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Startseite des Internetauftritts des Regierungspräsidiums Freiburg

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  • Abteilung 5
    03.07.2020
    Mehr Raum für Fluss und Natur: Regierungspräsidium Freiburg informiert über Pläne zur Dammrückverlegung und Renaturierung der Elz zwischen dem Kollmarsreuter Wehr und Emmendingen-Wasser
    Bürgerinnen und Bürger können vom 9. Juli bis 31. August im Internet
     Die Elz soll renaturiert werden, Foto Dieter Ruf /RPF

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP) plant, die bestehenden Hochwasserschutzdämme der Elz zwischen Emmendingen-Wasser und dem Kollmarsreuter Wehr (Landkreis Emmendingen) ins Hinterland zu verlegen und die Elz in diesem Abschnitt zu renaturieren. Damit soll dem Fluss mehr Raum zur naturnahen Eigenentwicklung gegeben und gleichzeitig der Hochwasserschutz verbessert werden. Wie das RP mitteilt, sollen dabei auch Aspekte des Naturschutzes und der Naherholung berücksichtigt werden.

    Da die Informationsveranstaltung über die beabsichtigten Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant stattfinden kann, haben interessierte Bürgerinnen und Bürger von Donnerstag, 9. Juli bis Montag, 31. August, die Möglichkeit, sich auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter „Aktuelles“ (www.rp-freiburg.de) über die Pläne zur Renaturierung und Dammrückverlegung der Elz zu informieren und sich aktiv in die weitere Planung einzubringen. 

    „In Form von Präsentationen stellen wir auf unserer Internetseite drei Planungsvarianten für die Dammrückverlegung vor“, erklärt der Projektverantwortliche Frank Bödeker. „Über eine Beteiligungsplattform können Anwohner, Bürger, Organisationen und weitere Interessierte uns dann bis zum 31. August Rückmeldungen geben und Ideen einreichen.“ Alternativ können Fragen und Anregungen auch per E-Mail an drv.wasser@rpf.bwl.de geschickt werden. 


    Foto: Das Regierungspräsidium Freiburg plant an der Elz eine umfassende Dammrückverlegung und Renaturierung. Foto: Dieter Ruf/ RPF​

  • Abteilung 1
    03.07.2020
    Rund 13,6 Millionen Euro für die Feuerwehren im Regierungsbezirk Freiburg Regierungspräsidentin Schäfer: „Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unser Gemeinwesen“

    Retten – Löschen – Bergen – Schützen. Um für die Feuerwehr optimale Voraussetzungen zu schaffen, fließen in den Regierungsbezirk Freiburg in diesem Jahr rund 13,6 Millionen Euro. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, fördert das Land mit 10,8 Millionen Euro Projekte des Feuerwehrwesens. Rund 2,8 Millionen Euro werden als Pauschalförderung ausgezahlt. 

    „Die Männer und Frauen von der Feuerwehr leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unser Gemeinwesen. Diesen Einsatz unterstützt das Land mit aller Kraft. Nahezu 100 Prozent der von den Feuerwehren im Regierungsbezirk beantragten Vorhaben können wir in diesem Jahr fördern“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und dankte den Feuerwehrleuten für ihr ehrenamtliches Engagement. Das RP habe dieser Tage die Bewilligungsmitteilungen zur Feuerwehrförderung an die Landkreise und die Stadt Freiburg versandt und den Landratsämtern die Haushaltsmittel zur Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden zugewiesen. 

    Insgesamt wurden im Regierungsbezirk Freiburg 169 Anträge auf Zuwendungen zur Projektförderung mit einer Antragssumme von rund zwölf Millionen Euro eingereicht. Davon konnten 122 Maßnahmen mit einer Bewilligungssumme von rund 10,8 Millionen Euro gefördert werden. Die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht berücksichtigten Projekte können voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2020 im Zuge einer zweiten Mittelverteilung gefördert werden, heißt es aus dem RP. Unterstützt werden insbesondere die Beschaffung von Fahrzeugen und der Bau bzw. die Erweiterung von Feuerwehrhäusern. Gefördert wurden

              42 Löschfahrzeuge

              11 Neubauten oder Erweiterungen/Umbauten von Feuerwehrhäusern

              4 Gerätewagen (Logistik bzw. Transport)

              9 Drehleiter-Fahrzeuge


     

    Besonders erwähnenswert ist die gemeinsame Sammelbeschaffung von acht nahezu baugleichen Drehleiterfahrzeuge der Landkreise Tuttlingen Emmendingen, Lörrach unter der Federführung des Schwarzwald-Baar-Kreises. Allein dieses Vorhaben fördert das Land mit 2,032 Millionen Euro. Eine weitere Sammelbeschaffung findet für fünf nahezu baugleiche „mittlere Löschfahrzeuge“ der Landkreise Waldshut, Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen statt.

    Hintergrundinformation Feuerwehrförderung:

    Die Zuwendungen zur Feuerwehrförderung werden in Baden-Württemberg aus dem Landesanteil am Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer gewährt. Die Mittel für die sogenannte Projekt- und Pauschalförderung des Feuerwehrwesens werden den Regierungspräsidien jährlich vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg zugewiesen. Über die Zuwendungen für die Projekte der Landkreise des Regierungsbezirks Freiburg und des Stadtkreises Freiburg entscheidet das Regierungspräsidium Freiburg selbst. Bewilligungsstellen für die Zuwendungen an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die Landratsämter.
    Daneben erhalten die Kommunen über die Landratsämter pauschalisiert eine Landeszuwendung für jeden Feuerwehrangehörigen der Einsatzabteilungen in Höhe von 90 Euro und für jeden Jugendfeuerwehrangehörigen in Höhe von 40 Euro. Die Landkreise erhalten außerdem pauschal 3.500 Euro für Maßnahmen der Feuerwehr und für den feuerwehrtechnisch bedingten Aufwand des Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter. ​

  • Abteilung 4
    03.07.2020
    Regierungspräsidium gibt B 31 im Höllental wieder für den Verkehr frei
    Fahrbahnsanierung zwei Tage früher als geplant abgeschlossen

    Zum Wochenende ist die B 31 im Höllental wieder frei befahrbar: Die Fahrbahnsanierung kann zwei Tage früher als geplant abgeschlossen werden. Das Regierungspräsidium Freiburg wird die Straße am späten Freitagnachmittag für den Verkehr freigeben.  

    In den vergangenen zwei Wochen war die B 31 zwischen Buchenbach und Hinterzarten in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Der Verkehr musste in dieser Zeit über den Spirzen sowie über St. Märgen, St. Peter und das Glottertal umgeleitet werden. „Auch das weitgehend schöne Wetter hat dazu beigetragen, dass die Arbeiten gut gelaufen sind und wir jetzt schneller fertig sind als geplant“, sagte Bauleiter Peter Wernet vom RP. Er bedankte sich bei den Verkehrsteilnehmern und den Anwohnern der Umleitungsstrecke für ihre Geduld und ihr Verständnis. 

    Auch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer freute sich über den erfolgreichen Abschluss der Bauarbeiten: „Die B 31 ist die wichtigste Ost-West-Verbindung für den Verkehr im südlichen Schwarzwald, deren Instandhaltung uns am Herzen liegt. Wir haben uns sehr dafür eingesetzt, dass die unvermeidliche Sperrung für die Sanierungsarbeiten so kurz und verträglich wie möglich erfolgte.“ Schäfer bedankte sich beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald für die gute Zusammenarbeit.  

    Die Sicherungsarbeiten am Kreuzfelsen unter Federführung des Landratsamts werden wie geplant noch etwa eine Woche dauern. Dazu müsse in diesem Bereich eine der drei Fahrspuren der B 31 gesperrt werden. Da pro Fahrtrichtung noch jeweils eine Fahrspur vorhanden ist, seien keine größeren Behinderungen zu erwarten, heißt es aus dem RP.  

    Wie das Landratsamt mitteilte, sei der Geröllfangzaun im Bereich des Hirschsprungs fertiggestellt. Ebenfalls abgeschlossen sei die Teilflächensanierung der Fahrbahndecke in der Ortsdurchfahrt Falkensteig.

     

  • Abteilung 3
    03.07.2020
    "Landwirtschaft und Artenschutz sind vereinbar“
    Regierungspräsidentin Schäfer besucht neue Modellbetriebe in Königsfeld (Schwarzwald-Baar-Kreis) und Zimmern (Kreis Rottweil)

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Freitag zwei neue Modellbetriebe zur Förderung der Artenvielfalt in der Landwirtschaft im Regierungsbezirk Freiburg besucht: den Betrieb von Uwe Götz in Königsfeld (Schwarzwald-Baar-Kreis) und den Betrieb von Manfred Haas in Zimmern ob Rottweil (Kreis Rottweil). „Diese Unternehmen zeigen vorbildlich, wie sich moderne Landwirtschaft mit dem Artenschutz vereinbaren lässt und dies nicht zu wirtschaftlichen Nachteilen führt“, sagte Schäfer. Die Landwirtschaft spiele beim Erhalt bedrohter Tier- und Pflanzenarten und ihrer Lebensräume eine zentrale Rolle.  

    40 Prozent der Landesfläche im Regierungsbezirk Freiburg werden landwirtschaftlich genutzt. Während die Erträge in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesteigert werden konnten, war wie überall im Land ein Rückgang der Artenvielfalt zu verzeichnen. „Mit ihrer Initiative zum Biodiversitätsstärkungsgesetz hat die Landesregierung einen wichtigen Impuls gesetzt, um die Landwirtschaft natur- und umweltverträglicher zu gestalten, ohne sie dabei wirtschaftlich zu überfordern“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Im Doppelhaushalt 2020/21 sollen dafür 62 Millionen Euro bereitgestellt werden. 

    Um Ansätze für die Praxis in die Fläche zu tragen, etabliert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) derzeit ein Netzwerk von Modellbetrieben, die Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt bereits erfolgreich umsetzen. Sie sollen auch zeigen, dass durch diese Umstellungen beim Anbau keine wesentlichen wirtschaftlichen Nachteile entstehen, vorausgesetzt, entsprechende Fördermöglichkeiten werden in Anspruch genommen. Mit diesem Projekt übernimmt das RP Freiburg eine landesweite Vorreiterrolle. Für die Biodiversität in der Landwirtschaft wurde am RP eine neue Stelle geschaffen. 

    Die Betriebe von Uwe Götz in Königsfeld und Manfred Haas in Zimmern gehören zu den ersten Modellbetrieben im Regierungsbezirk. Uwe Götz stellte den Gästen – darunter auch Landrat Sven Hinterseh und Bürgermeister Fritz Link – vor, was er zum Schutz der Arten unternimmt. Unter anderem baut er auf zehn Hektar Mais und Stangenbohnen gleichzeitig an, um so die Artenvielfalt zu erhöhen. Zudem erprobt er die Wirkung von Altgrasstreifen und den Anbau von Sommergerste mit einer insektenfreundlichen Untersaat. 

    Auf dem Hof von Manfred Haas in Zimmern waren im Anschluss neben Regierungspräsidentin Schäfer auch Landrat Wolf-Rüdiger Michel und der stellvertretende Bürgermeister Karl-Heinz Zimmer zu Gast. Haas hat unter anderem Blühstreifen entlang von Mais- und Getreidefeldern etabliert, um das Nahrungsangebot für Insekten zu erhöhen. Zudem hat er auf seinem Maisacker so genannte Feldlerchenfenster angelegt. Diese dienen als sicherer Landeplatz für Feldlerchen, die im umliegenden Getreide ungestört ihre Nistplätze einrichten können. 

    „Die vergangenen Wochen der Corona-Pandemie haben deutlich gemacht, wie wichtig die Versorgung der Bevölkerung mit regional produzierten Lebensmitteln ist“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Gleichzeitig seien die gesellschaftlichen Anforderungen an eine umweltgerechte und nachhaltige Produktion hoch. Sie bedankte sich bei Uwe Götz und Manfred Haas für ihr außergewöhnliches Engagement, diesen Ansprüchen gerecht zu werden.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    02.07.2020
    Rangertouren im Biosphärengebiet Schwarzwald starten wieder ab 4. Juli
    Angebot für Naturliebhaber an Schauinsland, Belchen und Herzogenhorn/ Vorherige Anmeldung ist erforderlich

    Die regelmäßigen Touren mit den Rangern des Biosphärengebiets Schwarzwald starten ab Samstag, 4. Juli wieder. Sebastian Wagner und Florian Schmidt führen Naturliebhaber über Schauinsland, Belchen und Herzogenhorn. Dabei gibt es allerlei Interessantes über die Landschaft und die Natur zu erfahren. Es gelten Hygiene- und Abstandsregeln. Die Zahl der Teilnehmer ist auf 15 pro Tour beschränkt. Eine Anmeldung ist erforderlich. Das Angebot ist kostenlos. 

    „Wir freuen uns, dass es wieder möglich ist, den Menschen die schöne Natur im Südschwarzwald zu zeigen. Es gibt viel Spannendes zu entdecken und zu erzählen, aber wir wollen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch deutlich machen, welche Bereiche unseren besonderen Schutz benötigen“, erläutern Sebastian Wagner und Florian Schmidt. Beide sind seit 2018 Ranger im Biosphärengebiet Schwarzwald. Neben der heimischen Tier- und Pflanzenwelt berichten sie auch über Land und Leute oder die Geschichte der Menschen im Schwarzwald. 

    Die erste Tour findet am Schauinsland statt. „Wir wandern etwa drei bis vier Stunden. Aufgrund der Höhenunterschiede im Gelände ist eine gute Kondition sowie vernünftiges Schuhwerk nötig“, so die beiden Ranger. Ein Mundschutz sollte mitgebracht werden. 

    Die geplanten Touren:

    ·         Schauinsland: 4. Juli, 1. August, 5. September und 3. Oktober; Treffpunkt: 11 Uhr, Bergstation der Schauinslandbahn.

    ·         Belchen: 18. Juli, 15. August, 19. September, 17. Oktober; Treffpunkt: 11 Uhr, Talstation der Belchenbahn.

    ·         Herzogenhorn: 25. Juli und 26. September; Treffpunkt: 11 Uhr, Wanderparkplatz am Leistungszentrum. Die Führung ist kostenlos. Eine vorherige Anmeldung per E-Mail an biosphaerengebiet.ranger@rpf.bwl.de ist erforderlich. Eine Einwilligung zur Angabe von Kontaktdaten zur etwaigen Nachverfolgung ist notwendig.

  • Abteilung 4
    01.07.2020
    Regierungspräsidium saniert Stützwände an der L 103 im Bereich Welschensteinach, Schweighausen und Ettenheimmünster und an der L 93 in Bad Peterstal (Ortenaukreis)

    Ab Montag, 6. Juli, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) insgesamt sieben Stützwände an der L 103 in Welschensteinach (Gemeinde Steinach), in Ettenheimmünster (Ortenau) sowie an der L 93 in Bad Peterstal (Bad Peterstal-Griesbach). Die Sanierungen finden zeitlich gestaffelt statt, um so die Bauzeit so gering wie möglich zu halten. Wegen der Arbeiten werden die Landesstraßen halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Damit sollen die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden, heißt es aus dem RP.  

    An den Stützwänden müssen Fugen und fehlende Steine erneuert werden, um die Standsicherheit wiederherzustellen. Außerdem werden Geländer und Leitplanken montiert, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.  

    Die Stützmauern an der L 103 sind an der Straße Mühlbach in Welschensteinach und am Lixenhof, in Schweighausen an der Bergstraße, am Ortsausgang Richtung Dörlinbach sowie in Ettenheimmünster im Bereich der Klostermühle. Die Stützmauern in Bad Peterstal befinden sich in der Schwimmbadstraße im Bereich der Zufahrt zum Parkplatz Kurhaus/Kirchbergstraße und am Freiersbach (L 93) an der Zufahrt Palmspring und an der Einmündung zum Littweg. 

    Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Oktober. Das RP hat die Sanierungsarbeiten an die Fa. Rendler-Bau aus Offenburg vergeben.

  • SGZE
    01.07.2020
    Bahnstrecke Colmar-Freiburg: Regierungspräsidentin Schäfer begrüßt Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für vertiefte Machbarkeitsstudie
    „Starkes Signal dafür, dass wir es ernst meinen mit dem Zukunftsprozess Fessenheim“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat die Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für die vertiefte Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Colmar-Freiburg begrüßt: „Nach der Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim ist das ein starkes Signal dafür, dass es den Partnern auf französischer und deutscher ernst ist mit dem Zukunftsprozess Fessenheim“, sagte Schäfer am Mittwoch in Freiburg. Damit können die konkreten Planungen dieses großen Vorhabens im Herbst beginnen. 

    Die Bahnstrecke Colmar-Freiburg wird die Anbindung Region Grand Est an die deutsche Seite erheblich verbessern. „Dies ist nicht nur eine Perspektive für die grenzüberschreitende, nachhaltige Mobilität und damit für den Klimaschutz. Diese Bahnstrecke ist Grundlage für eine wirtschaftliche Entwicklungsachse zwischen Colmar und Freiburg“, erklärte die Regierungspräsidentin. In Straßburg und Kehl sei heute schon ersichtlich, welche Dynamik solche Verbindungen entfalten können. Davon werde auch der in Fessenheim geplante deutsch-französische Wirtschafts- und Innovationspark profitieren. 

    Die Region Oberrhein habe sich dafür eingesetzt, dass das Projekt Bahnstrecke Colmar-Freiburg in die Prioritätenliste des Aachener Vertrages aufgenommen wurde. Dies zahle sich jetzt aus. Schäfer bedankte sich für die Unterstützung der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, die diesen Erfolg ermöglicht habe. 

    Unterzeichnet wurde die Vereinbarung für das Land Baden-Württemberg vom Minister für Verkehr, Winfried Hermann, für die Bundesrepublik Deutschland von Hugo Gratza, Leiter der Abteilung Eisenbahnen im Bundesminsterium für Verkehr und digitale Infrastruktur, für den französischen Staat von der Präfektin der Region Grand Est, Josiane Chevalier, für die Region Grand Est vom Präsidenten des Conseil Régional, Jean Rottner und für das Département Haut-Rhin von der Präsidentin des Conseil Départemental, Brigitte Klinkert. 

    Die Vereinbarung umfasst Planungskosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro, die jeweils zur Hälfte von französischer und deutscher Seite getragen werden. Die Planungen werden vom französischen Eisenbahnnetzbetreiber SNCF Réseau im französischen Untersuchungsgebiet und vom deutschen Eisenbahnnetzbetreiber DB-Netz AG im deutschen Untersuchungsgebiet durchgeführt. Die neue Planungsphase soll im September beginnen.

  • Abteilung 5
    01.07.2020
    Betretungsverbot der Brugga wegen Krebspest wird bis 31. Dezember verlängert
    Weiterhin tote Dohlenkrebse in dem Gewässer im Dreisamtal (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)

    Um die Ausbreitung der Krebspest zu verhindern, dürfen die Brugga und ihre Seitenbäche im Dreisamtal zwischen Freiburg-Kappel und Oberried weiterhin nicht betreten werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, habe das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald seine entsprechende Allgemeinverfügung vom 26. Juli 2019 bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Das Betretungsverbot gilt auch für Hunde, die weder in der Brugga noch in ihren Nebengewässern baden dürfen. Auch Freizeitaktivitäten und wasserbauliche Maßnahmen im Gewässer sollen unterbleiben, solange die Tierseuche grassiert.   

    Trotz erster Erfolge der Eindämmungsmaßnahmen seien weiterhin Krebspesterreger im Krebsgraben bei Kappel-Neuhäuser und im Unterlauf der Brugga wirksam, heißt es aus dem RP. Die für den Menschen unschädlichen Erreger gefährden dort den geschützten und sehr seltenen Dohlenkrebs. In diesem Frühjahr wurde die Untersuchung des Bestandes der vom Aussterben bedrohten Art wiederaufgenommen, um die Seuchenentwicklung zu verfolgen und die Schutz- und Eindämmungsmaßnahmen anzupassen. Nun liegen die Ergebnisse der ersten Jahreshälfte vor. Demnach wurden in der Brugga weiterhin tote Dohlenkrebse gefunden, die mit dem Krebspesterreger infiziert waren. Somit könne keine Entwarnung gegeben werden, heißt es aus dem RP. 

    Der Krebspesterreger stamme von dem invasiven Kamberkrebs, der aber bisher im Gewässersystem nicht ausgemacht werden konnte. Die Experten arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung des Problems und werden nach Möglichkeit mit weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Infektionsherdes reagieren.  

    Die Krebspest war im März vergangenen Jahres in der Brugga ausgebrochen und hatte sich im Unterlauf des Gewässers rasant verbreitet. Das Regierungspräsidium hatte zur Erhaltung des bedrohten Krebsbestands Sofortmaßnahmen eingeleitet, die bereits wirken: Durch die Trockenlegung von Seitenbäche wurde die Ausbreitung der Seuche in den Zastlerbach und seine Seitengewässer verhindert. Ein Krebsschutzblech in der Brugga verhindert die Aufwärtswanderung von infizierten Krebsen in den Oberlauf des Bachs. Die Untere Wasserbehörde beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hat das Betretungsverbot der Brugga und ihrer Nebengewässer erlassen. 

     

    Hintergrund-Information

    Die Krebspest ist eine bei heimischen Flusskrebsen tödlich verlaufende, hochansteckende Erkrankung, die durch einen pilzähnlichen Erreger,

    Aphanomyces astaci, ausgelöst wird. Die als Sporen bezeichneten

    Übertragungsstadien der Krebspest können durch jeden mit kontaminiertem

    Wasser in Kontakt gekommenen feuchten Gegenstand wie Gummistiefel, Kescher und Reusen sowie auch am feuchten Fell von Hunden oder Gefieder von Wasservögeln in ein Gewässer eingeschleppt werden. Gegen die Krebspest gibt es keine wirksame Behandlung oder Impfung. Die an der Brugga ergriffenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Ausbreitung der Seuche einzudämmen.

     

  • SGZE
    30.06.2020
    Das elsässischen Kernkraftwerk Fessenheim ist in der Nacht auf Dienstag endgültig vom Netz gegangen
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Am Oberrhein soll eine Modellregion für erneuerbare Energie entstehen“

    Das Kernkraftwerks Fessenheim ist wie geplant in der Nacht auf den heutigen Dienstag endgültig vom Netz gegangen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, hat darüber der französische Energiekonzern EdF informiert, der das grenznahe Kernkraftwerk betreibt.  

    „Wir sind erleichtert, dass auch die Abschaltung des zweiten Reaktors in Fessenheim planmäßig erfolgt ist. Das Ende des über 40 Jahre alten Kernkraftwerks bedeutet mehr Sicherheit und mehr Lebensqualität für die Menschen in unserer Region“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Nun beginne ein neues Kapitel der deutsch-französischen Zusammenarbeit am Oberrhein, wo eine Modellregion für erneuerbare Energien mit neuen zukunftsfähigen Arbeitsplätzen entstehen soll. 

    Die Regierungspräsidentin zeigte Verständnis für die Sorgen auf der französischen Seite, wo mit der Schließung des Kernkraftwerks Arbeitsplätze und Steuereinnahmen wegfallen werden. Sie sei aber zuversichtlich, dass der Planungsprozess für den deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationspark jetzt zügig vorangehe. Die Region Grand Est und der trinationale Universitätsverbund EUCOR-The European Campus sowie das Fraunhofer Institut ISE hätten bereits eine Reihe konkreter Projektideen entwickelt, vom Batterierecycling bis zur grünen Wasserstofftechnologie. Schäfer: „Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass diese Ideen nun konkretisiert werden.“ Dazu solle auch die Reaktivierung der Bahnstrecke Colmar-Freiburg beitragen, für die derzeit eine grenzüberschreitende Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht werde.  

    Schäfer wies darauf hin, dass sich mit der Stilllegung des Kernkraftwerks das Risiko eines atomaren Unfalls deutlich minimiert habe. Vollständig gebannt sei die Gefahr allerdings nicht. Denn die radioaktiven Brennstäbe müssten noch ca. drei Jahre im Abklingbecken in Fessenheim abkühlen, bevor sie in die Wiederaufbereitungsanlage nach La Hague transportiert werden können. Die deutsche Seite werde wachsam bleiben und bei der französischen Aufsichtsbehörde weiterhin darauf drängen, dass beim Rückbau der Anlage die internationalen Sicherheitsstandards eingehalten werden.

     

  • Abteilung 4
    30.06.2020
    Zweiter Bauabschnitt der Sanierung der B 3 bei Buggingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) beginnt
    Bundesstraße zwischen Breitenweg und Hügelheim ab 6. Juli gesperrt

    Der erste, nördliche Bauabschnitt der Sanierung der Bundesstraße 3 zwischen Seefelden und Buggingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist fertig und für den Verkehr wieder freigegeben. Damit sind die Tankstelle und der Supermarkt an der B 3 wieder aus Richtung Seefelden erreichbar. 

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnt nun der zweite, südliche Bauabschnitt an der B 3 ab dem Kreisverkehr am Breitenweg bis nach Hügelheim. Dazu müsse dieser Abschnitt im Zeitraum von Montag, 6. Juli bis voraussichtlich Mitte August voll gesperrt werden. Der Verkehr werde wie bisher über Neuenburg und Grießheim umgeleitet (L 134). 

    Um den Verkehrsfluss in der Ortsdurchfahrt Zienken zu verbessern, habe das RP ein beidseitiges Halteverbot angeordnet, das in den nächsten Tagen wirksam werde. Zudem werde in der Ortsmitte eine Fußgängerampel aufgestellt, um insbesondere morgens während des Berufsverkehrs eine sichere Querung zu gewährleisten. 

    Der Busverkehr wurde bisher über eine behelfsmäßige Umfahrung an der Baustelle umgeleitet.  Ab 6. Juli wird auch der Busverkehr über Neuenburg und Grießheim (L 134) geleitet. Für die Haltestellen in Hügelheim findet der Busverkehr während des zweiten Bauabschnitts nur eingeschränkt statt. Die Fahrpläne sind vorab auf der Homepage der Stadt Müllheim einzusehen.

     

  • Abteilung 4
    29.06.2020
    Regierungspräsidium saniert Brücke an der L 112 bei St. Peter
    Verkehrsbehinderungen von Mitte Juli bis Mitte Oktober

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Brücke an der Landesstraße 112 bei St. Peter saniert. Dazu muss sie von Montag, 13. Juli bis voraussichtlich Mitte Oktober gesperrt werden. In dieser Zeit wird der Straßenverkehr über die parallel zur Brücke verlaufenden Auf- und Abfahrtsrampen geleitet.  

    Bereits am Montag, 7. Juli, beginnen vorbereitende Arbeiten. Diese finden tagsüber unter laufendem Verkehr mit geringen Fahrbahneinschränkungen statt.  

    Für den Auf- und Abbau einer Absturzsicherung auf der Brücke muss die unter der Brücke verlaufende Landesstraße 127 zeitweise halbseitig gesperrt werden. Diese Arbeiten werden voraussichtlich Mitte Juli und Ende September für jeweils zwei bis vier Tage stattfinden.  

    Die Brücke stammt aus dem Jahr 1964. Im Zuge der umfassenden Sanierung wird nun unter anderem ein neues Entwässerungssystem eingebaut, die Fahrbahn saniert und der Absturzschutz erneuert. Die Kosten des Vorhabens umfassen rund 558.000 Euro.

  • Abteilung 5
    29.06.2020
    Umweltminister Untersteller und Regierungspräsidentin Schäfer besuchen Artenschutzprojekt in St-Blasien-Menzenschwand
    „Die biologische Vielfalt im Land zu stärken, ist eine Daueraufgabe, um die wir uns gemeinsam und mit Leidenschaft kümmern müssen.“

    Das im Jahr 2017 aufgelegte Sonderprogramm der Landesregierung zur Stärkung der biologischen Vielfalt wirkt bis ins Menzenschwander Tal (St. Blasien, Landkreis Waldshut). Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben dort am Montag das Projekt „Übergangsbereiche zwischen Wald und Offenland“ besucht. Das Naturschutzreferat des Regierungspräsidiums und das Biosphärengebiet Schwarzwald wollen dort gemeinsam mit Landwirtinnen und Landwirten und dem Landschaftserhaltungsverband dafür sorgen, dass die für den Schwarzwald typischen, besonders artenreichen Übergangsbereiche vom Wald zu Wiesen und Weiden mit ihren seltenen Tier- und Pflanzenarten erhalten werden. 

    „Wir müssen unser Handeln für die biologische Vielfalt noch weiter verstärken. Dies ist eine Daueraufgabe, um die wir uns gemeinsam und mit Leidenschaft kümmern müssen“, forderte Umweltminister Untersteller. Die Übergangsbereiche zwischen Wald und Offenland seien ein wichtiger Baustein für den Biotopverbund im Land. 

    Regierungspräsidentin Schäfer hob die gute Zusammenarbeit mit den Landwirtinnen und Landwirten im Biosphärengebiet hervor: „Als Landschaftspfleger sind sie mit ihren Weidetieren der Garant für den Erhalt der abwechslungsreichen Landschaft des Schwarzwalds. Diese bietet so besonderen Tier- und Pflanzenarten wie dem Baumpieper oder dem Feurigen Perlmutterfalter Lebensräume, die es zu erhalten gilt.“ Sie verwies auf zahlreiche Initiativen im Biosphärengebiet wie zum Beispiel die Hinterwälder Wochen, die diesen Prozess in Kooperation mit der Landwirtschaft unterstützen. 

    Für das Sonderprogramm-Projekt im Biosphärengebiet hat das Land für dieses und kommendes Jahr 200.000 Euro bereitgestellt. An dem Vor-Ort-Termin nahmen auch Landrat Martin Kistler, Bürgermeister Adrian Probst, Ortsvorsteher Joachim Gfrörer und Biosphären-Geschäftsführer Walter Kemkes teil. Im Rahmen eines gemeinsamen Spaziergangs erläuterte Bernd Seitz, Leiter des Naturschutzreferats im Regierungspräsidium, die geplanten Maßnahmen. So sollen in den kommenden Jahren stark mit Gehölzen zugewachsene Weideflächen teilweise geöffnet und mittels eines geeigneten Weidemanagements dauerhaft erhalten werden. Dies erfordere eine sorgsame Planung und Umsetzung, so dass einzelne Gehölze für bestimmte Vogelarten wie Baumpieper erhalten bleiben, andererseits der Lebensraum lichtliebender Arten wie der Arnika erhalten bleibt. In einem ersten Schritt wurden hierfür, gefördert durch die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg, fachliche Grundlagen auf fünf ausgewählten Allmendweiden im Biosphärengebiet geschaffen.  

    Das Projekt baut auf die Vorarbeit des Naturschutzgroßprojekts „Feldberg-Belchen-Oberes Wiesental“ (2002-2012) auf. Damals wurden im Menzenschwander Tal in großem Umfang Bäume entfernt, um eine extensive Beweidung zu etablieren. Zudem wurde ein Mutterkuh- und ein Ziegenstall gefördert, um die Beweidung dauerhaft zu sichern. Inzwischen findet dort eine Mischbeweidung mit Rindern, Pferden und Ziegen statt.

  • SGZE
    26.06.2020
    Acht Millionen Euro für die grenzüberschreitende Oberrheinregion: INTERREG-Begleitausschuss fördert 13 neue Projekte, darunter ein Vorhaben für die Fußgänger- und Radverbindung zwischen Chalampé und Neuenburg am Rhein
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wichtiger Grundstein für Projekt zur Förderung der klimaneutralen Mobilität am Oberrhein“

    Die Europäische Union fördert 13 neue grenzüberschreitende Projekte am Oberrhein mit acht Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im INTERREG-Programm. Das hat der Begleitausschuss unter Vorsitz von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer in einer Sitzung am Donnerstag, 25. Juni, in Straßburg und per Videokonferenz entschieden.  

    Neben Projekten aus den Themenbereichen Naturschutz, erneuerbare Energien und Bildung wird mit einer Machbarkeitsstudie für die Fußgänger- und Radverbindung zwischen dem französischen Chalampé und Neuenburg am Rhein auch ein grenzüberschreitendes Verkehrsprojekt bezuschusst. „Damit ist der Grundstein für ein wichtiges Vorhaben zur Förderung der klimaneutralen Mobilität am Oberrhein gesetzt“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer anlässlich der Programmentscheidung des Begleitausschusses. „Derartige Projekte zeigen, wie mit Hilfe von EU-Mitteln das Zusammenleben in der Grenzregion weiter verbessert werden kann.“ 

    Das Projekt „Chalampé – Neuenburg mit dem Rad: Erstellung einer Studie zur Sicherung des Fußgänger- und Radverkehrs auf den Brücken zwischen Chalampé und Neuenburg am Rhein“ der Mulhouse Alsace Agglomération soll im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geeignete Lösungen liefern, wie die grenzüberschreitende Fußgänger- und Radverbindung über die drei Brücken zwischen Chalampé und Neuenburg sicher gestaltet werden kann. Die EU stellt dafür 44.772 Euro Fördermittel bereit. 

    Weitere Förderzusage für Renaturierungsvorhaben des Regierungspräsidiums im Naturschutzgebiet Taubergießen   

    Unter den 13 Projekten, die eine EU-Förderung erhalten, ist darüber hinaus ein Vorhaben des Regierungspräsidiums Freiburg, welches wichtige Erkenntnisse für die Renaturierung des Rheins und seiner Auen im Naturschutzgebiet Taubergießen und auf der Île de Rhinau in Frankreich liefern soll. Das Projekt „Rhinaissance“ erhält einen Förderzuschuss von 168.816,96 Euro.   


    Weitere Informationen zu den angenommen Projekten können dem beigefügten Dokument entnommen werden: INTERREG-Projektübersicht.


    Hintergrundinfo:

    Der Begleitausschuss des Programms INTERREG V Oberrhein setzt sich aus den politischen Vertreterinnen und Vertretern aus der Südpfalz, Baden, dem Elsass und der Nordwestschweiz zusammen. Die Europäische Union hat dem Begleitausschuss die Vergabe der Fördermittel für regionale Kooperationsprojekte übertragen. Gefördert werden Projekte, die einen besonders dauerhaften Effekt für die grenzübergreifende Oberrheinregion haben.

  • Abteilung 4
    26.06.2020
    Sanierungsarbeiten an der L 171 zwischen Mundelfingen und Ewattingen und an der L 170 zwischen Löffingen und Bonndorf

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt hat, finden in den kommenden Wochen an der L 171 zwischen Mundelfingen und Ewattingen sowie an der L 170 zwischen Löffingen und Bonndorf Asphaltausgleichsarbeiten statt. 

    Zunächst wird dazu die Fahrbahn der L 171 von Montag, 29. Juni bis Mittwoch, 1. Juli in drei Abschnitten halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird jeweils mit einer Ampelregelung an der Baustelle vorbeigeführt. Dadurch könne es zu Wartezeiten kommen, heißt es aus dem RP. 

    Von Donnerstag, 2. Juli bis Freitag, 3. Juli wird dann die L170 zwischen der Abzweigung B 315 an der Lotenbachklamm und dem Abzweig K 6516 Richtung Bonndorf-Boll voll gesperrt. Die Umleitung erfolgt von Löffingen kommend über die K 6516 Richtung Bonndorf. Die weiträumige Umleitung für den Schwerverkehr bleibt bestehen.

  • Abteilung 4
    26.06.2020
    Emil-Barell-Straße in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach) wird von 30. Juni bis 4. Juli gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Emil-Barell-Straße in Grenzach-Wyhlen (Landkreis Lörrach) vom Dienstag, 30. Juni bis voraussichtlich Samstag, 4. Juli, gesperrt werden. Grund dafür sind abschließende Asphaltierungs- und Markierungsarbeiten für den Bau des Kreisverkehrs am Gmeiniweg.

    Für Zulieferer der Industriebetriebe in der Emil-Barell-Straße wird eine örtliche Umleitung über den B 34-Kreisel am Ortseingang Wyhlen ausgeschildert.

    Das RP weist darauf hin, dass sich die Bauarbeiten bei schlechter Witterung verzögern können und bittet Verkehrsteilnehmer und von der Sperrung betroffene Anwohner sowie Industriebetriebe um Verständnis für die erforderliche Baumaßnahme.

  • Abteilung 4
    25.06.2020
    Erneuerung der Fahrbahn der B 28 bei Kehl-Willstätt (Ortenaukreis) geht planmäßig voran
    Zweiter Bauabschnitt beginnt am Montag

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, geht die Fahrbahnsanierung der B 28 bei Kehl-Willstätt (Ortenaukreis) planmäßig voran. Der erste Bauabschnitt zwischen der Anschlussstelle Willstätt und der Anschlussstelle Kork/ Neumühl werde pünktlich zum bevorstehenden Wochenende fertig gestellt. Am Montag, 29. Juni, nehmen die Straßenbauer den zweiten Bauabschnitt im Bereich zwischen der Geigerkreuzung und der Anschlussstelle B 28 /L 75 in Angriff. Der Verkehr wird in den kommenden Wochen über das Hafengebiet umgeleitet. 

    Ab Montag werde die Verkehrssicherung aufgebaut und die Mitteltrennwand im Bereich der Anschlussstelle B 28/ L 75 geöffnet. Ab Dienstag, 30. Juni, werde dann der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn im Bereich der Geigerkreuzung auf die Gegenfahrbahn geleitet und im Bereich der Anschlussstelle B 28 / L 75 wieder auf die reguläre Fahrbahnseite zurückgeführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Kehl werde an der Anschlussstelle B 28 / L 75 abgeleitet und über das Hafengebiet (Carl-Benz-Straße) zurück auf die B 28 geführt. 

    Die Bauarbeiten für diesen Bauabschnitt werden ca. zwei Wochen dauern, heißt es aus dem RP. Im Anschluss beginne dann die Sanierung der Fahrbahn auf der gegenüber liegenden Seite. Die Umleitungsstrecke über das Hafengebiet werde auch für diesen dritten Bauabschnitt bestehen bleiben, der auf ca. zwei Wochen angesetzt ist. Das RP bittet ortskundige Verkehrsteilnehmer, aufgrund der zu erwartenden Staubildung, diesen Bereich zu umfahren.

     

  • Abteilung 5
    25.06.2020
    Regierungspräsidium Freiburg und Stadt Oberkirch wollen Hochwasserschutz und Baumschutz an der Rench vereinbaren
    Vor-Ort-Termin mit Sachverständigen fand am Dienstag statt

    Hochwasserschutz und Baumschutz sollen an der Rench in Oberkirch Hand in Hand gehen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, rücke dieses Ziel für den rechten Renchabschnitt zwischen der Firma Koehler und der Draivailbrücke in greifbare Nähe -  möglicherweise ganz ohne Eingriff in den Baumbestand. Dies sei das Ergebnis eines Vor-Ort-Termins des RP und der Stadt Oberkirch am Dienstag mit Sachverständigen aus den Bereichen Geotechnik und Baumschutz.  

    Wie das RP erläutert, werden aktuell als gefährdet eingestufte Hochwasserdämme in Oberkirch geotechnisch untersucht. Bei den Untersuchungen gehe es nicht nur um die rechte Renchseite, auf der die so genannte Lindenallee verläuft, sondern auch um Dammabschnitte rechtsseitig zwischen Lautenbach und Oberkirch und linksseitig im Bereich „Fuchsmatt“. Ergebnisse liegen bisher nur im Bereich zwischen Köhler Wehr und Dravailbrücke vor.  

    Fest stehe, dass der Damm dort die notwendige Höhe und die geotechnischen Erfordernisse aufweist. Allerdings spiele die Lindenallee eine große Rolle für das künftige Schutzkonzept, da sie das Hochwasserrisiko für den Stadtbereich erhöhe. Durch Sturm könnten herausgerissene Wurzelteller der Alleebäume den Damm so beschädigen, dass der Wellenschlag im Hochwasserfall zu einem Dammbruch führen könnte.

    Nach Angaben des RP standen mehrere Sanierungsvarianten zur Disposition, die bei dem Termin am vergangenen Dienstag nochmals mit den Sachverständigen vor Ort diskutiert wurden. Im Bereich des Neubaugebietes „Neumatt“ und der Firma Apelt wurden Pflöcke mit Flatterband ausgesteckt, um die Höhe des Wasserspiegels bei einem 100-jährlichen Hochwasser zu simulieren.  

    Als Favorit zeichne sich ab, das Hinterland, also die landseitige Straße entlang des Renchdamms („An der Rench“), mindestens auf den Wasserspiegel des 100-jährlichen Hochwassers anzuheben, heißt es aus dem RP. Der Baumgutachter halte diese Auffüllungen für vertretbar. Dies sei aber wegen der benachbarten Grundstücke nicht überall möglich. Auf Höhe der Firma Apelt und im Bereich der Tiefgaragen-Zufahrten des Neubaugebiets „Neumatt“  (ca. 110 Meter) müsse daher nach anderen Lösungen gesucht werden. Aber auch hier zeichneten sich Möglichkeiten einer baumschonenden Bauweise ab. Die Aktualisierung des Hochwasseralarm- und Einsatzplans der Stadt Oberkirch solle das Konzept zusätzlich abrunden.  

    Die aus der Beratung gewonnen Erkenntnisse seien Grundlage für die anstehenden Beratungen mit dem Landratsamt und im Umwelt- und Bauausschuss sowie im Gemeinderat der Stadt im Juli. Ergebnisse für die anderen Dammabschnitte in Oberkirch werden Ende des Jahres erwartet.

     

  • Abteilung 2
    24.06.2020
    Neues Verfahren für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Bad Krozingen und Müllheim beginnt
    Planunterlagen für den Abschnitt 8.4 (Bürgertrasse) gehen in die Offenlage

    Die Planunterlagen im Planfeststellungsabschnitt (PfA) 8.4 für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Bad Krozingen und Müllheim werden ab Mittwoch, 1. Juli, in den Städten Bad Krozingen, Heitersheim, Müllheim und Neuenburg am Rhein sowie in den Gemeinden Eschbach, Buggingen und Hartheim am Rhein bis einschließlich Freitag, 31. Juli, öffentlich zur Einsicht ausliegen.  

    Das hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) als zuständige Anhörungsbehörde für das Planfeststellungsverfahren mitgeteilt. Die Freiburger Behörde führt neben der Offenlage den anschließenden Erörterungstermin durch. Die Zuständigkeit für den Beschluss auf Grundlage der so genannten abschließenden Stellungnahme des RP liegt beim Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde.  

    Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis 30. September nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen erheben. Die Auslegung wird in den Amtsblättern der Städte und Gemeinden bekanntgemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Einwendungen aus dem vorangegangenen Verfahren, also der Offenlage im Jahr 2006, haben keine Gültigkeit mehr und müssen neu erhoben werden.  

    Die Unterlagen werden ab Beginn der Offenlage auch auf www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ mit weiteren Hinweisen ins Internet eingestellt. 

    Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kann die DB dieses Mal keine Informationsveranstaltung zur Offenlage direkt vor Ort anbieten. Damit Interessierte und Betroffene sich über die Planungen informieren können, startet sie pünktlich zum Beginn der Offenlage am 1. Juli ein umfangreiches digitales Infoangebot unter www.karlsruhe-basel.de/offenlage84

    Die DB Netz AG realisiert im Rahmen des Großprojekts Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel den durchgängigen viergleisigen Ausbau der Rheintalbahnstrecke. Es ist im Bundesverkehrswegeplan mit vordringlichem Bedarf eingestuft. Ziele sind die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur. Der Abschnitt 8.4 hat eine Länge von rund 11,9 Kilometern und beginnt im Norden auf der Gemarkung Schlatt der Stadt Bad Krozingen und endet im Süden kurz hinter der Gemarkungsgrenze Hügelheim der Stadt Müllheim. 

    Der Abschnitt zwischen Bad Krozingen und Müllheim war bereits 2003 Bestandteil von Planfeststellungsverfahren (damalige PfA 8.3 und PfA 9.0).

    Hauptmerkmal der neuen Planung ist nun eine tiefer gelegene Trassenführung zwischen Mengen und Hügelheim. Im PfA 8.4 verläuft die Strecke über etwa 8,9 Kilometer in Tieflage mit Steilböschung. 

    Die Realisierung der so genannten „Bürgertrasse“ ist der Erfolg von jahrelangen Bemühungen der Region zur Verbesserung der Pläne der Bahn und ist auch dem großen Engagement der Bürgerinitiative MUT zu verdanken. Aufgrund der Beschlüsse des dazu gegründeten Projektbeirats, an dem mit DB, Bund, Land und Region alle Projektverantwortlichen vertreten waren, hat die Bahn die ursprüngliche Planung aus dem Jahr 2003 überarbeitet und beim Eisenbahn-Bundesamt einen neuen Antrag auf Planfeststellung gestellt.  

    Neben der Trassenführung in Tieflage zwischen Mengen und Hügelheim umfasst die Planung die weiter südlichere Verknüpfung mit der Rheintalbahn einschließlich der Verlängerung des Mengener Tunnels. Der Knotenpunkt im Bereich Buggingen / Hügelheim wird auf Geländeniveau mit zwei Kreuzungsbauwerken in Tieflage gestaltet. Weiter ist zusätzlicher Schallschutz zur Erzielung von Vollschutz vorgesehen.  

    Auf der Strecke sind in den Bereichen Buggingen (westlich der Strecke) und Hügelheim (östlich der Strecke) Schallschutzwände auf einer Länge von insgesamt rund 2,7 Kilometer geplant. Die Wände sollen mit unterschiedlichen Höhen zwischen zwei und 6,5 Meter errichtet werden. Zudem wird im Bereich Buggingen eine Schallschutzgalerie mit einer Länge von rund 100 Metern mit einer Überdeckelung von mind. sechs Meter errichtet. Außerdem kommen Schienenstegdämpfer zum Einsatz.  

    Die Planung sieht die Errichtung von zwei Landschaftsbrücken im Bereich Burggraben / Bruckgraben sowie Eschbach / Sulzbach und die Neuerrichtung des Haltepunkts Buggingen vor. 

    Um die negativen Auswirkungen der Trassenführung durch im Wesentlichen landwirtschaftlich genutzte Bereiche abzumildern und den entstehenden Landverlust auf viele Schultern zu verteilen, um ihn so verträglich zu gestalten, hat das RP schon Ende Mai einen Antrag auf Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens gestellt.

     

     

  • Abteilung 5
    24.06.2020
    Wutach bei Stühlingen wird naturnah ausgebaut
    Regierungspräsidentin Schäfer gibt Startschuss für die Umgestaltung auf deutscher Seite

    Gemeinsam mit dem Schaffhauser Regierungsrat Martin Kessler, dem Waldshuter Landrat Martin Kistler, dem Stühlinger Bürgermeister Joachim Burger und dem Schleitheimer Gemeinderatspräsidenten Hans Rudolf Stamm hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Mittwoch mit einem symbolischen Spatenstich die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Wutach beim Stühlinger Ortsteil Weizen (Kreis Waldshut) gestartet. Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) wird die Wutach in diesem grenzüberschreitenden Flussrenaturierungsprojekt auf einer Strecke von rund einem Kilometer zwischen dem Wiizemer Steg und den Sportanlagen des SV Weizen für ca. 1,3 Millionen Euro in einen naturnahen Zustand versetzen. Die Bauarbeiten sollen im März 2021 abgeschlossen werden. 

    „Mit dieser Renaturierung wird die Wutach in diesem Bereich den von der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie geforderten guten ökologischen Zustand erfüllen. Ein Blick auf die Schweizer Seite zeigt, dass schon nach wenigen Jahren kaum mehr erkennbar ist, dass hier der Mensch Hand angelegt hat“, sagte Regierungspräsidentin Schäfer. Mit dieser Umgestaltung der Wutach auf deutscher Seite gebe es künftig im Gewässerrandstreifen und im Fluss selbst bald wieder gute Lebensräume, von denen die Insekten-, Vogel-, Fisch- und Pflanzenwelt profitieren werde.  

    Bereits im Jahr 2014 wurde die Wutach auf Schweizer Seite naturnah umgestaltet. Mit der Umgestaltung auf der deutschen Flussseite wird nun auch hier die Sohl- und Uferstruktur verbessert und die Strömungsvielfalt der Wutach erhöht. Im Vorfeld hat das Land Baden-Württemberg die benötigten Flächen erworben.  

    „Um die eigendynamische Entwicklung des Gewässers anzustoßen, wird nun die beim früheren Ausbau durch massive Befestigung in ein Korsett gezwängte Wutach wieder entfesselt. Bei den Bauarbeiten wird das Mittelwasserbett aufgeweitet und die harte Verbauung aus dem Gewässerbett und den Ufern entfernt. Vor allem entstehen drei Verzweigungsbereiche. Die heutigen Ufer werden zu Inseln. Dies wird jedoch nichts Statisches sein, wir geben nur den Impuls, dem Gewässer seine natürliche Flusslandschaft mit eigendynamischer Entwicklung wieder selbst zu gestalten. Im Laufe der Zeit sollen sich wieder naturnahe Bedingungen einstellen und natürliche Gleit- und Prallufer entwickeln können. Dabei entstehen neue, vielfältige Lebensräume im Wasser, am Ufer und in den Randstreifen“, erklärte Flussmeister Christoph Dörflinger vom RP. 

    Das RP weist darauf hin, dass es durch den Baustellenverkehr trotz der eingerichteten Umleitungen für Wanderer und Radfahrer zu Behinderungen entlang der betroffenen Abschnitte der landwirtschaftlichen Wege kommen kann.

  • Abteilung 4
    23.06.2020
    Regierungspräsidium kündigt Verkehrsbehinderungen an der Anschlussstelle Rust (A 5) an
    Zweite Brücke wurde betoniert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird es am Donnerstag, 25. Juni und am Freitag, 26. Juni, zu Verkehrsbehinderungen auf der A 5 in Höhe der Anschlussstelle Rust kommen. Nach der Betonierung der zweiten Brücke über die Autobahn im Zuge des Ausbaus der Anschlussstelle, werden dort nun die Einrichtungen zur Verkehrssicherung abgebaut.  

    In dieser Zeit werde der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbeigeführt, heißt es aus dem RP. Die Rückbauarbeiten finden in beiden Fahrtrichtungen der A 5 statt. Dass dadurch Staus entstehen werden, sei unvermeidlich. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis. Ab Freitagnachmittag könne der Verkehr die Baustelle wieder ungehindert passieren.

  • Abteilung 4
    23.06.2020
    L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt (Kreis Breisgau Hochschwarzwald) wird saniert
    Sperrung der Straße in zwei Bauabschnitten von 29. Juni bis Ende August/ Umleitung über B 3 und B 378

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert die Landesstraße 134 zwischen Neuenburg am Rhein und dem Stadtteil Steinenstadt (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) auf einer Länge von sieben Kilometern. Wie das RP mitteilt, beginnen die Arbeiten am Montag, 29. Juni und sollen Ende August abgeschlossen sein. Die Landesstraße müsse in dieser Zeit gesperrt werden. Der Verkehr wird über die B 3 und die B 378 umgeleitet. 

    Im ersten Bauabschnitt wird die L 134 zwischen der Abzweigung nach Schliengen (Gärtnerweg) und dem Steinweg in Steinenstadt erneuert. Diese Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung und dauern voraussichtlich bis Ende Juli. In dieser Zeit ist Steinenstadt wie gewohnt von Neuenburg aus erreichbar. Von Bad Bellingen kommend erfolgt die Zufahrt nach Steinenstadt über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke. Um die sichere Zufahrt für den Schwerlastverkehr zum Kieswerk und zur Mineralquelle zu gewährleisten, wird während der ersten Bauphase auf der Hauptstraße in Steinenstadt ein absolutes Halteverbot ausgeschildert. Die Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Steinenstadt wird auf 30 Stundenkilometer beschränkt. Im ersten Bauabschnitt wird der Straßenbelag auf einer Länge von 2,6 Kilometern erneuert. Drei Brückenbauwerke werden saniert und die Leitplanken werden auf einer Länge von drei Kilometern erneuert. 

    Im August wird dann der Abschnitt zwischen Steinweg und Neuenburg, Kreuzung Saarengrünstraße und Basler Straße saniert. Diese Arbeiten werden ebenfalls unter Vollsperrung durchgeführt und dauern voraussichtlich bis Ende August. In dieser Zeit erfolgt die Zufahrt nach Steinenstadt von Neuenburg über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke. Von Bad Bellingen kommend kann Steinenstadt über die erneuerte Landesstraße angefahren werden. Im zweiten Bauabschnitt wird der Straßenbelag auf einer Länge von 4,2 Kilometern erneuert. Es werden drei Kilometer Leitplanken erneuert, und der Parkplatz am Ortsausgang Neuenburg wird rückgebaut. 

    Insgesamt kostet die Sanierung der Landesstraße 2,3 Millionen Euro.

  • Abteilung 5
    22.06.2020
    Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach: Bau der Schutzbrunnen in Breisach und Hochstetten geht voran

    Die Arbeiten für den Bau der restlichen Schutzbrunnen für den Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach gehen planmäßig voran. Die Brunnen in Breisach und Hochstetten werden beim künftigen Betrieb des Rückhalteraumes betriebsbedingten Schäden an Gebäuden zuverlässig vorbeugen, teilt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit. Die Kampfmittelsondierungen im Bereich Breisach seien abgeschlossen. Der Schutzbrunnen an der Hochstetterstraße gegenüber der Otto-Gutmann-Straße sei gebohrt und der Filter eingebaut worden. 

    Zum Einbau des Filters am 200 Meter südlich gelegenen Schutzbrunnen müsse ab Montag, 29. Juni, die Hochstetterstraße im Bereich der Baustelle halbseitig gesperrt werden. Die Parkmöglichkeiten seien dadurch eingeschränkt. In Hochstetten werde der Bau der Grundwassermessstellen, welche der Beobachtung der Grundwasserstände im direkten Umfeld der neuen Schutzbrunnen dienen, planmäßig fortgesetzt. 

    Ab Montag, 29. Juni, beginnen im Kreuzungsbereich Ziegeleiweg und Otto-Gutmann-Straße auch die Arbeiten zur Umlegung von Strom-, Wasser- und Gasleitungen in Vorbereitung für den Bau des dortigen Schutzbrunnens. Diese Arbeiten dauern vorrausichtlich bis zum 24. Juli an, heißt es aus dem RP. Die Zufahrt zum Ziegeleiweg werde in dieser Zeit eingeschränkt möglich sein. Am 6. und 7. Juli sei die Zufahrt zum Ziegeleiweg jedoch nur nachts möglich. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner erhalten hierzu vom Regierungspräsidium konkrete Informationen per Briefpost. 

    Weitere Informationen: Das Integrierte Rheinprogramm ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes Kulturwehr Breisach können nach Fertigstellung bis zu 9,3 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden und so zum Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen.

    Zum Schutz der Ortslagen vor zusätzlichen, schadbringenden Grundwasseranstiegen bei künftigen Flutungen des Rückhalteraumes werden in Breisach und Hochstetten Brunnen zur Grundwasserhaltung (Schutzbrunnen) gebaut.

     

  • Abteilung 4
    22.06.2020
    Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau): Anschlussstelle Gengenbach Nord auf der Seite Marktscheune am Mittwoch nochmals teilweise gesperrt

    Wegen der Bauarbeiten für den dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) muss am Mittwochvormittag, 24. Juni, die Anschlussstelle Gengenbach Nord (Marktscheune) nochmals für einige Stunden gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, stehen dort Arbeiten am Randstreifen und im Böschungsbereich an. 

    Auf der Kinzigseite bleibe die Anschlussstelle Nord frei befahrbar, heißt es aus dem RP. Die Marktscheune sei von Offenburg kommend über die Anschlussstelle Mitte und Berghaupten erreichbar.

     

  • Abteilung 2
    18.06.2020
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Ausbau und Sanierung der Kreisstraße 5138 im Tennenbacher Tal (Kreis Emmendingen) ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Montag, 22. Juni

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau und die Sanierung der Kreisstraße 5138 zwischen Sonnenziel und Tennenbach (Landkreis Emmendingen) im ersten Bauabschnitt eingeleitet. Die Pläne liegen von Montag, 22. Juni bis einschließlich Dienstag, 21. Juli in den Gemeinden Emmendingen und Freiamt zur Einsichtnahme aus. Die Auslegung soll allen Betroffenen und Interessierten die Gelegenheit bieten, sich über die Planung umfassend zu informieren. Die Gemeinde Emmendingen hat die Auslegung in ihrem Amtsblatt und die Gemeinde Freiamt in ihrem Mitteilungsblatt bekannt gemacht und über die jeweiligen Öffnungszeiten und Einwendungsmöglichkeiten informiert.  

    Wie das RP mitteilt, sollen der Ausbau und die Sanierung der Kreisstraße im Tennenbacher Tal die Anbindung der ländlich geprägten Gemeinde Freiamt an Emmendingen und Freiburg verbessern. Zudem werde die Verkehrssicherheit erhöht und ein höherer Schutz für die angrenzenden Biotope und Quellen erreicht. 

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Projekts und die Bekanntmachung mit den Hinweisen zum Verfahren können ab dem Beginn der Auslegung auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen werden.

  • Abteilung 4
    18.06.2020
    Heilsbergtunnel an der A 81 bei Gottmadingen (Kreis Konstanz) wird gewartet
    Nächtliche Sperrungen Ende des Monats

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, müssen die technischen Anlagen des Heilsbergtunnels an der A 81 bei Gottmadingen (Landkreis Konstanz) gewartet werden. Dazu werde die Autobahnmeisterei Engen den Tunnel Ende des Monats jeweils für eine Nacht pro Fahrtrichtung sperren. Umleitungen werden ausgeschildert. 

    In der Nacht von Montag, 29. Juni auf Dienstag, 30. Juni werde der Tunnel in Fahrtrichtung Schweiz gesperrt. Der Verkehr werde in der Zeit von 20 bis 5 Uhr von der Anschlussstelle Hilzingen über Singen und Gottmadingen (B 314 und B 34) umgeleitet. In der darauffolgenden Nacht von Dienstag, 30. Juni auf Mittwoch, 1. Juli werde der Tunnel in Fahrtrichtung Stuttgart gesperrt. Der Verkehr werde in der Zeit von 20 bis 5 Uhr in umgekehrter Richtung über Gottmadingen und Singen umgeleitet.  

    Das RP bittet um Verständnis für die Einschränkungen. Die Wartung diene der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

     

  • Abteilung 4
    18.06.2020
    Brücke über die B 33 am Strohbacher Kreuz (Gengenbach, Ortenau) wird saniert
    Regierungspräsidium baut gleichzeitig Rampen für den Radweg an der L 99

    Ab Mittwoch, 8. Juli, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Brücke über die B 33 am Strohbacher Kreuz (Gengenbach, Ortenau) und errichtet gleichzeitig Rampen für den Radweg an der L 99. Die Sanierung dauert voraussichtlich bis Ende November. Die Landesstraße wird im Bereich der Baustelle in dieser Zeit halbseitig gesperrt, der Verkehr wird per Ampel geregelt.  

    Die B 33 muss zum Aufbau der Gerüste von Samstag, 11. Juli, 18 Uhr, bis Sonntag, 12. Juli, 12 Uhr, halbseitig gesperrt werden. Die halbseitige Sperrung betrifft nur den von Offenburg kommenden Verkehr, der bei Gengenbach-Süd ausgeleitet und über Fußbach (Gengenbach) umgeleitet wird. Während dieser Der Verkehr von Biberach kommend verbleibt auf der B 33.   

    Die Arbeiten werden durch die Bietergemeinschaft B + S   GmbH / Vogel-Bau GmbH durchgeführt. Die Kosten liegen bei 1,5 Millionen Euro.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.06.2020
    Auf den Spuren der Gams bei Todtnau-Fahl
    Beobachtungspfad im Biosphärengebiet ist fertig
     Gämse sind eine Besonderheit im Biosphärengebiet Schwarzwald. Foto: Erich Marek

    Wo kann der Wanderer Gämsen am Wegesrand in freier Wildbahn beobachten? Das ist auf dem jetzt fertig gestellten Gamspfad bei Todtnau-Fahl ohne Probleme möglich. Der neue Wanderweg ist etwa drei Kilometer lang, wurde vom Biosphärengebiet Schwarzwald gefördert und vom Hegering 5 „Oberes Wiesental“ der Jägervereinigung Badische Jäger Lörrach umgesetzt. Auf mehreren Infotafeln gibt es viel Wissenswertes über den Paarhufer zu erfahren. Am Ziel steht ein großes Fernglas, mit dem die Tiere auf der Wiese oberhalb von Brandenberg beobachtet werden können. 

    „Dass auf den Hängen rund um Todtnau Gämsen leben, ist etwas Besonderes. Mit dem Gamspfad wollen wir diese Tiere und ihren Lebensraum erlebbar machen. Sie lassen sich hier ohne großen Aufwand beobachten und haben auch keine Angst vor Wanderern“, erläutert Hegeringleiterin Claudia Senn. Das Projekt kostete rund 26.300 Euro. Knapp 17.900 Euro davon steuerte das Land im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets bei. 

    Die Gams  war bis zum 14. Jahrhundert im Schwarzwald heimisch, wurde dann jedoch ausgerottet. In den 1930er Jahren wurden einige Tiere im Schwarzwald ausgesetzt. Daraus entwickelte sich eine feste Population mit heute ca. 1500 Tieren. Ein Teil ihrer Lebensräume befindet sich auf den felsigen Steillagen zwischen Todtnau und dem Feldberg.  

    „Wir haben uns dafür entschieden, den Gamspfad in den bestehenden und bekannten Wasserfallsteig zu integrieren,“ sagt Claudia Senn. So biete sich den Gästen die Möglichkeit, die Gamsbeobachtung als zusätzliches Angebot zu nutzen. Der Einstieg befindet sich direkt an der B 317 oberhalb des Fahler Wasserfalls, wo es auch Parkmöglichkeiten sowie eine Bushaltestelle gibt. An der großen Infostation erfahren die Gäste etwas über die Gams, ihre Geschichte und ihre Lebensweise. Der Weg führt dann bergab und endet in Brandenberg an der Kneipp-Anlage. Dort steht auch das Fernglas mit Blick auf die Gamsmatte. Doch auch unterwegs lohnt es sich, die Augen offenzuhalten. Die Gams zeigt sich gern an offenen Flächen am Waldesrand. Der Pfad wurde in den vergangenen Wochen fertig gestellt und kann ab sofort begangen werden. Die offizielle Einweihung soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.  

    Weitere Infos: Startpunkt ist der Parkplatz bei der Bushaltestelle „Fahl Todtnauer Hütte Abzw., Todtnau“; Zielpunkt Bushaltestelle „Brandenberg Hirschen, Todtnau“. Bus 7300 Titisee nach Zell (in der Regel Stundentakt). Einen Flyer zum Gamspfad gibt es an der Infostation sowie bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald.

    Foto: Gämse sind eine Besonderheit im Biosphärengebiet Schwarzwald. Foto: Erich Marek.​​

  • Abteilung 4
    10.06.2020
    Friedrichstraße (B 34) in Rheinfelden (Baden) sechs Wochen gesperrt
    Regierungspräsidium ersetzt alten Durchlass unter der Straße // Umleitung über den äußeren Ring

    Weil der Durchlass über den Dürrenbach altersbedingt ersetzt werden muss, muss die Friedrichstraße (B 34) in Rheinfelden (Baden) auf Höhe der Aral-Tankstelle/Josefstraße gesperrt werden. Für Vorarbeiten müssen die zwei Fahrspuren der Friedrichstraße bereits ab Montag, 15. Juni verengt werden. Für die Fußgänger wird eine Ampel eingerichtet. Von Montag, 22. Juni bis Ende Juli wird der Bereich komplett gesperrt, der Verkehr werde über den äußeren Ring (B 316, L 143) umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Die Bauarbeiten dauern insgesamt ca. acht Wochen, davon werde die Straße für sechs Wochen gesperrt sein. Für die Feuerwehr und die Tankstellenzufahrt werde eine ferngesteuerte Ampel installiert. Die Tankstelle bleibe offen. 

    Die Friedrichstraße muss im Bereich des Durchlasses aufgebrochen bzw. gefräst werden. Dabei werden auch Leitungen und Kabel der Energieversorger und der Stadt neu verlegt. Sobald der neue Durchlass aus Fertigteilen eingesetzt ist, werde die Fahrbahndecke wiederhergestellt, so das RP weiter. Nach Abschluss der Arbeiten auf der Friedrichstraße (B 34) werden im Bachbett weitere Anpassungsarbeiten ausgeführt, die den Verkehr nicht beeinträchtigen.    

    Die Baukosten liegen bei ca. 600.000 Euro. Das RP weist darauf hin, dass der Terminplan sehr eng getaktet sei und nur bei gutem Wetter eingehalten werden könne.

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  • Abteilung 4
    09.06.2020
    Regierungspräsidium beschleunigt Sanierung der B 313 zwischen Stockach (Kreis Konstanz) und Kreisgrenze
    Durch die Zusammenlegung von zwei Bauabschnitten soll die Sanierung bereits Mitte Juli abgeschlossen sein

    Bei der Sanierung der B 313 zwischen dem Stockacher Ortsteil Zizenhausen und der Kreisgrenze zum Landkreis Sigmaringen laufen noch bis Ende Juni die Arbeiten zwischen Hoppetenzell (Stockach, Kreis Konstanz) und Mühlweiler (Mühlingen, Kreis Konstanz). Um den Bauablauf zu optimieren hat sich das Regierungspräsidium Freiburg (RP) zusammen mit den zuständigen Behörden und der Baufirma jetzt darauf verständigt, bereits vor Beendigung dieses Bauabschnitts ab Montag, 15. Juni, mit dem Bauabschnitt zwischen Ortsausgang Schwackenreute (Mühlingen, Kreis Konstanz) und Kreisgrenze zum Landkreis Sigmaringen zu beginnen. Beide Bauabschnitte laufen also parallel. Der Ortsteil Mühlweiler wird in diesen Zeitraum weiterhin über die K 6180 und der Ortsteil Schwackenreute von Mühlweiler über die B 313 erreichbar sein.     ​

    Den Ersatzfahrplan für den ÖPNV könne bei den entsprechenden Busbetrieben auf deren Homepage abgerufen werden. Für direkt betroffene Anwohner innerhalb der Ortschaften werde das RP Wurfsendungen mit den exakten Sperrzeiten in deren Bauabschnitten kurzfristig verteilen. Die Neubauleitung Singen des RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

  • Abteilung 4
    09.06.2020
    Neue Fahrbahndecke für die B 315 zwischen Abzweigung zur B 317 und Lenzkirch
    Bundesstraße bis Ende Juli halbseitig, im August voll gesperrt // Umleitung über Schluchsee

    Die B 315 zwischen der Abzweigung von der B 317 bis zum Ortseingang von Lenzkirch (Brsg. Hochschwarzwald) erhält eine neue Fahrbahndecke. Am Montag, 15. Juni, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Sanierungsarbeiten. Die Bundesstraße wird in diesem Abschnitt bis Ende Juli halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Ab Montag, 3. August, müsse die B 315 dann bis einschließlich Freitag, 21. August, voll gesperrt werden, der Verkehr werde über Schluchsee (B 317/B 500/L 156) umgeleitet, heißt es aus dem RP. Um die Zufahrt für den Anliegerverkehr durchgehend gewährleisten zu können, werden die Bauarbeiten in zwei Abschnitten, zunächst zwischen B 317 und der Abfahrt zum Ortsteil Saig und von dort bis zum Ende der Baustelle am Ortseingang Lenzkirch, unterteilt.

     

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  • Abteilung 4
    09.06.2020
    Ausbau der B 33 bei Allensbach (Kreis Konstanz) schreitet zügig voran
    Regierungspräsidium stellt umfangreiche Unterlagen und eine Baustelleninfo im Film zu den anstehenden Bauarbeiten ins Internet // Bürgerinformation wegen Corona-Pandemie abgesagt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat heute (9. Juni) bei einem Pressetermin die weiteren Schritte für den vierspurigen Ausbau der B 33 zwischen Allensbach und Konstanz vorgestellt, die zusätzlich zum Bau des Waldsiedlungstunnels in diesem Jahr anlaufen.     

    Die Leiterin der Neubauleitung Singen im RP, Yvonne Guduscheit, erläuterte dabei die weiteren Bauabschnitte: „Zunächst werden wir die Anschlussstelle Allensbach-Mitte angehen. Im Anschluss folgt dann der Ausbau der Anschlussstelle Allensbach-Ost zum Vollanschluss und weitere Teile der notwendigen Umleitungsstrecken. Im Bereich Hegne ist wegen der schlecht tragfähigen Bodenschichten eine tiefgreifende Bodenstabilisierung erforderlich.“ Außerdem sei der Bau zweier Regenwasserbehandlungsanlagen für das Straßenoberflächenwasser und mehrere Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Naturschutz geplant. Für den Tunnelbau ab dem Jahr 2022 in Allensbach und Hegne würden vorab zwei Fußgängerunterführungen unter der Umleitungsstrecke gebaut.      

    Ursprünglich hatte das RP eine umfassende Bürgerinformation geplant, die jedoch wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden musste. Auch deshalb hat die Behörde auf ihrer Homepage (www.rp-freiburg.de) unter der Rubrik „Aktuelles“ detaillierte Informationen über den Ausbau der B 33 eingestellt. Neben ausführlichen Erläuterungen und Pläne hat das RP auch einen informativen Film über die anstehenden Bauarbeiten und die notwendigen Eingriffe in den Verkehr eingestellt.

     

  • Abteilung 4
    08.06.2020
    B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenau) wird saniert
    Einschränkungen für den Verkehr bis Oktober // Parkplätze am Korker Baggersee gesperrt

    Ab Montag, 15. Juni beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit der Sanierung der B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenau). Die Bauarbeiten sollen bis Oktober dauern und erfolgen in mehreren Bauabschnitten. Dabei werde die Bundesstraße an den jeweiligen Baustellenbereichen nur zweispurig befahrbar sein. Teilweise werde der Verkehr auf die Überholspur der jeweiligen Gegenfahrbahn geführt, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Je nach Abschnitt muss der Verkehr auch weiträumig umgeleitet werden. Dies gelte aber jeweils nur für eine Fahrtrichtung. Die Umleitung werde ausgeschildert. Für die gesamte Bauzeit gesperrt werden die Parkplätze an der B 28 in Höhe des Korker Baggersees. Sie würden als Materiallager benötigt, so die Behörde in ein einer Pressemitteilung.

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  • Abteilung 4
    08.06.2020
    Neue Kreisverkehre bei Neuenburg bereits im September fertig
    Verkehr wird ab Mitte Juni auf provisorische Umleitungen verlegt

    Ab Mittwoch, 10. Juni, bis voraussichtlich Anfang August muss wegen des Baus der beiden neuen Kreisverkehre auf der östlichen Seite der Anschlussstelle der A 5 bei Neuenburg am Rhein der Verkehr auf der B 378 auf provisorische Umleitungen sowie auf einen provisorischen Kreisverkehr an der Westtangente verlegt werden. Zusätzlich müsse die Straße Kronenrain in Neuenburg für die gesamte Bauzeit voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Eine innerstädtische Umleitung sei bereits ausgeschildert. 

    Wie das RP) weiter mitteilt, können durch Optimierungen im Bauablauf und der Sperrung des Grenzübergangs Neuenburg-Chalampé wegen der Corona-Pandemie der Bau der neuen Kreisverkehre bereits im September abgeschlossen werden und damit zwei Monate früher als ursprünglich geplant.

     

  • Abteilung 4
    08.06.2020
    Regierungspräsidium saniert Drainageleitungen am Röttelner Hang an der A 98 zwischen Lörrach-Mitte und Kandern (Kreis Lörrach)
    In Richtung Weil ab Montag, 15. Juni, bis voraussichtlich Anfang September Autobahn nur einspurig // Gegenrichtung nicht betrof

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, müssen insgesamt 280 Drainageleitungen, die über die ganze Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang zwischen den Autobahnanschlussstellen Lörrach-Mitte und Kandern an der A 98 verteilt sind, saniert werden. Deshalb ist die rechte Fahrspur der Autobahn in Richtung Weil am Rhein ab Montag, 15.Juni, bis voraussichtlich Anfang September gesperrt.     

    Der Verkehr wird in dieser Zeit auf der Überholspur an der Baustelle vorbeigeführt. Der Verkehr in Richtung Lörrach ist von den Bauarbeiten und der Fahrbahnverengung nicht berührt.     

    Die dringend sanierungsbedürftigen Drainageleitungen dienen zur Ableitung des Hangwassers des Röttler Hang. Nach der Sanierung kann das Hangwasser wieder uneingeschränkt abgeleitet werden und somit wird ein Anstauen des Wassers verhindert.  

    Für die unumgänglichen Verkehrsbeeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das RP um Verständnis.

     

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  • SGZE
    08.06.2020
    Französische nukleare Atomaufsichtsbehörde ASN legt Entscheidungsentwurf über Sicherheitsanpassungen des KKW Fessenheim öffentlich aus
    Anmerkungen können direkt bei der ASN bis zum 16. Juni eingereicht werden

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, hat die französische nukleare Atomaufsichtsbehörde ASN einen Entscheidungsentwurf über Sicherheitsanpassungen des Kernkraftwerks (KKW) Fessenheim öffentlich ausgelegt. Interessierte können bei der französischen Behörde bis zum 16. Juni Anmerkungen zum Entscheidungsentwurf online einreichen.

    Der Entscheidungsentwurf kann auf der Internetseite der ASN im Wortlaut abgerufen werden. Anmerkungen sind entweder mit einem Benutzerkonto auf der ASN-Website oder per E-Mail an strasbourg.asn@asn.fr möglich.

    Grundlage für den neuen Entscheidungsentwurf sei die veränderte Situation im Zusammenhang mit der endgültigen Abschaltung des Kernkraftwerks am 30. Juni. Von den nach dem Reaktorunfall in Fukushima von der ASN für alle französischen Kernkraftwerke geforderten Nachrüstungen müssten in Fessenheim nur noch solche realisiert werden, die für eine abgeschaltete Anlage von Bedeutung sind.

    Der Entscheidungsentwurf sehe vor allem eine technische Nachrüstung für die Kühlung der Brennelemente in den beiden Abklingbecken bis spätestens 31. Dezember dieses Jahres vor. Darüber hinaus sollen die radioaktiven Brennstäbe, die nach ihrem Einsatz im Reaktor in den Abklingbecken abkühlen müssen, bis spätestens 31. Dezember 2023 vollständig abtransportiert werden.​​​

  • Abteilung 5
    05.06.2020
    Vorbereitungen für einen besseren Hochwasserschutz in Fischingen (Sulz am Neckar, Kreis Rottweil)
    Detailvermessungen zwischen Montag, 15. und Freitag, 19. Juni // Private Grundstücke müssen für die Messungen betreten werden

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg (RP) plant gemeinsam mit der Stadt Sulz am Neckar (Kreis Rottweil) den Hochwasserschutz im Ortsteil Fischingen zu verbessern. Dafür lässt das RP zwischen Montag, 15. Juni, und Freitag, 19. Juni, durch ein Fachbüro Detailvermessungen durchführen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die betroffenen Grundstückseigentümer seien in einem Anschreiben direkt informiert worden. Das RP und die Stadt bitten darum, den Vertretern der Büros Inros Lackner das Betreten der Grundstücke zu ermöglichen.     

    Das RP bedaure, dass die Pandemie den Zeitplan für dieses Projekt durcheinandergebracht hat. Ursprünglich seien im April und Mai verschiedene Sitzungstermine und eine Informationsveranstaltung geplant gewesen. Derzeit werde an einer neuen Terminserie gearbeitet. Das Projekt solle zuerst im Gemeinderat und Ortschaftsrat vorgestellt werden. Danach werde das Projekt mit entsprechender Rückmeldemöglichkeit im Internet vorgestellt. Damit habe man schon beim Hochwasserschutz in Sulz gute Erfahrung gemacht, so der Projektleiter Daniel Elsässer. Da sehr viele private Grundstücke betroffen seien, werde es noch einen direkten Austausch und Abstimmungen mit den Eigentümern geben. Wie diese Veranstaltungen, Termine und Gespräche aussehen können und wann diese durchgeführt werden, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden, da sich die Vorgaben und Beschränkungen bezüglich Corona noch ständig ändern.

     

  • Abteilung 5
    05.06.2020
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sulz am Neckar
    Bürgerinnen und Bürger können Fragen und Anregungen weiterhin elektronisch online einreichen

    Da die geplante Informationsveranstaltung zum Hochwasserschutz in Sulz Anfang April aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnte, wurde das Projekt für interessierte Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) vorgestellt. Die Projektseite und die Mailadresse für Rückmeldungen seien auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ zu finden. Die bisher eingegangenen Anregungen und Fragen seien auf der Fragen-Antwort-Seite eingestellt, heißt es aus dem RP.     

    Die Möglichkeit, Fragen und Anregungen per Mail an das Projektteam zu richten, bleibe weiterhin bestehen. Ein Enddatum für dieses Beteiligungsformat sei momentan nicht vorgesehen. Das RP freue sich über eine rege Beteiligung.

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  • Abteilung 4
    05.06.2020
    Regierungspräsidium beklagt Müllablagerungen an der A 5

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, haben die Fälle illegaler Müllablage im Bereich der A 5 in den letzten Monaten stark zugenommen. So seien beispielsweise Anfang Mai in der Nähe der Anschlussstelle Ettenheim, sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite Müll, Mähgut, Gartenabfälle, Bauschutt und sonstige Abfälle abgeladen worden. In den letzten Tagen seien auf zwei Parkplätzen zwischen Riegel und Lahr an der Autobahn rund ein Dutzend Altreifen entsorgt worden Das RP weist in einer Pressemitteilung ausdrücklich darauf hin, dass das Abladen von Abfällen und Bauschutt eine Ordnungswidrigkeit ist und geahndet wird. Die Behörde habe Strafanzeige gestellt. Die Autobahnmeisterei Freiburg im RP bittet die Bevölkerung, Verstöße bei der Polizei zu melden. Zeugen werden gebeten sich mit der Verkehrspolizeidirektion Offenburg, Telefon 078121/4200 oder direkt mit der Autobahnmeisterei Freiburg, Telefon 07665/96930 in Verbindung zu setzen.

     

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  • Abteilung 4
    05.06.2020
    Nächster Schritt beim Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau)
    Bau der westlichen Fahrspuren beginnt // Anschlussstelle Gegenbach Nord jetzt auf der Seite Marktscheune teilweise gesperrt

    Wegen der Bauarbeiten für den dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) muss von Dienstag, 16. Juni, die Anschlussstelle Gengenbach Nord (Marktscheune) bis Donnerstag, 18. Juni, gesperrt werden. Auf der Kinzigseite bleibt die Anschlussstelle Nord frei befahrbar. Die Marktscheune ist von Offenburg kommend über die Anschlussstelle Mitte und Berghaupten erreichbar, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.      

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

     

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  • Abteilung 4
    05.06.2020
    Regierungspräsidium Freiburg startet Planung für die Ortsumfahrung Jestetten (B 27, Landkreis Waldshut)

    Bereits seit März 2020 führe das RP Erhebungen der Flora und Fauna vor Ort durch, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Diese artenschutzrechtlichen Untersuchungen seien Teil der vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Zeitgleich werden die aus den 1980er Jahren stammenden Trassierungspläne komplett überarbeitet und an die aktuell gültigen Straßenbaurichtlinien und neuen Rahmenbedingungen angepasst.     

    Das im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 geführte Projekt wurde im März 2018 in der landesweiten Umsetzungskonzeption des Ministeriums für Verkehr für einen Planungsbeginn bis spätestens 2025 vorgesehen. Daraufhin hatte das RP Freiburg den Planungsbeginn für das erste Halbjahr 2020 angekündigt.      

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir haben den Anspruch, für die Bevölkerung und die Kommunen verlässlich und transparent zu planen - und wir halten Wort. Die Ortsumfahrung wird viele Bürgerinnen und Bürger in Jestetten vom Durchgangsverkehr entlasten und damit mehr Lebensqualität bringen.“ Ausnahmslos alle der seit 2018 vorgesehenen Planungsbeginne für Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 habe das RP wie vorgesehen umgesetzt.    

    Die Gesamtkosten für die als Bundesstraße geplante Ortsumfahrung Jestetten sind im BVWP 2030 mit 26,4 Millionen Euro veranschlagt. Im nächsten Schritt werden die Fachleute nun die umfangreichen fachlichen Grundlagen für den weiteren Planungsverlauf klären. Bereits 2021 sollen dann erste Variantenüberlegungen für den Verlauf der neuen Straße im Rahmen einer öffentlichen Bürgerveranstaltung vorgestellt werden.

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  • Abteilung 5
    04.06.2020
    B 31 unter der A 5 an der Anschlussstelle Bad Krozingen wegen Arbeiten an der Autobahnbrücke nur einspurig
    Regierungspräsidium erneuert Korrosionsschutz und bringt Vogelschutznetz an

    Von Montag, 15. Juni, bis voraussichtlich Freitag, 26. Juni, erneuert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) an der Autobahnbrücke an der Anschlussstelle Bad Krozingen bei Hausen an der Möhlin (A 5/B 31) den Korrosionsschutz der Brückenlager und entfernt Taubenkot. Da der Kot der Tauben die Lager und den Beton langfristig schädigen, soll zukünftig ein Vogelschutznetz die Tauben davon abhalten auf den Auflagerlagerflächen zu nisten.    

    Wegen der Arbeiten wird eine der drei Fahrspuren an der B 31 unter der Autobahnbrücke gesperrt. In der ersten Woche betreffe dies die Fahrspur in Richtung Breisach. Der Verkehr werde über die zweite Spur der Gegenfahrbahn geführt. Nach der Hälfte der Bauzeit werde dann der rechte Fahrstreifen (Abbiegespur) gesperrt. Der Abbiegeverkehr müsse dann kurzzeitig auf den geradeaus Verkehr umgeleitet werden, heißt es aus dem RP. Im Bereich der Baustelle gelte Tempo 30.

     

  • Abteilung 5
    03.06.2020
    Pläne für Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Breisach/Burkheim sind genehmigt
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Entscheidender Meilenstein für Hochwasserschutz am Oberrhein.“
     Knapp 1.100 hat der Planfeststellungsbeschluss

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) freut sich über den erfolgreichen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für den Bau und den Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Breisach/ Burkheim. Der am Mittwoch vom Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald übergebene Planfeststellungsbeschluss umfasse knapp 1.100 Seiten und beende ein komplexes, fast viereinhalb Jahre dauerndes Planfeststellungsverfahren, teilte die Behörde mit.    

    „Mit diesem Planfeststellungsbeschluss ist ein entscheidender Meilenstein zur Realisierung des Hochwasserschutzes am Oberrhein mit seinen geplanten 13 Rückhalteräumen erreicht“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Der Rückhalteraum Breisach/Burkheim werde als wichtiger Bestandteil des Integrierten Rheinprogramms dazu beitragen, dass bei einem Hochwasserereignis die Schäden durch Überflutungen für Menschen und Infrastruktur am Rhein so gering wie möglich ausfallen.   

    Bereits vor rund 30 Jahren begannen die Konzepte und Planungen für diesen wichtigen Baustein des Integrierten Rheinprogramms, bei dem die Beteiligung der Bürgerschaft und der betroffenen Kommunen von Anfang an ein wesentlicher Bestandteil war. Dadurch wurde es möglich, zahlreiche Anliegen und Interessen der Region in den Planungen und im Entscheidungsprozess zu berücksichtigen.   

    Eines der zentralen Anliegen der Kommunen und der Bürgerinitiative sei es gewesen, die Durchströmung von Schluten anstelle der vom Land beantragten Ökologischen Flutungen für den Hochwasserrückhalteraum Breisach/Burkheim zu erreichen. „Weil dem Regierungspräsidium eine hohe Akzeptanz des Rückhalteraums in der Region wichtig ist, haben wir diesem Anliegen in besonderen Maße Rechnung getragen“, so Schäfer. Die von den Kommunen eingebrachte Schlutenlösung wurde begutachtet und in die Antragsunterlagen für die Planfeststellung aufgenommen. Schäfer: „Vor dem Hintergrund der höchstrichterlichen Entscheidungen zu Ökologischen Flutungen und der Erfahrungen des Landes in anderen Rückhalteräumen ist das Land den Kommunen hier sehr weit entgegengekommen.“    

    Im vorliegenden Planfeststellungsbeschluss wurden die Ökologischen Flutungen als erforderliche und notwendige Anpassungsmaßnahme bestimmt. Dennoch wird das Land an seiner Zusage festhalten, baubegleitend eine sog. Schlutendurchströmung („Schlutentest“) mit einem Monitoring durchzuführen. Damit sollen die kontrovers diskutierten Annahmen anhand von realen Bedingungen überprüft werden.    

    „In der bevorstehenden Bauphase wollen wir weiterhin im guten Gespräch mit Bürgerinnen, Bürgern und den Kommunen sein und Ansprechpartner für Fragen und Anregungen aus der Raumschaft“, kündigte Harald Klumpp, Leiter des Referats für das Integrierte Rheinprogramm im RP, an. So wie im gesamten Planungsverfahren werden die Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich informiert und so über alle Aktivitäten auf dem Laufenden gehalten werden.

    Mehr Informationen: Integriertes Rheinprogramm: Hochwasserrückhalteraum Breisach/ Burkheim.

    Überblick über die bisherige Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit: Zeitstrahl IRP Breisach Burkheim.​​

  • Abteilung 4
    02.06.2020
    B 31 im Höllental wegen Straßenbau- und Felsberäumungsarbeiten für zwei Wochen gesperrt
    Umleitung über B 500 // Fahrbahnsanierung und Felsberäumungsarbeiten

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert im Höllental zwischen Himmelreich und Hirschsprung die Fahrbahndecke der B 31. Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald saniert in diesem Zug Teilflächen der Fahrbahndecke in der Ortsdurchfahrt von Falkensteig. Die B 31 ist deshalb im Bereich zwischen den Anschlussstellen Buchenbach und Hinterzarten von Montag, 22 Juni ab 5 Uhr, bis voraussichtlich Sonntag, 5. Juli, 22 Uhr, in beide Fahrtrichtungen voll gesperrt.    

    Der Verkehr wird über die B 500 umgeleitet. Dabei wird der aus Freiburg kommende Verkehr über den Spirzen (K 4907), der aus Richtung Donaueschingen kommende Verkehr über St. Märgen und St. Peter geführt. Das RP weist darauf hin, dass die Spirzenstraße in dieser Zeit zur Einbahnstraße wird und nur aus Richtung Freiburg befahrbar ist. Verkehrsteilnehmer aus Richtung Donaueschingen mit Fahrziel Elztal, Emmendingen und Autobahnanschluss Nord können ab St. Peter über das Glottertal fahren.  

    Die Ortsteile Falkensteig und Himmelreich bleiben aus westlicher Richtung für Anlieger weiter anfahrbar, ebenso wie das Hofgut Sternen aus östlicher Richtung. Allerdings müsse mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.    

    Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald nutzt die Sperrung auch, um beim Hirschsprung einen Geröllfangzaun zu installieren und am Kreuzfelsen Felssicherungsarbeiten durchzuführen. Falls die Arbeiten am Kreuzfelsen länger dauern sollten, werde im diesem Bereich eine der drei Fahrspuren gesperrt, heißt es aus dem Landratsamt.   

    Das RP und das Landratsamt bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    29.05.2020
    L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt wird saniert
    Regierungspräsidium erneuert die Fahrbahndecke in zwei Bauabschnitten // Umleitung über B 3 und B 378

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und dem Stadtteil Steinenstadt auf einer Länge von sieben Kilometern saniert. Die Arbeiten beginnen am Montag, 29. Juni, und sollen Ende August abgeschlossen sein. Die Landesstraße wird gesperrt. Der Verkehr wird über die B 3 und die B 378 umgeleitet. 

    Im ersten Bauabschnitt werde die Landesstraße bis Ende Juli zwischen der Abzweigung nach Schliengen (Gärtnerweg) und dem Steinweg in Steinenstadt erneuert. In dieser Zeit sei Steinenstadt von Neuenburg aus erreichbar, so das RP. Im August werde dann der Abschnitt zwischen Steinweg und Neuenburg, Kreuzung Saarengrünstraße und Basler Straße saniert. In dieser Zeit könne Steinenstadt von Süden angefahren werden.    

    Insgesamt werden 17.000 Tonnen Asphaltmischgut auf einer Fläche von rund 50.000 Quadratmetern eingebaut. Dies entspreche ca. 700 Lkw-Ladungen. Darüber hinaus werden vier Kilometer Leitplanken erneuert, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Insgesamt koste die Sanierung der Landesstraße 2,3 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    29.05.2020
    Ortsdurchfahrt Haslach im Kinzigtal (B 33) wird saniert
    Regierungspräsidium: Kein Zusammenhang mit Planungen der Ortsumfahrung // Sperrungen und Umleitungen unvermeidlich

    Aufgrund des schlechten Zustandes muss die B 33 in der Ortsdurchfahrt Haslach im Kinzigtal zwischen der Kinzigbrücke und der Schreinerei Psak (kurz nach Netto Discounter) ab Montag, 13. Juli, saniert werden. Die Ortsdurchfahrt muss deshalb in mehreren Abschnitten bis Ende November entweder voll, oder halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird größtenteils innerörtlich umgeleitet. In der zweiten Hälfte der Sommerferien wird es auch eine überörtliche Umleitung geben, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).  

    Parallel zur Fahrbahnsanierung werden Arbeiten an der Fahrbahnentwässerung durchgeführt sowie die kreuzende Gleisanlage in Höhe der Firmen Müller und Schwarzwald Schlafsysteme ausgebaut, da sie nicht mehr in Betrieb ist und die Schienen die Verkehrssicherheit gefährden. Außerdem wird an der Klosterbachbrücke die schadhafte Beschichtung der Gehwege parallel zur Fahrbahnsanierung erneuert und kleinere Arbeiten an der Wasserleitung der Stadtwerke Haslach durchgeführt.   

