrie 4.0-Anwendungen und benötigt dringend ein eigenes Büro- und Lagergebäude. SSP ist eine Marktführerin im Bereich Maschinen- und Bedienersicherheit mit Sitz in Spaichingen und stößt jetzt ebenfalls an ihre Kapazitätsgrenzen und will diese nun erweitern.

  • Abteilung 4
    05.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg informiert zum aktuellen Stand der Planungen des Neubaus der B 31 West zwischen Breisach und Gottenheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Hochspannungstrasse bleibt weiter in der Prüfung“ // Öffentliche Informationsveranstaltung zu den Varianten im zweiten Halbjahr 2018 geplant

    ​Bei der Planung der B 31 West zwischen Breisach und Gottenheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) hat das Regierungspräsidium Freiburg Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, lokale Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen über den aktuellen Stand informiert.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Es geht weiter mit der Planung der B 31 West. Nach dem Abschluss der Grundlagenermittlung hat sich gezeigt, dass auch die Hochspannungstrasse aus naturschutzfachlicher Sicht möglich ist. Auch die vom Landesnaturschutzverband (LNV) ins Spiel gebrachte Tuniberg-Randtrasse wird in die weiteren Prüfungen einbezogen werden. Das heißt, wir werden 2018 insgesamt fünf Varianten (drei Hauptvarianten und zwei Untervarianten) vertieft untersuchen, um daraus schließlich die Beste zu bestimmen. Uns ist ein fortlaufender Austausch mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern der Region sehr wichtig, um das weitere Vorgehen gut abzustimmen. Im zweiten Halbjahr 2018 werden wir auf der Grundlage erster Ergebnisse die Varianten soweit planerisch festgelegt haben, dass wir sie in einer Veranstaltung öffentlich vorstellen und auch Anregungen aus der Bevölkerung entgegen nehmen können.“

    Nach der Wiederaufnahme der Planungen Ende 2015 wurden umfangreiche Grundlagenuntersuchungen für Natur- und Artenschutz sowie Verkehr aktualisiert. Das neue Verkehrsgutachten lag im Juli 2017 vor (wir haben bereits ausführlich über die Ergebnisse berichtet).

    Welche weiteren Fortschritte hat es seit dem letzten politischen Termin im Februar 2017 gegeben? Es waren ergänzende faunistische Untersuchungen für die Hochspannungstrasse im westlichen Bereich zwischen Breisach und Merdingen vorzunehmen. Diese sind abgeschlossen und wurden am vergangenen Freitag bei einem Fachtermin mit den Naturschutzverbänden sowie den Behörden erörtert.

    Ergänzend wird die kürzlich vom Landesnaturschutzverband (LNV) vorgeschlagene sogenannte Tuniberg-Randtrasse, die das Wasenweiler Ried am Rande durchfährt, als fünfte Variante einbezogen werden. Hierzu müssen nun noch fehlende Naturschutzdaten erhoben werden, um sie auf den gleichen Planungsstand zu bringen wie die bereits untersuchten Trassenvarianten.

    Da bislang bei keiner der fünf Varianten aus naturschutzfachlicher Sicht ein K.o.-Kriterium festgestellt worden ist, geht es nun mit vertieften Untersuchungen rund um festgelegte fachliche Kriterien wie beispielsweise Lärmschutz oder Auswirkungen auf die Landwirtschaft bis hin zum Boden- und Artenschutz weiter. Bei der Erarbeitung ist eine Abstimmung mit der Raumschaft vorgesehen. Diese Inhalte müssen vor einer Variantenentscheidung gründlich ermittelt, gewichtet und gegeneinander abgewogen werden. Um die Öffentlichkeit über die vorliegenden Varianten vor einer Entscheidung zu informieren, plant das Regierungspräsidium Freiburg eine öffentliche Veranstaltung – nach heutigem Stand im zweiten Halbjahr 2018.

  • Abteilung 4
    04.12.2017
    Baustelle an der A 5 an der Anschlussstelle Lahr (Ortenaukreis): Witterungsbedingte Verzögerung um einen Tag
    Schneefall macht Markierungsarbeiten am Montag unmöglich

    Das Regierungspräsidium Freiburg teilt mit, dass sich die Arbeiten an der Anschlussstelle Lahr-Ost witterungsbedingt um einen Tag verzögern werden. Leider ist es wegen der nassen und zum Teil schneebedeckten Fahrbahn nicht möglich, die gelbe Markierungsfolie aufzubringen. Dadurch verzögern sich die Verkehrsfreigaben nach jetzigem Stand um einen Tag. Das Regierungspräsidium hofft auf trockenes Wetter, um die neuen Termine einhalten zu können. 

    • Diese sind nun:
      Ab Dienstagabend, 5. Dezember, ist das Rechtsabbiegen von der B 415 (von Lahr bzw. Dr.Georg-Schaeffler-Straße kommend) zur A 5 in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder möglich.
      Ab Dienstagabend, 5. Dezember, ist das Linkseinbiegen von Schwanau (B 415) kommend zur A 5 in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder möglich.
      Ab Samstagabend, 9. Dezember ist das Abfahren von der Autobahn kommend wieder möglich -  zuvor geht die neue Ampelanlage in Betrieb.
     
  • Abteilung 2
    04.12.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer diskutiert bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Arbeitskreis Alemannische Heimat „Zukunft der Heimatpflege – Leistungsfähigkeit der Vereine erhalten“
    Workshops befassen sich mit Strategien zur Zukunftssicherung der Heimatpflege // Gesellschaftspolitische Dimension der Vereine gewürdigt

    Bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Arbeitskreis Alemannische Heimat haben sich Vertreterinnen und Vertretern der Heimatpflege über die Perspektive der Verbände unter anderem auch mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer ausgetauscht. Dabei ging es um das Thema „Zukunft der Heimatpflege – Leistungsfähigkeit der Vereine erhalten“, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Die Heimatpflege habe eine wichtige gesellschaftspolitische Dimension und identitätsstiftende Wirkung. Wo Menschen sich mit ihrer Heimat verbunden fühlten, seien sie auch bereit, sich für die Heimat einzubringen und sich gesellschaftlich zu engagieren. „Die vielfältigen Angebote der Vereine der Heimatpflege leisten einen wichtigen Beitrag für ein lebendiges und liebenswertes Gemeinwesen“, sagte die Regierungspräsidentin in ihrer Begrüßung.

    Bärbel Schäfer betonte, dass sich viele der in der Alemannischen Heimat vertretenen Verbände aktuell der Aufgabe stellen, wie sie sich zukunftssicher aufstellen können und wie sie der demographischen Herausforderung begegnen können. Viele von ihnen haben sich schon intensiv mit der Thematik befasst und arbeiten aktiv an Lösungen“, sagte die Regierungspräsidentin.

    Das Treffen diene auch dazu, alle Interessierten zusammenzubringen und gemeinsam nach Strategien zu suchen, um Antworten und Lösungsansätze zu erarbeiten. „Wir wollen Sie dabei nicht allein lassen und bieten Ihnen dazu unsere Unterstützung an“, sagte Schäfer. Ihre Behörde engagiere sich als Bewilligungsbehörde für den Landeszuschuss, empfange die Verbände jeweils am Anfang des Jahres beim Trachtenempfang im Basler Hof und unterstütze sie in ihrer sonstigen Arbeit.

    Der Tag im Regierungspräsidium sei auch dafür gedacht, sich miteinander auszutauschen und in den Workshops Ansatzpunkte zu finden, wie im Alltag vor Ort in den Vereinen und Verbänden der Heimatpflege weiter an der Zukunftsfähigkeit der gearbeitet werden kann. Es müsse auch überlegt werden, ob Strukturen in den Vereinen verändert werden müssen und Kooperationen erforderlich sind. Außerdem sei es wichtig, sich jungen Menschen gegenüber offen zu zeigen und auch ihre Vorstellungen zu berücksichtigen. 

    „Sicherlich ist dies ein Spagat zwischen Tradition und Moderne. Es wird aber auch keine Patentrezepte, keine einfachen Lösungen geben. Leben heißt Bewegung“, erläuterte Schäfer und verwies dabei auch auf die im nächsten Jahr in Waldkirch unter dem Motto „Stadt, Land – alles im Fluss“ stattfindenden Heimattage Baden-Württemberg.

    Erich Birkle, Vorsitzender des Arbeitskreises Alemannische Heimat appellierte an die über 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung: „Diskutieren Sie mit, hören Sie zu und lassen sich dabei auch einmal auf unkonventionelle Ideen ein“, sagte er bei der Veranstaltung.“

  • Abteilung 3/ Abteilung 5
    04.12.2017
    Regierungspräsidium Freiburg bringt Vertreterinnen und Vertreter von Landwirtschaft und Naturschutz zu regelmäßigen Dialogforen zusammen
    Anregung des BLHV aus den Ergebnissen des Sommerempfangs wird umgesetzt // Behörden und Verbände wollen sich zu Schwerpunktthemen regelmäßig austauschen
     Vertreterinnen und Vertreter aus Landwirtschaft und Naturschutz

    Als Anregung aus dem Sommerempfang von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben sich dieser Tage mehr als 80 Behörden- und Interessenvertreterinnen und -vertreter aus Landwirtschaft und Naturschutz in drei Clustern zu einem ersten Dialogforum im Regierungspräsidium getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Damit ist ein Wunsch des erweiterten Vorstands des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) umgesetzt worden, einen regelmäßigen Informationsaustausch zu aktuellen Vorhaben und Projekten zu schaffen.

