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  • Abteilung 4
    22.09.2020
    Am Mittwoch Verkehrsbehinderungen am Südring (B 3) in Offenburg
    Regierungspräsidium lässt lärmoptimierten Asphalt einbauen

    Am Mittwoch, 23. September, wird zwischen ca. 7 Uhr 30 und 19 Uhr die lärmoptimierte Asphaltdecke an der B 3 im Bereich der Südringbrücken in Offenburg eingebaut. Besonders im Bereich zwischen Tausendfüßler und Südringbrücke sei wegen der beengten Straßenverhältnisse zwischen 10 Uhr und 12 Uhr mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

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  • Abteilung 4
    21.09.2020
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Haslach i. K. kommt schneller voran als geplant
    Vollsperrung zwischen Zufahrt zu den Firmen Müller und Hn8 und Bahnhof bereits ab Mittwoch, 23. September

    Die Arbeiten im aktuellen Sanierungsabschnitt in der Ortsdurchfahrt Haslach i. K. (B 33) zwischen Blockhaus und der Zufahrt zu den Firmen Müller und Hn8 Schlafsysteme kommen schneller voran als ursprünglich geplant. Damit die Straßenbauer ohne Unterbrechung weiterarbeiten können, beginnen daher die Arbeiten im nächsten Teilabschnitt zwischen der Zufahrt zu den Firmen Müller und Hn8 sowie dem Bahnhof bereits am Mittwoch, 23. September und damit knapp eine Woche früher als geplant. Dieser Abschnitt ist dann voraussichtlich für zwei Wochen gesperrt, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg RP.     

    Von der Neuen Eisenbahnstraße ist die Zufahrt auf die B 33 in der Zeit nicht möglich. Die Umleitungstrecken bleiben unverändert. Der erste Teilbereich zwischen Blockhaus und Zufahrt Firmen Müller und Hn8 bleibt zudem aufgrund von noch ausstehender Asphaltarbeiten bis kommenden Freitagvormittag (25. September) gesperrt.      

    Das RP weist darauf hin, dass die Bushaltestellen am Bahnhof ab Mittwoch, 23. September, nicht angefahren werden können. Deshalb sollten die Aushänge an den Bushaltestellen in Haslach beachtet werden.   

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

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  • Abteilung 4
    21.09.2020
    Regierungspräsidium erneuert Fahrbahn der L 223 zwischen Orsingen und Steißlingen (Kreis Konstanz)/ Sperrung der Landesstraße ab Montag, 28. September
    Zudem wird der Kreisverkehr westlich von Orsingen saniert

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) erneuert die Fahrbahn der L 223 zwischen der Einmündung der K 6119 am nördlichen Ortsausgang von Steißlingen und dem Abzweig nach Wiechs (K 6120) im Landkreis Konstanz. Dazu muss ab Montag, 28. September bis voraussichtlich Freitag, 23. Oktober die Landesstraße zwischen Orsingen und Steißlingen voll gesperrt werden. Parallel dazu wird der Kreisverkehr westlich von Orsingen (L 223/K 6116) saniert. Wie das RP mitteilt, werden die Arbeiten insgesamt etwa fünf Wochen dauern. 

    Die Umleitung erfolgt von Singen über die B 34 kommend ab der Anschlussstelle Singen/Steißlingen über die B 33 in Richtung Konstanz zur Ausfahrt Radolfzell. Von hier aus geht es dann über Stahringen und Wahlwies nach Orsingen-Nenzingen (B 34, K 6165 und K 6117). Dort wird der Verkehr schließlich wieder auf die B 31 geleitet. Für die Gegenrichtung von der B 31 kommend gilt die Umleitungsstrecke entsprechend.  

    Die Sanierung des Kreisverkehrs westlich von Orsingen beginnt am 5. Oktober und dauert voraussichtlich bis Ende des Monats. Die Bauarbeiten erfolgen unter halbseitiger Sperrung. 

    Die Baukosten in Höhe von ca. 750.000 Euro für beide Projekte trägt das Land. Die Neubauleitung Singen des Regierungspräsidiums bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Biosphärengebiet
    20.09.2020
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer eröffnet neu gestaltetes Heimatmuseum im Resenhof in Bernau (Kreis Waldshut)
    Biosphärengebiet Schwarzwald förderte Konzeption und Umsetzung/ Investition beträgt insgesamt fast 245.000 Euro

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Sonntag das neu gestaltete Heimatmuseum im Resenhof in Bernau im Schwarzwald offiziell eröffnet. Das Biosphärengebiet Schwarzwald hat sowohl die Konzeption als auch die Umsetzung des Projekts mit Mitteln des Landes in Höhe von etwas mehr als 120.000 Euro gefördert. Dies entspricht der Hälfte der Kosten. 

    Der Resenhof ist ein über 200 Jahre alter Hochschwarzwälder Eindachhof mit Wohn- und Wirtschaftsbereich und war bis 1976 bewohnt. Danach wurde er zu einem Museum, in dem traditionelle Lebensweise und Handwerkskunst an einem Original-Schauplatz anschaulich präsentiert wurden. Nach über 40 Jahren war es jedoch an der Zeit, die Ausstellung neu auszurichten und auf die Bedürfnisse moderner Zielgruppen zuzuschneiden. Dazu hatte die Gemeinde Bernau 2018 zunächst einen Förderantrag über rund 40.000 Euro und wenig später einen weiteren Antrag für die Umsetzung über rund 205.000 Euro gestellt. 

    „Der Resenhof ist ein hervorragendes Beispiel für den Facettenreichtum der Museen im ländlichen Raum“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Die Herausforderung für kleine oder ehrenamtlich geführte Einrichtungen liege darin, ihre Ausstellungen und Inhalte in zeitgemäßer Form zu präsentieren. Im Resenhof werde sichtbar, wie eine vorbildliche Weiterentwicklung gelingen könne. „Sie haben die Herausforderung erfolgreich angenommen, sich durch eine gezielte Modernisierung auf neue Zielgruppen und neue Bedürfnisse einzustellen“, sagte Schäfer. Sie wies darauf hin, dass der Resenhof auch Partnerbetrieb des Biosphärengebiets sei. Dies habe es sich zur Aufgabe gemacht, das kulturhistorische Erbe der Region zu bewahren und es in die nachhaltige Entwicklung der international anerkannten Modellregion einzubringen.  

    Nach weiteren Grußworten von Bürgermeister Alexander Schönemann, Landrat Martin Kistler, der Leiterin Margret Köpfer und Planerin Cornelia Wehle besichtigten die Gäste die neugestaltete Ausstellung.

  • Abteilung 4
    18.09.2020
    B 3 zwischen Englerstraße und Bohlsbach (Offenburg) wird saniert
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen bis Mitte November

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert die Fahrbahndecke der B 3 in Offenburg zwischen Englerstraße und dem Ortsteil Bohlsbach. Laut RP beginnen die Arbeiten am Montag, 21. September und dauern bis Mitte November.    

    Für die Sanierung der Fahrbahnränder, Rinnenplatten, Bordsteine und Pflasterflächen müsse lediglich jeweils die betroffene Fahrspur eingeengt werden. Der Verkehr könne die Baustelle in beiden Fahrtrichtungen passieren. diese Arbeiten sollen Anfang Oktober abgeschlossen sein. Anschließend werden die Fahrbahnbeläge in mehreren Teilabschnitten saniert. Dafür muss die B 3 halbseitig gesperrt werden. Während der Verkehr stadtauswärts die Baustelle passieren kann, werde der Verkehr stadteinwärts vor Bohlsbach über die Moltkestraße in Richtung Stadtmitte umgeleitet. Die Asphaltdeckschicht werde schließlich in zwei Abschnitten jeweils an einem Samstag unter Vollsperrung eingebaut. Die genauen Termine werden noch mitgeteilt, heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 4
    17.09.2020
    Brücke am Strohbacher Kreuz (L 99, Gengenbach, Ortenau) wird gesperrt
    Verkehr wird über Fußbach und Biberach umgeleitet

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Brücke über die B 33 am Strohbacher Kreuz (L 99, Gengenbach Süd, Ortenau) zwischen Freitag, 25. September, 6 Uhr, und Montag, 28, 5 Uhr 30 wegen Betonarbeiten gesperrt werden. Der Verkehr auf der L 99 zwischen Gegenbach und dem Ortsteil Strohbach wird über Fußbach und Biberach umgeleitet. Der Verkehr auf der B 33 sei von der Sperrung nicht betroffen. Das RP weist darauf hin, dass die Sperrung unumgänglich sei, weil der neue Beton ausreichend Zeit zum Aushärten benötige. Ansonsten seien Schäden am Beton zu befürchten.

     

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  • Abteilung 4
    17.09.2020
    Sperrung der B 317 bei Lörrach dauert bis Mitte Oktober
    Sanierungsarbeiten zwischen Anschlussstellen Lörrach-Mitte und Entenbad seit Montag, 14. September, in vollem Gange

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) weist darauf hin, dass wegen der Sanierungsarbeiten an der B 317 zwischen der Anschlussstelle Lörrach - Mitte, und der Anschlussstelle Entenbad die Bundesstraße voraussichtlich bis Sonntag, 11. Oktober, gesperrt sein wird. Gesperrt wird die Bundesstraße weiterhin wochentags nachts von 20 Uhr bis 5:30 Uhr. Am Wochenende wird die B 317 bis zum Ende der Sanierungsarbeiten von Freitag, 20 Uhr, bis Montag, 5:30 Uhr voll gesperrt.    

    Wie bereits mitgeteilt, werde der Pkw-Verkehr während der Vollsperrung über die Lörracher Stadtteile - Brombach und Haagen umgeleitet. Der Lkw-Verkehr werde großräumig über Rheinfelden, Wehr und Schopfheim geführt.     

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die betroffenen Anwohner um Verständnis.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.09.2020
    Biosphärengebiet präsentiert „Kulinarische Hinterwälder Wochen“ auf dem Freiburger Münstermarkt
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Mit dem Genuss von Hinterwälder-Produkten stärken wir die regionale Wirtschaft und tragen zum Erhalt der Schwarzwald-Landschaft bei“
     Hinterwäldler Wochen Münstermarkt

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald will die Stadtbevölkerung für regionale Produkte aus dem UNESCO-Großschutzgebiet vor Freiburgs Haustür begeistern. Dazu hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gemeinsam mit zwei Gastwirten und einem Landwirt am Donnerstag auf dem Freiburger Münstermarkt die Kulinarischen Hinterwälder Wochen vorgestellt, die vom 3. bis zum 17. Oktober zum zweiten Mal stattfinden. Nach dem Motto „Mit Genuss die Landschaft erhalten“ haben die 21 beteiligten Gastronomiebetriebe aus dem Südschwarzwald während der Aktionswochen mindestens drei spezielle Gerichte vom Hinterwälder Rind auf ihrer Speisekarte.  

    „Die Kulinarischen Hinterwälder Wochen sind die richtige Antwort auf die Diskussion um den Konsum von Fleisch aus industrieller Tierhaltung. Hier gibt es Fleisch aus artgerechter Haltung, faire Preise für die Landwirte, kurze Transportwege und stressarme Schlachtung. Mit dem Genuss von Hinterwälder Fleisch stärken wir die regionale Wirtschaft und tragen zum Erhalt der schönen Landschaft im Biosphärengebiet bei“, erklärte Regierungspräsidentin Schäfer. Sie hob hervor, dass sich die Anzahl der beteiligten Betriebe im Vergleich zur Première im vergangenen Jahr verdoppelt habe. 

    Am Marktstand erklärte Landwirt Bernd Vogelbacher aus Schluchsee dem Freiburger Publikum, wie die geländegängigen Hinterwälder durch Beweidung der steilen Schwarzwaldhänge die Landschaft pflegen. Die Gastwirte Volker Hupfer aus Todtnau-Herrenschwand (Der Waldfrieden) und Daniel Goos aus Bernau (Schwarzwaldhaus und Kurhaus) betonten die zunehmende Bedeutung regionaler Produkte für die Gastronomie im Schwarzwald und die damit verbundenen Chancen. Gemeinsam luden sie die Freiburgerinnen und Freiburg zum Essen ins Biosphärengebiet an. Als „Amuse Gueule“ gab’s für die Marktbesucher eine Scheibe vom Hinterwälder Schinken.

     

  • Abteilung 4
    17.09.2020
    Ortsumfahrung Tannheim (Villingen-Schwenningen) wird saniert
    Regierungspräsidium: 2012 in Pilotprojekt eingebauter Asphalt hat sich nicht bewährt

    Bereits seit Montag, 14. September, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Ortsumfahrung Tannheim (L 181, Villingen-Schwenningen). Die Straße ist voll gesperrt, der Verkehr wird durch Tannheim (Villingen-Schwenningen) geführt. Die Bauarbeiten sollen spätestens Ende September abgeschlossen sein.    

    Die Ortsumfahrung wurde bereits 2012 saniert. Der damals verwendete Asphalt war im Zuge einer Pilotstrecke des Landes Baden-Württemberg eingebaut worden. Seinerzeit sollte möglichst viel von dem abgefrästen Asphalt wieder in einem neuen Asphalt verwendet werden. Deshalb wurde die neue Asphalttragschicht, Asphaltbinderschicht und Asphaltdeckschicht mit einer Zugabe von 80 bis 90 Prozent recyceltem Asphalt eingebaut.     

    Nach Ende dieses landesweiten Versuchs habe sich herausgestellt, dass bei mehreren Versuchsstrecken die Haltbarkeit der Deckschicht nicht ausreichend war. Deshalb sei entschieden worden, keine neuen Deckschichten mehr mit einem solch hohen Anteilen an Recyclingasphalt herzustellen, heißt es aus dem RP.  Nun sollen weitere Erfahrungen gesammelt werden, mit welchen Zusatzmitteln welche Zugabemengen eines bereits einmal recycelten Asphalts möglich sind. Dazu wurde mittlerweile die Asphaltdeckschicht abgefräst. Es werden zwei Versuchsstrecken mit unterschiedlichen Verfahren bei der Mischgutherstellung aufgebracht, um die Dauerhaftigkeit der neuen Deckschichten zu prüfen und daraus Schlüsse für die Zukunft anderer Straßen mit mehrmals recyceltem Material ziehen zu können. Des Weiteren solle festgestellt werden, welches Verfahren zur Auffrischung vom im Asphalt vorhandenen Bitumen besser geeignet ist. Das RP weist darauf hin, dass durch die Untersuchungen im Labor und die Erstellung der Erstprüfungen der neue Asphalt nicht gleich nach dem Fräsen eingebaut werden kann. Deshalb gebe es in der Bauphase Zeiten, in der die Arbeiten auf der Baustelle ruhen.

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.

     

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  • Abteilung 2
    16.09.2020
    Neues Planfeststellungsverfahren für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn auf dem Gebiet der Stadt Bad Krozingen beginnt
    Planunterlagen für Realisierung der „Bürgertrasse“ (Abschnitt 8.3) gehen am 22. September in die Auslegung

    Das neue Planfeststellungsverfahren für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn auf dem Gebiet der Stadt Bad Krozingen beginnt. Die Planunterlagen im Abschnitt 8.3 werden ab Dienstag, 22. September, in der Stadt Bad Krozingen sowie der Gemeinde Hartheim am Rhein bis einschließlich Mittwoch, 21. Oktober, öffentlich zur Einsicht ausliegen.  

    Das hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) als zuständige Anhörungsbehörde für das Planfeststellungsverfahren mitgeteilt. Jeder, dessen Belange durch den Planfeststellungsabschnitt 8.3 berührt werden, kann bis einschließlich 21. Dezember Einwendungen erheben. Die Auslegung wird in den Amtsblättern der Stadt Bad Krozingen sowie der Gemeinde Hartheim am Rhein bekannt gemacht. Die Unterlagen werden ab Beginn der Auslegung auch auf www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ mit weiteren Hinweisen ins Internet eingestellt. 

    Angesichts der aktuellen Situation wird die DB dieses Mal keine Informationsveranstaltung zur Auslegung direkt vor Ort anbieten. Damit Interessierte und Betroffene sich über die Planungen informieren können, startet die DB jedoch pünktlich zum Beginn der Auslegung am 22. September ein umfangreiches digitales Informationsangebot unter www.karlsruhe-basel.de/offenlage83

    Das RP weist darauf hin, dass der Abschnitt Bad Krozingen schon einmal Bestandteil eines Planfeststellungsverfahrens war. Die Auslegung der damaligen Planunterlagen fand 2006 statt. Zwischenzeitlich wurde die Planung von der DB geändert. Beim Eisenbahn-Bundesamt wurde ein neuer Antrag auf Planfeststellung gestellt. Mit dem Beginn der Auslegung hat sich das vorangegangene Planfeststellungsverfahren erledigt. Einwendungen aus dem damaligen Verfahren haben keine Gültigkeit mehr und müssen neu erhoben werden.  

    Die Realisierung der so genannten „Bürgertrasse“ ist der Erfolg jahrelanger Bemühungen der Region zur Verbesserung der Pläne der Bahn. Die vollständige Tieflage der Trasse und damit ein optimaler Lärmschutz ist auch dem großen Engagement der Bürgerinitiative MUT zu verdanken. Aufgrund der Beschlüsse des dazu gegründeten Projektbeirats, an dem mit DB, Bund, Land und Region alle Projektverantwortlichen vertreten waren, hatte die Bahn die ursprüngliche Planung überarbeitet.  

    Der Planfeststellungsabschnitt 8.3 hat eine Länge von rund vier Kilometern und liegt vollständig auf dem Gebiet der Stadt Bad Krozingen. Er beginnt im Norden auf der Gemarkung Biengen an der Gemeindegrenze zu Schallstadt und endet im Süden auf der Gemarkung Schlatt. Die Strecke ist als Güterverkehrsstrecke mit einer Leitgeschwindigkeit von 160 Stundenkilometern geplant. 

    Hauptmerkmal der neuen Planung ist eine tiefer gelegene Trassenführung zwischen Mengen und Hügelheim. Im Abschnitt 8.3 verläuft die neue Trasse von Norden kommend zunächst in einem Trogbauwerk, an das sich ein System mit Steilböschungen anschließt.  

    Die neue Planung sieht ferner den Bau von zwei Landschaftsbrücken zur Überführung der Gewässer Möhlin, Mühlbach und Neumagen bzw. der Gewässer Rausgraben und Bachgraben sowie zur Überführung der L 120 und von einigen Wirtschaftswegen vor. Darüber hinaus sind drei weitere kreuzende Straßenüberführungen geplant. Des Weiteren wird unmittelbar westlich des Ortsteils Schlatt zwischen der K 4938 und K 4935 eine neue Straßenverbindung Länge hergestellt. 

    Um die negativen Auswirkungen der Trassenführung durch im Wesentlichen landwirtschaftlich genutzte Bereiche abzumildern und den entstehenden Landverlust auf viele Schultern zu verteilen, hat das RP schon Ende Mai einen Antrag auf Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens gestellt.  

    Das Regierungspräsidium führt neben der Auslegung den anschließenden Erörterungstermin durch. Die Zuständigkeit für den Beschluss auf Grundlage der so genannten abschließenden Stellungnahme des RP liegt beim Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde. 

    Die DB Netz AG realisiert im Rahmen des Großprojekts Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel den durchgängigen viergleisigen Ausbau der Rheintalbahnstrecke. Das Vorhaben ist im Bundesverkehrswegeplan mit vordringlichem Bedarf eingestuft. Ziele sind die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur.

     

  • Abteilung 4
    16.09.2020
    L 148 und L 151 bei Todtmoos (Kreis Waldshut) werden saniert
    Verkehr wird über Richenbach umgeleitet // EDEKA-Parkplatz wird gesperrt // Wehratalbrücke wird derzeit asphaltiert

    Nachdem die Sanierung der Wehratalbrücke bei Todtmoos (Kreis Waldshut) mit der derzeit laufenden Asphaltierung so gut wie abgeschlossen ist, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Montag 28. September, mit der Sanierung der L 148 und L 151 bei Todtmoos. Erneuert wird die Fahrbahn zwischen Fußgängerunterführung und Murgtalstraße. Die Landesstraßen müssen in diesem Bereich voll gesperrt werden. Der überörtliche Verkehr wir über Rickenbach umgeleitet. Die Bauarbeiten sollen am Montag, 5. Oktober, abgeschlossen sein, die Straße sei dann wieder ab Dienstag, 6. Oktober, befahrbar, heißt es aus dem RP. 

    Das RP weist darauf hin, dass in dieser Zeit die Zufahrt des EDEKA-Parkplatzes aus Richtung Hintertodtmoos kommend nicht möglich sein wird. Es werde aber im Bereich der Brücke eine Parkmöglichkeit und eine provisorische Fußgängerführung für EDEKA-Kunden eingerichtet. Der innerörtliche Verkehr wird über die Grüntal-, Haupt- und Wehratalstraße umgeleitet. Mit der Gemeinde Todtmoos sei abgestimmt, dass die Anwohner der Straße Luftbad den Gemeindeweg zwischen Luftbad und L 148 nutzen können, so das RP.   

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Verkehrsbehinderungen.

     

  • Abteilung 4
    16.09.2020
    B 14 zwischen Neckarbrücke und Abzweig Neufra (Kreis Rottweil) ab Samstag, 26. September, wieder befahrbar
    Bauarbeiten drei Wochen früher abgeschlossen als geplant

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, liegt die Erneuerung der Fahrbahndecke der B 14 zwischen Neckarbrücke und Abzweig Neufra (Kreis Rottweil) zwei Wochen vor dem vorgesehenen Zeitplan. Das RP geht davon aus, dass die Bundesstraße bereits am Samstag, 26. September, für den Verkehr freigegeben werden kann. Ursprünglich sei man davon ausgegangen, dass die Strecke bis Mitte Oktober gesperrt bleiben müsse.     

    Die Asphaltkonstruktion wurde auf einer Länge von etwa einem Kilometer komplett mit einer verstärkten Asphalttrag-, Binder- und Deckschicht erneuert. Zusätzlich wurde auf 1,5 Kilometern die Asphaltdeckschicht erneuert. Dabei wurden auch Erdarbeiten und Entwässerungsarbeiten durchgeführt. Bis zur Freigabe stehen noch Arbeiten an den Banketten, Markierungsarbeiten, sowie Arbeiten an den Leitplanken Die Gesamtkosten betragen ca. 1,27 Millionen Euro.    

    Das Regierungspräsidium Freiburg dankt den betroffenen Verkehrsteilnehmern und Anliegern für ihr Verständnis für die Verkehrsbehinderungen

  • Abteilung 4
    16.09.2020
    Stützmauer an der B 3 bei Efringen-Kirchen (Kreis Lörrach) wird saniert
    Bundesstraße nur einspurig befahrbar // Verkehr wird per Ampel geregelt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Stützmauer an der B 3 bei Efringen-Kirchen saniert. Die Bundesstraße sei deshalb von Montag, 21. September bis voraussichtlich Freitag, 23. Oktober, im Bereich der Stützmauer nur einspurig befahrbar. Der Verkehr werde per Ampel geregelt.    

    Während der Sanierung der Stützmauer könne es zu leichten Behinderungen des fließenden Verkehrs kommen. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

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  • Abteilung 3
    15.09.2020
    Landwirtschaftsminister Hauk und Regierungspräsidentin Schäfer präsentieren Ergebnisse des INTERREG-Projekts „AGRO Form Agrarökologie am Oberrhein“
    Umweltgerechte Landwirtschaft grenzüberschreitend stärken
     Foto: Die Netzwerkgruppe „Ackerbau“ aus dem Projekt AGRO Form trifft sich auf einem Versuchsfeld für ökologischen Landbau in Forchheim am Kaiserstuhl. Foto: Janz/ RPF

    Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben am Dienstag die Ergebnisse des INTERREG-Projekts „AGRO Form Agrarökologie am Oberrhein“ auf einer digitalen Abschlussveranstaltung präsentiert. „Der Einsatz für eine umweltgerechtere Landwirtschaft, der aktuell auf allen politischen Ebenen in Europa priorisiert wird, darf an den Grenzen nicht Halt machen“, forderte Schäfer. Ziel müsse es sein, in grenzüberschreitender Zusammenarbeit die Landwirtschaft mit dem Erhalt der natürlichen Artenvielfalt zu vereinbaren. 

    „Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, die Landwirtschaft in Baden-Württemberg bei den anstehenden Herausforderungen bestmöglich zu unterstützen. So hat sich zum Beispiel das Land dazu verpflichtet, den Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2030 um 40 bis 50 Prozent zu reduzieren. Das INTERREG-Projekt trägt dazu bei, dass dieses ambitionierte Ziel erreicht werden kann. Wir setzen in Baden-Württemberg auf eine leistungsfähige heimische Landwirtschaft und eine Versorgung der Menschen mit hochwertigen, regionalen Lebensmitteln“, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL. 

    In dem von der EU geförderten Projekt „AGRO Form“ haben sich unter Federführung des Regierungspräsidiums in den vergangenen vier Jahren Praktiker und Fachleute aus Baden, Rheinland-Pfalz, dem Elsass und der Nordwestschweiz ausgetauscht. Dabei wurde auch der Dialog zwischen konventionellen und biologisch wirtschaftenden Betrieben verstärkt. 

    Um den Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren, wurden Bildungsmodule für die Bereiche Ackerbau, Weinbau, Obstbau und Gemüsebau erarbeitet. Diese sollen nun in der Aus- und Weiterbildung in allen drei Ländern am Oberrhein eingesetzt werden. Darüber hinaus gab es mehrere Treffen zwischen Auszubildenden in landwirtschaftlichen Berufen aus Deutschland, der Schweiz und Frankreich. Sie erhielten Einblicke in die Bewirtschaftungsmethoden auf der jeweils gegenüberliegenden Seite des Rheins. 

    Im Praxisteil trafen sich kompetente und innovative Leiter von Obst-, Wein-, Gemüse- und Ackerbaubetrieben aus Baden, dem Elsass, der Schweiz und der Pfalz mehrmals im Jahr. Sie tauschten sich über den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln sowie über die wirtschaftlichen Rahmendaten aus. Zudem dokumentierten sie für drei Jahre (2017 bis 2019) den erfolgte Pflanzenschutzmittel- und Düngemitteleinsatz für die verschiedenen Kulturen und werteten die Daten aus. 

    In diesem grenzüberschreitenden Netzwerk konnten innovative und bewährte Methoden zur Reduktion von Pflanzenschutz- und Düngemitteln ohne wesentliche Gewinneinbußen identifiziert, bewertet und in den Betrieben umgesetzt werden. Beispielhaft seien vorbeugende Maßnahmen wie Fruchtfolgen, späte Aussaat bei Wintergetreide oder die Wahl gesunder Sorten genannt. Darüber hinaus sollten Landwirte die Pflanzenbestände regelmäßig auf Schadorganismen kontrollieren und vor der Bekämpfung die Befallsintensität beachten. Bei der Bekämpfung von Schadorganismen kommen mechanische (Hacke in Mais) oder biologische (zum Beispiel der Einsatz einer Schlupfwespe gegen den Maiszünsler) Verfahren in Betracht. Um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren, schlagen die Fachleute Methoden der Präzisionslandwirtschaft, eine gezielte Mittelwahl, spezielle Düsentechniken und häufige Überfahrten vor. Auch die Anwendung in der Nacht kann von Vorteil sein, da es dann windstill ist und keine Insekten fliegen.

  • Abteilung 2
    15.09.2020
    Erneuter VGH-Beschluss zum SC-Stadion in Freiburg
    Regierungspräsidium ist zuversichtlich, dass Hauptsacheverfahren Zulässigkeit der Abendspiele bestätigen wird

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) zeigte sich überrascht darüber, dass der Verwaltungsgerichtshof in seinem aktuellen Beschluss weiterhin Nutzungseinschränkungen für das SC-Stadion in Freiburg vorsieht. „Wir sind weiterhin zuversichtlich, dass unsere Argumente im Hauptsacheverfahren am Verwaltungsgericht Freiburg überzeugen werden und die Rechtsfrage gegebenenfalls höchstrichterlich zu unseren Gunsten geklärt wird“, teilte das RP am Dienstag mit. Unabhängig davon könne das Stadion fertig gebaut und vom Beginn der Rückrunde im kommenden Jahr an genutzt werden.        

    Nachdem der VGH in einem ersten Beschluss vom 2. Oktober 2019 eine veraltete Fassung der Sportanlagenlärmschutzverordnung angewandt und das RP dagegen eine Anhörungsrüge erheben hatte, hatte der VGH dieser Rüge stattgegeben und war erneut in die Sachprüfung eingestiegen. Mit seinem erneuten Beschluss vom Dienstag hat der VGH seine Entscheidung geändert. Demnach dürfen Bundesligaspiele, die unwesentlich in die täglichen Ruhezeiten hineinreichen sowie Spiele, die im Rahmen des DFB-Pokals, der UEFA Europa League und der UEFA Champions League ausgetragen werden, stattfinden.      

    Weiterhin unzulässig sind nach dem Beschluss des VGH jedoch diejenigen Bundesligaspiele, die zu wesentlichen Teilen in den Ruhezeiten liegen. Diese Bewertung ist insbesondere für die Abendspiele am Freitag und am Montag relevant. Das Gericht begründet seine Auffassung damit, dass die Zulässigkeit von 18 seltenen Ereignissen im Sinne der Sportanlagenlärmschutzverordnung nicht auf Bundesligaspiele anwendbar sei. Damit weiche der VGH mit seiner Rechtsauffassung überraschend von oberverwaltungsgerichtlichen Entscheidungen andere Bundesländern ab“, heißt es aus dem RP. Das RP bleibe bei der Einschätzung, dass Bundesliga- und Vorbereitungsspiele, die im Wesentlichen in den Ruhezeiten stattfinden oder in die Nachtzeit hineinreichen, als seltene Ereignisse einzustufen seien und damit stattfinden dürfen.     

    Darüber hinaus geht das RP davon aus, dass Bundesligaspiele jedenfalls bis 22 Uhr rechtlich zulässig seien. Die vom VGH hierfür für zulässig erachteten Immissionsrichtwerte könnten im Stadionbetrieb voraussichtlich eingehalten werden. Hierfür sei nach den Ausführungen des VGH lediglich eine formelle Änderung in der Baugenehmigung notwendig. „Wir gehen zudem davon aus, dass eine Lärmmessung, sobald diese möglich ist, unsere Auffassung bestätigen wird.“ Zudem wies das RP darauf hin, dass zwischenzeitlich eine Änderungsbaugenehmigung für weitere lärmmindernde Maßnahmen ergangen sei.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.09.2020
    Gemeinsam anpacken: Landschaftspflegetag im Biosphärengebiet Schwarzwald in Bernau (Kreis Waldshut)
    Kooperation mit der Gemeinde sowie dem Landschaftserhaltungsverband Waldshut/ Vorherige Anmeldung erforderlich

    Gemeinsam anpacken, um die Landschaft offenzuhalten: Mit der Gemeinde Bernau und dem Landschaftserhaltungsverband (LEV) Waldshut organsiert das Biosphärengebiet Schwarzwald am Samstag, 26. September einen Pflegeeinsatz im Bernauer Ortsteil Oberlehen auf der Weide am Felsele. Die freiwilligen Helferinnen und Helfer treffen sich um 8.45 Uhr beim Loipenzentrum Rotkreuz-Loipe in Bernau (Oberlehen 2). 

    Waldshuts Landrat Martin Kistler hat zusammen mit dem Bernauer Bürgermeister Alexander Schönemann die Schirmherrschaft übernommen. Nach der Begrüßung gehen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemeinsam zur Pflegefläche. Hier sollen Gehölze entfernt werden, um die artenreiche Flügelginster-Weide zu erhalten. 

    Mittags gibt es für die fleißigen Helferinnen und Helfer ein Vesper vor Ort. Der Abschluss der Pflegearbeiten ist für etwa 16 Uhr vorgesehen. Danach wird es von der Bernauer Energieholz GbR noch eine Vorführung geben, bei der Landschaftspflegeholz zu Hackschnitzeln gehäckselt wird. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, eigene Ausrüstung mitzubringen. Dazu zählen beispielsweise Astscheren, Bügelsägen, Arbeitshandschuhe, Regenschutz und auf jeden Fall festes Schuhwerk. 

    Der Pflegetag wird von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald unterstützt. Zum Mitmachen eingeladen sind Landwirte, Waldbesitzer, Naturliebhaber und alle, die an der Erhaltung der traditionellen Weidelandschaft im Südschwarzwald mitwirken möchten. 

    Zur Organisation des Pflegetags ist eine vorherige Anmeldung beim Biosphärengebiet Schwarzwald bis 24. September unter Telefon 07673/889402-4370 sowie per E-Mail an biosphärengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de erforderlich. Es gelten Abstands- und Hygieneregeln, die Zustimmung zur Übermittlung von Kontaktdaten wegen einer etwaigen Rückverfolgung ist notwendig. Das Mitbringen eines Mund- und Nasenschutzes wird empfohlen, falls die Abstände nicht eingehalten werden können (beispielsweise bei der Materialausgabe).

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    11.09.2020
    Mit Genuss die Landschaft erhalten: Zweite Kulinarische Hinterwälder Wochen im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Reihe startet am 3. Oktober und dauert zwei Wochen/ Zahl der beteiligten Gastronomiebetriebe hat sich verdoppelt
     Eine gelungene Partnerschaft zwischen Landwirtschaft und Gastronomie bieten die zweiten Kulinarischen Hinterwälder Wochen im Biosphärengebiet Schwarzwald. Foto: Clemens Emmler/Biosphärengebiet Schwarzwald

    Mit Genuss die Landschaft erhalten: Vom 3. bis zum 17. Oktober finden die zweiten Kulinarischen Hinterwälder Wochen im Biosphärengebiet Schwarzwald statt. Beteiligt sind 21 Gastronomiebetriebe und sechs Landwirte, die sich gemeinsam für den Erhalt des heimischen Hinterwälder Rinds einsetzen.  

    Da das Hinterwälder Rind sehr robust und trittsicher ist, ist es für die Beweidung auf den Steillagen im Südschwarzwald bestens geeignet. „Nach dem erfolgreichen Auftakt der ersten Ausgabe der Hinterwälder Wochen im vergangenen Jahr geht es uns nun darum, den Erfolg zu konsolidieren und zusätzliche Zielgruppen zu erschließen. Dazu haben wir eine große Zahl zusätzlicher Gastronomen und Landwirte gewonnen sowie unsere Partnerschaft mit nachhaltigen Vermarktungsinitiativen wie ‚Cowfunding‘ ausgebaut. Zum Beispiel präsentieren wir unsere Hinterwälder Wochen am 17. September mit einem Stand auf dem Freiburger Münstermarkt“, erklärt Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets. 

    Fleisch aus artgerechter Haltung, faire Preise für die Landwirte, kurze Transportwege, stressarme Schlachtung, eine Stärkung der regionalen Wirtschaft und nachhaltiger Genuss für die Gäste zählen zu den Erfolgsfaktoren der Kulinarischen Hinterwälder Wochen. „Auf den Hochweiden im Schwarzwald fressen die Tiere wertvolle Gräser und Kräuter, das führt zu einer exzellenten Fleischqualität“, sagt Bernd Vogelbacher. Der Schluchseer Landwirt ist dafür verantwortlich, dass das Fleisch für die Hinterwälder Wochen in der gewünschten Menge und Qualität von den Landwirten zu den Gasthöfen kommt. Auf einer „Wanderung am Weidezaun“ am Samstag, 10. Oktober, können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Eindruck seines Hofs und der Haltung der Hinterwälder Kühe verschaffen. Über diese Veranstaltung wird die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets noch gesondert informieren.
     

    Die beteiligten gastronomischen Betriebe liegen zwischen Schauinsland, Belchen, dem Präger Gletscherkessel, Feldberg und Schluchsee.

    ​Details entnehmen Sie bitte dem Flyer

  • Abteilung 4
    11.09.2020
    ASTRA und Regierungspräsidium Freiburg optimieren grenzüberschreitenden Verkehrsfluss zwischen Deutschland und der Schweiz
    Neue digitale Anzeigetafeln weisen auf aktuelle Reisezeiten hin

    Im Rahmen der Sanierung der Osttangente in Basel soll der grenzüberschreitende Verkehrsfluss zwischen Deutschland und der Schweiz möglichst wenig beeinträchtigt werden. Dazu haben das Schweizer Bundesamt für Straßen ASTRA und das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Donnerstag vier automatische Reisezeitanzeigen an den Autobahnen A 5 auf deutscher Seite sowie an der A 2 in der Schweiz in Betrieb genommen.  

    Die digitalen Anzeigetafeln vor den Autobahnverzweigungen „Weil am Rhein“, „Rheinfelden West“, „Augst“ und der „Gemeinschaftszollanlage Weil am Rhein“ weisen die Verkehrsteilnehmern auf die jeweils aktuelle Reisedauer für zwei verschiedene Routenoptionen hin. Wer zum Beispiel auf der A 5 aus nördlicher Richtung kommt, kann am Autobahndreieck Weil am Rhein auf der kürzeren Route über Basel in den Süden fahren (A 5, A 2/ A3). Bei Verkehrsbeeinträchtigungen in Basel kann jedoch die längere aber weniger befahrene Alternativroute über Rheinfelden (A 5, A 98, A 861, A 2/ A3) schneller sein. 

    Die neuen Anzeigetafeln sollen den Verkehrsfluss auf den viel befahrenen Autobahnen im Grenzgebiet stabilisieren und damit auch gefährliche Stausituationen reduzieren, teilen der ASTRA und das RP mit. Zur hohen Belastung dieser Straßen tragen auch die Fahrzeuge von und nach Frankreich sowie der lokale Verkehr der Stadt Basel und des Umlands bei. In Spitzenzeiten kann es schnell zu Verkehrsbehinderungen und Stau kommen.

     

  • Abteilung 5
    11.09.2020
    Arbeiten zur Revitalisierung des Donauursprungs gehen voran
    Am 21. September beginnt Bau der Schwerlastbrücke über die Breg
     Foto: Neu gestalteter Flusslauf der jungen Donau/ Foto RPF

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, gehen die Arbeiten zur Revitalisierung des Donauursprungs bei Donaueschingen voran. Dank der guten Witterung und des großen Einsatzes aller beteiligten Firmen liegen die im Juli begonnen Arbeiten gut im Zeitplan, heißt es aus dem RP. Voraussichtlich am Montag 21. September, beginne der Bau der neuen Schwerlastbrücke über die Breg. 

    Derzeit sind große Bagger dabei, das Flussbett des neuen Mündungsbereichs am Standort des alten Kreistierheims auszubaggern und zu profilieren. Das anfallende Material wird zwischen der Breg und der B 27 als Sicht- und Lärmschutzwall für den neuen Donauursprung eingebaut. Der Brigachweg ist daher für den Verkehr gesperrt. Anlieger der Kleingartenanlage, der Kleintierzüchtern der Hundefreunde und des Kreistierheims können die Baustelle jedoch in Schrittgeschwindigkeit passieren. Auch die Entsorgungsstation für Wohnmobile an der Kläranlage ist erreichbar. Radfahrer werden gebeten, die ausgeschilderte Umleitungsstrecke zu nutzen. 

    Die Arbeiten für die neue Schwerlastbrücke über die umgestaltete Breg am Brigachweg werden am 21. September beginnen und je nach Witterung bis in den Frühsommer 2021 andauern. Bis Ende des kommenden Jahres wird dann die Breg bis zur Eisenbahnbrücke im Süden und die Brigach bis zum fürstlichen Park naturnah umgestaltet. In diesem Zuge wird auch eine neue Fuß- und Radwegbrücke über die Breg entstehen, die die Prinz-Fritzi-Allee direkt mit dem neuen Vereinsheim der Hundefreunde verbindet. 

    Das Projekt des am RP angesiedelten Landesbetriebs Gewässer am Zusammenfluss von Brigach und Breg ist eine der größten Renaturierungsmaßnahmen in Baden-Württemberg. Der Donauursprung wird naturnah gestaltet und für Besucherinnen und Besucher erlebbar gemacht. Im Zuge des Projekts wird die Donau um 300 Meter verlängert. Das Vorhaben kostet rund vier Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    11.09.2020
    Fahrbahnsanierung der B 3 bei Achern geht in den nächsten Bauabschnitt
    Bundesstraße bleibt bis 18. Oktober voll gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, gehen die Bauarbeiten an der B 3 bei Achern planmäßig voran. Am Mittwoch, 16. September, könne der zweite Bauabschnitt der Fahrbahnsanierung beginnen, heißt es aus dem RP. Bis voraussichtlich zum 18. Oktober wird die Bundesstraße im Bereich zwischen dem Kreisverkehr am Scheck-in Center und der Kreuzung mit der L87a/Kirchstraße in Achern saniert. Auch in diesem Bauabschnitt bleibt die B 3 voll gesperrt. Der Verkehr wird über die Infrastrukturstraße und den Autobahnzubringer (L 87) umgeleitet. 

    Das RP weist darauf hin, dass zudem vom 5. bis zum 9. Oktober der Ast zur Eisenbahnstraße saniert werde. In diesem Zeitraum werde der Pendlerparkplatz und die darauf befindliche Bushaltestelle vor dem Bahnhofsgebäude gesperrt sein. Die Bushaltestelle werde für fünf Tage auf den Pendlerparkplatz auf der gegenüberliegenden Seite der Eisenbahnstraße verlegt. 

    Im dritten Bauabschnitt wird die B 3 dann wieder durchgehend befahrbar sein. Ausschließlich der Zufahrtsast von der L87a/Kirchstraße zur B 3 wird dann voll gesperrt sein. Die Bauarbeiten sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. 

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer weiterhin um Verständnis für die Behinderungen.

  • Abteilung 4
    11.09.2020
    Ortsumfahrung Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach): Ab kommendem Montag Vollsperrung des nördlichen Gmeiniwegs

    Bereits Mitte August wurde der neue Kreisverkehr am Knotenpunkt Gmeiniweg/ Emil-Barell-Straße für die Ortsumfahrung Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach) für den Verkehr freigegeben. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss der nördliche Gmeiniweg zwischen Emil-Barell-Straße und B 34-alt nun für die abschließenden Asphalt- und Markierungsarbeiten für vier Tage voll gesperrt werden. Die Bauarbeiten starten am Montag, 14. September, und dauern voraussichtlich bis Donnerstagabend, 17. September. 

    In diesem Zeitraum wird der Lieferverkehr zu den Industriebetrieben in der Emil-Barell-Straße umgeleitet: vom B 34-Kreisel am östlichen Ortseingang Wyhlen über die Kraftwerkstraße, die Gewerbestraße bis zur Südstraße und dann weiter über die Hardstraße in den Gmeiniweg und zur Emil-Barell-Straße.  

    Das Regierungspräsidium Freiburg bittet Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    11.09.2020
    Umweltminister Untersteller im Kleinen Wiesental: Projekte des Biosphärengebiet Schwarzwald vorbildlich für die landesweite Stärkung der Artenvielfalt
    Förderung des Landes dient der Offenhaltung der Landschaft im Großschutzgebiet

    Zum Start seiner Biodiversitätstour hat Umweltminister Franz Untersteller am Freitag Projekte im Biosphärengebiet Schwarzwald besucht. Im Kleinen Wiesental (Kreis Lörrach) ging es insbesondere um den Erhalt der Artenvielfalt, die Offenhaltung der Landschaft durch Beweidung sowie um die Vorbildwirkung des Großschutzgebiets, da zahlreiche Regelungen des neuen Biodiversitätsstärkungsgesetzes des Landes im Südschwarzwald bereits praktiziert werden. 

    Gemeinsam mit dem Ersten Landesbeamten Ulrich Hoehler vom Landratsamt Lörrach, Bürgermeister-Stellvertreter Klaus Worms und Christoph Huber von der Biosphären-Geschäftsstelle ging es zunächst zur Fischerhütte am Nonnenmattweiher. Dort besichtigten alle gemeinsam eine Extensivweide mit gemischter Rinder- und Ziegenbeweidung, die sich als Allmendfläche im Gemeindeeigentum befindet und von einem Landwirt mit Pflegevertrag offengehalten wird. „Das Land unterstützt die Landwirte beim Erhalt der Artenvielfalt über vertragliche Regelungen. Nur durch regelmäßige mechanische Gehölzentfernungen kann der naturschutzfachlich hochwertige Magerrasen auch in Zukunft erhalten werden“, betonte Minister Untersteller. 

    Zweite Station war eine Waldweide auf einer Fläche von sieben Hektar, die seit 2004 durch gezielte Pflege wieder in ihren ursprünglichen Zustand versetzt werden soll. An dem Projekt beteiligt sind die Gemeinde Kleines Wiesental, das Landratsamt Lörrach, der Landschaftserhaltungsverband Lörrach, das Biosphärengebiet und das Regierungspräsidium Freiburg. Die Fläche wurde durch Entnahme von Bäumen aufgelichtet, gezielt beweidet und so über einen längeren Zeitraum an seine althergebrachte Nutzung herangeführt. Ziel war es, den aus der letzten Eiszeit stammenden Moränenwall zu öffnen. So können die Reste der noch vorhandenen Vegetation einer Flügelginsterweide mit Arnika und Silberdistel gesichert und ihre Verbreitung in der Fläche ausgedehnt werden. Gemeinsam mit dem Forst wurde eine praxisnahe Lösung erarbeitet, um den angrenzenden Buchenwald zu schonen. 

    Gleichzeitig ging es am Beispiel des Naturschutzgebiets Nonnenmattweiher um den Nutzungsdruck durch Erholungssuchende. Die Ranger des Biosphärengebiets sind dort mit ehrenamtlichen Naturschutzwarten wie Hartmut Heise im Einsatz, um die Besucher über das Vorkommen seltener Tier- und Pflanzarten aufzuklären und zur Rücksichtnahme aufzurufen. Weiteres Thema war die erfolgreiche Zusammenarbeit des Biosphärengebiets mit dem Landschaftserhaltungsverband Lörrach bei der Erhaltung historischer Weidbuchenbeständen, bei der Offenhaltung der Landschaft und bei gemeinsamen Veranstaltungen. 

    Zum Schluss führte Landwirt Werner Rützler eine im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets mit Landesmitteln unterstützte Hangspezialmaschine vor. Diese wird auf steilen Lagen eingesetzt, um die Flächen zu bewirtschaften. „Über das Förderprogramm des Biosphärengebiet werden Landwirte bei der Pflege artenreicher Flächen in exponierter Lage unterstützt. Damit haben wir im Biosphärengebiet Standards für die Kooperation von Naturschutz und Landwirtschaft gesetzt, die durch das neue Biodiversitätsstärkungsgesetz landesweit umgesetzt werden sollen“, stellte Minister Untersteller fest.

  • Abteilung 7
    10.09.2020
    Regierungspräsidium informiert zum Schulstart: Stabile Schülerzahlen, Lage bei der Lehrereinstellung in ländlichen Regionen bleibt angespannt
    Aufruf: Bewerbungen um offene Lehrerstellen noch bis Ende September möglich

    Zum bevorstehenden Start ins neue Schuljahr hat das Regierungspräsidium Freiburg aktuelle Zahlen veröffentlicht. Während die Schülerzahlen im Regierungsbezirk weitgehend stabil sind, bleibt die Lage bei der Lehrereinstellung in ländlichen Regionen aufgrund des Bewerbermangels angespannt. „Die Schulverwaltung arbeitet mit voller Kraft daran, die noch offenen Stellen zu besetzen. Die größte Herausforderung besteht darin, geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden, die bereit sind, im ländlichen Raum zu arbeiten“, heißt es aus dem RP. Interessierte werden aufgerufen, sich bis Ende September zu bewerben. 

    In den 868 (Vorjahr: 871) öffentlichen Schulen im Regierungsbezirk Freiburg lernen etwa 278.160 (280.000) Schülerinnen und Schüler, die von rund 21.763 (23.000) Lehrkräften unterrichtet werden. In diesem Schuljahr werden rund 19.061 (19.386) Erstklässler eingeschult. Beim Übergang in die weiterführenden Schulen in Klassenstufe fünf liegt die Zahl der Anmeldungen insgesamt bei 17.372 (17.127) Schülerinnen und Schüler für die öffentlichen Werkreal-/Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen. Bei den Haupt- und Werkrealschulen liegt die Anmeldezahl bei 1583 (1589). Für die Realschul-Eingangsklassen haben sich 7574 (6357) Schülerinnen und Schüler angemeldet. An den öffentlichen Gymnasien sind in diesem Jahr 6557 (6957) Fünftklässler am Start. In den Gemeinschaftsschulen beginnen 2390 (2455) Fünftklässler. 

    Wie sieht es bei der Lehrereinstellung aus?

    Die Lehrereinstellung während der Corona-Pandemie ist besonders herausfordernd. Dennoch konnten bislang bereits 1318 Lehrerinnen und Lehrern an den öffentlichen Schulen im Regierungsbezirk Freiburg neu eingestellt werden. Dies entspricht in etwa der Zahl vom Vorjahr (1352). Davon entfielen 413 (456) auf den Grundschulbereich, 355 auf die Sekundar I-Schulen, 129 (105) auf die Gymnasien, 61 (41) gymnasiale Stellen auf die Gemeinschaftsschulen, 213 (213) auf die Beruflichen Schulen und 147 (105) auf den sonderpädagogischen Bereich. 112 Stellen konnten aufgrund der angespannten Bewerbersituation durch den Mangel an Bewerberinnen und Bewerbern bisher nicht besetzt werden. Davon betroffen sind insbesondere die Grundschulen, die Werkrealschulen und Gemeinschaftsschulen und die Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren. Dennoch soll auch in diesen Schularten eine ordentliche Unterrichtsversorgung gewährleistet werden. Um das Defizit zu kompensieren, wurden bereits 477 befristete Verträge mit pensionierten Lehrkräften und so genannten Nichterfüllern abgeschlossen. Nichterfüller sind Personen, die keinen Abschluss eines Lehramtsstudiums haben aber über passende Ausbildungen verfügen. So kann z. B. der Diplom-Sportler oder der Diplom-Physiker bei vorliegender pädagogischer Eignung im Fach Sport bzw. Physik/Mathematik im Unterricht eingesetzt werden. Darüber hinaus wurde eine große Zahl an Anträgen von Lehrerinnen und Lehrern genehmigt, die ihr Teilzeitdeputat erhöhen wollen.  

    Entlang der Oberrheinschiene ist es gelungen, alle Stellen zu besetzen. Wegen des Bewerbermangels sowohl im Grundschulbereich als auch in den Sekundar I-Schulen gibt es vor allem im ländlichen Raum in den Kreisen Tuttlingen, Konstanz, Waldshut-Tiengen, Rottweil und im Schwarzwald-Baar-Kreis Engpässe. Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Vertretungslehrkräften sind absehbar. 

    Aufgrund des Überangebots gymnasialer Bewerberinnen und Bewerbern in einigen Fächern wird diesem Personenkreis eine Einstellung an der Grundschule oder der Realschule angeboten. Im Regierungsbezirk Freiburg haben bislang im Grundschulbereich 17 (20) Personen und im Bereich der Sekundar I-Schulen 7 Personen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.  

    Aufruf durch das Regierungspräsidium Freiburg

    Auch der ländliche Raum ist attraktiv. Besonders für die Landkreise Schwarzwald-Baar, Rottweil, Tuttlingen und Waldshut werden weiterhin Lehrkräfte für Grundschulen, Sekundar I -Schulen und Sonderpädagogische Bildungs-und Beratungszentren gesucht. Der Bewerbungszeitraum läuft noch bis Ende September. Interessierte können sich unter www.lehrer-online-bw.de unter dem Stichwort „Stelleninfo“ informieren und bewerben. 

    Hinweis: Die vorliegenden Anmeldezahlen zum Schuljahr 2020/2021 beruhen auf einer Prognose und sind damit vorläufig. Die endgültigen Zahlen zu den Übergängen auf die weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2020/2021 werden mit der amtlichen Schulstatistik im Herbst 20/21vorliegen.

     

  • Abteilung 2
    10.09.2020
    Grafenhausen, Kandern und Hornberg sind die neuen Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) im Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Große Chancen für die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität im ländlichen Raum“

    Drei von fünf neuen Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) in Baden-Württemberg liegen im Regierungsbezirk Freiburg: Grafenhausen (Landkreis Waldshut), Hornberg (Ortenaukreis) und Kandern (Landkreis Lörrach). Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat diese Entscheidung des Ministeriums für Ländlichen Raum am Donnerstag begrüßt: „Mit der Anerkennung als Schwerpunkgemeinden eröffnen sich große Chancen für die Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität im ländlichen Raum. Damit honoriert die Landesregierung die mit intensiver Bürgerbeteiligung aufgestellten kommunalen Entwicklungskonzepte der drei Gemeinden.“ Diese können nun in den nächsten fünf Jahren mit den Fördermitteln des Landes zukunftsweisende private und öffentliche Investitionen anstoßen. Die Verbesserung der Wohnsituation in den Schwerpunktgemeinden steht dabei im Vordergrund. In den kommenden Wochen werde das Regierungspräsidium in Zusammenarbeit mit den Gemeinden Zielvereinbarungen sowie den Förderrahmen für den Anerkennungszeitraum 2021 bis 2025 festlegen.  

    Grafenhausen: Der Antrag der Gemeinde mit rund 2200 Einwohnern im Landkreis Waldshut enthält zahlreiche Vorschläge und Ideen, wie und wo bestehende Bausubstanz modernisiert oder umgenutzt werden kann. Bürgermeister Christian Behringer und sein Gemeinderat knüpfen mit dem Grafenhausener Entwicklungskonzept an die im Kernort bereits laufende Städtebauförderung an, die ähnliche Ziele verfolgt. Geplant ist, die Fördermöglichkeiten für private Projekte im Bereich Wohnen auf die zwölf weiteren Ortsteile auszuweiten. 

    Hornberg: Siegfried Scheffold, Bürgermeister der rund 4300 Einwohner zählenden Gemeinde im Ortenaukreis, will nach erfolgreichen Sanierungsmaßnahmen in der Stadt nun Fördermittel in die Ortsteile Reichenbach und Niederwasser lenken. Die vom Hornberger Stadtrat beschlossene Entwicklungsplanung hat insbesondere Gehöfte in Einzellage im Blick, wo im Bereich Wohnen investiert werden kann. Als besonderes Förderprojekt wurde der „3. Hof“ dargestellt, wo in den nächsten Jahren ein Mix aus öffentlicher und privater Nutzung umgesetzt werden soll.  

    Kandern: Die Gemeinde im Landkreis Lörrach mit insgesamt sieben Ortsteilen und rund 8600 Einwohnern hat eine lange, noch unter dem damaligen Bürgermeister Renkert begonnene Vorbereitungsphase zur Anerkennung erfolgreich abgeschlossen. Wie in Hornberg hatte die Städtebauförderung im Kernort Erneuerungsprojekte ermöglicht, die das Stadtbild positiv prägen. In den Ortsteilen sollen nun mit ELR-Mitteln zahlreiche Gemeinschaftseinrichtungen ertüchtigt und weit über eine Million Euro an Zuschussmitteln in Modernisierungs-, Umnutzungs- und Neuordnungsmaßnahmen investiert werden. Richtungsweisend ist die geplante Beratung durch Gestaltungsbeiräte der Handwerkskammer und des Naturparks Südschwarzwald, die erstmalig im Regierungsbezirk Freiburg und womöglich auch landesweit der Stadt und den investierenden Bürgern zur Seite stehen werden. Die neue Bürgermeisterin Simone Penner kann sich nun darüber freuen, dass Kandern neben dem Kleinen Wiesental und dem Gemeindeverwaltungsverband Schönau als dritte Gemeinde im Landkreis Lörrach als Schwerpunktgemeinde anerkannt wurde.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    09.09.2020
    Jung und für die Natur engagiert: Biosphärengebiet Schwarzwald hat erste eigene Volunteer Ranger Gruppe gegründet
    Erstes Treffen auf 2. Oktober verschoben/ Anmeldung für Jugendliche ab 13 Jahren noch möglich

    Die neue Volunteer Ranger Gruppe des Biosphärengebiets Schwarzwald ist gut nachgefragt. Ein paar freie Plätze gibt es aber noch. Aus organisatorischen Gründen wurde der Termin für das erste Treffen auf Freitag, 2. Oktober, verschoben. Es wird am Belchen zum Thema Vogelzug stattfinden. Teilnehmen können Jugendliche ab 13 Jahren. 

    „Bislang hatten wir zwei Junior Ranger Gruppen für Kinder und Jugendliche. Wir wollen nun ein besonderes Angebot für Jugendliche sowie für aus den Junior Ranger Gruppen herausgewachsene Kinder schaffen“, erläutert Bernadette Ulsamer vom Fachbereich für Bildung, Gesellschaft, Kultur und Soziales der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets. 

    Beim ersten Gruppentreffen werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kennenlernen. Bei einer Wanderung am Belchen geht es dann um den Vogelzug. Außerdem gibt es natürlich Infos darüber, was ein Biosphärengebiet ist und was seine wesentlichen Ziele sind. Dabei geht es auch um nachhaltige Entwicklung und Fragen, die sich derzeit vor allem Jugendliche stellen.  

    „Das Angebot richtet sich an Jugendliche, die sich für Natur- und Artenschutz interessieren, gerne draußen sind und Lust haben, mehr über das Biosphärengebiet zu lernen“, sagt Bernadette Ulsamer. „Wir wollen den Jugendlichen zeigen, welch großen Einfluss sie durch eigenes Handeln auf ihre Umgebung haben, wie sie dort konkret aktiv werden und gemeinsam Veränderungen anstoßen können.“ 

    Betreut wird das Programm neben Bernadette Ulsamer von den beiden Rangern des Biosphärengebiets, Florian Schmidt und Sebastian Wagner sowie von der Pädagogin Anke Haupt von „Hauptsache Draußen“. Bis zum Jahresende sind insgesamt fünf Termine an jeweils einem Nachmittag geplant. 

    Die Teilnehmerzahl der Volunteer Ranger Gruppe ist auf 15 begrenzt. Eine schriftliche Anmeldung ist erforderlich. Diese ist ab sofort per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de möglich. Es gelten Hygiene- und Abstandsregeln bei einer Teilnahme. Eine vorherige Einwilligung zur Weitergabe von Kontaktdaten bei einer etwaigen Nachverfolgung ist erforderlich. Bei Fragen ist auch eine Kontaktaufnahme unter Telefon 07673/889402-4377 möglich.

     

  • Abteilung 4
    08.09.2020
    Sanierung der B 33 in Villingen deutlich früher abgeschlossen als geplant
    Straße wird voraussichtlich am Donnerstagabend freigegeben

    Die Sanierung der B 33 in Villingen kann deutlich früher abgeschlossen werden als ursprünglich geplant. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, werde die Straße voraussichtlich bereits am Donnerstagabend für den Verkehr freigegeben.  

    „Das niedrige Verkehrsaufkommen in der Corona-Zeit, die stabile Witterung und die sehr gute Mitarbeit der beteiligten Firmen haben dazu geführt, dass wir sieben Wochen schneller sind als geplant“, sagt Projektleiter Michael Waidele vom RP. Am heutigen Dienstag werde noch der Asphalt beim Parkplatz in Höhe des Möbelhauses XXXLutz eingebaut. Danach stehen noch Restarbeiten an. Nach der Freigabe der B 33 am Donnerstagabend ist der Abbau der Baustellen-Beschilderung geplant. 

    Das RP weist darauf hin, dass der Anschluss am Landratsamt (L 173 / B 33) bis zur Fertigstellung des Radweges entlang der L 173 voraussichtlich noch bis Ende September geschlossen bleibe. Diese Arbeiten führe die Stadt Villingen-Schwenningen aus.

     

  • Abteilung 4
    08.09.2020
    Sanierung Ortsdurchfahrt Haslach (B 33): Nächster Bauabschnitt beginnt am kommenden Montag

    Am Montag, 14. September, gehen die Bauarbeiten zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Haslach im Kinzigtal (B 33) in den nächsten Bauabschnitt zwischen Diskothek Blockhaus und Seilerstraße. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss im ersten von drei Teilabschnitten die Bundesstraße zwischen dem Blockhaus und der Zufahrt zu den Firmen Müller und Hn8 Schlafsysteme für voraussichtlich zwei Wochen voll gesperrt werden. Im Bereich zwischen Hn8 und der Seilerstraße (kurz vor dem Abzweig der B 294) muss die Fahrbahn zudem für vorbereitende Arbeiten verengt werden. Der Anliegerverkehr komme in diesem Bereich aber durch, heißt es aus dem RP. 

    Die Umleitung des Verkehrs auf der B 33 in Fahrtrichtung Offenburg erfolgt wie zu Beginn der Bauarbeiten über die Straßen Im Mühlegrün, am Gewerbekanal und die Schleifmattstraße. Die Zufahrt von der B 33 in die Schleifmattstraße wird erneut gesperrt, um Probleme durch einfahrende Lastwagen in Richtung Mühlegrün vorzubeugen. Die Ampelanlage am Knoten Schleifmattstraße (bei der Moschee) bleibt abgeschaltet. Fußgänger und Radfahrer werden weiterhin gebeten, die Bahnunterführung beim Bahnhof zu benutzen. 

    Die Umleitung in Fahrtrichtung Villingen-Schwenningen bzw. Hausach erfolgt ab Blockhaus über die Steinacher Straße (K 5358) in Richtung Hofstetten und dann kurz vor dem Ortsausgang Haslach links über die Manfred-Hildenbrand-Straße (beim Neubaugebiet) zur B294 und von dort wieder zurück auf die B33. Für Fußgänger wird zur sicheren Querung der Umleitungsstrecke auf der Manfred-Hildenbrand-Straße (neben dem Bächlewaldweg) eine Fußgängerampel aufgestellt.

    Das RP weist darauf hin, dass auf den Umleitungsstrecken stellenweise die Vorfahrtsregelung geändert werde, um den Verkehrsfluss zu verbessern.   

    Ab 28. September wird die B 33 dann im zweiten Teilabschnitt zwischen den Firmen Müller/Hn8 und dem Bahnhof für ebenfalls zwei Wochen voll gesperrt. Der dritte Teilabschnitt sieht im Anschluss eine Vollsperrung zwischen Bahnhof und Seilerstraße vor. Die Umleitung des Verkehrs bleibt unverändert. 

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    08.09.2020
    Regierungspräsidium saniert auf der A 5 die Fahrbahn zwischen den Anschlussstellen Riegel und Freiburg-Nord
    Bauarbeiten dauern von Mittwoch, 9. September bis Ende Oktober/ Anschlussstelle Teningen-West zeitweise gesperrt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert auf der A 5 die Fahrbahn zwischen den Anschlussstellen Riegel und Freiburg-Nord in Fahrtrichtung Basel. Deshalb werde es in der Zeit von Mittwoch, 9. September bis voraussichtlich Ende Oktober in beiden Fahrtrichtungen zu Behinderungen für den Verkehr kommen, heißt es aus dem RP. Staugefahr bestehe insbesondere Mitte September und Ende Oktober.  

    Wie das RP mitteilt, wird der Verkehr während der Bauarbeiten in beiden Fahrtrichtungen zweispurig an der Baustelle vorbeigeführt. Nur an einzelnen Tagen oder in einzelnen Nächten sei es notwendig, jeweils eine Fahrspur zu sperren. Bereits seit Montag ist an der Autobahn eine mobile Stauwarnanlage in Betrieb. 

    Noch in dieser Woche werden die Baustellenschilder aufgebaut und Fahrspuren markiert. In der Nacht auf Donnerstag, 10. September, muss dazu in beiden Fahrtrichtungen jeweils eine Spur gesperrt werden.  

    Zum Aufbau der Verkehrssicherung in Fahrtrichtung Karlsruhe muss in der Nacht auf Dienstag, 15. September sowie in der Nacht auf Mittwoch, 16. September, wiederum eine Fahrspur in beiden Fahrtrichtungen gesperrt werden.

    Der Aufbau der Verkehrssicherung in Fahrtrichtung Basel ist am 19. und 20. September vorgesehen. An diesem Wochenende wird der Verkehr in Richtung Süden zeitweise auf eine Fahrspur beschränkt.  

    In der Nacht auf den 6. Oktober sowie in der Zeit vom 16. bis zum 28. Oktober muss die Anschlussstelle Teningen-West in Fahrtrichtung Basel gesperrt werden. In dieser Zeit kann von Karlsruhe kommend nicht nach Teningen abgefahren und von Teningen kommend nicht auf die Autobahn in Fahrtrichtung Basel aufgefahren werden. Für diesen Zeitraum schildert das RP Umleitungen aus.  


     

  • Abteilung 4
    07.09.2020
    Regierungspräsidium erneuert Fahrbahn der L 142 zwischen Aitern und Multen (Kreis Lörrach)/ Vollsperrung ab 14. September
    Umleitung über Wiedener Eck/ Zufahrt für Anwohner und Gastronomiebetriebe bleibt offen

    Das Regierungspräsidium Freiburg erneuert die Fahrbahn der Landesstraße 142 zwischen Aitern und Multen (Kreis Lörrach). Deshalb muss der 5,4 Kilometer lange Straßenabschnitt vom Ortsausgang Aitern bis zur Kreuzung L 142/ K 6341 in Multen ab Montag, 14. September, für fünf Wochen gesperrt werden. Wie das RP mitteilt, bleiben die Zufahrten für Anwohner und Gastronomiebetriebe offen. 

    Die Umleitung nach Multen führt von der B 317 über das Wiedener Eck (L 123). Auf diesem Weg ist auch die Belchenbahn erreichbar.  

    Das RP weist darauf hin, dass die L 123 vom Wiedener Eck in Richtung Münstertal zur gleichen Zeit gesperrt ist. Die Umleitung ist von dieser Sperrung nicht tangiert. (siehe Karte anbei) 

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Behinderungen. Die Sanierung der L 142 sei dringend notwendig. Man habe den Beginn der Bauarbeiten nach den Sommerferien terminiert, um den touristischen Verkehr möglichst wenig einzuschränken.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    07.09.2020
    Unterwegs mit Füchsle und Lüchsle: Wildnis-Erlebnispfad in Oberried-St. Wilhelm eröffnet
    Naturschutzkooperation von SC Freiburg und dem WWF im Biosphärengebiet Schwarzwald
     Foto (von links): SC-Vorstand Oliver Leki, SC Freiburg, Umweltminister Franz Untersteller, Diana Pretzell vom WWF, Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht. Foto: Achim Keller, SC Freiburg

    Seit 2018 setzen sich Füchsle und Panda gemeinsam für die Natur im Biosphärengebiet Schwarzwald ein: Unter dem Motto „Heimspiel für die Wildnis“ unterstützt der Fußball-Bundesligist SC Freiburg das vom Umweltministerium Baden-Württemberg geförderte Naturschutzprojekt des WWF im und mit dem UNESCO Biosphärengebiet Schwarzwald. In den bewaldeten Kernzonen des Großschutzgebiets darf sich die Natur ohne Eingriffe und Nutzung durch den Menschen frei entfalten. Diese Entwicklung der Wildnis wird im Rahmen des Projekts unterstützt. 

    Im Mittelpunkt der Naturschutzkooperation steht der Wildnis-Erlebnispfad, den der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller, Regierungsvizepräsident Klemens Ficht, Fachbereichsleiterin Diana Pretzell vom WWF sowie SC-Vorstand Oliver Leki am Montag gemeinsam eröffnet haben. Dort können Kinder, Jugendliche und Erwachsene den „Urwald von morgen“ hautnah erleben. Unterstützt wird der Pfad durch die Gemeinde Oberried, Forst BW und die deutsche Postcode-Lotterie. 

    Der fünf Kilometer lange Rundweg im urigen St. Wilhelmer Tal bei Freiburg führt im Biosphärengebiet Schwarzwald entlang sogenannter Kernzonen, also geschützten Gebieten, in denen Natur wieder Natur sein darf. Die Pfadmaskottchen Lüchsle und Füchsle führen durch vierzehn interaktive Stationen und zeigen, warum gefährdete Waldbewohner und wir Menschen die selten gewordenen Urwälder von morgen brauchen. Ein kurbelbetriebenes Quiz entscheidet gleich zu Beginn, ob die Besucher im Team Füchsle oder Lüchsle über den Wildnis-Erlebnispfad wandern. Im Anschluss warten an den Stationen spannende Fragestellungen wie: Wo gibt es Wildnis in Deutschland? Wer lebt in der Wildnis und wer gestaltet sie? Und: Warum brauchen wir die Urwälder von morgen eigentlich?  

    „Auf dem Wildnis-Erlebnispfad wandern die Besucherinnen und Besucher an den besonders geschützten Kernzonen des Biosphärengebietes entlang.  Diese Kernzonen bieten wertvolle Lebensräume für Tiere und Pflanzen und leisten so einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der natürlichen Artenvielfalt. Nur was wir kennen, können wir auch schätzen und schützen“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. 

    „Gerade in der aktuellen Situation der Corona-Beschränkungen bietet der Wildnis-Erlebnispfad eine willkommene Abwechslung im Freiraum der Natur“, so Diana Pretzell vom WWF: „Darüber hinaus erfahren die Besucher mehr über ein Thema, das während der Pandemie wieder in den Vordergrund getreten ist: Eine gesunde Natur schützt nicht nur die Tier- und Pflanzenwelt, sondern ganz besonders auch uns Menschen.” 

    Oliver Leki, Vorstand des SC Freiburg, sagte: „Der Pfad verdeutlicht, was Naturschutz und Sport gemeinsam erreichen können. Familien können einen Ausflug in der Wildnis mit Spaß und Bewegung verbinden. Die Stationen vermitteln dabei spielerisch wichtige Tipps für einen fairen Umgang mit der Natur.“

    Die Projektpartner: 

    WWF: Als größte private Natur- und Umweltschutzorganisation der Welt setzt sich der WWF nachhaltig für den Schutz und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen ein. Innerhalb Deutschlands engagiert er sich aktiv für das Ziel, dass Wildnis, wie in den Kernzonen des Biosphärengebiets, auf mindestens einer Million Hektar der Landesfläche zurückkehren kann. 

    SC Freiburg: Der SC Freiburg ist ein Fußball-Bundesligist, der sich in besonderer Weise der Nachhaltigkeit verpflichtet sieht. Der Verein gilt bereits seit zwei Jahrzehnten als einer der ökologischen Vorreiter im Spitzenfußball. Unter dem Motto "SC Freiburg - mehr als Fußball" widmet er sein gesellschaftliches Engagement auch dem Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz in und außerhalb des Stadions und in der Region. 

    Biosphärengebiet Schwarzwald: Das Biosphärengebiet Schwarzwald beim Regierungspräsidium Freiburg förderte das Projekt mit Mitteln des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Es wurde 2016 vom Land Baden-Württemberg ausgewiesen und im Juni 2017 von der UNESCO anerkannt. Ziel ist es, Natur und Landschaft zu erhalten und gleichzeitig die regionale Wertschöpfung zu steigern.

     

  • Abteilung 4
    07.09.2020
    Rechte Fahrspur der Talbachbrücke an der A 81 bei Engen (Kreis Konstanz) in Richtung Stuttgart ab Dienstag gesperrt
    Bei Routineüberprüfung wurden Schäden an der Brücke festgestellt

    Bei einer Routineüberprüfung am Brückenüberbau der Talbachbrücke an der A 81 bei Engen (Kreis Konstanz) sind schwere Schäden entdeckt worden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Wegen der Schäden müsse die rechte Fahrspur auf der Brücke in Fahrtrichtung Stuttgart ab Dienstagvormittag gesperrt werden. Die beiden anderen Fahrspuren seien weiterhin frei befahrbar, es gelte jedoch ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern.  

    Die Standsicherheit der Brücke sei nicht akut gefährdet, zur Reduzierung der Belastungen müsse jedoch die Nutzung eingeschränkt werden. Die Brücke werde weiter intensiv untersucht und statisch überprüft. Das RP werde zeitnah über den weiteren Fortgang informieren. Für Planung und Umsetzung einer Instandsetzungsmaßnahme oder eines Ersatzneubaus der Brücke sei die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zuständig, die damit vom Verkehrsministerium des Landes beauftragt wurde.

     

     

  • Abteilung 4
    04.09.2020
    Regierungspräsidium saniert ab Montag die Fahrbahn der B 500 in Schluchsee (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)
    Bau erfolgt in vier Abschnitten/ Vollsperrung ab 17. September/ Umleitung von Häusern über St. Blasien und Äule nach Aha

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert die Fahrbahn der B 500 in Schluchsee zwischen Seebrugg und dem Campingplatz Wolfsgrund (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Die Arbeiten beginnen am Montag, 7. September und dauern voraussichtlich bis Ende Oktober. Auf einer Länge von knapp 4,9 Kilometern werden die beiden oberen Asphaltschichten der Bundesstraße erneuert, einzelne Schwachstellen in der Straßenentwässerung behoben und verschiedene Querungen für Breitband und Nahwärme der Gemeinde Schluchsee hergestellt. Die Arbeiten erfolgen in vier Bauabschnitten. Ab dem 17. September muss die Bundesstraße voll gesperrt werden. Der Verkehr wird dann von Häusern über St. Blasien und Äule nach Aha umgeleitet.   

    Bauabschnitt 1 (7. bis 16. September)

    Der Bauabschnitt beginnt an der Einmündung der K 4989 (Abzweigung nach Schönenbach) und endet kurz hinter der Kreuzung der B 500 mit der L 170 bei Seebrugg. Die Arbeiten erfolgen unter halbseitiger Sperrung der Straße mit Ampelregelung.  

    Bauabschnitt 2 (17. September bis 5. Oktober)

    Der mit 2,5 Kilometer Länge längste Bauabschnitt beginnt bei der Kreuzung Seebrugg und endet an der K 4968 beim Freibad Schluchsee. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung der B 500 ausgeführt. Der Geh- und Radweg entlang des Sees bleibt in dieser Zeit nutzbar.

    Bauabschnitt 3 (6. bis 16. Oktober)

    Der mit knapp 0,5 Kilometer kürzeste Bauabschnitt zwischen der K 4968 am Freibad Schluchsee und der L 156 (Abzweigung nach Lenzkirch) wird ebenfalls unter Vollsperrung der B 500 saniert. 

    Bauabschnitt 4 (17. bis 26. Oktober)

    Auch der letzte Bauabschnitt erfolgt unter Vollsperrung der B 500. Er beginnt an der L 156 (Abzweigung nach Lenzkirch) und endet am Campingplatz Schluchsee (Wolfsgrund). 

    Für die Zeit der Vollsperrungen in den Bauabschnitten 2 bis 4 wird eine überörtliche Umleitung von Häusern über die L 149 nach St. Blasien bis Menzenschwand und dann über die L 146 über Äule nach Aha eingerichtet.

    Diese Umleitungsstrecke habe sich bei den Sanierungen der B 500 in den vergangenen Jahren bewährt, heißt es aus dem RP.

    Durch die Vollsperrung im Bauabschnitt 2 werde es zu Konflikten mit dem leider gleichzeitig laufenden Schienenersatzverkehr der Deutschen Bahn sowie dem Linienbusverkehr zwischen Schluchsee und Seebrugg kommen. Dieser werde deshalb in der Zeit vom 17. September bis zum 5. Oktober von Schluchsee über Faulenfürst nach Seebrugg und umgekehrt von Seebrugg über Rothaus und Faulenfürst nach Schluchsee geleitet. Um auf den schmalen Kreisstraßen Begegnungsverkehr zu vermeiden, wird die K 6519 dann zwischen Faulenfürst und Rothaus für diese Fahrtrichtung gesperrt. Die K 4967 wird für die Fahrtrichtung von der Einmündung der L 170 nach Faulenfürst gesperrt.  

    Das RP hat die Firma Knobel Bau GmbH aus Hartheim mit den Bauarbeiten beauftragt. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 1,25 Millionen Euro.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und insbesondere die Bevölkerung von Schluchsee um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen. Die Bauarbeiten seien zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Erhaltung der Straße dringend notwendig.

     

  • Abteilung 2
    04.09.2020
    Aus- und Neubau der Rheintalbahn: Ende der Einwendungsfrist für den Abschnitt 8.2 von Freiburg bis Schallstadt – deutlich weniger Einwendungen als bei der ersten Anhörung im Jahr 2009

    Im Anhörungsverfahren für den Planfeststellungsabschnitt 8.2 von Freiburg bis Schallstadt der Rheintalbahn ist am 28. August die Einwendungsfrist abgelaufen. Neben der Stadt Freiburg und den ebenfalls betroffenen Gemeinden March, Schallstadt und Umkirch haben rund 1700 Privatleute Einwendungen gegen die Pläne der Deutschen Bahn erhoben und ihre Forderungen in das Verfahren eingebracht. 

    Die im Rahmen der Umplanung vorgenommenen Verbesserungen des Schallschutzes haben offenbar dazu geführt, dass sich die Zahl der Einwendungen im Vergleich zur ersten Anhörung für diesen Abschnitt im Jahr 2009 deutlich reduziert hat, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Damals hatten rund 51.000 Privatleute Einwendungen erhoben. Aufgrund der Beschlüsse des anschließend gegründeten Projektbeirats, in dem die Deutsche Bahn, der Bund, Land und Region (Regionalverband, Regierungspräsidium, Landkreise, Gemeinden und Bürgerinitiativen) vertreten waren, hat die Bahn die ursprüngliche Planung insbesondere im Hinblick auf den Schallschutz umfassend überarbeitet. So sind jetzt deutlich höhere Schallschutzwände und in einigen Bereichen Schallschutzgalerien sowie Schienenstegdämpfer vorgesehen. Durch diesen so genannten Vollschutz werden die zulässigen Grenzwerte im gesamten Abschnitt nicht überschritten.

    Hauptthema der aktuellen Einwendungen sei nicht mehr der Eisenbahnbetrieb, sondern die konkrete Umsetzung der Baumaßnahme: Thematisiert werden insbesondere Wochenend- und Nachtarbeit, Baustellenzufahrten sowie Baulärm. Dabei habe eine große Anzahl der Einwender auf Mustereinwendungen zurückgegriffen. 

    Die Stadt Freiburg und die Gemeinden haben sich intensiv mit der Planung der Bahn auseinandergesetzt und umfangreiche Stellungnahmen zur Bahnplanung abgegeben, heißt es aus dem RP. Ebenso haben der Regionalverband Südlicher Oberrhein und das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald sehr ausführlich zu dem Vorhaben Stellung bezogen. 

    Parallel zur Offenlage erfolgte die Anhörung von rund 85 Behörden und anderen fachlich betroffenen Stellen. Sie haben ebenfalls in umfangreichen Stellungnahmen auf eine Vielzahl unterschiedlichster Fragestellungen hingewiesen. 

    Das Regierungspräsidium Freiburg wird jetzt alle vorgetragenen Argumente auswerten. Als nächster Verfahrensschritt steht dann der Erörterungstermin an. Bis wann mit diesem für den Abschnitt 8.2 zu rechnen sei, lasse sich allerdings derzeit aufgrund der Vielzahl der zu bearbeitenden Einwendungen und Stellungnahmen noch nicht abschätzen. 

    Der Abschnitt 8.2 ist Teil der Güterumfahrung Freiburg. Er hat eine Länge von rund 17 Kilometern und erstreckt sich entlang der A 5 von der Gemarkungsgrenze zwischen der Gemeinde March und der Stadt Freiburg im Norden bis zur Gemeindegrenze zwischen Schallstadt und Bad Krozingen im Süden. Bestandteil der Planung ist auch der ca. 2200 Meter lange Mengener Tunnel. Die Strecke ist als Güterverkehrsstrecke geplant und für eine Höchstgeschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgelegt.

     

  • Abteilung 5
    04.09.2020
    Rheinfähre „Drusus“ ab Montag bis voraussichtlich Mitte Januar außer Betrieb/ Wartungsarbeiten stehen an
    Kostenlose Fährverbindung zwischen Rheinmünster-Greffern (Kreis Rastatt) und Drusenheim besteht seit mehr als 40 Jahren

    Die Rheinfähre „Drusus“ wird ab Montag, 7. September, bis voraussichtlich Mitte Januar 2021 wegen Wartungsarbeiten außer Betrieb sein. Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, in dieser Zeit den Rhein auf der L 87 bei Rheinau zu überqueren. 

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, sei der längere Werftaufenthalt des Fährschiffs unvermeidlich, da wichtige Ersatzteile für das Fährschiff nicht mehr hergestellt werden und deshalb aufwändige Ein- und Umbauten notwendig seien. 

    Die Fährverbindung zwischen dem badischen Greffern (Ortsteil von Rheinmünster, Landkreis Rastatt) und der elsässischen Gemeinde Drusenheim besteht aufgrund eines deutsch-französischen Abkommens bereits seit über 40 Jahren. Sie wird hauptsächlich von Berufspendlern, Touristen und Radfahrern genutzt. In Ermangelung einer Brücke gilt die Fähre als grenzüberschreitende Straßenverbindung und somit ist die Überfahrt für alle kostenlos. Betrieb und Unterhalt werden vom Département Bas-Rhin und dem Land Baden-Württemberg jeweils zur Hälfte getragen. Für die Verwaltung auf deutscher Seite ist das Referat für Wasserstraßen im Regierungspräsidium Freiburg in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium zuständig.