    Die Bauarbeiten beginnen zwischen der Einmündung Schleifmattstraße und der Diskothek Blockhaus. Hier wird ab 13. Juli wegen der Sanierung zuerst die der Kinzig zugewandte Fahrbahnseite gesperrt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Villingen-Schwenningen kann weiterhin auf der B 33 durch die Baustelle fahren. Der Verkehr in Fahrtrichtung Offenburg wird über die Straßen Im Mühlegrün, Am Gewerbekanal und Schleifmattstraße innerörtlich umgeleitet. Die Zufahrt von der B 33 in die Schleifmattstraße (in Höhe der Moschee) muss während der Arbeiten auf dieser Fahrbahnseite gesperrt werden. Hier bittet das RP, ebenfalls über die Straße Im Mühlegrün zuzufahren. Außerdem muss die Zufahrt zu dem Gutmann Fachmarkt und ZG Raiffeisen sowie dem dortigen großen Parkplatz gesperrt werden. Hier wird eine Behelfszufahrt im Bereich der alten Gleisquerung in Höhe der Firma Müller angelegt. Dort wird auch eine Fußgängerampel zur sicheren Querung der B 33 für Fußgänger aufgestellt, da die Fußgängerampel in Höhe der Diskothek Blockhaus außer Betrieb sein wird. Die Arbeiten auf dieser Fahrbahnseite dauern voraussichtlich zwei Wochen. Im Anschluss wird die gegenüberliegende Fahrbahnseite zwischen Bahnunterführung und Diskothek Blockhaus saniert. Die innerörtliche Umleitung in Richtung Offenburg bleibt weiterhin bestehen. Die Einmündung Steinacher Straße (K 5358) muss dann aber gesperrt werden. Die Arbeiten in diesem Bauabschnitt sollen spätestens am Freitag, 7. August abgeschlossen sein.    

    Nach Abschluss dieser Arbeiten wird während der Bauferien die B 33 zwischenzeitlich komplett für den Verkehr freigegeben bevor die Arbeiten zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung voraussichtlich am Montag, 24. August, beginnen. Da es hier keine geeignete innerörtliche Umleitung gibt, muss der Verkehr in Fahrtrichtung Villingen-Schwenningen für voraussichtlich zwei Wochen über Schnellingen, Fischerbach und Hausach umgeleitet werden. Der Verkehr in Fahrtrichtung Offenburg wird durch die Baustelle geführt, vor der Kinzigbrücke ausgeleitet und über Steinach umgeleitet, um einen Rückstau am Bollenbacher Kreuz zu vermeiden. Im Anschluss wird die Abfahrt in Richtung Steinach (bei Maier & Kaufmann) eine Woche voll gesperrt, der Verkehr kann dann aber wieder in beiden Fahrtrichtungen auf der B 33 fahren. Um die Behinderung für den Schüler- und Busverkehr so gering wie möglich zu halten, werden die Arbeiten zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung während der Sommerferien durchgeführt. Im Anschluss gehen die Arbeiten zwischen Blockhaus und Seilerstraße weiter. Über die einzelnen Bauabschnitte werde das RP rechtzeitig vorher nochmals gesondert informieren. Da das RP damit rechnet, dass aufgrund der Fahrbahnsanierung in Haslach der Verkehr in Richtung Freiburg (B 294) verstärkt über das Landwassereck (L 107) ausweicht, wurde mit der Polizei vereinbart, auf dieser kurvenreichen Strecke an besonders engen Kurven den Verkehr einspurig per Ampel zu regeln. Dies sei insbesondere wegen des verstärkten Schwerlastverkehrs erforderlich.    

    Die Baukosten für die Sanierung der Ortsdurchfahrt betragen rund 1,25 Million Euro, die der Bund übernimmt. Mit den Arbeiten wurde die Firma Knäble Straßenbau GmbH aus Biberach beauftragt. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.    

    Das RP weist darauf hin, dass die anstehende Sanierung keinen Zusammenhang mit den Planungen der Ortsumfahrung Haslach habe. Die B 33 sei aufgrund der hohen Verkehrsbelastung dringend sanierungsbedürftig. Selbst unter optimalen Voraussetzungen sei die Zeitspanne bis zur Verwirklichung einer Ortsumfahrung noch so lange, dass beide Vorhaben getrennt voneinander betrachtet werden müssten.

     

  • Abteilung 5
    29.05.2020
    Behinderungen auf dem Rad- und Fußweg am Schutterentlastungskanal zwischen Lahr und Schwanau (Ortenau)
    Vierter Bauabschnitt bringt gefährlichen Begegnungsverkehr mit sich

    Wie der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) mitgeteilt hat, kommt es wegen der Baustelle am Schutterentlastungskanal auf dem Rad- und Fußweg zwischen Lahr und Schwanau zu Behinderungen und Umleitungen. Um weitläufige Umleitungen zu verhindern, werde der Fuß- und Radverkehr zwischen der B 415 Brücke und der Autobahnunterführung je nach Baustellenablauf auf den nördlichen bzw. südlichen Damm des Kanals verlegt.   

    In den nächsten drei bis vier Wochen fänden zudem Materialtransporte vom Bodenlager am Waldrand in Allmannsweier zur Baustelle statt. In diesem Zeitraum komme es zu erhöhtem Begegnungsverkehr auf dieser Strecke. Eine besondere Engstelle sei hierbei die Autobahnunterführung, heißt es aus dem RP. Hier wurde zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer ein abgeschrankter Bereich eingerichtet. Das RP bittet die Radfahrerinnen und Radfahrer wegen der beengten Platzverhältnisse hier abzusteigen. Auch unter der B 415 sowie auf allen Brücken und Radwegquerungen komme es während der gesamten Sanierung des Kanals, die bis zum Herbst andauern wird, zu Begegnungsverkehr mit Baufahrzeugen.   

    Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis und zur eigenen Sicherheit um besondere Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme. Die Baustelle dürfe nicht betreten werden.

     

  • Biosphärengebiet
    29.05.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald bittet um Rücksichtnahme auf Pflanzen und Tiere
    Geschäftsführer Walter Kemkes: „Helfen Sie mit, die einmalige Artenvielfalt im Südschwarzwald zu erhalten“

    In Zeiten der Corona-Krise entdecken viele Menschen die Natur vor ihrer Haustür und sind dort unterwegs. Insbesondere an den Wochenenden ist es an manchen Treffpunkten auch im Biosphärengebiet Schwarzwald inzwischen so voll geworden, dass sich erfahrene Expertinnen und Experten Sorgen um die Erhaltung seltener Pflanzen und Tiere machen. Geschäftsführer Walter Kemkes: „Wir freuen uns über das große Interesse und bitten dringend darum, auf geschützte Tiere und Pflanzen Acht zu geben. Helfen Sie mit, die einmalige Artenvielfalt im Südschwarzwald zu erhalten.“     

    „Viele Besucherinnen und Besucher handeln dabei nicht vorsätzlich, sondern sind sich der Folgen ihres Verhaltens nicht bewusst“, berichtet Kemkes aus eigener Erfahrung und Anschauung. „Die Natur ist aber inzwischen viel anfälliger durch menschliche Störungen geworden – insbesondere in sensiblen Phasen wie den aktuellen Brut- und Blühzeiten. Die Bestände sind in vielen Bereichen rückläufig oder haben mit den Folgen von menschlicher Nutzung zu kämpfen. Wir bitten um Rücksichtnahme.“   

    „Bleiben Sie daher bitte auf den Wegen und bewundern Sie Tiere mit einem Fernglas aus der Ferne!“, erläutert Kemkes. „Auch das Pflücken oder Ausgraben von seltenen Pflanzen, das wilde Campen abseits von definierten Plätzen und das Querfeldeinfahren mit dem Mountainbike sind in bestimmten Bereichen verboten. Führen Sie Hunde an der Leine und achten Sie auf Beschilderungen besonders sensibler Zonen wie Kernzonen oder Naturschutzgebiete“, so der erfahrene Naturexperte.   

    Was passiert, wenn sich Menschen nicht an solche Regeln halten? Die bedrohten Arten werden in ihren letzten Rückzugsbereichen gestört und verdrängt, oft sind bedrohte Pflanzen klein und unscheinbar oder werden übersehen. Insbesondere an stark frequentierten Aussichtspunkten ist dies ein völlig unterschätztes Problem, denn gerade am Belchen sind solche Kratzspuren der Zivilisation wie Bodenerosion viel deutlicher sichtbar geworden als in früheren Zeiten. Die Ranger des Biosphärengebiets sind in den kommenden Tagen während der Pfingstfeiertage und in den Ferien an wichtigen Hotspots unterwegs und werden die Menschen im Bedarfsfall ansprechen und informieren.   

    Bild: Am besten wandert es sich auf markierten Wegen. Wegen der starken Inanspruchnahme der Natur bittet das Biosphärengebiet Schwarzwald um Rücksicht auf Tiere und Pflanzen. Foto: Thomas Stephan/Biosphärengebiet Schwarzwald​

  • Abteilung 4
    27.05.2020
    Regierungspräsidium saniert Stützwände an der L 180 und L 172 zwischen Donaueschingen-Wolterdingen und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis)

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden in den kommenden Monaten auf der Strecke zwischen Donaueschingen-Wolterdingen und Vöhrenbach (L 180 und L 172, Schwarzwald-Baar-Kreis) Stützwände saniert. Dazu müssen die Straßen jeweils halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird mit Ampeln an den Baustellen vorbeigeführt.  

    Die Bauarbeiten zwischen Hammereisenbach und Wolterdingen an der L 180 beginnen am Mittwoch, 3. Juni und werden voraussichtlich Mitte September abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten an der L 172 zwischen Waldrast und Vöhrenbach beginnen ebenfalls am 3. Juni und dauern bis voraussichtlich Anfang November.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    26.05.2020
    Not macht erfinderisch: Junior Ranger des Biosphärengebiets sind während der Corona-Zeit selbständig für die Umwelt aktiv
    Onlinebasiertes-Alternativprogramm ersetzt die Gruppentreffen
     Die Junior Ranger Baltasar, Theo und Jannis aus Freiburg (von links) haben Müll gesammelt und präsentieren ihre Ausbeute. Die Arbeit mit den Junior Rangern im Biosphärengebiet läuft derzeit über Internet-Angebote.

    Die Junior Ranger Baltasar, Theo und Jannis aus Freiburg konnten in den vergangenen Wochen aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht mehr in ihre regelmäßigen Gruppenstunden gehen. Die Enttäuschung der drei Jungs war wie beim Rest der 30 Mädchen und Jungen zunächst groß. Doch die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald stellte sich schnell auf die neue Situation ein und entwickelte in kürzester Zeit ein onlinebasiertes Alternativprogramm: Angeleitet über das Internet bastelten die Junior Ranger eine Nisthilfe für Insekten, sammelten Müll in der Natur und erhielten Anregungen für die eigene Naturbeobachtung. 

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald unterhält zwei Junior Ranger Gruppen für Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 13 Jahren. Diese treffen sich normalerweise alle vier Wochen freitags zu einer gemeinsamen Aktivität draußen in der Natur. Durch die Corona-Krise musste das Biosphärengebiet die Gruppenangebote ab Mitte März absagen und konnte das bereits feststehende Programm nicht in der gewohnten Form anbieten. 

    Doch Not macht erfinderisch: Fachbereichsleiterin Bernadette Ulsamer, die beiden Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt sowie die Pädagogin Anke Haupt von „Hauptsache draußen“ suchten alternative Wege. „Es brauchte ein Angebot, bei dem die Junior Ranger selbständig aktiv sein konnten, dies in ihrem häuslichen Umfeld möglich war und das ihnen auch ein Ergebnis lieferte, mit dem sie etwas anfangen konnten“, berichtet Bernadette Ulsamer. Die Betreuerinnen und Betreuer entwickelten ein Naturtagebuch. Darin halten die Junior Ranger nun fest, was sie beobachten konnten, wo sie selbst engagiert für die Umwelt waren und dokumentieren dies auch mit Bildern. Baltasar, Theo und Jannis sammelten zum Beispiel in Freiburg Müll ein und brachten sechs Säcke zusammen. Auch die anderen Kinder waren fleißig: Es wurden „Kräuterschnecken“ als Pflanzbeet im elterlichen Garten angelegt und wertvolle Lebensräume für Kaulquappen vor dem Austrocknen bewahrt. 

    Wie die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets mitteilt, werden die Junior Ranger aufgrund der Kontaktbeschränkungen auch weiterhin nur online unterwegs sein: Die nächsten Aktivitäten werden jeweils per E-Mail rechtzeitig versandt, und die Kinder berichten regelmäßig über ihre Forschungserfolge.


     

    Foto: Die Junior Ranger Baltasar, Theo und Jannis aus Freiburg (von links) haben Müll gesammelt und präsentieren ihre Ausbeute. Die Arbeit mit den Junior Rangern im Biosphärengebiet läuft derzeit über Internet-Angebote. Copyright: Biosphärengebiet Schwarzwald.

  • Abteilung 4
    26.05.2020
    Sanierung der Südring-Brücken in Offenburg: Zweiter Bauabschnitt beginnt am Freitag
    B 3 ab Samstagnachmittag wieder durchgängig befahrbar/ Umleitung innerhalb der Baustelle

    Die Bauarbeiten zur Erneuerung der beiden Südring-Brücken in Offenburg (Ortenaukreis) gehen voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde am Freitag, 29. Mai, der zweite große Bauabschnitt in Angriff genommen. Bis voraussichtlich Ende September werde die Brücke im Zuge der B 3 über die Ahornallee saniert. Zudem werde die Lärmschutzwand entlang der B 3 komplett erneuert und zur Verbesserung der Wohnqualität der Anwohner auf drei Meter erhöht. 

    Nach dem zweitägigen Umbau der Baustelle werde die B 3 ab Samstagnachmittag wieder durchgängig befahrbar sein, da der Verkehr dann innerhalb der Baustelle umgeleitet werde, erklärt Projektleiter Roland Kräßig vom RP: „Aufgrund der Corona-Krise war auf der B 3 weniger Verkehr, so dass wir die bisherigen Asphaltarbeiten umfangreicher gestalten konnten als geplant. Deshalb können wir die verkehrlichen Behinderungen im zweiten Bauabschnitt nun deutlich reduzieren.“ Während der Bauarbeiten verlaufe der Verkehr auf der B 3 auf dem bereits sanierten Bereich, so dass keine Sperrungen einzelner Fahrspuren notwendig seien. Die Ampelanlage im Bereich der Ahornallee werde ab Dienstag, 2. Juni, wieder normal geschaltet. Die beiden Stoppstellen im Bereich der Auffahrtsäste auf die B 3 bleiben zur Verkehrssicherheit erhalten. 

    Nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts Ende September bleibe die Umfahrung am so genannten Tausendfüßler für den Abbruch und den Neubau der Brücke erhalten.

     

  • Abteilung 2
    25.05.2020
    Regierungspräsidium Freiburg beantragt Flurneuordnungs-verfahren für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn im Markgräflerland (Planfeststellungs¬abschnitte 8.3 und 8.4)
    68 Hektar an land- und forstwirtschaftlichen Flächen betroffen

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat als zuständige Enteignungsbehörde die Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn im Markgräflerland beantragt. Dies betrifft die Planfest­stellungs­abschnitte 8.3 und 8.4 zwischen Bad Krozingen und Hügelheim. Zuständig für die Flurneuordnung sind das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) Baden-Württemberg und das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald.  

    Die Flurneuordnung ist aus Sicht des RP erforderlich, da sich die von der Deutschen Bahn (DB) geplanten Abschnitte 8.3 und 8.4 der Rheintalbahn auch in beträchtlichem Umfang über land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke erstrecken. Der auf den Gemarkungen Biengen, Schlatt, Tunsel, Eschbach, Bremgarten, Grißheim, Heitersheim, Seefelden, Buggingen, Hügelheim und Hausen an der Möhlin für die Bahn dauerhaft entstehende Bedarf an land- und forstwirtschaftlichen Grundstücksflächen wird aktuell auf rund 68 Hektar beziffert. Darüber hinaus zerschneidet die Neubaustrecke der Rheintalbahn bestehende landwirtschaftliche Strukturen wie etwa Beregnungsnetze. 

    „Mit einer Flurneuordnung können die negativen Auswirkungen des Großprojekts Rheintalbahn schon früh erkannt und wirksam abgemildert werden. Der entstehende Landverlust wird auf viele Schultern verteilt und so verträglich gestaltet. Darüber hinaus besteht die Chance, die unweigerlich neu entstehenden Strukturen im Sinne der Land- und Forstwirtschaft nachhaltig und sinnvoll zu gestalten“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Flurbereinigungen bei großen Infrastrukturmaßnahmen können durch die örtlich zuständige Enteignungsbehörde frühestens in Angriff genommen werden, sobald ein entsprechendes Planfeststellungs­verfahren eingeleitet ist. Sie verlaufen dann parallel zur jeweiligen Planung. Das RP Freiburg hat den Antrag für die Flurneuordnung im Margkräflerland zum frühest­möglichen Zeitpunkt gestellt und damit einem zentralen Anliegen des durch das RP koordinierten Arbeitskreises Landwirtschaft für die Rheintalbahn entsprochen. Parallel bereitet das RP als Anhörungs­behörde aktuell in Abstimmung mit der DB die Offenlagen der Planunterlagen für die Abschnitte 8.3 (Bad Krozingen) und 8.4 (Bad Krozingen-Müllheim) im zweiten Halbjahr 2020 vor.

  • Abteilung 5
    25.05.2020
    Renaturierung der Kander geht voran: Im Juni startet Neubau der Pegelanlage unterhalb von Eimeldingen (Landkreis Lörrach)
     Im neu gestalteten Bereich hat sich die Kander bereits ein neues, mäanderndes Gewässerbett hergestellt und Inseln gebildet.

    Die Arbeiten zur Renaturierung der Kander gehen voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnt mit dem Ende der Fischschonzeit Anfang Juni der Neubau der Pegelanlage unterhalb von Eimeldingen (Landkreis Lörrach). Im Juli soll der oberste Absturz des Flüsschens an der Brücke am Fasnachtsfeuerplatz durch eine weitere raue Rampe ersetzt werden. Damit wird die Kander auf einer Länge von rund 700 Metern bis zur Brücke am alten Pegelhaus für Fische und andere Bachlebewesen wieder durchgängig sein. 

    Das Renaturierungsprojekt läuft seit Anfang 2018. „Bereits jetzt ist sichtbar, dass sich das Flussbett verändert hat“, sagt Projektleiter Christoph Dörflinger vom RP. Wo früher ein tristes, gleichmäßiges Abflussprofil war, hat das Flüsschen unterschiedliche Lebensräume geschaffen. Es schlängelt sich durch Flachwasserzonen, tiefe Gumpen und auch Schussstrecken innerhalb der naturnahen Böschungen. Wurzelstöcke, Fichtenwipfel und eingebaute Weidengehölze bieten Lebewesen als Unterstände Schutz und stabilisieren zudem die Böschungsbereiche. „Schon jetzt profitieren seltene Arten, wie zum Beispiel das Bachneunauge von der Umgestaltung des Gewässers. Dieser Prozess wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen“, so Dörflinger.  

    2018 startete die Renaturierung mit Gehölzarbeiten und Strukturmaßnahmen im Oberstrom der bisherigen Pegelanlage. 2019 wurde das Fundament für das neue Pegelhaus fertig gestellt. Zudem wurde das Flussbett aus seinem engen Korsett befreit. Die Sohl- und Böschungspflasterung, die den Fluss bislang in ein gleichförmiges Trapezprofil zwängte, wurde entfernt. Zudem wurden bislang zwei Absturzbauwerke entfernt, die Wanderungshindernisse für Fische und andere Bachlebewesen darstellten. An deren Stelle wurden langgezogene Steinrampen (raue Rampen), mit Ruhezonen für aufsteigende Fische gebaut.  

    Anfang Juni beginnen die Arbeiten an der neuen Pegelanlage. Die bestehenden Einbauten im Gewässerbett sowie das Pegelhaus müssen infolge des Umbaus des unteren Absturzes ca. 50 Meter flussaufwärts neu errichtet werden. Für die erforderlichen Arbeiten im Gewässerbett wird der Fluss halbseitig umgeleitet. So sollen die Bachlebewesen bestmöglich vor Eintrübungen geschützt werden. Der Neubau des Pegelhauses mit seinen Messeinrichtungen erfolgt ebenfalls in den kommenden Monaten. Im Sommer soll die neue Anlage in Betrieb gehen und dann wieder Daten für den Niedrigwasserabfluss und die Hochwasservorhersage liefern.  

    Foto: Im neu gestalteten Bereich hat sich die Kander bereits ein neues, mäanderndes Gewässerbett hergestellt und Inseln gebildet. Quelle: RPF

  • Abteilung 4
    25.05.2020
    Brücke an der B 34 an der Autobahnanschlussstelle Rheinfelden-Süd (A 861) wird saniert
    Bundesstraße bis Ende Juli halbseitig gesperrt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag, 2. Juni, den Brückenbelag der B 34 an der Autobahnanschlussstelle Rheinfelden Süd (A 861). Die B 34 muss deshalb von 2. Juni bis Ende Juli halbseitig gesperrt werden.  

    Der Verkehr aus Richtung Lörrach könne mit kleineren Einschränkungen passieren und werde je nach Bauablauf an der Baustelle vorbeigeführt. Von Rheinfelden kommend sei die Zufahrt bis zur Autobahnauffahrt in Richtung Lörrach/Basel möglich. In Fahrtrichtung Herten und Schweiz werde eine Umleitung über die B 316 ausgeschildert, heißt es aus dem RP.   

    Die Ausfahrten der A 861 an der Anschlussstelle Rheinfelden Süd auf die B 34 sind in beiden Fahrtrichtungen möglich. Von der Schweiz kommend in Richtung Herten wird empfohlen die Ausfahrt Rheinfelden Mitte zu nutzen und anschließend der Umleitung zu folgen.  

    Der Brückenbelag weist Schäden unterhalb der Asphaltschicht auf, die behoben werden müssen. Die Sanierungsarbeiten kosten ca. 270.000,00 Euro. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

     

  • Biosphärengebiet
    25.05.2020
    Insektenforschung im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Drei Insektenfallen im Südschwarzwald helfen bei der Ermittlung von Grundlagendaten // Walter Kemkes: „Gezielt vorgehen bei der Verbesserung des Insektenschutzes“
     anger Florian Schmidt wechselt eines der Sammelbehältnisse, die von den Expertinnen und Experten der Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung ausgewertet werden. Foto: Biosphärengebiet Schwarzwald

    Es sieht aus wie eine einfache schwarze Zeltplane, dient aber einem ganz anderen Zweck: An drei Stellen im Biosphärengebiet Schwarzwald sammeln Wissenschaftler Grundlagendaten über die Zahl und Arten der Insekten in sogenannten Malaise-Fallen. Die Forscherinnen und Forscher haben nämlich festgestellt, dass sie häufig bei den Beständen auf reine Schätzungen und Beobachtungen angewiesen sind. Ohne Grundlagendaten ist es aber fast unmöglich, sinnvolle und erfolgreiche Strategien zum Erhalt der Biodiversität zu entwickeln.   

    Das Bundesamt für Naturschutz hat Anfang Januar ein wegweisendes Projekt zum Insektenschutz in fünf Biosphärenreservaten auf den Weg gebracht. Eines der Teilprojekte ist auch im Biosphärengebiet Schwarzwald angesiedelt, dessen praktische Umsetzung in den nächsten Monaten beginnen soll. Bei der Vorbereitung dieses Vorhabens hat sich herausgestellt, dass nur wenig fundierte und wissenschaftlichen Standards entsprechende Daten für ein systematisches Monitoring von Insekten im Südschwarzwald vorliegen. Dies ist aber absolut notwendig, um die Wirkung von Maßnahmen und Strategien im Rahmen des Projekts zu messen.     

    Da kam es wie gerufen, dass das Deutsche Netzwerk für ökologische und ökosystemare Langzeitforschung (LTER-D) 2019 ein deutschlandweites Malaisefallen-Projekt zur Erfassung des Insektenbestands auf den Weg brachte. Dieses Projekt wird von der Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung in Gelnhausen sowie dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ koordiniert und aus deren Mitteln unterstützt. Etwa 75 dieser Fallen sind in ganz Deutschland von April bis Oktober aufgestellt, drei davon im Biosphärengebiet in Schopfheim, Zell im Wiesental und Dachsberg.      

    In den Fallen verfangen sich flugfähige Insekten, die in einer Alkohol-Lösung konserviert werden. Im zweiwöchigen Turnus werden die Behältnisse eingesammelt und zur Auswertung an die Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung in Gelnhausen bei Frankfurt/Main verschickt. Dort laufen die Proben aus ganz Deutschland zusammen. Neben der Ermittlung der Biomasse werden die Proben perspektivisch mit genetischen Methoden analysiert, um die Artenzusammensetzung zu erforschen.      

    „Wir versprechen uns von den Daten die Möglichkeit, besser einschätzen zu können, welche Arten in welchem Teil im Biosphärengebiet wie stark vertreten sind und wie diese Insekten auf Veränderungen in ihren Lebensräumen reagieren. Nur wenn wir diese Infos in belastbarer Form haben, können wir konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Insektenschutzes gezielt planen. Weiterhin ist es unsere Aufgabe als Biosphärengebiet, diese Lebensräume für die Insekten nicht nur zu dokumentieren, sondern sie für die Zukunft nachhaltig zu sichern“, erläutert Geschäftsführer Walter Kemkes.     

    Die Fallen befinden sich alle im Offenland und sind auf repräsentativen Flächen positioniert. Das Monitoringprojekt ist langfristig auf mindestens zehn Jahre angelegt. „Wir setzen dabei ähnlich wie beim Projekt zum Insektenschutz auf die enge Kooperation mit unseren Partnerinnen und Partnern in der Landwirtschaft, denn nur gemeinsam können wir etwas zur Erhaltung der biologischen Vielfalt unternehmen“, erläutert Christoph Huber vom Fachbereich für Naturschutz und Landschaftspflege beim Biosphärengebiet Schwarzwald.      


     

  • Abteilung 2
    22.05.2020
    Corona-Pandemie: Regierungspräsidien in Baden-Württemberg übernehmen Zuständigkeit für Entschädigungen bei bestimmten Verdienstausfällen
    Anträge können ab sofort über ländergemeinsames Online-Portal gestellt werden

    Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben im Zuge der Corona-Pandemie die Zuständigkeit für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen nach dem Infektionsschutzgesetz übernommen. Anträge können ab sofort über das ländergemeinsame Online-Portal www.ifsg-online.de eingereicht werden. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.  

    Die Zuständigkeit wurde rückwirkend zum 1. Februar von den Gesundheitsämtern auf die vier Regierungspräsidien in Stuttgart, Karlsruhe, Tübingen und Freiburg übertragen. „Damit entlasten wir die Gesundheitsämter, die derzeit aufgrund der Corona-Pandemie außerordentlich stark gefordert sind“, so Gesundheitsminister Manne Lucha. 

    Im nächsten Schritt wird nun vom Land Nordrhein-Westfalen das ländergemeinsame Fachverfahren zur Bearbeitung der Anträge zur Verfügung gestellt. Sobald dieses funktionsfähig ist, können die Regierungspräsidien starten. Über den aktuellen Stand können sich Interessierte auf den Internetseiten der Regierungspräsidien informieren. Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler, die im Einzelfall von einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind. Anspruchsberechtigt sind zudem berufstätige Eltern, die durch die Betreuung ihrer Kinder aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung nicht arbeiten können und deshalb einen Verdienstausfall haben. 

    Bei Arbeitnehmern erfolgt die Antragstellung durch die Arbeitgeber, da diese den Entschädigungsanspruch in Vorleistung an die Arbeitnehmer für längstens sechs Wochen auszubezahlen haben. Nicht anspruchsberechtigt sind Unternehmen und Selbständige, die aufgrund der Corona-Verordnung ihren Betrieb schließen mussten. Das gilt auch für deren Beschäftigte. 

    Allein im Regierungsbezirk Freiburg werde mit rund 30.000 Anträgen gerechnet, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir bitten darum, die Anträge ab sofort nur noch über das Online-Portal zu stellen. In Freiburg haben wir eine leistungsstarke Truppe aus rund 60 Beschäftigten aufgestellt, die die Anträge mit vollem Einsatz bearbeiten wird, sobald die technischen Voraussetzungen dafür bundesweit geschaffen sind.“ Schäfer wies darauf hin, dass die AOK und die Finanzverwaltung das Regierungspräsidium (RP) personell unterstützen. Obwohl es sich um ein weitgehend automatisiertes Verfahren handele, werde das RP ein hohes Maß an Qualitätskontrolle sicherstellen. Vollständige Anträge, die bereits in den vergangenen Wochen bei den Gesundheitsämtern gestellt wurden, müssen nicht erneut eingereicht werden. Vor dem Hintergrund der Vielzahl der Anträge bittet das RP um Verständnis dafür, dass nicht alle Eingaben sofort geprüft und bearbeitet werden können. 

    Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot wird für die ersten sechs Wochen eine Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls gewährt. Mit Beginn der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes gewährt. Bei Kindertages-stätten- oder Schulschließung beträgt die Entschädigung 67 Prozent des Netto-einkommens und wird derzeit für bis zu sechs Wochen gewährt. Sie ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2016 Euro begrenzt. Zudem werden die für den Verdienstausfall fälligen Sozialversicherungsbeiträge bzw. Aufwendungen zur sozialen Sicherung teilweise erstattet. 

    Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrats beschlossen, dass die bis-lang geltende dreimonatige Antragsfrist für Erstattungen bei Tätigkeitsverboten, Absonderungen (Quarantäne) und Wegfall der Betreuungsmöglichkeiten auf  zwölf Monate verlängert wird (Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite).  

    Darüber hinaus beschloss das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch, dass die Verdienstausfallentschädigung pro Elternteil nicht nur wie bislang geplant sechs, sondern maximal zehn Wochen lang gezahlt werden kann. Alleinerziehende Eltern sollen sogar Anspruch auf bis zu 20 Wochen Entschädigung haben. Bundestag und Bundesrat müssen dieser Regelung allerdings noch zustimmen. 

    Hintergrund: Welche Entschädigungen gibt es?


     

    Bei Schul- und Kita-Schließungen: Nach § 56 Abs. 1a IfSG können sorgebe-rechtigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige für derzeit maximal sechs Wochen eine Entschädigung aufgrund von Kindertagesstätten- oder Schulschließungen erhalten.

    Wesentliche Voraussetzungen:

    •          Die Kindertagesstätte oder Schule des Kindes wurde auf behördliche An-ordnung geschlossen.

    •          Kein Anspruch besteht für gesetzlichen Feiertage, Schul- oder Kitaferien in den Betreuungszeiträumen, während derer die Einrichtungen ohnehin ge-schlossen gewesen wären.

    •          Das Kind hat das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet oder benötigt beson-dere Hilfe (zum Beispiel aufgrund einer Behinderung).

    •          Es gab keine Möglichkeit, eine alternative, zumutbare Betreuung des Kindes herzustellen (zum Beispiel durch ältere Geschwister oder eine Notbetreuung in der Schule oder der Kita).

     Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot: Nach § 56 Abs. 1 IfSG erhalten Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige eine Entschädigung, wenn sie einen Verdienstausfall aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbotes haben.

    Wesentliche Voraussetzungen:

    •          Sie waren in Quarantäne nach § 30 IfSG oder hatten ein Tätigkeitsverbot nach § 31 IfSG.

    •          Sie haben keine Möglichkeiten, Ihren Verdienstausfall durch eine andere zumutbare Tätigkeit auszugleichen.

    •          Sie sind selbst nicht erkrankt bzw. nicht arbeitsunfähig.

    Kontakt: Bei Fragen zu Entschädigungen können sich Betroffene aus dem Regierungsbezirk Freiburg auch direkt an das RP wenden:

    entschaedigung-ifsg@rpf.bwl.de; Tel. 0761/ 208 4600

     

     

  • Abteilung 2
    22.05.2020
    Aus- und Neubau der Rheintalbahn: Umfassend überarbeitete Planung im Planfeststellungsabschnitt 8.2 zwischen Freiburg und Schallstadt geht in die Offenlage
    Verbesserte Maßnahmen zum Lärmschutz als Erfolg der Bürgerinitiativen

    Die Planung des Aus- und Neubaus der Rheintalbahn geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden die neuen Planunterlagen für den Planfeststellungsabschnitt 8.2 zwischen Freiburg und Schallstadt vom 29. Mai bis einschließlich 10. Juli in Freiburg und den Gemeinden March, Umkirch und Schallstadt öffentlich zur Einsicht ausliegen.  

    Der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Basel und Karlsruhe ist ein Vorhaben der DB Netz AG, das im Bundesverkehrswegeplan als Projekt mit vordringlichem Bedarf eingestuft ist. Ziel ist die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur.  

    Der Abschnitt 8.2 ist Teil der Güterumfahrung Freiburg. Er hat eine Länge von rund 17 Kilometern und erstreckt sich entlang der A 5 von der Gemarkungsgrenze zwischen der Gemeinde March und der Stadt Freiburg im Norden bis zur Gemeindegrenze zwischen Schallstadt und Bad Krozingen im Süden. Bestandteil der Planung ist auch der ca. 2200 Meter lange Mengener Tunnel. Die Strecke ist als Güterverkehrsstrecke geplant und für eine Höchstgeschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgelegt. 

    Der Lärmschutz wird auf diesem Streckenabschnitt als sogenannter Vollschutz realisiert. Das heißt, dass die zulässigen Grenzwerte allein aufgrund aktiver Schallschutzmaßnahmen an der Strecke nicht überschritten werden. Dieser Erfolg kröne die jahrelangen Bemühungen der Region um Verbesserungen an den Plänen der Bahn und sei auch dem großen Engagement der Bürgerinitiativen IGEL und MUT zu verdanken, heißt es aus dem RP. Aufgrund der Beschlüsse des dazu gegründeten Projektbeirats, an dem mit DB, Bund, Land und Region alle Projektverantwortlichen vertreten waren, habe die DB die ursprüngliche Planung aus dem Jahr 2006 umfassend überarbeitet und beim Eisenbahn-Bundesamt einen neuen Antrag auf Planfeststellung gestellt. Als aktive Schallschutzmaßnahmen sind im Abschnitt 8.2 jetzt neben deutlich höheren Schallschutzwänden auch Schallschutzgalerien sowie Schienenstegdämpfer vorgesehen. 

    Auf der Ostseite der Strecke sind an folgenden Orten Schallschutzwände geplant: Tunisee, Gewerbegebiet Hochdorf, Landwasser, Lehen, Mundenhof, Mooswald (südlich der Kreisstraße 9853 Weingarten – Opfingen, „Opfinger Straße“) und Mengen. Westlich der Neubaustrecke sind Schallschutzwände im Bereich von Holzhausen-Benzhausen, Hochdorf, Forellenhof/Umkirch, Tiengen und Munzingen vorgesehen. Die Wände sollen mit unterschiedlichen Höhen zwischen 2,0 und 6,5 Meter errichtet werden. Schallschutzgalerien sind geplant auf Höhe der Ortslagen Benzhausen, Hochdorf und im Bereich des Mundenhofs. 

    Zur Kompensation der mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffe in Natur- und Landschaft sind neben Maßnahmen unmittelbar an der Strecke auch trassenferne Maßnahmen vorgesehen. 

    Das RP ist als zuständige Anhörungsbehörde für den eigentlichen Kern des Planfeststellungsverfahrens zuständig und führt die Offenlage und den darauffolgenden Erörterungstermin durch. Die Zuständigkeit für die Genehmigung auf Grundlage der abschließenden Stellungnahme des RP liegt beim Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde. 

    Alle Bürgerinnen und Bürger, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, können bis zum 28. August Einwendungen erheben. Mit dieser dreimonatigen Frist wird die Einwendungsfrist auf Grund des Umfangs der Unterlagen auf das gesetzlich maximal Mögliche ausgedehnt. Damit ist aus Sicht des RP gewährleistet, dass sich alle Betroffenen umfassend informieren und in das Verfahren einbringen können. Die Auslegung wird in den Amtsblättern der Gemeinden bekanntgemacht. Einwendungen aus dem vorangegangenen Verfahren (Offenlage im Jahr 2009) haben keine Gültigkeit mehr. 

    Die Unterlagen werden ab Beginn der Offenlage auch unter „Aktuelles“ auf der Internetseite des RP eingestellt: www.rp-freiburg.de  

    Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kann die Bahn dieses Mal keine Informationsveranstaltung zur Offenlage direkt vor Ort anbieten. Damit Interessierte und Betroffene sich über die Planungen informieren können, startet sie pünktlich zum Beginn der Offenlage am 29. Mai ein umfangreiches digitales Infoangebot unter www.karlsruhe-basel.de/offenlage82.

  • Abteilung 2
    20.05.2020
    Baugenehmigung SC-Stadion Freiburg: Regierungspräsidium begrüßt Entscheidung des VGH zur Anhörungsrüge

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat am Mittwoch begrüßt, dass der Verwaltungsgerichtshof (VGH) seiner Anhörungsrüge im Rechtsschutzverfahren zum neuen SC-Stadion in Freiburg stattgegeben hat. Damit habe das Gericht eingeräumt, dass es in seiner ersten Entscheidung eine überholte Fassung der Lärmschutzverordnung angewandt hat. Nun sei der Weg frei für eine erneute Entscheidung über die vorläufige Zulassung von Abend- und Sonntagspielen. Erfreulich sei aus Sicht des RP auch, dass der VGH die Frage der Zumutbarkeit der Lärmspitzen nach 22 Uhr, die beim Torjubel erreicht werden, rechtlich neu bewerten will. 

    „Wir sind weiterhin zuversichtlich, dass unsere Baugenehmigung durch die laufende gerichtliche Überprüfung vollumfänglich bestätigt werden wird“, heißt es aus dem RP. 

    Anwohner des neuen SC-Stadions hatten gegen die durch das RP erteilte Baugenehmigung geklagt. Nachdem das Verwaltungsgericht Freiburg im vorläufigen Rechtsschutzverfahren die Klage abgewiesen hatte, hatte der VGH im Oktober vergangenen Jahres entschieden, dass das Stadion aus Lärmschutzgründen nur eingeschränkt genutzt werden könne. Da der VGH seine Entscheidung aber auf Grundlage veralteter Lärmschutzwerte getroffen hatte, haben das RP sowie die Stadiongesellschaft dagegen Anhörungsrügen erhoben. Diesen hat der VGH heute stattgegeben und den Beteiligten im fortgesetzten Verfahren Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

  • Abteilung 3
    20.05.2020
    Landwirtschaft während der Corona-Pandemie: Regierungspräsidentin Schäfer besucht Weingut Vollmayer im Hegau und Obstbau Blanhof auf der Halbinsel Höri
     Regierungspräsidentin Schäfer besucht den Obstbau Blanhof

    Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die heimische Landwirtschaft sowie der Erhalt der biologischen Artenvielfalt standen am Mittwoch im Mittelpunkt des Besuchs von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei zwei landwirtschaftlichen Betrieben am Bodensee. In Begleitung von BLHV-Präsident Werner Räpple und BLHV-Hauptgeschäftsführer Benjamin Fiebig informierte Schäfer sich auf dem Weingut Vollmayer in Hilzingen im Hegau und dem Obstbau Blanhof der Familie Löhle auf der Halbinsel Höri über die aktuelle Situation. Zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten fanden die Termine im kleinen Kreis mit Gesichtsmaske und Abstandsregeln statt.

    „Die vergangenen Wochen der Corona-Pandemie haben deutlich gemacht, wie wichtig die Versorgung der Bevölkerung mit regional produzierten Lebensmitteln ist“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer und bedankte sich bei den Familien Vollmayer und Löhle für ihr Engagement in dieser außergewöhnlichen Zeit. Die Landwirte berichteten von den Herausforderungen der vergangenen Wochen. So schaffte es der Obstbau Blanhof „mit großem organisatorischen Aufwand“ seine polnischen Saisonarbeitskräfte für die Spargelernte durch heimisches Personal aus der kurzarbeitenden Gastrobranche zu ersetzen. Betriebsleiter Udo Löhle rechnet mit Einbußen zwischen 10 und 15 Prozent. „Wir sind auf Direktvermarktung angewiesen, deshalb waren die vergangenen Wochen sehr schwierig“, berichtete Beate Vollmayer. Weinverkostungen konnten nicht mehr stattfinden, das Gästehaus blieb geschlossen: „Wir mussten schmerzhafte Einbußen hinnehmen, rechnen für die Vermietung im Sommer aber mit guten Belegungszahlen.“

    „Dass aufgrund der Grenzschließungen Saisonarbeitskräfte nur sehr eingeschränkt nach Deutschland einreisen konnten, hat unsere Sonderkulturbetriebe hart getroffen. Sie sind bei Ernte- und Pflegearbeiten auf gelernte Kräfte aus Osteuropa angewiesen. Glücklicherweise haben sich viele Erntehelfer aus Deutschland bei den Betrieben gemeldet, mit ihnen und dank der Sonderregelungen des Bundes konnten größere Ernteausfälle verhindert werden“, schilderte BLHV-Präsident Räpple die Situation der südbadischen Landwirtschaft. „Die Unterstützung der Bevölkerung ist ein großes Zeichen der Solidarität und das begrüßen wir sehr“, so Räpple.

    Weiteres Thema auf den Höfen, die beide in Natur- und Landschaftsschutzgebieten wirtschaften, war der Natur- und Artenschutz in der Landwirtschaft. „Wie das Volksbegehren ‚Rettet die Biene‘ im vergangenen Jahr gezeigt hat, fordert die Öffentlichkeit eine umweltschonende und nachhaltige Produktion der heimischen Landwirtschaft“, betonte Schäfer. Dabei wären die im Volksbegehren geforderten Einschränkungen insbesondere für Betriebe mit Flächen in Schutzgebieten zur existenziellen Herausforderung geworden. Mit ihrer Initiative zum Biodiversitätsstärkungsgesetz habe die Landesregierung nun einen Weg gefunden, die Landwirtschaft natur- und umweltverträglicher zu gestalten, ohne sie dabei wirtschaftlich zu überfordern. Im Doppelhaushalt 2020/21 sollen dafür 62 Millionen Euro bereitgestellt werden.

    „Das bio-zertifizierte Weingut Vollmayer und der naturnah wirtschaftende Obstbau Blanhof machen jetzt schon vor, wie Landwirtschaft in Schutzgebieten nachhaltig und wirtschaftlich erfolgreich betrieben werden kann“, betonte die Regierungspräsidentin. Die Betriebsleiter stellten klar, dass ein Verbot konventioneller und biologischer Pflanzenschutzmittel im Zuge des neuen Gesetzes für sie existenzbedrohend wäre. Schäfer wies darauf hin, dass Ausnahmegenehmigungen vorgesehen seien und ihre Behörde die Betriebe praxisnah unterstützen werde.

     Foto: Familie Löhle, Franz Josef Müller (Obstbauverband), Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und BLHV-Präsident Werner Räpple (von links) auf dem Obstbau Blanhof. Foto: RPF

  • Abteilung 4
    20.05.2020
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Montag und Dienstag (25./26. Mai) Verkehrsbehinderungen wegen Ausbesserungsarbeiten

    Wegen Rest- und Ausbesserungsarbeiten an der im vergangenen Herbst sanierten Fahrbahndecke muss die B 317 zwischen Maulburg-Ost und Schopfheim-Mitte von Montag, 25. Mai, ab ca. 9 Uhr, bis Dienstag, 26. Mai, ca. 7 Uhr, auf einer Länge von ca. 75 Meter in Fahrtrichtung Zell im Wiesental halbseitig gesperrt werden.    

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der Verkehr per Ampel geregelt und im Wechsel an der Baustelle vorbeigeführt. Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei entsprechender Witterung durchgeführt werden können.

     

  • Abteilung 1
    19.05.2020
    Regierungspräsidium bestätigt Sicherheitskonzept für die OB-Wahl in Emmendingen am kommenden Sonntag

    Die OB-Wahl in Emmendingen am kommenden Sonntag kann stattfinden. Zu diesem Ergebnis ist das Regierungspräsidium Freiburg (RP) nach einer umfangreichen Prüfung des von der Stadt Emmendingen vorgelegten Sicherheitskonzepts gekommen. Ziel der geplanten Maßnahmen ist der bestmögliche Infektionsschutz der Wählerinnen und Wähler, der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie der Beschäftigten der Stadt. Wie das RP mitteilte, erfolgte die Entscheidung in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Landratsamts Emmendingen.  

    Das RP weist darauf hin, dass die Durchführung der Wahl unter strikter Anwendung aller Schutzvorkehrungen in der Verantwortung der Stadt liege. Aufgrund der intensiven und guten Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Wahl in den vergangenen Wochen vertraue das RP darauf, dass die demokratischen Grundsätze der Wahl auch in Corona-Zeiten eingehalten werden können. Das RP weist zudem darauf hin, dass die Wählerinnen und Wähler vorrangig von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen und den Gang zur Wahlurne möglichst vermeiden sollten.  

    Ende März hatte das Innenministerium des Landes mitgeteilt, dass Bürgermeisterwahlen unter Geltung der Corona-Verordnung nicht grundsätzlich auszuschließen seien. Im Einzelfall sei unter vorrangiger Berücksichtigung des Infektionsschutzes zu prüfen, ob eine ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahl möglich sei.

    Die OB-Wahl in Emmendingen war zunächst für den 26. April vorgesehen gewesen. Am 2. April hatte sich der Gemeindewahlausschuss der Stadt aber für die Absage der Wahl ausgesprochen, da er sich außerstande sah, diese ordnungsgemäß und rechtssicher durchzuführen. Das RP hatte die Wahl daraufhin mit Bescheid vom 7. April abgesagt. Das Sicherheitskonzept wurde vom RP von der Stadt angefordert, nachdem der Gemeinderat am 20. April entschieden hatte, die OB-Wahl am 24. Mai durchzuführen.  

    Um den Infektionsschutz aller Beteiligten der OB-Wahl in Emmendingen zu gewährleisten, stellte das RP einen Kriterienkatalog auf, der dem nun vorliegenden Schutzkonzept zugrunde liegt. Demnach waren organisatorische Vorkehrungen für die Auswahl und Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Gestaltung der Wahl im Wahllokal, die Stimmenauszählung sowie die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zu treffen. Da es wahlrechtlich nicht zulässig ist, eine reine Briefwahl durchzuführen, stellte das RP zudem Anforderungen für die Einrichtung der Urnenwahlräume auf, um die Sicherheitsabstände und die zulässige Anzahl der Personen im Raum durch Zugangskontrollen zu regeln.  

    Die Stadt musste unter anderem sicherstellen, dass Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden sind. Bei der bevorstehenden Wahl gilt die dringende Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Generell muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.  Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt. Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe zur Stimmabgabe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung mit Desinfektionsmittel gereinigt.

    Die Stadt  Emmendingen hat das Sicherheitskonzept auf ihrer Homepage veröffentlicht: https://www.emmendingen.de/rathaus-service/stadtrat-politik/wahlen/

  • Abteilung 5
    19.05.2020
    Regierungspräsidium genehmigt Weiterbetrieb des Wasserkraftwerks Fridingen an der Donau für 60 Jahre
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und zur Verbesserung der Gewässerökologie“
     Zulauf auf das Wasserkraftwerk Fridingen, Quelle: EnBW

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat über den Antrag der EnBW Energie Baden-Württemberg AG für den weiteren Betrieb des Wasserkraftwerks Fridingen an der Donau entschieden. Die Behörde hat eine auf 60 Jahre befristete wasserrechtliche Bewilligung für die erforderlichen Gewässernutzungen erteilt und die vorgesehenen Ausbaumaßnahmen genehmigt. „Das ist ein wichtiger Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien und damit zur Erreichung der Klimaschutzziele des Landes. Gleichzeitig werden sich die vorgesehenen Maßnahmen positiv auf die Gewässerökologie der Donau auswirken“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Nachdem die befristete Genehmigung der Bezirks- und Körperschaftsverwaltung in Stuttgart aus dem Jahr 1943 im Dezember 2016 abgelaufen war, hatte das RP zunächst einen übergangsweisen Weiterbetrieb des Wasserkraftwerks zugelassen. Im Rahmen der neuen wasserrechtlichen Bewilligung werde es für den Betrieb einige Veränderungen sowohl in energiewirtschaftlicher als auch in ökologischer Hinsicht geben, heißt es aus dem RP. So könne durch den Einbau neuer, leistungsstarker Turbinen die produzierte Strommenge verdoppelt werden. Auf der anderen Seite müsse aus gewässerökologischen Gründen künftig ab der Wehranlage ein fünffach höherer Mindestabfluss in Höhe von 2100 Liter pro Sekunde in die Ausleitungsstrecke abgegeben werden. Ziel sei es, damit die Lebensräume insbesondere für Fische und Kleinstlebewesen in der Ausleitungsstrecke zu verbessern. Geplant seien zudem bauliche Maßnahmen, um die Durchgängigkeit des Flusses für diese Arten am Donauwehr und in der Ausleitungsstrecke zu verbessern. So werden ein Fischabstieg und ein Fischaufstieg errichtet, das Einlaufbauwerk zum Oberwasserkanal wird umgebaut und im Bereich der Mündung des Unterwasserkanals in die Donau wird eine so genannte Buhne eingebaut, die eine Lockströmung für Fische erzeugt.  Zudem könne durch die weitere Wasserkraftnutzung am Standort Fridingen die denkmalgeschützte Gesamtanlage langfristig für den Betrieb erhalten werden, teilt das RP mit. 

    Die Entscheidung kann in ihrem vollen Wortlaut unter „Aktuelles“ auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg eingesehen werden: www.rp-freiburg.de. Die Auslegung der Entscheidung zur Einsichtnahme wird in den betroffenen Gemeinden vom 2. bis 15. Juni erfolgen.

  • Abteilung 4
    19.05.2020
    Regierungspräsidium saniert Göttelbachverdolung am Paradiesplatz in Schramberg (Kreis Rottweil)
    Verkehr auf der Oberndorfer Straße (B 462) bis Ende Oktober nur einspurig

    Nach intensiven Abstimmungsgesprächen mit Stadt, Polizei, Versorgungsbetrieben und ÖPNV beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Montag, 25. Mai, mit der Sanierung der Göttelbachverdolung am Paradiesplatz in Schramberg (Kreis Rottweil). Die Arbeiten sollen Ende Oktober abgeschlossen sein      

    Die Oberndorfer Straße (B 462) wird im Bereich der Baustelle auf eine Fahrspur verengt. Die Verkehrsführung wird an die wechselnden Baustellen angepasst. Das RP werde rechtzeitig über die wechselnden Verkehrsführungen informieren.  

    In der ersten Bauphase werden Versorgungsleitungen angepasst. Dafür werde zunächst eine Inselbaustelle vor dem ehemaligen Kino eingerichtet. Der Busverkehr wird über die gesamte Bauzeit beibehalten, die Haltestellen werden jedoch umgelegt. Die Tiersteinstraße wird nur über Goethestaße und Friedhofstraße erreichbar sein.  

    Die Sanierung der Göttelbachverdolung kostet rund 1,8 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 4
    18.05.2020
    Umfahrungen an der Anschlussstelle Allensbach-Mitte (Kreis Konstanz) gehen nach und nach in Betrieb
    Regierungspräsidium führt Arbeiten zum Ausbau der B33 neu fort

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 25. Mai, werden für den weiteren Ausbau der B 33 neu die Arbeiten zum Ausbau und zur Inbetriebnahme der Umfahrungen an der Anschlussstelle Allensbach - Mitte (Kreis Konstanz).    

    „Um die ca. 30.000 Fahrzeuge, die diesen Streckenabschnitt täglich passieren, an der künftigen Baustellen vorbeizuführen, wurden und werden derzeit Umfahrungen gebaut. Der Verkehr aus Richtung Singen kommend soll die Anschlussstelle Allensbach - Mitte dann südlich, der Verkehr aus Konstanz kommend nördlich umfahren“, so Matthias Colberg von der Neubauleitung Singen im RP.   

    Zunächst werde ab Montag, 25. Mai, der Verkehr aus Singen kommend auf die südliche Umfahrung geleitet. Verkehrsteilnehmer, die das Industriegebiet aus Singen kommend anfahren wollen, werden über die Straßen Im Reihetal und Kaltbrunner Straße umgeleitet.   

    Außerdem werde ab 25. Mai - aus Richtung Konstanz kommend - die Abfahrt ins Industriegebiet gesperrt. Das bedeute, dass Verkehrsteilnehmer aus Konstanz kommend, welche an der Anschlussstelle Allensbach - Mitte abfahren wollen, schon an der Anschlussstelle Allensbach - Ost ausfahren müssen. Die Umleitung erfolge über die Konstanzer Straße, die Hafnerstraße und die Kaltbrunner Straße. Fahrzeuge aus dem Industriegebiet Allensbach würden über die neu hergestellte Umfahrung Richtung Singen bzw. Konstanz geleitet. 

    Ab Montag, 8. Juni werde dann der Verkehr aus Konstanz kommend auf die nördliche Umfahrung geleitet. Die Anschlussstelle werde für Fahrzeuge aus Richtung Konstanz wieder geöffnet. Etwa zwei Wochen später werde die Anschlussstelle dann auch wieder aus Richtung Singen bis September 2021 über eigens dafür geschaffene Provisorien möglich sein.  

    Die Straßenbauarbeiten werden durch die Firma A. M. Müller GmbH & Co.KG Tief- und Straßenbau aus Zimmern o. R. ausgeführt. Die in diesem Zusammenhang stattfindenden Brückenbauarbeiten werden von der Firma Chembau GmbH aus Mils ausgeführt. Die Kosten für diese beiden Maßnahmen belaufen sich auf rund 9,8 Millionen Euro und werden vom Bund getragen.   

    Die Gemeinde Allensbach sowie die Neubauleitung Singen des RP bittet die von der Maßnahme betroffenen Einwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für evtl. Behinderungen und Einschränkungen.

  • Abteilung 7
    15.05.2020
    Regierungspräsidentin Schäfer wünscht Schülerinnen und Schülern viel Glück und Erfolg für die Abschlussprüfungen
    Rund 10.000 Schülerinnen und Schüler im Regierungsbezirk Freiburg nehmen das Abitur in Angriff

    In der kommenden Woche beginnen an den Schulen in Baden-Württemberg die zentralen Abschlussprüfungen. Im Regierungsbezirk Freiburg nehmen rund 6200 Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Gymnasien sowie rund 3900 Schülerinnen und Schüler an beruflichen Gymnasien das Abitur in Angriff. Hinzu kommen rund 8900 Jugendliche, die den Realschulabschluss anstreben. Rund 1800 Jugendliche absolvieren den Werkrealschulabschluss. „Bedingt durch die Corona-Pandemie stehen die Abschlussprüfungen in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen. Die Schulen haben sich gut darauf vorbereitet, diese Herausforderungen zu meistern. Den Schülerinnen und Schülern wünsche ich viel Glück und Erfolg“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie wies auf eine Sonderregelung in diesem Jahr hin, wonach alle Prüflinge, die aus persönlichen Gründen nicht an den Hauptprüfungsterminen teilnehmen wollen, auf einen Nachtermin ausweichen können. An den allgemein bildenden Gymnasien im Regierungsbezirk machen 188 von 6165 Schülerinnen und Schüler von diesem Angebot Gebrauch. 

    Allgemeinbildende Gymnasien

    Vom 18. bis zum 29. Mai (Haupttermin) bzw. 16. bis zum 26. Juni (erster Nachtermin) werden die Abiturienten der allgemein bildenden Schulen schriftlich geprüft, ehe es zwischen dem 20. und 29. Juli in den mündlichen Teil geht. Die Zahlen der Prüfungsanwärter für die allgemeinen Gymnasien im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg haben sich in den vergangenen Jahren folgendermaßen entwickelt:

     

    Kreis

    Teilnehmer

    2020

    Teilnehmer

    2019

    Teilnehmer

    2018

    Teilnehmer

    2017

    Teilnehmer

    2016

    Teilnehmer

    2015

    Br.-H.

    759

    749

    823

    854

    855

    827

    EM

    298

    330

    328

    337

    402

    369

    FR

    1018

    1035

    1094

    1051

    1027

    1096

    KN

    674

    794

    823

    841

    890

    848

    651

    713

    685

    716

    760

    699

    OG

    1158

    1284

    1323

    1377

    1488

    1455

    RW

    291

    385

    406

    429

    433

    412

    TUT

    369

    341

    395

    339

    408

    369

    VS

    564

    522

    569

    599

    575

    632

    WT

    383

    399

    438

    447

    439

    543

     

     

    Berufliche Gymnasien

    An den beruflichen Gymnasien laufen die schriftlichen Prüfungen in der Zeit vom 20. bis 29. Mai (Haupttermin) bzw. vom 16. bis 25. Juni (erster Nachtermin). Die mündlichen Prüfungen finden zwischen dem 21. und 28. Juli statt.

     

    Kreis

    Meldungen für 2020

    Breisgau-Hochschwarzwald

    200

    Emmendingen

    248

    Freiburg

    655

    Konstanz

    598

    Lörrach

    333

    Ortenaukreis

    767

    Rottweil

    277

    Schwarzwald-Baar-Kreis

    369

    Tuttlingen

    182

    Waldshut

    256

     

    An den zehn privaten beruflichen Gymnasien im Regierungsbezirk treten in diesem Jahr rund 520 Prüflinge an.

     

    Abiturprüfung an den Berufsoberschulen (zweiter Bildungsweg)

    An den Berufsoberschulen treten im Regierungsbezirk Freiburg 135 Schülerinnen und Schüler zur Abiturprüfung an. Die Berufsoberschule gibt es als Technische Oberschule (39 Prüflinge), Wirtschaftsoberschule (72 Prüflinge) und als Berufsoberschule für Sozialwesen (24 Prüflinge).

    Die Berufsoberschule führt nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung und mittlerem Bildungsabschluss in zwei Jahren zur fachgebundenen oder allgemeinen Hochschulreife.

     

     

  • Abteilung 4
    15.05.2020
    Wurmlingen (Landkreis Tuttlingen): Bau der Lärmschutzwand an der B 14 wird in Lärmschutz- und Sanierungskonzept integriert
    Rund drei Millionen Euro werden investiert/ Baubeginn Ende des Jahres

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, soll die geplante Lärmschutzwand an der B 14 bei Wurmlingen Teil eines umfassenden Lärmschutz- und Sanierungskonzepts für die B 14 werden. Der Bau der rund 530 Meter langen Lärmschutzwand soll Ende des Jahres beginnen und wird voraussichtlich bis Mitte 2021 dauern. Im Anschluss erfolgt die Sanierung der Fahrbahn auf dem angrenzenden Abschnitt der Bundesstraße.  

    Nachdem die Grenzwerte für Lärm an der B 14 in Wurmlingen nachweislich überschritten waren, hatte das RP Anfang 2019 mit der Planung einer Lärmschutzwand begonnen. Im September 2019 wurden die hierfür erforderlichen Untersuchungen des Untergrunds und der baulichen Anlagen durchgeführt. Dabei wurde augenfällig, dass für die Fahrbahn der B 14 im betroffenen Abschnitt dringender Sanierungsbedarf besteht. Daher haben die Fachleute am Regierungspräsidium in Abstimmung mit der Gemeinde Wurmlingen entschieden, nach dem Bau der Lärmschutzwand die Bundesstraße zu sanieren. Zusätzlich zu der rund 950.000 Euro teuren Lärmschutzwand sollen etwa 1,9 Millionen Euro in die Erhaltung und Sanierung der B 14 einschließlich Entwässerungsanlagen, Stützwand und Brückenkappe investiert werden. 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Kombination von Lärmschutz- und Sanierungsmaßnahmen ist sinnvoll und effizient. Damit reduzieren wir die baubedingten Einschränkungen für die Wurmlinger Bevölkerung auf ein Mindestmaß. Das ist nachhaltig und spart langfristig Geld und Ressourcen.“

  • Abteilung
    15.05.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ liegt aus
    Stellungnahmen können von 18. Mai bis 12. Juli eingereicht werden

    Artenreiche Auenwälder, Kalkmagerrasen, blumenbunte Mähwiesen und offene Argarlandschaften, in denen die seltenen Triel, Grauammer und Co. brüten, zeichnen das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ aus. Wie diese Lebensraumtypen und Arten erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 18. Mai, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 12. Juli, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Bei dem Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ handelt es sich um ein Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiet mit einer Gesamtfläche von 2.400 Hektar und den zwei Vogelschutzgebieten „Bremgarten“ und „Rheinniederung von Neuenburg bis Breisach“ mit einer Gesamtfläche von 4.500 Hektar. Es erstreckt sich über die Städte und Gemeinden Breisach am Rhein, Buggingen, Eschbach, Hartheim am Rhein, Heitersheim und Neuenburg am Rhein im Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan. 

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung.

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 18. Mai, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Ansprechpartner beim Regierungspräsidium Freiburg ist Malte Bickel: malte.bickel@rpf.bwl.de. Stellungnahmen (Betreff: Stellungnahme MaP Markgräfler Rheinebene) können per Post an folgende Adresse gerichtet werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Malte Bickel, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder auch per E-Mail an malte.bickel@rpf.bwl.de.

     

  • Abteilung 5
    14.05.2020
    Landesbetrieb Gewässer saniert Hochwasserdamm bei Offenburg-Zunsweier (Ortenaukreis)

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP) setzt die Ertüchtigung der Hochwasserdämme an der Kinzig fort. Wie das RP mitteilt, werde in diesem Jahr ein 1,3 Kilometer langer Abschnitt des in Fließrichtung linken Damms vom Offenburger Stadtteil Zunsweier am Möschlesee in Richtung Berghaupten saniert. Die Bauarbeiten beginnen am 18. Mai und dauern abhängig von der Witterung voraussichtlich bis in den Spätherbst 

    Der Baubereich am Hochwasserdamm werde für Fußgänger und Radfahrer gesperrt, eine Umleitung werde ausgeschildert. Die Zufahrt zur Baustelle erfolge über den öffentlichen Weg zum Fischerheim des ASV Offenburg, danach weiter zum Hochwasserdamm.

     

    Mit Abschluss dieser Maßnahme werde der gesamte Damm auf der in Fließrichtung linken Seite der Kinzig von der Brücke Ortenberg-Zunsweier bis nach Berghaupten auf dem 

    heutigen Stand der Technik sein, heißt es aus dem RP. Die anderen Teilbereiche seien bereits in den Jahren 2017 bis 2019 ertüchtigt worden.

     

  • Abteilung 4
    14.05.2020
    Schänzlebrücke in Konstanz wird saniert
    Neuer Fahrbahnbelag für Hauptabfahrtsrampe (rechtsrheinisch) in Fahrtrichtung Singen

    Von Montag, 25. Mai, bis voraussichtlich Mitte Juli wird die Hauptabfahrtsrampe (rechtsrheinisch) der Schänzlebrücke in Fahrtrichtung Singen in zwei Bauabschnitten saniert. Der Durchgangsverkehr wird im ersten Bauabschnitt über den Kreisel unterhalb der Schänzlebrücke geführt. Im zweiten Bauabschnitt (voraussichtlich Anfang Juli) wird der Verkehr mit Fahrziel Petershausen über das Industriegebiet und Fahrziel Fähre Meersburg über die L 221 Westtangente, Nordumfahrung und L 219 umgeleitet. Die Umleitung werde ausgeschildert, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung.

    Auf diesem Teil der Schänzlebrücke sei es in den letzten Jahren im Sommer vermehrt zu Blasenbildungen und daraus resultierenden Schäden im Fahrbahnbelag gekommen. Im ersten Bauabschnitt werde der Belag an den beiden Fahrstreifen in Richtung Singen, im Anschluss ein Teilabschnitt des rechten Verzögerungsfahrstreifens in Richtung Kreisverkehr saniert.

     

  • Abteilung 5
    14.05.2020
    Mauer an der Schiltach in Schiltach (Kreis Rottweil) wird saniert
    Weitere Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Schiltach

    Von Montag, 25 Mai, bis Ende Juli saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes in Schiltach (Kreis Rottweil) an der Schiltach ein Mauerstück im Bereich der Zufahrt „An den Gärten“ unmittelbar nach der dortigen Fußgängerbrücke. 

    Ein Teil der bestehenden Mauer werde abgetragen und neu betoniert, so dass sich dieser Bereich an die vorherigen Mauersanierungen angleicht. Die Verkehrssicherheit werde durch ein Geländer gewährleistet. Es müsse mit Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses gerechnet werden. Eine Sperrung der Straße „An den Gärten“ sei nicht erforderlich, heißt es in einer Pressemitteilung des RP.

  • Abteilung 4
    13.05.2020
    Radweg an der B 3 bei Buggingen (Breisgau-Hochschwarzwald) muss zeitweise gesperrt werden
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen für Radverkehr sollen möglichst gering gehalten werden // Schulbus fährt planmäßig

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat darauf hingewiesen, dass beim Bau des Kreisverkehrs an der B 3 am Breitenweg in Buggingen (Breisgau-Hochschwarzwald) auch der an der Bundesstraße entlangführende Radweg angepasst werden muss. Das RP bittet um Verständnis, dass dies ohne eine zweitweise Sperrung des Radweges nicht möglich sei. Auch wegen der Verlegung von Versorgungsleitungen für das neue Industriegebiet sei eine Sperrung des Radwegs nicht zu vermeiden. Es werde jedoch derzeit gemeinsam mit der Gemeinde Buggingen ein Konzept erarbeitet, um die Sperrungen des Radwegs so kurz wie möglich halten zu können. 

    Von Hügelheim bis zum neuen Industriegebiet am Breitenweg könne der Radweg wie gewohnt genutzt werden. Dann müsse im Bereich der Baustelle das Rad aus Sicherheitsgründen geschoben werden. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Radverkehr südlich vom Breitenweg über den Weinberg geleitet. Die Radfahrer werden gebeten, sich an die örtliche Beschilderung zu halten und aus Sicherheitsgründen nur die vorgegebenen Wege zu benutzen. Wie das RP versichert, werde man die Sperrung des Radwegs auf ein Minimum begrenzen. Keine Einschränkungen gebe es für den Schulbus- und Linienverkehr. Dieser werde auf einer behelfsmäßigen Umfahrung um die Baustelle geführt.

     

  • Abteilung 4
    12.05.2020
    B 33 bei Gutach (Schwarzwaldbahn) ab Mittwoch, 13. Mai, wieder befahrbar
    Sanierung zwischen Parkplatz Freilichtmuseum Vogtsbauernhof und Bahnübergang bereits abgeschlossen // Regierungspräsidium bedankt sich für Geduld der Betroffenen

    Schneller als geplant haben das Regierungspräsidium Freiburg (RP) und die Firma Knäble aus Biberach die Sanierung der B 33 zwischen dem Parkplatz des Freilichtmuseums Vogtsbauernhöfe und dem Bahnübergang bei Gutach (Schwarzwaldbahn) abgewickelt. Die B 33 kann bereits am Mittwoch, 13. Mai, wieder für den Verkehr freigegeben werden.      

    Das RP bedankt sich in einer Pressemitteilung für die Geduld der Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Firmen. Neben der unterstützenden Begleitung durch die Gemeinde sei es insbesondere der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Firma Knäble zu verdanken, dass die aufwändige Sanierung so zügig abgeschlossen werden konnte.

  • Abteilung 5
    08.05.2020
    Regierungspräsidium fördert Kanalbau in Lottstetten (Kreis Waldshut) mit weiteren 646.000 Euro
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Investition in zukunftsfähige Infrastruktur“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines Schmutzwasser- und eines Regenwasserkanals in der Dietenbergstraße in Lottstetten (Landkreis Waldshut) im zweiten Bauabschnitt mit 646.000 Euro. Dies entspricht in etwa der Hälfte der Gesamtkosten. „Mit der Erneuerung des Kanalsystems leistet die Gemeinde Lottstetten einen wichtigen Beitrag zum Schutz des Trinkwassers und der Umwelt. Diese Investition in eine zukunftsfähige Infrastruktur unterstützen wir gerne“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Im Vorfeld des Ausbaus der Dietenbergstraße in Lottstetten wird das Kanalsystem erneuert. Derzeit erfolgt die Entwässerung im so genannten Mischsystem, das heißt, Schmutzwasser- und Regenwasser werden im gleichen Kanal abgeleitet. Dieses Mischsystem wir nun in ein Trennsystem umgewandelt, indem für das Schmutzwasser und für das Regenwasser getrennte Kanäle gebaut werden. Ziel der Maßnahme sei es, den Anfall von so genanntem Fremdwasser in der Kläranlage zu reduzieren, teilt das RP mit. Wasser aus Quellen, Drainagen und Regenwasser werde künftig nicht mehr in das Kanalsystem, sondern direkt in einen Graben eingeleitet. Zudem werde der bestehende weiterführende Mischwasserkanal zur Kläranlage entlastet.   

    Aufgrund der begrenzten Fördermittel musste das Vorhaben in zwei Bauabschnitte aufgeteilt werden, heißt es aus dem RP. Bereits im vergangenen Jahr sei der erste Bauabschnitt bei Kosten von ca. 1,32 Millionen Euro mit 783.800 Euro bezuschusst worden. Der zweite Bauabschnitt umfasse nun den Bereich der Dietenbergstraße von der Kreuzung Alpenblickweg bis zur Kreuzung Panoramaweg. In der Summe investiert damit die Gemeinde Lottstetten rund 2,68 Millionen Euro und das Land 1,43 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    07.05.2020
    Brückensanierung am Bahnhof Lauchringen (B 314, Kreis Waldshut) beginnt am 18. Mai

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnt die Sanierung der Brücke über die B 314 beim Bahnhof in Lauchringen (Kreis Waldshut) am Montag, 18. Mai. Bis voraussichtlich 20. Juni müssen deshalb die Bundesstraße und die Bahnhofstraße im Bereich der Brücke halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr auf der B 314 wird in dieser Zeit per Ampel geregelt. 

    Ursprünglich hätte die Sanierung der Brücke bereits im April stattfinden sollen. Grund für die Verschiebung der Maßnahme sei die lange Lieferzeit von Granitbordsteinen, die auf der Brücke eingebaut werden, heißt es aus dem RP.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.05.2020
    Lenkungskreis befürwortet zwölf neue Förderprojekte im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ideen für eine einzigartige Region in die Tat umsetzen, Investitionen anstoßen“
     Für eine offene Landschaft: Die Mulchraupe des Landschaftspflegevereins Bürchau wurde vom Biosphärengebiet gefördert. Foto: Thomas Stephan

    Das Land fördert neue Projekte im Biosphärengebiet Schwarzwald. Wie der Lenkungskreis des Biosphärengebiets entschieden hat, werden zwölf Vorhaben mit insgesamt rund 225.000 Euro unterstützt. Sie reichen von der Landwirtschaft über Tourismus, Naturschutz bis zu Bildung und Kultur. Aufgrund der Corona-Krise fasste das höchste Gremium des UNESCO-Großschutzgebiets seine Beschlüsse ausnahmsweise im Umlaufverfahren. 

    „Als international anerkannte Modellregion für nachhaltige Entwicklung ist das Biosphärengebiet Schwarzwald seit inzwischen drei Jahren ein verlässlicher Partner. Das Förderprogramm des Landes ermöglicht den Menschen und landwirtschaftlichen Betriebe vor Ort, ihre Ideen in die Tat umzusetzen.  So schaffen wir einen konkreten Mehrwert für diese einzigartige Region und stoßen Investitionen in einer wirtschaftlich anspruchsvollen Lage an“, erklärte die Vorsitzende des Lenkungskreises, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Gefördert werden unter anderem die „Sommerakademie Holz 2021“ von sechs Gemeinden aus dem Landkreis Waldshut (43.320 Euro), eine Weiterbildung zum Biosphärenguide in Zell im Wiesental (6080 Euro), die Pflanzung von Streuobstbäumen in Horben (3840 Euro), eine Wasserleitung für eine Weide in Schönenberg (10.270 Euro) sowie Investitionen in die Instandhaltung des Schlachthauses in Wies (3730 Euro).

    Insgesamt lagen dem Lenkungskreis in diesem Jahr 24 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 770.000 Euro zur Entscheidung vor. Vier weitere Anträge waren zwischenzeitlich zurückgezogen worden, für zwei Anträge wurden alternative Fördermöglichkeiten erschlossen. Die Vorauswahl durch die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets fand anhand eines Kriterienkatalogs und mit einer breiten Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Behörden sowie des Beirats statt.  

    Die befürworteten Förderprojekte 2020 im Einzelnen (Fördersummen auf Zehnerstellen gerundet): 

    ·         Sommerakademie HOLZ 2021 (sechs Gemeinden im Kreis Waldshut): 43.320 Euro (zweijähriges Projekt)

    ·         Weiterbildung zum Biosphärenguide in Zell im Wiesental: 6080 Euro

    ·         Teamkleidung/Homepage Holzkohle in Wieden: 4040 Euro

    ·         Weideschuppen für Maschinen in Landschaftspflege in Böllen: 50.230 Euro

    ·         Pflanzung von Streuobstbäumen in Horben: 3840 Euro

    ·         Wasserleitung auf eine Weide in Schönenberg: 10.270 Euro (zweijähriges Projekt)

    ·         Motormäher mit Mulcher in Aitern: 22.250 Euro

    ·         Motormäher im Kleinen Wiesental: 8380 Euro

    ·         Instandhaltung Schlachthof Wies: 3730 Euro

    ·         Mobiler Weidezaun: 1110 Euro

    ·         Errichtung einer Ziegenweide in Schönenberg: 3060 Euro (dreijähriges Projekt)

    ·         Spezialhangschlepper im Kleinen Wiesental: 68.890 Euro 

    Vier Projekte werden derzeit als mögliche „Nachrücker“ geführt. Die Geschäftsstelle sieht auch für diese Projektanträge noch alternative Fördermöglichkeiten. 

    Hintergrundinformation:

    Das Förderprogramm „Biosphärengebiet Schwarzwald“ erstreckt sich auf eine etwa 63.236 Hektar große Gebietskulisse, bestehend aus 29 Städten und Gemeinden im Biosphärengebiet Schwarzwald. Jährlich stellt das Land Baden-Württemberg rund 200.000 Euro Fördermittel zur Verteilung bereit. Seit 2017 wurden insgesamt 60 Projekte mit Gesamtkosten von 2,24 Millionen Euro und einer Fördersumme in Höhe von 1,26 Millionen Euro bewilligt (in diesen Zahlen ist die Förderrunde 2020 noch nicht berücksichtigt). 

    Ehe die Projekte dem Lenkungskreis zur Entscheidung vorgelegt werden, prüfen die Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwarzwald sowie zuständige Behörden (Regierungspräsidium Freiburg und zuständige Landratsämter) und die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg die Anträge auf ihre inhaltliche und förderrechtliche Eignung. Die Landschaftspflegerichtlinie ist landesweit die rechtliche Grundlage für die Förderung von Naturschutzprojekten und somit auch Grundlage für das Förderprogramm „Biosphärengebiet Schwarzwald“.

    Der Antragsschluss für die nächste Förderrunde ist am 15. November.

    Foto: Für eine offene Landschaft: Die Mulchraupe des Landschaftspflegevereins Bürchau wurde vom Biosphärengebiet gefördert. Foto: Thomas Stephan

  • Abteilung 4
    06.05.2020
    Regierungspräsidium sperrt für den Bau der Ortsumfahrung Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald) erneut die Wettelbrunner Straße
    Rad- und Wirtschaftsweg zwischen Staufen und Bad Krozingen wird provisorisch verlegt

    Beim Bau der Ortsumfahrung Staufen geht es voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnen am Montag, 25. Mai, die Asphaltarbeiten im Bereich zwischen der Wettelbrunner Straße (L 129) und der Grunerner Straße (L 125). Dazu müsse die Wettelbrunner Straße voraussichtlich nochmals für zwei Wochen gesperrt werden. Der Verkehr werde in dieser Zeit wieder über die Gemeindeverbindungsstraße in Richtung Grunern und über die L 125 umgeleitet. 

    Zudem weist das RP darauf hin, dass der auch von Radfahrern genutzte Wirtschaftsweg zwischen Staufen und Bad Krozingen im Bereich der Baustelle gesperrt werden musste. Radfahrerinnen und Radfahrer können derzeit in beiden Richtungen die ausgeschilderte Umleitung über den Schotterweg entlang des Neumagens nutzen. Darüber hinaus werde das RP bis Ende nächster Woche einen provisorischen Rad- und Wirtschaftsweg entlang der Neubautrasse anlegen.

     

  • Abteilung 4
    05.05.2020
    Hohentwieltunnel zwischen Singen und Hilzingen (A 81, Kreis Konstanz) in der Nacht auf Sonntag (9./10. Mai) gesperrt
    Jährliche Wartungsarbeiten stehen an// Verkehr wird von Autobahn ausgeleitet

    Für die jährlichen Wartungsarbeiten an der Tunnelsteuerung, der Beleuchtung, der Lüftung und den Wechselverkehrszeichen des Hohentwieltunnels auf der A 81 zwischen Singen und Hilzingen (Kreis Konstanz) müssen die Tunnelröhren von Samstag, 9. Mai, ab 18 Uhr bis Sonntag, 10. Mai, 6 Uhr, voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Auch die feuerwehrtechnischen Anlagen wie Rauchmelder, Löscheinrichtungen und Notrufmelder, die im Brandfall eine automatische Tunnelsperrung auslösen, würden überprüft und gewartet.  

    Der Verkehr in Richtung Schaffhausen wird in Singen ausgeleitet und über die U 62 nach Hilzingen geführt. Der Verkehr in Richtung Stuttgart wird in Hilzingen ausgeleitet und über die U19 nach Singen geführt. Die Neubauleitung Singen im RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    05.05.2020
    B 317 zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost (Kreis Lörrach) halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Kurzzeitige Verkehrsbehinderungen und Sperrungen am Donnerstag, 7. Mai

    Wegen notwendiger Rest- und Ausbesserungsarbeiten an der frisch sanierten Fahrbahndecke auf der B 317, muss die Bundesstraße zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost (Kreis Lörrach) am Donnerstag, 7. Mai, abschnittsweise jeweils für kürzere Zeit halbseitig gesperrt werden. Die Sperrungen sind in der verkehrsarmen Zeit zwischen ca. 9 Uhr und 15 Uhr geplant. Der Verkehr wird per Ampel geregelt und an den jeweiligen Bauabschnitten einspurig vorbeigeführt.          

    Das Regierungspräsidium bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei ausreichender Witterung durchgeführt werden können.

     

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  • Abteilung 4
    04.05.2020
    Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) geht voran
    Östliche Anschlussrampen werden gebaut // Anschlussstelle Gegenbach Nord wird teilweise gesperrt

    Beim dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) beginnen am Donnerstag, 7. Mai, die Arbeiten an den östlichen Anschlussrampen (Kinzigseite) im Bereich der Anschlussstelle Gegenbach Nord (Nordspange Gengenbach). Die Anschlussrampen werden jedoch erst ab Dienstag, 12. Mai, gesperrt. Am Donnerstag und Freitag (7./8. Mai) komme es lediglich zu einzelnen, wenige Stunden dauernden Sperrungen, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Die Anschlussstelle müsse bis voraussichtlich Ende Mai gesperrt werden. Die B 33 in Richtung Norden sei nur über die Anschlussstellen Gengenbach - Mitte oder Zunsweier bzw. Elgersweier zu ereichen. Die westlichen Anschlussrampen (Berghauptenerseite) seien von den Arbeiten nicht betroffen.     

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

     

  • Abteilung 4
    30.04.2020
    Regierungspräsidium baut Kreisverkehr an B3 bei Buggingen (Breisgau-Hochschwarzwald
    Auch Fahrbahndecke der Bundesstraße zwischen Seefelden und Hügelheim wird saniert // B 3 bis Ende August abschnittsweise gesperrt // Umleitung über Neuenburg und Grießheim

    Die Bundesstraße B 3 wird zwischen dem Bugginger Ortsteil Seefelden und dem Müllheimer Ortsteil Hügelheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ab Montag, 18. Mai bis Ende August grundlegend saniert. Bei Buggingen ersetzt ein Kreisverkehr die bisherige Kreuzung am Breitenweg. Die Bundesstraße wird abschnittsweise gesperrt. Der Verkehr wird großräumig über Neuenburg und den Ortsteil Grißheim umgeleitet. Ebenfalls gesperrt wird aus Sicherheitsgründen der Radweg entlang an der B 3 zwischen Hügelheim und Buggingen und zwar bereits am Montag, 11. Mai, bis Ende August  

    Wegen des Ausbaus des Industrie- und Gewerbegebiets am Breitenweg in Buggingen sei zukünftig mit einem höheren Verkehrsaufkommen zu rechnen, insbesondere durch Abbieger in die B 3, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit des Knotenpunkts werde die vorhandene Kreuzung zu einem Kreisverkehr umgebaut. Außerdem werde die Fahrbahndecke in zwei Abschnitten zwischen Seefelden und Hügelheim grundlegend saniert.     

    Im ersten, nördlichen Bauabschnitt wird bis Ende Juni die Bundesstraße zwischen Seefelden und dem Breitenweg in Buggingen saniert und die Kreuzung umgebaut. Die B 3 wird gesperrt. Alle Ortsteile von Buggingen können in diesem Zeitraum über die Kreisstraße 4944 erreicht werden. Im zweiten, südlichen Bauabschnitt wird die Fahrbahndecke zwischen Breitenweg und Ortseingang Hügelheim ab Anfang Juli ebenfalls unter Vollsperrung saniert. Hügelheim ist bis Ende August nur von Süden kommend über Müllheim erreichbar. 

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 2
    30.04.2020
    Kliniken im Regierungsbezirk Freiburg erhalten zunächst 47 Millionen Euro als Ausgleich für ihren Einsatz in der Corona-Krise
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Engagement für die Allgemeinheit wird schnell und unbürokratisch honoriert“

    Die Kliniken und Krankenhäuser im Regierungsbezirk Freiburg erhalten Bundesmittel zum Ausgleich ihrer Leistungen in der Corona-Krise sowie zur Einrichtung zusätzlicher Beatmungsplätze. In einem ersten Schritt hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) Bewilligungsbescheide in Höhe von fast 47 Millionen Euro für zunächst 37 Kliniken und Krankenhäuser ausgestellt. Wie das RP mitteilt, werden die von den Häusern beantragten Mittel nach dem COVID 19-Krankenhausentlastungsgesetz des Bundes ausgezahlt. 

    Zunächst erhalten die Kliniken und Krankenhäuser Ausgleichszahlungen in Höhe von insgesamt rund 31,2 Millionen Euro für den Zeitraum vom 16. März bis zum 5. April. Zudem wurden 15,75 Millionen Euro für die Einrichtung von 315 zusätzlichen Beatmungsplätzen bewilligt. Die Ausgleichszahlungen, die in Zukunft wöchentlich ausbezahlt werden sollen, sind bis zum 30. September befristet.  

    „Wir sind froh, dass wir den Kliniken und Krankenhäusern mit den Ausgleichsmitteln des Bundes schnell und unbürokratisch unter die Arme greifen können. Damit honorieren wir ihr außergewöhnliches Engagement für die Allgemeinheit“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Diese Häuser haben in den vergangen Wochen hervorragende Arbeit geleistet und dazu beigetragen, dass die Herausforderungen der Corona-Epidemie in unserer Region bislang gut gemeistert werden konnten.“ Die Gelder seien ein Ausgleich dafür, dass die Kliniken Kapazitäten für Corona-Fälle freigehalten und dadurch Einnahmeausfälle hatten: „Gut funktionierende Klinken sind auch für die weitere Bewältigung der Situation unerlässlich.“ 

    Die Ausgleichszahlungen ergänzen die bereits Anfang April erfolgte vorzeitige Auszahlung von Fördermitteln an die im Krankenhausplan des Landes verzeichneten Kliniken. Im Regierungsbezirk Freiburg wurden auf diesem Weg in diesem Jahr insgesamt 20,3 Millionen Euro ausbezahlt.

     

  • Abteilung 5
    30.04.2020
    Land fördert Anschluss des Gewanns Hutneck in Schramberg (Kreis Rottweil) an die öffentliche Kanalisation
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtiger Beitrag zum Schutz der Umwelt und des Trinkwassers“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines Schmutzwasserkanals zur Erschließung des Gewanns Hutneck der Stadt Schramberg (Landkreis Rottweil) mit 627.000 Euro. „Mit dieser Maßnahme wird die Streusiedlung Hutneck endlich an die öffentliche Abwasserkanalisation angeschlossen. Damit schützen wir die Umwelt und das Trinkwasser. Zudem wird sich das Projekt positiv auf die Kosten der Abwasserentsorgung auswirken“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.  

    Abgesehen von wenigen Kleinkläranlagen wird das Schmutzwasser im Gewann Hutneck bislang dezentral in geschlossenen Gruben entsorgt, die regelmäßig von Tankwagen entleert werden müssen. Die Gruben sind teilweise zu klein oder in schlechtem Zustand. Teilweise wird auch nur das Fäkalabwasser in die Gruben eingeleitet und die Abwässer aus Bad und Küche werden ungeklärt in Gräben und Oberflächengewässer eingeleitet.  

    Um diese abwassertechnischen Missstände zu beheben und die durch die regelmäßige Abfuhr teure Abwasserentsorgung zu beenden, hat sich die Stadt Schramberg für den Bau eines ca. drei Kilometer langen Sammelkanals entschlossen. Künftig könne damit das Abwasser von 27 Anwesen mit über 100 Einwohnerinnen und Einwohnern ordnungsgemäß und zukunftssicher entsorgt werden, heißt es aus dem RP.


    Der überwiegende Teil des Gewanns Hutneck liegt im Wasserschutzgebiet Lukasquelle. Durch den Kanalbau wird das Schmutzwasser erstmals aus dem Wasserschutzgebiet ausgeleitet. Das Vorhaben diene damit auch dem Schutz des Wasserschutzgebiets, so das RP. Auf Vorhaben dieser Art gewähre das Land Baden-Württemberg einen Bonus von 20 Prozent auf den regulären Fördersatz. Damit trage es rund 56 Prozent der Gesamtkosten des Projekts.

  • Abteilung 5
    30.04.2020
    Land fördert Vergrößerung von Mischwasserkanälen in Neuhausen ob Eck (Kreis Tuttlingen) mit 864.000 Euro

    Das Land fördert die Vergrößerung von Mischwasserkanälen in Neuhausen ob Eck (Landkreis Tuttlingen) mit 864.000 Euro. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, sei dies nach dem Bau eines Regenüberlaufbeckens und dem Bau eines Regenrückhaltebeckens der dritte und abschließende Bauabschnitt bei der Umsetzung des Gesamtkonzepts zur Abwasserentsorgung der Gemeinde. „Das Land hat die Modernisierung der Abwasserentsorgung in Neuhausen mit insgesamt 2,87 Millionen Euro unterstützt. Damit ist die Gemeinde für die Zukunft insbesondere beim Schutz vor Überflutungen durch Starkregen gut aufgestellt“, betonte Umweltminister Franz Untersteller.  

    Die Kosten für die Vergrößerung der insgesamt 1,7 Kilometer langen Mischwasserkanäle liegen bei 3,85 Millionen Euro. Zusammen mit dem neuen Regenüberlauf- und dem Regenrückhaltebecken wurden insgesamt 6,52 Millionen Euro investiert. „Alle Maßnahmen tragen zum Schutz der Kläranlage und des Gemeindegebiets vor Überflutung bei starken Regenfällen bei“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Zudem werde die Doline entlastet, in der das gereinigte Abwasser der Gemeinde versickert. Darüber hinaus werde das anfallende Mischabwasser künftig besser gereinigt.  

    Die Gemeinde Neuhausen ob Eck liegt auf einer Hochebene und verfügt über keinerlei Vorflut (Bach, Fluss, Gewässer), in welche das gereinigte Abwasser eingeleitet werden könnte. Dies wird deshalb in einer Doline direkt in den Karst versickert. Bislang wird das gesamte anfallende Schmutz- und Regenwasser der Gemeinde Neuhausen über eine Sammelrohrleitung (Mischwasserkanal) zur Kläranlage geleitet. Die Kläranlage kann die Abwassermenge wie sie bei trockenem Wetter oder kleineren Regengüssen anfällt, sicher behandeln. Dies entspricht maximal 33 Liter pro Sekunde. Bei größeren Regenereignissen kann allerdings die 75-fache Abwassermenge (2500 Liter pro Sekunde) auf die Kläranlage zukommen.  Aktuell wird die Abwassermenge in einem vorgelagerten Pufferbecken aufgefangen. Dieses Becken ist bei großen Regenereignissen innerhalb von fünf Minuten voll. Danach staut sich das Abwasser in das Kanalnetz des Gemeindegebiets zurück. Dadurch kam es in der Vergangenheit schon öfter zu Überflutungen der Kläranlage und im Gemeindegebiet.  

    Um Abhilfe zu schaffen, habe die Gemeinde ein Gesamtkonzept entwickelt, heißt es aus dem RP. Mit der Vergrößerung der bestehenden Mischwasserkanäle werde nun die hydraulische Kapazität geschaffen, um das Abwasser sicher zu dem neuen Regenüberlaufbecken, dem Regenrückhaltebecken und zur Kläranlage abzuleiten.

     

  • Abteilung 7
    30.04.2020
    Schülerinnen und Schüler aus dem Elsass dürfen ab 4. Mai zum Schulbesuch wieder nach Deutschland einreisen

    Schülerinnen und Schüler aus dem Elsass können ab Montag, 4. Mai, wieder zum Schulbesuch nach Deutschland einreisen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilte, haben dies die beiden Präfekten Laurent Touvet (Region Haut-Rhin) und Josiane Chevalier (Region Bas-Rhin) zugesichert. Insbesondere sind davon Schülerinnen und Schüler des Deutsch-Französischen Gymnasiums (DFG) in Freiburg betroffen, die Ende Mai die schriftliche Abiturprüfung ablegen werden. 