    Um den Kreis der Beteiligten aus dem ganzen Regierungsbezirk nicht zu groß werden zu lassen, wurden jeweils drei bis vier Landkreise zu sogenannten Clustern zusammengefasst. So trafen sich beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter vormittags aus den Kreisen Ortenau, Emmendingen und Rottweil sowie nachmittags aus den Kreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Stadt Freiburg, Lörrach und Waldshut und aus den Kreisen Schwarzwald-Baar, Konstanz und Tuttlingen.

    Die Abteilungsleitungen Umwelt, Elke Höpfner-Toussaint, und Landwirtschaft, Dieter Blaeß, hatten gemeinsam in ihrer Einladung die Zielrichtung des Dialogforums so umrissen: „Dieses neue Dialogforum soll künftig Gelegenheit bieten, Informationen zu aktuellen Vorhaben auszutauschen und gemeinsam, wertschätzend und vertrauensbildend die verschiedenen und häufig gegensätzlichen Positionen zu erörtern. Das Dialogforum kann insoweit auch Plattform fürs Andenken kreativer Lösungen sein. Auf alle Fälle sollen so kurze Kommunikationswege geschaffen werden. Naturschutz und Landwirtschaft sind nicht notwendigerweise gegensätzlich orientiert, sondern haben eigentlich die Erhaltung der Landschaft zum gemeinsamen Ziel. Allerdings kommen sie aus unterschiedlich geprägten Erfahrungshorizonten, die es durch das gemeinsame Dialogforum anzunähern gilt.“

    Mit am Tisch saßen jeweils die Vertreterinnen und Vertreter der unteren Naturschutz- und Landwirtschaftsbehörden der Landratsämter sowie Landschaftserhaltungsverbände sowie die vom BLHV und Landesbauernverband (LBV) benannten Verbandsmitglieder der Kreisverbände sowie des Bezirks, außerdem die zuständigen Fachvertreterinnen und Fachvertreter aus Naturschutz und Landwirtschaft im Regierungspräsidium Freiburg. Neben dem gemeinsamen Kennenlernen ging es in der ersten Sitzung um die Identifizierung aktueller Themenfelder sowie die Abstimmung der nächsten Sitzungen. Für den künftigen Dialog gab es in der mehrstündigen Veranstaltung eine gemeinsame Priorisierung, auf der künftig aufgebaut werden soll.

    Inhaltlich ging es bei dem Treffen vor allem um das Thema „Bruttoflächen“: Dabei geht es darum, dass mit Sträuchern, Adlerfarn- und Heidelbeer-Beständen bewachsene Flächenanteile (im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb gilt dies für viele Allmendweiden und Wacholderheiden) nicht mehr als landwirtschaftliche Nutzung anerkannt und damit nicht mehr über die Betriebsprämie (EU-Zahlungen) gefördert werden. Am Nachmittag ist auch noch ein zweites Thema behandelt worden: die Biotopkartierung und die Managementpläne für Natura 2000-Gebiete sowie die dazugehörigen Kartierungen. Künftig wollen sich die Cluster-Vertreter anlassbezogen in regelmäßigen Abständen zusammenfinden – nächste Treffen sind im Januar und Februar 2018 vorgesehen.

  • Abteilung 4
    01.12.2017
    Sanierung des Hangrutsches auf der L 170 zwischen Bonndorf und Schattenmühle/Abzweig Boll (Kreis Waldshut): Baustelle macht gute Fortschritte
    Letzter der 72 Bohrpfähle kann am heutigen Freitag eingebracht werden // Weitere Arbeiten sind witterungsabhängig, aber Freigabe zu Weihnachten geplant
     Pressebilder L170 Bonndorf

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg berichtet, macht die Sanierung des Hangrutsches auf der L 170 zwischen Bonndorf (B 315) und Schattenmühle/Abzweig Boll im Kreis Waldshut gute Fortschritte. Die beauftragte Baufirma Schleith und ihr Nachunternehmer Firma Kukor haben zwischenzeitlich ein zweites Bohrgerät auf die Baustelle gebracht, womit eine zügige Abwicklung erzielt wurde. Bereits am heutigen Freitag konnte der letzte der 72 Bohrpfähle eingebracht werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Wenn die Bohrgeräte die Baustelle verlassen haben, muss die Straße auf dem rund 150 Meter langem Abschnitt wieder hergerichtet werden. Diese war durch das Rutschen der Fahrbahn stark beschädigt und musste entfernt werden, damit zwei der vier Bohrpfahlreihen unter ihr platziert werden können. Zudem wurde die Entwässerung des Hangs im Baubereich optimiert, was ebenfalls fast abgeschlossen ist.

    Um die Straße wieder herzustellen, wird in den nächsten Tagen der Untergrund wieder geebnet. Darauf wird eine 60 Zentimeter dicke Schicht aus Boden und Geotextil eingebaut, die als Polster zwischen Bohrpfählen und Fahrbahn dient. Darauf folgen 80 Zentimeter gebrochenes Material als Frostschutz, worauf schließlich der Fahrbahnaufbau aus Asphalt platziert wird. Der Einbau der Asphaltschichten ist jedoch witterungsabhängig. Dennoch sind die zuständigen Mitarbeiter des Regierungspräsidiums optimistisch, dass es gelingen wird, den Asphalt soweit aufzubringen, dass die L170 pünktlich zu Weihnachten dem Verkehr wieder zur Verfügung gestellt werden kann. Der Feinbelag wird dann im Frühjahr 2018 eingebaut, sobald die Witterung einen ordnungsgemäßen Ablauf zulassen wird.

    Gleichzeitig teilt das Regierungspräsidium Freiburg mit, dass die Montage der Schutzplanken an der L 170 bei Steinasäge abgeschlossen ist und die Strecke auch wieder für den Verkehr freigegeben werden kann.

     
     
  • Abteilung 5
    01.12.2017
    Trockenübung für den Hochwasserfall: Historische „Flut“ am Rhein sicher beherrscht
    Behörden testen Abläufe, Kommunikationswege und stimmen notwendige Maßnahmen ab // Genaue Dokumentation der eingeleiteten Schritte

    Gemeinsam mit Frankreich und dem Bundesland Rheinland-Pfalz haben die für den Hochwasserschutz am Oberrhein zuständigen Dienststellen Baden-Württembergs am gestrigen Donnerstag (30. November) eine Hochwasserschutzübung durchgeführt. Organisiert wurde die „Internationale Reglementübung“ durch die LUBW (Landesanstalt für Umwelt); beteiligt waren in Baden-Württemberg das Umweltministerium, die LUBW mit ihrer Hochwasservorhersagezentrale und ihrem Hochwasserlagezentrum in Karlsruhe sowie die Regierungspräsidien Freiburg und Karlsruhe. Teilnehmer in Frankreich waren die französische Umwelt- und Planungsbehörde DREAL, die französische Schifffahrtsverwaltung VNF sowie der Betreiber der französischen Wasserkraftwerke EDF.

    Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Freiburg machten wie in einem Hochwasser-Ernstfall Dienst vor Ort in den Steuerständen der Kulturwehre Breisach und Kehl/Straßburg. Solche „Trockenübungen“ für den Hochwasserfall werden regelmäßig durchgeführt.

    Szenario war in diesem Jahr das historische Hochwasser von 1919, das von der Hochwasservorhersagezentrale auf ein Katastrophenhochwasser hochgerechnet wurde. Im Stundentakt liefen bei den Dienststellen neue „Hochwasservorhersagen“ ein, die die Zentrale realitätsnah einspielte. Nach Analyse gegenwärtiger bzw. prognostizierter Pegelstände und Abstimmung zwischen den Beteiligten wurden alle erforderlichen Hochwasserrückhaltemaßnahmen fiktiv eingesetzt. So wurde die Absenkung des Kulturwehrs Breisach veranlasst und die derzeit existierenden Hochwasserrückhalteräume fiktiv eingesetzt. Dies sind in Baden-Württemberg die Polder Altenheim, Söllingen-Greffern und Rheinschanzinsel sowie das Kulturwehr Kehl/Straßburg. Auch in Frankreich und Rheinland-Pfalz wurden die dort vorhandenen Rückhaltemaßnahmen fiktiv eingesetzt.

    Bestandteil der Übung war auch die im Ernstfall notwendigen Informationen zu veranlassen. Detailgenau wurde daher Buch geführt, zu welchem Zeitpunkt die jeweiligen Hochwasserschutzmaßnahmen hätten in Betrieb genommen werden müssen und dass die vorgesehenen Informationswege eingehalten wurden.

    Das Hochwasserlagezentrum der LUBW koordinierte die Übungen und berechnete die hochwassermindernde Wirkung der eingesetzten Retentionsmaßnahmen. Nach der fiktiven Inbetriebnahme der Hochwasserrückhaltemaßnahmen kam am späten Nachmittag die Nachricht aus Karlsruhe, dass das angenommene Hochwasser sicher beherrscht wurde und die Anlagen wieder in den Normalbetrieb übergehen können.
     