  • Abteilung 5
    02.09.2020
    Managementplan für das FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um den Feldberg und Bernauer Hochtal“ liegt vom 5. September bis 30. Oktober aus
    Stellungnahmen können bis zum Ende der Offenlage eingebracht werden / Unterlagen stehen im Internet zum Download bereit
     Foto: Das FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um den Feldberg und Bernauer Hochtal“ birgt wertvolle Naturschätze. Foto: RPF

    Das FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um den Feldberg und Bernauer Hochtal“ gehört zum europäischen Schutzgebietsnetzwerk „Natura 2000“. Es beherbergt aufgrund des großen Höhenunterschieds von nahezu 1000 Metern und der jahrhundertelangen Nutzung durch den Menschen eine beeindruckende Vielfalt an Lebensräumen und Arten. Wie diese natürlichen Schätze erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Samstag, 5. September, in digitaler Form öffentlich auslegt. Bis Freitag, 30. Oktober, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Das FFH-Gebiet erstreckt sich auf insgesamt rund 6800 Hektar in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach und Waldshut. Im Norden reicht es bis ins Landschaftsschutzgebiet Schauinsland, zieht sich dann in südöstlicher Richtung über das Naturschutzgebiet Feldberg bis nach Süden ins Bernauer Tal. Wesentliche Teile des Gebiets sind von Wald bedeckt. Typisch ist auch die traditionelle Beweidung der Hochflächen als Allmende. So entstanden ausgedehnte artenreiche Borstgrasrasen und Berg-Mähwiesen. 

    Der nun vorliegende Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Hochschwarzwald um den Feldberg und Bernauer Hochtal“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten dar. Zudem enthält er Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung.  

    Der Download-Link zu der Entwurfsfassung steht ab dem 5. September auf der Internetseite des Regierungspräsidiums bereit unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“. 

    Fragen können an das Regierungspräsidium Freiburg / Referat 56, Dr. Susanne Wolfer, susanne.wolfer(at)rpf.bwl.de gerichtet werden.  

    Stellungnahmen können per Post an folgende Adresse gesandt werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Verfahrensmanagement, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de (Betreff: Stellungnahme MaP Feldberg).  

    Aus den Stellungnahmen sollte hervorgehen, auf welche Flächen im FFH-Gebiet sich die Einwendung bezieht. Hilfreich ist die Angabe der Flurstücksnummer sowie des Gemeinde- und Gemarkungsnamens oder die Markierung der Fläche auf einem Kartenausschnitt.

    Foto: Das FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um den Feldberg und Bernauer Hochtal“ birgt wertvolle Naturschätze. Foto: RPF

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    02.09.2020
    Junior Ranger entdecken den Bergwald
    Rund 20 Kinder nahmen am Sommerangebot des Biosphärengebiets Schwarzwald teil
     Landschaftspflegeeinsatz der Junior-Ranger im Menzenschwander Tal

    Rund 20 Kinder nahmen am diesjährigen Sommerangebot des Biosphärengebiets Schwarzwald teil. Aufgrund der Corona-Regeln konnte das Camp nicht wie in den Vorjahren mit Übernachtung stattfinden. So wurde das Angebot kurzerhand umgestaltet: Vier Tage durften die Kinder jeweils in der Nähe des Feldbergs verbringen und sich mit dem Thema Bergwald beschäftigen. Das Ganze wurde in Kooperation mit der Freiburger Naturerlebnis-Agentur „Hauptsache draußen“ als Tagesangebot gestaltet.

     

    „Der Bergwald und seine Lebensgemeinschaften beschäftigt die Junior Ranger über das ganze Jahr hinweg. Während der Junior Ranger Sommertage konnten wir uns intensiv mit diesem Thema befassen und uns einen neuen Lebensraum erschließen“, so Fachbereichsleiterin Bernadette Ulsamer vom Team der Biosphären-Geschäftsstelle. Die teilnehmenden Kinder lernten die Pflanzen und Tiere des Bergwalds kennen. Zudem erfuhren sie, wie sich der Wald weniger intensiv beweidete Wiesen langsam zurückholt, wenn diese nicht offengehalten werden können. Bei einem Landschaftspflegeeinsatz im Menzenschwander Tal halfen sie mit, die Wiesen von Bäumen und Büschen zu befreien. 

     

    Außerdem erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Einführung ins Spurenlesen und durften ihre neu erworbenen Kenntnisse direkt anwenden. Aber auch der Spaß am Spielen, Werkeln und Basteln kam nicht zu kurz. So wurden Taschen mit Tierspuren bedruckt und mit Zinn Spuren von Tieren ausgegossen. „Auf vielfältige Weise haben wir spielerisch den Lebensraum Bergwald erforscht und begreifbar gemacht“, fasst Ulsamer die Ergebnisse zusammen.

     

    Das Biosphärengebiet organisierte die Junior Ranger Sommertage, die unter anderem von den Rangern Sebastian Wagner und Florian Schmidt sowie Anke Haupt von „Hauptsache draußen“ betreut wurde. Die Zielgruppe waren Kinder und Jugendliche zwischen acht und 13 Jahren, die sich für die Natur interessieren.

     

    Auch außerhalb des Camps treffen sich die Mädchen und Jungen als Junior Ranger: Im Biosphärengebiet Schwarzwald gibt es momentan zwei feste Gruppen, die sich jeweils einmal im Monat freitags nachmittags treffen. Wer sich dafür interessiert, kann sich bei Bernadette Ulsamer unter 07673/889402-4377 oder per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de melden.

    Foto: Im Rahmen der Junior Ranger Sommer Tagen gab es auch einen Landschaftspflegeeinsatz im Menzenschwander Tal. Foto: Biosphärengebiet Schwarzwald

  • Abteilung 4
    01.09.2020
    Restarbeiten der Fahrbahnerneuerung der B 34 zwischen Espasingen und Ludwigshafen (Kreis Konstanz) stehen an
    Halbseitige Sperrungen vom 7. bis 9. September

    Nach der planmäßigen Verkehrsfreigabe der B 34 zwischen Ortsausgang Espasingen und der Einmündung zur K 6101 (Kreis Konstanz) am vergangenen Freitag sind auf der Hangseite im Bereich der neuen Sickerleitung noch Restarbeiten zu erledigen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, müsse dazu vom 7. bis zum 9. September die Fahrbahn abschnittweise halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr werde mit einer Ampel an der Baustelle vorbeigeführt. 

    Der Ausbau einer alten Gasleitung, welche in den Bestandsplänen nicht ersichtlich war, hatte den Ablauf der Fahrbahnsanierung leicht verzögert. Deshalb werden die Restarbeiten an der Straßenentwässerung nach der Verkehrsfreigabe erledigt. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die zusätzlichen Behinderungen.

  • Abteilung 5
    01.09.2020
    Landesbetrieb Gewässer fördert Durchgängigkeit der Schutter in Seelbach-Wittelbach (Ortenaukreis)
    Bauarbeiten vom 9. bis 11. September/ Fuß- und Radweg wird gesperrt

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert die Durchgängigkeit der Schutter im Seelbacher Ortsteil Wittelbach (Ortenaukreis). Dazu finden vom 9. bis einschließlich 11. September Bauarbeiten in der Höhe des Hubhofs statt. Wie das RP mitteilt, werde eine Sohlschwelle zurück gebaut, um den am Gewässerboden lebenden Organismen das Aufwandern in der Schutter wieder zu ermöglichen. Diese Maßnahme sei ein Beitrag zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. 

    Während der Bauzeit müsse der Fuß- und Radweg im Bereich der Baustelle komplett gesperrt werden. Eine Umleitung werde über den parallel verlaufenden Fuß- und Radwegs entlang der L102 eingerichtet. Ferner stehe die Verbindung zwischen AWO-Altenpflegeschule zur Reformstraße in Wittelbach zur Verfügung.

    Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger, die Absperrungen und die Umleitung zu beachten. Aus Sicherheitsgründen dürfe die Baustelle nicht betreten werden.

     

  • Abteilung 5
    31.08.2020
    Steine versperren Schluten im Breisacher Rheinwald
    Regierungspräsidium weist auf Gefahren hin

    Der Wasserdurchfluss in den Schluten im Breisacher Rheinwald wurde in der Vergangenheit bereits wiederholt durch Steine blockiert, weswegen Fische nicht mehr ihre Laichplätze erreichen können. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet deshalb Besucherinnen und Besucher des Breisacher Rheinwaldes, die Schluten nicht durch Steine, Äste oder ähnliches zu versperren, um den Fischauf- und -abstieg zu ermöglichen. Solche Blockaden könnten auch zu Verklausungen, zum Beispiel durch angeschwemmtes Treibgut, führen. Dadurch aufgestautes Wasser könne Wege überschwemmen und damit auch für die Besucherinnen und Besucher gefährlich werden.  

    Im Zuge des Baus des Rückhalteraums Kulturwehr Breisach wurden im Breisacher Rheinwald ehemalige trockengefallene Flussrinnen, die so genannten Schluten, wieder zu durchgehenden Gewässern ausgebaut. Einige dieser Schluten führen ganzjährig Wasser und ermöglichen zusammen mit den Fischpässen am Möhlinwehr und an den Einlassbauwerken eine ungehinderte Durchwanderung für Fische und andere Wasserlebewesen von der Möhlin in den Rhein.

     

     

  • Abteilung 4
    31.08.2020
    A 98-Auffahrt Lörrach-Mitte in Richtung Weil am Rhein am Freitag, 4. September, gesperrt / Gegenrichtung nicht betroffen
    Sanierung von Drainageleitungen am Röttelner Hang an der A 98 abgeschlossen/ Verkehrsbehinderungen auch am Donnerstag, 3. September

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt hat, ist die Sanierung der insgesamt 280 Drainageleitungen, die über die ganze Stahlbetonstützwand am Röttelner Hang zwischen den Autobahnanschlussstellen Lörrach-Mitte und Kandern an der A 98 verteilt sind, abgeschlossen. Zum Ab- bzw. Rückbau der umfangreichen Verkehrssicherungsmaßnahmen kann es am Donnerstag und Freitag, 3./4. September, immer wieder zu Behinderungen kommen. Am Freitag, 4. September, muss die Auffahrt auf die A 98 in Fahrtrichtung Weil am Rhein, ab der Kreuzung „Hasenloch“ zwischen 9 Uhr bis 14 Uhr gesperrt werden. Die Auffahrt in Richtung Rheinfelden bleibt frei befahrbar. 

    Für die Verkehrsbeeinträchtigungen bittet das RP die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     

  • Abteilung 4
    31.08.2020
    Schänzlebrücke Konstanz: Abschluss der Bauarbeiten erst Mitte September

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird sich der Abschluss der Bauarbeiten auf der Schänzlebrücke in Konstanz bis Mitte September verzögern. Gründe für die Verzögerung bei der Sanierung des Straßenbelags um zwei Wochen seien Schlechtwettertage und Personalengpässe der Baufirmen in der Urlaubszeit. Das RP bittet um Verständnis für die anhaltenden Einschränkungen der Verkehrsteilnehmer.

  • Biosphärengebiet
    28.08.2020
    Rahmenkonzept für das Biosphärengebiet Schwarzwald: Neue Termine für Fokusveranstaltungen für Jugendliche und Senioren
    Verschobene Termine werden unter Abstands- und Hygieneregeln und als Videokonferenz nachgeholt // Biosphären-Infobus soll vom 16. bis

    Wegen der Kontaktbeschränkungen im Frühjahr mussten zahlreiche Termine der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Rahmenkonzept für das Biosphärengebiet Schwarzwald verschoben werden. Die verschobenen Termine werden nun im Herbst neu angesetzt – teilweise als Präsenzveranstaltung mit Abstands- und Hygieneregeln, teilweise als Videokonferenz oder als Workshop mit begrenztem Teilnehmerkreis sowie mit vorheriger Anmeldung.    

    Für die Zielgruppe der Jugendlichen sind zwei Veranstaltungsformate geplant: Zunächst gibt es am Freitag, 18. September, von 16 bis 18 Uhr einen Online-Jugendworkshop über die Plattform Zoom. Dabei geht es in einer Fragebogen-Aktion um relevante Themen der Altersgruppe ab 14 Jahren aufwärts. Angesprochen sind Jugendliche und junge Erwachsene, die an einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Entwicklung der Region interessiert sind und sich gern mit anderen darüber austauschen möchten. Anmeldungen sind bis zum 14. September per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de möglich. Die Teilnahme erfolgt über einen Zugangslink, der den Teilnehmenden zugesandt wird, weswegen eine vorherige Anmeldung erforderlich ist.     

    Das zweite Angebot ist ein zweitägiger Jugend-Workshop von Freitag, 2. Oktober bis Samstag, 3. Oktober, gegen 15.30 Uhr im Leistungszentrum Herzogenhorn (Dr. Fredy-Stober-Straße 7, 79868 Feldberg). Unter dem Motto „Wir wollen was bewegen in der Region. Für unsere Zukunft“ können sich Jugendliche ab 14 Jahren in einer Präsenzveranstaltung einbringen, wie sie sich die zukünftige und nachhaltige Entwicklung in der Region vorstellen und sich damit kreativ auseinandersetzen. Bestandteil dieses Workshops ist auch die Erstellung kurzer Filmsequenzen. Eine Teilnahme ist nur mit vorheriger schriftlicher Anmeldung bis 25. September per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de möglich. Weitere Infos gibt es unter Telefon 07673/88940-4370. Es gibt 20 Plätze, eine Einwilligung zur Übermittlung von Kontaktdaten sowie die Beachtung von Hygieneregeln ist erforderlich.   

    Die dritte Veranstaltung wendet sich an Menschen ab 55 Jahren im Südschwarzwald. In einer Ideenwerkstatt unter dem Motto „Älterwerden im Schwarzwald gestalten“ geht es am Mittwoch, 30. September, um Themen, die insbesondere für Seniorinnen und Senioren aber auch für jüngere Menschen von Bedeutung sind: Versorgung und Mobilität im Ländlichen Raum, soziales Leben, Kultur und Freizeitgestaltung, Beschäftigung nach dem Berufsleben sowie Wissenstransfer zum natürlichen und kulturellen Erbe.     

    Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr in den Räumen der Seniorenakademie Hochrhein-Wiesental (Constanze-Weber-Gasse 1, Zell im Wiesental) und endet gegen 18.30 Uhr. Die Teilnahmezahl ist wegen der Corona-Verordnung auf maximal 30 begrenzt, es gelten Abstands- und Hygieneregeln, und eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Das Mitbringen einer Mund- und Nase-Bedeckung sowie eine Einwilligung zur Weitergabe von Kontaktdaten sind notwendig. Anmeldungen sind in schriftlicher Form per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de bis 15. September möglich.   

    Vom 16. bis 18. Oktober wird der Biosphären-Infobus wieder in den Gemeinden unterwegs sein, um Anregungen von Menschen aufzunehmen und mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen. Die genauen Zeitpläne werden noch kommuniziert.

  • Biosphärengebiet
    28.08.2020
    Gemeinsam anpacken für die Landschaft: Einsatz im Freiburger Stadtteil Kappel
    Zweiter Landschaftspflegetag in Freiburg-Kappel am 19. September // Freiwillige können sich beim Biosphärengebiet anmelden

    „Gemeinsam die Landschaft erhalten“ ist das Motto beim zweiten Landschaftspflegetag im Freiburger Stadtteil Kappel am Samstag, 19. September. Wegen der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln ist eine vorherige Anmeldung beim Biosphärengebiet Schwarzwald erforderlich.    ​

    Treffpunkt ist um 9 Uhr am Kappler Sportplatz. Der Einsatz findet auf der Jungviehweide statt. Coronabedingt erfolgt die Anfahrt zum Einsatzort mit eigenem Pkw. Zur Einfahrt in das Naturschutzgebiet wird am Treffpunkt Sportplatz Kappel eine einmalige Erlaubnis für die Fahrt in das Naturschutzgebiet verteilt. Wer ohne eigenes Fahrzeug kommt, hat die Möglichkeit, einen Transfer per Kleinbus zu nutzen. Die Nutzung der Mund-Nase-Bedeckung ist hierfür zwingend vorgeschrieben.    

    Der Landschaftspflegetag ist eine gemeinsame Aktion der Stadt Freiburg, des Biosphärengebiets Schwarzwald sowie der Naturschutzabteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Die freiwilligen Helferinnen und Helfer können kräftig mitanpacken, um die Weidefläche von Fichten, Birken und anderem Bewuchs zu befreien. Diese Offenhaltung ist erforderlich, da ansonsten die Freifläche langsam, aber sicher zuwachsen würde. Auch Kappels Ortsvorsteher Christoph Brender hat seine Teilnahme zugesagt.   

    Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Für Jugendliche und Familien wird es ein spezielles Angebot im Rahmen des NaturschutzErlebnisSchauinslandTotal (NEST) geben, das vom Naturschutzreferat des Regierungspräsidiums gefördert wird. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten festes Schuhwerk, wetterfeste Kleidung, eigenes Werkzeug (beispielsweise Astscheren, Rosenscheren) und Handschuhe mitbringen. Arbeitsgeräte wie Astscheren, Handsägen oder Rosenscheren können in begrenzter Zahl zur Verfügung gestellt werden. Es wird darum gebeten, keine eigenen Motorsägen mitzubringen.     

    Die Aktion findet zwischen 10 und 12 Uhr im Gelände statt. Sollte das Wetter zu schlecht sein oder die aktuelle Coronaverordnung einen solchen Einsatz nicht ermöglichen, müsste der Einsatz eventuell kurzfristig entfallen. Informationen dazu werden kurzfristig bereitgestellt oder können bei Walter Krögner unter Telefon 07673/889402-4374 erfragt werden.Darüber hinaus sind Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten, eine Einwilligung zur Weitergabe von Kontaktdaten für eine etwaige Nachverfolgung ist notwendig.    

    Eine vorherige Anmeldung ist beim Biosphärengebiet Schwarzwald per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de erforderlich. Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gibt es am Einsatztag ab 13 Uhr eine Verköstigung in der Stollenhütte.

    Bildunterschrift: Kräftig anpacken für die Offenhaltung der Landschaft in Freiburg-Kappel können Freiwillige wieder am 19. September wie hier Geschäftsführer Walter Kemkes.             Foto: Biosphärengebiet Schwarzwald

  • Abteilung 5
    26.08.2020
    Regierungspräsidium Freiburg beginnt mit Erkundungsbohrungen für Schutzbrunnen im Rückhalteraum Breisach/Burkheim

    Im Zuge der Bauvorbereitungen für den Hochwasserrückhalteraum Breisach/Burkheim beginnen die Arbeiten für die Erkundungsbohrungen in Burkheim und am Jägerhof. Diese Bohrungen sind Voraussetzung für den Bau von Schutzbrunnen, die schädliche Grundwasseranstiege beim Betrieb des Rückhalteraums verhindern sollen.  

    Am Montag, 14. September werden durch die Bohrfirma in Begleitung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) die Bohransatzpunkte abgesteckt. Die Bohrarbeiten in Burkheim sollen am Folgetag starten. In Burkheim sind insgesamt 13 Bohrungen, am Jägerhof neun Bohrungen geplant. Mit den Bohrungen sollen die geologischen Bedingungen des Untergrunds erkundet werden. Die Ergebnisse der Bohrungen fließen in die Ausführungsplanung der Schutzbrunnen ein, heißt es aus dem RP.  

    Die Bohrarbeiten dauern pro Bohransatzpunkt ca. eine Woche. Im Anschluss wird die Bohrung zu einer Grundwassermessstelle ausgebaut. Diese Messstellen dienen der Grundwasserbeobachtung im direkten Umfeld des Schutzbrunnens. Das RP hat angekündigt, die Haushalte im unmittelbaren Umfeld rechtzeitig vor Beginn der Bohrungen zu informieren. Bohrungen auf landwirtschaftlichen Flächen werden nach der Ernte und in Absprache mit den Landwirten ausgeführt.

    Die Erkundung der Brunnenstandorte ist Teil des mit den Gemeinden Breisach und Vogtsburg abgestimmten Konzepts zur frühzeitigen Durchströmung der Schluten, dem sog. Schlutentest. Die Grundwasserhaltung ist neben anderen Faktoren Voraussetzung für den Beginn des Schlutentests.   

    Im Bereich der Bohrungen ist mit geringen Einschränkungen bei den Parkmöglichkeiten und den Verkehrswegen zu rechnen. Das RP wird die Einschränkungen im Umfeld so gering wie möglich halten und bittet um Verständnis. Für Rückfragen der Anwohnerinnen und Anwohner stehen im RP Volker Holschbach, Tel. 0761 208 - 4250 und Michael Drumm, Tel. 0761 208 - 4326 zur Verfügung.

     

  • Abteilung 4
    26.08.2020
    B 317 bei Lörrach wird saniert
    Fahrbahndecke zwischen Anschlussstellen Lörrach-Mitte und Entenbad wird erneuert // Neue Ampelanlage für Anschlussstelle Lörrach Mitte

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag,14. September, die B 317 zwischen der Anschlussstelle Lörrach - Mitte, und der Anschlussstelle Entenbad. Im Vorgriff auf die Sanierung wird am Wochenende (5./6. September) die Ampelanlage am Knotenpunkt Lörrach -Mitte auf eine sog. Videodetektion umgestellt. Während der Umstellung wird der Verkehr an der Anschlussstelle durch eine provisorische Ampelanlage geregelt. Mit der Videodetektion wird der Verkehr an der Anschlussstelle künftig über Wärmebildkameras gesteuert. Dies soll für einen besseren Verkehrsfluss sorgen, heißt es aus dem RP.   

    Ab 14. September wird die B 317 dann wegen der Sanierung der Fahrbahn wochentags nachts von 20 Uhr bis 5:30 Uhr und am Wochenende voll gesperrt. Der Pkw-Verkehr werde während der Vollsperrung über die Lörracher Stadtteile - Brombach und Haagen umgeleitet. Der Lkw-Verkehr wird großräumig über Rheinfelden, Wehr und Schopfheim geführt. Bereits jetzt weisen Vorwarntafeln auf die anstehenden Arbeiten hin.      

    Bei den Sanierungsarbeiten wird die Asphaltdecke und ein Teil der Asphalttragschicht erneuert, da der bestehende Asphalt deutliche Risse und Schäden aufweist. Die Sanierungskosten liegen bei ca 1,1 Millionen Euro. 

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

  • Abteilung 5
    26.08.2020
    Elz soll ökologischer werden
    Regierungspräsidium verbessert die Struktur des Flusses beim Kollnauer Schwimmbad (Waldkirch) // Fußweg kurzfristig gesperrt

    Wie der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) mitteilt, beginnen ab Mitte September 2020 Unterhaltungsarbeiten in der Elz beim Schwimmbad in Kollnau (Stadt Waldkirch). Dabei soll die Gewässerstruktur der Elz verbessern werden. Unter anderem sollen die vorhandenen Buhnen im Oberlauf wieder ergänzt werden. Durch diese Buhnen entstehen Vertiefungen im Gewässer, die zusätzlichen Lebensraum für Fische und andere Wasserorganismen bieten. Vor allem während der derzeitigen Niedrigwasserperiode sind solchen Vertiefungen für die Gewässerfauna überlebenswichtig.     

    Die Arbeiten werden vom Betriebshof Riegel des Landesbetriebes Gewässer in Eigenregie ausgeführt und sollen nach ca. einer Woche Bauzeit abgeschlossen sein. Während der Arbeiten kann es in einzelnen Abschnitten immer wieder zur kurzfristigen Sperrung des Fußwegs an der Elz kommen. Die Bevölkerung wird hierfür um Verständnis gebeten.

     

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  • Abteilung 5
    21.08.2020
    Hochwasserschutz in Aistaig (Rottweil) soll verbessert werden
    Regierungspräsidium lässt Baugrund am Neckar untersuchen // ca. 40 Bohrungen und Aufgrabungen geplant

    Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) plant gemeinsam mit der Stadt Oberndorf am Neckar (Kreis Rottweil) den Hochwasserschutz am Neckar im Rottweiler Ortsteil Aistaig zu verbessern. Gleichzeitig soll durch strukturelle Änderungen des Flusslaufs die Ökologie des Neckars optimiert werden. Für die weiteren Planungen sind genauere Untersuchungen des Untergrundes erforderlich, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.    

    Bereits im Jahr 2015 wurde eine Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Hochwasserschutzes erstellt, die die vorhandenen Defizite genau aufzeigt und grobe Lösungsvorschläge macht. 2018 wurden bereits geotechnische Erkundungen für einen groben Überblick durchgeführt. Für weitere Planungen sind nun genauere, engmaschigere Kenntnisse des Untergrundes erforderlich. Dafür werden an ungefähr 40 Stellen Bohrungen und Aufgrabungen durchgeführt, um den Untergrund beurteilen zu können. Darüber hinaus sind verschiedene Laboruntersuchungen mit dem Probenmaterial notwendig, um z. B. auch zu überprüfen, ob das Material belastet ist.    

    Die Arbeiten im Bereich der Fußwege auf den Neckardämmen und im Uferbereich beginnen Ende August und sollen im Oktober abgeschlossen sein. Dabei kann es kurzzeitig und kleinräumig zu Beeinträchtigungen kommen. Die Bevölkerung wird um Verständnis und Beachtung der Absperrungen gebeten.

  • Abteilung 4
    19.08.2020
    Arbeiten an der Ortsumfahrung Staufen (L 123, Breisgau-Hochschwarzwald) laufen wieder an
    Radweg wird wegen des Asphalteinbaus erneut kurzzeitig gesperrt

    Die Arbeiten an der Ortsumfahrung Staufen (L 123) wurden am Montag, 17. August, nach dreiwöchiger Sommerpause wiederaufgenommen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, liegen die Arbeiten bisher gut im Zeitrahmen. Ab nächster Woche (Donnerstag, 27. August) werden die Asphaltarbeiten im Bereich zwischen der Neumagenstraße und der Wettelbrunner Straße beginnen, heißt es aus dem RP. Der provisorische Radweg an der neuen Radwegunterführung müsse deshalb am Donnerstag und Freitag, 27./28. August erneut gesperrt werden. Der Rad- und Fußgängerverkehr wird wieder über den Schotterweg parallel zum Neumagen umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert.     

    An diesen beiden Tagen werde die Schottertragschicht auf das korrekte Maß angepasst und die Asphaltschicht eingebaut, die dann noch auskühlen muss. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    19.08.2020
    Kandelstraße (L 186, Waldkirch) zwischen B 294 und Hotel „Altersbach“ wird saniert
    Straße zeitweise gesperrt // Umleitung über Glottertal

    Ab Montag, 31. August beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit der Sanierung der Kandelstraße (L 186) zwischen der B 294 und dem Hotel „Altersbach“ auf eine Länge von ca. 2,6 Kilometern. Für die vorbereitenden Arbeiten wird dieser Streckenabschnitt von Montag, 31. August, bis voraussichtlich Mitte September halbseitig gesperrt. Für die Asphaltarbeiten werde dann eine Vollsperrung notwendig, die in zwei Abschnitte unterteilt wird, um den Anliegerverkehr zu gewährleisten, heißt es aus dem RP.     

    Zunächst werde die Kandelstraße von Montag, 14. September, bis Mittwoch, 16. September, von der B 294 bis zur Kreuzung gesperrt, ab 16. September bis Freitag, 25. September, zwischen Kreuzung „Am Bruckwald“ bis zum Hotel „Altersbach“. Der Verkehr wird über Glottertal (L 112) umgeleitet.

     

  • Abteilung 4
    19.08.2020
    Landesstraße 106 zwischen Bleichheim und Streitberg (Kreis Emmendingen) bis Mitte Oktober gesperrt
    Regierungspräsidium saniert aufwändige Böschungsrutschung oberhalb Bleichheim // Umleitung über Kirnhalden und Ottoschwanden (Freiamt)

    Wegen der Sanierung einer Böschungsrutschung muss die L 106 zwischen Bleichheim (Herbolzheim, Kreis Emmendingen) und dem Streitberg von Montag, 31. August, bis Mitte Oktober, gesperrt werden. Die Böschung oberhalb von Bleichheim werde mit Betonstützscheiben und terassenförmig aufgesetzten Blocksteinen aus Granit gesichert. Wegen der aufwändigen Arbeiten sei eine Vollsperrung unumgänglich, heißt es aus dem RP. Der Verkehr wird über Ottoschwanden (Gemeinde Freiamt) und Kirnhalden (Stadt Kenzingen) umgeleitet.

     

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  • Abteilung 4
    19.08.2020
    Sanierung der Brücken am Südring (Offenburg) geht weiter
    Die Arbeiten an den an den Bauwerken werden wieder aufgenommen

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden die Arbeiten an den beiden Brücken am Südring in Offenburg, an den Lärmschutzwänden und am Straßenbelag, ab Montag, 24. August, wieder aufgenommen. Sie sollen Ende Oktober abgeschlossen sein.    

    An der B 3 werden ab Montag, 24. August, die Asphaltarbeiten und der Bau der Lärmschutzwände fortgesetzt. Nach Fertigstellung der Brückensanierung und des Baus der Lärmschutzwände im Oktober werden die provisorischen Umleitungstrecken wieder zurückgebaut. Danach verlaufe die B 3 in diesem Bereich wie vor der Instandsetzung. Im nächsten Jahr werden die Flächen über die Wiese insektenfreundlich umgestaltet und der Natur übergeben, heißt es aus dem RP. Für die Arbeiten an den Unterseiten und den Widerlagern der Brücken werden ab Montag, 14. September, die Kreuzung an der Ahornallee bzw. Zu- und Abfahrt zur B 3 erneut mit einer provisorischen Ampelanlage versehen. Die Brücken weisen laut RP verschiedene Schäden an auf, die dringend saniert werden müssen. Auch würden Betonfehlstellen behoben, die Entwässerung an die neuen Einläufe angepasst, die Bermen am Widerlager verbreitert, die Lager saniert und sowie die Böschungstreppen angelegt.

  • Abteilung 4
    18.08.2020
    Regierungspräsidium: Sanierung der Göttelbachverdolung am Paradiesplatz in vollem Gange
    Straßenbauer berichten über den Stand der Baustelle unter Schramberger Zentrum

    Nachdem die vorbereitenden Arbeiten innerhalb der Göttelbachverdolung unter dem Paradiesplatz und der B 462 in Schramberg Anfang August abgeschlossen wurden, ist die Sanierung des Durchlasses und des Gewölbes mittlerweile in vollem Gange, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).    

    Mit einem Hochdruckwasserstrahlverfahren werde aktuell der marode Beton abgetragen und die beschädigten Stellen für die nachfolgende betontechnische Sanierung vorbereitet. Diese werde vorwiegend in Spritzbetontechnik ausgeführt. Hierdurch werde der ursprüngliche Betonquerschnitt des Bauwerkes wiederhergestellt. Außerdem erhalte die Bewehrung einen neuen Korrosionsschutz. Alle bisher in der Göttelbachverdolung freiliegend verlaufenden Leitungen seien, teils unter aufwändigen Schutzmaßnahmen gegen Verschmutzung des Gewässers, abgebaut worden.   

    Nachdem die Bachmauern entsprechend freigelegt und entsprechende Abbruchsarbeiten am Überbau und den Mauern getätigt wurden, werden vom Ingenieurbüro zeitgleich die Pläne der Betonkonstruktion der Bachmauersanierung an den vorgefundenen Bestand angepasst und die Bewehrung und ​Schalung entsprechend disponiert. 

    Laut RP müssen wegen der aktuell herrschenden Gewitterlage die Arbeiten wegen des zuströmenden Wassers wiederholt unterbrochen werden. Wie es mit der Baustelle weitergehe hänge von der Witterung ab und entscheide sich im Herbst.

  • Abteilung 1
    17.08.2020
    Regierungspräsidium und THW verteilen rund 7,1 Millionen Jodtabletten
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtiger Beitrag zum Schutz der Bevölkerung“
     Symbolbild: Jodtabletten kommen im Fall eines kerntechnischen Unfalles mit einer Freisetzung radioaktiver Stoffe zum Einsatz.

    Rund 7,1 Millionen Jodtabletten hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) gemeinsam mit dem Technischen Hilfswerk (THW) am Wochenende (14./15. August) an die Stadt Freiburg und die Landkreise im Regierungsbezirk verteilt. Wo die Tabletten dort gelagert werden, entscheiden die Stadt und die Landkreise je nach den lokalen Erfordernissen in Abstimmung mit dem RP. Die Ausgabe von Jodtabletten ist ein wesentlicher Baustein der Sicherheits- und Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung. Um auch im unwahrscheinlichen Falle eines kerntechnischen Unfalls sofort reagieren zu können, wurden nun die Jodtablettenbestände des Landes Baden-Württemberg erneuert.     

    „Mit der Bereitstellung der Jodtabletten wird ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Bevölkerung geleistet. Die Verteilung der Tabletten war gleichzeitig eine gute Gelegenheit, logistische Abstimmungen zwischen Regierungspräsidium und THW zu verfeinern und die Zusammenarbeit weiter zu stärken. Ich bedanke mich bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des THW sowie den Stadt- und Landkreisen im Regierungsbezirk für die geleistete Arbeit“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.           

    Hintergrundinformationen: 
    Durch das Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung hat sich der Bund zur Neubeschaffung von Jodtabletten zur Erneuerung der vorhandenen Bestände verpflichtet. Diese stellt der Bund den Ländern für den Katastrophenschutz zur Verfügung. Für die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs sind mehr als 34 Millionen Tabletten vorgesehen, die anhand der Bevölkerungszahlen an die Stadt- und Landkreise verteilt werden. Auch ein Mehrbedarf für Personen, die sich nur vorübergehend in den Kommunen aufhalten, wie Pendler oder Touristen, ist berücksichtigt.      

    Jodtabletten kommen im Fall eines kerntechnischen Unfalles mit einer Freisetzung radioaktiver Stoffe zum Einsatz. Die Einnahme von entsprechenden hochdosierten Jodtabletten sättigt die Schilddrüse mit nicht-radioaktivem Jod, es wird eine sogenannte Jodblockade erzeugt. Durch die Einnahme kann so im Ereignisfall eine Einlagerung von radioaktiven Jod in der Schilddrüse verhindert werden. Dabei ist die zeitlich korrekte Einnahme von entscheidender Bedeutung für den Wirkungsgrad. Eine verfrühte oder verspätete Einnahme vermindert die Schutzwirkung der Jodblockade. Aus diesem Grund wird im Ereignisfall der richtige Zeitpunkt zur Einnahme der Jodtabletten von der Katastrophenschutzbehörde bekannt gegeben. Durch die Sicherheitsmechanismen der heutigen Reaktoren verbleiben selbst bei einem schweren Unfall in einer kerntechnischen Anlage bis zu einer möglichen Freisetzung radioaktiver Stoffe mehrere Stunden. Dieser Zeitraum wird im Ernstfall genutzt, um die Bevölkerung in Abhängigkeit des Bedrohungsgrades mit Jodtabletten zu versorgen. Der Einnahmezeitpunkt wird durch Mitteilung in den verschiedenen Medien wie Fernsehen, Radio und Warn-Apps (z. B. NINA-WarnApp) bekannt gegeben. Weitere Informationen zur Einnahme etc. finden sich auf der Internetseite www.jodblockade.de.        

    Welche Rolle hat das Regierungspräsidium? 
    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat als Höhere Katastrophenschutzbehörde die Aufgabe, die Bekämpfung von Katastrophen vorzubereiten und durchzuführen, bei der Beseitigung von Katastrophenschäden mitzuwirken und die dafür notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen. Das RP ist dabei insbesondere zuständig für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen und damit für die Notfallplanung auf deutscher Seite für die schweizerischen Kernkraftwerke Beznau und Leibstadt sowie auch noch während des Verbleibs der Brennelemente für das abgeschaltete Kernkraftwerk Fessenheim. Vorrangiges Ziel der Planungen ist es, unmittelbare Folgen der Auswirkungen eines kerntechnischen Unfalls auf die Bevölkerung zu verhindern oder zu begrenzen und eine mögliche gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung nach einem kerntechnischen Unfall zu minimieren.

     

  • Abteilung 4
    14.08.2020
    L 192 zwischen Öhningen und Wangen (Kreis Konstanz) wird ein letztes Mal gesperrt
    Landesstraße erhält neue Asphaltdecke // Radweg wird am 26. Oktober offiziell für den Verkehr freigegeben

    Bevor der Radweg zwischen Öhningen und dem Ortsteil Wangen (Kreis Konstanz) offiziell eröffnet wird, muss die L 192 ab Montag, 21. September noch einmal für vier Wochen gesperrt werden. Betroffen ist der Bereich zwischen Einmündung in die Alte Wagner Straße und dem Ortseingang Wangen auf einer Länge von 900 Metern. Der Verkehr wird erneut großräumig über Moos umgeleitet. Die Umleitung wird ausgeschildert.   

    Grund seien die vorbereitenden Arbeiten für den Asphalteinbau und die Asphalteinbauarbeiten selbst, sowie die nur unter Vollsperrung mögliche Verlegung von Versorgungsleitungen unter der Landesstraße der Gemeinde Öhningen, der Elektrizitätswerke des Kantons Schaffhausen (EKS) und den Stadtwerken Konstanz in diesem Streckenabschnitt, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung.     

    #Die Bauarbeiten für den Radweg befinden sich derzeit in der Endphase. Die Stützmauern sind bis auf geringfügige Nacharbeiten, wie z. B. die Anbringung von Geländern und Treppenabgängen fertig. Momentan laufen die Arbeiten für den neuen Parkplatz und dem restlichen Radweg im Bereich Ortsausgang Wangen. Das RP weist darauf hin, dass der Radweg in der Zeit der Sperrung der Landesstraße bereits für den Rad- und Fußverkehr genutzt werden kann.     

    Das RP wird die direkt betroffenen Anwohner der Vollsperrung werden per Wurfsendung rechtzeitig über den genauen Bauablauf und die Ausfahrtmöglichkeiten während der Sperrung informiert.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

     

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  • Abteilung 4
    14.08.2020
    Tausendfüßler an der B 3 in Offenburg wird abgerissen
    Regierungspräsidium ersetzt baufällige Brücke durch Neubau // Bauzeit von zwei Jahren

    Jetzt wird es ernst: Am Montag, 24. August, beginnen die Vorarbeiten für den Abbruch des sog. Tausendfüßlers an der B 3 in Offenburg. Der Abbruch der alten und der Bau der neuen Brücke sollen insgesamt rund zwei Jahren dauern, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung. Die Gesamtkosten liegen nach derzeitigem Stand bei rund neun Millionen Euro.  

    Die bereits bestehende Umleitungstrecke im Bereich des Tausendfüßlers bleibe unverändert. Zusätzlich müsse der Pappelweg von Freitag, 9. Oktober, bis Ende Juli 2021 wegen der Bauarbeiten voll gesperrt werden. Eine gesonderte Umleitung werde nicht gesondert ausgeschildert. 

    Die Brücke, die 1960 erbaut wurde, muss abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden, weil sie über die gesamte Brückenlänge Längsrisse aufweist. Eine statische Nachrechnung des Bauwerkes habe massive Schubdefizite ergeben. Wegen der erheblichen Schäden sei eine Sanierung unwirtschaftlich, so das RP weiter.   

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer sowie Anwohner für die Verkehrsbehinderungen und Lärmbelästigungen um Verständnis.

     

  • Abteilung 4
    14.08.2020
    Regierungspräsidium saniert Stützwände an der L 93 in Bad Peterstal-Griesbach
    Straße bis Mitte Oktober halbseitig gesperrt // Verkehrsregelung per Ampel

    Ab Montag, 24. August saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP), drei Stützwände im Bereich der L 93 in Bad Peterstal-Griesbach. Die Stützwände befinden sich beim Parkplatz oberhalb des Kurhauses, beim Sägewerk Müller (Einmündung Holchen) und im Bereich der Einmündung zum Littweg. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Oktober. Die L 93 wird im jeweiligen Baustellenbereich halbseitig gesperrt, der Verkehr wird per Ampel geregelt. Die Sanierungen finden zeitlich gestaffelt statt, um die Bauzeit so gering wie möglich zu halten . 

    An den Stützwänden müssen Fugen und fehlende Steine erneuert werden, um die Standsicherheit wiederherzustellen. Um die Verkehrssicherheit zu verbessern, werden laut RP auch die Leitplanken ergänzt. Auch Unterspülungen an den Stützmauern seien Teil der Sanierung. Dabei würden auch Ruhezonen für die Fische eingerichtet. 

    Ausführende Firma ist die Fa. Rendler-Bau aus Offenburg. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen und Lärmbelästigungen um Verständnis.

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  • Abteilung 5
    14.08.2020
    Informationstafeln zum Integrierten Rheinprogramm am Forum am Rhein eingeweiht
     Einweihung der neuen Infotafeln über das Integrierte Rheinprogramm (IRP) am Europäischen Forum am Rhein in Neuried

    Der Neurieder Bürgermeisterstellvertreter Peter Heuken, der stellvertretende Altenheimer Ortsvorsteher Gerhard Moser, Jürgen Grossmann, Architekt des Forums am Rhein und Harald Klumpp, Referatsleiter des Integrierten Rheinprogramms beim Regierungspräsidium Freiburg (RP), haben am Freitag, 14. August, zwei Informationstafeln zum Integrierten Rheinprogramm an der Fassade des Forums am Rhein eingeweiht.      

    Mit dem Forum am Rhein wurde ein Standort geschaffen, der besonders gut geeignet sei, sowohl das Erholungsangebot für die Gesamtbevölkerung der Region zu optimieren, als auch dem Integrierten Rheinprogramm (IRP) als eine zentrale Informationsstelle zu dienen, heißt es in einer Pressemitteilung des RP. 

    Bereits im Jahr 2008 sei im „Erholungskonzept Rheinauen“ des Umweltministeriums Baden-Württemberg der Standort vor der Pierre Pflimlin-Brücke als grenzüberschreitendes Erholungsgebiet mit innovativem Erlebnispfad und Informationsschwerpunkt auserkoren worden. Nördlich des Forums beginnt der IRP-Rückhalteraum Kulturwehr Kehl/Straßburg, südlich davon enden die Polder Altenheim. In den Poldern Altenheim sei bereits im Jahr 2014 der Auen-Wildnispfad als Gemeinschaftsprojekt zwischen dem RP Freiburg und der Gemeinde Neuried, finanziert mit Geldern der Stiftung Naturschutzfonds, eingeweiht worden.     

    Klumpp betonte, dass dieser Standort ideal sei, die Bevölkerung über das Integrierte Rheinprogramm zu informieren. „Hier an diesem Ort wird die Synergie zwischen der Gemeinde Neuried, dem Theater Baal novo und dem Integrierten Rheinprogramm genutzt, um Menschen durch Kunst und Naturerlebnis zusammenzuführen. Die gelungene Platzierung des Gebäudes am Rhein in unmittelbarer Nähe zu Frankreich gibt uns die Möglichkeit mit Schulklassen aus Deutschland und Frankreich gemeinsam interessante Projekte zu verwirklichen“, freut sich Klumpp. Sobald es coronabedingt wieder möglich sei, werde das RP eine Schulklasse aus Altenheim und dem benachbarten Elsass in die Räume des Baal novo einladen und anschließend in den Poldern Altenheim den Auen-Wildnispfad erkunden.   

    „Nach der Erfolgsgeschichte des gemeinsamen Projekts „Auen-Wildnispfad“ bietet der Standort des Forums am Rhein einen idealen Rahmen, um die Aue für die Bevölkerung erlebbar zu machen“, freut sich Neurieds stellvertretender Bürgermeister Peter Heuken.   

    Workshops und Präsentationen in dem Theatersaal des Baal novo sollen künftig mit dem Auenerlebnis auf dem nahegelegenen Auen-Wildnispfad verknüpft werden. So sei geplant, die Kooperation zwischen der Gemeinde Neuried, dem Theater Baal novo und dem Integrierten Rheinprogramm mit Leben zu füllen.     

    „Das gemeinsame Ziel, einen Meeting- und Melting Point der Kunst, Kultur, Kulinarik, der Politik und der Nationen zu entwickeln wird schon im ersten Jahr mehr als bestätigt. Umso mehr freue ich mich, dass wir heute mit den Tafeln des Integrierten Rheinprogrammes ein weiteres Element einer gemeinsamen und erfolgreichen Reise feiern dürfen“, resümiert Jürgen Grossmann.

    Auf dem Foto von links nach rechts: Petra Koch (RP Freiburg), Jürgen Grossmann (Architekt), Harald Klumpp (RP), Gerhard Moser (Altenheim), Peter Heuken (Stv. Bürgermeister Neuried). Foto: Dimitri Dell

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  • Abteilung 5
    13.08.2020
    Bad Bellingen (Kreis Lörrach) erhält 1,71 Millionen Euro für den Hochwasserschutz
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtige Investition für den Schutz vor Überflutungen und deren Folgekosten“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines rund 1,6 Kilometer langen Hochwasserentlastungskanals, der die Gemeinde Bad Bellingen künftig vor Überflutungen schützen soll. Zum Bau des 3,7 Millionen Euro teuren Kanals steuert das Land einen Zuschuss von 1,715 Millionen Euro bei.    

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Es freut mich sehr, dass wir mit diesem Förderbescheid einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Bad Bellingen leisten können. Die Überschwemmungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass sich diese Investition rentieren wird“.     

    In Anbetracht der Risiken eines Hochwassers für die Bevölkerung, für unsere Umwelt, für die Wirtschaft und für unsere Kulturgüter ist es auch im Hinblick auf den Klimawandel und seine Wetterextreme enorm wichtig, wirksame Schutzmaßnahmen zu ergreifen“, betonte Umweltminister Franz Untersteller. „Um die damit verbundenen Investitionen stemmen zu können, wollen wir die Kommunen im Land soweit als möglich finanziell unterstützen.“      

    Für den Bau neuer technischer Hochwasserschutzeinrichtungen und für gewässerökologische Maßnahmen stellt das Land seinen Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 49,7 Millionen Euro zur Verfügung.   

    Große Bereiche von Bad Bellingen sind aufgrund ihrer topographischen und geologischen Gegebenheiten in Verbindung mit der Landnutzung bei Starkregen potenziell stark gefährdet. Die Konzentration der Siedlungslagen in der oberrheinischen Tiefebene sowie die landwirtschaftlichen Flächen um die Siedlungsbereiche führen bei großen Oberflächenabflüssen aus dem Außengebiet zu Überflutungen mit Wasser, Schlamm und Geröll, die oft große Schäden verursachen.     

    Nachdem die Gemeinde zuletzt im Jahre 2015 wiederholt von einem solchen Extremniederschlag getroffen wurde, ist ein Starkregenrisikomanagementkonzept für das Gemeindegebiet erstellt worden.        

    Dabei wurde festgestellt, dass bereits bei einem seltenen Ereignis (30-jährliches Niederschlagsereignis) mit signifikanten Überschwemmungen zu rechnen ist. Ursache dafür ist auch, dass die bestehende Ortskanalisation in Bad Bellingen bei Niederschlagsereignissen mit einem Wiederkehrintervall von mehr als drei Jahre überlastet ist. Der geplante Hochwasserentlastungskanal soll zu einer wesentlichen Verbesserung führen.     

    Vorgesehen ist ein rd. 1.640 Meter langer Hochwasserentlastungskanal mit Durchmessern von 600 bis 1.500 Millimeter, der sowohl das anfallende Niederschlagswasser aus der Hertinger Straße und aus dem Neubaugebiet „Hinter dem Hof II“ als auch die großen Wassermengen aus dem Außengebiet aufnehmen wird und diese um die bebaute Ortslage, unter dem Bahndamm hindurch in ein bestehendes Sickerbecken mit einem Volumen von rd. 22.500 Kubikmetern in der Rheinebene leiten wird. Somit wird nicht nur der Schutz vor Sturzfluten mit einem Wiederkehrintervall von 30 Jahren für Bad Bellingen erreicht, sondern auch das bestehende Kanalnetz entlastet.    

    Für einen Teil des Kanals wurde ein vorzeitiger Baubeginn im Rahmen der Erschließung des Baugebietes „Hinterer Hof“ Ende 2016 erteilt. Mit dem ersten Baulos soll Anfang 2021 begonnen werden, es wird von einer Gesamtbauzeit von neun bis zwölf ausgegangen, heißt es aus dem RP.

     

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  • Abteilung 4
    13.08.2020
    B 294 zwischen Oberwinden und Elzach (Kreis Emmendingen) kurzzeitig gesperrt
    Regierungspräsidium beginnt mit den Sprengungen für Rettungsstollen

    Die Arbeiten am Brandbergtunnel in Winden (Kreis Emmendingen) schreiten weiter voran. Ab Montag, 17. August, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Sprengungen für den Durchschlag des östlichen Rettungsstollens. Deshalb kommt es in den kommenden zwei Wochen (17. bis 28. August) zu ca. zehnminütigen Sperrungen der B 294 zwischen Oberwinden und Elzach. Es sei geplant, die Sprengungen frühmorgens vor Beginn des Berufsverkehrs durchzuführen. um die Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich zu halten, heißt es aus dem RP.   

    Das RP weist weiter darauf hin, dass die Bundesstraße auch am Samstag, 29. August zwischen 21 Uhr und Mitternacht mehrfach für jeweils 15 Minuten gesperrt werden. In dieser Zeit stehen im Bereich des Portals des östlichen Rettungsstollens Spritzbetonarbeiten an. Eine Umleitung werde während der kurzen Sperrungen nicht ausgewiesen. Das RP bittet alle Ortskundigen Verkehrsteilnehmer diesen Bereich weiträumig zu umfahren. Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis für die notwendigen Einschränkungen gebeten.

  • Abteilung 4
    13.08.2020
    L 139 wird zwischen Maulburg und Eichsel (Rheinfelden, Kreis Lörrach) saniert
    Landesstraße von 24. August bis Mitte September gesperrt // Umleitung über Wehr

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) erneuert die Fahrbahndecke der Ortsumfahrung Adelhausen (L 139, Rheinfelden/Baden) zwischen der Abzweigung nach Maulburg und der Abzweigung nach Eichsel (Rheinfelden/Baden). Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 24. August, und sollen Mitte September abgeschlossen sein. Die Landesstraße wird gesperrt, der überörtliche Verkehr wird über Wehr (B 518) umgeleitet.    

    Das RP weist daraufhin, dass die Fahrgäste der betroffenen Buslinien per Aushang an den Bushaltestellen über Ersatzhaltestellen informiert werden. Die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner werden um Verständnis gebeten.

  • Abteilung 4
    13.08.2020
    B 3 zwischen Achern und Ortsteil Sasbachried wird saniert
    Bundesstraße bis Ende Oktober abschnittsweise gesperrt

    Wegen ihres schlechten Zustandes wird die B 3 zwischen Kreisverkehr Scheck-in Center Achern in Richtung Norden bis auf Höhe des Ortsteils Sasbachried saniert werden. Die Bundesstraße müsse wegen der Arbeiten bis Ende Oktober abschnittsweise gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). 

    Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 24. August, im Bereich der Kreuzung der Bundesstraße mit der L 87a und der Kirchstraße in Achern. Dieser Bauabschnitt soll Mitte September abgeschlossen sein. In dieser Zeit ist die Zufahrt zur B 3 für Verkehrsteilnehmer, die aus dem Industriegebiet Sasbach kommen, gesperrt. Der Verkehr in Richtung Norden wird über die L 87a durch Unzhurst (Gemeinde Ottersweier, Kreis Rastatt) und über die Anschlussstelle Ottersweier Nord wieder zurück auf die B 3 geleitet. In Fahrtrichtung Süden wird der Verkehr an der Anschlussstelle Ottersweier Nord ausgeleitet und über die alte B 3 durch Ottersweier und Sasbach nach Achern geführt. Dort wird der Verkehr durch die Rosenstraße und die Kirchstraße zurück auf die B 3 geleitet.    

    Von Mitte September bis Mitte Oktober wird die Fahrbahndecke der B 3 dann im Bereich zwischen Scheck-in Center Achern und der L87 a erneuert. Der Kreisverkehr beim Scheck-in Center ist dabei nicht von den Bauarbeiten betroffen. Jedoch seien die Zufahrten über die Güterhallenstraße und die Eisenbahnstraße gesperrt. Das RP weist darauf hin, dass zwischen Montag, 5.Oktober, und Freitag, 10. Oktober, auch der Pendlerparkplatz und die darauf befindliche Bushaltestelle vor dem Bahnhofsgebäude gesperrt sind.     

    Der Verkehr wird dabei auf den Autobahnzubringer (L 87) geleitet und über die Infrastrukturstraße und die L 87a zurück auf die B 3 geleitet. 

    In den letzten beiden Oktoberwochen (19. Oktober bis 30.Oktober) müsse dann schließlich der Zufahrtsast von der L 87a zur B 3 gesperrt werden. Die Umleitung führt auch während dieser Bauphase über die Infrastrukturstraße und den Autobahnzubringer zurück auf die B 3.     

    Die Bauarbeiten sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten werden durch die Firma STRABAG ausgeführt. Es werden insgesamt über 41.000 Kubikmeter Asphalt erneuert. Die Kosten liegen bei 1,2 Millionen Euro.    

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    13.08.2020
    Regierungspräsidium baut auf der B 28 bei Kehl-Neumühl (Ortenaukreis) lärmmindernden Asphalt ein

    Im Zuge der Fahrbahnsanierung der B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenaukreis) nimmt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) den vierten Bauabschnitt in Angriff: Am Montag, 24. August beginnen die Bauarbeiten in Fahrtrichtung Autobahn zwischen der Anschlussstelle der L 75 aus Richtung Bodersweier und der Anschlussstelle Kork-Neumühl. Wie das RP mitteilt, werde auf diesem Abschnitt ein lärmmindernder Asphaltbelag eingebaut, um die Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Neumühl zu entlasten. Die Arbeiten werden voraussichtlich rund zwei Wochen dauern.      

    Der Verkehr in Fahrtrichtung Kehl wird während der Bauzeit von der Anschlussstelle Kork-Neumühl über die Kinzigbrücke bei Neumühl in die Graudenzerstraße umgeleitet. Von dort geht es weiter über das Hafengebiet zurück auf die B 28.      

    Der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn wird auf Höhe der Kinzigbrücke auf die Gegenfahrbahn geführt und am Ende des Bauabschnitts, auf Höhe des Korker Baggersees, wieder auf die ursprüngliche Fahrbahnseite zurückgeführt.      

    Die Anschlussstelle Kork-Neumühl wird in Fahrtrichtung Autobahn gesperrt. Die Auffahrt auf die B 28 in Fahrtrichtung Kehl wird ebenfalls nicht möglich sein.

  • Biosphärengebiet
    12.08.2020
    Biosphärengebiet startet in die neue Förderrunde

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald hat die Möglichkeit, über die Landschaftspflegerichtlinie, innovative Ideen und Projekte, die den UNESCO-Kriterien entsprechen, in der Region finanziell zu unterstützen. Dafür stehen der Geschäftsstelle jährlich 200.000 Euro aus Landesmitteln zur Verfügung. Gefördert werden können Projekte zur nachhaltigen Entwicklung aus den Bereichen Regionalentwicklung, Tourismus, Bildung und Kultur, Land- und Forstwirtschaft und Naturschutz. Dies können Maßnahmen zum Arten- und Biotopschutz, Investitionen in die Verarbeitung und Vermarktung naturschutzgerecht produzierter Erzeugnisse, Investitionen für Landschaftspflege sowie Dienstleistungen zum Zwecke des Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Landeskultur sein. Antragsteller können Unternehmen, Kommunen, Vereine oder Privatpersonen sein. Die Antragsunterlagen sowie weitere Informationen, auch zu bereits geförderten Maßnahmen, finden Sie im Bereich Service auf der Homepage des Biosphärengebiets. Die Geschäftsstelle des Biosphärengebiet bietet montags bis donnerstags telefonisch (07673 889402 4380) oder per Email (christine.schwartz@rpf.bwl.de) Termine zum Beratungsgespräch an.

    Die fertigen Anträge müssen spätestens bis zum 15. November 2020 schriftlich in der Geschäftsstelle, Brand 24, 79677 Schönau im Schwarzwald eingereicht werden.

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  • Abteilung 4
    11.08.2020
    L 123 (Münstertal, Breisgau-Hochschwarzwald) zwischen Stohren und Wiedener Eck für zehn Wochen gesperrt
    Regierungspräsidium: Weiträumige Umleitungen unvermeidbar

    Wegen der Sanierung mehrerer Stützwände entlang der L 123 beim Scharfenstein und oberhalb dem Platzlehof im Obermünstertal (Gemeinde Münstertal, Breisgau-Hochschwarzwald) muss die Landesstraße ab Montag, 24. August, für zehn Wochen gesperrt werden. Die Bauarbeiten sollen Ende Oktober abgeschlossen sein, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).    

    Seit Mitte März ist die L 123 wegen der Sanierungsarbeiten an den Stützmauern nur einspurig befahrbar. Wegen der schmalen Fahrbahn und den engen Kurven im nun zur Sanierung anstehenden sei eine Vollsperrung der Landesstraße zwischen den Abzweigen zum Stohren und zum Wiedener Eck unvermeidbar. 

    Der Verkehr wird über den Stohren und den Notschrei umgeleitet. Der LKW-Verkehr ab einem zulässigen Gesamtgewicht über drei Tonnen werde weiträumig über Freiburg umgeleitet.

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  • Abteilung 4
    11.08.2020
    Sanierung der Ortsdurchfahrt in Haslach i. K. wird fortgesetzt
    Verkehr wird ab 24. August über Schnellingen, Fischerbach und Hausach umgeleitet

    Nach dem Ende der Bauferien wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Haslach i. K. (B 33) wie geplant am Montag, 24. August, zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung fortgesetzt. Dabei ist zunächst die südliche Fahrbahnhälfte zwischen der Zufahrt Strickerfeld/Weiherdamm (bei Haser Metallbau) und Bahnunterführung (Höhe Schwimmbad) an der Reihe. Ab Montag, 31. August, folge dann die nördliche bzw. der Kinzig zugewandte Fahrbahnhälfte zwischen Kinzigbrücke und Mitte Einmündung Schleifmattstraße, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Weil die Archebrücke tonnagebegrenzt ist, gebe es für diese beiden Abschnitte keine geeignete innerörtliche Umleitung. Deshalb müsse der Verkehr auf der B 33 von Offenburg kommend in Fahrtrichtung Villingen-Schwenningen ab 24. August für zwei Wochen über die Ortsdurchfahrten Schnellingen, Fischerbach und Hausach umgeleitet werden. Der Verkehr von Offenburg kommend Richtung Haslach wird ebenfalls über Schnellingen, Fischerbach und Hausach umgeleitet und muss dann ab Hausach zurück über die B 33 Richtung Haslach fahren. Um den Verkehrsfluss zu verbessern, wird auf den Umleitungsstrecken stellenweise die Vorfahrtsregelung geändert, so das RP: 

    In Fahrtrichtung Offenburg wird der Verkehr jeweils halbseitig durch die Baustelle geführt, vor der Kinzigbrücke (Höhe Maier & Kaufmann) ausgeleitet und über die Haslacher Straße (K 5358) und Ortsdurchfahrt Steinach (L103) zurück zur B 33 geleitet, um einen Rückstau am Bollenbacher Kreuz zu vermeiden. Um die Einfahrt des Verkehrs aus Richtung Welschensteinach auf die L 103 in Richtung Steinach gefahrlos zu ermöglichen, wird im Bereich der Bahnunterführung in Steinach eine Ampelanlage aufgestellt. Gleiches gilt für den Bereich der B 33-Abfahrt Steinach (Höhe Feuerwehrhaus). Hier wird ebenfalls eine Ampelanlage aufgestellt, damit der von Offenburg in Richtung Steinach bzw. Welschensteinach von der B 33 abfahrende Verkehr gefahrlos auf die L 103 abbiegen kann. Somit soll außerdem ein Rückstau auf die B 33 im Bereich dieser Abfahrt vermieden werden. Wer von Steinach und Welschensteinach in Richtung Villingen-Schwenningen bzw. Haslach möchte, muss ab Steinach über die B 33 fahren. Zwischen 24. und 30. August könne man von Steinach zudem noch über die K5358 bis zum Strickerfeld/Weiherdamm (Zufahrt bei Haser Metallbau) zufahren. Ab Montag 31. August sei die Zufahrt von Steinach über die Haslacher Straße (K 5358) nur noch bis zu „Maier & Kaufmann“ möglich. Die Ampelanlage am Knoten Schleifmattstraße (bei Moschee) in Haslach wird erneut abgeschaltet. Fußgänger und Radfahrer werden gebeten, die Bahnunterführung beim Bahnhof zu benutzen. Außerdem wird für die Fußgänger zur sicheren Querung der Fahrbahn im Bereich der Umleitungsstrecken in Schnellingen Höhe Einmündung Mühlbachweg, in Fischerbach Höhe Einmündung Kirchweg sowie bei „Maier & Kaufmann“ in Höhe der vorhandenen Querungshilfe, Fußgängerampeln aufgestellt.

    Im Anschluss an diese beiden Teilabschnitte wird voraussichtlich ab Montag, 7. September, die südliche Fahrbahnhälfte zwischen Kinzigbrücke und Zufahrt Strickerfeld bzw. Weiherdamm saniert. Hierzu muss die Einmündung der Haslacher Straße (K 5358) in Richtung Steinach (oberhalb Maier & Kaufmann) eine Woche voll gesperrt werden. Die Verkehrsteilnehmer können dann aber wieder in beiden Fahrtrichtungen die B 33 nutzen. Um die Behinderung für den Schüler- und Busverkehr so gering wie möglich zu halten, werden die Arbeiten zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung während der Sommerferien durchgeführt. Im Anschluss gehen die Arbeiten zwischen Blockhaus und Seilerstraße weiter.

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

     

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  • Abteilung 4
    11.08.2020
    B 317 bei Feldberg für zwei Wochen nur einspurig befahrbar
    Regierungspräsidium saniert Stützwände // Verkehr wird per Ampel an Baustelle vorbeigeführt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, müssen an der B 317 am Feldberg zwischen der Passhöhe beim Caritas-Haus und oberhalb des Ortsteils Bärental (Gemeinde Feldberg, Breisgau-Hochschwarzwald) Stützmauern saniert werden. Insbesondere seien Ausbruchstellen an den Granitmauersteinen auszubessern. An der Bundesstraße steht deshalb in der Zeit von Montag, 17. August, bis Ende August nur eine Fahrspur zur Verfügung. Der Verkehr wird per Ampel an der Baustelle vorbeigeführt. Reparaturarbeiten von

     

  • Abteilung 4
    10.08.2020
    Anschlussstelle Gengenbach Nord (Ortenau) Dienstagvormittag (11. August) gesperrt
    Verkehr wird über Gengenbach-Mitte umgeleitet

    Auf der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) muss am Dienstag, 11. August, wegen Arbeiten an den Leitplanken an der Anschlussstelle Gengenbach-Nord die Auffahrt zur B 33 in Richtung Offenburg von 9 bis 12 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Anschlussstelle Gengenbach Mitte umgeleitet.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    10.08.2020
    Junior Ranger Sommertage des Biosphärengebiets am Feldberg
    Im Mittelpunkt steht dieses Jahr das Thema Bergwald

    Wie jedes Jahr bietet das Biosphärengebiet Schwarzwald auch in diesen Sommerferien eine Sommeraktion für Kinder im Alter zwischen sieben und 13 Jahren an. Die Junior Ranger Sommertage finden vom 25. bis zum 28. August in der Nähe des Feldbergs statt. Aufgrund der Corona-Pandemie kann die Aktion diesmal nicht als Camp stattfinden. Stattdessen gibt es vier Tage spannende Erlebnisse rund um das Thema Bergwald. Teilnehmen können neben den Junior Rangern des Biosphärengebiets auch weitere interessierte Kinder. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, stehen aber nur noch wenige Plätze zur Verfügung. Die Teilnahme ist kostenlos.

    Während der Junior-Ranger-Sommertage erhalten Kinder die Möglichkeit, sich aktiv für den Natur- und Biotopschutz, die Natur- und Kulturlandschaft und die Tierwelt des Biosphärengebiets einzusetzen. Auf dem Programm stehen ein Landschaftspflegeeinsatz in Menzenschwand, Spurenlesen, Basteln, Spiele rund um das Thema Bergwald sowie der Bau von Fledermausdetektoren und eine Nachtwanderung mit Teleskop.

    Bei Interesse an einer Teilnahme oder an weiteren Informationen wenden Sie sich bitte an Bernadette Ulsamer (Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de).



    Foto: Die Junior Ranger beim Sommercamp 2019 in Aktion. Copyright: Clemens Emmler. 

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    07.08.2020
    Ferienfreizeit für Zahoransky AG in Kooperation mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald gestartet
    Teilnehmende Kinder erhalten eine Biosphären-Vesperbox mit gesunden und regional erzeugten Lebensmitteln

    Bei der diesjährigen Biosphären-Erlebniswoche, einer Ferienfreizeit für Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zahoransky AG, haben die teilnehmenden Kinder in Todtnau-Geschwend eine spannende Zeit in der Natur erlebt. Wie bei der ersten Ferienfreizeit im vergangenen Jahr, erhielten die Mädchen und Jungen im Alter von fünf bis dreizehn Jahre wieder Vesperboxen, gefüllt mit Lebensmitteln von Anbietern aus der Region. 

    Biosphären-Geschäftsführer Walter Kemkes: „Der Schutz unserer Natur ist so wichtig wie nie. Während unserer Biosphären-Erlebniswoche ermöglichen wir Kindern aus der Region einen Einblick in das Wissen und Handeln der Menschen, die diese Kultur- und Naturlandschaft geprägt haben.“ Ulrich Zahoransky, Vorstand des Traditionsunternehmens, ergänzt: „Wir haben immer schon großen Wert auf verantwortungsvolles Wirtschaften gelegt. Im Austausch mit dem Biosphärengebiet möchten wir den Wert der Nachhaltigkeit auch der jüngeren Generation weitergeben.“ Damit die Aktion auch in der Corona-Zeit stattfinden kann, wurde im Vorfeld ein Hygiene-Konzept erstellt.

    Im nunmehr zweiten Jahr organisiert die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets gemeinsam mit einem Bildungsanbieter, der „TEN Academy“ aus Freiburg, die Kinderferienfreizeit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zahoransky AG. Am ersten Termin in der ersten Ferienwoche nahmen 22 Kinder teil. Zum zweiten Termin in der letzten Ferienwoche im September gibt es bislang 16 Anmeldungen. Betreut werden die Kinder von den beiden Biosphären-Rangern Sebastian Wagner und Florian Schmidt sowie von pädagogischen Fachkräften der TEN Academy.

    Bei dem Angebot der Biosphären-Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt stand die Besiedlungsgeschichte des Schwarzwalds und die nachhaltige Nutzung von Energiequellen im Mittelpunkt. Im Rahmen von kleinen Workshops konnten die Kinder zwischen den Themen „Köhlerei“, „Holzschneflerei“ und „Wasserkraft“ wählen. Beispielsweise wurde dabei von den Kindern ein eigener kleiner Kohlenmeiler im Miniformat errichtet, an dem der Verkohlungsprozess anschaulich nachvollzogen werden konnte. Am selbstgebauten Modell eines Wassermühlrades konnten die Kinder etwas über die Kraft des Wassers und über nachhaltige Energieerzeugung lernen.

    Mit dieser gemeinsamen Aktion möchten das Biosphärengebiet und die Zahoransky AG die begonnene Kooperation ausweiten und vertiefen. Beispielsweise gab es neben der Ferienfreizeit 2019 im vergangenen Jahr erlebnispädagogische Teambuilding-Events für Auszubildende zum Thema nachhaltiges Ressourcenmanagement. 

    Was ist drin in der Biosphären-Vesperbox?


     

    Ein Bauernbrot, ein Biokäsestick und eine Mini-Vesperwurst vom Hinterwälder Rind, eine Karotte und ein Saisonkalender - alles von regionalen Anbietern. Mit diesem Projekt wollen die Partner einen Beitrag zur gesunden und natürlichen Ernährung der Kinder leisten und diese für das Thema sensibilisieren.

    Foto: Die Biosphären-Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt erkunden gemeinsam mit den teilnehmenden Kindern der Ferienfreizeit die Natur. Foto: Biosphärengebiet Schwarzwald.

     

  • Abteilung 4
    06.08.2020
    Letzter Bauabschnitt bei der Neugestaltung der Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5) beginnt
    Ab Montag, 10. August, sind die drei neuen Kreisverkehre in östlicher Richtung befahrbar/ Autobahnbrücke in Richtung Müllheim dann nur einspurig befahrbar

    Bei der Neugestaltung der Autobahnanschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5) steht der letzte Bauabschnitt an. Ab Montag, 10. August bis voraussichtlich 18. September wird vor Ort an drei Stellen gleichzeitig gearbeitet, teilt das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mit. So wird die Brücke über die Autobahn saniert. Der vierte Quadrant des Kreisverkehrs Wuhrloch sowie die Anschlüsse auf der Ostseite der Anschlussstelle werden fertig gestellt. Der Verkehr wird in dieser Zeit über provisorische Umfahrungen geführt. 

    Der auf der B 378 von Westen in Richtung Müllheim fahrende Verkehr kann ab Montag bereits über die drei neuen Kreisverkehre fahren. Auch der Kronenrain in Richtung Innenstadt ist dann wieder frei.  

    Indes wird die Autobahnbrücke ab Montag nur noch einspurig in Richtung Müllheim (B 378) befahrbar sein. Für den von der Innenstadt in Richtung Kreisel Wuhrloch fahrenden Verkehr bleibt der Kronenrain weiterhin gesperrt. Die Umleitung führt über die Breisacher Straße. 

    Der auf der B 378 von Müllheim kommende Verkehr wird an der Einmündung B 378/ L 134 ausgeleitet und über die Westtangente in Richtung Anschlussstelle geführt. Der Verkehr in Richtung Frankreich und auf die A 5 in Richtung Basel wird aufgrund der gesperrten Autobahnbrücke über die fertiggestellte Vogesenstraße/ Mülhauser Straße geführt. 

    Der provisorische Kreisel am Knotenpunkt Westtangente/ Am Wuhrloch bleibt bestehen.  

    Die Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg wird im Vorfeld der Landesgartenschau 2022 in Neuenburg am Rhein grundlegend umgestaltet. Sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite der Anschlussstelle wie auch am benachbarten Knotenpunkt Wuhrloch werden Kreisverkehre eingerichtet. Den Großteil der Kosten des Umbaus in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro trägt der Bund. Die Stadt steuert 700.000 Euro bei.

     

  • Abteilung 9
    06.08.2020
    Landesamt lehnt Antrag der Deutschen Erdwärme GmbH auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme im Raum Heidelberg-Mannheim-Schwetzingen ab
    Gemeinsamer Antrag der EnBW AG und der MVV Energie AG zur Erdwärmegewinnung hat Vorrang/ Entscheidung noch nicht rechtswirksam

    Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat am heutigen Donnerstag den Antrag der Deutsche Erdwärme GmbH (Grünwald) auf bergbauliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme im Feld „Kurpfalz“ abgelehnt. Das Unternehmen wollte in den kommenden fünf Jahren im Raum Heidelberg-Mannheim-Schwetzingen an mehreren Standorten Tiefengeothermie für die Erzeugung von Strom und Wärme erschließen. Wie das RP mitteilt, war auch die Untersuchung der derzeit ungenutzten Geothermiebohrung in Brühl auf ihre Eignung zur Einrichtung eines Geothermiekraftwerks an diesem Standort geplant. 

    Mit der Ablehnung des Antrags der Deutschen Erdwärme GmbH hat das LGRB dem gemeinsamen Antrag der EnBW AG (Karlsruhe) und der MVV Energie AG (Mannheim) Vorrang eingeräumt. Diese hatten in Konkurrenz zur Deutschen Erdwärme GmbH einen Antrag auf Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme im Feld „Hardt“ eingereicht. Die Antragsfelder überdecken sich in wesentlichen Teilen. Die EnBW und die MVV Energie AG wollen die Geothermiebohrung in Brühl ebenfalls auf ihre Eignung hin untersuchen. Wie das RP mitteilt, seien dafür noch die offenen rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären. Die Entscheidung sei noch nicht rechtswirksam. Die Deutsche Erdwärme GmbH habe einen Monat Zeit, um dagegen zu klagen. 

    Grundlage der Entscheidung sei eine vergleichende Bewertung der von den Antragstellern vorgelegten Arbeitsprogramme zur Erkundung des Untergrundes auf das geothermische Nutzungspotenzial und dessen Erschließung. In die Bewertung einbezogen wurden auch die nachhaltige Finanzierung der Arbeitsprogramme sowie die einschlägige Erfahrung der Antragsteller in der Erforschung und Entwicklung tiefengeothermischer Projekte.  

    Sobald die Ablehnung rechtswirksam sei, werde das LGRB das Verfahren zur Erteilung der bergrechtlichen Erlaubnis „Hardt“ an die Projektpartner EnBW / MVV aufnehmen. An dem Verfahren werden die Fachbehörden und Kommunen als Träger öffentlicher Belange beteiligt. Mit einer Entscheidung sei frühestens zum Jahresende zu rechnen.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.08.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald lädt zur Exkursion ins „Obstparadies“ nach Staufen ein
    Veranstaltung am Freitag, 11. September, mit Eleonora Zickenheiner / Anmeldung erforderlich

    Zu einer Exkursion in das „Obstparadies“ Staufen von Johannes Geng lädt das Biosphärengebiet Schwarzwald in Zusammenarbeit mit der Obstexpertin Eleonore Zickenheiner am Freitag, 11. September, ein. Die Exkursion ist Teil des vom Biosphärengebiet unterstützten Projektes „Öpfelgärtli“. Wegen der geltenden Hygiene-Bestimmungen ist eine Anmeldung bis zum 4. September erforderlich. 

    In ihrem Projekt „Öpfelgärtli“ untersucht Eleonore Zickenheiner rund 150 regionale Sorten und wird bei diesem Termin über ihre Arbeit berichten. Bei dem Besuch im „Obstparadies“ können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Bild von den Anbaumethoden und der Vielfalt von Obstpflanzen machen, die im Biosphärengebiet angebaut werden können. Das „Obstparadies“ ist Mitglied im „Netzwerk Demonstrationsbetriebe ökologischer Landbau“ und wurde bereits mehrfach ausgezeichnet: 2014 gab es den Landesnaturschutzpreis; 2018 die Eduard-Lucas-Medaille für besondere Bemühungen um Sortenvielfalt und 2019 war es Bundessieger Ökologischer Landbau. 

    Der Besuch soll Anregungen geben, wie auch im Biosphärengebiet unter dem Motto „Mehr als Obst“ die vermehrte Kultivierung der Obstpflanzen zum Beispiel  auch im Einklang mit Sonderbiotopen wie Totholz, Steinmauern und vielem mehr und damit als Beitrag zur Erhaltung alter fast vergessener Obstarten gelingen kann. Im heranwachsenden Hochstammwald gibt es mehr als 400 verschiedene alte Apfel- und Birnensorten zu besichtigen. 

    Bis 1950 gab es im deutschsprachigen Raum über 4500 Apfelsorten, von denen viele heute keine große Rolle mehr spielen. Damit verschwinden viele Eigenschaften der bewährten alten Sorten. Es gibt heimische Sorten, die ohne chemische Pflanzenschutzmittel gute Erträge erzielen - auch und besonders im eigenen Garten. Das ist gut für die Umwelt und auch für die Menschen. Durch ihre speziellen Inhaltsstoffe sind viele historische Sorten besonders gesund und somit auch für Allergiker oder Diabetiker geeignet. Dabei sind die Eigenschaften alter Apfelsorten auch heute von hohem gesundheitlichen Interesse.  

    Treffpunkt für die drei- bis vierstündige Tour ist am Freitag, 11. September, um 16 Uhr beim Hofladen des „Obstparadieses“ in Staufen (Im Gaisgraben 17, Gewerbegebiet Gaisgraben). Die Teilnahme ist auf 25 Personen beschränkt. Eine Anmeldung bis zum 4. September per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de ist erforderlich. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, an festes Schuhwerk und wetterfeste Kleidung zu denken und keine Hunde mitzubringen. Eine Teilnahmegebühr wird nicht festgesetzt, sondern erfolgt vor Ort auf freiwilliger Basis. Es gelten Abstands- und Hygieneregeln inklusive teilweise Bedeckung von Mund und Nase, eine Einwilligung zur Weitergabe persönlicher Kontaktdaten zwecks etwaiger Nachverfolgung wird ebenfalls vorausgesetzt. 

     

  • Abteilung 4
    06.08.2020
    Verkehr auf der B 3 bei Buggingen kann ab Freitag wieder rollen
    Bauarbeiten drei Wochen früher abgeschlossen als geplant

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die B 3 bei Buggingen am Freitag, 7. August, um die Mittagszeit wieder für den Verkehr freigegeben. Damit konnten der Bau des neuen Kreisverkehrs am Breitenweg und die Fahrbahnsanierung rund drei Wochen früher abgeschlossen werden als ursprünglich geplant. Auch der Radweg ist wieder befahrbar. 

    Durch die Vollsperrung der Bundesstraße sei erheblich Bauzeit eingespart worden, heißt es aus dem RP. Diese Maßnahme habe einen ungehinderten Bauablauf ermöglicht.

     

  • Abteilung 4
    05.08.2020
    Erster Bauabschnitt beim dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) vor dem Abschluss
    Regierungspräsidium gibt Ausblick auf die weiteren Bauabschnitte

    In der kommenden Woche werden die Arbeiten für den dreispurigen Ausbau der B 33 zwischen Gengenbach-Nord und Gengenbach-Mitte abgeschlossen. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. Der genaue Zeitpunkt sei bislang noch nicht absehbar. Abgeschlossen seien dann auch die Beschilderung und die Einrichtung der Leitplanken. 

    Das RP weist darauf hin, dass die Versorgungsträger in der zweiten Jahreshälfte ihre Vorarbeiten im nächsten Bauabschnitt zwischen Gengenbach-Mitte und -Süd durchführen. Parallel dazu werde das RP die Brücken im Bereich Gengenbach Süd (Strohbacher Kreuz) sanieren. Weiter sei geplant, Ende des Jahres die Ausbauarbeiten zwischen Gegenbach-Mitte und -Süd EU-weit auszuschreiben. Diese Arbeiten sollen voraussichtlich im Frühjahr 2021 beginnen und ca. ein Jahr dauern.

     

  • Abteilung 5
    04.08.2020
    Zur Verlegung der Blauwasser lässt das Regierungspräsidium zwischen Burkheim und Jechtingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) Bodenproben nehmen

    Bevor der Bau des Hochwasserrückhalteraums Breisach/Burkheim beginnt, bereitet das Regierungspräsidium (RP) Freiburg die Verlegung der Blauwasser in ihr ehemaliges Bachbett vor. Wie das RP mitteilt, finden dazu Mitte August Bodenuntersuchungen im ehemaligen, verlandeten Blauwasserbett am Westrand des Kaiserstuhls statt.  

    Ab dem 11. August werden dazu entlang der Sponeckstraße zwischen Burkheim und Jechtingen punktuell eintägige Sondierungsbohrungen zur Probeentnahme durchgeführt. Nach der Untersuchung der Bodenproben wird das ehemalige Bachbett im Herbst freigeräumt. Es folgt die Kampfmittelsondierung, bevor der Erdaushub beginnen kann.  

    Die Verlegung der Blauwasser ist eine Maßnahme im Rahmen des Baus des Hochwasserrückhalteraums Breisach/ Burkheim, für den das Landratsamt Breigau-Hochschwarzwald am 26. Mail den Planfeststellungsbeschluss erließ. Wie das RP mitteilt, werde durch die Wiederherstellung des alten Blauwasserbetts zusätzliches Rückhaltevolumen für Hochwasser geschaffen. Das Rückhaltevolumen der Blauwasser, das durch den von der Stadt Vogtsburg geplanten Neubau des Sportplatzes des SV Burkheim an der L 104 verloren gehe, werde damit ausgeglichen. 

    Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes Breisach/Burkheim können nach Fertigstellung bis zu 6,5 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden und so zum Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen.

  • Abteilung 4
    03.08.2020
    „Der Stadttunnel kommt“: Regierungspräsidentin Schäfer und Oberbürgermeister Horn berichten über Planungsstand und weiteres Vorgehen
    Kontinuität beim Übergang zur Autobahn GmbH zum 1. Januar
     Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer mit Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn

    Die Planung des Stadttunnels Freiburg geht voran: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Oberbürgermeister Martin Horn haben bei einem Pressegespräch am Montag den Planungsstand und das weitere Vorgehen bei dem gemeinsamen Infrastrukturprojekt vorgestellt. Christine Baur-Fewson, Leiterin der Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH, versicherte, dass Planung und Bürgerbeteiligung kontinuierlich fortgeführt werden, wenn die Verantwortung für das Vorhaben zum 1. Januar 2021 an den Bund übergeht. Auch für die Autobahngesellschaft habe der Stadttunnel hohe Priorität.  

    „Der Stadttunnel kommt und wir werden ihn auch dringend brauchen“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Einzelnen Stimmen aus der Stadt, die während der vergangenen Corona-Wochen Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Projekts säten, erteilte sie eine klare Absage: „Zumal der Schwerlastverkehr in den kommenden Jahrzehnten nicht zurückgehen wird, ist der Tunnel die einzige Möglichkeit, um den Menschen in der Stadt Ruhe und insgesamt mehr Lebensqualität zu verschaffen. Diese Chance lassen wir uns nicht entgehen, zumal der Bund die Finanzierung des Projekts übernimmt.“ 

    Die Planung sei höchst anspruchsvoll, so Schäfer, da der Tunnel mitten in der Stadt „am offenen Herzen“ gebaut werde. Aktuelle Schwerpunkte der Planer seien die Planung des Verkehrs während der Baustellenzeit sowie der Einrichtungen, die für den Ablauf der Baustellen unabdingbar sind wie zum Beispiel Baucontainer und Zwischenlager. Zudem laufe die Planung der Versorgungsleitungen, die im Zuge des Tunnelbaus umgelegt werden müssen.  