    Vor dem Hintergrund der bevor stehende Schulöffnung in Baden-Württemberg ab 4. Mai hatte das Regierungspräsidium die elsässischen Präfekturen um eine Zusicherung gebeten, dass die betroffenen Schülerinnen und Schüler die Grenze passieren dürfen. Touvet und Chevalier teilten am Mittwoch in einem Schreiben an Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer mit, dass sie die Grenzpolizeibehörden und die nationale Gendarmerie darüber informieren werden, dass diese die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Schulbusse nach den geltenden Regeln aus- und einreisen lassen können. Demnach müssen die Schülerinnen und Schüler im Besitz der im Dekret vom 23. März 2020 vorgesehenen außerordentlichen Reisebescheinigung sein, die bis zum 11. Mai vorzulegen sei. Auf dieser Bescheinigung müssten sie den Grund für die „Reise zwischen Wohnung und Arbeitsort“ oder „zwingende familiäre Gründe“ eintragen. Die Rückkehr nach Frankreich am Ende des Schultags sei für Bürgerinnen und Bürger der EU bedingungslos möglich. In Frankreich ansässige Drittstaatsangehörige könnten dies mit ihrer Aufenthaltsgenehmigung tun.

  • Abteilung 5
    30.04.2020
    Regierungspräsidium Freiburg startet Online-Beteiligung zum dritten Bewirtschaftungsplan der Wasserrahmenrichtlinie
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Helfen Sie mit, unsere Bäche, Flüsse und Seen naturnah zu gestalten“
     Alte Kinzig

    Was ist zu tun, um Flüsse, Bäche, Seen und Grundwasser im Regierungsbezirk Freiburg in einen ökologisch guten Zustand zu bringen? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Vereine und Verbände können sich ab sofort auf einem Beteiligungsportal im Internet über den dritten Bewirtschaftungsplan (2022 bis 2027) der europäischen Wasserrahmenrichtlinie informieren und ihre Vorschläge einbringen. 

    „Flüsse und Bäche sind die Lebensadern unserer Landschaften. Helfen Sie mit, unsere Gewässer naturnah zu gestalten und damit Lebensräume für unzählige Tier- und Pflanzenarten zu entwickeln“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Von den Renaturierungsprojekten profitiere nicht zuletzt der Mensch. Gelungene Beispiele dafür seien die Kartauswiesen in Freiburg und die Elz in Teningen-Köndringen, wo die Gewässer nach der naturnahen Umgestaltung für die Bevölkerung besser zugänglich sind. Seit 2010 sind im Regierungsbezirk Freiburg über 40 Prozent der vorgesehenen Maßnahmen auf Grundlage der Wasserrahmenrichtlinie umgesetzt worden. Inzwischen sind rund sieben Prozent der Gewässer in einem ökologisch guten Zustand. Schäfer: „Wir haben also noch viel zu tun und zählen dabei auf die Unterstützung der Kommunen und der Bevölkerung.“  

    Ursprünglich hatte das RP in diesem Frühjahr regionale Veranstaltungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit am dritten Bewirtschaftungszyklus geplant. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung des Landes und zum Schutz der Gesundheit findet die Beteiligung nun erstmals digital statt.  Bis zum 31. Mai können sich Interessierte auf der Internetseite des Regierungspräsidiums über die geplanten Maßnahmen zur Renaturierung von Gewässern informieren und sich aktiv in die weiteren Planungen einbringen. Dort sind auch Vorträge und Videos über die Oberflächengewässer und das Grundwasser in den Regionen eingestellt. 

    Alle im Portal eingegangenen Anregungen werden bewertet und können in die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne für die baden-württembergischen Einzugsgebiete von Rhein und Donau einfließen. Die Planentwürfe sollen dann bis spätestens Ende 2020 veröffentlicht werden. Anschließend können innerhalb von sechs Monaten Stellungnahmen zu den Entwürfen abgegeben werden.  

    Hintergrundinformationen

    Die Europäische Union hat am 22. Dezember 2000 mit der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) die Grundlage für einen einheitlichen Gewässerschutz geschaffen. Ziel ist es, den guten ökologischen und chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer und den guten chemischen und mengenmäßigen Zustand des Grundwassers herzustellen. Hierfür sind im Turnus von sechs Jahren Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme aufzustellen. Aktuell steht die Fortschreibung der 2015 veröffentlichten Bewirtschaftungspläne bis Ende 2021 für den kommenden Bewirtschaftungszeitraum (2022 bis 2027) an.

    Foto: Gelungene Renaturierung: Die alte Kinzig bei Willstätt im Ortenaukreis/ Schneider-Ritter/ RPF​

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Infoveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach wird abgesagt
    Ersatztermin steht noch nicht fest

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die für den 14. Mai geplante Informationsveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach abgesagt werden. Hintergrund sind die Einschränkungen der Corona-Verordnung des Landes.   

    Ein Ersatztermin könne vorerst nicht genannt werden, heißt es aus dem RP. Die Veranstaltung werde jedoch nachgeholt, sobald dies wieder möglich ist. Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis.

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Regierungspräsidium asphaltiert Wirtschaftswege entlang der B 27 in Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden auf der Gemarkung Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ab Montag, 4. Mai, die Hauptwirtschaftswege entlang der B 27 asphaltiert. Bis die Bauarbeiten am Freitag, 8. Mai abgeschlossen sind, müssen Radfahrer und Spaziergänger mit Einschränkungen rechnen. Der Straßenverkehr werde nicht behindert, heißt es aus dem RP.  

    Die weitere Sanierung der Wirtschaftswege findet im Zuge des vierspurigen Ausbaus der B 27 zwischen Hüfingen und Donaueschingen statt. Das RP bittet die Bevölkerung um Verständnis für die  Behinderungen.

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Kreisverkehre in Maulburg (Kreis Lörrach) werden umgebaut
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen von Montag, 4. Mai, bis Freitag, 15. Mai
    • Zum Abschluss der im Jahre 2014 begonnenen Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse bei Maulburg-Ost werden die begrünten Innenflächen der beiden Kreisverkehre am Blostweg um zwei Meter (östlicher) bzw. 1,50 Meter (westlicher) durch Erdaufschüttungen erhöht. Die beiden Kreisverkehre müssen wegen der Bauarbeiten zwischen Montag, 4. Mai, und Freitag, 15. Mai teilweise gesperrt werden. Komplett gesperrt werden muss die südliche Anschlussstelle an die B 317, Höhe Maulburg-Ost. Der Verkehr wird über die Anschlussstellen Maulburg-Mitte bzw. Schopfheim-Mitte umgeleitet, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).​             

    • Für die Arbeiten am westlichen Kreisverkehr werden die nördliche Zu- und Abfahrt (Wiesentalstraße) und die östliche Zu- und Abfahrt (Blostweg/L139) voll gesperrt. Die Verbindung zwischen der südlichen und der westlichen Zu- und Abfahrt (Blostweg/L 139 und Hauptstraße), wird per Ampel wechselseitig geregelt. 

    • Am östlichen Kreisverkehr werden die nördliche Zu- und Abfahrt (Anschlussstelle B 317 Maulburg Ost) und die westliche Zu- und Abfahrt (Blostweg/L139) voll gesperrt. Die Verbindung zwischen der südlichen und der östlichen Zu- und Abfahrt (Schauinslandstraße und Blostweg/L 139), wird ebenfalls per Ampel wechselseitig geregelt. Der Verkehr wird ansonsten innerorts umgeleitet.   

    • Das RP bittet um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauzeiten nur bei ausreichender Witterung einzuhalten seien. Sollte die Bauarbeiten witterungsbedingt nicht zum genannten Zeitraum stattfinden können, werde das RP den Umbau der Kreisverkehre zu einem späteren Zeitpunkt durchführen.

     

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Sanierung der B 33 in Villingen-Schwenningen beginnt am Montag (4. Mai)
    Nur Fahrtrichtung Mönchweiler gesperrt // Arbeiten dauern bis Ende Oktober

    Nach mehreren Verschiebungen geht es jetzt los: Ab Montag, 4. Mai, wird in Villingen-Schwenningen die B 33 zwischen den Anschlussstellen Süd und Nord in beiden Fahrtrichtungen saniert. Alle neun Brücken erhalten eine neue Deckschicht. Vier der neun Brücken müsse neu abgedichtet werden. Gesperrt wird die Bundesstraße während der gesamten Bauzeit nur in Fahrtrichtung Mönchweiler. Der Verkehr wird über die Donaueschinger Straße, den Fürstenbergring, den Habsburgerring und den Außenring umgeleitet. Die Arbeiten werden sich voraussichtlich bis Oktober hinziehen, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP).

    Die Sanierungskosten liegen zwischen 2,5 und drei Millionen Euro und werden vom Bund getragen.

     

  • Abteilung 4
    27.04.2020
    L 115 (Umkircher Straße) zwischen Gottenheim und Umkirch wird zurückgebaut
    Verkehr wird über B 31 umgeleitet // RP baut Radweg entlang der Straße

    Ab Montag, 11. Mai beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit dem teilweisen Rückbau der L 115 (Umkircher Straße) zwischen Gottenheim und Umkirch (Breisgau-Hochschwarzwald). Der Streckenabschnitt müsse für den Durchgangsverkehr von Montag, 18. Mai, bis einschließlich Freitag,19. Juni, voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die B 31 umgeleitet.         

    Die Fahrbahndecke werde von der Einmündung der Buchheimer Straße in die Umkircher Straße in Gottenheim bis zum Kreisverkehr am Ortseingang Umkirch erneuert. Im Außenbereich werde sie auf eine Breite von 5,30 Meter rückgebaut und ein Fahrradweg angelegt. Bis Freitag, 15. Mai, seien lediglich Vorarbeiten geplant, für die der Streckenabschnitt nicht gesperrt werden müsse, heißt es aus dem RP.             

    Um den Anliegerverkehr durchgehend gewährleisten zu können, werden die Bauarbeiten abschnittsweise durchgeführt. Über notwendige Einschränkungen während des Belagseinbau würden die Anwohner separat informiert. Nach dem Ausbau der B 31 im Jahre 2015, die seither den Umgehungsverkehr aufnimmt, werde die Landesstraße nun zur Gemeindestraße abgestuft und könne zurückgebaut werden, so das RP.

  • Abteilung 4
    27.04.2020
    Kampfmitteluntersuchung an B 33 bei Berghaupten (Ortenau)
    Für zwei Wochen gilt auf Bundesstraße zeitweise Tempo 50

    Nach der Auswertung der Luftbildaufnahmen aus dem zweiten Weltkrieg wird vermutet, dass im Bereich der Ausbaustrecke der B 33 bei Berghaupten (Ortenau) Kampfmittel liegen. Deshalb wird der Kampfmittelbeseitigungsdienst von Montag, 4. Mai, bis Freitag, 15. Mai, entlang der Fahrbahn zwischen Aldi Süd und Strohbacher Kreuz das Gelände intensiv untersuchen. Der Verkehr werde laut Regierungspräsidium Freiburg (RP) nicht beeinträchtigt. Lediglich für die Erkundungen direkt neben der Fahrbahn gelte Tempo 50.    

    Die Erkundungen werden durch die Firma Provisys aus Dettenheim durchgeführt und kosten 50.000 Euro.

  • Abteilung 4
    27.04.2020
    Teilsperrung der Anschlussstellen Bad Krozingen, Ettenheim und Teningen an der A 5 in den kommenden Nächten
    Fahrbahnschäden werden kurzfristig saniert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) kurzfristig mitgeteilt hat, werden in den kommenden Nächten drei Anschlussstellen der A 5 teilweise gesperrt. Das RP nutze das derzeit reduzierte Verkehrsaufkommen, um Fahrbahnschäden, die dringend behoben werden müssen, in Nachtarbeit zu sanieren. 

    In der Nacht vom heutigen Montag, 27. April auf Dienstag, 28. April wird von 20 bis 5 Uhr an der Anschlussstelle Bad Krozingen die Aus- und Auffahrt auf der Ostseite gesperrt (Fahrtrichtung Karlsruhe).  

    In der Nacht vom Dienstag, 28. April auf Mittwoch, 29. April wird von 22 bis 5 Uhr an der Anschlussstelle Ettenheim die Auffahrt auf die A 5 in Richtung Basel gesperrt. 

    In der Nacht von Mittwoch, 29. April auf Donnerstag, 30. April wird von 22 bis 5 Uhr an der Anschlussstelle Teningen die Ausfahrt für den aus Richtung Karlsruhe kommenden Verkehr gesperrt.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 1
    24.04.2020
    Regierungspräsidium bestätigt Sicherheitskonzept für die OB-Wahl in Rheinfelden am kommenden Sonntag

    Die OB-Wahl in Rheinfelden am kommenden Sonntag kann stattfinden. Zu diesem Ergebnis ist das Regierungspräsidium Freiburg (RP) nach einer umfangreichen Prüfung des von der Stadt Rheinfelden am Mittwoch vorgelegten Sicherheitskonzepts gekommen. Ziel der geplanten Maßnahmen ist der bestmögliche Infektionsschutz der Wählerinnen und Wähler, der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie der Beschäftigten der Stadt. Wie das RP mitteilte, erfolgte die Entscheidung in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Landratsamts Lörrach.     

    Das RP weist darauf hin, dass die Durchführung der Wahl unter strikter Anwendung aller Schutzvorkehrungen in der Verantwortung der Stadt liege. Aufgrund der intensiven und guten Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Wahl in den vergangenen Wochen vertraue das RP darauf, dass die demokratischen Grundsätze der Wahl auch in Corona-Zeiten eingehalten werden können. Das RP wies weiter darauf hin, dass die Wählerinnen und Wähler vorrangig von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen und den Gang zur Wahlurne möglichst vermeiden sollten.       

    Das Sicherheitskonzept hatte das RP von der Stadt angefordert, nachdem der Gemeindewahlausschuss entschieden hatte, die OB-Wahl trotz der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Krise durchzuführen. Ende März hatte das Innenministerium des Landes mitgeteilt, dass Bürgermeisterwahlen unter Geltung der Corona-Verordnung nicht grundsätzlich auszuschließen seien. Im Einzelfall sei unter vorrangiger Berücksichtigung des Infektionsschutzes zu prüfen, ob eine ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahl möglich sei.    

    Um den Infektionsschutz aller Beteiligten der OB-Wahl in Rheinfelden zu gewährleisten, stellte das RP in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt einen Kriterienkatalog auf, der dem nun vorliegenden Schutzkonzept zugrunde liegt. Demnach waren organisatorische Vorkehrungen zu treffen für die Auswahl und Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Gestaltung der Wahl im Wahllokal, die Stimmenauszählung sowie die Sitzung des Gemeindewahlausschusses. Da es wahlrechtlich nicht zulässig ist, eine reine Briefwahl durchzuführen, stellte das RP zudem Anforderungen für die Einrichtung der Urnenwahlräume auf, um die Sicherheitsabstände und die zulässige Anzahl der Personen im Raum durch Zugangskontrollen zu regeln.          

    Die Stadt musste unter anderem sicherstellen, dass Schutzausüstung und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden sind. Bei der bevor stehenden Wahl gilt die dringende Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Generell muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.  Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt. Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe zur Stimmabgabe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung mit Desinfektionsmittel gereinigt. Die Stadt werde die wesentlichen Teile des Sicherheitskonzeptes auf Ihrer Homepage veröffentlichen, so das RP abschließend.

  • Abteilung 5
    22.04.2020
    Regierungspräsidium fördert Bau von Kanälen in Steinen (Landkreis Lörrach) mit rund 817.000 Euro

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines Schmutzwasser- und eines Regenwasserkanals im Bannweg in Steinen (Landkreis Lörrach) mit rund 817.000 Euro. Dies entspricht in etwa der Hälfte der Gesamtkosten. „Mit der Erneuerung des Kanalsystems leistet die Gemeinde Steinen einen wichtigen Beitrag zum Schutz des Trinkwassers und der Umwelt. Diese Investition in eine zukunftsfähige Infrastruktur unterstützen wir gerne“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.  

    In dem betroffenen Ortsteil von Steinen waren bei der Überprüfung der ca. 50 bis 60 Jahre alten Kanalisation erhebliche Schäden ermittelt worden. Es bestehe kurzfristiger Handlungsbedarf, um die Kanäle wieder dicht zu machen, heißt es aus dem RP. Das Sanierungsgebiet umfasst die Straßenzüge Waldstraße, Moosmattweg, Bannweg und Zwischen den Wegen. Ein Großteil des Gebiets liegt in der Zone III eines Wasserschutzgebietes. Die Gesamtkosten der in vier Abschnitte gegliederten Sanierung werden auf 7,8 Millionen Euro geschätzt.  

    Im ersten Abschnitt soll nun die Kanalisation im Bannweg erneuert werden. Anstelle einer Sanierung plant die Gemeinde Steinen hier den Umbau der Kanalisation vom Misch- in das sogenannte Trennsystem. Bislang werden Schmutz- und Regenwasser im gleichen Kanal abgeleitet. Künftig soll dies getrennt erfolgen. Dazu ist der Bau eines neuen Regenwasserkanals und eines neuen Schmutzwasserkanals erforderlich. Damit soll der Austritt von Schmutzwasser in das Grundwasser verhindert werden. Sauberes Regenwasser muss künftig nicht mehr in die Kläranlage, sondern kann direkt in den Steinenbach eingeleitet werden. Darüber hinaus wird durch den Umbau der bestehende weiterführende Kanal zur Kläranlage hydraulisch entlastet.  

    Wie das RP mitteilt, sei noch in diesem Jahr beabsichtigt, im nächsten Bauabschnitt die Sanierung der Kanalisation in der Waldstraße mit rund 250.000 Euro zu bezuschussen. Die Gesamtkosten liegen hier bei 800.000 Euro. Aufgrund der begrenzten Fördermittel mussten die zuwendungsfähigen Kosten etwa um die Hälfte reduziert werden.

     

  • Abteilung 4
    22.04.2020
    Regierungspräsidium saniert Wehrabrücke und Teile der L 148 und L 151 in Todtmoos (Kreis Waldshut)
    Arbeiten starten am Montag, 4. Mai. und dauern bis Ende September // Landesstraßen tagsüber gesperrt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag, 4. Mai, die Wehrabrücke an der Landesstraße 151 bei Todtmoos (Kreis Waldshut) und im Anschluss einen Abschnitt der Landesstraße L 148 zwischen Todtmoos und dem Ortsteil Todtmoos-Au. Die L 151 im Bereich der mehr als 60 Jahre alten Stahlbetonbrücke und die L 148 müssen bis Ende September tagsüber gesperrt werden. Der überörtliche Verkehr wird großräumig umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.     

    Die Bauarbeiten beginnen mit der Sanierung der Wehrabrücke ab 4. Mai. Ab Montag, 13. Juli sei vorgesehen, mit der Sanierung der Fahrbahndecke der L 151 zwischen Wehratal- und Murgtalstraße zu beginnen. Weil die Fahrbahn in diesem circa 300 Meter langen Bereich starke Schäden aufweise, rechnet das RP mit einer Bauzeit bis Anfang September. Ab Montag, 7. September, soll dann ein ca. 1,5 Kilometer langer Abschnitt der L 148 südlich der Wehratalstraße saniert werden. Die Arbeiten sollen bis Ende September abgeschlossen sein.    

    Das RP weist darauf hin, dass für die gesamte Bauzeit eine Vollsperrung unumgänglich ist. Auch eine Mittagsruhe sei aus Gründen des Bauablaufs nicht möglich. Während der Arbeiten werden sämtliche Einmündungen an den jeweiligen Bauabschnitten nicht passierbar sein. Dies sei mit den Verkehrsbehörden, dem Polizeipräsidium und der Gemeinde vereinbart worden. 

    Zwischen 4. Mai. und 17. Juli sowie von 7. September bis Ende September wird der überörtliche Verkehr über Rickenbach (L 150 und L 152) umgeleitet. In der Zeit von Mitte Juli bis Anfang September muss die Umleitung wegen der Bauarbeiten an der L 151 zusätzlich über den Ortsteil Lindau geführt werden. 

    Ausführende Baufirma ist die ARGE Vogel-Bau und B+S. Die Baukosten betragen rund eine Million Euro. Kostenträger ist das Land Baden-Württemberg.

    Das RP bittet Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner wegen der Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    21.04.2020
    Neun Millionen Euro für den Radverkehr: Land nimmt 26 Projekte im Regierungsbezirk Freiburg in Radwegeförderprogramm auf
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Starkes Signal für die umweltfreundliche Mobilität“

    Das Land will 26 neue Projekte für den Radverkehr im Regierungsbezirk Freiburg mit insgesamt neun Millionen Euro fördern. Wie das Verkehrsministerium aktuell mitgeteilt hat, werden diese kommunalen Vorhaben in das Radwegeförderprogramm des Landes aufgenommen. Die gesamten Investitionen der neuen und laufenden Vorhaben im Regierungsbezirk steigen damit auf 56 Millionen Euro, die in die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur fließen.  

    „In den vergangenen Jahren hat sich die Förderung des Radverkehrs in unserem Regierungsbezirk nahezu vervierfacht. Ich freue mich, dass der Ausbau der umweltfreundlichen Mobilität in den Kommunen Fahrt aufnimmt. Das ist ein starkes Signal für die Verkehrswende im Land, ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und nicht zuletzt für die Sicherheit der Radfahrer“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 2019 lag die Fördersumme der neu aufgenommenen Projekte bei 5,8 Millionen Euro, 2018 bei 2,5 Millionen Euro. Schäfer bedankte sich bei den Kommunen und Landkreisen für ihr Engagement und ihre Initiative. Baden-Württemberg hat sich das Ziel gesetzt, den Radverkehrsanteil bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln. 

    Gefördert wird neben dem Neubau von Radwegen unter anderem auch der Bau von Fahrradabstellanlagen sowie die Verbreiterung von Fußgängerwegen und Radwegen. Die nun erfolgte Aufnahme in das Förderprogramm des Landes ist der erste Schritt zur Realisierung der Projekte. Um die Förderung zu erhalten, müssen die kommunalen Vorhabenträger im nächsten Schritt einen formalen Antrag mit umfassenden Planungsunterlagen beim Regierungspräsidium einreichen. Über die Genehmigung und die Bewilligung der Fördermittel entscheidet das RP.

    Übersicht der Vorhaben im Regierungsbezirk Freiburg, die neu in das Radwegeförderprogramm des Landes aufgenommen wurden.​​

  • Abteilung 4
    20.04.2020
    A 5 bei Rust wird gesperrt
    Regierungspräsidium versetzt Fertigteilträger für die zweite Brücke

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden auf der Baustelle an der Autobahnanschlussstelle Rust (Ortenau) die Fertigteilträger für die zweite Brücke versetzt. Deshalb muss die Polizei am Freitag, 24. April, und am Dienstag, 28. April, den Verkehr jeweils zwischen 8 Uhr 30 und 14 Uhr insgesamt fünf Mal für ca. fünf bis zehn Minuten anhalten. Das RP weist darauf hin, dass am Freitag lediglich der Verkehr in Richtung Karlsruhe betroffen sei, am darauffolgenden Dienstag nur der Verkehr in Fahrtrichtung Basel. Der Staubereich werde durch das Technische Hilfswerk abgesichert, heißt es aus dem RP.      

    Die Bauarbeiten an der Autobahnanschlussstelle Rust seien trotz Corona-Pandemie im Zeitplan, es habe bisher keine Ausfälle gegeben, so das RP.

     

  • Abteilung 4
    17.04.2020
    Regierungspräsidium Freiburg saniert die B 34 zwischen Radolfzell und Stahringen (Landkreis Konstanz)
    Bundesstraße wird ab 4. Mai für vier Wochen gesperrt/ Umleitung über Orsingen-Nenzingen und Steißlingen

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert die B 34 zwischen Radolfzell und Stahringen (Landkreis Konstanz). Wie das RP mitteilt, wird dazu das etwa zwei Kilometer lange Teilstück der Bundesstraße zwischen dem Anschlussknoten B 33 und der Ortseinfahrt Stahringen vom 4. Mai an gesperrt. Die Bauarbeiten werden etwa vier Wochen lang dauern. Der Durchgangsverkehr wird in dieser Zeit über Orsingen-Nenzingen und Steißlingen weiträumig umgeleitet.  

    Das RP weist darauf hin, dass der Einbau des neuen Straßenbelags  witterungsabhängig sei. Deshalb könnten kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    17.04.2020
    Neue Bauphase auf der B 3 am Südring in Offenburg beginnt früher als geplant
    Straßenbauarbeiten starten am Dienstag, 21. April/ Umleitung des Verkehrs aus Richtung Lahr und Kinzigtal

    Die Bauarbeiten zur Erneuerung der beiden Südring-Brücken in Offenburg gehen zügiger voran als geplant. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde ab Dienstag, 21. April, parallel zu den Arbeiten an der Lärmschutzwand an der Abfahrt von der B 3 eine weitere Bauphase in Angriff genommen. Da aufgrund der Corona-Krise derzeit auf der B 3 weniger Verkehr sei, wolle man die Chance nutzen und die Arbeiten beschleunigen, heißt es aus dem RP.  

    So beginnen nun im Bereich der Südringbrücken die Straßenbauarbeiten an der B 3 mit dem Einbau von lärmreduziertem Asphalt. Dazu muss der aus Richtung Lahr und aus dem Kinzigtal kommende Verkehr über die Abfahrt zur Ahornallee und die Auffahrt zurück zur B 3 umgeleitet werden. Um den Rückstau zu reduzieren, werden die Grünzeiten der Ampelanlage an den Rampen auf Kosten der Grünzeiten auf der Ahornallee verlängert.  

    Die Verkehrsbehinderungen werden voraussichtlich bis zum 15. Mai dauern, heißt es aus dem RP. Der Verkehr aus der Gegenrichtung (Achern/Lahr) könne größtenteils auf der B 3 bleiben. Die Auffahrtsrampe vom Südring könne aufgrund des neuen B 3-Verlaufs offenbleiben. Der Auffahrtsast vom Kreisel an der Norma zur B 3 bleibe ebenfalls offen.

     

  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee und Teile des Vogelschutzgebietes Untersee“ (Kreis Konstanz) liegt aus
    Stellungnahmen können von 20. April bis 14. Juni eingereicht werden

    Ein abwechslungsreiches Mosaik aus blumenbunten Mähwiesen, Feuchtgrünland, Kalkflachmooren, Waldmeister-Buchenwäldern und Resten von Auwäldern auf der Halbinsel Höri sowie ungestörte Ufer- und Flachwasserzonen des Bodensees zeichnen das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee und Teile des Vogelschutzgebietes Untersee“ aus. Als besonders schützenswerte Tier- und Pflanzenarten kommen hier unter anderem die Gelbbauchunke, die Libellenart Helm-Azurjungfer, drei verschiedene Windelschneckenarten und das Sumpf-Glanzkraut vor. Wie diese Lebensräume erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 20. April, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 14. Juni, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Das Schutzgebiet ist insgesamt 2650 Hektar groß. Es erstreckt sich über Teile der Gemeinden Öhningen, Gaienhofen und Moos im Kreis Konstanz. Etwa die Hälfte davon befindet sich auf der Wasserfläche des Bodensees.  Das Natura 2000-Gebiet besteht aus dem Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee“ und Teilen des Vogelschutzgebiets Untersee, einem national bedeutsamen Brut-, Rast-, Durchzugs- und Überwinterungsgebiet für Vogelarten. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan.  

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee und Teile des Vogelschutzgebietes Untersee“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen, FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung.

     

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 20. April, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Stellungnahmen können an Dr. Susanne Wolfer im Regierungspräsidium Freiburg gerichtet werden: Referat 56, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an susanne.wolfer@rpf.bwl.de.

  • Abteilung 4
    16.04.2020
    Radweg zwischen Gemeinde Öhningen und dem Ortsteil Wangen (Kreis Konstanz) erst Ende Oktober fertig
    Mehrarbeiten, Sanierung der Landesstraße und Verlegung von Versorgungsleitungen sorgen für Verzögerung

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögert sich der Bau des neuen Radwegs zwischen der Gemeinde Öhningen und dem Ortsteil Wangen (Kreis Konstanz) bis Ende Oktober. Grund dafür seien zahlreiche Mehrarbeiten, die insbesondere die Sicherheit des Durchgangs- und des Fußgängerverkehrs während der Bauarbeiten verbessern sollen. Gleichzeitig werde die für nächstes Jahr vorgesehene Sanierung der Landesstraße vorgezogen. Dies geschehe im Absprache mit der Gemeinde, die darum gebeten hatten, im Rahmen der Fahrbahnsanierung dringend notwendige Versorgungsleitungen im Bereich der Straße und des neuen Geh- und Radwegs zu verlegen, bzw. erneuern zu können.

    Derzeit ist die Landesstraße für die Baustelle halbseitig gesperrt. Dies werde sich aber Anfang Oktober ändern. Für maximal vier Wochen müsse die Strecke zwischen der Einmündung „Im Hofergärtle“ und dem Ortseingang Wangen auf einer Länge von 600 Metern voll gesperrt werden.  

    Der Verkehr wird dann erneut großräumig über Moos umgeleitet. An einer Lösung für den Linienbusverkehr werde derzeit noch gearbeitet. Wegen des bereits fertiggestellten Radweges zwischen Ortsausgang Öhningen und der Einmündung „Im Hofergärtle“, sowie dem extra für die Bauarbeiten hergestellten Weg entlang der Baustelle sei der Rad- und Fußverkehr von der Vollsperrung nicht betroffen. Die direkt betroffenen Anwohner würden per Wurfsendung rechtzeitig über den genauen Bauablauf und die Ausfahrtmöglichkeiten während der Sperrung informiert, heißt es aus dem RP.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

     

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  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Kampf gegen Krebspest geht weiter: Brugga im Dreisamtal (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) darf bis 30. Juni nicht betreten werden
    Untersuchung des Bestands des vom Aussterben bedrohten Dohlenkrebses wird fortgesetzt

    Um die Ausbreitung der Krebspest zu verhindern, dürfen die Brugga und ihre Seitenbäche im Dreisamtal zwischen Freiburg-Kappel und Oberried weiterhin nicht betreten werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, habe das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald seine entsprechende Allgemeinverfügung vom 26. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 verlängert. 

    Das Betretungsverbot gilt auch für Hunde, die weder in der Brugga noch in ihren Nebengewässern baden dürfen. Auch Freizeitaktivitäten und wasserbauliche Maßnahmen im Gewässer sollen unterbleiben, solange die Tierseuche grassiert.  

    Trotz erster Erfolge der Eindämmungsmaßnahmen seien weiterhin Krebspesterreger im Krebsgraben bei Kappel-Neuhäuser und im Unterlauf der Brugga wirksam, heißt es aus dem RP. Die für den Menschen unschädlichen Erreger gefährden dort den geschützten und sehr seltenen Dohlenkrebs. In diesem Frühjahr wurde die Untersuchung des Bestandes der vom Aussterben bedrohten Art wieder aufgenommen, um die Seuchenentwicklung zu verfolgen und die Schutz- und Eindämmungsmaßnahmen situationsgerecht anzupassen. Bis Ende Juni sollen erste belastbare Ergebnisse vorliegen. 

    Die Krebspest war im März vergangenen Jahres in der Brugga ausgebrochen und hatte sich im Unterlauf des Gewässers rasant verbreitet. Das Regierungspräsidium hatte zur Erhaltung des bedrohten Krebsbestands Sofortmaßnahmen eingeleitet: Seitenbäche wurden trockengelegt, um den Zastlerbach und seine Seitengewässer vor der Ausbreitung der Seuche zu schützen. Zudem wurde in der Brugga ein Krebsschutzblech installiert, das eine Aufwärtswanderung von infizierten Krebsen verhindert. Die Untere Wasserbehörde beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hat das Betretungsverbot der Brugga und ihrer Nebengewässer erlassen.  

    Hintergrund-Information

    Die Krebspest ist eine bei heimischen Flusskrebsen tödlich verlaufende, hochansteckende Erkrankung, die durch einen pilzähnlichen Erreger, Aphanomyces astaci, ausgelöst wird. Die als Sporen bezeichneten Übertragungsstadien der Krebspest können durch jeden mit kontaminiertem Wasser in Kontakt gekommenen feuchten Gegenstand wie Gummistiefel, Kescher und Reusen sowie auch am feuchten Fell von Hunden oder Gefieder von Wasservögeln in ein Gewässer eingeschleppt werden. Gegen die Krebspest gibt es keine wirksame Behandlung oder Impfung. Die an der Brugga ergriffenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Ausbreitung der Seuche einzudämmen.

  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“ liegt aus
    Stellungnahmen können von 20. April bis 14. Juni eingereicht werden

    Orchideenreiche Halbtrockenrasen, Trockenwälder und Felskomplexe, eingebettet zwischen Rebterrassen, Buchen- und Eichen-Hainbuchenwäldern zeichnen das Natura 2000-Gebiet Kaiserstuhl aus. Wie diese Lebensräume seltener Tier- und Pflanzenarten erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 20. April, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 14. Juni, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben. 

    Das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“ umfasst große Bereiche des gleichnamigen Mittelgebirges und erstreckt sich über die Städte und Gemeinden Bötzingen, Breisach am Rhein, Eichstetten, Ihringen, Vogtsburg im Kaiserstuhl, Bahlingen, Endingen am Kaiserstuhl, Sasbach und Riegel in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen. Es setzt sich aus einem 7909 Hektar großen Vogelschutzgebiet sowie einem 1059 Hektar großen Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet zusammen. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan.  

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen, FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung. 

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 20. April, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Ansprechpartnerin beim Regierungspräsidium Freiburg ist Ina Hartmann: Ina.Hartmann@rpf.bwl.de.

    Stellungnahmen können per Post an folgende Adresse gerichtet werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Verfahrensmanagement, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg  oder per E-Mail an Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de (Betreff: Stellungnahme MaP Kaiserstuhl).

     

  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ liegt aus
    Stellungnahmen können von 20. April bis 14. Juni eingereicht werden

    Artenreiche Buchenwälder, Halbtrockenrasen, blumenbunte Mähwiesen und stillgelegte Bergwerksstollen, in denen die seltenen Bechstein-, Mops- und Wimperfledermäuse überwintern, zeichnen das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ aus. Wie diese Lebensraumtypen und Arten erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 20. April, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 14. Juni, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Bei dem Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ handelt es sich um ein Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiet mit einer Gesamtfläche von 3248 Hektar. Es erstreckt sich über die Städte und Gemeinden Münstertal, Müllheim, Staufen, Badenweiler, Sulzburg, Ballrechten-Dottingen, Schliengen, Bad Bellingen und Kandern in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan.  

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung. 

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 20. April, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar.

    Ansprechpartnerin beim Regierungspräsidium Freiburg ist Charlotte Müller: charlotte.mueller@rpf.bwl.de

    Stellungnahmen (Betreff: Stellungnahme MaP Markgräfler Hügelland) können per Post an folgende Adresse gerichtet werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Verfahrensmanagement, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder auch per E-Mail an Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de.

     

  • Abteilung 4
    16.04.2020
    Ortsdurchfahrt St. Blasien (Kreis Waldshut) teilweise gesperrt
    Regierungspräsidium saniert Kreisverkehr und Zufahrtsbereich // Verkehrsbehinderungen und Umleitungen bis 15. Mai

    Der Dienstsitz Bad Säckingen des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) saniert den Kreisverkehr in der Ortsdurchfahrt St. Blasien (Kreis Waldshut) und Teile der Landesstraßen L 149 und L 154 in dessen Zufahrtsbereich.           

    Wegen der Bauarbeiten muss die L 149 in diesem Abschnitt zwischen Montag 20. April, und Freitag, 8. Mai, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird in dieser Zeit per Ampel geregelt. Ab Montag, 27. April, muss dann die L 154 wegen der Sanierungsarbeiten bis Freitag, 15. Mai voll gesperrt werden. Der Verkehr wird großräumig über Waldhaus (Gemeinde Weilheim) und die B 500 umgeleitet. Der Busverkehr werde während der Vollsperrung ausgesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.      

    Die bestehende Fahrbahn weise verschiedenste Beschädigungen in Form von Spurrinnenbildung, Rissen in der Asphaltoberfläche und Absenkungen auf. Die Bauarbeiten seien deshalb dringend notwendig, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Straßenaufbau dauerhaft zu erhalten.    

    Parallel zur Sanierung der Fahrbahndecke werden auch Arbeiten an den Bordsteinen und der Straßenentwässerungsarbeiten ausgeführt. Die Stadt St. Blasien verlege zudem Leerrohre für Breitband und Abwasser sowie Versorgungsleitungen, so das RP.     

    Die Bauarbeiten werden von der Firma Knobel aus Hartheim ausgeführt. Das RP bittet m Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen und weist darauf hin, dass witterungsbedingte Verzögerungen möglich seien. 

  • Abteilung 2
    15.04.2020
    Lesen in der Corona-Zeit: Online-Angebote öffentlicher Bibliotheken sind derzeit stark nachgefragt
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Bibliotheken gewährleisten Zugang zu Wissen und seriösen Informationsquellen“

    Aufgrund der Einschränkungen der Corona-Verordnung des Landes sind auch im Regierungsbezirk Freiburg alle öffentliche Bibliotheken vorerst bis zum 19. April geschlossen. Gleichzeitig sind die Online-Angebote der Bibliotheken derzeit stark nachgefragt. Das am weitesten verbreitete digitale Angebot sei die so genannte „Onleihe“, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP). Mehr als 60 Bibliotheken im Regierungsbezirk Freiburg bieten diese Plattform ihren Kundinnen und Kunden an, die dort unter anderem E-Books, digitale Hörbücher und Zeitschriften herunterladen und von zu Hause nutzen können.  

    „Ein positiver Effekt in dieser schwierigen Zeit ist, dass die Menschen mehr Zeit zum Lesen haben. Mit ihren Online-Angeboten ermöglichen die Bibliotheken der Bevölkerung Zugang zu Wissen und seriösen Informationsquellen. Dieser Service ist unter den derzeitigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens besonders wichtig“, stellte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer fest. Am RP ist die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen für den Regierungsbezirk Freiburg angesiedelt. 

    Bereits seit mehreren Jahren stellen zahlreiche Bibliotheken neben Büchern und anderen physischen Medien wie CDs, DVDs und Zeitschriften auch digitale Medien und Datenbanken online zur Verfügung. Zum Online-Portfolio der öffentlichen Bibliotheken im Regierungsbezirk Freiburg zählen darüber hinaus rund um die Uhr zugängliche Presse- und Wissensdatenbanken wie Brockhaus-Lexika, PressReader oder Munzinger-Datenbanken einschließlich „Duden – Basiswissen Schule“, die insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern eine wertvolle Hilfestellung bieten.  

    Auch digitale Film- und Musikangebote zählen zum Service einzelner Bibliotheken. So bietet die Stadtbibliothek Freiburg neben zehn weiteren Bibliotheken im Regierungsbezirk einen Zugang zur Video-on-Demand-Plattform „filmfriend“ an. Das Angebot umfasst über 2000 Filme und Serien, Dokus und Kinderfilme. Auch Musik kann in mehreren Bibliotheken des Regierungsbezirks online mit dem Onlineportal „freegal“ heruntergeladen oder gestreamt werden.   

    Welche Angebote den Bürgerinnen und Bürgern konkret zur Verfügung stehen, geht aus den jeweiligen Internetseiten der Bibliotheken hervor. Hier können sich Interessierte auch anmelden, um die Online-Angebote zu nutzen. Eine Liste aller öffentlichen Bibliotheken im Regierungsbezirk haben wir hier zusammengestellt: Übersicht öffentliche Bibliotheken.

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  • Abteilung 4
    15.04.2020
    L 219 zwischen Anschlus Insel Mainau und Kreisverkehr bei Konstanz-Litzelstetten wird saniert
    Landesstraße bis Mitte Mai gesperrt

    Ab Montag, 20. April bis voraussichtlich Freitag, 15. Mai, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die L 219 und die Amphibienleiteinrichtungen zwischen Anschluss Insel Mainau und dem Kreisverkehr bei Konstanz-Litzelstetten.

    Bis Samstag, 25 April, steht auf der Landesstraße nur eine Fahrspur zur Verfügung, der Verkehr wird per Ampel geregelt. Ab Montag, 27. April; muss die L 219 dann bis 15. Mai wegen der Sanierung der stark beschädigten Fahrbahndecke komplett gesperrt werden.

    Die Anfahrt zur Insel Mainau ist weiterhin über Konstanz-Allmannsdorf auf der
    L 219 möglich. Der Verkehr zwischen Konstanz-Allmannsdorf und Konstanz-Litzelstetten wird über die B 33 (Reichenaustraße) und L 221 (Westtangente, Nordumfahrung) umgeleitet. Eine entsprechende Umleitung wird ausgeschildert.


     

    Ursprünglich sei die Sanierung für den Oktober geplant gewesen. In Abstimmung mit der Stadt Konstanz, der Insel Mainau und der Baufirma habe man sich jedoch aufgrund der Coronakrise entschlossen, die Bauarbeiten vorzuziehen, heißt es aus dem RP.

     

  • Abteilung 2
    15.04.2020
    Fünf weitere Unternehmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg sind „Spitze auf dem Land“

    Ab sofort dürfen sich landesweit elf weitere Firmen mit dem Label „Spitze auf dem Land“ schmücken und erhalten aus dem gleichnamigen Landesförderpro-gramm einen Investitionszuschuss. Fünf dieser erfolgreichen Betriebe sind im Regierungsbezirk Freiburg ansässig. Das Ergebnis der ersten Auswahlrunde des Jahres 2020 hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Mittwoch bekannt gegeben.  

    „Dass fünf der elf prämierten Firmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg stammen zeigt, wie innovativ viele der mittelständischen, familiengeführten Unternehmen im Südwesten des Landes aufgestellt sind“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie begrüßte, dass das Land in dieser schwierigen Zeit nicht nur existentiell gefährdeten Unternehmen helfe: „Wenn neue Ideen, Ausdauer und unternehmerisches Geschick wie bisher im Rahmen von Sonderförderprogrammen belohnt werden, ist auch dies ein wertvoller Beitrag, um den enormen wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie etwas entgegen zu setzen.“  

    Aus dem Regierungsbezirk Freiburg haben sich folgende Unternehmen mit Erfolg beworben: 

    Landkreis Tuttlingen:
    Peter Lazic GmbH Medizinprodukte in Tuttlingen, die sich auf neurochirurgische Instrumente spezialisiert hat und am Standort erweitern will. 

    Landkreis Rottweil:
    Beilharz Straßenausrüstungen in Vöhringen, die eine neue Generation von Kunststoff-Straßenschildern mit hohem Recyclat-Anteil auf den Markt bringt und dazu die Kapazitäten am Standort erhöht. 

    Brombach+Gess „marine glazing“ in Rosenfeld, die ihren Betrieb nach Sulz-Renfrizhausen in eine freie Gewerbeimmobilie verlagern. „Marine glazing“ hat sich als Spezialist geklebter Glaskonstruktionen für Kreuzfahrtschiffe einen Namen gemacht. 

    Ortenaukreis:
    Armbruster GmbH in Steinach als Hersteller von medizintechnischen Apparaten und Materialien, der am Standort erweitern will und dort chirurgische Schnittblöcke unter Einbindung der 3-D-Fertigung entwickelt und fertigt. 

    BALEMA in Kehl-Marlen, die als Hersteller hochwertigster Essigprodukte ihre Produktionskapazitäten im interkommunalen Gewerbegebiet „ba.sic“ Kehl-Neuried erweitern wollen.

    Hier können Sie die Pressemitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) lesen: Vierzehnte Auswahlrunde der Technologie-Förderung ‚Spitze auf dem Land!‘ abgeschlossen.  

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  • Abteiung 4
    14.04.2020
    B 33 wird im Bereich des Parkplatzes des Freilichtmuseums Vogtsbauernhof bis Bahnübergang Gutach saniert

    Wegen Schäden an der Fahrbahn muss die B 33 zwischen dem Parkplatz des Freilichtmuseums Vogtsbauernhof (nach der Straße „Auf der Ebene“) und dem Bahnübergang bei Gutach (Schwarzwaldbahn) auf einer Länge von ca. 1,2 Kilometer erneuert werden. Die Bauarbeiten beginnen am Mittwoch, 29. April und sollen Mitte Mai abgeschlossen sein.   

    Von Samstag, 9. Mai, ab 5 Uhr morgens bis Sonntag, 10. Mai, 6 Uhr morgens müsse die B 33 zwischen der Straße „Auf der Ebene“ und dem Bahnübergang Gutach voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Die Zufahrt zu den jeweiligen Grundstücken sei lediglich per Fuß möglich. Der Verkehr werde in dieser Zeit über Haslach und Gutach (Schwarzwaldbahn) umgeleitet. In der übrigen Bauzeit bleibe die Bundesstraße einspurig befahrbar, der Verkehr werde per Ampel geregelt. Im Bereich der Baustelle gelte Tempo 30. 


    Das RP weist darauf hin, dass aufgrund des Begegnungsverkehrs durch Schwerlastfahrzeuge auf der Umleitungsstrecke an der L107 im Bereich von mehreren sehr engen Kurven Lichtsignalanlagen installiert werden müssen. Mit Behinderungen sei zu rechnen.

     

  • Abteilung 4
    14.04.2020
    Regierungspräsidium baut Radweg zwischen Niedereschach und Fischbach (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Auf L 181 gilt Tempo 50 // Straße eingeengt und teilweise einspurig

    Am Montag, 20. April, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Bauarbeiten für den neuen Radweg entlang der Landesstraße 181 zwischen Niedereschach und dem Ortsteil Fischbach (Schwarzwald-Baar-Kreis). Der 2,6 Kilometer lange Radweg, der südlich der im letzten Jahr neu ausgebauten L 181 verlaufen wird, soll Ende Juli fertig sein.

     

    Während der gesamten Bauzeit wird die L 181 zwischen Erdmannsweiler und Fischbach einseitig eingeengt. Für die gesamte Länge der Baustelle gilt Tempo 50. In einzelnen Bereichen wird die Fahrbahn auf einen Fahrstreifen reduziert und der Verkehr durch eine Ampel geregelt.

     

    Der neue Radweg wird 2,50 Meter breit und erhält beidseitig einen Randstreifen von 50 Zentimetern. Das RP nutze den Bau des Radwegs für Erd- und Asphaltarbeiten und dem Bau einer neuen Natursteinmauer in Fischbach. Die Gesamtkosten liegen bei 660.000 Euro.

     

    Die Außenstelle Donaueschingen des RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.


  • Abteilung 4
    14.04.2020
    L 115 zwischen Bötzingen und Gottenheim (Breisgau-Hochschwarzwald) wird saniert
    Verkehr wird über March umgeleitet

    Die L 115 zwischen Bötzingen und Gottenheim (Breisgau-Hochschwarzwald) wird zwischen dem Anschluss an die B 31 und dem Kreisverkehr beim Gewerbegebiet Bötzingen saniert. Die Strecke muss für die Dauer der Bauarbeiten zwischen Montag, 27. April und Samstag, 9. Mai voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Der Verkehr wird über March umgeleitet.

     

  • Abteilung 4
    14.04.2020
    Zwei Millionen Euro für neue Donaubrücke bei Geisingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Regierungspräsidentin Schäfer gibt Landrat Bär Förderzusage

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat dem Tuttlinger Landrat Stefan Bär eine finanzielle Förderung in Höhe von rund zwei Millionen Euro für den Ersatzneubau der Donaubrücke an der Kreisstraße 5942 bei Geisingen (Kreis Tuttlingen) zugesagt. Damit wird das Land 50 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten und einen Teil der Planungskosten übernehmen. „Es freut mich sehr, dass wir gerade in diesen schwierigen Zeiten eine solch wichtige Investition in die Zukunft leisten können. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die neue Brücke so bald wie möglich gebaut werden kann. Das Land hat mit seiner Förderzusage hierzu einen guten Beitrag geleistet“, wird die Regierungspräsidentin in einer Pressemitteilung der Behörde zitiert.  

    Die 70 Jahre alte Brücke musste vor einem Jahr kurzfristig gesperrt werden, da wichtige Stahlteile korrosionsgefährdet waren. Seither plant der Landkreis mit Nachdruck einen Neubau als Ersatz für die alte Brücke. Die Donaubrücke ist der Hauptzufahrtsweg nach Geisingen. Seit einem Jahr müssen die Anwohner einen Umweg in Kauf nehmen. Der Baubeginn für den Neubau ist im Mai vorgesehen.

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  • Abteilung 4
    14.04.2020
    Straße „Im Reihetal“ in Allensbach (Kreis Konstanz) wird gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Teile des Regenwasserkanals

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 20. April, im Rahmen des Ausbaus der B 33n die Arbeiten zur Teilerneuerung am Regenwasserkanal in der Straße „Im Reihetal“ in Allensbach (Kreis Konstanz) zwischen den Anwesen mit den Hausnummern 8 und 15. Die Arbeiten sollen am Freitag, 8. Mai, abgeschlossen sein.      

    „Für die Durchführung der Arbeiten muss ein Rohrgraben ausgehoben werden. Dafür muss die Straße „Im Reihetal“ gesperrt werden. Der Verkehr wird über den Ackerweg, die Alemannenstraße und die Scheffelstraße umgeleitet“, so Matthias Colberg von der Neubauleitung Singen im RP.   

    Die Arbeiten werden durch die Firma A. M. Müller GmbH & Co.KG Tief- und Straßenbau aus Zimmern o. R. ausgeführt. Die Kosten für diese Teilmaßnahme belaufen sich rund 40.000 Euro und werden vom Bund getragen. Die Gesamtkosten des jetzigen Bauabschnittes der B33n betragen rund 8,5 Millionen. Euro.   

    Die Gemeinde Allensbach sowie die Neubauleitung Singen des RP bittet die von der Maßnahme betroffenen Einwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für evtl. Behinderungen und Einschränkungen.

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  • Abteilung 4
    09.04.2020
    Brücken an der L 126 bei Todtnau (Kreis Lörrach) werden saniert
    Landesstraße ab Dienstag nach Ostern bis Mitte Juni gesperrt

    Nach der Sanierung des nördlichen Übergangs zwischen der Fahrbahn und der Brücke an der L 126 bei Todtnau (Kreis Lörrach) im vergangenen Jahr wird ab Dienstag, 14. April, diese Brücke und eine weitere Brücke in diesem im Streckenabschnitt saniert. Deshalb muss die Landesstraße von Mitte April (nach Ostern) bis Mitte Juni voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).    

    Der überörtliche Verkehr wird über den Feldberg (B 317) in Richtung Freiburg B 31) umgeleitet. Für den innerörtlichen Verkehr wird eine Umleitung durch Todtnau ausgewiesen.    

    Mit Baubeginn gelten ab 6 Uhr folgende Umleitungen: Der von der B 317 kommende Verkehr wird über die Feldbergstraße auf die Oberstraße und die Freiburger Straße zurück auf die L 126 geführt. Von der L 126 kommend verläuft die Umleitung über die Freiburger Straße auf die Franz-Dietsche-Straße, von dort auf die Fridolin-Wißler-Straße, die Franz-Josef-Faller-Straße auf die B 317.   

    Das RP weist darauf hin, dass die Oberstraße, die Kirchstraße und die Franz-Dietsche-Straße zu Einbahnstraßen werden. Auf der Freiburger Straße gilt durchgehend ein eingeschränkte oder ein absolutes Halteverbot. Im Bereich der weiteren Umleitungsführung gelten an Engstellen absolute Halteverbote. Im Bereich der Einbahnstraßen kann auch - wenn möglich - auf der linken Seite in Fahrtrichtung geparkt werden. Vor der Kirche St. Johannes der Täufer wird eine Fußgängerampel aufgestellt. An der Kreuzung Meinrad-Thoma-Straße / Franz-Dietsche-Straße wird eine Ampel für Autos und Fußgänger aufgestellt. Alle weiteren Straßen können wie gewohnt befahren und genutzt werden. 

    Gleichzeitig gelten auch die entsprechenden Halteverbote. Der Parkplatz auf der freien Strecke, direkt nach der Brücke, wird voraussichtlich schon ab Donnerstag, 9. April gesperrt, damit die Baufirma ihr Material anliefern kann.    

    Die Arbeiten werden voraussichtlich zehn Wochen dauern und kosten rund 1 Millionen Euro. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidlichen Beeinträchtigungen während der Brückenarbeiten.

  • Abteilung 5
    08.04.2020
    Regierungspräsidium Freiburg informiert im Internet über geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sulz am Neckar
    Bürgerinnen und Bürger können Fragen und Anregungen elektronisch einreichen
     Sulz am Neckar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, kann die geplante Informationsveranstaltung zum Hochwasserschutz in Sulz am Neckar aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie derzeit nicht stattfinden.  Stattdessen können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger ab sofort auf der Internetseite des RP über die geplanten Maßnahmen informieren. Über E-Mail können Fragen und Anregungen an das RP gerichtet werden. Die Projektseite finden Sie auf der Internetseite des RP unter „Aktuelles“: www.rp-freiburg.de  

    Die Hochwassergefahrenkarten des Landes zeigen, dass in den Ortslagen Epfendorf, Oberndorf am Neckar und Sulz am Neckar im Falle größerer Hochwässer mit massiven innerörtlichen Überflutungen durch den Neckar zu rechnen ist. Aufgrund dieser Gefährdung haben sich die drei Kommunen gemeinsam mit dem Regierungspräsidium dazu entschlossen, Lösungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes zu entwickeln.   

    Die Ergebnisse der Vorplanung in Sulz wurden dem Gemeinderat bereits im November in öffentlicher Sitzung vorgestellt. Der Gemeinderat hat dem Maßnahmenkonzept, mit dem der Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasser hergestellt werden kann, zugestimmt.   

    Wie das RP mitteilt, stehe im nächsten Schritt die so genannte Entwurfsplanung für die Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sulz an. In dieser Phase werden unter anderem Belange des Umwelt- und Naturschutzes geprüft, Bauabschnitte geplant und Kosten ermittelt. Die Dauer des gesamten Genehmigungsverfahrens könne derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

    Foto: Sulz am Neckar/ Quelle: Elsässer/ RPF

  • Abteilung 5
    08.04.2020
    Elzdamm in Emmendingen wird saniert
    Damm wird zwischen Emmendingen und Teningen bis Oktober gesperrt
     Elzdamm in Emmendingen wird saniert

    In der Woche nach Ostern beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit der Sanierung des rechten (nördlichen) Hochwasserdamms der Elz zwischen Newarkbrücke und Otto-Rieth-Brücke in Emmendingen. Dieser 1,2 Kilometer lange Abschnitt ist der erste von mehreren Bauabschnitten im Bereich von Emmendingen. „Die Dämme sind zwar hoch genug um ein hundertjährliches Hochwasser abzuleiten, aber in ihrem Aufbau entsprechen die 200 Jahre alten Dämme nicht mehr heutigen technischen Anforderungen“ erklärt Referatsleiter Michael Ortlieb vom RP in einer Pressemitteilung.

    Radfahrer und Fußgänger müssen die andere Dammseite benutzen
    Das RP bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass wegen der Bauarbeiten zum Teil Umwege in Kauf genommen werden müssen. Während der gesamten Bauzeit bis voraussichtlich Ende Oktober müsse aus Verkehrssicherheitsgründen der Zugang zum Vorland und zum Hochwasserdamm für Radfahrer und Fußgänger gesperrt werden. Auch auf den Zufahrtswegen sei durch den Baustellenverkehr zeitweise mit Behinderungen zu rechnen. Fußgänger und Radfahrer zwischen Emmendingen und Teningen müssen auf den südlichen Damm ausweichen. Die Otto-Rieth-Brücke werde in der Bauphase nur temporär gesperrt. Ansonsten soll die Brücke die meiste Zeit benutzbar bleiben. Die Bevölkerung werde gebeten zwischen Newarkbrücke und der Brücke an der L114 auf die linke (südliche) Gewässerseite zu wechseln.

    Was wird gemacht?
    Zur Sicherung des Hochwasserdamms wird eine Stahlspundwand eingebaut, bestehend aus zum Teil über vier Meter langen einzelnen Planken, die eine Spezialmaschine einrammt. Dazu wird zunächst die Dammkrone abgetragen, um der großen, 30 Tonnen schweren Baumaschine ausreichende Standfläche zu bieten. Der Damm wird anschließend wieder auf die alte Höhe gebracht und der Weg wieder angelegt. Von der Stahlspundwand ist anschließend nichts zu sehen, sie endet dann ca. 30 Zentimeter unterhalb des wiederhergestellten Weges. Der wird dann nicht nur breiter sein, sondern auch durch seine neue Oberfläche insbesondere für die Radfahrer spürbar komfortabler sein. Im Abschnitt von der Newarkbrücke bis zur Kreuzung B 3 mit der Straße am Elzdamm kann wegen kreuzender Leitungen keine Spundwand eingerammt werden. Hier erfolgt der Einbau einer speziellen Dichtungsbahn auf der Wasserseite.

    Die Dichtungsbahn aus Tonmaterial verlängert die Sickerwege im Damm bei länger anhaltendem Hochwasser. Auch hier wird der Dammkronenweg mit Wegebaumaterial wiederhergestellt und zudem asphaltiert.

    „Der ausführenden Firma steht nur ein sehr enges Zeitfenster zur Verfügung, da bis Ende August bereits wieder mit der Einsaat der wasserseitigen Grasvegetation begonnen werden muss. Noch vor der Zeit der Winterhochwässer soll sich eine stabile und erosionssichere Vegetation einstellen“, so Frank Bödeker, Projektleiter beim Regierungspräsidium. Diese Einsaaten werden durch den Betriebshof Riegel im RP durchgeführt. Als Saatgut wird standortheimisches Material verwendet, so dass eine hochwertige und artenreiche Wiederbegrünung gewährleitstet ist. Als Ersatz für die unumgänglichen Baumfällungen und Rückschnitt der Hecken wurden bereits Ersatzpflanzungen im Bereich des Reiterhofs in Angriff genommen.

    Die Sanierung dieses Abschnitts kostet ca. 1,7 Millionen Euro.

  • Abteilung 1
    08.04.2020
    „Motorräder stehen lassen, um Klinikbetten frei zu halten“
    Regierungspräsidentin, Landrätinnen und Landräte fordern verantwortungsvolle Freizeitplanung am Osterwochenende

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat gemeinsam mit allen Landrätinnen und Landräten des Regierungsbezirks Freiburg die Bevölkerung aufgerufen, am bevorstehenden Osterwochenende nicht Motorrad zu fahren und keine gefährlichen Sportarten wie zum Beispiel Mountainbiking und Klettern auszuüben: „Wir müssen jetzt alles dafür tun, die Klinikbetten freizuhalten. Bitte planen Sie Ihre Freizeit verantwortungsvoll.“ Der Regierungsbezirk Freiburg ist mit seinen schönen Landschaften in den Regionen Bodensee, Baar, Heuberg, Schwarzwald, Hoch- und Oberrhein ein besonders beliebtes Ziel für Motorradfreunde und sportbegeisterte Menschen.          

    Die Kliniken und Krankenhäuser im Regierungsbezirk Freiburg rechnen zu Ostern mit einer weiteren Zunahme von Corona-Patienten, die stationär behandelt und zum Teil auf den Intensivstationen beatmet werden müssen. „Alle unsere Anstrengungen zielen darauf ab, die Kliniken jetzt zu entlasten, damit unser Gesundheitssystem die Herausforderungen meistern kann“, erklärte die Regierungspräsidentin gemeinsam mit den Landrätinnen und Landräten. Dies gelte für alle Stadt- und Landkreise des Regierungsbezirks.   

    Dazu könne jeder Einzelne und jede Einzelne mit einem angemessenen Freizeitverhalten beitragen. Wandern, Radfahren und Spazierengehen seien Aktivitäten, die derzeit ausgeübt werden können. Voraussetzung sei, dass die Abstandsregeln eingehalten werden. 

    Menschenansammlungen zum Beispiel in Parks, auf Grill- und Wanderparkplätzen sowie an anderen Treffpunkten könnten die Anstrengungen der vergangenen Wochen wieder zunichtemachen. Touristischen Attraktionen wie den Aussichtbergen im Schwarzwald, dem Bodensee und den Uferpromenaden am Rhein und anderen Flüssen sollten deshalb über Ostern nicht aufgesucht werden.   

    Regierungspräsidentin Schäfer bedankte sich gemeinsam mit den Landrätinnen und Landräten bei den Menschen im Regierungsbezirk für ihre Bereitschaft, die eigenen Interessen zum Wohle der Allgemeinheit zurück zu stellen: „Uns ist bewusst, dass die verordneten Einschränkungen gerade an den Feiertagen den Menschen persönliche Opfer abverlangen. Wir sind aber zuversichtlich, dass sich die gewünschten Erfolge einstellen werden und wir dann wieder Schritt für Schritt in ein normales Leben zurückkehren können.“

     

  • Abteilung 4
    07.04.2020
    Abschnitt der L 190 bei Gottmadingen wird saniert
    Landesstraße zwischen Einmündung auf die B 34 und Petersburg wird nach Ostern gesperrt

    Die Fahrbahn der Landesstraße 190 von der Einmündung auf die B 34 zwischen Bietingen und Gottmadingen und der Einmündung der K 6148 bei Petersburg (Landkreis Konstanz) wird saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Straße auf diesem Abschnitt deshalb nach Ostern vom 15. April bis voraussichtlich 28. April gesperrt.

    Während der Bauarbeiten wird der Verkehr über die B 34 und anschließend über die K 6148 durch Gottmadingen umgeleitet. An der Einmündung K 6148 wird zudem eine provisorische Ampel aufgestellt.

  • Abteilung 1
    07.04.2020
    Regierungspräsidium bestätigt Absage der OB-Wahl in Emmendingen

    Die Oberbürgermeisterwahl in Emmendingen wird nicht wie geplant am 26. April stattfinden. Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Beschluss des Gemeindewahlausschusses der Stadt vom vergangenen Donnerstag bestätigt. Ein entsprechender Bescheid wurde am Dienstag erlassen. 

    Der Gemeindewahlausschuss in Emmendingen hatte einstimmig entschieden, dass er aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl nicht gewährleisten könne. Sowohl die Vorgaben zum Infektionsschutz als auch demokratische Grundsätze seien nicht einzuhalten.  

    Die OB-Wahl in Emmendingen werde nun verschoben, heißt es aus dem RP. Der Gemeinderat müsse einen neuen Termin vereinbaren. Das RP gehe davon aus, dass der amtierende Oberbürgermeister nach Ablauf seiner Amtszeit die Geschäfte weiterführe. 

    Einem aktuellen Erlass des Innenministeriums zufolge sind Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg derzeit möglich. Der Infektionsschutz muss in der Abwägung aber Vorrang haben. Eine Absage durch die Rechtsaufsichtsbehörde ist notwendig, wenn die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung nicht gewährleistet ist. Bei OB-Wahlen entscheiden darüber die Regierungspräsidien im Einzelfall, wobei den jeweiligen Beschlüssen der Gemeindewahlausschüsse entscheidende rechtliche Relevanz zukommt.

  • Abteilung 2
    03.04.2020
    Fünf Millionen Euro für die Tourismusinfrastruktur: Land fördert elf Projekte im Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ermutigendes Signal für den Tourismus in der Krisenzeit“

    Nahezu die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel fließen in den Regierungsbezirk Freiburg: Wie Tourismusminister Guido Wolf am Freitag bekannt gegeben hat, werden in diesem Jahr elf Projekte zur Verbesserung der Tourismusinfrastruktur im Südwesten des Landes mit insgesamt 5,05 Millionen Euro gefördert. „Gerade in der aktuellen Krisenzeit ist das ein ermutigendes Signal für den Tourismus“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das erfreuliche Ergebnis für unseren Regierungsbezirk bildet das große Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit aller Kräfte ab, die sich kontinuierlich dafür einsetzen, den Tourismus nachhaltig und auf hohem Niveau in die Zukunft zu führen.“ 

    Schäfer bedankte sich bei den Kommunen und Akteuren des Tourismus für die innovativen Impulse. Auch die gute Arbeit des Tourismusbeirats im Regierungsbezirk habe zu diesem Erfolg beigetragen. „Hervorragende Projekte der Tourismusinfrastruktur stärken nicht nur den nachhaltigen Tourismus in unserer Region. Sie kommen als wichtiges Element unserer Lebenskultur auch allen Einwohnerinnen und Einwohnern zugute“, so die Regierungspräsidentin. 

    Alle elf Projekte aus dem Regierungsbezirk, die das Regierungspräsidium Freiburg zusammengestellt und dem Ministerium vorgelegt hatte, sind im Jahresprogramm 2020 berücksichtigt worden. Landesweit werden in diesem Jahr 29 Projekte mit insgesamt 10,2 Millionen Euro gefördert. 

     

    Folgende Projekte im Regierungsbezirk Freiburg werden gefördert:

     

    Ort/Antragsteller

    Maßnahme

    Zuschuss

    Schönau

    Tourist-Information im MTB-Haus

    473.932 €

     

    Bodman-Ludwigshafen

    Erneuerung des Schiffslandestegs an der Marienschlucht und des Wanderwegs von der Marienschlucht nach KN-Wallhausen

    243.085 €

    Reichenau

    Klostergarten Reichenau

    477.615 €

     

    Landkreis Tuttlingen

    Interkommunales Projekt zur Inwertsetzung der Donauversickerung (5 Infopoints)

    419.400 €

    Vogtsburg

    Familienerlebnispfad

    32.915 €

     

    Triberg

    Modernisierung Kurpark

    96.924

    Nordrach

    Bau eines Veranstaltungspavillons mit Multifunktionsgebäude im Park

    477.668 €

    Oberwolfach

    Neue Tourist-Information beim Museum für Mineralien und Mathematik

    273.109 €

    Vogtsburg

    Infopoints im Zuge des Ausbaus der „S-Bahn 2020“

    26.496 €

    Allensbach

    Wanderwegeprojekt „Naturkino“

    30.000 €

     

    Bad Krozingen

    Erweiterung der Vita Classica

    2.500.000 €

     

      


     

     

  • Abteilung 1
    02.04.2020
    Regierungspräsidium bringt Flüchtlinge vorübergehend in der Jugendherberge Freiburg unter

    In der Jugendherberge Freiburg werden vom heutigen Donnerstag an vorübergehend Bewohnerinnen und Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg (LEA) untergebracht. Die Jugendherberge bietet Platz für zunächst bis zu 80 Personen. Durch diese vorsorgliche Maßnahme will das Regierungspräsidium Freiburg (RP) einen weiteren Beitrag leisten, um die Bewohnerinnen und Bewohner der LEA Freiburg so gut wie möglich vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Insbesondere Familien sollen vorerst in der Jugendherberge unterkommen. Dies teilten das RP und der Landesverband Baden-Württemberg des Deutschen Jugendherbergswerks in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.   

    Derzeit sind 177 Menschen in der LEA Freiburg untergebracht. Da die Einrichtung über eine Kapazität von 356 Plätzen verfügt, konnten die Bewohnerinnen und Bewohner in den vergangenen Wochen auf dem LEA-Gelände bereits räumlich verteilt werden. Um die Situation während der Corona-Krise weiter zu entzerren, suchte das RP nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Der DJH-Landesverband Baden-Württemberg hat daraufhin die Nutzung der Jugendherberge Freiburg International angeboten. 

    „Die Schließung der Jugendherbergen, die damit verbundenen Stornierungen und der Einbruch der Reservierungen bedeuten für uns eine existenzbedrohende Krise“, erklärt Jörg Hoppenkamps, Geschäftsführer des DJH-Landesverbandes. „Als gemeinnütziger Verein verfügen wir über keine Gewinnrücklagen und werden in den Rettungsprogrammen der Bundesregierung bisher nicht berücksichtigt“, führt er weiter aus. „Wir sind in dieser Situation auf die Solidarität unserer Mitglieder und der Politik angewiesen. Daher ist es für uns selbstverständlich, ebenfalls solidarisch zu sein und unseren Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten.“ 

    Vom heutigen Donnerstag, 2. April bis vorerst 21. April werden in der Jugendherberge Freiburg 53 Zimmer zur Familien- und Einzelnutzung bereitgestellt. Auch die Verpflegung erfolgt in der Jugendherberge. Das Regierungspräsidium gewährleistet eine 24-stündige Betreuung und einen Sicherheitsdienst mit 24-Stunden Eingangskontrolle. Zudem stellt das RP eine medizinische Ansprechperson bereit.  

    In der vergangenen Woche waren mehrere Bewohnerinnen und Bewohner der LEA positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie werden entsprechend der Vorgaben des Gesundheitsamts und der medizinischen Befunde teils im Universitätsklinikum Freiburg und teils auf dem LEA-Gelände medizinisch versorgt. Die räumlichen Kapazitäten auf dem LEA Gelände reichen aus, um eine gesonderte Unterbringung und Betreuung zu ermöglichen. Seit Ende Februar werden alle Schutzsuchenden, die in der LEA neu ankommen, durch das vor Ort tätige medizinische Personal auf das Virus getestet und räumlich getrennt untergebracht.

     

     

  • Abteilung 5
    02.04.2020
    Sanierung des Schutterentlastungskanals bei Schwanau und Lahr (Ortenaukreis) geht voran
    Vierter Bauabschnitt startet nach Ostern/ Hochwasserschutz wird weiter verbessert

    Nach Ostern starten die Bauarbeiten für den vierten Bauabschnitt der Sanierung des Schutterentlastungskanals bei Schwanau und Lahr (Ortenaukreis). Dieser erstreckt sich über 1,4 Kilometer von der Autobahnbrücke der A 5 bis zum Muserebach bei der B 415-Brücke nach Lahr. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der Hochwasserschutz für Schwanau und Lahr damit weiter verbessert. 

    Zunächst werden jeweils auf der vom Wasser abgewandten Seite der bestehenden Dämme die Baustraßen für die kommenden Jahre hergestellt. Zudem werden die Dämme von der A 5 bis zur Kläranlage Lahr auf Schadstoffe untersucht. Die Sanierung der Dämme selbst und Eingriffe in das Gewässerbett des Schutterentlastungskanals seien in diesem Jahr noch nicht vorgesehen, heißt es aus dem RP. Eine ökologische und bodenkundliche Baubegleitung überwache die gesamte Maßnahme. Damit werde eine schadlose Umsetzung für Mensch und Natur sichergestellt. 

    Das RP weist darauf hin, dass die Baustelle aus Sicherheitsgründen nicht betreten werden darf. Daher werde es während der Bauarbeiten zu Behinderungen und Einschränkungen auf der Deichkrone und auf den Begleitwegen kommen. In den Bereichen der Unterführung unter der Autobahnbrücke und unter der Brücke der B 415 komme es zu Begegnungsverkehr mit Baustellenfahrzeugen. Hier bittet das RP um besondere Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme.   

    Die Arbeiten am dritten Bauabschnitt sollen noch vor den Osterferien abgeschlossen sein, so das RP. Dann seien der Feldweg von Allmannsweier nach Nonnenweier und der Radweg auf dem Damm ab der Autobahnbrücke in Richtung Rhein wieder frei zugänglich. 

    Über die Umleitungsstrecken für den Rad- und Fußverkehr im vierten Bauabschnitt wird das RP vor Beginn der Bauarbeiten informieren.

     

     

  • Abteilung 4
    31.03.2020
    Westliche Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg (Breisgau-Hochschwarzwald) an der A 5 nach Ostern gesperrt
    Zu- und Abfahrt kann bis Mitte Mai nicht genutzt werden // Umleitung ist ausgeschildert

    Wegen des Baus des neuen Westkreisels an der Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg muss die westliche Zu- und Abfahrt ab Dienstag, 14. April, ab 8 Uhr bis voraussichtlich 15. Mai gesperrt werden.  

    Der aus Richtung Karlsruhe kommende Verkehr wird über die Ausfahrt Hartheim/Heitersheim und über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke U 48a nach Neuenburg umgeleitet. Der Verkehr in Richtung Basel wird über die Umleitungsstrecke U 50 bis zur Anschlussstelle Efringen-Kirchen geleitet.    

    Für die B 378 werde im Bereich der Baustelle eine provisorische Umfahrungsstrecke eingerichtet, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

     

  • Abteilung 4
    31.03.2020
    B 31neu bei Stockach (Kreis Konstanz) wird saniert
    Bundesstraße ab Anschlussstelle Stockach-Ost in Fahrtrichtung Überlingen am Samstag, 4. April, gesperrt

    Die Fahrbahn der Bundesstraße 31 neu wird an der Anschlussstelle Stockach-Ost in Fahrtrichtung Überlingen saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Straße bis Überlingen am Samstag, 4. April zwischen 7 Uhr und 22 Uhr gesperrt.

    Die Sanierung sei notwendig, weil sich nach der Erneuerung der Fahrbahndecke im Jahre 2015 Schäden in der Asphaltdeckschicht und daraus resultierend Blasenbildungen in den Sommermonaten entwickelt haben, heißt es aus dem RP. Mit der damals ausführenden Baufirma habe man sich auf eine Sanierung dieser Kleinfläche verständigt.

    Während der Sperrung wird der Verkehr in Richtung Lindau, Friedrichshafen und Überlingen über die B 31 alt durch Ludwigshafen und Sipplingen umgeleitet. Der Verkehr in Richtung Singen kann weiterhin die B 31 neu nutzen.

  • Abteilung 4
    31.03.2020
    L 159 im Steinatal zwischen Detzeln und Untermettingen (Landkreis Waldshut) von 16. April bis 8. Mai gesperrt
    Regierungspräsidium setzt Erneuerung der Fahrbahn fort

    Die Bauarbeiten an der Landesstraße L 159 im Steinatal zwischen Detzeln und Untermettingen (Landkreis Waldshut) werden Mitte April fortgesetzt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Straße von Donnerstag, 16. April ab 9 Uhr bis Freitag, 8. Mai zwischen dem Abzweig Krenkingen (K 6556) und der südlichen Ortstafel Untermettingen komplett gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird weiträumig über das Wutachtal und Eggingen umgeleitet. 

    Auf dem 4,8 Kilometer langen Abschnitt der L 159 werde jetzt die Deckschicht der neuen Fahrbahn eingebaut, heißt es aus dem RP. Die Bauarbeiten, die bereits im Sommer vergangenen Jahres starteten, seien im Dezember aufgrund des Wintereinbruchs unterbrochen worden. 

    Von der Sperrung betroffen sei auch wieder der Busverkehr der Linie 7345 Waldshut - Bonndorf und der Linie 7342 Tiengen - Ühlingen. Die Haltestellen „Talhöfe Steg“ und „Untermettingen Säge“ könne nicht angefahren werden, in Untermettingen halte der Bus an der Haltestelle „Brückenstraße“. Die Haltestelle Abzweig Krenkingen werde um wenige Meter verlegt.

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Sanierung der B 313 bei Stockach und Neubau des Radwegs am Ortseingang Zizenhausen werden parallel umgesetzt
    Bundesstraße von Ende April bis Ende Juli abschnittweise gesperrt

    Ende April beginnt die Sanierung der Fahrbahn der B 313 zwischen Stockach-Zizenhausen und der Kreisgrenze Konstanz/ Sigmaringen (ca. drei Kilometer nördlich von Schwackenreute). Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird dazu die Bundesstraße bis Ende Juli abschnittweise gesperrt. Parallel zu den Sanierungsarbeiten startet Ende Juni der Neubau des Radwegs am südlichen Ortseingang von Stockach-Zizenhausen, der Ende Oktober fertig sein soll. Der Durchgangsverkehr zwischen Meßkirch und Stockach wird in dieser Zeit großräumig über die B 311 und die B 14 umgeleitet. 

    Durch die weitgehend parallele Ausführung der beiden Maßnahmen werden die Einschränkungen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer in den kommenden Monaten deutlich reduziert, heißt es aus dem RP.

    Die Sanierung der Fahrbahn beginnt voraussichtlich am 27. April auf der Ortsdurchfahrt Zizenhausen ab Höhe des Schotterwegs „Eisenbahnüberführung/ Bahnhofsplatz“ bis nach der Einmündung „Am Eisenwerk“. Der zweite Abschnitt in Zizenhausen wird kurz vor dem Ortsausgang in Höhe der Einmündung des Schmelzenwegs beginnen und auf halber Strecke zwischen Zizenhausen und Hoppetenzell enden. Im dritten Bauabschnitt wird die Ortsdurchfahrt Hoppetenzell saniert, beginnend nach der Einmündung der Johanniterstraße bis auf die Höhe des Schorenwegs. Der vierte Bauabschnitt beginnt zwischen den beiden Ortschaften Hoppetenzell und Mühlweiler im Bereich der Eisenbahnbrücke und endet im Kreuzungsbereich B 313 / K 6180 in der Ortsdurchfahrt Mühlweiler. Der fünfte und letzte Abschnitt beginnt am Ortsausgang Schwackenreute und endet an der Kreisgrenze Konstanz/ Sigmaringen. Über die genauen Sperrzeiten in den einzelnen Bauabschnitten wird das RP die direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner kurzfristig mit Wurfsendungen informieren.  

    Der Bau des neuen Radwegabschnitts entlang der B 313 in Zizenhausen startet nach dem South-Side-Festival Ende Juni. Er wird ca. 100 Meter vor dem Ortseingang Zizenhausen von Stockach kommend bis in den Bereich des Stichweges Meßkircher Straße zur Langestraße führen.  

    Das RP weist darauf hin, dass die B 313 während des Festivals, das vom 18. bis zum 22. Juni in Neuhausen ob Eck stattfindet, komplett geöffnet werde. Damit werde die B 14 und die B 311 während des An- und Abreiseverkehrs der Veranstaltung entlastet.   

    Der Ersatzfahrplan für den ÖPNV zwischen Stockach und Kreisgrenze könne während der Bauzeit auf den Internetseiten der Verkehrsbetriebe abgerufen werden.

     

     

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Regierungspräsidium baut Geländer an Geh- und Radweg in Haslach (Ortenau)
    Schulweg zwischen Bollenbach und Haslach soll sicherer werden

    Am Montag, 30. März (ab 7 Uhr), beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Vorarbeiten für den Bau eines Geländers in der Ortsdurchfahrt Haslach (Steinacher Straße, B 33, Ortenau). Das Geländer wird auf der nördlichen Seite zwischen der Einmündung des Geh- und Radwegs zum Kinzigdamm und der Kreuzung zur Schleifmattstraße montiert. Damit soll der Radweg, der insbesondere als Schulweg zwischen dem Haslacher Ortsteil Bollenbach und der Stadtmitte genutzt wird, sicherer werden. Um den Schulverkehr nicht zu behindern, werde man die Bauarbeiten in die Zeit der Schulschließung wegen des Coronavirus legen, heißt es aus dem RP.     

    Zunächst werde ein Streifenfundament im Anschluss an den Trog gelegt. Das Geländer selbst werde dann im Anschluss montiert. Die Arbeiten sollen bis Ende April abgeschlossen sein. In dieser Zeit wird der Fahrzeugverkehr eingeschränkt: Die Linksabbiegespur aus Richtung Offenburg wird verkürzt und der Geh- und Radweg wird während der Bauzeit voll gesperrt. Die Fußgänger und Radfahrer werden über den Hochwasserdamm und den Weg am Klosterbach zur Schleifmattstraße geleitet werden. So sollen die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden und die Sicherheit auf dem Schulweg erhöht werden. Für die Bauarbeiten hat das RP die Firma Vogel-Bau GmbH, Lahr beauftragt.

     

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Machbarkeitsstudie zur A 5 liegt vor: Sechsspuriger Ausbau zwischen Offenburg und Riegel soll beidseitig erfolgen
    Studie liefert wichtige Daten zur gebündelten Planung von Rheintalbahn und Autobahn

    Der Ausbau der A 5 auf sechs Fahrspuren zwischen den Anschlussstellen Offenburg und Riegel wird voraussichtlich beidseitig erfolgen. Das heißt, auf der westlichen und der östlichen Seite dieses Autobahnabschnitts soll jeweils eine Spur angebaut werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, sei dies das Ergebnis einer kürzlich abgeschlossenen Machbarkeitsstudie des RP. Diese liefere auch wichtige Daten zu der gebündelten Planung von Autobahn und Rheintalbahn. 

    Das dritte und vierte Gleis der Rheintalbahn und die künftig sechsspurige A 5 sollen im Abschnitt Offenburg bis Riegel parallel und so eng gebündelt wie möglich verlaufen. Während die Planungen für den Ausbau der A 5 noch nicht begonnen haben, läuft die Planung der Rheintalbahn durch die Deutsche Bahn bereits.  Um dennoch eine Abstimmung zu ermöglichen, hat das RP bereits im Vorfeld einzelne Daten für die A 5 ermittelt, die der Bahn als Planungsgrundlage dienen. Dazu gehört neben der künftigen Höhenlage der Fahrbahn, die in den vergangenen Jahren mit der Streckensanierung der A 5 festgelegt wurde auch die Ausbaurichtung und damit die Frage, ob der Anbau nur östlich, nur westlich oder auf beiden Seiten erfolgt. Zwar hatten die Experten hierzu in der Vergangenheit eine Voreinschätzung für einen beidseitigen Ausbau kommuniziert, an der sich die Deutsche Bahn bislang orientierte. Eine belastbare Aussage ist jedoch erst auf Grundlage der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie möglich. Diese bestätigt die Voreinschätzungen der Fachleute. 

    Wie geht es nun weiter? Die Deutsche Bahn erstellt derzeit die Vorplanung für die Rheintalbahn-Abschnitte Offenburg bis Riegel und bezieht dabei auch die vom RP zur Verfügung gestellten Daten – insbesondere die nun vorliegende Machbarkeitsstudie – mit ein. Das RP und die Bahn werden die enge Abstimmung beider Vorhaben weiter fortführen. Mit Abschluss der Vorplanung für das dritte und vierte Gleis wird eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden. Die Planung des sechsspurigen Ausbaus der A 5 wird die neue Autobahngesellschaft des Bundes ab 2021 aufnehmen.

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Landesstraße zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Unwetterschäden beseitigen

    Nachdem die Bauarbeiten wegen des in den vergangenen Wochen anhaltend schlechten Wetters verschoben werden mussten, geht es nun los: Die L 173 zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird ab Montag den 30. März bis Donnerstag, 9. April zwischen Schlegelwaldweg und Friedrichshöhe komplett gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, müssen die durch den Orkan Sabine im Februar entstandenen Schäden an den Fahrbahnrändern beseitigt werden. In den ersten beiden Tagen wird das Forstamt der Stadt Villingen-Schwenningen das Sturmholz entlang der Landesstraße beseitigen, ab Mittwoch, 1. April, beginnen dann die Arbeiten an der Straße. Für den Linien- und den Anliegerverkehr bleibt die Straße frei. Der überregionale Verkehr werde großräumig umgeleitet.

  • Abteilung 9
    25.03.2020
    Zumeldung zum Kabinettsbeschluss zur tiefen Geothermie
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Das große Potenzial am Oberrhein wollen wir nutzen“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat den Beschluss der Landesregierung zum Ausbau der tiefen Geothermie in Baden-Württemberg begrüßt.  „Wir brauchen die tiefe Geothermie für die Wärmewende im Land. Insbesondere am Oberrhein besteht ein großes Potenzial, das wir nutzen wollen“, sagte Schäfer am Mittwoch in Freiburg.   

    Das beim Regierungspräsidium Freiburg angesiedelte Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) ist landesweit für die Genehmigung von Tiefengeothermie-Bohrungen zuständig. Bewilligt wurden bislang drei Anlagen: Das Geothermiekraftwerk in Bruchsal ist seit mehreren Jahren in Betrieb, in Pfullendorf versorgen die Tiefbohrungen eine Kaserne und in Weinheim soll ein Freizeitbad mit Wärme beliefert werden. Zehn weitere Vorhaben begleite das LGRB derzeit in Genehmigungsverfahren. 

    Regierungspräsidentin Schäfer wies darauf hin, wie wichtig eine umfassende Information der Bevölkerung sei, um Akzeptanz für diese Art der Energiegewinnung zu schaffen. „Wir brauchen die tiefe Geothermie, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen“, betonte sie. Die durch den  Kabinettsbeschluss am Dienstag veranlasste Road Map zum Ausbau der tiefen Geothermie sei eine wichtige Grundlage, um die Öffentlichkeit über die Chancen dieser Technologie zu informieren und Ängste abzubauen. 

     

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    B 317 zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost wird in den Osterferien saniert
    Bundesstraße von 6. bis 9. April gesperrt

    Die Fahrbahn der B 317 zwischen den Anschlussstellen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost wird auf insgesamt einer Länge von ca. 1,5 Kilometern saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Bundesstraße dazu in den Osterferien von Montag, 6. April, 6 Uhr bis voraussichtlich Donnerstag, 9. April, 18 Uhr gesperrt werden. Der Verkehr werde in dieser Zeit über die Ortsdurchfahrt Maulburg umgeleitet. Während der gesamten Bauzeit sei Maulburg ohne größere Einschränkungen zu erreichen, so das RP. 

    Folgende Umleitung sind geplant:

    Auf der B 317 aus Lörrach/Steinen kommend in Richtung Schopfheim/Zell wird der Verkehr an der Anschlussstelle Maulburg-Mitte abgeleitet und über Hauptstraße, Kreisverkehrsplatz West, Blostweg / L 139 am Kreisverkehr Ost über die Anschlussstelle Maulburg-Ost wieder auf die B 317 geführt. 

    Der Verkehr aus Zell/Schopfheim in Fahrtrichtung Steinen/Lörrach wird an der Anschlussstelle Maulburg Ost abgeleitet und dann über die L 139, Kreisverkehr Ost, Blostweg, Kreisverkehr West und Hauptstraße an der Anschlussstelle Maulburg-Mitte wieder auf die B 317 geleitet. 

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauzeiten nur bei passender Witterung einzuhalten seien. Sollte die Maßnahme witterungsbedingt nicht zum genannten Zeitraum stattfinden können, sollen die Bauarbeiten um eine Woche (14. bis 19. April) verschoben werden.

  • Abteilung 1
    18.03.2020
    Neue Bescheinigung für Berufspendler aus Frankreich und der Schweiz

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, hat die Bundespolizei mit einem neuen Formular für Berufspendler aus Frankreich und der Schweiz nun eine schnelle und bundeseinheitliche Lösung geschaffen. Die bisher ausgestellten Bescheinigungen behalten bis 31. März ihre Gültigkeit, heißt es aus dem RP. Dann gelten ausschließlich die bundeseinheitlichen Bescheinigungen.

    Berechtigungsschein für Berufspendler aus Frankreich und aus der Schweiz (pdf)

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  • Abteilung 4
    17.03.2020
    Regierungspräsidium erneuert Leitplanken an der Autobahnanschlussstelle Freiburg-Süd (A 5)
    Einschränkungen für den Verkehr von 23. März bis Ende April/ Zufahrten werden zeitweise gesperrt

    An der Autobahnanschlussstelle Freiburg-Süd (A 5) müssen Leitplanken am Mittelstreifen und an den Zufahrten erneuert werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird es deshalb vom 23. März bis voraussichtlich Ende April Einschränkungen für den Verkehr geben. Voraussichtlich ab 20. April müssen die Zufahrten zeitweise gesperrt werden. Das RP hat die anstehenden Bauarbeiten in folgende Phasen unterteilt: 

    Vorarbeiten vom 23. bis 27. März: In dieser Zeit finden Vorarbeiten statt, die den Verkehr zeitweise leicht einschränken können. 

    Bauphase 1 vom 27. März bis 17. April: In dieser Zeit wird eine so genannte Inselbaustelle für die Arbeiten am Mittelstreifen der Autobahn eingerichtet. Nachts wird dazu der Verkehr auf der Autobahn ab 27. März bis spätestens 29. März auf eine Fahrspur beschränkt – zunächst in Richtung Karlsruhe, danach in Richtung Basel. Ab 29. März bis 15. April stehen in jeder Fahrtrichtung wieder zwei Fahrstreifen zur Verfügung. Die Beschleunigungsspuren an den Zufahrten müssen aufgrund der Bauarbeiten verkürzt werden. Aus Sicherheitsgründen wird die zulässige Geschwindigkeit im gesamten Baustellenbereich auf 60 Stundenkilometer reduziert.

    Zum Abbau der Verkehrssicherung ab 15. bis 17. April Uhr läuft der Verkehr auf der Autobahn wieder nur einspurig – zunächst in Richtung Karlsruhe, danach in Richtung Basel. Im Anschluss wird die zulässige Geschwindigkeit im Baustellenbereich wieder auf 80 Stundenkilometer erhöht. 

    Bauphase 2 vom 20. bis 22. April: In dieser Zeit werden die Leitplanken an der Zufahrt in Richtung Basel auf der Tiengener Seite der Autobahn erneuert. Dazu muss die Zufahrt komplett gesperrt werden. Eine Umleitung zur Zufahrt in Bad Krozingen wird ausgeschildert. Für den Verkehr auf der Autobahn wird nachts in dieser Richtung nur eine Fahrspur zur Verfügung stehen. Die Geschwindigkeit wird tagsüber auf 80 und nachts auf 60 Stundenkilometer beschränkt. 

    Bauphase 3 vom 21. bis 24. April: In dieser Zeit werden die Leitplanken an der Zufahrt in Richtung Karlsruhe auf der Freiburger Seite der Autobahn erneuert. Dazu muss auch diese Zufahrt gesperrt werden. Eine Umleitung zur nächsten Zufahrt in Freiburg-Mitte wird ausgeschildert. Für den Verkehr auf der Autobahn wird nachts in dieser Richtung nur eine Fahrspur zur Verfügung stehen. Die Geschwindigkeit wird tagsüber auf 80 und nachts auf 60 Stundenkilometer beschränkt.

     

  • Abteilung 5
    17.03.2020
    Bau des Hochwasserrückhalteraum Weil-Breisach geht voran: Abschnitt I steht vor dem Abschluss
    Fuß- und Radweg wird am kommenden Montag eröffnet/ Baustellenverkehr bei Efringen-Kirchen wird beendet

    Der Bau des Hochwasserrückhalteraums Weil-Breisach im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, steht der Abschnitt I zwischen dem Weiler Stadtteil Märkt und dem Efringen-Kirchener Ortsteil Kleinkems vor dem Abschluss.  