    Weitere Infos: Hochwassermeldungen und -informationen in Baden-Württemberg
    Ziel der Umweltpolitik des Landes ist es, gemeinsam mit den Kommunen örtliche und überörtliche Hochwasserschutzmaßnahmen zu realisieren. Einen vollkom­menen Hochwasserschutz wird es aber niemals geben können. Deshalb müssen alle verfügbaren Möglichkeiten der Hochwasserwarnung genutzt werden. Die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen über Hochwasserentwicklungen ist daher ein wesentlicher Teil der Hochwasserschutzstrategie in Baden-Württemberg. Hierzu werden Daten über aktuelle Wasserstände, Abflüsse und Hochwasservorhersagen benötigt.
     
    Diese liefert die Hochwasservorhersagezentrale (HVZ) der Landesanstalt für Umweltschutz in Karlsruhe. Auf der Homepage der Hochwasservorhersagezentrale http://www.hvz.lubw.baden-wuerttemberg.de/ können neben einer Beschreibung der Aufgaben der HVZ alle relevanten Lageberichte und Warnungen sowie Pegelstände, Niederschlagswerte sowie allgemeine Wetterdaten abgerufen werden. Außerdem sind nach der Hochwassermeldeordnung des Landes für 57 Wasserstandspegel so genannte Meldewerte festgelegt, ab deren Erreichung bzw. Überschreitung die zuständigen Dienststellen alarmiert werden müssen. Mit der kostenlosen Smartphone-App „Meine Pegel“ informieren Sie sich über den aktuellen Wasserstand an Ihrem Pegel und lassen sich über Push-Mitteilung bei Über-/ oder Unterschreitung von individuell konfigurierbaren Grenzwerten benachrichtigen.
     
  • Abteilung 4
    30.11.2017
    Bauarbeiten an der A 5-Anschlussstelle Lahr (Ortenau) verzögern sich wegen schlechter Witterung
    Schrittweise Verkehrsfreigabe erst kommende Woche

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögern sich die Bauarbeiten an der A 5-Anschlussstelle Lahr um wenige Tage. Das schlechte Wetter macht den Straßenbauern einen Strich durch die Rechnung. Wegen des anhaltenden Niederschlags und der kalten Witterung kann die Anschlussstelle nicht pünktlich fertiggestellt werden.

    Die Verkehrsfreigabe ist nun in zwei Schritten geplant: Am Montagabend, 4. Dezember, können die aus Lahr und Schwanau kommenden Verkehrsteilnehmer wieder auf die A 5 auffahren. Am Freitagabend, 8. Dezember, wird dann auch die neue Ampelanlage freigeschaltet und man kann von der A 5 auch wieder in Richtung Lahr abfahren.

    Dss RP hofft, dass das Wetter sich bessert und es keine weitere Verzögerungen gibt. Die ausführenden Firmen Joos und SWARCO arbeiten auch samstags mit Hochdruck auf der Baustelle.
  • Abteilung 2/Abteilung 4
    30.11.2017
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für den dreistreifigen Ausbau der B 33 zwischen Steinach und Haslach-West mit Umbau Anschluss Steinach (Ortenaukreis) ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Dienstag, 5. Dezember // Einwendungen sind bis 1. Februar (Eingangsfrist) möglich
     Übersichtskarte B 33 - Steinach - Haslach

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat das Planfeststellungsverfahren für den dreistreifigen Ausbau der B 33 zwischen Steinach und Haslach-West (Ortenaukreis) mit Umbau des Anschlusses Steinach eingeleitet. Die Offenlage der Unterlagen startet am Dienstag, 5. Dezember, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Dieser Planungsabschnitt ist zusammen mit dem Abschnitt Gengenbach-Nord bis Gengenbach-Süd einer der letzten beiden noch fehlenden Abschnitte im Zusammenhang mit dem Ausbau der B 33 im Kinzigtal zwischen Offenburg und Haslach.

    Der dreistreifige Ausbau hat zum Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Verkehrsfluss zu verbessern. Die aktuelle Unfallstatistik zeigt, dass die Unfallhäufigkeit in den letzten Jahren sowohl auf der freien Strecke als auch im Bereich der Anschlussstelle Steinach leicht angestiegen ist. Besonders gefährlich ist dort das Auffahren auf die B 33 ohne Einfädelungsstreifen.

    Die Erweiterung um einen zusätzlichen Fahrstreifen beginnt in Steinach direkt nach der Kinzigbrücke und endet vor dem bestehenden Anschluss Haslach-West. Darüber hinaus ist vorgesehen, am Anschluss Steinach durch das Anlegen von Ein- und Ausfädelungsstreifen die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Zur Verbesserung der Lärmsituation werden in Steinach die vorhandenen Lärmschutzwände erhöht sowie neue Lärmschutzwände gebaut. Passiver Lärmschutz wie Lärmschutzfenster ist zudem an einigen Gebäuden in Steinach und in Bollenbach vorgesehen. Bestandteil der Planung sind neben Straßenbau und Lärmschutz auch landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen, darunter die Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Kinzig am Steinacher Wehr.

    Die zu genehmigenden Planunterlagen liegen von Dienstag, 5. Dezember bis Donnerstag, 18. Januar 2018 in der Gemeinde Steinach und der Stadt Haslach zur Einsicht aus. Der Zeitraum wurde wegen der Ferienzeit über die gesetzlich vorgesehene Frist von einem Monat hinaus verlängert. Die Gemeinde Steinach und die Stadt Haslach werden die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werden sie auch die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten mitteilen und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informieren. Die Offenlage dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, d.h. bis 1. Februar (Eingang) Einwendungen erheben.

    Die Unterlagen können ab dem 5. Dezember auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.

     
     
  • SGZE
    30.11.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zu der Pressemitteilung des französischen Ministére de la Transition ecologique et solidaire zur geplanten Schließung des Kernkraftwerks Fessenheim:
    Sitzung der lokalen Kommission zur Information und Überwachung (CLIS)

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ich freue mich, dass die französische Regierung nun die ersten Umsetzungsschritte für die Schließung von Fessenheim geht. Wir sind immer dafür eingetreten, dass es eines klaren Zeitpunktes für die Schließung von Fessenheim und eines konkreten Rückbaukonzeptes bedarf. In der Sitzung der CLIS (lokale Kommission der Information und Überwachung) am Dienstag ist dies auf meine Frage hin zum ersten Mal von der französischen Aufsichtsbehörde ASN als Forderung formuliert worden. Ich biete als Freiburger Regierungspräsidentin auch im Namen der Region den französischen Partnern im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unsere Unterstützung für den Veränderungsprozess an, damit wir gemeinsam alle Chancen für die Zukunft nutzen können.“

  • Abteilung 4
    22.11.2017
    Abbau der transportablen Schutzwand der Verkehrssicherung im Hohentwieltunnel auf der A 81 zwischen Singen und Hilzingen (Kreis Konstanz): Vollsperrung des Hohentwieltunnels Richtung Stuttgart für einige Stunden notwendig
    Ausleitung bei Hilzingen Richtung Stuttgart am Donnerstag, 23. November, ab 19 Uhr

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, ist die Sanierung auf dem Abschnitt der A 81 zwischen Singen und Hilzingen in beiden Richtungen so gut wie fertig. Für den Abbau der transportablen Schutzwand der Verkehrssicherung im Hohentwieltunnel muss der Verkehr der Fahrbahnrichtung Stuttgart am morgigen Donnerstag, 23. November, ab 19 Uhr über die Anschlussstelle Hilzingen ausgeleitet und über die bestehende Umleitungsstrecke geführt werden. Die Dauer der Sperrung wird einige Stunden betragen, ein genauer Zeitpunkt kann nicht angegeben werden, da dies vom konkreten Arbeitsfortschritt abhängig ist. Das RP Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    21.11.2017
    Neue Wanderausstellung „Pirsch im Schwarzwald“ mit Bildern von Erich Marek ist bis Sonntag, 17. Dezember, in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen
    Schau des Landesjagdverbands wird in Kooperation mit dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald und dem Biosphärengebiet in Schönau gezeigt // Wildtiere aus dem Südwesten im Bild

    Ab sofort ist die Fotoausstellung „Pirsch im Schwarzwald“ vom Landesjagdverband Baden-Württemberg in Kooperation mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald und dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau zu sehen. Die Schau ist zu den normalen Öffnungszeiten in den nächsten vier Wochen zugänglich.

    Gezeigt werden heimische Wildtierarten wie zum Beispiel Auerhuhn, Wildschwein, Reh, Rothirsch und Gämse, deren Lebensraum und die Rückkehr von Luchs und Wolf. Der deutschlandweit renommierte Tier- und Naturfotograf Erich Marek ist sowohl Fotograf als auch Jäger. Auf seinen Fotos sind Wildtiere aus dem Südwesten Deutschlands zu sehen. Durch die Ausstellung geht es auf virtuelle Pirsch durch die Lebensräume des Biosphärengebiets Schwarzwald. Verschiedene Tierpräparate sowie ein Hochsitz mit Feldstecher laden Kinder zum aktiven Entdecken und Erleben ein.

    Die Ausstellung wird bis 17. Dezember in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen sein (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden.