    „Ich bin davon überzeugt, dass der Stadttunnel ein zentrales Infrastrukturprojekt mit sehr großem Potenzial für die kommenden Jahrzehnte ist. Die Neugestaltung der öffentlichen Räume entlang der Dreisam ist eine bedeutsame Chance für die künftige Stadtentwicklung“, sagte Oberbürgermeister Martin Horn. 

    Christine Baur-Fewson von der Autobahn-Gesellschaft kündigte an, dass der Stadttunnel auch zukünftig in Freiburg geplant werde. Mit Gerald Schmidt stellte sie den neuen Leiter der Freiburger Niederlassung vor. Kai Steinborn, der das Projekt am RP leitet, werde zum 1. Januar zur Autobahn-Gesellschaft wechseln und seine Aufgaben dort fortführen: „Für personelle Kontinuität ist also gesorgt. Ich gehe fest davon aus, dass der Übergang reibungslos verlaufen wird“, so Baur-Fewson. Sie betonte, dass auch die Bürgerbeteiligung in den bewährten Strukturen fortgesetzt werde.  

    Zur Oberflächenplanung äußerte sich Baubürgermeister Martin Haag: „Der Stadttunnel entlastet nicht nur die Anwohner der B 31, er verbessert auch die Situation der Fußgänger und Radfahrenden. Er wird das Gesicht Freiburgs deutlich verändern: Die Stadt rückt näher an die Dreisam ran und bietet den Bürgerinnen und Bürgern somit ganz neue Freiräume.“ 

    Regierungsvizepräsident Klemens Ficht informierte über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung des Großprojekts in der Corona-Zeit. „Mit der Begleitgruppe auf Ebene des Gemeinderats und der Bürgervereine haben wir einen exzellenten Sparringspartner, wenn es darum geht, die Bürgerbeteiligung immer wieder neu zu denken und zu justieren. Dies war gerade in den vergangenen Wochen sehr wertvoll.“ Für den Herbst sei eine Arbeitsgruppe zur Oberflächenplanung geplant. Diese beinhalte unter anderem Stadtspaziergänge in Corona-konformen Kleingruppen. 

    Information zum Stadttunnel Freiburg

    Auf einem rund zwei Kilometer langen Abschnitt zwischen Kronenbrücke und Schützenalleetunnel soll die B 31 (dann als A 860) unter die Erde verlegt werden. Für die Planung und den Bau des Tunnels ist das Regierungspräsidium zuständig. Zum 1. Januar 2021 geht die Verantwortung an die neue Autobahn GmbH des Bundes über. Die Stadt ist zuständig für die Gestaltung der Oberfläche. Die Kosten des Großprojekts in Höhe von nach aktueller Schätzung 325 Millionen Euro trägt der Bund.

  • Abteilung 4
    31.07.2020
    Hochrheinautobahn A98: Regierungspräsidentin Schäfer informiert politische Begleitgruppe über aktuellen Stand und Fortgang der Planungen des Abschnitts 5
    Abschnitt 4 mit Herrschaftsbucktunnel wird voraussichtlich im September 2021 freigegeben

    In einer virtuellen Konferenz hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Donnerstagabend den Mitgliedern der politischen Begleitgruppe der Hochrheinautobahn A 98 den aktuellen Planungsstand vorgestellt. Gegenstand der Sitzung, an der Abgeordnete aus Bund und Land, die obersten Vertretungen der betroffenen Kreise und Kommunen sowie Bürgerinitiativen teilnahmen, waren die jüngsten Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin zum Abschnitt 5 und die aus der Region geforderte Überdeckelung im Bereich Karsau-Minseln. 

    Zunächst berichtete Regierungspräsidentin Schäfer, dass der Abschnitt 4 mit dem Herrschaftsbucktunnel als Herzstück voraussichtlich im September 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne. Die noch ausstehende Einrichtung der Tunnelbetriebstechnik sei in den vergangenen Wochen vergeben worden. Sie soll bis Juli 2021 eingebaut sein, sodass im August 2021 der Probebetrieb starten kann. 

    Zum Abschnitt 5 zwischen Karsau und Schwörstadt erläuterte Regierungspräsidentin Schäfer, dass das Regierungspräsidium aktuell dabei sei, die der Planung zugrundeliegende Verkehrsprognose zu aktualisieren. Impuls hierfür sei die von Bund, Land und RP gemeinsam mit der Schweiz in Auftrag gegebene Hochrheinstudie, die noch im Herbst 2020 vorgestellt werden soll. Auf Grundlage der Ergebnisse der aktualisierten Verkehrszahlen werde das Regierungspräsidium prüfen, inwieweit eine Anpassung der aktuellen Planungsunterlagen vorzunehmen sei. Gegebenenfalls könnten sich daraus auch neue Erkenntnisse für die von der Region geforderte Überdeckelung ergeben. Das RP werde die Begleitgruppe und die Öffentlichkeit informieren, sobald die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung vorliegen. 

    Schäfer betonte an, dass das RP an dem Projekt bis zur Übergabe an die Autobahngesellschaft zum 1. Januar 2021 intensiv weiterarbeiten werde. Die Hausaufgaben aus dem Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens im April 2019 seien erledigt worden: Die Planung sei mit den Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vereinbar. Die Suche und Festlegung geeigneter Ausgleichsmaßnahmen sei weiter konkretisiert worden.

  • Abteilung 4
    31.07.2020
    Regierungspräsidium saniert B 34 zwischen Ortsausgang Espasingen und Einmündung der K 6101 (Kreis Konstanz)
    Bundesstraße vom 10. August bis Ende August gesperrt/ Verkehr wird weiträumig umgeleitet

    Von Montag, 10. August bis voraussichtlich Ende August wird der Fahrbahnbelag der B 34 zwischen Ortsausgang Espasingen und Einmündung der K 6101 (Stockach, Kreis Konstanz) saniert. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, wird die Bundesstraße in dieser Zeit voll gesperrt.  

    Der Verkehr wird während der Bauzeit weiträumig über die B 313 und die B 31 durch Stockach umgeleitet. Im Bereich der Einmündung der K 6101 wird zudem eine provisorische Ampel aufgestellt. Zudem stellt das RP auf der A 98 an den Ausfahrten Stockach-Ost und -West Hinweisschilder auf.

     

  • Abteilung 5
    31.07.2020
    Managementplan für das FFH-Gebiet „Schwarzwald-Westrand bei Achern“ ist fertig gestellt

    Naturnahe, mit Silikat-Schutthalden durchsetzte Eichenmischwälder, ein Netzwerk aus Bächen und Flüssen sowie artenreiche Grünlandbestände – dies sind die kennzeichnenden Landschaftselemente des Flora-Fauna-Habitat-(FFH)Gebietes „Schwarzwald-Westrand bei Achern“ in den Landkreisen Ortenau und Rastatt. Sie bieten einer Vielzahl von stark bedrohten Arten wie dem Steinkrebs oder dem Hellen Wiesenknopfameisenbläuling (eine Schmetterlingsart, deren Raupen sich als „Untermieter“ von Ameisen aufziehen lassen) ein Refugium. Der jetzt vom Regierungspräsidium Freiburg fertiggestellte und veröffentlichte Managementplan für das FFH-Gebiet zeigt, wo sich welche Lebensraumtypen und Arten finden und macht Vorschläge, wie diese erhalten und entwickelt werden können. 

    Das knapp 700 Hektar große Gebiet ist eines von 212 FFH-Gebieten, die in Baden-Württemberg zum europäischen Schutzgebiets-Netzwerk Natura 2000 gehören. Für jedes einzelne erarbeiten die zuständigen Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen eigenen Managementplan. Nach dessen Fertigstellung sind die Landratsämter, Städte und Gemeinden sowie Eigentümer und Bewirtschafter aufgerufen, sich vor Ort für die Umsetzung dieser Pläne einzusetzen und sich daran zu beteiligen. Hierbei helfen die verschiedenen Maßnahmenvorschläge des Plans. 

    Im FFH-Gebiet „Schwarzwald-Westrand bei Achern“ gilt es zum Beispiel, den Lebensraum des Hellen Ameisenbläulings zu erhalten. Diese Schmetterlingsart fühlt sich wohl in feuchten Wiesen, in denen der seltene Wiesenknopf vorkommt – ihre wichtigste Nahrungspflanze. Der Managementplan empfiehlt, diese Flächen während der Flugzeit der Falter zwischen Juni und August nicht zu mähen und nur spärlich alle zwei Jahre zu düngen. Nur so kann sichergestellt werden, dass der an eher nährstoffarme Bedingungen angepasste Wiesenknopf nicht durch Pflanzenarten verdrängt wird, die viele Nährstoffe benötigen. 

    Ein Link zum Managementplan ist ab Montag, 3. August, auf der Internetseite des RP unter „Aktuelles“ zu finden: www.rp-freiburg.de

    Zudem liegt der Plan bei der unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Ortenaukreis sowie dem Landschaftserhaltungsverband Ortenaukreis und dem Regierungspräsidium Freiburg, Referat 56, aus. Eine Einsicht ist nach vorheriger Terminabsprache möglich.

     

  • Abteilung 4
    29.07.2020
    Sanierung des zweiten Abschnitts der L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt beginnt
    Sanierte Teilstrecke ab Samstag, 1. August, wieder frei befahrbar / Umleitung weiterhin über B 3 und B 378

    Halbzeit bei der Sanierung der L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt: Die Bauarbeiten am ersten Bauabschnitt zwischen der Abzweigung nach Schliengen (Gärtnerweg) und dem Steinweg in Steinenstadt werden planmäßig am Samstag, 1. August, beendet. Dann wird dieser Straßenabschnitt wieder für den Verkehr freigegeben. Gleichzeitig beginnen die Arbeiten am Streckenabschnitt zwischen Kreuzung Saarengrünstraße und Basler Straße. Dieser Abschnitt muss wegen der Bauarbeiten bis Ende August gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Der Verkehr zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt sei nur über die B 3 und die B 378 möglich. Von Bad Bellingen kommend könne Steinenstadt über die frisch sanierte Landesstraße angefahren werden. 

    Mit der Fertigstellung des ersten Bauabschnitts könne die erneuerte Fahrbahn als Zufahrt nach Steinenstadt benutzt werden, so das RP. Das Halteverbot und die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Hauptstraße in Steinenstadt werde aufgehoben. Auch die Mineralquelle, das Kieswerk und der Campingplatz können über die erneuerte L 134 angefahren werden. 

    Im zweiten Bauabschnitt wird die Fahrbahn auf einer Länge von 4,3 Kilometern saniert. Es werden drei Kilometer Leitplanken erneuert und der Parkplatz am Ortsausgang Neuenburg wird zurück gebaut.

    Insgesamt kostet die Sanierung der Landesstraße 2,3 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 4
    29.07.2020
    B 31 im Höllental am Kreuzfelsen nachts kurzzeitig in beide Richtungen nur einspurig befahrbar
    Regierungspräsidium führt Erkundungsbohrungen für die Sanierung einer Stützmauer durch

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss eine Stützmauer am Parkplatz beim Kreuzfelsen an der B 31 im Höllental saniert werden. Dazu seien so genannte horizontale Erkundungsbohrungen notwendig. Für diese Bohrungen müsse der Parkplatz von Dienstag, 4. August bis Donnerstag, 6. August gesperrt werden. In der Nacht vom Mittwoch, 5. August auf Donnerstag, 6. August, müsse zusätzlich die bergab führende Spur gesperrt werden. Der Verkehr werde temporär über den Überholstreifen geführt, heißt es aus dem RP.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    29.07.2020
    Zwei neue Betriebe für das Partnernetzwerk im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Besucherbergwerk Finstergrund und Wiesentäler Textilmuseum offiziell aufgenommen

    Der stellvertretende Geschäftsführer des Biosphärengebiets Schwarzwald, Christoph Huber, hat bei einem Termin im Wiesentäler Textilmuseum in Zell zwei neuen Partnern des Großschutzgebiets zu ihrer Aufnahme in das Netzwerk gratuliert. Neu dabei sind nun das Besucherbergwerk Finstergrund in Wieden sowie das Wiesentäler Textilmuseum. Damit gibt es inzwischen neun Partnerbetriebe im Schwarzwald.  

    Christoph Huber: „Wir freuen uns, dass immer mehr Betriebe Interesse zeigen, der Partnerinitiative beizutreten und so gemeinsam die Region nachhaltig weiter zu entwickeln. Unsere Partner sind Vorbilder für andere und werden vom Biosphärengebiet fachlich unterstützt und untereinander vernetzt. Für den Herbst haben wir bereits weitere Interessenten aus dem Bereich Bildung und Direktvermarktung.“ 

    Bislang sind fünf landwirtschaftliche Betriebe im Nebenerwerb mit einem Standbein im Tourismus und vier Museen in der Partnerinitiative vertreten. Die Bewerbungen werden durch einen unabhängigen Vergaberat nach festen Qualitätskriterien geprüft und zugelassen. Die beiden neuen Partner sind bereits vor einiger Zeit formell aufgenommen worden. Der offizielle Aufnahmetermin musste aufgrund der Corona-Bestimmungen verschoben werden.  

    Die Kriterien für die Auszeichnung als Partnerbetriebe des Biosphärengebiets unterliegen bundesweiten Standards des Dachverbands „Nationale Naturlandschaften“ Deutschland. Diese umfassen einen besonderen Qualitätsanspruch gegenüber dem Gast, eine regionale Identität sowie Nachhaltigkeit in der Betriebsführung. 

    Die beiden Partnerbetriebe, das Besucherbergwerk Finstergrund und das Wiesentäler Textilmuseum, haben bereits erfolgreich mit dem Biosphärengebiet zusammengearbeitet und wollen dies auch in Zukunft tun – sei es durch gemeinsame Veranstaltungen, Publikationen oder gegenseitige Unterstützung. „Wir haben während der Coronakrise innerhalb des Partnernetzwerks regelmäßig Infos ausgetauscht, Best-Practice-Beispiele besprochen und vorhandenes Wissen geteilt. Es ist in einer solchen Phase extrem hilfreich, solide Partner an seiner Seite zu haben und festzustellen, dass man mit seinen Sorgen nicht allein ist“, erläutert Jan Faßbender vom Fachbereich für Regionalentwicklung. 

    Das Besucherbergwerk Finstergrund konnte an Pfingsten in die neue Saison starten, das Wiesentäler Textilmuseum öffnet zum Samstag, 1. August, wieder (Weitere Infos: www.wiesentaeler-textilmuseum.de). Beide Partner des Biosphärengebiets machen bereits am Eingang mit den Schildern darauf aufmerksam, dass sie nun zu diesem Biosphären-Netzwerk gehören. Wer Interesse am Partnernetzwerk des Biosphärengebiets Schwarzwald hat, kann sich an Jan Faßbender unter Telefon 07673/889402-4379 oder per E-Mail an jan-hendrik.fassbender@rpf.bwl.de wenden. 


     

  • Abteilung 4
    29.07.2020
    „Straßensanierung und Lärmschutz verbinden“
    Regierungspräsidentin Schäfer und Lärmschutzbeauftragter Marwein besuchen Südring-Baustelle in Offenburg
     Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat gemeinsam mit dem Lärmschutzbeauftragten des Landes, Thomas Marwein, die Baustelle am Südring in Offenburg besucht.

    Zum Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern vor Verkehrslärm macht es Sinn, die Sanierung von Straßen mit der Verbesserung des Lärmschutzes zu kombinieren. Dafür ist die Sanierung des Südrings in Offenburg (Ortenaukreis) ein geradezu exemplarisches Beispiel in Baden-Württemberg. Dies wurde deutlich beim Baustellenbesuch von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Thomas Marwein, dem Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung, am Mittwoch. Marwein besucht auf seiner Sommertour Vorzeigeprojekte zum Lärmschutz im Land und machte deshalb in Offenburg Station. Im Rahmen der Erneuerung der Südring-Brücken an der B 3 saniert das Regierungspräsidium Freiburg derzeit drei Lärmschutzwände. Zudem wird lärmarmer Asphalt eingebaut.  

    „Lärm macht krank. Deshalb ist es ein wichtiges Anliegen, im Zuge der Sanierung von Straßen auch den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Verkehrslärm zu verbessern“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Dabei könne die Straßenbauverwaltung nur aktiv werden, wenn gesetzliche Grenzwerte überschritten werden – dies sei am Südring in Offenburg der Fall: An der B 3 lägen die Werte nachts bis zu 6,6 Dezibel über dem Grenzwert, der für das angrenzende Wohngebiet 57 Dezibel betrage. Der Handlungsbedarf an dieser Stelle sei also groß. Dies sehe auch die Landesregierung so, die das Lärmschutzkonzept im Rahmen der Südring-Sanierung mitgetragen habe. 

    „Der Schutz vor Lärm muss bei Straßensanierungen bereits in der Planungsphase berücksichtigt werden“, so Thomas Marwein. „Dann entstehen solche Vorzeigeprojekte wie hier an der B 3, welche die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner wesentlich reduzieren.“  

    Die Bauarbeiten am Südring in Offenburg laufen seit 2017 und sollen im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Insgesamt investiert das Land hier rund 17 Millionen Euro für die Sanierung von fünf Brücken, drei Lärmschutzwänden und des Straßenbelags. 

  • Abteilung 4
    28.07.2020
    Anschlussstelle Gengenbach-Mitte in Richtung Biberach wird gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Fundamente für Hinweisschilder einbauen

    Am Montag, 3. August, von ca. 8 Uhr bis 11 Uhr, muss die Auffahrt auf die B 33 an der Anschlussstelle Gegenbach Mitte in Richtung Biberach gesperrt werden. Der Verkehr kann über die Anschlussstellen Gegenbach-Nord und Gengenbach-Süd ausweichen. Die Sperrung sei unvermeidbar, um die Fundamente für die Hinweisschilder entlang der B 33 einzubauen, heißt es aus dem Regierungspräsidium.

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  • Abteilung 4
    28.07.2020
    Regierungspräsidium saniert Brücke am Ostportal des Reutherbergtunnels in Wolfach (Ortenaukreis)
    B 294 ab 17. August nur einspurig befahrbar // Verkehr wird per Ampel geregelt

    Nachdem 2016 die Brücke an der Westseite des Reutherbergtunnels saniert wurde, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) ab Montag, 17. August, die Brücke am Ostportal an der B 294 bei Wolfach (Ortenaukreis). Die defekte Fahrbahnübergangskonstruktion zwischen Kinzigbrücke und der Brücke über die Bahn werde durch eine lärmmindernde Konstruktion ersetzt, heißt es aus dem RP.   

    Wie das RP mitteilt, wird die Fahrbahn in zwei Abschnitten saniert, zunächst in Richtung Schiltach und danach in Richtung Hausach. Während der Bauarbeiten werde die Fahrbahn jeweils halbseitig gesperrt und der Verkehr per Ampel an der Baustelle vorbeigeleitet. Voraussichtlich Ende Oktober sollen die Arbeiten abgeschlossen werden.     

    Das RP weist darauf hin, dass die Baustellenampel mit der Tunnelsteuerung gekoppelt werde, sodass jederzeit der Verkehrsabfluss aus dem Tunnel gewährleistet sei. Damit die Wartezeiten so gering wie möglich ausfallen, werden für die je nach Tageszeit unterschiedlichen Verkehrsbelastungen Steuerungsprogramme für die Ampeln angewandt. Damit die Ortsdurchfahrt nicht zusätzlich belastet wird, werde keine Umleitung ausgeschildert.    

    Am Brückenpfeiler neben der Kinzig wird zudem ein Wartungssteg installiert. Für dessen Montage müsse der Wirtschaftsweg unter der Kinzigbrücke Ende November für mehrere Tage voll gesperrt werden.  

    Die Gesamtkosten liegen bei rund 265.000 Euro.

     

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  • Abteilung 5
    28.07.2020
    Enormes Besucheraufkommen im Naturschutzgebiet Taubergießen: Polizei und Regierungspräsidium Freiburg sensibilisieren bei gemeinsamer Kontrolle mit dem Boot für die Regeln im Naturschutzgebiet

    Das Besucheraufkommen im Naturschutzgebiet Taubergießen ist so hoch wie nie. Weil in den vergangenen Wochen auch die Verstöße gegen die Regeln im Naturschutzgebiet zugenommen haben, hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Sonntag gemeinsam mit der Polizei die beliebte Bootstrecke zwischen der Ruster Zuckerbrücke und der Gifizbrücke auf der Gemarkung Kappel-Grafenhausen (Ortenaukreis) mit dem Boot kontrolliert. Ziel der gemeinsamen Aktion war es, Verstöße, die sich trotz der Beschilderungen vor allem auf der Bootstrecke häufen und gegen die Regeln im Naturschutzgebiet Taubergießen verstoßen, zu ahnden und Besucherinnen und Besucher im direkten Kontakt auf dem Wasser für die Regeln im Naturschutzgebiet zu sensibilisieren. Die Aktion fand in Abstimmung mit den Unteren Naturschutzbehörden der Landratsämter statt, die für die Ahndung von Verstößen im Naturschutzgebiet zuständig sind.


     

    Wie das RP mitteilt, wurden bei der gemeinsamen Aktion mit dem Polizeiposten Rust nicht nur Verwarnungen ausgesprochen, sondern auch konkrete Verstöße zur Anzeige gebracht. „Häufig landen Besucherinnen und Besucher entlang der Bootstrecke an sensiblen Uferbereichen, picknicken, baden oder lassen ihre Hunde ins Wasser und ohne Leine laufen“, fasst Bettina Saier verschiedene Verstöße zusammen. Sie ist beim RP für das Naturschutzgebiet Taubergießen zuständig. Immer häufiger seien Besucher auch mit sogenannten Stand-Up-Paddles auf dem Wasser unterwegs, was im Naturschutzgebiet Taubergießen ebenfalls verboten ist.

    Das Naturschutzgebiet Taubergießen bietet vielen bedrohten Tier- und Pflanzenarten Lebensraum und Rückzugsmöglichkeiten, weshalb die Einhaltung von Regeln für den Erhalt der Artenvielfalt vor Ort unerlässlich ist. Auf die Verhaltensregeln im Naturschutzgebiet weisen unter anderem verschiedene Informationstafeln an Bootseinstiegsstellen und in der Nähe der Parkplätze hin. Nur wenn die Regeln von allen Besucherinnen und Besuchern eingehalten werden, sei ein naturverträgliches Miteinander möglich und das einzigartige Naturschutzgebiet könne erhalten bleiben, heißt es aus dem RP.


     

    Foto: Bei einer Kontrollaktion am Sonntag haben Polizei und Regierungspräsidium für die Regeln im Naturschutzgebiet sensibilisiert. (V.l.n.r.): Christian Asal (RP), Cosima Zeller (RP), Polizeikommissar Sebastian Blobel, Polizeioberkommissar Oliver Gremm und Christian Sexauer (RP). Foto: RP Freiburg

  • Abteilung 4
    27.07.2020
    „Ein Rückgrat für den Radverkehr im Breisgau“: Planung des Radschnellwegs „RS 6“ von Freiburg nach Waldkirch und Emmendingen nimmt Fahrt auf
    Regierungspräsidentin Schäfer und Oberbürgermeister Horn informieren über Planungsstand und weiteres Vorgehen/ Öffentlichkeitsbeteiligung startet im Spätherbst
     Die Planung für den Radschnellweg "RS6" geht voran

    Die Planung des Radschnellwegs „RS 6“ zwischen Freiburg, Denzlingen, Waldkirch und Emmendingen nimmt Fahrt auf. Im Spätherbst soll die Öffentlichkeitsbeteiligung für die Ypsilon-förmige Trasse starten. Am Montag informierten Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn im Rahmen einer Radtour über den Planungsstand des Großprojekts und das weitere Vorgehen. An der Veranstaltung in Gundelfingen nahmen auch zahleiche weitere Vertreter der Politik und der Verwaltung teil. 

    „Dieser Radschnellweg wird sich zum Rückgrat des regionalen Radverkehrsnetzes für Pendler und Freizeitradler im Breisgau entwickeln. Ich freue mich, dass die gesamte Region dieses wichtige Projekt unterstützt und vorantreibt. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz sowie zur Sicherheit und zur Gesundheit der Menschen“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Oberbürgermeister Martin Horn ergänzte: „Dieser Radschnellweg ist ein regionales Großprojekt mit Signalwirkung über Gemarkungsgrenzen hinweg. Die Maßnahme wird der Verkehrswende in der Region einen weiteren Schub geben. Die Dimension des RS 6 ist enorm: Allein der kleinere Freiburger Abschnitt wird eine Investition von grob geschätzt zehn Millionen Euro mit sich bringen.“ 

    Die eigenständige, durchgängige und breite Trasse des Radschnellwegs soll ein störungsfreies, sicheres Vorankommen ermöglichen und damit insbesondere Pendlern den Umstieg auf das umweltfreundliche Verkehrsmittel erleichtern. Einer Machbarkeitsstudie zufolge liegt das Verkehrspotenzial auf der Hauptachse im Raum Freiburg bei bis zu 12.000 Radfahrern am Tag – damit belegt der RS 6 einen Spitzenplatz im Land. 

    Die rund 21 Kilometer langen Teilstrecken von der Stadtgrenze Freiburgs bis nach Waldkirch und Emmendingen plant und baut das RP im Auftrag des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg. Die fünf Kilometer lange Etappe auf dem Stadtgebiet übernimmt die Stadt Freiburg. Um Flächen zu sparen, sollen möglichst viele bestehende Wege verwendet werden. Die Planungskosten der Teilstrecken des Landes liegen bei rund 1,4 Millionen Euro. Davon steuert das Bundesverkehrsministerium rund 1,1 Millionen Euro bei.  

    Wie die Planer des RP und der Stadt am Montag berichteten, sehe der Zeitplan des Gesamtprojekts den Baubeginn im Jahr 2027 vor. Bei einzelnen Teilstrecken könne es aber auch schneller gehen: Das RP sei bestrebt, Projektabschnitte zu bilden, damit deren Planung und Bau beschleunigt und vorgezogen werden können. Bis zum Bau soll nun eine Vorzugsvariante bestimmt und soweit ausgearbeitet werden, dass sie planfestgestellt werden kann. Danach erfolge die Ausführungsplanung als Grundlage für die Bauvorbereitung und den Bau.  

    Auch die Kommunen und die Bevölkerung werden in die Planung einbezogen. Eine erste öffentliche Veranstaltung wird voraussichtlich im Spätherbst stattfinden – vorausgesetzt die Entwicklung der Corona-Pandemie lässt dies zu. Das Beteiligungskonzept sieht außerdem Vor-Ort-Termine sowie eine Internetseite zu dem Projekt vor.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    26.07.2020
    Bernau erhält erste dezentrale Infostelle im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Gelungenes Beispiel für die enge Vernetzung mit den Gemeinden“/ Land unterstützt Einrichtung weiterer Infostellen
     Die erste dezentrale Infostelle im Biosphärengebiet Schwarzwald ist eingeweiht
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Sonntag gemeinsam mit Bernaus Bürgermeister Alexander Schönemann die erste dezentrale Infostelle im
    Biosphärengebiet Schwarzwald eröffnet. Die mit viel Holz gestaltete Anlaufstelle im Foyer des Bernauer Kurhauses bietet spannende Informationen zum
    Biosphärengebiet, zu den Aktivitäten und Beteiligungsmöglichkeiten in der UNESCO-Modellregion sowie einen Ausstellungsbereich mit regionalen
    Produkten aus Bernau. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die erste dezentrale Infostelle im Biosphärengebiet ist ein gelungenes Beispiel für unsere enge Vernetzung mit
    den Gemeinden. Sie vermittelt die Besonderheiten des UNESCO-Schutzgebiets sowohl digital als auch über klassische Medien. Zudem lässt sie der Gemeinde
    Bernau Raum für eigene Gestaltung und verbessert die vorhandene Infrastruktur.“ Die Hälfte der rund 60.000 Euro umfassenden Kosten der
    Infostelle habe das Land im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets übernommen. Die andere Hälfte trage die Gemeinde. Eine
    gute Nachricht brachte die Regierungspräsidentin für andere Biosphären-Gemeinden mit: Aus Mitteln des Umweltministeriums könnten noch dieses Jahr
    Infomodule für bis zu fünf weitere dezentrale Infostellen finanziert werden. 

     
    „Unser Ziel ist es, mit der Infostelle sowohl Einheimischen als auch Feriengästen verständlich, greifbar und konkret Informationen zu Themen und Aktivitäten des
    Biosphärengebiets zu erschließen“, so die Regierungspräsidentin. Die Inhalte werden in Form einer eigens entwickelten App an einem Terminal, auf einer
    Karte und Schautafeln, mit Flyern und Broschüren sowie in einem eigenen Ausstellungsbereich mit Vitrinen für die Gemeinde sowie für Betriebe aus Bernau
    bereitgestellt. Bernaus Bürgermeister Alexander Schönemann und Innenarchitektin Claudia Kaiser erläuterten vor geladenen Gästen die
    kommunalen Inhalte und die Konzeption der dezentralen Infostelle. Anschließend wurde die Anlaufstelle im Foyer des Kurhauses in Bernau in
    Kleingruppen besichtigt. 

     
    Foto: Nach der Einweihung der ersten dezentralen Infostelle im Biosphärengebiet Schwarzwald in Bernau (hinten von links): Landrat Martin
    Kistler, Walter Kemkes (Geschäftsführer Biosphärengebiet), Bernaus Altbürgermeister Rolf Schmidt und Bernaus Bürgermeister Alexander
    Schönemann; (vorne von links): Innenarchitektin Claudia Kaiser und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Copyright: Biosphärengebiet Schwarzwald

  • Abteilung 4
    24.07.2020
    Baustelle an der A 5 bei Neuenburg am Rhein wird abgebaut
    Staus an der Autobahn erwartet // Unterführung an der Vogesenstraße in Neuenburg am Rhein drei Monate früher fertig als geplant

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, ist der Neubau der Unterführung Vogesenstraße in Neuenburg am Rhein unmittelbar vor dem Abschluss. Damit sei die Unterführung drei Monate früher fertig als geplant.   

    Ab Dienstag, 28. Juli, wird die Baustelle zurückgebaut. Deshalb wird die A 5 in Fahrtrichtung Karlsruhe bei Neuenburg am Rhein nur einspurig befahrbar sein. Anschließend werden Arbeiten im Mittelstreifen ausgeführt wie Montage Schutzplanken, Oberbodenarbeiten. Am Donnerstag, 6. August, werde dann auch die Baustelle in Fahrtrichtung Basel abgebaut. An diesem Tag werde die A 5 in Fahrtrichtung Basel nur einspurig befahrbar sein, heißt es aus dem RP. Wegen des Abbaus der Baustellen müsse an den beiden Tagen auf der A 5 mit Staus gerechnet werden.

     

  • 24.07.2020
    Neuer Radweg an der L 443 zwischen Mühlheim und Königsheim (Kreis Tuttlingen): Regierungspräsidium und Gemeinden unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Beitrag zur nachhaltigen Mobilität und zum Klimaschutz im ländlichen Raum“

    Damit Radfahrer auf der L 443 zwischen Mühlheim und Königsheim (Kreis Tuttlingen) künftig sicherer unterwegs sind, soll ein zehn Kilometer langer Radweg gebaut werden. Dazu hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Gemeinden Mühlheim, Kolbingen, Renquishausen und Königsheim am Donnerstag eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Demnach wird das Land die Kosten des Radwegs in Höhe von 2,5 Millionen Euro tragen. Die Gemeinde Kolbingen übernimmt federführend die Planung und den Bau. Vom Land erhält sie zusätzlich acht Prozent der Kosten als Verwaltungspauschale. 

    „Ziel der Landesregierung ist es, Baden-Württemberg fußgänger- und fahrradfreundlicher zu gestalten. Der neue Radweg an der L 443 ist ein Beitrag zur nachhaltigen Mobilität und zum Klimaschutz im ländlichen Raum“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie bedankte sich bei den Gemeinden für den gemeinsamen Einsatz zum Ausbau des Radverkehrs. Für das RP unterzeichnete Bernd Murgul von der Abteilung Straßenwesen und Verkehr des RP die Kooperationsvereinbarung. „Dieser Vertrag ermöglicht uns eine effiziente Zusammenarbeit, auf die ich mich sehr freue“, sagte Murgul.  

    Notwendig sei der Bau des neuen Radwegs insbesondere, weil der Radverkehr auf dem Abschnitt der L 443 in den vergangenen Jahren zugenommen habe, heißt es aus dem RP. Dies gelte für den Anteil der radelnden Schülerinnen und Schüler sowie für den zunehmenden touristischen Radverkehr. Nach der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung, beginne nun die Planung. Wenn alles gut laufe, könne bereits im kommenden Jahr der erste Abschnitt des Radwegs gebaut werden. Eine besondere Herausforderung bei Planung und Bau sei der Anstieg auf den Heuberg, wo 200 Höhenmeter in geologisch anspruchsvollem Gelände zu überwinden seien.

     

  • Abteilung 4
    24.07.2020
    Rückbau der Landesstraße L 115 zwischen Gottenheim und Umkirch vor dem Abschluss
    „Mehr Sicherheit für Radfahrer“: Regierungspräsidium und Gemeinden einigen sich auf Lösung zur Optimierung des Radwegs entlang der Landesstraße

    Der Rückbau der Landesstraße L 115 zwischen Gottenheim und Umkirch ist fast abgeschlossen. Diese Maßnahme ist der letzte Baustein des ersten Bauabschnitts der B 31 West. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, habe man sich mit den Gemeinden nun darüber verständigt, wie der durch den Rückbau der Landesstraße gewonnene Radweg optimiert werden könne. Um das Befahren des Schotterrasens auf dem Zwischenstreifen und damit das Verschmutzen des Radwegs zu verhindern, werden so genannte Warnbaken auf dem Zwischenstreifen aufgestellt.

    „Die Warnbaken bleiben stehen, bis der Rasen angewachsen und wir eine dauerhafte bauliche Trennung installiert haben. So schaffen wir mehr Sicherheit für die Radfahrer und auch für die anderen Verkehrsteilnehmer“, erklärte Sabine Klumpp vom Regierungspräsidium Freiburg. Sie stellte zudem in Aussicht, dass das RP eine Verbreiterung des Radwegs entlang der künftigen Gemeindeverbindungsstraße fördern könne. 

    Die Bürgermeister Christian Riesterer (Gottenheim) und Walter Laub (Umkirch) zeigten sich zufrieden mit dem gefundenen Lösungsweg. Anlass für die Optimierung waren Beschwerden aus der Bevölkerung. Insgesamt befürworten die Bürgermeister den beim Rückbau der Landesstraße gefundenen Kompromiss für den landwirtschaftlichen Verkehr und den Radverkehr: „Dass Radfahrer nun getrennt vom Autoverkehr unterwegs sind, ist eine deutliche Verbesserung.“ Der Gemeinderat in Gottenheim hat am Donnerstagabend dem  Vorschlag des RPs, eine einfache Schutzplanke im Schotterstreifen vorzusehen, mit geringen Änderungsvorschlägen zugestimmt. Zum Schutz der Radfahrer soll auf der Rückseite der Schutzplankenpfosten ein Gleitschutz angebracht werden.


     

    Die Landesstraße 115 war als Teil des Ausgleichskonzeptes für den Neubau der Bundesstraße rückgebaut worden, um Fläche zu entsiegeln und damit einen Teil der zusätzlichen Versiegelung durch die B 31 auszugleichen. Die L 115, die ihre Bedeutung für den Verkehr als Landesstraße mit Inbetriebnahme des ersten Bauabschnitts der B 31 West verloren hat, wird künftig zur Gemeindestraße. Im Zuge des Rückbaus konnte dem Wunsch der Gemeinde Gottenheim nach einem parallel zu der Straße geführten Radweg Rechnung getragen werden. Aufgrund der Tatsache, dass es sich um eine Rückbaumaßnahme handelt, stellten die Breiten der Fahrbahnen eine Kompromisslösung dar und entsprächen nicht dem Regelmaß für einen Neubau, heißt es aus dem RP. Die Aufteilung der Breiten der Straße und des Radwegs sei mit den Gemeinden Gottenheim und Umkirch erarbeitet, über ein Planänderungsverfahren abgestimmt und baurechtlich gesichert worden.

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    24.07.2020
    Kernzonen im Biosphärengebiet Schwarzwald: Erste Schilder hängen
    Wald kann sich in diesen Bereichen ungestört entwickeln // Wertvolle Lebensräume für Pflanzen und Tiere
     Freuen sich über die ersten Schilder in einer der Kernzonen des Biosphärengebiets Schwarzwald im St. Wilhelmer Tal auf Oberrieder Gemarkung (von links): Geschäftsführer Walter Kemkes und Revierförster Iso Schmid. Foto: Biosphärengebiet Schwarzwald

    Mehr als drei Prozent der Flächen im Biosphärengebiet Schwarzwald sind Kernzonen, in denen die Natur sich selbst überlassen bleibt. Nun sind die ersten Schilder in den Bannwäldern im St. Wilhelmer Tal auf Gemarkung Oberried angebracht worden. Damit sollen die Waldbesucherinnen und Waldbesucher auf den Schutzstatus hingewiesen werden, damit sich die wertvollen Lebensräume für Pflanzen und Tiere ungestört entwickeln können. Eine Holznutzung findet in den Kernzonen nicht statt.

    „Die Kernzonen sind so etwas wie die Referenz des Biosphärengebiets Schwarzwald. Hier können natürliche Prozesse ohne menschlichen Einfluss ablaufen, Tiere und Pflanzen werden gezielt geschützt und Gäste wie Wissenschaftler können etwas lernen oder forschen“, erläutert Geschäftsführer Walter Kemkes bei einem Vor-Ort-Termin. Manuela Bacher-Winterhalter vom Fachbereich für Landnutzung, Revierförster Iso Schmid und Walter Kemkes machten sich am Donnerstag ein Bild im St. Wilhelmer Tal. Hier befindet sich zum Beispiel mit dem Bannwald „Napf“ einer der ältesten Bereiche, die schon seit 1955 nicht mehr forstwirtschaftlich genutzt werden. 

    „Hier kann sich die Natur nach ihren Gesetzen entwickeln. Das heißt, Totholz wird nicht abgeräumt und kann so wertvoller Lebensraum für Insekten, Vögel und Pflanzen werden. Eine solche Wildnis ist in Deutschland extrem selten und sehr wertvoll“, erläutert Kemkes. Der Bannwald „Napf“ erstreckt sich vom St. Wilhelmer Tal bis zum Feldberg und ist mit knapp 200 Hektar eine der größten Kernzonen im Biosphärengebiet. Auch topographisch bietet sie mit Höhenunterschieden von bis zu 400 Metern eine eindrucksvolle Kulisse.

    Hintergrundinformationen:

    Von den etwa 63.000 Hektar Fläche des Biosphärengebiets sind 2094 Hektar Kernzonen. Sie liegen zu etwa zwei Dritteln im Staatswald und zu etwa einem Drittel im Kommunalwald. Fast die Hälfte hat zusätzlich noch einen Schutzstatus als Bannwald. Der Großteil der Kernzonen besteht aus naturnahen Bergmischwäldern. Sie sind sehr unterschiedlich in Größe und Struktur und dienen der Biotop-Vernetzung, damit Pflanzen und Tiere sich auch verbreiten können.

    Es gibt ein allgemeines Betretungsrecht für den Wald, dass in den Kernzonen eingeschränkt ist. So dürfen markierte Wege und Pfade nicht verlassen werden, offenes Feuer und campen sind nicht gestattet und Tiere oder Pflanzen dürfen nicht gestört oder gesammelt werden. 

    Foto: Freuen sich über die ersten Schilder in einer der Kernzonen des Biosphärengebiets Schwarzwald im St. Wilhelmer Tal auf Oberrieder Gemarkung (von links): Geschäftsführer Walter Kemkes und Revierförster Iso Schmid. Copyright: Biosphärengebiet Schwarzwald​​

  • Abteilung 4
    23.07.2020
    B 14 zwischen Neckarbrücke und Abzweig Neufra (Stadt Rottweil) wird saniert
    Bundesstraße bis Mitte Oktober komplett gesperrt //Ausfahrt nach Neufra (Stadt Rottweil) und Wellendingen bleibt offen

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert die B 14 zwischen Neckarbrücke und der Abzweigung nach Neufra (Stadt Rottweil) bzw. Wellendingen. Die Bauarbeiten beginnen am Donnerstag, 30. Juli, und sollen Mitte Oktober abgeschlossen sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.     

    Die Bundesstraße muss in dieser Zeit voll gesperrt werden. Nicht gesperrt wird die Ausfahrt nach Neufra bzw. Wellendingen. Der Verkehr aus Richtung Balingen (B 27) und Dunningen (B 462) wird über die A 81 umgeleitet. Der Verkehr aus Richtung Tuttlingen (B 14) wird über Wellendingen nach Balingen geführt. Der aus Richtung Villingen-Schwenningen (B 27) kommende Verkehr wird sowohl in Richtung Tuttlingen als auch in Richtung Balingen über die A 81 umgeleitet, die Durchfahrt von der B 27 auf die Saline in Rottweil bleibt frei. 

    Die bestehende Asphaltkonstruktion wird auf einer Länge von etwa einem Kilometer komplett mit einer verstärkten Asphalttrag-, Binder- und Deckschicht erneuert. Zusätzlich wird auf 1,5 Kilometern die Asphaltdeckschicht erneuert. Dabei werden auch Erdarbeiten, Entwässerungsarbeiten, sowie Arbeiten und den Schutz- und Leiteinrichtungen durchgeführt. Die Kosten liegen bei ca. 1,27 Millionen Euro.

    Die Außenstelle Donaueschingen des RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.

     

  • Abteilung 5
    22.07.2020
    Hochwasserschutz Fischingen (Sulz am Necker, Kreis Rottweil): Regierungspräsidium informiert im Internet und bietet Sprechstunde für private Grundstücksbesitzer

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, sind alle Informationen zum geplanten Hochwasserschutzprojekt in Fischingen (Stadt Sulz am Neckar, Landkreis Rottweil) jetzt im Internet verfügbar. Für private Grundstücksbesitzer, die von dem Vorhaben betroffen sind, bietet das RP darüber hinaus Sprechstundentermine an. Die ersten Termine finden am 4. August zwischen 13 und 19 Uhr sowie am 5. August zwischen 9 und 15 Uhr statt. Interessierte können sich dazu bei der Geschäftsstelle der Ortschaftsverwaltung Fischingen anmelden: fischingen@sulz.de; Tel. 07454-8403. 

    Fischingen ist ein Ortsteil von Sulz am Neckar, in dem bei größerem Hochwasser mit massiven innerörtlichen Überflutungen durch den Neckar zu rechnen ist. Das vom Landesbetrieb Gewässer geplante Hochwasserschutzprojekt umfasst ein breites Spektrum an Einzelmaßnahmen, darunter den Bau von Schutzmauern, Schutzdämmen, Flutmulden sowie die Tieferlegung der Sohle des Flusses.  

    Am 9. Juli hatte der Landesbetrieb Gewässer die geplanten Maßnahmen in Fischingen öffentlich vorgestellt. Themen wie Geschiebe, Baugrund, Grundwasser und Ökologie, die bei dieser Veranstaltung angesprochen wurden, werden in der weiteren Planung berücksichtigt, heißt es aus dem RP. Alle gezeigten Präsentationen und Informationen sind nun auf der Internetseite des RP unter „Aktuelles“ verfügbar: www.rp-freiburg.de. Darüber hinaus können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen zur Planung per E-Mail ans RP richten: hws.sulz@rpf.bwl.de zu schicken.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    22.07.2020
    Jung und engagiert für die Natur: Biosphärengebiet Schwarzwald gründet erste eigene Volunteer Ranger Gruppe
    Erstes Treffen am 3. September in Oberried / Anmeldung für Jugendliche ab 13 Jahren ab sofort möglich

    Jung und an der Natur interessiert? Das Biosphärengebiet Schwarzwald stellt eine eigene Volunteer Ranger Gruppe für Jugendliche ab 13 Jahren auf die Beine. „Bislang haben wir zwei Junior Ranger Gruppen für Kinder und Jugendliche, die sich sehr gut entwickelt haben. Wir wollen nun ein besonderes Angebot für Jugendliche schaffen“, erläutert Bernadette Ulsamer vom Fachbereich für Bildung, Gesellschaft, Kultur und Soziales der Biosphären-Geschäftsstelle. Der erste Termin findet am Donnerstag, 3. September, in Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) statt. 

    Beim ersten Treffen lernen die Jugendlichen den Umgang mit Karte und Kompass und können an einem Orientierungsspiel teilnehmen. Außerdem gibt es Infos darüber, was ein Biosphärengebiet ist und was seine wesentlichen Ziele sind. Dabei geht es auch um nachhaltige Entwicklung und die Klimawende.  

    „Das Angebot richtet sich an Jugendliche, die sich für Natur- und Artenschutz interessieren, gerne draußen sind und Lust haben, mehr über das Biosphärengebiet zu lernen“, sagt Bernadette Ulsamer. „Wir wollen den Jugendlichen zeigen, welch großen Einfluss sie durch eigenes Handeln auf ihre Umgebung haben, wie sie dort konkret aktiv werden können und gemeinsam Veränderung anstoßen können.“ 

    Betreut wird das Programm neben Bernadette Ulsamer von den beiden Rangern des Biosphärengebiets, Florian Schmidt und Sebastian Wagner sowie von der Pädagogin Anke Haupt von „Hauptsache Draußen“. Bis zum Jahresende sind insgesamt fünf Termine an jeweils einem Nachmittag geplant. 

    Die Teilnehmerzahl ist auf 15 begrenzt. Eine schriftliche Anmeldung ist erforderlich. Diese ist ab sofort per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de möglich. Es gelten Hygiene- und Abstandsregeln bei einer Teilnahme. Eine vorherige Einwilligung zur Weitergabe von Kontaktdaten bei einer etwaigen Nachverfolgung ist erforderlich. Bei Fragen ist auch eine Kontaktaufnahme unter Telefon 07673/889402-4377 möglich.

  • Abteilung 4
    22.07.2020
    L 75 in Richtung Kehl (Ortenau) ab Dienstag (28. Juli) wieder frei befahrbar
    Weitere Bauarbeiten bis Ende August ohne Umleitungen

    Nächster Schritt bei der Sanierung der B 28 bei Kehl-Willstätt: Die Arbeiten an der Bundesstraße sind inzwischen so weit vorangeschritten, dass der Verkehr ab Dienstag, 28. Juli, wieder ungehindert über die L 75 in Richtung Kehl fahren kann.  

    Zwischen Montag, 27. Juli, und Freitag, 7 August, wird die Anschlussstelle Kork in Fahrtrichtung Autobahn sowie mehrere Fundamente für die Wegweisung zwischen der B 28 und der L 90 umgebaut bzw. erneuert, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Der Verkehr kann trotz der Bauarbeiten frei fließen. Während der Bauferien zwischen Montag,10. August, und Freitag, 21. August, werde nicht gearbeitet.     

    Ab Montag, 24. August, werde die Fahrbahnsanierung zwischen der Anschlussstelle der L 75 und der Anschlussstelle Kork in Fahrtrichtung Autobahn fortgeführt. Für diesen Abschnitt seien zwei Wochen eingeplant.

     

  • Abteilung 4
    22.07.2020
    Anschlussstelle Gengenbach Nord auf der Kinzigseite am Freitag teilweise gesperrt
    Bauarbeiten zum Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau)

    Wegen der Bauarbeiten für den dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) muss am Freitagvormittag, 24. Juli, an der Anschlussstelle Gengenbach Nord (Kinzigseite) die Abfahrt von der Bundesstraße zwischen 8 Uhr und 12 Uhr gesperrt werden. 

    Auf der Seite Marktscheune bleibe die Anschlussstelle Nord frei befahrbar, heißt es aus dem RP. Die Marktscheune sei von Biberach kommend über die Anschlussstelle Mitte und Berghaupten erreichbar.

     


     

  • Abteilung 2
    22.07.2020
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Planänderungen am Neu- und Ausbau der B 33 zwischen Allensbach und Konstanz ein
    Planunterlagen liegen ab 12. August öffentlich aus

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat für verschiedene Planänderungen an der B 33 zwischen Allensbach/West und dem Tunnel Waldsiedlung ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet. In diesem Verfahren werden die Planunterlagen mit den Änderungen vom 12. August bis zum 23. September in den Rathäusern der Gemeinden Allensbach und Reichenau ausgelegt. Die Auslegung soll allen Interessierten die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Planung geben. 

    Das Planfeststellungsverfahren dient dazu, die 2007 genehmigte Planung für den Neu- und Ausbau der B 33 aufgrund geänderter Anforderungen und Zusagen im Rahmen des Verfahrens sowie zur Realisierung von Optimierungsmöglichkeiten in folgenden Punkten zu ändern:

    • Aufgrund einer Änderung der Sicherheitsstandards wird die Straßenbreite auf der gesamten Baustrecke zwischen Allensbach/West und dem Waldsiedlungstunnel von 20 Meter auf 21,50 Meter erhöht.
    • Entgegen der ursprünglichen Planung wird die Kreisstraße 6171 im Bereich der Kaltbrunner Straße nördlich der B 33 nicht verlegt, sondern verbleibt in der heutigen Lage.
    • Aufgrund einer Zusage im vorigen Planfeststellungsverfahren wurde die Gestaltung der Lärmschutzkonstruktion im Bereich der Kaltbrunner Straße und der Straße Im Reihetal verändert. Sie wird jetzt gestuft ausgeführt und erhält im oberen Bereich transparente Elemente.
    • Aufgrund von Zusagen aus dem Planfeststellungsverfahren wurde das Umleitungskonzept optimiert und die Umleitungsstrecke zwischen der Kaltbrunner Straße und dem Ostportal des geplanten Tunnels Röhrenberg umgeplant. Ziel war es, die Eingriffe möglichst gering zu halten und andererseits in Teilen eine Weiternutzung im Endzustand zu ermöglichen. Aus diesem Grund wurde auch die Radwegeführung zwischen Allensbach-Mitte und Allensbach-Ost geändert.
    • Zudem wird die südlich von Hegne geplante Gemeindeverbindungsstraße gestreckter trassiert.
    • ​Einige Bauwerke werden geändert und zusätzliche Bauwerke sind vorgesehen, insbesondere neue Fußgängerunterführungen im Bereich der Schmieder-Klinik und des Klosters Hegne.

    Das Vorhaben umfasst zudem die Anpassung des Landschaftspflegerischen Begleitplans an die veränderten Eingriffe. 

    Die Auslegung wird in den Amtsblättern von Allensbach und Reichenau bekannt gemacht. Dort wird auch über den Auslegungsraum und die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Der Bekanntmachungstext sowie sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) zu dem geplanten Vorhaben können ab dem Beginn der Auslegung am 12. August auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden: www.rp-freiburg.de

     

  • Abteilung 4
    21.07.2020
    Regierungspräsidium sperrt L 222 in Rielasingen-Worblingen (Kreis Konstanz) halbseitig
    Stützmauer zwischen Höristraße und Aachkanal wird repariert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, musste die L 222 in Rielasingen-Worblingen (Kreis Konstanz) aus Sicherheitsgründen kurzfristig halbseitig gesperrt werden. Grund sind Ausbrüche an der Stützmauer zwischen der Höristraße (L 222) und dem Aachkanal. Der Verkehr werde per Ampel an der gesperrten Stelle vorbei geleitet. 

    Bis Mitte August werde das RP die geschädigte Mauer reparieren. Darüber hinaus plane das RP die grundlegende Sanierung der Stützmauer.

     

     

  • Abteilung 4
    21.07.2020
    Fahrbahnsanierung in Haslach im Kinzigtal (B 33) geht in die nächste Phase
    Einmündung Steinacher Straße (K5358) ab Montag, 27. Juli, gesperrt

    Die Bauarbeiten an der B 33 in Haslach im Kinzigtal auf der Kinzig zugewandten Fahrbahnseite zwischen der Einmündung Schleifmattstraße und der Diskothek Blockhaus werden planmäßig fertig. Mit Beginn der nächsten Bauphase ab Montag, 27. Juli, in der die gegenüberliegende Fahrbahnseite zwischen Bahnunterführung und Diskothek Blockhaus saniert wird, muss die Einmündung der Steinacher Straße (beim Blockhaus) laut Regierungspräsidium Freiburg (RP) voll gesperrt werden. Der Verkehr in Richtung Villingen-Schwenningen bzw. Hausach werde auf die andere Fahrbahnseite der B 33 verlegt und kann weiterhin durch die Baustelle fahren.      

    Die innerörtliche Umleitung in Richtung Offenburg über die Straßen Im Mühlegrün, Am Gewerbekanal und die Schleifmattstraße bleibe unverändert bestehen. In Absprache mit der Polizei, der Verkehrsbehörde, der Straßenmeisterei sowie der Stadt bleibe die Zufahrt von der B 33 in die Schleifmattstraße (in Höhe der Moschee) auch weiterhin gesperrt. Die Behörden rechnen bei einer Öffnung dieser Zufahrt mit Problemen durch einfahrende Lastwagen in Richtung Mühlegrün. Die Arbeiten in diesem Bauabschnitt sollen spätestens am Freitag, 7. August, abgeschlossen sein, teilt das RP mit.     

    Der Verkehr von Villingen-Schwenningen bzw. Hausach in Richtung Haslach Innenstadt könne weiterhin über die Sägerstraße (B 294) ungehindert zufahren. Seit Mitte letzter Woche sei zudem die Neue Eisenbahnstraße wieder aus beiden Fahrtrichtungen für den Verkehr freigegeben. Alle Geschäfte bleiben erreichbar.    

    Nach Abschluss dieser Arbeiten wird die B 33 in den Bauferien komplett für den Verkehr freigegeben. Am Montag, 24. August, beginnen dann die die Arbeiten zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung.   

    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidlichen Verkehrsbehinderungen.

     

  • Abteilung 2
    21.07.2020
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Neubau der Bahnbrücke an der B 3 bei Schallstadt (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ein

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Bahnbrücke an der B 3 am südwestlichen Ortsrand von Schallstadt (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) eingeleitet. Im Zuge dieses Vorhabens soll auch der angrenzende Verkehrsknotenpunkt auf der Nordseite der Bahnlinie umgestaltet werden. Die Pläne liegen von Montag, 27. Juli bis einschließlich 14. September in der Gemeinde Schallstadt aus. 

    Wie das RP mitteilt, haben in dieser Zeit alle Betroffenen und Interessierten die Gelegenheit, in die Planung Einsicht zu nehmen. Die Gemeinde Schallstadt werde die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werde sie auch über die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten sowie über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informieren. 

    Die Erneuerung der Brücke sei aufgrund verschiedener Bauwerksmängel notwendig geworden, heißt es aus dem RP. Die dadurch initiierte Umgestaltung des anliegenden Verkehrsknotenpunktes im Norden der Brücke soll die Verkehrssicherheit erhöhen. Insbesondere die Passierbarkeit der Brücke und des angrenzenden Knotenpunktes für Fußgänger und Radfahrer soll verbessert werden. 

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des Projekts können ab dem Beginn der Auslegung auch auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    20.07.2020
    Sechs zusätzliche Termine für Rangertouren im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Touren in den Sommerferien abwechselnd an Schauinsland, Belchen und Herzogenhorn jeweils mittwochs um 14 Uhr

    Die regelmäßigen Touren mit den Rangern des Biosphärengebiets Schwarzwald sind so beliebt, dass die Termine binnen zwei Wochen für dieses Jahr komplett ausgebucht waren. Wie die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets mitteilt, sei die Zahl der Teilnehmenden bereits von 15 auf 20 erhöht worden. Die 200 vorhandene Plätze seien weggegangen wie warme Semmeln. 

    Die beiden Ranger Florian Schmidt und Sebastian Wagner bieten nun kurzfristig in den Sommerferien sechs zusätzliche Termine jeweils am Mittwochnachmittag an. Diese finden zwischen dem 29. Juli und 9. September jeweils um 14 Uhr abwechselnd an Schauinsland, Belchen und Herzogenhorn statt. Es sei absehbar, dass auch diese Touren schnell voll sein werden, heißt es aus der Schönauer Geschäftsstelle

    Eine Teilnahme ist nur nach Voranmeldung möglich, es gelten Abstands- und Hygieneregeln. Ein Mundschutz sollte mitgebracht werden. 

    Die zusätzlichen Touren:

    ·         Schauinsland: 29. Juli, 19. August; Treffpunkt: 14 Uhr, Bergstation der Schauinslandbahn.

    ·         Belchen: 5. August, 2. September; Treffpunkt: 14 Uhr, Talstation der Belchenbahn.

    ·         Herzogenhorn: 12. August und 9. September; Treffpunkt: 14 Uhr, Parkplatz am Grafenmattlift. Die Führungen sind kostenlos. Eine vorherige Anmeldung per E-Mail an biosphaerengebiet.ranger@rpf.bwl.de ist unbedingt erforderlich. Eine Einwilligung zur Angabe von Kontaktdaten zur etwaigen Nachverfolgung ist notwendig.

  • Abteilung 4
    20.07.2020
    Regierungspräsidium saniert B 27 zwischen Blumberg und Behla (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Bundessstraße von 27. Juli bis Mitte September gesperrt/ Umleitung ausgeschildert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die B 27 zwischen Blumberg und Behla (Schwarzwald-Baar-Kreis) ab Montag, 27. Juli, saniert. Für die Bauarbeiten muss die Bundesstraße auf einem Abschnitt von ca. fünf Kilometern bis voraussichtlich Mitte September gesperrt werden. In dieser Zeit wird der Verkehr über die B 31 und die L 185 (Abfahrt Geisingen) umgeleitet. Eine Zufahrt zum Gewerbegebiet Nordwerk bleibt erhalten. 

    Im Rahmen der Bauarbeiten wird der Straßenbelag erneuert, zwei Brücken werden saniert, diverse Pflaster- und Oberbodenarbeiten ausgeführt und die Leitplanken erneuert. Die Baukosten betragen rund 2,6 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 4
    20.07.2020
    B 317 zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen am Mittwoch, 22. Juli

    Auf Grund notwendiger Nachbesserungsarbeiten an den Schutzplanken der im letzten Jahr neu erbauten Brücke über den Gewerbekanal bei Maulburg muss die B 317 zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost, am Mittwoch, 22. Juli, ab ca. 9 Uhr, bis ca. 15:30 Uhr, an einem stationären Abschnitt von ca. 75 Meter, nacheinander in beiden Fahrtrichtungen halbseitig gesperrt werden. 

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der Verkehr per Ampel geregelt und im Wechsel an dem jeweiligen Bauabschnitt vorbeigeführt.  

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei ausreichender Witterung durchgeführt werden können.

     

  • Abteilung 4
    20.07.2020
    Regierungspräsidium Freiburg saniert Brücke am Wirtschaftsweg über B 33 zwischen Friedingen und Steißlingen (Landkreis Konstanz)

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert die Brücke am Wirtschaftsweg über die B 33 zwischen Friedingen und Steißlingen (Landkreis Konstanz). Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 27. Juli und dauern voraussichtlich bis Ende Oktober.

    Los geht es am 27. Juli zunächst unter der Brücke, wo der Verkehr auf der B 33 aufgrund der Bauarbeiten auf den Randstreifen verlagert wird. Ab dem 7. September beginnen die Arbeiten auf der Brücke. Dann müsse der Wirtschaftsweg voll gesperrt werden, heißt es aus dem RP. Eine Umleitung werde ausgeschildert.

    Da der Einbau des Straßenbelags witterungsabhängig ist, könne es kurzfristig zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

  • Abteilung 4
    20.07.2020
    Brücke an der B 500 bei Bannholz (Weilheim, Kreis Waldshut) wird saniert
    Kreisstraße bis Mitte September nur einspurig befahrbar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Brücke an der B 500 über die K 6551 beim Weilheimer Ortsteil Bannholz (Kreis Waldshut) saniert werden. Die Kreisstraße ist deshalb von Montag, 3. August, bis voraussichtlich Freitag, 11. September; nur einspurig befahrbar. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Die Bundesstraße wird im Bereich der Brücke beidseitig verengt. Es sei ausreichend, den Verkehr hier mit Verkehrszeichen zu regeln, heißt es aus dem RP.     

    Während der Brückensanierung könne es zu leichten Behinderungen des fließenden Verkehrs kommen. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

     

  • Abteilung 4
    16.07.2020
    L 153 zwischen Strittmatt und Segeten wird saniert (Gemeinde Görwihl, Kreis Waldshut)
    Landesstraße bis Ende August gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die L 153 im Landkreis Waldshut zwischen den Görwihler Ortsteilen Strittmatt und Segeten auf einer Länge von 1,4 Kilometern saniert. Die Arbeiten beginnen am Donnerstag, 30 Juli, und sollen spätestens Ende August abgeschlossen sein. Die Landesstraße wird in diesem Bereich voll gesperrt und nur für Anlieger teilweise befahrbar sein. Der Verkehr wird während der gesamten Bauzeit über den Herrischrieder Ortsteil Lochhäuser umgeleitet. Ab Montag, 3. August, muss von Strittmatt kommend ein weiterer Umweg über Hartschwand (K 6530 und die K 6531) in Kauf genommen werden.       

    Um die Zufahrt zum anliegenden Wohngebiet durchgehend zu gewährleisten, wird die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitte eingeteilt, die abwechselnd gesperrt werden. Im ersten Abschnitt wird die L 153 zwischen der Abzweigung am Kindergarten Strittmatt bis zum Ortseingang Segeten saniert, im zweiten Abschnitt zwischen dem Kindergarten und dem Abzweig in Richtung Engelschwand (K 6532). Der erste Bauabschnitt wird am Freitag, 7.August, sowie am Dienstag und Mittwoch (11./12. August) nicht befahrbar sein, da dort die neue Deckschicht und der Haftkleber eingebaut wird. Der zweite Abschnitt wird am Montag, 10. August, ab 14 Uhr bis einschließlich Donnerstag gesperrt. Dabei werde die Einfahrt ins Wohngebiet weiterhin möglich sein, heißt es aus dem RP.        

    Die Sanierung der Landstraße kostet ca. 350.000 Euro. 

    Das RP bittet Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner wegen der Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

     

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  • Abteilung 2
    16.07.2020
    Regierungspräsidium leitet Anhörungsverfahren für die Erneuerung der Sicherungstechnik des Bahnübergangs in Aldingen (Kreis Tuttlingen) ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Donnerstag, 23. Juli

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat das Anhörungsverfahren für die Erneuerung der Sicherungstechnik des Bahnübergangs in Aldingen (Landkreis Tuttlingen) durch die DB Netz AG eingeleitet. Der Bahnübergang befindet sich auf der Bahnstrecke zwischen Plochingen und Immendingen im Kreuzungsbereich der Bahnlinie mit der Spaichinger Straße in Aldingen, heißt es in einer Pressemitteilung des RP. 

    Altersbedingt wird die technische Sicherung des Bahnübergangs Aldingen durch eine automatische Ampelanlage mit vollständiger Schrankenschließung ersetzt. Aufgrund der Gefahr eines Rückstaus des Verkehrs auf dem Bahnübergang in Richtung Rottweiler Straße soll gleichzeitig die Verkehrsführung geändert werden. Aus Richtung Rottweiler Straße wird die Spaichinger Straße zu einer Einbahnstraße ausgebildet. Der Straßenverkehr in Richtung Rottweiler Straße und Bahnhofstraße soll künftig über die Mühlstraße und die B 14 erfolgen. Fuß- und Radverkehr über den Bahnübergang bleibt wie bisher in beide Richtungen möglich. 

    Das Regierungspräsidium Freiburg ist in diesem Verfahren die zuständige Anhörungsbehörde. Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. 

    Die zu genehmigenden Planunterlagen werden von Donnerstag, 23. Juli bis einschließlich Mittwoch, 2. September von der Gemeinde Aldingen zur Einsicht ausgelegt. Die Gemeinde Aldingen wird die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei wird sie auch die Räumlichkeiten und die Öffnungszeiten mitteilen und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informieren. Die Offenlage dient dazu, Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben. Bürgerinnen und Bürger, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, können bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen erheben.  

    Die Unterlagen können ab dem 23. Juli auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden. Wegen möglicher Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie wird empfohlen, die Planeinsicht über das Internet vorzunehmen.

     

  • Abteilung 4
    16.07.2020
    Kreisverkehr an der L 125 bei Ebringen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) kann gebaut werden
    Verwaltungsgerichtshof bestätigt Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat den Rechtsstreit um den Bau des Kreisverkehrs an der Einmündung L 125 / K 4953 bei Ebringen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) gewonnen. Wie das RP mitteilte, habe der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) einen Antrag der Gemeinde Pfaffenweiler auf Zulassung der Berufung durch einen unanfechtbaren Beschluss abgelehnt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg, mit dem dieses den Planfeststellungs­beschluss zum Kreisel bereits in erster Instanz für rechtens erklärt hatte, ist damit rechtskräftig. Der Kreisverkehr kann gebaut werden. 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich erleichtert darüber, dass der Umbau des überlasteten Knotenpunkts an der L 125 zu einem Turbokreisverkehr nun konkret geplant werden könne: „Damit können wir die Einmündung Ebringen endlich leistungsfähig und sicher für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gestalten.“ 

    Der VGH ist bei seiner Entscheidung der Überzeugung des RP gefolgt, dass mit dem geplanten Kreisverkehr nicht etwa eine überregionale verkehrliche Wirkung beabsichtigt ist oder erreicht wird. Eine Verletzung der kommunalen Planungshoheit der Gemeinde Pfaffenweiler durch den dazu erlassenen Planfest­stellungs­beschluss komme daher auch nicht in Betracht. 

    Wie das RP mitteilt, werden seine Straßenbauer nun zeitnah mit den umfangreichen Vorbereitungen für den Umbau der Einmündung beginnen. Unter anderem stehen Ausführungsplanungen, Vermessungen und Vergabeverfahren für den Kreisverkehr und für eine im Projekt ebenfalls enthaltene Wirtschaftswege­brücke an. Wenn alles planmäßig verlaufe, könne der Bau im Jahr 2023 beginnen.

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  • Abteilung 4
    16.07.2020
    L 112 zwischen Glottertal und St. Peter (Breisgau-Hochschwarzwald) nur einspurig befahrbar
    Regierungspräsidium untersucht Baugrund einer Stützmauer

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt hat, wird die Landesstraße 112 zwischen Glottertal und St. Peter (Breisgau-Hochschwarzwald) wegen Baugrunderkundungsbohrungen auf einer Strecke von ca. 250 Metern nur einspurig befahrbar sein. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Die Arbeiten beginnen am Dienstag, 21. Juli, und sollen ca. zwei Wochen dauern. Die Stützmauer befindet sich im Bereich des Anwesens Ränke 10 auf der Gemarkung Glottertal.

     

  • Abteilung 5
    15.07.2020
    Managementplan für FFH-Gebiet „Kandelwald, Rosskopf und Zartener Becken“ liegt öffentlich aus
    Neuer Dokumentarfilm zeigt Artenvielfalt des europäischen Schutzgebiets vor den Toren Freiburgs

    Vom Dohlenkrebs im Ibenbach bei Buchenbach über die Wimperfledermaus auf dem Dachboden des Freiburger Friedrich-Gymnasiums bis zum Hirschkäfer im Gundelfinger Wald: Die biologische Vielfalt im Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH) „Kandelwald, Rosskopf und Zartener Becken“ in Freiburg und vor den Toren der Stadt ist groß. Um diese natürlichen Schätze zu sichern, erarbeitet das Regierungspräsidium Freiburg (RP) derzeit einen Managementplan. Der Entwurf des Plans wird in der Zeit vom 22. Juli bis zum 21. September öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen. 

    Das rund 2200 Hektar große FFH-Schutzgebiet „Kandelwald, Rosskopf und Zartener Becken“ zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Es erstreckt sich über die Stadt Freiburg und die Gemeinden Glottertal, Waldkirch, Gundelfingen, Kirchzarten und weitere Gemeinden. Die besondere Artenvielfalt dieses Gebiets zeigen die Freiburger Naturfilmer Robert Brinkmann und Paul Köhler in einem 13-minütigen Dokumentarfilm, den das Regierungspräsidium Freiburg in Auftrag gegeben hat, um die Bedeutung der europäischen FFH-Gebiete anschaulich zu machen. Die Filmemacher nehmen die Zuschauer mit auf einen Flug über den Kandelgipfel, den Rosskopf und das Zartener Becken und tauchen mit der Kamera in die versteckten Lebensräume gefährdeter Tier- und Pflanzenarten ein. Der Film ist auf der Internetseite des RP unter „Aktuelles“ eingestellt: www.rp-freiburg.de

    Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Behörden, Verbänden und Landnutzern einen Managementplan. Der nun vorliegende Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Kandelwald, Rosskopf und Zartener Becken“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung. 

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab 22. Juli über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar.  

    Ansprechpartnerin beim Regierungspräsidium Freiburg ist Regina Biss:
    Tel. 0761/208-4139; regina.biss@rpf.bwl.de 

    Schriftliche Stellungnahme können gerichtet werden an das Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Verfahrensmanagement, Bissierstr. 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de (mit dem Betreff: Stellungnahme MaP Kandelwald).

  • Abteilung 4
    15.07.2020
    Nollinger Berg-Tunnel (A 861, Kreis Lörrach) in der Nacht von Montag, 20. Juli auf Dienstag, 21. Juli gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert technische Steuerung des Tunnels

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) erneuert die technische Steuerung des Nollinger Berg-Tunnels an der A 861 bei Rheinfelden (Kreis Lörrach). Dazu muss der Tunnel in der Nacht von Montag, 20. Juli auf Dienstag, 21. Juli in beiden Richtungen von ca. 19 bis 6 Uhr gesperrt werden. Der Verkehr in Fahrtrichtung Lörrach wird in dieser Zeit von der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte über Degerfelden am Tunnel vorbeigeführt. In Fahrtrichtung Rheinfelden wird der Verkehr an der Anschlussstelle Lörrach-Ost auf die B 316 geführt. 

    Wie das RP mitteilt, werde nachts gearbeitet, um die Verkehrsteilnehmer möglichst wenig zu belasten. Die technische Steuerung des Tunnels werde gewartet und teilweise erneuert. Die Sperrung werde zudem für Unterhaltungsarbeiten an der Straße sowie Mäh - und Reinigungsarbeiten genutzt. Die Verkehrssicherung übernehme die Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen.

  • Abteilung 4
    15.07.2020
    L 105 zwischen Forchheim und Kenzingen (Kreis Emmendingen) wird saniert
    Landesstraße ab 30. Juli für sechs Wochen gesperrt // Fahrbahndeckenerneuerung in mehreren Abschnitten

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert die Landesstraße 105 zwischen Forchheim und Kenzingen auf einer Länge von vier Kilometern sowie den Kreisverkehr bei Forchheim (L 105/ L 113/ K 5114). Wie das RP mitteilt, beginnen die Arbeiten am Donnerstag, 30. Juli, und sollen Ende der Sommerferien abgeschlossen sein.    

    Für die Sanierung des Kreisverkehrs, mit der die Bauarbeiten beginnen, hat das RP rund eine Woche veranschlagt. In dieser Zeit wird der Kreisel voll gesperrt, der Verkehr von Forchheim nach Kenzingen wird über Endingen und Malterdingen umgeleitet. Sobald die Sanierung des Kreisverkehrs abgeschlossen ist, beginnt die Sanierung der Fahrbahndecke auf der freien Strecke. Das RP weist darauf hin, dass dann auch der Umweg über Endingen entfällt, weil der Kreisverkehr in Richtung Riegel wieder freigegeben wird. Die L 105 bleibt jedoch weiterhin voll gesperrt.     

    Das RP wird die Sanierung der Landesstraße in mehrere Bauabschnitte unterteilen und die Umleitungen abhängig vom jeweiligen Baufortschritt ausweisen. So sollen die Zufahrt zu den Straßenanliegern über die gesamte Bauzeit gewährleistet werden, heißt es aus dem RP. Umwege würden sich aber nicht vermeiden lassen.    

    Die Sanierung der Landesstraße kostet rund 1,1 Millionen Euro. Das RP bitte die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

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  • Abteilung 5
    15.07.2020
    Totholz an Bäumen an der Dreisam wird entfernt
    Kurzfristige Sperrungen des Geh- und Radwegs zwischen Sandfangweg und Leo-Wohleb-Brücke in Freiburg

    ZZwischen der Leo-Wohleb-Brücke und Sandfangweg in Freiburg wird von Montag, 20. Juli, bis Freitag, 31. Juli, an mehreren Bäumen entlang der Dreisam sog. Totholz entfernt. Die Arbeiten werden von einer Fachfirma für Baumpflege in Seilklettertechnik ausgeführt. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass es während der Arbeiten in einzelnen Abschnitten immer wieder zur kurzfristigen Sperrung des Fuß- und Radweges kommen muss.    

    Bei einer Überprüfung der Bäume am Dreisamufer durch einen Baumsachverständigen im Februar seien verschiedene Schäden festgestellt worden. Einige der schadhaften Bäume wurden bereits im Februar zurückgeschnitten bzw. entfernt.     

    Bei einer weiteren Kontrolle der Bäume im belaubten Zustand sei zudem festgestellt worden, dass sich in einigen Bäumen Totholz befindet. Dies sei unter anderem auch auf die sehr starke Trockenheit der letzten Jahre zurückzuführen, heißt es aus dem RP. Das Totholz müsse dringend entfernt werden, um die Bäume vor weiteren Schäden und die Fußgänger und Radfahrer vor herabfallenden Ästen zu schützen. Die Arbeiten werden in baumschonender Seilklettertechnik ausgeführt und von einer ökologischen Fachkraft beaufsichtigt, die sich darum kümmert, dass die Vorgaben des Artenschutzes eingehalten werden.

  • Abteilung 1
    15.07.2020
    Formfehler in der neuen Straßenverkehrsverordnung: Bei erteilten Fahrverboten können Bürgerinnen und Bürger Antrag auf Gnadengesuch bei Bußgeldbehörde stellen
    Betroffene sollen ihren Führerschein schnellstmöglich zurück bekommen

    Nachdem Artikel 3 der neuen Straßenverkehrsverordnung (StVO) nach Einschätzung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgrund eines Formfehlers im Verordnungstext nichtig ist, hat die Landesregierung mitgeteilt, dass die in Baden-Württemberg laufenden Bußgeldverfahren bis zur Heilung des BMVI-Fehlers nach altem Recht behandelt werden.  

    Am Dienstagabend hat das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg das Regierungspräsidium (RP) Freiburg darüber informiert, dass Fahrverbote, die auf Grundlage der neuen Bußgeldkatalog-Verordnung vom 28. April erlassen wurden, bei abgeschlossenen, rechtskräftigen Verfahren nur im Wege einer Gnadenentscheidung durch das jeweilige Regierungspräsidium aufgehoben werden können. Nach Information des Verkehrsministeriums seien in Baden-Württemberg in über 1000 Fällen Fahrverbote nach der novellierten StVO aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen verhängt worden. 

    In Baden-Württemberg liegt die Ausübung des Gnadenrechts in Bußgeldsachen bei den Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten. Dies kann unter ganz bestimmten Voraussetzungen gewährt werden. Darunter fällt insbesondere, dass ein Bescheid zu Unrecht ergangen ist und die Einzelfallprüfung die Gewährung des Gnadenrechts zulässt. 

    Das RP Freiburg werde sich darum bemühen, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ihren Führerschein schnellstmöglich wieder zurückbekommen, heißt es in einer Pressemitteilung. Betroffene können einen entsprechenden Antrag auf Gnadengesuch bei der zuständigen Bußgeldbehörde in den Landratsämtern, großen Kreisstädten und Verwaltungsgemeinschaften stellen. Diese leite den Antrag dann an das RP weiter. Um bei der Prüfung nicht unnötig Zeit zu verlieren, bittet das RP darum, diesen Weg unbedingt einzuhalten und die Anträge nicht direkt an die Regierungspräsidentin oder das Regierungspräsidium zu stellen.  

    Das RP stellte klar, dass nur solche Fahrverbote durch ein Gnadengesuch aufgehoben oder ausgesetzt werden könnten, die nach der neuen Gesetzeslage zu einem Fahrverbot führten. Verhängte Bußgelder und Fahrverbote, die auch nach der alten Rechtslage zu einem Fahrverbot geführt hätten, blieben bestandskräftig und könnten nicht auf dem Weg des Gnadenrechts abgeändert werden.  

    Laufende Bußgeldverfahren würden von den Bußgeldbehörden nach alter Rechtslage behandelt. Dies seien Verfahren, in denen noch keine Entscheidung ergangen sei, in denen dem Bürger noch fristgemäße Rechtsbehelfe zustünden oder in denen der Bürger einen Rechtsbehelf eingelegt habe. 

    Grundsätzlich forderte das RP Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dazu auf, die straßenverkehrsrechtlichen Regelungen einzuhalten und Rücksicht zu nehmen. Die Teilnichtigkeit aufgrund eines Formfehlers sei ein absoluter Sonderfall. Bei Verstößen gegen Tempolimits bestehe immer auch die Gefahr, dass Menschen verletzt werden.

     

  • Biosphärengebiet
    13.07.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald bietet naturkundliche Wanderung am Belchen am 26. Juli
    Christoph Huber und Sebastian Schröder-Esch führen Besucher durch spannende Lebensräume / Vorherige Anmeldung notwendig
     Bild: Der Blick vom Belchen bietet wundervolle Landschafts- und Natureindrücke. Foto: Sebastian Schröder-Esch

    Zu einer naturkundlichen Wanderung auf den Belchengipfel lädt das Biosphärengebiet Schwarzwald am Sonntag, 26. Juli, ein. Unter der Leitung des Biologen Christoph Huber von der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets und des Geographen Sebastian Schröder-Esch führt die Nachmittagsexkursion von der Talstation der Belchenbahn in Obermulten über das Böllener Eck und durch den Südhang des Belchen bis zum Gipfel.  

    Unterwegs geht es um die wichtigsten Lebensräume und ihre Bewohner in diesem weithin bekannten Naturschutzgebiet. Thematische Schwerpunkte sind Pflanzen, Vögel, Schmetterlinge und Heuschrecken. Die Exkursion beginnt um 15 Uhr und ist auf gut drei Stunden ausgelegt. Die Wanderstrecke beträgt rund neun Kilometer, wobei insgesamt 480 Höhenmeter zu überwinden sind. Es ist also eine gute Kondition sowie geeignetes Schuhwerk und eigene Marschverpflegung erforderlich. Nach dem Ende der Exkursion gehen die Teilnehmenden zu Fuß bergab wieder zum Ausgangspunkt zurück.  

    Die Teilnehmerzahl ist auf 15 Personen beschränkt und vorherige persönliche Anmeldung über die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets per E-Mail an biopshaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de unbedingt erforderlich. Eine Teilnahmegebühr wird nicht festgesetzt, sondern erfolgt vor Ort auf freiwilliger Basis. Wetterfeste Kleidung (inklusive Schutz gegen Regen und/oder Sonne) und festes Schuhwerk werden empfohlen. Zur Beobachtung der Natur ist ein eigenes Fernglas sehr nützlich. Es gelten Abstands- und Hygieneregeln, eine Einwilligung zur Weitergabe persönlicher Kontaktdaten zwecks etwaiger Nachverfolgung wird ebenfalls vorausgesetzt.

  • Biosphärengebiet
    13.07.2020
    Biosphärengebiet bietet abendlichem Fotospaziergang um den Belchen mit Sebastian Schröder-Esch am Sonntag, 26. Juli
    Motivsuche bei Sonnenuntergang unter fachkundiger Anleitung / Vorherige Anmeldung ist notwendig
     Foto: Spannende Bilder können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim abendlichen Fotospaziergang am Belchen aufnehmen. Quelle: Sebastian Schröder-Esch

    Einen abendlichen Fotospaziergang rund um den Belchengipfel, um die unvergleichliche Abendstimmung und den Sonnenuntergang mit der Kamera einzufangen, veranstaltet das Biosphärengebiet Schwarzwald am Sonntag, 26. Juli, ab 19 Uhr. Sebastian Schröder-Esch bietet Hobbyfotografinnen und Hobbyfotografen die Möglichkeit, bei einer geführten Tour spannende Eindrücke unter fachkundiger Anleitung abzulichten. 

    Die Tour ist auf etwa 3,5 Stunden ausgelegt und umfasst etwa vier Kilometer. Der Höhenunterschied beträgt 100 Meter bergauf und 350 Meter bergab. Treffpunkt ist an der Bergstation der Belchenbahn in Schönenberg. Die Teilnahme kostet für Erwachsene 24 Euro, ermäßigt 21 Euro und für Jugendliche 18 Euro. Zielgruppe sind Hobbyfotografinnen und Hobbyfotografen, egal ob Anfänger oder Fortgeschrittene. Robustes Schuhwerk wird empfohlen sowie eine Taschen- oder Stirnlampe. 