    Nach der Tieferlegung des Geländes nördlich des Isteiner Klotzes werde die Anbindung der Baustelle an die L 137 nicht mehr benötigt, so das RP. Damit werde der Baustellenverkehr bei Efringen-Kirchen beendet. Am Montag, 23. März, werde der neue Fuß- und Radweg entlang des Rückhalteraums geöffnet. Danach könne die Behelfsbrücke zurückgebaut werden, die während der Bauzeit der Entflechtung des Baustellen- und Besucherverkehrs diente. Im kommenden Jahr sollen als letzte Maßnahme im Abschnitt I die restlichen Leinpfadbereiche direkt am Rhein abgetragen werden.  

    Bereits beim Hochwasser 2013 hatten sich die tiefer gelegten Flächen als Hochwasserrückhalt bewährt und die Hochwassergefahr für die Rheinunterlieger entschärft. Das umgebaute Gelände sei schnell von der Natur zurückerobert worden und inzwischen dicht mit Weiden und Pappeln besiedelt, heißt es aus dem RP. Der natürliche Bewuchs trage nun dazu bei, die Hochwasserwelle abzumildern. 

    Mit dem neuen Gewässerbett des Hodbachs in der Kiesgrube Huttingen und dem Bau einer rauen Rampe wurde zudem eine für Gewässerorganismen durchgängige Verbindung zum Rhein hergestellt. Diese Maßnahme wurde auf Anregung der Interessensgemeinschaft Altrhrein umgesetzt und kürzlich der Natur übergeben.

  • Abteilung 2
    17.03.2020
    Regierungspräsidium Freiburg sagt Erörterungstermin zur geplanten Netzverstärkung zwischen Daxlanden und Eichstetten ab

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird der für Erörterungstermin in Achern zur 380-kV-Netzverstärkung zwischen Daxlanden und Eichstetten, abgesagt. Der Termin hätte ursprünglich am Montag und Dienstag, 23. und 24. März in Achern im Rathaus Illenau stattfinden sollen.

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  • Abteilung 2
    16.03.2020
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer appelliert an Bürgerinnen und Bürger: „Einschränkung sozialer Kontakte ernst nehmen“
    Beginn der schulfreien Zeit: Verhaltenstipps zum Umgang mit Corona

    Zum Beginn der schulfreien Zeit am Dienstag hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, die Aufforderungen der Behörden und Experten zur Einschränkung sozialer Kontakte ernst zu nehmen: „Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, ist es im Alltag dringend geboten, das Zusammentreffen mit anderen Menschen auf ein Minimum zu reduzieren“, betonte Schäfer. Die persönlichen Einschränkungen seien notwendig, um die Allgemeinheit zu schützen und das Gesundheitssystem funktionsfähig zu halten: „Jetzt ist jede und jeder aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen. Entscheiden Sie bitte bewusst über all Ihre Aktivitäten und Kontakte.“  

    Das Regierungspräsidium gibt dazu folgende Verhaltenstipps:  

    ·         Sprechen Sie mit Ihren Kindern darüber, warum die Schulen geschlossen sind und dass auch sie mithelfen können, Risikogruppen zu schützen. In der schulfreien Zeit sind private Kontakte der Kinder verantwortungsvoll zu gestalten.

    ·         Verzichten Sie auf den Besuch von kulturellen Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Fitnessstudios, Restaurants, Cafés, Kneipen und Kinos.

    ·         Beschränken Sie Ihre Einkäufe auf notwendige Lebensmittel (keine Hamsterkäufe, keine Shopping-Touren).

    ·         Vermeiden Sie auch Menschenansammlungen im Freien wie zum Beispiel den Besuch voller Spielplätze und Märkte.

    ·         Halten Sie bei Aktivitäten im Freien wie z. B. Spazierengehen oder Joggen ausreichenden Abstand zu Mitmenschen.

    ·         Verzichten Sie auf größere private Feste und Familienfeiern und denken Sie dabei immer an die besonders gefährdeten Angehörigen.

    ·         Vermeiden Sie engen Kontakt mit anderen Menschen (kein Händeschütteln, keine Umarmungen) und halten Sie einen Sicherheitsabstand von ca. zwei Metern ein.

     

  • Biosphärengebiet
    13.03.2020
    Coronavirus: Biosphärengebiet Schwarzwald sagt Veranstaltungen zum Rahmenkonzept ab
    Junior Ranger-Treffen und Ranger-Touren finden bis 20. April nicht statt

    Wegen der Ausbreitung des Coronavirus sagt das Biosphärengebiet Schwarzwald die beiden geplanten Fokusveranstaltungen zum Rahmenkonzept am 20. März (Senioren) und 21. März (Jugend) ab. Hintergrund sind die aktuellen Empfehlungen der Behörden zur Absage von Veranstaltungen zum Gesundheitsschutz.

    Die Treffen der Junior Ranger-Gruppen und die Führungen der Biosphären-Ranger sowie alle geplanten Veranstaltungen werden bis zum Ende der baden-württembergischen Osterferien (Montag, 20. April) ausgesetzt.

     

  • Abteilung 4
    13.03.2020
    Sanierung der Lärmschutzwand am Südring in Offenburg beginnt am Dienstag
    Mit Verkehrsbehinderungen auf der B 3 ist zu rechnen

    Mit der Sanierung der Lärmschutzwand an der Abfahrt von der B 3 zum Südring gehen die Arbeiten zur Erneuerung der beiden Südring-Brücken in Offenburg in die nächste Bauphase. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird dazu der Verkehr auf der B 3 nach der Normabrücke ab Dienstag, 17. März, auf die bereits sanierte Tausendfüßlerbrücke geleitet. Die Auffahrtsrampe vom Südring auf die B 3 erhält während der Bauarbeiten wieder eine Stoppstelle. Die Auffahrt vom Kreisel an der Norma zur B 3 bleibt offen. 

    Das RP weist darauf hin, dass insbesondere während des Umbaus am Dienstag und Mittwoch mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei. Es bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis. Die Sanierung der Lärmschutzwand werde voraussichtlich bis Ende April dauern.  

    Voraussichtlich Anfang Mai beginnt dann die Sanierung der zweiten Brücke über den Südring, heißt es aus dem RP. Auch dort wird die Lärmschutzwand erneut. Dazu wird der Verkehr auf der B 3 auf die bereits sanierten Flächen umgeleitet. Voraussichtlich Mitte August werden die Bauarbeiten insgesamt abgeschlossen sein.

     

  • Abteilung 2
    12.03.2020
    Regierungspräsidium saniert B 34 zwischen Weiherhoframpe (L 220) und B 33 - Anschlussstelle Steißlingen (Kreis Konstanz)
    Arbeiten sollen vor Ostern abgeschlossen werden // Umleitungen werden ausgeschildert

    Wegen Schäden am Fahrbahnbelag saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die B 34 zwischen Weiherhoframpe (L 220) und B 33 - Anschlussstelle Steißlingen (Kreis Konstanz). Die B 34 wird in diesem Bereich von Donnerstag, 19. März, bis Ostern komplett gesperrt. Auch die Abfahrt für den auf der B 33 aus Richtung Stuttgart kommenden Verkehr ist von der Sperrung betroffen. Der Verkehr wird großräumig umgeleitet. Für den auf der B 33 aus Richtung Konstanz kommenden Verkehr bleibe die Anschlussstelle während der gesamten Bauzeit frei befahrbar, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.    

    Bei schlechter Witterung kann es zu Verschiebungen des Terminplanes kommen. Die Neubauleitung Singen im RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und betroffenen Bürgern trotz erheblicher Einschränkungen um Verständnis und Geduld.

     

  • Abteilung 4
    12.03.2020
    Brücke über die B 314 beim Bahnhof Lauchringen wird saniert
    Bundesstraße und Bahnhofstraße bis Mitte April halbseitig gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Brücke über die B 314 beim Bahnhof in Lauchringen (Kreis Waldshut) saniert. Sowohl die Bundesstraße als auch die Bahnhofstraße im Bereich der Brücke müssten deshalb von Montag, 23. März, bis voraussichtlich Freitag, 17. April, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr auf der B 314 werde per Ampel geregelt, für die Bahnhofstraße sei eine Verkehrsregelung per Verkehrszeichen ausreichend, heißt es aus dem RP.    

    Während der Brückensanierung könne es zu leichten Behinderungen des fließenden Verkehrs kommen. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    12.03.2020
    Verkehrsknoten an der B 3 bei Offenburg-Windschläg (Ortenau) soll umgebaut werden
    Erörterungstermin am Mittwoch, 25. März, im Sitzungssaal des Rathauses in Windschläg

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, findet am Mittwoch, 25. März, um 9:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Offenburg-Windschläg der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Knotens an der B 3 und der K 5366 (Windschläger Straße/Breitfeld) bei Offenburg-Windschläg (Ortenau) statt.    

    Der Verkehrsknoten, der zwischen Offenburg und Appenweier im Offenburger Ortsteil Windschläg liegt, ist im derzeitigen Ausbauzustand zu Spitzenverkehrszeiten überlastet. Mit dem Umbau soll die Leistungsfähigkeit wesentlich verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht werden. 

    Die bei der Anhörung eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen werden in diesem Termin umfassend erörtert. Schwerpunkte der Erörterung werden die Belange der Stadt Offenburg sowie der Bürgerschaft sein, heißt es aus dem RP.  

    Der Erörterungstermin wird am Samstag, 14. März, im amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Offenburg ortsüblich bekannt gemacht. Die Tagesordnung und sämtliche Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) können auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) ab diesem Zeitpunkt unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

  • Abteilung 4
    12.03.2020
    Sanierung der Stützwand an der L 123 in Obermünstertal (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) wird fortgesetzt
    Halbseitige Sperrung ab Montag, 16. März/ Vollsperrung der Straße erfolgt voraussichtlich ab August

    Die Sanierung der Stützwand an der L123 am Scharfenstein im Obermünstertal (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) kann fortgesetzt werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Straße nach dreimonatiger Winterpause ab Montag, 16. März, wieder halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird mit Ampeln an der Baustelle vorbei geleitet. 

    Aufgrund einer Gewässerverunreinigung infolge des Austritts von Verpresszement war es im vergangenen Jahr zu Verzögerungen im Bauablauf gekommen. Von kommender Woche an werden die begonnenen Arbeiten zur Rückverankerung der Stützmauer fertiggestellt. Im Anschluss folgen der Abbruch der Brüstungsmauer und Betonierarbeiten in den Teilabschnitten der Straße, in denen dies aufgrund ausreichender Fahrbahnbreite unter halbseitiger Sperrung möglich ist. 

    Voraussichtlich ab Mitte August wird die Straße wie bereits angekündigt für bis zu zweieinhalb Monate voll gesperrt. Dies sei aufgrund der geringen Fahrbahnbreiten in den engen Kurvenbereichen unumgänglich, heißt es aus dem RP.  Die Stützwand oberhalb des „Platzelehofs“ an der L 123 werde zeitgleich mitsaniert. Über den genauen Zeitpunkt der Vollsperrung und die Umleitungsstrecke wird das Regierungspräsidium rechtzeitig informieren.

     

     

  • Abteilung 5
    11.03.2020
    Managementplan für FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) liegt vor

    Artenreiche Moore und naturnaher Wälder mit Felsen und Schutthalden prägen das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ im Landkreis Breisgau Hochschwarzwald. Hier befinden sich Lebensräume für seltene Tier- und Pflanzenarten wie Biber, Steinkrebs und Grünes Koboldmoos. Wie diese Arten und ihre Lebensräume erhalten und entwickelt werden können, legt der Managementplan fest, den das Regierungspräsidium Freiburg jetzt fertiggestellt und veröffentlicht hat.  

    Das 1828 Hektar große FFH-Schutzgebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000 Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan, der den Bestand der geschützten Lebensräume und Arten darstellt und Maßnahmen zu deren Erhaltung vorschlägt. 

    Das FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ erstreckt sich über das Höllental, Zastler Tal, Seebachtal bis zum Urseetal und Windgfällweier. Mit Buchenbach, Breitnau, Feldberg, Hinterzarten, Lenzkirch, Oberried und Titisee-Neustadt haben insgesamt sieben Gemeinden Anteil an dem Gebiet.  

    Zur Umsetzung des Managementplans sind jetzt das Landratsamt, die Gemeinden, Eigentümer und Bewirtschafter aufgerufen, sich vor Ort für den Schutz und die Erhaltung der heimischen Tier- und Pflanzenarten einzubringen und deren Lebensräume zu sichern. Der Managementplan enthält Vorschläge für die Flächenbewirtschaftung und Pflegemaßnahmen.

  • Abteilung 4
    11.03.2020
    Spatenstich an der Autobahn-Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5): „Im Vorfeld der Landesgartenschau werden Verkehrsfluss und Sicherheit deutlich erhöht“
    Bauarbeiten sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein/ Großteil der Kosten in Höhe von fünf Millionen Euro trägt der Bund
     Spatenstich für die Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5)

    Im Vorfeld der Landesgartenschau 2022 in Neuenburg am Rhein wird die Autobahnanschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5) grundlegend umgestaltet. Beim Spatenstich am Mittwoch stellten Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und Neuenburgs Bürgermeister Joachim Schuster die anstehenden Baumaßnahmen vor. Sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite der Anschlussstelle wie auch am benachbarten Knotenpunkt Wuhrloch werden Kreisverkehre eingerichtet. Die Bauarbeiten sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Den Großteil der Kosten des Umbaus in Höhe von rund fünf Millionen Euro trägt der Bund. Die Stadt steuert 700.000 Euro bei. 

    „Durch die drei miteinander gekoppelten Kreisverkehre wird der Verkehrsfluss an der Anschlussstelle künftig deutlich besser sein. Zudem erhöhen wir mit dem Ausbau die Verkehrssicherheit. Insbesondere die Gefahr von Rückstaus auf der A 5 wird deutlich verringert“, erklärte Regierungsvizepräsident Klemens Ficht. Er wies darauf hin, dass die Auf- und Abfahrtsrampen schon heute zeitweise überlastet seien: „Mit dem Umbau schaffen wir eine langfristig leistungsfähige Anschlussstelle, die auch in der Lage ist, die Besucherströme der Landesgartenschau zu bewältigen.“ 

    Bürgermeister Joachim Schuster bekräftigte die hohe Bedeutung der Maßnahme: „Es freut mich sehr, dass mit dem Neubau der insgesamt drei Kreisverkehrsanlagen ein verbesserter Verkehrsfluss gewährleistet und somit mehr Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer gegeben sein wird. Für die Stadt Neuenburg am Rhein ist die Maßnahme ein wichtiger Teil der zahlreichen Stadtentwicklungsprojekte, die bis zur Landesgartenschau 2022 umgesetzt werden“.  

    Nach dem Spatenstich können nun die Bagger rollen. Zunächst beginnen die Bauarbeiten an der Umfahrung und dem Kreisverkehr auf der Westseite der Autobahn, die Mitte Mai fertig sein sollen. Ab April starten die Arbeiten auf der Ostseite. Regierungsvizepräsident Ficht dankte allen Beteiligten von Bund, Land und Kommunen sowie den ausführenden Firmen für ihr Engagement. Die Verkehrsteilnehmer bat er bereits im Vorfeld um Verständnis für die verkehrlichen Behinderungen, die die Großbaustelle in den nächsten Monaten mit sich bringen werde.

     

     

  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    09.03.2020
    Südliches Elsass soll wie Corona-Risikogebiet behandelt werden
    Ministerium für Soziales und Integration empfiehlt Pendlern aus dem Departement Haut-Rhin zu Hause zu bleiben

    Im südlichen Elsass im Departement Haut-Rhin wird derzeit ein intensives Coronavirus-Geschehen mit bislang 113 Fällen beobachtet (Stand 7.3.2020). Nach Information der regionalen Gesundheitsbehörde der Region Grand-Est erfolgt auf französischer Seite keine Kontaktpersonennachverfolgung der COVID-Fälle mehr.   

    Vor diesem Hintergrund und der vielfältigen grenzüberschreitenden Kontakte hat das Ministerium für Soziales und Integration empfohlen, das Departement Haut-Rhin analog den Risikogebieten nach den einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu behandeln. Darüber hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Montag informiert. Eine offizielle Einstufung des Departements Haut-Rhin als Risikogebiet durch das Robert Koch-Institut sei bislang nicht erfolgt.

    Demnach sollen Personen, die aus dem Departement Haut-Rhin zur Schule oder zur Arbeit nach Baden-Württemberg pendeln, entsprechend der Empfehlung für Reiserückkehrer aus Risikogebieten zunächst nach Möglichkeit für 14 Tage zu Hause zu bleiben. 

    Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, habe das Regierungspräsidium Freiburg vorläufig alle grenzüberschreitenden Veranstaltungen und Termine abgesagt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RP, die im südlichen Elsass wohnen, seien aufgefordert, zu Hause zu bleiben.

     

  • Abteilung 5
    06.03.2020
    Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet Wutachschlucht liegt öffentlich aus
    Bürgerinnen und Bürger können vom 9. März bis 4. Mai Stellung nehmen

    Naturnahe Mischwälder und blumenbunte Mähwiesen, die unter anderem vielen Insektenarten einen Lebensraum bieten: Dies sind die charakteristischsten Bestandteile des Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiets Wutachschlucht. Wie sie erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab 9. März öffentlich auslegt. Bis 4. Mai haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Das Schutzgebiet ist 3543 Hektar groß und erstreckt sich über Teile der Gemeinden Bonndorf, Wutach, Blumberg, Hüfingen, Bräunlingen,  Löffingen, Friedenweiler und Lenzkirch. Es zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes FFH-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan, der den Bestand der geschützten Lebensräume und Arten darstellt und Maßnahmen zu deren Erhaltung vorschlägt.  

    Der Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet Wutachschlucht empfiehlt Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung verschiedener Lebensraumtypen wie zum Beispiel Flachland-Mähwiesen oder Arten wie Bachneunauge, Frauenschuh und Großes Mausohr.

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 9. März auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp.freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Eine Papierfassung des Plans liegt im Erdgeschoss des Rathauses Löffingen aus (Rathausplatz 1, 79843 Löffingen). 

    Stellungnahmen können an das Regierungspräsidium Freiburg gerichtet werden:

    Abteilung 5

    Verfahrensmanagement

    Bissierstraße 7

    79114 Freiburg

    Oder per Mail an

    Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de

    Betreff: Stellungnahme MaP Wutachschlucht

     

    Fragen zum Managementplan oder zu dem Verfahren können an den Verfahrensbeauftragten Tobias Kock im RP gerichtet werden: Tel. 0761-208 4147;  tobias.kock@rpf.bwl.de

     

     

  • Abteilung 4
    05.03.2020
    Der Abstieg bei Hauenstein wird sicherer Verkehrsministerium und Regierungspräsidium halten Wort
    Ministerialdirektor Dr. Lahl: „Wichtige Verbesserung, die ein großes Plus an Sicherheit bringt.“ Regierungspräsidentin Schäfer: „Mit der Entschärfung dieser Gefahrenstelle auf Sorgen der Bevölkerung reagiert“

    Verkehrsministerium und Regierungspräsidium halten Wort: Wie Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl vom Verkehrsministerium im vergangenen Jahr versprochen hatte, soll die Abfahrt Hauenstein noch vor dem Weiterbau der A 98 für den Lkw-Begegnungsverkehr sicherer gemacht werden. „Das ist eine kleine, aber wichtige Verbesserung, die ein großes Plus an Sicherheit bringt. Dank an das Regierungspräsidium Freiburg für die rasche Umsetzung“, betonte Lahl.

    Auch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich erfreut: „Wir haben auf die Sorgen der Bevölkerung reagiert und können diese Gefahrenstelle jetzt innerhalb kurzer Zeit entschärfen.“  

    Bereits im Frühjahr dieses Jahres wird das Regierungspräsidium die Leitplanken links und rechts der Fahrbahn an der Abfahrt Hauenstein so umgestalten, dass die Fahrbahn um 70 Zentimeter breiter wird. Zudem wird in der Fahrbahnmitte die einfache Markierungslinie durch eine Doppellinie ersetzt. Von der Verbreiterung profitiert insbesondere der Lkw-Begegnungsverkehr. Der jetzt noch auf der Kurveninnenseite vorhandene Gehweg wird ab der Bahnbrücke in Richtung A 98 gesperrt. Der Gehweg wurde beim Bau angelegt, weil er als fußläufige Anbindung an ein ehemaliges Forsthaus dienen sollte. Während des Baus der A 98 ist das Gebäude erworben und abgerissen worden. Somit ist diese Fußwegverbindung nicht mehr erforderlich.

  • Abteilung 4
    04.03.2020
    B 294 zwischen Mühlenbach und Passhöhe Heidburg (Ortenau) abschnittsweise halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Leitplanken // Verkehr wird per Ampel geregelt

    Von Montag, 9. März bis Ende April werden an der B 294 zwischen Mühlenbach und der Passhöhe Heidburg (Ortenau) die Leitplanken an der Fahrbahn erneuert. Die Straße wird abschnittsweise halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Eine Umleitung sei nicht erforderlich, so das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

     

  • Abteilung 4
    04.03.2020
    Infoveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach wird vorsorglich verschoben
    Neuer Termin ist der 14. Mai

    Die für den morgigen Donnerstag, 5. März, angekündigte Informationsveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach wird verschoben. Aufgrund des Coronavirus sei dies eine rein vorsorgliche Maßnahme, teilt das Regierungspräsidium (RP) (Freiburg mit. Auf Grundlage der Kriterien des Robert-Koch-Instituts habe man die Veranstaltung bewertet und sich für eine Verschiebung des Termins entschieden. Als Veranstalter sehe das RP im Sinne der Risikominimierung keine Notwendigkeit, in dieser Woche eine Informationsveranstaltung mit einer hohen Besucheranzahl durchzuführen. 

     

    Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die getroffene Entscheidung. Da den Verantwortlichen das große Informationsbedürfnis vor Ort bewusst ist, haben sie bereits einen Ersatztermin festgelegt. Die Veranstaltung wird am Donnerstag, 14. Mai, um 17.30 Uhr im Pfarrheim St. Nikolaus der Katholischen Kirchengemeinde Wollmatingen-Allensbach (Kirchgasse 2, 78476 Allensbach) stattfinden. Dort informiert das RP über die in diesem Jahr geplanten Bauarbeiten im Zuge des Ausbaus der B 33 zwischen der Anschlussstelle Allensbach-Mitte und dem Waldsiedlungstunnel. Vorgestellt werden die anstehenden Baumaßnahmen sowie die Umleitungsstrecken für den Verkehr in diesem Bauabschnitt. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

     


     

     

  • FSJ im BSG Schwarzwald
    03.03.2020
    Neue Erfahrungen gesucht? Biosphärengebiet Schwarzwald schreibt zusätzliche Stelle für Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) aus
    Bewerbungen zum 1. September 2020 ab sofort in der Geschäftsstelle in Schönau/ Träger ist die Diakonie Württemberg
     FÖJler und Ranger gemeinsam unterwegs im BSG Schwarzwald

    Was tun nach der Schule oder dem Studium? Nicht jeder weiß sofort, wie es weitergehen soll. Das Biosphärengebiet Schwarzwald bietet die Möglichkeit, in einem Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) Erfahrungen zu sammeln. Zum 1. September dieses Jahres wird erstmals eine zweite Stelle im Biosphärengebiet Schwarzwald besetzt. Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 18 und nicht älter als 27 Jahre alt sein.

    Zurzeit arbeitet der 18-jährige Tom Killius aus Laichingen als FÖJler im Biosphären-Team mit und sieht die Zeit nicht nur als Übergang vom Abitur zum Studium: „Für mich ist dies eine ganz neue Erfahrung, weil ich nicht nur meine erste feste Arbeitsstelle angetreten habe, sondern weil ich hier auch lerne, auf eigenen Füßen zu stehen.“ Seine Aufgaben sind vielfältig. Zum Beispiel arbeitete er bei der Erstellung des Erlebniskalenders mit, er unterstützt die Ranger bei Pflegeeinsätzen oder beim Monitoring der Kernzonen des Biosphärengebiets und hilft bei der Standbetreuung auf Märkten und Messen. „Ich schätze die angenehme Atmosphäre in der Geschäftsstelle, die Möglichkeit, selbständig zu arbeiten und die Mitarbeit bei Pflegeeinsätzen im Wald und auf der Weide“, so Tom Killius. Seine Nachfolge ist bereits vergeben.
    Bei Interesse an einem FÖJ im Biosphärengebiet Schwarzwald können Bewerbungen (Motivationsschreiben und Lebenslauf sowie Zeugnisse) direkt an die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau geschickt werden oder per E-Mail an Ansprechpartnerin Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de. Angefragt werden kann auch beim Träger des FÖJ, der Diakonie Württemberg.

    Mit dem FÖJ im Biosphärengebiet ermöglicht die Geschäftsstelle jungen Menschen, einen tieferen Einblick in die Verwaltung des UNESCO-Großschutzgebiets zu nehmen, dort mitzuarbeiten und sich somit Orientierung für die Zukunft zu verschaffen. Der Einsatz erfolgt in allen Fachbereichen (Landnutzung, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Monitoring, Forschung, Regionalentwicklung, Tourismus, Wirtschaft, Bildung, Kultur, Gesellschaft und Soziales) und nach persönlichem Interesse.​​​

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    28.02.2020
    Ideenwerkstatt „Mein Leben im Schwarzwald, wenn ich einmal alt bin“ am Freitag, 20. März, in Zell im Wiesental (Kreis Lörrach)
    Seniorinnen und Senioren können am Rahmenkonzept des Biosphärengebiets mitarbeiten

    Unter dem Titel „Mein Leben im Schwarzwald, wenn ich einmal alt bin“ findet am Freitag, 20. März, eine Ideenwerkstatt für Seniorinnen und Senioren ab 55 Jahren in Zell im Wiesental (Kreis Lörrach) statt. Die Werkstatt ist eine von drei sogenannten Fokusveranstaltungen für das Rahmenkonzept des Biosphärengebiets Schwarzwald, die sich an bestimmte Zielgruppen richten. 

    Wie lässt sich Älterwerden im Südschwarzwald heute und in Zukunft bewältigen? Wie können ältere Menschen im Biosphärengebiet aktiv sein? Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für eine nachhaltige Entwicklung? In der Werkstatt geht es um Themen, die insbesondere für Seniorinnen und Senioren aber auch für jüngere Menschen von Bedeutung sind: Versorgung und Mobilität im Ländlichen Raum, soziales Leben, Kultur und Freizeitgestaltung, Beschäftigung nach dem Berufsleben sowie Wissenstransfer zum natürlichen und kulturellen Erbe. 

    Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr im Wiesentäler Textilmuseum (Teichstraße 4, Zell im Wiesental) und endet um 19 Uhr. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten bis zum 17. März per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673/889 402-4370.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    28.02.2020
    „#WHAT’S UP im Südschwarzwald?“ Jugendworkshop des Biosphärengebiets am 21. März auf dem Feldberg
    Jugendliche ab 14 Jahren können am Rahmenkonzept des Biosphärengebiets mitarbeiten

    „#WHAT’S UP im Südschwarzwald? Wir wollen was bewegen in der Region! Für unsere Zukunft!“, so der Titel eines Jugendworkshops, der am Samstag, 21. März, in der Jugendherberge Hebelhof in Feldberg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) stattfindet. Der Workshop ist eine von drei sogenannten Fokusveranstaltungen für das Rahmenkonzept des Biosphärengebiets Schwarzwald, die sich an bestimmte Zielgruppen richten. Teilnehmen können junge Menschen ab 14 Jahren. 

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald möchte mit diesem Angebot gezielt Jugendliche ansprechen, um auch ihre Perspektive in das Rahmenkonzept einzubeziehen. In dem Workshop geht es um die Frage, was jungen Menschen für die nachhaltige Entwicklung ihrer Region im ländlichen Raum wichtig ist und wie sie sich eine Beteiligung daran vorstellen können. Es sollen auch gemeinsame Projekte angedacht werden, die später umgesetzt werden. Eine Vertiefung ist bei einem Jugendcamp am 22. und 23. Mai geplant. 

    Der Workshop beginnt um 14 Uhr in der Jugendherberge Hebelhof in Feldberg (Passhöhe 14, Bushaltestelle direkt vor dem Haus) und endet um 17.15 Uhr. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten bis zum 17. März per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673/889 402-4370.

  • Ausbau B 33
    27.02.2020
    Infoveranstaltung zum Ausbau der B 33 am 5. März in Allensbach
    RP stellt Baumaßnahmen zwischen Anschlussstelle Allensbach-Mitte und Waldsiedlungstunnel vor
     Anschlussstelle Allensbach-Mitte im Mai 2019 vor Beginn der Bauarbeiten.

    Über die in diesem Jahr geplanten Bauarbeiten im Zuge des Ausbaus der B 33 zwischen der Anschlussstelle Allensbach-Mitte und dem Waldsiedlungstunnel informiert das Regierungspräsidium Freiburg am Donnerstag, 5. März, in Allensbach. In der öffentlichen Veranstaltung werden die anstehenden Baumaßnahmen sowie die Umleitungsstrecken für den Verkehr in diesem Bauabschnitt vorgestellt. Sie findet im Pfarrheim St. Nikolaus der Katholischen Kirchengemeinde Wollmatingen-Allensbach (Kirchgasse 2, 78476 Allensbach) statt und beginnt um 17.30 Uhr. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. 

    Foto: Unser Bild zeigt die Anschlussstelle Allensbach-Mitte im Mai 2019 vor Beginn der Bauarbeiten. Quelle: RPF

  • Abteilung 4
    25.02.2020
    Landesstraße zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Unwetterschäden beseitigen

    Die L 173 zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird ab Mittwoch, 4. März, bis Freitag, 13. März, zwischen Schlegelwaldweg und Friedrichshöhe komplett gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, müssen die durch die Unwetter der vergangenen Tage entstandenen Schäden beseitigt werden. Für den Linien- und den Anliegerverkehr bleibe die Straße frei. Der überregionale Verkehr werde großräumig umgeleitet.

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  • Abteilung 4
    24.02.2020
    A 98 Anschlussstelle Lörrach-Mitte, am Donnerstag, 27. Februar, nachts in beiden Fahrtrichtungen gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Anschlussstelle Lörrach-Mitte an der A 98 in der Nacht von Donnerstag, 27. Februar, auf Freitag, 28. Februar, zwischen 19 Uhr und 6 Uhr morgens in beiden Richtungen voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Anschlussstelle Lörrach-Mitte zur Anschlussstelle Lörrach Ost in Fahrtrichtung Rheinfelden geführt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). In Fahrtrichtung Weil wird der Verkehr an der Anschlussstelle Lörrach-Ost auf die Sperrung der Anschlussstelle Lörrach-Mitte hingewiesen und über die Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt.   

    Laut RP müsse ein Schaden an einem Geländer in der Abfahrt repariert und die Fahrbahndecke bei der Brücke über die Wiese saniert werden. Die Verkehrssicherung übernehme die Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen. Die Sperrung werde zudem genutzt, um weitere Unterhaltungsarbeiten am Straßenkörper im Strecken- und Anschlussstellenbereich sowie Gehölz- und Reinigungsarbeiten durchzuführen. Die Arbeiten seien bereits Mitte Februar begonnen worden, mussten aber wegen des Sturms „Sabine“ eingestellt werden. Um die Verkehrsteilnehmer möglichst wenig zu belasten, wird nachts gearbeitet. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     


     

  • 22.02.2020
    Erster Reaktor des elsässischen Kernkraftwerks Fessenheim ist in der Nacht auf Samstag vom Netz gegangen
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Fessenheim als Zukunftsmodell für nachhaltige Energiesysteme und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion“

    Der erste von zwei Reaktoren des Kernkraftwerks Fessenheim ist in der Nacht auf den heutigen Samstag vom Netz gegangen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, hat darüber der französische Energiekonzern EdF informiert, der das grenznahe Kernkraftwerk betreibt.

    „Die Sicherheit der Menschen in der Region hat Priorität. Deshalb sind wir erleichtert, dass die Abschaltung des ersten Reaktors in Fessenheim nach den wiederholten Versprechungen der vergangenen Jahre endlich erfolgt ist“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Zumal die französische Regierung diese Woche das Dekret zur Stilllegung des ältesten Kernkraftwerks Frankreichs unterzeichnet habe, könne man sicher sein, dass diese wie angekündigt am 30. Juni umgesetzt werde: „Angesichts der zahlreichen meldepflichtigen Ereignisse in den vergangenen Jahren ist dieser Schritt überfällig“, so Schäfer. Sie wies darauf hin, dass das KKW nicht ausreichend gegen externe Ereignisse wie Erdbeben oder Flugzeugabstürze geschützt sei.

    Gleichzeitig zeigte Schäfer Verständnis für die Sorgen auf der französischen Seite, wo mit der Schließung des Kernkraftwerks Arbeitsplätze und Steuereinnahmen wegfallen werden. Die Regierungspräsidentin kündigte die volle Unterstützung des Regierungsbezirks Freiburg für den bevorstehenden ​Aufbau des deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationsparks in Fessenheim an, der neue Arbeitsplätze schaffen und Wirtschaftskraft generieren soll: „Fessenheim kann ein Zukunftsmodell für nachhaltige Energiesysteme und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion werden." In diesem Zusammenhang zeigte sich Schäfer erstaunt über aktuelle Aussagen der französischen Umweltministerin Elisabeth Borne, die am Freitag die Pläne zur Einrichtung eines Technocentre zur Entsorgung radioaktiver Reaktorbauteile auf dem Gelände des KKW bekräftigt habe. „Das Technocentre wäre nicht mit der Modellregion vereinbar. Wir arbeiten derzeit an einem alternativen Konzept, das schneller realisierbar wäre und mehr Arbeitsplätze bringen würde“, erklärte Schäfer.

    Die Regierungspräsidentin machte deutlich, dass sich mit der Stilllegung des über 40 Jahre alten Kernkraftwerks das Risiko eines atomaren Unfalls deutlich minimieren werde. Vollständig gebannt sei die Gefahr allerdings auch mit der Abschaltung des zweiten Reaktors Ende Juni nicht. Denn die radioaktiven Brennstäbe müssten noch ca. drei Jahre im Abklingbecken in Fessenheim abkühlen, bevor sie in die Wiederaufbereitungsanlage nach La Hague transportiert werden können. Die deutsche Seite werde bei der französischen Aufsichtsbehörde weiterhin darauf drängen, dass beim Rückbau der Anlage die internationalen Sicherheitsstandards eingehalten werden.​

  • Abteilung 5
    19.02.2020
    Hochwasserschutz an der Elz wird verbessert
    Regierungspräsidium investiert in den Hochwassersschutz // Vor-Ort-Begehung für interessierte Bürgerinnen und Bürger

    Die Hochwasserschutzdämme entlang der Elz sind in die Jahre gekommen. Die rund 200 Jahre alten Bauwerke entsprechen nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen. „Die Dämme sind zwar hoch genug, um ein 100-jährliches Hochwasser abzuführen, im geotechnischen Aufbau und in der Dichtigkeit haben wir jedoch Sanierungsbedarf“, so Michael Ortlieb, Referatsleiter beim Landesbetriebe Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP). Nachdem nun die wasserrechtliche Genehmigung für den ersten Sanierungsabschnitt zwischen Newark-Brücke und Technologie Park Teningen vorliegt, werde im April mit dem ersten Bauabschnitt begonnen. Das RP weist daraufhin, dass während der Bauzeit der Dammkronenweg und der parallel führende Radweg aus Sicherheitsgründen gesperrt werden muss. Umleitungen werden ausgeschildert.      

    Parallel laufen die Planungen für weitere Sanierungsabschnitte. Das RP hat die Pläne zur Ertüchtigung des Elzdammes zwischen Brettenbachmündung und Schützenstrasse am Dienstag, 18. Februar, im Gemeinderat der Stadt Emmendingen vorgestellt. Damit auch hier die Dämme den Anforderungen wieder genügen, wird eine so genannte geotextile Tondichtungsbahn in den Damm eingebracht. Diese dichtet den Damm so ab, dass er auch bei längeren und größeren Hochwasserereignissen stabil bleibt.         

    Wie der Projektverantwortliche Frank Bödeker erläutert, sei vorgesehen, die erforderliche Baustraße in das Vorland der Elz zu legen. So könne die Verkehrsbeeinträchtigung entlang der Elz weitestgehend vermieden werden. Allerdings müsse der Fuß- und Radverkehr während der Bauphasen auf den westlichen Damm umgeleitet werden. Zum Abschluss werde der Weg auf der Dammkrone wieder neu angelegt und im Vergleich zum heutigen Zustand besser nutzbar sein.        

    Durch die notwendige Dammertüchtigung sei es unumgänglich einige der auf dem Damm stehenden Bäume zu fällen. „Um diesen Eingriff so gering wie möglich zu halten, haben wir einen Baumgutachter beauftragt, der jeden einzelnen Baum beurteilt hat“, so Bödeker. Ergebnis sei, dass in diesem Abschnitt fast alle der 50 Bäume erhalten bleiben können. Lediglich drei Bäume müssen gefällt werden. Nach abgeschlossener Dammertüchtigung seien an geeigneten Stellen wieder Ersatzpflanzungen geplant. Die bestehenden Biotophecken würden in den Bereichen soweit erforderlich auf Stock gesetzt und sonst unangetastet belassen. Zur Wiederbegrünung der Dämme werde mit heimischem Saatgut ein Magerrasen angelegt, der auch seltene Blumen und Gräser beherbergen könne und Lebensraum für Insekten biete. 

    Für interessierte Bürgerinnen und Bürger bietet das RP am Donnerstag, 12. März um 15 Uhr eine Vorortbegehung an. Treffpunkt ist die Abfahrtsrampe neben der Brettenbachmündung. Hier soll die Dammertüchtigung und deren Rahmenbedingung weitergehend erläutert werden. Anmeldungen können bis zum 9. März unter der Emailadresse Frank.Boedeker@rpf.bwl.de eingereicht werden.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    19.02.2020
    Werkstattgespräch „Zukunftsvisionen für die Landnutzung im Biosphärengebiet Schwarzwald“ am 8. März in Aitern
    Landwirtinnen und Landwirte können Rahmenkonzept mitgestalten

    Unter dem Titel „Zukunftsvisionen für die Landnutzung im Biosphärengebiet Schwarzwald“ findet am Sonntag, 8. März, ein Werkstattgespräch in Aitern statt. Alle Landwirtinnen und Landwirte aus dem Biosphärengebiet sind eingeladen, dort ihre Ideen für die weitere Entwicklung im Biosphärengebiet einzubringen. Die Ergebnisse fließen in den Rahmenplan für das Biosphärengebiet ein, der derzeit für die nächsten 10 bis 15 Jahre erstellt wird. 

    Das Werkstattgespräch beginnt um 11 Uhr in der Belchenhalle (Belchenstr. 50; 79677 Aitern) und endet nach einer Hofbesichtigung um 15 Uhr. Für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt. 

    Die Biosphären-Geschäftsstelle bittet um Anmeldung bis zum 5. März unter biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673- 889 402 4370.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    19.02.2020
    Bürgerinnen und Bürger bewerten 24 Projektideen fürs Biosphärengebiet
    Lenkungskreis entscheidet im März über Förderprojekte

    Neues aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald erfuhren die 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim vierten Treffen der sogenannten Gesamtsäule in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental in Todtnau. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die vorliegenden Projektanträge zum Förderprogramm des Biosphärengebiets in diesem Jahr. 24 Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 770.000 Euro waren bis zum Stichtag am 15. November eingereicht worden. Zur Verteilung bereit stehen Landesmittel in Höhe von 200.000 Euro. Das letzte Wort bei der Verteilung der Fördermittel hat der Lenkungskreis in seiner Sitzung im März. 

    „Nutzen Sie die Chancen, die Ihnen unsere international anerkannte Modellregion für nachhaltige Entwicklungen bietet“, appellierte Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets, an die Gäste. Die Versammlung der Gesamtsäule sei das erfolgreiche Beteiligungsmodell des Großschutzgebiets, das sogar die UNESCO bei der Bewilligung des Antrags lobend erwähnt hatte. Der partizipative Ansatz des Biosphärengebiets stelle sicher, dass dessen Entwicklung nicht von oben bestimmt werde, sondern dass die Menschen aus der Region sich aktiv einbringen und mitgestalten können. Das jährliche Treffen der Gesamtsäule diene dazu, dass sich die Menschen austauschen und ihre Ideen vorschlagen können. 

    In Todtnau hatten die Gäste Gelegenheit, die ausgehängten Projektskizzen zu studieren. Jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer durfte drei Bewertungspunkte verteilen. Das Spektrum der Projektideen reicht diesmal von einer Sommerakademie zum Thema Holz und einem Weiterbildungskonzept für Biosphären-Guides über Fahnenmasten für das Besucherbergwerk Finstergrund, Technik für eine Mosterei und Weidezäune bis hin zu einem naturpädagogischen Projekt mit dem Titel „Bullerbü im Eichholz“. Darüber hinaus wurden wieder Fördermittel für verschiedene landwirtschaftliche Maschinen zur Offenhaltung der Landschaft beantragt. Relativ neu im Spektrum sind Vorhaben zur Wasserversorgung (Anlage einer Wasserleitung), zumal dieses Thema durch die große Trockenheit im Sommer 2018 auf den Weiden im Biosphärengebiet besondere Aktualität erlangt hat. Mehrere Antragsteller nutzten am Dienstag die Gelegenheit, ihre Vorhaben persönlich vorzustellen.  

    Auf großes Interesse stieß auch die Vorstellung bereits angelaufener Biosphärenprojekte. So berichtete Claudia Senn vom Verein Badischer Jäger in Lörrach über den Gamsbeobachtungsweg in Todtnau. Sabine Imping vom Verein der Freunde und Förderer der Nachbarschaftsschule Kleines Wiesental e.V. präsentierte das Konzept eines Biosphärenklassenzimmers. Da vom Verein Goldenhof e.V. niemand anwesend sein konnte, wurde der Film zum Projekt „Zeidlerpfad“ gezeigt. 

    Geschäftsführer Kemkes informierte über die kommenden Veranstaltungen zum Rahmenkonzept für das Biosphärengebiet, das bis zum Jahresende erarbeitet werden soll. Neben sogenannten Fokusveranstaltungen, die sich an spezifische Zielgruppen richten, werde es eine zweite Themenwerkstatt sowie eine zweite Beteiligungswoche geben, in der die bisher vorliegenden Ergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein weiterer wichtiger Termin sei das Biosphärenfest am 12. Juli in Schönau.

  • Abteilung 4
    17.02.2020
    Lückenschluss des Radwegs entlang der B 34 in Oberlauchringen (Landkreis Waldshut) geht voran
    Sanierung und Umbau der Brücken über die Wutach und den Kotbach geht in zweite Phase

    Der Lückenschluss des Radwegs entlang der B 34 in Oberlauchringen (Landkreis Waldshut) geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, gehen ab Dienstag, 18. Februar, Sanierung und Umbau der Brücken über die Wutach und den Kotbach in die zweite Bauphase. Dazu wird zunächst die seit Oktober bestehende halbseitige Sperrung mit Ampelregelung auf die andere Fahrspur verlegt.  

    Mit dem Lückenschluss wird der 2008 hergestellte Radweg aus Richtung Unterlauchringen bis zur alten Rathausstraße weitergeführt. Trotz der ungünstigen Witterung im Dezember 2019 und im Januar 2020 seien die Vorarbeiten für den Radweg auf der oberstromigen Seite der Brücken nahezu planmäßig abgeschlossen worden, heißt es aus dem RP. Die Arbeiten auf der unterstromigen Seite beginnen am Dienstag und werden voraussichtlich bis Juni 2020 dauern. 

    Wie das RP mitteilt, bleiben die verkehrlichen Einschränkungen auf der Wutachstraße während der Bauarbeiten bestehen. Der Holzsteg über den Mühlkanal parallel zur Wutach könne nach der Umstellung der Verkehrsführung am Dienstag wieder für den Fußgänger- und Radverkehr freigegeben werden. Der Dammweg werde wieder geöffnet. Beim Einbiegen in die B 34 sei auf die Ampelphasen zu achten.

    Sobald die Arbeiten an den beiden Brücken abgeschlossen sind, solle voraussichtlich ab August bis Ende 2020 der eigentliche Radweg hergestellt werden. Darüber hinaus werden ein Fußgängerübergang eingerichtet und die beiden Bushaltestellen umgebaut.

     

     

  • Abteilung 5
    17.02.2020
    Managementplan für FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ (Landkreise Lörrach und Waldshut) liegt vor

    Naturnahe Buchenwälder, artenreiche Mähwiesen, der Eichener See und der vom Aussterben bedrohte Dohlenkrebs: Die Lebensräume und Arten des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets „Dinkelberg und Röttler Wald“ in den Landkreisen Lörrach und Waldshut sind vielseitig und wertvoll. Wie sie erhalten und entwickelt werden können, legt der Managementplan fest, den das Regierungspräsidium Freiburg jetzt fertiggestellt und veröffentlicht hat.  

    Das 4658 Hektar große FFH-Schutzgebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes FFH-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen  Managementplan, der den Bestand der geschützten Lebensräume und Arten darstellt und Maßnahmen zu deren Erhaltung vorschlägt.  

    Das FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ erstreckt sich in zahlreichen Teilgebieten entlang des Laufes der Kleinen Wiese im Norden bis nach Rheinfelden im Süden und von Kandern im Westen bis nach Wehr im Osten. Es hat Anteil an drei verschiedenen Naturräumen vom Schwarzwald über das Oberrheinische Tiefland hin zum Hochrhein. 

    Zur Umsetzung des Managementplans sind jetzt die Landratsämter, Städte und Gemeinden, Eigentümer und Bewirtschafter aufgerufen, sich vor Ort für den Schutz und die Erhaltung der heimischen Tier- und Pflanzenarten einzubringen und deren Lebensräume zu sichern. Der Managementplan enthält Vorschläge für die Flächenbewirtschaftung und Pflegemaßnahmen. Ziel ist die Erhaltung der biologischen Vielfalt und des europäischen Naturerbes. 

    Der Managementplan im Internet:
    www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-und-landschaft/map-endfassungen. Eine Einsichtnahme ist zudem bei den Fachbehörden in den Landratsämtern Lörrach und Waldshut sowie im Regierungspräsidium zu den üblichen Öffnungszeiten möglich. 

    Information zum FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ unter „Aktuelles“ auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg:
    rp.baden-wuerttemberg.de/rpf 

    Hintergrundinfo FFH:

    FFH steht für Fauna Flora Habitat. Tiere, Pflanzen und Lebensräume, die europaweit gefährdet sind, werden in den FFH-Gebieten gezielt geschützt. In Baden-Württemberg gibt es 212 FFH-Gebiete, von denen 59 im Regierungsbezirk Freiburg zu finden sind. Ca. 18 Prozent der Landesfläche stehen damit unter europäischem Schutz. Bisher sind 43 Managementpläne im Regierungsbezirk Freiburg fertig und veröffentlicht, 16 sind noch in Bearbeitung.

     

  • Abteilung 1
    17.02.2020
    Narrenempfang im Basler Hof

    Bilder vom heutigen Narrenempfang des Regierungspräsidiums Freiburg im Basler Hof finden Sie hier: 

    https://cloud.landbw.de/index.php/s/beCQbxEoH9RfKgY

    Den Basler-Hof-Orden für seine herausragenden Dienste um das Fasnachtsbrauchtum erhielt Hubert Lissy vom Freundschaftsring Schwarzwald-Baar-Heuberg (zweitletztes Bild).

    Die Narrenspende in Höhe von 2.500 Euro ging an die Stiftung Liebenau in Meckenbeuren.

  • Abteilung 4
    14.02.2020
    Planungsauftakt für die Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen (B 523): Regierungspräsidium stimmt mit Stadt und Landratsamt weiteres Vorgehen für den Lückenschluss ab
    Mitte des Jahres öffentliche Informationsveranstaltung geplant

    Die Planung der Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen hat begonnen. Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat am Freitag im Rathaus der Stadt Villingen-Schwenningen das Startgespräch zur Aufnahme der Planungs­tätigkeiten für den Lückenschluss der B 523 zur B 33 geführt.

    Mit dabei waren Vertreter des Regierungspräsidiums, der Stadt und des Landratsamts Schwarzwald-Baar-Kreis. 

    „Damit sind wir im Zeitplan, den wir im April 2018 der Region vorgestellt haben“, so Claus Walther, Leiter der Straßenbauabteilung im RP. Bereits Anfang dieses Jahres seien die Verträge mit den Ingenieurbüros abgeschlossen worden. „Die ersten Ergebnisse wollen wir Mitte des Jahres der Öffentlichkeit vorstellen“, kündigte Walther an. Die einzelnen planerischen Schritte werde das RP mit der Stadt und den Trägern öffentlicher Belange eng abstimmen. Zunächst müssen die bereits vorliegenden Verkehrsdaten zusammengefasst und aktualisiert werden. Auf dieser Grundlage können dann die Fahrbahn und die Knotenpunkte bemessen werden.

    Die B 523 Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen ist im aktuellen Bundes­verkehrs­wegeplan 2030 im vordinglichen Bedarf mit voraussichtlichen Gesamt­kosten von 25,9 Millionen Euro eingestuft. 

  • Abteilung 3
    10.02.2020
    Über 26 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fließen in den Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Mit attraktiven Angeboten auf dem Land der Urbanisierung entgegenwirken“

    Über 26 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes fließen in diesem Jahr in den Regierungsbezirk Freiburg. Davon profitieren 373 Projekte in 131 Gemeinden, darunter Vorhaben im Wohnungsbau und im Gewerbe. Insgesamt werde damit ein Investitionsvolumen von 211 Millionen Euro angestoßen, teilte das Regierungspräsidium mit. 

    Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat am Montag die ELR-Programmentscheidung für das Jahr 2020 bekanntgegeben. Demnach steht landesweit für dieses Jahr eine Fördersumme von 90 Millionen Euro zur Unterstützung des ländlichen Raums zur Verfügung.  

    „Mit dem ELR-Programm setzt die Landesregierung die richtigen Anreize zur Stärkung des ländlichen Raums. Mit attraktiven Angeboten auf dem Land können wir der Urbanisierung entgegenwirken“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie wies darauf hin, dass im Regierungsbezirk Freiburg 13 von landesweit 41 ELR-Schwerpunktgemeinden angesiedelt seien. Diese Gemeinden werden auf Grundlage ihres Zukunftskonzepts bis zu fünf Jahre lang über das Entwicklungsprogramm gefördert. 

    Der Schwerpunkt des Programms zielt derzeit auf die Innenentwicklung ländlicher Kommunen und vor allem auf die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum. So erhalten im Regierungsbezirk Freiburg Eigentümer von 430 Wohnungen einen Zuschuss. Mit dem Geld werden Wohnungen modernisiert, zur Eigennutzung neu gebaut oder bestehende Gebäude werden zu Wohnraum umgenutzt.  

    Zudem profitieren 69 Gewerbebetriebe von den ELR-Mitteln. Durch die anstehenden Investitionen werden 229 Arbeitsplätze neu geschaffen und 801 Arbeitsplätze gesichert. Hier liegt der Schwerpunkt auf der Verlagerung von Gewerbebetrieben in Gebiete, in denen sie nicht stören. Zudem erhalten 22 Betriebe wie Dorfgasthäuser, Bäckereien und Dorfläden einen Zuschuss, die damit die Grundversorgung im ländlichen Raum sicherstellen. 

    Vom Bauen mit ELR-Mitteln profitiert auch der Klimaschutz. So erhält jedes dritte Förderprojekt im Regierungsbezirk für die überwiegende Verwendung von Holz in der Tragwerkskonstruktion einen Zuschlag. „Der Holzbau hat in unserer Region eine lange Tradition. Er ist nachhaltig, weil er CO2  bindet und gleichzeitig zur regionalen Wertschöpfung beiträgt“, hob Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hervor.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    10.02.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald sagt Gesamtsäulenveranstaltung kurzfristig ab
    Neuer Termin: Dienstag, 18. Februar, um 19 Uhr in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental in Todtnau

    Wegen des Sturmtiefs Sabine und den Folgen hat sich das Biosphärengebiet Schwarzwald kurzfristig entschlossen, die für den heutigen Montag anberaumte Gesamtsäulenveranstaltung in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental in Todtnau kurzfristig abzusagen. Hintergrund waren neben den zahlreichen Straßensperrungen, diverse Absagen möglicher Teilnehmerinnen und Teilnehmer wegen der Witterungslage sowie wegen diverser Unwetterwarnungen. „Wir haben uns schweren Herzens zu dieser Entscheidung entschlossen“, so Geschäftsführer Walter Kemkes laut einer Pressemitteilung. „Wir werden den Termin jedoch so rasch wie möglich nachholen und möchten natürlich allen Interessentinnen und Interessenten eine persönliche Teilnahme ermöglichen.“ Als neuer Termin ist nun Dienstag, 18. Februar, um 19 Uhr in der Gemeinschaftsschule in Todtnau anberaumt. „Wir bedauern die Umstände, bitten jedoch um Verständnis für unsere Entscheidung.“

     

  • Abteilung 4
    07.02.2020
    A 98 Anschlussstelle Lörrach-Mitte, Donnerstag, 13. Februar, nachts in beiden Fahrtrichtungen gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Fahrbahn und Brückengeländer

    Die Anschlussstelle Lörrach-Mitte an der A 98 von Donnerstagabend, 13. Februar bis Freitag, 14. Februar, wird von ca. 19 Uhr bis ca. 6 Uhr morgens in beiden Richtungen gesperrt. Der Verkehr wird über die Anschlussstelle Lörrach-Mitte zur Anschlussstelle Lörrach Ost in Fahrtrichtung Rheinfelden geführt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). In Fahrtrichtung Weil wird der Verkehr an der Anschlussstelle Lörrach-Ost auf die Sperrung der Anschlussstelle Lörrach-Mitte hingewiesen und über die Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt.         

    Laut RP müsse ein Schaden an einem Geländer in der Abfahrt repariert und die Fahrbahndecke bei der Brücke über die Wiese saniert werden. Die Verkehrssicherung übernehme die Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen. Die Sperrung werde zudem genutzt, um weitere Unterhaltungsarbeiten am Straßenkörper im Strecken- und Anschlussstellenbereich sowie Gehölz- und Reinigungsarbeiten durchzuführen.

    Um die Verkehrsteilnehmer möglichst wenig zu belasten, wird nachts gearbeitet. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     

  • Abteilung 4
    06.02.2020
    „Investitionen auf Rekordniveau“: 330 Millionen Euro für Bau und Erhalt der Straßen im Regierungsbezirk Freiburg

    Im Regierungsbezirk Freiburg wurden im vergangenen Jahr rund 330 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes und des Landes in den Straßenbau investiert. In diesem Jahr werden voraussichtlich Aufträge in vergleichbarer Höhe vergeben, heißt es aus dem RP. „Unsere Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von Straßen im Regierungsbezirk Freiburg haben Rekordniveau. Damit stärken wir die Infrastruktur unserer Region, wovon die Menschen wie auch die Wirtschaft unmittelbar profitieren“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer anlässlich der Veröffentlichung der Straßenbaubilanz durch das Verkehrsministerium des Landes. 

    In den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen wurden im Regierungsbezirk Freiburg 2019 insgesamt 246 Millionen Euro investiert. In den Bau von Landesstraßen und die Planung von Straßenprojekten flossen 78 Millionen Euro. Für den Bau von Radwege wurden sechs Millionen Euro bereitgestellt. 

    Im Vergleich zu 2018 haben sich die Investitionen in den Straßenbau im Regierungsbezirk Freiburg damit um rund 20 Millionen Euro erhöht. Diese Steigerung spiegele den hohen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung wieder, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Sie verwies auf den „enormen Umbruch“, den die bevorstehende Neuorganisation der Straßenbauverwaltung in ihrer Behörde mit sich bringe: Zum 1. Januar 2021 wird die Zuständigkeit für Planung, Bau und Erhalt der Autobahnen vom Land an die neu gegründete Autobahngesellschaft des Bundes übergehen. „Wir werden alles daransetzen, laufende Projekte wie den Stadttunnel Freiburg, die A 98 und den sechsspurigen Ausbau der A 5 reibungslos zu übergeben“, betonte Schäfer.

     

    Verkehrsfreigaben 2019:

    -       Tank- und Rastanlage an der B 31 bei Rötenbach

    -       Vierspuriger Ausbau der B 33 zwischen Allensbach und Konstanz, Abschnitte A und B

    -       Ortsdurchfahrt Unterharmersbach (L 94)

    -       Grenzüberschreitender Radweg (L 87) von Rheinau ins französische Gambsheim.

     

    Spatenstiche 2019

    -       Brandbergtunnel der Ortsumfahrung Winden im Elztal (B 294)

    -       Dreispuriger Ausbau der B 33 in Gengenbach 

     

    Vorgesehene Verkehrsfreigaben 2020:

    -       Bauabschnitt Niederwinden der Ortsumfahrung Winden im Elztal (B 294)

    -       Erster Bauabschnitt der Ortsumfahrung Staufen (L 123)

    -       Umbau der Anschlussstelle Rust (A 5)

    -       Umbau der Raststätte Breisgau an der A 5

    -       Lückenschluss Bodensee-Radweg von Öhningen nach Wangen (L 192)

    -       Anschlussstelle Mühlheim-Neuenburg (A 5)

     

  • Abteilung 5
    06.02.2020
    Parkplätze am Neugraben in Appenweier (Ortenaukreis) wegen Baumfällarbeiten gesperrt

    Wegen Baumfällarbeiten sind die Längsparkplätze am Neugraben in Höhe des Pendlerparkplatzes Appenweier (Ortenaukreis) vom 10. bis zum 12. Februar gesperrt. Dies hat das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt. Das Parken auf dem Pendlerparkplatz sei weiterhin uneingeschränkt möglich. 

    Der Landesbetrieb Gewässer des RP führt in dieser Zeit Gehölzpflegearbeiten am Neugraben durch. Das RP weist darauf hin, dass die Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Förderung der Naturverjüngung gefällt werden.

     

  • Abteilung 9
    04.02.2020
    Neue Internetseiten des Landeserdbebendienstes freigeschaltet
    Informationsfluss zwischen Behörde und Bevölkerung wird erleichtert

    Der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED) hat unter https://erdbeben.led-bw.de seine neuen Internetauftritt freigeschaltet. Damit haben die Fachleute im Regierungspräsidium Freiburg auf die zahlreichen Zugriffe reagiert und die Seite insbesondere für mobile Endgeräte optimiert. „Für die Auswertung eines Erdbebens sind nicht nur unsere Messungen, sondern auch die Wahrnehmungen aus der Bevölkerung wichtig. Mit der neuen Seite ist es uns gelungen, den Informationsfluss zwischen dem LED und der betroffenen Bevölkerung zu verbessern“, so der Leiter des Landeserdbebendienstes, Stefan Stange.     

    Großes Interesse an aktuellen Erdbeben
    Das Erdbeben letzte Woche im Zollernalbkreis (Albstadt/Bisingen, 27. Januar 2020) hat es gezeigt: Obwohl es mit einer Magnitude von 3,5 als schwaches bis allenfalls mäßig starkes Erdbeben einzuordnen ist, war das Interesse an aktuellen Informationen und Rückmeldungen von Wahrnehmungen enorm groß. Damit waren die Internetseiten des LED schnell überfordert und für einige Zeit kaum noch erreichbar. Trotzdem konnten fast 800 Wahrnehmungsmeldungen gesammelt werden. Die Auswertung bestätigte, dass der Zeitpunkt des Erdbebens am späten Montagabend (23:05 Uhr) Wahrnehmungen schwacher Erschütterungen oder Geräusche bis in Entfernungen von über 80 Kilometern um das Epizentrum begünstigte.    

    Beim nächsten Erdbeben besser vorbereitet    
    Viele der Zugriffe und Meldungen erfolgen inzwischen von mobilen Endgeräten wie z.B. Smartphones oder Tablets. Um dem gerecht zu werden und den gestiegenen Ansprüchen des Datenschutzes zu entsprechen wurde schon seit einigen Monaten daran gearbeitet, den Webauftritt des LED neu zu gestalten und für höhere Zugriffszahlen auszulegen. Die Auflistung der aktuellen Erdbeben ist jetzt unter https://erdbeben.led-bw.de abrufbar. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert: drei bis fünf Minuten nach einem Erdbeben werden vorläufige Angaben zu Ort, Zeit, Stärke und eventuellen Auswirkungen automatisch eingestellt und mit einer Karte und Seismogrammen ergänzt. 

    Wahrnehmungsmeldungen aus der Bevölkerung sind wichtigWahrnehmungen wie Geschirr- und Fensterklappern oder Erzittern des Gebäudes bis hin zu Schäden (beispielsweise herabfallende Dachziegel) können ab sofort auf https://makro.led-bw.de/ eingetragen werden. Auch diese Internetseite wurde für den mobilen Zugang optimiert. So kann für eine Wahrnehmungsmeldung statt der Angabe der Postleitzahl oder des Ortes auch der aktuelle Standort des Endgeräts übertragen werden.

    Meldungen der Bevölkerung an den LED über Wahrnehmungen bei Erdbeben sind für die Auswertung sehr wichtig. Nur so können nämlich die Auswirkungen eines Erdbebens, die nicht instrumentell erfassbar sind, für die betroffenen Regionen dokumentiert werden.

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  • Abteilung 2
    31.01.2020
    „Spitze auf dem Land“: Innovative Unternehmen können sich um Förderung des Landes bewerben

    Noch bis zum 28. Februar können sich Unternehmen für das Landesförderprogramm „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ bewerben. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, stehen dabei Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten im Ländlichen Raum im Fokus, die aufgrund ihrer Innovationsfähigkeit das Potenzial zur Technologieführerschaft haben. Die Landesregierung wolle mit diesem Programm die wirtschaftliche Spitzenstellung Baden-Württembergs festigen und weiter ausbauen, heißt es aus dem RP. Es werde noch bis Ende 2020 von der EU finanziell unterstützt. 

    Bezuschusst werden Investitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen zur Entwicklung neuer oder verbesserter Produktionsverfahren, Prozesse, Dienstleistungen und Produkte. Kleine Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten können bis zu 20 Prozent Förderung, Unternehmen mit mehr als 50 und bis zu 100 Beschäftigen können bis zu 10 Prozent Förderung erhalten in Form eines Zuschusses, der nicht zurückzuzahlen ist. Der maximale Förderbetrag beträgt 400.000 Euro. Zuschüsse unter 200.000 Euro werden nicht bewilligt, das heißt. die Investition muss entsprechend hoch ausfallen. 

    Die Anträge sind über die Gemeinde beim Regierungspräsidium Freiburg einzureichen. Für Auskünfte steht dort Joachim Müller-Bremberger zur Verfügung: Tel. 0761/208-4658; joachim.mueller-bremberger@rpf.bwl.de.

  • Abteilung 4
    30.01.2020
    L 125 zwischen Staufen und Grunern (Breisgau-Hochschwarzwald) bis Mitte Mai gesperrt
    Umleitung wird ausgeschildert // Regierungspräsidium baut neuen Kreisverkehr für Umgehungsstraße

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 3. Februar, die Arbeiten für den neuen Kreisverkehr an der zukünftigen Kreuzung der L 123 und der L 125 südlich von Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald). Die L 125 muss wegen der Bauarbeiten zwischen Ortsausgang Staufen und der Straße Im Steiner bis Mitte Mai gesperrt werden. Das Schulzentrum und die Gewerbebetriebe sind weiterhin vom Stadtzentrum aus zu erreichen. Die Umleitung erfolgt über die Gemeindeverbindungsstraße in Richtung L 129 (Wettelbrunner Straße). Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert.    

    F
    ür die Linien- und Schulbusse, die den Bahnhaltepunkt Staufen-Süd und das Schulzentrum Staufen aus Richtung L 125 anfahren, gibt es eine Sonderregelung. Damit die Fahrzeiten eingehalten werden können, wird ab der L 129 eine durch Schranken geregelte Durchfahrt über die Eckart-Ulmann-Straße eingerichtet. Für den sonstigen motorisierten Verkehr ist diese Durchfahrt gesperrt. Zudem gilt für diese Strecke ein absolutes Halteverbot..

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  • Abteilung 5
    30.01.2020
    Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen sollen effizienter werden
    80 Firmen bei Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der IHK in Freiburg
     Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Veranstaltung des RPFs und der IHK

    Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen im Regierungsbezirk Freiburg sollen künftig noch effizienter werden. Dies war Tenor einer Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der Industrie- und Handelskammern am Donnerstag in Freiburg, an der 80 Vertreterinnen und Vertreter von Firmen aus der Region teilnahmen, unter anderem aus der Chemie, der Abfallentsorgung und der Energiebranche.

    „Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen und den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbehörden ist uns wichtig, denn die rechtssichere Umsetzbarkeit von Wirtschaftsprojekten in einem angemessenen Zeitraum stellt einen wesentlichen Aspekt der Standortattraktivität für unsere Firmen dar. In Bezug auf die Genehmigungsverfahren streben wir daher eine höhere Effizienz an“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Rund 120 immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren begleitet das Regierungspräsidium Freiburg im Jahr, zum Beispiel beim Bau und bei Änderungen von Biomasseheizkraftwerken und Müllverbrennungsanlagen oder bei Erweiterungen von chemischen Anlagen. Dabei gilt es sicher zu stellen, dass die Anlagen keine schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben. Im landesweiten Vergleich laufen diese Prozesse im Regierungsbezirk Freiburg jetzt schon relativ reibungsarm und zügig ab: Drei bis vier Monate vergehen von der Antragsstellung bis zur Genehmigung. Muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, dauert es länger.

    Dass insbesondere im Vorfeld der Antragstellung aber noch Verbesserungspotenzial besteht, zeigte sich bei der Veranstaltung am Donnerstag. Einig war man sich darin, dass eine frühzeitigere und intensivere Kommunikation zwischen Firmen und Behörden angestrebt wird. Die Firmen sollten im Austausch mit den Behörden ihre Antragsunterlagen noch besser auf die Erfordernisse des Zulassungsverfahrens abstimmen. Im Gegenzug wünschen sie sich von den Behörden einen sicheren Umgang mit Ermessensspielräumen.

    „Im Austausch ist deutlich geworden, dass eine solide Vertrauensbasis und gegenseitiges Verständnis zwischen Firmen- und Behördenvertretern die wichtigsten Voraussetzungen für effiziente Verfahren sind“, stellte Regierungspräsidentin Schäfer fest. Dazu habe die gemeinsame Veranstaltung eine gute Grundlage geschaffen. Auf dieser Basis soll nun ein Leitbild für Genehmigungsverfahren entwickelt werden, an dem sich Unternehmen und Behörden künftig orientieren können.​​

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    29.01.2020
    Der Wanderer und die Kuh – wie können mögliche Konflikte zwischen touristischer Nutzung und Beweidung gelöst werden?
    Veranstaltung in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau am Freitag, 14. Februar um 14 Uhr

    Um die Vereinbarkeit von touristischer Nutzung und Weidebewirtschaftung geht es am Freitag, 14. Februar, von 14 bis 17 Uhr bei einer Veranstaltung in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau. Eingeladen sind insbesondere Landnutzerinnen und Landnutzer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tourismus sowie potentielle Besucher des Großschutzgebiets. 

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald (BSG) liegt inmitten einer touristisch stark frequentierten Region. Die kulturhistorischen Weidberge sind aus Naturschutzsicht besonders wertvoll.  Zentral für die Offenhaltung und die Erhaltung des strukturreichen Grünlands ist die Bewirtschaftung der Landnutzerinnen und Landnutzer. Davon profitiert auch der Tourismus: Den Besuchern wird ein reizvoller Wechsel von artenreichen Bergmischwäldern und Offenlandschaft geboten. 

    Durch einen hohen Besucherandrang können jedoch auch Konflikte entstehen, wenn Erholungssuchende die Weiden zu Fuß oder mit dem Mountainbike überqueren und nicht den notwendigen rechtlichen Rahmen im Umgang kennen oder beachten.  

    Bei dem Termin geht es darum, die Bedürfnisse und Interessen beider Seiten zu beleuchten und über mögliche Lösungen ins Gespräch zu kommen. Dabei wird ein Experte des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) Rechte und Pflichten für Landnutzerinnen und Landnutzer sowie Erholungssuchende erläutern. Im Anschluss geht es um die Frage, wie diese allgemeinen Vorgaben in die Praxis umgesetzt werden können. Dazu kommen Landnutzerinnen und Landnutzer zu Wort, und in der finalen Diskussion geht es um mögliche Lösungen und Strategien für das Biosphärengebiet.  

     

     

  • Abteilung 5
    28.01.2020
    Regierungspräsidium lässt tote Äste am Müllener Wehr (Oberkirch, Ortenau) entfernen
    Am Dienstag, 4. Februar, kurze Sperrungen des Renchdamms möglich

    Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidium Freiburg entfernt am Dienstag, 4. Februar, im Bereich des Müllener Wehrs (Oberkirch, Ortenau) zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer tote Äste an den Bäumen. Die Arbeiten werden zwischen 9 und 14 Uhr durchgeführt. Es kann in diesem Zeitraum zu kurzen Sperrungen des Renchdammes zwischen Oberkirch und Stadelhofen und des Wegs in Richtung Müllen kommen. Das RP versucht, die Behinderungen so gering wie möglich zu gestalten, bittet aber um Verständnis für eventuelle Verzögerungen.

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  • Abteilung 4
    27.01.2020
    Neue LED-Verkehrszeichen machen LKW-Fahrer auf Schneekettenpflicht auf der B 31 im Höllental aufmerksam
     Verkehrszeichen B 31 Höllental

    Bei Glätte werden LKW-Fahrer künftig vor der Auffahrt auf die B 31 auf die Schneekettenpflicht im Höllental hingewiesen. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, wurden in der vergangenen Woche auf der A 5 vor der Abfahrt Freiburg-Mitte aus nördlicher und südlicher Richtung und auf der B 31 bei Hüfingen in Fahrtrichtung Freiburg entsprechende LED-Wechselverkehrszeichen aufgestellt. Das RP und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erhoffen sich durch diese Maßnahme weniger glättebedingte Störungen auf der B 31 im Höllental. Die Anlage werde voraussichtlich Ende dieser Woche in Betrieb gehen. 

    Anlass für die Installation dieser mobilen Verkehrszeichen seien die immer wieder vorkommenden glättebedingten LKW-Unfälle im Höllental, heißt es aus dem RP. Künftig sollen die Verkehrszeichen im Bedarfsfall die LKW-Fahrer weit im Voraus auf Schnee- und Eisglätte und die damit verbundene Schneekettenpflicht für LKW hinweisen. So können sich die Verkehrsteilnehmer rechtzeitig auf die Situation im Höllental einstellen und den Zeitplan ihrer Fahrt anpassen. Die Fahrbahn auf der B 31 kann trotz verstärktem Winterdienst durch die Straßenmeisterei Titisee-Neustadt während starker Schneefälle glatt sein. Aufgrund der starken Steigung bzw. dem starken Gefälle ist ein Befahren durch LKW ohne Schneeketten dann temporär nicht mehr möglich.

    Die Straßenmeisterei wird die LED-Verkehrszeichen ausschließlich dann einschalten, wenn auf der B 31 im Höllental tatsächlich starker Schneefall eintritt und ohnehin eine Schneekettenpflicht für LKW besteht. Darüber hinaus können die Wechselverkehrszeichen auch vor Schneeglätte auf der B 317 auf dem Feldberg warnen, sofern die B 31 im Höllental noch unbeeinträchtigt befahrbar ist.​

  • SGZE
    23.01.2020
    Grenzüberschreitender Ausschuss des Aachener Vertrags hat sich konstituiert
    Deutsch-französische Geschäftsstelle wird in Kehl eingerichtet

    Vor einem Jahr haben Angela Merkel und Emmanuel Macron den Aachener Vertrag unterzeichnet. Jetzt wird die Geschäftsstelle zur Umsetzung dieser Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Kehl angesiedelt. Dies hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer nach der konstituierenden Sitzung des grenzüberschreitenden Ausschusses am Mittwoch auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße mitgeteilt. „Wir haben uns im Vorfeld dafür stark gemacht, dass Kehl mit seiner bereits vorhandenen, geballten Kompetenz für die deutsch-französischen Themen den Zuschlag bekommt. Dass dieser Vorschlag große Zustimmung fand, bedeutet Anerkennung für unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein und einen Schub für unser künftiges Zusammenwirken“, so Schäfer. 

    Staatssekretär Volker Ratzmann und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer begrüßten die Einrichtung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit: „Mit der Gründung dieses deutsch-französischen Gremiums bekommen die bereits bestehenden engen Beziehungen und Kooperationen mit unseren französischen Nachbarn Rückenwind. Damit wird die europäische Integration auf allen Ebenen vorangebracht.“ Baden-Württemberg verstehe sich als Motor der Europäischen Integration und der Oberrhein sei als Modellregion für diesen Prozess prädestiniert.  

    Schwerpunkte des Arbeitsprogramms, das der Ausschuss am Mittwoch beschlossen habe, sei die Zusammenarbeit beider Länder bei der grenzüberschreitenden Berufsausbildung inklusive der Anerkennung von Abschlüssen sowie der Abbau von Hindernissen für die Wirtschaft im Rahmen der europäischen Entsenderichtlinie. Auch die grenzüberschreitende Mobilität soll verbessert werden, unter anderem durch die Reaktivierung der Bahnlinie Freiburg-Colmar. 

    Der grenzüberschreitende Ausschuss wird künftig zweimal im Jahr tagen. Den Vorsitz haben die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit übernommen: Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Amélie de Montchalin. In dem Gremium arbeiten neben hochrangigen Vertretern der Landesregierungen und Regionen auch Abgeordnete des Bundestags und der französischen Nationalversammlung mit. In Kehl, wo nun die Geschäftsstelle des Ausschusses eingerichtet wird, sind bereits die Sekretariate der Oberrheinkonferenz und des Oberrheinrats, das Büro des Eurodistrikts, das Euroinstitut sowie die Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Themen angesiedelt.

     

     

  • Abteilung 4
    23.01.2020
    Grenzach-Wyhlen: Emil-Barell-Straße erst Freitagmittag 12 Uhr wieder frei befahrbar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, verzögern sich wegen des Wetters die Arbeiten in der Emil-Barell-Straße bis Freitagmittag. Die Behörde geht davon aus, dass sie Straße gegen 12 Uhr wieder frei befahrbar ist.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    23.01.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald präsentiert Imagefilm: Premiere am 5. Februar in St. Blasien
    Gesprächsrunde mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, dem Filmemacher Christof Gerlitz und den Protagonisten
     Winterliche Weitsicht im Biosphärengebiet

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald als Augenschmaus: Der Freiburg Journalist Christof Gerlitz und die Produktionsfirma Bewo TV haben im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg einen Imagefilm über das UNESCO-Biosphärengebiet gedreht. Der Film verbindet beeindruckende Landschaftsaufnahmen mit der Vorstellung von Menschen aus der Region, die erzählen, was sie im Alltag mit der Landschaft verbindet und welche Chancen das Biosphärengebiet aus ihrer Sicht mit sich bringt.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Biosphären-Geschäftsführer Walter Kemkes werden den 17-minütigen Film gemeinsam mit den Machern und Protagonisten in einer Gesprächsrunde am Mittwoch, 5. Februar, um 19.00 Uhr im Dr. Rudolf-Eberle-Saal, Am Kurgarten 3, 79387 St. Blasien vorstellen. Zu dieser Premiere sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Der Eintritt ist kostenlos.

     

  • Abteilung 4
    23.01.2020
    Ortsumfahrung Haslach im Kinzigtal (B 33): Regierungspräsidium lädt zu Informationsveranstaltung am 12. Februar ein
    3D-Visualisierung der Straße wird vorgestellt
     Eindruck aus der 3D-Visualisierung der Ortsumfahrung Haslach

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat in den vergangenen Jahren wichtige Anliegen der Stadt Haslach und umfangreiche Hochwasserschutzmaßnahmen in die Planung der Ortsumfahrung (B 33) einbezogen. Den aktuellen Planungsstand sowie eine 3D-Visualierung der Straße werden die verantwortlichen Planer nun der Öffentlichkeit vorstellen. 

    Hierzu lädt das Regierungspräsidium alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 12. Februar, um 18:30 Uhr in die Stadthalle Haslach ein. Diese ist bereits ab 18 Uhr mit einem Infomarkt geöffnet. Nach der Präsentation der Planungen und einer Fragerunde werden die Planer des Regierungspräsidiums den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen. 

    In der 3D-Visualisierung werden die baulichen Maßnahmen und deren Einbindung in die Landschaft möglichst realistisch dargestellt. Damit besteht die Möglichkeit, Straße, Brücken und Hochwasserschutzmaßnahmen virtuell von verschiedenen Standorten aus zu betrachten. Die Planer werden darüber hinaus auch über die weiteren Verfahrensschritte des Projektes und deren zeitliche Abläufe berichten.

  • Abteilung 4
    22.01.2020
    Neuer Zeitplan für den Herrschaftsbucktunnel: Abschnitt vier der A 98 soll Mitte 2021 in Betrieb genommen werden
    Abstimmung der Tunnelbetriebs- und Fernmeldetechnik aufwändiger als zunächst erwartet

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat den Zeitplan für den Bau des vierten Abschnitts der A 98 zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der Anschlussstelle Minseln aktualisiert. Hierbei hat sich ergeben, dass der 2,8 Kilometer lange Neubauabschnitt mit dem Herrschaftsbucktunnel voraussichtlich erst Mitte 2021 fertig gestellt werden kann. Der ursprüngliche Zeitplan sah die Verkehrsfreigabe Ende 2020 vor.  

    Die Arbeiten am rund 480 Meter langen Herrschaftsbucktunnel bei Rheinfelden, dem Kernstück des vierten Abschnitts der Hochrheinautobahn, sind in vollem Gang. Wie das RP mitteilt, werde der Tunnelrohbau im Februar fertiggestellt sein. Im Zuge der Detailplanung für die technische Ausstattung des Tunnels habe sich gezeigt, dass mit der Gesamtfertigstellung des vierten Abschnitts der A 98 erst im Jahr 2021 gerechnet werden kann. Vor allem die Planung der Tunnelbetriebseinrichtung und deren Verknüpfung mit der Fernmeldetechnik der angrenzenden Strecke sei deutlich aufwändiger als ursprünglich angenommen. Die Planung des Tunnelbetriebs erfolge durch die für ganz Baden-Württemberg zuständige Landesstelle für Straßentechnik. Der zunächst für Februar 2020 geplante Einbau der Betriebstechnik finde erst in der zweiten Jahreshälfte statt.  

    Parallel werden die Bauarbeiten zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der Anschlussstelle Minseln weiter vorangetrieben. Nach der aktuellen Projektplanung des RP soll neben dem Tunnelrohbau auch der Erd-, Werkleitungs- und Straßenunterbau bis im Februar abgeschlossen werden. Das Tunnelbetriebsgebäude wird voraussichtlich im April dieses Jahres, das Regenklär- und Rückhaltebecken an der Anschlussstelle Minseln bis etwa August fertiggestellt sein. Im Sommer sollen die Straßenbauarbeiten fortgeführt werden.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    21.01.2020
    Beteiligung der Bevölkerung: Biosphärengebiet Schwarzwald lädt zur „Gesamtsäulenversammlung“ am Montag, 10. Februar um 19 Uhr in Todtnau ein
    Neue Förderanträge werden vorgestellt

    Die UNESCO hat beim Biosphärengebiet Schwarzwald die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung als positives Merkmal hervorgehoben: Grundlegendes Element der Arbeit im Biosphärengebiet ist die Einbindung der so genannten Säulen. Dabei handelt es sich um Bürgerforen zu  verschiedenen Themenbereichen (Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Regionalentwicklung, Bildung sowie Kultur), die aktiv an der Entwicklung der Region arbeiten. 

    Am Montag, 10. Februar findet das jährliche Gesamtsäulentreffen um 19 Uhr in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental, Meinrad-Thoma-Straße 18, 79674 Todtnau statt. Neben Informationen aus der Geschäftsstelle und über das Rahmenkonzept steht die Vorstellung der aktuellen Förderanträge an, die anschließend bewertet werden können. Die Antragstellerinnen und Antragsteller können bei dieser Gelegenheit ihre Projekte auch selbst präsentieren. 

    25 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 748.140 Euro sind im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets fristgerecht beantragt worden. Zur Verteilung bereit stehen in diesem Jahr wieder Landesmittel in Höhe von 200.000 Euro. Der Lenkungskreis des Biosphärengebiets wird am 26. März entscheiden, welche Projekte gefördert werden. 

    Herzlich eingeladen sind neben den Mitgliedern der fünf Beteiligungsforen des Biosphärengebiets alle, die sich für die Mitarbeit im Biosphärengebiet interessieren und ihre Ideen einbringen möchten. Eine Anmeldung ist in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de sowie unter Telefon 07673/889402-4370 möglich.

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  • Abteilung 7
    21.01.2020
    Per Mausklick für Wunschschule bewerben
    Regierungspräsidium startet Online-Verfahren für Berufliche Schulen

    Viele Schülerinnen und Schüler möchten gerne ihr Abitur an einem Beruflichen Gymnasium machen oder ein Berufskolleg besuchen. Mit dem Verfahren BewO (Bewerberverfahren Online) können sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen zentral bewerben und müssen sich nicht bei mehreren Schulen parallel registrieren, teilt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung mit. Sie können online ihre Schulwünsche eingeben und müssen in der Regel nur an einer einzigen Schule einen schriftlichen Antrag abgeben. Die Jugendlichen wissen durch dieses Verfahren frühzeitig, an welcher Schule sie einen Platz bekommen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich dabei um den Wunschplatz handelt, sei erfahrungsgemäß sehr hoch, heißt es aus dem RP.    

    Wann melde ich mich an?Im Zeitraum vom Montag, 20. Januar, bis zum Montag, 2. März, können sich Interessenten unter https://bewo.kultus-bw.de anmelden. Auf dieser Internetseite gibt es einen Überblick über die Bildungsangebote der Beruflichen Schulen in der Region. Per Mausklick können sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen an verschiedenen Schulen bewerben. Dabei geben sie ihre Bewerbungsziele in einer ihren Wünschen entsprechenden Rangfolge an. Danach müssen die Unterlagen in der Regel nur noch an einer Schule abgeben werden. Die Vergabe der Plätze erfolgt zentral nach einem transparenten Berechnungsverfahren gemäß den jeweiligen Aufnahmeverordnungen.

    Die meisten erhalten den gewünschten PlatzDie Schülerinnen und Schüler sollten unbedingt mehrere Wünsche angeben und die Rangfolge der Wünsche allein auf Grund ihrer Neigungen wählen, da dies die Chance auf den gewünschten Schulplatz erhöht. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass mithilfe des Verfahrens 80 Prozent aller Schülerinnen und Schüler den von ihnen gewünschten Platz auch erhalten. Weitere elf Prozent konnten an der Schule ihres Zweitwunsches durchstarten. Die frühzeitige Information ist eine beachtliche Qualitätssteigerung, die den Beruflichen Schulen und vor allem den Schülerinnen und Schülern zu Gute kommt. Auch das Nachrückverfahren wurde dank des zentralen Anmeldeverfahrens so frühzeitig durchgeführt, dass schon vor Beginn der Sommerferien nahezu alle Bewerberinnen und Bewerber einen Platz erhalten hatten, so das RP weiter. Persönliche Beratung kommt nicht zu kurz

    Die persönliche Beratung kommt trotz des Online-Verfahrens nicht zu kurz. Die meisten Beruflichen Schulen bieten spezielle Beratungs- und Anmeldetage an. Hier besteht die Möglichkeit, sich hinsichtlich des Anforderungsniveaus, des Profils oder auch verschiedener Wahlpflichtfächer beraten zu lassen. Weitere Informationen: https://bewo.kultus-bw.de sowie auf den Seiten der jeweiligen Beruflichen Schulen.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.01.2020
    Bundesamt für Naturschutz (BfN) fördert wegweisendes WWF-Projekt im Biosphärengebiet Schwarzwald zum Insektenschutz
    950.000 Euro fließen für die Erprobung innovativer Methoden in den Regierungsbezirk

    Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hat Fördermittel für ein wegweisendes Projekt unter Federführung des „World Wildlife Fund for Nature“ (WWF) zum Insektenschutz in fünf deutschen UNESCO-Biosphärenreservaten zugesagt. Davon profitiert auch das Biosphärengebiet Schwarzwald, auf das rund 950.000 Euro des Gesamtvolumens von fast acht Millionen Euro entfallen. Das Land übernimmt dabei einen Eigenanteil von 240.000 Euro dieses bis Ende 2025 angesetzten Projekts.  

    „Ich freue mich sehr, dass der Schutz der Insekten immer stärker in den Fokus unserer Gesellschaft rückt“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. Bei dem wegweisenden Projekt des WWF sollen Verfahren und Strukturen zum Insektenschutz auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in Entwicklungszonen entwickelt, erprobt und überprüft werden. „Es ist unser konkretes Ziel, Vorschläge für eine optimierte Förderstruktur zu erarbeiten, den Insektenschutz voranzubringen und allgemein übertragbare Handlungsoptionen zu entwickeln. Uns ist es dabei wichtig, die Belange der Landwirtinnen und Landwirte und des Insektenschutzes möglichst praxisnah miteinander zu verbinden. So stärken wir die Lebensbedingungen für die Insekten, erhalten die Biodiversität und tragen entscheidend zum Artenschutz bei.“ 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Biosphärengebiet Schwarzwald ist bereits jetzt ein Modellgebiet für Grünlandbewirtschaftung, in dem fast ohne Pestizideinsatz vorbildlich gearbeitet wird. Die Gelder kommen indirekt unseren Landwirtinnen und Landwirten zugute, die diese vorbildliche Bewirtschaftung schon heute praktizieren und somit unsere Partnerinnen und Partner beim Ziel von mehr Insektenschutz sind.“ Die extensiv genutzten Allmendweiden seien Alleinstellungsmerkmale des Biosphärengebiets, für deren Erhaltung wir eine große Verantwortung tragen. Wir wollen für die Allmendweiden, die heute von verschiedenen Landwirtinnen und Landwirten bewirtschaftet werden, Bewirtschaftungspraktiken entwickeln, damit wir diese trotz der unterschiedlichen Nutzungen noch besser erhalten können.“ 

    Da bisher nur punktuelle Daten zum Insektenbestand vorliegen, wird zunächst eine Ist-Analyse bestimmter Insektenarten auf ausgewählten Flächen im Offenland gemacht. Nach Umsetzung von Maßnahmen zum Insektenschutz soll dann überprüft werden, wie sich die Bewirtschaftungspraktiken auf die Fläche, die Landschaft und die beteiligten Landnutzerinnen und Landnutzer auswirken. Ebenfalls sollen im Zusammenhang mit der Beweidung die Folgen bestehender Nutzungen auf die Insektenwelt gemeinsam in einem Beteiligungsprozess mit regionalen Akteuren erfasst und unter wissenschaftlicher Begleitung optimiert werden. Neben den Allmendweiden geht es auch um die Fragen, wie die Grünlandmahd angepasst werden, wie eine gezieltere Düngung erfolgen und wie der Anteil von Brachestreifen gesteigert werden kann. Ebenfalls ein großes Potenzial wird in einer Anpassung der Mahd entlang von Straßen und Gewässern gesehen.  

    Weitere Kooperationspartner des WWF sind das Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF), die Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde (HNEE), der Dachverband der Großschutzgebiete in Deutschland Nationale Naturlandschaften e. V. (ehemals EUROPARC e. V.) und die UNESCO-Biosphärenreservate Schaalsee, Schorfheide-Chorin, Mittelelbe, Bayrische Rhön und Schwarzwald. Die Geschäftsstellen der Schutzgebiete begleiten und koordinieren die Aktivitäten vor Ort, informieren und binden die Akteurinnen und Akteure ein. Sie vermitteln auch zwischen dem WWF, der Wissenschaft und den weiteren Beteiligten

  • Abteilung 4
    17.01.2020
    A 98 - Behelfsausfahrt Binzen vier Wochen gesperrt, Landesstraße 134 nur halbseitig befahrbar

    Wegen des Baus des Regenklärbeckens bei Binzen (Kreis Lörrach) muss die L 134 ab Mittwoch, 22. Januar, bis Ende Februar halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Da sich die halbseitige Sperrung bis zur Einmündung der Behelfsausfahrt der A 98 auswirkt, werde diese in dieser Zeit voll gesperrt. Die Verkehrsteilnehmer können über die Anschlussstelle Eimeldingen ausweichen oder bereits an der Anschlussstelle Kandern abfahren, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

     


     

  • Abteilung 4
    15.01.2020
    A 5 bei Neuenburg am Freitag, 17. Januar, zeitweise nur einspurig
    Neubau der Autobahnunterführung soll im Oktober abgeschlossen sein

    Wegen der Bauarbeiten an der A 5 bei Neuenburg am Rhein (Breisgau-Hochschwarzwald) wird der Verkehr am Freitag, 17. Januar, ab 9 Uhr in Fahrtrichtung Basel auf die neu errichtete westliche Hälfte der Autobahnunterführung umgelegt. Währenddessen wird der Verkehr einspurig durch die Baustelle geführt. Anschließend wird der Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe umgelegt. Auch hier wird der Verkehr während der Einrichtung der Baustelle nur eine Fahrspur nutzen können. Anschließend stehen in beide Richtungen zwei verengte Fahrspuren zur Verfügung.    

    Sollte es am Freitag regnen, könne die Gelbmarkierungsfolie nicht auf die Fahrbahn aufgebracht werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Dies hätte zur Folge, dass die Arbeiten am Samstag ausgeführt werden müssten. Ab Montag, 20. Januar, werde mit dem Bau der zweiten Hälfte der Unterführung begonnen. Zunächst werde die alte Autobahnunterführung und die dortige Lärmschutzwand abgebrochen. Die neue Unterführung soll im Oktober fertiggestellt sein.

     

  • Abteilung 4
    15.01.2020
    Emil-Barell-Straße in Wyhlen wird gesperrt
    Regierungspräsidium verlegt Versorgungsleitungen // Baubüro für Fragen zu Ortsumfahrung Wyhlen eingerichtet

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Emil-Barell-Straße in Grenzach-Wyhlen vom Dienstag, 21. Januar, bis Donnerstag, 23. Januar, wegen der Verlegung von Versorgungsleitungen an der Einmündung zum Gmeiniweg gesperrt werden. Für Zulieferer der Industriebetriebe in der Emil-Barell-Straße wird eine örtliche Umleitung über den B 34-Kreisel am Ortseingang Wyhlen ausgeschildert. Das RP weist darauf hin, dass sich die Bauarbeiten bei schlechter Witterung verzögern können.   