    Flyer

  • Abteilung 5
    21.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg übersendet Trossingen (Kreis Tuttlingen) einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 639.800 Euro für Bau eines neuen Regenüberlaufs an der „Deibhalde“
    Zwei alte Regenüberläufe werden durch neue ersetzt // Belastung für den Talbach wird deutlich reduziert

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat am heutigen Tag den Zuwendungsbescheid für den Bau des neuen Regenüberlaufes „Deibhalde“ mitsamt einem Zuleitungskanal in Höhe von 639.800 Euro an die Stadt Trossingen (Kreis Tuttlingen) übersandt. Damit soll die Belastung eines Landschaftsschutzgebietes und des Talbachs durch Mischabwasser deutlich verringert werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Mit dem neuen Regenüberlauf werden zwei alte Regenüberläufe ersetzt, die nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entsprechen.

    Umweltminister Franz Untersteller: „Der neue Regenüberlauf ist in doppelter Hinsicht ein Gewinn. Zum einen schützt die neue Anlage ein Biotop und ein Landschaftsschutzgebiet vor Schmutzwasser. Gleichzeitig wird der Hochwasserschutz verbessert, den wir angesichts der Folgen des Klimawandels mit zunehmendem Starkregen und Überschwemmungen sehr ernst nehmen.
     
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Regierungspräsidium Freiburg als Partner des Landes in der Region macht sich gerade im Ländlichen Raum wie im Kreis Tuttlingen für eine gute Infrastruktur stark. Deshalb ist es mir eine besondere Freude, dass wir das Projekt in Trossingen mit einem Höchstfördersatz von 80 Prozent unterstützen können. Wir bringen die Regenüberläufe auf den Stand der Technik und optimieren die Gewässerqualität.“

    Was ist geplant? Die Stadt Trossingen betreibt am Talbach aktuell zwei Regenüberläufe, die nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen und erneuerungsbedürftig sind. Auch die Abwasserverbindungsleitung ist marode und muss daher ersetzt werden. Durch den Neubau des Zuleitungskanals wird es notwendig  ein Teilstück des Talbachs von 85 Meter zu verlegen, womit auch die Gefahr eines weiteren Böschungsabbruchs an dieser Stelle beseitigt wird.

    Der Talbach hat in der Regel nur wenig Wasser, sodass die Einleitung aus der  Mischabwasser-Kanalisation die Hauptwassermenge bildet und somit das Landschaftsschutzgebiet und ein angrenzendes Biotop stark belastet werden. Mit der Erneuerung der Regenwasserbehandlung durch den neuen Regenüberlauf, sowie dem neuen Zuleitungskanal wird die stoffliche Belastung des Talbachs und des Biotops wesentlich verringert.
  • Abteilung 4
    16.11.2017
    Abbau der Baustelle auf der A 5 zwischen Lahr und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis): Letzte Behinderungen für Autofahrer Richtung Süden ab Montag, 20. November
    Nur eine Spur Richtung Basel frei // Freie Fahrt ab Mittwoch, 22. November abends

    Nun liegt auch die Baustelle auf der A5 zwischen Lahr und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis) in den letzten Zügen: Ab Montag, 20. November, werden die transportablen Betonwände abgebaut und die Gelbmarkierungen entfernt. Daher steht in Fahrtrichtung Basel für gut zwei Tage jedoch nur eine einzige Spur zur Verfügung, womit sich die Baustelle noch einmal mit erheblichen Behinderungen verabschiedet. Spätestens ab Mittwochabend, 22. November, ist dann alles frei.

  • Abteilung 4
    16.11.2017
    Bauarbeiten zum Schutz der Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang zwischen den Anschlussstellen Lörrach Mitte und Kandern an der A 98 (Kreis Lörrach)
    Richtung Weil gibt es tagsüber von Montag, 20., bis Freitag, 24. November nur eine Spur // Gegenrichtung nicht betroffen

    Das Regierungspräsidium Freiburg schützt 120 Anker, die in die Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang eingelassen sind, durch den Einbau von Edelstahlabdeckungen auf der A 98 zwischen Lörrach-Mitte und Kandern (Kreis Lörrach). Deshalb wird die rechte Spur Richtung Weil am Rhein von Montag, 20. bis Freitag, 24. November zwischen 8 und 17.30 Uhr gesperrt. Der Verkehr wird in dieser Zeit auf die Überholspur gelenkt. Autofahrerinnen und Autofahrer, die in die entgegengesetzte Richtung fahren, sind von den Bauarbeiten und der Fahrbahnverengung nicht berührt.

    Rechtzeitig vor dem Winter, sollen die im Herbst dieses Jahres vermessenen Ankerköpfe vor Witterungsschäden mittels Edelstahlabdeckungen geschützt werden. Gleichzeitig werden auch etwa 30 beschädigte Abdeckhauben erneuert. Da diese Arbeiten mit einer Hebebühne ausgeführt werden müssen, ist die halbseitige Sperrung zwingend erforderlich. Für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das Regierungspräsidium Freiburg die Autofahrerinnen und Autofahrer um Verständnis.

     
  • Abteilung 4
    15.11.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer spricht mit politischen Vertreterinnen und Vertretern des Hochrheins zur Offenlage im Planfeststellungsverfahren der A 98 zwischen Karsau/Minseln und Schwörstadt (Kreis Lörrach)
    Bärbel Schäfer: „Mir ist es ein großes Anliegen, zu diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem kontinuierlichen Austausch mit der Region zu bleiben.“

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat gestern (Dienstag) zur Offenlage der Planunterlagen zum fünften Abschnitt der A 98 zwischen Karsau/Minseln und Schwörstadt mit politischen Vertreterinnen und Vertreter vom Hochrhein in Bad Säckingen (Kreis Waldshut) gesprochen. „Mir ist es ein großes Anliegen, zu diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem kontinuierlichen Austausch mit der Region zu bleiben. Es ist gut zu wissen, dass alle Verantwortlichen gemeinsam auf eine schnelle Realisierung des Lückenschlusses hinarbeiten. In der Informationsveranstaltung am heutigen Mittwoch in Schwörstadt wollen wir die Planung den Bürgerinnen und Bürgern verständlich und transparent erklären und offene Fragen beantworten“, sagte Schäfer. Im Anschluss an die Offenlage haben die Betroffenen die Möglichkeit, ihre Interessen und Stellungnahmen im Rahmen der Einwendungsfrist bis zum 9. Februar in das Planfeststellungsverfahren einzubringen.

    „Mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Abschnitt fünf erreichen wir einen weiteren Meilenstein für den Bau der Hochrheinautobahn. Hinter uns liegt viel Arbeit, die sich aber gelohnt hat, denn wir haben aus unserer Sicht die bestmögliche Planung vorgelegt“, betonte die Freiburger Regierungspräsidentin laut einer Pressemitteilung. „Ich bin froh, dass wir dabei viele Anliegen der Region aufnehmen konnten. Seit 2014 haben wir bereits wesentliche Teile der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt, was sich auf den späteren Bauprozess beschleunigend auswirken wird.“

    Der Teil fünf ab Karsau/Minseln beginnt am Ende des in Bau befindlichen Abschnitts vier, ist 6,5 Kilometer lang und endet westlich von Schwörstadt auf Höhe des geplanten Rastplatzes Ossenberg. „Mit der Verkürzung auf den Bereich zwischen Rheinfelden und Schwörstadt ist es uns gelungen, die Planung schneller voranzubringen und das Planfeststellungsverfahren zur Erzielung eines Baurechts einzuleiten, ohne für die Weiterführung im Folgeabschnitt in Form einer Berg- oder Taltrasse eine Entscheidung vorwegzunehmen. Mit den vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen arbeiten wir im Sinne der umweltfachlich hoch sensiblen Landschaft vor und haben bereits Projekte im Natur- und Artenschutz mit einem Volumen von 2,8 Millionen Euro umgesetzt.“

    Was heißt das für den Planungsprozess im Abschnitt sechs östlich von Schwörstadt? „Die Planunterlagen zeigen, dass die Verkehrswirksamkeit des Abschnitts fünf durch die Weiterführung in Form einer Berg- sowie einer Taltrasse grundsätzlich hergestellt werden kann. Das heißt, es muss jetzt noch keine Trassenentscheidung zum Abschnitt 6 getroffen werden. Die Aufgabe des Pumpspeicherwerks Atdorf hat zudem im Bereich des Bergsees neue planerische Möglichkeiten eröffnet, die zwingend geprüft werden müssen. Wir sind bereits dabei die erforderlichen Daten zu erheben, um diese in die Variantenentscheidung für die Weiterführung der Trasse in Richtung Wehr einzubringen“, erläuterte Schäfer.

    Zum Planfeststellungsverfahren

    Zur Projektseite  

  • Abteilung 01
    14.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg setzt zwei Streetworker in der Erstaufnahmerichtung in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ein
    Aufgabe der beiden Streetworker ist die Reaktion auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern oder Vermittlung bei Konflikten // Offene Sprechstunde am 23. November geplant

    ​Bereits seit Anfang April 2017 hat das Regierungspräsidium Freiburg in der Erstaufnahmeeinrichtung Donaueschingen für Flüchtlinge Streetworker im Einsatz. Bei einem gemeinsamen Termin mit der Stadtverwaltung sind die beiden Streetworker nun auch offiziell vorgestellt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Ihre Aufgabe liegt in der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, in der Vermittlung bei Konflikten sowie in der Prävention.