    Eine vorherige Anmeldung ist für dieses Angebot erforderlich. Diese kann bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald ausschließlich per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de bis Freitag, 24. Juli erfolgen. Die maximale Teilnehmerzahl beträgt zehn Personen. Es gelten Hygiene- und Abstandsregeln. Eine Einwilligung zur Erhebung von Kontaktdaten zur etwaigen Nachverfolgung ist Teilnahmevoraussetzung.

  • Abteilung 4
    09.07.2020
    Sanierung der B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenau) schreitet voran
    Regierungspräsidium beginnt mit drittem Bauabschnitt // Umleitung bleibt unverändert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, liegt die Sanierung der B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenau) im Zeitplan. Der zweite Bauabschnitt wird am Samstag, 11. Juli, fertiggestellt. In der Nacht von Sonntag auf Montag (12./13. Juli) werde die Baustelle für den neuen Bauabschnitt in Fahrtrichtung Kehl zwischen der Abfahrt auf die L 75 und der „Geigerkreuzung“ in Kehl eingerichtet. Die Arbeiten in diesem dritten Bauabschnitt werden ca. zwei Wochen, also bis zum Sonntag, 26. Juli dauern. Der Verkehr werde in Fahrtrichtung Kehl weiterhin über die L 75 und durch das Hafengebiet zurück zur B28 umgeleitet. In der letzten Juliwoche (27. bis 31. Juli) werden dann Arbeiten außerhalb des Fahrbahnbereiches durchgeführt. In dieser Zeit könne die Umleitung aufgehoben werden, heißt es aus dem RP.

     

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  • Abteilung 4
    09.07.2020
    Sanierungsarbeiten an der Mühlbachbrücke an der B 33 bei Markelfingen (Landkreis Konstanz)

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, finden an der Mühlbachbrücke an der B 33 bei Markelfingen (Landkreis Konstanz) ab Montag, 13. Juli, Sanierungsarbeiten statt. Die Bauzeit betrage voraussichtlich acht Tage. In diesem Zeitraum müsse auf der Strecke tagsüber von 7 bis 18 Uhr jeweils eine Fahrspur gesperrt werden, so dass immer eine Spur für den Verkehr frei bleibe.   

    Im Rahmen der Bauarbeiten werde die so genannte Fahrbahnübergangskonstruktion der Brücke instandgesetzt. Für die Arbeiten müsse die Autobahnmeisterei vorübergehend Lärmschutzelemente entfernen. Deshalb sei während der Bauzeit mit Lärmbelästigungen durch den Verkehr zu rechnen. Das RP bittet die Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis.

     

  • Abteilung 5
    09.07.2020
    Land fördert Ausbau der Kläranlage in Vöhringen (Landkreis Rottweil) mit vier Millionen Euro
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Beitrag zum Schutz der Umwelt und für eine zukunftsfähige Infrastruktur“

    Mit rund vier Millionen Euro fördert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Abwasserentsorgung in Vöhringen (Landkreis Rottweil). Gleich zwei Zuwendungsbescheide hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer deshalb am Donnerstag an die Bürgermeister Stefan Hammer (Vöhringen) und Gerd Hieber (Sulz am Neckar). übergeben: Mit rund 3,3 Millionen Euro unterstützt das Land die Erweiterung der Kläranlage Bergfelden. Mit rund 700.000 Euro fördert es den Neubau des Regenüberlaufbeckens. Insgesamt investiert der Abwasserverband Oberes Mühlbachtal rund 8,2 Millionen Euro. 

    „Mit der Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage Bergfelden leistet die Gemeinde Vöhringen einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Umwelt und des Trinkwassers. Diese Investition in eine zukunftsfähige Infrastruktur unterstützen wir gerne“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Ziel der Erneuerung der Kläranlage Bergfelden ist insbesondere die Verbesserung der Ablaufwerte in den Mühlbach. Dieser soll nach den Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie einen guten ökologischen und guten chemischen Zustand erreichen. Im Zuge des Ausbaus der Anlage soll ihre Leistungsfähigkeit um 50 Prozent gesteigert werden, so dass künftig das Abwasser der Einwohner von Vöhrigen und Sulz sowie der angeschlossenen Industrie- und Gewerbebetriebe sicher gereinigt werden kann. Unter anderem werden ein neues Maschinenhaus mit mechanischer Reinigungsstufe, ein neues Belebungsbecken sowie ein neues Nachklärbecken gebaut. Zudem wird die Verfahrungstechnik der Anlage erneuert. Der Bau des größeren Regenüberlaufbeckens dient dazu, dass künftig mehr Mischwasser in der Kläranlage ankommt und dadurch besser gereinigt wird.

     

     

  • Abteilung 1
    08.07.2020
    Begehrte Ausgleichstockmittel sind verteilt
    Finanzschwache Gemeinden erhalten 24,3 Millionen Euro für kommunale Investitionen

    Unter Vorsitz der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat der Verteilungsausschuss für den Ausgleichstock beim Regierungspräsidium Freiburg 24,3 Millionen Euro an finanzschwache Gemeinden im Regierungsbezirk Freiburg verteilt. Rund ein Drittel der Gemeinden des Regierungsbezirks sind bei wichtigen Investitionen auf die Mittel des Ausgleichstocks angewiesen. Die Entscheidung des Verteilungsausschusses über die Ausgleichstockmittel wird deshalb von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern mit Spannung erwartet. Das Spektrum der Förderungen reicht von Schulbauinvestitionen über Kinderbetreuungseinrichtungen und Sportstätten bis hin zu Straßen und Brückenbauwerken sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen.   

    Die Regierungspräsidentin zeigte sich besonders erfreut, dass mit 11,7 Millionen Euro knapp die Hälfte aller Mittel in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen fließt und die Gemeinden bei ihren wichtigen Aufgaben im Kleinkind- und Bildungsbereich in besonderem Maße unterstützt werden können. Neben zahlreichen Investitionen in die Ganztagesbetreuung werden auch umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an bestehenden Schulen gefördert. Das Regierungspräsidium fördert die Gemeinden seit mehreren Jahren nachhaltig bei der Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen. Bestehende Kindergärten erhalten z. B. Unterstützung für die Anpassung an die heutigen Anforderungen der Ganztagesbetreuung mit flexiblen Öffnungszeiten und Mittagessen.    

    „Ich bin sehr erfreut, dass damit im Regierungsbezirk Freiburg viele berechtigte Wünsche der Eltern und Familien für eine Verbesserung der Kinderbetreuung in Erfüllung gehen und die Gemeinden eine gute Betreuung in zeitgemäßen Bildungseinrichtungen anbieten können“, so Schäfer in einer Pressemitteilung der Behörde. 

    Neben Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen werden zudem Straßen, Brücken und Verkehrseinrichtungen mit über 4,4 Millionen Euro berücksichtigt. Mit 27 geförderten Straßenbaumaßnahmen wird eine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur erreicht. Weitere Zuschüsse werden für Sportstätten, Rathäuser, Feuerwehreinrichtungen und sonstige öffentliche Einrichtungen vergeben.    

    Die Fördermittel des Ausgleichstocks tragen insbesondere in den ländlichen strukturschwachen Gebieten zu einer Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bei. Damit werden Standortnachteile im ländlichen Raum gegenüber den wirtschaftsstarken Regionen verringert. Gute Betreuungs- und Bildungsangebote tragen wesentlich dazu bei, dass sich junge Familien für einen Wohnsitz im ländlichen Bereich entscheiden.    

    Nicht alle Förderwünsche der Gemeinden gehen in Erfüllung. Die Antragssumme betrug über 46 Millionen Euro, bewilligt wurden 24,3 Millionen Euro. Voraussetzung für eine Ausgleichstockförderung ist eine angemessene, sparsame und wirtschaftliche Planung des Vorhabens. Neben der Finanzierung des Vorhabens müssen die Gemeinden nachweisen, dass sie auch die Folgekosten der Einrichtungen tragen können.    

    Über die Bewilligung der Ausgleichstockmittel entscheidet ein Verteilungsausschuss, der aus drei Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Landesverbände und zwei Vertreterinnen und Vertretern des Regierungspräsidiums besteht.

  • Abteilung 2
    08.07.2020
    „Jetzt erst recht“! Leseclubaktion „HEISS AUF LESEN“ startet am 13. Juli
    Angebot für Kinder und Jugendliche/ 35 Bibliotheken im Regierungsbezirk Freiburg nehmen teil

    Auf die Bücher, fertig, los! Vom 13. Juli bis zum 26.  September können Kinder und Jugendliche wieder bei der Leseclubaktion „HEISS AUF LESEN“ mitmachen. Nach dem Motto „Jetzt erst recht!“ bieten trotz Corona und den damit einhergehenden Einschränkungen 35 Bibliotheken im Regierungsbezirk Freiburg die Teilnahme an der Aktion in den Sommerferien an. 

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, finde die landesweite Aktion „HEISS AUF LESEN“ im Regierungsbezirk Freiburg bereits zum sechsten Mal statt. Koordiniert werde sie von der Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen im RP.  

    „Für Schülerinnen und Schüler und auch für ihre Eltern waren die vergangenen Wochen eine schwierige Zeit. Weil der reguläre Schulunterricht und Freizeitangebote wie Sporttraining oder Musikstunden ausfielen, mussten sie Außergewöhnliches leisten“, betont Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer als Schirmherrin der Aktion: „In den bevor stehenden Sommerferien, in denen viele Familien auf weite Reisen verzichten, lädt die Aktion HEISS AUF LESEN dazu ein, mit Büchern in unbekannte Welten abzutauchen, spannende Abenteuer zu erleben und davon zu erzählen.“ 

    Ziel der Aktion ist es, den Spaß am Lesen zu wecken und gleichzeitig das Lese- und Textverständnis sowie die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen zu fördern. In den Bibliotheken stehen wieder extra für „HEISS AUF LESEN“ viele Bücher für unterschiedliche Altersgruppen und alle Leseansprüche bereit. Ob großartige Abenteuergeschichten, fremde Fantasiewelten oder coole Comics, dicke oder dünne Bücher: Hier können Kinder und Jugendliche lesen, worauf sie Lust haben. Mit etwas Glück können sie sogar einen der tollen Freizeitpreise bei der Sonderverlosung des Regierungspräsidiums gewinnen. 

    Wie geht’s?

    Mitmachen ist einfach und kostenlos! Bereits vor dem Start von „HEISS AUF LESEN“ gibt es in den Bibliotheken einen Flyer mit Anmeldekarte. Auch wer noch keinen Bibliotheksausweis hat, kann sich als Clubmitglied anmelden.

    Jedes Clubmitglied erhält ein eigenes Logbuch, in dem gemalt, geschrieben und gestempelt werden kann. Bei Abgabe darf dann in der Bibliothek erzählt werden, wie das Buch gefallen hat. Für jedes gelesene Buch gibt es einen Stempel in das Logbuch. Schon ab dem ersten gelesenen Buch bekommen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Urkunde.  

    „HEISS AUF LESEN“ findet im Regierungsbezirk Freiburg in folgenden Bibliotheken statt:

    Achern, Bad Krozingen, Denkingen, Denzlingen, Emmendingen, Engen, Freiburg, Gengenbach, Haslach i.K., Ihringen, Kehl, Kippenheim, Kirchzarten, Königsfeld, Lahr, Müllheim, Neuenburg am Rhein, Oberkirch, Oberndorf, Offenburg, Radolfzell, Rheinau, Rheinfelden, Rottweil, Schramberg, Singen, Staufen, Titisee-Neustadt, Trossingen, Tuttlingen, Villingen-Schwenningen, Waldkirch, Wehr, Weil am Rhein und Willstätt

  • Abteilung 5
    08.07.2020
    Schätze der Wutachschlucht anschaulich gemacht: Regierungspräsidium eröffnet neu gestaltete Infopavillons (Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut)

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat die drei Informationspavillons im Naturschutzgebiet Wutachschlucht (Landkreise Breisgau Hochschwarzwald und Waldshut) neu gestaltet: Die Standorte Wutachmühle, ehemaliges Bad Boll und Schattenmühle sind mit insgesamt 24 Informationstafeln zu sechs verschiedenen Themen ausgestattet worden. „An den Treff- und Ausgangspunkten für Führungen wollen wir Gäste auf die Besonderheiten dieses einzigartigen Gebiets hinweisen und ihnen die Erdgeschichte mit allen Folgen für Naturschutz, Waldwirtschaft und Besucherlenkung erläutern“, sagte Friedrich Kretzschmar, stellvertretender Leiter des Naturschutzreferats im RP, bei der feierlichen Eröffnung am Mittwoch an der Schattenmühle.  

    Die neuen Infotafeln machen die Schätze der Wutachschlucht anschaulich: Großformatige Karten dienen der Orientierung. Leicht verständlich wird die Entstehung der geologisch jungen Schlucht erklärt und am ehemaligen Bad Boll die bewegte Geschichte des einstigen Kurbads aufgerollt. Dort lässt sich auch einiges über die Baumarten der Waldschlucht und die Unterschiede zwischen Schatten- und Sonnenhang erfahren. Zudem wird auf schützenswerte Lebensräume wie zum Beispiel die Hochstaudenfluren sowie seltene und gefährdete Arten wie Eisvogel und Mopsfledermaus hingewiesen. 

    Darüber hinaus will das Naturschutzreferat des Regierungspräsidiums die Besucherinnen und Besucher mit den neuen Infotafeln zu umsichtigem Verhalten anregen. „Die Wutachschlucht und ihre Nebenschluchten zählen zum europäisches Naturerbe Natura 2000. Sie sollen noch vielen kommenden Generationen besondere Naturerlebnisse ermöglichen“, betonte Friedrich Kretzschmar.  

    Ergänzend zu den drei Informationspavillons sollen in den kommenden Jahren im Zuge der Umsetzung einer vom RP beauftragten kreis- und gemeindeübergreifenden Rundwegekonzeption weitere Informationstafeln aufgestellt werden. Sie werden über historisch oder naturkundlich bemerkenswerte Orte informieren und die über den Naturpark Südschwarzwald geförderten neuen Rundwege im Naturraum Wutachschlucht ergänzen.  

    Hintergrundinformation 

    Natura 2000

    Mit dem Naturschutzkonzept Natura 2000 haben sich die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zur Aufgabe gemacht, in Europa charakteristische Lebensräume sowie gefährdete Tier- und Pflanzenarten zu schützen. Natura 2000 ist ein Netzwerk von Gebieten, die nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat- (FFH-) Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie geschützt sind. Baden-Württemberg trägt mit seinen vielgestaltigen Landschaften und einer reichen Artenausstattung mit rund 18 Prozent der Landesfläche zum Schutzgebietsnetz Natura 2000 und damit zum Erhalt der Biodiversität (Artenvielfalt) der Europäischen Union bei. Herzstück des Natura 2000-Gebiets Wutachschlucht ist das Natur- und Landschaftsschutzgebiet Wutachschlucht.

     

    Naturschutzgebiet Wutachschlucht

    Das Naturschutzgebiet Wutachschlucht wurde erstmals 1939 unter Schutz gestellt. Im Jahr 1989 wurde das ursprüngliche Gebiet um die Haslach-, Rötenbach und Gauchachschlucht erweitert und als Natur- und Landschaftsschutzgebiet Wutachschlucht verordnet. Wesentliche, in der Verordnung genannten Schutzziele sind u.a. die Erhaltung der Schluchten als erd- und landschaftsgeschichtlich bedeutsame Naturerscheinung, als Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzengesellschaften mit seltenen, zum Teil vom Aussterben bedrohten Arten und als Naturraum von besonderer Vielfalt, Eigenart und Schönheit. Die Erschließung der Wutachschlucht erfolgte ab dem Jahr 1900 durch den Schwarzwaldverein. Unter seiner Federführung wird bis heute das Wegenetz instandgehalten.

     

  • Abteilung 5
    07.07.2020
    Donauursprung wird naturnah und erlebbar: Umweltminister Untersteller und Regierungspräsidentin Schäfer starten Renaturierungsprojekt
    „Hier entsteht eine dynamische Flusslandschaft, von der Natur und Mensch profitieren“
     Spatenstich Donauursprung

    „Brigach und Breg bringen die Donau zu Weg“ – den Spruch kennt jedes Schulkind. An diesem besonderen Ort bei Donaueschingen im Schwarzwald-Baar-Kreis startet der Landesbetrieb Gewässer ein großes Renaturierungsprojekt: Der Donauursprung wird naturnah gestaltet und für Besucherinnen und Besucher erlebbar gemacht. Im Zuge des Projekts wird die Donau um 300 Meter verlängert. Das Vorhaben kostet rund vier Millionen Euro und ist damit eine der größten Renaturierungsmaßnahmen im Land. Am Spatenstich nahmen am Dienstag neben Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer auch Landrat Sven Hinterseh und Oberbürgermeister Erik Pauly teil.    

    Brigach, Breg und Donau sind in der Vergangenheit begradigt worden. Die ehemalige Auenlandschaft am Donauursprung wurde vom Menschen intensiv genutzt. Gewässertypische Strukturen fehlen heute weitestgehend. Lebensräume für typische Pflanzen und Tiere sind nur noch eingeschränkt vorhanden. „Zwar können wir das Rad der Zeit nicht zurückdrehen. Aber indem wir den Flüssen am Donauursprung wieder mehr Raum geben, kann eine Entwicklung hin zu einem naturnahen Gewässer erfolgen“, stellte Umweltminister Untersteller fest. Mit dieser Maßnahme leiste das Land einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Deren Ziel sei ein guter ökologischer Zustand der Gewässer.   

    „Hier entsteht eine dynamische Flusslandschaft. Davon profitiert neben der Natur auch der Mensch, da der Mündungsbereich für Besucherinnen und Besucher erlebbar gemacht wird“, sagte Regierungspräsidentin Schäfer. Der neue Zusammenfluss von Brigach und Breg rücke deutlich von der B 27 ab und werde künftig von dieser über einen neuen Lärm- und Sichtschutzwall abgetrennt. Geplant seien im Mündungsbereich auch Stege und Bohlenwege außerhalb des Gewässers. Zudem werde eine Infostelle eingerichtet, an der sich Einheimische und Gäste über die Bedeutung einer intakten Flusslandschaft informieren können. 

    Der zusätzliche Raum für das Gewässer wird durch großflächiges Abtragen des Geländes geschaffen, auf dem ehemals das Kreistierheim und die Anlage des Hundesportvereins standen. Am Unterlauf der Breg wird das Vorland bis auf die anstehende Kiesschicht abgetragen. Vorhandene Uferbefestigungen werden entfernt. Strukturelemente in Form von Totholz werden eingebracht, damit sich geeignete Habitate für Fische und Fischnährtiere entwickeln können. In der Brigach kann aufgrund der bestehenden Hochwasserproblematik und der vorhandenen Infrastruktur nicht so weitreichend eingegriffen werden wie an der Breg. Dennoch soll auch hier durch strömungslenkende Maßnahmen und das Einbringen von Strukturelementen der ökologische Zustand verbessert werden.    

    Im Auftrag des Landesbetriebs Gewässer am RP Freiburg beginnt nun der erste Bauabschnitt zwischen der B 27-Straßenbrücke und dem Sportgelände. Das Baufeld wurde bereits im vergangenen Winter freigeräumt.  Die anstehenden Arbeiten umfassen unter anderem das Herstellen einer Umleitungsstrecke, den Voraushub für die neue Brücke über die Breg, die Verlegung von Leitungen, den Aushub des neuen Mündungsbereiches sowie den Einbau von Erdmaterial in den Lärm- und Sichtschutzwall. Abschließend wird dann die Brigach in den neuen Mündungsbereich verlegt. Dieser erste Bauabschnitt soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.    

    Ab September dieses Jahres erfolgt der Bau der Schwerlastbrücke über die Breg, die voraussichtlich im Frühjahr 2021 fertig ist. Der zweite Bauabschnitt wird 2021 umgesetzt und bis zum Jahresende abgeschlossen. Das Regierungspräsidium bittet um Verständnis, dass es im Baustellenbereich für Anlieger zu Behinderungen kommen kann. Für Radfahrer ist eine Umleitungstrecke eingerichtet. Der Donauradweg werde ab dem Schlosspark über Allmendshofen und den Riedsee umgelenkt.  


     pm-bild-donauursprung.jpg
     Bild: Donauursprung

  • Abteilung 4
    06.07.2020
    Schänzlebrücke Konstanz: Bauarbeiten verzögern sich bis voraussichtlich Ende August

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögert sich die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten auf der Schänzlebrücke in Konstanz bis voraussichtlich Ende August. Grund seien weitere Mängel, die beim Entfernen der Abdichtungsschicht der Brücke ersichtlich wurden. Zur fachgerechten Beseitigung dieser Mängel seien in den vergangenen Wochen zusätzliche Bauleistungen notwendig gewesen, die Anpassungen des bisher vorgesehenen Zeitplans nach sich gezogen hätten.

    Nach dem neuen Zeitplan werde der erste Bauabschnitt mit der Sanierung der Hauptabfahrtsrampe in Fahrtrichtung Singen voraussichtlich Anfang August fertiggestellt. Im Anschluss werde im zweiten Bauabschnitt der Verzögerungsstreifen auf der rechten Seite saniert. Die Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes und damit die Freigabe für den Verkehr sei für Ende August vorgesehen.

  • Abteilung 5
    03.07.2020
    Mehr Raum für Fluss und Natur: Regierungspräsidium Freiburg informiert über Pläne zur Dammrückverlegung und Renaturierung der Elz zwischen dem Kollmarsreuter Wehr und Emmendingen-Wasser
    Bürgerinnen und Bürger können vom 9. Juli bis 31. August im Internet
     Die Elz soll renaturiert werden, Foto Dieter Ruf /RPF

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP) plant, die bestehenden Hochwasserschutzdämme der Elz zwischen Emmendingen-Wasser und dem Kollmarsreuter Wehr (Landkreis Emmendingen) ins Hinterland zu verlegen und die Elz in diesem Abschnitt zu renaturieren. Damit soll dem Fluss mehr Raum zur naturnahen Eigenentwicklung gegeben und gleichzeitig der Hochwasserschutz verbessert werden. Wie das RP mitteilt, sollen dabei auch Aspekte des Naturschutzes und der Naherholung berücksichtigt werden.

    Da die Informationsveranstaltung über die beabsichtigten Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant stattfinden kann, haben interessierte Bürgerinnen und Bürger von Donnerstag, 9. Juli bis Montag, 31. August, die Möglichkeit, sich auf der Internetseite des Regierungspräsidiums unter „Aktuelles“ (www.rp-freiburg.de) über die Pläne zur Renaturierung und Dammrückverlegung der Elz zu informieren und sich aktiv in die weitere Planung einzubringen. 

    „In Form von Präsentationen stellen wir auf unserer Internetseite drei Planungsvarianten für die Dammrückverlegung vor“, erklärt der Projektverantwortliche Frank Bödeker. „Über eine Beteiligungsplattform können Anwohner, Bürger, Organisationen und weitere Interessierte uns dann bis zum 31. August Rückmeldungen geben und Ideen einreichen.“ Alternativ können Fragen und Anregungen auch per E-Mail an drv.wasser@rpf.bwl.de geschickt werden. 


    Foto: Das Regierungspräsidium Freiburg plant an der Elz eine umfassende Dammrückverlegung und Renaturierung. Foto: Dieter Ruf/ RPF​

  • Abteilung 1
    03.07.2020
    Rund 13,6 Millionen Euro für die Feuerwehren im Regierungsbezirk Freiburg Regierungspräsidentin Schäfer: „Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unser Gemeinwesen“

    Retten – Löschen – Bergen – Schützen. Um für die Feuerwehr optimale Voraussetzungen zu schaffen, fließen in den Regierungsbezirk Freiburg in diesem Jahr rund 13,6 Millionen Euro. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, fördert das Land mit 10,8 Millionen Euro Projekte des Feuerwehrwesens. Rund 2,8 Millionen Euro werden als Pauschalförderung ausgezahlt. 

    „Die Männer und Frauen von der Feuerwehr leisten einen unverzichtbaren Beitrag für unser Gemeinwesen. Diesen Einsatz unterstützt das Land mit aller Kraft. Nahezu 100 Prozent der von den Feuerwehren im Regierungsbezirk beantragten Vorhaben können wir in diesem Jahr fördern“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und dankte den Feuerwehrleuten für ihr ehrenamtliches Engagement. Das RP habe dieser Tage die Bewilligungsmitteilungen zur Feuerwehrförderung an die Landkreise und die Stadt Freiburg versandt und den Landratsämtern die Haushaltsmittel zur Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden zugewiesen. 

    Insgesamt wurden im Regierungsbezirk Freiburg 169 Anträge auf Zuwendungen zur Projektförderung mit einer Antragssumme von rund zwölf Millionen Euro eingereicht. Davon konnten 122 Maßnahmen mit einer Bewilligungssumme von rund 10,8 Millionen Euro gefördert werden. Die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht berücksichtigten Projekte können voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2020 im Zuge einer zweiten Mittelverteilung gefördert werden, heißt es aus dem RP. Unterstützt werden insbesondere die Beschaffung von Fahrzeugen und der Bau bzw. die Erweiterung von Feuerwehrhäusern. Gefördert wurden

              42 Löschfahrzeuge

              11 Neubauten oder Erweiterungen/Umbauten von Feuerwehrhäusern

              4 Gerätewagen (Logistik bzw. Transport)

              9 Drehleiter-Fahrzeuge


     

    Besonders erwähnenswert ist die gemeinsame Sammelbeschaffung von acht nahezu baugleichen Drehleiterfahrzeuge der Landkreise Tuttlingen Emmendingen, Lörrach unter der Federführung des Schwarzwald-Baar-Kreises. Allein dieses Vorhaben fördert das Land mit 2,032 Millionen Euro. Eine weitere Sammelbeschaffung findet für fünf nahezu baugleiche „mittlere Löschfahrzeuge“ der Landkreise Waldshut, Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen statt.

    Hintergrundinformation Feuerwehrförderung:

    Die Zuwendungen zur Feuerwehrförderung werden in Baden-Württemberg aus dem Landesanteil am Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer gewährt. Die Mittel für die sogenannte Projekt- und Pauschalförderung des Feuerwehrwesens werden den Regierungspräsidien jährlich vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg zugewiesen. Über die Zuwendungen für die Projekte der Landkreise des Regierungsbezirks Freiburg und des Stadtkreises Freiburg entscheidet das Regierungspräsidium Freiburg selbst. Bewilligungsstellen für die Zuwendungen an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die Landratsämter.
    Daneben erhalten die Kommunen über die Landratsämter pauschalisiert eine Landeszuwendung für jeden Feuerwehrangehörigen der Einsatzabteilungen in Höhe von 90 Euro und für jeden Jugendfeuerwehrangehörigen in Höhe von 40 Euro. Die Landkreise erhalten außerdem pauschal 3.500 Euro für Maßnahmen der Feuerwehr und für den feuerwehrtechnisch bedingten Aufwand des Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter. ​

  • Abteilung 4
    03.07.2020
    Regierungspräsidium gibt B 31 im Höllental wieder für den Verkehr frei
    Fahrbahnsanierung zwei Tage früher als geplant abgeschlossen

    Zum Wochenende ist die B 31 im Höllental wieder frei befahrbar: Die Fahrbahnsanierung kann zwei Tage früher als geplant abgeschlossen werden. Das Regierungspräsidium Freiburg wird die Straße am späten Freitagnachmittag für den Verkehr freigeben.  

    In den vergangenen zwei Wochen war die B 31 zwischen Buchenbach und Hinterzarten in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Der Verkehr musste in dieser Zeit über den Spirzen sowie über St. Märgen, St. Peter und das Glottertal umgeleitet werden. „Auch das weitgehend schöne Wetter hat dazu beigetragen, dass die Arbeiten gut gelaufen sind und wir jetzt schneller fertig sind als geplant“, sagte Bauleiter Peter Wernet vom RP. Er bedankte sich bei den Verkehrsteilnehmern und den Anwohnern der Umleitungsstrecke für ihre Geduld und ihr Verständnis. 

    Auch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer freute sich über den erfolgreichen Abschluss der Bauarbeiten: „Die B 31 ist die wichtigste Ost-West-Verbindung für den Verkehr im südlichen Schwarzwald, deren Instandhaltung uns am Herzen liegt. Wir haben uns sehr dafür eingesetzt, dass die unvermeidliche Sperrung für die Sanierungsarbeiten so kurz und verträglich wie möglich erfolgte.“ Schäfer bedankte sich beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald für die gute Zusammenarbeit.  

    Die Sicherungsarbeiten am Kreuzfelsen unter Federführung des Landratsamts werden wie geplant noch etwa eine Woche dauern. Dazu müsse in diesem Bereich eine der drei Fahrspuren der B 31 gesperrt werden. Da pro Fahrtrichtung noch jeweils eine Fahrspur vorhanden ist, seien keine größeren Behinderungen zu erwarten, heißt es aus dem RP.  

    Wie das Landratsamt mitteilte, sei der Geröllfangzaun im Bereich des Hirschsprungs fertiggestellt. Ebenfalls abgeschlossen sei die Teilflächensanierung der Fahrbahndecke in der Ortsdurchfahrt Falkensteig.

     

  • Abteilung 3
    03.07.2020
    "Landwirtschaft und Artenschutz sind vereinbar“
    Regierungspräsidentin Schäfer besucht neue Modellbetriebe in Königsfeld (Schwarzwald-Baar-Kreis) und Zimmern (Kreis Rottweil)

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am Freitag zwei neue Modellbetriebe zur Förderung der Artenvielfalt in der Landwirtschaft im Regierungsbezirk Freiburg besucht: den Betrieb von Uwe Götz in Königsfeld (Schwarzwald-Baar-Kreis) und den Betrieb von Manfred Haas in Zimmern ob Rottweil (Kreis Rottweil). „Diese Unternehmen zeigen vorbildlich, wie sich moderne Landwirtschaft mit dem Artenschutz vereinbaren lässt und dies nicht zu wirtschaftlichen Nachteilen führt“, sagte Schäfer. Die Landwirtschaft spiele beim Erhalt bedrohter Tier- und Pflanzenarten und ihrer Lebensräume eine zentrale Rolle.  

    40 Prozent der Landesfläche im Regierungsbezirk Freiburg werden landwirtschaftlich genutzt. Während die Erträge in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesteigert werden konnten, war wie überall im Land ein Rückgang der Artenvielfalt zu verzeichnen. „Mit ihrer Initiative zum Biodiversitätsstärkungsgesetz hat die Landesregierung einen wichtigen Impuls gesetzt, um die Landwirtschaft natur- und umweltverträglicher zu gestalten, ohne sie dabei wirtschaftlich zu überfordern“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Im Doppelhaushalt 2020/21 sollen dafür 62 Millionen Euro bereitgestellt werden. 

    Um Ansätze für die Praxis in die Fläche zu tragen, etabliert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) derzeit ein Netzwerk von Modellbetrieben, die Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt bereits erfolgreich umsetzen. Sie sollen auch zeigen, dass durch diese Umstellungen beim Anbau keine wesentlichen wirtschaftlichen Nachteile entstehen, vorausgesetzt, entsprechende Fördermöglichkeiten werden in Anspruch genommen. Mit diesem Projekt übernimmt das RP Freiburg eine landesweite Vorreiterrolle. Für die Biodiversität in der Landwirtschaft wurde am RP eine neue Stelle geschaffen. 

    Die Betriebe von Uwe Götz in Königsfeld und Manfred Haas in Zimmern gehören zu den ersten Modellbetrieben im Regierungsbezirk. Uwe Götz stellte den Gästen – darunter auch Landrat Sven Hinterseh und Bürgermeister Fritz Link – vor, was er zum Schutz der Arten unternimmt. Unter anderem baut er auf zehn Hektar Mais und Stangenbohnen gleichzeitig an, um so die Artenvielfalt zu erhöhen. Zudem erprobt er die Wirkung von Altgrasstreifen und den Anbau von Sommergerste mit einer insektenfreundlichen Untersaat. 

    Auf dem Hof von Manfred Haas in Zimmern waren im Anschluss neben Regierungspräsidentin Schäfer auch Landrat Wolf-Rüdiger Michel und der stellvertretende Bürgermeister Karl-Heinz Zimmer zu Gast. Haas hat unter anderem Blühstreifen entlang von Mais- und Getreidefeldern etabliert, um das Nahrungsangebot für Insekten zu erhöhen. Zudem hat er auf seinem Maisacker so genannte Feldlerchenfenster angelegt. Diese dienen als sicherer Landeplatz für Feldlerchen, die im umliegenden Getreide ungestört ihre Nistplätze einrichten können. 

    „Die vergangenen Wochen der Corona-Pandemie haben deutlich gemacht, wie wichtig die Versorgung der Bevölkerung mit regional produzierten Lebensmitteln ist“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Gleichzeitig seien die gesellschaftlichen Anforderungen an eine umweltgerechte und nachhaltige Produktion hoch. Sie bedankte sich bei Uwe Götz und Manfred Haas für ihr außergewöhnliches Engagement, diesen Ansprüchen gerecht zu werden.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    02.07.2020
    Rangertouren im Biosphärengebiet Schwarzwald starten wieder ab 4. Juli
    Angebot für Naturliebhaber an Schauinsland, Belchen und Herzogenhorn/ Vorherige Anmeldung ist erforderlich

    Die regelmäßigen Touren mit den Rangern des Biosphärengebiets Schwarzwald starten ab Samstag, 4. Juli wieder. Sebastian Wagner und Florian Schmidt führen Naturliebhaber über Schauinsland, Belchen und Herzogenhorn. Dabei gibt es allerlei Interessantes über die Landschaft und die Natur zu erfahren. Es gelten Hygiene- und Abstandsregeln. Die Zahl der Teilnehmer ist auf 15 pro Tour beschränkt. Eine Anmeldung ist erforderlich. Das Angebot ist kostenlos. 

    „Wir freuen uns, dass es wieder möglich ist, den Menschen die schöne Natur im Südschwarzwald zu zeigen. Es gibt viel Spannendes zu entdecken und zu erzählen, aber wir wollen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch deutlich machen, welche Bereiche unseren besonderen Schutz benötigen“, erläutern Sebastian Wagner und Florian Schmidt. Beide sind seit 2018 Ranger im Biosphärengebiet Schwarzwald. Neben der heimischen Tier- und Pflanzenwelt berichten sie auch über Land und Leute oder die Geschichte der Menschen im Schwarzwald. 

    Die erste Tour findet am Schauinsland statt. „Wir wandern etwa drei bis vier Stunden. Aufgrund der Höhenunterschiede im Gelände ist eine gute Kondition sowie vernünftiges Schuhwerk nötig“, so die beiden Ranger. Ein Mundschutz sollte mitgebracht werden. 

    Die geplanten Touren:

    ·         Schauinsland: 4. Juli, 1. August, 5. September und 3. Oktober; Treffpunkt: 11 Uhr, Bergstation der Schauinslandbahn.

    ·         Belchen: 18. Juli, 15. August, 19. September, 17. Oktober; Treffpunkt: 11 Uhr, Talstation der Belchenbahn.

    ·         Herzogenhorn: 25. Juli und 26. September; Treffpunkt: 11 Uhr, Wanderparkplatz am Leistungszentrum. Die Führung ist kostenlos. Eine vorherige Anmeldung per E-Mail an biosphaerengebiet.ranger@rpf.bwl.de ist erforderlich. Eine Einwilligung zur Angabe von Kontaktdaten zur etwaigen Nachverfolgung ist notwendig.

  • Abteilung 4
    01.07.2020
    Regierungspräsidium saniert Stützwände an der L 103 im Bereich Welschensteinach, Schweighausen und Ettenheimmünster und an der L 93 in Bad Peterstal (Ortenaukreis)

    Ab Montag, 6. Juli, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) insgesamt sieben Stützwände an der L 103 in Welschensteinach (Gemeinde Steinach), in Ettenheimmünster (Ortenau) sowie an der L 93 in Bad Peterstal (Bad Peterstal-Griesbach). Die Sanierungen finden zeitlich gestaffelt statt, um so die Bauzeit so gering wie möglich zu halten. Wegen der Arbeiten werden die Landesstraßen halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Damit sollen die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden, heißt es aus dem RP.  

    An den Stützwänden müssen Fugen und fehlende Steine erneuert werden, um die Standsicherheit wiederherzustellen. Außerdem werden Geländer und Leitplanken montiert, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.  

    Die Stützmauern an der L 103 sind an der Straße Mühlbach in Welschensteinach und am Lixenhof, in Schweighausen an der Bergstraße, am Ortsausgang Richtung Dörlinbach sowie in Ettenheimmünster im Bereich der Klostermühle. Die Stützmauern in Bad Peterstal befinden sich in der Schwimmbadstraße im Bereich der Zufahrt zum Parkplatz Kurhaus/Kirchbergstraße und am Freiersbach (L 93) an der Zufahrt Palmspring und an der Einmündung zum Littweg. 

    Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Oktober. Das RP hat die Sanierungsarbeiten an die Fa. Rendler-Bau aus Offenburg vergeben.

  • SGZE
    01.07.2020
    Bahnstrecke Colmar-Freiburg: Regierungspräsidentin Schäfer begrüßt Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für vertiefte Machbarkeitsstudie
    „Starkes Signal dafür, dass wir es ernst meinen mit dem Zukunftsprozess Fessenheim“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat die Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für die vertiefte Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Colmar-Freiburg begrüßt: „Nach der Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim ist das ein starkes Signal dafür, dass es den Partnern auf französischer und deutscher ernst ist mit dem Zukunftsprozess Fessenheim“, sagte Schäfer am Mittwoch in Freiburg. Damit können die konkreten Planungen dieses großen Vorhabens im Herbst beginnen. 

    Die Bahnstrecke Colmar-Freiburg wird die Anbindung Region Grand Est an die deutsche Seite erheblich verbessern. „Dies ist nicht nur eine Perspektive für die grenzüberschreitende, nachhaltige Mobilität und damit für den Klimaschutz. Diese Bahnstrecke ist Grundlage für eine wirtschaftliche Entwicklungsachse zwischen Colmar und Freiburg“, erklärte die Regierungspräsidentin. In Straßburg und Kehl sei heute schon ersichtlich, welche Dynamik solche Verbindungen entfalten können. Davon werde auch der in Fessenheim geplante deutsch-französische Wirtschafts- und Innovationspark profitieren. 

    Die Region Oberrhein habe sich dafür eingesetzt, dass das Projekt Bahnstrecke Colmar-Freiburg in die Prioritätenliste des Aachener Vertrages aufgenommen wurde. Dies zahle sich jetzt aus. Schäfer bedankte sich für die Unterstützung der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, die diesen Erfolg ermöglicht habe. 

    Unterzeichnet wurde die Vereinbarung für das Land Baden-Württemberg vom Minister für Verkehr, Winfried Hermann, für die Bundesrepublik Deutschland von Hugo Gratza, Leiter der Abteilung Eisenbahnen im Bundesminsterium für Verkehr und digitale Infrastruktur, für den französischen Staat von der Präfektin der Region Grand Est, Josiane Chevalier, für die Region Grand Est vom Präsidenten des Conseil Régional, Jean Rottner und für das Département Haut-Rhin von der Präsidentin des Conseil Départemental, Brigitte Klinkert. 

    Die Vereinbarung umfasst Planungskosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro, die jeweils zur Hälfte von französischer und deutscher Seite getragen werden. Die Planungen werden vom französischen Eisenbahnnetzbetreiber SNCF Réseau im französischen Untersuchungsgebiet und vom deutschen Eisenbahnnetzbetreiber DB-Netz AG im deutschen Untersuchungsgebiet durchgeführt. Die neue Planungsphase soll im September beginnen.

  • Abteilung 5
    01.07.2020
    Betretungsverbot der Brugga wegen Krebspest wird bis 31. Dezember verlängert
    Weiterhin tote Dohlenkrebse in dem Gewässer im Dreisamtal (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald)

    Um die Ausbreitung der Krebspest zu verhindern, dürfen die Brugga und ihre Seitenbäche im Dreisamtal zwischen Freiburg-Kappel und Oberried weiterhin nicht betreten werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, habe das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald seine entsprechende Allgemeinverfügung vom 26. Juli 2019 bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Das Betretungsverbot gilt auch für Hunde, die weder in der Brugga noch in ihren Nebengewässern baden dürfen. Auch Freizeitaktivitäten und wasserbauliche Maßnahmen im Gewässer sollen unterbleiben, solange die Tierseuche grassiert.   

    Trotz erster Erfolge der Eindämmungsmaßnahmen seien weiterhin Krebspesterreger im Krebsgraben bei Kappel-Neuhäuser und im Unterlauf der Brugga wirksam, heißt es aus dem RP. Die für den Menschen unschädlichen Erreger gefährden dort den geschützten und sehr seltenen Dohlenkrebs. In diesem Frühjahr wurde die Untersuchung des Bestandes der vom Aussterben bedrohten Art wiederaufgenommen, um die Seuchenentwicklung zu verfolgen und die Schutz- und Eindämmungsmaßnahmen anzupassen. Nun liegen die Ergebnisse der ersten Jahreshälfte vor. Demnach wurden in der Brugga weiterhin tote Dohlenkrebse gefunden, die mit dem Krebspesterreger infiziert waren. Somit könne keine Entwarnung gegeben werden, heißt es aus dem RP. 

    Der Krebspesterreger stamme von dem invasiven Kamberkrebs, der aber bisher im Gewässersystem nicht ausgemacht werden konnte. Die Experten arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung des Problems und werden nach Möglichkeit mit weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung des Infektionsherdes reagieren.  

    Die Krebspest war im März vergangenen Jahres in der Brugga ausgebrochen und hatte sich im Unterlauf des Gewässers rasant verbreitet. Das Regierungspräsidium hatte zur Erhaltung des bedrohten Krebsbestands Sofortmaßnahmen eingeleitet, die bereits wirken: Durch die Trockenlegung von Seitenbäche wurde die Ausbreitung der Seuche in den Zastlerbach und seine Seitengewässer verhindert. Ein Krebsschutzblech in der Brugga verhindert die Aufwärtswanderung von infizierten Krebsen in den Oberlauf des Bachs. Die Untere Wasserbehörde beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hat das Betretungsverbot der Brugga und ihrer Nebengewässer erlassen. 

     

    Hintergrund-Information

    Die Krebspest ist eine bei heimischen Flusskrebsen tödlich verlaufende, hochansteckende Erkrankung, die durch einen pilzähnlichen Erreger,

    Aphanomyces astaci, ausgelöst wird. Die als Sporen bezeichneten

    Übertragungsstadien der Krebspest können durch jeden mit kontaminiertem

    Wasser in Kontakt gekommenen feuchten Gegenstand wie Gummistiefel, Kescher und Reusen sowie auch am feuchten Fell von Hunden oder Gefieder von Wasservögeln in ein Gewässer eingeschleppt werden. Gegen die Krebspest gibt es keine wirksame Behandlung oder Impfung. Die an der Brugga ergriffenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Ausbreitung der Seuche einzudämmen.

     

  • SGZE
    30.06.2020
    Das elsässischen Kernkraftwerk Fessenheim ist in der Nacht auf Dienstag endgültig vom Netz gegangen
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Am Oberrhein soll eine Modellregion für erneuerbare Energie entstehen“

    Das Kernkraftwerks Fessenheim ist wie geplant in der Nacht auf den heutigen Dienstag endgültig vom Netz gegangen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, hat darüber der französische Energiekonzern EdF informiert, der das grenznahe Kernkraftwerk betreibt.  

    „Wir sind erleichtert, dass auch die Abschaltung des zweiten Reaktors in Fessenheim planmäßig erfolgt ist. Das Ende des über 40 Jahre alten Kernkraftwerks bedeutet mehr Sicherheit und mehr Lebensqualität für die Menschen in unserer Region“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Nun beginne ein neues Kapitel der deutsch-französischen Zusammenarbeit am Oberrhein, wo eine Modellregion für erneuerbare Energien mit neuen zukunftsfähigen Arbeitsplätzen entstehen soll. 

    Die Regierungspräsidentin zeigte Verständnis für die Sorgen auf der französischen Seite, wo mit der Schließung des Kernkraftwerks Arbeitsplätze und Steuereinnahmen wegfallen werden. Sie sei aber zuversichtlich, dass der Planungsprozess für den deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationspark jetzt zügig vorangehe. Die Region Grand Est und der trinationale Universitätsverbund EUCOR-The European Campus sowie das Fraunhofer Institut ISE hätten bereits eine Reihe konkreter Projektideen entwickelt, vom Batterierecycling bis zur grünen Wasserstofftechnologie. Schäfer: „Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass diese Ideen nun konkretisiert werden.“ Dazu solle auch die Reaktivierung der Bahnstrecke Colmar-Freiburg beitragen, für die derzeit eine grenzüberschreitende Machbarkeitsstudie auf den Weg gebracht werde.  

    Schäfer wies darauf hin, dass sich mit der Stilllegung des Kernkraftwerks das Risiko eines atomaren Unfalls deutlich minimiert habe. Vollständig gebannt sei die Gefahr allerdings nicht. Denn die radioaktiven Brennstäbe müssten noch ca. drei Jahre im Abklingbecken in Fessenheim abkühlen, bevor sie in die Wiederaufbereitungsanlage nach La Hague transportiert werden können. Die deutsche Seite werde wachsam bleiben und bei der französischen Aufsichtsbehörde weiterhin darauf drängen, dass beim Rückbau der Anlage die internationalen Sicherheitsstandards eingehalten werden.

     

  • Abteilung 4
    30.06.2020
    Zweiter Bauabschnitt der Sanierung der B 3 bei Buggingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) beginnt
    Bundesstraße zwischen Breitenweg und Hügelheim ab 6. Juli gesperrt

    Der erste, nördliche Bauabschnitt der Sanierung der Bundesstraße 3 zwischen Seefelden und Buggingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist fertig und für den Verkehr wieder freigegeben. Damit sind die Tankstelle und der Supermarkt an der B 3 wieder aus Richtung Seefelden erreichbar. 

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnt nun der zweite, südliche Bauabschnitt an der B 3 ab dem Kreisverkehr am Breitenweg bis nach Hügelheim. Dazu müsse dieser Abschnitt im Zeitraum von Montag, 6. Juli bis voraussichtlich Mitte August voll gesperrt werden. Der Verkehr werde wie bisher über Neuenburg und Grießheim umgeleitet (L 134). 

    Um den Verkehrsfluss in der Ortsdurchfahrt Zienken zu verbessern, habe das RP ein beidseitiges Halteverbot angeordnet, das in den nächsten Tagen wirksam werde. Zudem werde in der Ortsmitte eine Fußgängerampel aufgestellt, um insbesondere morgens während des Berufsverkehrs eine sichere Querung zu gewährleisten. 

    Der Busverkehr wurde bisher über eine behelfsmäßige Umfahrung an der Baustelle umgeleitet.  Ab 6. Juli wird auch der Busverkehr über Neuenburg und Grießheim (L 134) geleitet. Für die Haltestellen in Hügelheim findet der Busverkehr während des zweiten Bauabschnitts nur eingeschränkt statt. Die Fahrpläne sind vorab auf der Homepage der Stadt Müllheim einzusehen.

     

  • Abteilung 4
    29.06.2020
    Regierungspräsidium saniert Brücke an der L 112 bei St. Peter
    Verkehrsbehinderungen von Mitte Juli bis Mitte Oktober

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Brücke an der Landesstraße 112 bei St. Peter saniert. Dazu muss sie von Montag, 13. Juli bis voraussichtlich Mitte Oktober gesperrt werden. In dieser Zeit wird der Straßenverkehr über die parallel zur Brücke verlaufenden Auf- und Abfahrtsrampen geleitet.  

    Bereits am Montag, 7. Juli, beginnen vorbereitende Arbeiten. Diese finden tagsüber unter laufendem Verkehr mit geringen Fahrbahneinschränkungen statt.  

    Für den Auf- und Abbau einer Absturzsicherung auf der Brücke muss die unter der Brücke verlaufende Landesstraße 127 zeitweise halbseitig gesperrt werden. Diese Arbeiten werden voraussichtlich Mitte Juli und Ende September für jeweils zwei bis vier Tage stattfinden.  

    Die Brücke stammt aus dem Jahr 1964. Im Zuge der umfassenden Sanierung wird nun unter anderem ein neues Entwässerungssystem eingebaut, die Fahrbahn saniert und der Absturzschutz erneuert. Die Kosten des Vorhabens umfassen rund 558.000 Euro.

  • Abteilung 5
    29.06.2020
    Umweltminister Untersteller und Regierungspräsidentin Schäfer besuchen Artenschutzprojekt in St-Blasien-Menzenschwand
    „Die biologische Vielfalt im Land zu stärken, ist eine Daueraufgabe, um die wir uns gemeinsam und mit Leidenschaft kümmern müssen.“

    Das im Jahr 2017 aufgelegte Sonderprogramm der Landesregierung zur Stärkung der biologischen Vielfalt wirkt bis ins Menzenschwander Tal (St. Blasien, Landkreis Waldshut). Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer haben dort am Montag das Projekt „Übergangsbereiche zwischen Wald und Offenland“ besucht. Das Naturschutzreferat des Regierungspräsidiums und das Biosphärengebiet Schwarzwald wollen dort gemeinsam mit Landwirtinnen und Landwirten und dem Landschaftserhaltungsverband dafür sorgen, dass die für den Schwarzwald typischen, besonders artenreichen Übergangsbereiche vom Wald zu Wiesen und Weiden mit ihren seltenen Tier- und Pflanzenarten erhalten werden. 

    „Wir müssen unser Handeln für die biologische Vielfalt noch weiter verstärken. Dies ist eine Daueraufgabe, um die wir uns gemeinsam und mit Leidenschaft kümmern müssen“, forderte Umweltminister Untersteller. Die Übergangsbereiche zwischen Wald und Offenland seien ein wichtiger Baustein für den Biotopverbund im Land. 

    Regierungspräsidentin Schäfer hob die gute Zusammenarbeit mit den Landwirtinnen und Landwirten im Biosphärengebiet hervor: „Als Landschaftspfleger sind sie mit ihren Weidetieren der Garant für den Erhalt der abwechslungsreichen Landschaft des Schwarzwalds. Diese bietet so besonderen Tier- und Pflanzenarten wie dem Baumpieper oder dem Feurigen Perlmutterfalter Lebensräume, die es zu erhalten gilt.“ Sie verwies auf zahlreiche Initiativen im Biosphärengebiet wie zum Beispiel die Hinterwälder Wochen, die diesen Prozess in Kooperation mit der Landwirtschaft unterstützen. 

    Für das Sonderprogramm-Projekt im Biosphärengebiet hat das Land für dieses und kommendes Jahr 200.000 Euro bereitgestellt. An dem Vor-Ort-Termin nahmen auch Landrat Martin Kistler, Bürgermeister Adrian Probst, Ortsvorsteher Joachim Gfrörer und Biosphären-Geschäftsführer Walter Kemkes teil. Im Rahmen eines gemeinsamen Spaziergangs erläuterte Bernd Seitz, Leiter des Naturschutzreferats im Regierungspräsidium, die geplanten Maßnahmen. So sollen in den kommenden Jahren stark mit Gehölzen zugewachsene Weideflächen teilweise geöffnet und mittels eines geeigneten Weidemanagements dauerhaft erhalten werden. Dies erfordere eine sorgsame Planung und Umsetzung, so dass einzelne Gehölze für bestimmte Vogelarten wie Baumpieper erhalten bleiben, andererseits der Lebensraum lichtliebender Arten wie der Arnika erhalten bleibt. In einem ersten Schritt wurden hierfür, gefördert durch die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg, fachliche Grundlagen auf fünf ausgewählten Allmendweiden im Biosphärengebiet geschaffen.  

    Das Projekt baut auf die Vorarbeit des Naturschutzgroßprojekts „Feldberg-Belchen-Oberes Wiesental“ (2002-2012) auf. Damals wurden im Menzenschwander Tal in großem Umfang Bäume entfernt, um eine extensive Beweidung zu etablieren. Zudem wurde ein Mutterkuh- und ein Ziegenstall gefördert, um die Beweidung dauerhaft zu sichern. Inzwischen findet dort eine Mischbeweidung mit Rindern, Pferden und Ziegen statt.

  • SGZE
    26.06.2020
    Acht Millionen Euro für die grenzüberschreitende Oberrheinregion: INTERREG-Begleitausschuss fördert 13 neue Projekte, darunter ein Vorhaben für die Fußgänger- und Radverbindung zwischen Chalampé und Neuenburg am Rhein
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wichtiger Grundstein für Projekt zur Förderung der klimaneutralen Mobilität am Oberrhein“

    Die Europäische Union fördert 13 neue grenzüberschreitende Projekte am Oberrhein mit acht Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im INTERREG-Programm. Das hat der Begleitausschuss unter Vorsitz von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer in einer Sitzung am Donnerstag, 25. Juni, in Straßburg und per Videokonferenz entschieden.  

    Neben Projekten aus den Themenbereichen Naturschutz, erneuerbare Energien und Bildung wird mit einer Machbarkeitsstudie für die Fußgänger- und Radverbindung zwischen dem französischen Chalampé und Neuenburg am Rhein auch ein grenzüberschreitendes Verkehrsprojekt bezuschusst. „Damit ist der Grundstein für ein wichtiges Vorhaben zur Förderung der klimaneutralen Mobilität am Oberrhein gesetzt“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer anlässlich der Programmentscheidung des Begleitausschusses. „Derartige Projekte zeigen, wie mit Hilfe von EU-Mitteln das Zusammenleben in der Grenzregion weiter verbessert werden kann.“ 

    Das Projekt „Chalampé – Neuenburg mit dem Rad: Erstellung einer Studie zur Sicherung des Fußgänger- und Radverkehrs auf den Brücken zwischen Chalampé und Neuenburg am Rhein“ der Mulhouse Alsace Agglomération soll im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geeignete Lösungen liefern, wie die grenzüberschreitende Fußgänger- und Radverbindung über die drei Brücken zwischen Chalampé und Neuenburg sicher gestaltet werden kann. Die EU stellt dafür 44.772 Euro Fördermittel bereit. 

    Weitere Förderzusage für Renaturierungsvorhaben des Regierungspräsidiums im Naturschutzgebiet Taubergießen   

    Unter den 13 Projekten, die eine EU-Förderung erhalten, ist darüber hinaus ein Vorhaben des Regierungspräsidiums Freiburg, welches wichtige Erkenntnisse für die Renaturierung des Rheins und seiner Auen im Naturschutzgebiet Taubergießen und auf der Île de Rhinau in Frankreich liefern soll. Das Projekt „Rhinaissance“ erhält einen Förderzuschuss von 168.816,96 Euro.   


    Weitere Informationen zu den angenommen Projekten können dem beigefügten Dokument entnommen werden: INTERREG-Projektübersicht.


    Hintergrundinfo:

    Der Begleitausschuss des Programms INTERREG V Oberrhein setzt sich aus den politischen Vertreterinnen und Vertretern aus der Südpfalz, Baden, dem Elsass und der Nordwestschweiz zusammen. Die Europäische Union hat dem Begleitausschuss die Vergabe der Fördermittel für regionale Kooperationsprojekte übertragen. Gefördert werden Projekte, die einen besonders dauerhaften Effekt für die grenzübergreifende Oberrheinregion haben.

  • Abteilung 4
    26.06.2020
    Sanierungsarbeiten an der L 171 zwischen Mundelfingen und Ewattingen und an der L 170 zwischen Löffingen und Bonndorf

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt hat, finden in den kommenden Wochen an der L 171 zwischen Mundelfingen und Ewattingen sowie an der L 170 zwischen Löffingen und Bonndorf Asphaltausgleichsarbeiten statt. 

    Zunächst wird dazu die Fahrbahn der L 171 von Montag, 29. Juni bis Mittwoch, 1. Juli in drei Abschnitten halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird jeweils mit einer Ampelregelung an der Baustelle vorbeigeführt. Dadurch könne es zu Wartezeiten kommen, heißt es aus dem RP. 

    Von Donnerstag, 2. Juli bis Freitag, 3. Juli wird dann die L170 zwischen der Abzweigung B 315 an der Lotenbachklamm und dem Abzweig K 6516 Richtung Bonndorf-Boll voll gesperrt. Die Umleitung erfolgt von Löffingen kommend über die K 6516 Richtung Bonndorf. Die weiträumige Umleitung für den Schwerverkehr bleibt bestehen.

  • Abteilung 4
    26.06.2020
    Emil-Barell-Straße in Grenzach-Wyhlen (Kreis Lörrach) wird von 30. Juni bis 4. Juli gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Emil-Barell-Straße in Grenzach-Wyhlen (Landkreis Lörrach) vom Dienstag, 30. Juni bis voraussichtlich Samstag, 4. Juli, gesperrt werden. Grund dafür sind abschließende Asphaltierungs- und Markierungsarbeiten für den Bau des Kreisverkehrs am Gmeiniweg.

    Für Zulieferer der Industriebetriebe in der Emil-Barell-Straße wird eine örtliche Umleitung über den B 34-Kreisel am Ortseingang Wyhlen ausgeschildert.

    Das RP weist darauf hin, dass sich die Bauarbeiten bei schlechter Witterung verzögern können und bittet Verkehrsteilnehmer und von der Sperrung betroffene Anwohner sowie Industriebetriebe um Verständnis für die erforderliche Baumaßnahme.

  • Abteilung 4
    25.06.2020
    Erneuerung der Fahrbahn der B 28 bei Kehl-Willstätt (Ortenaukreis) geht planmäßig voran
    Zweiter Bauabschnitt beginnt am Montag

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, geht die Fahrbahnsanierung der B 28 bei Kehl-Willstätt (Ortenaukreis) planmäßig voran. Der erste Bauabschnitt zwischen der Anschlussstelle Willstätt und der Anschlussstelle Kork/ Neumühl werde pünktlich zum bevorstehenden Wochenende fertig gestellt. Am Montag, 29. Juni, nehmen die Straßenbauer den zweiten Bauabschnitt im Bereich zwischen der Geigerkreuzung und der Anschlussstelle B 28 /L 75 in Angriff. Der Verkehr wird in den kommenden Wochen über das Hafengebiet umgeleitet. 

    Ab Montag werde die Verkehrssicherung aufgebaut und die Mitteltrennwand im Bereich der Anschlussstelle B 28/ L 75 geöffnet. Ab Dienstag, 30. Juni, werde dann der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn im Bereich der Geigerkreuzung auf die Gegenfahrbahn geleitet und im Bereich der Anschlussstelle B 28 / L 75 wieder auf die reguläre Fahrbahnseite zurückgeführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Kehl werde an der Anschlussstelle B 28 / L 75 abgeleitet und über das Hafengebiet (Carl-Benz-Straße) zurück auf die B 28 geführt. 

    Die Bauarbeiten für diesen Bauabschnitt werden ca. zwei Wochen dauern, heißt es aus dem RP. Im Anschluss beginne dann die Sanierung der Fahrbahn auf der gegenüber liegenden Seite. Die Umleitungsstrecke über das Hafengebiet werde auch für diesen dritten Bauabschnitt bestehen bleiben, der auf ca. zwei Wochen angesetzt ist. Das RP bittet ortskundige Verkehrsteilnehmer, aufgrund der zu erwartenden Staubildung, diesen Bereich zu umfahren.

     

  • Abteilung 5
    25.06.2020
    Regierungspräsidium Freiburg und Stadt Oberkirch wollen Hochwasserschutz und Baumschutz an der Rench vereinbaren
    Vor-Ort-Termin mit Sachverständigen fand am Dienstag statt

    Hochwasserschutz und Baumschutz sollen an der Rench in Oberkirch Hand in Hand gehen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, rücke dieses Ziel für den rechten Renchabschnitt zwischen der Firma Koehler und der Draivailbrücke in greifbare Nähe -  möglicherweise ganz ohne Eingriff in den Baumbestand. Dies sei das Ergebnis eines Vor-Ort-Termins des RP und der Stadt Oberkirch am Dienstag mit Sachverständigen aus den Bereichen Geotechnik und Baumschutz.  

    Wie das RP erläutert, werden aktuell als gefährdet eingestufte Hochwasserdämme in Oberkirch geotechnisch untersucht. Bei den Untersuchungen gehe es nicht nur um die rechte Renchseite, auf der die so genannte Lindenallee verläuft, sondern auch um Dammabschnitte rechtsseitig zwischen Lautenbach und Oberkirch und linksseitig im Bereich „Fuchsmatt“. Ergebnisse liegen bisher nur im Bereich zwischen Köhler Wehr und Dravailbrücke vor.  

    Fest stehe, dass der Damm dort die notwendige Höhe und die geotechnischen Erfordernisse aufweist. Allerdings spiele die Lindenallee eine große Rolle für das künftige Schutzkonzept, da sie das Hochwasserrisiko für den Stadtbereich erhöhe. Durch Sturm könnten herausgerissene Wurzelteller der Alleebäume den Damm so beschädigen, dass der Wellenschlag im Hochwasserfall zu einem Dammbruch führen könnte.

    Nach Angaben des RP standen mehrere Sanierungsvarianten zur Disposition, die bei dem Termin am vergangenen Dienstag nochmals mit den Sachverständigen vor Ort diskutiert wurden. Im Bereich des Neubaugebietes „Neumatt“ und der Firma Apelt wurden Pflöcke mit Flatterband ausgesteckt, um die Höhe des Wasserspiegels bei einem 100-jährlichen Hochwasser zu simulieren.  

    Als Favorit zeichne sich ab, das Hinterland, also die landseitige Straße entlang des Renchdamms („An der Rench“), mindestens auf den Wasserspiegel des 100-jährlichen Hochwassers anzuheben, heißt es aus dem RP. Der Baumgutachter halte diese Auffüllungen für vertretbar. Dies sei aber wegen der benachbarten Grundstücke nicht überall möglich. Auf Höhe der Firma Apelt und im Bereich der Tiefgaragen-Zufahrten des Neubaugebiets „Neumatt“  (ca. 110 Meter) müsse daher nach anderen Lösungen gesucht werden. Aber auch hier zeichneten sich Möglichkeiten einer baumschonenden Bauweise ab. Die Aktualisierung des Hochwasseralarm- und Einsatzplans der Stadt Oberkirch solle das Konzept zusätzlich abrunden.  

    Die aus der Beratung gewonnen Erkenntnisse seien Grundlage für die anstehenden Beratungen mit dem Landratsamt und im Umwelt- und Bauausschuss sowie im Gemeinderat der Stadt im Juli. Ergebnisse für die anderen Dammabschnitte in Oberkirch werden Ende des Jahres erwartet.

     

  • Abteilung 2
    24.06.2020
    Neues Verfahren für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Bad Krozingen und Müllheim beginnt
    Planunterlagen für den Abschnitt 8.4 (Bürgertrasse) gehen in die Offenlage

    Die Planunterlagen im Planfeststellungsabschnitt (PfA) 8.4 für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Bad Krozingen und Müllheim werden ab Mittwoch, 1. Juli, in den Städten Bad Krozingen, Heitersheim, Müllheim und Neuenburg am Rhein sowie in den Gemeinden Eschbach, Buggingen und Hartheim am Rhein bis einschließlich Freitag, 31. Juli, öffentlich zur Einsicht ausliegen.  

    Das hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) als zuständige Anhörungsbehörde für das Planfeststellungsverfahren mitgeteilt. Die Freiburger Behörde führt neben der Offenlage den anschließenden Erörterungstermin durch. Die Zuständigkeit für den Beschluss auf Grundlage der so genannten abschließenden Stellungnahme des RP liegt beim Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde.  

    Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis 30. September nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen erheben. Die Auslegung wird in den Amtsblättern der Städte und Gemeinden bekanntgemacht. Dabei wird auch über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Einwendungen aus dem vorangegangenen Verfahren, also der Offenlage im Jahr 2006, haben keine Gültigkeit mehr und müssen neu erhoben werden.  

    Die Unterlagen werden ab Beginn der Offenlage auch auf www.rp-freiburg.de unter der Rubrik „Aktuelles“ mit weiteren Hinweisen ins Internet eingestellt. 

    Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kann die DB dieses Mal keine Informationsveranstaltung zur Offenlage direkt vor Ort anbieten. Damit Interessierte und Betroffene sich über die Planungen informieren können, startet sie pünktlich zum Beginn der Offenlage am 1. Juli ein umfangreiches digitales Infoangebot unter www.karlsruhe-basel.de/offenlage84

    Die DB Netz AG realisiert im Rahmen des Großprojekts Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel den durchgängigen viergleisigen Ausbau der Rheintalbahnstrecke. Es ist im Bundesverkehrswegeplan mit vordringlichem Bedarf eingestuft. Ziele sind die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur. Der Abschnitt 8.4 hat eine Länge von rund 11,9 Kilometern und beginnt im Norden auf der Gemarkung Schlatt der Stadt Bad Krozingen und endet im Süden kurz hinter der Gemarkungsgrenze Hügelheim der Stadt Müllheim. 

    Der Abschnitt zwischen Bad Krozingen und Müllheim war bereits 2003 Bestandteil von Planfeststellungsverfahren (damalige PfA 8.3 und PfA 9.0).

    Hauptmerkmal der neuen Planung ist nun eine tiefer gelegene Trassenführung zwischen Mengen und Hügelheim. Im PfA 8.4 verläuft die Strecke über etwa 8,9 Kilometer in Tieflage mit Steilböschung. 

    Die Realisierung der so genannten „Bürgertrasse“ ist der Erfolg von jahrelangen Bemühungen der Region zur Verbesserung der Pläne der Bahn und ist auch dem großen Engagement der Bürgerinitiative MUT zu verdanken. Aufgrund der Beschlüsse des dazu gegründeten Projektbeirats, an dem mit DB, Bund, Land und Region alle Projektverantwortlichen vertreten waren, hat die Bahn die ursprüngliche Planung aus dem Jahr 2003 überarbeitet und beim Eisenbahn-Bundesamt einen neuen Antrag auf Planfeststellung gestellt.  

    Neben der Trassenführung in Tieflage zwischen Mengen und Hügelheim umfasst die Planung die weiter südlichere Verknüpfung mit der Rheintalbahn einschließlich der Verlängerung des Mengener Tunnels. Der Knotenpunkt im Bereich Buggingen / Hügelheim wird auf Geländeniveau mit zwei Kreuzungsbauwerken in Tieflage gestaltet. Weiter ist zusätzlicher Schallschutz zur Erzielung von Vollschutz vorgesehen.  

    Auf der Strecke sind in den Bereichen Buggingen (westlich der Strecke) und Hügelheim (östlich der Strecke) Schallschutzwände auf einer Länge von insgesamt rund 2,7 Kilometer geplant. Die Wände sollen mit unterschiedlichen Höhen zwischen zwei und 6,5 Meter errichtet werden. Zudem wird im Bereich Buggingen eine Schallschutzgalerie mit einer Länge von rund 100 Metern mit einer Überdeckelung von mind. sechs Meter errichtet. Außerdem kommen Schienenstegdämpfer zum Einsatz.  

    Die Planung sieht die Errichtung von zwei Landschaftsbrücken im Bereich Burggraben / Bruckgraben sowie Eschbach / Sulzbach und die Neuerrichtung des Haltepunkts Buggingen vor. 

    Um die negativen Auswirkungen der Trassenführung durch im Wesentlichen landwirtschaftlich genutzte Bereiche abzumildern und den entstehenden Landverlust auf viele Schultern zu verteilen, um ihn so verträglich zu gestalten, hat das RP schon Ende Mai einen Antrag auf Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens gestellt.

     

     

  • Abteilung 5
    24.06.2020
    Wutach bei Stühlingen wird naturnah ausgebaut
    Regierungspräsidentin Schäfer gibt Startschuss für die Umgestaltung auf deutscher Seite

    Gemeinsam mit dem Schaffhauser Regierungsrat Martin Kessler, dem Waldshuter Landrat Martin Kistler, dem Stühlinger Bürgermeister Joachim Burger und dem Schleitheimer Gemeinderatspräsidenten Hans Rudolf Stamm hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Mittwoch mit einem symbolischen Spatenstich die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Wutach beim Stühlinger Ortsteil Weizen (Kreis Waldshut) gestartet. Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) wird die Wutach in diesem grenzüberschreitenden Flussrenaturierungsprojekt auf einer Strecke von rund einem Kilometer zwischen dem Wiizemer Steg und den Sportanlagen des SV Weizen für ca. 1,3 Millionen Euro in einen naturnahen Zustand versetzen. Die Bauarbeiten sollen im März 2021 abgeschlossen werden. 

    „Mit dieser Renaturierung wird die Wutach in diesem Bereich den von der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie geforderten guten ökologischen Zustand erfüllen. Ein Blick auf die Schweizer Seite zeigt, dass schon nach wenigen Jahren kaum mehr erkennbar ist, dass hier der Mensch Hand angelegt hat“, sagte Regierungspräsidentin Schäfer. Mit dieser Umgestaltung der Wutach auf deutscher Seite gebe es künftig im Gewässerrandstreifen und im Fluss selbst bald wieder gute Lebensräume, von denen die Insekten-, Vogel-, Fisch- und Pflanzenwelt profitieren werde.  

    Bereits im Jahr 2014 wurde die Wutach auf Schweizer Seite naturnah umgestaltet. Mit der Umgestaltung auf der deutschen Flussseite wird nun auch hier die Sohl- und Uferstruktur verbessert und die Strömungsvielfalt der Wutach erhöht. Im Vorfeld hat das Land Baden-Württemberg die benötigten Flächen erworben.  

    „Um die eigendynamische Entwicklung des Gewässers anzustoßen, wird nun die beim früheren Ausbau durch massive Befestigung in ein Korsett gezwängte Wutach wieder entfesselt. Bei den Bauarbeiten wird das Mittelwasserbett aufgeweitet und die harte Verbauung aus dem Gewässerbett und den Ufern entfernt. Vor allem entstehen drei Verzweigungsbereiche. Die heutigen Ufer werden zu Inseln. Dies wird jedoch nichts Statisches sein, wir geben nur den Impuls, dem Gewässer seine natürliche Flusslandschaft mit eigendynamischer Entwicklung wieder selbst zu gestalten. Im Laufe der Zeit sollen sich wieder naturnahe Bedingungen einstellen und natürliche Gleit- und Prallufer entwickeln können. Dabei entstehen neue, vielfältige Lebensräume im Wasser, am Ufer und in den Randstreifen“, erklärte Flussmeister Christoph Dörflinger vom RP. 

    Das RP weist darauf hin, dass es durch den Baustellenverkehr trotz der eingerichteten Umleitungen für Wanderer und Radfahrer zu Behinderungen entlang der betroffenen Abschnitte der landwirtschaftlichen Wege kommen kann.

  • Abteilung 4
    23.06.2020
    Regierungspräsidium kündigt Verkehrsbehinderungen an der Anschlussstelle Rust (A 5) an
    Zweite Brücke wurde betoniert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird es am Donnerstag, 25. Juni und am Freitag, 26. Juni, zu Verkehrsbehinderungen auf der A 5 in Höhe der Anschlussstelle Rust kommen. Nach der Betonierung der zweiten Brücke über die Autobahn im Zuge des Ausbaus der Anschlussstelle, werden dort nun die Einrichtungen zur Verkehrssicherung abgebaut.  

    In dieser Zeit werde der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbeigeführt, heißt es aus dem RP. Die Rückbauarbeiten finden in beiden Fahrtrichtungen der A 5 statt. Dass dadurch Staus entstehen werden, sei unvermeidlich. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis. Ab Freitagnachmittag könne der Verkehr die Baustelle wieder ungehindert passieren.

  • Abteilung 4
    23.06.2020
    L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt (Kreis Breisgau Hochschwarzwald) wird saniert
    Sperrung der Straße in zwei Bauabschnitten von 29. Juni bis Ende August/ Umleitung über B 3 und B 378

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg saniert die Landesstraße 134 zwischen Neuenburg am Rhein und dem Stadtteil Steinenstadt (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) auf einer Länge von sieben Kilometern. Wie das RP mitteilt, beginnen die Arbeiten am Montag, 29. Juni und sollen Ende August abgeschlossen sein. Die Landesstraße müsse in dieser Zeit gesperrt werden. Der Verkehr wird über die B 3 und die B 378 umgeleitet. 

    Im ersten Bauabschnitt wird die L 134 zwischen der Abzweigung nach Schliengen (Gärtnerweg) und dem Steinweg in Steinenstadt erneuert. Diese Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung und dauern voraussichtlich bis Ende Juli. In dieser Zeit ist Steinenstadt wie gewohnt von Neuenburg aus erreichbar. Von Bad Bellingen kommend erfolgt die Zufahrt nach Steinenstadt über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke. Um die sichere Zufahrt für den Schwerlastverkehr zum Kieswerk und zur Mineralquelle zu gewährleisten, wird während der ersten Bauphase auf der Hauptstraße in Steinenstadt ein absolutes Halteverbot ausgeschildert. Die Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Steinenstadt wird auf 30 Stundenkilometer beschränkt. Im ersten Bauabschnitt wird der Straßenbelag auf einer Länge von 2,6 Kilometern erneuert. Drei Brückenbauwerke werden saniert und die Leitplanken werden auf einer Länge von drei Kilometern erneuert. 

    Im August wird dann der Abschnitt zwischen Steinweg und Neuenburg, Kreuzung Saarengrünstraße und Basler Straße saniert. Diese Arbeiten werden ebenfalls unter Vollsperrung durchgeführt und dauern voraussichtlich bis Ende August. In dieser Zeit erfolgt die Zufahrt nach Steinenstadt von Neuenburg über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke. Von Bad Bellingen kommend kann Steinenstadt über die erneuerte Landesstraße angefahren werden. Im zweiten Bauabschnitt wird der Straßenbelag auf einer Länge von 4,2 Kilometern erneuert. Es werden drei Kilometer Leitplanken erneuert, und der Parkplatz am Ortsausgang Neuenburg wird rückgebaut. 

    Insgesamt kostet die Sanierung der Landesstraße 2,3 Millionen Euro.

  • Abteilung 5
    22.06.2020
    Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach: Bau der Schutzbrunnen in Breisach und Hochstetten geht voran

    Die Arbeiten für den Bau der restlichen Schutzbrunnen für den Hochwasserrückhalteraum Kulturwehr Breisach gehen planmäßig voran. Die Brunnen in Breisach und Hochstetten werden beim künftigen Betrieb des Rückhalteraumes betriebsbedingten Schäden an Gebäuden zuverlässig vorbeugen, teilt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit. Die Kampfmittelsondierungen im Bereich Breisach seien abgeschlossen. Der Schutzbrunnen an der Hochstetterstraße gegenüber der Otto-Gutmann-Straße sei gebohrt und der Filter eingebaut worden. 

    Zum Einbau des Filters am 200 Meter südlich gelegenen Schutzbrunnen müsse ab Montag, 29. Juni, die Hochstetterstraße im Bereich der Baustelle halbseitig gesperrt werden. Die Parkmöglichkeiten seien dadurch eingeschränkt. In Hochstetten werde der Bau der Grundwassermessstellen, welche der Beobachtung der Grundwasserstände im direkten Umfeld der neuen Schutzbrunnen dienen, planmäßig fortgesetzt. 

    Ab Montag, 29. Juni, beginnen im Kreuzungsbereich Ziegeleiweg und Otto-Gutmann-Straße auch die Arbeiten zur Umlegung von Strom-, Wasser- und Gasleitungen in Vorbereitung für den Bau des dortigen Schutzbrunnens. Diese Arbeiten dauern vorrausichtlich bis zum 24. Juli an, heißt es aus dem RP. Die Zufahrt zum Ziegeleiweg werde in dieser Zeit eingeschränkt möglich sein. Am 6. und 7. Juli sei die Zufahrt zum Ziegeleiweg jedoch nur nachts möglich. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner erhalten hierzu vom Regierungspräsidium konkrete Informationen per Briefpost. 

    Weitere Informationen: Das Integrierte Rheinprogramm ist ein Konzept des Landes Baden-Württemberg, das auf ehemaligen Überflutungsflächen zwischen Basel und Mannheim insgesamt 13 Hochwasserrückhalteräume umfasst. Mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraumes Kulturwehr Breisach können nach Fertigstellung bis zu 9,3 Millionen Kubikmeter Hochwasser zurückgehalten werden und so zum Hochwasserschutz für die Rheinunterlieger beitragen.

    Zum Schutz der Ortslagen vor zusätzlichen, schadbringenden Grundwasseranstiegen bei künftigen Flutungen des Rückhalteraumes werden in Breisach und Hochstetten Brunnen zur Grundwasserhaltung (Schutzbrunnen) gebaut.

     

  • Abteilung 4
    22.06.2020
    Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau): Anschlussstelle Gengenbach Nord auf der Seite Marktscheune am Mittwoch nochmals teilweise gesperrt

    Wegen der Bauarbeiten für den dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) muss am Mittwochvormittag, 24. Juni, die Anschlussstelle Gengenbach Nord (Marktscheune) nochmals für einige Stunden gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, stehen dort Arbeiten am Randstreifen und im Böschungsbereich an. 

    Auf der Kinzigseite bleibe die Anschlussstelle Nord frei befahrbar, heißt es aus dem RP. Die Marktscheune sei von Offenburg kommend über die Anschlussstelle Mitte und Berghaupten erreichbar.

     

  • Abteilung 2
    18.06.2020
    Regierungspräsidium leitet Planfeststellungsverfahren für Ausbau und Sanierung der Kreisstraße 5138 im Tennenbacher Tal (Kreis Emmendingen) ein
    Offenlage der Planunterlagen ab Montag, 22. Juni

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau und die Sanierung der Kreisstraße 5138 zwischen Sonnenziel und Tennenbach (Landkreis Emmendingen) im ersten Bauabschnitt eingeleitet. Die Pläne liegen von Montag, 22. Juni bis einschließlich Dienstag, 21. Juli in den Gemeinden Emmendingen und Freiamt zur Einsichtnahme aus. Die Auslegung soll allen Betroffenen und Interessierten die Gelegenheit bieten, sich über die Planung umfassend zu informieren. Die Gemeinde Emmendingen hat die Auslegung in ihrem Amtsblatt und die Gemeinde Freiamt in ihrem Mitteilungsblatt bekannt gemacht und über die jeweiligen Öffnungszeiten und Einwendungsmöglichkeiten informiert.  

    Wie das RP mitteilt, sollen der Ausbau und die Sanierung der Kreisstraße im Tennenbacher Tal die Anbindung der ländlich geprägten Gemeinde Freiamt an Emmendingen und Freiburg verbessern. Zudem werde die Verkehrssicherheit erhöht und ein höherer Schutz für die angrenzenden Biotope und Quellen erreicht. 

    Sämtliche Unterlagen (Pläne, Berichte und Gutachten) des geplanten Projekts und die Bekanntmachung mit den Hinweisen zum Verfahren können ab dem Beginn der Auslegung auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen werden.

  • Abteilung 4
    18.06.2020
    Heilsbergtunnel an der A 81 bei Gottmadingen (Kreis Konstanz) wird gewartet
    Nächtliche Sperrungen Ende des Monats

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, müssen die technischen Anlagen des Heilsbergtunnels an der A 81 bei Gottmadingen (Landkreis Konstanz) gewartet werden. Dazu werde die Autobahnmeisterei Engen den Tunnel Ende des Monats jeweils für eine Nacht pro Fahrtrichtung sperren. Umleitungen werden ausgeschildert. 

    In der Nacht von Montag, 29. Juni auf Dienstag, 30. Juni werde der Tunnel in Fahrtrichtung Schweiz gesperrt. Der Verkehr werde in der Zeit von 20 bis 5 Uhr von der Anschlussstelle Hilzingen über Singen und Gottmadingen (B 314 und B 34) umgeleitet. In der darauffolgenden Nacht von Dienstag, 30. Juni auf Mittwoch, 1. Juli werde der Tunnel in Fahrtrichtung Stuttgart gesperrt. Der Verkehr werde in der Zeit von 20 bis 5 Uhr in umgekehrter Richtung über Gottmadingen und Singen umgeleitet.  

    Das RP bittet um Verständnis für die Einschränkungen. Die Wartung diene der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

     

  • Abteilung 4
    18.06.2020
    Brücke über die B 33 am Strohbacher Kreuz (Gengenbach, Ortenau) wird saniert
    Regierungspräsidium baut gleichzeitig Rampen für den Radweg an der L 99

    Ab Mittwoch, 8. Juli, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Brücke über die B 33 am Strohbacher Kreuz (Gengenbach, Ortenau) und errichtet gleichzeitig Rampen für den Radweg an der L 99. Die Sanierung dauert voraussichtlich bis Ende November. Die Landesstraße wird im Bereich der Baustelle in dieser Zeit halbseitig gesperrt, der Verkehr wird per Ampel geregelt.  

    Die B 33 muss zum Aufbau der Gerüste von Samstag, 11. Juli, 18 Uhr, bis Sonntag, 12. Juli, 12 Uhr, halbseitig gesperrt werden. Die halbseitige Sperrung betrifft nur den von Offenburg kommenden Verkehr, der bei Gengenbach-Süd ausgeleitet und über Fußbach (Gengenbach) umgeleitet wird. Während dieser Der Verkehr von Biberach kommend verbleibt auf der B 33.   