    Für die interessierte Bürgerschaft hat das RP beim Kickerstüble am Sportplatz in Wyhlen ein Baubüro eingerichtet. Die Projektbeteiligten stehen dort in den geraden Kalenderwochen jeweils dienstags von 14 bis 16 Uhr für Fragen rund um den Bau der Ortsumfahrung Wyhlen zur Verfügung.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme Betroffenen um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

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  • Abteilung 4
    15.01.2020
    Regierungspräsidium veröffentlicht Antworten zu Fragen der Bürgerschaft zum Bau des Autobahnzubringers Offenburg-Süd

    Als erstes Ergebnis aus der Dialogveranstaltung im Juli 2019 in Offenburg zum Bau des Autobahnzubringer Offenburg-Süd hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) Antworten auf Fragen, Hinweise und Anregungen aus der Bevölkerung zum geplanten Ausbau des Autobahnzubringers Offenburg-Süd im Internet unter www.rp-freiburg.de, Rubrik „Aktuelles“ veröffentlicht.    

    Derzeit werde eine umfangreiche Verkehrsuntersuchung erstellt. In dieser werden u. a. die derzeitigen Verkehrsbelastungen und -verteilungen erhoben sowie Prognosen für das Jahr 2040 ermittelt. Außerdem werden die Grundlagen für die Straßen- und Umweltplanungen ermittelt, heißt es aus dem RP.   

    Wie bei der Dialogveranstaltung im Juli 2019 angekündigt, sei die nächste öffentliche Dialogveranstaltung in Hohberg im Sommer geplant. Dort sollen die Ergebnisse der laufenden Verkehrsuntersuchung vorgestellt werden, die Ende Juli vorliegen sollen. Im Anschluss wird der Termin für die zweite öffentliche Dialogveranstaltung abgestimmt werden.

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  • Abteilung 5
    15.01.2020
    Werftstraße in Rheinau-Freistett (Ortenau) kommende Woche gesperrt
    Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums fällt Bäume

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird die Werftstraße in Rheinau-Freistett (Ortenau) wegen Baumfällarbeiten in Höhe des Hafens Rheinau Freistett von Montag, 20. Januar, bis einschließlich Freitag 24. Januar, in beide Richtungen voll gesperrt. Eine Umleitung ist ausgeschildert. Die Zufahrt zur Schiffswerft Karcher ist über Freistett möglich. Das RP weist darauf hin, dass die Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Förderung der Naturverjüngung gefällt werden.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.01.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald auf der CMT
    Erlebniskalender 2020 mit fast 120 Angeboten liegt vor
     Erlebniskalender 2020 - Titelbild

    Pünktlich zur Urlaubsmesse CMT in Stuttgart gibt es den neuen Erlebniskalender des Biosphärengebiets Schwarzwald. Das Heft umfasst 72 Seiten mit knapp 120 Veranstaltungen von mehr als 30 Anbieterinnen und Anbietern. Es liegt ab sofort in Tourist-Infos, Rathäusern, Hotels und anderen Auslagestellen der Städte und Gemeinden des Biosphärengebiets sowie in der Geschäftsstelle in Schönau im Schwarzwald aus. 

    Der Kalender erscheint bereits zum dritten Mal. Auf dem Titelbild sind diesmal die beiden Biosphären-Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt zu sehen, die seit dem vergangenen Jahr Touren an Belchen und Schauinsland anbieten. „Wir sehen uns draußen“ lautet der Slogan des Erlebniskalenders. Dieser lädt dazu ein, die Biosphärenregion bei verschiedenen Veranstaltungen und Angeboten näher kennenzulernen. Von der Schneeschuhtour mit anschließendem Käsefondue über das Kirschtortenfestival in Todtnauberg bis hin zum Landschaftspflegetag in Freiburg-Kappel erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein abwechslungsreiches Programm. Die Angebote richten sich nicht nur an Touristen, sondern insbesondere auch an Einheimische, die Lust haben, Natur und Landschaft vor der eigenen Haustür neu zu erfahren.  

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald ist unter anderem mit dem neuen Erlebniskalender auf der CMT vertreten. Die Geschäftsstelle beteiligt sich dort am Gemeinschaftsstand der Großschutzgebiete in Baden-Württemberg in Halle 6 des Messegeländes. „Wir erläutern den Besucherinnen und Besucher unseren Ansatz eines naturnahen und nachhaltigen Tourismus. Dieser findet in Zeiten der Klimadiskussion immer mehr Interesse und bestärkt uns darin, diesen Weg weiter zu verfolgen“, erklärt Geschäftsführer Walter Kemkes. Das Biosphärengebiet bringe zusätzliche Perspektiven für den Naturtourismus im Schwarzwald, betont er: „Wir setzen darauf, den Gästen die Natur nahe zu bringen und ihnen gleichzeitig zu verdeutlichen, wie wichtig es ist, diese Landschaft als solche zu sichern und zu erhalten.“  

    Auch die beiden Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt sind auf der CMT am Start. Ihre geführten Touren waren im vergangenen Jahr ein besonders erfolgreiches Angebot für Einheimische und Touristen: „Wir hatten bei etwa 30 Terminen mehr als 700 Menschen, die sich von unseren Rangern die Natur zeigen ließen. Die Rückmeldungen waren sehr positiv und zeigen, wie erfolgreich unser Ansatz ist, einerseits die Schönheit des Schwarzwalds zu verdeutlichen und gleichzeitig klar zu machen, was getan werden muss, damit der Südschwarzwald so bleibt, wie er sich heute darstellt. Wir werden die Führungen 2020 auf das Herzogenhorn ausweiten und bieten so zwischen Mai und Oktober noch zusätzliche Termine an“, so Kemkes. Gebucht werden können die Touren kostenlos über die Geschäftsstelle per E-Mail an biosphaerengebiet.ranger@rpf.bwl.de

    Eine erste Vorschau gibt es im Erlebniskalender auch auf zahlreiche Termine der Geschäftsstelle: Zum Beispiel sind wieder Landschaftspflegetage am 28. März in Fröhnd oder im Herbst in Freiburg-Kappel geplant. Höhepunkt ist das Biosphärenfest in Schönau im Schwarzwald am 12. Juli, das im vergangenen Jahr in Todtnau über 6000 Besucher anlockte. Die zweite Auflage der Hinterwälder-Wochen bietet vom 3. bis 17. Oktober wieder Leckeres vom Hinterwälder Rind auf den Speisekarten von Gastronomiebetrieben in der Region. Elektronisch ist der Kalender auch in Kürze auf der Website des Biosphärengebiets abrufbar: www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de/service/broschueren-und-flyer.

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     Bild: Gemeinschaftsstand der Großschutzgebiete Baden-Württembergs mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald auf der CMT in Stuttgart/ Foto: Roland Heidelberg

  • Abteilung 1
    07.01.2020
    Trachtenempfang im Regierungspräsidium
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer wünscht zum neuen Jahr Mut und Tatkraft

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat beim traditionellen Trachtenempfang im Basler Hof in Freiburg am Dienstag (7. Januar) zahlreiche Gruppen des Bunds „Heimat und Volksleben“ aus dem ganzen Regierungsbezirk sowie Gruppen aus der Schweiz und Frankreich empfangen. Vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nahm sie die Neujahrsgrüße der Trachtenträgerinnen und Trachtenträger, mit ihrem Präsidenten Alfred Vonarb an der Spitze, entgegen.    

    Schäfer dankte den Vertreterinnen und Vertretern der Trachtengruppen stellvertretend für alle Menschen in der Region, die sich für das Miteinander in der Gesellschaft einsetzen und Verantwortung übernehmen: „Die Vereine leisten einen wichtigen Beitrag zur Vermittlung von Werten in unserer Gesellschaft. Sie leben den Zusammenhalt vor und praktizieren Solidarität.“ Zur Stärkung der Demokratie in schwierigen Zeiten wünschte die Regierungspräsidentin sich und allen Menschen in der Region zum neuen Jahr Mut und Tatkraft: „Wir brauchen Mut, Haltungen zu entwickeln und neue Vorhaben anzustoßen, auch wenn das oft anstrengend ist.“ Jeder dürfe sich in den gesellschaftlichen Diskurs „fair, achtsam und respektvoll“ einbringen. Das gemeinsame Engagement dürfe nicht an Grenzen haltmachen: „Wir müssen auch mutig für Europa einstehen.“ 

    Fotos der Veranstaltung finden Sie unter diesem Link:

    https://cloud.landbw.de/index.php/s/MD5NxAWyfYfHQjQ


     


     


     

  • Abteilung 8
    06.01.2020
    PM des LFV: Forstminister Peter Hauk MdL: „Der Staatswald des Landes ist bei ForstBW in besten Händen. Bürgernähe und ein pfleglicher Umgang mit den natürlichen Grundlagen werden groß geschrieben“
    Anstalt öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg (ForstBW) hat zum Jahreswechsel die Arbeit aufgenommen

    „Pünktlich zum Jahresbeginn hat der neu gegründete Landesforstbetrieb ForstBW in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts seinen Betrieb aufgenommen. Wir haben damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag der beiden Regierungsfraktionen erfüllt. ForstBW wird sich unter bekanntem Namen und Logo, aber mit neuer Verantwortung, effektiver Organisation und klar definierter Zuständigkeit um die Belange des Staatswaldes kümmern. Ich wünsche den Verantwortlichen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Erfolg in ihrer jeweiligen neuen Aufgabe“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (2. Januar) in Stuttgart. In Zeiten des Klimawandels und vielfach steigenden Anforderungen an den Wald vertraue das Land auf ein modernes und innovatives Unternehmen, das im Staatswald die Herausforderungen der Zukunft meistern werde.

    „Das Kerngeschäft von ForstBW ist die Pflege und die Bewirtschaftung von rund 320.000 Hektar Staatswald in Baden-Württemberg. ForstBW ist zusätzlich für die forstliche Aus- und Fortbildung im Land sowie für die Waldpädagogik und deren ständige Weiterentwicklung zuständig. ForstBW zeichnet sich durch kurze Wege und große Bürgernähe aus“, betonte Minister Hauk. Die Betriebsleitung von ForstBW sei in Tübingen-Bebenhausen angesiedelt und liege damit zentral im Land. In 21 Forstbezirken mit jeweils 10 Forstrevieren werden die anspruchsvollen Aufgaben einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung und einer wichtigen Daseinsvorsorge für die Bevölkerung engagiert vor Ort umgesetzt.


     

    „ForstBW wird ökologisch vorbildlich, sozial ausgewogen und ökonomisch erfolgreich arbeiten. Die bewährten Elemente naturnaher und nachhaltiger Waldwirtschaft werden fortgeführt. Als wertvoller regionaler und nachwachsender Rohstoff wird Holz pfleglich geerntet. Der Staatswald wird in besonderer Weise für die Erholung der Bevölkerung zur Verfügung stehen und ebenso im Rahmen des Waldnaturschutzes Tier- und Pflanzenarten Lebensraum und Entwicklungsmöglichkeiten bieten“, betonte Forstminister Hauk in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender von ForstBW. Rund 1.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden bei ForstBW innerhalb dieses gesteckten Rahmens arbeiten.


     

    Der seitherige Landesforstpräsident Max Reger sei zum kommissarischen Vorstandsvorsitzenden, Felix Reining zu dessen Stellvertreter bestellt worden. „Mit Reger und Reining stehen ForstBW zwei erfahrene und innovativ denkende Forstexperten vor, die ihre Leistungen über lange Jahre hinweg und auf vielen verschiedenen Funktionen unter Beweis gestellt haben. Ich wünsche ihnen viel Erfolg bei ihren verantwortungsvollen Aufgaben“, sagte Minister Hauk.


    Hintergrundinformationen:
    Die Anstalt öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg (ForstBW) wurde mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuorganisation der Forstverwaltung zum 1. Januar 2020 gegründet. Der Landtag von Baden-Württemberg hatte diese Neuregelung des Forstwesens im Land im Mai 2019 beschlossen und reagierte damit auf das Kartellrechtsverfahren zur gemeinsamen Rundholzvermarkung, auf Änderungen des Bundeswaldgesetzes und auf die im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien für den Staatswald vereinbarten Ziele.


     

    Die Forsthoheit sowie Beratung und Betreuung der privaten und körperschaftlichen Waldbesitzenden im Land bleibt unverändert Aufgabe der Landesforstverwaltung mit den unteren Forstbehörden bei den Bürgermeisterämtern der Stadtkreise und den Landratsämtern.

    Weitere Informationen über ForstBW erhalten Sie unter: www.forstbw.de​

  • Abteilung 5
    20.12.2019
    Bäume an der Elz werden zurückgeschnitten
    Kurzfristige Sperrungen des Geh- und Radwegs

    An der Elz werden zwischen Wasser und der Köndringer Brücke von Montag, 13. Januar bis Freitag, 31.Januar, Bäume zurückgeschnitten. Sieben bis acht Bäume sind so stark geschädigt, dass sie entfernt werden. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass es während der Arbeiten, in einzelnen Abschnitten immer wieder zur kurzfristigen Sperrung des Fuß- und Radweges kommen muss. Es bestehe jedoch die Möglichkeit die jeweils gegenüberliegenden Dammwege zu nutzen.      

    Bei einer Überprüfung der Bäume durch einen Baumsachverständigen sei ein sehr hohen Totholzanteil im Kronenbereich der Bäume festgestellt worden, heißt es aus dem Betriebshof Riegel des RP, der die Arbeiten durchführt. Zudem haben einige Bäume starke Fäulnisschäden.     

    Wie Anton Thoma, der im RP für die Arbeiten verantwortlich ist, erläutert, bestehe die Gefahr, dass Teile der Baumkronen bei starkem Wind auf den Fuß- und Radweg an der Elz fallen. Außerdem könnten die Bäume mit den verfaulten Stämmen in die Elz stürzen und den Ablauf eines Hochwassers behindern, was zu größeren Schäden führen könne. Thoma versicherte, dass die gefällten Bäume durch Neupflanzungen mit standortheimischen Baumarten ersetzt würden.

     

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  • Abteilung 4
    20.12.2019
    Weiterer Ausbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 wird in Abstimmung mit allen Beteiligten zurückgestellt
    Bereits umgesetzte Maßnahmen haben Verkehrssituation an der Anschlussstelle deutlich entspannt

    Mit den bereits umgesetzten Verbesserungen an der Anschlussstelle Lahr an der A 5 hat sich die verkehrliche Situation dort deutlich entspannt. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, habe man dadurch Zeit gewonnen, um das weitere Vorgehen mit der Planung der autobahnparallelen Trasse der Rheintalbahn besser abzustimmen. Gemeinsam mit allen Beteiligten wurde daher beschlossen, den restlichen Ausbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 zurückzustellen. Die weitere Planung der Anschlussstelle Lahr könne dann unmittelbar nach Vorliegen der Planungsdaten der Deutschen Bahn an die Höhenlage der künftig parallel zur Autobahn verlaufenden Rheintalbahn angepasst werden. Dies ermögliche eine deutlich effizientere und wirtschaftlichere Umsetzung der beiden Infrastrukturprojekte. 

    Das Regierungspräsidium prüfe unter Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit, inwieweit weitere Maßnahmen für den Fall möglich seien, dass sich die Verkehrssituation wieder anspannen sollte. In Betracht käme eine provisorische Brücke nördlich der Bestandsbrücke, wodurch eine vierte Fahrspur zur Verfügung stünde.  

    Ursprünglich war seitens des RP angedacht, den weiteren Ausbau der Anschlussstelle Lahr mit zwei neuen Brücken über die Autobahn im kommenden Jahr zu beginnen. Zwar sei die Planung von Beginn an mit der Deutschen Bahn abgestimmt worden. Aufgrund der damals angespannten Verkehrslage musste die Behörde dabei in Kauf nehmen, dass die neuen Brücken im Zuge des Baus der Güterbahnstrecke möglicherweise nach wenigen Jahre wieder abgerissen werden müssen. 

    Wie sich nun gezeigt habe, greifen die im Vorfeld der Landesgartenschau 2018 umgesetzten Verbesserungsmaßnahmen an der Anschlussstelle besser als erwartet. Dies ermögliche das Zurückstellen der weiteren Planung, bis belastbare Daten zur Höhenlage der autobahnparallelen Bahntrasse vorliegen. Nach Auskunft der Deutschen Bahn werde dies voraussichtlich 2022 der Fall sein. Auf dieser Grundlage werde im Anschluss das weitere Vorgehen für den Ausbau der Anschlussstelle mit der Deutschen Bahn abgestimmt.

  • Abteilung 5
    19.12.2019
    Industrie am Hochrhein setzt Zeichen beim Klimaschutz: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer besucht DSM in Grenzach und Evonik in Rheinfelden
     Werkbesichtigung

    Die Beiträge südbadischer Industrieunternehmen zum Klimaschutz standen im Mittelpunkt der Betriebsbesuche von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Donnerstag bei der DSM in Grenzach und der Evonik in Rheinfelden. „Die Chemie am Hochrhein behauptet sich nicht nur wirtschaftlich am Weltmarkt, sondern stellt sich auch der großen globalen Herausforderung des Klimaschutzes“, stellte Schäfer fest. Insbesondere die verstärkte übergreifende Zusammenarbeit zwischen Industriebetrieben und Kommunen, wie sie sowohl bei der DSM als auch der Evonik betrieben werde, sei ein Zukunftsmodell zur Steigerung der Energieeffizienz: „Diese Unternehmen haben die Zeichen der Zeit für ein nachhaltiges Wirtschaften erkannt.“ 

    Neben Verkehr gehören Energieerzeuger und Industrie in Deutschland zu den größten Emittenten von Treibhausgasen. „Obwohl in der Industrie im Gegensatz zum Verkehr die Treibhausgasemissionen seit einigen Jahren nicht steigen, wird auch die Industrie zum Erreichen der Klimaziele einen wesentlichen Beitrag leisten, Kohlendioxidemissionen verringern und ressourcenschonender produzieren müssen“, so die Regierungspräsidentin.  

    In Grenzach stellte Präsident Christoph Goppelsroeder die DSM als ein weltweit operierendes Unternehmen vor, das sich mit einer möglichst biobasierten und ressourcenschonenden Wirtschaftsweise der Nachhaltigkeit verschrieben habe. Dies sei unter anderem in einer „Green House Gas Road Map“ zur Reduktion des CO2-Ausstoßes sowie einem neuen Futterzusatz, mit dem Landwirte den Methanausstoß ihrer Kühe senken können, konkretisiert worden. Als Beispiele für die Umsetzung dieser Unternehmensziele am Produktionsstandort Grenzach stellte Geschäftsführer Martin Häfele die Modernisierung des Kraftwerkes, die Kooperation mit einem Energiedienst zum Einsatz von „grünem“ Wasserstoff aus der Power-to-Gas-Anlage in Wyhlen und die biotechnologisch betriebene Vitamin B 2-Produktion vor. „Es ist beachtlich, dass es DSM gelungen ist, im Zuge des Ausbaus am Standort Grenzach gleichzeitig die Treibhausgasemissionen zu senken“, so Bärbel Schäfer.  

    Schwerpunkt bei Evonik in Rheinfelden war das vom Umweltministerium geförderte Projekt zur Ultraeffizienzfabrik, das Werksleiter Olaf Breuer vorstellte. In einem ultraeffizienten Industriegebiet soll hinsichtlich Abwasser, Abfall und Abluft möglichst ressourcenschonend gearbeitet werden. Evonik gehe allerdings mit konkreten Projekten zur Reduzierung von CO2 und dem Einsatz von innovativen Technologien noch einen Schritt weiter, so Breuer. Aktuell befinde sich ein Projekt in der Umsetzung, bei der die industrielle Abwärme zur Beheizung von Wohnraum eingesetzt werden soll. Darüber hinaus integriere Evonik weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit in die Produktionsabläufe. Hier verwies Breuer auf die bereits seit vielen Jahren aufgebauten und stetig optimierte Stoffverbünde und Stoffkreisläufe, die zu großen Energieeinsparungen und der Reduktion von Abfall, Abwasser sowie Abgasen führen. „Der ganzheitliche Ansatz zur Reduzierung von Emissionen, den Evonik am Standort Rheinfelden umsetzt, ist vorbildlich und trägt schon jetzt  zum Erreichen der Klimaziele bei“, stellte die Regierungspräsidentin zum Abschluss ihres Besuches fest.

  • Abteilung 5
    19.12.2019
    Kulturwehr Breisach: Technische Störung bewirkte Absenkung im Stauraum

    Eine technische Störung hat in den frühen Morgenstunden am Donnerstag, 19. Dezember, eine Teilentleerung des Stauraumes des Kulturwehrs Breisach verursacht. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilte, sei dadurch der Wasserspiegel des Rheins oberhalb der Wehranlage stark abgesenkt worden. Ursache waren defekte Sonden, mit denen der Wasserspiegel gemessen und gesteuert wird. Weil das Betriebspersonal schnell reagierte, ergaben sich nur geringe Erhöhungen des Wasserstands in den Staustufen unterhalb des Kulturwehrs. Eine Gefährdung für die Unterlieger habe nicht bestanden, heißt es aus dem RP. 

    Das Betriebspersonal des RP sei am Morgen über die vorhandenen Warn- und Meldeketten unmittelbar informiert worden. Durch sein Eingreifen konnte es  verhindern, dass der Stauraum oberhalb des Wehrs vollständig leer lief. Nachdem die Anlage repariert und wieder voll einsatzfähig war, wurde der Stauraum wieder aufgefüllt. Der normale Wasserstand werde im Laufe der Nacht wieder erreicht, so das RP. 

    Das Vorgehen sei mit den betroffenen Dienststellen des Bundes und der Kraftwerksbetreiber am Oberrhein sowie den Anrainern eng abgestimmt. worden. Das Regierungspräsidium dankte insbesondere den Helfern des Technischen Hilfswerks für ihre Unterstützung.

     

  • Abteilung 5
    18.12.2019
    Bäume an der Dreisam werden zurückgeschnitten
    Kurzfristige Sperrungen des Geh- und Radwegs zwischen Wasserwerk Ebnet und der Leo-Wohleb-Brücke in Freiburg // Verfaulte Bäume werden enfernt

    Zwischen dem Wasserwerk Ebnet und der Leo-Wohleb-Brücke in Freiburg werden ab Montag, 13. Januar, Bäume an der Dreisam zurückgeschnitten. Teilweise müssen stark geschädigte Bäume auch entfernt werden. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass es während der Arbeiten, die ca. vier Wochen dauern sollen, in einzelnen Abschnitten immer wieder zur kurzfristigen Sperrung des Fuß- und Radweges kommen muss.    

    Bei einer Überprüfung der Bäume durch einen Baumsachverständigen sei ein sehr hohen Totholzanteil im Kronenbereich der Bäume festgestellt worden, heißt es aus dem Betriebshof Riegel des RP, der die Arbeiten durchführt. Zudem haben einige Bäume starke Fäulnisschäden.         

    Wie Anton Thoma, der im RP für die Arbeiten verantwortlich ist, erläutert, bestehe die Gefahr, dass Teile der Baumkronen bei starkem Wind auf den Fuß- und Radweg an der Dreisam fallen. Außerdem könnten die Bäume mit den verfaulten Stämmen in die Dreisam stürzen und den Ablauf eines Hochwassers behindern, was zu größeren Schäden führen könne. Thoma versicherte, dass die gefällten Bäume durch Neupflanzungen mit standortheimischen Baumarten ersetzt würden.

  • Abteiung 4
    16.12.2019
    Rodungsarbeiten an der Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5)
    Vorbereitung für Neubau von drei Kreisverkehren beginnt

    Am kommenden Donnerstag beginnen die Rodungsarbeiten für den Neubau der drei Kreisverkehre an der Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg an der A 5. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird es dadurch in den kommenden Wochen zu geringfügigen Behinderungen im Straßenverkehr kommen. Das Fällen der Bäume und Sträucher werde – mit Unterbrechungen während der Feiertage - voraussichtlich bis Mitte Januar 2020 abgeschlossen sein. Im März soll dann der Bau der Kreisverkehre beginnen​​

  • Abteilung 4
    13.12.2019
    B 33 bei Gengenbach (Ortenau) wird halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Schlaglöcher reparieren

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, muss die B 33 bei Gengenbach (Ortenau) zwischen den beiden Anschlussstellen Gengenbach Mitte und Gengenbach Nord am Donnerstag, 19. Dezember, zwischen 8.30 Uhr und 15 30 Uhr halbseitig gesperrt werden. Grund seien Schlaglöcher auf der Fahrbahn, die wegen der schlechten Witterung der letzten Tage entstanden sind und sofort repariert werden müssen.  

    Der von Offenburg kommende Verkehr verbleibt während der halbseitigen Sperrung auf der B 33, er wird lediglich verschwenkt. Der aus Biberach kommende Verkehr wird bei Gengenbach Süd ausgeleitet und über und über die L 99 durch Gengenbach geführt. Danach erfolge die Einleitung auf die B 33 an der Nordspange Gengenbach. Die Zufahrt zur Araltankstelle Nord sei während dieser Zeit über die Berghauptener Straße möglich, heißt es aus dem RP. Mit starken Verkehrsbehinderungen sei zu rechnen.

     

     

  • Abteilung 4
    13.12.2019
    B 31-Ausbau zwischen Rötenbach und Löffingen verzögert sich
    Zeitliche Probleme bei der Tragwerksplanung / Fertigstellung erst 2022

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, kommt es beim dreispurigen Ausbau der B 31 zwischen Rötenbach und Löffingen (Breisgau-Hochschwarzwald) zu Verzögerungen. Die bauausführende Arbeitsgemeinschaft (ARGE) habe das RP darüber informiert, dass die Ursache hierfür unvorhergesehene Schwierigkeiten bei der Tragwerksplanung seien. Weil Zuarbeiten nicht rechtzeitig erfolgt seien, verzögere sich die Ausführungsplanung und Baufreigabe für die Brücken.  

    Die Zufahrt für Fahrzeuge zum Freizeitpark Tatzmania und zum Waldbad Löffingen-Dittishausen über die Maienlandstraße müsse weiterhin aus Sicherheitsgründen gesperrt bleiben. Jedoch wolle man für Fußgänger und Radfahrer auch während der Arbeiten diesen Zugang weitestgehend offenhalten.  

    Die ARGE geht davon aus, dass der Ausbau der beiden Brücken 2021 abgeschlossen werde und nicht wie ursprünglich geplant Ende 2020. Im Anschluss an die Verbreiterung der Brücken werde die Straße dreispurig ausgebaut. Die Gesamtfertigstellung erfolge voraussichtlich 2022.

  • Abteilung 2
    12.12.2019
    Planfeststellungsverfahren für Amphibienleitsystem an der L 106 bei Bleichheim (Herbolzheim, Kreis Emmendingen) eingeleitet
    Planunterlagen werden ab Dienstag, 17. Dezember, ausgelegt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat für die Nachrüstung des Amphibienleitsystems an der L 106 beim Herbolzheimer Ortsteil Bleichheim (Landkreis Emmendingen) das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Unterlagen werden ab Dienstag, 17. Dezember, bei der Stadt Herbolzheim ausgelegt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Unterlagen und die Bekanntmachung können dann auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums (www.rp-freiburg.de) unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.       

    Geplant ist eine beidseitige Amphibienleiteinrichtung entlang der L 106 mit ca. 590 Meter Länge und zwölf neuen Durchlässen, die die wandernden Lurche unter der Landesstraße westlich von Bleichheim durchleiten sollen. Zwei bereits bestehende Durchlässe sollen in das Amphibienleitsystem integriert werden. Laut RP werden gleichzeitig der Straßenbelag sowie die Straßenentwässerung erneuert. Ziel sei es, die lokale Amphibienpopulation zu stärken und langfristig zu sichern. Mit den Durchlässen solle aber auch die Verkehrssicherheit erhöht werden.    

    Die Planunterlagen liegen von Dienstag, 17. Dezember bis Donnerstag, 30. Januar 2020 bei der Stadt Herbolzheim zur Einsicht aus. Der Zeitraum wurde wegen der Ferienzeit über den gesetzlich vorgesehenen Zeitraum von einem Monat hinaus verlängert. Die Stadt wird die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werden auch die Räumlichkeiten und Öffnungszeiten mitgeteilt und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Die Auslegung dient dazu, Betroffenen und Interessierten Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.12.2019
    Neun neue Junior Ranger als junge Botschafter des Biosphärengebiets Schwarzwald
    Im neuen Jahr „Volunteer Ranger“ als Angebot für ältere Jugendliche geplant
     Junior Ranger 2019 - BSG Schauinsland

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald hat neun neue Junior Ranger ausgezeichnet: Die Kinder und Jugendlichen haben sich das ganze Jahr für Natur und Umwelt eingesetzt und die Auszeichnung bei einer Art Projektprüfung am Schauinsland erworben. Als Junior Ranger werden in einem Biosphärengebiet Kinder und Jugendliche bezeichnet, die sich durch regelmäßiges Engagement für die Natur auszeichnen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidums Freiburg.


     

    „Wir wollen den Kindern die Natur näherbringen und ihnen dabei zeigen, was ihr eigenes Handeln für Auswirkungen auf die Umwelt hat. Dabei trägt jeder Verantwortung für sein eigenes Handeln. Das gilt insbesondere dafür, wie wir mit der Natur umgehen“, erläutert Bernadette Ulsamer aus dem Fachbereich Bildung für nachhaltige Entwicklung im Biosphärengebiet Schwarzwald. „Nur wer kennt, was es zu schützen gilt, kann dies auch im Alltag umsetzen.“ Als Modellregion für nachhaltige Entwicklung geht es im Biosphärengebiet darum, ein ausgeglichenes Zusammenleben von Mensch und Natur zu ermöglichen – mit dem Blick in die Zukunft. 

    Das Ganze ist Teil des bundesweiten Junior-Ranger-Programms: Im Schwarzwald treffen sich zurzeit zwei Gruppen mit Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 14 Jahren einmal monatlich, um gemeinsam die Region zu erkunden, etwas über Natur und Umwelt zu lernen und draußen aktiv zu sein. Zum Jahresabschluss gibt es die Möglichkeit, die Prüfung zum Junior Ranger abzulegen. Nach fünf Kindern und Jugendlichen im vergangenen Jahr waren es dieses Mal fünf Mädchen und vier Jungs. Diese sind: Samuel und Emilia Rothmund, Lina und Yannis Hackner, David Künzel (alle Schönau), Melina und Aline Gloth (beide Todtnau), Lilly Steinbrunner (Fröhnd) und Leonardo Viets (Freiburg). 

    Für die Prüfung schlüpften die Kinder in die Rolle von Wanderführinnen und Wanderführern und boten der Gruppe spannende Geschichten über Natur, Landschaft und Tiere am Schauinsland. Mit dabei waren neben Bernadette Ulsamer auch Anke Haupt von „Hauptsache draußen“ sowie Ranger Sebastian Wagner, der gemeinsam mit seinem Kollegen Florian Schmidt die zweite Gruppe leitet. Die Kinder und Jugendlichen hatten sich gut vorbereitet: Zum Beispiel erzählten sie ihrem Publikum vom Leben heimischer Tiere wie Reh, Eichhörnchen oder Luchs. Sie bekamen eine Urkunde samt Aufnäher und passendem T-Shirt überreicht. Von nun an sind sie offizielle Junior Ranger des Biosphärengebiets Schwarzwald und können das Team bei Einsätzen unterstützen. 

    Aufgrund der hohen Nachfrage ist eine dritte Junior-Ranger-Gruppe in Planung. Bereits ab dem kommenden Jahr startet eine „Volunteer Ranger Gruppe“. „Mit diesem Angebot richten wir uns verstärkt an ältere Jugendliche. Im Vergleich zu den Junior Rangern wenden wir uns komplexeren Themen zu. Wir wollen uns mit Themen wie Klimawandel, Klimaschutz oder der Sensibilisierung für Natur beschäftigen, aber auch zeigen, was es vor der eigenen Haustür für Abenteuer zu erleben gibt“, so Bernadette Ulsamer. Weitere Infos gibt es direkt bei ihr per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de oder unter Telefon unter 07673/ 889403-4377.

  • Abteilung 4
    05.12.2019
    L 221 in Reichenau (Landkreis Konstanz) wird erst Mitte nächster Woche wieder geöffnet
    Bauarbeiten verzögern sich aufgrund der kalten Witterung

    Witterungsgedingt verzögern sich die Bauarbeiten an der L 221 in der Gemeinde Reichenau (Landkreis Konstanz). Wie das Regierungspräsidium Freiburg am Donnerstag mitteilte, kann die Verbindungsstraße zwischen den Ortsteilen Lindenbühl und Waldsiedlung nicht wie vorgesehen an diesem Freitag wieder geöffnet werden. Noch ausstehende Markierungsarbeiten könnten erst ausgeführt werden, wenn die Temperaturen wieder steigen. Deshalb müsse die Straße voraussichtlich bis Mitte kommender Woche gesperrt bleiben.

    Bis dahin wird der Verkehr weiterhin über die L 220, L 221 (Westtangente) und B 33 umgeleitet. Radfahrer und Fußgänger können die Verbindung nutzen.

     

  • Abteilung 4
    02.12.2019
    L 140 zwischen Gresgen und Tegernau wieder geöffnet
    Vollsperrung wurde heute (Montag, 2. Dezember) aufgehoben

    Die L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) ist seit heute (Montag, 2. Dezember) wieder frei geöffnet. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, konnten die Arbeiten deutlich schneller durchgeführt werden als erwartet. Neben dem anhaltend guten Wetter habe auch der günstige Untergrund zur Beschleunigung beigetragen. Da man bei Rammen der Pfosten für die Schutzplanken nicht wie erwartet auf felsigen Untergrund gestoßen sei, konnte die beauftragte Baufirma, die auch am Samstag gearbeitet hat, den Einbau der Leitplanken zehn Tage früher abschließen, heißt es aus dem RP. Die Umleitungsbeschilderungen wurde bereits im Laufe des Montags abgebaut.       

    Ursprünglich hatte das RP angekündigt, dass die Landesstraße bis Donnerstag, 12. Dezember gesperrt bleiben muss.

  • Abteilung 4
    27.11.2019
    Verbindungsstraße (L 221) zwischen Lindenbühl und Waldsiedlung in der Gemeinde Reichenau (Landkreis Konstanz) von 2. bis 6. Dezember gesperrt
    Für neue Vorfahrtsregelung am Bahnhof muss Straße verbreitert werden/ Umleitung wird ausgeschildert

    Im Vorfeld des Umbaus des Bahnhofsvorplatzes in der Gemeinde Reichenau (Landkreis Konstanz) ändert sich die Vorfahrtsregelung am Bahnhof. Für die dazu notwendigen  Bauarbeiten muss die Verbindungsstraße (L 221) zwischen den Ortsteilen Lindenbühl und Waldsiedlung von Montag, 2. Dezember bis voraussichtlich Freitag, 6. Dezember, gesperrt werden. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt.

    Künftig werden Autofahrer, die in Lindenbühl vom Kindlebildknoten (Anschlussstelle B 33) kommend nach dem Bahnübergang nach rechts in Richtung Waldsiedlung fahren, Vorrang haben. Wie das RP mitteilt, müsse für die neue Verkehrsführung die Verbindungsstraße verbreitert werden. Während der Bauzeit werde der Verkehr über die L 220, L 221 (Westtangente) und B 33 umgeleitet. Radfahrer und Fußgänger können die Verbindung weiterhin nutzen.

    Der Umbau des Bahnhofsvorplatzes in Reichenau befindet sich derzeit im Planfeststellungsverfahren. Nachdem die Offenlage erfolgt sei, werden nun die eingegangenen Stellungnahmen gesichtet, heißt es aus dem RP. Da das Konzept des künftigen Busbetriebes im Landkreis Konstanz eine in beide Fahrtrichtungen befahrbare Gemeindeverbindungsstraße erfordere, müsse diese zunächst provisorisch in den bestehenden Planfeststellungsgrenzen umgebaut werden.

  • Abteilung 3
    27.11.2019
    47 Landwirtinnen und Landwirte im Regierungsbezirk Freiburg haben die Meisterprüfung bestanden
    Regierungsvizepräsident Ficht: „Unternehmer in der Landwirtschaft müssen sich gesellschaftlichen Forderungen nach umweltgerechtem Handeln stellen“

    Bei einer Feierstunde im Regierungspräsidium Freiburg haben Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und Friedbert Schill, Bildungsbeauftragter des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbandes (BLHV), am Mittwoch 47 Landwirtinnen und Landwirten die Meisterbriefe überreicht. Zudem wurden sechs Agrarbetriebswirte für ihre 25-jährige Tätigkeit mit einer silbernen Urkunde ausgezeichnet. 

    „Mit der bestandenen Meisterprüfung sind die Landwirtinnen und Landwirte gut gerüstet, einen modernen Betrieb zu führen und in diesem vielseitigen und anspruchsvollen Berufsfeld erfolgreich zu wirken“, sagte Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und gratulierte den frisch gebackenen Meisterinnen und Meistern zu diesem wichtigen Schritt der beruflichen Qualifizierung. Ficht beschrieb das breite Aufgabenspektrum der Landwirtschaft von der Produktion regionaler und hochwertiger Lebensmittel über ihre Dienstleistungen für Erholung und Tourismus bis zur Landschaftspflege. Die Landwirtschaft müsse sich fortlaufend neuen technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen stellen, etwa der Umsetzung der Düngeverordnung und anderen Vorgaben der gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen Union. „Sie müssen sich mit Ihren Betrieben vorausschauend an die sich verändernden Bedingungen anpassen. Das kostet im täglichen Geschäft viel Zeit und Energie, bringt aber auch Freude und beruflichen Erfolg“, so Ficht.  

    Angesichts der aktuellen Proteste der Landwirtschaft gegen die Agrarpolitik und das Volksbegehren zum Artenschutz wies Ficht darauf hin, dass die Landesregierung reagiert habe: Sie werde ein Bündel von Maßnahmen beschließen mit dem Ziel, die biologische Vielfalt zu stärken und dabei sowohl die konventionelle als auch die ökologische Landwirtschaft zukunftssicher weiterzuentwickeln. Der Berufsstand habe seine Bereitschaft angekündigt, daran konstruktiv mitzuwirken. 

    Ficht rief die neuen Meisterinnen und Meister dazu auf, sich in den Dialog einzubringen und interessierten Menschen zu erklären, wie moderne Landwirtschaft funktioniere: „Sie repräsentieren einen neuen Unternehmertyp in der Landwirtschaft, der sich den gesellschaftlichen Forderungen nach umweltgerechtem Handeln stellen muss“, sagte er. Die neuen sozialen Medien wie auch die analogen Netzwerke wie Vereine oder Gemeinderäte böten umfassende Möglichkeiten des Austauschs, die es zu nutzen gelte.

     

  • Abteilung 5
    27.11.2019
    Dreisam und Elz sollen ökologischer werden
    Infoveranstaltung im Rathaus im Stühlinger
     Dreisam

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat ein Expertenteam von Biologen, Chemikern und Ingenieuren beauftragt, die ökologischen Defizite und deren Ursachen in der Dreisam, der Elz und ihren Zuflüssen zu ermitteln. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden am Mittwoch, 4. Dezember, im Rathaus im Stühlinger vorgestellt.      

    Die Veranstaltung gibt einen Überblick über die Untersuchungen und die Ergebnisse. Das Expertenteam erläutert darüber hinaus seine Vorschläge, wie Dreisam und Elz samt der zugehörigen Nebengewässer den gesetzlich geforderten „guten Zustand ökologischen Zustand erreichen können. Dazu ist ein fachlicher Austausch vorgesehen.

    Termin: Mittwoch, 4. Dezember 2019, 19 Uhr im Großen Sitzungssaal (Raum 302, 2. OG) im Rathaus im Stühlinger (Altbau) der Stadt Freiburg, Fehrenbachallee 12.

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  • Abteilung 2
    27.11.2019
    Staffelübergabe im Tourismusbeirat des Regierungspräsidiums: Alexander Vatovac (Konstanz) und Peter Ehrhardt (Breisach) folgen Bertram Paganini (Konstanz) und Hansjörg Dattler (Freiburg) nach

    Staffelübergabe im Tourismusbeirat des Regierungspräsidiums Freiburg: Mit Bertram Paganini aus Konstanz und Hansjörg Dattler aus Freiburg hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Montag zwei Mitglieder der ersten Stunde verabschiedet. „Sie haben durch Ihre fundierten und praxisnahen Kenntnisse im Tourismus viel Expertise in den Beirat eingebracht und damit zur Modernisierung der Tourismusinfrastruktur unserer Region beigetragen“, sagte Schäfer und dankte beiden für ihre langjährige Mitarbeit.

    Bertram Paganini von der IHK Hochrhein-Bodensee, auf dessen Initiative der Beirat vor 20 Jahren eingerichtet wurde, geht Anfang kommenden Jahres in den Ruhestand. Seine Funktion im Beirat wird Alexander Vatovac, ebenfalls Mitarbeiter der IHK, übernehmen. Hansjörg Dattler, Seniorchef des gleichnamigen Restaurants am Schlossberg und ehemals langjähriger Vorsitzender des Tourismusausschusses der IHK Südlicher Oberrhein, zieht sich auch aus dem Gremium zurück. Ihm folgt Peter Ehrhardt vom Hotel-Landgasthof „Zum Adler“ in Breisach nach.  

    Der Tourismusbeirat beim Regierungspräsidium Freiburg ist ein beratendes Gremium aus Gastronomievertretern und Tourismusexperten der Industrie- und Handelskammern Schwarzwald-Baar, Hochrhein-Bodensee und Südlicher Oberrhein unter dem Vorsitz von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Das mit 20 Mitgliedern besetzte Gremium begutachtet die jährlich eingereichten kommunalen Förderanträge für das Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes (TIP). Seine Empfehlungen zur Förderwürdigkeit der Vorhaben werden dem Fachministerium als Grundlage für die endgültige Entscheidung über die Vergabe von Zuschüssen zugeleitet. Der Beirat begutachtet im Jahr zwischen 10 und 15 kommunale Förderanträge mit einem Zuschussvolumen zwischen 25.000  und 2,5 Millionen Euro. Rund 40 Prozent der zuletzt sieben Millionen Euro Gesamtfördermittel des Landes aus dem TIP fließen jährlich in den Regierungsbezirk Freiburg. Aufgrund der überdurchschnittlich hohen Zahl an Kur- und Erholungsorten liegt der Regierungsbezirk Freiburg damit weit über dem Landesschnitt.

     

  • Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europa
    22.11.2019
    „Vorteile von Europa im Alltag erfahrbar machen“: Strategie 2030 für die Trinationale Metropolregion Oberrhein unterzeichnet
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Herausforderungen des Klimawandels und umweltfreundliche Mobilität im Fokus“
     Unterzeichnerzeremonie

    Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus Frankreich, der Schweiz und Deutschland haben am Freitag in Basel die neue Strategie 2030 für die Trinationale Metropolregion am Oberrhein (TMO) unterzeichnet. „Wir wollen Modellregion für Europa sein und die Vorteile von Europa im Alltag erfahrbar machen. Dazu werden wir die Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft weiterentwickeln, die Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stärken und neue Potenziale erschließen“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die die Strategie gemeinsam mit der Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann der Öffentlichkeit vorstellte. Ein besonderes Augenmerk gelte den Herausforderungen und Chancen des Klimawandels, dem Ausbau der umweltfreundlichen Mobilität sowie dem Abbau von rechtlichen Barrieren für die Bürgerinnen und Bürger.           

    Mit der Strategie 2030 wird die TMO-Strategie 2020 fortgeschrieben. Wichtige Inhalte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den nächsten zehn Jahren sind die Zugverbindung zwischen Freiburg und Colmar, der deutsch-französische Wirtschafts- und Innovationspark in Fessenheim, ein Bahnticket für Azubis und Studierende zwischen Straßburg, Karlsruhe und Basel sowie die Optimierung der digitalen Infrastruktur und die Erleichterung der grenzüberschreitenden Arbeit von Handwerkern.          

    Im vergangenen Jahrzehnt seien im Rahmen der TMO mehr als 100 Millionen Euro an Fördermitteln geflossen, betonte Bärbel Schäfer. Mit Mitteln des INTERREG Programms der Europäischen Union für Grenzregionen seien beispielsweise Brücken und Radwege, Projekte zur grenzüberschreitenden Berufsbildung, die Zusammenarbeit im Gesundheits- und Rettungswesen und die Kooperation von Forschung und Lehre in den drei Ländern kofinanziert worden. „Für die neue Förderperiode bis 2030 wird voraussichtlich ein ähnlich hoher Betrag zur Gestaltung der Zusammenarbeit am Oberrhein zur Verfügung stehen“, kündigte die Regierungspräsidentin an.                 

    Die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) wurde 2010 von Politikerinnen und Politikern am Oberrhein gegründet, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, ihre Akteure und ihre Institutionen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft noch besser miteinander zu vernetzen. Ihre Ziele haben die Gründer der TMO in einer ersten Strategie 2020 zusammengefasst. Nun, zehn Jahre später, haben die Akteure vereinbart, was sie in den Jahren bis 2030 für den Oberrhein und seine Bürgerinnen und Bürger erreichen wollen. Die TMO ist in vier Säulen gegliedert: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Die so genannten Sprecher der Säulen treffen sich regelmäßig, um die Aktivitäten in ihren Bereichen zu koordinieren und sich gegenseitig zu unterstützen. Sprecherin der TMO-Säule Politik ist derzeit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sprecher der TMO-Säule Wissenschaft ist Rektor Hans-Jochen Schiewer. Sprecher der TMO-Säule Wirtschaft ist Jean-Luc Heimburger, Präsident der Industrie- und Handelskammer Strasbourg.

    Die TMO-Strategie 2030 im Internet: http://www.rmtmo.org/de/home.html

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  • Abteilung 4
    22.11.2019
    Durchlass an der L 151 bei Hänner (Gemeinde Murg, Kreis Waldshut) wird erneuert
    Vollsperrung vom 25. November bis 13. Dezember // Örtliche Umleitung wird ausgeschildert

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) erneuert von Montag, 25. November, bis Freitag, 13. Dezember, den Durchlass beim Wührebach an der L 151 im Murger Ortsteil Hänner. Die Landesstraße muss in diesem Zeitraum gesperrt werden. Der Verkehr wird großräumig über den Laufenburger Ortsteil Rotzel (L 151 a) umgeleitet. Die Fahrgäste der betroffenen Buslinien werden per Aushang an den Bushaltestellen über Ersatzhaltestellen informiert.      

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

  • Abteilung 4
    21.11.2019
    Ortsumfahrung Staufen: Ab Montag halbseitige Sperrung für Bau des neuen Verkehrskreisels

    Die Bauarbeiten am neuen Verkehrskreisel im Bereich der Kreuzung Krozinger Straße/L 125 / L 123 für die Ortsumfahrung Staufen gehen schneller voran als geplant. Wie das Regierungspräsidium Freiburg am Donnerstag mitteilte, beginnen in der kommenden Woche die Arbeiten an den Anschlussbereichen der L 123 zwischen Bad Krozingen und dem Staufener Westen. Dazu muss die Fahrbahn ab Montag, 25. November, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird mit einer Ampel geregelt.  

    Die Arbeiten dieser Bauphase werden voraussichtlich bis Weihnachten andauern, heißt es aus dem RP. Vor allem in den Stoßzeiten sei mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

  • Abteilung 4
    21.11.2019
    L 140 zwischen Gresgen und Tegernau (Kreis Lörrach) bleibt bis Donnerstag, 12. Dezember, gesperrt
    Regierungspräsidium bedauert die Verzögerungen // „Bauzeitenplan konnte nicht eingehalten werden

    Die Arbeiten an der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) verzögern sich bis Donnerstag, 12. Dezember. „Wir bedauern sehr, dass der mit der beauftragten Firma vereinbarte Bauzeitenplan für den Einbau der Bankette nicht eingehalten werden konnte“, so ein Sprecher des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Er gehe davon aus, dass der Einbau der Schutzplanken, mit dem bereits begonnen wurde, nun zügig vorangehe. „Wir hoffen, dass nun alles reibungslos läuft. Die für den Einbau der Schutzplanken beauftragte Baufirma werde alles daransetzen, noch den ein oder anderen Tag früher fertig zu werden,“ heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 2
    18.11.2019
    Arbeitskreis Alemannische Heimat verleiht Ehrennadeln für Verdienste bei der Heimatpflege in Ottenhöfen (Ortenau)
    Ausgezeichnet wurden Annerose Bauer aus Emmendingen, Friedhilde Brucker aus Hofstetten, Klaus Lehmann aus Hausach und Markus Manfred Jung aus dem Kleinen Wiesental
     Verleihung vier Ehrennadeln für Verdienste auf dem Gebiet der Heimatpflege

    Der Arbeitskreis Alemannische Heimat hat vier Ehrennadeln für Verdienste auf dem Gebiet der Heimatpflege verliehen. Bei einer Feierstunde am vergangenen Donnerstag in Ottenhöfen (Ortenaukreis) zeichnete Johannes Dreier, der zuständige Abteilungsleiter des Regierungspräsidiums Freiburg gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises, Martin Obert, folgende Frauen und Männer für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement aus:  

    ·         Annerose Bauer (Emmendingen) engagiert sich vor allem im Verein zur Erhaltung der Hochburg. Dort bietet sie seit über 25 Jahren in historischen Gewändern Führungen an. Zudem befasst sie sich mit der Erforschung heimatkundlicher Themen und der Transkription historischer Handschriften.  

    ·         Friedhilde Brucker (Hofstetten) war jahrelang als Trachtentänzerin, Sängerin und Akkordeonistin im Volkstanz aktiv. Für die Trachten fertigt sie zum Bespiel Rollenkränze und Goldhauben, die vor allem in den Dörfern rund um Haslach getragen werden. 

    ·         Klaus Lehmann (Hausach) engagiert sich im Schwarzwaldverein Hausach in vielfältiger Weise und setzt sich insbesondere für die Vermittlung der Hausacher Stadtgeschichte ein. 

    ·         Markus Manfred Jung (Kleines Wiesental) engagiert sich als Autor, Verleger und Kulturveranstalter für die Erhaltung der alemannischen Mundart. Er schreibt und verlegt dazu Lyrik und Prosa, aber auch Kinderbücher, Theaterstücke und Hörspiele. Er ist Gründer der „Internationalen Mund-Art Literatur-Werkstatt Schopfheim“. 

    Johannes Dreier dankte den Geehrten im Namen des Landes für ihr Engagement und wies darauf hin, dass der ehrenamtliche Einsatz für die Heimatpflege viel zur Identität einer Region beitrage und ein stabiles und lebenswertes Gemeinwesen fördere. Er ermunterte die anwesenden Verbandsvertreter dazu, auf die junge Generation zuzugehen und Ideen zu deren Einbindung und zur Förderung eines zeitgemäßen Heimatbewusstseins zu entwickeln. 

    Anlässlich der Verleihung der Ehrennadeln kamen aus dem gesamten Regierungsbezirk Freiburg Vertreterinnen und Vertreter von Trachtenverbänden und Bürgerwehren sowie von Vereinen, die sich mit Orts- und Regionalgeschichte

    oder der Mundartpflege befassen, nach Ottenhöfen. Bürgermeister Hans-Jürgen Decker begrüßte die Gäste und dankte der Trachten- und Volkstanzgruppe Ottenhöfen mit ihrem Leiter Udo Kimmig für die Organisation des Abends und ihre Tanzvorführungen.  

    Hintergrundinformation:

    Der Arbeitskreis Alemannische Heimat e.V. ist Dachverband für Verbände in Südbaden, die auf dem Gebiet der Heimatpflege (Trachtenwesen, Mundart, Bürgerwehren, Geschichtsforschung, Musik und Tanz, Theater) tätig sind.

    Das Regierungspräsidium Freiburg fördert als Landesbehörde die Heimatpflege und arbeitet beratend im Arbeitskreis mit.


    Foto von links nach rechts:
    Wolfgang Hermann (Bürgermeister Hausach), Hans-Jürgen Decker (Bürgermeister Ottenhöfen), Friedhilde Brucker (Hofstetten), Klaus Lehmann (Hausach), Johannes Dreier (Regierungspräsidium Freiburg), Annerose Bauer (Emmendingen), Markus Manfred Jung (Kleines Wiesental) und Martin Obert; Vorsitzender des Arbeitskreises Alemannische Heimat. Foto: RPF

  • Abteilung 4
    15.11.2019
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen zwischen Montag, 18. November, und Freitag, 22. November

    Wegen Rest- und Ausbesserungsarbeiten an der frisch sanierten Fahrbahndecke der B 317 muss die Bundesstraße zwischen Schopfheim-Mitte und Maulburg-Ost von Montag, 18. November, bis Freitag, 22. November, abschnittsweise halbseitig gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, sind die Sperrungen in der verkehrsarmen Zeit täglich zwischen ca. 8:30 Uhr und 15:30 Uhr geplant. Der Verkehr an der Wanderbaustelle werde per Ampel geregelt und an den jeweiligen Bauabschnitten vorbeigeführt.     

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei ausreichender Witterung durchzuführen seien.

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  • Abteilung 5
    15.11.2019
    Zusammenfluss von Brigach und Breg wird naturnah umgestaltet
    Regierungspräsidium plant in den nächsten Wochen Rückbau von Gebäuden und Rodung von Gehölzen

    Nach einer intensiven Planungsphase beginnt ab Montag, 18. November, mit der Vorbereitung des Baufeldes die Umgestaltung des Zusammenflusses von Brigach und Breg in Donaueschingen. Diese ersten Arbeiten sollen Ende Februar 2020 abgeschlossen sein. Im Anschluss daran werden Leitungen verlegt und eine neue Brücke über den neuen Verlauf der Breg gebaut. Die eigentlichen Erd- und Wasserbauarbeiten sollen dann von Sommer 2020 bis Ende  2021 in mehreren Bauabschnitten realisiert werden.    

    Hintergrund des Projektes zur Revitalisierung des Donauursprungs sei das Ziel eines guten ökologischen Zustands der Gewässer nach den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Brigach, Breg und Donau sind, in den früheren Jahrzehnten bzw. Jahrhunderten begradigt worden. Das Gewässerumfeld, die ehemalige Aue, wurde und wird intensiv durch den Menschen genutzt. Gewässertypische Strukturen und die eigendynamische Entwicklung der Gewässer fehlen heute weitestgehend. Der Lebensraum für gewässer- und auebewohnende Pflanzen und Tiere sei nur noch eingeschränkt vorhanden.       

    „Das Rad der Zeit kann nicht zurückgedreht werden“, sagt Marlene Reichegger, verantwortliche Projektleiterin beim Landesbetrieb Gewässer im RP, „aber wir wollen dem Gewässer mehr Raum geben, um sich naturnah zu entwickeln.“   

    Die Planung zur Revitalisierung des Donauursprungs sehe genau dies vor. Im Unterlauf der Breg werde das Vorland bis auf die anstehende Kiesschicht abgetragen und die vorhandene Uferbefestigung entfernt. Die eigendynamische Entwicklung innerhalb des bestehenden Profils soll durch das Einbringen von Strukturelementen in Form von Totholz gefördert werden, damit sich geeignete Habitate für Fische und Fischnährtiere entwickeln und erhalten können. In der Brigach könne mit Rücksicht auf den bestehenden Hochwasserschutz und der vorhandenen Infrastruktur nicht so weitreichend eingegriffen werden wie an der Breg. Dennoch solle auch hier durch strömungslenkende Maßnahmen der ökologische Zustand verbessert werden, so Reichegger weiter.     

    Kernstück der Maßnahme sei der künftige Mündungsbereich und Beginn der Donau, ca. 300 Meter oberhalb des heutigen Zusammenflusses. Der Raum für die Gestaltung einer dynamischen Flusslandschaft werde durch den großflächigen Abtrag des Geländes, auf dem derzeit noch die Anlagen des ehemaligen Kreistierheimes und des Hundesportvereins vorhanden sind, geschaffen.       

    In den kommenden Wochen werde nun zunächst das Baufeld freigeräumt. Hierzu sei es erforderlich, die noch vorhandene Infrastruktur, wie zum Beispiel Gebäude und Leitungen des alten Kreistierheimes und des Vereins der Hundesportfreunde, zurückzubauen. Weiter müssten in gewissem Umfang die Gehölze und Bäume im Bereich des zukünftigen Zusammenflusses von Brigach und Breg gerodet werden. Der Eingriff werde auf das erforderliche Minimum beschränkt. Die Bäume würden für den Einbau als Strukturelemente im Gewässer im kommenden Jahr vorgehalten, heißt es aus dem RP.

     

     

  • Abteilung 4
    14.11.2019
    Baustelle auf der A5 bei Lahr (Ortenau) wird geräumt Ab Montagabend (18. November) geht es für drei Nächte nur einspurig in Richtung Basel
    Tempo 80 bis Mitte Dezember // Regierungspräsidium warnt vor Staus in den Abendstunden // Weitere Sanierung an A 5 ab April 2020

    Rund zwei Wochen früher als geplant, räumt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) ab Montagabend, 18. November, die Baustelle an der A 5 bei Lahr. Ab Donnerstag, 21. November, heiße es dann wieder freie Fahrt auf diesem Autobahnabschnitt, allerdings bis Mitte Dezember mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometern.      

    In insgesamt drei aufeinanderfolgenden Nachtschichten wird jeweils von 19 Uhr bis am nächsten Morgen gegen 6 Uhr die komplette Verkehrssicherung in Fahrtrichtung Basel zurückgebaut. Dabei wird auf 4,5 Kilometern Länge die Gelbmarkierung abgetragen, Baken und Schilder eingesammelt, sowie die transportablen Betonschutzwände abgebaut. In dieser Zeit steht in Fahrtrichtung Basel nur eine Fahrspur zur Verfügung. Von Montag, 18. November, bis Mittwoch, 20. November sei in den Abendstunden mit Staus in Richtung Süden zu rechnen, heißt es aus dem RP.    

    Bis Mitte Dezember wird im Bereich der Anschlussstelle Lahr weiterhin Tempo 80 gelten, da dort noch vier Sonderanfertigungen in der Betonschutzwand fehlen. Diese können erst nach Verkehrsfreigabe vermessen und anschließend produziert werden.  Wie das RP weiter mitteilt, sei 2020 eine weitere Fahrbahnsanierung auf der A 5 geplant. Von Mitte April bis Ende Mai 2020 werde im Bereich Teningen die Fahrbahn in Fahrtrichtung Basel erneuert. Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

     

  • Abteilung 1
    14.11.2019
    Vorbereiten für den Ernstfall: Regierungspräsidium Freiburg zieht positive Bilanz der Notfallübung mit dem schweizerischen Kernkraftwerk Beznau
    Über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden und Rettungsdienste probten am Mittwoch den Schutz der Bevölkerung

    Das Regierungspräsidium Freiburg, die Landratsämter Waldshut und Lörrach sowie das Radiologische Lagezentrum des Bundes und das Umweltministerium Baden-Württemberg haben am Mittwoch an einer Notfallübung mit dem Kernkraftwerk Beznau und den schweizerischen Behörden teilgenommen. Simuliert wurde dabei ein schwerer Störfall mit Austritt von Radioaktivität in dem zwölf Kilometer von Waldshut-Tiengen entfernten Kernkraftwerk. Rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der sogenannten Verwaltungsstäbe der Behörden probten zwölf Stunden lang den Ernstfall von der Information der Bevölkerung, der Ausgabe von Jodtabletten bis zur Sperrung von Straßen.  

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die als Beobachterin zeitweise dabei war, zeigte sich beeindruckt: „Es ist faszinierend zu erleben, wie realistisch der Ernstfall simuliert werden kann und wie gut die Zusammenarbeit der verschiedenen Fachbereiche des Regierungspräsidiums funktioniert.“ Im Verwaltungsstab arbeiten alle Abteilungen des RP mit vom Referat für Katastrophenschutz über die Pressestelle bis zu Straßen, Gesundheit, Umwelt und Landwirtschaft.  

    An der Übung beteiligt waren neben Polizei und Bundeswehr auch die Rettungskräfte des DRK, der Malteser sowie das THW. Der genaue Zeitpunkt  sowie das Notfallszenario waren vorab nicht bekannt. Die Alarmierung erfolgte um 5.23 Uhr. Aufgabe der Stäbe im RP und in den Landratsämtern war es, die eingehenden Informationen zu bewerten, das Vorgehen und die Kommunikation untereinander abzustimmen, die Bevölkerung zu warnen und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz einzuleiten. 

    Regierungsvizepräsident und Stabsleiter Klemens Ficht zog eine positive Bilanz: „Es ist enorm wichtig, an solchen Übungen teilzunehmen, um zu erfahren, an welchen Stellschrauben es noch zu drehen gilt.“ Erstmals habe man bei der Information der Bevölkerung auch die sozialen Medien berücksichtigt, was auf der einen Seite große Chancen eröffne, auf der anderen Seite den Zeitdruck aber enorm erhöhe.  

    Klemens Ficht dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stäbe sowie den Hilfsorganisationen, Polizei, Bundeswehr, THW und allen beteiligten Behörden für ihre Teilnahme und das gute Miteinander.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.11.2019
    Biosphärengebiet Schwarzwald und Commerzbank kooperieren erfolgreich: Maik Kessler absolviert Umweltpraktikum in der Schönauer Geschäftsstelle
    Geschäftsführer Walter Kemkes: „Junge Menschen bringen ihre Erfahrungen und ihren Blickwinkel erfolgreich in die Arbeit des Biosphärengebiets Schwarzwald ein“
     Maik Kessler absolviert Umweltpraktikum in der Schönauer Geschäftsstelle

    „Sechs Monate Praktikum klingt erst einmal lang. Ich profitiere von den vielfältigen Einblicken, die ich in den verschiedenen Fachbereichen im Biosphärengebiet Schwarzwald erhalte. Hier sind sehr unterschiedliche Disziplinen vertreten, von denen ich ein deutlich breiteres Wissen erhalte, als dies in meinem Studiengang normalerweise der Fall ist. Das Commerzbank-Umweltpraktikum bietet eine wertvolle Ergänzung zum Studium“, erläutert Maik Kessler aus dem Nordschwarzwald seine Gründe für das Umweltpraktikum. 

    Der Student für nachhaltiges Regionalmanagement an der Hochschule Rottenburg absolviert derzeit ein sechsmonatiges Open-Air-Semester im Team der Schönauer Geschäftsstelle. Maik Kessler stammt aus Pfalzgrafenweiler im Kreis Freudenstadt. Er verfolgte den spannenden Entstehungsprozess des Nationalparks Schwarzwald und schrieb darüber eine Seminararbeit. In seinem Praktikum in Schönau arbeitet er in den Fachbereichen Naturschutz und Regionalentwicklung. Er unterstützt den Fachbereich Naturschutz bei der Erarbeitung strategischer Ziele für das Rahmenkonzept und entwickelt zurzeit im Team eine Entdeckerkarte für Kinder. 

    Gemeinsam mit Geschäftsführer Walter Kemkes wurde er jetzt von Thorsten Löhr, Leiter Unternehmerkunden der Commerzbank-Niederlassung Freiburg, empfangen und erhielt zur Arbeitsunterstützung eine prall gefüllte Umhängetasche. 

    Mit dem Umweltpraktikum ermöglicht die Commerzbank jungen Menschen, ihr praktisches Semester in einem Nationalpark, Biosphärenreservat oder Naturpark zu absolvieren. Neben der Unterkunft übernimmt die Bank auch ein Taschengeld für die Praktikanten. „Natur- und Umweltbildung werden immer wichtiger auch als Schlüsselqualifikation. Wir fühlen uns als Commerzbank dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Unser Umweltpraktikum ist dazu ein wertvoller Beitrag, um jungen Menschen die Chance zu geben, eigene Erfahrungen zu machen und sich so für ihren späteren Beruf zu qualifizieren“, erklärte Thorsten Löhr beim Treffen in der Filiale in Freiburg.  

    Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets, sagte bei dieser Gelegenheit: „Ich freue mich dass wir mit der Commerzbank einen aufgeschlossenen Partner haben. Die Praktikanten sind eine interessante Ergänzung unseres Teams. Sie sind jung, neugierig und engagiert für die Themen bei uns im Biosphärengebiet und bringen ihren eigenen Blickwinkel mit. Diese Perspektive hilft uns, auch ihre Erfahrungen und damit die Lebenswelt junger Menschen bei uns einzubringen“. Er wies auf eine weitere Kooperationsmöglichkeit hin: So wird in anderen Großschutzgebieten das Bergwaldprojekt gefördert, das es bislang im Biosphärengebiet Schwarzwald noch nicht gibt. Hier unterstützt die Commerzbank den Trägerverein mit finanziellen Mitteln, um eine naturnahe Gestaltung der Bergmischwälder zu ermöglichen. 

    Bereits am 15. Januar endet die Bewerbungsfrist für das nächste Commerzbank-Umweltpraktikum 2020 im Biosphärengebiet Schwarzwald: „Wir freuen uns auf Bewerbungen von Interessenten, die bei uns ihr Open-Air-Semester absolvieren wollen“, erläuterte Walter Kemkes. Auch für Pflichtpraktika bietet das Biosphärengebiet Schwarzwald Plätze – momentan sind freie Kapazitäten wieder ab Juni 2020 vorhanden. Weitere Informationen erteilt Bernadette Ulsamer unter Telefon 07673/889402-4377 oder per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de.

     

  • Abteilung 2
    12.11.2019
    Regierungspräsidium spricht sich für Bündelung der Stromtrasse an der A 5 aus
    Behörde erlässt Raumordnungsbeschluss für Ausbau der Hochspannungsleitung bei Schutterwald

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) spricht sich zum Abschluss eines Raumordnungsverfahrens zur Verstärkung des Stromnetzes von Nord nach Süd für den Rückbau der 220 Kilovolt- Hochspannungsleitung aus, die das Gewerbe- und Industriegebiet von Schutterwald überspannt. Die neue Trasse soll an die A 5 verlegt und mit anderen Hochspannungsleitungen gebündelt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.     

    „Wir wollen zum bundesweiten Ausbau der erneuerbaren Energien beitragen. Um den umweltfreundlichen Strom vom Norden in den Süden zu transportieren, müssen wir die Leitungsnetze optimieren Der Raumordnungsbeschluss ist ein wichtiger Schritt, das Stromnetz an die zukünftigen Anforderungen anzupassen“, erklärt Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.     

    Dem Verfahren sei der Antrag des Netzbetreibers Transnet vorangegangen. Dieser möchte die 220-Kilovolt-Hochspannungsleitung zwischen Karlsruhe und Eichstetten am Kaiserstuhl durch eine 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung ersetzen. Der jetzt erlassene Raumordnungsbeschluss des RP bezieht sich auf den Abschnitt zwischen dem Umspannwerk Offenburg-Weier und der Gemarkungsgrenze zwischen den Gemeinden Neuried und Meißenheim im Bereich der Gemeinde Schutterwald (Ortenau). Dabei habe die Behörde die raumverträglichste Alternative ermittelt. Im Verfahren seien drei Varianten auf ihre Raum- und Umweltverträglichkeit untersucht worden, heißt es aus dem RP.     

    Der zuständige Abteilungspräsident im RP, Johannes Dreier: „Mit der Bündelung der Stromtrassen an der Autobahn schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Zum einen werden die Bürgerinnen und Bürger von Schutterwald entlastet. Zum anderen kann durch die Verlegung der Trasse an die Autobahn der Ausbau des Energieversorgungsnetzes möglichst flächen- und landschaftsschonend verwirklicht werden. Im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren muss auch im Interesse der Raumschaft geprüft werden, wie die Eingriffe weiter minimiert werden können“. Insbesondere müsse angestrebt werden, Leitungen auf gemeinsamen Strommasten zu bündeln.    

    Das geplante Vorhaben sei mit anderen raumbedeutsamen Planungen, wie dem sechsspurigen Ausbau der A 5, der Ortsumfahrung Elgersweier mit der darin enthaltenen Anschlussstelle Offenburg Süd und dem Ausbau der Rheintalbahn inklusive des Güterzugtunnels Offenburg abgestimmt worden. Der Raumordnungsbeschluss kann auf der homepage des RP Freiburg (www.rp-freiburg.de) unter der Rubrik „Aktuelles“ abgerufen werden.

  • Abteilung 2
    12.11.2019
    Regierungspräsidium lässt Transport von Schadholz auf der Strecke der Sauschwänzlebahn im Winter nicht zu

    Der von den Bahnbetrieben Blumberg beantragte Transport von Schadholz auf der Strecke der Sauschwänzlebahn zwischen den Bahnhöfen Blumberg-Zollhaus und Weizen wird nicht genehmigt. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg am Dienstag mitgeteilt. Der Wunsch nach einer generellen Genehmigung für Holztransporte im Winter stehe im Widerspruch zu den vertraglichen Vereinbarungen, die das RP vor einem knappen Jahr mit den Bahnbetrieben getroffen hat. 

    Ende 2018 wurde auf einem Teil der Strecke im Winterbetrieb eine genau geregelte Anzahl von Fahrten der Sauschwänzlebahn unter Auflagen zugelassen. Der Vertrag sollte die damals bestehende Rechtsunsicherheit beseitigen. „Die Interessen am Betrieb der Museumsbahn und am Artenschutz in Einklang zu bringen, war eine große Herausforderung. Die im Rahmen des Interessenausgleichs gefundenen Regelungen sollten jetzt auch eingehalten werden“, heißt es aus dem RP. Ausnahmen könnten nur im Einzelfall nach Untersuchung der Tunnel und nur für einen kurzen Zeitraum gemacht werden. 

    Der Antrag der Bahnbetriebe Blumberg sei mit dem gesetzlichen Artenschutz nicht vereinbar. Die gewünschten Güterbahnfahrten würden die bedrohten Fledermausarten, die in den Tunneln an der Bahnstrecke überwintern, erheblich stören.

    Deshalb müsse der Abtransport des Schadholzes aus der Region im Winterhalbjahr auf andere Art erfolgen. In der Zeit von Mitte April bis Ende Oktober seien Holztransporte möglich.

  • Abteilung 4
    11.11.2019
    Am Mittwoch, 13. November, nur eine Fahrspur auf der A5 bei Lahr (Ortenaukreis) in Richtung Karlsruhe
    Verkehr wird auf frisch sanierte Fahrbahn verlegt/ RP rechnet mit Verkehrsbehinderungen

    Die Bauarbeiten an der A 5 bei Lahr (Ortenau) sind früher als geplant fertig und sollen schon in ca. zwei Wochen abgeschlossen sein. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. 

    Bevor es jedoch soweit ist, muss der Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder zurück auf die frisch sanierte östliche Fahrbahn (Richtung Karlsruhe) verlegt werden. Dazu werden am Mittwoch, 13. November, von 10 bis ca. 17 Uhr die Überleitungsbereiche an Beginn und Ende der Baustelle sowie bei der Anschlussstelle Lahr zurückgebaut. In dieser Zeit steht in Fahrtrichtung Karlsruhe nur eine Fahrspur zur Verfügung. Die Verkehrsteilnehmer in Richtung Norden müssen sich deshalb auf Verkehrsbehinderungen einstellen.  

    Nach der Verkehrsumlegung müssen die vorher genutzten Überleitungsbereiche mit Betonschutzwänden und Stahlschutzplanken geschlossen werden. Das dauert voraussichtlich bis zum 20. November. Damit der Mittelstreifen für diese Bauarbeiten frei ist, wird der Verkehr tagsüber zweispurig nach rechts auf die LKW- und Standspur geleitet. Nachts läuft der Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe auf den gewohnten Fahrspuren. 

    In Fahrtrichtung Basel bleibt bis zum endgültigen Rückbau der Verkehrssicherung am Mittwoch, 20. November alles unverändert. Lediglich am 13. November wird es nachmittags kurzzeitig nur eine Fahrspur nach Süden geben. Dort müssen zwei Baustelleneinfahrten geöffnet werden.

     

     

  • Abteilung 4
    11.11.2019
    B 33 bei Gengenbach (Ortenau) wird halbseitig gesperrt
    Bundesstraße wird dreispurig// verengte Fahrbahn bis Sommer 2020

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) baut die B 33 bei Gengenbach (Ortenau) zwischen den beiden Anschlussstellen Gengenbach Mitte und Gengenbach Nord dreispurig aus. Für die Einrichtung der Baustelle muss der Verkehr für jeweils eine Nacht an den beiden kommenden Wochenenden (16./17. November oder 23./24.November) zwischen Samstag, 18 Uhr, und Sonntag, 12 Uhr, halbseitig gesperrt werden. Dies könne sich jedoch je nach Wetter kurzfristig um eine Woche verschieben, so das RP.    

    Der von Offenburg kommende Verkehr verbleibt während der halbseitigen Sperrung auf der B 33, er wird lediglich verschwenkt. Der aus Biberach kommende Verkehr wird bei Gengenbach Süd ausgeleitet und über Brückenhäuser und Grünstraße durch Gegenbach geführt. Danach erfolge die Einleitung auf die B 33 an der Nordspange Gengenbach. Die Zufahrt zur Araltankstelle Nord sei während dieser Zeit über die Berghauptener Straße möglich, heißt es aus dem RP.   

    Während der folgenden Ausbauarbeiten wird die Fahrbahn zwischen der Nordspange Gengenbach und Gengenbach Mitte in beiden Fahrtrichtungen verengt. Es gelte jeweils Tempo 30. Die Bauarbeiten sollen laut RP im Sommer 2020 abgeschlossen sein. 

    Der dreispurige Ausbau der B 33 wird durch die Bietergemeinschaft Strabag Vogel –Bau durchgeführt. Die Kosten liegen bei 2,8 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 2
    11.11.2019
    Lörrach: Kreisklinik erhält 9,62 Millionen Euro für die Planung des neuen Zentralklinikums
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Das Zentralklinikum ist ein wichtiger Beitrag zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Krankenhausversorgung“
     Von rechts nach links: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Carola Schliemann vom RP, Armin Müller (Geschäftsführer Kliniken des LK Lörrach),  Thorsten Stolpe (Projektleiter Zentralklinikum) und Landrätin Marion Dammann.

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat den Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH für die Planung des neuen Zentralklinikums 9,62 Millionen Euro bewilligt. Aus diesem Anlass besuchte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Montag das Kreiskrankenhaus Lörrach und informierte sich bei Landrätin Marion Dammann und Klinikgeschäftsführer Armin Müller über den Stand des Vorhabens. Die neue Zentralklinik soll voraussichtlich 2025 mit 677 Betten in Betrieb gehen und dann die vier bisherigen Krankenhäuser in Lörrach, Rheinfelden und Schopfheim ersetzen.

    „Mit dem Bau des Zentralklinikums leistet der Landkreis Lörrach einen wichtigen Beitrag zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen in der Krankenhausversorgung“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Die neue Klinik ermögliche durch die Konzentration der stationären Versorgung an einem Standort sowohl eine verbesserte Spezialisierung als auch eine intensivere fachübergreifende Zusammenarbeit. Ein Mehrwert schaffe die neue Klinik jedoch nicht nur für die Patientinnen und Patienten. Auch die zukünftige Belegschaft dürfe sich auf ein hochmodernes Krankenhaus freuen. Hinzukomme, dass sich auf dem als Campus geplanten Gelände des neuen Zentralklinikums auch eine psychiatrische Fachklinik mit deutlich erweiterten Kapazitäten ansiedeln werde. Weiter seien dort ein Ärztehaus und sonstige gesundheitsnahe Angebote angedacht.  

    „Wir danken dem Land Baden-Württemberg und dem Regierungspräsidium für die zügige Zuteilung von Mitteln“, sagte Landrätin Marion Dammann. Dies helfe sehr bei der Vorfinanzierung des Klinikprojektes, in dessen Rahmen bereits erhebliche Planungskosten entstanden seien, so Dammann weiter. 

    Bei ihrem Besuch hob Regierungspräsidentin Schäfer hervor, dass das Land nicht nur die aktuelle Planung, sondern auch zukünftig den Bau des Zentralklinikums finanziell unterstützen werde. Hierzu liege ein Förderantrag vor, der von Baukosten von rund 314 Millionen Euro ausgeht. Voraussichtlich könne bei der anstehenden Förderung des Baus auch auf Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes zurückgegriffen werden.  

    Neben der Förderung des Klinikneubaus ist mit dem kürzlich vom Regierungspräsidium erlassenen Planfeststellungsbeschluss zur Verlegung der L 138 einschließlich der Gewährleistung des Hochwasserschutzes auch eine weitere Voraussetzung für den Klinikneubau geschaffen. Das Land beabsichtigt, sich als Baulastträger des straßenbegleitenden Radwegs an dieser Maßnahme zu beteiligen. Ebenso sind mit der laufenden Planung zum kreuzungsfreien Anschluss an die B 317 wichtige Weichen bei der verkehrlichen Erschließung des Zentralklinikums bereits gestellt.

  • Abteilung 4
    08.11.2019
    Sanierung der L 87 bei Achern (Ortenau) geht in die nächste Phase
    Regierungspräsidium weist auf Sperrungen und Umleitungen hin

    Die Sanierung der L 87 bei Achern (Ortenau) geht in die nächste Phase. Am Samstag, 9. November, soll der Bauabschnitt zwischen der Abfahrt Fautenbach und der Abfahrt Achern fertig gestellt sein. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der weitere Bauablauf von der bisherigen Planung abweichen. 

    So sollen am Montag, 11. November, die Auf - und Abfahrtsäste im Bereich der Anschlussstelle Fautenbach bzw. der Infrastrukturstraße saniert werden. Die Arbeiten sollen am Samstag den 16. November, abgeschlossen sein. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung der Anschlussstelle ausgeführt. Eine Umleitungsstrecke über die Anschlussstelle Achern wird ausgeschildert. Am Montag und Dienstag (18./19. November) sei dann die nördliche Fahrbahnhälfte der L 87 im Bereich der Abfahrt Achern an der Reihe. Die L 87 werde dafür halbseitig gesperrt. Der Verkehr in Fahrtrichtung B 500 kann die L 87 weiterhin passieren, der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn muss eine Umleitung durch Achern zur Anschlussstelle Fautenbach in Kauf nehmen. Von Mittwoch, 20. November, bis Samstag, 23. November, wird dann die Abfahrtsrampe zum Scheck In Kreisel saniert. Dieser Abschnitt wird wieder unter Vollsperrung des Abfahrtsastes saniert. Der Verkehr mit dem Fahrtziel Achern muss entweder über die Anschlussstelle Fautenbach oder über die Abfahrt Oberkircherstraße ausweichen. Der Verkehr aus Achern mit Fahrtziel Autobahn muss ebenfalls die Anschlussstelle Fautenbach benutzen. Die jeweiligen Umleitungen werden ausgeschildert. 

    Am folgenden Montag und Dienstag, 25./26. November, werde dann die südliche Fahrbahnhälfte der L 87 im Bereich der Abfahrt Achern in Angriff genommen. Diese Arbeiten werden unter halbseitiger Sperrung der L 87 durchgeführt. D.h. der Verkehr in Fahrtrichtung B 500 kann die L 87 weiterhin passieren, der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn muss eine Umleitung durch Achern zur Anschlussstelle Fautenbach benutzen.  

    Die abschließenden Fahrbahnmarkierungsarbeiten würden unter Verkehr ausgeführt. Das RP weist darauf hin, dass es bei schlechtem Wetter zu Verzögerungen im Bauablauf kommen könne.

     

  • Abteilung 4
    08.11.2019
    B 317 bei Lörrach wird halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium untersucht Fahrbahnbelag // Verkehr in Fahrtrichtung Lörrach wird umgeleitet

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) untersucht am Dienstag, 12. November zwischen 20 Uhr und 23 Uhr die Fahrbahn an der B 317 bei Lörrach. Die Untersuchungen dienen der Zustandsfeststellung der B 317 für die weitere Planung einer Deckenerneuerung. Die Bundesstraße muss deshalb zwischen Lörrach-Entenbad und Lörrach-Haagen auf einem zwei Kilometer langen Abschnitt halbseitig gesperrt werden.  

    Der Verkehr von Schopfheim Fahrtrichtung Lörrach wird bei Lörrach - Entenbach abgeleitet und beim Stadtteil Haagen wieder auf die Bundesstraße geführt. Für den Verkehr in Fahrtrichtung Schopfheim gebe es keine Einschränkungen, heißt es aus dem RP. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung zu halten und die Wanderbaustelle vorsichtig zu passieren. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

     

  • Abteilung 4
    07.11.2019
    Heilsbergtunnel zwischen Singen und Gottmadingen an der A 81 derzeit nur mit eingeschränkter Geschwindigkeit befahrbar
    Teilausfall der Tunneltechnik wird behoben

    Der Heilsbergtunnel an der A81 zwischen Singen und Gottmadigen ist aktuell nur mit einer eingeschränkten Geschwindigkeit von 60 Stundenkilometern zu befahren. Grund dafür sei die in die Jahre gekommene Tunneltechnik, die im August 2019 einen Teilausfall systemrelevanter Komponenten erlitt, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Die Geschwindigkeitsbegrenzung wurde als Sofortmaßnahme in Absprache zwischen dem RP, Autobahnmeisterei, Polizei und den Rettungsdiensten angeordnet. 

    Für das RP Freiburg komme die Betriebsstörung zu einem unglücklichen Zeitpunkt: Die Komplettsanierung der Tunneltechnik sei unabhängig von der aktuellen Störung in Planung. Die Ausführung der weiteren Planung und Bauleitung sei aber bereits im Vorgriff der bevor stehenden Umstrukturierung in der Autobahnverwaltung an die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH übertragen worden. Der Beginn der Sanierung sei derzeit noch nicht absehbar.  

    Da die für die bestehende Altanlage der Tunneltechnik benötigten Ersatzteile teilweise nicht mehr erhältlich seien, werde für die Überbrückungszeit bis zur Komplettsanierung intensiv nach einer technischen Zwischenlösung gesucht, die die notwendigen Anforderungen für einen verkehrssicheren Tunnelbetrieb bestmöglich erfülle. Hierfür sei inzwischen ein Konzept erarbeitet worden, das noch in diesem Winter umgesetzt werde. Bis dahin müsse das Tempolimit aufrechterhalten werden. 

    Wie das RP betont, habe die Verkehrssicherheit für die Verantwortlichen Priorität. Das RP bittet daher die Verkehrsteilnehmer um Verständnis und Geduld sowie insbesondere um die Beachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. 

    Hintergrund:

    Der Heilsbergtunnel liegt an der A81 zwischen Singen und Gottmadingen. Er wurde 1990 in Betrieb genommen und hat zwei Röhren mit 483 und 449 Meter Länge. Zuständig für den Betrieb des Tunnels ist das Regierungspräsidium Freiburg und vor Ort die Autobahnmeisterei Engen. Im Zuge der Autobahnreform wird der Tunnel und die Autobahnmeisterei zum 01.01.2021 an die Autobahn GmbH übergehen. Die Planung und Ausführung von diversen Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurde daher im Vorgriff schon an die DEGES übergeben, die ebenfalls in der Autobahn GmbH aufgehen wird.

     

     

  • Abteilung 5
    07.11.2019
    Regierungspräsidium Freiburg informiert im Gemeinderat Neuried über die konzeptionelle Planung des Hochwasserrückhalteraumes Ichenheim/ Meißenheim/ Ottenheim
    Vorplanung für Sanierung des Hochwasserdamms auf Gemarkung Ichenheim ist weitestgehend abgeschlossen

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Neuried am Mittwochabend über die Planung des Hochwasserrückhalteraumes Ichenheim/ Meißenheim/ Ottenheim informiert. Die Vorplanung für den Hochwasserdamm auf Gemarkung Ichenheim, der im Zuge des Projekts saniert werden soll, sei weitestgehend abgeschlossen. 

    Der Rückhalteraum Ichenheim/ Meißenheim/ Ottenheim ist ein wichtiger Bestandteil des Integrierten Rheinprogramms zum Hochwasserschutz am Oberrhein. Seine Planfeststellung soll Ende kommenden Jahres beantragt werden. Torben Ott, Leiter der RP-Projektgruppe Offenburg, stellte im Gemeinderat dar, wie der Rückhalteraum funktionieren soll und welche technischen Bauwerke dafür erforderlich seien: „Die Standorte für das Einlass- und das Auslassbauwerk stehen bereits fest. Derzeit werden für diese beiden Bauwerke beim Karlsruher Institut für Technologie modelltechnische Laborversuche durchgeführt.“  

    Wie Ott berichtete, werde sich der eigentliche Hochwasserrückhalteraum auf den Gemarkungen Schwanau-Ottenheim und Meißenheim befinden. Jedoch liege ein Teil des Abstrombereichs auf Gemarkung Ichenheim, wo zunächst die Sanierung des Dammes anstehe. Ott erläuterte, dass der Ichenheimer  Damm durch den Rückhalteraum zukünftig keinen höheren Wasserständen als bisher ausgesetzt sein werde. Allerdings werde sich seine Einsatzdauer bei bestimmten Hochwasserlagen verlängern. Zur Vorbereitung des Planfeststellungsantrages sei der Damm terrestrisch vermessen und geotechnisch erkundet worden.  

    Robert Jehle, verantwortlich für die Planung der Dämme, erläuterte, dass entlang des Hochwasserdamms in Ichenheim zukünftig ein Dammverteidigungsweg erforderlich sei. Zur Anlage dieses durchgehend befahrbaren Weges sowie beidseitiger Schutzstreifen würden rund 1,8 Hektar  Flächen der Gemeinde Neuried und rund 0,2 Hektar von Privateigentümern benötigt. Dazu sei das RP derzeit im Gespräch mit der Gemeinde. Um einen frühzeitigen Austausch zu ermöglichen, seien alle betroffenen Privateigentümer angeschrieben worden. Der überwiegende Anteil der beanspruchten Flächen werde derzeit landwirtschaftlich genutzt.   

    „Wir werden weiterhin den engen Dialog mit den Gemeinden sowie den Bürgerinnen und Bürgern pflegen und frühzeitig über die weiteren Planungsschritte informieren“, betonte Torben Ott. Die gleiche Beteiligung wie in Ichenheim sei auch für die Gemeinden Meißenheim und Schwanau-Ottenheim geplant. Auch dort sollen die Planungen zur Dammsanierung in den Gemeinderäten vorgestellt werden.

  • Abteilung 4
    07.11.2019
    Planung der Ortsumfahrung Immendingen (B 311) nimmt Fahrt auf
    Regierungspräsidium leitet Scoping ein

    Die Planung der Ortsumfahrung von Immendingen (B 311) nimmt Fahrt auf. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wurde das sog. Scoping-Verfahren eingeleitet. Dieses Verfahren bilde die Grundlage für die im Rahmen der weiteren Planung erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung. Dabei haben die Umweltfachbehörden, die betroffenen Gemeinden und die Umweltverbände die Möglichkeit, Anregungen und Hinweise zu Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung zu geben.     

    Nachdem die Umgehungsstraße 2016 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde, hat das RP die Planungen aufgenommen. Durch den Bau der Ortsumfahrung soll die Gemeinde vom Verkehr entlastet und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Mit der Durchführung des Scoping-Verfahrens geht das Projekt jetzt in die nächste Phase.    

    Was ist Scoping?  Das Scoping-Verfahren dient der Abstimmung der umweltrelevanten Themen im Hinblick auf das spätere Planfeststellungsverfahren. Das Scoping legt den inhaltlichen und räumlichen Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsstudie für die einzelnen Schutzgüter (z.B. Menschen, Tiere, Pflanzen) fest. Die darauf aufbauende Umweltverträglichkeitsstudie prognostiziert die voraussichtlich zu erwartenden Projektauswirkungen auf die jeweiligen Schutzgüter. Dies ist eine wichtige Grundlage für die spätere Genehmigungsplanung.

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  • Abteilung 4
    06.11.2019
    Ortsdurchfahrt Schuttertal (L 102, Ortenau) ab Freitagabend, 8. November, wieder frei befahrbar
    Sanierung abgeschlossen // Regierungspräsidium bedankt sich für Geduld der Betroffenen

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, ist ab Freitagabend die Ortsdurchfahrt Schuttertal (L 102, Ortenau) wieder frei befahrbar. In den nächsten Tagen fallen noch kleinere Restarbeiten an, die den Verkehr jedoch nicht behindern werden.

    Das RP bedankt sich in einer Pressemitteilung für die Geduld der Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Firmen. Neben der unterstützenden Begleitung durch die Gemeinde sei es insbesondere der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Firma Knäble zu verdanken, dass die aufwändige Sanierung der Ortsdurchfahrt trotz anhaltend schlechten Wetters so zügig abgeschlossen werden konnte.

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  • Abteilung 4
    04.11.2019
    A 5 zwischen Anschlussstellen Lahr und Ettenheim am Mittwoch, 6. November und Sonntag, 17. November kurzzeitig gesperrt

    Für Arbeiten an Stromleitungen über der A 5 zwischen den Anschlussstellen Lahr und Ettenheim werden beide Fahrtrichtungen am Mittwoch, 6. November, um ca. 10 Uhr und am Sonntag, 17. November, um ca. 15 Uhr kurzzeitig für rund zehn bis 15 Minuten gesperrt. Das hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt.  

    Die Sperrung bzw. Verkehrsreglung erfolge durch die Polizei und die Autobahnmeisterei. Zur Stauwarnung wirke das Technische Hilfswerk mit.

    Das RP empfiehlt, Fahrten zwischen den Anschlussstellen Ettenheim und Lahr auf andere Zeiten zu legen oder den Bereich zu umfahren. 

    Insbesondere witterungsbedingt kann eine zeitliche Verschiebung oder Neuterminierung der Maßnahme erforderlich werden. 