    Was sollen die beiden Streetworker konkret tun? Sie nehmen Anfragen und Probleme von Bürgerinnen und Bürgern auf, versuchen bei Konflikten außerhalb der Einrichtung zu vermitteln, sind in der Stadt unterwegs und suchen dort oder in der Erstaufnahmeeinrichtung das Gespräch mit den Bewohnenden. Sie sollen auch die Flüchtlinge auch über Regeln und Verhaltensweisen in Deutschland aufklären und sind dabei innerhalb und außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung aktiv.

    Der Caritasverband für den Schwarzwald-Baar Kreis und der DRK Kreisverband Donaueschingen haben sich bereit erklärt, diese wichtige Aufgabe zu übernehmen und teilen sich hierfür eine Vollzeitstelle. Lisa Hensler (Caritas) und Dr. Farouq Lawan (DRK) bilden das Team der Streetworker. Beide sind bereits erfahren im Flüchtlingsbereich und können sich daher voll in die Arbeit einbringen. Unterstützt werden Sie im Hintergrund von der Teamleitung der Sozial- und Verfahrensberatung, Maria del Carmen Limberger (Caritas) und Thomas Gähme (DRK).

    Um den Zuschnitt der Stellen passgenau für die Lage in Donaueschingen zu klären und ein Aufgabenfeld für die Streetworker zu erarbeiten, haben seit April zahlreiche Gespräche des Regierungspräsidiums und der Sozial- und Verfahrensberatung der Sozialverbände mit der Stadt Donaueschingen sowie der Polizei stattgefunden. „Die Streetworker runden die Standortkonzeption des Landes zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in gelungener Weise ab, um mögliche auftretende Spannungen und Konfliktsituationen im Umfeld der Erstaufnahmeeinrichtung Donaueschingen bereits im Vorfeld zu erkennen und präventiv zu vermeiden“, fasst Regierungsvizepräsident Ficht als Ziel die Arbeit der Streetworker zusammen.

    Donaueschingens Oberbürgermeister Erik Pauly: „Die Stadt Donaueschingen ist dem Regierungspräsidium sehr dankbar, dass die beiden Streetworker in der Erstaufnahmeeinrichtung eingesetzt werden. Ein Neubeginn in einem fremden Land ist nicht einfach. Erst recht, wenn die Sprache, die Schrift und das alltägliche Leben unbekannt sind. Die Streetworker unterstützen die Zuwanderer bei ihrem Neubeginn. Sie erleichtern den Flüchtlingen den Weg in unsere Gesellschaft und bieten ihnen notwendige Hilfeleistungen. Neben der Teilhabe und der Integration der Flüchtlinge sehe ich aber auch in der Präventionsarbeit der Streetworker eine immens wichtige Aufgabe, um möglichen Konflikten im Stadtbereich vorzubeugen und für ein friedliches Zusammenleben zu sorgen. Darüber hinaus freue ich mich, dass die Streetworker auch für die Anregungen und Sorgen der Donaueschinger Bevölkerung ein offenes Ohr haben. Gerne unterstützen wir daher die Arbeit der Streetworker.“

    In diesem Prozess hat das Team seit April 2017 in enger Abstimmung mit den Behörden vor Ort die Hotspots in der Stadt identifiziert, vor Ort starke Präsenz gezeigt und immer wieder versucht, direkte Konflikte gleich zu lösen. Zudem werden Flüchtlinge innerhalb der Einrichtung in Workshops über Themen des Zusammenlebens in Deutschland aufgeklärt und beraten.

    In den kommenden Wochen ist nun geplant, für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Donaueschingen in den Räumen der Stadt Infosprechstunden abzuhalten, in denen sich die Bürgerschaft mit ihren Sorgen und Fragen an die Streetworker wenden kann. Die erste wird am Donnerstag, 23. November, von 14 bis 16 Uhr im Bürgerbüro der Stadt (Rathaus II, Rathausplatz 2, Zimmer 107) stattfinden – eine vorherige Terminabsprache ist nicht erforderlich. Vorläufig ist ein wöchentlicher Turnus geplant, dieser wird aber nachfrageorientiert angepasst. Weiterhin wird es Gespräche mit Firmen und Gewerbetreibenden geben, in denen gemeinsam Fragen und Sorgen besprochen und auch mögliche Lösungen gefunden werden sollen.
     
    Ein regelmäßiger Austausch mit der frisch berufenen Integrationsmanagerin der Stadt Donaueschingen, dem Ordnungsamt und der Polizei sind ebenso vorgesehen. Darüber hinaus sind die Streetworker über die Telefonnummer 0151/59965361 von Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr zu erreichen. Per E-Mail sind die Streetworker Lisa Hensler und Dr. Faroug Lawan unter Lisa.Hensler@caritas-sbk.de und lawan@drk-kv-ds.de zu erreichen.

    Darüber hinaus gibt es mit Meral Gründer eine Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen im Regierungsbezirk Freiburg. Sie ist Ansprechpartnerin sowie Mittler- und Unterstützungsstelle für Flüchtlinge und ehrenamtlich engagierte Bürger in Fragen der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmestellen des Regierungspräsidiums Freiburg. Erreichbar ist Meral Gründer per E-Mail unter ombudsfrau.fluechtlinge@rpf.bwl.de.

     
  • Abteilung 4
    14.11.2017
    Radweg an der L 192 zwischen Öhningen und Wangen (Kreis Konstanz): Bau der Querungshilfe erfordert Vollsperrung ab Mittwoch, 15. November, für vier Tage
    Örtliche Umleitung wird eingerichtet // Abschluss des ersten Abschnitts im Mai 2018 geplant

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg baut im Bereich der L 192 zwischen Öhningen und Wangen (Kreis Konstanz) einen straßenbegleitenden Radweg. Für die am Ende des Baus der Querungshilfe anstehenden Asphaltarbeiten muss die Fahrbahn der L 192 für vier Tage gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Diese erfolgt ab dem morgigen Mittwoch, 15. November. Ansonsten läuft das Projekt planmäßig.

    Für den Zeitraum der Vollsperrung wird für die Verkehrsteilnehmer eine Umleitungsstrecke eingerichtet: Diese führt ab Öhningen über die L 193 über Schienen und Bankholzen in Richtung Radolfzell. In Gegenrichtung erfolgt die Beschilderung analog. Die Zufahrt bis Wangen/Kattenhorn ist während der Vollsperrung weiterhin über die L 192 aus Richtung Radolfzell möglich.

    Der Abschluss der Arbeiten am Straßenoberbau ist unter Vorbehalt der vorherrschenden Witterungsbedingungen für Samstag, den 18.November geplant. Für die weiteren folgenden Arbeiten wird danach wieder eine halbseitige Sperrung der L 192 mit Ampelregelung eingerichtet. Der Abschluss der Arbeiten am Radweg selbst ist in diesem ersten Abschnitt im Mai des kommenden Jahres geplant.

    Die Neubauleitung Singen bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 5
    13.11.2017
    Ergiebiger Dauerregen sorgt für zwei bis zehnjährliches Hochwasser an den Nebenflüssen des Rheins und der Donau
    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg waren bei der Dammkontrolle und bei der Koordination des Einsatzes der Rückhaltebecken im Einsatz // Größter Einsatz an der Kleinen und Großen Wiese im Südschwa

    ​Hochwasserlage im Regierungspräsidium Freiburg
    (Stand: 13. November, 11h55)

    Die Hochwasserlage hat sich im Regierungsbezirk Freiburg inzwischen wieder deutlich entspannt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Bereits am Sonntagabend konnte aufgrund nachlassender Niederschläge und fallender Pegel die Unwetterwarnung durch den Deutschen Wetterdienst aufgehoben werden. Die Wasserstände erreichten zwischenzeitlich vor allem im Schwarzwald teilweise einen Stand eines zwei- bis zehnjährlichen Hochwassers.

    Bereits am Freitag, 10. November, hatte der Deutschen Wetterdienst eine Unwetterwarnung vor ergiebigem Dauerregen rausgegeben. Von diesen Regenereignissen waren am Wochenende im Regierungsbezirk Freiburg alle Gewässereinzugsgebiete betroffen.

    An den Gewässern erster Ordnung des Landes am Oberrhein (Acher, Rench, Kinzig, Schutter, Elz, Dreisam und Wiese) und der Donau wurden aufgrund von Niederschläge von teilweise mehr als 80 und bis zu 120 Litern die Meldeschwellen überschritten und damit Abflüsse, die nur alle zwei bis zehn Jahre auftreten, erreicht.

    Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des im Regierungspräsidium Freiburg für den Hochwasserschutz zuständigen Landesbetriebes Gewässer musste neben den Gewässer- und Dammkontrollen der Einsatz der Hochwasserrückhaltebecken an der Rench, der Schutter und der Donau vorbereitet werden.
     
    Zusätzlich fand ein Großeinsatz der Feuerwehren an der Wiese im Bereich der Gemeinden Schopfheim und Maulburg zum Schutz der dortigen Wasserversorgung vor Überflutung statt. Am Sonntagabend konnte Entwarnung gegeben werden. Angesichts der sich entspannenden Wetter- und Abflussentwicklung war ein Einstau der Rückhaltebecken des Landesbetriebes Gewässer an Rench, Schutter und Donau gerade noch nicht erforderlich.