    Die Arbeiten werden durch die Bietergemeinschaft B + S   GmbH / Vogel-Bau GmbH durchgeführt. Die Kosten liegen bei 1,5 Millionen Euro.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.06.2020
    Auf den Spuren der Gams bei Todtnau-Fahl
    Beobachtungspfad im Biosphärengebiet ist fertig
     Gämse sind eine Besonderheit im Biosphärengebiet Schwarzwald. Foto: Erich Marek

    Wo kann der Wanderer Gämsen am Wegesrand in freier Wildbahn beobachten? Das ist auf dem jetzt fertig gestellten Gamspfad bei Todtnau-Fahl ohne Probleme möglich. Der neue Wanderweg ist etwa drei Kilometer lang, wurde vom Biosphärengebiet Schwarzwald gefördert und vom Hegering 5 „Oberes Wiesental“ der Jägervereinigung Badische Jäger Lörrach umgesetzt. Auf mehreren Infotafeln gibt es viel Wissenswertes über den Paarhufer zu erfahren. Am Ziel steht ein großes Fernglas, mit dem die Tiere auf der Wiese oberhalb von Brandenberg beobachtet werden können. 

    „Dass auf den Hängen rund um Todtnau Gämsen leben, ist etwas Besonderes. Mit dem Gamspfad wollen wir diese Tiere und ihren Lebensraum erlebbar machen. Sie lassen sich hier ohne großen Aufwand beobachten und haben auch keine Angst vor Wanderern“, erläutert Hegeringleiterin Claudia Senn. Das Projekt kostete rund 26.300 Euro. Knapp 17.900 Euro davon steuerte das Land im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets bei. 

    Die Gams  war bis zum 14. Jahrhundert im Schwarzwald heimisch, wurde dann jedoch ausgerottet. In den 1930er Jahren wurden einige Tiere im Schwarzwald ausgesetzt. Daraus entwickelte sich eine feste Population mit heute ca. 1500 Tieren. Ein Teil ihrer Lebensräume befindet sich auf den felsigen Steillagen zwischen Todtnau und dem Feldberg.  

    „Wir haben uns dafür entschieden, den Gamspfad in den bestehenden und bekannten Wasserfallsteig zu integrieren,“ sagt Claudia Senn. So biete sich den Gästen die Möglichkeit, die Gamsbeobachtung als zusätzliches Angebot zu nutzen. Der Einstieg befindet sich direkt an der B 317 oberhalb des Fahler Wasserfalls, wo es auch Parkmöglichkeiten sowie eine Bushaltestelle gibt. An der großen Infostation erfahren die Gäste etwas über die Gams, ihre Geschichte und ihre Lebensweise. Der Weg führt dann bergab und endet in Brandenberg an der Kneipp-Anlage. Dort steht auch das Fernglas mit Blick auf die Gamsmatte. Doch auch unterwegs lohnt es sich, die Augen offenzuhalten. Die Gams zeigt sich gern an offenen Flächen am Waldesrand. Der Pfad wurde in den vergangenen Wochen fertig gestellt und kann ab sofort begangen werden. Die offizielle Einweihung soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.  

    Weitere Infos: Startpunkt ist der Parkplatz bei der Bushaltestelle „Fahl Todtnauer Hütte Abzw., Todtnau“; Zielpunkt Bushaltestelle „Brandenberg Hirschen, Todtnau“. Bus 7300 Titisee nach Zell (in der Regel Stundentakt). Einen Flyer zum Gamspfad gibt es an der Infostation sowie bei der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald.

    Foto: Gämse sind eine Besonderheit im Biosphärengebiet Schwarzwald. Foto: Erich Marek.​​

  • Abteilung 4
    10.06.2020
    Friedrichstraße (B 34) in Rheinfelden (Baden) sechs Wochen gesperrt
    Regierungspräsidium ersetzt alten Durchlass unter der Straße // Umleitung über den äußeren Ring

    Weil der Durchlass über den Dürrenbach altersbedingt ersetzt werden muss, muss die Friedrichstraße (B 34) in Rheinfelden (Baden) auf Höhe der Aral-Tankstelle/Josefstraße gesperrt werden. Für Vorarbeiten müssen die zwei Fahrspuren der Friedrichstraße bereits ab Montag, 15. Juni verengt werden. Für die Fußgänger wird eine Ampel eingerichtet. Von Montag, 22. Juni bis Ende Juli wird der Bereich komplett gesperrt, der Verkehr werde über den äußeren Ring (B 316, L 143) umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Die Bauarbeiten dauern insgesamt ca. acht Wochen, davon werde die Straße für sechs Wochen gesperrt sein. Für die Feuerwehr und die Tankstellenzufahrt werde eine ferngesteuerte Ampel installiert. Die Tankstelle bleibe offen. 

    Die Friedrichstraße muss im Bereich des Durchlasses aufgebrochen bzw. gefräst werden. Dabei werden auch Leitungen und Kabel der Energieversorger und der Stadt neu verlegt. Sobald der neue Durchlass aus Fertigteilen eingesetzt ist, werde die Fahrbahndecke wiederhergestellt, so das RP weiter. Nach Abschluss der Arbeiten auf der Friedrichstraße (B 34) werden im Bachbett weitere Anpassungsarbeiten ausgeführt, die den Verkehr nicht beeinträchtigen.    

    Die Baukosten liegen bei ca. 600.000 Euro. Das RP weist darauf hin, dass der Terminplan sehr eng getaktet sei und nur bei gutem Wetter eingehalten werden könne.

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  • Abteilung 4
    09.06.2020
    Regierungspräsidium beschleunigt Sanierung der B 313 zwischen Stockach (Kreis Konstanz) und Kreisgrenze
    Durch die Zusammenlegung von zwei Bauabschnitten soll die Sanierung bereits Mitte Juli abgeschlossen sein

    Bei der Sanierung der B 313 zwischen dem Stockacher Ortsteil Zizenhausen und der Kreisgrenze zum Landkreis Sigmaringen laufen noch bis Ende Juni die Arbeiten zwischen Hoppetenzell (Stockach, Kreis Konstanz) und Mühlweiler (Mühlingen, Kreis Konstanz). Um den Bauablauf zu optimieren hat sich das Regierungspräsidium Freiburg (RP) zusammen mit den zuständigen Behörden und der Baufirma jetzt darauf verständigt, bereits vor Beendigung dieses Bauabschnitts ab Montag, 15. Juni, mit dem Bauabschnitt zwischen Ortsausgang Schwackenreute (Mühlingen, Kreis Konstanz) und Kreisgrenze zum Landkreis Sigmaringen zu beginnen. Beide Bauabschnitte laufen also parallel. Der Ortsteil Mühlweiler wird in diesen Zeitraum weiterhin über die K 6180 und der Ortsteil Schwackenreute von Mühlweiler über die B 313 erreichbar sein.     ​

    Den Ersatzfahrplan für den ÖPNV könne bei den entsprechenden Busbetrieben auf deren Homepage abgerufen werden. Für direkt betroffene Anwohner innerhalb der Ortschaften werde das RP Wurfsendungen mit den exakten Sperrzeiten in deren Bauabschnitten kurzfristig verteilen. Die Neubauleitung Singen des RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

  • Abteilung 4
    09.06.2020
    Neue Fahrbahndecke für die B 315 zwischen Abzweigung zur B 317 und Lenzkirch
    Bundesstraße bis Ende Juli halbseitig, im August voll gesperrt // Umleitung über Schluchsee

    Die B 315 zwischen der Abzweigung von der B 317 bis zum Ortseingang von Lenzkirch (Brsg. Hochschwarzwald) erhält eine neue Fahrbahndecke. Am Montag, 15. Juni, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Sanierungsarbeiten. Die Bundesstraße wird in diesem Abschnitt bis Ende Juli halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Ab Montag, 3. August, müsse die B 315 dann bis einschließlich Freitag, 21. August, voll gesperrt werden, der Verkehr werde über Schluchsee (B 317/B 500/L 156) umgeleitet, heißt es aus dem RP. Um die Zufahrt für den Anliegerverkehr durchgehend gewährleisten zu können, werden die Bauarbeiten in zwei Abschnitten, zunächst zwischen B 317 und der Abfahrt zum Ortsteil Saig und von dort bis zum Ende der Baustelle am Ortseingang Lenzkirch, unterteilt.

     

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  • Abteilung 4
    09.06.2020
    Ausbau der B 33 bei Allensbach (Kreis Konstanz) schreitet zügig voran
    Regierungspräsidium stellt umfangreiche Unterlagen und eine Baustelleninfo im Film zu den anstehenden Bauarbeiten ins Internet // Bürgerinformation wegen Corona-Pandemie abgesagt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat heute (9. Juni) bei einem Pressetermin die weiteren Schritte für den vierspurigen Ausbau der B 33 zwischen Allensbach und Konstanz vorgestellt, die zusätzlich zum Bau des Waldsiedlungstunnels in diesem Jahr anlaufen.     

    Die Leiterin der Neubauleitung Singen im RP, Yvonne Guduscheit, erläuterte dabei die weiteren Bauabschnitte: „Zunächst werden wir die Anschlussstelle Allensbach-Mitte angehen. Im Anschluss folgt dann der Ausbau der Anschlussstelle Allensbach-Ost zum Vollanschluss und weitere Teile der notwendigen Umleitungsstrecken. Im Bereich Hegne ist wegen der schlecht tragfähigen Bodenschichten eine tiefgreifende Bodenstabilisierung erforderlich.“ Außerdem sei der Bau zweier Regenwasserbehandlungsanlagen für das Straßenoberflächenwasser und mehrere Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Naturschutz geplant. Für den Tunnelbau ab dem Jahr 2022 in Allensbach und Hegne würden vorab zwei Fußgängerunterführungen unter der Umleitungsstrecke gebaut.      

    Ursprünglich hatte das RP eine umfassende Bürgerinformation geplant, die jedoch wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden musste. Auch deshalb hat die Behörde auf ihrer Homepage (www.rp-freiburg.de) unter der Rubrik „Aktuelles“ detaillierte Informationen über den Ausbau der B 33 eingestellt. Neben ausführlichen Erläuterungen und Pläne hat das RP auch einen informativen Film über die anstehenden Bauarbeiten und die notwendigen Eingriffe in den Verkehr eingestellt.

     

  • Abteilung 4
    08.06.2020
    B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenau) wird saniert
    Einschränkungen für den Verkehr bis Oktober // Parkplätze am Korker Baggersee gesperrt

    Ab Montag, 15. Juni beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit der Sanierung der B 28 zwischen Kehl und Willstätt (Ortenau). Die Bauarbeiten sollen bis Oktober dauern und erfolgen in mehreren Bauabschnitten. Dabei werde die Bundesstraße an den jeweiligen Baustellenbereichen nur zweispurig befahrbar sein. Teilweise werde der Verkehr auf die Überholspur der jeweiligen Gegenfahrbahn geführt, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Je nach Abschnitt muss der Verkehr auch weiträumig umgeleitet werden. Dies gelte aber jeweils nur für eine Fahrtrichtung. Die Umleitung werde ausgeschildert. Für die gesamte Bauzeit gesperrt werden die Parkplätze an der B 28 in Höhe des Korker Baggersees. Sie würden als Materiallager benötigt, so die Behörde in ein einer Pressemitteilung.

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  • Abteilung 4
    08.06.2020
    Neue Kreisverkehre bei Neuenburg bereits im September fertig
    Verkehr wird ab Mitte Juni auf provisorische Umleitungen verlegt

    Ab Mittwoch, 10. Juni, bis voraussichtlich Anfang August muss wegen des Baus der beiden neuen Kreisverkehre auf der östlichen Seite der Anschlussstelle der A 5 bei Neuenburg am Rhein der Verkehr auf der B 378 auf provisorische Umleitungen sowie auf einen provisorischen Kreisverkehr an der Westtangente verlegt werden. Zusätzlich müsse die Straße Kronenrain in Neuenburg für die gesamte Bauzeit voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Eine innerstädtische Umleitung sei bereits ausgeschildert. 

    Wie das RP) weiter mitteilt, können durch Optimierungen im Bauablauf und der Sperrung des Grenzübergangs Neuenburg-Chalampé wegen der Corona-Pandemie der Bau der neuen Kreisverkehre bereits im September abgeschlossen werden und damit zwei Monate früher als ursprünglich geplant.

     

  • Abteilung 4
    08.06.2020
    Regierungspräsidium saniert Drainageleitungen am Röttelner Hang an der A 98 zwischen Lörrach-Mitte und Kandern (Kreis Lörrach)
    In Richtung Weil ab Montag, 15. Juni, bis voraussichtlich Anfang September Autobahn nur einspurig // Gegenrichtung nicht betrof

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, müssen insgesamt 280 Drainageleitungen, die über die ganze Stahlbeton-Stützwand am Röttelner Hang zwischen den Autobahnanschlussstellen Lörrach-Mitte und Kandern an der A 98 verteilt sind, saniert werden. Deshalb ist die rechte Fahrspur der Autobahn in Richtung Weil am Rhein ab Montag, 15.Juni, bis voraussichtlich Anfang September gesperrt.     

    Der Verkehr wird in dieser Zeit auf der Überholspur an der Baustelle vorbeigeführt. Der Verkehr in Richtung Lörrach ist von den Bauarbeiten und der Fahrbahnverengung nicht berührt.     

    Die dringend sanierungsbedürftigen Drainageleitungen dienen zur Ableitung des Hangwassers des Röttler Hang. Nach der Sanierung kann das Hangwasser wieder uneingeschränkt abgeleitet werden und somit wird ein Anstauen des Wassers verhindert.  

    Für die unumgänglichen Verkehrsbeeinträchtigungen während der Bauarbeiten bittet das RP um Verständnis.

     

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  • SGZE
    08.06.2020
    Französische nukleare Atomaufsichtsbehörde ASN legt Entscheidungsentwurf über Sicherheitsanpassungen des KKW Fessenheim öffentlich aus
    Anmerkungen können direkt bei der ASN bis zum 16. Juni eingereicht werden

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, hat die französische nukleare Atomaufsichtsbehörde ASN einen Entscheidungsentwurf über Sicherheitsanpassungen des Kernkraftwerks (KKW) Fessenheim öffentlich ausgelegt. Interessierte können bei der französischen Behörde bis zum 16. Juni Anmerkungen zum Entscheidungsentwurf online einreichen.

    Der Entscheidungsentwurf kann auf der Internetseite der ASN im Wortlaut abgerufen werden. Anmerkungen sind entweder mit einem Benutzerkonto auf der ASN-Website oder per E-Mail an strasbourg.asn@asn.fr möglich.

    Grundlage für den neuen Entscheidungsentwurf sei die veränderte Situation im Zusammenhang mit der endgültigen Abschaltung des Kernkraftwerks am 30. Juni. Von den nach dem Reaktorunfall in Fukushima von der ASN für alle französischen Kernkraftwerke geforderten Nachrüstungen müssten in Fessenheim nur noch solche realisiert werden, die für eine abgeschaltete Anlage von Bedeutung sind.

    Der Entscheidungsentwurf sehe vor allem eine technische Nachrüstung für die Kühlung der Brennelemente in den beiden Abklingbecken bis spätestens 31. Dezember dieses Jahres vor. Darüber hinaus sollen die radioaktiven Brennstäbe, die nach ihrem Einsatz im Reaktor in den Abklingbecken abkühlen müssen, bis spätestens 31. Dezember 2023 vollständig abtransportiert werden.​​​

  • Abteilung 5
    05.06.2020
    Vorbereitungen für einen besseren Hochwasserschutz in Fischingen (Sulz am Neckar, Kreis Rottweil)
    Detailvermessungen zwischen Montag, 15. und Freitag, 19. Juni // Private Grundstücke müssen für die Messungen betreten werden

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg (RP) plant gemeinsam mit der Stadt Sulz am Neckar (Kreis Rottweil) den Hochwasserschutz im Ortsteil Fischingen zu verbessern. Dafür lässt das RP zwischen Montag, 15. Juni, und Freitag, 19. Juni, durch ein Fachbüro Detailvermessungen durchführen, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die betroffenen Grundstückseigentümer seien in einem Anschreiben direkt informiert worden. Das RP und die Stadt bitten darum, den Vertretern der Büros Inros Lackner das Betreten der Grundstücke zu ermöglichen.     

    Das RP bedaure, dass die Pandemie den Zeitplan für dieses Projekt durcheinandergebracht hat. Ursprünglich seien im April und Mai verschiedene Sitzungstermine und eine Informationsveranstaltung geplant gewesen. Derzeit werde an einer neuen Terminserie gearbeitet. Das Projekt solle zuerst im Gemeinderat und Ortschaftsrat vorgestellt werden. Danach werde das Projekt mit entsprechender Rückmeldemöglichkeit im Internet vorgestellt. Damit habe man schon beim Hochwasserschutz in Sulz gute Erfahrung gemacht, so der Projektleiter Daniel Elsässer. Da sehr viele private Grundstücke betroffen seien, werde es noch einen direkten Austausch und Abstimmungen mit den Eigentümern geben. Wie diese Veranstaltungen, Termine und Gespräche aussehen können und wann diese durchgeführt werden, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden, da sich die Vorgaben und Beschränkungen bezüglich Corona noch ständig ändern.

     

  • Abteilung 5
    05.06.2020
    Regierungspräsidium Freiburg informiert über geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sulz am Neckar
    Bürgerinnen und Bürger können Fragen und Anregungen weiterhin elektronisch online einreichen

    Da die geplante Informationsveranstaltung zum Hochwasserschutz in Sulz Anfang April aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnte, wurde das Projekt für interessierte Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) vorgestellt. Die Projektseite und die Mailadresse für Rückmeldungen seien auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ zu finden. Die bisher eingegangenen Anregungen und Fragen seien auf der Fragen-Antwort-Seite eingestellt, heißt es aus dem RP.     

    Die Möglichkeit, Fragen und Anregungen per Mail an das Projektteam zu richten, bleibe weiterhin bestehen. Ein Enddatum für dieses Beteiligungsformat sei momentan nicht vorgesehen. Das RP freue sich über eine rege Beteiligung.

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  • Abteilung 4
    05.06.2020
    Regierungspräsidium beklagt Müllablagerungen an der A 5

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, haben die Fälle illegaler Müllablage im Bereich der A 5 in den letzten Monaten stark zugenommen. So seien beispielsweise Anfang Mai in der Nähe der Anschlussstelle Ettenheim, sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite Müll, Mähgut, Gartenabfälle, Bauschutt und sonstige Abfälle abgeladen worden. In den letzten Tagen seien auf zwei Parkplätzen zwischen Riegel und Lahr an der Autobahn rund ein Dutzend Altreifen entsorgt worden Das RP weist in einer Pressemitteilung ausdrücklich darauf hin, dass das Abladen von Abfällen und Bauschutt eine Ordnungswidrigkeit ist und geahndet wird. Die Behörde habe Strafanzeige gestellt. Die Autobahnmeisterei Freiburg im RP bittet die Bevölkerung, Verstöße bei der Polizei zu melden. Zeugen werden gebeten sich mit der Verkehrspolizeidirektion Offenburg, Telefon 078121/4200 oder direkt mit der Autobahnmeisterei Freiburg, Telefon 07665/96930 in Verbindung zu setzen.

     

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  • Abteilung 4
    05.06.2020
    Nächster Schritt beim Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau)
    Bau der westlichen Fahrspuren beginnt // Anschlussstelle Gegenbach Nord jetzt auf der Seite Marktscheune teilweise gesperrt

    Wegen der Bauarbeiten für den dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) muss von Dienstag, 16. Juni, die Anschlussstelle Gengenbach Nord (Marktscheune) bis Donnerstag, 18. Juni, gesperrt werden. Auf der Kinzigseite bleibt die Anschlussstelle Nord frei befahrbar. Die Marktscheune ist von Offenburg kommend über die Anschlussstelle Mitte und Berghaupten erreichbar, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.      

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

     

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  • Abteilung 4
    05.06.2020
    Regierungspräsidium Freiburg startet Planung für die Ortsumfahrung Jestetten (B 27, Landkreis Waldshut)

    Bereits seit März 2020 führe das RP Erhebungen der Flora und Fauna vor Ort durch, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Diese artenschutzrechtlichen Untersuchungen seien Teil der vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Zeitgleich werden die aus den 1980er Jahren stammenden Trassierungspläne komplett überarbeitet und an die aktuell gültigen Straßenbaurichtlinien und neuen Rahmenbedingungen angepasst.     

    Das im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 geführte Projekt wurde im März 2018 in der landesweiten Umsetzungskonzeption des Ministeriums für Verkehr für einen Planungsbeginn bis spätestens 2025 vorgesehen. Daraufhin hatte das RP Freiburg den Planungsbeginn für das erste Halbjahr 2020 angekündigt.      

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir haben den Anspruch, für die Bevölkerung und die Kommunen verlässlich und transparent zu planen - und wir halten Wort. Die Ortsumfahrung wird viele Bürgerinnen und Bürger in Jestetten vom Durchgangsverkehr entlasten und damit mehr Lebensqualität bringen.“ Ausnahmslos alle der seit 2018 vorgesehenen Planungsbeginne für Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 habe das RP wie vorgesehen umgesetzt.    

    Die Gesamtkosten für die als Bundesstraße geplante Ortsumfahrung Jestetten sind im BVWP 2030 mit 26,4 Millionen Euro veranschlagt. Im nächsten Schritt werden die Fachleute nun die umfangreichen fachlichen Grundlagen für den weiteren Planungsverlauf klären. Bereits 2021 sollen dann erste Variantenüberlegungen für den Verlauf der neuen Straße im Rahmen einer öffentlichen Bürgerveranstaltung vorgestellt werden.

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  • Abteilung 5
    04.06.2020
    B 31 unter der A 5 an der Anschlussstelle Bad Krozingen wegen Arbeiten an der Autobahnbrücke nur einspurig
    Regierungspräsidium erneuert Korrosionsschutz und bringt Vogelschutznetz an

    Von Montag, 15. Juni, bis voraussichtlich Freitag, 26. Juni, erneuert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) an der Autobahnbrücke an der Anschlussstelle Bad Krozingen bei Hausen an der Möhlin (A 5/B 31) den Korrosionsschutz der Brückenlager und entfernt Taubenkot. Da der Kot der Tauben die Lager und den Beton langfristig schädigen, soll zukünftig ein Vogelschutznetz die Tauben davon abhalten auf den Auflagerlagerflächen zu nisten.    

    Wegen der Arbeiten wird eine der drei Fahrspuren an der B 31 unter der Autobahnbrücke gesperrt. In der ersten Woche betreffe dies die Fahrspur in Richtung Breisach. Der Verkehr werde über die zweite Spur der Gegenfahrbahn geführt. Nach der Hälfte der Bauzeit werde dann der rechte Fahrstreifen (Abbiegespur) gesperrt. Der Abbiegeverkehr müsse dann kurzzeitig auf den geradeaus Verkehr umgeleitet werden, heißt es aus dem RP. Im Bereich der Baustelle gelte Tempo 30.

     

  • Abteilung 5
    03.06.2020
    Pläne für Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Breisach/Burkheim sind genehmigt
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Entscheidender Meilenstein für Hochwasserschutz am Oberrhein.“
     Knapp 1.100 hat der Planfeststellungsbeschluss

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) freut sich über den erfolgreichen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für den Bau und den Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Breisach/ Burkheim. Der am Mittwoch vom Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald übergebene Planfeststellungsbeschluss umfasse knapp 1.100 Seiten und beende ein komplexes, fast viereinhalb Jahre dauerndes Planfeststellungsverfahren, teilte die Behörde mit.    

    „Mit diesem Planfeststellungsbeschluss ist ein entscheidender Meilenstein zur Realisierung des Hochwasserschutzes am Oberrhein mit seinen geplanten 13 Rückhalteräumen erreicht“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Der Rückhalteraum Breisach/Burkheim werde als wichtiger Bestandteil des Integrierten Rheinprogramms dazu beitragen, dass bei einem Hochwasserereignis die Schäden durch Überflutungen für Menschen und Infrastruktur am Rhein so gering wie möglich ausfallen.   

    Bereits vor rund 30 Jahren begannen die Konzepte und Planungen für diesen wichtigen Baustein des Integrierten Rheinprogramms, bei dem die Beteiligung der Bürgerschaft und der betroffenen Kommunen von Anfang an ein wesentlicher Bestandteil war. Dadurch wurde es möglich, zahlreiche Anliegen und Interessen der Region in den Planungen und im Entscheidungsprozess zu berücksichtigen.   

    Eines der zentralen Anliegen der Kommunen und der Bürgerinitiative sei es gewesen, die Durchströmung von Schluten anstelle der vom Land beantragten Ökologischen Flutungen für den Hochwasserrückhalteraum Breisach/Burkheim zu erreichen. „Weil dem Regierungspräsidium eine hohe Akzeptanz des Rückhalteraums in der Region wichtig ist, haben wir diesem Anliegen in besonderen Maße Rechnung getragen“, so Schäfer. Die von den Kommunen eingebrachte Schlutenlösung wurde begutachtet und in die Antragsunterlagen für die Planfeststellung aufgenommen. Schäfer: „Vor dem Hintergrund der höchstrichterlichen Entscheidungen zu Ökologischen Flutungen und der Erfahrungen des Landes in anderen Rückhalteräumen ist das Land den Kommunen hier sehr weit entgegengekommen.“    

    Im vorliegenden Planfeststellungsbeschluss wurden die Ökologischen Flutungen als erforderliche und notwendige Anpassungsmaßnahme bestimmt. Dennoch wird das Land an seiner Zusage festhalten, baubegleitend eine sog. Schlutendurchströmung („Schlutentest“) mit einem Monitoring durchzuführen. Damit sollen die kontrovers diskutierten Annahmen anhand von realen Bedingungen überprüft werden.    

    „In der bevorstehenden Bauphase wollen wir weiterhin im guten Gespräch mit Bürgerinnen, Bürgern und den Kommunen sein und Ansprechpartner für Fragen und Anregungen aus der Raumschaft“, kündigte Harald Klumpp, Leiter des Referats für das Integrierte Rheinprogramm im RP, an. So wie im gesamten Planungsverfahren werden die Kommunen sowie die Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich informiert und so über alle Aktivitäten auf dem Laufenden gehalten werden.

    Mehr Informationen: Integriertes Rheinprogramm: Hochwasserrückhalteraum Breisach/ Burkheim.

    Überblick über die bisherige Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit: Zeitstrahl IRP Breisach Burkheim.​​

  • Abteilung 4
    02.06.2020
    B 31 im Höllental wegen Straßenbau- und Felsberäumungsarbeiten für zwei Wochen gesperrt
    Umleitung über B 500 // Fahrbahnsanierung und Felsberäumungsarbeiten

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert im Höllental zwischen Himmelreich und Hirschsprung die Fahrbahndecke der B 31. Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald saniert in diesem Zug Teilflächen der Fahrbahndecke in der Ortsdurchfahrt von Falkensteig. Die B 31 ist deshalb im Bereich zwischen den Anschlussstellen Buchenbach und Hinterzarten von Montag, 22 Juni ab 5 Uhr, bis voraussichtlich Sonntag, 5. Juli, 22 Uhr, in beide Fahrtrichtungen voll gesperrt.    

    Der Verkehr wird über die B 500 umgeleitet. Dabei wird der aus Freiburg kommende Verkehr über den Spirzen (K 4907), der aus Richtung Donaueschingen kommende Verkehr über St. Märgen und St. Peter geführt. Das RP weist darauf hin, dass die Spirzenstraße in dieser Zeit zur Einbahnstraße wird und nur aus Richtung Freiburg befahrbar ist. Verkehrsteilnehmer aus Richtung Donaueschingen mit Fahrziel Elztal, Emmendingen und Autobahnanschluss Nord können ab St. Peter über das Glottertal fahren.  

    Die Ortsteile Falkensteig und Himmelreich bleiben aus westlicher Richtung für Anlieger weiter anfahrbar, ebenso wie das Hofgut Sternen aus östlicher Richtung. Allerdings müsse mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.    

    Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald nutzt die Sperrung auch, um beim Hirschsprung einen Geröllfangzaun zu installieren und am Kreuzfelsen Felssicherungsarbeiten durchzuführen. Falls die Arbeiten am Kreuzfelsen länger dauern sollten, werde im diesem Bereich eine der drei Fahrspuren gesperrt, heißt es aus dem Landratsamt.   

    Das RP und das Landratsamt bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    29.05.2020
    L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und Steinenstadt wird saniert
    Regierungspräsidium erneuert die Fahrbahndecke in zwei Bauabschnitten // Umleitung über B 3 und B 378

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die L 134 zwischen Neuenburg am Rhein und dem Stadtteil Steinenstadt auf einer Länge von sieben Kilometern saniert. Die Arbeiten beginnen am Montag, 29. Juni, und sollen Ende August abgeschlossen sein. Die Landesstraße wird gesperrt. Der Verkehr wird über die B 3 und die B 378 umgeleitet. 

    Im ersten Bauabschnitt werde die Landesstraße bis Ende Juli zwischen der Abzweigung nach Schliengen (Gärtnerweg) und dem Steinweg in Steinenstadt erneuert. In dieser Zeit sei Steinenstadt von Neuenburg aus erreichbar, so das RP. Im August werde dann der Abschnitt zwischen Steinweg und Neuenburg, Kreuzung Saarengrünstraße und Basler Straße saniert. In dieser Zeit könne Steinenstadt von Süden angefahren werden.    

    Insgesamt werden 17.000 Tonnen Asphaltmischgut auf einer Fläche von rund 50.000 Quadratmetern eingebaut. Dies entspreche ca. 700 Lkw-Ladungen. Darüber hinaus werden vier Kilometer Leitplanken erneuert, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Insgesamt koste die Sanierung der Landesstraße 2,3 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    29.05.2020
    Ortsdurchfahrt Haslach im Kinzigtal (B 33) wird saniert
    Regierungspräsidium: Kein Zusammenhang mit Planungen der Ortsumfahrung // Sperrungen und Umleitungen unvermeidlich

    Aufgrund des schlechten Zustandes muss die B 33 in der Ortsdurchfahrt Haslach im Kinzigtal zwischen der Kinzigbrücke und der Schreinerei Psak (kurz nach Netto Discounter) ab Montag, 13. Juli, saniert werden. Die Ortsdurchfahrt muss deshalb in mehreren Abschnitten bis Ende November entweder voll, oder halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird größtenteils innerörtlich umgeleitet. In der zweiten Hälfte der Sommerferien wird es auch eine überörtliche Umleitung geben, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).  

    Parallel zur Fahrbahnsanierung werden Arbeiten an der Fahrbahnentwässerung durchgeführt sowie die kreuzende Gleisanlage in Höhe der Firmen Müller und Schwarzwald Schlafsysteme ausgebaut, da sie nicht mehr in Betrieb ist und die Schienen die Verkehrssicherheit gefährden. Außerdem wird an der Klosterbachbrücke die schadhafte Beschichtung der Gehwege parallel zur Fahrbahnsanierung erneuert und kleinere Arbeiten an der Wasserleitung der Stadtwerke Haslach durchgeführt.   

    Die Bauarbeiten beginnen zwischen der Einmündung Schleifmattstraße und der Diskothek Blockhaus. Hier wird ab 13. Juli wegen der Sanierung zuerst die der Kinzig zugewandte Fahrbahnseite gesperrt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Villingen-Schwenningen kann weiterhin auf der B 33 durch die Baustelle fahren. Der Verkehr in Fahrtrichtung Offenburg wird über die Straßen Im Mühlegrün, Am Gewerbekanal und Schleifmattstraße innerörtlich umgeleitet. Die Zufahrt von der B 33 in die Schleifmattstraße (in Höhe der Moschee) muss während der Arbeiten auf dieser Fahrbahnseite gesperrt werden. Hier bittet das RP, ebenfalls über die Straße Im Mühlegrün zuzufahren. Außerdem muss die Zufahrt zu dem Gutmann Fachmarkt und ZG Raiffeisen sowie dem dortigen großen Parkplatz gesperrt werden. Hier wird eine Behelfszufahrt im Bereich der alten Gleisquerung in Höhe der Firma Müller angelegt. Dort wird auch eine Fußgängerampel zur sicheren Querung der B 33 für Fußgänger aufgestellt, da die Fußgängerampel in Höhe der Diskothek Blockhaus außer Betrieb sein wird. Die Arbeiten auf dieser Fahrbahnseite dauern voraussichtlich zwei Wochen. Im Anschluss wird die gegenüberliegende Fahrbahnseite zwischen Bahnunterführung und Diskothek Blockhaus saniert. Die innerörtliche Umleitung in Richtung Offenburg bleibt weiterhin bestehen. Die Einmündung Steinacher Straße (K 5358) muss dann aber gesperrt werden. Die Arbeiten in diesem Bauabschnitt sollen spätestens am Freitag, 7. August abgeschlossen sein.    

    Nach Abschluss dieser Arbeiten wird während der Bauferien die B 33 zwischenzeitlich komplett für den Verkehr freigegeben bevor die Arbeiten zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung voraussichtlich am Montag, 24. August, beginnen. Da es hier keine geeignete innerörtliche Umleitung gibt, muss der Verkehr in Fahrtrichtung Villingen-Schwenningen für voraussichtlich zwei Wochen über Schnellingen, Fischerbach und Hausach umgeleitet werden. Der Verkehr in Fahrtrichtung Offenburg wird durch die Baustelle geführt, vor der Kinzigbrücke ausgeleitet und über Steinach umgeleitet, um einen Rückstau am Bollenbacher Kreuz zu vermeiden. Im Anschluss wird die Abfahrt in Richtung Steinach (bei Maier & Kaufmann) eine Woche voll gesperrt, der Verkehr kann dann aber wieder in beiden Fahrtrichtungen auf der B 33 fahren. Um die Behinderung für den Schüler- und Busverkehr so gering wie möglich zu halten, werden die Arbeiten zwischen Kinzigbrücke und Schleifmattstraße bzw. Bahnunterführung während der Sommerferien durchgeführt. Im Anschluss gehen die Arbeiten zwischen Blockhaus und Seilerstraße weiter. Über die einzelnen Bauabschnitte werde das RP rechtzeitig vorher nochmals gesondert informieren. Da das RP damit rechnet, dass aufgrund der Fahrbahnsanierung in Haslach der Verkehr in Richtung Freiburg (B 294) verstärkt über das Landwassereck (L 107) ausweicht, wurde mit der Polizei vereinbart, auf dieser kurvenreichen Strecke an besonders engen Kurven den Verkehr einspurig per Ampel zu regeln. Dies sei insbesondere wegen des verstärkten Schwerlastverkehrs erforderlich.    

    Die Baukosten für die Sanierung der Ortsdurchfahrt betragen rund 1,25 Million Euro, die der Bund übernimmt. Mit den Arbeiten wurde die Firma Knäble Straßenbau GmbH aus Biberach beauftragt. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.    

    Das RP weist darauf hin, dass die anstehende Sanierung keinen Zusammenhang mit den Planungen der Ortsumfahrung Haslach habe. Die B 33 sei aufgrund der hohen Verkehrsbelastung dringend sanierungsbedürftig. Selbst unter optimalen Voraussetzungen sei die Zeitspanne bis zur Verwirklichung einer Ortsumfahrung noch so lange, dass beide Vorhaben getrennt voneinander betrachtet werden müssten.

     

  • Abteilung 5
    29.05.2020
    Behinderungen auf dem Rad- und Fußweg am Schutterentlastungskanal zwischen Lahr und Schwanau (Ortenau)
    Vierter Bauabschnitt bringt gefährlichen Begegnungsverkehr mit sich

    Wie der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) mitgeteilt hat, kommt es wegen der Baustelle am Schutterentlastungskanal auf dem Rad- und Fußweg zwischen Lahr und Schwanau zu Behinderungen und Umleitungen. Um weitläufige Umleitungen zu verhindern, werde der Fuß- und Radverkehr zwischen der B 415 Brücke und der Autobahnunterführung je nach Baustellenablauf auf den nördlichen bzw. südlichen Damm des Kanals verlegt.   

    In den nächsten drei bis vier Wochen fänden zudem Materialtransporte vom Bodenlager am Waldrand in Allmannsweier zur Baustelle statt. In diesem Zeitraum komme es zu erhöhtem Begegnungsverkehr auf dieser Strecke. Eine besondere Engstelle sei hierbei die Autobahnunterführung, heißt es aus dem RP. Hier wurde zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer ein abgeschrankter Bereich eingerichtet. Das RP bittet die Radfahrerinnen und Radfahrer wegen der beengten Platzverhältnisse hier abzusteigen. Auch unter der B 415 sowie auf allen Brücken und Radwegquerungen komme es während der gesamten Sanierung des Kanals, die bis zum Herbst andauern wird, zu Begegnungsverkehr mit Baufahrzeugen.   

    Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis und zur eigenen Sicherheit um besondere Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme. Die Baustelle dürfe nicht betreten werden.

     

  • Biosphärengebiet
    29.05.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald bittet um Rücksichtnahme auf Pflanzen und Tiere
    Geschäftsführer Walter Kemkes: „Helfen Sie mit, die einmalige Artenvielfalt im Südschwarzwald zu erhalten“

    In Zeiten der Corona-Krise entdecken viele Menschen die Natur vor ihrer Haustür und sind dort unterwegs. Insbesondere an den Wochenenden ist es an manchen Treffpunkten auch im Biosphärengebiet Schwarzwald inzwischen so voll geworden, dass sich erfahrene Expertinnen und Experten Sorgen um die Erhaltung seltener Pflanzen und Tiere machen. Geschäftsführer Walter Kemkes: „Wir freuen uns über das große Interesse und bitten dringend darum, auf geschützte Tiere und Pflanzen Acht zu geben. Helfen Sie mit, die einmalige Artenvielfalt im Südschwarzwald zu erhalten.“     

    „Viele Besucherinnen und Besucher handeln dabei nicht vorsätzlich, sondern sind sich der Folgen ihres Verhaltens nicht bewusst“, berichtet Kemkes aus eigener Erfahrung und Anschauung. „Die Natur ist aber inzwischen viel anfälliger durch menschliche Störungen geworden – insbesondere in sensiblen Phasen wie den aktuellen Brut- und Blühzeiten. Die Bestände sind in vielen Bereichen rückläufig oder haben mit den Folgen von menschlicher Nutzung zu kämpfen. Wir bitten um Rücksichtnahme.“   

    „Bleiben Sie daher bitte auf den Wegen und bewundern Sie Tiere mit einem Fernglas aus der Ferne!“, erläutert Kemkes. „Auch das Pflücken oder Ausgraben von seltenen Pflanzen, das wilde Campen abseits von definierten Plätzen und das Querfeldeinfahren mit dem Mountainbike sind in bestimmten Bereichen verboten. Führen Sie Hunde an der Leine und achten Sie auf Beschilderungen besonders sensibler Zonen wie Kernzonen oder Naturschutzgebiete“, so der erfahrene Naturexperte.   

    Was passiert, wenn sich Menschen nicht an solche Regeln halten? Die bedrohten Arten werden in ihren letzten Rückzugsbereichen gestört und verdrängt, oft sind bedrohte Pflanzen klein und unscheinbar oder werden übersehen. Insbesondere an stark frequentierten Aussichtspunkten ist dies ein völlig unterschätztes Problem, denn gerade am Belchen sind solche Kratzspuren der Zivilisation wie Bodenerosion viel deutlicher sichtbar geworden als in früheren Zeiten. Die Ranger des Biosphärengebiets sind in den kommenden Tagen während der Pfingstfeiertage und in den Ferien an wichtigen Hotspots unterwegs und werden die Menschen im Bedarfsfall ansprechen und informieren.   

    Bild: Am besten wandert es sich auf markierten Wegen. Wegen der starken Inanspruchnahme der Natur bittet das Biosphärengebiet Schwarzwald um Rücksicht auf Tiere und Pflanzen. Foto: Thomas Stephan/Biosphärengebiet Schwarzwald​

  • Abteilung 4
    27.05.2020
    Regierungspräsidium saniert Stützwände an der L 180 und L 172 zwischen Donaueschingen-Wolterdingen und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis)

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden in den kommenden Monaten auf der Strecke zwischen Donaueschingen-Wolterdingen und Vöhrenbach (L 180 und L 172, Schwarzwald-Baar-Kreis) Stützwände saniert. Dazu müssen die Straßen jeweils halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird mit Ampeln an den Baustellen vorbeigeführt.  

    Die Bauarbeiten zwischen Hammereisenbach und Wolterdingen an der L 180 beginnen am Mittwoch, 3. Juni und werden voraussichtlich Mitte September abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten an der L 172 zwischen Waldrast und Vöhrenbach beginnen ebenfalls am 3. Juni und dauern bis voraussichtlich Anfang November.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    26.05.2020
    Not macht erfinderisch: Junior Ranger des Biosphärengebiets sind während der Corona-Zeit selbständig für die Umwelt aktiv
    Onlinebasiertes-Alternativprogramm ersetzt die Gruppentreffen
     Die Junior Ranger Baltasar, Theo und Jannis aus Freiburg (von links) haben Müll gesammelt und präsentieren ihre Ausbeute. Die Arbeit mit den Junior Rangern im Biosphärengebiet läuft derzeit über Internet-Angebote.

    Die Junior Ranger Baltasar, Theo und Jannis aus Freiburg konnten in den vergangenen Wochen aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht mehr in ihre regelmäßigen Gruppenstunden gehen. Die Enttäuschung der drei Jungs war wie beim Rest der 30 Mädchen und Jungen zunächst groß. Doch die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald stellte sich schnell auf die neue Situation ein und entwickelte in kürzester Zeit ein onlinebasiertes Alternativprogramm: Angeleitet über das Internet bastelten die Junior Ranger eine Nisthilfe für Insekten, sammelten Müll in der Natur und erhielten Anregungen für die eigene Naturbeobachtung. 

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald unterhält zwei Junior Ranger Gruppen für Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 13 Jahren. Diese treffen sich normalerweise alle vier Wochen freitags zu einer gemeinsamen Aktivität draußen in der Natur. Durch die Corona-Krise musste das Biosphärengebiet die Gruppenangebote ab Mitte März absagen und konnte das bereits feststehende Programm nicht in der gewohnten Form anbieten. 

    Doch Not macht erfinderisch: Fachbereichsleiterin Bernadette Ulsamer, die beiden Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt sowie die Pädagogin Anke Haupt von „Hauptsache draußen“ suchten alternative Wege. „Es brauchte ein Angebot, bei dem die Junior Ranger selbständig aktiv sein konnten, dies in ihrem häuslichen Umfeld möglich war und das ihnen auch ein Ergebnis lieferte, mit dem sie etwas anfangen konnten“, berichtet Bernadette Ulsamer. Die Betreuerinnen und Betreuer entwickelten ein Naturtagebuch. Darin halten die Junior Ranger nun fest, was sie beobachten konnten, wo sie selbst engagiert für die Umwelt waren und dokumentieren dies auch mit Bildern. Baltasar, Theo und Jannis sammelten zum Beispiel in Freiburg Müll ein und brachten sechs Säcke zusammen. Auch die anderen Kinder waren fleißig: Es wurden „Kräuterschnecken“ als Pflanzbeet im elterlichen Garten angelegt und wertvolle Lebensräume für Kaulquappen vor dem Austrocknen bewahrt. 

    Wie die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets mitteilt, werden die Junior Ranger aufgrund der Kontaktbeschränkungen auch weiterhin nur online unterwegs sein: Die nächsten Aktivitäten werden jeweils per E-Mail rechtzeitig versandt, und die Kinder berichten regelmäßig über ihre Forschungserfolge.


     

    Foto: Die Junior Ranger Baltasar, Theo und Jannis aus Freiburg (von links) haben Müll gesammelt und präsentieren ihre Ausbeute. Die Arbeit mit den Junior Rangern im Biosphärengebiet läuft derzeit über Internet-Angebote. Copyright: Biosphärengebiet Schwarzwald.

  • Abteilung 4
    26.05.2020
    Sanierung der Südring-Brücken in Offenburg: Zweiter Bauabschnitt beginnt am Freitag
    B 3 ab Samstagnachmittag wieder durchgängig befahrbar/ Umleitung innerhalb der Baustelle

    Die Bauarbeiten zur Erneuerung der beiden Südring-Brücken in Offenburg (Ortenaukreis) gehen voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde am Freitag, 29. Mai, der zweite große Bauabschnitt in Angriff genommen. Bis voraussichtlich Ende September werde die Brücke im Zuge der B 3 über die Ahornallee saniert. Zudem werde die Lärmschutzwand entlang der B 3 komplett erneuert und zur Verbesserung der Wohnqualität der Anwohner auf drei Meter erhöht. 

    Nach dem zweitägigen Umbau der Baustelle werde die B 3 ab Samstagnachmittag wieder durchgängig befahrbar sein, da der Verkehr dann innerhalb der Baustelle umgeleitet werde, erklärt Projektleiter Roland Kräßig vom RP: „Aufgrund der Corona-Krise war auf der B 3 weniger Verkehr, so dass wir die bisherigen Asphaltarbeiten umfangreicher gestalten konnten als geplant. Deshalb können wir die verkehrlichen Behinderungen im zweiten Bauabschnitt nun deutlich reduzieren.“ Während der Bauarbeiten verlaufe der Verkehr auf der B 3 auf dem bereits sanierten Bereich, so dass keine Sperrungen einzelner Fahrspuren notwendig seien. Die Ampelanlage im Bereich der Ahornallee werde ab Dienstag, 2. Juni, wieder normal geschaltet. Die beiden Stoppstellen im Bereich der Auffahrtsäste auf die B 3 bleiben zur Verkehrssicherheit erhalten. 

    Nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts Ende September bleibe die Umfahrung am so genannten Tausendfüßler für den Abbruch und den Neubau der Brücke erhalten.

     

  • Abteilung 2
    25.05.2020
    Regierungspräsidium Freiburg beantragt Flurneuordnungs-verfahren für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn im Markgräflerland (Planfeststellungs¬abschnitte 8.3 und 8.4)
    68 Hektar an land- und forstwirtschaftlichen Flächen betroffen

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat als zuständige Enteignungsbehörde die Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens für den Aus- und Neubau der Rheintalbahn im Markgräflerland beantragt. Dies betrifft die Planfest­stellungs­abschnitte 8.3 und 8.4 zwischen Bad Krozingen und Hügelheim. Zuständig für die Flurneuordnung sind das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) Baden-Württemberg und das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald.  

    Die Flurneuordnung ist aus Sicht des RP erforderlich, da sich die von der Deutschen Bahn (DB) geplanten Abschnitte 8.3 und 8.4 der Rheintalbahn auch in beträchtlichem Umfang über land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke erstrecken. Der auf den Gemarkungen Biengen, Schlatt, Tunsel, Eschbach, Bremgarten, Grißheim, Heitersheim, Seefelden, Buggingen, Hügelheim und Hausen an der Möhlin für die Bahn dauerhaft entstehende Bedarf an land- und forstwirtschaftlichen Grundstücksflächen wird aktuell auf rund 68 Hektar beziffert. Darüber hinaus zerschneidet die Neubaustrecke der Rheintalbahn bestehende landwirtschaftliche Strukturen wie etwa Beregnungsnetze. 

    „Mit einer Flurneuordnung können die negativen Auswirkungen des Großprojekts Rheintalbahn schon früh erkannt und wirksam abgemildert werden. Der entstehende Landverlust wird auf viele Schultern verteilt und so verträglich gestaltet. Darüber hinaus besteht die Chance, die unweigerlich neu entstehenden Strukturen im Sinne der Land- und Forstwirtschaft nachhaltig und sinnvoll zu gestalten“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Flurbereinigungen bei großen Infrastrukturmaßnahmen können durch die örtlich zuständige Enteignungsbehörde frühestens in Angriff genommen werden, sobald ein entsprechendes Planfeststellungs­verfahren eingeleitet ist. Sie verlaufen dann parallel zur jeweiligen Planung. Das RP Freiburg hat den Antrag für die Flurneuordnung im Margkräflerland zum frühest­möglichen Zeitpunkt gestellt und damit einem zentralen Anliegen des durch das RP koordinierten Arbeitskreises Landwirtschaft für die Rheintalbahn entsprochen. Parallel bereitet das RP als Anhörungs­behörde aktuell in Abstimmung mit der DB die Offenlagen der Planunterlagen für die Abschnitte 8.3 (Bad Krozingen) und 8.4 (Bad Krozingen-Müllheim) im zweiten Halbjahr 2020 vor.

  • Abteilung 5
    25.05.2020
    Renaturierung der Kander geht voran: Im Juni startet Neubau der Pegelanlage unterhalb von Eimeldingen (Landkreis Lörrach)
     Im neu gestalteten Bereich hat sich die Kander bereits ein neues, mäanderndes Gewässerbett hergestellt und Inseln gebildet.

    Die Arbeiten zur Renaturierung der Kander gehen voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnt mit dem Ende der Fischschonzeit Anfang Juni der Neubau der Pegelanlage unterhalb von Eimeldingen (Landkreis Lörrach). Im Juli soll der oberste Absturz des Flüsschens an der Brücke am Fasnachtsfeuerplatz durch eine weitere raue Rampe ersetzt werden. Damit wird die Kander auf einer Länge von rund 700 Metern bis zur Brücke am alten Pegelhaus für Fische und andere Bachlebewesen wieder durchgängig sein. 

    Das Renaturierungsprojekt läuft seit Anfang 2018. „Bereits jetzt ist sichtbar, dass sich das Flussbett verändert hat“, sagt Projektleiter Christoph Dörflinger vom RP. Wo früher ein tristes, gleichmäßiges Abflussprofil war, hat das Flüsschen unterschiedliche Lebensräume geschaffen. Es schlängelt sich durch Flachwasserzonen, tiefe Gumpen und auch Schussstrecken innerhalb der naturnahen Böschungen. Wurzelstöcke, Fichtenwipfel und eingebaute Weidengehölze bieten Lebewesen als Unterstände Schutz und stabilisieren zudem die Böschungsbereiche. „Schon jetzt profitieren seltene Arten, wie zum Beispiel das Bachneunauge von der Umgestaltung des Gewässers. Dieser Prozess wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen“, so Dörflinger.  

    2018 startete die Renaturierung mit Gehölzarbeiten und Strukturmaßnahmen im Oberstrom der bisherigen Pegelanlage. 2019 wurde das Fundament für das neue Pegelhaus fertig gestellt. Zudem wurde das Flussbett aus seinem engen Korsett befreit. Die Sohl- und Böschungspflasterung, die den Fluss bislang in ein gleichförmiges Trapezprofil zwängte, wurde entfernt. Zudem wurden bislang zwei Absturzbauwerke entfernt, die Wanderungshindernisse für Fische und andere Bachlebewesen darstellten. An deren Stelle wurden langgezogene Steinrampen (raue Rampen), mit Ruhezonen für aufsteigende Fische gebaut.  

    Anfang Juni beginnen die Arbeiten an der neuen Pegelanlage. Die bestehenden Einbauten im Gewässerbett sowie das Pegelhaus müssen infolge des Umbaus des unteren Absturzes ca. 50 Meter flussaufwärts neu errichtet werden. Für die erforderlichen Arbeiten im Gewässerbett wird der Fluss halbseitig umgeleitet. So sollen die Bachlebewesen bestmöglich vor Eintrübungen geschützt werden. Der Neubau des Pegelhauses mit seinen Messeinrichtungen erfolgt ebenfalls in den kommenden Monaten. Im Sommer soll die neue Anlage in Betrieb gehen und dann wieder Daten für den Niedrigwasserabfluss und die Hochwasservorhersage liefern.  

    Foto: Im neu gestalteten Bereich hat sich die Kander bereits ein neues, mäanderndes Gewässerbett hergestellt und Inseln gebildet. Quelle: RPF

  • Abteilung 4
    25.05.2020
    Brücke an der B 34 an der Autobahnanschlussstelle Rheinfelden-Süd (A 861) wird saniert
    Bundesstraße bis Ende Juli halbseitig gesperrt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag, 2. Juni, den Brückenbelag der B 34 an der Autobahnanschlussstelle Rheinfelden Süd (A 861). Die B 34 muss deshalb von 2. Juni bis Ende Juli halbseitig gesperrt werden.  

    Der Verkehr aus Richtung Lörrach könne mit kleineren Einschränkungen passieren und werde je nach Bauablauf an der Baustelle vorbeigeführt. Von Rheinfelden kommend sei die Zufahrt bis zur Autobahnauffahrt in Richtung Lörrach/Basel möglich. In Fahrtrichtung Herten und Schweiz werde eine Umleitung über die B 316 ausgeschildert, heißt es aus dem RP.   

    Die Ausfahrten der A 861 an der Anschlussstelle Rheinfelden Süd auf die B 34 sind in beiden Fahrtrichtungen möglich. Von der Schweiz kommend in Richtung Herten wird empfohlen die Ausfahrt Rheinfelden Mitte zu nutzen und anschließend der Umleitung zu folgen.  

    Der Brückenbelag weist Schäden unterhalb der Asphaltschicht auf, die behoben werden müssen. Die Sanierungsarbeiten kosten ca. 270.000,00 Euro. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

     

  • Biosphärengebiet
    25.05.2020
    Insektenforschung im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Drei Insektenfallen im Südschwarzwald helfen bei der Ermittlung von Grundlagendaten // Walter Kemkes: „Gezielt vorgehen bei der Verbesserung des Insektenschutzes“
     anger Florian Schmidt wechselt eines der Sammelbehältnisse, die von den Expertinnen und Experten der Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung ausgewertet werden. Foto: Biosphärengebiet Schwarzwald

    Es sieht aus wie eine einfache schwarze Zeltplane, dient aber einem ganz anderen Zweck: An drei Stellen im Biosphärengebiet Schwarzwald sammeln Wissenschaftler Grundlagendaten über die Zahl und Arten der Insekten in sogenannten Malaise-Fallen. Die Forscherinnen und Forscher haben nämlich festgestellt, dass sie häufig bei den Beständen auf reine Schätzungen und Beobachtungen angewiesen sind. Ohne Grundlagendaten ist es aber fast unmöglich, sinnvolle und erfolgreiche Strategien zum Erhalt der Biodiversität zu entwickeln.   

    Das Bundesamt für Naturschutz hat Anfang Januar ein wegweisendes Projekt zum Insektenschutz in fünf Biosphärenreservaten auf den Weg gebracht. Eines der Teilprojekte ist auch im Biosphärengebiet Schwarzwald angesiedelt, dessen praktische Umsetzung in den nächsten Monaten beginnen soll. Bei der Vorbereitung dieses Vorhabens hat sich herausgestellt, dass nur wenig fundierte und wissenschaftlichen Standards entsprechende Daten für ein systematisches Monitoring von Insekten im Südschwarzwald vorliegen. Dies ist aber absolut notwendig, um die Wirkung von Maßnahmen und Strategien im Rahmen des Projekts zu messen.     

    Da kam es wie gerufen, dass das Deutsche Netzwerk für ökologische und ökosystemare Langzeitforschung (LTER-D) 2019 ein deutschlandweites Malaisefallen-Projekt zur Erfassung des Insektenbestands auf den Weg brachte. Dieses Projekt wird von der Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung in Gelnhausen sowie dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ koordiniert und aus deren Mitteln unterstützt. Etwa 75 dieser Fallen sind in ganz Deutschland von April bis Oktober aufgestellt, drei davon im Biosphärengebiet in Schopfheim, Zell im Wiesental und Dachsberg.      

    In den Fallen verfangen sich flugfähige Insekten, die in einer Alkohol-Lösung konserviert werden. Im zweiwöchigen Turnus werden die Behältnisse eingesammelt und zur Auswertung an die Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung in Gelnhausen bei Frankfurt/Main verschickt. Dort laufen die Proben aus ganz Deutschland zusammen. Neben der Ermittlung der Biomasse werden die Proben perspektivisch mit genetischen Methoden analysiert, um die Artenzusammensetzung zu erforschen.      

    „Wir versprechen uns von den Daten die Möglichkeit, besser einschätzen zu können, welche Arten in welchem Teil im Biosphärengebiet wie stark vertreten sind und wie diese Insekten auf Veränderungen in ihren Lebensräumen reagieren. Nur wenn wir diese Infos in belastbarer Form haben, können wir konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Insektenschutzes gezielt planen. Weiterhin ist es unsere Aufgabe als Biosphärengebiet, diese Lebensräume für die Insekten nicht nur zu dokumentieren, sondern sie für die Zukunft nachhaltig zu sichern“, erläutert Geschäftsführer Walter Kemkes.     

    Die Fallen befinden sich alle im Offenland und sind auf repräsentativen Flächen positioniert. Das Monitoringprojekt ist langfristig auf mindestens zehn Jahre angelegt. „Wir setzen dabei ähnlich wie beim Projekt zum Insektenschutz auf die enge Kooperation mit unseren Partnerinnen und Partnern in der Landwirtschaft, denn nur gemeinsam können wir etwas zur Erhaltung der biologischen Vielfalt unternehmen“, erläutert Christoph Huber vom Fachbereich für Naturschutz und Landschaftspflege beim Biosphärengebiet Schwarzwald.      


     

  • Abteilung 2
    22.05.2020
    Corona-Pandemie: Regierungspräsidien in Baden-Württemberg übernehmen Zuständigkeit für Entschädigungen bei bestimmten Verdienstausfällen
    Anträge können ab sofort über ländergemeinsames Online-Portal gestellt werden

    Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben im Zuge der Corona-Pandemie die Zuständigkeit für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen nach dem Infektionsschutzgesetz übernommen. Anträge können ab sofort über das ländergemeinsame Online-Portal www.ifsg-online.de eingereicht werden. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.  

    Die Zuständigkeit wurde rückwirkend zum 1. Februar von den Gesundheitsämtern auf die vier Regierungspräsidien in Stuttgart, Karlsruhe, Tübingen und Freiburg übertragen. „Damit entlasten wir die Gesundheitsämter, die derzeit aufgrund der Corona-Pandemie außerordentlich stark gefordert sind“, so Gesundheitsminister Manne Lucha. 

    Im nächsten Schritt wird nun vom Land Nordrhein-Westfalen das ländergemeinsame Fachverfahren zur Bearbeitung der Anträge zur Verfügung gestellt. Sobald dieses funktionsfähig ist, können die Regierungspräsidien starten. Über den aktuellen Stand können sich Interessierte auf den Internetseiten der Regierungspräsidien informieren. Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler, die im Einzelfall von einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind. Anspruchsberechtigt sind zudem berufstätige Eltern, die durch die Betreuung ihrer Kinder aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung nicht arbeiten können und deshalb einen Verdienstausfall haben. 

    Bei Arbeitnehmern erfolgt die Antragstellung durch die Arbeitgeber, da diese den Entschädigungsanspruch in Vorleistung an die Arbeitnehmer für längstens sechs Wochen auszubezahlen haben. Nicht anspruchsberechtigt sind Unternehmen und Selbständige, die aufgrund der Corona-Verordnung ihren Betrieb schließen mussten. Das gilt auch für deren Beschäftigte. 

    Allein im Regierungsbezirk Freiburg werde mit rund 30.000 Anträgen gerechnet, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Wir bitten darum, die Anträge ab sofort nur noch über das Online-Portal zu stellen. In Freiburg haben wir eine leistungsstarke Truppe aus rund 60 Beschäftigten aufgestellt, die die Anträge mit vollem Einsatz bearbeiten wird, sobald die technischen Voraussetzungen dafür bundesweit geschaffen sind.“ Schäfer wies darauf hin, dass die AOK und die Finanzverwaltung das Regierungspräsidium (RP) personell unterstützen. Obwohl es sich um ein weitgehend automatisiertes Verfahren handele, werde das RP ein hohes Maß an Qualitätskontrolle sicherstellen. Vollständige Anträge, die bereits in den vergangenen Wochen bei den Gesundheitsämtern gestellt wurden, müssen nicht erneut eingereicht werden. Vor dem Hintergrund der Vielzahl der Anträge bittet das RP um Verständnis dafür, dass nicht alle Eingaben sofort geprüft und bearbeitet werden können. 

    Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot wird für die ersten sechs Wochen eine Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls gewährt. Mit Beginn der siebten Woche wird sie in Höhe des Krankengeldes gewährt. Bei Kindertages-stätten- oder Schulschließung beträgt die Entschädigung 67 Prozent des Netto-einkommens und wird derzeit für bis zu sechs Wochen gewährt. Sie ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2016 Euro begrenzt. Zudem werden die für den Verdienstausfall fälligen Sozialversicherungsbeiträge bzw. Aufwendungen zur sozialen Sicherung teilweise erstattet. 

    Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrats beschlossen, dass die bis-lang geltende dreimonatige Antragsfrist für Erstattungen bei Tätigkeitsverboten, Absonderungen (Quarantäne) und Wegfall der Betreuungsmöglichkeiten auf  zwölf Monate verlängert wird (Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite).  

    Darüber hinaus beschloss das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch, dass die Verdienstausfallentschädigung pro Elternteil nicht nur wie bislang geplant sechs, sondern maximal zehn Wochen lang gezahlt werden kann. Alleinerziehende Eltern sollen sogar Anspruch auf bis zu 20 Wochen Entschädigung haben. Bundestag und Bundesrat müssen dieser Regelung allerdings noch zustimmen. 

    Hintergrund: Welche Entschädigungen gibt es?


     

    Bei Schul- und Kita-Schließungen: Nach § 56 Abs. 1a IfSG können sorgebe-rechtigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige für derzeit maximal sechs Wochen eine Entschädigung aufgrund von Kindertagesstätten- oder Schulschließungen erhalten.

    Wesentliche Voraussetzungen:

    •          Die Kindertagesstätte oder Schule des Kindes wurde auf behördliche An-ordnung geschlossen.

    •          Kein Anspruch besteht für gesetzlichen Feiertage, Schul- oder Kitaferien in den Betreuungszeiträumen, während derer die Einrichtungen ohnehin ge-schlossen gewesen wären.

    •          Das Kind hat das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet oder benötigt beson-dere Hilfe (zum Beispiel aufgrund einer Behinderung).

    •          Es gab keine Möglichkeit, eine alternative, zumutbare Betreuung des Kindes herzustellen (zum Beispiel durch ältere Geschwister oder eine Notbetreuung in der Schule oder der Kita).

     Bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot: Nach § 56 Abs. 1 IfSG erhalten Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige eine Entschädigung, wenn sie einen Verdienstausfall aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbotes haben.

    Wesentliche Voraussetzungen:

    •          Sie waren in Quarantäne nach § 30 IfSG oder hatten ein Tätigkeitsverbot nach § 31 IfSG.

    •          Sie haben keine Möglichkeiten, Ihren Verdienstausfall durch eine andere zumutbare Tätigkeit auszugleichen.

    •          Sie sind selbst nicht erkrankt bzw. nicht arbeitsunfähig.

    Kontakt: Bei Fragen zu Entschädigungen können sich Betroffene aus dem Regierungsbezirk Freiburg auch direkt an das RP wenden:

    entschaedigung-ifsg@rpf.bwl.de; Tel. 0761/ 208 4600

     

     

  • Abteilung 2
    22.05.2020
    Aus- und Neubau der Rheintalbahn: Umfassend überarbeitete Planung im Planfeststellungsabschnitt 8.2 zwischen Freiburg und Schallstadt geht in die Offenlage
    Verbesserte Maßnahmen zum Lärmschutz als Erfolg der Bürgerinitiativen

    Die Planung des Aus- und Neubaus der Rheintalbahn geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden die neuen Planunterlagen für den Planfeststellungsabschnitt 8.2 zwischen Freiburg und Schallstadt vom 29. Mai bis einschließlich 10. Juli in Freiburg und den Gemeinden March, Umkirch und Schallstadt öffentlich zur Einsicht ausliegen.  

    Der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Basel und Karlsruhe ist ein Vorhaben der DB Netz AG, das im Bundesverkehrswegeplan als Projekt mit vordringlichem Bedarf eingestuft ist. Ziel ist die Erhöhung der Leistungsfähigkeit sowie die qualitative Verbesserung der bestehenden Schieneninfrastruktur.  

    Der Abschnitt 8.2 ist Teil der Güterumfahrung Freiburg. Er hat eine Länge von rund 17 Kilometern und erstreckt sich entlang der A 5 von der Gemarkungsgrenze zwischen der Gemeinde March und der Stadt Freiburg im Norden bis zur Gemeindegrenze zwischen Schallstadt und Bad Krozingen im Süden. Bestandteil der Planung ist auch der ca. 2200 Meter lange Mengener Tunnel. Die Strecke ist als Güterverkehrsstrecke geplant und für eine Höchstgeschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgelegt. 

    Der Lärmschutz wird auf diesem Streckenabschnitt als sogenannter Vollschutz realisiert. Das heißt, dass die zulässigen Grenzwerte allein aufgrund aktiver Schallschutzmaßnahmen an der Strecke nicht überschritten werden. Dieser Erfolg kröne die jahrelangen Bemühungen der Region um Verbesserungen an den Plänen der Bahn und sei auch dem großen Engagement der Bürgerinitiativen IGEL und MUT zu verdanken, heißt es aus dem RP. Aufgrund der Beschlüsse des dazu gegründeten Projektbeirats, an dem mit DB, Bund, Land und Region alle Projektverantwortlichen vertreten waren, habe die DB die ursprüngliche Planung aus dem Jahr 2006 umfassend überarbeitet und beim Eisenbahn-Bundesamt einen neuen Antrag auf Planfeststellung gestellt. Als aktive Schallschutzmaßnahmen sind im Abschnitt 8.2 jetzt neben deutlich höheren Schallschutzwänden auch Schallschutzgalerien sowie Schienenstegdämpfer vorgesehen. 

    Auf der Ostseite der Strecke sind an folgenden Orten Schallschutzwände geplant: Tunisee, Gewerbegebiet Hochdorf, Landwasser, Lehen, Mundenhof, Mooswald (südlich der Kreisstraße 9853 Weingarten – Opfingen, „Opfinger Straße“) und Mengen. Westlich der Neubaustrecke sind Schallschutzwände im Bereich von Holzhausen-Benzhausen, Hochdorf, Forellenhof/Umkirch, Tiengen und Munzingen vorgesehen. Die Wände sollen mit unterschiedlichen Höhen zwischen 2,0 und 6,5 Meter errichtet werden. Schallschutzgalerien sind geplant auf Höhe der Ortslagen Benzhausen, Hochdorf und im Bereich des Mundenhofs. 

    Zur Kompensation der mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffe in Natur- und Landschaft sind neben Maßnahmen unmittelbar an der Strecke auch trassenferne Maßnahmen vorgesehen. 

    Das RP ist als zuständige Anhörungsbehörde für den eigentlichen Kern des Planfeststellungsverfahrens zuständig und führt die Offenlage und den darauffolgenden Erörterungstermin durch. Die Zuständigkeit für die Genehmigung auf Grundlage der abschließenden Stellungnahme des RP liegt beim Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde. 

    Alle Bürgerinnen und Bürger, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, können bis zum 28. August Einwendungen erheben. Mit dieser dreimonatigen Frist wird die Einwendungsfrist auf Grund des Umfangs der Unterlagen auf das gesetzlich maximal Mögliche ausgedehnt. Damit ist aus Sicht des RP gewährleistet, dass sich alle Betroffenen umfassend informieren und in das Verfahren einbringen können. Die Auslegung wird in den Amtsblättern der Gemeinden bekanntgemacht. Einwendungen aus dem vorangegangenen Verfahren (Offenlage im Jahr 2009) haben keine Gültigkeit mehr. 

    Die Unterlagen werden ab Beginn der Offenlage auch unter „Aktuelles“ auf der Internetseite des RP eingestellt: www.rp-freiburg.de  

    Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kann die Bahn dieses Mal keine Informationsveranstaltung zur Offenlage direkt vor Ort anbieten. Damit Interessierte und Betroffene sich über die Planungen informieren können, startet sie pünktlich zum Beginn der Offenlage am 29. Mai ein umfangreiches digitales Infoangebot unter www.karlsruhe-basel.de/offenlage82.

  • Abteilung 2
    20.05.2020
    Baugenehmigung SC-Stadion Freiburg: Regierungspräsidium begrüßt Entscheidung des VGH zur Anhörungsrüge

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat am Mittwoch begrüßt, dass der Verwaltungsgerichtshof (VGH) seiner Anhörungsrüge im Rechtsschutzverfahren zum neuen SC-Stadion in Freiburg stattgegeben hat. Damit habe das Gericht eingeräumt, dass es in seiner ersten Entscheidung eine überholte Fassung der Lärmschutzverordnung angewandt hat. Nun sei der Weg frei für eine erneute Entscheidung über die vorläufige Zulassung von Abend- und Sonntagspielen. Erfreulich sei aus Sicht des RP auch, dass der VGH die Frage der Zumutbarkeit der Lärmspitzen nach 22 Uhr, die beim Torjubel erreicht werden, rechtlich neu bewerten will. 

    „Wir sind weiterhin zuversichtlich, dass unsere Baugenehmigung durch die laufende gerichtliche Überprüfung vollumfänglich bestätigt werden wird“, heißt es aus dem RP. 

    Anwohner des neuen SC-Stadions hatten gegen die durch das RP erteilte Baugenehmigung geklagt. Nachdem das Verwaltungsgericht Freiburg im vorläufigen Rechtsschutzverfahren die Klage abgewiesen hatte, hatte der VGH im Oktober vergangenen Jahres entschieden, dass das Stadion aus Lärmschutzgründen nur eingeschränkt genutzt werden könne. Da der VGH seine Entscheidung aber auf Grundlage veralteter Lärmschutzwerte getroffen hatte, haben das RP sowie die Stadiongesellschaft dagegen Anhörungsrügen erhoben. Diesen hat der VGH heute stattgegeben und den Beteiligten im fortgesetzten Verfahren Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

  • Abteilung 3
    20.05.2020
    Landwirtschaft während der Corona-Pandemie: Regierungspräsidentin Schäfer besucht Weingut Vollmayer im Hegau und Obstbau Blanhof auf der Halbinsel Höri
     Regierungspräsidentin Schäfer besucht den Obstbau Blanhof

    Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die heimische Landwirtschaft sowie der Erhalt der biologischen Artenvielfalt standen am Mittwoch im Mittelpunkt des Besuchs von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer bei zwei landwirtschaftlichen Betrieben am Bodensee. In Begleitung von BLHV-Präsident Werner Räpple und BLHV-Hauptgeschäftsführer Benjamin Fiebig informierte Schäfer sich auf dem Weingut Vollmayer in Hilzingen im Hegau und dem Obstbau Blanhof der Familie Löhle auf der Halbinsel Höri über die aktuelle Situation. Zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten fanden die Termine im kleinen Kreis mit Gesichtsmaske und Abstandsregeln statt.

    „Die vergangenen Wochen der Corona-Pandemie haben deutlich gemacht, wie wichtig die Versorgung der Bevölkerung mit regional produzierten Lebensmitteln ist“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer und bedankte sich bei den Familien Vollmayer und Löhle für ihr Engagement in dieser außergewöhnlichen Zeit. Die Landwirte berichteten von den Herausforderungen der vergangenen Wochen. So schaffte es der Obstbau Blanhof „mit großem organisatorischen Aufwand“ seine polnischen Saisonarbeitskräfte für die Spargelernte durch heimisches Personal aus der kurzarbeitenden Gastrobranche zu ersetzen. Betriebsleiter Udo Löhle rechnet mit Einbußen zwischen 10 und 15 Prozent. „Wir sind auf Direktvermarktung angewiesen, deshalb waren die vergangenen Wochen sehr schwierig“, berichtete Beate Vollmayer. Weinverkostungen konnten nicht mehr stattfinden, das Gästehaus blieb geschlossen: „Wir mussten schmerzhafte Einbußen hinnehmen, rechnen für die Vermietung im Sommer aber mit guten Belegungszahlen.“

    „Dass aufgrund der Grenzschließungen Saisonarbeitskräfte nur sehr eingeschränkt nach Deutschland einreisen konnten, hat unsere Sonderkulturbetriebe hart getroffen. Sie sind bei Ernte- und Pflegearbeiten auf gelernte Kräfte aus Osteuropa angewiesen. Glücklicherweise haben sich viele Erntehelfer aus Deutschland bei den Betrieben gemeldet, mit ihnen und dank der Sonderregelungen des Bundes konnten größere Ernteausfälle verhindert werden“, schilderte BLHV-Präsident Räpple die Situation der südbadischen Landwirtschaft. „Die Unterstützung der Bevölkerung ist ein großes Zeichen der Solidarität und das begrüßen wir sehr“, so Räpple.

    Weiteres Thema auf den Höfen, die beide in Natur- und Landschaftsschutzgebieten wirtschaften, war der Natur- und Artenschutz in der Landwirtschaft. „Wie das Volksbegehren ‚Rettet die Biene‘ im vergangenen Jahr gezeigt hat, fordert die Öffentlichkeit eine umweltschonende und nachhaltige Produktion der heimischen Landwirtschaft“, betonte Schäfer. Dabei wären die im Volksbegehren geforderten Einschränkungen insbesondere für Betriebe mit Flächen in Schutzgebieten zur existenziellen Herausforderung geworden. Mit ihrer Initiative zum Biodiversitätsstärkungsgesetz habe die Landesregierung nun einen Weg gefunden, die Landwirtschaft natur- und umweltverträglicher zu gestalten, ohne sie dabei wirtschaftlich zu überfordern. Im Doppelhaushalt 2020/21 sollen dafür 62 Millionen Euro bereitgestellt werden.

    „Das bio-zertifizierte Weingut Vollmayer und der naturnah wirtschaftende Obstbau Blanhof machen jetzt schon vor, wie Landwirtschaft in Schutzgebieten nachhaltig und wirtschaftlich erfolgreich betrieben werden kann“, betonte die Regierungspräsidentin. Die Betriebsleiter stellten klar, dass ein Verbot konventioneller und biologischer Pflanzenschutzmittel im Zuge des neuen Gesetzes für sie existenzbedrohend wäre. Schäfer wies darauf hin, dass Ausnahmegenehmigungen vorgesehen seien und ihre Behörde die Betriebe praxisnah unterstützen werde.

     Foto: Familie Löhle, Franz Josef Müller (Obstbauverband), Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und BLHV-Präsident Werner Räpple (von links) auf dem Obstbau Blanhof. Foto: RPF

  • Abteilung 4
    20.05.2020
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Montag und Dienstag (25./26. Mai) Verkehrsbehinderungen wegen Ausbesserungsarbeiten

    Wegen Rest- und Ausbesserungsarbeiten an der im vergangenen Herbst sanierten Fahrbahndecke muss die B 317 zwischen Maulburg-Ost und Schopfheim-Mitte von Montag, 25. Mai, ab ca. 9 Uhr, bis Dienstag, 26. Mai, ca. 7 Uhr, auf einer Länge von ca. 75 Meter in Fahrtrichtung Zell im Wiesental halbseitig gesperrt werden.    

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der Verkehr per Ampel geregelt und im Wechsel an der Baustelle vorbeigeführt. Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei entsprechender Witterung durchgeführt werden können.

     

  • Abteilung 1
    19.05.2020
    Regierungspräsidium bestätigt Sicherheitskonzept für die OB-Wahl in Emmendingen am kommenden Sonntag

    Die OB-Wahl in Emmendingen am kommenden Sonntag kann stattfinden. Zu diesem Ergebnis ist das Regierungspräsidium Freiburg (RP) nach einer umfangreichen Prüfung des von der Stadt Emmendingen vorgelegten Sicherheitskonzepts gekommen. Ziel der geplanten Maßnahmen ist der bestmögliche Infektionsschutz der Wählerinnen und Wähler, der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie der Beschäftigten der Stadt. Wie das RP mitteilte, erfolgte die Entscheidung in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Landratsamts Emmendingen.  

    Das RP weist darauf hin, dass die Durchführung der Wahl unter strikter Anwendung aller Schutzvorkehrungen in der Verantwortung der Stadt liege. Aufgrund der intensiven und guten Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Wahl in den vergangenen Wochen vertraue das RP darauf, dass die demokratischen Grundsätze der Wahl auch in Corona-Zeiten eingehalten werden können. Das RP weist zudem darauf hin, dass die Wählerinnen und Wähler vorrangig von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen und den Gang zur Wahlurne möglichst vermeiden sollten.  

    Ende März hatte das Innenministerium des Landes mitgeteilt, dass Bürgermeisterwahlen unter Geltung der Corona-Verordnung nicht grundsätzlich auszuschließen seien. Im Einzelfall sei unter vorrangiger Berücksichtigung des Infektionsschutzes zu prüfen, ob eine ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahl möglich sei.

    Die OB-Wahl in Emmendingen war zunächst für den 26. April vorgesehen gewesen. Am 2. April hatte sich der Gemeindewahlausschuss der Stadt aber für die Absage der Wahl ausgesprochen, da er sich außerstande sah, diese ordnungsgemäß und rechtssicher durchzuführen. Das RP hatte die Wahl daraufhin mit Bescheid vom 7. April abgesagt. Das Sicherheitskonzept wurde vom RP von der Stadt angefordert, nachdem der Gemeinderat am 20. April entschieden hatte, die OB-Wahl am 24. Mai durchzuführen.  

    Um den Infektionsschutz aller Beteiligten der OB-Wahl in Emmendingen zu gewährleisten, stellte das RP einen Kriterienkatalog auf, der dem nun vorliegenden Schutzkonzept zugrunde liegt. Demnach waren organisatorische Vorkehrungen für die Auswahl und Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Gestaltung der Wahl im Wahllokal, die Stimmenauszählung sowie die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zu treffen. Da es wahlrechtlich nicht zulässig ist, eine reine Briefwahl durchzuführen, stellte das RP zudem Anforderungen für die Einrichtung der Urnenwahlräume auf, um die Sicherheitsabstände und die zulässige Anzahl der Personen im Raum durch Zugangskontrollen zu regeln.  

    Die Stadt musste unter anderem sicherstellen, dass Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden sind. Bei der bevorstehenden Wahl gilt die dringende Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Generell muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.  Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt. Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe zur Stimmabgabe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung mit Desinfektionsmittel gereinigt.

    Die Stadt  Emmendingen hat das Sicherheitskonzept auf ihrer Homepage veröffentlicht: https://www.emmendingen.de/rathaus-service/stadtrat-politik/wahlen/

  • Abteilung 5
    19.05.2020
    Regierungspräsidium genehmigt Weiterbetrieb des Wasserkraftwerks Fridingen an der Donau für 60 Jahre
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und zur Verbesserung der Gewässerökologie“
     Zulauf auf das Wasserkraftwerk Fridingen, Quelle: EnBW

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat über den Antrag der EnBW Energie Baden-Württemberg AG für den weiteren Betrieb des Wasserkraftwerks Fridingen an der Donau entschieden. Die Behörde hat eine auf 60 Jahre befristete wasserrechtliche Bewilligung für die erforderlichen Gewässernutzungen erteilt und die vorgesehenen Ausbaumaßnahmen genehmigt. „Das ist ein wichtiger Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien und damit zur Erreichung der Klimaschutzziele des Landes. Gleichzeitig werden sich die vorgesehenen Maßnahmen positiv auf die Gewässerökologie der Donau auswirken“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Nachdem die befristete Genehmigung der Bezirks- und Körperschaftsverwaltung in Stuttgart aus dem Jahr 1943 im Dezember 2016 abgelaufen war, hatte das RP zunächst einen übergangsweisen Weiterbetrieb des Wasserkraftwerks zugelassen. Im Rahmen der neuen wasserrechtlichen Bewilligung werde es für den Betrieb einige Veränderungen sowohl in energiewirtschaftlicher als auch in ökologischer Hinsicht geben, heißt es aus dem RP. So könne durch den Einbau neuer, leistungsstarker Turbinen die produzierte Strommenge verdoppelt werden. Auf der anderen Seite müsse aus gewässerökologischen Gründen künftig ab der Wehranlage ein fünffach höherer Mindestabfluss in Höhe von 2100 Liter pro Sekunde in die Ausleitungsstrecke abgegeben werden. Ziel sei es, damit die Lebensräume insbesondere für Fische und Kleinstlebewesen in der Ausleitungsstrecke zu verbessern. Geplant seien zudem bauliche Maßnahmen, um die Durchgängigkeit des Flusses für diese Arten am Donauwehr und in der Ausleitungsstrecke zu verbessern. So werden ein Fischabstieg und ein Fischaufstieg errichtet, das Einlaufbauwerk zum Oberwasserkanal wird umgebaut und im Bereich der Mündung des Unterwasserkanals in die Donau wird eine so genannte Buhne eingebaut, die eine Lockströmung für Fische erzeugt.  Zudem könne durch die weitere Wasserkraftnutzung am Standort Fridingen die denkmalgeschützte Gesamtanlage langfristig für den Betrieb erhalten werden, teilt das RP mit. 

    Die Entscheidung kann in ihrem vollen Wortlaut unter „Aktuelles“ auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg eingesehen werden: www.rp-freiburg.de. Die Auslegung der Entscheidung zur Einsichtnahme wird in den betroffenen Gemeinden vom 2. bis 15. Juni erfolgen.

  • Abteilung 4
    19.05.2020
    Regierungspräsidium saniert Göttelbachverdolung am Paradiesplatz in Schramberg (Kreis Rottweil)
    Verkehr auf der Oberndorfer Straße (B 462) bis Ende Oktober nur einspurig

    Nach intensiven Abstimmungsgesprächen mit Stadt, Polizei, Versorgungsbetrieben und ÖPNV beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Montag, 25. Mai, mit der Sanierung der Göttelbachverdolung am Paradiesplatz in Schramberg (Kreis Rottweil). Die Arbeiten sollen Ende Oktober abgeschlossen sein      

    Die Oberndorfer Straße (B 462) wird im Bereich der Baustelle auf eine Fahrspur verengt. Die Verkehrsführung wird an die wechselnden Baustellen angepasst. Das RP werde rechtzeitig über die wechselnden Verkehrsführungen informieren.  