    Während der kurzzeitigen Sperrungen werde ein Seilschutznetz auf- bzw. abgebaut. Der Seilschutz diene dazu, die weiteren Arbeiten während des fließenden Verkehrs durchführen zu können. Teile der Stromfreileitung seien durch einen in Brand geratenen LKW beschädigt worden. Außerdem werde die Sperrung für den Abbau einer 20 kV Stromfreileitung mitgenutzt, heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 2
    04.11.2019
    Neubau der Güterzugtrasse der Rheintalbahn zwischen Riegel und March: Erörterung in Teningen-Nimburg von 19. bis 26. November

    Das Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Güterzugtrasse der Rheintalbahn entlang der A 5 geht voran: Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, findet als nächster Schritt im Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt zwischen Riegel und March vom 19. bis zum 26. November in der Nimberghalle in Teningen-Nimburg die Erörterung statt. Darüber hinaus ist der 27. November als Reservetag vorgesehen.

    Das Regierungspräsidium wird den Erörterungstermin am Mittwoch, 6. November in den örtlichen Tageszeitungen öffentlich bekannt machen. Diese Bekanntmachung wird auch Informationen über den geplanten Ablauf enthalten.

    Die Tagesordnung und sämtliche Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) können auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

    Hier geht es direkt zu den Informationen.


  • Abteilung 4
    31.10.2019
    Sanierung der L 170 zwischen Bonndorf und Löffingen verzögert sich
    Arbeiten verschieben sich wetterbedingt um eine Woche // Vollsperrung erst ab Montag, 11. November

    Die vom Regierungspräsidium Freiburg (RP) angekündigte Vollsperrung der L 170 zwischen der B 315 (Lothenbachbrücke) und Abzweig in Richtung Bonndorfer Ortsteil Boll verschiebt sich wegen des anhaltend schlechten Wetters. Die Sanierung muss um eine Woche verschoben werden, heißt es aus dem RP. Es sei nun geplant, mit den Sanierungsarbeiten am Montag, 11. November zu beginnen und sie am Freitag, 22. November, abzuschließen. In dieser Zeit ist die L 170 voll gesperrt. Der Verkehr wird über Titisee-Neustadt und Löffingen umgeleitet. Das RP weist darauf hin, dass die Strecke zwischen Schattenmühle und Boll (L 170/K 6516) für Fahrzeuge bis 3,8 Tonnen weiterhin befahrbar sein wird.

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  • Abteilung 4
    31.10.2019
    L 140 zwischen Gresgen und Tegernau (Kreis Lörrach) erst ab Mittwoch, 6. November gesperrt
    Einbau der neuen Leitplanken verschiebt sich um zwei Tage

    Die vom Regierungspräsidium Freiburg (RP) angekündigte Vollsperrung der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) verschiebt sich wegen Änderungen im Bauablauf um zwei Tage. Die Landesstraße sei Montag und Dienstag noch frei befahrbar, so das RP. Der Einbau der Leitplanken beginne dann am Mittwoch, 6. November. Die Straße sei dann bis Freitag, 22. November gesperrt.

  • Abteilung 4
    31.10.2019
    L 159 zwischen Detzeln und Untermettingen (Kreis Waldshut) bleibt bis Freitag 22. November gesperrt
    Bauarbeiten verzögern sich

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögert sich die Sanierung der L 159 zwischen Detzeln (Waldshut-Tiengen) und Untermettingen (Ühlingen-Birkendorf). Die Bauarbeiten sollen am Freitag, 22.November, abgeschlossen sein. Die Umleitung und die Änderung im Busverkehr bleiben unverändert.    

    Der Dienstsitz Bad Säckingen des RP, ist bemüht, die unvermeidbaren Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten und bittet die Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden um Verständnis.

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  • Abteilung 4
    31.10.2019
    A 98/A 861: Oströhre des Nollinger Bergtunnels (Fahrtrichtung Lörrach) Donnerstag, 7. November, nachts gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Oströhre des Nollinger Bergtunnels an der A 861 zwischen den Anschlussstellen Rheinfelden-Mitte und Lörrach-Ost wegen des Austauschs eines Strahlventilators an der Tunneldecke am Donnerstag, 7. November, nachts von 21 Uhr bis Freitag, 8. November, 6 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr wird an der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte über die B 316 in Fahrtrichtung Lörrach zur Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Rheinfelden ist nicht betroffen.    

    Das RP werde die Sperrung nutzen, um zusätzlich Unterhaltungsarbeiten im gesperrten Bereich inklusive der Fahrbahn zwischen Autobahndreieck Hochrhein und Anschlussstelle Lörrach-Ost durchzuführen. Um die Anwohner an der Umleitungsstrecke möglichst wenig zu belasten, werde nachts gearbeitet. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     

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  • Abteilung 5
    31.10.2019
    Dornhan (Kreis Rottweil) erhält 611.000 Euro für die Wasserversorgung
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtige Investition für Zukunftsfähigkeit von Marschalkenzimmern“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Ausbau der Wasserversorgung im Dornhaner Ortsteil Marschalkenzimmern (Kreis Rottweil) mit insgesamt 611.200 Euro. Der Landeszuschuss geht an den Zweckverband Heimbach-Wasserversorgungsgruppe, an den die Wasserversorgung in Dornhan übertragen wurde.     

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Es freut mich sehr, dass wir mit diesem Förderbescheid einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Wasserversorgung in Marschalkenzimmern leisten können. Eine gute Wasserversorgung ist gerade für die kleinen Ortschaften im ländlichen Raum eine wichtige Investition in ihre Zukunftsfähigkeit.“              

    Umweltminister Franz Untersteller sagte anlässlich der Förderzusage des Landes: “Für eine hohe Qualität und effiziente Strukturen in der Wasserversorgung greifen wir unseren Kommunen gerne finanziell unter die Arme. Dieses Jahr stellen wir den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg dafür rund 32 Millionen Euro zur Verfügung.“    

    Der Zweckverband Heimbach-Wasserversorgungsgruppe besteht aus den Verbandsgemeinden Bösingen, Dornhan, Fluorn-Winzeln, Oberndorf und Alpirsbach. Er versorgt sein komplettes Verbandsgebiet mit Trinkwasser aus Eigenwasservorkommen. Bei Versorgungsengpässen bzw. als zweites Standbein kann Fremdwasserbezug von der Wasserversorgung Oberndorf am Neckar und vom Zweckverband Wasserversorgung Kleiner Heuberg bezogen werden. Im den vergangenen Jahre hat sich jedoch gezeigt, dass die Versorgungssicherheit in Marschalkenzimmern, dem größten Stadtteil Dornhans, nicht gewährleistet ist. Aufgrund der Höhenlage Marschalkenzimmerns und des Hochbehälters Kutzbühl reichen die Druckverhältnisse in einem Teil des Versorgungsgebietes von Marschalkenzimmern nicht aus. Bei Befüllung des Hochbehälters Weiden fällt der Druck im Ortsnetz noch weiter ab. Somit ist auch die Feuerlöschversorgung nicht mehr sichergestellt. Auf Grund der im Vorfeld untersuchten Varianten zur strukturellen Verbesserung und Sicherstellung der Wasserversorgung für den Ortsteil Marschalkenzimmern sowie die Befüllung des Hochbehälters Weiden sei die nun geförderte Ausführungsvariante die wirtschaftlichste und sinnvollste Lösung, heißt es aus dem RP.

    Mit der Förderung und Realisierung des Projektes wird sowohl die Sicherheit der Versorgung des Ortsteils Marschalkenzimmern als auch die Nachspeisung des Hochbehälters Weiden für die Zukunft gewährleistet.

  • Abteilung 4
    30.10.2019
    Baugrund- und Grundwassergutachten für die Ortsumfahrung Haslach (B 33, Ortenau)
    Regierungspräsidium informiert betroffene Grundstückseigentümer

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) lässt für die Planung der Ortsumfahrung Haslach (B33, Ortenaukreis) ein Baugrund- und Grundwassergutachten erstellen. „Für den Bau der Ortsumfahrung, insbesondere für die geplanten Brücken, den Trog und die Stützmauer sind genaue Kenntnisse über die Boden- und Grundwasserverhältnisse sehr wichtig“, so Kai Steinborn, der für die Planung im RP zuständige Projektleiter. Auch für den Hochwasserschutz seien die Ergebnisse des Gutachtens von erheblicher Bedeutung.    

    Die Bohrarbeiten für dieses Gutachten seien zwischen November und Januar vorgesehen, werden jedoch nicht jeden Tag stattfinden. Wo genau gebohrt wird, werde kurzfristig entschieden. Die Bohrpunkte werden mit Pflöcken markiert. Eigentümer, deren Flurstücke betreten werden müssen, würden vom RP vor den Bohrungen schriftlich informiert, heißt es in einer Pressemitteilung.

  • Abteilung 2
    30.10.2019
    Weitere drei Kleinunternehmen im Regierungsbezirk „Spitze auf dem Land“

    Ab sofort dürfen sich weitere Firmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg mit dem Label „Spitze auf dem Land“ schmücken und erhalten aus dem gleichnamigen Landesförderprogramm einen Investitionszuschuss: Minister Peter Hauk verkündete vergangene Woche die Ergebnisse der zweiten Auswahlrunde des Jahres 2019, an der drei Betriebe des Regierungsbezirks mit Erfolg teilgenommen haben.       

    Dazu gehören im Landkreis Tuttlingen die Spaichinger UB-Software Entwicklungs- und Vertriebssoftware mit vielen klein- und mittelständischen Kunden aus der Medizintechnikbranche, sowie AutRob im Aldinger Gründerzentrum, die sich auf die Steuerung autonom fahrender Automatisierungsroboter spezialisiert hat.     

    Eine Förderung erhält auch die Schreinerei Bäumle, die im Zuge einer Betriebsverlagerung nach Orsingen-Nenzingen im Landkreis Konstanz künftig für andere Schreinereien digitale Planungsdienstleistungen mit anschließender Eigenfertigung ermöglichen will, nach Einschätzung der Handwerkskammer ein zukunftsweisendes Pionierprojekt.   

    „Der Landkreis Tuttlingen ist bei Förderanträgen für das Programm „Spitze auf dem Land“ immer wieder auf den vorderen Plätzen dabei, ein deutliches Zeichen von Innovationsbereitschaft und Investitionswillen in der Region“, so Regierungspräsidentin Schäfer. „Es freut mich aber auch, dass nach langer Zeit ein Antrag aus dem Landkreis Konstanz Erfolg hat, zumal es sich um einen sehr kleinen Betrieb handelt, der mit seinem digitalen Planungskonzept am neuen Standort durchstarten will“.

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  • Abteilung 4
    29.10.2019
    Brücke an der A 5 bei Rust (Ortenau) wird abgebrochen
    Vollsperrung am kommenden Wochenende (9./11.November) // RP rechnet mit Staus von bis zu zehn Kilometer Länge

    Für den Umbau der Anschlussstelle Rust muss die 60 Jahre alte Brücke an der Anschlussstelle Rust abgebrochen werden. Deshalb muss die Autobahn zwischen den beiden Anschlussstellen Rust und Herbolzheim von Samstag, 9. November, 16 Uhr, bis Montag früh, 11. November, 5 Uhr, in beiden Fahrtrichtungen voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Anschlussstellen Herbolzheim und Rust geführt. Die Umleitungsstrecke wird ausgeschildert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Es müsse mit Staus von bis zu zehn Kilometer Länge gerechnet werden. Das RP empfiehlt, die Strecke weiträumig zu umfahren.   

    Gleichzeitig baut das RP für den Bau des neuen Pfeilers der zweiten Brücke eine Verkehrssicherung im Bereich der Brücke auf. Dies bedeutet, dass nach Ende der Vollsperrung auf der A 5 für sechs Monate nur zwei verengte Fahrspuren pro Richtung zur Verfügung stehen.    

    „Für die Abbrucharbeiten wird das RP ein 60 Zentimeter dickes Fallbett aus einen Sand-Kies-Gemisch auf die Fahrbahn aufbringen. Dabei werden ca. 2.500 Tonnen Material auf die Fahrbahn verteilt, damit die vorhandene Fahrbahn nicht beschädigt wird. Danach beginnt der eigentliche Abbruch der Brücke, die im Wesentlichen aus ca. 1.500 Tonnen Stahlbeton besteht. Das gesamte Material muss danach von der Fahrbahn abgeräumt werden: dabei werden zehn Sattelzüge im Minutentakt das Material auf einen Lagerplatz abtransportieren“, so Udo Gütle, Projektleiter im RP.

    Weitere Informationen zur Baustelle und der Umleitung​ 
     

     

  • Abteilung 4
    29.10.2019
    Neue Leitplanken für die sanierte L 140 zwischen Tegernau und Gresgen (Landkreis Lörrach)
    Landesstraße im November gesperrt

    Nachdem im September die Fahrbahn der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) saniert wurde, erneuert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) von Montag, 4. November, bis voraussichtlich 22. November auch die Leitplanken an der Landesstraße. Wie das RP mitteilt, muss die Straße in dieser Zeit gesperrt werden. 

    Der Verkehr wird über Zell im Wiesental und Hausen im Wiesental umgeleitet. Von Neuenweg (Kleines Wiesental) kommend führt die Umleitungsstrecke über Böllen und die B 317.  
    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen aufgrund dieser notwendigen Erhaltungsmaßnahmen.

     

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  • Abteilung 4
    29.10.2019
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau): Einmündungsbereiche Hagsbach und Bärenbach bleiben erreichbar

    Das RP hat nun noch einmal darauf hingewiesen, dass im ersten Bauabschnitt die beiden Einmündungsbereiche Hagsbach und Bärenbach während der Vollsperrung halbseitig befahrbar sind. Dieser Abschnitt zwischen Hagsbach und Bärenbach werde von Montag, 4. November, um 6 Uhr bis Montag, 11. November, um 6 Uhr voll gesperrt. Bei einem optimalen Bauablauf sollen die Arbeiten bereits im Laufe des Freitags abgeschlossen sein. Die Straße werde dann bis zum Beginn der nächsten Vollsperrungsphase für den Anliegerverkehr freigegeben.    

    Auch im zweiten Bauabschnitt zwischen der Einmündung zum Bärenbach und der Einmündung zum Gewerbegebiet bleiben beide Einmündungsbereiche halbseitig befahrbar. Hier beginne die Sperrung am Montag,11. November, um 6 Uhr und ende am Sonntag, 17. November um 8 Uhr morgens. Auch hier hofft das RP auf einen optimalen Bauablauf. Dann könne die Straße bereits im Laufe des Freitags für den Verkehr freigegeben werden.     

    Asphaltarbeiten seien jedoch stark witterungsabhängig. D.h. bei ungünstiger Witterung (Regen) könne sich die jeweilige Sperrdauer auch verlängern. Die Anlieger innerhalb der Sperrabschnitte werden gebeten, ihre Fahrzeuge für diese Zeiträume außerhalb der gesperrten Bereiche abzustellen. Sie werden über ein Informationsschreiben des Bauunternehmens vor Sperrbeginn informiert. Das RP weist weiter darauf hin, dass sich die Müllabfuhrzeiten während der Bauzeit ändern. Die Änderungen würden im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Mühlenbach veröffentlicht, so das RP.

    Der überörtliche Verkehr wird über Gutach (Schwarzwaldbahn) umgeleitet (B 33/L 107)

    Die ursprüngliche Pressemitteilung zur Sanierung der OD Mühlenbach finden Sie hier: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=2113

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  • Abteilung 5
    28.10.2019
    Wutachweg (Stühlingen, Kreis Waldshut) wird gesperrt
    Regierungspräsidium fällt bei Weizen Bäume für naturnahe Flusslandschaft

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) rodet ein Waldstück im Stühlinger Ortsteil Weizen. In diesem Bereich soll eine aufgeweitete, naturnahe Flusslandschaft entstehen. Ab Montag, 4. November, muss deshalb der Geh-, Rad- und Wirtschaftsweg zwischen Stühlingen, Zollhaus, und Weizen (Wiizemersteg), gesperrt werden. Es soll dadurch sichergestellt werden, dass durch die Gehölzarbeiten keine Passanten zu Schaden kommen, so das RP in einer Pressemitteilung.     

    Die Umleitung sei ausgeschildert und führe über die zur Bundesstraße parallel verlaufende alte Bundesstraße. Der Weg bleibe aus Richtung Stühlingen für die Verkehrsteilnehmer bis zum Sportplatz, bzw. Hundevereinsheim geöffnet. Nach derzeitiger Planung könne der Weg ab Mitte November wieder für den Verkehr freigegeben werden. Über das Wochenende, 9./10. November, soll die Sperrung aufgehoben und der Weg vorübergehend geöffnet werden. Das RP weist weiter darauf hin, dass der Kampfmittelbeseitigungsdienst Baden-Württemberg noch vor Jahresende im Baustellenbereich notwendige Sondierungen durchführen werde.    

    Die Umgestaltung der Flusslandschaft bei Weizen ist ein gemeinsames Revitalisierungsprojekt mit dem Kanton Kanton Schaffhausen. Die Umgestaltungsmaßnahmen auf Schweizer Seite wurden bereits 2014 abgeschlossen. Nun beginnen die Arbeiten auf deutscher Seite.

     

  • Abteilung 4
    25.10.2019
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim auch am Montag, 28. Oktober, gesperrt
    Regierungspräsidium weist auf weitere Sperrung wegen der Sanierungsarbeiten hin

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss die B 317 entgegen der bisherigen Ankündigung auch am Montag, 28. Oktober, in der verkehrsarmen Zeit zwischen 8:30 Uhr und 15:00 Uhr voll gesperrt werden. Ansonsten bleibe es bei den bereits angekündigten Sperrungen.

  • Abteilung 4
    25.10.2019
    Sanierung der Ortsdurchfahrt in Schuttertal (L 102, Ortenau): Eintägige Vollsperrung am Sonntag, 2. November

    Für den Einbau der neuen Fahrbahndecke muss die Talstraße in Schuttertal (L 102, Ortenau) einen Tag lang voll gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, erfolgt die Sperrung zwischen Schutterstraße und Am Mühlbach von Samstag, 2. November, 6 Uhr bis Sonntag, 3. November, 6 Uhr. Der überörtliche Verkehr werde in dieser Zeit über die B 415 Schönberg, B 33 Biberach und L 103 Steinach umgeleitet.     

    Das RP weist darauf hin, dass sich bei ungünstiger Witterung die Vollsperrung verschieben könne. Bislang seien die Sanierungsarbeiten an der Talstraße planmäßig gelaufen. Noch bis Anfang November sei das Befahren der Ortsdurchfahrt im Bereich der Baustelle bei verengter Fahrbahn möglich. Nach der Vollsperrung seien noch ca. eine Woche lang Nacharbeiten an der Fahrbahn notwendig. In dieser Zeit werde der Verkehr dann mit einer Ampel geregelt.

  • Abteilung 4
    24.10.2019
    L 134 und Behelfsabfahrt auf die A 98 bei Binzen (Kreis Lörrach) bleibt bis 8. November gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die halbseitige Sperrung der L 134 sowie die Sperrung der Behelfsabfahrt Binzen an der A 98 bis voraussichtlich Freitag, 8. November, verlängert werden. 

    Bei Umlegung von Strom- und Telekommunikationsleitungen im Bereich der Baustelle zum Regenklärbecken Binzen sei es zu unvorhergesehenen Schwierigkeiten gekommen, heißt es aus dem RP. Sollten die Arbeiten früher fertig werden, werde die Sperrung entsprechend früher aufgehoben.

     

  • Abteilung 4
    24.10.2019
    Regierungspräsidium lädt zu Informationsveranstaltung zu Ortsumfahrungen Spaichingen und Balgheim (Kreis Tuttlingen) ein

    Mitte November informiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Bevölkerung über die geplanten Ortsumfahrungen von Spaichingen und Balgheim (B 14, Kreis Tuttlingen). Die Informationsveranstaltungen finden am Donnerstag,14. November, um 18:30 Uhr in der Stadthalle Spaichingen und am Dienstag, 19. November, um 18:30 Uhr in der Sport- und Festhalle in Balgheim statt.      

    Nachdem die Ortsumfahrung von Spaichingen und Balgheim (B 14) im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlicher Bedarf eingestuft wurde, schreiten die Planungen voran. Seit Planungsbeginn im Herbst 2018 hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) unter anderem bereits eine neue Verkehrserhebung, Verkehrsuntersuchungen, eine erste Betrachtung von Varianten sowie das sogenannte Scopingverfahren durchgeführt.

    Die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung sowie weitere Ergebnisse der Planung sollen den Bürgerinnen und Bürgern nun vorgestellt werden. Die Fachleute des RP werden darüber hinaus auch die Verfahrensschritte einer Straßenplanung näher erläutern und über den weiteren Ablauf des Projekts berichten. 

    Neben einem Vortrag zum Projekt haben die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit Fragen zu stellen und mit den Planern des Regierungspräsidiums ins Gespräch zu kommen.

  • Abteilung 5
    24.10.2019
    Vorbereitungen für Hochwasserschutz an der Acher laufen an
    Baumfällarbeiten auf dem Acherdamm ab 28. Oktober

    Die Vorbereitungen für den Bau des hundertjährlichen Hochwasserschutzes an der Acher in der Stadt Achern sind angelaufen. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, hat der beim RP angesiedelte Landesbetrieb Gewässer in diesem Jahr bereits Ersatzlebensräume für die Zaun- und Mauereidechsen geschaffen, die mit dem geplanten Beginn der Baumaßnahme im Herbst 2020 umgesiedelt werden sollen. Im nächsten Schritt müssen nun zur Bauvorbereitung die Bäume auf dem rechten Acherdamm zwischen Bahnlinie und Severinstraße gefällt werden, heißt es aus dem RP. Die Fällarbeiten werden voraussichtlich am Montag, 28. Oktober, beginnen und innerhalb einer Woche abgeschlossen sein. Aus Sicherheitsgründen kann der Rad- und Fußweg neben dem Damm in dieser Zeit nicht genutzt werden.      

    Im Zuge der geplanten Hochwasserschutzmaßnahme wird das bestehende Gewässerprofil der Acher erweitert und die Acherdämme werden abschnittsweise zurückverlegt. Neben dem Hochwasserschutz soll auch eine Verbesserung des Gewässerlebensraumes durch Schaffung naturnaher Ufer- und Sohlstrukturen verwirklicht werden. Die Gesamtkosten des Projektes liegen bei 10,6 Millionen Euro und berücksichtigen den Hochwasserschutz an der Acher von der Bahnbrücke bis zum sogenannten Acherknie bei Gamshurst.    

    Oberbürgermeister Klaus Muttach zeigt sich zufrieden mit der vorbildlichen Arbeitsorganisation und konsequenten Projektbegleitung seitens des RP Freiburg . „Dieses Projekt ist ein schönes Beispiel für das gute und konstruktive  Zusammenwirken von Land und Kommune.“ Beide Projektbeteiligten hoffen nun, dass in absehbarer Zeit die wasserrechtliche Genehmigung für die Arbeiten vom Landkreis erteilt werden kann, damit im kommenden Frühjahr die Arbeiten zum ersten Bauabschnitt ausgeschrieben werden können.     

    Foto: Gemeinsam für den Hochwasserschutz: Oberbürgermeister Klaus Muttach (links) und Sven Nendzynski, Projektleiter des Regierungspräsidiums Freiburg, besichtigen die künftige Baustelle auf dem Acherdamm. Foto: Stadt Achern

  • Abteilung 4
    24.10.2019
    Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Freiburg bei Unfall auf der A 81 bei Rottweil tödlich verletzt
    Verkehrsminister Hermann und Regierungspräsidentin Schäfer bestürzt

    Bei einem Unfall, der sich heute Vormittag (24. Oktober) auf der A 81 bei der Anschlussstelle Zimmern o. R. ereignete, wurde ein Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Freiburg tödlich verletzt. ​

    Der 53-jährige war bei der Autobahnmeisterei Rottweil als Straßenwärter beschäftigt. Während er eine Arbeitsstelle für eine Brückenprüfung an der Anschlussstelle Zimmern ob Rottweil im Zuge der A 81 in Fahrtrichtung Singen einrichtete, fuhr ein Lastkraftwagen vermutlich ungebremst auf ein Fahrzeug der Autobahnmeisterei auf, das die Baustelle absichern sollte. Der Verunglückte, der sich hinter dem Sicherungsfahrzeug befand, wurde von diesem erfasst und tödlich verletzt. Er verstarb noch an der Unfallstelle.           

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich bestürzt: „Die Sicherheitsbestimmungen für die Arbeiten auf unseren Straßen wurden erst vor kurzem verbessert. Dass es trotzdem zu diesem schrecklichen Unfall kommen konnte, macht mich fassungslos. Meine Gedanken sind bei der Familie und den Angehörigen unseres geschätzten Kollegen.“        

    Verkehrsminister Winfried Hermann, der auf der Anreise zu einem Termin am Bodensee im Stau stand, der durch den Unfall verursacht wurde, äußerte sich ebenfalls tief betroffen und sprach der Familie des Unfallopfers seine Anteilnahme aus. Der Minister wurde noch am Ort von der Autobahnmeisterei über den Unfall informiert und hielt dort vor den Mitarbeitern eine kleine Ansprache, in der er sein Mitgefühl sowie seine große Anerkennung für die wichtige und auch gefährliche Aufgabe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung zum Ausdruck brachte.

  • Abteilung 3
    23.10.2019
    „Berufe mit Zukunft“: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer übergibt Urkunden an Absolventinnen und Absolventen in der Hauswirtschaft
    Zentrale Feier in Radolfzell/ Marlene Miedler aus Steinach und Sarah Lehmann aus Gengenbach sind Jahrgangsbeste

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Dienstag in Radolfzell den diesjährigen Absolventinnen und Absolventen in den Berufen der Hauswirtschaft   ihre Abschlussurkunden übergeben. Insgesamt 87 Hauswirtschafterinnen und Fachpraktikerinnen Hauswirtschaft haben die Abschlussprüfung im Regierungsbezirk Freiburg erfolgreich bestanden. Darüber hinaus überreichte Schäfer 24 silberne Meisterbriefe an langjährig in der Ausbildung tätige Hauswirtschaftsmeisterinnen.  

    „Die Berufe der Hauswirtschaft haben Zukunft. In der Altenhilfe, in Kindertagesstätten oder in Ganztagsschulen braucht unsere Gesellschaft mehr denn je qualifiziertes Fachpersonal, das in den Bereichen Ernährung und Gesundheit genauso fit ist wie bei Finanzen und Umweltthemen“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei der Feierstunde im Berufsschulzentrum Radolfzell. Sie gratulierte den frisch gebackenen Hauswirtschafterinnen und Hauswirtschaftern sowie den Fachpraktikerinnen und Fachpraktikern Hauswirtschaft zu ihrem Abschluss und wünschte Ihnen viel Erfolg in ihrem vielseitigen und anspruchsvollen Beruf. Den Ausbildungsbetrieben sowie dem Lehr- und Prüfungspersonal dankte sie für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.  

    Angesichts des Fachkräftemangels in der Hauswirtschaft wies Schäfer auf das Jobstarter-Projekt „Oikos“ hin, mit dessen Hilfe die Zahl der Ausbildungsverträge in Baden-Württemberg in den vergangenen drei Jahren um 30 Prozent gesteigert werden konnte. Die Absolventinnen und Absolventen aus dem Regierungsbezirk Freiburg rief sie dazu auf, weitere Qualifizierungsmöglichkeiten und Förderungen zu nutzen. „Als Reformmotor in unserem Flächenland brauchen wir tatkräftige, flexible und gut vernetzte Frauen“, betonte die Regierungspräsidentin. So unterstützten das Land und die EU Existenzgründerinnen vom Kräuteranbau bis zur Kinderverpflegung mit regional und fair produzierten Lebensmitteln.

     

    Informationen zu den Absolventinnen und Absolventen:

     

    ·         Fünf Hauswirtschafterinnen ländlich

    ·         46 Hauswirtschafter und Hauswirtschafterinnen städtisch

    ·         36 Fachpraktiker und Fachpraktikerinnen Hauswirtschaft

     

    Jahrgangsbeste:

     

    • Jahrgangsbeste der Hauswirtschafter/innen städtisch (Note 1,6)
      Marlene Miedler, Steinach
      Externenprüfung, Fachschule für Landwirtschaft Offenburg

     

    Jahrgangsbeste der Hauswirtschafterinnen ländlich (Note 1,7)
    Sarah Lehmann, Gengenbach
    Ausbildungsbetrieb: Armbruster Hof, Berghaupten

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    Foto 1: Städtische Hauswirtschafterinnen
    Foto 2: Ländliche Hauswirtschafterinnen
    Foto 3: Fachpraktikerinnen

  • Abteilung 4
    23.10.2019
    L 170 zwischen Bonndorf und Löffingen wird saniert
    Vollsperrung zwischen B 315 und Abzweig nach Boll (Bonndorf, Kreis Waldshut) // Umleitung über Titisee-Neustadt und Löffingen

    Von Montag, 4. November bis Freitag, 15. November wird die L 170 zwischen der B 315 und dem Abzweig in Richtung Bonndorfer Ortsteil Boll (Kreis Waldshut) saniert. Die Landesstraße wird in diesem Bereich voll gesperrt. Der Verkehr wird über Titisee-Neustadt und Löffingen umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) weist darauf hin, dass die Strecke zwischen Schattenmühle und Boll (L 170/K6516) für Fahrzeuge bis 3,8 Tonnen weiterhin befahrbar sein wird.           

    Wegen den geologisch schwierigen Bodenverhältnisse muss die Sanierung der Straße noch vor dem Wintereinbruch durchgeführt werden. Die Fahrbahn wird auf einer Länge von 50 Metern halbseitig an die bestehende Fahrbahn angeglichen. Da die Straße während der Bauarbeiten weniger als drei Meter breit ist, muss sie gesperrt werden. Das schreiben die Arbeitsschutzrichtlinien vor, heißt es aus dem (RP). In Absprache mit der Forstverwaltung werden gleichzeitig notwendige Forstarbeiten in diesem Abschnitt ausgeführt.            

    Bereits vor zwei Jahren wurde an dieser Stelle die vorhandene Straßenabsenkung auf einer Länge von 150 Metern umfangreich saniert. Trotz der wiederholten Absenkung und den abermals notwendigen Arbeiten beurteilte das RP die damalige Sanierung als erfolgreich. Das Schadensbild sei in der der Fläche und der Entwicklungsgeschwindigkeit deutlich reduziert worden. Ein absoluter Stillstand sei jedoch auf Grund der dortigen Bodenverhältnisse nicht möglich.        

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

     

  • Abteilung 2
    23.10.2019
    VGH-Entscheidung zum neuen SC-Stadion in Freiburg: Regierungspräsidium hält an seiner rechtlichen Auffassung fest

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Beschluss im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur Baugenehmigung des neuen SC-Stadions in Freiburg am Mittwoch zur Kenntnis erhalten. Als zuständige Genehmigungsbehörde begrüßt es, dass im Ergebnis die Baugenehmigung in weiten Teilen bestätigt wurde.  

    Mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs wird die aufschiebende Wirkung der Klage hinsichtlich der genehmigten Nutzung des Stadions für Spiele in täglichen Ruhezeiten zwischen 20 Uhr und 22 Uhr und den sonntäglichen Ruhezeiten zwischen 13 Uhr und 15 Uhr und in der Nachtzeit ab 22 Uhr angeordnet.  

    Das Regierungspräsidium hält hierzu an seiner rechtlichen Auffassung und getroffenen Entscheidung fest und ist zuversichtlich, dass diese im Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht standhalten wird. Diese Einschätzung beruht insbesondere auf der Tatsache, dass sich aus der Entscheidungsbegründung ergibt, dass der Beschluss auf einer überholten Fassung der 18. Bundesimmissionsschutzverordnung und damit auf veralteten Lärmgrenzwerten beruht. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof zwischenzeitlich selbst eingeräumt. Das Regierungspräsidium wird daher gegenüber dem Verwaltungsgerichtshof eine Anhörungsrüge erheben und auf eine Änderung des Beschlusses hinwirken. 

    Im Hauptsacheverfahren wird das Regierungspräsidium darüber hinaus darlegen, warum die im Beschluss kritisierte enge Zusammenarbeit mit der unteren Baurechtsbehörde für erforderlich erachtet wurde. Das Regierungspräsidium hat die Baugenehmigung sowohl fachlich als auch rechtlich auf objektiv nachvollziehbaren Kriterien erlassen.

  • Abteilung 4
    22.10.2019
    Nollinger Berg Tunnel (A 861, Kreis Lörrach) gesperrt
    Steuerungselement defekt

    Seit heute Morgen gegen vier Uhr ist der Nollinger Berg Tunnel gesperrt. Der Verkehr wird über die übliche Umleitungsstrecke (B 316) umgeleitet.    

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, sei ein wichtiges Steuerungsteil ausgefallen, das den gesamten Tunnelbetrieb regelt. Die Behörde arbeite mit Hochdruck an der Reparatur. Wann der Tunnel wieder geöffnet werden kann, sei derzeit nicht absehbar. Das RP werde zeitnah informieren.

     

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  • Abteilung 4
    22.10.2019
    L 192 zwischen Öhingen und Wangen wird saniert
    Radweg bleibt durchgängig befahrbar // Bus wird bis 7:45 Uhr über Baustelle geführt // Umleitung über Moos

    Der Bau des Radwegs zwischen der Gemeinde Öhningen und dem Ortsteil Wangen schreitet weiter zügig voran. Momentan ist die Landesstraße für die Bauarbeiten halbseitig gesperrt, der Verkehr wird per Ampel geregelt. Das wird sich ab Montag, 28. Oktober ändern: Dann wird die Strecke bis einschließlich Freitag, 8. November zwischen dem Ortsausgang Öhningen und der Einmündung „Im Hofergärtle“ auf einer Länge von zwei Kilometer voll gesperrt werden. Grund hierfür sei die Erneuerung der Fahrbahndecke in diesem Streckenabschnitt, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung.       

    Der Verkehr wird über Moos umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert. Wie das RP weiter mitteilt, werde der Buslinienverkehr soweit als möglich aufrechterhalten. Dies bedeute, dass die Linienbusse morgens bis 7:45 Uhr die Baustelle in beide Fahrtrichtungen passieren können. Das RP bittet darum, die weiteren Fahrten bis Betriebsschluss den örtlichen Aushängen an den betreffenden Bushaltestellen zu entnehmen.     

    Der bereits fertiggestellte Radweg zwischen Ortsausgang Öhningen und der Einmündung Alte Wangener Straße bleibe während der gesamten Sanierung für den Rad- und Fußverkehr frei. Zwischen Alte Wangener Straße und der L 92 werde der Rad- und Fußverkehr über die die Alte Wangener Straße und der Straße Im Hofgärtle geführt.     

    Die Anwohner aus dem Ortsteil Kattenhorn werden während der Zeit der Vollsperrung über den Uferweg und die Oberstaaderstraße nach Öhningen geführt. Die Anwohner der Straßen Im Hofergärtle bzw. Alte Wangener Straße werden Richtung Wangen während der Sperrung ausfahren können.     

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

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  • Abteilung 4
    22.10.2019
    Nächster Schritt auf dem Weg zum Zentralklinikum Lörrach: Regierungspräsidium genehmigt die Verlegung der L 138
    Auslegung der Planungsunterlagen beginnt am Freitag

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat den Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung der Landesstraße L 138 erlassen. Damit ist der nächste Schritt auf dem Weg zum Zentralklinikum des Landkreises Lörrach vollzogen. Die Verlegung der Landesstraße schafft den notwendigen Platz für den Bau des Klinikums im Nordosten der Stadt Lörrach. 

    Wie das RP am Dienstag mitteilte, werde der Planfeststellungsbeschluss mit den genehmigten Planunterlagen in der Zeit vom 25. Oktober bis zum 7. November im Rathaus der Stadt Lörrach und im Rathaus Höllstein der Gemeinde Steinen ausgelegt. Damit haben alle Betroffenen und Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die genehmigten Planungsunterlagen. Die Auslegung werde in der Badischen Zeitung, der Oberbadischen und im Amtsblatt von Steinen öffentlich bekannt gemacht. 

    Die Verlegung der Landesstraße beginnt an der bestehenden Einmündung der Steinenstraße in die L 138. Es ist vorgesehen, die Landesstraße bis zu 120 Meter nach Norden zu verlegen und auf einer Länge von ca. 700 Metern im Bogen um das geplante Klinikum herumzuführen. Der neu errichtete Straßenabschnitt wird an einem östlich des geplanten Klinikums zu errichtenden Kreisverkehr mit der Zufahrt zum Klinikum enden. Die bestehende Fortführung der L 138 in Richtung Steinen wird dann nördlich des Kreisverkehrs provisorisch angebunden. Am südlichen Rand der Straße ist ein drei Meter breiter Geh- und Radweg vorgesehen. Zum Schutz des Klinikums vor Hochwasser wird die verlegte Straße auf einem ca. 1,5 Meter hohen Damm errichtet werden. 

    Nicht Gegenstand des abgeschlossenen Verfahrens sind die weiteren Planungsabsichten des Landes Baden-Württemberg: Diese sehen vor, die bestehende L 138 zwischen Lörrach und Steinen nach Süden an die Bahnlinie zu verlegen und zudem eine Verbindung unter der Bahnlinie hindurch mit einem kreuzungsfreien Anschluss an die B 317 zu schaffen. Wie das RP mitteilte, werde die Planfeststellung für diese beiden Vorhaben zu einem späteren Zeitpunkt beantragt. Die Baugenehmigung für das Zentralklinikum werde auf Grundlage eines noch zu beschließenden Bebauungsplans von der Stadt Lörrach erteilt werden. 

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Projekts können ab dem Beginn der Auslegung am 25. Oktober auch auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden. Dabei befinden sich unter anderem ein Erläuterungsbericht und ein Lageplan zum Projekt. 

    Die bauliche Umsetzung der Maßnahme mit einer Gesamtbauzeit von voraussichtlich rund sieben Monaten ist bis zu den Sommerferien 2020 vorgesehen.

     

     

  • Abteilung 4
    21.10.2019
    Ortsumfahrung von Stockach: Bund stimmt der Planung einer verlängerten Trasse zu
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Weitere Stadtteile von Stockach entlasten“

    Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur hat dem Regierungspräsidium Freiburg die Zustimmung erteilt, dass in die Planung der Ortsumfahrung Stockach (B 14/ B 313) auch Überlegungen zu einer verlängerten Trasse über die Stockacher Ortsteile Windegg (Mahlspüren) und Zizenhausen hinaus einbezogen werden dürfen. „Damit können wir den verkehrlichen Nutzen der Ortsumfahrung im Stockacher Westen nochmals erheblich verbessern und zudem weitere Teile der Stadt entlasten“, stellte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer fest.  

    Die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehene, rund drei Kilometer lange Umfahrung erstreckt sich westlich von Stockach von der L 194 - kurz nach dem Rißtorfkreisel in Richtung Nenzingen - bis zur B 14 zwischen Stockach und Windegg. Eine aktuelle Verkehrsuntersuchung zeigt, dass der von Meßkirch kommende Schwerverkehr auf der B 313 in etwa gleich stark ist wie der von Tuttlingen kommende auf der B 14. Nach Vorschlag des Verkehrsgutachters sollte deshalb im Norden von Stockach eine Anbindung der B 313 an die Umfahrung weiterverfolgt werden. Dieser Wunsch sei bereits in der Bürgerveranstaltung im vergangenen Jahr deutlich geworden. 

    Wie das Regierungspräsidium berichtet, zeigten die   Planungen, dass die Anbindung zwischen Hindelwangen und Zizenhausen topographisch schwierig ist. Außerdem sollten noch mehr Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden. So entstand die Idee, die B 14 von Tuttlingen kommend direkt an Windegg vorbei an die Umgehung anzuschließen und die Umfahrung nicht vor, sondern nach Zizenhausen an die B 313 anzuschließen. So können Windegg wie auch Zizenhausen vom überörtlichen Verkehr entlastet werden. 

    Darüber hinaus regte der Verkehrsgutachter an, die Umfahrung im Süden nicht an der L 194 zu beginnen, sondern an der B 313 von Espasingen kommend an der Auffahrt zur A 98. 

    Beide insgesamt vier Kilometer umfassenden Verlängerungen wurden dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur zur Neuberechnung vorgelegt. Die Umfahrung Stockach war bereits im Bundesverkehrswegeplan mit einem sehr hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV 4,1) aufgeführt. Dieser hohe Wert war auch für die hohe Priorisierung beim Land Baden-Württemberg ein wichtiger Faktor. Die nun durchgeführte Neuberechnung konnte den sehr hohen Wert nochmals verbessern. So weist die verlängerte ein NKV von 4,8 auf. 

    Wie das RP mitteilt, werden nun die Varianten der Trasse entwickelt. Diese Planungen fließen dann auch in die bereits beauftragte Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie ein. Sobald die ersten Ergebnisse vorliegen, werden diese den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt.

     

     

  • Abteilung 4
    18.10.2019
    L 127 zwischen St. Peter und St. Märgen bleibt bis Mittwoch, 23. Oktober, gesperrt
    Strecke ab Montag für Linienbusverkehr frei

    Wegen der feuchten Witterung bleibt die L 127 zwischen St. Peter und St. Märgen (Breisgau-Hochschwarzwald) bis einschließlich bis Mittwoch, 23. Oktober, gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilte, müssen die noch ausstehenden Markierungsarbeiten bei trockener Witterung ausgeführt werden, um eine fachgerechte Ausführung und bedenkenlose Freigabe der Straße sicherzustellen.

    Nachdem die Asphaltierungsarbeiten in dieser Woche abgeschlossen werden konnten, werde die Strecke zwischen St. Peter und St. Märgen ab Montag, 21. Oktober für den Linienbusverkehr freigegeben. Allerdings sei besondere Vorsicht geboten, da die frisch aufgebrachte Fahrbahnmarkierung nicht überfahren werden dürfen. Auch müssten noch Restarbeiten im Seitenbereich durchgeführt werden.    

    Das RP bittet darum, die Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu reduzieren und zum Schutz der Bauarbeiter in den Arbeitsbereichen mit Schrittgeschwindigkeit zu fahren. Der Verkehr wird weiterhin über Kirchzarten und das Wagensteigtal umgeleitet. Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbehinderungen

  • Abteiliung 4
    18.10.2019
    Sanierung der L 87 bei Achern (Ortenau): Sperrungen werden witterungsbedingt verschoben

    Witterungsbedingt verzögern sich die Bauarbeiten an der L 87 westlich der A 5 bei Gamshurst um zwei Tage. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, dauert die Vollsperrung der Landesstraße dort bis einschließlich Dienstag, 22. Oktober, 18 Uhr.   

    Einen Tag später als angekündigt werden die Arbeiten an der L 87 östlich der Autobahn zwischen den Anschlussstellen Fautenbach und Achern am Dienstag, 22. Oktober, beginnen. Die Vollsperrrung der L87 erfolgt im Laufe des Donnerstags und wird voraussichtlich bis Mittwoch, 20. November, dauern. 

    Der Verkehr zwischen den beiden Abfahrten werde über die Infrastrukturstraße und die B 3 umgeleitet, heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 5
    18.10.2019
    Große Vielfalt auf kleinem Raum“: Neues Naturschutzgebiet „Mühlebol-Wolfental“ auf der Hegaualb (Kreise Tuttlingen und Konstanz)
    Regierungspräsidentin Schäfer unterzeichnet Verordnung
     Regierungspräsidentin Schäfer unterzeichnet Verordnung

    Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Freitag die Verordnung für das neue Naturschutzgebiet „Mühlebol-Wolfental“ unterzeichnet. Auf etwa 90 Hektar wird damit ein abwechslungsreicher Landschaftsteil nahe des „Witthoh“, dem höchsten Punkt der Hegaualb, geschützt. Das Gebiet befindet sich auf Gemarkung  der Gemeinden Emmingen-Liptingen und Immendingen (Landkreis Tuttlingen) sowie Engen (Landkreis Konstanz) „Ich freue mich über den guten Abschluss des Verfahrens mit allen Beteiligten und Akteuren vor Ort. Damit erhält diese beeindruckende Landschaft auf der Hegaualb einen dauerhaften und angemessenen Schutzstatus“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer.         

    Schon bei der ersten Biotopkartierung des Landes in den späten 1970er Jahren war das Gebiet aufgefallen und für einen höherwertigen Schutz empfohlen worden. In den darauffolgenden Jahren betrieben Naturschutz- und Forstverwaltung mit langem Atem und erfolgreich den Grunderwerb für Naturschutzzwecke. Heute gehören zahlreiche Grundstücke dem Land und bilden das Rückgrat des neuen Naturschutzgebietes.         

    Nun  konnte nach Jahren der intensiven Arbeit das Schutzverfahren abgeschlossen werden. Mit dem „Mühlebol“ auf der Kuppe und dem tieferliegenden „Wolfental“ sind zwei sehr unterschiedliche Gebiete zusammengefasst worden. Die trockenen Kuppenlagen werden von ausgedehnten Wacholderheiden, beweideten lichten Kiefernbeständen und artenreichen Magerwiesen geprägt. Im „Wolfental“ finden sich dagegen orchideenreiche Nadelwälder und ein Kalk-Flachmoor – letzteres eine große Besonderheit auf der Südwestalb. Diese Landschaft bezeugt noch heute die Zeit einer extensiven landwirtschaftlichen Nutzung, die zu ungemein artenreichen Lebensräumen geführt hat und die mit Unterstützung der Naturschutzverwaltung weitergeführt werden darf und soll.     

    „Eine solch große Vielfalt auf kleinem Raum stellt für die Südwestalb eine große Besonderheit dar. Ihre Unterschutzstellung soll einen bedeutenden Mosaikstein zur langfristigen Erhaltung dieser für die Alb einst so typischen Lebensräume beitragen“, so Joachim Genser, der zuständige Fachreferent im Regierungspräsidium.          

    Kein Naturschutzgebiet kommt ganz ohne Nutzungs- bzw. Bewirtschaftungs-einschränkungen aus. Das Schutzgebiet  verlangt daher beispielsweise Einschränkungen bei der Düngeausbringung auf artenreichen Wiesen. Von den strengsten Regelungen sind aber ganz überwiegend nur die landeseigenen Flächen betroffen. Viele landwirtschaftliche Betriebe arbeiten bereits seit einigen Jahren mit der Naturschutzverwaltung zusammen. Ihre Leistungen für die Erhaltung extensiven Grünlands werden über Bewirtschaftungsverträge vergütet.         

    Hervorzuheben sei die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit insbesondere mit der Gemeinde Emmingen-Liptingen, betonte Regierungspräsidentin Schäfer.  Den im Gebiet tätigen landwirtschaftlichen Betrieben komme eine Schlüsselrolle bei der zukünftigen Erhaltung und Entwicklung des Schutzgebiets zu. Auch hier sei eine erfreulich gute und sachliche Zusammenarbeit erfolgt. Das Regierungspräsidium werde diese Betriebe gemeinsam mit dem Landratsamt weiter unterstützen.

    Wacholderheide im neuen Naturschutzgebiet Mühlebol-Wolfental
    Wacholderheide im neuen Naturschutzgebiet Mühlebol-Wolfental

    ​​muehlebol-wolfental-uebersichtskarte.pdfÜbersichtskarte (pdf, 2 MB)

  • 18.10.2019
    Schönau im Schwarzwald richtet Biosphärenfest 2020 aus
    Lenkungskreis vergibt die Gastgeberrolle an Stadt im Kreis Lörrach // Erste Fortschritte beim Rahmenkonzept

    Die Stadt Schönau im Schwarzwald wird das Biosphärenfest im kommenden Jahr ausrichten. Diese Entscheidung hat der Lenkungskreis des Biosphärengebiets Schwarzwald in seiner Sitzung unter dem Vorsitz von Regierungsvizepräsident Klemens Ficht getroffen. Der Termin werde in der nächsten Zeit zwischen den Beteiligten abgestimmt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    „Die Biosphärenfeste erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit. Zum dritten Fest nach Todtnau kamen in diesem Jahr rund 6000 Besucherinnen und Besucher, die sich ein Bild von der Vielfalt der regionalen Angebote und der geförderten Projekte im Biosphärengebiet machen konnten. Wir sind zuversichtlich, dass wir diese erfreuliche Entwicklung im kommenden Jahr in Schönau fortsetzen können und setzen dabei auf die enge Zusammenarbeit mit unseren Partnerinnen und Partnern in den Kommunen“, sagte Regierungsvizepräsident Ficht.

    Bei der Bewerbung für das Biosphärenfest hatte es neben Schönau mit Bernau auch noch einen zweiten Interessenten gegeben. Regierungsvizepräsident Klemens Ficht dankte Bürgermeister Alexander Schönemann für die Bereitschaft, erneut Ausrichter des Fests zu sein. Das erste Fest vor zwei Jahren in Bernau sei ein großer Erfolg gewesen, der Maßstäbe gesetzt habe.

    Die Beschilderung des Großschutzgebiets macht laut Ficht ebenfalls Fortschritte: Demnächst werde es an der A 5 bei Freiburg und der A 98 am Hochrhein touristische Unterrichtungstafeln zum Biosphärengebiet geben. Projektreferent und Agrarökonom Florian Brossette stellte sein Arbeitsgebiet ALLMENDE 2.0 vor, bei dem exemplarisch für den Gemeindeverwaltungsverband Schönau nach neuen Wegen gesucht wird, um die gemeinsam genutzten Weideflächen auch in Zukunft dauerhaft offen zu halten.

    Gute Nachrichten hatte Vizepräsident Ficht auch vom Projekt „Heimspiel für die Wildnis“ im Oberrieder Ortsteil St. Wilhelm, das die Umweltschutzorganisation WWF, der SC Freiburg, die Forstabteilung des Regierungspräsidiums Freiburg und das Biosphärengebiet Schwarzwald gemeinsam umsetzen. Der neue Wildniserlebnispfad werde am 8. Mai 2020 im Beisein des baden-württembergischen Umweltministers Franz Untersteller eröffnet.

    Im September hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer den ersten sieben offiziellen Partnerinnen und Partnern des Biosphärengebiets ihre Urkunden übergeben. Weitere zwei Partner habe der Vergaberat kürzlich aufgenommen, nachdem sie die Qualitätskriterien von „EUROPARC Deutschland“ (e.V.) erfüllt hatten, berichtete Vizepräsident Ficht. Zudem habe in den Sommerferien eine gemeinsame Ferienfreizeit für Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zahoransky AG stattgefunden.

    Der Lenkungskreis beschloss am Donnerstag, dass das Biosphärengebiet Schwarzwald Mitglied im Verein „Bauwerk Schwarzwald“ wird. Ziel dieses Vereins ist es, das identitäts- und heimatstiftende Landschaftsbild zu erhalten – zum Beispiel durch ein Netzwerk für Fachleute und durch den Einsatz regionaler und nachwachsender Rohstoffe wie zum Beispiel Holz.

    Andrea Hartz vom Büro agl aus Saarbrücken brachte die aktuellen Fortschritte zum Rahmenkonzept des Biosphärengebiets auf den Punkt: Dieser Masterplan soll nach den Vorgaben der UNESCO die Leitlinien der Entwicklung im Biosphärengebiet für die nächsten zehn bis 15 Jahre bestimmen und bis Mitte 2020 vorliegen. Nach der Auftaktveranstaltung am 19. September in St. Blasien war das Team an drei Tagen in der gesamten Gebietskulisse mit einem Infobus unterwegs und sammelte Anregungen bei drei Bürgerabenden.

  • Abteilung 4
    17.10.2019
    Meilenstein für die Planung der Ortsumfahrung von Lahr (Ortenau, B 415): Bund stimmt Einbeziehung einer verlängerten Trasse zu
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Weitere Stadtteile von Lahr können entlastet werden“

    Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur hat dem Regierungspräsidium (RP) Freiburg die Zustimmung erteilt, dass in die Planung der Ortsumfahrung Lahr (B 415) auch Überlegungen zu einer verlängerten Trasse über die Lahrer Ortsteile Kuhbach und Reichenbach hinaus einbezogen werden dürfen. „Damit kann der verkehrliche Nutzen einer Ortsumfahrung von Lahr nochmals erheblich verbessert werden. Zudem können weitere Teile der Stadt entlastet werden“, stellte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer fest. 

    Wie das RP berichtet, sei im Rahmen der ersten Dialogveranstaltung zur Ortsumfahrung am 6. Februar sowie in den darauffolgenden Monaten seitens der Lahrer Bürgerschaft immer wieder auf das Erfordernis einer Trassenverlängerung hingewiesen worden. Ziel dieser Initiativen sei es, auch die Geroldsecker Vorstadt sowie Teile der Kernstadt von Lahr entlasten. Das RP habe die Anliegen aufgegriffen und sei bereits mit einer Verkehrserhebung und der aktuell noch laufenden Verkehrsuntersuchung darauf eingegangen.   

    Darüber hinaus habe die Behörde erste potenzielle erweiterte Trassen betrachtet und im Sommer entsprechende Kostenschätzungen an das Ministerium weitergeleitet. Die Neubewertung des Projektes durch das Ministerium habe nun ergeben, dass auch eine verlängerte Trasse zur Entlastung der Geroldsecker Vorstadt ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweist und somit in die Planungsüberlegungen einbezogen werden kann.  

    Weitere Informationen zu den aktuellen Planungen sowie die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung sollen den Bürgerinnen und Bürgern in den kommenden Monaten auf einer zweiten Öffentlichkeitsveranstaltung vorgestellt werden.

     

  • Abteilung 4
    17.10.2019
    Autobahnanschlussstelle A5 Lahr-Ost (Ortenaukreis) wieder offen für den Verkehr

    Rechtzeitig zum Beginn der Chrysanthema in Lahr am kommenden Wochenende kann die Anschlussstelle Lahr am Freitagnachmittag wieder für den Verkehr freigegeben werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilte, konnten die Bauarbeiten zur Sanierung der Fahrbahn pünktlich abgeschlossen werden. 

    Die Auf- und Abfahrt auf der Ostseite der Anschlussstelle war seit 7. Oktober gesperrt. Das RP saniert seit Februar einen insgesamt 4,1 Kilometer langen Streckenabschnitt der  A 5  bei Lahr. Das Projekt soll bis Ende November abgeschlossen sein.

     

  • Abteilung 4
    17.10.2019
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim: Aufgrund des Regenwetters entfällt die Sperrung am Wochenende

    Aufgrund der angesagten Regenfälle kann die Sanierung der Fahrbahn der B 317 zwischen den Anschlussstellen Maulburg-Mitte und Schopfheim-Mitte nicht wie geplant fortgesetzt werden. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, entfällt deshalb die für das kommende Wochenende angekündigte Vollsperrung der Straße. 

    Ab Freitagmorgen, 18. Oktober, wird die vier Kilometer lange Strecke wieder frei befahrbar sein. Allerdings wird die Geschwindigkeit zwischen Schopfheim-Mitte und Maulburg-Ost auf 30 Stundenkilometer reduziert. In diesem Bereich wird die Fahrbahn in der kommenden Nacht auf fünf Zentimeter abgefräst.  

    Voraussichtlich ab Freitag, 25. Oktober bis Montag, 28. Oktober (wie bereits angekündigt), wird die Straße wieder voll gesperrt. Dann sollen die Sanierungsarbeiten fortgesetzt werden. Das RP wird rechtzeitig über den weiteren Ablauf informieren.  

    Das RP bittet um Verständnis für die wetterbedingten Verschiebungen der Bauarbeiten.

     

  • Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    16.10.2019
    Rückbau des Kernkraftwerks Fessenheim: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer mahnt Einhaltung von Sicherheitsstandards an

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Dienstagabend bei der Sitzung der Überwachungskommission des elsässischen Kernkraftwerks Fessenheim angemahnt, dass die internationalen Sicherheitsstandards auch beim Rückbau des Kernkraftwerks vom kommenden Jahr an eingehalten werden müssen. Die Brennstäbe müssten nach der Abschaltung der Reaktoren noch ca. drei Jahre im Abklingbecken in Fessenheim abkühlen, bevor sie in die Wiederaufbereitungsanlage nach La Hague transportiert werden können.  

    Es müsse sichergestellt werden, dass die Kühlung des Abklingbeckens auch bei einem Stromausfall in Folge einer Überflutung oder eines Erdbebens aufrechterhalten werden könne, so Schäfer. Zudem sei das Becken bislang nicht  ausreichend gegen externe Ereignisse wie Flugzeugabstürze oder Anschläge geschützt. „Diese aus unserer Sicht unabdingbaren Sicherheitsvorkehrungen haben wir vehement eingefordert und die französische Aufsichtsbehörde hat zugesichert, sie umzusetzen“, berichtete Schäfer. 

    Im September war bekannt geworden, dass das Kernkraftwerk Fessenheim seinen Betrieb bis zum Sommer 2020 endgültig einstellen wird. Der erste Reaktor des grenznahen Kernkraftwerks soll am 22. Februar 2020 abgeschaltet werden. Der zweite Reaktor soll am 30. Juni 2020 vom Netz gehen. 

    In der Sitzung am Dienstag informierte die französische Atomaufsichtsbehörde über den geplanten Rückbau des Kernkraftwerks, der bis 2040 dauern werde. „Mit der längst überfälligen Abschaltung der Reaktoren im kommenden Jahr wird die größte Gefahr gebannt. Wir werden aber auch in der Zeit danach den Rückbau im Auge behalten und wenn es notwendig ist, die Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen einfordern“, erklärte Bärbel Schäfer.

     

  • Abteilung 4
    16.10.2019
    Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau) wegen Sanierung von 4. bis 16. November gesperrt

    Im Rahmen der Sanierung der Ortsdurchfahrt Mühlenbach (Ortenau) wird die B 294 vom 4. bis einschließlich 16. November gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, erfolgt die Sperrung der Ortsdurchfahrt in zwei Abschnitten:

    Der erste Bauabschnitt beginnt an der Einmündung zum Hagsbach und endet bei der Einmündung zum Bärenbach. Dieser Abschnitt wird von Montag, 4. November um 6 Uhr bis Montag, 11. November um 6 Uhr voll gesperrt sein. Beide Einmündungen sind in dieser Zeit befahrbar.

    Der zweite Bauabschnitt beginnt an der Einmündung zum Bärenbach und endet bei der Einmündung zum Gewerbegebiet. Hier beginnt die Sperrung am Montag,   11. November um 6 Uhr und endet am Sonntag, 17. November um 8 Uhr morgens. Auch in diesem Abschnitt sind beide Einmündungen weiterhin befahrbar. 

    Die Anlieger innerhalb der Sperrabschnitte werden gebeten, ihre benötigten Fahrzeuge für diese Zeiträume außerhalb der Sperrung abzustellen. Sie werden über ein Informationsschreiben des RP vor Sperrbeginn informiert. 

    Die Müllabfuhr ist während der gesamten Sperrdauer gewährleistet. Die Anwohner werden gebeten, die Müllbehälter wie gewohnt am Fahrbahnrand abzustellen.

    Während der Vollsperrung wird es keinen durchgehenden Busverkehr zwischen Haslach und Elzach geben. Im Bereich Hagsbach wird eine Ersatzhaltestelle eingerichtet. Die Busse verkehren dann nur zwischen Haslach und dem Ortseingang Mühlenbach (Hagsbach).

    Darüber hinaus wird eine Ersatzhaltestelle im Bereich der Einmündung ins Gewerbegebiet eingerichtet. Die Busse verkehren dann nur zwischen Elzach und dem Gewerbegebiet Mühlenbach.

  • Abteilung 4
    15.10.2019
    L 134 südlich von Binzen (Landkreis Lörrach) ab Mittwoch halbseitig gesperrt
    Behelfsausfahrt Binzen auf der A 98 komplett gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss die L 134 südlich von Binzen (Landkreis Lörrach) zur Umlegung von Telekommunikations- und Stromleitungen ab Mittwoch, 15. Oktober für die Dauer von zehn Tagen halbseitig gesperrt werden. Im gleichen Zeitraum wird auch die Behelfsausfahrt Binzen auf der A 98 gesperrt. 

    Grund für die Behinderungen ist der Bau eines neuen Regenklärbeckens zwischen der Behelfsausfahrt Binzen auf der A 98 und der L 134. Dort wird zukünftig das Oberflächenwasser der A 98 zwischen der Anschlussstelle Kandern und der Brücke über die L 134 gereinigt. 

    Während der halbseitigen Sperrung der L 134 wird der Verkehr mit einer Ampel geregelt. Die Verkehrsteilnehmer auf der A9 8 können über die Anschlussstelle Eimeldingen ausweichen oder bereits an der Anschlussstelle Kandern abfahren.

  • Abteilung 4
    15.10.2019
    Bauarbeiten zum Lückenschluss des Radwegs entlang der B 34 in Oberlauchringen starten
    Sanierung und Umbau der Brücken über die Wutach und den Kotbach ab 18. Oktober/ Halbseitige Sperrung der Straße bis Herbst 2020

    Am 18. Oktober beginnen die Arbeiten zum Lückenschluss des Radwegs entlang der B 34 in der Ortsdurchfahrt Oberlauchringen (Landkreis Waldshut). Zunächst stehen die Sanierung und der Umbau der Brücken über die Wutach und den Kotbach an. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss dazu die B 34 halbseitig gesperrt und der Verkehr mit einer Ampel geregelt werden. Die Zufahrt zu den Häusern und Geschäften werde über die gesamte Bauzeit des Radwegs bis Herbst 2020 möglich sein. 

    Mit dem Lückenschluss wird der 2008 hergestellte Radweg aus Richtung Unterlauchringen bis zur alten Rathausstraße weitergeführt. Die Arbeiten an den Brücken werden voraussichtlich bis Mai 2020 abgeschlossen sein. Danach wird der eigentliche Radweg gebaut, der im Herbst 2020 eröffnet werden soll. Der Radweg wird eine Breite von 2,50 Meter mit einem zusätzlichen Sicherheitsstreifen von 50 Zentimetern zur B 34 hin haben. Im Zuge der Bauarbeiten werden auch die beiden Bushaltestellen an der Ortsdurchfahrt umgebaut und eine feste Fußgängerampel eingerichtet.

     

  • Abteilung 4
    15.10.2019
    L 113 über den Leopoldskanal bei Riegel (Kreis Emmendingen) ab Mittwoch, 23. Oktober, wegen Fahrbahnerneuerungen halbseitig gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss die L 113 über den Leopoldskanal bei Riegel (Kreis Emmendingen) ab Mittwoch, 23. Oktober, halbseitig gesperrt werden.  

    Grund für die Verkehrsbeeinträchtigung ist die Erneuerung der Fahrbahndecke. Nachdem im Frühjahr der beschädigte Fahrbahnübergang ausgetauscht wurde, wird nun in Teilflächen die Fahrbahndecke vor und nach dem Fahrbahnübergang erneuert. Die Baustelle liegt vor Riegel im Bereich des östlichen Fahrbahnübergangs des Leopoldskanals. 

    Während der halbseitigen Sperrung der L 113 wird der Verkehr mit einer Ampel geregelt. Weil sich in diesem Bereich die Anschlussstelle zur A 5 befindet, muss wegen der Ampelregelung in den Stoßzeiten mit Wartezeiten gerechnet werden. 

    Für Verkehrsteilnehmer von Riegel, die über die K 5114 nach Sasbach am Kaiserstuhl fahren, empfiehlt es sich, über die L 116 zur L 113 zu fahren. Die Baustelle wird voraussichtlich Anfang November abgeschlossen sein.

  • Abteilung 4
    15.10.2019
    L 92 zwischen Oppenau und Zuflucht (Ortenau) bleibt bis zum 19. Oktober gesperrt

    Die Sperrung der  L 92 zwischen Oppenau und Zuflucht muss bis zum 19. Oktober, 17 Uhr verlängert werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg am Dienstag mitteilte, dauert die seit dem 7. Oktober laufende Sanierung der Fahrbahn auf dem 2,5 Kilometer langen Abschnitt von Sandhütte bis zur Kreisgrenze beim Hotel Zuflucht länger als geplant. Die  Asphaltarbeiten seien zwischenzeitlich abgeschlossen worden. Nun stehe noch die Herstellung der Schutzplanken der Straße an.  

    Die Bushaltestelle Zuflucht (gegenüber Hotel Zuflucht) werde bis einschließlich 19. Oktober nicht angefahren. An der B 500 wurden beidseitig Ersatzhaltestellen eingerichtet. Auch die Zu- und Abfahrt von der B 500 in Richtung Brandstraße sowie Richtung Renchtalhütte und Bad Peterstal-Griesbach sei in diesem Zeitraum nicht möglich. Die Zufahrt zum Hotel Zuflucht sei aus Richtung B 500 weiterhin möglich, mit kurzzeitigen Behinderungen müsse hier jedoch gerechnet werden.

     

     

  • Abteilung 9
    14.10.2019
    Felssturz A 81 bei Tuningen: Wurzeldruck hat Stein ins Rollen gebracht/ Absturzstelle wurde gesichert

    Aufgrund verschiedener Medienanfragen zu dem Felssturz auf der A 81 am Samstagabend mit tödlicher Folge teilt das Regierungspräsidium Freiburg Folgendes mit: 

    Der Felssturz auf der A 81 bei Tuningen (Schwarzwald-Baar-Kreis), bei dem am Samstagabend ein Autofahrer ums Leben kam, hatte nach ersten Erkenntnissen des Landesamts für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) eine natürliche Ursache. Offenbar hat der Wurzeldruck von Bäumen an der dicht bewachsenen Böschung den 3,5 Tonnen schweren Sandsteinblock 22 Meter oberhalb der Fahrbahn gelöst und ins Rollen gebracht. 

    Zwei Geologen des Regierungspräsidiums waren am Sonntagmorgen vor Ort und prüften die Absturzstelle. Dabei stellte sich heraus, dass noch zwei weitere, ähnlich große Felsblöcke beidseitig der Ausbruchnische absturzgefährdet waren. Mit Hilfe einer Fachfirma und des THW wurden diese Felsblöcke entfernt. Erst danach konnte die Sperrung der Autobahn aufgehoben werden.  

    Nach Information der zuständigen Autobahnmeisterei wurden an dem relevanten Streckenabschnitt an der A 81 in der Vergangenheit keine herabgefallenen Steine oder Felsbrocken festgestellt. Der Streckendienst der Autobahnmeisterei kontrolliert die Straße täglich, auch am Wochenende. Eigentümerin der Böschung ist die Bundesstraßenverwaltung. 

    Das LGRB wurde beauftragt, den Schadensfall zu begutachten und die Ergebnisse der Staatsanwaltschaft Konstanz vorzulegen, die eine weitere juristische Bewertung des Falles vornimmt. Zu dem laufenden Verfahren, der möglichen Vorhersehbarkeit und der Haftung kann das RP Freiburg vorerst keine weiteren Aussagen treffen. Dies obliegt der Staatsanwaltschaft Konstanz. Dafür bittet das Regierungspräsidium um Verständnis. 

    Hintergrundinformation zur Kontrolle von Felshängen an Straßen:

    Felshänge an Straßen, von denen eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmer durch Steinschlag ausgeht, werden regelmäßig von den Autobahn- und Straßenmeistereien gewartet. Die Wartung umfasst zum Beispiel das Beseitigen von gelockertem Gestein. Hänge, die nicht als steinschlaggefährdet eingestuft sind, werden im Rahmen der täglichen Streckenkontrolle straßenseitig beobachtet. Dabei wird zum Beispiel geprüft, ob herabgefallene Steine in den Mulden am Fuße der Böschungen aufzufinden sind.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.10.2019
    Anpacken zum Erhalt der Schwarzwaldlandschaft: Landschaftspflegetag am Samstag, 19. Oktober, am Belchen

    Die Landschaft am Belchen pflegen und offenhalten – das ist eine wichtige Aufgabe, für die es am Samstag, 19. Oktober, einen Pflegeeinsatz des Biosphärengebiets Schwarzwald in Kooperation mit dem Weide- und Landschaftspflegeverein Neuenweg (e.V.) und den Landschaftserhaltungverbands Lörrach geben wird. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr am Gasthaus „Maien“ in Neuenweg (Abzweigung an der Straße in Richtung Böllen). Dort sind auch Parkplätze vorhanden. 

    Willkommen sind alle Bürgerinnen und Bürger der Region, die sich für die Offenhaltung der einmaligen Landschaft im Südschwarzwald engagieren wollen. In der Mittagspause gibt es ein Essen, das vor Ort zubereitet wird. Eine eigene Anmeldung zum Essen ist nicht erforderlich. 

    Die Einsatzfläche liegt auf etwa 1000 Metern am Belchen-Südhang. Deshalb sind angepasste Kleidung (Kälte- und Regenschutz) und festes Schuhwerk erforderlich. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, falls vorhanden Arbeitshandschuhe und Gerätschaften (Astscheren, Rebscheren, kleine Sägen) mitzubringen. Ansonsten werden entsprechende Gerätschaften zur Verfügung gestellt. Motorsägen sind nicht erwünscht. 

    Bei sehr schlechtem Wetter wird der Landschaftspflegetag verschoben. Anmeldungen sind bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald unter Telefon 07673/889402-4370 oder per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de möglich und erwünscht.

     

  • Abteilung 4
    11.10.2019
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim wird saniert
    Sperrungen ab Montag, 14. Oktober bis Ende des Monats

    Die Fahrbahndecke der B 317 zwischen den Anschlussstellen Maulburg-Mitte und Schopfheim-Mitte wird auf insgesamt einer Länge von ca. vier Kilometern saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, beginnen die Bauarbeiten am Montag, 14. Oktober und werden voraussichtlich Ende Oktober abgeschlossen sein. In diesem Zeitraum müsse die Bundesstraße nachts teils voll gesperrt werden. An den beiden Wochenenden werde sie durchgehend gesperrt. Tagsüber seien punktuell halbseitige Sperrungen mit Ampelregelung vorgesehen. 

    Der Verkehr werde dann über die Ortsdurchfahrten Maulburg und Schopfheim auf der L 139 umgeleitet. Schopfheim und Maulburg seien während der Bauzeit ständig und ohne größere Einschränkungen zu erreichen, heißt es aus dem RP. Im November werde die frisch sanierte Straße wieder offen sein. 

    Das RP hat die Sanierung der Bundesstraße in zwei Bauabschnitte unterteilt:  

    Erster Bauabschnitt (von Schopfheim-Mitte -  Maulburg-Ost/Süd): Vollsperrung ab Mittwoch, 16.Oktober, 20 Uhr sowie Donnerstag, 17.Oktober, ab 20 Uhr jeweils bis 5:30 Uhr.  

    Durchgehende Vollsperrung von Freitag, 18.Oktober 19 Uhr bis Montag, 21. Oktober 5:30 Uhr. 

    Am Montag, 21. Oktober, punktuelle halbseitige Sperrungen mittels Ampelsteuerung zum Aufbringen der Markierung. 

    Zweiter Bauabschnitt (von Maulburg-Ost/Süd bis Maulburg-Mitte): Vollsperrung ab Donnerstag, 24.Oktober, 20 Uhr bis  Freitag, 25. Oktober 5.30 Uhr.  

    Durchgehende Vollsperrung von Freitag, 25.Oktober 19 Uhr bis Montag, 28. Oktober 5.30 Uhr. 

    Ab Montag, 28. Oktober bis voraussichtlich Mittwoch, 30. Oktober punktuelle halbseitige Sperrungen mittels Ampelsteuerung zum Aufbringen der Markierung und weiterer Restarbeiten. 

    Die Sanierung ist notwendig, da die B 317 starke Verschleißerscheinungen aufweist. Die gesamte Fahrbahn wird zunächst abschnittsweise abgefräst. Anschließend wird die neue Asphaltschicht eingebaut.  

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauzeiten nur bei ausreichender Witterung einzuhalten seien.

     

     

  • Abteilung 4
    11.10.2019
    Neue Wege zum Klimaschutz: Planung für Radschnellverbindungen im Raum Freiburg startet
    Land, Kreise und Kommunen ziehen an einem Strang/ Potenzial: bis zu 12.000 Radfahrer am Tag
     Auftakt für die Radschnellwege im Raum Freiburg

    Die Planung für die neuen Radschnellwege zwischen Freiburg, Emmendingen und Waldkirch kann starten – und die Region setzt sich mit geballter Kraft dafür ein, dass die Projekte so schnell wie möglich umgesetzt werden. Das hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Freitag nach einem Auftakttreffen mit Landrat Hanno Hurth (Emmendingen), den Oberbürgermeistern Martin Horn (Freiburg), Stefan Schlatterer (Emmendingen), Roman Götzmann (Waldkirch), den Bürgermeistern Raphael Wald (Gundelfingen) und Markus Hollemann (Denzlingen) sowie Albrecht Simon vom Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mitgeteilt. An dem Treffen im Basler Hof in Freiburg nahm auch Christian Dusch teil, der Direktor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein. 

    „Die Radschnellwege sind eine große Chance für die Region, die wir gemeinsam ergreifen. Damit wollen wir insbesondere Pendlern das Umsteigen auf das Fahrrad erleichtern und so einen Beitrag zum Klimaschutz und auch zur Gesundheit der Menschen leisten“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Einer Machbarkeitsstudie zufolge liegt das Verkehrspotenzial auf den beiden Strecken im Raum Freiburg bei bis zu 12.000 Radfahrern am Tag. Neben Berufspendlern und Schülern können die gut ausgebauten, separaten Fahrradtrassen künftig auch von Freizeitradlern und Familien genutzt werden.

    Bis 2025 sollen in Baden-Württemberg zehn Radschnellwege realisiert werden. Bund und Land stellen den Kreisen und Kommunen dazu Förderungen von über 80 Prozent zur Verfügung. Die rund 21 Kilometer langen Teilstrecken ab der Stadtgrenze Freiburgs bis nach Waldkirch und Emmendingen plant und baut das RP als Landesprojekt. Für die fünf Kilometer lange Etappe auf dem Stadtgebiet trägt die Stadt Freiburg die Baulast. Um Flächen zu sparen, sollen möglichst viele bestehende Wege verwendet werden. 

    „In den nächsten Wochen wird das Regierungspräsidium gemeinsam mit den Gemeinden die Bestandsdaten erheben und die Interessen sammeln“, kündigte Bärbel Schäfer an. Einbezogen würden auch die Verbände ADFC und VCD. Darüber hinaus sei eine umfangreiche Bürgerbeteiligung vorgesehen. „Bei der Planung betreten wir Neuland, da es in der gesamten Bunderepublik bislang nur wenige Erfahrungen mit Radschnellverbindungen gibt“, erklärte die Regierungspräsidentin. Um das Baurecht zu erlangen, sei ein vergleichbarer Aufwand wie bei einer Ortsumfahrung notwendig.

    ​Grafik

    Piktogramm

  • 11.10.2019
    Freisprechungsfeier für Nachwuchsgärtner auf der Blumeninsel Mainau / Regierungsvizepräsident Klemens Ficht überreicht Abschlussurkunden an 59 Berufsanfänger
     Freisprechungsfeier Gärtner

    Die Blumeninsel Mainau im Bodensee war am Freitag der passende Ort für die Freisprechungsfeier der Nachwuchskräfte aus Gartenbau und Floristik im östlichen Teil des Regierungsbezirks Freiburg. Regierungsvizepräsident Klemens Ficht überreichte zusammen mit den Vertretern des Berufsstandes vor rund 200 Gästen die Urkunden an die 59 erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen der Gärtnerausbildung aus dem östlichen Regierungsbezirk. Im gesamten Regierungsbezirk Freiburg haben in diesem Jahr 139 Nachwuchsgärtner ihre Abschlussprüfung bestanden.

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht gratulierte den jungen Gärtnerinnen und Gärtnern und betonte in seiner Ansprache die gesellschaftliche Bedeutung des Gärtnerberufs. „Gärtnerinnen und Gärtner tragen mit ihrer Arbeit zum Erhalt der biologischen Artenvielfalt und zum Klimaschutz bei.“ Gärten und Parks seien wertvolle Lebensräume für Vögel und Insekten sowie grüne Lungen in den Städten und Gemeinden.  Der Beruf des Gärtners biete ein vielseitiges Betätigungsfeld, erfordere Kreativität und einen geschickten Umgang mit moderner Technik und Materialien. „Das Wissen, das unsere Nachwuchsgärtner in ihrer Ausbildung erlangt haben, trägt dazu bei, die ökologischen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern“, so Ficht. Moderne Begrünungsformen, wie sie auf der Landesgartenschau in Lahr und der Bundesgartenschau in Heilbronn zu sehen waren, seien hierfür wegweisende Beispiele.
    Nach der Urkundenübergabe zeichnete das Regierungspräsidium Freiburg die jahrgangsbesten Prüflinge aus den einzelnen Fachbereichen des Gartenbaus aus. Auszeichnungen erhielten aus den jeweiligen Fachbereichen folgende Absolventinnen und Absolventen mit einem Notendurchschnitt von besser als 2,0:

    Garten- und Landschaftsbau
    Noah Faude aus Rietheim-Weilheim
    Kim Harter aus Radolfzell
    Elias Herrmann aus Eigeltingen
    Marie-Luise Hildebrand aus Radolfzell
    Dominic König aus Kassel
    Manuel Lehmann aus St. Georgen-Langenschiltach
    Finn Paluch aus Konstanz
    Martin Renner aus Giengen an der Brenz
    Daniel Sartor aus Konstanz
    Melanie Werner aus Eschbronn

    Baumschule
    Micha Häring aus Dürbheim

    Gemüsebau
    Johanna Jahnel aus Konstanz

    Obstbau
    Johanna Kremer aus Konstanz

    Zierpflanzenbau
    Andrea Dietsche-Kleiter aus Waldhut-Tiengen
    Stefan Klostermeier aus Villingen-Schwenningen
    Theresa Roth aus Konstanz

  • Abteilung 4
    10.10.2019
    Vollsperrung der B 317 zwischen Todtnau und Feldberg wird witterungsbedingt um einen weiteren Tag verlängert
    Sanierungsarbeiten dauern noch bis Mittwoch, 16. Oktober, 18 Uhr

    Aufgrund der starken Regenfälle wird die Vollsperrung der B 317 zwischen dem Todtnauer Ortsteil Poche und Feldberg um einen weiteren Tag verlängert bis Mittwoch, 16. Oktober, 18 Uhr. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg am Donnerstag mitteilte, konnten die notwendigen Asphaltarbeiten aufgrund des anhaltenden Regens am vergangenen Dienstag nicht ausgeführt werden. So sei es zu der weiteren Verzögerung der Bauarbeiten gekommen.  

    Am Donnerstag wurde die Fahrbahndecke in den Ortsdurchfahrten Brandenberg und Fahl bis zum Ortsausgang Fahl fertiggestellt. Damit können die Einwohnerinnen und Einwohner von Fahl und Brandenberg wieder ohne Probleme die Straße in Richtung Todtnau nutzen. 

    Die Erneuerung der Fahrbahn zwischen Fahl Kaserne und Feldberg-Pass erfolgt von Freitag bis Dienstag, 15. Oktober. Am Mittwoch, 16. Oktober werden noch Restarbeiten unter Vollsperrung durchgeführt. Bis voraussichtlich 18 Uhr am Mittwochabend wird der Verkehr weiterhin weiträumig über Kirchzarten und Titisee-Neustadt umgeleitet (L 126; B 31). 

    Auch bedingt durch die extremen Witterungsverhältnisse am Feldberg weist die B 317 starke Verschleißerscheinungen auf. Die Fahrbahn wird deshalb auf einer Strecke von acht Kilometern komplett saniert. Das RP bittet um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Sollten weitere witterungsbedingte Verschiebungen auftreten, wird es informieren.

  • Abteilung 2
    09.10.2019
    Lückenschluss für Bodenseeradweg: Regierungspräsidium setzt Planfeststellungsverfahren für Umgestaltung am Bahnhof Reichenau fort
    Geänderte Planunterlagen werden öffentlich ausgelegt

    Das Regierungspräsidium Freiburg plant, die Lücke des Bodenseeradwegs im Kreuzungsbereich von Gemeindeverbindungsstraße Waldsiedlung-Lindenbühl, Kindlebildstraße und Bahnlinie Basel-Konstanz beim Bahnhof Reichenau zu schließen. Gleichzeitig soll eine neue Bushaltestelle auf dem Bahnhofsvorplatz eingerichtet und der Bahnübergang nach neuestem Standard gesichert werden.

    Wie das RP mitteilt, ist dieses Vorhaben ein Teil des Ausbaus der B 33 zwischen Allensbach und Konstanz. Die Maßnahmen seien bereits 2017 Gegenstand einer Auslegung der Planungsunterlagen gewesen. Aus der Anhörung habe sich damals die Notwendigkeit von Planänderungen ergeben: Die von den Verkehrsbetrieben vorgesehene erhöhte Busfrequenz erforderte eine andere Gestaltung der Bushaltestelle vor dem Bahnhof. Zudem ist jetzt geplant, den Radweg mit einem Schutzstreifen zu versehen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

    Aufgrund dieser Planänderungen erfolgt vom 15. Oktober bis zum 14. November   eine erneute Auslegung der Planunterlagen im Rathaus Reichenau. Die Auslegung soll allen Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme geben. Die Auslegung wird am 10. Oktober im Mitteilungsblatt der Gemeinde Reichenau öffentlich bekannt gemacht werden. Dabei wird auch über den Ort und die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert.

    Der Bekanntmachungstext sowie sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) zu dem geplanten Vorhaben können ab dem Beginn der Auslegung am 15. Oktober auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

     

  • Abteilung 4
    09.10.2019
    L 94 zwischen Zell am Harmersbach-Grün und Oberharmersbach (Ortenaukreis) von 15. bis 18. Oktober voll gesperrt
    Verkehr wird großräumig über Offenburg umgeleitet

    Die Bauarbeiten auf der L 94 zwischen Oberharmersbach und Zell am Harmersbach-Grün (Ortenau) schreiten zügig voran. Nachdem ein Streifenfundament für Schutzplanken fertiggestellt wurde, hat nun der Vollausbau der Landesstraße im Kurvenbereich begonnen. Der Verkehr wird bis zur Vollsperrung mit einer Ampel geregelt, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).

    Von 15. Oktober, 6 Uhr bis 18. Oktober, 7 Uhr werden 900 Meter Fahrbahn zwischen Zell am Harmersbach-Grün und Oberharmersbach saniert. In diesem Zeitraum ist die L 94 im Bereich der Baustelle voll gesperrt. Der Verkehr wird großräumig über Offenburg umgeleitet. Der Fuß- und Radverkehr kann die Baustelle auf dem Geh- und Radweg passieren. Für den Schülerverkehr gebe es Sonderregelungen, die lokal bekanntgegeben werden, so das RP.

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    09.10.2019
    Anschlussstelle B 27/ B 31 bei Hüfingen von 14. Oktober bis 18. November wegen Bauarbeiten gesperrt

    Im Zuge des Ausbaus der B 27 zwischen Hüfingen und Donaueschingen wird die Anschlussstelle B 27/ B 31 vom 14. Oktober bis zum 18. November voll gesperrt. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt. 

    Der auf der B 27 aus Bad Dürrheim in Richtung Freiburg fahrende Verkehr wird dann über die Ausfahrt Donaueschingen-Mitte, die K 5756 bei Pfohren zum Teilhof an der B 31 umgeleitet.

    Der auf der A 81 in Richtung Donaueschingen und Bad Dürrheim fahrende Verkehr erhält  vor der Abfahrt auf die A 864 den Hinweis, erst an der Anschlussstelle Geisingen in Richtung Freiburg abzufahren.

    Der auf der B 31 aus Freiburg in Richtung Blumberg-Schaffhausen fahrende Verkehr wird über die K 5753 umgeleitet. Dies gilt auch für den Verkehr, der aus Allmendshofen auf die B 27 auffährt.

     

     

  • Abteilung 5
    08.10.2019
    Hochwasser- und Naturschutz im Einklang: Bau des Hochwasserrückhalteraumes „Kulturwehr Breisach“ geht voran
    Einlassbauwerke und Fischaufstiege gehen im neuen Jahr in Betrieb/ Brunnenbau in Hochstetten und Breisach wird 2020 fortgesetzt
     Einlassbauwerk mit Fischaufstiegsanlage am Leinpfad

    Der Bau des Hochwasserrückhalteraums „Kulturwehr Breisach“ im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms geht voran. Mit der Fertigstellung der drei neuen Einlassbauwerke mit Fischaufstiegen an den beiden nördlichen Bauwerken am Rhein sowie dem Fischaufstieg am Möhlinwehr ist nun die Verbindung des Rheins mit der Möhlin über die vernetzten Schluten realisiert. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, werden die Bauwerke zu Beginn des kommenden Jahres in Betrieb genommen. „Auf diesem Weg können wir den Hochwasserschutz am Rhein mit dem Naturschutz verbinden. Mit den neuen Fischaufstiegen fördern wir die Laich- und Nahrungswanderungen von Fischen und anderen Wasserlebewesen“, so Peter Gültner aus der Projektgruppe des RP. 

    „Durch die beiden Fischaufstiege an den nördlichen Einlassbauwerken werden zukünftig das ganze Jahr über jeweils 450 Liter Rheinwasser pro Sekunde durch den Rückhalteraum strömen. Dies entspricht ungefähr dem Inhalt  von drei Badewannen pro Sekunde“, erklärt Gültner. Derzeit laufe die ökologische Nullaufnahme zur Erfassung ausgewählter Tier- und Pflanzenarten in dem zukünftigen Rückhalteraum, um den Zustand vor der Flutung des Rückhalteraumes zu dokumentieren. Gleichzeitig werde der Wehrverschluss am Möhlinwehr saniert. Gesteuert werden die Anlagen des Rückhalteraums künftig von einer Zentrale aus, die mit dem Betriebshof derzeit am ehemaligen „Ionosphäreninstitut“ Breisach eingerichtet wird.  

    Zum Jahreswechsel 2020 startet dann der Bau von weiteren Brunnen für die  Grundwasserhaltungen in Hochstetten und Breisach. „Die Pumpversuche am jüngsten Testbrunnen in Hochstetten haben unsere Planung bestätigt und bilden eine sichere Basis für den Bau der weiteren 35 Brunnen“, so Projektleiter Sebastian Kober vom RP. Damit werde sichergestellt, dass künftig bei Hochwassereinsatz oder während der Ökologischen Flutungen keine negativen Auswirkungen durch den Betrieb des Rückhalteraumes entstehen. Die Bauzeit für die Brunnen betrage voraussichtlich zwei Jahre. Sie beginne in Hochstetten und werde in Breisach abgeschlossen werden. 

    Bereits im kommenden Jahr sollen die Wegebauarbeiten am Rhein abgeschlossen werden. So wird der Schleusenvorplatz am Kulturwehr Breisach ähnlich dem asphaltierten und gut angenommenen Leinpfad ausgebaut. 

    Da beim Betrieb des Rückhalteraumes durch das Anheben der Wasserspiegel am Kulturwehr Breisach auch Auswirkungen auf die Grundwasserstände auf französischem Hoheitsgebiet auftreten, sind dort ebenfalls Schutzmaßnahmen erforderlich. Diese werden von der französischen Wasserstraßenverwaltung durchgeführt. Erst nach deren Fertigstellung voraussichtlich im Jahr 2022 ist die Betriebs- und Einsatzbereitschaft des Rückhalteraums für den Probebetrieb aller Anlagenteile gegeben. Um die zügige Fertigstellung der Schutzmaßnahmen in den Ortslagen Vogelgrün und Geiswasser zu unterstützen, finden enge terminliche und fachliche Abstimmungen mit den französischen Kollegen statt. 

    Weitere Informationen: Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes „Kulturwehr Breisach“ können nach Fertigstellung rund 9,3 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden und so zum Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen.


     

    Mehr Information: www.irp-bw.de


     hwr-kw-breisach-moehlinwehr-fischaufstiegsanlage.jpg

      Möhlinwehr mit Fischaufstiegsanlage/ Foto: RPF


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     Bau des Testbrunnens in Hochstetten/ Foto: RPF​

  • Abteilung 4
    07.10.2019
    Baumfällarbeiten im Staufener Norden: Regierungspräsidium lässt Baufeld für die Ortsumfahrung vorbereiten

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass in Staufen in der Woche vom 14. bis zum 18. Oktober Bäume im Bereich der Kreuzung Krozinger Straße / L 125 / L 123 gefällt werden müssen. Dabei handele es sich um Vorarbeiten für den dort entstehenden Kreisverkehr für die Ortsumfahrung Staufen. 

    Da sich die Baumfällarbeiten alle im Umfeld der ampelgeregelten Kreuzung befinden, muss die Kreuzung immer wieder für kurze Zeit gesperrt werden. Sobald der jeweilige Baum gefällt und die Straße gereinigt wurde, kann der Verkehr wieder fließen. Im Anschluss werden diejenigen Bäume und Hecken entfernt, die keine Auswirkungen auf den Verkehr haben. Die entfernten Gehölze werden vor Ort gehäckselt und anschließend abgefahren. 

    Am 4. November werden dann voraussichtlich die Straßenbauarbeiten für den Kreisverkehr beginnen. Während anfangs der Verkehr noch zweispurig an der Baustelle vorbei rollen könne, werde es voraussichtlich ab Januar 2020 zu größeren Verkehrsbehinderungen kommen, heißt es aus dem RP. Dann werde der Verkehr mit Hilfe einer Ampelregelung nur noch einspurig fließen können. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis zum Frühsommer 2020 andauern.

     

  • Abteilung 4
    04.10.2019
    Ortsdurchfahrt Eisenbach (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) vom 9. bis 11. Oktober gesperrt
    Straßenbelag wird saniert/ Schulbusse fahren durchgehend

    Zur Sanierung des Straßenbelags in der Ortsdurchfahrt Eisenbach (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) muss die L 172 voll gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, beginnen die Bauarbeiten am 9. Oktober und werden – sofern das Wetter mitspielt - am 11. Oktober abgeschlossen sein. Nachdem der Asphalt ausgekühlt ist, wird die Straße voraussichtlich am 12. Oktober um 6.30 Uhr wieder freigegeben. 

    Das RP weist darauf hin, dass  eine Umleitungsstrecke eingerichtet wird. Darüber hinaus werden die Bauarbeiten so koordiniert, dass die Schulbusse durchgehend verkehren können. Lediglich vom 11. Oktober ab 15 Uhr bis zum 12. Oktober um 6.30 Uhr werde die öffentliche Buslinie die Haltestellen in Eisenbach nicht anfahren können.