     
  • Abteilung 4
    13.11.2017
    Baustellenabbau sorgt für zwei Tage am Mittwoch, 15. und Donnerstag, 16. November, auf der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenaukreis) bei Höfen Richtung Süden ein letztes Mal für Behinderungen
    Rückbau geht schneller voran als geplant // Richtung Basel steht zwei Tage nur eine Spur zur Verfügung

    ​Der Rückbau der Baustelle auf der A 5 zwischen Offenburg und Lahr im Bereich Höfen (Gemarkung Schutterwald) kommt schneller voran als geplant: Bereits am Mittwoch, 15. November, können die transportablen Betongleitwände eingesammelt und die Gelbmarkierungen entfernt werden. Leider steht daher ab Mittwoch, 9 Uhr Richtung Basel nur eine Spur zur Verfügung. Der Abbau dauert bis Donnerstag, 19 Uhr – mit erheblichen Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen. Dafür ist dann an dieser Baustelle ab Freitag, 17. November, alles vorbei.

  • Abteilung 4
    13.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg zieht Asphalteinbau am Knotenpunkt Rothaus der B 34 bei Murg (Kreis Waldshut) auf Mittwoch, 13. November, vor
    Vollsperrung wird zwei Tage bis Freitag, 17. November, dauern // Umleitungen werden ausgeschildert

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg reagiert auf die Wettervorhersage am kommenden Wochenende und zieht den geplanten Asphalteinbau am Knotenpunkt Rothaus an der B 34 bei Murg (Kreis Waldshut) auf Mitte dieser Woche vor. Das Fräsen des Asphalts und der Deckeneinbau machen eine Vollsperrung des Bereichs für den Zeitraum vom Mittwoch, 15. um 6 Uhr bis Freitag 17. November, um 10 Uhr notwendig, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Anderenfalls hätte der Asphalteinbau wegen der anstehenden Wintersaison vermutlich erst im Frühjahr 2018 erfolgen können.

    Welche Umleitungen sind erforderlich?

    • Der Verkehr von Osten nach Westen in Fahrtrichtung Basel/Rheinfelden wird überörtlich über die L 150, L 155, L 151a und L 151 umgeleitet. Die Buslinien in Fahrtrichtung nach Bad Säckingen von Murg aus werden ab der Baustelle mit einer Ampelanlage (mit Handsteuerung) über den südlichen Wirtschaftsweg geführt.

    • Autoverkehr von Murg oder Rhina kommend sowie von der L 151 (aus Niederhof/Oberhof) Richtung Bad Säckingen werden von der L154 über die K 6541 nach Harpolingen und Rippolingen umgeleitet.

    • Schwerlastverkehr von Murg oder Rhina in Richtung Bad Säckingen werden dagegen von der L 154 über die L 151 nach Hottingen umgeleitet.

    • Der Verkehr (Pkw, Lkw und Bus) von Westen nach Osten und in Fahrtrichtung Schaffhausen/ Waldshut wird über den Wirtschaftsweg geführt und ebenfalls mit Ampelanlage reguliert.

    • Die Radler können den Wirtschaftsweg nicht nutzen. Sie werden zwischen Bad Säckingen und Murg zum Radweg am Rhein umgeleitet.

  • Abteilung 4
    09.11.2017
    Baustelle auf der A 5 zwischen Lahr und Rasthof Mahlberg (Ortenaukreis): Abbau sorgt noch einmal für Behinderungen
    Regierungspräsidium Freiburg wird zwei Wochen früher fertig als geplant // Endgültige Freigabe ist am Dienstag, 21. November vorgesehen

    ​Die Baustelle an der A 5 zwischen Lahr und Ettenheim (Ortenau) wird nach jetzigem Stand zwei Wochen früher fertig sein als geplant. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. Vor der endgültigen Freigabe des sanierten Teilabschnitts, die derzeit für Dienstag, 21. November, vorgesehen ist, müssen sich die Verkehrsteilnehmer allerdings noch auf erhebliche Behinderungen einstellen, weil die Baustelle zurückgebaut werden muss.

    Am Samstag, 11. November, wird die frisch sanierte Fahrbahn in Richtung Karlsruhe ab etwa 11 Uhr wieder zweispurig für den Verkehr freigegeben. Wegen der dazu notwendigen Umlegung des Verkehrs wird jedoch ab etwa 9 Uhr für etwa zwei Stunden nur eine Fahrspur in Richtung Karlsruhe zur Verfügung stehen. In dieser Zeit ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Bis zur endgültigen Freigabe gilt jedoch weiterhin Tempo 80. Grund für das Limit ist der Rückbau der Mittelstreifenüberfahrten.

    In Fahrtrichtung Basel bleibt zunächst alles unverändert. Voraussichtlich ab Montag, 20. November, werden dort dann die fünf Kilometer langen, transportablen Betonwände und die Gelbmarkierungen entfernt. Das dauert deutlich länger als auf der anderen Seite: Dafür steht in Fahrtrichtung Basel für etwa zwei Tage nur eine einzige Spur zur Verfügung. Es muss auch mit erheblichen Behinderungen gerechnet werden.

    Spätestens am Mittwoch, 22. November, soll die Baustelle dann weg sein. Die zweite Baustelle auf der A 5 zwischen Lahr und Offenburg ist bereits in der kommenden Woche Geschichte: Wie das RP bereits vergangene Woche mitgeteilt hat, steht Ende nächster Woche, am Wochenende des 18./19. November, die endgültige Verkehrsfreigabe dieses Bereichs an. Hier finden Sie nochmals die dazugehörige PM:

    https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=1204

     
  • Abteilung 4
    09.11.2017
    Umbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 (Ortenaukreis): Ein-/Abfahrt Richtung Karlsruhe für drei Wochen ab Montag, 13. November dicht
    Verkehrsteilnehmer müssen auf Anschlussstellen Rust, Ettenheim oder Offenburg ausweichen

    ​Wegen der laufenden Bauarbeiten im Vorfeld der Landesgartenschau sperrt das Regierungspräsidium Freiburg die Ein- und Ausfahrt auf die A 5 in Lahr (Ortenaukreis) in Richtung Karlsruhe zwischen Montag, 13. November ab 7 Uhr bis Samstag, 2. Dezember. Richtung Freiburg kann auf die A 5 auf- und abgefahren werden. Alternativ stehen beispielsweise die Ausfahrten Rust, Ettenheim oder Offenburg zur Verfügung. Während der drei Wochen sind umfangreiche Arbeiten für den Bau einer neuen Entwässerung, dem Verlegen von Leerrohren, dem Bau neuer Inseln und zum Asphalteinbau geplant.

  • Abteilung 4
    07.11.2017
    L 104 zwischen Sasbach am Kaiserstuhl und dem Kreisverkehr vor der L 113 wird gesperrt
    Regierungspräsidium saniert Fahrbahn

    ​Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird die L 104 zwischen dem Kreisverkehr der Wyhler Straße in Sasbach und dem Kreisverkehr der L 113 Richtung Wyhl am Kaiserstuhl vom Montag, 13. November. bis Freitag, 1. Dezember, wegen Sanierungsarbeiten voll gesperrt.

    Der Verkehr von Sasbach kommend wird über die Umleitungsstrecke U1 über die L 105 über Königsschaffhausen auf die L 113 geführt. Der Verkehr in Richtung Sasbach wird am Knotenpunkt der L 113 über die U2 auf gleicher Strecke nach Sasbach geleitet. Das RP weist darauf hin, dass der Linienverkehr der SWEG während der Bauzeit eingeschränkt sein wird und die Linienwege geändert werden. Nähere Informationen wird die SWEG rechtzeitig vor Baubeginn herausgeben.

    Das RP saniert die Fahrbahndecke und die Randbefestigung am rechten Fahrbahnrand. Die Arbeiten kosten etwa 335.000 Euro. Den Auftrag für die Baumaßnahme erhielt die Lahrer Bau-GmbH Vogel Bau.

    Für die entstehenden Behinderungen bittet das RP die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bereits jetzt um Verständnis.