    In der ersten Bauphase werden Versorgungsleitungen angepasst. Dafür werde zunächst eine Inselbaustelle vor dem ehemaligen Kino eingerichtet. Der Busverkehr wird über die gesamte Bauzeit beibehalten, die Haltestellen werden jedoch umgelegt. Die Tiersteinstraße wird nur über Goethestaße und Friedhofstraße erreichbar sein.  

    Die Sanierung der Göttelbachverdolung kostet rund 1,8 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 4
    18.05.2020
    Umfahrungen an der Anschlussstelle Allensbach-Mitte (Kreis Konstanz) gehen nach und nach in Betrieb
    Regierungspräsidium führt Arbeiten zum Ausbau der B33 neu fort

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 25. Mai, werden für den weiteren Ausbau der B 33 neu die Arbeiten zum Ausbau und zur Inbetriebnahme der Umfahrungen an der Anschlussstelle Allensbach - Mitte (Kreis Konstanz).    

    „Um die ca. 30.000 Fahrzeuge, die diesen Streckenabschnitt täglich passieren, an der künftigen Baustellen vorbeizuführen, wurden und werden derzeit Umfahrungen gebaut. Der Verkehr aus Richtung Singen kommend soll die Anschlussstelle Allensbach - Mitte dann südlich, der Verkehr aus Konstanz kommend nördlich umfahren“, so Matthias Colberg von der Neubauleitung Singen im RP.   

    Zunächst werde ab Montag, 25. Mai, der Verkehr aus Singen kommend auf die südliche Umfahrung geleitet. Verkehrsteilnehmer, die das Industriegebiet aus Singen kommend anfahren wollen, werden über die Straßen Im Reihetal und Kaltbrunner Straße umgeleitet.   

    Außerdem werde ab 25. Mai - aus Richtung Konstanz kommend - die Abfahrt ins Industriegebiet gesperrt. Das bedeute, dass Verkehrsteilnehmer aus Konstanz kommend, welche an der Anschlussstelle Allensbach - Mitte abfahren wollen, schon an der Anschlussstelle Allensbach - Ost ausfahren müssen. Die Umleitung erfolge über die Konstanzer Straße, die Hafnerstraße und die Kaltbrunner Straße. Fahrzeuge aus dem Industriegebiet Allensbach würden über die neu hergestellte Umfahrung Richtung Singen bzw. Konstanz geleitet. 

    Ab Montag, 8. Juni werde dann der Verkehr aus Konstanz kommend auf die nördliche Umfahrung geleitet. Die Anschlussstelle werde für Fahrzeuge aus Richtung Konstanz wieder geöffnet. Etwa zwei Wochen später werde die Anschlussstelle dann auch wieder aus Richtung Singen bis September 2021 über eigens dafür geschaffene Provisorien möglich sein.  

    Die Straßenbauarbeiten werden durch die Firma A. M. Müller GmbH & Co.KG Tief- und Straßenbau aus Zimmern o. R. ausgeführt. Die in diesem Zusammenhang stattfindenden Brückenbauarbeiten werden von der Firma Chembau GmbH aus Mils ausgeführt. Die Kosten für diese beiden Maßnahmen belaufen sich auf rund 9,8 Millionen Euro und werden vom Bund getragen.   

    Die Gemeinde Allensbach sowie die Neubauleitung Singen des RP bittet die von der Maßnahme betroffenen Einwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für evtl. Behinderungen und Einschränkungen.

  • Abteilung 7
    15.05.2020
    Regierungspräsidentin Schäfer wünscht Schülerinnen und Schülern viel Glück und Erfolg für die Abschlussprüfungen
    Rund 10.000 Schülerinnen und Schüler im Regierungsbezirk Freiburg nehmen das Abitur in Angriff

    In der kommenden Woche beginnen an den Schulen in Baden-Württemberg die zentralen Abschlussprüfungen. Im Regierungsbezirk Freiburg nehmen rund 6200 Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Gymnasien sowie rund 3900 Schülerinnen und Schüler an beruflichen Gymnasien das Abitur in Angriff. Hinzu kommen rund 8900 Jugendliche, die den Realschulabschluss anstreben. Rund 1800 Jugendliche absolvieren den Werkrealschulabschluss. „Bedingt durch die Corona-Pandemie stehen die Abschlussprüfungen in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen. Die Schulen haben sich gut darauf vorbereitet, diese Herausforderungen zu meistern. Den Schülerinnen und Schülern wünsche ich viel Glück und Erfolg“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie wies auf eine Sonderregelung in diesem Jahr hin, wonach alle Prüflinge, die aus persönlichen Gründen nicht an den Hauptprüfungsterminen teilnehmen wollen, auf einen Nachtermin ausweichen können. An den allgemein bildenden Gymnasien im Regierungsbezirk machen 188 von 6165 Schülerinnen und Schüler von diesem Angebot Gebrauch. 

    Allgemeinbildende Gymnasien

    Vom 18. bis zum 29. Mai (Haupttermin) bzw. 16. bis zum 26. Juni (erster Nachtermin) werden die Abiturienten der allgemein bildenden Schulen schriftlich geprüft, ehe es zwischen dem 20. und 29. Juli in den mündlichen Teil geht. Die Zahlen der Prüfungsanwärter für die allgemeinen Gymnasien im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg haben sich in den vergangenen Jahren folgendermaßen entwickelt:

     

    Kreis

    Teilnehmer

    2020

    Teilnehmer

    2019

    Teilnehmer

    2018

    Teilnehmer

    2017

    Teilnehmer

    2016

    Teilnehmer

    2015

    Br.-H.

    759

    749

    823

    854

    855

    827

    EM

    298

    330

    328

    337

    402

    369

    FR

    1018

    1035

    1094

    1051

    1027

    1096

    KN

    674

    794

    823

    841

    890

    848

    651

    713

    685

    716

    760

    699

    OG

    1158

    1284

    1323

    1377

    1488

    1455

    RW

    291

    385

    406

    429

    433

    412

    TUT

    369

    341

    395

    339

    408

    369

    VS

    564

    522

    569

    599

    575

    632

    WT

    383

    399

    438

    447

    439

    543

     

     

    Berufliche Gymnasien

    An den beruflichen Gymnasien laufen die schriftlichen Prüfungen in der Zeit vom 20. bis 29. Mai (Haupttermin) bzw. vom 16. bis 25. Juni (erster Nachtermin). Die mündlichen Prüfungen finden zwischen dem 21. und 28. Juli statt.

     

    Kreis

    Meldungen für 2020

    Breisgau-Hochschwarzwald

    200

    Emmendingen

    248

    Freiburg

    655

    Konstanz

    598

    Lörrach

    333

    Ortenaukreis

    767

    Rottweil

    277

    Schwarzwald-Baar-Kreis

    369

    Tuttlingen

    182

    Waldshut

    256

     

    An den zehn privaten beruflichen Gymnasien im Regierungsbezirk treten in diesem Jahr rund 520 Prüflinge an.

     

    Abiturprüfung an den Berufsoberschulen (zweiter Bildungsweg)

    An den Berufsoberschulen treten im Regierungsbezirk Freiburg 135 Schülerinnen und Schüler zur Abiturprüfung an. Die Berufsoberschule gibt es als Technische Oberschule (39 Prüflinge), Wirtschaftsoberschule (72 Prüflinge) und als Berufsoberschule für Sozialwesen (24 Prüflinge).

    Die Berufsoberschule führt nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung und mittlerem Bildungsabschluss in zwei Jahren zur fachgebundenen oder allgemeinen Hochschulreife.

     

     

  • Abteilung 4
    15.05.2020
    Wurmlingen (Landkreis Tuttlingen): Bau der Lärmschutzwand an der B 14 wird in Lärmschutz- und Sanierungskonzept integriert
    Rund drei Millionen Euro werden investiert/ Baubeginn Ende des Jahres

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, soll die geplante Lärmschutzwand an der B 14 bei Wurmlingen Teil eines umfassenden Lärmschutz- und Sanierungskonzepts für die B 14 werden. Der Bau der rund 530 Meter langen Lärmschutzwand soll Ende des Jahres beginnen und wird voraussichtlich bis Mitte 2021 dauern. Im Anschluss erfolgt die Sanierung der Fahrbahn auf dem angrenzenden Abschnitt der Bundesstraße.  

    Nachdem die Grenzwerte für Lärm an der B 14 in Wurmlingen nachweislich überschritten waren, hatte das RP Anfang 2019 mit der Planung einer Lärmschutzwand begonnen. Im September 2019 wurden die hierfür erforderlichen Untersuchungen des Untergrunds und der baulichen Anlagen durchgeführt. Dabei wurde augenfällig, dass für die Fahrbahn der B 14 im betroffenen Abschnitt dringender Sanierungsbedarf besteht. Daher haben die Fachleute am Regierungspräsidium in Abstimmung mit der Gemeinde Wurmlingen entschieden, nach dem Bau der Lärmschutzwand die Bundesstraße zu sanieren. Zusätzlich zu der rund 950.000 Euro teuren Lärmschutzwand sollen etwa 1,9 Millionen Euro in die Erhaltung und Sanierung der B 14 einschließlich Entwässerungsanlagen, Stützwand und Brückenkappe investiert werden. 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Kombination von Lärmschutz- und Sanierungsmaßnahmen ist sinnvoll und effizient. Damit reduzieren wir die baubedingten Einschränkungen für die Wurmlinger Bevölkerung auf ein Mindestmaß. Das ist nachhaltig und spart langfristig Geld und Ressourcen.“

  • Abteilung
    15.05.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ liegt aus
    Stellungnahmen können von 18. Mai bis 12. Juli eingereicht werden

    Artenreiche Auenwälder, Kalkmagerrasen, blumenbunte Mähwiesen und offene Argarlandschaften, in denen die seltenen Triel, Grauammer und Co. brüten, zeichnen das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ aus. Wie diese Lebensraumtypen und Arten erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 18. Mai, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 12. Juli, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Bei dem Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ handelt es sich um ein Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiet mit einer Gesamtfläche von 2.400 Hektar und den zwei Vogelschutzgebieten „Bremgarten“ und „Rheinniederung von Neuenburg bis Breisach“ mit einer Gesamtfläche von 4.500 Hektar. Es erstreckt sich über die Städte und Gemeinden Breisach am Rhein, Buggingen, Eschbach, Hartheim am Rhein, Heitersheim und Neuenburg am Rhein im Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan. 

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Rheinebene von Neuenburg bis Breisach“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung.

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 18. Mai, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Ansprechpartner beim Regierungspräsidium Freiburg ist Malte Bickel: malte.bickel@rpf.bwl.de. Stellungnahmen (Betreff: Stellungnahme MaP Markgräfler Rheinebene) können per Post an folgende Adresse gerichtet werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Malte Bickel, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder auch per E-Mail an malte.bickel@rpf.bwl.de.

     

  • Abteilung 5
    14.05.2020
    Landesbetrieb Gewässer saniert Hochwasserdamm bei Offenburg-Zunsweier (Ortenaukreis)

    Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP) setzt die Ertüchtigung der Hochwasserdämme an der Kinzig fort. Wie das RP mitteilt, werde in diesem Jahr ein 1,3 Kilometer langer Abschnitt des in Fließrichtung linken Damms vom Offenburger Stadtteil Zunsweier am Möschlesee in Richtung Berghaupten saniert. Die Bauarbeiten beginnen am 18. Mai und dauern abhängig von der Witterung voraussichtlich bis in den Spätherbst 

    Der Baubereich am Hochwasserdamm werde für Fußgänger und Radfahrer gesperrt, eine Umleitung werde ausgeschildert. Die Zufahrt zur Baustelle erfolge über den öffentlichen Weg zum Fischerheim des ASV Offenburg, danach weiter zum Hochwasserdamm.

     

    Mit Abschluss dieser Maßnahme werde der gesamte Damm auf der in Fließrichtung linken Seite der Kinzig von der Brücke Ortenberg-Zunsweier bis nach Berghaupten auf dem 

    heutigen Stand der Technik sein, heißt es aus dem RP. Die anderen Teilbereiche seien bereits in den Jahren 2017 bis 2019 ertüchtigt worden.

     

  • Abteilung 4
    14.05.2020
    Schänzlebrücke in Konstanz wird saniert
    Neuer Fahrbahnbelag für Hauptabfahrtsrampe (rechtsrheinisch) in Fahrtrichtung Singen

    Von Montag, 25. Mai, bis voraussichtlich Mitte Juli wird die Hauptabfahrtsrampe (rechtsrheinisch) der Schänzlebrücke in Fahrtrichtung Singen in zwei Bauabschnitten saniert. Der Durchgangsverkehr wird im ersten Bauabschnitt über den Kreisel unterhalb der Schänzlebrücke geführt. Im zweiten Bauabschnitt (voraussichtlich Anfang Juli) wird der Verkehr mit Fahrziel Petershausen über das Industriegebiet und Fahrziel Fähre Meersburg über die L 221 Westtangente, Nordumfahrung und L 219 umgeleitet. Die Umleitung werde ausgeschildert, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung.

    Auf diesem Teil der Schänzlebrücke sei es in den letzten Jahren im Sommer vermehrt zu Blasenbildungen und daraus resultierenden Schäden im Fahrbahnbelag gekommen. Im ersten Bauabschnitt werde der Belag an den beiden Fahrstreifen in Richtung Singen, im Anschluss ein Teilabschnitt des rechten Verzögerungsfahrstreifens in Richtung Kreisverkehr saniert.

     

  • Abteilung 5
    14.05.2020
    Mauer an der Schiltach in Schiltach (Kreis Rottweil) wird saniert
    Weitere Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Schiltach

    Von Montag, 25 Mai, bis Ende Juli saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes in Schiltach (Kreis Rottweil) an der Schiltach ein Mauerstück im Bereich der Zufahrt „An den Gärten“ unmittelbar nach der dortigen Fußgängerbrücke. 

    Ein Teil der bestehenden Mauer werde abgetragen und neu betoniert, so dass sich dieser Bereich an die vorherigen Mauersanierungen angleicht. Die Verkehrssicherheit werde durch ein Geländer gewährleistet. Es müsse mit Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses gerechnet werden. Eine Sperrung der Straße „An den Gärten“ sei nicht erforderlich, heißt es in einer Pressemitteilung des RP.

  • Abteilung 4
    13.05.2020
    Radweg an der B 3 bei Buggingen (Breisgau-Hochschwarzwald) muss zeitweise gesperrt werden
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen für Radverkehr sollen möglichst gering gehalten werden // Schulbus fährt planmäßig

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat darauf hingewiesen, dass beim Bau des Kreisverkehrs an der B 3 am Breitenweg in Buggingen (Breisgau-Hochschwarzwald) auch der an der Bundesstraße entlangführende Radweg angepasst werden muss. Das RP bittet um Verständnis, dass dies ohne eine zweitweise Sperrung des Radweges nicht möglich sei. Auch wegen der Verlegung von Versorgungsleitungen für das neue Industriegebiet sei eine Sperrung des Radwegs nicht zu vermeiden. Es werde jedoch derzeit gemeinsam mit der Gemeinde Buggingen ein Konzept erarbeitet, um die Sperrungen des Radwegs so kurz wie möglich halten zu können. 

    Von Hügelheim bis zum neuen Industriegebiet am Breitenweg könne der Radweg wie gewohnt genutzt werden. Dann müsse im Bereich der Baustelle das Rad aus Sicherheitsgründen geschoben werden. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Radverkehr südlich vom Breitenweg über den Weinberg geleitet. Die Radfahrer werden gebeten, sich an die örtliche Beschilderung zu halten und aus Sicherheitsgründen nur die vorgegebenen Wege zu benutzen. Wie das RP versichert, werde man die Sperrung des Radwegs auf ein Minimum begrenzen. Keine Einschränkungen gebe es für den Schulbus- und Linienverkehr. Dieser werde auf einer behelfsmäßigen Umfahrung um die Baustelle geführt.

     

  • Abteilung 4
    12.05.2020
    B 33 bei Gutach (Schwarzwaldbahn) ab Mittwoch, 13. Mai, wieder befahrbar
    Sanierung zwischen Parkplatz Freilichtmuseum Vogtsbauernhof und Bahnübergang bereits abgeschlossen // Regierungspräsidium bedankt sich für Geduld der Betroffenen

    Schneller als geplant haben das Regierungspräsidium Freiburg (RP) und die Firma Knäble aus Biberach die Sanierung der B 33 zwischen dem Parkplatz des Freilichtmuseums Vogtsbauernhöfe und dem Bahnübergang bei Gutach (Schwarzwaldbahn) abgewickelt. Die B 33 kann bereits am Mittwoch, 13. Mai, wieder für den Verkehr freigegeben werden.      

    Das RP bedankt sich in einer Pressemitteilung für die Geduld der Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Firmen. Neben der unterstützenden Begleitung durch die Gemeinde sei es insbesondere der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Firma Knäble zu verdanken, dass die aufwändige Sanierung so zügig abgeschlossen werden konnte.

  • Abteilung 5
    08.05.2020
    Regierungspräsidium fördert Kanalbau in Lottstetten (Kreis Waldshut) mit weiteren 646.000 Euro
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Investition in zukunftsfähige Infrastruktur“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines Schmutzwasser- und eines Regenwasserkanals in der Dietenbergstraße in Lottstetten (Landkreis Waldshut) im zweiten Bauabschnitt mit 646.000 Euro. Dies entspricht in etwa der Hälfte der Gesamtkosten. „Mit der Erneuerung des Kanalsystems leistet die Gemeinde Lottstetten einen wichtigen Beitrag zum Schutz des Trinkwassers und der Umwelt. Diese Investition in eine zukunftsfähige Infrastruktur unterstützen wir gerne“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Im Vorfeld des Ausbaus der Dietenbergstraße in Lottstetten wird das Kanalsystem erneuert. Derzeit erfolgt die Entwässerung im so genannten Mischsystem, das heißt, Schmutzwasser- und Regenwasser werden im gleichen Kanal abgeleitet. Dieses Mischsystem wir nun in ein Trennsystem umgewandelt, indem für das Schmutzwasser und für das Regenwasser getrennte Kanäle gebaut werden. Ziel der Maßnahme sei es, den Anfall von so genanntem Fremdwasser in der Kläranlage zu reduzieren, teilt das RP mit. Wasser aus Quellen, Drainagen und Regenwasser werde künftig nicht mehr in das Kanalsystem, sondern direkt in einen Graben eingeleitet. Zudem werde der bestehende weiterführende Mischwasserkanal zur Kläranlage entlastet.   

    Aufgrund der begrenzten Fördermittel musste das Vorhaben in zwei Bauabschnitte aufgeteilt werden, heißt es aus dem RP. Bereits im vergangenen Jahr sei der erste Bauabschnitt bei Kosten von ca. 1,32 Millionen Euro mit 783.800 Euro bezuschusst worden. Der zweite Bauabschnitt umfasse nun den Bereich der Dietenbergstraße von der Kreuzung Alpenblickweg bis zur Kreuzung Panoramaweg. In der Summe investiert damit die Gemeinde Lottstetten rund 2,68 Millionen Euro und das Land 1,43 Millionen Euro.

  • Abteilung 4
    07.05.2020
    Brückensanierung am Bahnhof Lauchringen (B 314, Kreis Waldshut) beginnt am 18. Mai

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnt die Sanierung der Brücke über die B 314 beim Bahnhof in Lauchringen (Kreis Waldshut) am Montag, 18. Mai. Bis voraussichtlich 20. Juni müssen deshalb die Bundesstraße und die Bahnhofstraße im Bereich der Brücke halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr auf der B 314 wird in dieser Zeit per Ampel geregelt. 

    Ursprünglich hätte die Sanierung der Brücke bereits im April stattfinden sollen. Grund für die Verschiebung der Maßnahme sei die lange Lieferzeit von Granitbordsteinen, die auf der Brücke eingebaut werden, heißt es aus dem RP.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.05.2020
    Lenkungskreis befürwortet zwölf neue Förderprojekte im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ideen für eine einzigartige Region in die Tat umsetzen, Investitionen anstoßen“
     Für eine offene Landschaft: Die Mulchraupe des Landschaftspflegevereins Bürchau wurde vom Biosphärengebiet gefördert. Foto: Thomas Stephan

    Das Land fördert neue Projekte im Biosphärengebiet Schwarzwald. Wie der Lenkungskreis des Biosphärengebiets entschieden hat, werden zwölf Vorhaben mit insgesamt rund 225.000 Euro unterstützt. Sie reichen von der Landwirtschaft über Tourismus, Naturschutz bis zu Bildung und Kultur. Aufgrund der Corona-Krise fasste das höchste Gremium des UNESCO-Großschutzgebiets seine Beschlüsse ausnahmsweise im Umlaufverfahren. 

    „Als international anerkannte Modellregion für nachhaltige Entwicklung ist das Biosphärengebiet Schwarzwald seit inzwischen drei Jahren ein verlässlicher Partner. Das Förderprogramm des Landes ermöglicht den Menschen und landwirtschaftlichen Betriebe vor Ort, ihre Ideen in die Tat umzusetzen.  So schaffen wir einen konkreten Mehrwert für diese einzigartige Region und stoßen Investitionen in einer wirtschaftlich anspruchsvollen Lage an“, erklärte die Vorsitzende des Lenkungskreises, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 

    Gefördert werden unter anderem die „Sommerakademie Holz 2021“ von sechs Gemeinden aus dem Landkreis Waldshut (43.320 Euro), eine Weiterbildung zum Biosphärenguide in Zell im Wiesental (6080 Euro), die Pflanzung von Streuobstbäumen in Horben (3840 Euro), eine Wasserleitung für eine Weide in Schönenberg (10.270 Euro) sowie Investitionen in die Instandhaltung des Schlachthauses in Wies (3730 Euro).

    Insgesamt lagen dem Lenkungskreis in diesem Jahr 24 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 770.000 Euro zur Entscheidung vor. Vier weitere Anträge waren zwischenzeitlich zurückgezogen worden, für zwei Anträge wurden alternative Fördermöglichkeiten erschlossen. Die Vorauswahl durch die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets fand anhand eines Kriterienkatalogs und mit einer breiten Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Behörden sowie des Beirats statt.  

    Die befürworteten Förderprojekte 2020 im Einzelnen (Fördersummen auf Zehnerstellen gerundet): 

    ·         Sommerakademie HOLZ 2021 (sechs Gemeinden im Kreis Waldshut): 43.320 Euro (zweijähriges Projekt)

    ·         Weiterbildung zum Biosphärenguide in Zell im Wiesental: 6080 Euro

    ·         Teamkleidung/Homepage Holzkohle in Wieden: 4040 Euro

    ·         Weideschuppen für Maschinen in Landschaftspflege in Böllen: 50.230 Euro

    ·         Pflanzung von Streuobstbäumen in Horben: 3840 Euro

    ·         Wasserleitung auf eine Weide in Schönenberg: 10.270 Euro (zweijähriges Projekt)

    ·         Motormäher mit Mulcher in Aitern: 22.250 Euro

    ·         Motormäher im Kleinen Wiesental: 8380 Euro

    ·         Instandhaltung Schlachthof Wies: 3730 Euro

    ·         Mobiler Weidezaun: 1110 Euro

    ·         Errichtung einer Ziegenweide in Schönenberg: 3060 Euro (dreijähriges Projekt)

    ·         Spezialhangschlepper im Kleinen Wiesental: 68.890 Euro 

    Vier Projekte werden derzeit als mögliche „Nachrücker“ geführt. Die Geschäftsstelle sieht auch für diese Projektanträge noch alternative Fördermöglichkeiten. 

    Hintergrundinformation:

    Das Förderprogramm „Biosphärengebiet Schwarzwald“ erstreckt sich auf eine etwa 63.236 Hektar große Gebietskulisse, bestehend aus 29 Städten und Gemeinden im Biosphärengebiet Schwarzwald. Jährlich stellt das Land Baden-Württemberg rund 200.000 Euro Fördermittel zur Verteilung bereit. Seit 2017 wurden insgesamt 60 Projekte mit Gesamtkosten von 2,24 Millionen Euro und einer Fördersumme in Höhe von 1,26 Millionen Euro bewilligt (in diesen Zahlen ist die Förderrunde 2020 noch nicht berücksichtigt). 

    Ehe die Projekte dem Lenkungskreis zur Entscheidung vorgelegt werden, prüfen die Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwarzwald sowie zuständige Behörden (Regierungspräsidium Freiburg und zuständige Landratsämter) und die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg die Anträge auf ihre inhaltliche und förderrechtliche Eignung. Die Landschaftspflegerichtlinie ist landesweit die rechtliche Grundlage für die Förderung von Naturschutzprojekten und somit auch Grundlage für das Förderprogramm „Biosphärengebiet Schwarzwald“.

    Der Antragsschluss für die nächste Förderrunde ist am 15. November.

    Foto: Für eine offene Landschaft: Die Mulchraupe des Landschaftspflegevereins Bürchau wurde vom Biosphärengebiet gefördert. Foto: Thomas Stephan

  • Abteilung 4
    06.05.2020
    Regierungspräsidium sperrt für den Bau der Ortsumfahrung Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald) erneut die Wettelbrunner Straße
    Rad- und Wirtschaftsweg zwischen Staufen und Bad Krozingen wird provisorisch verlegt

    Beim Bau der Ortsumfahrung Staufen geht es voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, beginnen am Montag, 25. Mai, die Asphaltarbeiten im Bereich zwischen der Wettelbrunner Straße (L 129) und der Grunerner Straße (L 125). Dazu müsse die Wettelbrunner Straße voraussichtlich nochmals für zwei Wochen gesperrt werden. Der Verkehr werde in dieser Zeit wieder über die Gemeindeverbindungsstraße in Richtung Grunern und über die L 125 umgeleitet. 

    Zudem weist das RP darauf hin, dass der auch von Radfahrern genutzte Wirtschaftsweg zwischen Staufen und Bad Krozingen im Bereich der Baustelle gesperrt werden musste. Radfahrerinnen und Radfahrer können derzeit in beiden Richtungen die ausgeschilderte Umleitung über den Schotterweg entlang des Neumagens nutzen. Darüber hinaus werde das RP bis Ende nächster Woche einen provisorischen Rad- und Wirtschaftsweg entlang der Neubautrasse anlegen.

     

  • Abteilung 4
    05.05.2020
    Hohentwieltunnel zwischen Singen und Hilzingen (A 81, Kreis Konstanz) in der Nacht auf Sonntag (9./10. Mai) gesperrt
    Jährliche Wartungsarbeiten stehen an// Verkehr wird von Autobahn ausgeleitet

    Für die jährlichen Wartungsarbeiten an der Tunnelsteuerung, der Beleuchtung, der Lüftung und den Wechselverkehrszeichen des Hohentwieltunnels auf der A 81 zwischen Singen und Hilzingen (Kreis Konstanz) müssen die Tunnelröhren von Samstag, 9. Mai, ab 18 Uhr bis Sonntag, 10. Mai, 6 Uhr, voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Auch die feuerwehrtechnischen Anlagen wie Rauchmelder, Löscheinrichtungen und Notrufmelder, die im Brandfall eine automatische Tunnelsperrung auslösen, würden überprüft und gewartet.  

    Der Verkehr in Richtung Schaffhausen wird in Singen ausgeleitet und über die U 62 nach Hilzingen geführt. Der Verkehr in Richtung Stuttgart wird in Hilzingen ausgeleitet und über die U19 nach Singen geführt. Die Neubauleitung Singen im RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    05.05.2020
    B 317 zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost (Kreis Lörrach) halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Kurzzeitige Verkehrsbehinderungen und Sperrungen am Donnerstag, 7. Mai

    Wegen notwendiger Rest- und Ausbesserungsarbeiten an der frisch sanierten Fahrbahndecke auf der B 317, muss die Bundesstraße zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost (Kreis Lörrach) am Donnerstag, 7. Mai, abschnittsweise jeweils für kürzere Zeit halbseitig gesperrt werden. Die Sperrungen sind in der verkehrsarmen Zeit zwischen ca. 9 Uhr und 15 Uhr geplant. Der Verkehr wird per Ampel geregelt und an den jeweiligen Bauabschnitten einspurig vorbeigeführt.          

    Das Regierungspräsidium bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei ausreichender Witterung durchgeführt werden können.

     

    ​​

  • Abteilung 4
    04.05.2020
    Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) geht voran
    Östliche Anschlussrampen werden gebaut // Anschlussstelle Gegenbach Nord wird teilweise gesperrt

    Beim dreispurigen Ausbau der B 33 bei Gengenbach (Ortenau) beginnen am Donnerstag, 7. Mai, die Arbeiten an den östlichen Anschlussrampen (Kinzigseite) im Bereich der Anschlussstelle Gegenbach Nord (Nordspange Gengenbach). Die Anschlussrampen werden jedoch erst ab Dienstag, 12. Mai, gesperrt. Am Donnerstag und Freitag (7./8. Mai) komme es lediglich zu einzelnen, wenige Stunden dauernden Sperrungen, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Die Anschlussstelle müsse bis voraussichtlich Ende Mai gesperrt werden. Die B 33 in Richtung Norden sei nur über die Anschlussstellen Gengenbach - Mitte oder Zunsweier bzw. Elgersweier zu ereichen. Die westlichen Anschlussrampen (Berghauptenerseite) seien von den Arbeiten nicht betroffen.     

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich.

     

  • Abteilung 4
    30.04.2020
    Regierungspräsidium baut Kreisverkehr an B3 bei Buggingen (Breisgau-Hochschwarzwald
    Auch Fahrbahndecke der Bundesstraße zwischen Seefelden und Hügelheim wird saniert // B 3 bis Ende August abschnittsweise gesperrt // Umleitung über Neuenburg und Grießheim

    Die Bundesstraße B 3 wird zwischen dem Bugginger Ortsteil Seefelden und dem Müllheimer Ortsteil Hügelheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ab Montag, 18. Mai bis Ende August grundlegend saniert. Bei Buggingen ersetzt ein Kreisverkehr die bisherige Kreuzung am Breitenweg. Die Bundesstraße wird abschnittsweise gesperrt. Der Verkehr wird großräumig über Neuenburg und den Ortsteil Grißheim umgeleitet. Ebenfalls gesperrt wird aus Sicherheitsgründen der Radweg entlang an der B 3 zwischen Hügelheim und Buggingen und zwar bereits am Montag, 11. Mai, bis Ende August  

    Wegen des Ausbaus des Industrie- und Gewerbegebiets am Breitenweg in Buggingen sei zukünftig mit einem höheren Verkehrsaufkommen zu rechnen, insbesondere durch Abbieger in die B 3, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Leistungsfähigkeit des Knotenpunkts werde die vorhandene Kreuzung zu einem Kreisverkehr umgebaut. Außerdem werde die Fahrbahndecke in zwei Abschnitten zwischen Seefelden und Hügelheim grundlegend saniert.     

    Im ersten, nördlichen Bauabschnitt wird bis Ende Juni die Bundesstraße zwischen Seefelden und dem Breitenweg in Buggingen saniert und die Kreuzung umgebaut. Die B 3 wird gesperrt. Alle Ortsteile von Buggingen können in diesem Zeitraum über die Kreisstraße 4944 erreicht werden. Im zweiten, südlichen Bauabschnitt wird die Fahrbahndecke zwischen Breitenweg und Ortseingang Hügelheim ab Anfang Juli ebenfalls unter Vollsperrung saniert. Hügelheim ist bis Ende August nur von Süden kommend über Müllheim erreichbar. 

    Das RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 2
    30.04.2020
    Kliniken im Regierungsbezirk Freiburg erhalten zunächst 47 Millionen Euro als Ausgleich für ihren Einsatz in der Corona-Krise
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Engagement für die Allgemeinheit wird schnell und unbürokratisch honoriert“

    Die Kliniken und Krankenhäuser im Regierungsbezirk Freiburg erhalten Bundesmittel zum Ausgleich ihrer Leistungen in der Corona-Krise sowie zur Einrichtung zusätzlicher Beatmungsplätze. In einem ersten Schritt hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) Bewilligungsbescheide in Höhe von fast 47 Millionen Euro für zunächst 37 Kliniken und Krankenhäuser ausgestellt. Wie das RP mitteilt, werden die von den Häusern beantragten Mittel nach dem COVID 19-Krankenhausentlastungsgesetz des Bundes ausgezahlt. 

    Zunächst erhalten die Kliniken und Krankenhäuser Ausgleichszahlungen in Höhe von insgesamt rund 31,2 Millionen Euro für den Zeitraum vom 16. März bis zum 5. April. Zudem wurden 15,75 Millionen Euro für die Einrichtung von 315 zusätzlichen Beatmungsplätzen bewilligt. Die Ausgleichszahlungen, die in Zukunft wöchentlich ausbezahlt werden sollen, sind bis zum 30. September befristet.  

    „Wir sind froh, dass wir den Kliniken und Krankenhäusern mit den Ausgleichsmitteln des Bundes schnell und unbürokratisch unter die Arme greifen können. Damit honorieren wir ihr außergewöhnliches Engagement für die Allgemeinheit“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Diese Häuser haben in den vergangen Wochen hervorragende Arbeit geleistet und dazu beigetragen, dass die Herausforderungen der Corona-Epidemie in unserer Region bislang gut gemeistert werden konnten.“ Die Gelder seien ein Ausgleich dafür, dass die Kliniken Kapazitäten für Corona-Fälle freigehalten und dadurch Einnahmeausfälle hatten: „Gut funktionierende Klinken sind auch für die weitere Bewältigung der Situation unerlässlich.“ 

    Die Ausgleichszahlungen ergänzen die bereits Anfang April erfolgte vorzeitige Auszahlung von Fördermitteln an die im Krankenhausplan des Landes verzeichneten Kliniken. Im Regierungsbezirk Freiburg wurden auf diesem Weg in diesem Jahr insgesamt 20,3 Millionen Euro ausbezahlt.

     

  • Abteilung 5
    30.04.2020
    Land fördert Anschluss des Gewanns Hutneck in Schramberg (Kreis Rottweil) an die öffentliche Kanalisation
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtiger Beitrag zum Schutz der Umwelt und des Trinkwassers“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines Schmutzwasserkanals zur Erschließung des Gewanns Hutneck der Stadt Schramberg (Landkreis Rottweil) mit 627.000 Euro. „Mit dieser Maßnahme wird die Streusiedlung Hutneck endlich an die öffentliche Abwasserkanalisation angeschlossen. Damit schützen wir die Umwelt und das Trinkwasser. Zudem wird sich das Projekt positiv auf die Kosten der Abwasserentsorgung auswirken“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.  

    Abgesehen von wenigen Kleinkläranlagen wird das Schmutzwasser im Gewann Hutneck bislang dezentral in geschlossenen Gruben entsorgt, die regelmäßig von Tankwagen entleert werden müssen. Die Gruben sind teilweise zu klein oder in schlechtem Zustand. Teilweise wird auch nur das Fäkalabwasser in die Gruben eingeleitet und die Abwässer aus Bad und Küche werden ungeklärt in Gräben und Oberflächengewässer eingeleitet.  

    Um diese abwassertechnischen Missstände zu beheben und die durch die regelmäßige Abfuhr teure Abwasserentsorgung zu beenden, hat sich die Stadt Schramberg für den Bau eines ca. drei Kilometer langen Sammelkanals entschlossen. Künftig könne damit das Abwasser von 27 Anwesen mit über 100 Einwohnerinnen und Einwohnern ordnungsgemäß und zukunftssicher entsorgt werden, heißt es aus dem RP.


    Der überwiegende Teil des Gewanns Hutneck liegt im Wasserschutzgebiet Lukasquelle. Durch den Kanalbau wird das Schmutzwasser erstmals aus dem Wasserschutzgebiet ausgeleitet. Das Vorhaben diene damit auch dem Schutz des Wasserschutzgebiets, so das RP. Auf Vorhaben dieser Art gewähre das Land Baden-Württemberg einen Bonus von 20 Prozent auf den regulären Fördersatz. Damit trage es rund 56 Prozent der Gesamtkosten des Projekts.

  • Abteilung 5
    30.04.2020
    Land fördert Vergrößerung von Mischwasserkanälen in Neuhausen ob Eck (Kreis Tuttlingen) mit 864.000 Euro

    Das Land fördert die Vergrößerung von Mischwasserkanälen in Neuhausen ob Eck (Landkreis Tuttlingen) mit 864.000 Euro. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, sei dies nach dem Bau eines Regenüberlaufbeckens und dem Bau eines Regenrückhaltebeckens der dritte und abschließende Bauabschnitt bei der Umsetzung des Gesamtkonzepts zur Abwasserentsorgung der Gemeinde. „Das Land hat die Modernisierung der Abwasserentsorgung in Neuhausen mit insgesamt 2,87 Millionen Euro unterstützt. Damit ist die Gemeinde für die Zukunft insbesondere beim Schutz vor Überflutungen durch Starkregen gut aufgestellt“, betonte Umweltminister Franz Untersteller.  

    Die Kosten für die Vergrößerung der insgesamt 1,7 Kilometer langen Mischwasserkanäle liegen bei 3,85 Millionen Euro. Zusammen mit dem neuen Regenüberlauf- und dem Regenrückhaltebecken wurden insgesamt 6,52 Millionen Euro investiert. „Alle Maßnahmen tragen zum Schutz der Kläranlage und des Gemeindegebiets vor Überflutung bei starken Regenfällen bei“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Zudem werde die Doline entlastet, in der das gereinigte Abwasser der Gemeinde versickert. Darüber hinaus werde das anfallende Mischabwasser künftig besser gereinigt.  

    Die Gemeinde Neuhausen ob Eck liegt auf einer Hochebene und verfügt über keinerlei Vorflut (Bach, Fluss, Gewässer), in welche das gereinigte Abwasser eingeleitet werden könnte. Dies wird deshalb in einer Doline direkt in den Karst versickert. Bislang wird das gesamte anfallende Schmutz- und Regenwasser der Gemeinde Neuhausen über eine Sammelrohrleitung (Mischwasserkanal) zur Kläranlage geleitet. Die Kläranlage kann die Abwassermenge wie sie bei trockenem Wetter oder kleineren Regengüssen anfällt, sicher behandeln. Dies entspricht maximal 33 Liter pro Sekunde. Bei größeren Regenereignissen kann allerdings die 75-fache Abwassermenge (2500 Liter pro Sekunde) auf die Kläranlage zukommen.  Aktuell wird die Abwassermenge in einem vorgelagerten Pufferbecken aufgefangen. Dieses Becken ist bei großen Regenereignissen innerhalb von fünf Minuten voll. Danach staut sich das Abwasser in das Kanalnetz des Gemeindegebiets zurück. Dadurch kam es in der Vergangenheit schon öfter zu Überflutungen der Kläranlage und im Gemeindegebiet.  

    Um Abhilfe zu schaffen, habe die Gemeinde ein Gesamtkonzept entwickelt, heißt es aus dem RP. Mit der Vergrößerung der bestehenden Mischwasserkanäle werde nun die hydraulische Kapazität geschaffen, um das Abwasser sicher zu dem neuen Regenüberlaufbecken, dem Regenrückhaltebecken und zur Kläranlage abzuleiten.

     

  • Abteilung 7
    30.04.2020
    Schülerinnen und Schüler aus dem Elsass dürfen ab 4. Mai zum Schulbesuch wieder nach Deutschland einreisen

    Schülerinnen und Schüler aus dem Elsass können ab Montag, 4. Mai, wieder zum Schulbesuch nach Deutschland einreisen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilte, haben dies die beiden Präfekten Laurent Touvet (Region Haut-Rhin) und Josiane Chevalier (Region Bas-Rhin) zugesichert. Insbesondere sind davon Schülerinnen und Schüler des Deutsch-Französischen Gymnasiums (DFG) in Freiburg betroffen, die Ende Mai die schriftliche Abiturprüfung ablegen werden. 

    Vor dem Hintergrund der bevor stehende Schulöffnung in Baden-Württemberg ab 4. Mai hatte das Regierungspräsidium die elsässischen Präfekturen um eine Zusicherung gebeten, dass die betroffenen Schülerinnen und Schüler die Grenze passieren dürfen. Touvet und Chevalier teilten am Mittwoch in einem Schreiben an Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer mit, dass sie die Grenzpolizeibehörden und die nationale Gendarmerie darüber informieren werden, dass diese die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Schulbusse nach den geltenden Regeln aus- und einreisen lassen können. Demnach müssen die Schülerinnen und Schüler im Besitz der im Dekret vom 23. März 2020 vorgesehenen außerordentlichen Reisebescheinigung sein, die bis zum 11. Mai vorzulegen sei. Auf dieser Bescheinigung müssten sie den Grund für die „Reise zwischen Wohnung und Arbeitsort“ oder „zwingende familiäre Gründe“ eintragen. Die Rückkehr nach Frankreich am Ende des Schultags sei für Bürgerinnen und Bürger der EU bedingungslos möglich. In Frankreich ansässige Drittstaatsangehörige könnten dies mit ihrer Aufenthaltsgenehmigung tun.

  • Abteilung 5
    30.04.2020
    Regierungspräsidium Freiburg startet Online-Beteiligung zum dritten Bewirtschaftungsplan der Wasserrahmenrichtlinie
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Helfen Sie mit, unsere Bäche, Flüsse und Seen naturnah zu gestalten“
     Alte Kinzig

    Was ist zu tun, um Flüsse, Bäche, Seen und Grundwasser im Regierungsbezirk Freiburg in einen ökologisch guten Zustand zu bringen? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Vereine und Verbände können sich ab sofort auf einem Beteiligungsportal im Internet über den dritten Bewirtschaftungsplan (2022 bis 2027) der europäischen Wasserrahmenrichtlinie informieren und ihre Vorschläge einbringen. 

    „Flüsse und Bäche sind die Lebensadern unserer Landschaften. Helfen Sie mit, unsere Gewässer naturnah zu gestalten und damit Lebensräume für unzählige Tier- und Pflanzenarten zu entwickeln“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Von den Renaturierungsprojekten profitiere nicht zuletzt der Mensch. Gelungene Beispiele dafür seien die Kartauswiesen in Freiburg und die Elz in Teningen-Köndringen, wo die Gewässer nach der naturnahen Umgestaltung für die Bevölkerung besser zugänglich sind. Seit 2010 sind im Regierungsbezirk Freiburg über 40 Prozent der vorgesehenen Maßnahmen auf Grundlage der Wasserrahmenrichtlinie umgesetzt worden. Inzwischen sind rund sieben Prozent der Gewässer in einem ökologisch guten Zustand. Schäfer: „Wir haben also noch viel zu tun und zählen dabei auf die Unterstützung der Kommunen und der Bevölkerung.“  

    Ursprünglich hatte das RP in diesem Frühjahr regionale Veranstaltungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit am dritten Bewirtschaftungszyklus geplant. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung des Landes und zum Schutz der Gesundheit findet die Beteiligung nun erstmals digital statt.  Bis zum 31. Mai können sich Interessierte auf der Internetseite des Regierungspräsidiums über die geplanten Maßnahmen zur Renaturierung von Gewässern informieren und sich aktiv in die weiteren Planungen einbringen. Dort sind auch Vorträge und Videos über die Oberflächengewässer und das Grundwasser in den Regionen eingestellt. 

    Alle im Portal eingegangenen Anregungen werden bewertet und können in die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne für die baden-württembergischen Einzugsgebiete von Rhein und Donau einfließen. Die Planentwürfe sollen dann bis spätestens Ende 2020 veröffentlicht werden. Anschließend können innerhalb von sechs Monaten Stellungnahmen zu den Entwürfen abgegeben werden.  

    Hintergrundinformationen

    Die Europäische Union hat am 22. Dezember 2000 mit der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) die Grundlage für einen einheitlichen Gewässerschutz geschaffen. Ziel ist es, den guten ökologischen und chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer und den guten chemischen und mengenmäßigen Zustand des Grundwassers herzustellen. Hierfür sind im Turnus von sechs Jahren Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme aufzustellen. Aktuell steht die Fortschreibung der 2015 veröffentlichten Bewirtschaftungspläne bis Ende 2021 für den kommenden Bewirtschaftungszeitraum (2022 bis 2027) an.

    Foto: Gelungene Renaturierung: Die alte Kinzig bei Willstätt im Ortenaukreis/ Schneider-Ritter/ RPF​

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Infoveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach wird abgesagt
    Ersatztermin steht noch nicht fest

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die für den 14. Mai geplante Informationsveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach abgesagt werden. Hintergrund sind die Einschränkungen der Corona-Verordnung des Landes.   

    Ein Ersatztermin könne vorerst nicht genannt werden, heißt es aus dem RP. Die Veranstaltung werde jedoch nachgeholt, sobald dies wieder möglich ist. Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis.

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Regierungspräsidium asphaltiert Wirtschaftswege entlang der B 27 in Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden auf der Gemarkung Hüfingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ab Montag, 4. Mai, die Hauptwirtschaftswege entlang der B 27 asphaltiert. Bis die Bauarbeiten am Freitag, 8. Mai abgeschlossen sind, müssen Radfahrer und Spaziergänger mit Einschränkungen rechnen. Der Straßenverkehr werde nicht behindert, heißt es aus dem RP.  

    Die weitere Sanierung der Wirtschaftswege findet im Zuge des vierspurigen Ausbaus der B 27 zwischen Hüfingen und Donaueschingen statt. Das RP bittet die Bevölkerung um Verständnis für die  Behinderungen.

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Kreisverkehre in Maulburg (Kreis Lörrach) werden umgebaut
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen von Montag, 4. Mai, bis Freitag, 15. Mai
    • Zum Abschluss der im Jahre 2014 begonnenen Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse bei Maulburg-Ost werden die begrünten Innenflächen der beiden Kreisverkehre am Blostweg um zwei Meter (östlicher) bzw. 1,50 Meter (westlicher) durch Erdaufschüttungen erhöht. Die beiden Kreisverkehre müssen wegen der Bauarbeiten zwischen Montag, 4. Mai, und Freitag, 15. Mai teilweise gesperrt werden. Komplett gesperrt werden muss die südliche Anschlussstelle an die B 317, Höhe Maulburg-Ost. Der Verkehr wird über die Anschlussstellen Maulburg-Mitte bzw. Schopfheim-Mitte umgeleitet, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP).​             

    • Für die Arbeiten am westlichen Kreisverkehr werden die nördliche Zu- und Abfahrt (Wiesentalstraße) und die östliche Zu- und Abfahrt (Blostweg/L139) voll gesperrt. Die Verbindung zwischen der südlichen und der westlichen Zu- und Abfahrt (Blostweg/L 139 und Hauptstraße), wird per Ampel wechselseitig geregelt. 

    • Am östlichen Kreisverkehr werden die nördliche Zu- und Abfahrt (Anschlussstelle B 317 Maulburg Ost) und die westliche Zu- und Abfahrt (Blostweg/L139) voll gesperrt. Die Verbindung zwischen der südlichen und der östlichen Zu- und Abfahrt (Schauinslandstraße und Blostweg/L 139), wird ebenfalls per Ampel wechselseitig geregelt. Der Verkehr wird ansonsten innerorts umgeleitet.   

    • Das RP bittet um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauzeiten nur bei ausreichender Witterung einzuhalten seien. Sollte die Bauarbeiten witterungsbedingt nicht zum genannten Zeitraum stattfinden können, werde das RP den Umbau der Kreisverkehre zu einem späteren Zeitpunkt durchführen.

     

  • Abteilung 4
    29.04.2020
    Sanierung der B 33 in Villingen-Schwenningen beginnt am Montag (4. Mai)
    Nur Fahrtrichtung Mönchweiler gesperrt // Arbeiten dauern bis Ende Oktober

    Nach mehreren Verschiebungen geht es jetzt los: Ab Montag, 4. Mai, wird in Villingen-Schwenningen die B 33 zwischen den Anschlussstellen Süd und Nord in beiden Fahrtrichtungen saniert. Alle neun Brücken erhalten eine neue Deckschicht. Vier der neun Brücken müsse neu abgedichtet werden. Gesperrt wird die Bundesstraße während der gesamten Bauzeit nur in Fahrtrichtung Mönchweiler. Der Verkehr wird über die Donaueschinger Straße, den Fürstenbergring, den Habsburgerring und den Außenring umgeleitet. Die Arbeiten werden sich voraussichtlich bis Oktober hinziehen, heißt es aus dem Regierungspräsidium (RP).

    Die Sanierungskosten liegen zwischen 2,5 und drei Millionen Euro und werden vom Bund getragen.

     

  • Abteilung 4
    27.04.2020
    L 115 (Umkircher Straße) zwischen Gottenheim und Umkirch wird zurückgebaut
    Verkehr wird über B 31 umgeleitet // RP baut Radweg entlang der Straße

    Ab Montag, 11. Mai beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit dem teilweisen Rückbau der L 115 (Umkircher Straße) zwischen Gottenheim und Umkirch (Breisgau-Hochschwarzwald). Der Streckenabschnitt müsse für den Durchgangsverkehr von Montag, 18. Mai, bis einschließlich Freitag,19. Juni, voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die B 31 umgeleitet.         

    Die Fahrbahndecke werde von der Einmündung der Buchheimer Straße in die Umkircher Straße in Gottenheim bis zum Kreisverkehr am Ortseingang Umkirch erneuert. Im Außenbereich werde sie auf eine Breite von 5,30 Meter rückgebaut und ein Fahrradweg angelegt. Bis Freitag, 15. Mai, seien lediglich Vorarbeiten geplant, für die der Streckenabschnitt nicht gesperrt werden müsse, heißt es aus dem RP.             

    Um den Anliegerverkehr durchgehend gewährleisten zu können, werden die Bauarbeiten abschnittsweise durchgeführt. Über notwendige Einschränkungen während des Belagseinbau würden die Anwohner separat informiert. Nach dem Ausbau der B 31 im Jahre 2015, die seither den Umgehungsverkehr aufnimmt, werde die Landesstraße nun zur Gemeindestraße abgestuft und könne zurückgebaut werden, so das RP.

  • Abteilung 4
    27.04.2020
    Kampfmitteluntersuchung an B 33 bei Berghaupten (Ortenau)
    Für zwei Wochen gilt auf Bundesstraße zeitweise Tempo 50

    Nach der Auswertung der Luftbildaufnahmen aus dem zweiten Weltkrieg wird vermutet, dass im Bereich der Ausbaustrecke der B 33 bei Berghaupten (Ortenau) Kampfmittel liegen. Deshalb wird der Kampfmittelbeseitigungsdienst von Montag, 4. Mai, bis Freitag, 15. Mai, entlang der Fahrbahn zwischen Aldi Süd und Strohbacher Kreuz das Gelände intensiv untersuchen. Der Verkehr werde laut Regierungspräsidium Freiburg (RP) nicht beeinträchtigt. Lediglich für die Erkundungen direkt neben der Fahrbahn gelte Tempo 50.    

    Die Erkundungen werden durch die Firma Provisys aus Dettenheim durchgeführt und kosten 50.000 Euro.

  • Abteilung 4
    27.04.2020
    Teilsperrung der Anschlussstellen Bad Krozingen, Ettenheim und Teningen an der A 5 in den kommenden Nächten
    Fahrbahnschäden werden kurzfristig saniert

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) kurzfristig mitgeteilt hat, werden in den kommenden Nächten drei Anschlussstellen der A 5 teilweise gesperrt. Das RP nutze das derzeit reduzierte Verkehrsaufkommen, um Fahrbahnschäden, die dringend behoben werden müssen, in Nachtarbeit zu sanieren. 

    In der Nacht vom heutigen Montag, 27. April auf Dienstag, 28. April wird von 20 bis 5 Uhr an der Anschlussstelle Bad Krozingen die Aus- und Auffahrt auf der Ostseite gesperrt (Fahrtrichtung Karlsruhe).  

    In der Nacht vom Dienstag, 28. April auf Mittwoch, 29. April wird von 22 bis 5 Uhr an der Anschlussstelle Ettenheim die Auffahrt auf die A 5 in Richtung Basel gesperrt. 

    In der Nacht von Mittwoch, 29. April auf Donnerstag, 30. April wird von 22 bis 5 Uhr an der Anschlussstelle Teningen die Ausfahrt für den aus Richtung Karlsruhe kommenden Verkehr gesperrt.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 1
    24.04.2020
    Regierungspräsidium bestätigt Sicherheitskonzept für die OB-Wahl in Rheinfelden am kommenden Sonntag

    Die OB-Wahl in Rheinfelden am kommenden Sonntag kann stattfinden. Zu diesem Ergebnis ist das Regierungspräsidium Freiburg (RP) nach einer umfangreichen Prüfung des von der Stadt Rheinfelden am Mittwoch vorgelegten Sicherheitskonzepts gekommen. Ziel der geplanten Maßnahmen ist der bestmögliche Infektionsschutz der Wählerinnen und Wähler, der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie der Beschäftigten der Stadt. Wie das RP mitteilte, erfolgte die Entscheidung in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Landratsamts Lörrach.     

    Das RP weist darauf hin, dass die Durchführung der Wahl unter strikter Anwendung aller Schutzvorkehrungen in der Verantwortung der Stadt liege. Aufgrund der intensiven und guten Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Wahl in den vergangenen Wochen vertraue das RP darauf, dass die demokratischen Grundsätze der Wahl auch in Corona-Zeiten eingehalten werden können. Das RP wies weiter darauf hin, dass die Wählerinnen und Wähler vorrangig von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen und den Gang zur Wahlurne möglichst vermeiden sollten.       

    Das Sicherheitskonzept hatte das RP von der Stadt angefordert, nachdem der Gemeindewahlausschuss entschieden hatte, die OB-Wahl trotz der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Krise durchzuführen. Ende März hatte das Innenministerium des Landes mitgeteilt, dass Bürgermeisterwahlen unter Geltung der Corona-Verordnung nicht grundsätzlich auszuschließen seien. Im Einzelfall sei unter vorrangiger Berücksichtigung des Infektionsschutzes zu prüfen, ob eine ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung der Wahl möglich sei.    

    Um den Infektionsschutz aller Beteiligten der OB-Wahl in Rheinfelden zu gewährleisten, stellte das RP in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt einen Kriterienkatalog auf, der dem nun vorliegenden Schutzkonzept zugrunde liegt. Demnach waren organisatorische Vorkehrungen zu treffen für die Auswahl und Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Gestaltung der Wahl im Wahllokal, die Stimmenauszählung sowie die Sitzung des Gemeindewahlausschusses. Da es wahlrechtlich nicht zulässig ist, eine reine Briefwahl durchzuführen, stellte das RP zudem Anforderungen für die Einrichtung der Urnenwahlräume auf, um die Sicherheitsabstände und die zulässige Anzahl der Personen im Raum durch Zugangskontrollen zu regeln.          

    Die Stadt musste unter anderem sicherstellen, dass Schutzausüstung und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden sind. Bei der bevor stehenden Wahl gilt die dringende Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Generell muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.  Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt. Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe zur Stimmabgabe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung mit Desinfektionsmittel gereinigt. Die Stadt werde die wesentlichen Teile des Sicherheitskonzeptes auf Ihrer Homepage veröffentlichen, so das RP abschließend.

  • Abteilung 5
    22.04.2020
    Regierungspräsidium fördert Bau von Kanälen in Steinen (Landkreis Lörrach) mit rund 817.000 Euro

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Bau eines Schmutzwasser- und eines Regenwasserkanals im Bannweg in Steinen (Landkreis Lörrach) mit rund 817.000 Euro. Dies entspricht in etwa der Hälfte der Gesamtkosten. „Mit der Erneuerung des Kanalsystems leistet die Gemeinde Steinen einen wichtigen Beitrag zum Schutz des Trinkwassers und der Umwelt. Diese Investition in eine zukunftsfähige Infrastruktur unterstützen wir gerne“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.  

    In dem betroffenen Ortsteil von Steinen waren bei der Überprüfung der ca. 50 bis 60 Jahre alten Kanalisation erhebliche Schäden ermittelt worden. Es bestehe kurzfristiger Handlungsbedarf, um die Kanäle wieder dicht zu machen, heißt es aus dem RP. Das Sanierungsgebiet umfasst die Straßenzüge Waldstraße, Moosmattweg, Bannweg und Zwischen den Wegen. Ein Großteil des Gebiets liegt in der Zone III eines Wasserschutzgebietes. Die Gesamtkosten der in vier Abschnitte gegliederten Sanierung werden auf 7,8 Millionen Euro geschätzt.  

    Im ersten Abschnitt soll nun die Kanalisation im Bannweg erneuert werden. Anstelle einer Sanierung plant die Gemeinde Steinen hier den Umbau der Kanalisation vom Misch- in das sogenannte Trennsystem. Bislang werden Schmutz- und Regenwasser im gleichen Kanal abgeleitet. Künftig soll dies getrennt erfolgen. Dazu ist der Bau eines neuen Regenwasserkanals und eines neuen Schmutzwasserkanals erforderlich. Damit soll der Austritt von Schmutzwasser in das Grundwasser verhindert werden. Sauberes Regenwasser muss künftig nicht mehr in die Kläranlage, sondern kann direkt in den Steinenbach eingeleitet werden. Darüber hinaus wird durch den Umbau der bestehende weiterführende Kanal zur Kläranlage hydraulisch entlastet.  

    Wie das RP mitteilt, sei noch in diesem Jahr beabsichtigt, im nächsten Bauabschnitt die Sanierung der Kanalisation in der Waldstraße mit rund 250.000 Euro zu bezuschussen. Die Gesamtkosten liegen hier bei 800.000 Euro. Aufgrund der begrenzten Fördermittel mussten die zuwendungsfähigen Kosten etwa um die Hälfte reduziert werden.

     

  • Abteilung 4
    22.04.2020
    Regierungspräsidium saniert Wehrabrücke und Teile der L 148 und L 151 in Todtmoos (Kreis Waldshut)
    Arbeiten starten am Montag, 4. Mai. und dauern bis Ende September // Landesstraßen tagsüber gesperrt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert ab Montag, 4. Mai, die Wehrabrücke an der Landesstraße 151 bei Todtmoos (Kreis Waldshut) und im Anschluss einen Abschnitt der Landesstraße L 148 zwischen Todtmoos und dem Ortsteil Todtmoos-Au. Die L 151 im Bereich der mehr als 60 Jahre alten Stahlbetonbrücke und die L 148 müssen bis Ende September tagsüber gesperrt werden. Der überörtliche Verkehr wird großräumig umgeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.     

    Die Bauarbeiten beginnen mit der Sanierung der Wehrabrücke ab 4. Mai. Ab Montag, 13. Juli sei vorgesehen, mit der Sanierung der Fahrbahndecke der L 151 zwischen Wehratal- und Murgtalstraße zu beginnen. Weil die Fahrbahn in diesem circa 300 Meter langen Bereich starke Schäden aufweise, rechnet das RP mit einer Bauzeit bis Anfang September. Ab Montag, 7. September, soll dann ein ca. 1,5 Kilometer langer Abschnitt der L 148 südlich der Wehratalstraße saniert werden. Die Arbeiten sollen bis Ende September abgeschlossen sein.    

    Das RP weist darauf hin, dass für die gesamte Bauzeit eine Vollsperrung unumgänglich ist. Auch eine Mittagsruhe sei aus Gründen des Bauablaufs nicht möglich. Während der Arbeiten werden sämtliche Einmündungen an den jeweiligen Bauabschnitten nicht passierbar sein. Dies sei mit den Verkehrsbehörden, dem Polizeipräsidium und der Gemeinde vereinbart worden. 

    Zwischen 4. Mai. und 17. Juli sowie von 7. September bis Ende September wird der überörtliche Verkehr über Rickenbach (L 150 und L 152) umgeleitet. In der Zeit von Mitte Juli bis Anfang September muss die Umleitung wegen der Bauarbeiten an der L 151 zusätzlich über den Ortsteil Lindau geführt werden. 

    Ausführende Baufirma ist die ARGE Vogel-Bau und B+S. Die Baukosten betragen rund eine Million Euro. Kostenträger ist das Land Baden-Württemberg.

    Das RP bittet Verkehrsteilnehmer und betroffene Anwohner wegen der Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

  • Abteilung 4
    21.04.2020
    Neun Millionen Euro für den Radverkehr: Land nimmt 26 Projekte im Regierungsbezirk Freiburg in Radwegeförderprogramm auf
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Starkes Signal für die umweltfreundliche Mobilität“

    Das Land will 26 neue Projekte für den Radverkehr im Regierungsbezirk Freiburg mit insgesamt neun Millionen Euro fördern. Wie das Verkehrsministerium aktuell mitgeteilt hat, werden diese kommunalen Vorhaben in das Radwegeförderprogramm des Landes aufgenommen. Die gesamten Investitionen der neuen und laufenden Vorhaben im Regierungsbezirk steigen damit auf 56 Millionen Euro, die in die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur fließen.  

    „In den vergangenen Jahren hat sich die Förderung des Radverkehrs in unserem Regierungsbezirk nahezu vervierfacht. Ich freue mich, dass der Ausbau der umweltfreundlichen Mobilität in den Kommunen Fahrt aufnimmt. Das ist ein starkes Signal für die Verkehrswende im Land, ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz und nicht zuletzt für die Sicherheit der Radfahrer“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. 2019 lag die Fördersumme der neu aufgenommenen Projekte bei 5,8 Millionen Euro, 2018 bei 2,5 Millionen Euro. Schäfer bedankte sich bei den Kommunen und Landkreisen für ihr Engagement und ihre Initiative. Baden-Württemberg hat sich das Ziel gesetzt, den Radverkehrsanteil bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln. 

    Gefördert wird neben dem Neubau von Radwegen unter anderem auch der Bau von Fahrradabstellanlagen sowie die Verbreiterung von Fußgängerwegen und Radwegen. Die nun erfolgte Aufnahme in das Förderprogramm des Landes ist der erste Schritt zur Realisierung der Projekte. Um die Förderung zu erhalten, müssen die kommunalen Vorhabenträger im nächsten Schritt einen formalen Antrag mit umfassenden Planungsunterlagen beim Regierungspräsidium einreichen. Über die Genehmigung und die Bewilligung der Fördermittel entscheidet das RP.

    Übersicht der Vorhaben im Regierungsbezirk Freiburg, die neu in das Radwegeförderprogramm des Landes aufgenommen wurden.​​

  • Abteilung 4
    20.04.2020
    A 5 bei Rust wird gesperrt
    Regierungspräsidium versetzt Fertigteilträger für die zweite Brücke

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werden auf der Baustelle an der Autobahnanschlussstelle Rust (Ortenau) die Fertigteilträger für die zweite Brücke versetzt. Deshalb muss die Polizei am Freitag, 24. April, und am Dienstag, 28. April, den Verkehr jeweils zwischen 8 Uhr 30 und 14 Uhr insgesamt fünf Mal für ca. fünf bis zehn Minuten anhalten. Das RP weist darauf hin, dass am Freitag lediglich der Verkehr in Richtung Karlsruhe betroffen sei, am darauffolgenden Dienstag nur der Verkehr in Fahrtrichtung Basel. Der Staubereich werde durch das Technische Hilfswerk abgesichert, heißt es aus dem RP.      

    Die Bauarbeiten an der Autobahnanschlussstelle Rust seien trotz Corona-Pandemie im Zeitplan, es habe bisher keine Ausfälle gegeben, so das RP.

     

  • Abteilung 4
    17.04.2020
    Regierungspräsidium Freiburg saniert die B 34 zwischen Radolfzell und Stahringen (Landkreis Konstanz)
    Bundesstraße wird ab 4. Mai für vier Wochen gesperrt/ Umleitung über Orsingen-Nenzingen und Steißlingen

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert die B 34 zwischen Radolfzell und Stahringen (Landkreis Konstanz). Wie das RP mitteilt, wird dazu das etwa zwei Kilometer lange Teilstück der Bundesstraße zwischen dem Anschlussknoten B 33 und der Ortseinfahrt Stahringen vom 4. Mai an gesperrt. Die Bauarbeiten werden etwa vier Wochen lang dauern. Der Durchgangsverkehr wird in dieser Zeit über Orsingen-Nenzingen und Steißlingen weiträumig umgeleitet.  

    Das RP weist darauf hin, dass der Einbau des neuen Straßenbelags  witterungsabhängig sei. Deshalb könnten kurzfristig zeitliche Verzögerungen auftreten. Das RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die Behinderungen.

     

  • Abteilung 4
    17.04.2020
    Neue Bauphase auf der B 3 am Südring in Offenburg beginnt früher als geplant
    Straßenbauarbeiten starten am Dienstag, 21. April/ Umleitung des Verkehrs aus Richtung Lahr und Kinzigtal

    Die Bauarbeiten zur Erneuerung der beiden Südring-Brücken in Offenburg gehen zügiger voran als geplant. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde ab Dienstag, 21. April, parallel zu den Arbeiten an der Lärmschutzwand an der Abfahrt von der B 3 eine weitere Bauphase in Angriff genommen. Da aufgrund der Corona-Krise derzeit auf der B 3 weniger Verkehr sei, wolle man die Chance nutzen und die Arbeiten beschleunigen, heißt es aus dem RP.  

    So beginnen nun im Bereich der Südringbrücken die Straßenbauarbeiten an der B 3 mit dem Einbau von lärmreduziertem Asphalt. Dazu muss der aus Richtung Lahr und aus dem Kinzigtal kommende Verkehr über die Abfahrt zur Ahornallee und die Auffahrt zurück zur B 3 umgeleitet werden. Um den Rückstau zu reduzieren, werden die Grünzeiten der Ampelanlage an den Rampen auf Kosten der Grünzeiten auf der Ahornallee verlängert.  

    Die Verkehrsbehinderungen werden voraussichtlich bis zum 15. Mai dauern, heißt es aus dem RP. Der Verkehr aus der Gegenrichtung (Achern/Lahr) könne größtenteils auf der B 3 bleiben. Die Auffahrtsrampe vom Südring könne aufgrund des neuen B 3-Verlaufs offenbleiben. Der Auffahrtsast vom Kreisel an der Norma zur B 3 bleibe ebenfalls offen.

     

  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee und Teile des Vogelschutzgebietes Untersee“ (Kreis Konstanz) liegt aus
    Stellungnahmen können von 20. April bis 14. Juni eingereicht werden

    Ein abwechslungsreiches Mosaik aus blumenbunten Mähwiesen, Feuchtgrünland, Kalkflachmooren, Waldmeister-Buchenwäldern und Resten von Auwäldern auf der Halbinsel Höri sowie ungestörte Ufer- und Flachwasserzonen des Bodensees zeichnen das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee und Teile des Vogelschutzgebietes Untersee“ aus. Als besonders schützenswerte Tier- und Pflanzenarten kommen hier unter anderem die Gelbbauchunke, die Libellenart Helm-Azurjungfer, drei verschiedene Windelschneckenarten und das Sumpf-Glanzkraut vor. Wie diese Lebensräume erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 20. April, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 14. Juni, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Das Schutzgebiet ist insgesamt 2650 Hektar groß. Es erstreckt sich über Teile der Gemeinden Öhningen, Gaienhofen und Moos im Kreis Konstanz. Etwa die Hälfte davon befindet sich auf der Wasserfläche des Bodensees.  Das Natura 2000-Gebiet besteht aus dem Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee“ und Teilen des Vogelschutzgebiets Untersee, einem national bedeutsamen Brut-, Rast-, Durchzugs- und Überwinterungsgebiet für Vogelarten. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan.  

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee und Teile des Vogelschutzgebietes Untersee“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen, FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung.

     

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 20. April, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Stellungnahmen können an Dr. Susanne Wolfer im Regierungspräsidium Freiburg gerichtet werden: Referat 56, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an susanne.wolfer@rpf.bwl.de.

  • Abteilung 4
    16.04.2020
    Radweg zwischen Gemeinde Öhningen und dem Ortsteil Wangen (Kreis Konstanz) erst Ende Oktober fertig
    Mehrarbeiten, Sanierung der Landesstraße und Verlegung von Versorgungsleitungen sorgen für Verzögerung

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögert sich der Bau des neuen Radwegs zwischen der Gemeinde Öhningen und dem Ortsteil Wangen (Kreis Konstanz) bis Ende Oktober. Grund dafür seien zahlreiche Mehrarbeiten, die insbesondere die Sicherheit des Durchgangs- und des Fußgängerverkehrs während der Bauarbeiten verbessern sollen. Gleichzeitig werde die für nächstes Jahr vorgesehene Sanierung der Landesstraße vorgezogen. Dies geschehe im Absprache mit der Gemeinde, die darum gebeten hatten, im Rahmen der Fahrbahnsanierung dringend notwendige Versorgungsleitungen im Bereich der Straße und des neuen Geh- und Radwegs zu verlegen, bzw. erneuern zu können.

    Derzeit ist die Landesstraße für die Baustelle halbseitig gesperrt. Dies werde sich aber Anfang Oktober ändern. Für maximal vier Wochen müsse die Strecke zwischen der Einmündung „Im Hofergärtle“ und dem Ortseingang Wangen auf einer Länge von 600 Metern voll gesperrt werden.  

    Der Verkehr wird dann erneut großräumig über Moos umgeleitet. An einer Lösung für den Linienbusverkehr werde derzeit noch gearbeitet. Wegen des bereits fertiggestellten Radweges zwischen Ortsausgang Öhningen und der Einmündung „Im Hofergärtle“, sowie dem extra für die Bauarbeiten hergestellten Weg entlang der Baustelle sei der Rad- und Fußverkehr von der Vollsperrung nicht betroffen. Die direkt betroffenen Anwohner würden per Wurfsendung rechtzeitig über den genauen Bauablauf und die Ausfahrtmöglichkeiten während der Sperrung informiert, heißt es aus dem RP.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die auftretenden Behinderungen und Belastungen.

     

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  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Kampf gegen Krebspest geht weiter: Brugga im Dreisamtal (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) darf bis 30. Juni nicht betreten werden
    Untersuchung des Bestands des vom Aussterben bedrohten Dohlenkrebses wird fortgesetzt

    Um die Ausbreitung der Krebspest zu verhindern, dürfen die Brugga und ihre Seitenbäche im Dreisamtal zwischen Freiburg-Kappel und Oberried weiterhin nicht betreten werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, habe das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald seine entsprechende Allgemeinverfügung vom 26. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 verlängert. 

    Das Betretungsverbot gilt auch für Hunde, die weder in der Brugga noch in ihren Nebengewässern baden dürfen. Auch Freizeitaktivitäten und wasserbauliche Maßnahmen im Gewässer sollen unterbleiben, solange die Tierseuche grassiert.  

    Trotz erster Erfolge der Eindämmungsmaßnahmen seien weiterhin Krebspesterreger im Krebsgraben bei Kappel-Neuhäuser und im Unterlauf der Brugga wirksam, heißt es aus dem RP. Die für den Menschen unschädlichen Erreger gefährden dort den geschützten und sehr seltenen Dohlenkrebs. In diesem Frühjahr wurde die Untersuchung des Bestandes der vom Aussterben bedrohten Art wieder aufgenommen, um die Seuchenentwicklung zu verfolgen und die Schutz- und Eindämmungsmaßnahmen situationsgerecht anzupassen. Bis Ende Juni sollen erste belastbare Ergebnisse vorliegen. 

    Die Krebspest war im März vergangenen Jahres in der Brugga ausgebrochen und hatte sich im Unterlauf des Gewässers rasant verbreitet. Das Regierungspräsidium hatte zur Erhaltung des bedrohten Krebsbestands Sofortmaßnahmen eingeleitet: Seitenbäche wurden trockengelegt, um den Zastlerbach und seine Seitengewässer vor der Ausbreitung der Seuche zu schützen. Zudem wurde in der Brugga ein Krebsschutzblech installiert, das eine Aufwärtswanderung von infizierten Krebsen verhindert. Die Untere Wasserbehörde beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hat das Betretungsverbot der Brugga und ihrer Nebengewässer erlassen.  

    Hintergrund-Information

    Die Krebspest ist eine bei heimischen Flusskrebsen tödlich verlaufende, hochansteckende Erkrankung, die durch einen pilzähnlichen Erreger, Aphanomyces astaci, ausgelöst wird. Die als Sporen bezeichneten Übertragungsstadien der Krebspest können durch jeden mit kontaminiertem Wasser in Kontakt gekommenen feuchten Gegenstand wie Gummistiefel, Kescher und Reusen sowie auch am feuchten Fell von Hunden oder Gefieder von Wasservögeln in ein Gewässer eingeschleppt werden. Gegen die Krebspest gibt es keine wirksame Behandlung oder Impfung. Die an der Brugga ergriffenen Maßnahmen zielen darauf ab, die Ausbreitung der Seuche einzudämmen.

  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“ liegt aus
    Stellungnahmen können von 20. April bis 14. Juni eingereicht werden

    Orchideenreiche Halbtrockenrasen, Trockenwälder und Felskomplexe, eingebettet zwischen Rebterrassen, Buchen- und Eichen-Hainbuchenwäldern zeichnen das Natura 2000-Gebiet Kaiserstuhl aus. Wie diese Lebensräume seltener Tier- und Pflanzenarten erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 20. April, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 14. Juni, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben. 

    Das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“ umfasst große Bereiche des gleichnamigen Mittelgebirges und erstreckt sich über die Städte und Gemeinden Bötzingen, Breisach am Rhein, Eichstetten, Ihringen, Vogtsburg im Kaiserstuhl, Bahlingen, Endingen am Kaiserstuhl, Sasbach und Riegel in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen. Es setzt sich aus einem 7909 Hektar großen Vogelschutzgebiet sowie einem 1059 Hektar großen Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet zusammen. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan.  

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Kaiserstuhl“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen, FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung. 

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 20. April, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Ansprechpartnerin beim Regierungspräsidium Freiburg ist Ina Hartmann: Ina.Hartmann@rpf.bwl.de.

    Stellungnahmen können per Post an folgende Adresse gerichtet werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Verfahrensmanagement, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg  oder per E-Mail an Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de (Betreff: Stellungnahme MaP Kaiserstuhl).

     

  • Abteilung 5
    16.04.2020
    Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ liegt aus
    Stellungnahmen können von 20. April bis 14. Juni eingereicht werden

    Artenreiche Buchenwälder, Halbtrockenrasen, blumenbunte Mähwiesen und stillgelegte Bergwerksstollen, in denen die seltenen Bechstein-, Mops- und Wimperfledermäuse überwintern, zeichnen das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ aus. Wie diese Lebensraumtypen und Arten erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab Montag, 20. April, öffentlich auslegt. Bis Sonntag, 14. Juni, haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Bei dem Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ handelt es sich um ein Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiet mit einer Gesamtfläche von 3248 Hektar. Es erstreckt sich über die Städte und Gemeinden Münstertal, Müllheim, Staufen, Badenweiler, Sulzburg, Ballrechten-Dottingen, Schliengen, Bad Bellingen und Kandern in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach. In Baden-Württemberg gibt es insgesamt 212 FFH-Gebiete, die mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan.  

    Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Markgräfler Hügelland mit Schwarzwaldhängen“ stellt die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten sowie der geschützten Vogelarten nach der Vogelschutzrichtlinie dar. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung. 

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 20. April, über die Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar.

    Ansprechpartnerin beim Regierungspräsidium Freiburg ist Charlotte Müller: charlotte.mueller@rpf.bwl.de

    Stellungnahmen (Betreff: Stellungnahme MaP Markgräfler Hügelland) können per Post an folgende Adresse gerichtet werden: Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Verfahrensmanagement, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg oder auch per E-Mail an Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de.

     

  • Abteilung 4
    16.04.2020
    Ortsdurchfahrt St. Blasien (Kreis Waldshut) teilweise gesperrt
    Regierungspräsidium saniert Kreisverkehr und Zufahrtsbereich // Verkehrsbehinderungen und Umleitungen bis 15. Mai

    Der Dienstsitz Bad Säckingen des Regierungspräsidiums Freiburg (RP) saniert den Kreisverkehr in der Ortsdurchfahrt St. Blasien (Kreis Waldshut) und Teile der Landesstraßen L 149 und L 154 in dessen Zufahrtsbereich.           

    Wegen der Bauarbeiten muss die L 149 in diesem Abschnitt zwischen Montag 20. April, und Freitag, 8. Mai, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird in dieser Zeit per Ampel geregelt. Ab Montag, 27. April, muss dann die L 154 wegen der Sanierungsarbeiten bis Freitag, 15. Mai voll gesperrt werden. Der Verkehr wird großräumig über Waldhaus (Gemeinde Weilheim) und die B 500 umgeleitet. Der Busverkehr werde während der Vollsperrung ausgesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.      

    Die bestehende Fahrbahn weise verschiedenste Beschädigungen in Form von Spurrinnenbildung, Rissen in der Asphaltoberfläche und Absenkungen auf. Die Bauarbeiten seien deshalb dringend notwendig, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Straßenaufbau dauerhaft zu erhalten.    

    Parallel zur Sanierung der Fahrbahndecke werden auch Arbeiten an den Bordsteinen und der Straßenentwässerungsarbeiten ausgeführt. Die Stadt St. Blasien verlege zudem Leerrohre für Breitband und Abwasser sowie Versorgungsleitungen, so das RP.     

    Die Bauarbeiten werden von der Firma Knobel aus Hartheim ausgeführt. Das RP bittet m Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen und weist darauf hin, dass witterungsbedingte Verzögerungen möglich seien. 

  • Abteilung 2
    15.04.2020
    Lesen in der Corona-Zeit: Online-Angebote öffentlicher Bibliotheken sind derzeit stark nachgefragt
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Bibliotheken gewährleisten Zugang zu Wissen und seriösen Informationsquellen“

    Aufgrund der Einschränkungen der Corona-Verordnung des Landes sind auch im Regierungsbezirk Freiburg alle öffentliche Bibliotheken vorerst bis zum 19. April geschlossen. Gleichzeitig sind die Online-Angebote der Bibliotheken derzeit stark nachgefragt. Das am weitesten verbreitete digitale Angebot sei die so genannte „Onleihe“, so das Regierungspräsidium Freiburg (RP). Mehr als 60 Bibliotheken im Regierungsbezirk Freiburg bieten diese Plattform ihren Kundinnen und Kunden an, die dort unter anderem E-Books, digitale Hörbücher und Zeitschriften herunterladen und von zu Hause nutzen können.  

    „Ein positiver Effekt in dieser schwierigen Zeit ist, dass die Menschen mehr Zeit zum Lesen haben. Mit ihren Online-Angeboten ermöglichen die Bibliotheken der Bevölkerung Zugang zu Wissen und seriösen Informationsquellen. Dieser Service ist unter den derzeitigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens besonders wichtig“, stellte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer fest. Am RP ist die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen für den Regierungsbezirk Freiburg angesiedelt. 

    Bereits seit mehreren Jahren stellen zahlreiche Bibliotheken neben Büchern und anderen physischen Medien wie CDs, DVDs und Zeitschriften auch digitale Medien und Datenbanken online zur Verfügung. Zum Online-Portfolio der öffentlichen Bibliotheken im Regierungsbezirk Freiburg zählen darüber hinaus rund um die Uhr zugängliche Presse- und Wissensdatenbanken wie Brockhaus-Lexika, PressReader oder Munzinger-Datenbanken einschließlich „Duden – Basiswissen Schule“, die insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern eine wertvolle Hilfestellung bieten.  

    Auch digitale Film- und Musikangebote zählen zum Service einzelner Bibliotheken. So bietet die Stadtbibliothek Freiburg neben zehn weiteren Bibliotheken im Regierungsbezirk einen Zugang zur Video-on-Demand-Plattform „filmfriend“ an. Das Angebot umfasst über 2000 Filme und Serien, Dokus und Kinderfilme. Auch Musik kann in mehreren Bibliotheken des Regierungsbezirks online mit dem Onlineportal „freegal“ heruntergeladen oder gestreamt werden.   

    Welche Angebote den Bürgerinnen und Bürgern konkret zur Verfügung stehen, geht aus den jeweiligen Internetseiten der Bibliotheken hervor. Hier können sich Interessierte auch anmelden, um die Online-Angebote zu nutzen. Eine Liste aller öffentlichen Bibliotheken im Regierungsbezirk haben wir hier zusammengestellt: Übersicht öffentliche Bibliotheken.

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  • Abteilung 4
    15.04.2020
    L 219 zwischen Anschlus Insel Mainau und Kreisverkehr bei Konstanz-Litzelstetten wird saniert
    Landesstraße bis Mitte Mai gesperrt

    Ab Montag, 20. April bis voraussichtlich Freitag, 15. Mai, saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die L 219 und die Amphibienleiteinrichtungen zwischen Anschluss Insel Mainau und dem Kreisverkehr bei Konstanz-Litzelstetten.

    Bis Samstag, 25 April, steht auf der Landesstraße nur eine Fahrspur zur Verfügung, der Verkehr wird per Ampel geregelt. Ab Montag, 27. April; muss die L 219 dann bis 15. Mai wegen der Sanierung der stark beschädigten Fahrbahndecke komplett gesperrt werden.

    Die Anfahrt zur Insel Mainau ist weiterhin über Konstanz-Allmannsdorf auf der
    L 219 möglich. Der Verkehr zwischen Konstanz-Allmannsdorf und Konstanz-Litzelstetten wird über die B 33 (Reichenaustraße) und L 221 (Westtangente, Nordumfahrung) umgeleitet. Eine entsprechende Umleitung wird ausgeschildert.


     

    Ursprünglich sei die Sanierung für den Oktober geplant gewesen. In Abstimmung mit der Stadt Konstanz, der Insel Mainau und der Baufirma habe man sich jedoch aufgrund der Coronakrise entschlossen, die Bauarbeiten vorzuziehen, heißt es aus dem RP.