     

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  • Abteilung 4
    04.10.2019
    Vollsperrung der B 317 zwischen Todtnau und Feldberg wird witterungsbedingt um einen Tag verlängert
    Sperrung aufgrund von Sanierungsarbeiten erfolgt von 7. bis 15. Oktober/ Umleitung wird ausgeschildert

    Aufgrund des regnerischen Wetters wird die Vollsperrung der B 317 zwischen dem Todtnauer Ortsteil Poche und Feldberg in der kommenden Woche einen Tag länger andauern als geplant. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg am Freitag mitteilte, beginnt die komplette Sperrung der Bundesstraße wegen Sanierungsarbeiten wie geplant am Montag, 7. Oktober um 7 Uhr. Voraussichtlich am Dienstag, 15. Oktober um 5.30 Uhr werde die Straße wieder geöffnet. Bis Ende Oktober ist die B 317 dann wieder mit punktueller Ampelregelung halbseitig befahrbar. Im November wird die dann frisch sanierte Straße wieder ganz offen sein. 

    In der vergangenen Woche war die Straße bereits nachts voll gesperrt. Für den Einbau der neuen Fahrbahndecke ist nun die Vollsperrung notwendig. In dieser Zeit wird der Verkehr weiträumig über Kirchzarten und Titisee-Neustadt umgeleitet (L 126; B 31). Der Feldberg ist während der gesamten Bauzeit aus Richtung Titisee-Neustadt und Bärental ohne Einschränkungen zu erreichen. Die Todtnauer Ortsteile Brandenberg und Fahl sind ebenfalls ständig erreichbar, Mitte Oktober tageweise jedoch nur von einer Seite, also entweder über Todtnau oder über den Feldbergpass. 

    Auch bedingt durch die extremen Witterungsverhältnisse am Feldberg weist die B 317 starke Verschleißerscheinungen auf. Die Fahrbahn wird deshalb auf einer Strecke von acht Kilometern komplett saniert. Das RP erneuert insbesondere die Entwässerungseinrichtungen, die Randeinfassungen (Bordsteinregulierungen etc.), Gehwegabschnitte und Fahrbahnquerungen. Zudem werden auch Leerrohre für die Breitbandversorgung in den Ortslagen von Brandenberg und Fahl verlegt.  

    Das RP bittet um Verständnis für die Sanierungsarbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Sollten weitere witterungsbedingte Verschiebungen auftreten, wird es informieren. 

    Folgende Arbeiten sind in der kommenden Woche im Detail geplant: 

    ·         Montag, 7. Oktober: Anspritzen der Fräsfläche zwischen Todtnau-Poche und Kaserne Fahl

    ·         Dienstag, 8. Oktober: Einbau der Fahrbahndecke zwischen Todtnau-Poche und Landgasthaus Kurz in Brandenberg

    ·         Mittwoch, 9. Oktober: Einbau der Fahrbahndecke zwischen Landgasthaus Kurz in Brandenberg und Ortsausgang Fahl

    ·         Donnerstag, 10. Oktober und Freitag, 11. Oktober: Einbau des Asphaltbinders  zwischen Kaserne Fahl und Feldbergpass

    ·         Samstag,12. Oktober und Montag, 14. Oktober: Einbau der Fahrbahndecke zwischen Ortsausgang Fahl und Feldbergpass

     

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    02.10.2019
    Landschaftspflege im Biosphärengebiet: 20 Helferinnen und Helfer befreien Kreuzfelsen in Dachsberg-Wittenschwand (Kreis Waldshut) von Bewuchs
    Landrat Martin Kistler legt persönlich mit der Motorsäge Hand an/ Weitere Pflegeeinsätze in Freiburg-Kappel und am Belchen
     Beim Landschaftspflegetag am Kreuzfelsen in Dachsberg-Wittenschwand packten freiwillige Helfer mit an

    Wenn Waldshuts Landrat Martin Kistler persönlich zur Motorsäge greift, wenn der Landschaftserhaltungsverband Waldshut in voller Stärke ausrückt und die Gemeinde Dachsberg zum Pflegeeinsatz ruft, dann zeigt sich der Kreuzfelsen in Wittenschwand binnen kürzester Zeit von seiner geputzten Seite. Etwa 20 Helferinnen und Helfer haben am vergangenen Samstag auf Einladung des Biosphärengebiets Schwarzwald, des Landschaftserhaltungsverbands Waldshut und der Gemeinde Dachsberg die exponierte Stelle von Bewuchs befreit. 

    Auch ein Regenschauer und dunkle Wolken konnten die fleißigen Helfer nicht von ihrem Einsatz für den Erhalt des Landschaftsbilds abhalten. Ausgerüstet mit Motorsägen, Astscheren und landwirtschaftlichem Gerät machten sich die Freiwilligen ans Werk, um auf dem weitläufigen und steilen Weidberg Reisig einzusammeln, Bewuchs und Äste zu entfernen und diese auf großen Haufen aufzuschichten. Wem anfangs vom doch recht starken Wind vielleicht noch etwas kalt war, dem wurde durch die Bewegung im Gelände und die körperliche Arbeit warm. Landrat Martin Kistler packte ebenso mit an wie Dachsbergs Bürgermeister Stephan Bücheler – beide rückten in voller Montur den Bäumen zu Leibe, die es zu entfernen galt. 

    Christoph Huber von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald weiß um die Wichtigkeit solcher Pflegeeinsätze: „Die Weidberge wie hier am Kreuzfelsen sind das typische Landschaftsbild im Südschwarzwald, das aber nicht vom Himmel gefallen ist, sondern das Ergebnis der harten Arbeit der Menschen, die diese Landschaft kultiviert haben. Wer sich hier umschaut, entdeckt einen äußerst vielfältigen Lebensraum für Pflanzen und Tiere, der seine Entstehung der Offenhaltung verdankt und der naturschutzfachlich äußerst wertvoll ist.“  

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald nutzt den Herbst für zwei weitere Pflegeeinsätze, zumal die Brutzeit der Vögel vorbei ist und der Bewuchs den warmen Sommer genutzt hat, um sich wieder kräftig auszubreiten: Am 12. Oktober packen Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Oberbürgermeister Martin Horn auf der Jungviehweide im Freiburger Stadtteil Kappel mit an. Am 19. Oktober wird am Belchen gemeinsam mit dem Landschaftserhaltungsverband Lörrach sowie dem Schwarzwaldverein gearbeitet. Freiwillige Helferinnen und Helfer sind stets willkommen. Weitere Informationen gibt es direkt bei der Geschäftsstelle in Schönau unter Telefon 07673/889402-4370 oder per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    02.10.2019
    Gemeinsam anpacken für die Landschaft: Pflegeeinsatz im Freiburger Stadtteil Kappel mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Oberbürgermeister Martin Horn am Samstag, 12. Oktober
    Freiwillige Helferinnen und Helfer können sich beim Biosphärengebiet anmelden

    „Gemeinsam die Landschaft erhalten“ ist das Motto beim ersten Landschaftspflegetag im Freiburger Stadtteil Kappel am Samstag, 12. Oktober mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Oberbürgermeister Martin Horn und Ortsvorsteher Christoph Brender. Treffpunkt ist um 9 Uhr am Kappler Sportplatz. Der Einsatz findet auf der Jungviehweide statt, wohin es einen Transfer per Kleinbus geben wird. Dort können auch freiwillige Helferinnen und Helfer kräftig mitanpacken, um die Weidefläche von Fichten, Birken und anderem Bewuchs zu befreien. Auch Jugendliche sind aufgerufen, sich zu beteiligen. 

    Der Landschaftspflegetag ist eine gemeinsame Aktion der Stadt Freiburg, des Biosphärengebiets Schwarzwald sowie der Naturschutzabteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten festes Schuhwerk, wetterfeste Kleidung, eigenes Werkzeug (z.B. Astscheren, Rosenscheren) und Handschuhe mitbringen. Wer per ÖPNV anreist, nimmt ab Freiburg-Littenweiler den Bus 17 Richtung Kappel und steigt an der Haltestelle Peterbergstraße in der Nähe des Sportplatzes aus. Arbeitsgeräte wie Astscheren, Handsägen oder Rosenscheren können in begrenzter Zahl zur Verfügung gestellt werden. Es wird darum gebeten, keine eigenen Motorsägen mitzubringen. 

    Die Aktion findet zwischen 10 und 12 Uhr im Gelände statt. Eine direkte Anfahrt zur Fläche ist nicht möglich. Sollte das Wetter zu schlecht sein, findet der Einsatz nicht statt. Informationen dazu werden kurzfristig bereitgestellt oder können bei Walter Krögner unter Telefon 07673/889402-4374 erfragt werden. 

    Eine vorherige Anmeldung ist beim Biosphärengebiet Schwarzwald unter Telefon 07673/8890402-4370 oder per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de erwünscht. Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gibt es am Einsatztag ab 13 Uhr eine Verköstigung in der Stollenhütte.

     

  • Abteilung 4
    02.10.2019
    Bau des Verkehrskreisels für die Ortsumfahrung Wyhlen auf der B 34 (Landkreis Lörrach) hat begonnen/ Gmeiniweg ab 7. Oktober gesperrt
    Baubüro zur Information von Bürgerinnen und Bürger öffnet am kommenden Dienstag

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, haben am 30. September die Bauarbeiten für den neuen Verkehrskreisel am Gmeiniweg in Wyhlen  begonnen. Der Kreisel soll bis Juni 2020 fertiggestellt sein. Er wird den westlichen Beginn der Ortsumfahrung Wyhlen auf der B 34 darstellen. 

    Zunächst müssen mehrere Leitungen von Versorgungsträgern und der Hauptkanal zur Kläranlage in Grenzach umgelegt werden. Ab dem 7. Oktober erfolgt dann die Vollsperrung des Gmeiniwegs im südlichen Bereich des Baufeldes bis zur Kreuzung Hardtstraße und Waldemar-Hellmich-Straße. Die Sperrung wird voraussichtlich ein halbes Jahr andauern. Die Fahrt von den Industriebetrieben in der Emil-Barell-Straße zum  Gmeiniweg in nördliche Richtung zur B 34 wird weiterhin jederzeit möglich sein. 

    Die Umleitung des LKW-Anlieferverkehrs aus Richtung Rheinfelden zur Waldemar-Hellmich-Straße (Firma Issler) erfolgt während der Sperrung über eine örtlich ausgeschilderte Umleitung ab dem Kreisel am Ortseingang Wyhlen. Eine Umleitung für Radfahrer von Ost nach West ist ab der Kreuzung Südstraße / Hardtstraße durch die Südstraße und den Wirtschaftsweg parallel zur Bahnlinie ausgeschildert. Diese mündet vor der Bahnunterführung wieder auf den Gehweg des Gmeiniweges. 

    Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich ab sofort im Baubüro des RP am Sportplatz in Wyhlen über den Bau der Ortsumfahrung informieren. Sprechzeiten sind an jedem zweiten und vierten Dienstag im Monat von 14 bis 16 Uhr. Dann stehen Ansprechpartner aus dem Projektteam des RP bereit, um  Fragen zu beantworten.  

    Die Baumaßnahme am Gmeiniweg wird von der Schleith  GmbH aus Waldshut durchgeführt. Die Baukosten betragen rund 1,5 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 4
    30.09.2019
    Bau der Ortsumfahrung Staufen wird am 7. Oktober fortgesetzt
    L 129 bei Kleingartenanlage Spitzäcker bis Weihnachten gesperrt

    Am Montag, 7. Oktober, wird der Bau der Ortsumfahrung Staufen fortgesetzt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, beginnen dann die Straßenbauarbeiten im Bereich zwischen der Wettelbrunner Straße (L 129) und der Grunerner Straße (L 125).  

    Zunächst wird im Bereich der Kleingartenanlage Spitzäcker ein Kreisverkehr auf die L 129 gebaut. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Weihnachten. In dieser Zeit wird die Landesstraße im Bereich der Baustelle bis zum Ortseingang Staufen komplett gesperrt. Der Verkehr wird über die Gemeindeverbindungsstraße in Richtung Grunern und über die L 125 umgeleitet. Um die Umleitungsstrecke für die neue Verkehrssituation fit zu machen, werden bereits in dieser Woche die an die Fahrbahn angrenzenden Randstreifen verstärkt. 

    Ab Januar wird dann die L 125 gesperrt, um den dort geplanten Kreisverkehr zu errichten. Die Umleitung verläuft dann entgegengesetzt über die Gemeindeverbindungsstraße und die L 129. Die Arbeiten sollen im Frühjahr 2020 abgeschlossen sein.

    Die Kosten der Baumaßnahmen umfassen insgesamt 1,6 Millionen Euro.


     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    30.09.2019
    „Mit Genuss die Landschaft erhalten“: Erste Hinterwälder Wochen im Biosphärengebiet Schwarzwald vom 5. bis 19. Oktober
    Elf Gastronomen tischen auf und tragen zur Erhaltung der Hinterwälder Rasse bei
     Die Macher der ersten „Hinterwälder Wochen“ im Biosphärengebiet Schwarzwald. Foto: Thomas Stephan

    „Mit Genuss die Landschaft erhalten“: Das Biosphärengebiet Schwarzwald lädt zu den ersten Kulinarischen Hinterwälder Wochen vom 5. bis 19. Oktober ein. Elf Gastronomen aus der Region werden kreative Gerichte zubereiten und in ihren Betrieben auftischen. Die Vermarktungsinitiative dient der Erhaltung der im Südschwarzwald typischen Hinterwälder Rasse. 

    Geschäftsführer Walter Kemkes: „Das Biosphärengebiet im Schwarzwald ist eine gewachsene Kulturlandschaft, die von grünlandreichen Waldlandschaften geprägt ist. Die Offenhaltung der Bergweiden prägt seit Jahrhunderten das Bild, das auch für den Natur- und Artenschutz äußerst attraktiv ist. Diese Weiden zu erhalten, ist eine große Herausforderung, zu der das Biosphärengebiet einen Beitrag leisten kann. Die Hinterwälder Wochen sind als Initiative ein Musterbeispiel dafür, wie nachhaltige Regionalvermarktung erfolgreich funktionieren kann und für alle Beteiligten ein Gewinn ist.“ 

    Organisiert wird die Reihe von Jan-Hendrik Faßbender, dem Referenten für Regionalentwicklung, Regionalvermarktung, Tourismus und Wirtschaft beim Biosphärengebiet Schwarzwald in enger Kooperation mit dem Förderverein für Hinterwälder Rinder. 

    Bernd Vogelbacher vom gleichnamigen Biohof aus Schluchsee-Schönenbach erklärt, was für ihn der Grund ist, an den Hinterwälder Wochen teilzunehmen: „Für mich stellt Regionalität die Möglichkeit dar, den Menschen vor Ort zu zeigen, wie unser Produkt hergestellt wird. Die Tiere sind sehr aufgeweckt, temperamentvoll und schlau und obendrein bietet das Fleisch eine sehr gute Qualität. Weiterhin sind die Hinterwälder am besten geeignet, eine schonende Beweidung der Steillagen zu gewährleisten.“ Er überwacht die Qualitätskriterien und die Herkunft des Fleischs. 

    Stellvertretend für die Gastronomen erläutert Volker Hupfer vom Naturparkhotel „Der Waldfrieden“ in Herrenschwand, was für ihn im Mittelpunkt der Initiative steht: „Die Bekanntheit des hochwertigen Produkts soll gesteigert werden. Der Bezug von qualitativ bestem Hinterwälder Fleisch soll einfacher werden, auch und besonders für die Gastronomie. Die Rasse und die Kultur müssen erhalten bleiben. Es ist ein Stück unserer Heimat, der wir uns verpflichtet fühlen.“ 

    Mit am Start sind das Hotel „Die Halde“ in Oberried-Hofsgrund, „Das Rössle“ in Bernau-Innerlehen, der Landgasthof-Hotel „Bergblick“ in Bernau-Dorf, das Gasthaus „Löwen“ in Bernau-Dorf, das Hotel-Restaurant „Albtalblick“ in Häusern, das Restaurant „Kamino“ in Häusern, das Kurhaus Bernau im Ortsteil Innerlehen, das Hotel-Restaurant „Waldeck“ in Menzenschwand, der Gasthof „Schwarzwaldhaus“ in Bernau-Innerlehen, das Naturparkhotel „der Waldfrieden“ in Todtnau-Herrenschwand, das Restaurant-Hotel „Sennhütte“ im Kleinen Wiesental und der Hotel-Gasthof „Vier Löwen“ in Schönau im Schwarzwald. 

    Wie funktionieren die Hinterwälder Wochen? Die Gastronomen haben in den beiden Aktionswochen drei spezielle Gerichte rund um das Hinterwälder Rind auf der Speisekarte. Die Landwirte liefern Fleisch aus artgerechter Haltung, die Köche verarbeiten das gesamte Tier, zahlen einen fairen Preis und stärken so die Wertschöpfungskette der heimischen Wirtschaft. Für die Gäste bleibt die Möglichkeit eines nachhaltigen Genusses.

  • Abteilung 4
    30.09.2019
    Bauarbeiten an der Autobahnanschlussstelle A5 Lahr-Ost (Ortenaukreis)
    Auf- und Abfahrt in Fahrtrichtung Karlsruhe wird ab 7. Oktober für zwölf Tage gesperrt

    Im Rahmen der Erneuerung der Fahrbahn auf der A 5 bei Lahr wird ab Montag, 7. Oktober, die Anschlussstelle Lahr auf der Ostseite gesperrt. Für zwölf Tage wird dann für den aus Richtung Basel kommenden Verkehr die Ausfahrt nach Lahr gesperrt sein. Für den aus Lahr und Schwanau kommenden Verkehr wird die Auffahrt auf die Autobahn in Richtung Karlsruhe gesperrt sein. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, sollen die Bauarbeiten an der Anschlussstelle bis zum Abend des 18. Oktobers abgeschlossen sein: Rechtzeitig zum Beginn der Chrysanthema in Lahr am 19. Oktober wird die Zu- und Abfahrt wieder offen sein. 

    Mit erheblichen Verkehrsbehinderungen sei an der Anschlussstelle Lahr am 7. Oktober zwischen 9 und 12 Uhr zu rechnen, so das Regierungspräsidium. Zur Einrichtung der Sperrung könne in dieser Zeit der Verkehr auf der A 5 in Richtung Karlsruhe nur einspurig fahren.  

    Die Umleitung über die B3 wird ausgeschildert. Wer aus dem Süden nach Lahr möchte, sollte während der Sperrung am besten schon in Ettenheim von der Autobahn abfahren. Wer von Lahr auf die Autobahn Richtung Norden möchte, kann entweder über die B3 bis zur Anschlussstelle Offenburg fahren oder erst über die Anschlussstelle Lahr-West nach Süden fahren, bei der Anschlussstelle Ettenheim drehen und von dort aus dann nach Norden fahren. 

    Grund für die Sperrung sind Erd- und Asphaltarbeiten auf Höhe der Anschlussstelle Lahr, wo bisher der Verkehr über die Baustelle geleitet wurde. Dort muss die komplette Fahrbahn ausgebaut, recycelt und aufbereitet werden.  

    Die Sanierungsarbeiten auf dem 4,1 Kilometer langen Streckenabschnitt auf der A 5 bei Lahr laufen seit Februar 2019 und sollen bis Ende November abgeschlossen sein.

     

  • Abteilung 4
    27.09.2019
    Regierungspräsidium hat Verkehrserhebungen für die Planung des Autobahnzubringers Offenburg Süd durchgeführt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat am Dienstag und Mittwoch (24./25. September) für die Planung des Autobahnbringers Offenburg Süd (B 33) umfangreiche Verkehrserhebungen durchführen lassen.   Hierfür seien an verschiedenen Punkten in Offenburg zwischen der A 5 Anschlussstelle Offenburg und der B 33 Elgersweier Videokameras aufgestellt worden. Das RP betont, dass die Anforderungen des Datenschutzes bei der kamerabasierten Erfassung eingehalten worden seien. Die Maßnahme wurde erst nach Abschluss der Erhebung bekanntgegeben, um die Ergebnisse der Verkehrszählung nicht zu verfälschen, heißt es aus dem RP.   

    Die Verkehrsuntersuchung zur B 33 – Autobahnzubringer Süd werde auf Grundlage der nun durchgeführten Zählungen sowie der bereits erfolgten Zählungen im Sommer 2019 ausgearbeitet. Sie diene als Grundlage für die derzeit laufenden Planungen des Autobahnzubringers Offenburg Süd.

     

  • Abteilung 5
    27.09.2019
    Regierungspräsidium legt Entwurf des Managementplans für FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ öffentlich aus
    Pläne sind im Internet einsehbar // Stellungnahmen bis Freitag, 8. November, möglich

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird der Entwurf des Managementplan für das FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ von Montag, 30. September, bis einschließlich Freitag, 8. November, öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen können unter www.rp.freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.  Das Regierungspräsidium Freiburg bittet darum, sich mit Stellungnahmen an Regina Biss, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an regina.biss@rpf.bwl.de zu wenden. 

    Stellungnahmen zum Natura 2000-Managementplan können bis einschließlich 8. November berücksichtigt werden. Aus den Stellungnahmen sollte hervorgehen, auf welche Flächen im FFH-Gebiet sie sich beziehen. Hilfreich ist hier – soweit bekannt – die Angabe der Flurstücksnummer sowie des Gemeinde- und Gemarkungsnamens oder die Markierung der angesprochenen Fläche auf einem Kartenausschnitt, so das RP in einer Pressemitteilung. Nach Einarbeitung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung ist die Bekanntgabe der Endfassung des Managementplans für Ende 2019 geplant.    

    Für alle Gebiete des europäischen Schutzgebietsnetzes Natura 2000 werden in Baden-Württemberg Managementpläne (MaP) erstellt. Diese bilden die Grundlage für die dauerhafte Erhaltung der in den Gebieten vorkommenden und nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) geschützten Lebensraumtypen und Arten.

     

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  • Abteilung 5
    27.09.2019
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer stellt neues Wegekonzept im Naturschutzgebiet Taubergießen vor
     Bettina Saier (rechts im Bild) erklärt Regierungspräsidentin Schäfer und anderen Gästen die neue Beschilderung im Taubergießen

    Mehr Orientierung für den Menschen, mehr Ruhe für die Tiere: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Freitag das neue Wegekonzept des Naturschutzgebiets Taubergießen bei Rust in den Rheinauen vorgestellt. „Mit den einheitlich gestalteten Hinweisschildern und sieben neuen Themenwegen ermöglichen wir den Besucherinnen und Besuchern, sich in diesem wunderbaren Gebiet besser zurecht zu finden. Gleichzeitig soll die Besucherlenkung mehr Ruhe für die Tierwelt schaffen und dafür sorgen, dass sich seltene Arten wie der Fischadler dauerhaft im Taubergießen ansiedeln können“, sagte Schäfer. 

    „Die zeitgemäße, sehr verständliche, zweisprachige und beispielgebende Beschilderung wird den Herausforderungen der Besucherlenkung in einem so bedeutenden Naturschutzgebiet, das an der deutsch-französischen Grenze liegt und von zahlreichen Gästen beiderseits des Rheins besucht wird, in vorbildlicher Weise gerecht. Damit können die verantwortungsvollen Besucherinnen und Besucher die Naturschönheiten des Taubergießen zu Lande und zu Wasser genießen, ohne dass die wertvolle Natur Schaden nimmt“, lobte der im Umweltministerium für Naturschutz zuständige Abteilungsleiter, Karlheinz Lieber.  

    Das neue Besucherlenkungskonzept hat das Regierungspräsidium Freiburg in enger Zusammenarbeit mit einer deutsch-französischen Arbeitsgruppe und den Gemeinden entwickelt. „Bislang gab’s im Taubergießen ein wildes Durcheinander von Schildern und Wegmarkierungen. Da haben wir jetzt Klarheit reingebracht“, berichtet Bettina Saier, Leiterin der Ökologischen Station Taubergießen. Aufgestellt wurden 14 zweisprachige Portaltafeln mit Sicherheitshinweisen und Verhaltensregeln für Wanderer und Bootsfahrer sowie über 200 Hinweisschilder entlang der Wege und Bootsstrecken. Darüber hinaus wurden sieben Themenwege zu besonderen Arten im Taubergießen wie Fischadler und Lachs ausgewiesen. Um diese Erlebnispfade noch attraktiver zu machen, sollen im kommenden Jahr spezielle Arten- und Lebensraumtafeln entwickelt werden. Schon jetzt ist darüber hinaus ein neues Faltblatt mit einer Karte des Schutzgebiets erschienen, auf dem die besonderen Arten und Lebensräume beschrieben sind. 

    Die neue Besucherlenkung ist Teil eines Entwicklungskonzepts für das Naturschutzgebiet Taubergießen, das das Regierungspräsidium 2015 mit Mitteln der Naturschutzabteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Auftrag gegeben hat. „Die breit aufgestellte, grenzüberschreitende Zusammenarbeit für den Erhalt des Naturjuwels Taubergießen wollen wir fortführen und langfristig sichern“, kündigte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer an. Aktuell plane das RP eine Machbarkeitsstudie zur ökologischen Aufwertung der Lebensräume am Rhein mit deutschen und französischen Kommunen sowie weiteren Partnern. Abteilungsleiter Lieber sagte hierfür auch die volle Unterstützung des Umweltministeriums zu. 

    1979 gegründet und knapp 17 Quadratkilometer groß, ist das Taubergießen eines der bedeutsamsten und größten Naturschutzgebiete im Land. Es befindet sich auf dem Gebiet der Gemeinden Rheinhausen, Rust, Kappel-Grafenhausen und Schwanau. Knapp 60 Prozent seiner Fläche sind Eigentum der französischen Gemeinde Rhinau. Das Gebiet ist Bestandteil des europäischen Schutzgebietsnetzes Natura 2000 und als Feuchtgebiet von internationaler Bedeutung auch Teil des grenzüberschreitenden Ramsar-Gebiets Oberrhein.

    Bild: ​Bootseinstieg

  • Abteilung 4
    27.09.2019
    Tempo 40 auf der A 5 bei Lahr in Fahrtrichtung Karlsruhe
    Autobahn erhält neue Asphaltschicht

    Auf der Baustelle A 5 bei Lahr werden von Dienstag, 1. Oktober, bis Mittwoch, 16. Oktober, die obersten Asphaltschichten eingebaut. An insgesamt vier Tagen wird deshalb die Geschwindigkeit in Fahrtrichtung Karlsruhe auf einer Länge von ca. 2,5 Kilometer teilweise auf Tempo 40 beschränkt. 

    Da der Asphalt auch im Mittelstreifen unmittelbar neben dem fließenden Verkehr eingebaut wird, sind die Bauarbeiter einer besonders hohen Gefahr ausgesetzt. Die neuen Arbeitsschutzrichtlinien sehen deshalb für diese Arbeiten Tempo 40 vor, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). 

    Das RP weist weiter darauf hin, dass von Montag, 7. Oktober bis Freitag, 18. Oktober, auch die Anschlussstelle Lahr Ost (Fahrtrichtung Karlsruhe) gesperrt werde.  

    Das RP bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

     

  • SGZE
    26.09.2019
    Französische Regierung kündigt Abschalttermine für das Kernkraftwerk Fessenheim an: Reaktoren gehen bis Ende Juni 2020 vom Netz
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Gute Nachricht für die Region und starkes Signal für Zukunftsprozess Fessenheim“

    Das Kernkraftwerk im elsässischen Fessenheim wird seinen Betrieb bis zum Sommer 2020 endgültig einstellen. Das hat die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Donnerstag nach einem Treffen mit der französischen Umweltstaatssekretärin Emmanuelle Wargon in Colmar mitgeteilt, an dem auch Staatssekretär Volker Ratzmann teilnahm, der Bevollmächtigte des Landes Baden-Württemberg beim Bund.  Wargon habe zugesichert, dass der erste Reaktor des grenznahen Kernkraftwerks bereits am 1. Februar 2020 abgeschaltet werde. Der zweite Reaktor werde am 30. Juni 2020 vom Netz gehen. Die konkreten Verfahren zur Schließung würden kurzfristig eingeleitet.  

    „Mit dieser Terminankündigung hat die französische Regierung deutlich gemacht, dass es ihr mit der Abschaltung des Kernkraftwerks ernst ist. Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Region und ein starkes Signal für den Zukunftsprozess Fessenheim, der damit grenzüberschreitend Fahrt aufnimmt“, sagte Regierungspräsidentin Schäfer. Die Landesregierung werde sich dafür einsetzen, dass die Abschalttermine rechtssicher festgeschrieben werden. Angesichts der zahlreichen Störfälle in dem 40 Jahre alten Kernkraftwerk sei dieser Schritt überfällig.  

    Das Treffen in Colmar fand im Rahmen der Sitzung des Lenkungsausschusses  „Zukunftsprozess Fessenheim“ mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft statt. Im Fokus der Gespräche stand die wirtschaftliche Entwicklung nach der Stilllegung des Atomkraftwerks. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich erfreut darüber, dass an dem in Fessenheim geplanten deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationspark sechs  deutsche Gesellschafter von Anfang an beteiligt seien, darunter die Städte Breisach und Freiburg, der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und die IHK Südlicher Oberrhein. Das Startkapital der Gesellschaft liege bei rund einer Million Euro. 

    Darüber hinaus begrüßten Schäfer und Ratzmann, dass Staatssekretärin Wargon das Potenzial der Bahnverbindung Colmar-Freiburg für die Entwicklung der Region hervorgehoben habe. Gemeinsam werde man sich für die Reaktivierung der Strecke einsetzen.

     

  • Abteilung 5
    26.09.2019
    Hochwasserrückhalteraum Wyhl-Weisweil: Regierungspräsidium weist Vorwürfe von Gemeinden und Bürgerinitiative zurück

    Mit Verwunderung hat das Regierungspräsidium Freiburg die heutige  Pressemitteilung der Gemeinden und der Bürgerinitiative zum Hochwasserrückhalteraum Wyhl/ Weisweil zur Kenntnis gekommen. „Wir bedauern die Ankündigung der Gemeinden und der Bürgerinitiative, die Gespräche mit dem Regierungspräsidium abzubrechen“, so Harald Klumpp, der im RP für das Integrierte Rheinprogramm zuständig ist. Die in der Pressemitteilung geäußerten Vorwürfe wies er zurück: „Die Planung des Hochwasserrückhalteraums Wyhl/Weisweil läuft unter enger Beteiligung der Gemeinden sowie der Bürgerinnen und Bürger. Das werden wir auch weiterhin so handhaben.“ Ziel des Regierungspräsidiums sei es, den Ausbau und Betrieb der Hochwasserrückhalteräume am Oberrhein im Dialog mit der Bevölkerung vor Ort menschen- und naturverträglich zu gestalten. 

    Das Regierungspräsidium als Vorhabensträger könne die Schlutenlösung nicht, wie von den Gemeinden gefordert, als zusätzliche Option von vorne herein in den Planfeststellungsantrag aufnehmen. Sowohl die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie wie auch die praktischen Erfahrungen aus den Poldern Altenheim hatten die Notwendigkeit ökologischer Flutungen aufgezeigt. Gleichwohl habe das Regierungspräsidium mit den Gemeinden und der Bürgerinitiative kooperativ an einem möglichen Schlutentest zusammengearbeitet, um die tatsächlichen Wirkungen einer Durchströmung allein in den Schluten mit einem Monitoring zu dokumentieren und greifbar zu machen. Aufgabe der Gemeinden und der Bürgerinitiative sei es nun, nach Offenlage der Pläne ihr Anliegen in das Planfeststellungsverfahren einzubringen. 

    Dies sei auch bei der von den Gemeinden angesprochenen Informationsveranstaltung klar kommuniziert worden. Auch beim unmittelbar südlich gelegenen Rückhalteraum Breisach/ Burkheim haben die Gemeinden ihre Forderungen auf diese Weise in das Planfeststellungsverfahren eingebracht. Das Regierungspräsidium habe den Gemeinden Sasbach, Wyhl, Weisweil und Rheinhausen sowie der Bürgerinitiative diesen Weg aufgezeigt und empfiehlt, diese Chance zu nutzen.

     

  • Abteilung 4
    25.09.2019
    L 87 bei Achern (Ortenau) wird saniert
    Teilweise Vollsperrung mit Umleitung über Gamshurst

    Das Regierungspräsidium Freiburg saniert die L 87 bei Achern (Ortenau) zwischen dem Acherner Ortsteil Gamshurst und der Anschlussstelle Achern. Die Sanierung wird in drei getrennte Abschnitte unterteilt. Begonnen wird westlich der Autobahnanschlußstelle zwischen den Zufahrten nach Gamshurst (Lange Str. und Rheinstraße). Dann folge die Sanierung von zwei Brückenbeläge zwischen Maiwaldkreisel und Kreisverkehr Freistett (Brücke über den Rench-Flutkanal und Brücke über den Schwiebergraben). Schließlich werde die Fahrbahn östlich der Autobahn zwischen den Abfahrten Fautenbach und Achern einschließlich der Anschlußäste mit einer neuen Fahrbahndecke versehen.   

    Los geht´s am Montag, 7.Oktober, westlich der Autobahnanschlußstelle zwischen den Zufahrten nach Gamshurst (Lange Str. und Rheinstraße). Dieser Abschnitt wird bis Samstag, 19. Oktober, voll gesperrt sein. Der Verkehr wird über Gamshurst (Lange Str. und Rheinstraße) umgeleitet.      

    Die Sanierung der Brücken über den Rench-Flutkanal und über den Schwiebergraben werden jeweils halbseitig mit Ampelregelung ausgeführt, eine Umleitung sei daher nicht erforderlich, so das RP. Die Arbeiten werden zeitgleich mit dem Abschnitt zwischen den Zufahrten nach Gamshurst (Lange Str. und Rheinstraße) ausgeführt. Die gesamte Sperrdauer betrage hier jedoch lediglich ca. fünf Tage.      

    Baubeginn für die Sanierung der L 87 östlich der Autobahn zwischen den Abfahrten Fautenbach und Achern ist Montag, 21. Oktober. Dieser Bauabschnitt soll voraussichtlich Samstag, 23. November, abgeschlossen sein.         

    Der Bauabschnitt östlich der Autobahn werde in mehrere Ausführungsabschnitte unterteilt. Zunächst werde mit dem Abschnitt zwischen den Abfahrten Fautenbach und Achern einschl. dem südlichen Auf-u. Abfahrtsast zur B 3 (Fautenbach) begonnen. Dabei blieben die beiden Abfahrten in diesem Ausführungsabschnitt noch größtenteils nutzbar. Für diese Arbeiten sei eine Vollsperrung erforderlich.    
    Der Verkehr zwischen den beiden Abfahrten werde über die Infrastrukturstraße und die B 3 umgeleitet, heißt es aus dem RP.

    Über die weiteren Ausführungsabschnitte werde zeitnah informiert. Dieser erste Abschnitt der L 87, östlich der Autobahn, soll am Samstag, 9. November fertig sein. 

    Auftragnehmer ist die Fa. Vogel-Bau aus Lahr, die Baukosten liegen bei rund 1.000.000 Euro.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    24.09.2019
    Der Biosphären-Infobus geht auf Tour: Beteiligungswoche zum Rahmenkonzept vom 8. bis 10. Oktober
    Zwölf Stationen in drei Landkreisen/ Neue Ideen fürs Biosphärengebiet Schwarzwald gesucht, alle können mitmachen

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald ist seit 2017 offiziell als UNESCO-Biosphärenreservat anerkannt. Aktuell wird mit Unterstützung des Fachbüros für Landschafts-, Stadt und Raumplanung agl aus Saarbrücken ein Rahmenkonzept erstellt, das als Masterplan Ziele und Maßnahmen für die nächsten acht bis zehn Jahre festlegt. Nach der Auftaktveranstaltung in St. Blasien gibt es nun als zweiten Schritt die Beteiligungswoche: Der Biosphären-Infobus kommt und fährt von 8. bis 10. Oktober zwölf Stationen in den drei Landkreisen an. 

    Bei der Erarbeitung der Ziele und Maßnahmen des Rahmenkonzepts für das Biosphärengebiet Schwarzwald sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt: Bis Sommer 2020 sind unterschiedliche Veranstaltungen geplant, bei denen sie das Rahmenkonzept aktiv mitgestalten können. In der Beteiligungswoche vom 8. bis 10. Oktober sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich zu informieren sowie dem Rahmenkonzept-Team erste Ideen und Anregungen mitzugeben.  

    Dazu fährt an drei Tagen ein Biosphären-Infobus durch die Region, eine Art mobiler Infostand. Neben Dialogangeboten gibt es am Biosphären-Infobus zudem Gelegenheit, eigene Anregungen und Ideen zu skizzieren und mit den Akteurinnen und Akteuren des Biosphärengebiets ins Gespräch zu kommen. Auch für Kinder bietet der Infobus Möglichkeiten, sich kreativ einzubringen. Abends gibt es in den drei Landkreisen jeweils eine zentrale Veranstaltung, die um 18 Uhr beginnt und über das Rahmenkonzept detailliert informiert. Dabei geht es darum, welche Themen die Einwohnerinnen und Einwohner für das Biosphärengebiet als besonders wichtig empfinden, wo sie der Schuh drückt, welche Potenziale gesehen werden und welche räumlichen Schwerpunkte zum Anpacken es gibt. Eine Anmeldung zu diesen Abenden ist nicht erforderlich. Wer teilnehmen möchte, ist willkommen. Die Menschen sind aufgerufen, ein Foto oder einen Gegenstand mitzubringen, der für sie die besondere Qualität ihrer Region am besten symbolisiert. 

    Stationen des Biosphären-Infobusses:

    Dienstag, 8. Oktober 2019

    Uhrzeit

    Station des Biosphären-Infobusses:

    08:15 bis 10

    Schönau: voraussichtlich REWE-Markt

    11 bis 12:30

    Tegernau: Nachbarschaftsschule Kleines Wiesental

    13:30 bis 14:45

    Schopfheim: Vorplatz der Stadthalle (Hauptstraße 11)

    15:30 bis 16:45

    Zell i.W.: Edeka (Schmidts Markt)

    Der Bürgerabend schwerpunktmäßig für den Landkreis Lörrach findet von 18 bis 20.30 Uhr im Bürgersaal in Zell im Wiesental statt.

     

    Mittwoch, 9. Oktober 2019

    Uhrzeit

    Station des Biosphären-Infobus:

    08:15 bis 09:45

    Schluchsee: Edeka (Schmidts Markt)

    10:30 bis 11:30

    Häusern: Edeka (Schmidts Markt)

    12:15 bis 14

    St. Blasien: Tor am Rathaus

    14:45 bis 16:30

    Bernau: Rathaus (Parkplatz Hotel Rössle)

    Der Bürgerabend schwerpunktmäßig für den Landkreis Waldshut findet von 18 bis 20.30 Uhr im Kur- und Sporthaus in Häusern statt.

     

    Donnerstag, 10. Oktober 2019

    Uhrzeit

    Station des Biosphären-Infobus:

    08 bis 09:15

    Oberried: Bäckerei Beckesepp (Hauptstraße)

    10 bis 11

    Freiburg-Kappel: Vor Schauinsland Apotheke und Naturkost Kappel (Moosmattenstraße)

    12 bis 13

    Horben: Grundschule Horben

    14:15 bis 15:15

    Todtnau: Nähe Busbahnhof/ Jugendzentrum

    15:30 bis 17

    Todtnau: Jugendzentrum mit Beteiligung speziell für Jugendliche

    Der Bürgerabend schwerpunktmäßig für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und Freiburg findet von 18 bis 20:30 Uhr im Bürgerhaus Hofsgrund in Oberried statt.

    Bitte beachten Sie folgenden Hinweis: Aus organisatorischen Gründen liegen nicht alle Standorte/ Stationen in den jeweiligen Landkreisen der Bürgerabende. Nur so können möglichst viele Stationen pro Tag/ Route angefahren werden.

     

  • Abteilung 4
    24.09.2019
    Ortsdurchfahrt Ortenberg (L 99, Ortenau ab Mittwochabend, 25. September, wieder befahrbar
    Sanierung abgeschlossen // Regierungspräsidium bedankt sich für Geduld der Betroffenen

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt werden am Mittwochabend die Umleitungsbeschilderung in der Ortsdurchfahrt Ortenberg (L 99, Ortenau) abgebaut, in den nächsten Tagen fallen noch kleinere Restarbeiten an, die den Verkehr jedoch nicht behindern werden.     

    Das RP bedankt sich in einer Pressemitteilung für die Geduld der Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Firmen. Neben der unterstützenden Begleitung durch die Gemeinde sei es insbesondere der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Firma Knäble zu verdanken, dass die aufwändige Sanierung der Ortsdurchfahrt so zügig abgeschlossen werden konnte.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    23.09.2019
    Zwei internationale Firmen engagieren sich bei der Landschaftspflege im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Dachverband EUROPARC vermittelt Einsatz für die Landschaftspflege bei Oberried und am Herzogenhorn
     Firmeneinsatz Biosphärengebiet Schwarzwald

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald ist eine international anerkannte Modellregion für nachhaltige Entwicklung und engagiert sich dazu auch aktiv in der Landschaftspflege. Dazu gehören Pflegetage für die Bevölkerung, Schulklassen, aber auch von Freiwilligen und Interessierten, die sich für die Offenhaltung einsetzen möchten. Relativ neu ist ein über den nationalen Dachverband EUROPARC vermittelter Einsatz von privaten Firmen aus ganz Deutschland, die sich im Schwarzwald in der Landschaftspflege im Rahmen eines freiwilligen Engagements engagieren möchten. 

    Zwei solcher Einsätze sind auf diesem Weg kürzlich vermittelt worden: Zum einen war dies die weltweit agierende Firma „Salesforce“, nach eigenen Angaben Pionier und Marktführer für cloudbasierte Unternehmenslösungen für die Bereiche Vertrieb, Marketing und Service. Rund zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz Deutschland kamen zu einem dreitägigen Einsatz in den Schwarzwald und setzten sich bei der Biotoppflege für das Auerhuhn ein. Die stark im Bestand gefährdeten Bodenbrüter benötigen Lichtungen im Wald. Die Gäste arbeiteten auf einer Fläche in Oberried im St. Wilhelmer Tal und wurden unter anderem von Revierförster Iso Schmid sowie den Biosphären-Rangern Sebastian Wagner und Florian Schmidt fachlich betreut.  

    Die zweite Firma war „Peak Performance“ – ein skandinavischer Outdoor- und Adventureausrüster, der auch im süddeutschen Raum ansässig ist. Etwa fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden am vergangenen Freitag begrüßt und waren am Samstag damit beschäftigt, eine Weidfläche im Naturschutzgebiet Feldberg am Herzogenhorn vor der Verbuschung zu bewahren und vom Bewuchs zu befreien. Ranger Sebastian Wagner vom Team der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets veranstaltete mit den Gästen am Sonntag noch eine zweistündige Wanderung auf dem Geißenpfad bei Menzenschwand. 

    Biosphären-Geschäftsführer Walter Kemkes: „Die UNESCO-Kriterien sehen vor, dass wir uns als Biosphärengebiet auch mit Firmen vernetzen, die sich den Zielen des Großschutzgebiets verpflichtet fühlen. Damit können wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Ziele des Natur- und Landschaftsschutzes sensibilisieren und auch fernab vom Schwarzwald deutlich machen, dass unsere Kulturlandschaft keine Selbstverständlichkeit ist, sondern ständig erhalten und offen gehalten werden muss. Wir freuen uns, dass wir hier vom großen Netzwerk der nationalen Naturlandschaften mit dem Dachverband EUROPARC profitieren können, denn gegenseitige Unterstützung und Hilfe stehen ganz oben auf unserer Agenda.“

     

  • Abteilung 3
    20.09.2019
    Freisprechungsfeier auf der Baden-Messe: 65 junge Landwirtinnen und Landwirte haben die Abschlussprüfung bestanden
    Regierungsvizepräsident Ficht überreicht Urkunden und Jubiläumsmeisterbriefe

    Im Rahmen einer Feierstunde auf der Baden-Messe in Freiburg hat Regierungsvizepräsident Klemens Ficht am Donnerstag jungen Landwirtinnen und Landwirten nach bestandener Abschlussprüfung die Urkunden überreicht. 65 Prüflinge, Auszubildende und sogenannte externe Prüfungskandidaten waren zu den Prüfungen zugelassen, die zwischen Mitte Juli und Mitte August in 14 landwirtschaftlichen Betrieben stattfanden.  Alle hatten die Prüfung bestanden.

    Geehrt wurden am Donnerstag auch langjährige Landwirtschafts- und Winzermeister. 22 silberne (25 Jahre) und 33 goldene Meisterbriefe (50 Jahre) gingen an die Jubilare.

     

    „Mit der bestandenen Abschlussprüfung haben die jungen Landwirtinnen und Landwirte den Grundstein für ein erfolgreiches Berufsleben gelegt“, sagte Regierungsvizepräsident Ficht. Er gratulierte den Absolventen und bedankte sich beim Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverband für die gute Zusammenarbeit. Ficht wies auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Klimawandel, Flächenverbrauch und Verlust der biologischen Artenvielfalt hin, bei deren Bewältigung die Landwirtschaft ein wichtiger Akteur sei. Zudem betonte er die große Bedeutung der Landwirtschaft in der Region für die Produktion hochwertiger Lebensmittel sowie die Pflege der Landschaft. 


     

    Angesichts der steigenden Nachfrage nach regional und biologisch erzeugten Produkten verwies der Regierungsvizepräsident auf die Zukunftschancen für junge Landwirtinnen und Landwirte. „Im Rahmen einer guten Betriebsführung ist es entscheidend, die Risikofaktoren zu mindern und die Produktion und damit das Einkommen auf mehrere Beine zu stellen“, sagte Ficht und rief den Berufsnachwuchs dazu auf, sich auch nach bestandener Abschlussprüfung weiter zu qualifizieren und weiterzubilden. Das Regierungspräsidium unterstütze die Landwirtschaft in der Region mit zahlreichen Förderprogrammen und Beratungsangeboten.


     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    20.09.2019
    Gesucht: Ein Masterplan für das Biosphärengebiet Schwarzwald
    Auftaktveranstaltung in St. Blasien für das geplante Rahmenkonzept mit großer Bürgerbeteiligung
     Auftaktveranstaltung im Festsaal des Kollegs St. Blasien

    Ein Rahmenkonzept für das Biosphärengebiet Schwarzwald: Der erste öffentliche Schritt dazu war die Auftaktveranstaltung im Festsaal des Kollegs St. Blasien am Donnerstag, an der etwa 80 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen. Dieses Rahmenkonzept wird vom Fachbüro für Landschafts-, Stadt- und Raumplanung agl aus Saarbrücken erarbeitet und ist als Masterplan für die Entwicklung des Biosphärengebiets zu verstehen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. 

    Inhaltlich wird dabei ein Regionalentwicklungskonzept auf die Beine gestellt, das die Leitlinien der Entwicklung des Biosphärengebiets für die nächsten acht bis zehn Jahre vorgibt. Auf Basis dieses Konzepts wird auch eine Evaluation der Fortschritte seitens der UNESCO erfolgen. Regierungsvizepräsident Klemens Ficht begrüßte die Gäste und betonte: „Wir wollen das Rahmenkonzept gemeinsam mit den Menschen vor Ort erstellen. Der heutige Abend soll Appetit auf das Beteiligungsverfahren machen.“ Bereits bei der UNESCO-Anerkennung in Paris im Jahr 2017 sei insbesondere der partizipative Ansatz als große Stärke des Schwarzwalds gesehen worden.  

    Andrea Hartz von agl stellte den Arbeits- und Beteiligungsprozess vor. Sie präsentierte die Inhalte der Rahmenplanung und das Konzept der Beteiligung. Lena Maly-Wischhof vom gleichnamigen Büro aus Ingolstadt informierte über die Ergebnisse der Stärken-Schwäche-Analyse in den sechs Themenfeldern Land- und Fortwirtschaft, Naturschutz, Wirtschaft, Tourismus, Jugend und Gemeinde. Anschließend wurden in einem Podiumsgespräch mit Gästen aus allen Bereichen Erwartungen, Erfahrungen und aktuelle Herausforderungen angesprochen. Mit dabei waren Clemens Speicher vom BLHV, Sigrid Meinecke (BUND), Andreas Wiesler (Bruno Kaiser Holzbau), Brigitte Böhni (Gästehaus Birkenhof) und Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner aus Fröhnd. Die Themen reichten vom Strukturwandel der Landwirtschaft über den Erhalt der Natur, den Klimawandel, Verkehr und Mobilität bis hin zum demographischen Wandel und der Gesundheitsversorgung.  

    Geschäftsführer Walter Kemkes gab in seinem Ausblick eine Übersicht, welche Schritte weiterhin notwendig sind und lud die Teilnehmenden zu den sechs Themeninseln ein. Dort hatten die Gäste die Möglichkeit, basierend auf den bisher präsentierten Ergebnissen Anregungen in den Bereichen Landnutzung, Naturschutz, Bildung und Bildung Nachhaltige Entwicklung (BNE), Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur sowie Tourismus und Erholung zu geben. Gemeinsam mit den Moderatorinnen und Moderatoren von agl sowie dem Team der Geschäftsstelle wurden Ideen gesammelt, die nun in den Prozess einfließen.

  • Abteilung 5
    20.09.2019
    Färbeversuch am Dienstag im Rhein bei Rheinfelden
    Aluminium Rheinfelden GmbH erfüllt Umweltauflagen des Regierungspräsidiums

    Am kommenden Dienstag, 24. September, wird die Aluminium Rheinfelden GmbH an ihren Einleitstellen in den Rhein einen Färbeversuch durchführen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, setze das Unternehmen damit Genehmigungsauflagen um, die das RP im Rahmen der wasserrechtlichen Erlaubnis erteilt habe.  

    Bei dem Versuch werde das von der Firma eingeleitete Kühl- und Regenwasser gefärbt, um die Strömungsverhältnisse sichtbar zu machen. Zwischen 9 und 11 Uhr werde das Wasser im Uferbereich auf deutscher Seite deshalb kurzzeitig eine gelb-grüne Färbung annehmen. Damit soll geprüft werden, ob der nahe gelegene Fischaufstieg im Falle einer Störung betroffen wäre. Wie das RP betont, gingen von der bei dem Versuch eingesetzten Menge Uranin keine schädlichen Umweltauswirkungen aus.  

    Der Versuch sei von der Aluminium Rheinfelden GmbH mit der Fischereiaufsicht und dem Regierungspräsidium Freiburg abgestimmt. Die Behörden werden am Dienstag vor Ort sein.

  • Abteilung 4
    19.09.2019
    Vollsperrung zwischen der B 313 und der Anschlussstelle Stockach West
    Verkehr wird über die Anschlussstelle Stockach Ost und Orsingen-Nenzingen umgeleitet

    Das Regierungspräsidium Freiburg saniert die vor kurzem bis zur Anschlussstelle Stockach West zur Bundesstraße „B 313 Ast“ aufgewertete Kreisstraße 6165. Die Sanierung erstreckt sich vom Kreuzungspunkt B 313 in Richtung Wahlwies (Stockach, Kreis Konstanz) einschließlich Autobahnanschlussstelle Stockach West. Die Anschlussstelle wird aus diesem Grund für die Ab- und Auffahrt zur A 98 nicht mehr nutzbar sein. Die Arbeiten beginnen am Montag, 23. September, und dauern voraussichtlich bis Mitte Dezember. Wegen der Sanierung wird die ehemalige K 6165 zwischen der B 313 und der Anschlussstelle Stockach-West gesperrt.   

    Der Verkehr nach Wahlwies wird ab dem „Rißtorfkreisel“ (B31/B313) in Stockach über die beiden Ortschaften Nenzingen und Orsingen umgeleitet. In der Gegenrichtung von Wahlwies aus wird der Verkehr über Orsingen und Nenzingen zurück zum „Rißtorfkreisel“ (B31/B313) umgeleitet.  

    D
    er Verkehr auf der B 313 zwischen Stockach und dem Ortsteil Espasingen ist von der Sanierungsmaßnahme nicht betroffen. Der Verkehr wird an der Baustelle vorbeigeführt.     

    D
    er von der Sperrung der Anschlussstelle Stockach West in Fahrtrichtung Überlingen am See betroffene Verkehr wird weiter auf der Autobahn Richtung Anschlussstelle Stockach - Ost geleitet. Von dort wird der Verkehr in Richtung Gewerbegebiet Hardt erneut auf die Autobahn in Fahrtrichtung Singen bis zur von der Sanierung nicht betroffenen Ausfahrt Stockach West geleitet, um die innerörtlichen Straßen bestmöglich zu entlasten.        

    Der Verkehr aus Richtung Wahlwies bzw. Orsingen-Nenzingen und Espasingen kommend mit Fahrziel Autobahn wird über die B 313 und B 31 durch die Stadt Stockach zur Autobahnanschlussstelle Stockach Ost geführt. Die Umleitung werde ausgeschildert, heißt es aus dem RP.

     

     


     

     

  • Abteilung 5
    19.09.2019
    Bauarbeiten für besseren Hochwasserschutz am Freizeitgelände Espen in Geisingen (Kreis Tuttlingen) bis Ende Oktober

    Am Hochwasserdamm an der Donau beim Freizeitgelände Espen in Geisingen (Kreis Tuttlingen) finden bis Ende Oktober Bauarbeiten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes statt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden die alten Absperreinrichtungen durch einfach zu bedienende und technisch aktuelle Schieberarmaturen ersetzt. So könne das Freizeitgelände künftig vom Hochwasser der Donau abgeriegelt werden. Bei der Benutzung des Fußweges auf dem Hochwasserdamm werde es Behinderungen geben. Dafür bittet das RP um Verständnis.       

    Die Maßnahme findet in drei kleinen, abgesperrten Bauarealen statt. Am Damm beim Anglerheim wurde bereits mit den Erdarbeiten für den Umbau des Kanals begonnen. Das zweite Areal befindet sich am Damm hinter der Arena, wo bereits im August die Baustraße eingerichtet wurde. Hier wird ebenfalls der Kanal umgebaut und ein neuer Schacht für die Schieberarmatur gesetzt. Das dritte Areal befindet sich an der Donau beim Abzweig des Kanals, der den Altarm mit Donauwasser versorgt. Wie das RP erklärt, sei es ein Anliegen der Stadt gewesen, dass die Ufersituation dieser Abzweigung umgebaut werde, um die Wasserversorgung im Altarm zu verbessern.             

    Das RP weist darauf hin, dass die neuen Schieber allein keinen hundertprozentigen Hochwasserschutz bieten: Wenn beide Schieber geschlossen sind, bestehe die Gefahr, dass durch Oberflächen- und Grundwasser sowie den Wildtalbach innerhalb des Freizeitgeländes ein Hochwasser entsteht. Um dies zu verhindern, haben das Land und Stadt Geisingen vereinbart, dass die Stadt ein Binnenentwässerungskonzept umsetzt. Entsprechende Planungen und Untersuchungen habe die Stadt in Auftrag gegeben.         

    Das Gesamtkonzept: Im Rahmen des Integrierten Donau-Programms (IDP) des Landes Baden-Württemberg sollen die bebauten Ortslagen entlang der Donau vor einem hundertjährlichen Bemessungshochwasser der Donau geschützt werden. Aufgrund der Risikoanalyse Donau und dem Gesamtkonzept des IDP von 2002 erfolgte der Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Wolterdingen, das 2012 in Betrieb genommen wurde. Im Gesamtkonzept sind darüber hinaus örtliche Maßnahmen enthalten, um den angestrebten Schutzgrad zu erreichen. Nur noch sehr wenige Maßnahmen davon sind noch nicht umgesetzt, eine davon in Geisingen.

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    18.09.2019
    Hinterwälder im Fokus: Eifel-Ranger zu Besuch im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Vorausschau auf die Hinterwälder-Wochen vom 5. bis 19. Oktober

    19 Rangerinnen und Ranger aus dem Nationalpark Eifel haben das Biosphärengebiet Schwarzwald besucht. Im Mittelpunkt des Treffens stand der Austausch über fachliche Themen, die Schwerpunkte der Arbeit der Ranger im Biosphärengebiet aber auch das Kennenlernen des Großschutzgebiets im Schwarzwald. 

    Geschäftsführer Walter Kemkes begrüßte die Gruppe in der Schönauer Geschäftsstelle und stellte das Biosphärengebiet Schwarzwald vor. Er erläuterte dabei die Besonderheiten der internationalen Musterregion für nachhaltige Entwicklung im Schwarzwald im Vergleich zu einem Nationalpark. Danach begann das Besuchsprogramm: Zunächst ging es zu Bio-Landwirt Werner Rützler aus dem Kleinen Wiesental, der eine Mutterkuhhaltung mit Hinterwäldern betreibt. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Hinterwälder-Fördervereins und stellte seinen Betrieb den Gästen vor.  

    Im Anschluss führten Werner Rützler und die beiden Biosphären-Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt  die Gäste aus der Eifel um den nahegelegenen Nonnenmattweiher im Kleinen Wiesental. Dabei gab es auch einen fachlichen Austausch über die Frage, wie sich Naturschutz am besten in der Fläche und an konkreten Beispielen umsetzen lässt. Beim Mittagessen bei Maximilian Grether in der „Sennhütte“ hatten die Eifel-Ranger dann Gelegenheit, eine Spezialität vom Hinterwälder Rind auf dem eigenen Teller zu testen. 

    Am Nachmittag ging das Programm des Besuchs bei einem Bio-Landwirt im Kleinen Wiesental weiter, der ebenfalls Hinterwälder hat und diese zur Milchproduktion einsetzt. Er erläuterte den Gästen, warum das Hinterwälder-Rind aufgrund seiner kompakten Konstitution besonders gut mit der exponierten Berglage im Schwarzwald klar kommt und welche Vorteile es im Vergleich mit anderen Sorten hat. 

    Derzeit bereitet sich das Biosphärengebiet auf die ersten Kulinarischen Hinterwälder-Wochen vor, die am 5. Oktober unter dem Motto „Mit Genuss die Landschaft erhalten“ starten. Elf Gastronomen präsentieren dann bis zum 19. Oktober raffinierte Rezepte und laden in ihre Betriebe ein. Ziel dieser Initiative ist die Erhaltung dieser im Bestand gefährdeten heimischen Rinderrasse.

  • Abteilung 5
    18.09.2019
    Naturschutzgebiet im Markelfinger Winkel bei Radolfzell soll erweitert werden
    Gebiet ist als Rastplatz für Zugvögel von internationaler Bedeutung

    Der Markelfinger Winkel im Bodensee bei Radolfzell ist als Rastplatz für Zugvögel von internationaler Bedeutung. Das ist das Ergebnis der naturschutzfachlichen Prüfung, die im Auftrag des Umweltministeriums vom Regierungspräsidium (RP) Freiburg durchgeführt wurde. Wie das RP am Mittwoch mitteilte, soll das bestehende Naturschutzgebiet „Bodenseeufer Markelfingen“ deshalb erweitert werden. Das Prüfgebiet umfasste den gesamten Markelfinger Winkel zwischen der Halbinsel Mettnau im Süden und dem Festland im Norden. 

    „Im nächsten Schritt werden wir prüfen, wie ein Schutzgebietskonzept für dieses Gebiet aussehen kann, das einerseits den fachlichen Anforderungen entspricht und andererseits die Interessen der Nutzer dieses Seeabschnitts berücksichtigt“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Mit Vertreterinnen und Vertretern der Nutzergruppen vor Ort seien in den vergangenen Monaten bereits zahlreiche Gespräche geführt worden. Die Beteiligung der Gemeinden und Interessensvertreter werde fortgesetzt. Mit dem förmlichen Verordnungsverfahren sei erst Mitte 2020 zu rechnen.  

    Den Antrag auf Schutz der Wasserflächen im Markelfinger Winkel hatte der Naturschutzbund NABU beim Umweltministerium eingereicht. Der Verband hatte geltend gemacht, dass die naturnahen Uferzonen mit vorgelagerten Schilfgürteln insbesondere im Winterhalbjahr ein Nahrungs- und Rückzugsraum für Wasservögel darstellen. Indes werde das Ruhebedürfnis der Tiere durch Wassersportaktivitäten  gestört.

  • Abteilung 4
    17.09.2019
    L 127 zwischen St. Peter und St. Märgen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) bis Mitte Oktober gesperrt
    Erhöhter Sanierungsaufwand sorgt für Verzögerungen und längere Sperrung

    Entgegen der bisherigen Planung muss die L 127 zwischen St. Peter und St. Märgen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald), die derzeit halbseitig gesperrt ist, von Montag, 23. September bis zum Abschluss der Arbeiten am Sonntag, 20. Oktober voll gesperrt werden. Das hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) jetzt mitgeteilt. Ansonsten bleibe es dabei, dass der Busverkehr zwischen 7. und 20. Oktober entfalle. Einen Ersatzfahrplan hat die Südbaden Bus GmbH (SBG) bereits bekanntgeben. Die Buslinie zwischen St. Märgen und Kirchzarten wird über Wagensteig (L 128) geführt.      

    Als Grund für die längere Sperrung nennt das RP in einer Pressemitteilung den erhöhten Umfang der Anpassungen in den Randbereichen und Zufahrten. Auch müssten zusätzliche Drainagerohre verlegt werden, um Hangwasser abzuführen.

     

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  • Abteilung 4
    17.09.2019
    Letzte Arbeiten an der neuen Autobahnbrücke an der Anschlussstelle Rust (A5)
    Verengung der Fahrbahn am Samstag, 21. September

    Die neue Autobahnbrücke an der Anschlussstelle Rust (Ortenau) an der A 5 steht vor der Fertigstellung. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss am Samstag, 21. September, noch das Baugerüst abgebaut werden. Deshalb werde es tagsüber zu Beeinträchtigungen des Verkehrs auf der A 5 kommen.  

    Der Verkehr wird zwischen 7 und 17 Uhr teils einspurig an der Baustelle entlanggeführt. Zunächst wird in Fahrtrichtung Basel eine Fahrspur gesperrt, im Anschluss in Fahrtrichtung Karlsruhe.  

    Die neue Autobahnbrücke wurde im Rahmen der Umgestaltung der Anschlussstelle Rust an der A 5 zwischen Ettenheim und Herbolzheim errichtet. Als nächster Schritt steht am 9. November der Abbruch der bestehenden Autobahnbrücke an, die im Anschluss durch einen weiteren Neubau ersetzt wird.

  • Abteilung 5
    16.09.2019
    Regierungspräsidium legt Erörterungstermin zur Neuzulassung des Rheinkraftwerks Reckingen fest
    Erörterungstermin von 23. bis 25. Oktober im Inselpavillon in Küssaberg

    Im Verfahren zur Neuzulassung des Laufwasserkraftwerks Reckingen in Küssaberg am Hochrhein findet von Mittwoch, 23. bis Freitag, 25. Oktober, jeweils von 10 Uhr bis ca. 17 Uhr, im Inselpavillon des Gemeindezentrums Küssaberg der Erörterungstermin statt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden in dieser Zeit die im Rahmen der Anhörung eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen mit der Kraftwerk Reckingen AG, den Einwendern sowie den beteiligten Kommunen, Behörden und Verbänden besprochen. Falls die Erörterung nicht im vorgesehenen Zeitrahmen abgeschlossen werden kann, ist Samstag, 26. Oktober, als Reservetag vorgesehen.     

    Die bestehende Zulassung des Kraftwerks Reckingen läuft fast 80 Jahre nach dessen Inbetriebnahme am 10. Oktober 2020 aus. Die Kraftwerk Reckingen AG hat den Weiterbetrieb des Kraftwerks über diesen Zeitraum hinaus für die Dauer von 60 Jahren beantragt. Wie alle Grenzkraftwerke am Hochrhein benötigt das Kraftwerk Reckingen sowohl eine deutsche wasserrechtliche Bewilligung als auch eine gleichlautende Schweizer Konzession. Zum Erörterungstermin sind daher auch die zuständigen Schweizer Behörden sowie die in der Schweiz Einsprache führenden Umweltorganisationen eingeladen.    

    Schwerpunkte der Erörterung werden die Belange der betroffenen Kommunen und Bürger sowie ökologische Themen sein. Dazu zählen die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit (Fischauf- und -abstieg) sowie die umfangreichen Umweltmaßnahmen. Am deutschen Ufer sind neben dem Neubau der Fischaufstiegsanlage auch die Anlage eines Nebenfließgewässers mit vier Inseln in der Gemeinde Küssaberg vorgesehen. Zudem sind Kiesschüttungen und weitere Struktur- und Uferrückbaumaßnahmen geplant, damit der Fluss natürlicher und dynamischer wird. Hinzu kommen vier Umweltmaßnahmen auf Schweizer Seite, unter anderem die Erweiterung der Auenrenaturierung „Chly Rhy“ in der Gemeinde Rietheim.  

    Das RP weist darauf hin, dass der amtliche Bekanntmachungstext am 19. bzw. 20. September im kompletten Wortlaut in den amtlichen Mitteilungsblättern der Gemeinden Küssaberg und Hohentengen a.H. ortsüblich bekannt gemacht wird. Sämtliche Unterlagen können auch auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen werden. Die Tagesordnung für den Erörterungstermin erhalten die Beteiligten Anfang Oktober. Ab diesem Zeitpunkt sei sie dann ebenfalls auf der Homepage des RP verfügbar.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    16.09.2019
    Hofführung rund ums Hinterwälder Rind am Samstag, 5. Oktober, auf dem Hof von Bernd Vogelbacher in Schluchsee-Schönebach
    Auftakt zu den „Kulinarischen Hinterwälder Wochen“ des Biosphärengebiets Schwarzwald mit örtlichen Gastronomen

    Mit Genuss die Landschaft erhalten: Das Biosphärengebiet Schwarzwald lädt zum Auftakt der „Kulinarischen Hinterwälder Wochen“ am Samstag, 5. Oktober, um 13 Uhr auf den Biohof Vogelbacher in Schluchsee-Schönebach (Dorfstraße 20) zu einer Hofführung ein. Inhaber Bernd Vogelbacher zeigt den Besucherinnen und Besuchern, wie die Hinterwälder Rinder gehalten und vermarktet werden. Die Teilnahme ist kostenlos, um Anmeldung wird gebeten.

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald möchte mit dieser Initiative das Überleben der früher im Schwarzwald typischen Rinderrasse sichern, die Landwirte bei der Vermarktung unterstützen und damit auch zur regionalen Wertschöpfung beitragen. Elf Gastronomen aus dem Biosphärengebiet werden im Rahmen der „Kulinarischen Hinterwälder Wochen“ bis zum 19. Oktober kreative Gerichte zubereiten und in ihren Betrieben auftischen. 

    Während der Führung erfahren die Besucher alles über dieses alte Nutztier. Dabei geht es um artgerechte Haltung bis hin zur ihrer Funktion bei der Landschaftspflege. Die Gäste haben auch die Möglichkeit, diese besondere Rinderrasse auf der Weide zu sehen. Eine Begehung des hofeigenen Schlachthauses ist ebenfalls geplant. 

    Eine kulinarische Kostprobe der beteiligten Gastronomen rundet das Angebot ab: Hubert Guffler, Küchenchef vom „Albtalblick“, bereitet einen Appetithappen vor und gibt hilfreiche Tipps zur Zubereitung. Bis zu 20 Besucher können teilnehmen. Anmeldungen sind bis zum 2. Oktober in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald unter Telefon 07673/889 402-4376 oder per E-Mail an henrik.buckelo@rpf.bwl.de möglich. Treffpunkt und Parkmöglichkeiten sind an der Weiherstraße 4 in Schluchsee- Schönenbach, direkt gegenüber des Schwimmbads.

  • Abteilung 5
    13.09.2019
    Windkraftanlagen auf dem Gschasikopf bei Elzach können nicht genehmigt werden
    Regierungspräsidium sieht Beeinträchtigungen des Auerhuhns

    Nach Einschätzung des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg ist der Bau von Windenergieanlagen auf dem Gschasikopf bei Elzach aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Dies wurde dem Antragsteller, der Firma Enercon GmbH, im Laufe des Verfahrens bereits mitgeteilt. Der Antragsteller bestand auf einer rechtsverbindlichen Entscheidung. Als Genehmigungsbehörde hat das Landratsamt Emmendingen daraufhin den Antrag der Enercon GmbH auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung von fünf Windenergieanlagen an den geplanten Standorten abgelehnt. Das haben das Regierungspräsidium und das Landratsamt am Freitag mitgeteilt. 

    „Wir unterstützen den Ausbau der Windenergie im Land tatkräftig. Die beantragten Anlagen auf dem Gschasikopf sind aber nicht mit dem Artenschutz  vereinbar“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Weder das Landratsamt noch das RP hätten sich die Entscheidung leichtgemacht. Im Laufe des Genehmigungsverfahrens wurde nach Lösungen gesucht. Ein Kompromiss war aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich.  

    Die Standorte am Gschasikopf liegen im Vogelschutzgebiet Mittlerer Schwarzwald. Die hier vorhandenen Lebensräume mit regelmäßigen Nachweisen des Auerhuhns stellen eines der stabilsten Vorkommen im Schwarzwald dar. Bei ihrer Prüfung hat die höhere Naturschutzbehörde im RP festgestellt, dass mit der Errichtung der Windkraftanlagen ein erheblicher Eingriff in den Lebensraum des streng geschützten Auerhuhns erfolgen würde. Dieser könnte nach den geltenden fachlichen und rechtlichen Kriterien nicht vermieden oder ausgeglichen werden.  

    Im Februar 2019 hatte der Landtag über zwei Petitionen entschieden, die zu dem Vorhaben eingelegt worden waren. Auch der Landtag hatte keine Genehmigungsmöglichkeit gesehen.

     

  • Abteilung 4
    13.09.2019
    L 99 bei Ortenberg (Ortenau) am Wochenende (20. bis 22. September) gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Fahrbahndecke einbauen

    Von Freitag, 20. September, ab 14:30 Uhr bis Sonntag, 22. September, wird die Kinzigtalstraße (L 99) bei Ortenberg (Ortenau) zwischen Kronenkreisel und der Straße Neuer Hohdammweg (Gewerbegebiet, Zufahrt zur Firma WTO) gesperrt.   

    Am Sonntag gegen 8 Uhr vormittags soll die Straße dann für den Anliegerverkehr wieder freigegeben werden. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet darum, die Zufahrtsstraßen in diesem Bereich freizuhalten und nur außerhalb der Baustelle zu parken. Das RP warnt davor, die mit Haftkleber besprühten Asphaltfläche zu betreten. Gegenstände, die mit dem Haftkleber in Berührung kommen, seien nur schwer zu reinigen. Die Umleitung über die B 33 sei ausgeschildert.

  • Abteilung 4
    13.09.2019
    Weitere Bauarbeiten an der L 92 zwischen Oppenau und Zuflucht (Ortenau)
    Ab 7. Oktober wird Fahrbahn saniert // Bushaltestelle Zuflucht wird bis Mitte Oktober verlegt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden ab 17.September an der L 92 im Bereich Zuflucht (Ortenau) Entwässerungsleitungen ausgetauscht. Die Bushaltestelle Zuflucht (gegenüber Hotel Zuflucht) werde deshalb und wegen der anstehenden Fahrbahnsanierung zwischen Dienstag, 17. September, und einschließlich 16. Oktober nicht angefahren. An der B 500 werden beidseitig Ersatzhaltestellen eingerichtet.    

    Von Montag, 7. Oktober bis einschließlich 16. Oktober werde dann die 2,5 Kilometer lange Fahrbahn von Sandhütte bis zur Kreisgrenze beim Hotel Zuflucht saniert, so das RP. Hierzu müsse der Bereich der Vollsperrung bis zur Kreisgrenze verlängert werden. Der Startplatz für Gleitschirmflieger beim Roßbühl ist in diesem Zeitraum aus Richtung B 500 nicht mehr erreichbar. Auch die Zu- und Abfahrt von der B 500 in Richtung Brandstraße sowie Richtung Renchtalhütte und Bad Peterstal-Griesbach ist in diesem Zeitraum nicht möglich. Die Zufahrt zum Hotel Zuflucht ist aus Richtung B 500 weiterhin möglich, mit kurzzeitigen Behinderungen müsse hier jedoch gerechnet werden.    

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    13.09.2019
    Tag der offenen Tür bei der Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen am Sonntag, 22. September
    Autobahnmeisterei feiert 60-jähriges Jubiläum // Rahmenprogramm für jung und alt

    Anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens lädt die Autobahnmeisterei in Efringen-Kirchen am Sonntag, 22. September, von 10 bis 18 Uhr die Bevölkerung zu einem Tag der offenen Tür ein.     

    Neben einem Einblick in die tägliche Arbeit präsentiert die Autobahnmeisterei ein umfangreiches Programm für jung und alt. Neben einer großen Fahrzeug- und Geräteshow und verschiedenen Ausstellungen nicht nur zum Thema Straßen und Autobahn gibt es auf dem Gelände an der Autobahn auch ein umfangreiches Unterhaltungsprogramm. Auch für die Bewirtung hat das Team um Rainer Metzler, dem Leiter der Autobahnmeisterei, gesorgt. Für den musikalischen Rahmen konnte die Blasmusikkapelle „Keine Stille Stunde“ aus Blumberg/Randen gewonnen werden. Teil des umfangreichen Programms ist auch eine Vorführung der Zollhundestaffel.       

    Eröffnet wird der Tag der offenen Tür von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Ministerialdirigent Andreas Hollatz vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg. Die Autobahnmeisterei ist seit der Verwaltungsreform 2005 beim Regierungspräsidium Freiburg.     

    Die Autobahnmeisterei ist von der A 5 kommend über die Ausfahrt Efringen-Kirchen zu erreichen. Sie befindet sich Am Steinweg 1 zwischen der A 5 und der Kreisstraße 6347 direkt an der Anschlussstelle. Parkplätze befinden sich unter anderem an der K 6347. Anfahrt: Links in Richtung Schliengen/Bad Bellingen auf die gesperrte Straße. Parken ist am Straßenrand der Kreisstraße möglich. Parkplätze für Fahrräder gibt es auf dem Gelände der Autobahnmeisterei. Eine Anfahrt über die K 6347 aus Norden kommend ist nicht möglich.

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    13.09.2019
    Gemeinsam anpacken: Landschaftspflegetag im Biosphärengebiet Schwarzwald in Dachsberg (Kreis Waldshut)
    Kooperation mit der Gemeinde sowie dem Landschaftserhaltungsverband Waldshut
     Landschaftspflegetag

    Gemeinsam anpacken, um die Landschaft offenzuhalten: Mit der Gemeinde Dachsberg und dem Landschaftserhaltungsverband (LEV) Waldshut plant das Biosphärengebiet Schwarzwald für Samstag, 28. September, einen Pflegeeinsatz. Die freiwilligen Helferinnen und Helfer treffen sich um 9 Uhr am Rathaus in Dachsberg (Ortsteil Wittenschwand, Rathausstraße 1). Eingeladen sind Landwirte, Waldbesitzer, Naturliebhaber und alle, die an der Erhaltung der traditionellen Weidelandschaft im Südschwarzwald mitwirken möchten.  

    Waldshuts Landrat Dr. Martin Kistler hat zusammen mit Dachsbergs Bürgermeister Dr. Stephan Bücheler die Schirmherrschaft für den Pflegetag übernommen. Nach der Begrüßung fahren alle gemeinsam zur Pflegefläche. Der Pflegeeinsatz findet dieses Jahr auf der Weide in der Nähe des Kreuzfelsens statt. Hier sollen Gehölze entfernt werden, um die artenreiche Weidfeld-Vegetation zu erhalten. 

    Der Abschluss der Pflegearbeiten ist für etwa 13.30 Uhr vorgesehen. Nach getaner Arbeit haben sich die Helfer ein Vesper verdient: Es wird für das leibliche Wohl und die Verpflegung gesorgt. 

    Ansonsten werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gebeten, eigene Ausrüstung mitzubringen. Dazu zählen beispielsweise Astscheren, Bügelsägen, Arbeitshandschuhe, Regenschutz und auf jeden Fall festes Schuhwerk. 

    Zur Organisation des Pflegetags wird um Anmeldung beim Biosphärengebiet Schwarzwald bis 25. September unter Telefon 07673/889402-4370 oder per E-Mail an biosphärengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de gebeten.

  • Abteilung 4
    13.09.2019
    High-Tech-Straßenbelag soll zur Luftreinhaltung in Stockach beitragen
    B 313 erhält schadstoff- und lärmmindernde Fahrbahndecke

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat die STRABAG AG mit dem Pilotprojekt beauftragt, die Fahrbahnen auf der Bundesstraße 313 in Stockach (Heinrich-Fahr-/Radolfzeller Straße) mit einem photokatalytischen Asphaltbelag zu erneuern. In den beiden Streckenabschnitten, links und rechts der Einmündung der B 31 (Goethestraße) wird STRABAG über die komplette Fahrbahnbreite seinen schadstoffmindernden Clean Air (ClAir®) Asphalt einbauen. Die Deckschicht mit einem neu entwickelten Abstreumaterial soll dazu beitragen, die Luftbelastung durch Stickoxide zu verringern und den Lärm zu mindern. Nach dem Pilotprojekt in Stuttgart im April („Am Neckartor“) ist es bereits die zweite Baumaßnahme dieser Art in Baden-Württemberg.

    Peter Hübner, Vorstand der STRABAG AG, erklärte: „Als deutsche Marktführerin im Verkehrswegebau versteht sich die STRABAG AG auch als Innovationstreiberin für die Branche. Deshalb freue ich mich, dass wir nach der Pilotstrecke in Stuttgart nun bereits zum zweiten Mal in Baden-Württemberg die Gelegenheit bekommen, unseren nachhaltigen ClAir® Asphalt einzubauen. Mit dieser Innovation aus dem Forschungsprojekt NaHiTAs hoffen wir nun, einen spürbaren Beitrag zur Luftreinhaltung in deutschen Städten leisten zu können. Schon in zehn Tagen soll auch das erste ClAir® Asphalt-Projekt in Bayern realisiert werden.“

    Ministerialdirigent Andreas Hollatz, Leiter der Abteilung Straßenverkehr und Straßeninfrastruktur im Verkehrsministerium Baden-Württemberg: „Nachdem der Einbau dieses High-Tech-Belags bereits am Neckartor in Stuttgart umgesetzt wurde, freut es mich sehr, dass nun auch die Stadt Stockach von diesem Pilotprojekt des Landes profitieren wird. Ich bin überzeugt, dass wir eine spürbare Reduzierung der Schadstoffbelastung und des Verkehrslärms erzielen können. Die wissenschaftliche Begleitung der beiden Projekte hier in Stockach und „Am Neckartor“ wird zeigen, wie hoch das NO2-Minderungspotenzial des Belages in der Praxis ist.

    Yvonne Guduscheit, Leiterin der Neubauleitung Singen im Regierungspräsidium Freiburg: „Es freut uns sehr, dass die Sanierung der B 313 in Stockach als Pilotprojekt für diesen neuen Straßenbelag ausgewählt wurde. Durch solche Pilotprojekte werden neue Innovationen getestet und können bei Erfolg auch bei anderen Projekten angewandt werden. Wir erhoffen uns auch im Hinblick auf weitere innerörtliche Sanierungen wertvolle Erkenntnisse und freuen uns, so als Regierungspräsidium zur Weiterentwicklung im Straßenbau beitragen zu können“. 

    Rainer Stolz, Bürgermeister von Stockach: „Jede Innovation, die der Reduktion der negativen Auswirkungen des Straßenverkehrs dient, ist zu begrüßen.

    Dass nun dieser neuartige Belag in Baden-Württemberg in dieser frühen Testphase hier eingesetzt wird, zeigt, dass das Land es nicht nur ernst meint mit der Reduktion von Schadstoffen, sondern auch mit ihrem Bestreben, den ländlichen Raum bei solchen Projekten zu bedenken. Ich bitte die Bevölkerung um noch etwas Geduld bei den dafür notwendigen Straßenbauarbeiten“.

    Photokatalytischer ClAir® Asphalt baut giftige Stickoxide ab

    Das für ClAir® Asphalt eingesetzte photokatalytische Abstreumaterial mit Titandioxid baut giftige Stickoxide ab und wandelt diese in unschädliche Stoffe um. So soll der neue Fahrbahnbelag einen Beitrag zur Minderung der Stickstoffdioxidbelastung der Luft leisten. Über ein vom STRABAG Kompetenzzentrum TPA entwickeltes Einbauverfahren wird das Abstreumaterial direkt und nachhaltig in die Asphaltoberfläche eingebunden. ClAir ® Asphalt trägt zudem spürbar zur Lärmminderung bei, wie Messungen auf der Pilotstrecke „Am Neckartor" in Stuttgart belegen. Danach hat sich der Lärmpegel bei 40 km/h nach dem Einbau um 1 bis 2 dB(A) verringert, was in der akustischen Wahrnehmung einer Abnahme des Verkehrsaufkommens zwischen 20 und 35 % entspricht. Die Projekte in Stuttgart und Stockach werden wissenschaftlich begleitet, um zu messen, wie groß der schadstoffmindernde Effekt des Asphalts ist.

    Der neuartige Asphalt wurde von der STRABAG AG und ihren Verbundpartnern im vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Projekt Nachhaltiger HighTech-Asphalt (NaHiTAs) entwickelt.

    Einbau in zwei Abschnitten unter Vollsperrungen

    Die Arbeiten auf dem rd. 800 Meter langen, zweispurigen Teilstück der B 313 werden von Freitag bis Sonntag, 13. bis 15. September, durchgeführt. Eine befahrbare Binderschicht ist auf der Strecke bereits vorbereitet worden. Die ClAir® Asphalt-Deckschicht wird in zwei Bauabschnitten eingebaut; während der Arbeiten werden nacheinander die Teilstücke der Radolfzeller - und der Heinrich-Fahr-Straße für den Verkehr voll gesperrt. Die Baumaßnahme umfasst eine Fläche von ca. 8.200 Quadratmeter, auf der insgesamt etwa 11 Tonnen des schadstoffmindernden Clean Air-Granulats in die Asphaltdeckschicht eingewalzt werden.


     

  • Abteilung 2
    12.09.2019
    Böttingen, Durchhausen, Simonswald und der GVV Schönau sind die neuen Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) im
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Große Chancen für die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität im ländlichen Raum“

    Böttingen (Landkreis Tuttlingen), Durchhausen (LK Tuttlingen), Simonswald (LK Emmendingen) und der GVV Schönau (LK Lörrach) sind die neuen Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) im Regierungsbezirk Freiburg. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat diese Entscheidung des Ministeriums für Ländlichen Raum am Donnerstag begrüßt: „Damit eröffnen sich große Chancen für die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität im ländlichen Raum. Mit der Auswahl der vier südbadischen Gemeinden honoriert die Landesregierung insbesondere die mit intensiver Bürgerbeteiligung entstandenen kommunalen Entwicklungskonzepte der vier Gemeinden.“ Sie können nun in den nächsten fünf Jahren mit den Fördermitteln des Landes zukunftsweisende private und öffentliche Investitionen anstoßen. In den kommenden Wochen werde das Regierungspräsidium in Zusammenarbeit mit den Gemeinden Zielvereinbarungen sowie den Förderrahmen festlegen.  

    Böttingen: Der Antrag der 1400-Einwohner-Gemeinde im Landkreis Tuttlingen überzeugte aus mehreren Gründen: Bürgermeister Benedikt Buggle und das beauftrage Betreuungsbüro konnten auf eine umfangreiche Bürgerbeteiligung verweisen und stellten in einem Neuordnungskonzept dar, durch welche Maßnahmen der Ortskern mittel- und langfristig weiter aufgewertet werden kann. Grundstücksbezogene Steckbriefe dokumentieren zudem das Baulücken- und Modernisierungspotenzial, das mit den ELR-Landeszuschüssen in den kommenden Jahren ausgeschöpft werden soll.

    Durchhausen: Simon Axt, erst seit wenigen Jahren Bürgermeister der knapp 1000 Einwohner zählenden Gemeinde im Landkreis Tuttlingen hat zur Vorbereitung des Förderantrags eine mustergültige Bürgerbeteiligung organisiert, die unter lebhafter Beteiligung der Bevölkerung – darunter erfreulich viele jüngere Leute – über die Bühne ging. Das von einem Freiburger Büro  verfasste und vom Gemeinderat beschlossene Entwicklungskonzept zeigt etliche Projekte auf, die in den nächsten Jahren mit finanzieller Unterstützung des Landes auf den Weg gebracht werden sollen, z.B. die Sanierung des Vereinshauses, die Nutzung des Areals der ehemaligen Kirche oder verschiedene Wohnumfeldmaßnahmen.

    Simonswald: Die Gemeinde im Landkreis Emmendingen hat mit ihren fünf Ortseilen und rund 3500 Einwohnern eine außergewöhnlich geringe Bevölkerungsdichte. Damit trägt sie eine hohe Grundbelastung für den Erhalt des Wege- und Straßennetzes und die Infrastruktur allgemein.  Bürgermeister Stephan Schonefeld und sein Gemeinderat wollen die ELR-Mittel zum Beispiel in die Umnutzung ehemaliger Gasthäuser oder landwirtschaftlicher Anwesen investieren. Auch die behutsame Nachverdichtung durch die Nutzung von Baulücken, die Modernisierung von Wohnungen und Wohnumfeldprojekte wie  Begrünungen und Verkehrsberuhigungen können gefördert werden.

    Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Schönau: Erstmals in der Historie der Anerkennung von Schwerpunktgemeinden hat ein Gemeindeverwaltungsverband mit neun selbständigen Gemeinden und insgesamt 5600 Einwohnen erfolgreich einen Antrag auf Anerkennung gestellt. Verbandsvorsitzender und Bürgermeister der Mitgliedsgemeinde Schönau Peter Schelshorn hatte den Antrag mit Unterstützung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des GVV kurzfristig eingereicht. Auf der Projektliste des GVV stehen einige öffentliche Projekte wie der gemeinsame Verbandswerkhof in Utzenfeld oder die Gestaltung der Ortsmitte in Wieden. Die Landeszuschüsse sollen aber auch für die Umnutzung  leerstehender oder untergenutzter Bausubstanz, für die Neuordnung nicht sanierungsfähiger Gebäudesubstanz und für die Modernisierung von Wohnungen verwendet werden.

    Zur Pressemitteilung des MLR: https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unser-service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilungen/

  • Abteilung 4
    12.09.2019
    Ortsdurchfahrt in Schuttertal (L 102, Ortenau) wird saniert
    Eintägige Vollsperrung Anfang November

    Die Talstraße in Schuttertal (L 102, Ortenau) wird ab Montag, 23. September zwischen Schutterstraße und Obertal auf einer Länge von ca. 700 Metern saniert. Die Arbeiten sollen Mitte November abgeschlossen sein, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung. Die Talstraße müsse für den Einbau der neuen Fahrbahndecke Anfang November für einen Tag voll gesperrt werden. Ansonsten ist die Ortsdurchfahrt im Bereich der Baustelle bei verengter Fahrbahn möglich.    

    Die Baukosten liegen bei 400.000 Euro, die Sanierung wird von der Firma Knäble aus Biberach durchgeführt, so das RP.

     

  • Abteilung 4
    11.09.2019
    Hangrutsch an der L 92 zwischen Oppenau und Sandhütte wird ab Montag, 16. September saniert

    Wegen der Befestigung des etwa zwei Kilometer unterhalb der Sandhütte im Frühjahr abgegangenen Hangrutsches muss im dortigen Bereich die L 92 zusätzlich auf einer Länge von ca. 250 Meter (vom Abzweig Mühlelochstraße talabwärts), vom 16. September bis voraussichtlich 16. Oktober voll gesperrt werden.

  • Abteilung 4
    11.09.2019
    Sanierung der B 3 in Offenburg geht weiter
    Regierungspräsidum saniert weitere Brücken am Südring in Offenburg

    Ab Montag, 7. Oktober saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die beiden Brücken über den Südring an der B 3 in Offenburg. Auch die Lärmschutzwände entlang der B 3 und dem Abfahrtsast zum Südring werden erneuert und zur Lärmreduzierung erhöht, mit dem gleichen Farbkonzept wie bei der Lärmschutzwand am Tausendfüßler. Die Straße erhalte einen lärmreduzierenden Asphaltbelag, heißt es aus dem RP.     

    Wegen des hohen Verkehrsaufkommens seien mehrere Bauphasen erforderlich. Der Verkehr werde je nach Baufortschritt teils über die B 3 sowie über noch anzulegende Behelfsumfahrungen geleitet. So sollen die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden.            

    Die Gesamtkosten liegen bei ca. 3.600.000 Euro. Ausführende Firma ist die Arge Vogel-Bau GmbH, Lahr und B+S Bauwerkserhaltung, Bietigheim

     

  • Abteilung 4
    11.09.2019
    A 861 bei Rheinfelden am Freitag, 13. September, voll gesperrt
    RP verlegt Versorgungsleitungen für den Herrschaftsbucktunnel

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die A 861 am Freitag, 13. September, von 8 bis 15 Uhr zwischen der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte und der Anschlussstelle Lörrach-Ost gesperrt. Der Verkehr wird über die B 316 umgeleitet. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer, der Beschilderung U 22 zu folgen.   

    Im Anschluss an diese Vollsperrung stehen im Bereich des Autobahndreiecks auf der Überleitungsrampe in Richtung Lörrach bis Ende November wieder beide Fahrspuren zur Verfügung. Tagesweise muss die Fahrbahn jedoch für aufwendigere Arbeiten auf eine Fahrspur reduziert werden.         

    Für die Arbeiten an den Versorgungsleitungen wird die Schutzwand der Rutschungssanierung umgesetzt. Die Sanierung der Rutschung ist somit abgeschlossen. 

    Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    11.09.2019
    Geh- und Radwegbrücke über die Wiese bei Langenau (Landkreis Lörrach) wird saniert/ Bauarbeiten laufen bis Mitte November

    Seit Montag, 9. September, laufen die Sanierungsarbeiten an der parallel zur Landesstraße 139 verlaufenden Geh-und Radwegbrücke über die Wiese zwischen Schopfheim und Langenau. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, werde die Brücke aufgrund der Arbeiten bis voraussichtlich Mitte November gesperrt bleiben. Im Bereich der Baustelle werde der Geh-und Radverkehr auf die Straße verlagert und nach der  Überquerung der Wiese wieder auf den Radweg geleitet. Die  Geschwindigkeit für den Straßenverkehr werde auf 30 Stundenkilometer reduziert.