     
  • Abteilung 5
    07.11.2017
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer unterzeichnet Rechtsverordnung für neues Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Zwölferholz-Haid“ zwischen Breisach und Merdingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Ausgedehntes und vielfältiges Waldgebiet ist rund 420 Hektar groß und bietet Lebensräume für seltene und gefährdete Tier- und Pflanzenarten

    ​Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am gestrigen Montag (6. November) die Rechtsverordnung für das neue Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Zwölferholz – Haid“ zwischen Breisach und Merdingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) unterzeichnet. Das rund 420 Hektar große Gebiet umfasst 341 Hektar Naturschutzgebiet mit zwei Teilflächen und 79 Hektar Landschaftsschutzgebiet mit vier Teilflächen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Es ist das 268. Naturschutzgebiet im Regierungsbezirk, damit sind 3,6 Prozent der Fläche unter diesem besonderen Schutzstatus.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sagte bei der Unterzeichnung: „Damit erhält dieses bedeutende Waldgebiet am westlichen Tuniberg einen dauerhaften und besonderen Schutzstatus. Leider sind solch große zusammenhängende, struktur- und artenreiche Waldgebiete am südlichen Oberrhein mittlerweile eine Rarität. Ihr förmlicher Schutz stellt ein Mosaikstein zur langfristigen Erhaltung des Biotopverbunds in der Markgräfler Rheinebene dar.“

    Was macht das Waldgebiet so bedeutsam? Es besitzt das größte zusammenhängende und wahrscheinlich auch reichste Vorkommen des Blausterns am rechtsrheinischen südlichen Oberrhein. Zudem kommt den beiden Waldbeständen und den Offenlandbereichen eine besondere Verantwortung zu, da sie Teil des Wanderkorridors internationaler Bedeutung sind und die bedeutendste Biotopverbundachse der Wildkatze von den Auewäldern am Rhein zum Kaiserstuhl darstellen. „Naturschutzgebiete sind Gebiete, in denen ein besonderer Schutz aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen oder zur Erhaltung von Lebensstätten, Biotopen oder Lebensgemeinschaften bestimmter wildlebender Tier- und Pflanzenarten notwendig ist. Naturschutzgebiete können auch wegen der Seltenheit, besonderen Eigenart oder hervorragenden Schönheit von Natur und Landschaft ausgewiesen werden. So sollen die wertvollsten und wichtigsten Biotope eines Naturraums erhalten werden. Insbesondere gefährdete Tier- und Pflanzenarten finden in Naturschutzgebieten Rückzugsräume für eine möglichst ungestörte Entwicklung“, so Gabriel Rösch, der zuständige Gebietsreferent im Naturschutz-Fachreferat des Regierungspräsidiums.

    Das „Zwölferholz-Haid“ bildet Lebensraum für zahlreiche seltene und gefährdete, teils bedrohte Tierarten. Die Ergebnisse waren beeindruckend, finden sich doch zahlreiche Arten, die auf der „Roten Liste“ stehen. Neben Grauspecht, Pirol und Turteltaube gibt es in den altholzreichen Waldbeständen zahlreiche holzbewohnende Käferarten wie zum Beispiel den Hirschkäfer. Von den insgesamt 13 nachgewiesenen Fledermaus-Arten seien Bechstein- und Wimperfledermaus erwähnt. Die vielfältige und artenreiche Strauchschicht des Waldes nutzen Haselmaus und Wildkatze als Lebensraum.

    Ebenfalls sind zahlreiche Amphibien, Reptilien, Heuschrecken und die Gottesanbeterin im Gebiet vertreten. Eine weitere Besonderheit stellen die Panzergräben mit ihrer sehr artenreichen Libellenfauna dar, in denen die stark gefährdeten Keilflecklibelle und die Fledermaus-Azurjungfer vorkommen. Unmittelbar an den Wald grenzen Ackerflächen, extensiv genutzte Wiesen sowie ehemalige Wildäcker mit Vorkommen von zahlreichen seltenen und gefährdeten Ackerwildkräutern an.

    Im Vorfeld sowie im Verfahren selbst haben Abstimmungs- und Infotermine mit den betroffenen Kommunen, Privatwaldbesitzern, Landwirten und Akteuren vor Ort stattgefunden. „Es sind danach viele, zum Teil auch kritische Stellungnahmen in meinem Haus angekommen, die zu prüfen und aus naturschutzfachlicher und -rechtlicher Sicht zu bewerten waren“, so die Regierungspräsidentin.

    Kein Naturschutzgebiet kommt ganz ohne Nutzungs- und Bewirtschaftungs-beschränkungen aus. „Wir haben aber besonders für die Waldbewirtschaftung die Maßgaben zugunsten der forstwirtschaftlichen Nutzung modifiziert und konnten hierdurch in Abstimmung mit unserer Forstabteilung die Belange der Privatwaldbesitzer weitestgehend berücksichtigen“, erläutert Clemens Glunk vom zuständigen Naturschutz-Rechtsreferat. „Den Waldbewirtschaftern kommt auch weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Erhaltung und Entwicklung des Schutzgebietes in seiner Wertigkeit zu“. Durch den Schutz soll insbesondere die kleinparzellierte Waldbewirtschaftung weiter gewährleistet werden und gleichzeitig ein rechtlicher Rahmen für weiteren Artenschutz geschaffen werden.

     
  • Abteilung 5
    07.11.2017
    Regierungspräsidium Freiburg übersendet der Stadt Kenzingen (Kreis Emmendingen) einen Förderbescheid über 1,82 Millionen Euro für Hochwasserschutz im Ortsteil Nordweil
    Erster Bauabschnitt für die Optimierung des Hochwasserschutzes sieht umfangreiche Maßnahmen vor // Nach Umsetzung des geplanten Konzepts 100-jährlicher Hochwasserschutz gewährleistet

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat der Stadt Kenzingen (Kreis Emmendingen ) einen Förderbescheid über 1,82 Millionen Euro für Hochwasserschutz im Ortsteil Nordweil übersandt. Damit kann Kenzingen den ersten Teil eines Konzepts zur Optimierung des Hochwasserschutzes wie geplant umsetzen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Umweltminister Franz Untersteller: „Die extremen Regengüsse in den Jahren 2016 und 2017 haben uns eindrucksvoll vor Augen geführt, welch dramatische Auswirkungen ein Hochwasser für Leib und Leben, für unsere Umwelt und für die Wirtschaft haben kann.“ Er sei überzeugt, dass sich die Hochwasserproblematik mit dem Klimawandel künftig noch weiter verschärfen werde. Der Minister betonte: „Um die Risiken zu minimieren und drohende Schäden zu begrenzen, ist es enorm wichtig, dass sowohl das Land als auch die Kommunen in Maßnahmen zum Hochwasserschutz investieren. Jeder Euro für den Hochwasserschutz ist ein gut angelegter Euro.“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Um die massiven Hochwasserprobleme in Nordweil in den Griff zu bekommen, hat Kenzingen seine Hausaufgaben gemacht und eine Modelluntersuchung mit einem detaillierten Schutzkonzept erarbeitet. Wir unterstützen die Stadt mit einem Höchstfördersatz von 70 Prozent bei den zuwendungsfähigen Ausgaben. Wenn alle Maßnahmen wie geplant bis 2023 umgesetzt sind, gibt es einen Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasser.“

    Der Ortsteil Nordweil hatte immer wieder mit Hochwassern zu kämpfen, die teilweise zu Überflutungen im Ortskern geführt haben. Daraufhin ist eine vertiefte Untersuchung gemacht worden, die zeigte, dass selbst bei Ereignissen, wie sie statistisch alle zwei bis fünf Jahre vorkommen, Überflutungen möglich sind. Dies hat damit zu tun, dass Einlaufbauwerke und Verdolungen von Gewässern überlastet sind. An der Steige waren massive Erosionen an einem Wirtschaftsweg aufgetreten, die den dortige Einlaufbereich verstopften und eine erhebliche Verschmutzung in Nordweil zur Folge hatten.

    Was wird gemacht? Leider ist es wegen der beengten Verhältnisse nicht möglich, die Verdolungen zu öffnen. Deshalb werden die Einlaufbereiche vergrößert, die Verdolungen in der Herrenberg- und Hochwaldstraße aufgeweitet und zwei Gerollfänge oberhalb der Ortslage gebaut. Außerdem sollen ein Gewässergraben und ein angrenzender Weg hochwassersicher ausgebaut werden. Diese Maßnahmen können nicht in einem Rutsch realisiert, sondern sollen nacheinander veranlasst werden. Insgesamt plant die Stadt Kenzingen Investitionen in den Hochwasserschutz von rund 6,5 Millionen Euro, die jedoch aus haushaltstechnischen Gründen in zwei Abschnitte aufgeteilt werden sollen. Ergänzt wird das Konzept durch einen sogenannten Alarm- und Einsatzplan der Kommune, um das Restrisiko bei extremen Hochwasserereignissen zu minimieren.

     
  • Abteilung 4
    07.11.2017
    Steinach (Ortenau): Endspurt bei der Sanierung der Welschensteinacher Straße
    Arbeiten am letzten Abschnitt dauern ca. vier Wochen//Welschensteinacher Straße nur noch halbseitig gesperrt// Vollsperrung mit Umleitung über Schwimmbadstraße aufgehoben

    ​Die Straßenarbeiten im vierten Bauabschnitt für den Ausbau der L 103 in der Ortsdurchfahrt Steinach (Ortenau) konnten letzte Woche abgeschlossen werden, wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung berichtet. Damit sind etwa 725 von 800 Meter Straßenausbau bis auf den Einbau der oberen Asphaltdeckenschicht (Feindecke) fertig, schreibt die Behörde weiter. Mit Beginn des neuen Abschnitts am Montag, 6. November, wurde die bisherige Vollsperrung mit der Umleitung über die Schwimmbadstraße aufgehoben.

    Für den fünften und letzten Bauabschnitt muss die Welschensteinacher Straße von der Einmündung Kreuzbühlstraße bis zur Kreuzung Haslacher Straße auf einer Länge von etwa 75 Metern halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird während dieser Zeit per Ampel geregelt. Außerdem müssen die beiden Einmündungen Kreuzbühlstraße und Einetweg wechselseitig voll gesperrt werden. Hierzu werden entsprechende Umleitungsstrecken eingerichtet. Die Arbeiten dauern ca. vier Wochen.