     

  • Abteilung 2
    15.04.2020
    Fünf weitere Unternehmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg sind „Spitze auf dem Land“

    Ab sofort dürfen sich landesweit elf weitere Firmen mit dem Label „Spitze auf dem Land“ schmücken und erhalten aus dem gleichnamigen Landesförderpro-gramm einen Investitionszuschuss. Fünf dieser erfolgreichen Betriebe sind im Regierungsbezirk Freiburg ansässig. Das Ergebnis der ersten Auswahlrunde des Jahres 2020 hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Mittwoch bekannt gegeben.  

    „Dass fünf der elf prämierten Firmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg stammen zeigt, wie innovativ viele der mittelständischen, familiengeführten Unternehmen im Südwesten des Landes aufgestellt sind“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie begrüßte, dass das Land in dieser schwierigen Zeit nicht nur existentiell gefährdeten Unternehmen helfe: „Wenn neue Ideen, Ausdauer und unternehmerisches Geschick wie bisher im Rahmen von Sonderförderprogrammen belohnt werden, ist auch dies ein wertvoller Beitrag, um den enormen wirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie etwas entgegen zu setzen.“  

    Aus dem Regierungsbezirk Freiburg haben sich folgende Unternehmen mit Erfolg beworben: 

    Landkreis Tuttlingen:
    Peter Lazic GmbH Medizinprodukte in Tuttlingen, die sich auf neurochirurgische Instrumente spezialisiert hat und am Standort erweitern will. 

    Landkreis Rottweil:
    Beilharz Straßenausrüstungen in Vöhringen, die eine neue Generation von Kunststoff-Straßenschildern mit hohem Recyclat-Anteil auf den Markt bringt und dazu die Kapazitäten am Standort erhöht. 

    Brombach+Gess „marine glazing“ in Rosenfeld, die ihren Betrieb nach Sulz-Renfrizhausen in eine freie Gewerbeimmobilie verlagern. „Marine glazing“ hat sich als Spezialist geklebter Glaskonstruktionen für Kreuzfahrtschiffe einen Namen gemacht. 

    Ortenaukreis:
    Armbruster GmbH in Steinach als Hersteller von medizintechnischen Apparaten und Materialien, der am Standort erweitern will und dort chirurgische Schnittblöcke unter Einbindung der 3-D-Fertigung entwickelt und fertigt. 

    BALEMA in Kehl-Marlen, die als Hersteller hochwertigster Essigprodukte ihre Produktionskapazitäten im interkommunalen Gewerbegebiet „ba.sic“ Kehl-Neuried erweitern wollen.

    Hier können Sie die Pressemitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) lesen: Vierzehnte Auswahlrunde der Technologie-Förderung ‚Spitze auf dem Land!‘ abgeschlossen.  

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  • Abteiung 4
    14.04.2020
    B 33 wird im Bereich des Parkplatzes des Freilichtmuseums Vogtsbauernhof bis Bahnübergang Gutach saniert

    Wegen Schäden an der Fahrbahn muss die B 33 zwischen dem Parkplatz des Freilichtmuseums Vogtsbauernhof (nach der Straße „Auf der Ebene“) und dem Bahnübergang bei Gutach (Schwarzwaldbahn) auf einer Länge von ca. 1,2 Kilometer erneuert werden. Die Bauarbeiten beginnen am Mittwoch, 29. April und sollen Mitte Mai abgeschlossen sein.   

    Von Samstag, 9. Mai, ab 5 Uhr morgens bis Sonntag, 10. Mai, 6 Uhr morgens müsse die B 33 zwischen der Straße „Auf der Ebene“ und dem Bahnübergang Gutach voll gesperrt werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Die Zufahrt zu den jeweiligen Grundstücken sei lediglich per Fuß möglich. Der Verkehr werde in dieser Zeit über Haslach und Gutach (Schwarzwaldbahn) umgeleitet. In der übrigen Bauzeit bleibe die Bundesstraße einspurig befahrbar, der Verkehr werde per Ampel geregelt. Im Bereich der Baustelle gelte Tempo 30. 


    Das RP weist darauf hin, dass aufgrund des Begegnungsverkehrs durch Schwerlastfahrzeuge auf der Umleitungsstrecke an der L107 im Bereich von mehreren sehr engen Kurven Lichtsignalanlagen installiert werden müssen. Mit Behinderungen sei zu rechnen.

     

  • Abteilung 4
    14.04.2020
    Regierungspräsidium baut Radweg zwischen Niedereschach und Fischbach (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Auf L 181 gilt Tempo 50 // Straße eingeengt und teilweise einspurig

    Am Montag, 20. April, beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Bauarbeiten für den neuen Radweg entlang der Landesstraße 181 zwischen Niedereschach und dem Ortsteil Fischbach (Schwarzwald-Baar-Kreis). Der 2,6 Kilometer lange Radweg, der südlich der im letzten Jahr neu ausgebauten L 181 verlaufen wird, soll Ende Juli fertig sein.

     

    Während der gesamten Bauzeit wird die L 181 zwischen Erdmannsweiler und Fischbach einseitig eingeengt. Für die gesamte Länge der Baustelle gilt Tempo 50. In einzelnen Bereichen wird die Fahrbahn auf einen Fahrstreifen reduziert und der Verkehr durch eine Ampel geregelt.

     

    Der neue Radweg wird 2,50 Meter breit und erhält beidseitig einen Randstreifen von 50 Zentimetern. Das RP nutze den Bau des Radwegs für Erd- und Asphaltarbeiten und dem Bau einer neuen Natursteinmauer in Fischbach. Die Gesamtkosten liegen bei 660.000 Euro.

     

    Die Außenstelle Donaueschingen des RP bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die eventuell auftretenden Verkehrsbehinderungen.


  • Abteilung 4
    14.04.2020
    L 115 zwischen Bötzingen und Gottenheim (Breisgau-Hochschwarzwald) wird saniert
    Verkehr wird über March umgeleitet

    Die L 115 zwischen Bötzingen und Gottenheim (Breisgau-Hochschwarzwald) wird zwischen dem Anschluss an die B 31 und dem Kreisverkehr beim Gewerbegebiet Bötzingen saniert. Die Strecke muss für die Dauer der Bauarbeiten zwischen Montag, 27. April und Samstag, 9. Mai voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Der Verkehr wird über March umgeleitet.

     

  • Abteilung 4
    14.04.2020
    Zwei Millionen Euro für neue Donaubrücke bei Geisingen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
    Regierungspräsidentin Schäfer gibt Landrat Bär Förderzusage

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat dem Tuttlinger Landrat Stefan Bär eine finanzielle Förderung in Höhe von rund zwei Millionen Euro für den Ersatzneubau der Donaubrücke an der Kreisstraße 5942 bei Geisingen (Kreis Tuttlingen) zugesagt. Damit wird das Land 50 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten und einen Teil der Planungskosten übernehmen. „Es freut mich sehr, dass wir gerade in diesen schwierigen Zeiten eine solch wichtige Investition in die Zukunft leisten können. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die neue Brücke so bald wie möglich gebaut werden kann. Das Land hat mit seiner Förderzusage hierzu einen guten Beitrag geleistet“, wird die Regierungspräsidentin in einer Pressemitteilung der Behörde zitiert.  

    Die 70 Jahre alte Brücke musste vor einem Jahr kurzfristig gesperrt werden, da wichtige Stahlteile korrosionsgefährdet waren. Seither plant der Landkreis mit Nachdruck einen Neubau als Ersatz für die alte Brücke. Die Donaubrücke ist der Hauptzufahrtsweg nach Geisingen. Seit einem Jahr müssen die Anwohner einen Umweg in Kauf nehmen. Der Baubeginn für den Neubau ist im Mai vorgesehen.

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  • Abteilung 4
    14.04.2020
    Straße „Im Reihetal“ in Allensbach (Kreis Konstanz) wird gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Teile des Regenwasserkanals

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 20. April, im Rahmen des Ausbaus der B 33n die Arbeiten zur Teilerneuerung am Regenwasserkanal in der Straße „Im Reihetal“ in Allensbach (Kreis Konstanz) zwischen den Anwesen mit den Hausnummern 8 und 15. Die Arbeiten sollen am Freitag, 8. Mai, abgeschlossen sein.      

    „Für die Durchführung der Arbeiten muss ein Rohrgraben ausgehoben werden. Dafür muss die Straße „Im Reihetal“ gesperrt werden. Der Verkehr wird über den Ackerweg, die Alemannenstraße und die Scheffelstraße umgeleitet“, so Matthias Colberg von der Neubauleitung Singen im RP.   

    Die Arbeiten werden durch die Firma A. M. Müller GmbH & Co.KG Tief- und Straßenbau aus Zimmern o. R. ausgeführt. Die Kosten für diese Teilmaßnahme belaufen sich rund 40.000 Euro und werden vom Bund getragen. Die Gesamtkosten des jetzigen Bauabschnittes der B33n betragen rund 8,5 Millionen. Euro.   

    Die Gemeinde Allensbach sowie die Neubauleitung Singen des RP bittet die von der Maßnahme betroffenen Einwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für evtl. Behinderungen und Einschränkungen.

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  • Abteilung 4
    09.04.2020
    Brücken an der L 126 bei Todtnau (Kreis Lörrach) werden saniert
    Landesstraße ab Dienstag nach Ostern bis Mitte Juni gesperrt

    Nach der Sanierung des nördlichen Übergangs zwischen der Fahrbahn und der Brücke an der L 126 bei Todtnau (Kreis Lörrach) im vergangenen Jahr wird ab Dienstag, 14. April, diese Brücke und eine weitere Brücke in diesem im Streckenabschnitt saniert. Deshalb muss die Landesstraße von Mitte April (nach Ostern) bis Mitte Juni voll gesperrt werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).    

    Der überörtliche Verkehr wird über den Feldberg (B 317) in Richtung Freiburg B 31) umgeleitet. Für den innerörtlichen Verkehr wird eine Umleitung durch Todtnau ausgewiesen.    

    Mit Baubeginn gelten ab 6 Uhr folgende Umleitungen: Der von der B 317 kommende Verkehr wird über die Feldbergstraße auf die Oberstraße und die Freiburger Straße zurück auf die L 126 geführt. Von der L 126 kommend verläuft die Umleitung über die Freiburger Straße auf die Franz-Dietsche-Straße, von dort auf die Fridolin-Wißler-Straße, die Franz-Josef-Faller-Straße auf die B 317.   

    Das RP weist darauf hin, dass die Oberstraße, die Kirchstraße und die Franz-Dietsche-Straße zu Einbahnstraßen werden. Auf der Freiburger Straße gilt durchgehend ein eingeschränkte oder ein absolutes Halteverbot. Im Bereich der weiteren Umleitungsführung gelten an Engstellen absolute Halteverbote. Im Bereich der Einbahnstraßen kann auch - wenn möglich - auf der linken Seite in Fahrtrichtung geparkt werden. Vor der Kirche St. Johannes der Täufer wird eine Fußgängerampel aufgestellt. An der Kreuzung Meinrad-Thoma-Straße / Franz-Dietsche-Straße wird eine Ampel für Autos und Fußgänger aufgestellt. Alle weiteren Straßen können wie gewohnt befahren und genutzt werden. 

    Gleichzeitig gelten auch die entsprechenden Halteverbote. Der Parkplatz auf der freien Strecke, direkt nach der Brücke, wird voraussichtlich schon ab Donnerstag, 9. April gesperrt, damit die Baufirma ihr Material anliefern kann.    

    Die Arbeiten werden voraussichtlich zehn Wochen dauern und kosten rund 1 Millionen Euro. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidlichen Beeinträchtigungen während der Brückenarbeiten.

  • Abteilung 5
    08.04.2020
    Regierungspräsidium Freiburg informiert im Internet über geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sulz am Neckar
    Bürgerinnen und Bürger können Fragen und Anregungen elektronisch einreichen
     Sulz am Neckar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, kann die geplante Informationsveranstaltung zum Hochwasserschutz in Sulz am Neckar aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie derzeit nicht stattfinden.  Stattdessen können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger ab sofort auf der Internetseite des RP über die geplanten Maßnahmen informieren. Über E-Mail können Fragen und Anregungen an das RP gerichtet werden. Die Projektseite finden Sie auf der Internetseite des RP unter „Aktuelles“: www.rp-freiburg.de  

    Die Hochwassergefahrenkarten des Landes zeigen, dass in den Ortslagen Epfendorf, Oberndorf am Neckar und Sulz am Neckar im Falle größerer Hochwässer mit massiven innerörtlichen Überflutungen durch den Neckar zu rechnen ist. Aufgrund dieser Gefährdung haben sich die drei Kommunen gemeinsam mit dem Regierungspräsidium dazu entschlossen, Lösungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes zu entwickeln.   

    Die Ergebnisse der Vorplanung in Sulz wurden dem Gemeinderat bereits im November in öffentlicher Sitzung vorgestellt. Der Gemeinderat hat dem Maßnahmenkonzept, mit dem der Schutz vor einem 100-jährlichen Hochwasser hergestellt werden kann, zugestimmt.   

    Wie das RP mitteilt, stehe im nächsten Schritt die so genannte Entwurfsplanung für die Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sulz an. In dieser Phase werden unter anderem Belange des Umwelt- und Naturschutzes geprüft, Bauabschnitte geplant und Kosten ermittelt. Die Dauer des gesamten Genehmigungsverfahrens könne derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

    Foto: Sulz am Neckar/ Quelle: Elsässer/ RPF

  • Abteilung 5
    08.04.2020
    Elzdamm in Emmendingen wird saniert
    Damm wird zwischen Emmendingen und Teningen bis Oktober gesperrt
     Elzdamm in Emmendingen wird saniert

    In der Woche nach Ostern beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit der Sanierung des rechten (nördlichen) Hochwasserdamms der Elz zwischen Newarkbrücke und Otto-Rieth-Brücke in Emmendingen. Dieser 1,2 Kilometer lange Abschnitt ist der erste von mehreren Bauabschnitten im Bereich von Emmendingen. „Die Dämme sind zwar hoch genug um ein hundertjährliches Hochwasser abzuleiten, aber in ihrem Aufbau entsprechen die 200 Jahre alten Dämme nicht mehr heutigen technischen Anforderungen“ erklärt Referatsleiter Michael Ortlieb vom RP in einer Pressemitteilung.

    Radfahrer und Fußgänger müssen die andere Dammseite benutzen
    Das RP bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass wegen der Bauarbeiten zum Teil Umwege in Kauf genommen werden müssen. Während der gesamten Bauzeit bis voraussichtlich Ende Oktober müsse aus Verkehrssicherheitsgründen der Zugang zum Vorland und zum Hochwasserdamm für Radfahrer und Fußgänger gesperrt werden. Auch auf den Zufahrtswegen sei durch den Baustellenverkehr zeitweise mit Behinderungen zu rechnen. Fußgänger und Radfahrer zwischen Emmendingen und Teningen müssen auf den südlichen Damm ausweichen. Die Otto-Rieth-Brücke werde in der Bauphase nur temporär gesperrt. Ansonsten soll die Brücke die meiste Zeit benutzbar bleiben. Die Bevölkerung werde gebeten zwischen Newarkbrücke und der Brücke an der L114 auf die linke (südliche) Gewässerseite zu wechseln.

    Was wird gemacht?
    Zur Sicherung des Hochwasserdamms wird eine Stahlspundwand eingebaut, bestehend aus zum Teil über vier Meter langen einzelnen Planken, die eine Spezialmaschine einrammt. Dazu wird zunächst die Dammkrone abgetragen, um der großen, 30 Tonnen schweren Baumaschine ausreichende Standfläche zu bieten. Der Damm wird anschließend wieder auf die alte Höhe gebracht und der Weg wieder angelegt. Von der Stahlspundwand ist anschließend nichts zu sehen, sie endet dann ca. 30 Zentimeter unterhalb des wiederhergestellten Weges. Der wird dann nicht nur breiter sein, sondern auch durch seine neue Oberfläche insbesondere für die Radfahrer spürbar komfortabler sein. Im Abschnitt von der Newarkbrücke bis zur Kreuzung B 3 mit der Straße am Elzdamm kann wegen kreuzender Leitungen keine Spundwand eingerammt werden. Hier erfolgt der Einbau einer speziellen Dichtungsbahn auf der Wasserseite.

    Die Dichtungsbahn aus Tonmaterial verlängert die Sickerwege im Damm bei länger anhaltendem Hochwasser. Auch hier wird der Dammkronenweg mit Wegebaumaterial wiederhergestellt und zudem asphaltiert.

    „Der ausführenden Firma steht nur ein sehr enges Zeitfenster zur Verfügung, da bis Ende August bereits wieder mit der Einsaat der wasserseitigen Grasvegetation begonnen werden muss. Noch vor der Zeit der Winterhochwässer soll sich eine stabile und erosionssichere Vegetation einstellen“, so Frank Bödeker, Projektleiter beim Regierungspräsidium. Diese Einsaaten werden durch den Betriebshof Riegel im RP durchgeführt. Als Saatgut wird standortheimisches Material verwendet, so dass eine hochwertige und artenreiche Wiederbegrünung gewährleitstet ist. Als Ersatz für die unumgänglichen Baumfällungen und Rückschnitt der Hecken wurden bereits Ersatzpflanzungen im Bereich des Reiterhofs in Angriff genommen.

    Die Sanierung dieses Abschnitts kostet ca. 1,7 Millionen Euro.

  • Abteilung 1
    08.04.2020
    „Motorräder stehen lassen, um Klinikbetten frei zu halten“
    Regierungspräsidentin, Landrätinnen und Landräte fordern verantwortungsvolle Freizeitplanung am Osterwochenende

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat gemeinsam mit allen Landrätinnen und Landräten des Regierungsbezirks Freiburg die Bevölkerung aufgerufen, am bevorstehenden Osterwochenende nicht Motorrad zu fahren und keine gefährlichen Sportarten wie zum Beispiel Mountainbiking und Klettern auszuüben: „Wir müssen jetzt alles dafür tun, die Klinikbetten freizuhalten. Bitte planen Sie Ihre Freizeit verantwortungsvoll.“ Der Regierungsbezirk Freiburg ist mit seinen schönen Landschaften in den Regionen Bodensee, Baar, Heuberg, Schwarzwald, Hoch- und Oberrhein ein besonders beliebtes Ziel für Motorradfreunde und sportbegeisterte Menschen.          

    Die Kliniken und Krankenhäuser im Regierungsbezirk Freiburg rechnen zu Ostern mit einer weiteren Zunahme von Corona-Patienten, die stationär behandelt und zum Teil auf den Intensivstationen beatmet werden müssen. „Alle unsere Anstrengungen zielen darauf ab, die Kliniken jetzt zu entlasten, damit unser Gesundheitssystem die Herausforderungen meistern kann“, erklärte die Regierungspräsidentin gemeinsam mit den Landrätinnen und Landräten. Dies gelte für alle Stadt- und Landkreise des Regierungsbezirks.   

    Dazu könne jeder Einzelne und jede Einzelne mit einem angemessenen Freizeitverhalten beitragen. Wandern, Radfahren und Spazierengehen seien Aktivitäten, die derzeit ausgeübt werden können. Voraussetzung sei, dass die Abstandsregeln eingehalten werden. 

    Menschenansammlungen zum Beispiel in Parks, auf Grill- und Wanderparkplätzen sowie an anderen Treffpunkten könnten die Anstrengungen der vergangenen Wochen wieder zunichtemachen. Touristischen Attraktionen wie den Aussichtbergen im Schwarzwald, dem Bodensee und den Uferpromenaden am Rhein und anderen Flüssen sollten deshalb über Ostern nicht aufgesucht werden.   

    Regierungspräsidentin Schäfer bedankte sich gemeinsam mit den Landrätinnen und Landräten bei den Menschen im Regierungsbezirk für ihre Bereitschaft, die eigenen Interessen zum Wohle der Allgemeinheit zurück zu stellen: „Uns ist bewusst, dass die verordneten Einschränkungen gerade an den Feiertagen den Menschen persönliche Opfer abverlangen. Wir sind aber zuversichtlich, dass sich die gewünschten Erfolge einstellen werden und wir dann wieder Schritt für Schritt in ein normales Leben zurückkehren können.“

     

  • Abteilung 4
    07.04.2020
    Abschnitt der L 190 bei Gottmadingen wird saniert
    Landesstraße zwischen Einmündung auf die B 34 und Petersburg wird nach Ostern gesperrt

    Die Fahrbahn der Landesstraße 190 von der Einmündung auf die B 34 zwischen Bietingen und Gottmadingen und der Einmündung der K 6148 bei Petersburg (Landkreis Konstanz) wird saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Straße auf diesem Abschnitt deshalb nach Ostern vom 15. April bis voraussichtlich 28. April gesperrt.

    Während der Bauarbeiten wird der Verkehr über die B 34 und anschließend über die K 6148 durch Gottmadingen umgeleitet. An der Einmündung K 6148 wird zudem eine provisorische Ampel aufgestellt.

  • Abteilung 1
    07.04.2020
    Regierungspräsidium bestätigt Absage der OB-Wahl in Emmendingen

    Die Oberbürgermeisterwahl in Emmendingen wird nicht wie geplant am 26. April stattfinden. Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Beschluss des Gemeindewahlausschusses der Stadt vom vergangenen Donnerstag bestätigt. Ein entsprechender Bescheid wurde am Dienstag erlassen. 

    Der Gemeindewahlausschuss in Emmendingen hatte einstimmig entschieden, dass er aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl nicht gewährleisten könne. Sowohl die Vorgaben zum Infektionsschutz als auch demokratische Grundsätze seien nicht einzuhalten.  

    Die OB-Wahl in Emmendingen werde nun verschoben, heißt es aus dem RP. Der Gemeinderat müsse einen neuen Termin vereinbaren. Das RP gehe davon aus, dass der amtierende Oberbürgermeister nach Ablauf seiner Amtszeit die Geschäfte weiterführe. 

    Einem aktuellen Erlass des Innenministeriums zufolge sind Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg derzeit möglich. Der Infektionsschutz muss in der Abwägung aber Vorrang haben. Eine Absage durch die Rechtsaufsichtsbehörde ist notwendig, wenn die ordnungsgemäße und rechtssichere Durchführung nicht gewährleistet ist. Bei OB-Wahlen entscheiden darüber die Regierungspräsidien im Einzelfall, wobei den jeweiligen Beschlüssen der Gemeindewahlausschüsse entscheidende rechtliche Relevanz zukommt.

  • Abteilung 2
    03.04.2020
    Fünf Millionen Euro für die Tourismusinfrastruktur: Land fördert elf Projekte im Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Ermutigendes Signal für den Tourismus in der Krisenzeit“

    Nahezu die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel fließen in den Regierungsbezirk Freiburg: Wie Tourismusminister Guido Wolf am Freitag bekannt gegeben hat, werden in diesem Jahr elf Projekte zur Verbesserung der Tourismusinfrastruktur im Südwesten des Landes mit insgesamt 5,05 Millionen Euro gefördert. „Gerade in der aktuellen Krisenzeit ist das ein ermutigendes Signal für den Tourismus“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das erfreuliche Ergebnis für unseren Regierungsbezirk bildet das große Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit aller Kräfte ab, die sich kontinuierlich dafür einsetzen, den Tourismus nachhaltig und auf hohem Niveau in die Zukunft zu führen.“ 

    Schäfer bedankte sich bei den Kommunen und Akteuren des Tourismus für die innovativen Impulse. Auch die gute Arbeit des Tourismusbeirats im Regierungsbezirk habe zu diesem Erfolg beigetragen. „Hervorragende Projekte der Tourismusinfrastruktur stärken nicht nur den nachhaltigen Tourismus in unserer Region. Sie kommen als wichtiges Element unserer Lebenskultur auch allen Einwohnerinnen und Einwohnern zugute“, so die Regierungspräsidentin. 

    Alle elf Projekte aus dem Regierungsbezirk, die das Regierungspräsidium Freiburg zusammengestellt und dem Ministerium vorgelegt hatte, sind im Jahresprogramm 2020 berücksichtigt worden. Landesweit werden in diesem Jahr 29 Projekte mit insgesamt 10,2 Millionen Euro gefördert. 

     

    Folgende Projekte im Regierungsbezirk Freiburg werden gefördert:

     

    Ort/Antragsteller

    Maßnahme

    Zuschuss

    Schönau

    Tourist-Information im MTB-Haus

    473.932 €

     

    Bodman-Ludwigshafen

    Erneuerung des Schiffslandestegs an der Marienschlucht und des Wanderwegs von der Marienschlucht nach KN-Wallhausen

    243.085 €

    Reichenau

    Klostergarten Reichenau

    477.615 €

     

    Landkreis Tuttlingen

    Interkommunales Projekt zur Inwertsetzung der Donauversickerung (5 Infopoints)

    419.400 €

    Vogtsburg

    Familienerlebnispfad

    32.915 €

     

    Triberg

    Modernisierung Kurpark

    96.924

    Nordrach

    Bau eines Veranstaltungspavillons mit Multifunktionsgebäude im Park

    477.668 €

    Oberwolfach

    Neue Tourist-Information beim Museum für Mineralien und Mathematik

    273.109 €

    Vogtsburg

    Infopoints im Zuge des Ausbaus der „S-Bahn 2020“

    26.496 €

    Allensbach

    Wanderwegeprojekt „Naturkino“

    30.000 €

     

    Bad Krozingen

    Erweiterung der Vita Classica

    2.500.000 €

     

      


     

     

  • Abteilung 1
    02.04.2020
    Regierungspräsidium bringt Flüchtlinge vorübergehend in der Jugendherberge Freiburg unter

    In der Jugendherberge Freiburg werden vom heutigen Donnerstag an vorübergehend Bewohnerinnen und Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg (LEA) untergebracht. Die Jugendherberge bietet Platz für zunächst bis zu 80 Personen. Durch diese vorsorgliche Maßnahme will das Regierungspräsidium Freiburg (RP) einen weiteren Beitrag leisten, um die Bewohnerinnen und Bewohner der LEA Freiburg so gut wie möglich vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Insbesondere Familien sollen vorerst in der Jugendherberge unterkommen. Dies teilten das RP und der Landesverband Baden-Württemberg des Deutschen Jugendherbergswerks in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.   

    Derzeit sind 177 Menschen in der LEA Freiburg untergebracht. Da die Einrichtung über eine Kapazität von 356 Plätzen verfügt, konnten die Bewohnerinnen und Bewohner in den vergangenen Wochen auf dem LEA-Gelände bereits räumlich verteilt werden. Um die Situation während der Corona-Krise weiter zu entzerren, suchte das RP nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Der DJH-Landesverband Baden-Württemberg hat daraufhin die Nutzung der Jugendherberge Freiburg International angeboten. 

    „Die Schließung der Jugendherbergen, die damit verbundenen Stornierungen und der Einbruch der Reservierungen bedeuten für uns eine existenzbedrohende Krise“, erklärt Jörg Hoppenkamps, Geschäftsführer des DJH-Landesverbandes. „Als gemeinnütziger Verein verfügen wir über keine Gewinnrücklagen und werden in den Rettungsprogrammen der Bundesregierung bisher nicht berücksichtigt“, führt er weiter aus. „Wir sind in dieser Situation auf die Solidarität unserer Mitglieder und der Politik angewiesen. Daher ist es für uns selbstverständlich, ebenfalls solidarisch zu sein und unseren Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten.“ 

    Vom heutigen Donnerstag, 2. April bis vorerst 21. April werden in der Jugendherberge Freiburg 53 Zimmer zur Familien- und Einzelnutzung bereitgestellt. Auch die Verpflegung erfolgt in der Jugendherberge. Das Regierungspräsidium gewährleistet eine 24-stündige Betreuung und einen Sicherheitsdienst mit 24-Stunden Eingangskontrolle. Zudem stellt das RP eine medizinische Ansprechperson bereit.  

    In der vergangenen Woche waren mehrere Bewohnerinnen und Bewohner der LEA positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie werden entsprechend der Vorgaben des Gesundheitsamts und der medizinischen Befunde teils im Universitätsklinikum Freiburg und teils auf dem LEA-Gelände medizinisch versorgt. Die räumlichen Kapazitäten auf dem LEA Gelände reichen aus, um eine gesonderte Unterbringung und Betreuung zu ermöglichen. Seit Ende Februar werden alle Schutzsuchenden, die in der LEA neu ankommen, durch das vor Ort tätige medizinische Personal auf das Virus getestet und räumlich getrennt untergebracht.

     

     

  • Abteilung 5
    02.04.2020
    Sanierung des Schutterentlastungskanals bei Schwanau und Lahr (Ortenaukreis) geht voran
    Vierter Bauabschnitt startet nach Ostern/ Hochwasserschutz wird weiter verbessert

    Nach Ostern starten die Bauarbeiten für den vierten Bauabschnitt der Sanierung des Schutterentlastungskanals bei Schwanau und Lahr (Ortenaukreis). Dieser erstreckt sich über 1,4 Kilometer von der Autobahnbrücke der A 5 bis zum Muserebach bei der B 415-Brücke nach Lahr. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der Hochwasserschutz für Schwanau und Lahr damit weiter verbessert. 

    Zunächst werden jeweils auf der vom Wasser abgewandten Seite der bestehenden Dämme die Baustraßen für die kommenden Jahre hergestellt. Zudem werden die Dämme von der A 5 bis zur Kläranlage Lahr auf Schadstoffe untersucht. Die Sanierung der Dämme selbst und Eingriffe in das Gewässerbett des Schutterentlastungskanals seien in diesem Jahr noch nicht vorgesehen, heißt es aus dem RP. Eine ökologische und bodenkundliche Baubegleitung überwache die gesamte Maßnahme. Damit werde eine schadlose Umsetzung für Mensch und Natur sichergestellt. 

    Das RP weist darauf hin, dass die Baustelle aus Sicherheitsgründen nicht betreten werden darf. Daher werde es während der Bauarbeiten zu Behinderungen und Einschränkungen auf der Deichkrone und auf den Begleitwegen kommen. In den Bereichen der Unterführung unter der Autobahnbrücke und unter der Brücke der B 415 komme es zu Begegnungsverkehr mit Baustellenfahrzeugen. Hier bittet das RP um besondere Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme.   

    Die Arbeiten am dritten Bauabschnitt sollen noch vor den Osterferien abgeschlossen sein, so das RP. Dann seien der Feldweg von Allmannsweier nach Nonnenweier und der Radweg auf dem Damm ab der Autobahnbrücke in Richtung Rhein wieder frei zugänglich. 

    Über die Umleitungsstrecken für den Rad- und Fußverkehr im vierten Bauabschnitt wird das RP vor Beginn der Bauarbeiten informieren.

     

     

  • Abteilung 4
    31.03.2020
    Westliche Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg (Breisgau-Hochschwarzwald) an der A 5 nach Ostern gesperrt
    Zu- und Abfahrt kann bis Mitte Mai nicht genutzt werden // Umleitung ist ausgeschildert

    Wegen des Baus des neuen Westkreisels an der Anschlussstelle Müllheim/Neuenburg muss die westliche Zu- und Abfahrt ab Dienstag, 14. April, ab 8 Uhr bis voraussichtlich 15. Mai gesperrt werden.  

    Der aus Richtung Karlsruhe kommende Verkehr wird über die Ausfahrt Hartheim/Heitersheim und über die ausgeschilderte Umleitungsstrecke U 48a nach Neuenburg umgeleitet. Der Verkehr in Richtung Basel wird über die Umleitungsstrecke U 50 bis zur Anschlussstelle Efringen-Kirchen geleitet.    

    Für die B 378 werde im Bereich der Baustelle eine provisorische Umfahrungsstrecke eingerichtet, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

     

  • Abteilung 4
    31.03.2020
    B 31neu bei Stockach (Kreis Konstanz) wird saniert
    Bundesstraße ab Anschlussstelle Stockach-Ost in Fahrtrichtung Überlingen am Samstag, 4. April, gesperrt

    Die Fahrbahn der Bundesstraße 31 neu wird an der Anschlussstelle Stockach-Ost in Fahrtrichtung Überlingen saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Straße bis Überlingen am Samstag, 4. April zwischen 7 Uhr und 22 Uhr gesperrt.

    Die Sanierung sei notwendig, weil sich nach der Erneuerung der Fahrbahndecke im Jahre 2015 Schäden in der Asphaltdeckschicht und daraus resultierend Blasenbildungen in den Sommermonaten entwickelt haben, heißt es aus dem RP. Mit der damals ausführenden Baufirma habe man sich auf eine Sanierung dieser Kleinfläche verständigt.

    Während der Sperrung wird der Verkehr in Richtung Lindau, Friedrichshafen und Überlingen über die B 31 alt durch Ludwigshafen und Sipplingen umgeleitet. Der Verkehr in Richtung Singen kann weiterhin die B 31 neu nutzen.

  • Abteilung 4
    31.03.2020
    L 159 im Steinatal zwischen Detzeln und Untermettingen (Landkreis Waldshut) von 16. April bis 8. Mai gesperrt
    Regierungspräsidium setzt Erneuerung der Fahrbahn fort

    Die Bauarbeiten an der Landesstraße L 159 im Steinatal zwischen Detzeln und Untermettingen (Landkreis Waldshut) werden Mitte April fortgesetzt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Straße von Donnerstag, 16. April ab 9 Uhr bis Freitag, 8. Mai zwischen dem Abzweig Krenkingen (K 6556) und der südlichen Ortstafel Untermettingen komplett gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird weiträumig über das Wutachtal und Eggingen umgeleitet. 

    Auf dem 4,8 Kilometer langen Abschnitt der L 159 werde jetzt die Deckschicht der neuen Fahrbahn eingebaut, heißt es aus dem RP. Die Bauarbeiten, die bereits im Sommer vergangenen Jahres starteten, seien im Dezember aufgrund des Wintereinbruchs unterbrochen worden. 

    Von der Sperrung betroffen sei auch wieder der Busverkehr der Linie 7345 Waldshut - Bonndorf und der Linie 7342 Tiengen - Ühlingen. Die Haltestellen „Talhöfe Steg“ und „Untermettingen Säge“ könne nicht angefahren werden, in Untermettingen halte der Bus an der Haltestelle „Brückenstraße“. Die Haltestelle Abzweig Krenkingen werde um wenige Meter verlegt.

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Sanierung der B 313 bei Stockach und Neubau des Radwegs am Ortseingang Zizenhausen werden parallel umgesetzt
    Bundesstraße von Ende April bis Ende Juli abschnittweise gesperrt

    Ende April beginnt die Sanierung der Fahrbahn der B 313 zwischen Stockach-Zizenhausen und der Kreisgrenze Konstanz/ Sigmaringen (ca. drei Kilometer nördlich von Schwackenreute). Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird dazu die Bundesstraße bis Ende Juli abschnittweise gesperrt. Parallel zu den Sanierungsarbeiten startet Ende Juni der Neubau des Radwegs am südlichen Ortseingang von Stockach-Zizenhausen, der Ende Oktober fertig sein soll. Der Durchgangsverkehr zwischen Meßkirch und Stockach wird in dieser Zeit großräumig über die B 311 und die B 14 umgeleitet. 

    Durch die weitgehend parallele Ausführung der beiden Maßnahmen werden die Einschränkungen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer in den kommenden Monaten deutlich reduziert, heißt es aus dem RP.

    Die Sanierung der Fahrbahn beginnt voraussichtlich am 27. April auf der Ortsdurchfahrt Zizenhausen ab Höhe des Schotterwegs „Eisenbahnüberführung/ Bahnhofsplatz“ bis nach der Einmündung „Am Eisenwerk“. Der zweite Abschnitt in Zizenhausen wird kurz vor dem Ortsausgang in Höhe der Einmündung des Schmelzenwegs beginnen und auf halber Strecke zwischen Zizenhausen und Hoppetenzell enden. Im dritten Bauabschnitt wird die Ortsdurchfahrt Hoppetenzell saniert, beginnend nach der Einmündung der Johanniterstraße bis auf die Höhe des Schorenwegs. Der vierte Bauabschnitt beginnt zwischen den beiden Ortschaften Hoppetenzell und Mühlweiler im Bereich der Eisenbahnbrücke und endet im Kreuzungsbereich B 313 / K 6180 in der Ortsdurchfahrt Mühlweiler. Der fünfte und letzte Abschnitt beginnt am Ortsausgang Schwackenreute und endet an der Kreisgrenze Konstanz/ Sigmaringen. Über die genauen Sperrzeiten in den einzelnen Bauabschnitten wird das RP die direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner kurzfristig mit Wurfsendungen informieren.  

    Der Bau des neuen Radwegabschnitts entlang der B 313 in Zizenhausen startet nach dem South-Side-Festival Ende Juni. Er wird ca. 100 Meter vor dem Ortseingang Zizenhausen von Stockach kommend bis in den Bereich des Stichweges Meßkircher Straße zur Langestraße führen.  

    Das RP weist darauf hin, dass die B 313 während des Festivals, das vom 18. bis zum 22. Juni in Neuhausen ob Eck stattfindet, komplett geöffnet werde. Damit werde die B 14 und die B 311 während des An- und Abreiseverkehrs der Veranstaltung entlastet.   

    Der Ersatzfahrplan für den ÖPNV zwischen Stockach und Kreisgrenze könne während der Bauzeit auf den Internetseiten der Verkehrsbetriebe abgerufen werden.

     

     

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Regierungspräsidium baut Geländer an Geh- und Radweg in Haslach (Ortenau)
    Schulweg zwischen Bollenbach und Haslach soll sicherer werden

    Am Montag, 30. März (ab 7 Uhr), beginnt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mit den Vorarbeiten für den Bau eines Geländers in der Ortsdurchfahrt Haslach (Steinacher Straße, B 33, Ortenau). Das Geländer wird auf der nördlichen Seite zwischen der Einmündung des Geh- und Radwegs zum Kinzigdamm und der Kreuzung zur Schleifmattstraße montiert. Damit soll der Radweg, der insbesondere als Schulweg zwischen dem Haslacher Ortsteil Bollenbach und der Stadtmitte genutzt wird, sicherer werden. Um den Schulverkehr nicht zu behindern, werde man die Bauarbeiten in die Zeit der Schulschließung wegen des Coronavirus legen, heißt es aus dem RP.     

    Zunächst werde ein Streifenfundament im Anschluss an den Trog gelegt. Das Geländer selbst werde dann im Anschluss montiert. Die Arbeiten sollen bis Ende April abgeschlossen sein. In dieser Zeit wird der Fahrzeugverkehr eingeschränkt: Die Linksabbiegespur aus Richtung Offenburg wird verkürzt und der Geh- und Radweg wird während der Bauzeit voll gesperrt. Die Fußgänger und Radfahrer werden über den Hochwasserdamm und den Weg am Klosterbach zur Schleifmattstraße geleitet werden. So sollen die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden und die Sicherheit auf dem Schulweg erhöht werden. Für die Bauarbeiten hat das RP die Firma Vogel-Bau GmbH, Lahr beauftragt.

     

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Machbarkeitsstudie zur A 5 liegt vor: Sechsspuriger Ausbau zwischen Offenburg und Riegel soll beidseitig erfolgen
    Studie liefert wichtige Daten zur gebündelten Planung von Rheintalbahn und Autobahn

    Der Ausbau der A 5 auf sechs Fahrspuren zwischen den Anschlussstellen Offenburg und Riegel wird voraussichtlich beidseitig erfolgen. Das heißt, auf der westlichen und der östlichen Seite dieses Autobahnabschnitts soll jeweils eine Spur angebaut werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, sei dies das Ergebnis einer kürzlich abgeschlossenen Machbarkeitsstudie des RP. Diese liefere auch wichtige Daten zu der gebündelten Planung von Autobahn und Rheintalbahn. 

    Das dritte und vierte Gleis der Rheintalbahn und die künftig sechsspurige A 5 sollen im Abschnitt Offenburg bis Riegel parallel und so eng gebündelt wie möglich verlaufen. Während die Planungen für den Ausbau der A 5 noch nicht begonnen haben, läuft die Planung der Rheintalbahn durch die Deutsche Bahn bereits.  Um dennoch eine Abstimmung zu ermöglichen, hat das RP bereits im Vorfeld einzelne Daten für die A 5 ermittelt, die der Bahn als Planungsgrundlage dienen. Dazu gehört neben der künftigen Höhenlage der Fahrbahn, die in den vergangenen Jahren mit der Streckensanierung der A 5 festgelegt wurde auch die Ausbaurichtung und damit die Frage, ob der Anbau nur östlich, nur westlich oder auf beiden Seiten erfolgt. Zwar hatten die Experten hierzu in der Vergangenheit eine Voreinschätzung für einen beidseitigen Ausbau kommuniziert, an der sich die Deutsche Bahn bislang orientierte. Eine belastbare Aussage ist jedoch erst auf Grundlage der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie möglich. Diese bestätigt die Voreinschätzungen der Fachleute. 

    Wie geht es nun weiter? Die Deutsche Bahn erstellt derzeit die Vorplanung für die Rheintalbahn-Abschnitte Offenburg bis Riegel und bezieht dabei auch die vom RP zur Verfügung gestellten Daten – insbesondere die nun vorliegende Machbarkeitsstudie – mit ein. Das RP und die Bahn werden die enge Abstimmung beider Vorhaben weiter fortführen. Mit Abschluss der Vorplanung für das dritte und vierte Gleis wird eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden. Die Planung des sechsspurigen Ausbaus der A 5 wird die neue Autobahngesellschaft des Bundes ab 2021 aufnehmen.

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    Landesstraße zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Unwetterschäden beseitigen

    Nachdem die Bauarbeiten wegen des in den vergangenen Wochen anhaltend schlechten Wetters verschoben werden mussten, geht es nun los: Die L 173 zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird ab Montag den 30. März bis Donnerstag, 9. April zwischen Schlegelwaldweg und Friedrichshöhe komplett gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, müssen die durch den Orkan Sabine im Februar entstandenen Schäden an den Fahrbahnrändern beseitigt werden. In den ersten beiden Tagen wird das Forstamt der Stadt Villingen-Schwenningen das Sturmholz entlang der Landesstraße beseitigen, ab Mittwoch, 1. April, beginnen dann die Arbeiten an der Straße. Für den Linien- und den Anliegerverkehr bleibt die Straße frei. Der überregionale Verkehr werde großräumig umgeleitet.

  • Abteilung 9
    25.03.2020
    Zumeldung zum Kabinettsbeschluss zur tiefen Geothermie
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Das große Potenzial am Oberrhein wollen wir nutzen“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat den Beschluss der Landesregierung zum Ausbau der tiefen Geothermie in Baden-Württemberg begrüßt.  „Wir brauchen die tiefe Geothermie für die Wärmewende im Land. Insbesondere am Oberrhein besteht ein großes Potenzial, das wir nutzen wollen“, sagte Schäfer am Mittwoch in Freiburg.   

    Das beim Regierungspräsidium Freiburg angesiedelte Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) ist landesweit für die Genehmigung von Tiefengeothermie-Bohrungen zuständig. Bewilligt wurden bislang drei Anlagen: Das Geothermiekraftwerk in Bruchsal ist seit mehreren Jahren in Betrieb, in Pfullendorf versorgen die Tiefbohrungen eine Kaserne und in Weinheim soll ein Freizeitbad mit Wärme beliefert werden. Zehn weitere Vorhaben begleite das LGRB derzeit in Genehmigungsverfahren. 

    Regierungspräsidentin Schäfer wies darauf hin, wie wichtig eine umfassende Information der Bevölkerung sei, um Akzeptanz für diese Art der Energiegewinnung zu schaffen. „Wir brauchen die tiefe Geothermie, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen“, betonte sie. Die durch den  Kabinettsbeschluss am Dienstag veranlasste Road Map zum Ausbau der tiefen Geothermie sei eine wichtige Grundlage, um die Öffentlichkeit über die Chancen dieser Technologie zu informieren und Ängste abzubauen. 

     

  • Abteilung 4
    25.03.2020
    B 317 zwischen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost wird in den Osterferien saniert
    Bundesstraße von 6. bis 9. April gesperrt

    Die Fahrbahn der B 317 zwischen den Anschlussstellen Maulburg-Mitte und Maulburg-Ost wird auf insgesamt einer Länge von ca. 1,5 Kilometern saniert. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Bundesstraße dazu in den Osterferien von Montag, 6. April, 6 Uhr bis voraussichtlich Donnerstag, 9. April, 18 Uhr gesperrt werden. Der Verkehr werde in dieser Zeit über die Ortsdurchfahrt Maulburg umgeleitet. Während der gesamten Bauzeit sei Maulburg ohne größere Einschränkungen zu erreichen, so das RP. 

    Folgende Umleitung sind geplant:

    Auf der B 317 aus Lörrach/Steinen kommend in Richtung Schopfheim/Zell wird der Verkehr an der Anschlussstelle Maulburg-Mitte abgeleitet und über Hauptstraße, Kreisverkehrsplatz West, Blostweg / L 139 am Kreisverkehr Ost über die Anschlussstelle Maulburg-Ost wieder auf die B 317 geführt. 

    Der Verkehr aus Zell/Schopfheim in Fahrtrichtung Steinen/Lörrach wird an der Anschlussstelle Maulburg Ost abgeleitet und dann über die L 139, Kreisverkehr Ost, Blostweg, Kreisverkehr West und Hauptstraße an der Anschlussstelle Maulburg-Mitte wieder auf die B 317 geleitet. 

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Umwege und Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauzeiten nur bei passender Witterung einzuhalten seien. Sollte die Maßnahme witterungsbedingt nicht zum genannten Zeitraum stattfinden können, sollen die Bauarbeiten um eine Woche (14. bis 19. April) verschoben werden.

  • Abteilung 1
    18.03.2020
    Neue Bescheinigung für Berufspendler aus Frankreich und der Schweiz

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, hat die Bundespolizei mit einem neuen Formular für Berufspendler aus Frankreich und der Schweiz nun eine schnelle und bundeseinheitliche Lösung geschaffen. Die bisher ausgestellten Bescheinigungen behalten bis 31. März ihre Gültigkeit, heißt es aus dem RP. Dann gelten ausschließlich die bundeseinheitlichen Bescheinigungen.

    Berechtigungsschein für Berufspendler aus Frankreich und aus der Schweiz (pdf)

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  • Abteilung 4
    17.03.2020
    Regierungspräsidium erneuert Leitplanken an der Autobahnanschlussstelle Freiburg-Süd (A 5)
    Einschränkungen für den Verkehr von 23. März bis Ende April/ Zufahrten werden zeitweise gesperrt

    An der Autobahnanschlussstelle Freiburg-Süd (A 5) müssen Leitplanken am Mittelstreifen und an den Zufahrten erneuert werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird es deshalb vom 23. März bis voraussichtlich Ende April Einschränkungen für den Verkehr geben. Voraussichtlich ab 20. April müssen die Zufahrten zeitweise gesperrt werden. Das RP hat die anstehenden Bauarbeiten in folgende Phasen unterteilt: 

    Vorarbeiten vom 23. bis 27. März: In dieser Zeit finden Vorarbeiten statt, die den Verkehr zeitweise leicht einschränken können. 

    Bauphase 1 vom 27. März bis 17. April: In dieser Zeit wird eine so genannte Inselbaustelle für die Arbeiten am Mittelstreifen der Autobahn eingerichtet. Nachts wird dazu der Verkehr auf der Autobahn ab 27. März bis spätestens 29. März auf eine Fahrspur beschränkt – zunächst in Richtung Karlsruhe, danach in Richtung Basel. Ab 29. März bis 15. April stehen in jeder Fahrtrichtung wieder zwei Fahrstreifen zur Verfügung. Die Beschleunigungsspuren an den Zufahrten müssen aufgrund der Bauarbeiten verkürzt werden. Aus Sicherheitsgründen wird die zulässige Geschwindigkeit im gesamten Baustellenbereich auf 60 Stundenkilometer reduziert.

    Zum Abbau der Verkehrssicherung ab 15. bis 17. April Uhr läuft der Verkehr auf der Autobahn wieder nur einspurig – zunächst in Richtung Karlsruhe, danach in Richtung Basel. Im Anschluss wird die zulässige Geschwindigkeit im Baustellenbereich wieder auf 80 Stundenkilometer erhöht. 

    Bauphase 2 vom 20. bis 22. April: In dieser Zeit werden die Leitplanken an der Zufahrt in Richtung Basel auf der Tiengener Seite der Autobahn erneuert. Dazu muss die Zufahrt komplett gesperrt werden. Eine Umleitung zur Zufahrt in Bad Krozingen wird ausgeschildert. Für den Verkehr auf der Autobahn wird nachts in dieser Richtung nur eine Fahrspur zur Verfügung stehen. Die Geschwindigkeit wird tagsüber auf 80 und nachts auf 60 Stundenkilometer beschränkt. 

    Bauphase 3 vom 21. bis 24. April: In dieser Zeit werden die Leitplanken an der Zufahrt in Richtung Karlsruhe auf der Freiburger Seite der Autobahn erneuert. Dazu muss auch diese Zufahrt gesperrt werden. Eine Umleitung zur nächsten Zufahrt in Freiburg-Mitte wird ausgeschildert. Für den Verkehr auf der Autobahn wird nachts in dieser Richtung nur eine Fahrspur zur Verfügung stehen. Die Geschwindigkeit wird tagsüber auf 80 und nachts auf 60 Stundenkilometer beschränkt.

     

  • Abteilung 5
    17.03.2020
    Bau des Hochwasserrückhalteraum Weil-Breisach geht voran: Abschnitt I steht vor dem Abschluss
    Fuß- und Radweg wird am kommenden Montag eröffnet/ Baustellenverkehr bei Efringen-Kirchen wird beendet

    Der Bau des Hochwasserrückhalteraums Weil-Breisach im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, steht der Abschnitt I zwischen dem Weiler Stadtteil Märkt und dem Efringen-Kirchener Ortsteil Kleinkems vor dem Abschluss.  

    Nach der Tieferlegung des Geländes nördlich des Isteiner Klotzes werde die Anbindung der Baustelle an die L 137 nicht mehr benötigt, so das RP. Damit werde der Baustellenverkehr bei Efringen-Kirchen beendet. Am Montag, 23. März, werde der neue Fuß- und Radweg entlang des Rückhalteraums geöffnet. Danach könne die Behelfsbrücke zurückgebaut werden, die während der Bauzeit der Entflechtung des Baustellen- und Besucherverkehrs diente. Im kommenden Jahr sollen als letzte Maßnahme im Abschnitt I die restlichen Leinpfadbereiche direkt am Rhein abgetragen werden.  

    Bereits beim Hochwasser 2013 hatten sich die tiefer gelegten Flächen als Hochwasserrückhalt bewährt und die Hochwassergefahr für die Rheinunterlieger entschärft. Das umgebaute Gelände sei schnell von der Natur zurückerobert worden und inzwischen dicht mit Weiden und Pappeln besiedelt, heißt es aus dem RP. Der natürliche Bewuchs trage nun dazu bei, die Hochwasserwelle abzumildern. 

    Mit dem neuen Gewässerbett des Hodbachs in der Kiesgrube Huttingen und dem Bau einer rauen Rampe wurde zudem eine für Gewässerorganismen durchgängige Verbindung zum Rhein hergestellt. Diese Maßnahme wurde auf Anregung der Interessensgemeinschaft Altrhrein umgesetzt und kürzlich der Natur übergeben.

  • Abteilung 2
    17.03.2020
    Regierungspräsidium Freiburg sagt Erörterungstermin zur geplanten Netzverstärkung zwischen Daxlanden und Eichstetten ab

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird der für Erörterungstermin in Achern zur 380-kV-Netzverstärkung zwischen Daxlanden und Eichstetten, abgesagt. Der Termin hätte ursprünglich am Montag und Dienstag, 23. und 24. März in Achern im Rathaus Illenau stattfinden sollen.

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  • Abteilung 2
    16.03.2020
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer appelliert an Bürgerinnen und Bürger: „Einschränkung sozialer Kontakte ernst nehmen“
    Beginn der schulfreien Zeit: Verhaltenstipps zum Umgang mit Corona

    Zum Beginn der schulfreien Zeit am Dienstag hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, die Aufforderungen der Behörden und Experten zur Einschränkung sozialer Kontakte ernst zu nehmen: „Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, ist es im Alltag dringend geboten, das Zusammentreffen mit anderen Menschen auf ein Minimum zu reduzieren“, betonte Schäfer. Die persönlichen Einschränkungen seien notwendig, um die Allgemeinheit zu schützen und das Gesundheitssystem funktionsfähig zu halten: „Jetzt ist jede und jeder aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen. Entscheiden Sie bitte bewusst über all Ihre Aktivitäten und Kontakte.“  

    Das Regierungspräsidium gibt dazu folgende Verhaltenstipps:  

    ·         Sprechen Sie mit Ihren Kindern darüber, warum die Schulen geschlossen sind und dass auch sie mithelfen können, Risikogruppen zu schützen. In der schulfreien Zeit sind private Kontakte der Kinder verantwortungsvoll zu gestalten.

    ·         Verzichten Sie auf den Besuch von kulturellen Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Fitnessstudios, Restaurants, Cafés, Kneipen und Kinos.

    ·         Beschränken Sie Ihre Einkäufe auf notwendige Lebensmittel (keine Hamsterkäufe, keine Shopping-Touren).

    ·         Vermeiden Sie auch Menschenansammlungen im Freien wie zum Beispiel den Besuch voller Spielplätze und Märkte.

    ·         Halten Sie bei Aktivitäten im Freien wie z. B. Spazierengehen oder Joggen ausreichenden Abstand zu Mitmenschen.

    ·         Verzichten Sie auf größere private Feste und Familienfeiern und denken Sie dabei immer an die besonders gefährdeten Angehörigen.

    ·         Vermeiden Sie engen Kontakt mit anderen Menschen (kein Händeschütteln, keine Umarmungen) und halten Sie einen Sicherheitsabstand von ca. zwei Metern ein.

     

  • Biosphärengebiet
    13.03.2020
    Coronavirus: Biosphärengebiet Schwarzwald sagt Veranstaltungen zum Rahmenkonzept ab
    Junior Ranger-Treffen und Ranger-Touren finden bis 20. April nicht statt

    Wegen der Ausbreitung des Coronavirus sagt das Biosphärengebiet Schwarzwald die beiden geplanten Fokusveranstaltungen zum Rahmenkonzept am 20. März (Senioren) und 21. März (Jugend) ab. Hintergrund sind die aktuellen Empfehlungen der Behörden zur Absage von Veranstaltungen zum Gesundheitsschutz.

    Die Treffen der Junior Ranger-Gruppen und die Führungen der Biosphären-Ranger sowie alle geplanten Veranstaltungen werden bis zum Ende der baden-württembergischen Osterferien (Montag, 20. April) ausgesetzt.

     

  • Abteilung 4
    13.03.2020
    Sanierung der Lärmschutzwand am Südring in Offenburg beginnt am Dienstag
    Mit Verkehrsbehinderungen auf der B 3 ist zu rechnen

    Mit der Sanierung der Lärmschutzwand an der Abfahrt von der B 3 zum Südring gehen die Arbeiten zur Erneuerung der beiden Südring-Brücken in Offenburg in die nächste Bauphase. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird dazu der Verkehr auf der B 3 nach der Normabrücke ab Dienstag, 17. März, auf die bereits sanierte Tausendfüßlerbrücke geleitet. Die Auffahrtsrampe vom Südring auf die B 3 erhält während der Bauarbeiten wieder eine Stoppstelle. Die Auffahrt vom Kreisel an der Norma zur B 3 bleibt offen. 

    Das RP weist darauf hin, dass insbesondere während des Umbaus am Dienstag und Mittwoch mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei. Es bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis. Die Sanierung der Lärmschutzwand werde voraussichtlich bis Ende April dauern.  

    Voraussichtlich Anfang Mai beginnt dann die Sanierung der zweiten Brücke über den Südring, heißt es aus dem RP. Auch dort wird die Lärmschutzwand erneut. Dazu wird der Verkehr auf der B 3 auf die bereits sanierten Flächen umgeleitet. Voraussichtlich Mitte August werden die Bauarbeiten insgesamt abgeschlossen sein.

     

  • Abteilung 2
    12.03.2020
    Regierungspräsidium saniert B 34 zwischen Weiherhoframpe (L 220) und B 33 - Anschlussstelle Steißlingen (Kreis Konstanz)
    Arbeiten sollen vor Ostern abgeschlossen werden // Umleitungen werden ausgeschildert

    Wegen Schäden am Fahrbahnbelag saniert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die B 34 zwischen Weiherhoframpe (L 220) und B 33 - Anschlussstelle Steißlingen (Kreis Konstanz). Die B 34 wird in diesem Bereich von Donnerstag, 19. März, bis Ostern komplett gesperrt. Auch die Abfahrt für den auf der B 33 aus Richtung Stuttgart kommenden Verkehr ist von der Sperrung betroffen. Der Verkehr wird großräumig umgeleitet. Für den auf der B 33 aus Richtung Konstanz kommenden Verkehr bleibe die Anschlussstelle während der gesamten Bauzeit frei befahrbar, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.    

    Bei schlechter Witterung kann es zu Verschiebungen des Terminplanes kommen. Die Neubauleitung Singen im RP bittet alle Verkehrsteilnehmer und betroffenen Bürgern trotz erheblicher Einschränkungen um Verständnis und Geduld.

     

  • Abteilung 4
    12.03.2020
    Brücke über die B 314 beim Bahnhof Lauchringen wird saniert
    Bundesstraße und Bahnhofstraße bis Mitte April halbseitig gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wird die Brücke über die B 314 beim Bahnhof in Lauchringen (Kreis Waldshut) saniert. Sowohl die Bundesstraße als auch die Bahnhofstraße im Bereich der Brücke müssten deshalb von Montag, 23. März, bis voraussichtlich Freitag, 17. April, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr auf der B 314 werde per Ampel geregelt, für die Bahnhofstraße sei eine Verkehrsregelung per Verkehrszeichen ausreichend, heißt es aus dem RP.    

    Während der Brückensanierung könne es zu leichten Behinderungen des fließenden Verkehrs kommen. Das RP bittet um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

  • Abteilung 4
    12.03.2020
    Verkehrsknoten an der B 3 bei Offenburg-Windschläg (Ortenau) soll umgebaut werden
    Erörterungstermin am Mittwoch, 25. März, im Sitzungssaal des Rathauses in Windschläg

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, findet am Mittwoch, 25. März, um 9:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Offenburg-Windschläg der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Knotens an der B 3 und der K 5366 (Windschläger Straße/Breitfeld) bei Offenburg-Windschläg (Ortenau) statt.    

    Der Verkehrsknoten, der zwischen Offenburg und Appenweier im Offenburger Ortsteil Windschläg liegt, ist im derzeitigen Ausbauzustand zu Spitzenverkehrszeiten überlastet. Mit dem Umbau soll die Leistungsfähigkeit wesentlich verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht werden. 

    Die bei der Anhörung eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen werden in diesem Termin umfassend erörtert. Schwerpunkte der Erörterung werden die Belange der Stadt Offenburg sowie der Bürgerschaft sein, heißt es aus dem RP.  

    Der Erörterungstermin wird am Samstag, 14. März, im amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Offenburg ortsüblich bekannt gemacht. Die Tagesordnung und sämtliche Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) können auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) ab diesem Zeitpunkt unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

  • Abteilung 4
    12.03.2020
    Sanierung der Stützwand an der L 123 in Obermünstertal (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) wird fortgesetzt
    Halbseitige Sperrung ab Montag, 16. März/ Vollsperrung der Straße erfolgt voraussichtlich ab August

    Die Sanierung der Stützwand an der L123 am Scharfenstein im Obermünstertal (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) kann fortgesetzt werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird die Straße nach dreimonatiger Winterpause ab Montag, 16. März, wieder halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird mit Ampeln an der Baustelle vorbei geleitet. 

    Aufgrund einer Gewässerverunreinigung infolge des Austritts von Verpresszement war es im vergangenen Jahr zu Verzögerungen im Bauablauf gekommen. Von kommender Woche an werden die begonnenen Arbeiten zur Rückverankerung der Stützmauer fertiggestellt. Im Anschluss folgen der Abbruch der Brüstungsmauer und Betonierarbeiten in den Teilabschnitten der Straße, in denen dies aufgrund ausreichender Fahrbahnbreite unter halbseitiger Sperrung möglich ist. 

    Voraussichtlich ab Mitte August wird die Straße wie bereits angekündigt für bis zu zweieinhalb Monate voll gesperrt. Dies sei aufgrund der geringen Fahrbahnbreiten in den engen Kurvenbereichen unumgänglich, heißt es aus dem RP.  Die Stützwand oberhalb des „Platzelehofs“ an der L 123 werde zeitgleich mitsaniert. Über den genauen Zeitpunkt der Vollsperrung und die Umleitungsstrecke wird das Regierungspräsidium rechtzeitig informieren.

     

     

  • Abteilung 5
    11.03.2020
    Managementplan für FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) liegt vor

    Artenreiche Moore und naturnaher Wälder mit Felsen und Schutthalden prägen das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ im Landkreis Breisgau Hochschwarzwald. Hier befinden sich Lebensräume für seltene Tier- und Pflanzenarten wie Biber, Steinkrebs und Grünes Koboldmoos. Wie diese Arten und ihre Lebensräume erhalten und entwickelt werden können, legt der Managementplan fest, den das Regierungspräsidium Freiburg jetzt fertiggestellt und veröffentlicht hat.  

    Das 1828 Hektar große FFH-Schutzgebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes Natura 2000 Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan, der den Bestand der geschützten Lebensräume und Arten darstellt und Maßnahmen zu deren Erhaltung vorschlägt. 

    Das FFH-Gebiet „Hochschwarzwald um Hinterzarten“ erstreckt sich über das Höllental, Zastler Tal, Seebachtal bis zum Urseetal und Windgfällweier. Mit Buchenbach, Breitnau, Feldberg, Hinterzarten, Lenzkirch, Oberried und Titisee-Neustadt haben insgesamt sieben Gemeinden Anteil an dem Gebiet.  

    Zur Umsetzung des Managementplans sind jetzt das Landratsamt, die Gemeinden, Eigentümer und Bewirtschafter aufgerufen, sich vor Ort für den Schutz und die Erhaltung der heimischen Tier- und Pflanzenarten einzubringen und deren Lebensräume zu sichern. Der Managementplan enthält Vorschläge für die Flächenbewirtschaftung und Pflegemaßnahmen.

  • Abteilung 4
    11.03.2020
    Spatenstich an der Autobahn-Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5): „Im Vorfeld der Landesgartenschau werden Verkehrsfluss und Sicherheit deutlich erhöht“
    Bauarbeiten sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein/ Großteil der Kosten in Höhe von fünf Millionen Euro trägt der Bund
     Spatenstich für die Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5)

    Im Vorfeld der Landesgartenschau 2022 in Neuenburg am Rhein wird die Autobahnanschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5) grundlegend umgestaltet. Beim Spatenstich am Mittwoch stellten Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und Neuenburgs Bürgermeister Joachim Schuster die anstehenden Baumaßnahmen vor. Sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite der Anschlussstelle wie auch am benachbarten Knotenpunkt Wuhrloch werden Kreisverkehre eingerichtet. Die Bauarbeiten sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Den Großteil der Kosten des Umbaus in Höhe von rund fünf Millionen Euro trägt der Bund. Die Stadt steuert 700.000 Euro bei. 

    „Durch die drei miteinander gekoppelten Kreisverkehre wird der Verkehrsfluss an der Anschlussstelle künftig deutlich besser sein. Zudem erhöhen wir mit dem Ausbau die Verkehrssicherheit. Insbesondere die Gefahr von Rückstaus auf der A 5 wird deutlich verringert“, erklärte Regierungsvizepräsident Klemens Ficht. Er wies darauf hin, dass die Auf- und Abfahrtsrampen schon heute zeitweise überlastet seien: „Mit dem Umbau schaffen wir eine langfristig leistungsfähige Anschlussstelle, die auch in der Lage ist, die Besucherströme der Landesgartenschau zu bewältigen.“ 

    Bürgermeister Joachim Schuster bekräftigte die hohe Bedeutung der Maßnahme: „Es freut mich sehr, dass mit dem Neubau der insgesamt drei Kreisverkehrsanlagen ein verbesserter Verkehrsfluss gewährleistet und somit mehr Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer gegeben sein wird. Für die Stadt Neuenburg am Rhein ist die Maßnahme ein wichtiger Teil der zahlreichen Stadtentwicklungsprojekte, die bis zur Landesgartenschau 2022 umgesetzt werden“.  

    Nach dem Spatenstich können nun die Bagger rollen. Zunächst beginnen die Bauarbeiten an der Umfahrung und dem Kreisverkehr auf der Westseite der Autobahn, die Mitte Mai fertig sein sollen. Ab April starten die Arbeiten auf der Ostseite. Regierungsvizepräsident Ficht dankte allen Beteiligten von Bund, Land und Kommunen sowie den ausführenden Firmen für ihr Engagement. Die Verkehrsteilnehmer bat er bereits im Vorfeld um Verständnis für die verkehrlichen Behinderungen, die die Großbaustelle in den nächsten Monaten mit sich bringen werde.

     

     

  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
    09.03.2020
    Südliches Elsass soll wie Corona-Risikogebiet behandelt werden
    Ministerium für Soziales und Integration empfiehlt Pendlern aus dem Departement Haut-Rhin zu Hause zu bleiben

    Im südlichen Elsass im Departement Haut-Rhin wird derzeit ein intensives Coronavirus-Geschehen mit bislang 113 Fällen beobachtet (Stand 7.3.2020). Nach Information der regionalen Gesundheitsbehörde der Region Grand-Est erfolgt auf französischer Seite keine Kontaktpersonennachverfolgung der COVID-Fälle mehr.   

    Vor diesem Hintergrund und der vielfältigen grenzüberschreitenden Kontakte hat das Ministerium für Soziales und Integration empfohlen, das Departement Haut-Rhin analog den Risikogebieten nach den einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu behandeln. Darüber hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) am Montag informiert. Eine offizielle Einstufung des Departements Haut-Rhin als Risikogebiet durch das Robert Koch-Institut sei bislang nicht erfolgt.

    Demnach sollen Personen, die aus dem Departement Haut-Rhin zur Schule oder zur Arbeit nach Baden-Württemberg pendeln, entsprechend der Empfehlung für Reiserückkehrer aus Risikogebieten zunächst nach Möglichkeit für 14 Tage zu Hause zu bleiben. 

    Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, habe das Regierungspräsidium Freiburg vorläufig alle grenzüberschreitenden Veranstaltungen und Termine abgesagt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RP, die im südlichen Elsass wohnen, seien aufgefordert, zu Hause zu bleiben.

     

  • Abteilung 5
    06.03.2020
    Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet Wutachschlucht liegt öffentlich aus
    Bürgerinnen und Bürger können vom 9. März bis 4. Mai Stellung nehmen

    Naturnahe Mischwälder und blumenbunte Mähwiesen, die unter anderem vielen Insektenarten einen Lebensraum bieten: Dies sind die charakteristischsten Bestandteile des Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiets Wutachschlucht. Wie sie erhalten und entwickelt werden können, stellt der Managementplan dar, dessen Entwurf das Regierungspräsidium Freiburg ab 9. März öffentlich auslegt. Bis 4. Mai haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, dazu Stellungnahmen abzugeben.  

    Das Schutzgebiet ist 3543 Hektar groß und erstreckt sich über Teile der Gemeinden Bonndorf, Wutach, Blumberg, Hüfingen, Bräunlingen,  Löffingen, Friedenweiler und Lenzkirch. Es zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes FFH-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen Managementplan, der den Bestand der geschützten Lebensräume und Arten darstellt und Maßnahmen zu deren Erhaltung vorschlägt.  

    Der Entwurf des Managementplans für das FFH-Gebiet Wutachschlucht empfiehlt Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung verschiedener Lebensraumtypen wie zum Beispiel Flachland-Mähwiesen oder Arten wie Bachneunauge, Frauenschuh und Großes Mausohr.

    Die vollständigen Unterlagen (Text und Karten) des Plans sind ab Montag, 9. März auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp.freiburg.de in der Rubrik „Aktuelles“ abrufbar. Eine Papierfassung des Plans liegt im Erdgeschoss des Rathauses Löffingen aus (Rathausplatz 1, 79843 Löffingen). 

    Stellungnahmen können an das Regierungspräsidium Freiburg gerichtet werden:

    Abteilung 5

    Verfahrensmanagement

    Bissierstraße 7

    79114 Freiburg

    Oder per Mail an

    Abt5.Verfahrensmanagement@rpf.bwl.de

    Betreff: Stellungnahme MaP Wutachschlucht

     

    Fragen zum Managementplan oder zu dem Verfahren können an den Verfahrensbeauftragten Tobias Kock im RP gerichtet werden: Tel. 0761-208 4147;  tobias.kock@rpf.bwl.de

     

     

  • Abteilung 4
    05.03.2020
    Der Abstieg bei Hauenstein wird sicherer Verkehrsministerium und Regierungspräsidium halten Wort
    Ministerialdirektor Dr. Lahl: „Wichtige Verbesserung, die ein großes Plus an Sicherheit bringt.“ Regierungspräsidentin Schäfer: „Mit der Entschärfung dieser Gefahrenstelle auf Sorgen der Bevölkerung reagiert“

    Verkehrsministerium und Regierungspräsidium halten Wort: Wie Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl vom Verkehrsministerium im vergangenen Jahr versprochen hatte, soll die Abfahrt Hauenstein noch vor dem Weiterbau der A 98 für den Lkw-Begegnungsverkehr sicherer gemacht werden. „Das ist eine kleine, aber wichtige Verbesserung, die ein großes Plus an Sicherheit bringt. Dank an das Regierungspräsidium Freiburg für die rasche Umsetzung“, betonte Lahl.

    Auch Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich erfreut: „Wir haben auf die Sorgen der Bevölkerung reagiert und können diese Gefahrenstelle jetzt innerhalb kurzer Zeit entschärfen.“  

    Bereits im Frühjahr dieses Jahres wird das Regierungspräsidium die Leitplanken links und rechts der Fahrbahn an der Abfahrt Hauenstein so umgestalten, dass die Fahrbahn um 70 Zentimeter breiter wird. Zudem wird in der Fahrbahnmitte die einfache Markierungslinie durch eine Doppellinie ersetzt. Von der Verbreiterung profitiert insbesondere der Lkw-Begegnungsverkehr. Der jetzt noch auf der Kurveninnenseite vorhandene Gehweg wird ab der Bahnbrücke in Richtung A 98 gesperrt. Der Gehweg wurde beim Bau angelegt, weil er als fußläufige Anbindung an ein ehemaliges Forsthaus dienen sollte. Während des Baus der A 98 ist das Gebäude erworben und abgerissen worden. Somit ist diese Fußwegverbindung nicht mehr erforderlich.

  • Abteilung 4
    04.03.2020
    B 294 zwischen Mühlenbach und Passhöhe Heidburg (Ortenau) abschnittsweise halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Leitplanken // Verkehr wird per Ampel geregelt

    Von Montag, 9. März bis Ende April werden an der B 294 zwischen Mühlenbach und der Passhöhe Heidburg (Ortenau) die Leitplanken an der Fahrbahn erneuert. Die Straße wird abschnittsweise halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Eine Umleitung sei nicht erforderlich, so das Regierungspräsidium Freiburg in einer Pressemitteilung.

     

  • Abteilung 4
    04.03.2020
    Infoveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach wird vorsorglich verschoben
    Neuer Termin ist der 14. Mai

    Die für den morgigen Donnerstag, 5. März, angekündigte Informationsveranstaltung zum Ausbau der B 33 in Allensbach wird verschoben. Aufgrund des Coronavirus sei dies eine rein vorsorgliche Maßnahme, teilt das Regierungspräsidium (RP) (Freiburg mit. Auf Grundlage der Kriterien des Robert-Koch-Instituts habe man die Veranstaltung bewertet und sich für eine Verschiebung des Termins entschieden. Als Veranstalter sehe das RP im Sinne der Risikominimierung keine Notwendigkeit, in dieser Woche eine Informationsveranstaltung mit einer hohen Besucheranzahl durchzuführen. 

     

    Das RP bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die getroffene Entscheidung. Da den Verantwortlichen das große Informationsbedürfnis vor Ort bewusst ist, haben sie bereits einen Ersatztermin festgelegt. Die Veranstaltung wird am Donnerstag, 14. Mai, um 17.30 Uhr im Pfarrheim St. Nikolaus der Katholischen Kirchengemeinde Wollmatingen-Allensbach (Kirchgasse 2, 78476 Allensbach) stattfinden. Dort informiert das RP über die in diesem Jahr geplanten Bauarbeiten im Zuge des Ausbaus der B 33 zwischen der Anschlussstelle Allensbach-Mitte und dem Waldsiedlungstunnel. Vorgestellt werden die anstehenden Baumaßnahmen sowie die Umleitungsstrecken für den Verkehr in diesem Bauabschnitt. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

     


     

     

  • FSJ im BSG Schwarzwald
    03.03.2020
    Neue Erfahrungen gesucht? Biosphärengebiet Schwarzwald schreibt zusätzliche Stelle für Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) aus
    Bewerbungen zum 1. September 2020 ab sofort in der Geschäftsstelle in Schönau/ Träger ist die Diakonie Württemberg
     FÖJler und Ranger gemeinsam unterwegs im BSG Schwarzwald

    Was tun nach der Schule oder dem Studium? Nicht jeder weiß sofort, wie es weitergehen soll. Das Biosphärengebiet Schwarzwald bietet die Möglichkeit, in einem Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) Erfahrungen zu sammeln. Zum 1. September dieses Jahres wird erstmals eine zweite Stelle im Biosphärengebiet Schwarzwald besetzt. Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 18 und nicht älter als 27 Jahre alt sein.

    Zurzeit arbeitet der 18-jährige Tom Killius aus Laichingen als FÖJler im Biosphären-Team mit und sieht die Zeit nicht nur als Übergang vom Abitur zum Studium: „Für mich ist dies eine ganz neue Erfahrung, weil ich nicht nur meine erste feste Arbeitsstelle angetreten habe, sondern weil ich hier auch lerne, auf eigenen Füßen zu stehen.“ Seine Aufgaben sind vielfältig. Zum Beispiel arbeitete er bei der Erstellung des Erlebniskalenders mit, er unterstützt die Ranger bei Pflegeeinsätzen oder beim Monitoring der Kernzonen des Biosphärengebiets und hilft bei der Standbetreuung auf Märkten und Messen. „Ich schätze die angenehme Atmosphäre in der Geschäftsstelle, die Möglichkeit, selbständig zu arbeiten und die Mitarbeit bei Pflegeeinsätzen im Wald und auf der Weide“, so Tom Killius. Seine Nachfolge ist bereits vergeben.
    Bei Interesse an einem FÖJ im Biosphärengebiet Schwarzwald können Bewerbungen (Motivationsschreiben und Lebenslauf sowie Zeugnisse) direkt an die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau geschickt werden oder per E-Mail an Ansprechpartnerin Bernadette.Ulsamer@rpf.bwl.de. Angefragt werden kann auch beim Träger des FÖJ, der Diakonie Württemberg.

    Mit dem FÖJ im Biosphärengebiet ermöglicht die Geschäftsstelle jungen Menschen, einen tieferen Einblick in die Verwaltung des UNESCO-Großschutzgebiets zu nehmen, dort mitzuarbeiten und sich somit Orientierung für die Zukunft zu verschaffen. Der Einsatz erfolgt in allen Fachbereichen (Landnutzung, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Monitoring, Forschung, Regionalentwicklung, Tourismus, Wirtschaft, Bildung, Kultur, Gesellschaft und Soziales) und nach persönlichem Interesse.​​​

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    28.02.2020
    Ideenwerkstatt „Mein Leben im Schwarzwald, wenn ich einmal alt bin“ am Freitag, 20. März, in Zell im Wiesental (Kreis Lörrach)
    Seniorinnen und Senioren können am Rahmenkonzept des Biosphärengebiets mitarbeiten

    Unter dem Titel „Mein Leben im Schwarzwald, wenn ich einmal alt bin“ findet am Freitag, 20. März, eine Ideenwerkstatt für Seniorinnen und Senioren ab 55 Jahren in Zell im Wiesental (Kreis Lörrach) statt. Die Werkstatt ist eine von drei sogenannten Fokusveranstaltungen für das Rahmenkonzept des Biosphärengebiets Schwarzwald, die sich an bestimmte Zielgruppen richten. 

    Wie lässt sich Älterwerden im Südschwarzwald heute und in Zukunft bewältigen? Wie können ältere Menschen im Biosphärengebiet aktiv sein? Welche Herausforderungen ergeben sich daraus für eine nachhaltige Entwicklung? In der Werkstatt geht es um Themen, die insbesondere für Seniorinnen und Senioren aber auch für jüngere Menschen von Bedeutung sind: Versorgung und Mobilität im Ländlichen Raum, soziales Leben, Kultur und Freizeitgestaltung, Beschäftigung nach dem Berufsleben sowie Wissenstransfer zum natürlichen und kulturellen Erbe. 

    Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr im Wiesentäler Textilmuseum (Teichstraße 4, Zell im Wiesental) und endet um 19 Uhr. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten bis zum 17. März per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673/889 402-4370.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    28.02.2020
    „#WHAT’S UP im Südschwarzwald?“ Jugendworkshop des Biosphärengebiets am 21. März auf dem Feldberg
    Jugendliche ab 14 Jahren können am Rahmenkonzept des Biosphärengebiets mitarbeiten

    „#WHAT’S UP im Südschwarzwald? Wir wollen was bewegen in der Region! Für unsere Zukunft!“, so der Titel eines Jugendworkshops, der am Samstag, 21. März, in der Jugendherberge Hebelhof in Feldberg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) stattfindet. Der Workshop ist eine von drei sogenannten Fokusveranstaltungen für das Rahmenkonzept des Biosphärengebiets Schwarzwald, die sich an bestimmte Zielgruppen richten. Teilnehmen können junge Menschen ab 14 Jahren. 

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald möchte mit diesem Angebot gezielt Jugendliche ansprechen, um auch ihre Perspektive in das Rahmenkonzept einzubeziehen. In dem Workshop geht es um die Frage, was jungen Menschen für die nachhaltige Entwicklung ihrer Region im ländlichen Raum wichtig ist und wie sie sich eine Beteiligung daran vorstellen können. Es sollen auch gemeinsame Projekte angedacht werden, die später umgesetzt werden. Eine Vertiefung ist bei einem Jugendcamp am 22. und 23. Mai geplant. 

    Der Workshop beginnt um 14 Uhr in der Jugendherberge Hebelhof in Feldberg (Passhöhe 14, Bushaltestelle direkt vor dem Haus) und endet um 17.15 Uhr. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten bis zum 17. März per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673/889 402-4370.

  • Ausbau B 33
    27.02.2020
    Infoveranstaltung zum Ausbau der B 33 am 5. März in Allensbach
    RP stellt Baumaßnahmen zwischen Anschlussstelle Allensbach-Mitte und Waldsiedlungstunnel vor
     Anschlussstelle Allensbach-Mitte im Mai 2019 vor Beginn der Bauarbeiten.

    Über die in diesem Jahr geplanten Bauarbeiten im Zuge des Ausbaus der B 33 zwischen der Anschlussstelle Allensbach-Mitte und dem Waldsiedlungstunnel informiert das Regierungspräsidium Freiburg am Donnerstag, 5. März, in Allensbach. In der öffentlichen Veranstaltung werden die anstehenden Baumaßnahmen sowie die Umleitungsstrecken für den Verkehr in diesem Bauabschnitt vorgestellt. Sie findet im Pfarrheim St. Nikolaus der Katholischen Kirchengemeinde Wollmatingen-Allensbach (Kirchgasse 2, 78476 Allensbach) statt und beginnt um 17.30 Uhr. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. 

    Foto: Unser Bild zeigt die Anschlussstelle Allensbach-Mitte im Mai 2019 vor Beginn der Bauarbeiten. Quelle: RPF

  • Abteilung 4
    25.02.2020
    Landesstraße zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Unwetterschäden beseitigen

    Die L 173 zwischen Unterkirnach und Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) wird ab Mittwoch, 4. März, bis Freitag, 13. März, zwischen Schlegelwaldweg und Friedrichshöhe komplett gesperrt. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, müssen die durch die Unwetter der vergangenen Tage entstandenen Schäden beseitigt werden. Für den Linien- und den Anliegerverkehr bleibe die Straße frei. Der überregionale Verkehr werde großräumig umgeleitet.

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  • Abteilung 4
    24.02.2020
    A 98 Anschlussstelle Lörrach-Mitte, am Donnerstag, 27. Februar, nachts in beiden Fahrtrichtungen gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Anschlussstelle Lörrach-Mitte an der A 98 in der Nacht von Donnerstag, 27. Februar, auf Freitag, 28. Februar, zwischen 19 Uhr und 6 Uhr morgens in beiden Richtungen voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Anschlussstelle Lörrach-Mitte zur Anschlussstelle Lörrach Ost in Fahrtrichtung Rheinfelden geführt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). In Fahrtrichtung Weil wird der Verkehr an der Anschlussstelle Lörrach-Ost auf die Sperrung der Anschlussstelle Lörrach-Mitte hingewiesen und über die Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt.   