    Im Rahmen der Sanierungsarbeiten wird der alte Bohlenbelag der Brücke ausgetauscht. Zudem wird an den Stahlträgern der Brücke der Korrosionsschutz erneuert. Die beiden Leimholzträger  werden mit einem Holzschutz ausgestattet.


     

     

  • Abteilung 5
    10.09.2019
    1,12 Millionen Euro für Hochwasserschutz in Bollenbach (Haslach i. K.)
    Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Investitionen in Hochwasserschutz lohnen sich“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert die Verbesserung des Hochwasserschutzes im Haslacher Ortsteil Bollenbach mit einem Zuschuss von insgesamt 1,12 Millionen Euro. Die Gesamtkosten liegen bei 1,6 Millionen Euro.     

    „Die Gefahr von Starkregenereignissen und Überflutungen nehmen mit dem Klimawandel tendenziell weiter zu. Daher ist es wichtig, das sowohl das Land als auch die Kommunen in den Hochwasserschutz investieren, um Risiken zu minimieren und Schäden zu begrenzen“, so Umweltminister Franz Untersteller. „Insgesamt stellt das Land den Städten und Gemeinden in diesem Jahr knapp 46 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie zur Verfügung.“    

    Auch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich überzeugt, dass der Ausbau des Hochwasserschutzes wichtige Verbesserungen für Bollenbach nach sich ziehen wird: „Im Hochwasserschutz lohnt sich jeder investierte Euro. Wir werden zwar den angestrebten Schutzgrad von 100 Jahren nicht erreichen können, gehen aber davon aus, dass in Zukunft jährlich Schäden in Höhe von rund 60.000 Euro vermieden werden.“           

    Große Bereiche des Ortsteils Bollenbach sind bei Überflutungen durch ihre kritische Lage gefährdet, da der Bollenbacher Talbach bereichsweise innerorts nicht im Taltiefpunkt verläuft. Bereits bei 10- und 20-jährlichen Hochwasserereignissen kommt es zu Ausuferungen mit Überflutungen. Zur Verbesserung der Hochwassersituation möchte die Stadt Haslach lokale Hochwasserschutzmaßnahmen entlang des Gewässers auf einer Gesamtstrecke von über 500 Metern durchführen.    

    Insbesondere die Aufweitung des Durchflussquerschnitts, der Neubau von zwei Brücken und eines Fußgängerstegs sowie die Erhöhung der bestehenden Ufermauern sollen den Hochwasserschutz verbessern. Wegen der räumlichen Begrenzung ist an den kritischen Stellen, der Brücke an der Dorfstraße und der Brücke an der Bollenbacher Straße, ein rechteckförmiger Entlastungskanal (Bypass) erforderlich, der neben dem Gewässer parallel verlaufen und bei einem 50-jährlichen Hochwasser (HQ50) ca. vier Kubikmeter Wasser pro Sekunde aufnehmen wird.      

    Insgesamt könne jedoch der heute angestrebte Schutzgrad von 100 Jahren nicht erreicht werden, immerhin könnten aber die dort sehr häufigen Überschwemmungen deutlich – wenn auch nicht komplett - vermindert werden. Ein höherer Schutzgrad sei aufgrund der örtlichen Situation mit wirtschaftlich vertretbaren Aufwand nicht zu erreichen, heißt es in einer Pressemitteilung des RP.

     

  • Abteilung 2
    10.09.2019
    Regierungspräsidium fördert Wohnheim für Studierende in Villingen-Schwenningen
    784.000 Euro für 98 neue Wohnheimplätze

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau von 98 Wohnheimplätzen für Studierende in 71 Wohneinheiten in der Schramberger Str. 30/1 in Villingen-Schwenningen. Dieser Neubau wird mit 784.000 Euro gefördert. Geplant sind acht Wohngemeinschaften für jeweils vier Studierende, drei Wohngemeinschaften mit zwei Studierenden und 60 Einzelappartements.

    „Es freut mich, dass wir mit dieser Förderung einen wichtigen Beitrag für den Bau von weiteren Wohnheimplätzen für Studierende in Villingen-Schwenningen leisten können. Damit wird der Bildungsstandort Villingen-Schwenningen weiter gestärkt“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei der Übergabe des Förderbescheids Dienstag, 10. September, in Freiburg.

    „Das Studierendenwerk betreut die Studierenden in der gesamten Hochschulregion Freiburg. Die Studierendenzahlen am Standort Villingen-Schwenningen sind in den letzten Jahren stark gestiegen und damit auch die Nachfrage nach günstigem hochschulnahem Wohnraum. Wir sind besonders froh darüber, dass wir diese Nachfrage mit dem neuen Wohnheim künftig bedienen können, “ so der Geschäftsführer des Studierendenwerks, Clemens Metz.

  • Abteilung 2
    10.09.2019
    Regierungspräsidium fördert Erweiterung der Studentensiedlung am Seepark in Freiburg
    1.040.000 Euro für ersten Neubau // Weitere Zuschüsse angekündigt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert einen weiteren Neubau der Studentensiedlung am Seepark in Freiburg mit einem Zuschuss in Höhe von 1.040.000 Euro. Mit diesem elfgeschossigen Neubau in der Sundgauallee 74 b werden 130 Wohnheimplätze für Studierende neu geschaffen. Dies ist ein weiterer Schritt zu einer umfangreichen Nachverdichtung der Wohnanlage am Seepark.  

    Im ersten Bauabschnitt werden in der Sundgauallee 74 a bis 74 c insgesamt 301 zusätzliche Wohnheimplätze geschaffen. Das RP kündigte bereits an, dass sich das Land auch an den weiteren Kosten für den Ausbau in der Studentensiedlung beteiligen wird. Insgesamt werden bis 2025 rund 1.200 zusätzliche Wohnplätze entstehen.   

    „Mit dieser Förderung leistet das Land einen wichtigen Beitrag für den Bau von weiteren Wohnheimplätzen für Studierende in Freiburg. Es freut mich, dass für die Erweiterung des Wohnheims eine möglichst flächensparende Lösung gefunden wurde“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei der Übergabe des Förderbescheids am Dienstag, 10. September, in Freiburg.   

    „Wir freuen uns sehr, dass wir mit der Unterstützung des Regierungspräsidiums einen weiteren Baustein im Ausbau der Studentensiedlung erreichen und die weiterhin steigende Nachfrage nach bezahlbarem, hochschulnahem Wohnraum bedienen können“, so der Geschäftsführer des Studierendenwerks, Clemens Metz.

     

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  • Abteilung 4
    09.09.2019
    Heinrich-Fahr-Straße und Radolfzeller Straße in Stockach (Kreis Konstanz) am Wochenende (13. bis 15. September) gesperrt
    In Radolfzeller und Heinrich-Fahr-Straße wird ein Hi-Tech-Straßenbelag eingebaut

    ​Zum Abschluss der Sanierung der Radolfzeller und der Heinrich-Fahrstraße in Stockach (B 31/B 313, Kreis Konstanz) wird am kommenden Wochenende die noch fehlende Deckschicht eingebaut. Deshalb müssen von Freitag, 13. September, bis einschließlich Sonntag, 15. September, beide Straßen voll gesperrt werden. Der für den Einbau vorgesehene Hi-Tech-Straßenbelag soll den Verkehrslärm und die Konzentration von Stickoxide reduzieren, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).

    Der Verkehr aus dem Ortsteil Hindelwangen in Richtung Überlingen am See und Radolfzell wird erneut über die Nellenbadstraße, die Gießereistraße, die Nellenburgstraße zum Schiesserknoten umgeleitet. Ab dem Schiesserknoten bzw. B31 Goethestraße wird der Verkehr in Richtung Radolfzell zusätzlich nochmals über die Industriestraße umgeleitet. Der von Radolfzell kommende Verkehr in Richtung Hindelwangen wird über die Industriestraße und ab dem Lindekreisverker gemeinsam mit dem Verkehr aus Überlingen am See durch die Stadt über den Stadtwall, die Stabelstraße und die Aachenstraße umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert.

    Bei ungünstiger Witterung verschiebt sich der Asphalteinbau auf das Wochenende von 20. bis 22. September. Die Neubauleitung Singen im RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

     


     

  • Abteilung 4
    06.09.2019
    Baubeginn für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau) verschiebt sich um einige Tage

    Der Baubeginn für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau) verschiebt sich um einige Tage. Die ausführende Baufirma habe zugesichert, dass es beim ursprünglich avisierten Abschluss der Sanierungsarbeiten Anfang November bleiben werde, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

  • Abteilung 5
    05.09.2019
    Renaturierte Dreisam bei der Kartauswiese erhält zusätzliche Strukturen
    Regierungspräsidium baut unterhalb des Ottilienstegs eine Lenkbuhne und eine Nebenrinne ein // kurzfristige Sperrung des Rad- und Fußgängerwegs möglich

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnen Mitte September ergänzenden Bauarbeiten an der Dreisam im Bereich der Kartauswiesen Höhe Freiburg-Waldsee. Mit einer sog. Lenkbuhne (Strömungslenker aus Granitsteinen) und einer Nebenrinne sollen weitere zusätzliche Lebensräume für Fische und andere Wasserorganismen geschaffen werden.   

    Die Dreisam wurde in den Jahren 2014/2015 bereits auf einer Länge von etwa einem Kilometer naturnah umgestaltet. Mittlerweile habe sich die Gewässerstruktur dort deutlich verbessert und die Dreisam ist in diesem Bereich auch ein beliebtes Naherholungsziel für die Freiburger Bevölkerung geworden. Nach Fertigstellung der Renaturierung sei jedoch erkennbar, dass im obersten Bereich der Umgestaltung unterhalb des Ottiliensteges das neu geschaffene Nebengerinne am rechten Dreisamufer nur sehr selten bei größeren Hochwasserereignissen vom Wasser durchströmt werde, so Bernhard Walser vom Landesbetrieb Gewässer im RP. Zur Weiterentwicklung sei nun mit der Fischereibehörde vereinbart worden, dort eine zusätzliche strömungslenkende Buhne am gegenüberliegenden Ufer einzubauen und eine ca. zwei Meter breite Gewässerrinne abzugraben. So soll eine dauerhafte Wasserführung in dem Nebenarm der Dreisam geschaffen werden. 

    Die Arbeiten werden vom Betriebshof Riegel des Landesbetriebes Gewässer in Eigenregie ausgeführt und sollen nach ca. einer Woche Bauzeit abgeschlossen sein. Während der Arbeiten könne es in einzelnen Abschnitten zur kurzfristigen Sperrung des Fuß- und Radweges kommen. Die Bevölkerung werde hierfür um Verständnis gebeten.

     

  • Abteilung 7
    05.09.2019
    Angespannte Lage bei der Unterrichtsversorgung trotz offener Stellen
    Regierungspräsidium Freiburg sucht weiterhin Lehrkräfte

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, lernen in den 871 öffentlichen Schulen im Regierungsbezirk Freiburg etwa 280.000 Schülerinnen und Schüler, die von rund 23.000 Lehrkräften unterrichtet werden. In diesem Schuljahr werden rund 19.386 Erstklässler eingeschult. Beim Übergang in die weiterführenden Schulen liege die Zahl der Anmeldungen zu Haupt- und Werkrealschulen bei 1.589 für den Regierungsbezirk. Bei den Realschul-Eingangsklassen gab es 6.357 Anmeldungen in diesem Jahr. An den öffentlichen Gymnasien seien in diesem Jahr 6.957 Fünftklässler neu am Start. Für die Gemeinschaftsschule seien es 2019/2020 insgesamt 2.455 Fünftklässler. 

    Wie sieht es mit der Unterrichtsversorgung aus?  Die Zahl der für Neueinstellungen an den öffentlichen Schulen im Regierungsbezirk Freiburg zur Verfügung gestellten Stellen sei mit 1.352 wie im Vorjahr sehr hoch. Davon entfielen 456 auf den Grundschulbereich, 304 auf die Realschulen, 128 auf die Werkrealschulen, 105 auf die Gymnasien, 41 gymnasiale Stellen auf die Gemeinschaftsschulen, 213 auf die Beruflichen Schulen und 105 auf den sonderpädagogischen Bereich. Etwa 300 Stellen konnten aufgrund der angespannten Bewerberlage bisher nicht besetzt werden. Davon betroffen seien insbesondere die Grundschulen und die Realschulen, so das RP weiter.    

    Um alle Stellen zu besetzen, seien bereits etwa 530 befristete Verträge abgeschlossen. Es konnten auch Pensionäre für Lehraufträge gewonnen werden. Darüber hinaus sei eine große Zahl an Teilzeitanträgen zur Erhöhung des Lehrauftrags genehmigt worden.  

    Entlang der Oberrheinschiene sei es gelungen, alle Stellen zu besetzen. Wegen des Bewerbermangels sowohl im Grundschulbereich als auch im Bereich der Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschulen (Sek1) gebe es Engpässe vor allem im ländlichen Raum in den Kreisen Rottweil, Schwarzwald-Baar, Tuttlingen, und Waldshut. Schwierigkeiten seien zudem absehbar bei der Gewinnung von Vertretungslehrkräften. Die Schulverwaltung tue weiterhin alles, um die Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Die größte Herausforderung bestehe darin, geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu gewinnen. 
    Wegen der hohen Zahl von gymnasialen Bewerberinnen und Bewerbern in einigen Fächern werde diesem Personenkreis alternativ zu Gymnasialstellen eine Einstellung an Grundschulen, Werkrealschulen, Realschulen oder als Sek1-Lehrkraft an Gemeinschaftsschulen angeboten. Im Regierungsbezirk Freiburg hätten davon bislang im Grundschulbereich 20 Personen, im Werkrealschulbereich acht, im Realschulbereich 20 und im Gemeinschaftsschulbereich fünf Personen Gebrauch gemacht, heißt es aus dem RP.  

    Regierungspräsidium Freiburg sucht Lehrkräfte   
    Besonders für die Landkreise Rottweil, Schwarzwald-Baar, Tuttlingen und Waldshut werden weiterhin Lehrkräfte für die genannten Schularten gesucht. Der Bewerbungszeitraum läuft noch bis Ende September. Interessierte können sich unter www.lehrer-online-bw.de unter dem Stichwort „Stelleninfo“ informieren und bewerben.

     

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  • Biosphärengebiet
    03.09.2019
    Urkunden für die ersten offiziellen Partnerbetriebe des Biosphärengebiets Schwarzwald
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Vorzeigebetriebe unterstützen nachhaltige Entwicklung unser internationalen Modellregion // Partnernetzwerk soll weiter wachsen
     Urkunden für die ersten offiziellen Partnerbetriebe des Biosphärengebiets Schwarzwald  - Regierungspräsidentin Schäfer: „Vorzeigebetriebe unterstützen  nachhaltige Entwicklung unser internationalen Modellregion // Partnernetzwerk soll weiter wachsen

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat heute (Dienstag, 3. September) im Resenhof in Bernau (Kreis Waldshut) den ersten sieben Partnerbetrieben aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald ihre Urkunden übergeben und die Initiative vorgestellt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vergaberats, Professor Dr. Valentin Weislämle, Studiengangsleiter BWL-Tourismus der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Lörrach, erläuterte sie das hinter der Partnerinitiative stehende Konzept, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.     

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die UNESCO-Kriterien sehen vor, dass das Biosphärengebiet Betriebe als Partner für gemeinsame Aktivitäten gewinnt, um die Region nachhaltig weiter zu entwickeln. Davon profitieren beide Seiten: Die Partner werden Botschafter und Vorbilder für nachhaltiges Wirtschaften und werden vom Biosphärengebiet fachlich und logistisch unterstützt. Und das Biosphärengebiet profitiert von den Erfahrungen der Partner und bringt so die internationale Modellregion inhaltlich nach vorne.“           

    Sieben landwirtschaftliche Betriebe im Nebenerwerb mit einem Standbein im Tourismus und zwei Museen haben sich für diese Partnerinitiative beworben, die durch den unabhängigen Vergaberat nach festen Qualitätskriterien geprüft wurde.              

    Erfolgreich waren der Ferienhof Rössle der Familie Brouwer, das Gästehaus Birkenhof von Brigtte Böhni und Robert Schmidt (beide Kleines Wiesental), der Ferienhof Wuchner aus Fröhnd, das Haus Alpenblick von Familie Beckert (Wieden), die Ferienwohnung Steinmühle von Familie Rehm-Hug (Horben), Holzschnefler und Bauernmuseum Resenhof der Gemeinde Bernau sowie das Hans-Thoma-Museum (beide in Bernau). Die Kriterien für die Auszeichnung als Partnerbetriebe des Biosphärengebiets unterliegen bundesweiten Standards des Dachverbands „EUROPARC“ Deutschland. Diese umfassen einen besonderen Qualitätsanspruch gegenüber dem Gast sowie eine regionale Identität sowie Nachhaltigkeit in der Betriebsführung.      

    Im Gegenzug erhalten die Betriebe vertraglich vereinbarte Leistungen in der Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung untereinander, Weiterbildung sowie Zugriff auf das bundesweite Marketing als Partner der nationalen Naturlandschaften. Der Anerkennungsprozess umfasste einen Beschluss des Lenkungskreises, eine Prüfung durch den Vergaberat sowie eine Evaluierungsklausel. „Wir freuen uns sehr, dass uns die Partner bei der Ausgestaltung des Biosphärengebiets Schwarzwald als internationale Modellregion für nachhaltige Entwicklung so stark unterstützen. Die Partnerinitiative passt gut zu den steigenden Qualitätsansprüchen der Gäste, die sich auch vor dem Hintergrund des Klimawandels immer mehr Gedanken über sanften Tourismus und nachhaltiges Reisen machen,“ betonte Professor Dr. Valentin Weislämle.

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  • Abteilung 4
    02.09.2019
    Brücke über die A 5 zwischen Orschweier und Grafenhausen (Ortenau) bis Mitte November gesperrt
    Autobahn im Oktober für ca. eine Woche nachts nur einspurig // Brücke wird saniert

    Wegen Sanierungsarbeiten wird die Autobahnbrücke an der Feldstraße, die zwischen dem Mahlberger Ortsteil Orschweier und Kappel-Grafenhausen (Ortenau) über die A 5 führt, von Montag, 16. September, bis Mitte November gesperrt. Auch die Autobahn sei kurzfristig von den Arbeiten betroffen, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP): Weil im Oktober die Brückengeländer erneuert werden, steht auf der Autobahn für ca. eine Woche in jeder Fahrtrichtung nur eine Fahrspur zur Verfügung. Dies betreffe jedoch nur die Nachtstunden.        

    Bei der letzten Bauwerksprüfung habe das RP festgestellt, dass der Fahrbahnbelag stark beschädigt ist. Auch die Rollenlager seien verrostet. Darüber hinaus werde die Brücke, die 1960 gebaut wurde, an die heutigen Sicherheitsstandards angepasst.         

    Die Brückensanierung kostet 330.000,00 Euro und wird von der Firma B+S Bauwerkserhaltung GmbH aus Bietigheim durchgeführt.

     

  • Biosphärengebiet
    02.09.2019
    Junior Ranger gehen auf Entdeckungsreise ins Moor
    Viertägiges Camp mit fast 20 Kindern und Jugendlichen beim Biosphärengebiet Schwarzwald // Programm bot Naturbeobachtung, Spaß und Spiel im Freien

    20 Kinder und Jugendliche waren dieses Mal beim viertägigen Junior-Ranger-Camp unter dem Motto "Abenteuer Moor" auf der Ziegelfeldhütte bei St. Blasien im Biosphärengebiet Schwarzwald am Start. Das Ganze wurde in Kooperation mit der Freiburger Naturerlebnis-Agentur "Hauptsache draußen" vom 27. bis 30. August angeboten, heißt es in einer Pressemitteilung des Biosphärengebiets Schwarzwald.       

    „Wir lassen uns regelmäßig etwas Neues einfallen. Bei jedem Junior-Ranger-Camp wird ein neuer Lebensraum des Biosphärengebiets entdeckt – dieses Mal war das Moor an der Reihe“, so Fachbereichsleiterin Bernadette Ulsamer vom Team der Geschäftsstelle. „Die Feuchtgebiete speichern jede Menge Kohlendioxid und bieten dazu noch vielen Tieren und Pflanzen beste Voraussetzungen für ihr Leben. Die Kinder und Jugendlichen entdecken diesen Lebensraum durch viele Aktivitäten, können ihr vorhandenes Wissen durch spielerisches Forschen erweitern und haben dabei sehr viel Spaß.“            

    Das Biosphärengebiet organisiert dieses Camp, das unter anderem durch die Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt sowie Anke Haupt von „Hauptsache draußen“ betreut wurde. Die Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche zwischen acht und 13 Jahren, die sich für die Natur interessieren. Auf dem Programm standen außerdem spannende Mitmachangebote wie eine Schnitzeljagd durch den Wald zum Horbacher Moor, ein Pflegeeinsatz mit dem Förster bei Innerlehen, Workshops wie Bau eines Insektenhotels, Anlegen eines Minimoors für die Hosentasche oder das Basteln eines Insektencachers. Höhepunkt war auch das gemeinsame Übernachten unter freiem Himmel sowie das Zubereiten der Mahlzeiten auf dem offenen Feuer.            

    Doch auch außerhalb des Camps treffen sich die Mädchen und Jungs als Junior Ranger: Im Biosphärengebiet Schwarzwald gibt es momentan zwei feste Gruppen, die sich jeweils einmal im Monat freitags nachmittags treffen. Wer sich dafür interessiert, kann sich bei Bernadette Ulsamer unter 07673/889402-4377 oder per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de melden.


     

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  • Biosphärengebiet
    02.09.2019
    Biosphärengebiet Schwarzwald informiert über Fördermöglichkeiten am Montag, 16. September, in Schönau (Kreis Lörrach)
    Anträge sind bis 15. November möglich // 200.000 Euro an Fördermitteln stehen für 2020 bereit
     Biosphärengebiet Schwarzwald informiert über Fördermöglichkeiten am Montag, 16. September, in Schönau (Kreis Lörrach)

    Das Team der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald lädt zu einem zweiten Informationsabend zur Förderrunde 2020 am Montag, 16. September, ein. Die Veranstaltung findet von 19 bis 21 Uhr in der Geschäftsstelle, Brand 24, in Schönau im Schwarzwald (Kreis Lörrach) statt.    

    Im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets Schwarzwald stehen für das kommende Jahr 200.000 Euro aus Landesmitteln bereit. Gefördert werden können Projekte zur nachhaltigen Entwicklung der UNESCO-Modellregion in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Regionalentwicklung, Tourismus, Bildung und Kultur. Die Vorhaben müssen den Kriterien der UNESCO für Biosphärenreservate entsprechen. Projektträger können Unternehmen sein, Kommunen, Vereine oder Privatpersonen, die ihre Ideen mit Unterstützung des Biosphärengebiets umsetzen. Anträge können bis zum 15. November gestellt werden. 

    Bei der Informationsveranstaltung informiert die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets über die Rahmenbedingungen des Förderprogramms, Kriterien der Förderung sowie über das Antragsverfahren. Es wird um Anmeldung bis Freitag, 13. September in der Geschäftsstelle unter Telefon 07673/889402-4370 oder per E-Mail an biosphärengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de gebeten.

  • Abteilung 4
    30.08.2019
    B 317 zwischen Todtnau und Feldberg wird komplett saniert
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen zwischen Montag, 2. September, und Ende Oktober

    Die B 317 zwischen dem Todtnauer Ortsteil Poche und Feldberg wird auf insgesamt einer Länge von ca. acht Kilometern komplett saniert. Begonnen wird am Montag, 2. September, die Bauarbeiten sollen Ende Oktober abgeschlossen sein, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).   

    Während der verschiedenen Bauphasen komme es zu punktuellen halbseitigen Sperrungen mit Ampelregelung, aber auch zu Vollsperrungen der Bundesstraße. Der Verkehr müsse dann weiträumig über Kirchzarten und Titisee-Neustadt umgeleitet werden (L 126; B 31). Während der gesamten Bauzeit sei der Feldberg aus Richtung Titisee-Neustadt und Bärental ständig und ohne Einschränkungen zu erreichen. Die Todtnauer Ortsteile Brandenberg und Fahl seien ebenfalls ständig erreichbar, zwischen Mitte September und Mitte Oktober tageweise jedoch nur von einer Seite, also entweder über Todtnau oder über den Feldbergpass, so das RP in einer Pressemitteilung.    

    Das RP hat die Sanierung der Bundesstraße in vier Bauphasen unterteilt. Von Montag, 2. September, bis Freitag 20. September wird zunächst im Bereich von Brandenburg und Fahl die B 317 mit verschiedenen punktuellen Ampelregelungen halbseitig gesperrt. Von Dienstag, 24. September, bis Dienstag, 2. Oktober, wird die Bundesstraße dann nachts zwischen ​20 Uhr und 5 Uhr 30 voll gesperrt. Tagsüber könne der Verkehr nahezu ungehindert fließen. Am Wochenende gebe es keine Sperrungen.    

    Von Montag, 7. Oktober, ab 7 Uhr bis Sonntag, 13. Oktober, 17 Uhr muss die Bundesstraße dann komplett gesperrt werden. Ab Montag, 14. Oktober bis Ende Oktober ist die B 317 dann wieder mit punktuellen Ampelregelung halbseitig befahrbar, im November ist die frisch sanierte Straße dann wieder offen.    

    Die B 317 weist starke Verschleißerscheinungen auf, auch bedingt durch die extremen Witterungsverhältnisse. Die Fahrbahn wird deshalb komplett saniert. Das RP erneuert insbesondere die Entwässerungseinrichtungen, die Randeinfassungen (Bordsteinregulierungen etc.), Gehwegabschnitte und Fahrbahnquerungen. Zudem werden auch Leerrohre für die Breitbandversorgung in den Ortslagen von Brandenberg und Fahl verlegt.     

    Die gesamte Fahrbahn wird abschnittsweise abgefräst, anschließend werden die neuen Asphaltschichten eingebaut. Bevor die Straße wieder für den Verkehr freigegeben wird, seien Restarbeiten an den Fahrbahnbanketten und den Schutz- und Leiteinrichtungen etc. in den Randbereichen der B 317 zu erledigen, abschließend werden die Fahrbahnmarkierungen aufgetragen.  

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauzeiten nur bei ausreichender Witterung einzuhalten seien.

    Infokasten:

    Wo wird wann gebaut – Wo wird wann gesperrt? 

    Bauphase 1:
    Montag, 2.September bis Freitag 20.September

    Vorbereitende Maßnahmen unter punktueller halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung.

    Bauphase 2: 
    Dienstag, 24.September bis Freitag, 27.September und 

    Montag, 30. September bis Dienstag 2. Oktober:

    Abfräsen der alten Asphaltschichten. Nächtliche Vollsperrung zwischen 20 Uhr und 5:30 Uhr

    Bauabschnitt 1 zwischen der Kaserne Fahl und dem Feldbergpass in den Nächten von Dienstag, 24. September bis Freitag 27. September (3 Nächte) 
    Bauabschnitt 2 zwischen Todtnau-Poche und Kaserne Fahl in den Nächten von Montag, 30. September bis Mittwoch 02. Oktober (2 Nächte).     
    Bauphase 3:

    Montag, 7. Oktober bis Sonntag, 13.Oktober

    Einbau der neuen Asphaltschichten

    Vollsperrung der B 317 von Montag, 7. Oktober, 7 Uhr und Sonntag 13. Oktober, 17 Uhr.

    Bauabschnitt 2: zwischen Todtnau-Poche und Kaserne Fahl am 7. und 8. Oktober

    Bauabschnitt 1: zwischen Kaserne Fahl und Feldbergpass. Vom 9. bis 11. Oktober 

    Am 12. und 13. Oktober Markierungsarbeiten, Vergussarbeiten etc.

    Bauphase 4 

    Montag, 14.Oktober – Mittwoch, 30. Oktober: 

    Abschließende Arbeiten unter punktueller halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung.

     

  • Biosphärengebiet
    29.08.2019
    Biosphärengebiet Schwarzwald lädt zu Auftaktveranstaltung für Rahmenkonzept am Donnerstag, 19. September um 18 Uhr im Kolleg St. Blasien (Kreis Waldshut) ein
    Regierungspräsidium setzt auf hohe Bürgerbeteiligung // Arbeits- und Beteiligungsprozess für das Rahmenkonzept werden vorgestellt

    Für das Biosphärengebiet Schwarzwald soll ein Rahmenkonzept erarbeitet werden. Das Regierungspräsidium Freiburg setzt dabei auf die Mitwirkung und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Biosphärengebiet und lädt am Donnerstag, 19. September, um 18 Uhr zur Auftaktveranstaltung in den Festsaal des Kollegs St. Blasien ein.           

    Welche Rolle spielt ein Rahmenkonzept für ein Biosphärengebiet? Die UNESCO hat das Schwarzwälder Gebiet 2017 anerkannt, und die offizielle Urkunde dazu im Herbst vor zwei Jahren Umweltminister Franz Untersteller überreicht. Die Regeln sehen vor, dass innerhalb von drei Jahren nach der offiziellen Anerkennung eine Rahmenkonzeption zu erstellen ist. Diese ist als „Masterplan“ für die Entwicklung des Biosphärengebiets zu verstehen. Auf Basis dieses Konzepts erfolgt zehn Jahre nach der internationalen Anerkennung eine Evaluation der gemachten Fortschritte, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.  

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Wir wollen eine erfolgreiche, international anerkannte Modellregion für nachhaltige Entwicklung im Südschwarzwald etablieren, die einen Mehrwert für die Menschen und die Gemeinden in der Gebietskulisse hat. Das können wir nur gemeinsam erreichen, wie wir auch das gesamte Biosphärengebiet Schwarzwald im engen Schulterschluss mit den Kommunen und anderen Akteuren auf den Weg bringen konnten. Das Biosphärengebiet soll von den Menschen der Region getragen und mitgestaltet werden. “, so Ficht mit Blick auf die Veranstaltung.                

    Das Büro für Landschafts-, Stadt und Raumplanung agl aus Saarbrücken ist mit der Ausarbeitung des Rahmenkonzepts beauftragt. Der Auftakt in St. Blasien ist Teil einer umfassenden Beteiligung der Öffentlichkeit, die bis zu einer Abschlussveranstaltung bis zum Sommer nächsten Jahres bereits konzeptionell durchgeplant ist. Darin enthalten sind zwei Themenwerkstätten, zwei Beteiligungswochen mit einem Biosphärenbus, zielgruppenspezifische Formate beispielsweise für Landnutzer, Jugendliche und Senioren sowie weitere fachliche Angebote wie Exkursionen zu bereits erfolgreich umgesetzten Projekten. Zusätzlich ist eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit mit Flyern, Online-Formaten, Medien und anderen Beteiligungsformen geplant. Über diese Beteiligung der Öffentlichkeit wird nochmals gesondert informiert.

  • Abteilung 4
    29.08.2019
    Schlichemtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Oberndorf wieder frei befahrbar
    Regierungspräsidium: Einbau der Hydraulikpressen ging zügiger voran als geplant

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, ging der Einbau der Hydraulikpressen an der Schlichemtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Oberndorf (Kreis Rottweil) deutlich schneller voran als geplant. Die Arbeiten sind bereits seit Donnerstagmittag, 29. August, abgeschlossen. Die Brücke ist somit wieder in jede Richtung zweispurig befahrbar.    

    Bei einer Routineüberpüfung der Schlichemtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Oberndorf (Kreis Rottweil) wurden Schäden an den Rollenlagern der Brücke entdeckt. Deshalb mussten Hydraulikpressen zur Sicherung und dem späteren Austausch der betroffenen Lager eingebaut werden. Ursprünglich sollten die Arbeiten bis Mitte September andauern.

  • Abteilung 4
    28.08.2019
    Ab Freitag, 30. August, rollt der Verkehr über die neue Brücke
    Verkehr bei Maulburg-Ost wird auf die B 317 zurückverlegt // Behelfsbrücke wird zurückgebaut.

    Nachdem der Abbruch und Neubau der Brücke über den Gewerbekanal an der B 317 bei Maulburg-Ost (Kreis Lörrach) abgeschlossen ist, wird der Verkehr am Freitag, 30. August von der Behelfsbrücke auf die B 317 zurückverlegt. Für den Rückbau sei eine Ampelregelung erforderlich, er soll jedoch in die verkehrsärmeren Zeiten zwischen 9 und 15 Uhr gelegt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).   

    Ab Montag, 2. September, wird die Behelfsbrücke mit provisorischer Umfahrung zurückgebaut. Dies habe jedoch nur geringen Einfluss auf den Verkehr. Der Rückbau soll Ende Oktober abgeschlossen sein. Das RP bittet um Verständnis für die unumgänglichen Verkehrsbeeinträchtigungen.

     

  • Abteilung 5
    28.08.2019
    Regierungspräsidium entfernt Bewuchs und Erde an der Rench
    Wasserabfluss bei Hochwasser soll gewährleistet bleiben // Arbeiten dauern bis Mitte September
     Regierungspräsidium entfernt Bewuchs und Erde an der Rench - Wasserabfluss bei Hochwasser soll gewährleistet bleiben // Arbeiten dauern bis Mitte September

    Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidium Freiburg (RP) entfernt zurzeit Bewuchs und angeschwemmte Erde an der Rench zwischen Müllener Wehr und dem Oberkircher Ortsteil Stadelhofen (Ortenau). Damit soll eine weitere Begrünung der Kiesinseln verhindert werden. Diese Begrünungen seien inzwischen so stark bewachsen, dass sie bei Hochwasser den Wasserabfluss behindern könnten, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Arbeiten sollen Mitte September abgeschlossen sein.   

    In diesem Abschnitt wurde vor Jahren als Versuch die sog. Vorländer zum Gewässerbett hin entfernt. Damit sollte getestet werden, wie sich die Rench innerhalb der Hochwasserschutzdämme ihr Gewässerbett von alleine umgestaltet. Entstanden seien mehrere große Kiesinseln, das Gewässer habe sich verschiedene neue Läufe gesucht.   

    Durch kleinere Hochwasser der vergangenen Jahre habe sich sehr viel Sand und Erde auf den Kiesinseln abgelagert. Diese Auflandungen seien in der Zwischenzeit stark bewachsen und könnten wegen ihrer Höhe den Hochwasserabfluss behindern. Um eine weitere Begrünung der Kiesinseln zu verhindern und zu gewährleisten, dass die Rench bei Hochwasser leistungsfähig bleibt, werde nun durch gezielte Räumung des Bewuchses und der angeschwemmten Erde hier entgegengewirkt, so Simon Spinner vom RP.    

    Die aufgelandete Erde werde zwischen 10 und 80 Zentimeter stark abgegraben und weggefahren. Die Kiesinseln blieben in Ihrer Grundstruktur aber erhalten. Der nun wieder freiliegende Kies könne sich beim nächsten Hochwasser wieder frei umlagern und so neue Strukturen bilden. Dadurch entstünden wieder wertvolle Lebensräume für Kiesbrüter wie bspw. dem strenggeschützten Flussregenpfeifer, der an der Rench bereits in anderen Abschnitten brüte.

     

  • Abteilung 4
    28.08.2019
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Todtmoos (L 151; Kreis Waldshut) verzögert sich um drei Wochen
    Regierungspräsidium stößt auf belastetes Schottermaterial

    Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Todtmoos (L 151, Kreis Waldshut) verzögert sich um ca. drei Wochen. Bei Fräsarbeiten sei ca. fünf Zentimeter unter dem Straßenbelag belastetes Schottermaterial gefunden worden. Dieses müsse nun ausgehoben und entsorgt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).    

    Die Asphaltkonstruktion der neuen Fahrbahn werde wegen des belasteten Materials von ursprünglich zehn auf 18 Zentimeter erhöht. Das RP geht davon aus, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt in der dritten Septemberwoche je nach Wetterlage beendet sein wird. Bei den Voruntersuchungen habe nichts auf belastetes Schottermaterial in dieser Tiefe hingewiesen.

     

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  • Abteilung 4
    27.08.2019
    L 170 zwischen Bonndorf und Steinasäge (Kreis Waldshut) wird saniert
    Landesstraße bis Anfang Oktober gesperrt

    Zum Abschluss der einzelnen Hangsanierungen wird ab Montag, 2 September, die gesamte Fahrbahn der L 170 zwischen dem Ortsausgang Bonndorf und der ehemaligen Steinasäge saniert. Auch die Schutzplanken auf der gesamten Strecke werden ausgebaut und durch neue Planken ersetzt. Erneuert wird auch die zum Teil bereits nicht mehr sichtbare Fahrbahnmarkierung. Die Landesstraße muss bis Oktober gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).       

    Der Schwerlastverkehr aus Richtung Bonndorf wird großräumig über Lenzkirch und Schluchsee umgeleitet. Lastkraftwagen aus Richtung Ühlingen-Birkendorf werden über den Stühlinger Ortsteil Bettmaringen nach Bonndorf umgeleitet. Der überregionale Fernverkehr aus Richtung Waldshut-Tiengen nach Bonndorf wird über Stühlingen geführt. Pkw´s werden über Wittlekofen umgeleitet. Die öffentlichen Linienbusse werden direkt an der Baustelle vorbei geleitet.       

    Die Bauarbeiten sollen bei entsprechender Witterung Anfang Oktober vollständig abgeschlossen sein. Im Anschluss an die Baustelle wird die Umleitungsstrecke für den Linienverkehr gemeinsam mit der Stadt Bonndorf saniert. Diese Arbeiten hätten dann aber keine Auswirkungen mehr auf den Durchgangsverkehr im Bereich der L 170 Bonndorf und der Steinasäge, so das RP.     

    Der im RP für die Sanierung zuständige Dienstsitz Bad Säckingen bittet um Verständnis für die auftretenden Behinderungen.



     

  • Abteilung 4
    27.08.2019
    L 140 zwischen Tegernau und Gresgen (Landkreis Lörrach) wird saniert
    Landesstraße den ganzen September gesperrt

    Von Montag, 2. September, bis voraussichtlich Ende September wird die Fahrbahn der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) erneuert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Straße in dieser Zeit gesperrt werden.      

    Der Verkehr wird über Zell im Wiesental und Hausen im Wiesental umgeleitet. Von Neuenweg (Kleines Wiesental) kommend führt die Umleitungsstrecke über Böllen und die B 317. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen aufgrund dieser notwendigen Erhaltungsmaßnahmen.

     

  • Abteilung 4
    27.08.2019
    L 127 zwischen St. Peter und St. Märgen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) wird saniert
    Landesstraße wird ab 9. September halbseitig gesperrt // Vollsperrung im Oktober // Überörtlicher Verkehr wird über Höllental (B 31) umgeleitet

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag, 9. September, die L 127 zwischen St. Peter und St. Märgen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Die Landesstraße wird zunächst bis Ende September halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird in dieser Zeit per Ampel geregelt. In den ersten beiden Oktoberwochen muss die L 127 dann voll gesperrt werden. Der Verkehr wird weiträumig über das Höllental (B 500, B 31) umgeleitet. Die Arbeiten sollen bis Mitte Oktober abgeschlossen sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.    

    Laut RP entfällt zwischen 7. und 20. Oktober auch der Busverkehr. Einen Ersatzfahrplan wird die Südbaden Bus GmbH (SBG) rechtzeitig bekanntgeben. Die Buslinie zwischen St. Märgen und Kirchzarten wird über Wagensteig (L 128) geführt.         

    „Wir sind uns natürlich im Klaren, dass die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer wegen der Vollsperrung erhebliche Umwege in Kauf nehmen müssen. Wir haben die Sanierung der Landesstraße mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden, der Polizei, der SBG und den Verkehrsbehörden eng abgestimmt. Es gibt jedoch insbesondere aus arbeitsschutzrechtlichen und auch topografischen Gründen keine Alternative. Wir bitten deshalb um Verständnis für die massiven Einschränkungen“, so ein Sprecher des RP.         

    Was wird gemacht? Zur Verstärkung der bestehenden Unterlage wird eine Binder- und Deckschicht eingebaut. Außerdem wird die Straße im Bereich der Bodenwelle beim Schönbachhof sowie an weiteren schadhaften Stellen komplett saniert. Zusätzlich wird der Parkplatz zwischen der Abfahrt Dischenhof und die Zufahrt zum Dieschenhäusle rekultiviert. Die Parkplätze beim Luxhof und beim Kapfenhof werden erneuert. Die Sanierung kostet insgesamt 1,3 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 4
    26.08.2019
    Heinrich-Fahr-Straße in Stockach (Kreis Konstanz) Freitag und Samstag (30./31. August) voll gesperrt
    Vorerst letzter Asphalteinbau im Bereich der Heinrich-Fahr-Straße und dem ZG Kreisverkehr

    Die Sanierung der Radolfzeller Straße und der Heinrich-Fahrstraße in Stockach (B 31/B 313, Kreis Konstanz) geht in die letzten Züge: Am Freitag und Samstag (30./31. August) muss die Heinrich-Fahr-Straße voll gesperrt werden, weil der Asphalt an der östlichen Fahrbahnseite eingebaut wird. Die Umleitung werde ausgeschildert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).

    Der Verkehr aus dem Ortsteil Hindelwangen in Richtung Überlingen am See und Radolfzell wird weiterhin über die Nellenbadstraße, die Gießereistraße, die Nellenburgstraße, Jacques-Schiesser-Straße und Kindergartenstraße geführt. Der von Radolfzell bzw. Überlingen am See kommende Verkehr in Richtung Hindelwangen wird durch die Stadt über die B 31, den Stadtwall, die Stabelstraße und die Aachenstraße umgeleitet.

    Ab Montag, 2. September bis einschließlich Freitag, 6. September, werden die Reparaturarbeiten im des ZG-Raiffeisen-Kreisels durchgeführt. Der Verkehr wird dabei aus Richtung Überlingen am See und Radolfzell halbseitig durch die Baustelle hindurchgeführt. Der Verkehr aus Richtung Meßkirch wird über die Oberdorfstraße, Stegwiesen, Gießereistraße und Nellenburgstraße umgeleitet.

    Die im RP für die Sanierung der zuständige Neubauleitung Singen um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.
     

     

  • Abteilung 4
    26.08.2019
    Regierungspräsidium baut Radweg für die Ortsumfahrung Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald)
    Ochsensteg wird kurzzeitig gesperrt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass für den Anschluss der neuen Radwegeunterführung unter der neuen L 123 kurzzeitig der Ochsensteg auf Höhe der Radebeulstraße in Staufen gesperrt werden muss.        

    Für den Bau des zweischichtigen Asphaltbelages des Radweges in der Unterführung bei der Neumagenbrücke muss der Ochsensteg am Donnerstag, 29. August, und Freitag, 30. August, gesperrt werden. Ab Freitagnachmittag könne der Steg wieder genutzt werden.           

    Am darauffolgenden Montag, 2. September, wird der Weg zwischen Ochsensteg und Kreisverkehr am Industriegebiet Im Gaisgraben ertüchtigt. Hierzu muss der Radweg erneut kurzzeitig gesperrt werden. Das RP bittet, die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

  • Abteilung 4
    23.08.2019
    Regierungspräsidium untersucht Baugrund an der B 14 bei Wurmlingen (Kreis Tuttlingen)
    Fahrbahn wird verengt // Erkundung für geplante Lärmschutzwand

    Für die weiteren Planungen der Lärmschutzwand an der B 14 bei Wurmlingen (Kreis Tuttlingen) lässt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) von Dienstag, 27. August, bis Mitte September den Baugrund erkunden. Dafür komme es sowohl an der B 14 als auch der Kapfstraße zu Verkehrsbeschränkungen. Die B 14 werde auf einer Länge von ca. 500 Metern eingeengt, sei aber weiter in beide Richtungen befahrbar. Die Kapfstraße werde auf wechselnden Abschnitten auf einer Länge 20 Metern eingeengt, die Engstelle könne jedoch passiert werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die geplante Lärmschutzwand entlang der B 14 beginnt von Tuttlingen aus kommend nach der Abfahrt Wurmlingen und verläuft dann entlang der Böschung auf einer Länge von ca. 500 Metern.

     

  • Abteilung 4
    23.08.2019
    Schlichemtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Oberndorf bis Mitte September nur zweispurig
    Regierungspräsidium lässt schadhafte Brückenlager austauschen

    Bei einer Routineüberpüfung der Schlichemtalbrücke an der A 81 zwischen Rottweil und Oberndorf (Kreis Rottweil) wurden Schäden an den Rollenlagern der Brücke entdeckt. Die beschädigten Brückenlager werden umgehend ausgetauscht, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). An der A 81 stünden daher bis Mitte September im Bereich der Brücke in jeder Fahrtrichtung jeweils nur eine Fahrspur zur Verfügung. 

    Bereits seit 9 Uhr heute vormittag, (23. August) ist die Brücke in Fahrtrichtung Stuttgart nur einspurig befahrbar, weil der Einbau von Hydraulikpressen zur Sicherung und dem späteren Austausch der betroffenen Lager vorbereitet werden muss. Dafür wird ein sog. Brückenuntersichtgerät eingesetzt. Die Hydraulikpressen sollen dann ab Montag, 26. August, unter der Brücke zunächst in Fahrtrichtung Stuttgart und dann in Fahrtrichtung Singen eingebaut werden. Der Einbau soll Mitte September abgeschlossen sein. Danach sei die Schlichemtalbrücke wieder frei befahrbar, so das RP.

    Das RP wird zeitnah über den weiteren Fortgang der Arbeiten informieren. Es wird gebeten, den betroffenen Bereich zwischen Rottweil und Oberndorf zu den Hauptverkehrszeiten soweit möglich zu meiden. Das RP bittet um Verständnis für die notwendigen Verkehrseinschränkungen.

  • Abteilung 1
    22.08.2019
    Ausstellung „Klimawandel – wo geht die Reise hin?“ im Regierungspräsidium
    Ausstellung im Regierungspräsidium von 30. August bis 16. September// Landschaft im Südschwarzwald wird sich klimabedingt stark verändern

    Von 30. August bis 16. September präsentiert das Regierungspräsidium Freiburg die Wanderausstellung „Klimawandel – wo geht die Reise hin?“ des Naturparks Südschwarzwald im Neubau des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7. Die Ausstellung gibt einen Überblick über das Projekt „Landschaft im Klimawandel – neue Nutz- und Schutzkonzepte für den Naturpark Südschwarzwald“.   

    Dabei wurden die möglichen Auswirkungen des Klimawandels auf besonders naturschutzrelevante Lebensräume (FFH-Lebensraumtypen) im Naturpark Südschwarzwald analysiert, insbesondere subalpine Buchenwälder, bodensaure Nadelwälder, Bergmähwiesen und artenreiche Borstgrasrasen. Die Ergebnisse des Projekts zeigen gravierende Auswirkungen auf die spezifischen Artenzusammensetzungen der Lebensraumtypen. Die Landschaft im Naturpark Südschwarzwald wird sich klimabedingt stark verändern. Die Ergebnisse sind nicht nur für den Naturpark und darüber hinaus von hoher Bedeutung, sondern leisten auch wichtige Beiträge für die derzeit stärker werdende Diskussion um Klimawandel und Klimaanpassung.    

    Die Ausstellung ist von 30. August. bis 16. September im Foyer des Regierungspräsidiums in der Bissierstr. 7 in Freiburg zu sehen. Öffnungszeiten sind Montag bis Donnerstag 7 bis 17 Uhr und Freitag von 7 bis 15 Uhr geöffnet. Mit dem ÖPNV ist das Regierungspräsidium am besten mit der Linie 1, Haltestelle Runzmattenweg, erreichbar.

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  • Abteilung 4
    19.08.2019
    Regierungspräsidium saniert L 94 zwischen Zell am Harmersbach-Grün und Oberharmersbach (Ortenau)
    Arbeiten gehen bis Ende Oktober // Verkehrsregelung mit einer Ampel // Vollsperrung von wenigen Tagen Mitte Oktober

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) beginnt am Montag, 2. September, mit der Sanierung der L 94 zwischen Oberharmersbach und Zell am Harmersbach-Grün (Ortenau). Dabei wird zunächst auf einer ca. 100 Meter langen Strecke der L 94 in Höhe des Lunzenhofs eine Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer beseitigt. Diese Arbeiten dauern bis Oktober. Der Verkehr wird dabei mit einer Ampel geregelt. Für den Fuß- und Radverkehr wird eine lokale Umleitung eingerichtet. FFür die Sanierung der Fahrbahn zwischen Zell am Harmersbach-Grün und Oberharmersbach muss die L 94 Ende Oktober für wenige Tage voll gesperrt werden. Der Verkehr wird großräumig umgeleitet. Über die genauen Termine werde das RP nnoch rechtzeitig informieren, heißt es in in einer Pressemitteilung.

    Die Fahrbahnerneuerung und die Beseitigung der Gefahrenstelle kosten insgesamt ca. 335.000 Euro. Mit den Arbeiten ist die Firma Knäble GmbH Straßenbau aus Biberach beauftragt. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    19.08.2019
    L 226 zwischen Kreisverkehr am Ortseingang Steißlingen (Kreis Konstanz) und Kreisverkehr Heilig-Kreuz-Kapelle wird gesperrt
    Regierungspräsidium saniert von 26. August bis 6. September die Fahrbahn

    Von Montag, 26. August, bis voraussichtlich Freitag, 6. September, wird die L 226 (Radolfzeller Straße) zwischen dem Kreisel am Steißlinger Ortseingang (Remigiusstraße) und dem Kreisel an der Heilig-Kreuz-Kapelle (Kreis Konstanz) gesperrt. Die Fahrbahn muss wegen Rissen und Spurrillen saniert werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

    Die Anfahrt zur Baumschule Ammann sei für Kunden weiterhin über parallellaufende Wirtschaftswege von der Heilig-Kreuz-Kapelle möglich. Der Verkehr zwischen Steißlingen und Radolfzell werde über die L 223 (Singener Straße) umgeleitet.

  • Abteilung 4
    19.08.2019
    Regierungspräsidium Freiburg erneuert die Ortsdurchfahrt Todtmoos (L 151; Kreis Waldshut)
    Arbeiten starten am 26. August und dauern zwei Wochen // Umleitungen werden ausgeschildert

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) erneuert ab Montag, 26 August die Fahrbahndecke der Ortsdurchfahrt Todtmoos (L 151, Kreis Waldshut). Die Arbeiten sollen am Freitag, 6. September, abgeschlossen sein. Die Sanierung der Fahrbahn wird in zwei Bauabschnitten mit einer Länge von ca. 900 Metern bzw. von 700 Metern aufgeteilt. Die Landesstraße muss tagsüber voll gesperrt werden. Die Umleitung wird ausgeschildert.   

    Für den ersten Bauabschnitt zwischen der Abweigung zur Murgtalstraße bis zur Abzweigung in die St. Blasier Straße wird der überörtliche Verkehr von Montag, 26. August, bis Donnerstag, 29. August, über Todtmoos-Lindau (L 150, K 6591, K 6528, L 151) umgeleitet. Für den zweiten Bauabschnitt zwischen der St. Blasier-Straße und dem Mattenweg in Richtung Todtmoos-Rütte wird der Verkehr von 29. August bis 6. September über St. Blasien und Bernau-Oberlehen (L 146, L 149, L 150) umgeleitet.    

    Während der Arbeiten werden auch die Einmündungen nicht passierbar sein. Dies sei mit den Verkehrsbehörden, dem Polizeipräsidium Waldshut und der Gemeinde Ibach vereinbart worden. Wegen der geringen Straßenbreite schreibe der Arbeitsschutz eine Vollsperrung vor. Die Einhaltung einer Mittagsruhe sei aus baulichen Gründen nicht möglich, heißt es aus dem RP.    

    Auf der Landesstraße werden die vorhandenen Asphaltschichten bis in eine Tiefe von fünf Zentimetern abgefräst und anschließend mit zehn Zentimetern Dicke neu aufgebracht. Insgesamt werden auf der L 151 etwa 12.000 Quadratmeter an Asphaltflächen erneuert. Im Vorfeld hat das RP und die beauftragte Firma auf diesem Streckenabschnitt verschiedene Asphaltbohrkerne entnommen. Die Untersuchungen im Labor haben ergeben, dass auf die Fahrbahnoberfläche mehr oder weniger stark ausgeprägten Längs- und Querrisse aber auch Netzrisse aufweist.   

    Ausführende Baufirma ist die Firma Schleith GmbH. Die Baukosten betragen rund 343.000 Euro. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner bei auftretenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

     

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  • Abteilung 4
    19.08.2019
    B 313 bei Stockach-Hoppetenzell wird saniert
    Straße vom 26. bis 28. August gesperrt // Umleitungen ausgeschildert

    Von Montag, 26. August, bis voraussichtlich Mittwoch, 28. August, wird auf der B 313 zwischen dem Stockacher Stadtteil Hoppetenzell und der Einmündung der K 6180 (Kreis Konstanz) die Fahrbahn erneuert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Straße in diesem Zeitraum gesperrt sein.

    Der Umleitungsverkehr wird dann in Richtung Messkirch über die B 14 bis Krätemühle, im Anschluss über die K 6111 über Holzach und dann über die K 6180 über Mainwangen und Mühlingen zurück zur B 313 geführt. In Richtung Stockach wird die Umleitung gegenläufig ausgeschildert sein.

  • Abteilung 4
    16.08.2019
    Fahrbahn der L 181 zwischen Erdmannsweiler (Königsfeld) Fischbach (Niedereschach, Schwarzwald-Baar-Kreis) wird erneuert
    Straße ab 21. August bis Mitte November gesperrt/ Umleitungen ausgeschildert

    Von Mittwoch, 21. August, bis Mitte November wird die Fahrbahndecke der L 181 zwischen dem Königsfelder Ortsteil Erdmannsweiler und dem Niedereschacher Ortsteil Fischbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) erneuert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Straße in diesem Zeitraum voll gesperrt werden. Umleitungen werden ausgeschildert.

    Der Verkehr wird über die Königsfelder Ortsteile Burgberg und Weiler umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert. Das RP weist darauf hin, dass für den Verbindungsweg zwischen Fischbach und dem Ortsteil Schabenhausen eine Tonnagebeschränkung von 3,5 Tonnen und ein Tempolimit von 50 Stundenkilometer gilt.

    Auf dem 2,5 Kilometer langen Streckenabschnitt wird der Asphalt durch den Einbau einer Trag- und Deckschicht verstärkt und verbreitert. Neben den Erd- und Asphaltarbeiten umfasst das Projekt den Bau von Einrichtungen zum Amphibienschutz sowie Arbeiten an den Schutzplanken der Straße. Die Gesamtkosten liegen bei rund 1,2 Millionen Euro.

  • Abteilung 5
    16.08.2019
    Blumenbunte Lebensräume: Artenreiche Mähwiesen im Höchenschwander Moor werden aufgewertet

    Die Mähwiesen im Höchenschwander Moor sollen aufblühen: Im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) werden dort im September heimische Wiesenblumenarten wie die aromatisch duftende Bärwurz, die violett blühende Schwarze Flockenblume und die Schwarze Teufelskralle angesät. Aufgrund seiner artenreichen Berg- Nasswiesen und verschiedener Moorlebensräume ist das Höchenschwander Moor bereits seit 1995 Naturschutzgebiet.    

    Die Mähwiesen, die nun aufgewertet werden sollen, umgeben das Moor. Sie werden seit mehreren Jahren extensiv, also ohne Düngung, bewirtschaftet. Dennoch ist der Anteil an den für artenreiche Berg-Mähwiesen typischen Blütenpflanzen sehr gering. „Ohne aktive Ansaat von einst in den Wiesen weit verbreiteter Blütenpflanzen können sich selten gewordene Blumen und Kräuter gar nicht oder nur sehr langsam etablieren“, erklärt Friederike Tribukait vom Naturschutzreferat des Regierungspräsidiums. Die Artenvielfalt von Wiesen sei aber Grundlage für ein vielfältiges Insektenleben mit Wildbienen, Hummeln und Schmetterlingen.      

    Zum Erhalt einer artenreichen Tier- und Pflanzenwelt hat das RP bereits in den vergangenen Jahren die Mahd jährlich wechselnder Nasswiesenbereiche beauftragt. Im zentralen Moor wurden für lichtliebende Pflanzenarten und Schmetterlinge durch die Beseitigung von Gehölzen wieder geeignete Plätze zum Keimen und zur Nahrungssuche geschaffen.    

    Im September ist nun eine so genannte Streifenansaat mit typischen Bergmähwiesen-Arten geplant. Dazu werden mehrere ca. 2,5 Meter breite Streifen in die grasreichen Wiesen gefräst und anschließend Blumensamen in das so vorbereitete Saatbett ausgebracht. Diese Samen werden mit dem Wiesendruschverfahren im Hochschwarzwald gewonnen. Dabei werden mit dem Mähdrescher besonders artenreiche Wiesen gedroschen, die Samen getrocknet und für die Neuaussaat bereitgestellt. Neben Bärwurz, Schwarzer Flockenblume und Schwarzer Teufelskralle enthält die Samenmischung Heilziest, Blutwurz, Schafgarbe, Hainsimse, Wiesenknopf, Ruchgras und Goldhafer. Diese Arten können sich dann von den Streifen ausgehend langsam in die Fläche ausbreiten und ihnen im nächsten Sommer ein blumenbuntes Antlitz verleihen.

  • Abteilung 2
    16.08.2019
    Vier Millionen Euro für das Klinikum Hochrhein Waldshut
    Regierungspräsidium fördert Neubau eines Bettenhauses und Erweiterung des Hubschrauberlandeplatzes

    Das Regierungspräsidium Freiburg fördert am Spital Waldshut die Errichtung eines zusätzlichen Bettenhauses am Klinikgebäude mit einer Summe von 3,5 Millionen Euro und die Vergrößerung des Hubschrauberlandeplatzes mit 500.000 Euro. 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Land Baden-Württemberg stellt sich seiner Verantwortung für eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung im Landkreis Waldshut. Es freut mich, dass wir mit dieser Förderung einen erheblichen finanziellen Beitrag zur aktuellen baulichen Verbesserung am Spital Waldshut leisten können, auch wenn die zukünftige Errichtung des neuen Zentralklinikums des Kreises in Albbruck bereits absehbar ist.“

    Der Anbau soll auf der Nordseite des bestehenden Bettenhauses über drei Geschosse errichtet und als Interimsgebäude voraussichtlich bis zur Fertigstellung des neuen Zentralklinikums genutzt werden. Vorgesehen sind 61 moderne Ein- und Zweibettzimmer, die größtenteils auch mit eigenen Nasszellen ausgestattet sind. Durch die vorgesehene Aufständerung des Gebäudes mit einer Stahlstützenkonstruktion kann dabei der Haupteingang mit der bestehenden Klinikzufahrt beibehalten werden. 

    Der Hubschrauberlandeplatz wird durch die Vergrößerung an die aktuellen technischen und rechtlichen Anforderungen der Luftrettung angepasst. Gleichzeitig wird noch ein zusätzlicher Landeplatz geschaffen, der bei Bedarf als Ersatz genutzt werden kann.

  • Abteilung 4
    16.08.2019
    Schienenersatzverkehr hat Vorrang: Sanierung der L 115 zwischen Bötzingen und Vogtsburg-Oberbergen (Breisgau-Hochschwarzwald) wird verschoben

    Die geplante Sanierung der L 115 zwischen Bötzingen und Vogtsburg-Oberbergen (Breisgau-Hochschwarzwald) wird verschoben. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, soll damit sichergestellt werden, dass der laufende Schienenersatzverkehr nicht eingeschränkt wird. Dieser wurde aufgrund der Arbeiten zur Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn eingerichtet.   

    Das RP hat gemeinsam mit der Gemeinde Bötzingen und der Stadt Vogtsburg entschieden, die Fahrbahndecke der L 115 erst nach Inbetriebnahme der Kaiserstuhlbahn zu erneuern. Ziel ist es, weitere Behinderungen im öffentlichen Personennahverkehr zu vermeiden und die Erreichbarkeit des Kaiserstuhls mit öffentlichen Verkehrsmitteln sicherzustellen. Die Fahrbahn der L 115 hätte ursprünglich im Oktober nach der Weinlese saniert werden sollen.

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  • Biosphärengebiet
    16.08.2019
    Junge Erwachsene machten sich fit im Thema nachhaltige Entwicklung
    Sommerakademie des Biosphärengebiets Schwarzwald mit der BUNDjugend sowie der Hochschule Nürtingen-Geislingen am Feldberg // Bunte Mischung aus Exkursionen, fachlichen Infos und Freizeit

    Fast 30 junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 27 Jahren haben an der Sommerakademie des Biosphärengebiets Schwarzwald im Naturfreundehaus am Feldberg spannende und intensive sechs Tage verbracht. Das Team der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets hatte gemeinsam mit BUNDjugend Baden-Württemberg und der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen das Programm organisiert und umgesetzt Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entdeckten gemeinsam den Südschwarzwald mit seinen landschaftlichen Besonderheiten.  

    „Gemeingüter in Naturschutz und nachhaltiger Entwicklung“ waren die Schwerpunktthemen, mit denen sich die jungen Erwachsenen der Sommerakademie befasst haben. Dabei ging es ganz schön zur Sache: Sie unternahmen Exkursionen und Wanderungen, trafen Menschen aus Landwirtschaft, Naturschutz und Politik und arbeiteten in Kleingruppen und diskutierten wissenschaftliche Beiträge. Auf dem Programm standen zudem ein Besuch auf einem Hof mit Wäldervieh und vielfältige Abendangebote am höchsten Berg Baden-Württembergs.   

    „Das Interessante an diesem Konzept ist, dass es eine gute Mischung aus Lernerfahrungen, Umweltbildung und Freizeitaktivitäten in einer verständlichen und sozialen Form bietet. Wichtig ist, dass die jungen Menschen Erfahrungen aus erster Hand mitnehmen können, die es ihnen ermöglichen, aktuelle Herausforderungen im Umwelt- und Naturschutz aus erster Hand zu erleben, mit Gleichaltrigen darüber zu sprechen und diese Themen auch in Bezug auf den eigenen Alltag zu übertragen“, erläuterte Bernadette Ulsamer vom Fachbereich Bildung und Kultur des Biosphärengebiets die inhaltlichen Zielsetzungen der Sommerakademie.       

    Die Sommerakademie wurde durch einen Besuch des international und national  bekannten Naturfilmers Jan Haft im Naturfreundehaus abgerundet, der die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer mitnahm auf eine Reise in die Vergangenheit und Zukunft des artenreichen Grünlands. Jan Haft fand sehr persönliche Worte, welche die jungen Leute in ihrem Engagement und Handeln für die Artenvielfalt unterstützen sollen.     

    Die Sommerakademie im Biosphärengebiet Schwarzwald brachte den jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Kulturlandschaft des Hochschwarzwaldes näher, zeigte das Engagement der Landwirte in dieser Region und die großen Herausforderungen, denen die Menschen in diesem Gebiet Tag für Tag gegenüberstehen.

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  • Abteilung 4
    15.08.2019
    Wegen Sanierungsarbeiten wird die Ortsdurchfahrt Blumenfeld (B 314) vom 26. bis 28. August gesperrt sein

    Aufgrund von Sanierungsarbeiten wird die Ortsdurchfahrt Blumenfeld (B 314) von Montag, 26. August bis voraussichtlich Mittwoch, 28. August gesperrt sein. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, finden die Bauarbeiten in der Randenstraße auf einem etwa 100 Meter langen Abschnitt ab der Einmündung Untere Mühle statt. Dort muss die Fahrbahn erneuert werden, weil sie sich stark gesetzt hat. 

    Die Umleitungen werden ausgeschildert sein. Der Verkehr in Richtung Hilzingen wird ab dem Kreisverkehrsplatz in Tengen über die L 224 nach Watterdingen und Anselfingen geleitet; von dort über die L 191 nach Welschingen und im Anschluss über die K 6126 zurück zur B 314. In Richtung Tengen wird die Umleitung entsprechend gegenläufig ausgeschildert sein.

  • Abteilung 4
    15.08.2019
    B 27 bei Kommingen (Blumberg, Schwarzwald-Baar-Kreis) bis Ende November halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium saniert Unterführung
     Seitenansicht

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag, 26. August, eine Unterführung unter der B 27 beim Blumberger Ortsteil Kommingen (Schwarzwald-Baar-Kreis). Die Sanierung soll Ende November abgeschlossen sein. In dieser Zeit wird die Bundesstraße im Bereich der Unterführung halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt.

    Die Sanierung kostet ca. 340.000 Euro

  • Abteilung 4
    15.08.2019
    Ausweichen unerwünscht: Verbotsschilder für den Lkw-Durchgangsverkehr im Glottertal und Simonswäldertal aufgestellt
     Die Durchfahrtsverbotsschilder für Lkw ab zwölf Tonnen wurden am Donnerstag auch an den Zufahrten ins Glottertal und ins Simonswäldertal aufgestellt. Foto: Landratsamt Emmendingen.

    Zum Wochenende ist es soweit: Die Verbotsschilder für den Lkw-Durchgangsverkehr ab zwölf Tonnen werden auf den Ausweichstrecken der B31-Ost  aufgestellt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, gilt dies für die L 112, L 127 und L 128 zwischen Glottertal und St. Märgen sowie die L 173 zwischen Simonswald und Gütenbach. 

    Das Durchfahrverbot  wurde angeordnet, nachdem der neue Luftreinhalteplan für die Stadt Freiburg die B 31 innerhalb der Stadt in die Umweltzone einbezogen hatte. Es soll das Ausweichen von schweren Lkw auf die Straßen im Freiburger Umland unterbinden. Der regionale Lieferverkehr ist von dem Verbot ausgenommen. 

    „Wir stellen damit sicher, dass die Umsetzung des Luftreinhalteplans für die Stadt Freiburg nicht zu Lasten der Umlandgemeinden geht“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Mit Hilfe eines Verkehrsmonitorings und einem eigens dafür erweiterten Zählstellennetz werde das Regierungspräsidium gemeinsam mit den Landkreisen und den Umlandgemeinden die Wirkung der Maßnahmen im Auge behalten. In die Verkehrsbeobachtung sei auch die B 294 im Elztal einbezogen. Die Regierungspräsidentin begrüßte insbesondere, dass von Seiten der Polizei eine Überwachung des Durchfahrverbots stattfinden werde.

  • Abteilung 4
    14.08.2019
    Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau) wird saniert
    Halbseitige Sperrung bis Ende Oktober // Lkw-Verkehr wird umgeleitet // Busverkehr wird durch Baustelle geführt

    Am Montag, 9. September, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau). Zeitgleich werden auch alle acht Bushaltestellen zwischen Mühlenbach und der Passhöhe Heidburg erneuert. Die vorbereitenden Arbeiten werden in vier Abschnitte unterteilt und sollen bis 23. Oktober abgeschlossen sein. Die Straße wird in dieser Zeit halbseitig gesperrt, der Verkehr wird per Ampel an der Baustelle vorbeigeführt.  

    Während der Busverkehr die Baustelle passieren kann, wird der Lkw-Verkehr während der gesamten Bauzeit über Gutach (Schwarzwaldbahn) umgeleitet. Die Umleitungsstrecke wird ausgeschildert. Lkw-Anlieferungsverkehr ist bis zur Baustelle möglich. Das Gewerbegebiet Vorbächstraße wird während der gesamten Bauzeit aus südlicher Richtung (Heidburg) anfahrbar sein.  

    Es sei vorgesehen, die Fahrbahndecke in der Ortsdurchfahrt zwischen 23. Oktober und 2. November in zwei Abschnitten einzubauen. Die Ortsdurchfahrt müsse dann in den betroffenen Abschnitten voll gesperrt werden. Weitere Angaben zur Vollsperrung werde das RP zeitnah bekanntgeben.  

    Die Arbeiten werden durch die Fa. Joos aus Hartheim ausgeführt. Für die unvermeidbaren Behinderungen bittet das RP um Verständnis.

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  • Abteilung 4
    14.08.2019
    A 861 bei Rheinfelden am Freitag, 16 August, voll gesperrt
    Bis Ende September nur einspurig in Richtung Lörrach // RP saniert Rutschung und baut Schutzwand

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die A 861 am Freitag, 16. August, von 9 bis 15 Uhr zwischen der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte und der Anschlussstelle Lörrach-Ost gesperrt. Der Verkehr wird über die B 316 umgeleitet. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer, der Beschilderung U 22 zu folgen. Im Anschluss an diese Vollsperrung stehe im Bereich des Autobahndreiecks auf der Überleitungsrampe in Richtung Lörrach bis Ende September nur eine Fahrspur zur Verfügung.

    Im Böschungsbereich werde eine Rutschung saniert und eine Schutzwand aufgebaut, um den Verkehr auf der Autobahn zu schützen.   

    Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    13.08.2019
    Planung der Ortsumfahrung Spaichingen und Balgheim (B 14) schreitet voran
    Scoping-Verfahren zu Umweltthemen eingeleitet

    Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Ortsumfahrung von Spaichingen und Balgheim (Landkreis Tuttlingen) auf der B 14 ist erreicht. Das Regierungspräsidium Freiburg hat am Dienstag, 13. August, das so genannte Scoping-Verfahren 

    für das Vorhaben eingeleitet. In diesem Verfahren werden die umweltrelevanten Themen im Hinblick auf das spätere Planfeststellungsverfahren für den Neubau des Straßenabschnitts festgelegt.

    Im Rahmen des Scoping-Verfahrens stimmt das Regierungspräsidium mit den umweltrelevanten Trägern öffentlicher Belange (TöBs), den Umweltverbänden sowie den betroffenen Gemeinden frühzeitig Rahmen, Inhalt, Umfang, Methoden und Detailtiefe der umwelttechnischen Untersuchungen ab. Das Verfahren basiert auf einer zuvor durchgeführten Planungsraumanalyse und bildet die Grundlage für die weiteren umwelttechnischen Untersuchungen und die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung.  

    Wie das Regierungspräsidium mitteilt, sei darüber hinaus auf Grundlage der im Frühjahr erfolgten Verkehrserhebungen eine detaillierte Analyse des planungsrelevanten Straßennetzes vorgenommen worden. Aktuell würden auf dieser Basis Verkehrsprognosen für das Jahr 2035 erstellt und die Be- und Entlastungswirkungen verschiedener Umfahrungsvarianten miteinander verglichen.  

    Die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens und alle weiteren bis dahin gewonnenen Ergebnisse der Planung sollen den Bürgerinnen und Bürgern im Spätherbst 2019 im Rahmen von zwei öffentlichen Informationsveranstaltung in Spaichingen und Balgheim vorgestellt werden.  

     

  • Abteilung 4
    13.08.2019
    Brücke über die Steina bei Bonndorf (L 170, Kreis Waldshut) eine Woche gesperrt
    Sanierungsarbeiten kurz vor dem Abschluss

    Die Brücke über die Steina bei Bonndorf (L 170, Kreis Waldshut), die wegen der Sanierung derzeit nur halbseitig befahrbar ist, muss für die abschließenden Arbeiten von Donnerstag, 15. August, bis Mittwochvormittag, 21. August, voll gesperrt werden, heißt es aus dem Bad Säckinger Baureferat des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).

    Mit den anstehenden Fräsarbeiten, dem Anspritzen des Untergrundes, dem Deckeneinbau sowie dem Fugenverguss soll die Sanierung der Brücke dann abgeschlossen werden, so das RP in einer Pressemitteilung. Danach sei die sanierte Brücke wieder frei befahrbar.

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten.

  • Abteilung 4
    12.08.2019
    Bauarbeiten an der Anschlussstelle Rust auf der A 5 gehen zügig voran
    Sperrung in Richtung Ringsheim bereits ab Mittwoch

    Da die Bauarbeiten an der Anschlussstelle Rust auf der A 5 zügig vorangegangen sind, haben die notwendigen Sperrungen bereits einen Monat früher als geplant begonnen. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg am Montag mitgeteilt. An der Anschlussstelle Rust wird derzeit der auf der westlichen Seite bestehende Kreisverkehr durch eine Ampelanlage ersetzt. Der Verkehr in Richtung Europapark ist davon nicht betroffen. 

    Ab Mittwoch, 14. August, ist für den aus Karlsruhe kommenden Verkehr das Abbiegen in Richtung Ringsheim nicht mehr möglich. Die Umleitung erfolgt in Richtung Rust über die Scherenschleiferbrücke zurück in Richtung Ringsheim. Diese Sperrung dauert voraussichtlich bis Mitte November 2019. 

    Bereits seit dem 8. August ist für den aus Richtung Rust kommenden Verkehr der Bypass am westlichen Kreisverkehr gesperrt. Die in Richtung Ringsheim fahrenden Verkehrsteilnehmer müssen in den Kreisverkehr einfahren.

     

  • Abteilung 4
    12.08.2019
    Gauchachtalbrücke und Tunnel bei Döggingen (B 31) ab Dienstagmittag wieder frei befahrbar

    Am Dienstag, 13. August, wird die Gauchachtalbrücke bei Döggingen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) wieder für den Verkehr frei gegeben. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, seien die Sanierungsarbeiten an der Brücke zügiger vorangegangen als geplant. Deshalb könne die Sperrung der
    B 31 frühzeitig aufgehoben werden.  

    Aufgrund von Reparaturarbeiten an beiden Fahrbahnübergängen der Brücke waren beide Tunnelröhren sowie die Gauchachtalbrücke in den vergangenen zwei Wochen gesperrt. Die Sperrung wird am morgigen Dienstag zwischen 10 Uhr und 12 Uhr aufgehoben. Zunächst wird der Tunnel für den Verkehr in Richtung Freiburg  freigegeben, danach für den Verkehr in Richtung Donaueschingen.  

    Wie das Regierungspräsidium mitteilt, finden anschließende Arbeiten innerhalb der Brücke statt und behindern den Verkehr nicht.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.08.2019
    Galerie der Volkshochschule: Ausstellung „Zukunft mit Tradition“ informiert im Schwarzen Kloster in Freiburg über Biosphärengebiet Schwarzwald
    Schau ist zu den Öffnungszeiten der Volkshochschule bis einschließlich 11. September zu sehen // Ausstellung kann auch für Gemeinden und öffentliche Institutionen gebucht werden
     Wanderausstellung Biosphärengebiet

    Die Ausstellung „Zukunft mit Tradition“ des Biosphärengebiets Schwarzwald ist ab Dienstag, 6. August bis einschließlich Mittwoch, 11. September bei der Volkshochschule (VHS) in Freiburg im Schwarzen Kloster (Rotteckring 12) zu sehen. Sie informiert auf 16 Schautafeln über die internationale Modellregion für nachhaltige Entwicklung mit Sitz in Schönau im Schwarzwald. Themen der Schautafeln sind unter anderem die Region selbst, die UNESCO, der Artenreichtum des Gebiets, nachhaltiger Tourismus, Landwirtschaft, die typische Landschaft des Schwarzwalds, Gletscher und Moore, Bannwald und Forstwirtschaft, Bildung und Kultur sowie die vielfältigen Möglichkeiten der Beteiligung im Biosphärengebiet.

    Die Ausstellung kann während der Öffnungszeiten der Volkshochschule kostenlos besichtigt werden: bis zum 9. August täglich zwischen 9 und 12.30 Uhr und vom 4. bis 11. September von 9 bis 18 Uhr (am Freitag nur bis 12.30h). Vom 10. August bis zum 3. September ist die VHS aufgrund der Ferien geschlossen. Weitere Infos gibt es unter Telefon 0761-36895-10.

    Die Ausstellung „Zukunft mit Tradition“ kann über die Geschäftsstelle in Schönau unter Telefon 07673/ 889402-4370 oder per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de auch für Gemeinden oder öffentliche Institutionen gebucht werden.

  • Abteilung 4
    05.08.2019
    Rötebachbrücke an der L 157 zwischen Grafenhausen und Birkendorf ab Donnerstag wieder einspurig befahrbar

    Die aufgrund von Bauarbeiten gesperrte Rötebachbrücke an der L 157 zwischen Grafenhausen und Birkendorf wird ab Donnerstag, 8. August, wieder einspurig befahrbar sein. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, werde der Verkehr an der Engstelle in den nächsten Wochen mit einer Ampel geregelt. Die Geschwindigkeit werde auf 30 km Stundenkilometer begrenzt. Beliebte Ausflugsziele wie die Tannenmühle und die Rothaus-Brauerei seien damit wieder direkt erreichbar. 

    Die L 157 ist an der Rötebachbrücke seit 20. Mai gesperrt, da die baufällig gewordene Brückenkonstruktion durch einen Neubau ersetzt werden musste. Bis Mitte dieser Woche soll der Fahrbahnbelag eingebaut werden. Damit ist die Brücke wieder befahrbar. Die darüber hinaus notwendigen Arbeiten an den Schutzblanken der Brücke können aufgrund der Bauferien erst in der zweiten Augusthälfte durchgeführt werden. Bis dahin bleibt die Brücke nur einspurig befahrbar.  

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Bauarbeiten.

     

  • Abteilung 1
    02.08.2019
    Meral Gründer bleibt Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen im Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht: „Hilfreiche, aber auch kritische Begleiterin in der Flüchtlingsaufnahme“

    Meral Gründer steht dem Regierungsbezirk Freiburg für eine weitere Amtszeit als Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen zur Verfügung. Damit bleibt sie bis Dezember 2021 erste Ansprechpartnerin sowie Mittler- und Unterstützungsstelle für Flüchtlinge und ehrenamtlich engagierte Bürger in Fragen der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmestellen des Regierungspräsidiums Freiburg. Erreichbar ist Meral Gründer per E-Mail unter Ombudsfrau.Fluechtlinge@rpf.bwl.de.

    „Mir macht die Aufgabe immer noch sehr viel Spaß. Dies liegt auch daran, dass ich von allen Seiten große Unterstützung finde. Insofern freue ich mich auch auf die nächsten zwei Jahre“, sagte Meral Gründer bei der Übergabe der Urkunde durch Regierungsvizepräsident Klemens Ficht.

    „Frau Gründer ist für eine sehr hilfreiche, aber durchaus auch kritische Begleiterin in den unterschiedlichsten Themen im Bereich der Flüchtlingsaufnahme. Wir sind davon überzeugt, dass eine unabhängige Ombudsperson für die Flüchtlinge aber auch für alle im Bereich der Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung beteiligten Personen und Institutionen eine wichtige Anlaufstelle ist und auch in Zukunft bleiben wird“, so Ficht.

    Aufgabe der ehrenamtlichen Ombudsfrau ist es, im Regierungsbezirk neben den Mitarbeitenden der Verwaltung sowie der Sozial- und Verfahrensberatung als unabhängiger Kontakt in den Erstaufnahme-Einrichtungen zu agieren. Gründer ist seit Februar 2016 Ombudsfrau für das Flüchtlingswesen. Ihre Amtszeit endete am 31. Juli dieses Jahres.

  • Abteilung 4
    01.08.2019
    Überholspur an der A 81 zwischen Engen und Geisingen gesperrt
    Montagearbeiten am Mittelstreifen in Fahrtrichtung Stuttgart am Dienstag und Mittwoch

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, werden von Dienstag früh,
    6. August, bis im Laufe des Mittwochs, 7. August, auf der Immensitzbrücke an der A 81 zwischen den Anschlussstellen Geisingen in Fahrtrichtung Stuttgart Montagearbeiten am Mittelstreifen ausgeführt. Die Überholspur ist in dieser Zeit gesperrt. ​​

  • Abteilung 4
    01.08.2019
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Münstertal (L 123, Breisgau-Hochschwarzwald) beginnt Mitte August

    Bereits am Montag, 12. August wird die Baustelle für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Münstertal (L 123, Breisgau-Hochschwarzwald) eingerichtet, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Die Kanal- und Straßenbauarbeiten der Seitenstraße „Wildsbach“ sollen im September beginnen. Im Anschluss daran folgen die Hauptbauarbeiten an der L 123.

    Das Vergabeverfahren für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Münstertal ist abgeschlossen. Der Zuschlag wurde an die Bietergemeinschaft Walliser Bau GmbH & Co.KG und BAU GmbH Herrischried erteilt. Momentan besteht eine engmaschige Abstimmung zwischen dem Vorhabenträger und der beauftragten Bietergemeinschaft. Entsprechende Informationsveranstaltungen werden vorgesehen und frühzeitig bekannt gegeben, sobald die endgültigen Bauabschnitte festgelegt wurden.

  • Abteilung 4
    31.07.2019
    Bauarbeiten an der Talbachbrücke auf der A 81 in Fahrtrichtung Stuttgart beginnen am 5. August
    Beschädigte Übergangskonstruktion wird ausgetauscht/ Tagsüber weiterhin zwei Fahrstreifen befahrbar

    Ab Montag, 5. August, finden an der Talbachbrücke auf der A 81 in Fahrtrichtung Stuttgart Bauarbeiten statt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, werde die beschädigte Übergangskonstruktion der Brücke zwischen den Anschlussstellen Engen und Geisingen ausgetauscht. Die Arbeiten werden voraussichtlich am Freitag, 9. August, abgeschlossen sein. Bis dahin werden weiterhin zwei Fahrstreifen der A 81 in Richtung Stuttgart befahrbar sein. Nachts wird der Verkehr nur über einen Fahrstreifen geführt.    

    Die Talbachbrücke ist etwa 484 Meter lang und stammt aus den 1970er-Jahren. Da sich ein Teil der Übergangskonstruktion zwischen Brücke und Fahrbahn etwas gelockert hatte, hatte das Regierungspräsidium bereits im Juni aus Sicherheitsgründen den Standstreifen sowie den rechten Fahrstreifen  auf einer Länge von rund 300 Metern vorsorglich gesperrt. Es bestehe aber kein Anlass zur Besorgnis, heißt es in der Pressemitteilung. 

    Um die Auswirkungen auf den Verkehr so gering wie möglich zu halten, werden die Arbeiten innerhalb wechselnder Tag- und Nachtschichten ausgeführt. Neben einer verkürzten Bauzeit hat dies auch den Vorteil, dass die aufgrund einer neuen Arbeitsschutzrichtlinie notwendige Sperrung des mittleren Fahrstreifens nachts ausgeführt werden kann.

  • Abteilung 2
    31.07.2019
    Neu- und Ausbau der Rheintalbahn
    Regierungspräsidium kündigt Erörterungstermin für den Neubau der Güterzugtrasse zwischen Riegel und March an

    Im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Güterzugtrasse entlang der Autobahn von Riegel bis March steht als nächster Schritt der Erörterungstermin an, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Dabei werden die im Rahmen der Anhörung eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen mit der Deutschen Bahn (DB) als Vorhabenträgerin, den Einwendern sowie den beteiligten Kommunen, Behörden und Verbänden besprochen.

    Der mehrtägige Erörterungstermin beginnt am 19. November und findet in der Nimberghalle in Teningen statt. Den genauen Termin wird das RP rechtzeitig öffentlich bekannt machen. Sämtliche Unterlagen (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Projekts können hier eingesehen und heruntergeladen werden.

    Im Zuge des viergleisigen Aus- und Neubaus der Rheintalbahn wird der Güterverkehr von Offenburg bis Schallstadt-Mengen an die Autobahn verlegt. Der zur Erörterung anstehende Planfeststellungsabschnitt 8.1 beginnt auf der Gemarkung Riegel und führt östlich entlang der A 5 bis zur Stadtgrenze Freiburgs nördlich des Tunisees. Kennzeichnend für die Planung ist der verbesserte Schallschutz, der deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinausgeht. Durch längere und höhere Lärmschutzwände sowie durch Galeriebauwerke soll sichergestellt werden, dass die gesetzlichen Grenzwerte an allen Wohnlagen entlang der Strecke ohne passiven Schallschutz (Schallschutzfenster und Lüfter für Schlafzimmer) eingehalten werden.

    Die Finanzierung dieses verbesserten Schallschutzes geht auf Beschlüsse des Deutschen Bundestages zurück, die aufbauend auf den Ergebnissen des so genannten Projektbeirats getroffen worden waren. In diesem waren neben Bund, Land und DB auch Regionalverbände, Landkreise, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Bürgerinitiativen vertreten. Dieser war gegründet worden, nachdem gegen die ursprünglichen Planungen der Deutschen Bahn zwischen Offenburg und Weil am Rhein eine sehr große Zahl von Einwendungen erhoben worden war (28.000 davon allein im Abschnitt 8.1).

    Nach Änderung der Planung durch die DB auf Basis des erhöhten Finanzierungsrahmens und erneuter Abwägung wurde ein neues Genehmigungsverfahren beantragt. In der 2017 hierzu durchgeführten Anhörung sind neben Stellungnahmen der beteiligten Kommunen, Behörden und Verbände rund 3000 Einwendungen eingegangen, die jetzt Gegenstand des Erörterungstermins sein werden.

    Wichtige Themen der Erörterung werden das Schallschutzkonzept der DB, die Belange der betroffenen Kommunen und Bürger aber auch die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen sowie Eingriffe in Natur und Landschaft sein.

  • Abteilung 4
    30.07.2019
    Regierungspräsidium und Stadt Lörrach unterzeichnen Planungsvereinbarung für Anschluss des Zentralklinikums Lörrach an B 317
    Wichtiger Zwischenschritt gemeinsam erreicht // Stadt Lörrach übernimmt die Planung, Bund und Land beteiligen sich an den Planungskosten

    Die Planung der verkehrlichen Erschließung des zukünftigen Zentralklinikums Lörrach ist einen entscheidenden Schritt weitergekommen: Das Regierungspräsidium Freiburg und die Stadt Lörrach haben eine Planungsvereinbarung zur Schaffung des Baurechts abgeschlossen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Behörde und der Stadt Lörrach. Vorgesehen ist ein kreuzungsfreier Anschluss des neuen Zentralklinikums an die B 317.


     

    Die Planungsvereinbarung regelt, dass die Stadt Lörrach im Auftrag des Bundes und Landes die Planung für den kreuzungsfreien Anschluss des Zentralklinikums an die B 317 übernimmt. Bund und Land beteiligen sich im Gegenzug an den Kosten der Planung. Auf Basis des bereits vorliegenden Konzepts ist für den Anschluss nun die Straßenplanung zu erarbeiten und mit den verschiedenen Trägern öffentlicher Belange abzustimmen. Anschließend wird ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet und so das Baurecht geschaffen.


     

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das ist eine Vereinbarung, die Vorteile für beide Vertragspartner bietet. Ich freue mich, dass wir eine Möglichkeit gefunden haben, die verkehrliche Erschließung des neuen Lörracher Zentralklinikums zügig voranzubringen.“ Auch Oberbürgermeister Jörg Lutz zeigt sich zufrieden: „Unser Ziel ist es nun, mit einem Team von Fachleuten so zügig wie möglich die technischen Details der Planung auszuarbeiten.“ Hierzu zählen etwa die Unterführung unter der S-Bahnstrecke und die Anbindung an die B 317 und Schopfheimer Straße.



     

  • 29.07.2019
    Mit dem Bau der Umgehungsstraße der Stadt Haslach soll der Hochwasserschutz an der Kinzig deutlich verbessert werden

    Die Planung der Ortsumfahrung (B 33) für die Stadt Haslach im Kinzigtal geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird das angestrebte Planfeststellungsverfahren mit der Planung des Hochwasserschutzes an der Kinzig verzahnt. „Ziel ist es, mit der Straßenbaumaßnahme auch den Hochwasserschutz für die Stadt Haslach entlang der Kinzig deutlich zu verbessern“, erklären Wolfgang Migenda, Leiter des Landesbetriebs Gewässer und Claus Walther, Leiter der Abteilung für Straßenwesen, beide beim Regierungspräsidium (RP).
    In Geometrie und Aufbau entsprechen die an der Kinzig vorhandenen Dämme nicht mehr den heutigen Regeln der Technik. Die Hochwassergefahrenkarte zeigt, dass hinsichtlich des angestrebten Schutzgrades für ein hundertjährliches Hochwasser im Bereich der Ortslage Haslach erhebliche Defizite bestehen. Diese sollen im Zusammenhang mit dem Bau der Ortsumfahrung behoben werden, so Migenda.
    Mit einer teilweisen Rückverlegung des in Fließrichtung rechten Kinzigdammes lasse sich die Ortsumfahrung genehmigungsfähig verwirklichen, ergänzt Walther. Dadurch werde das Volumen des neuen Straßenkörpers auf der linken Seite soweit ausgeglichen, dass sich der Hochwasserspiegel nicht erhöhe. Zusätzlich werde die Wehranlage „Schnellinger Wehr“ in eine Riegelzone umgestaltet, was den Hochwasserspiegel sogar unter den derzeit vorhandenen senken werde. Dieser Wehrumbau diene gleichzeitig dem Ausgleich für die unvermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft.
    „Dass die Ortsumfahrung zu einem deutlich verbesserten Hochwasserschutz insbesondere im Ortsteil Schnellingen führt, war und ist mein erklärtes Ziel“, so der Haslacher Bürgermeister Philipp Saar. „Ich bin sehr froh, dass das Regierungspräsidium diesem wichtigen Kriterium ein Hauptaugenmerk widmet und wir nun in den Planungen zügig vorankommen.“
    Neben dem Hochwasserschutz erfolge aktuell die Vergabe der Baugrunduntersuchungen inklusive der Auswertung der zahlreichen Verdachtsfälle aus der Kampfmittelvorprüfung, berichtet Claus Walther vom RP. Sollte sich herausstellen, dass tatsächlich noch Blindgänger im Erdreich ruhen, könne sich dies auf den Fortschritt der Baugrunduntersuchungen und damit auch die bis Ende des Jahres 2019 angepeilte Fertigstellung der Vorentwurfsplanung auswirken. Derzeit wird auch die Vergabe für die vertiefende Planung der Bauwerke in Angriff genommen.
    Sobald belastbare Zwischenergebnisse vorliegen, soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Planungsstand der Stadtverwaltung und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Neben Plänen, Daten und Fakten sollen dann auch 3D-Visualisierungen präsentiert werden.
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  • Biosphärengebiet
    29.07.2019
    Regierungsvizepräsident Ficht und Ulrich Zahoransky