    Wenn die Arbeiten im Bauabschnitt fünf abgeschlossen sind, wird auf der sanierten Welschensteinacher Straße die Asphaltfeindecke eingebaut. Dafür muss die Straße noch einmal voll gesperrt werden. Der Deckeneinbau ist je nach Wetterlage Anfang Dezember vorgesehen, auf jeden Fall an einem Samstag.

     
  • Abteilung 2
    07.11.2017
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Neu-bau der Autobahn A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt ein
    Öffentliche Bürgerinformation in Schwörstadt am 15. November // Planunterlagen werden öffentlich ausgelegt

    ​Für den Neubau der Autobahn A 98 zwischen Karsau und Schwörstadt (Ab-schnitt A 98.5) wird das Regierungspräsidium Freiburg (RP) wie bereits ange-kündigt Mitte November das Planfeststellungsverfahren einleiten. Das RP lädt zudem wie bereits angekündigt am Mittwoch, 15. November, zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung in der Turn- und Festhalle Schwörstadt ein (Beginn 18.30 Uhr, Besucher werden gebeten, die Parkplätze beim Schwimmbad zu nutzen).

    Dieser Autobahnabschnitt befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Rheinfelden und der Gemeinde Schwörstadt. Er beginnt östlich der bereits genehmigten An-schlussstelle Rheinfelden-Karsau und wird von dort Richtung Osten auf dem Dinkelberg geführt. Er endet nördlich von Schwörstadt westlich des Wolfsgra-bens. Die Weiterführung ab dem Wolfsgraben mit dem Anschluss an das nach-geordnete Straßennetz ist Bestandteil eines derzeit in der Planung befindlichen weiteren Abschnitts der A 98. Um bereits jetzt die Möglichkeit der Fortsetzung sowohl als berg- als auch als talgeführte Trasse zu dokumentieren, enthalten die Planunterlagen hierzu eine Machbarkeitsstudie. Teil des Autobahnbaus ist auch eine Park- und WC-Anlage, die nördlich von Schwörstadt beidseitig der Autobahn geplant ist. Mit der Maßnahme verbunden ist auch eine Neuordnung des land- und forstwirtschaftlichen Wegenetzes im Bereich der Trasse.

    Die Planunterlagen für das Projekt (insgesamt sechzehn Aktenordner) werden von Dienstag, 14. November bis Mittwoch, 13. Dezember in den Rathäusern von Rheinfelden und Schwörstadt, die vom Neubauprojekt betroffenen sind, ausgelegt. Außerdem werden die Pläne in Wehr und Schopfheim ausgelegt, auf deren Gemarkungen ökologische Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen sind. Die Auslegung soll allen Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Planung geben. Sie wird noch diese Woche öffentlich bekannt gemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Das RP weist dabei auch darauf hin, dass das im Jahr 2007 für den gleichen Abschnitt eingeleitete Verfahren eingestellt ist, soweit es den Bereich zwischen Karsau und Schwörstadt betrifft. Deshalb sind die damals erhobenen Einwendungen nicht mehr wirksam. Sie müssten erneut erhoben werden, wenn die damaligen Bedenken fortbestehen und eingebracht werden sollen.

    Bestandteil der Neubauplanung sind auch umfangreiche Maßnahmen zur Kompensation der durch den Bau und den späteren Verkehr verursachten Ein-griffe in Natur und Landschaft. Diese sind überwiegend auf in öffentlichem Eigentum stehenden Flächen vorgesehen, aber auch auf privaten Grundstücken. Die Maßnahmen, welche private Flächen betreffen, grenzen nicht nur unmittelbar an die Trasse an, sondern befinden sich auch in deren Umfeld und weiter entfernt. Betroffen sind hier die Gemarkungen von Minseln, Schwörstadt, Dossenbach, Wehr, Öflingen, Eichen, Schopfheim, Wiechs und Fahrnau. Weitere private Flächen sind auf Gemarkung Minseln im Bereich des ‚Mausloch‘ durch eine dort geplante Erdaushub-Deponie betroffen.

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Auto-bahnneubaus können ab dem Beginn der Auslegung am 14. November auch auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden. Dabei befinden sich unter anderem Übersichtslagepläne und Lagepläne zur Autobahntrasse selbst als auch zu den oben genannten zusätzlichen Maßnahmen.

    Übersichtslageplan

  • Abteilung 4
    06.11.2017
    Gewerbegebiet Malterdingen (Kreis Emmendingen) bekommt einen Kreisverkehr
    Kleinere Umwege während der Bauphase unvermeidbar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bereits im Juli mitgeteilt hat, ist die L 113 bei Malterdingen zwischen der A5-Auffahrt Riegel und dem „Malterdinger-Ei“ derzeit wegen dem Neubau der Bahnüberführung voll gesperrt. Nun kommt auf der L 113 an der Kreuzung Weißmattenweg/ Riegeler Straße eine weitere Baustelle hinzu. Grund ist der Umbau der Kreuzung zu einem Kreisverkehr. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 13. November, und werden zirka vier Monate dauern, wie das RP in einer Pressemeldung mitteilt.

    Während der Arbeiten ist die Kreuzung Richtung Riegeler Straße gesperrt. Das Malterdinger Gewerbegebiet kann nur über die Ausfahrt B 3 „Malterdinger-Ei“ Richtung Osten, über die Hauptstraße, weiter auf die Riegeler Straße erreicht werden. Die Gärtnerei Keller kann weiterhin von der B 3 Malterdinger-Ei Ausfahrt Richtung Riegel über die L 113 und den Weißmattenweg angefahren werden.
    Im Zusammenhang mit dem Neubau des Kreisverkehrs werden außerdem Versorgungsleitungen neu verlegt und an der Ostseite des Kreisels ein Geh- und Radweg angelegt. Die Arbeiten kosten etwa 500.000 Euro. Den Auftrag für die Baumaßnahme erhielt die Lahrer Bau-GmbH Vogel Bau.
    Für die entstehenden Behinderungen bittet das RP die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bereits jetzt um Verständnis.
  • Abteilung 2
    06.11.2017
    Verwaltungsgerichtshof Mannheim gibt Änderungsantrag des Freiburger Regierungspräsidiums zum Winterfahrbetrieb auf der Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) statt
    Bahnbetrieb könne zu einer „erheblichen Störung der Mopsfledermäuse“ führen // Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus

    ​Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat dem Antrag des Freiburger Regierungspräsidiums stattgegeben, seinen eigenen Beschluss vom 29. November 2016 dahingehend zu ändern, dass der Tunnel am Achdorfer Weg in das bestehende vorläufige Winterfahrverbot auf der Sauschwänzlebahn bei Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) einbezogen wird.

    In einem am Freitag zugestellten Beschluss stellt das Gericht fest, dass mit einem von der höheren Naturschutzbehörde in Auftrag gegebenen neuen Gutachten zur Mopsfledermaus eine „beachtliche Änderung der Sachlage“ geltend mache und dass der Bahnbetrieb zu einer „erheblichen Störung der Mopsfledermaus“ führen könne und bestätigte so die Rechtsauffassung der Behörde, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht jedoch noch aus.

     
  • Abteilung 4
    03.11.2017
    Baustelle an der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenau) geht zügig voran
    Regierungspräsidium warnt vor Staus während des Rückbaus der Baustelle // Freie Fahrt spätestens Sonntag, 19. November

    Die Bauarbeiten an der A 5 zwischen Offenburg und Lahr (Ortenau) sind voraussichtlich zwei Wochen früher fertig als geplant. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. Vor der endgültigen Freigabe des sanierten Teilabschnitts, die derzeit für Samstag, 18. November, vorgesehen ist, müssen sich die Verkehrsteilnehmer allerdings noch auf erhebliche Verkehrsbehinderungen einstellen.

    Am Dienstag, 7. November, wird die frisch sanierte Fahrbahn in Richtung Karlsruhe ab ca. 11 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben. Wegen der Umlegung des Verkehrs wird jedoch ab ca. 9 Uhr für etwa zwei Stunden nur eine Fahrspur in Richtung Karlsruhe zur Verfügung stehen. In dieser Zeit ist mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Bis zur endgültigen Verkehrsfreigabe gilt jedoch weiterhin Tempo 80. Grund für die Geschwindigkeitsbeschränkung ist der Rückbau der Mittelstreifenüberfahrten. 

    In Fahrtrichtung Basel bleibt zunächst alles unverändert. Voraussichtlich ab Donnerstag, 16. November, werden dort dann die fünf Kilometer langen,  transportablen Betonwände und die Gelbmarkierungen entfernt. Dafür muss in Fahrtrichtung Basel für etwa zwei Tage eine einspurige Verkehrsführung eingerichtet werden. Dann muss auch in Richtung Basel mit erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Spätestens am Sonntag, 19. November, soll die Baustelle dann endgültig geräumt und samt ihrer Beschilderung komplett aufgehoben sein. Auch die Sanierung der A 5 zwischen Lahr und Ettenheim läuft laut RP zügiger als erwartet. Auch dort stehe die Verkehrsfreigabe in Richtung Karlsruhe demnächst an. Das RP bittet für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

    Weitere Infos zum Projekt