    Laut RP müsse ein Schaden an einem Geländer in der Abfahrt repariert und die Fahrbahndecke bei der Brücke über die Wiese saniert werden. Die Verkehrssicherung übernehme die Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen. Die Sperrung werde zudem genutzt, um weitere Unterhaltungsarbeiten am Straßenkörper im Strecken- und Anschlussstellenbereich sowie Gehölz- und Reinigungsarbeiten durchzuführen. Die Arbeiten seien bereits Mitte Februar begonnen worden, mussten aber wegen des Sturms „Sabine“ eingestellt werden. Um die Verkehrsteilnehmer möglichst wenig zu belasten, wird nachts gearbeitet. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     


     

  • 22.02.2020
    Erster Reaktor des elsässischen Kernkraftwerks Fessenheim ist in der Nacht auf Samstag vom Netz gegangen
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Fessenheim als Zukunftsmodell für nachhaltige Energiesysteme und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion“

    Der erste von zwei Reaktoren des Kernkraftwerks Fessenheim ist in der Nacht auf den heutigen Samstag vom Netz gegangen. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, hat darüber der französische Energiekonzern EdF informiert, der das grenznahe Kernkraftwerk betreibt.

    „Die Sicherheit der Menschen in der Region hat Priorität. Deshalb sind wir erleichtert, dass die Abschaltung des ersten Reaktors in Fessenheim nach den wiederholten Versprechungen der vergangenen Jahre endlich erfolgt ist“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Zumal die französische Regierung diese Woche das Dekret zur Stilllegung des ältesten Kernkraftwerks Frankreichs unterzeichnet habe, könne man sicher sein, dass diese wie angekündigt am 30. Juni umgesetzt werde: „Angesichts der zahlreichen meldepflichtigen Ereignisse in den vergangenen Jahren ist dieser Schritt überfällig“, so Schäfer. Sie wies darauf hin, dass das KKW nicht ausreichend gegen externe Ereignisse wie Erdbeben oder Flugzeugabstürze geschützt sei.

    Gleichzeitig zeigte Schäfer Verständnis für die Sorgen auf der französischen Seite, wo mit der Schließung des Kernkraftwerks Arbeitsplätze und Steuereinnahmen wegfallen werden. Die Regierungspräsidentin kündigte die volle Unterstützung des Regierungsbezirks Freiburg für den bevorstehenden ​Aufbau des deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationsparks in Fessenheim an, der neue Arbeitsplätze schaffen und Wirtschaftskraft generieren soll: „Fessenheim kann ein Zukunftsmodell für nachhaltige Energiesysteme und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion werden." In diesem Zusammenhang zeigte sich Schäfer erstaunt über aktuelle Aussagen der französischen Umweltministerin Elisabeth Borne, die am Freitag die Pläne zur Einrichtung eines Technocentre zur Entsorgung radioaktiver Reaktorbauteile auf dem Gelände des KKW bekräftigt habe. „Das Technocentre wäre nicht mit der Modellregion vereinbar. Wir arbeiten derzeit an einem alternativen Konzept, das schneller realisierbar wäre und mehr Arbeitsplätze bringen würde“, erklärte Schäfer.

    Die Regierungspräsidentin machte deutlich, dass sich mit der Stilllegung des über 40 Jahre alten Kernkraftwerks das Risiko eines atomaren Unfalls deutlich minimieren werde. Vollständig gebannt sei die Gefahr allerdings auch mit der Abschaltung des zweiten Reaktors Ende Juni nicht. Denn die radioaktiven Brennstäbe müssten noch ca. drei Jahre im Abklingbecken in Fessenheim abkühlen, bevor sie in die Wiederaufbereitungsanlage nach La Hague transportiert werden können. Die deutsche Seite werde bei der französischen Aufsichtsbehörde weiterhin darauf drängen, dass beim Rückbau der Anlage die internationalen Sicherheitsstandards eingehalten werden.​

  • Abteilung 5
    19.02.2020
    Hochwasserschutz an der Elz wird verbessert
    Regierungspräsidium investiert in den Hochwassersschutz // Vor-Ort-Begehung für interessierte Bürgerinnen und Bürger

    Die Hochwasserschutzdämme entlang der Elz sind in die Jahre gekommen. Die rund 200 Jahre alten Bauwerke entsprechen nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen. „Die Dämme sind zwar hoch genug, um ein 100-jährliches Hochwasser abzuführen, im geotechnischen Aufbau und in der Dichtigkeit haben wir jedoch Sanierungsbedarf“, so Michael Ortlieb, Referatsleiter beim Landesbetriebe Gewässer im Regierungspräsidium Freiburg (RP). Nachdem nun die wasserrechtliche Genehmigung für den ersten Sanierungsabschnitt zwischen Newark-Brücke und Technologie Park Teningen vorliegt, werde im April mit dem ersten Bauabschnitt begonnen. Das RP weist daraufhin, dass während der Bauzeit der Dammkronenweg und der parallel führende Radweg aus Sicherheitsgründen gesperrt werden muss. Umleitungen werden ausgeschildert.      

    Parallel laufen die Planungen für weitere Sanierungsabschnitte. Das RP hat die Pläne zur Ertüchtigung des Elzdammes zwischen Brettenbachmündung und Schützenstrasse am Dienstag, 18. Februar, im Gemeinderat der Stadt Emmendingen vorgestellt. Damit auch hier die Dämme den Anforderungen wieder genügen, wird eine so genannte geotextile Tondichtungsbahn in den Damm eingebracht. Diese dichtet den Damm so ab, dass er auch bei längeren und größeren Hochwasserereignissen stabil bleibt.         

    Wie der Projektverantwortliche Frank Bödeker erläutert, sei vorgesehen, die erforderliche Baustraße in das Vorland der Elz zu legen. So könne die Verkehrsbeeinträchtigung entlang der Elz weitestgehend vermieden werden. Allerdings müsse der Fuß- und Radverkehr während der Bauphasen auf den westlichen Damm umgeleitet werden. Zum Abschluss werde der Weg auf der Dammkrone wieder neu angelegt und im Vergleich zum heutigen Zustand besser nutzbar sein.        

    Durch die notwendige Dammertüchtigung sei es unumgänglich einige der auf dem Damm stehenden Bäume zu fällen. „Um diesen Eingriff so gering wie möglich zu halten, haben wir einen Baumgutachter beauftragt, der jeden einzelnen Baum beurteilt hat“, so Bödeker. Ergebnis sei, dass in diesem Abschnitt fast alle der 50 Bäume erhalten bleiben können. Lediglich drei Bäume müssen gefällt werden. Nach abgeschlossener Dammertüchtigung seien an geeigneten Stellen wieder Ersatzpflanzungen geplant. Die bestehenden Biotophecken würden in den Bereichen soweit erforderlich auf Stock gesetzt und sonst unangetastet belassen. Zur Wiederbegrünung der Dämme werde mit heimischem Saatgut ein Magerrasen angelegt, der auch seltene Blumen und Gräser beherbergen könne und Lebensraum für Insekten biete. 

    Für interessierte Bürgerinnen und Bürger bietet das RP am Donnerstag, 12. März um 15 Uhr eine Vorortbegehung an. Treffpunkt ist die Abfahrtsrampe neben der Brettenbachmündung. Hier soll die Dammertüchtigung und deren Rahmenbedingung weitergehend erläutert werden. Anmeldungen können bis zum 9. März unter der Emailadresse Frank.Boedeker@rpf.bwl.de eingereicht werden.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    19.02.2020
    Werkstattgespräch „Zukunftsvisionen für die Landnutzung im Biosphärengebiet Schwarzwald“ am 8. März in Aitern
    Landwirtinnen und Landwirte können Rahmenkonzept mitgestalten

    Unter dem Titel „Zukunftsvisionen für die Landnutzung im Biosphärengebiet Schwarzwald“ findet am Sonntag, 8. März, ein Werkstattgespräch in Aitern statt. Alle Landwirtinnen und Landwirte aus dem Biosphärengebiet sind eingeladen, dort ihre Ideen für die weitere Entwicklung im Biosphärengebiet einzubringen. Die Ergebnisse fließen in den Rahmenplan für das Biosphärengebiet ein, der derzeit für die nächsten 10 bis 15 Jahre erstellt wird. 

    Das Werkstattgespräch beginnt um 11 Uhr in der Belchenhalle (Belchenstr. 50; 79677 Aitern) und endet nach einer Hofbesichtigung um 15 Uhr. Für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt. 

    Die Biosphären-Geschäftsstelle bittet um Anmeldung bis zum 5. März unter biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673- 889 402 4370.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    19.02.2020
    Bürgerinnen und Bürger bewerten 24 Projektideen fürs Biosphärengebiet
    Lenkungskreis entscheidet im März über Förderprojekte

    Neues aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald erfuhren die 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim vierten Treffen der sogenannten Gesamtsäule in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental in Todtnau. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die vorliegenden Projektanträge zum Förderprogramm des Biosphärengebiets in diesem Jahr. 24 Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 770.000 Euro waren bis zum Stichtag am 15. November eingereicht worden. Zur Verteilung bereit stehen Landesmittel in Höhe von 200.000 Euro. Das letzte Wort bei der Verteilung der Fördermittel hat der Lenkungskreis in seiner Sitzung im März. 

    „Nutzen Sie die Chancen, die Ihnen unsere international anerkannte Modellregion für nachhaltige Entwicklungen bietet“, appellierte Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets, an die Gäste. Die Versammlung der Gesamtsäule sei das erfolgreiche Beteiligungsmodell des Großschutzgebiets, das sogar die UNESCO bei der Bewilligung des Antrags lobend erwähnt hatte. Der partizipative Ansatz des Biosphärengebiets stelle sicher, dass dessen Entwicklung nicht von oben bestimmt werde, sondern dass die Menschen aus der Region sich aktiv einbringen und mitgestalten können. Das jährliche Treffen der Gesamtsäule diene dazu, dass sich die Menschen austauschen und ihre Ideen vorschlagen können. 

    In Todtnau hatten die Gäste Gelegenheit, die ausgehängten Projektskizzen zu studieren. Jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer durfte drei Bewertungspunkte verteilen. Das Spektrum der Projektideen reicht diesmal von einer Sommerakademie zum Thema Holz und einem Weiterbildungskonzept für Biosphären-Guides über Fahnenmasten für das Besucherbergwerk Finstergrund, Technik für eine Mosterei und Weidezäune bis hin zu einem naturpädagogischen Projekt mit dem Titel „Bullerbü im Eichholz“. Darüber hinaus wurden wieder Fördermittel für verschiedene landwirtschaftliche Maschinen zur Offenhaltung der Landschaft beantragt. Relativ neu im Spektrum sind Vorhaben zur Wasserversorgung (Anlage einer Wasserleitung), zumal dieses Thema durch die große Trockenheit im Sommer 2018 auf den Weiden im Biosphärengebiet besondere Aktualität erlangt hat. Mehrere Antragsteller nutzten am Dienstag die Gelegenheit, ihre Vorhaben persönlich vorzustellen.  

    Auf großes Interesse stieß auch die Vorstellung bereits angelaufener Biosphärenprojekte. So berichtete Claudia Senn vom Verein Badischer Jäger in Lörrach über den Gamsbeobachtungsweg in Todtnau. Sabine Imping vom Verein der Freunde und Förderer der Nachbarschaftsschule Kleines Wiesental e.V. präsentierte das Konzept eines Biosphärenklassenzimmers. Da vom Verein Goldenhof e.V. niemand anwesend sein konnte, wurde der Film zum Projekt „Zeidlerpfad“ gezeigt. 

    Geschäftsführer Kemkes informierte über die kommenden Veranstaltungen zum Rahmenkonzept für das Biosphärengebiet, das bis zum Jahresende erarbeitet werden soll. Neben sogenannten Fokusveranstaltungen, die sich an spezifische Zielgruppen richten, werde es eine zweite Themenwerkstatt sowie eine zweite Beteiligungswoche geben, in der die bisher vorliegenden Ergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Ein weiterer wichtiger Termin sei das Biosphärenfest am 12. Juli in Schönau.

  • Abteilung 4
    17.02.2020
    Lückenschluss des Radwegs entlang der B 34 in Oberlauchringen (Landkreis Waldshut) geht voran
    Sanierung und Umbau der Brücken über die Wutach und den Kotbach geht in zweite Phase

    Der Lückenschluss des Radwegs entlang der B 34 in Oberlauchringen (Landkreis Waldshut) geht voran. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, gehen ab Dienstag, 18. Februar, Sanierung und Umbau der Brücken über die Wutach und den Kotbach in die zweite Bauphase. Dazu wird zunächst die seit Oktober bestehende halbseitige Sperrung mit Ampelregelung auf die andere Fahrspur verlegt.  

    Mit dem Lückenschluss wird der 2008 hergestellte Radweg aus Richtung Unterlauchringen bis zur alten Rathausstraße weitergeführt. Trotz der ungünstigen Witterung im Dezember 2019 und im Januar 2020 seien die Vorarbeiten für den Radweg auf der oberstromigen Seite der Brücken nahezu planmäßig abgeschlossen worden, heißt es aus dem RP. Die Arbeiten auf der unterstromigen Seite beginnen am Dienstag und werden voraussichtlich bis Juni 2020 dauern. 

    Wie das RP mitteilt, bleiben die verkehrlichen Einschränkungen auf der Wutachstraße während der Bauarbeiten bestehen. Der Holzsteg über den Mühlkanal parallel zur Wutach könne nach der Umstellung der Verkehrsführung am Dienstag wieder für den Fußgänger- und Radverkehr freigegeben werden. Der Dammweg werde wieder geöffnet. Beim Einbiegen in die B 34 sei auf die Ampelphasen zu achten.

    Sobald die Arbeiten an den beiden Brücken abgeschlossen sind, solle voraussichtlich ab August bis Ende 2020 der eigentliche Radweg hergestellt werden. Darüber hinaus werden ein Fußgängerübergang eingerichtet und die beiden Bushaltestellen umgebaut.

     

     

  • Abteilung 5
    17.02.2020
    Managementplan für FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ (Landkreise Lörrach und Waldshut) liegt vor

    Naturnahe Buchenwälder, artenreiche Mähwiesen, der Eichener See und der vom Aussterben bedrohte Dohlenkrebs: Die Lebensräume und Arten des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets „Dinkelberg und Röttler Wald“ in den Landkreisen Lörrach und Waldshut sind vielseitig und wertvoll. Wie sie erhalten und entwickelt werden können, legt der Managementplan fest, den das Regierungspräsidium Freiburg jetzt fertiggestellt und veröffentlicht hat.  

    Das 4658 Hektar große FFH-Schutzgebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ zählt zu den 212 FFH-Gebieten in Baden-Württemberg, die zusammen mit den Vogelschutzgebieten Teil des europäischen Natura 2000-Netzes sind. Für jedes FFH-Gebiet erarbeiten die Regierungspräsidien in Abstimmung mit Landnutzern, Verbänden und Behörden einen  Managementplan, der den Bestand der geschützten Lebensräume und Arten darstellt und Maßnahmen zu deren Erhaltung vorschlägt.  

    Das FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ erstreckt sich in zahlreichen Teilgebieten entlang des Laufes der Kleinen Wiese im Norden bis nach Rheinfelden im Süden und von Kandern im Westen bis nach Wehr im Osten. Es hat Anteil an drei verschiedenen Naturräumen vom Schwarzwald über das Oberrheinische Tiefland hin zum Hochrhein. 

    Zur Umsetzung des Managementplans sind jetzt die Landratsämter, Städte und Gemeinden, Eigentümer und Bewirtschafter aufgerufen, sich vor Ort für den Schutz und die Erhaltung der heimischen Tier- und Pflanzenarten einzubringen und deren Lebensräume zu sichern. Der Managementplan enthält Vorschläge für die Flächenbewirtschaftung und Pflegemaßnahmen. Ziel ist die Erhaltung der biologischen Vielfalt und des europäischen Naturerbes. 

    Der Managementplan im Internet:
    www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-und-landschaft/map-endfassungen. Eine Einsichtnahme ist zudem bei den Fachbehörden in den Landratsämtern Lörrach und Waldshut sowie im Regierungspräsidium zu den üblichen Öffnungszeiten möglich. 

    Information zum FFH-Gebiet „Dinkelberg und Röttler Wald“ unter „Aktuelles“ auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Freiburg:
    rp.baden-wuerttemberg.de/rpf 

    Hintergrundinfo FFH:

    FFH steht für Fauna Flora Habitat. Tiere, Pflanzen und Lebensräume, die europaweit gefährdet sind, werden in den FFH-Gebieten gezielt geschützt. In Baden-Württemberg gibt es 212 FFH-Gebiete, von denen 59 im Regierungsbezirk Freiburg zu finden sind. Ca. 18 Prozent der Landesfläche stehen damit unter europäischem Schutz. Bisher sind 43 Managementpläne im Regierungsbezirk Freiburg fertig und veröffentlicht, 16 sind noch in Bearbeitung.

     

  • Abteilung 1
    17.02.2020
    Narrenempfang im Basler Hof

    Bilder vom heutigen Narrenempfang des Regierungspräsidiums Freiburg im Basler Hof finden Sie hier: 

    https://cloud.landbw.de/index.php/s/beCQbxEoH9RfKgY

    Den Basler-Hof-Orden für seine herausragenden Dienste um das Fasnachtsbrauchtum erhielt Hubert Lissy vom Freundschaftsring Schwarzwald-Baar-Heuberg (zweitletztes Bild).

    Die Narrenspende in Höhe von 2.500 Euro ging an die Stiftung Liebenau in Meckenbeuren.

  • Abteilung 4
    14.02.2020
    Planungsauftakt für die Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen (B 523): Regierungspräsidium stimmt mit Stadt und Landratsamt weiteres Vorgehen für den Lückenschluss ab
    Mitte des Jahres öffentliche Informationsveranstaltung geplant

    Die Planung der Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen hat begonnen. Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat am Freitag im Rathaus der Stadt Villingen-Schwenningen das Startgespräch zur Aufnahme der Planungs­tätigkeiten für den Lückenschluss der B 523 zur B 33 geführt.

    Mit dabei waren Vertreter des Regierungspräsidiums, der Stadt und des Landratsamts Schwarzwald-Baar-Kreis. 

    „Damit sind wir im Zeitplan, den wir im April 2018 der Region vorgestellt haben“, so Claus Walther, Leiter der Straßenbauabteilung im RP. Bereits Anfang dieses Jahres seien die Verträge mit den Ingenieurbüros abgeschlossen worden. „Die ersten Ergebnisse wollen wir Mitte des Jahres der Öffentlichkeit vorstellen“, kündigte Walther an. Die einzelnen planerischen Schritte werde das RP mit der Stadt und den Trägern öffentlicher Belange eng abstimmen. Zunächst müssen die bereits vorliegenden Verkehrsdaten zusammengefasst und aktualisiert werden. Auf dieser Grundlage können dann die Fahrbahn und die Knotenpunkte bemessen werden.

    Die B 523 Ortsumfahrung Villingen-Schwenningen ist im aktuellen Bundes­verkehrs­wegeplan 2030 im vordinglichen Bedarf mit voraussichtlichen Gesamt­kosten von 25,9 Millionen Euro eingestuft. 

  • Abteilung 3
    10.02.2020
    Über 26 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fließen in den Regierungsbezirk Freiburg
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Mit attraktiven Angeboten auf dem Land der Urbanisierung entgegenwirken“

    Über 26 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes fließen in diesem Jahr in den Regierungsbezirk Freiburg. Davon profitieren 373 Projekte in 131 Gemeinden, darunter Vorhaben im Wohnungsbau und im Gewerbe. Insgesamt werde damit ein Investitionsvolumen von 211 Millionen Euro angestoßen, teilte das Regierungspräsidium mit. 

    Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat am Montag die ELR-Programmentscheidung für das Jahr 2020 bekanntgegeben. Demnach steht landesweit für dieses Jahr eine Fördersumme von 90 Millionen Euro zur Unterstützung des ländlichen Raums zur Verfügung.  

    „Mit dem ELR-Programm setzt die Landesregierung die richtigen Anreize zur Stärkung des ländlichen Raums. Mit attraktiven Angeboten auf dem Land können wir der Urbanisierung entgegenwirken“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sie wies darauf hin, dass im Regierungsbezirk Freiburg 13 von landesweit 41 ELR-Schwerpunktgemeinden angesiedelt seien. Diese Gemeinden werden auf Grundlage ihres Zukunftskonzepts bis zu fünf Jahre lang über das Entwicklungsprogramm gefördert. 

    Der Schwerpunkt des Programms zielt derzeit auf die Innenentwicklung ländlicher Kommunen und vor allem auf die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum. So erhalten im Regierungsbezirk Freiburg Eigentümer von 430 Wohnungen einen Zuschuss. Mit dem Geld werden Wohnungen modernisiert, zur Eigennutzung neu gebaut oder bestehende Gebäude werden zu Wohnraum umgenutzt.  

    Zudem profitieren 69 Gewerbebetriebe von den ELR-Mitteln. Durch die anstehenden Investitionen werden 229 Arbeitsplätze neu geschaffen und 801 Arbeitsplätze gesichert. Hier liegt der Schwerpunkt auf der Verlagerung von Gewerbebetrieben in Gebiete, in denen sie nicht stören. Zudem erhalten 22 Betriebe wie Dorfgasthäuser, Bäckereien und Dorfläden einen Zuschuss, die damit die Grundversorgung im ländlichen Raum sicherstellen. 

    Vom Bauen mit ELR-Mitteln profitiert auch der Klimaschutz. So erhält jedes dritte Förderprojekt im Regierungsbezirk für die überwiegende Verwendung von Holz in der Tragwerkskonstruktion einen Zuschlag. „Der Holzbau hat in unserer Region eine lange Tradition. Er ist nachhaltig, weil er CO2  bindet und gleichzeitig zur regionalen Wertschöpfung beiträgt“, hob Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hervor.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    10.02.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald sagt Gesamtsäulenveranstaltung kurzfristig ab
    Neuer Termin: Dienstag, 18. Februar, um 19 Uhr in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental in Todtnau

    Wegen des Sturmtiefs Sabine und den Folgen hat sich das Biosphärengebiet Schwarzwald kurzfristig entschlossen, die für den heutigen Montag anberaumte Gesamtsäulenveranstaltung in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental in Todtnau kurzfristig abzusagen. Hintergrund waren neben den zahlreichen Straßensperrungen, diverse Absagen möglicher Teilnehmerinnen und Teilnehmer wegen der Witterungslage sowie wegen diverser Unwetterwarnungen. „Wir haben uns schweren Herzens zu dieser Entscheidung entschlossen“, so Geschäftsführer Walter Kemkes laut einer Pressemitteilung. „Wir werden den Termin jedoch so rasch wie möglich nachholen und möchten natürlich allen Interessentinnen und Interessenten eine persönliche Teilnahme ermöglichen.“ Als neuer Termin ist nun Dienstag, 18. Februar, um 19 Uhr in der Gemeinschaftsschule in Todtnau anberaumt. „Wir bedauern die Umstände, bitten jedoch um Verständnis für unsere Entscheidung.“

     

  • Abteilung 4
    07.02.2020
    A 98 Anschlussstelle Lörrach-Mitte, Donnerstag, 13. Februar, nachts in beiden Fahrtrichtungen gesperrt
    Regierungspräsidium erneuert Fahrbahn und Brückengeländer

    Die Anschlussstelle Lörrach-Mitte an der A 98 von Donnerstagabend, 13. Februar bis Freitag, 14. Februar, wird von ca. 19 Uhr bis ca. 6 Uhr morgens in beiden Richtungen gesperrt. Der Verkehr wird über die Anschlussstelle Lörrach-Mitte zur Anschlussstelle Lörrach Ost in Fahrtrichtung Rheinfelden geführt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). In Fahrtrichtung Weil wird der Verkehr an der Anschlussstelle Lörrach-Ost auf die Sperrung der Anschlussstelle Lörrach-Mitte hingewiesen und über die Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt.         

    Laut RP müsse ein Schaden an einem Geländer in der Abfahrt repariert und die Fahrbahndecke bei der Brücke über die Wiese saniert werden. Die Verkehrssicherung übernehme die Autobahnmeisterei Efringen-Kirchen. Die Sperrung werde zudem genutzt, um weitere Unterhaltungsarbeiten am Straßenkörper im Strecken- und Anschlussstellenbereich sowie Gehölz- und Reinigungsarbeiten durchzuführen.

    Um die Verkehrsteilnehmer möglichst wenig zu belasten, wird nachts gearbeitet. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     

  • Abteilung 4
    06.02.2020
    „Investitionen auf Rekordniveau“: 330 Millionen Euro für Bau und Erhalt der Straßen im Regierungsbezirk Freiburg

    Im Regierungsbezirk Freiburg wurden im vergangenen Jahr rund 330 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes und des Landes in den Straßenbau investiert. In diesem Jahr werden voraussichtlich Aufträge in vergleichbarer Höhe vergeben, heißt es aus dem RP. „Unsere Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von Straßen im Regierungsbezirk Freiburg haben Rekordniveau. Damit stärken wir die Infrastruktur unserer Region, wovon die Menschen wie auch die Wirtschaft unmittelbar profitieren“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer anlässlich der Veröffentlichung der Straßenbaubilanz durch das Verkehrsministerium des Landes. 

    In den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen wurden im Regierungsbezirk Freiburg 2019 insgesamt 246 Millionen Euro investiert. In den Bau von Landesstraßen und die Planung von Straßenprojekten flossen 78 Millionen Euro. Für den Bau von Radwege wurden sechs Millionen Euro bereitgestellt. 

    Im Vergleich zu 2018 haben sich die Investitionen in den Straßenbau im Regierungsbezirk Freiburg damit um rund 20 Millionen Euro erhöht. Diese Steigerung spiegele den hohen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung wieder, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Sie verwies auf den „enormen Umbruch“, den die bevorstehende Neuorganisation der Straßenbauverwaltung in ihrer Behörde mit sich bringe: Zum 1. Januar 2021 wird die Zuständigkeit für Planung, Bau und Erhalt der Autobahnen vom Land an die neu gegründete Autobahngesellschaft des Bundes übergehen. „Wir werden alles daransetzen, laufende Projekte wie den Stadttunnel Freiburg, die A 98 und den sechsspurigen Ausbau der A 5 reibungslos zu übergeben“, betonte Schäfer.

     

    Verkehrsfreigaben 2019:

    -       Tank- und Rastanlage an der B 31 bei Rötenbach

    -       Vierspuriger Ausbau der B 33 zwischen Allensbach und Konstanz, Abschnitte A und B

    -       Ortsdurchfahrt Unterharmersbach (L 94)

    -       Grenzüberschreitender Radweg (L 87) von Rheinau ins französische Gambsheim.

     

    Spatenstiche 2019

    -       Brandbergtunnel der Ortsumfahrung Winden im Elztal (B 294)

    -       Dreispuriger Ausbau der B 33 in Gengenbach 

     

    Vorgesehene Verkehrsfreigaben 2020:

    -       Bauabschnitt Niederwinden der Ortsumfahrung Winden im Elztal (B 294)

    -       Erster Bauabschnitt der Ortsumfahrung Staufen (L 123)

    -       Umbau der Anschlussstelle Rust (A 5)

    -       Umbau der Raststätte Breisgau an der A 5

    -       Lückenschluss Bodensee-Radweg von Öhningen nach Wangen (L 192)

    -       Anschlussstelle Mühlheim-Neuenburg (A 5)

     

  • Abteilung 5
    06.02.2020
    Parkplätze am Neugraben in Appenweier (Ortenaukreis) wegen Baumfällarbeiten gesperrt

    Wegen Baumfällarbeiten sind die Längsparkplätze am Neugraben in Höhe des Pendlerparkplatzes Appenweier (Ortenaukreis) vom 10. bis zum 12. Februar gesperrt. Dies hat das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitgeteilt. Das Parken auf dem Pendlerparkplatz sei weiterhin uneingeschränkt möglich. 

    Der Landesbetrieb Gewässer des RP führt in dieser Zeit Gehölzpflegearbeiten am Neugraben durch. Das RP weist darauf hin, dass die Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Förderung der Naturverjüngung gefällt werden.

     

  • Abteilung 9
    04.02.2020
    Neue Internetseiten des Landeserdbebendienstes freigeschaltet
    Informationsfluss zwischen Behörde und Bevölkerung wird erleichtert

    Der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED) hat unter https://erdbeben.led-bw.de seine neuen Internetauftritt freigeschaltet. Damit haben die Fachleute im Regierungspräsidium Freiburg auf die zahlreichen Zugriffe reagiert und die Seite insbesondere für mobile Endgeräte optimiert. „Für die Auswertung eines Erdbebens sind nicht nur unsere Messungen, sondern auch die Wahrnehmungen aus der Bevölkerung wichtig. Mit der neuen Seite ist es uns gelungen, den Informationsfluss zwischen dem LED und der betroffenen Bevölkerung zu verbessern“, so der Leiter des Landeserdbebendienstes, Stefan Stange.     

    Großes Interesse an aktuellen Erdbeben
    Das Erdbeben letzte Woche im Zollernalbkreis (Albstadt/Bisingen, 27. Januar 2020) hat es gezeigt: Obwohl es mit einer Magnitude von 3,5 als schwaches bis allenfalls mäßig starkes Erdbeben einzuordnen ist, war das Interesse an aktuellen Informationen und Rückmeldungen von Wahrnehmungen enorm groß. Damit waren die Internetseiten des LED schnell überfordert und für einige Zeit kaum noch erreichbar. Trotzdem konnten fast 800 Wahrnehmungsmeldungen gesammelt werden. Die Auswertung bestätigte, dass der Zeitpunkt des Erdbebens am späten Montagabend (23:05 Uhr) Wahrnehmungen schwacher Erschütterungen oder Geräusche bis in Entfernungen von über 80 Kilometern um das Epizentrum begünstigte.    

    Beim nächsten Erdbeben besser vorbereitet    
    Viele der Zugriffe und Meldungen erfolgen inzwischen von mobilen Endgeräten wie z.B. Smartphones oder Tablets. Um dem gerecht zu werden und den gestiegenen Ansprüchen des Datenschutzes zu entsprechen wurde schon seit einigen Monaten daran gearbeitet, den Webauftritt des LED neu zu gestalten und für höhere Zugriffszahlen auszulegen. Die Auflistung der aktuellen Erdbeben ist jetzt unter https://erdbeben.led-bw.de abrufbar. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert: drei bis fünf Minuten nach einem Erdbeben werden vorläufige Angaben zu Ort, Zeit, Stärke und eventuellen Auswirkungen automatisch eingestellt und mit einer Karte und Seismogrammen ergänzt. 

    Wahrnehmungsmeldungen aus der Bevölkerung sind wichtigWahrnehmungen wie Geschirr- und Fensterklappern oder Erzittern des Gebäudes bis hin zu Schäden (beispielsweise herabfallende Dachziegel) können ab sofort auf https://makro.led-bw.de/ eingetragen werden. Auch diese Internetseite wurde für den mobilen Zugang optimiert. So kann für eine Wahrnehmungsmeldung statt der Angabe der Postleitzahl oder des Ortes auch der aktuelle Standort des Endgeräts übertragen werden.

    Meldungen der Bevölkerung an den LED über Wahrnehmungen bei Erdbeben sind für die Auswertung sehr wichtig. Nur so können nämlich die Auswirkungen eines Erdbebens, die nicht instrumentell erfassbar sind, für die betroffenen Regionen dokumentiert werden.

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  • Abteilung 2
    31.01.2020
    „Spitze auf dem Land“: Innovative Unternehmen können sich um Förderung des Landes bewerben

    Noch bis zum 28. Februar können sich Unternehmen für das Landesförderprogramm „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ bewerben. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, stehen dabei Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten im Ländlichen Raum im Fokus, die aufgrund ihrer Innovationsfähigkeit das Potenzial zur Technologieführerschaft haben. Die Landesregierung wolle mit diesem Programm die wirtschaftliche Spitzenstellung Baden-Württembergs festigen und weiter ausbauen, heißt es aus dem RP. Es werde noch bis Ende 2020 von der EU finanziell unterstützt. 

    Bezuschusst werden Investitionen in Gebäude, Maschinen und Anlagen zur Entwicklung neuer oder verbesserter Produktionsverfahren, Prozesse, Dienstleistungen und Produkte. Kleine Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten können bis zu 20 Prozent Förderung, Unternehmen mit mehr als 50 und bis zu 100 Beschäftigen können bis zu 10 Prozent Förderung erhalten in Form eines Zuschusses, der nicht zurückzuzahlen ist. Der maximale Förderbetrag beträgt 400.000 Euro. Zuschüsse unter 200.000 Euro werden nicht bewilligt, das heißt. die Investition muss entsprechend hoch ausfallen. 

    Die Anträge sind über die Gemeinde beim Regierungspräsidium Freiburg einzureichen. Für Auskünfte steht dort Joachim Müller-Bremberger zur Verfügung: Tel. 0761/208-4658; joachim.mueller-bremberger@rpf.bwl.de.

  • Abteilung 4
    30.01.2020
    L 125 zwischen Staufen und Grunern (Breisgau-Hochschwarzwald) bis Mitte Mai gesperrt
    Umleitung wird ausgeschildert // Regierungspräsidium baut neuen Kreisverkehr für Umgehungsstraße

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, beginnen ab Montag, 3. Februar, die Arbeiten für den neuen Kreisverkehr an der zukünftigen Kreuzung der L 123 und der L 125 südlich von Staufen (Breisgau-Hochschwarzwald). Die L 125 muss wegen der Bauarbeiten zwischen Ortsausgang Staufen und der Straße Im Steiner bis Mitte Mai gesperrt werden. Das Schulzentrum und die Gewerbebetriebe sind weiterhin vom Stadtzentrum aus zu erreichen. Die Umleitung erfolgt über die Gemeindeverbindungsstraße in Richtung L 129 (Wettelbrunner Straße). Die Umleitungsstrecken sind ausgeschildert.    

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    ür die Linien- und Schulbusse, die den Bahnhaltepunkt Staufen-Süd und das Schulzentrum Staufen aus Richtung L 125 anfahren, gibt es eine Sonderregelung. Damit die Fahrzeiten eingehalten werden können, wird ab der L 129 eine durch Schranken geregelte Durchfahrt über die Eckart-Ulmann-Straße eingerichtet. Für den sonstigen motorisierten Verkehr ist diese Durchfahrt gesperrt. Zudem gilt für diese Strecke ein absolutes Halteverbot..

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  • Abteilung 5
    30.01.2020
    Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen sollen effizienter werden
    80 Firmen bei Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der IHK in Freiburg
     Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Veranstaltung des RPFs und der IHK

    Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen im Regierungsbezirk Freiburg sollen künftig noch effizienter werden. Dies war Tenor einer Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der Industrie- und Handelskammern am Donnerstag in Freiburg, an der 80 Vertreterinnen und Vertreter von Firmen aus der Region teilnahmen, unter anderem aus der Chemie, der Abfallentsorgung und der Energiebranche.

    „Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen und den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbehörden ist uns wichtig, denn die rechtssichere Umsetzbarkeit von Wirtschaftsprojekten in einem angemessenen Zeitraum stellt einen wesentlichen Aspekt der Standortattraktivität für unsere Firmen dar. In Bezug auf die Genehmigungsverfahren streben wir daher eine höhere Effizienz an“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Rund 120 immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren begleitet das Regierungspräsidium Freiburg im Jahr, zum Beispiel beim Bau und bei Änderungen von Biomasseheizkraftwerken und Müllverbrennungsanlagen oder bei Erweiterungen von chemischen Anlagen. Dabei gilt es sicher zu stellen, dass die Anlagen keine schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben. Im landesweiten Vergleich laufen diese Prozesse im Regierungsbezirk Freiburg jetzt schon relativ reibungsarm und zügig ab: Drei bis vier Monate vergehen von der Antragsstellung bis zur Genehmigung. Muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, dauert es länger.

    Dass insbesondere im Vorfeld der Antragstellung aber noch Verbesserungspotenzial besteht, zeigte sich bei der Veranstaltung am Donnerstag. Einig war man sich darin, dass eine frühzeitigere und intensivere Kommunikation zwischen Firmen und Behörden angestrebt wird. Die Firmen sollten im Austausch mit den Behörden ihre Antragsunterlagen noch besser auf die Erfordernisse des Zulassungsverfahrens abstimmen. Im Gegenzug wünschen sie sich von den Behörden einen sicheren Umgang mit Ermessensspielräumen.

    „Im Austausch ist deutlich geworden, dass eine solide Vertrauensbasis und gegenseitiges Verständnis zwischen Firmen- und Behördenvertretern die wichtigsten Voraussetzungen für effiziente Verfahren sind“, stellte Regierungspräsidentin Schäfer fest. Dazu habe die gemeinsame Veranstaltung eine gute Grundlage geschaffen. Auf dieser Basis soll nun ein Leitbild für Genehmigungsverfahren entwickelt werden, an dem sich Unternehmen und Behörden künftig orientieren können.​​

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    29.01.2020
    Der Wanderer und die Kuh – wie können mögliche Konflikte zwischen touristischer Nutzung und Beweidung gelöst werden?
    Veranstaltung in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau am Freitag, 14. Februar um 14 Uhr

    Um die Vereinbarkeit von touristischer Nutzung und Weidebewirtschaftung geht es am Freitag, 14. Februar, von 14 bis 17 Uhr bei einer Veranstaltung in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau. Eingeladen sind insbesondere Landnutzerinnen und Landnutzer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tourismus sowie potentielle Besucher des Großschutzgebiets. 

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald (BSG) liegt inmitten einer touristisch stark frequentierten Region. Die kulturhistorischen Weidberge sind aus Naturschutzsicht besonders wertvoll.  Zentral für die Offenhaltung und die Erhaltung des strukturreichen Grünlands ist die Bewirtschaftung der Landnutzerinnen und Landnutzer. Davon profitiert auch der Tourismus: Den Besuchern wird ein reizvoller Wechsel von artenreichen Bergmischwäldern und Offenlandschaft geboten. 

    Durch einen hohen Besucherandrang können jedoch auch Konflikte entstehen, wenn Erholungssuchende die Weiden zu Fuß oder mit dem Mountainbike überqueren und nicht den notwendigen rechtlichen Rahmen im Umgang kennen oder beachten.  

    Bei dem Termin geht es darum, die Bedürfnisse und Interessen beider Seiten zu beleuchten und über mögliche Lösungen ins Gespräch zu kommen. Dabei wird ein Experte des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbands (BLHV) Rechte und Pflichten für Landnutzerinnen und Landnutzer sowie Erholungssuchende erläutern. Im Anschluss geht es um die Frage, wie diese allgemeinen Vorgaben in die Praxis umgesetzt werden können. Dazu kommen Landnutzerinnen und Landnutzer zu Wort, und in der finalen Diskussion geht es um mögliche Lösungen und Strategien für das Biosphärengebiet.  

     

     

  • Abteilung 5
    28.01.2020
    Regierungspräsidium lässt tote Äste am Müllener Wehr (Oberkirch, Ortenau) entfernen
    Am Dienstag, 4. Februar, kurze Sperrungen des Renchdamms möglich

    Der Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidium Freiburg entfernt am Dienstag, 4. Februar, im Bereich des Müllener Wehrs (Oberkirch, Ortenau) zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer tote Äste an den Bäumen. Die Arbeiten werden zwischen 9 und 14 Uhr durchgeführt. Es kann in diesem Zeitraum zu kurzen Sperrungen des Renchdammes zwischen Oberkirch und Stadelhofen und des Wegs in Richtung Müllen kommen. Das RP versucht, die Behinderungen so gering wie möglich zu gestalten, bittet aber um Verständnis für eventuelle Verzögerungen.

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  • Abteilung 4
    27.01.2020
    Neue LED-Verkehrszeichen machen LKW-Fahrer auf Schneekettenpflicht auf der B 31 im Höllental aufmerksam
     Verkehrszeichen B 31 Höllental

    Bei Glätte werden LKW-Fahrer künftig vor der Auffahrt auf die B 31 auf die Schneekettenpflicht im Höllental hingewiesen. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, wurden in der vergangenen Woche auf der A 5 vor der Abfahrt Freiburg-Mitte aus nördlicher und südlicher Richtung und auf der B 31 bei Hüfingen in Fahrtrichtung Freiburg entsprechende LED-Wechselverkehrszeichen aufgestellt. Das RP und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erhoffen sich durch diese Maßnahme weniger glättebedingte Störungen auf der B 31 im Höllental. Die Anlage werde voraussichtlich Ende dieser Woche in Betrieb gehen. 

    Anlass für die Installation dieser mobilen Verkehrszeichen seien die immer wieder vorkommenden glättebedingten LKW-Unfälle im Höllental, heißt es aus dem RP. Künftig sollen die Verkehrszeichen im Bedarfsfall die LKW-Fahrer weit im Voraus auf Schnee- und Eisglätte und die damit verbundene Schneekettenpflicht für LKW hinweisen. So können sich die Verkehrsteilnehmer rechtzeitig auf die Situation im Höllental einstellen und den Zeitplan ihrer Fahrt anpassen. Die Fahrbahn auf der B 31 kann trotz verstärktem Winterdienst durch die Straßenmeisterei Titisee-Neustadt während starker Schneefälle glatt sein. Aufgrund der starken Steigung bzw. dem starken Gefälle ist ein Befahren durch LKW ohne Schneeketten dann temporär nicht mehr möglich.

    Die Straßenmeisterei wird die LED-Verkehrszeichen ausschließlich dann einschalten, wenn auf der B 31 im Höllental tatsächlich starker Schneefall eintritt und ohnehin eine Schneekettenpflicht für LKW besteht. Darüber hinaus können die Wechselverkehrszeichen auch vor Schneeglätte auf der B 317 auf dem Feldberg warnen, sofern die B 31 im Höllental noch unbeeinträchtigt befahrbar ist.​

  • SGZE
    23.01.2020
    Grenzüberschreitender Ausschuss des Aachener Vertrags hat sich konstituiert
    Deutsch-französische Geschäftsstelle wird in Kehl eingerichtet

    Vor einem Jahr haben Angela Merkel und Emmanuel Macron den Aachener Vertrag unterzeichnet. Jetzt wird die Geschäftsstelle zur Umsetzung dieser Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Kehl angesiedelt. Dies hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer nach der konstituierenden Sitzung des grenzüberschreitenden Ausschusses am Mittwoch auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße mitgeteilt. „Wir haben uns im Vorfeld dafür stark gemacht, dass Kehl mit seiner bereits vorhandenen, geballten Kompetenz für die deutsch-französischen Themen den Zuschlag bekommt. Dass dieser Vorschlag große Zustimmung fand, bedeutet Anerkennung für unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein und einen Schub für unser künftiges Zusammenwirken“, so Schäfer. 

    Staatssekretär Volker Ratzmann und Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer begrüßten die Einrichtung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit: „Mit der Gründung dieses deutsch-französischen Gremiums bekommen die bereits bestehenden engen Beziehungen und Kooperationen mit unseren französischen Nachbarn Rückenwind. Damit wird die europäische Integration auf allen Ebenen vorangebracht.“ Baden-Württemberg verstehe sich als Motor der Europäischen Integration und der Oberrhein sei als Modellregion für diesen Prozess prädestiniert.  

    Schwerpunkte des Arbeitsprogramms, das der Ausschuss am Mittwoch beschlossen habe, sei die Zusammenarbeit beider Länder bei der grenzüberschreitenden Berufsausbildung inklusive der Anerkennung von Abschlüssen sowie der Abbau von Hindernissen für die Wirtschaft im Rahmen der europäischen Entsenderichtlinie. Auch die grenzüberschreitende Mobilität soll verbessert werden, unter anderem durch die Reaktivierung der Bahnlinie Freiburg-Colmar. 

    Der grenzüberschreitende Ausschuss wird künftig zweimal im Jahr tagen. Den Vorsitz haben die beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit übernommen: Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und die französische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Amélie de Montchalin. In dem Gremium arbeiten neben hochrangigen Vertretern der Landesregierungen und Regionen auch Abgeordnete des Bundestags und der französischen Nationalversammlung mit. In Kehl, wo nun die Geschäftsstelle des Ausschusses eingerichtet wird, sind bereits die Sekretariate der Oberrheinkonferenz und des Oberrheinrats, das Büro des Eurodistrikts, das Euroinstitut sowie die Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Themen angesiedelt.

     

     

  • Abteilung 4
    23.01.2020
    Grenzach-Wyhlen: Emil-Barell-Straße erst Freitagmittag 12 Uhr wieder frei befahrbar

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, verzögern sich wegen des Wetters die Arbeiten in der Emil-Barell-Straße bis Freitagmittag. Die Behörde geht davon aus, dass sie Straße gegen 12 Uhr wieder frei befahrbar ist.

     

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  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    23.01.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald präsentiert Imagefilm: Premiere am 5. Februar in St. Blasien
    Gesprächsrunde mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, dem Filmemacher Christof Gerlitz und den Protagonisten
     Winterliche Weitsicht im Biosphärengebiet

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald als Augenschmaus: Der Freiburg Journalist Christof Gerlitz und die Produktionsfirma Bewo TV haben im Auftrag des Regierungspräsidiums Freiburg einen Imagefilm über das UNESCO-Biosphärengebiet gedreht. Der Film verbindet beeindruckende Landschaftsaufnahmen mit der Vorstellung von Menschen aus der Region, die erzählen, was sie im Alltag mit der Landschaft verbindet und welche Chancen das Biosphärengebiet aus ihrer Sicht mit sich bringt.

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und Biosphären-Geschäftsführer Walter Kemkes werden den 17-minütigen Film gemeinsam mit den Machern und Protagonisten in einer Gesprächsrunde am Mittwoch, 5. Februar, um 19.00 Uhr im Dr. Rudolf-Eberle-Saal, Am Kurgarten 3, 79387 St. Blasien vorstellen. Zu dieser Premiere sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Der Eintritt ist kostenlos.

     

  • Abteilung 4
    23.01.2020
    Ortsumfahrung Haslach im Kinzigtal (B 33): Regierungspräsidium lädt zu Informationsveranstaltung am 12. Februar ein
    3D-Visualisierung der Straße wird vorgestellt
     Eindruck aus der 3D-Visualisierung der Ortsumfahrung Haslach

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat in den vergangenen Jahren wichtige Anliegen der Stadt Haslach und umfangreiche Hochwasserschutzmaßnahmen in die Planung der Ortsumfahrung (B 33) einbezogen. Den aktuellen Planungsstand sowie eine 3D-Visualierung der Straße werden die verantwortlichen Planer nun der Öffentlichkeit vorstellen. 

    Hierzu lädt das Regierungspräsidium alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 12. Februar, um 18:30 Uhr in die Stadthalle Haslach ein. Diese ist bereits ab 18 Uhr mit einem Infomarkt geöffnet. Nach der Präsentation der Planungen und einer Fragerunde werden die Planer des Regierungspräsidiums den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen. 

    In der 3D-Visualisierung werden die baulichen Maßnahmen und deren Einbindung in die Landschaft möglichst realistisch dargestellt. Damit besteht die Möglichkeit, Straße, Brücken und Hochwasserschutzmaßnahmen virtuell von verschiedenen Standorten aus zu betrachten. Die Planer werden darüber hinaus auch über die weiteren Verfahrensschritte des Projektes und deren zeitliche Abläufe berichten.

  • Abteilung 4
    22.01.2020
    Neuer Zeitplan für den Herrschaftsbucktunnel: Abschnitt vier der A 98 soll Mitte 2021 in Betrieb genommen werden
    Abstimmung der Tunnelbetriebs- und Fernmeldetechnik aufwändiger als zunächst erwartet

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat den Zeitplan für den Bau des vierten Abschnitts der A 98 zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der Anschlussstelle Minseln aktualisiert. Hierbei hat sich ergeben, dass der 2,8 Kilometer lange Neubauabschnitt mit dem Herrschaftsbucktunnel voraussichtlich erst Mitte 2021 fertig gestellt werden kann. Der ursprüngliche Zeitplan sah die Verkehrsfreigabe Ende 2020 vor.  

    Die Arbeiten am rund 480 Meter langen Herrschaftsbucktunnel bei Rheinfelden, dem Kernstück des vierten Abschnitts der Hochrheinautobahn, sind in vollem Gang. Wie das RP mitteilt, werde der Tunnelrohbau im Februar fertiggestellt sein. Im Zuge der Detailplanung für die technische Ausstattung des Tunnels habe sich gezeigt, dass mit der Gesamtfertigstellung des vierten Abschnitts der A 98 erst im Jahr 2021 gerechnet werden kann. Vor allem die Planung der Tunnelbetriebseinrichtung und deren Verknüpfung mit der Fernmeldetechnik der angrenzenden Strecke sei deutlich aufwändiger als ursprünglich angenommen. Die Planung des Tunnelbetriebs erfolge durch die für ganz Baden-Württemberg zuständige Landesstelle für Straßentechnik. Der zunächst für Februar 2020 geplante Einbau der Betriebstechnik finde erst in der zweiten Jahreshälfte statt.  

    Parallel werden die Bauarbeiten zwischen dem Autobahndreieck Hochrhein und der Anschlussstelle Minseln weiter vorangetrieben. Nach der aktuellen Projektplanung des RP soll neben dem Tunnelrohbau auch der Erd-, Werkleitungs- und Straßenunterbau bis im Februar abgeschlossen werden. Das Tunnelbetriebsgebäude wird voraussichtlich im April dieses Jahres, das Regenklär- und Rückhaltebecken an der Anschlussstelle Minseln bis etwa August fertiggestellt sein. Im Sommer sollen die Straßenbauarbeiten fortgeführt werden.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    21.01.2020
    Beteiligung der Bevölkerung: Biosphärengebiet Schwarzwald lädt zur „Gesamtsäulenversammlung“ am Montag, 10. Februar um 19 Uhr in Todtnau ein
    Neue Förderanträge werden vorgestellt

    Die UNESCO hat beim Biosphärengebiet Schwarzwald die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung als positives Merkmal hervorgehoben: Grundlegendes Element der Arbeit im Biosphärengebiet ist die Einbindung der so genannten Säulen. Dabei handelt es sich um Bürgerforen zu  verschiedenen Themenbereichen (Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Regionalentwicklung, Bildung sowie Kultur), die aktiv an der Entwicklung der Region arbeiten. 

    Am Montag, 10. Februar findet das jährliche Gesamtsäulentreffen um 19 Uhr in der Gemeinschaftsschule Oberes Wiesental, Meinrad-Thoma-Straße 18, 79674 Todtnau statt. Neben Informationen aus der Geschäftsstelle und über das Rahmenkonzept steht die Vorstellung der aktuellen Förderanträge an, die anschließend bewertet werden können. Die Antragstellerinnen und Antragsteller können bei dieser Gelegenheit ihre Projekte auch selbst präsentieren. 

    25 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 748.140 Euro sind im Rahmen des Förderprogramms des Biosphärengebiets fristgerecht beantragt worden. Zur Verteilung bereit stehen in diesem Jahr wieder Landesmittel in Höhe von 200.000 Euro. Der Lenkungskreis des Biosphärengebiets wird am 26. März entscheiden, welche Projekte gefördert werden. 

    Herzlich eingeladen sind neben den Mitgliedern der fünf Beteiligungsforen des Biosphärengebiets alle, die sich für die Mitarbeit im Biosphärengebiet interessieren und ihre Ideen einbringen möchten. Eine Anmeldung ist in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets per E-Mail an biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de sowie unter Telefon 07673/889402-4370 möglich.

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  • Abteilung 7
    21.01.2020
    Per Mausklick für Wunschschule bewerben
    Regierungspräsidium startet Online-Verfahren für Berufliche Schulen

    Viele Schülerinnen und Schüler möchten gerne ihr Abitur an einem Beruflichen Gymnasium machen oder ein Berufskolleg besuchen. Mit dem Verfahren BewO (Bewerberverfahren Online) können sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen zentral bewerben und müssen sich nicht bei mehreren Schulen parallel registrieren, teilt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) in einer Pressemitteilung mit. Sie können online ihre Schulwünsche eingeben und müssen in der Regel nur an einer einzigen Schule einen schriftlichen Antrag abgeben. Die Jugendlichen wissen durch dieses Verfahren frühzeitig, an welcher Schule sie einen Platz bekommen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich dabei um den Wunschplatz handelt, sei erfahrungsgemäß sehr hoch, heißt es aus dem RP.    

    Wann melde ich mich an?Im Zeitraum vom Montag, 20. Januar, bis zum Montag, 2. März, können sich Interessenten unter https://bewo.kultus-bw.de anmelden. Auf dieser Internetseite gibt es einen Überblick über die Bildungsangebote der Beruflichen Schulen in der Region. Per Mausklick können sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen an verschiedenen Schulen bewerben. Dabei geben sie ihre Bewerbungsziele in einer ihren Wünschen entsprechenden Rangfolge an. Danach müssen die Unterlagen in der Regel nur noch an einer Schule abgeben werden. Die Vergabe der Plätze erfolgt zentral nach einem transparenten Berechnungsverfahren gemäß den jeweiligen Aufnahmeverordnungen.

    Die meisten erhalten den gewünschten PlatzDie Schülerinnen und Schüler sollten unbedingt mehrere Wünsche angeben und die Rangfolge der Wünsche allein auf Grund ihrer Neigungen wählen, da dies die Chance auf den gewünschten Schulplatz erhöht. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass mithilfe des Verfahrens 80 Prozent aller Schülerinnen und Schüler den von ihnen gewünschten Platz auch erhalten. Weitere elf Prozent konnten an der Schule ihres Zweitwunsches durchstarten. Die frühzeitige Information ist eine beachtliche Qualitätssteigerung, die den Beruflichen Schulen und vor allem den Schülerinnen und Schülern zu Gute kommt. Auch das Nachrückverfahren wurde dank des zentralen Anmeldeverfahrens so frühzeitig durchgeführt, dass schon vor Beginn der Sommerferien nahezu alle Bewerberinnen und Bewerber einen Platz erhalten hatten, so das RP weiter. Persönliche Beratung kommt nicht zu kurz

    Die persönliche Beratung kommt trotz des Online-Verfahrens nicht zu kurz. Die meisten Beruflichen Schulen bieten spezielle Beratungs- und Anmeldetage an. Hier besteht die Möglichkeit, sich hinsichtlich des Anforderungsniveaus, des Profils oder auch verschiedener Wahlpflichtfächer beraten zu lassen. Weitere Informationen: https://bewo.kultus-bw.de sowie auf den Seiten der jeweiligen Beruflichen Schulen.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.01.2020
    Bundesamt für Naturschutz (BfN) fördert wegweisendes WWF-Projekt im Biosphärengebiet Schwarzwald zum Insektenschutz
    950.000 Euro fließen für die Erprobung innovativer Methoden in den Regierungsbezirk

    Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hat Fördermittel für ein wegweisendes Projekt unter Federführung des „World Wildlife Fund for Nature“ (WWF) zum Insektenschutz in fünf deutschen UNESCO-Biosphärenreservaten zugesagt. Davon profitiert auch das Biosphärengebiet Schwarzwald, auf das rund 950.000 Euro des Gesamtvolumens von fast acht Millionen Euro entfallen. Das Land übernimmt dabei einen Eigenanteil von 240.000 Euro dieses bis Ende 2025 angesetzten Projekts.  

    „Ich freue mich sehr, dass der Schutz der Insekten immer stärker in den Fokus unserer Gesellschaft rückt“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. Bei dem wegweisenden Projekt des WWF sollen Verfahren und Strukturen zum Insektenschutz auf landwirtschaftlich genutzten Flächen in Entwicklungszonen entwickelt, erprobt und überprüft werden. „Es ist unser konkretes Ziel, Vorschläge für eine optimierte Förderstruktur zu erarbeiten, den Insektenschutz voranzubringen und allgemein übertragbare Handlungsoptionen zu entwickeln. Uns ist es dabei wichtig, die Belange der Landwirtinnen und Landwirte und des Insektenschutzes möglichst praxisnah miteinander zu verbinden. So stärken wir die Lebensbedingungen für die Insekten, erhalten die Biodiversität und tragen entscheidend zum Artenschutz bei.“ 

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Das Biosphärengebiet Schwarzwald ist bereits jetzt ein Modellgebiet für Grünlandbewirtschaftung, in dem fast ohne Pestizideinsatz vorbildlich gearbeitet wird. Die Gelder kommen indirekt unseren Landwirtinnen und Landwirten zugute, die diese vorbildliche Bewirtschaftung schon heute praktizieren und somit unsere Partnerinnen und Partner beim Ziel von mehr Insektenschutz sind.“ Die extensiv genutzten Allmendweiden seien Alleinstellungsmerkmale des Biosphärengebiets, für deren Erhaltung wir eine große Verantwortung tragen. Wir wollen für die Allmendweiden, die heute von verschiedenen Landwirtinnen und Landwirten bewirtschaftet werden, Bewirtschaftungspraktiken entwickeln, damit wir diese trotz der unterschiedlichen Nutzungen noch besser erhalten können.“ 

    Da bisher nur punktuelle Daten zum Insektenbestand vorliegen, wird zunächst eine Ist-Analyse bestimmter Insektenarten auf ausgewählten Flächen im Offenland gemacht. Nach Umsetzung von Maßnahmen zum Insektenschutz soll dann überprüft werden, wie sich die Bewirtschaftungspraktiken auf die Fläche, die Landschaft und die beteiligten Landnutzerinnen und Landnutzer auswirken. Ebenfalls sollen im Zusammenhang mit der Beweidung die Folgen bestehender Nutzungen auf die Insektenwelt gemeinsam in einem Beteiligungsprozess mit regionalen Akteuren erfasst und unter wissenschaftlicher Begleitung optimiert werden. Neben den Allmendweiden geht es auch um die Fragen, wie die Grünlandmahd angepasst werden, wie eine gezieltere Düngung erfolgen und wie der Anteil von Brachestreifen gesteigert werden kann. Ebenfalls ein großes Potenzial wird in einer Anpassung der Mahd entlang von Straßen und Gewässern gesehen.  

    Weitere Kooperationspartner des WWF sind das Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF), die Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde (HNEE), der Dachverband der Großschutzgebiete in Deutschland Nationale Naturlandschaften e. V. (ehemals EUROPARC e. V.) und die UNESCO-Biosphärenreservate Schaalsee, Schorfheide-Chorin, Mittelelbe, Bayrische Rhön und Schwarzwald. Die Geschäftsstellen der Schutzgebiete begleiten und koordinieren die Aktivitäten vor Ort, informieren und binden die Akteurinnen und Akteure ein. Sie vermitteln auch zwischen dem WWF, der Wissenschaft und den weiteren Beteiligten

  • Abteilung 4
    17.01.2020
    A 98 - Behelfsausfahrt Binzen vier Wochen gesperrt, Landesstraße 134 nur halbseitig befahrbar

    Wegen des Baus des Regenklärbeckens bei Binzen (Kreis Lörrach) muss die L 134 ab Mittwoch, 22. Januar, bis Ende Februar halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird per Ampel geregelt. Da sich die halbseitige Sperrung bis zur Einmündung der Behelfsausfahrt der A 98 auswirkt, werde diese in dieser Zeit voll gesperrt. Die Verkehrsteilnehmer können über die Anschlussstelle Eimeldingen ausweichen oder bereits an der Anschlussstelle Kandern abfahren, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg.

     


     

  • Abteilung 4
    15.01.2020
    A 5 bei Neuenburg am Freitag, 17. Januar, zeitweise nur einspurig
    Neubau der Autobahnunterführung soll im Oktober abgeschlossen sein

    Wegen der Bauarbeiten an der A 5 bei Neuenburg am Rhein (Breisgau-Hochschwarzwald) wird der Verkehr am Freitag, 17. Januar, ab 9 Uhr in Fahrtrichtung Basel auf die neu errichtete westliche Hälfte der Autobahnunterführung umgelegt. Währenddessen wird der Verkehr einspurig durch die Baustelle geführt. Anschließend wird der Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe umgelegt. Auch hier wird der Verkehr während der Einrichtung der Baustelle nur eine Fahrspur nutzen können. Anschließend stehen in beide Richtungen zwei verengte Fahrspuren zur Verfügung.    

    Sollte es am Freitag regnen, könne die Gelbmarkierungsfolie nicht auf die Fahrbahn aufgebracht werden, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Dies hätte zur Folge, dass die Arbeiten am Samstag ausgeführt werden müssten. Ab Montag, 20. Januar, werde mit dem Bau der zweiten Hälfte der Unterführung begonnen. Zunächst werde die alte Autobahnunterführung und die dortige Lärmschutzwand abgebrochen. Die neue Unterführung soll im Oktober fertiggestellt sein.

     

  • Abteilung 4
    15.01.2020
    Emil-Barell-Straße in Wyhlen wird gesperrt
    Regierungspräsidium verlegt Versorgungsleitungen // Baubüro für Fragen zu Ortsumfahrung Wyhlen eingerichtet

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Emil-Barell-Straße in Grenzach-Wyhlen vom Dienstag, 21. Januar, bis Donnerstag, 23. Januar, wegen der Verlegung von Versorgungsleitungen an der Einmündung zum Gmeiniweg gesperrt werden. Für Zulieferer der Industriebetriebe in der Emil-Barell-Straße wird eine örtliche Umleitung über den B 34-Kreisel am Ortseingang Wyhlen ausgeschildert. Das RP weist darauf hin, dass sich die Bauarbeiten bei schlechter Witterung verzögern können.   

    Für die interessierte Bürgerschaft hat das RP beim Kickerstüble am Sportplatz in Wyhlen ein Baubüro eingerichtet. Die Projektbeteiligten stehen dort in den geraden Kalenderwochen jeweils dienstags von 14 bis 16 Uhr für Fragen rund um den Bau der Ortsumfahrung Wyhlen zur Verfügung.  

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme Betroffenen um Verständnis für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen.

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  • Abteilung 4
    15.01.2020
    Regierungspräsidium veröffentlicht Antworten zu Fragen der Bürgerschaft zum Bau des Autobahnzubringers Offenburg-Süd

    Als erstes Ergebnis aus der Dialogveranstaltung im Juli 2019 in Offenburg zum Bau des Autobahnzubringer Offenburg-Süd hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) Antworten auf Fragen, Hinweise und Anregungen aus der Bevölkerung zum geplanten Ausbau des Autobahnzubringers Offenburg-Süd im Internet unter www.rp-freiburg.de, Rubrik „Aktuelles“ veröffentlicht.    

    Derzeit werde eine umfangreiche Verkehrsuntersuchung erstellt. In dieser werden u. a. die derzeitigen Verkehrsbelastungen und -verteilungen erhoben sowie Prognosen für das Jahr 2040 ermittelt. Außerdem werden die Grundlagen für die Straßen- und Umweltplanungen ermittelt, heißt es aus dem RP.   

    Wie bei der Dialogveranstaltung im Juli 2019 angekündigt, sei die nächste öffentliche Dialogveranstaltung in Hohberg im Sommer geplant. Dort sollen die Ergebnisse der laufenden Verkehrsuntersuchung vorgestellt werden, die Ende Juli vorliegen sollen. Im Anschluss wird der Termin für die zweite öffentliche Dialogveranstaltung abgestimmt werden.

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  • Abteilung 5
    15.01.2020
    Werftstraße in Rheinau-Freistett (Ortenau) kommende Woche gesperrt
    Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums fällt Bäume

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, wird die Werftstraße in Rheinau-Freistett (Ortenau) wegen Baumfällarbeiten in Höhe des Hafens Rheinau Freistett von Montag, 20. Januar, bis einschließlich Freitag 24. Januar, in beide Richtungen voll gesperrt. Eine Umleitung ist ausgeschildert. Die Zufahrt zur Schiffswerft Karcher ist über Freistett möglich. Das RP weist darauf hin, dass die Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Förderung der Naturverjüngung gefällt werden.

     

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.01.2020
    Biosphärengebiet Schwarzwald auf der CMT
    Erlebniskalender 2020 mit fast 120 Angeboten liegt vor
     Erlebniskalender 2020 - Titelbild

    Pünktlich zur Urlaubsmesse CMT in Stuttgart gibt es den neuen Erlebniskalender des Biosphärengebiets Schwarzwald. Das Heft umfasst 72 Seiten mit knapp 120 Veranstaltungen von mehr als 30 Anbieterinnen und Anbietern. Es liegt ab sofort in Tourist-Infos, Rathäusern, Hotels und anderen Auslagestellen der Städte und Gemeinden des Biosphärengebiets sowie in der Geschäftsstelle in Schönau im Schwarzwald aus. 

    Der Kalender erscheint bereits zum dritten Mal. Auf dem Titelbild sind diesmal die beiden Biosphären-Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt zu sehen, die seit dem vergangenen Jahr Touren an Belchen und Schauinsland anbieten. „Wir sehen uns draußen“ lautet der Slogan des Erlebniskalenders. Dieser lädt dazu ein, die Biosphärenregion bei verschiedenen Veranstaltungen und Angeboten näher kennenzulernen. Von der Schneeschuhtour mit anschließendem Käsefondue über das Kirschtortenfestival in Todtnauberg bis hin zum Landschaftspflegetag in Freiburg-Kappel erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein abwechslungsreiches Programm. Die Angebote richten sich nicht nur an Touristen, sondern insbesondere auch an Einheimische, die Lust haben, Natur und Landschaft vor der eigenen Haustür neu zu erfahren.  

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald ist unter anderem mit dem neuen Erlebniskalender auf der CMT vertreten. Die Geschäftsstelle beteiligt sich dort am Gemeinschaftsstand der Großschutzgebiete in Baden-Württemberg in Halle 6 des Messegeländes. „Wir erläutern den Besucherinnen und Besucher unseren Ansatz eines naturnahen und nachhaltigen Tourismus. Dieser findet in Zeiten der Klimadiskussion immer mehr Interesse und bestärkt uns darin, diesen Weg weiter zu verfolgen“, erklärt Geschäftsführer Walter Kemkes. Das Biosphärengebiet bringe zusätzliche Perspektiven für den Naturtourismus im Schwarzwald, betont er: „Wir setzen darauf, den Gästen die Natur nahe zu bringen und ihnen gleichzeitig zu verdeutlichen, wie wichtig es ist, diese Landschaft als solche zu sichern und zu erhalten.“  

    Auch die beiden Ranger Sebastian Wagner und Florian Schmidt sind auf der CMT am Start. Ihre geführten Touren waren im vergangenen Jahr ein besonders erfolgreiches Angebot für Einheimische und Touristen: „Wir hatten bei etwa 30 Terminen mehr als 700 Menschen, die sich von unseren Rangern die Natur zeigen ließen. Die Rückmeldungen waren sehr positiv und zeigen, wie erfolgreich unser Ansatz ist, einerseits die Schönheit des Schwarzwalds zu verdeutlichen und gleichzeitig klar zu machen, was getan werden muss, damit der Südschwarzwald so bleibt, wie er sich heute darstellt. Wir werden die Führungen 2020 auf das Herzogenhorn ausweiten und bieten so zwischen Mai und Oktober noch zusätzliche Termine an“, so Kemkes. Gebucht werden können die Touren kostenlos über die Geschäftsstelle per E-Mail an biosphaerengebiet.ranger@rpf.bwl.de

    Eine erste Vorschau gibt es im Erlebniskalender auch auf zahlreiche Termine der Geschäftsstelle: Zum Beispiel sind wieder Landschaftspflegetage am 28. März in Fröhnd oder im Herbst in Freiburg-Kappel geplant. Höhepunkt ist das Biosphärenfest in Schönau im Schwarzwald am 12. Juli, das im vergangenen Jahr in Todtnau über 6000 Besucher anlockte. Die zweite Auflage der Hinterwälder-Wochen bietet vom 3. bis 17. Oktober wieder Leckeres vom Hinterwälder Rind auf den Speisekarten von Gastronomiebetrieben in der Region. Elektronisch ist der Kalender auch in Kürze auf der Website des Biosphärengebiets abrufbar: www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de/service/broschueren-und-flyer.

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     Bild: Gemeinschaftsstand der Großschutzgebiete Baden-Württembergs mit dem Biosphärengebiet Schwarzwald auf der CMT in Stuttgart/ Foto: Roland Heidelberg

  • Abteilung 1
    07.01.2020
    Trachtenempfang im Regierungspräsidium
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer wünscht zum neuen Jahr Mut und Tatkraft

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat beim traditionellen Trachtenempfang im Basler Hof in Freiburg am Dienstag (7. Januar) zahlreiche Gruppen des Bunds „Heimat und Volksleben“ aus dem ganzen Regierungsbezirk sowie Gruppen aus der Schweiz und Frankreich empfangen. Vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nahm sie die Neujahrsgrüße der Trachtenträgerinnen und Trachtenträger, mit ihrem Präsidenten Alfred Vonarb an der Spitze, entgegen.    

    Schäfer dankte den Vertreterinnen und Vertretern der Trachtengruppen stellvertretend für alle Menschen in der Region, die sich für das Miteinander in der Gesellschaft einsetzen und Verantwortung übernehmen: „Die Vereine leisten einen wichtigen Beitrag zur Vermittlung von Werten in unserer Gesellschaft. Sie leben den Zusammenhalt vor und praktizieren Solidarität.“ Zur Stärkung der Demokratie in schwierigen Zeiten wünschte die Regierungspräsidentin sich und allen Menschen in der Region zum neuen Jahr Mut und Tatkraft: „Wir brauchen Mut, Haltungen zu entwickeln und neue Vorhaben anzustoßen, auch wenn das oft anstrengend ist.“ Jeder dürfe sich in den gesellschaftlichen Diskurs „fair, achtsam und respektvoll“ einbringen. Das gemeinsame Engagement dürfe nicht an Grenzen haltmachen: „Wir müssen auch mutig für Europa einstehen.“ 

    Fotos der Veranstaltung finden Sie unter diesem Link:

    https://cloud.landbw.de/index.php/s/MD5NxAWyfYfHQjQ


     


     


     

  • Abteilung 8
    06.01.2020
    PM des LFV: Forstminister Peter Hauk MdL: „Der Staatswald des Landes ist bei ForstBW in besten Händen. Bürgernähe und ein pfleglicher Umgang mit den natürlichen Grundlagen werden groß geschrieben“
    Anstalt öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg (ForstBW) hat zum Jahreswechsel die Arbeit aufgenommen

    „Pünktlich zum Jahresbeginn hat der neu gegründete Landesforstbetrieb ForstBW in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts seinen Betrieb aufgenommen. Wir haben damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag der beiden Regierungsfraktionen erfüllt. ForstBW wird sich unter bekanntem Namen und Logo, aber mit neuer Verantwortung, effektiver Organisation und klar definierter Zuständigkeit um die Belange des Staatswaldes kümmern. Ich wünsche den Verantwortlichen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Erfolg in ihrer jeweiligen neuen Aufgabe“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (2. Januar) in Stuttgart. In Zeiten des Klimawandels und vielfach steigenden Anforderungen an den Wald vertraue das Land auf ein modernes und innovatives Unternehmen, das im Staatswald die Herausforderungen der Zukunft meistern werde.

    „Das Kerngeschäft von ForstBW ist die Pflege und die Bewirtschaftung von rund 320.000 Hektar Staatswald in Baden-Württemberg. ForstBW ist zusätzlich für die forstliche Aus- und Fortbildung im Land sowie für die Waldpädagogik und deren ständige Weiterentwicklung zuständig. ForstBW zeichnet sich durch kurze Wege und große Bürgernähe aus“, betonte Minister Hauk. Die Betriebsleitung von ForstBW sei in Tübingen-Bebenhausen angesiedelt und liege damit zentral im Land. In 21 Forstbezirken mit jeweils 10 Forstrevieren werden die anspruchsvollen Aufgaben einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung und einer wichtigen Daseinsvorsorge für die Bevölkerung engagiert vor Ort umgesetzt.


     

    „ForstBW wird ökologisch vorbildlich, sozial ausgewogen und ökonomisch erfolgreich arbeiten. Die bewährten Elemente naturnaher und nachhaltiger Waldwirtschaft werden fortgeführt. Als wertvoller regionaler und nachwachsender Rohstoff wird Holz pfleglich geerntet. Der Staatswald wird in besonderer Weise für die Erholung der Bevölkerung zur Verfügung stehen und ebenso im Rahmen des Waldnaturschutzes Tier- und Pflanzenarten Lebensraum und Entwicklungsmöglichkeiten bieten“, betonte Forstminister Hauk in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender von ForstBW. Rund 1.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden bei ForstBW innerhalb dieses gesteckten Rahmens arbeiten.


     

    Der seitherige Landesforstpräsident Max Reger sei zum kommissarischen Vorstandsvorsitzenden, Felix Reining zu dessen Stellvertreter bestellt worden. „Mit Reger und Reining stehen ForstBW zwei erfahrene und innovativ denkende Forstexperten vor, die ihre Leistungen über lange Jahre hinweg und auf vielen verschiedenen Funktionen unter Beweis gestellt haben. Ich wünsche ihnen viel Erfolg bei ihren verantwortungsvollen Aufgaben“, sagte Minister Hauk.


    Hintergrundinformationen:
    Die Anstalt öffentlichen Rechts Forst Baden-Württemberg (ForstBW) wurde mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuorganisation der Forstverwaltung zum 1. Januar 2020 gegründet. Der Landtag von Baden-Württemberg hatte diese Neuregelung des Forstwesens im Land im Mai 2019 beschlossen und reagierte damit auf das Kartellrechtsverfahren zur gemeinsamen Rundholzvermarkung, auf Änderungen des Bundeswaldgesetzes und auf die im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien für den Staatswald vereinbarten Ziele.


     

    Die Forsthoheit sowie Beratung und Betreuung der privaten und körperschaftlichen Waldbesitzenden im Land bleibt unverändert Aufgabe der Landesforstverwaltung mit den unteren Forstbehörden bei den Bürgermeisterämtern der Stadtkreise und den Landratsämtern.

    Weitere Informationen über ForstBW erhalten Sie unter: www.forstbw.de​

  • Abteilung 5
    20.12.2019
    Bäume an der Elz werden zurückgeschnitten
    Kurzfristige Sperrungen des Geh- und Radwegs

    An der Elz werden zwischen Wasser und der Köndringer Brücke von Montag, 13. Januar bis Freitag, 31.Januar, Bäume zurückgeschnitten. Sieben bis acht Bäume sind so stark geschädigt, dass sie entfernt werden. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass es während der Arbeiten, in einzelnen Abschnitten immer wieder zur kurzfristigen Sperrung des Fuß- und Radweges kommen muss. Es bestehe jedoch die Möglichkeit die jeweils gegenüberliegenden Dammwege zu nutzen.      

    Bei einer Überprüfung der Bäume durch einen Baumsachverständigen sei ein sehr hohen Totholzanteil im Kronenbereich der Bäume festgestellt worden, heißt es aus dem Betriebshof Riegel des RP, der die Arbeiten durchführt. Zudem haben einige Bäume starke Fäulnisschäden.     

    Wie Anton Thoma, der im RP für die Arbeiten verantwortlich ist, erläutert, bestehe die Gefahr, dass Teile der Baumkronen bei starkem Wind auf den Fuß- und Radweg an der Elz fallen. Außerdem könnten die Bäume mit den verfaulten Stämmen in die Elz stürzen und den Ablauf eines Hochwassers behindern, was zu größeren Schäden führen könne. Thoma versicherte, dass die gefällten Bäume durch Neupflanzungen mit standortheimischen Baumarten ersetzt würden.

     

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  • Abteilung 4
    20.12.2019
    Weiterer Ausbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 wird in Abstimmung mit allen Beteiligten zurückgestellt
    Bereits umgesetzte Maßnahmen haben Verkehrssituation an der Anschlussstelle deutlich entspannt

    Mit den bereits umgesetzten Verbesserungen an der Anschlussstelle Lahr an der A 5 hat sich die verkehrliche Situation dort deutlich entspannt. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, habe man dadurch Zeit gewonnen, um das weitere Vorgehen mit der Planung der autobahnparallelen Trasse der Rheintalbahn besser abzustimmen. Gemeinsam mit allen Beteiligten wurde daher beschlossen, den restlichen Ausbau der Anschlussstelle Lahr an der A 5 zurückzustellen. Die weitere Planung der Anschlussstelle Lahr könne dann unmittelbar nach Vorliegen der Planungsdaten der Deutschen Bahn an die Höhenlage der künftig parallel zur Autobahn verlaufenden Rheintalbahn angepasst werden. Dies ermögliche eine deutlich effizientere und wirtschaftlichere Umsetzung der beiden Infrastrukturprojekte. 

    Das Regierungspräsidium prüfe unter Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit, inwieweit weitere Maßnahmen für den Fall möglich seien, dass sich die Verkehrssituation wieder anspannen sollte. In Betracht käme eine provisorische Brücke nördlich der Bestandsbrücke, wodurch eine vierte Fahrspur zur Verfügung stünde.  

    Ursprünglich war seitens des RP angedacht, den weiteren Ausbau der Anschlussstelle Lahr mit zwei neuen Brücken über die Autobahn im kommenden Jahr zu beginnen. Zwar sei die Planung von Beginn an mit der Deutschen Bahn abgestimmt worden. Aufgrund der damals angespannten Verkehrslage musste die Behörde dabei in Kauf nehmen, dass die neuen Brücken im Zuge des Baus der Güterbahnstrecke möglicherweise nach wenigen Jahre wieder abgerissen werden müssen. 

    Wie sich nun gezeigt habe, greifen die im Vorfeld der Landesgartenschau 2018 umgesetzten Verbesserungsmaßnahmen an der Anschlussstelle besser als erwartet. Dies ermögliche das Zurückstellen der weiteren Planung, bis belastbare Daten zur Höhenlage der autobahnparallelen Bahntrasse vorliegen. Nach Auskunft der Deutschen Bahn werde dies voraussichtlich 2022 der Fall sein. Auf dieser Grundlage werde im Anschluss das weitere Vorgehen für den Ausbau der Anschlussstelle mit der Deutschen Bahn abgestimmt.

  • Abteilung 5
    19.12.2019
    Industrie am Hochrhein setzt Zeichen beim Klimaschutz: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer besucht DSM in Grenzach und Evonik in Rheinfelden
     Werkbesichtigung

    Die Beiträge südbadischer Industrieunternehmen zum Klimaschutz standen im Mittelpunkt der Betriebsbesuche von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Donnerstag bei der DSM in Grenzach und der Evonik in Rheinfelden. „Die Chemie am Hochrhein behauptet sich nicht nur wirtschaftlich am Weltmarkt, sondern stellt sich auch der großen globalen Herausforderung des Klimaschutzes“, stellte Schäfer fest. Insbesondere die verstärkte übergreifende Zusammenarbeit zwischen Industriebetrieben und Kommunen, wie sie sowohl bei der DSM als auch der Evonik betrieben werde, sei ein Zukunftsmodell zur Steigerung der Energieeffizienz: „Diese Unternehmen haben die Zeichen der Zeit für ein nachhaltiges Wirtschaften erkannt.“ 

    Neben Verkehr gehören Energieerzeuger und Industrie in Deutschland zu den größten Emittenten von Treibhausgasen. „Obwohl in der Industrie im Gegensatz zum Verkehr die Treibhausgasemissionen seit einigen Jahren nicht steigen, wird auch die Industrie zum Erreichen der Klimaziele einen wesentlichen Beitrag leisten, Kohlendioxidemissionen verringern und ressourcenschonender produzieren müssen“, so die Regierungspräsidentin.  

    In Grenzach stellte Präsident Christoph Goppelsroeder die DSM als ein weltweit operierendes Unternehmen vor, das sich mit einer möglichst biobasierten und ressourcenschonenden Wirtschaftsweise der Nachhaltigkeit verschrieben habe. Dies sei unter anderem in einer „Green House Gas Road Map“ zur Reduktion des CO2-Ausstoßes sowie einem neuen Futterzusatz, mit dem Landwirte den Methanausstoß ihrer Kühe senken können, konkretisiert worden. Als Beispiele für die Umsetzung dieser Unternehmensziele am Produktionsstandort Grenzach stellte Geschäftsführer Martin Häfele die Modernisierung des Kraftwerkes, die Kooperation mit einem Energiedienst zum Einsatz von „grünem“ Wasserstoff aus der Power-to-Gas-Anlage in Wyhlen und die biotechnologisch betriebene Vitamin B 2-Produktion vor. „Es ist beachtlich, dass es DSM gelungen ist, im Zuge des Ausbaus am Standort Grenzach gleichzeitig die Treibhausgasemissionen zu senken“, so Bärbel Schäfer.  

    Schwerpunkt bei Evonik in Rheinfelden war das vom Umweltministerium geförderte Projekt zur Ultraeffizienzfabrik, das Werksleiter Olaf Breuer vorstellte. In einem ultraeffizienten Industriegebiet soll hinsichtlich Abwasser, Abfall und Abluft möglichst ressourcenschonend gearbeitet werden. Evonik gehe allerdings mit konkreten Projekten zur Reduzierung von CO2 und dem Einsatz von innovativen Technologien noch einen Schritt weiter, so Breuer. Aktuell befinde sich ein Projekt in der Umsetzung, bei der die industrielle Abwärme zur Beheizung von Wohnraum eingesetzt werden soll. Darüber hinaus integriere Evonik weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit in die Produktionsabläufe. Hier verwies Breuer auf die bereits seit vielen Jahren aufgebauten und stetig optimierte Stoffverbünde und Stoffkreisläufe, die zu großen Energieeinsparungen und der Reduktion von Abfall, Abwasser sowie Abgasen führen. „Der ganzheitliche Ansatz zur Reduzierung von Emissionen, den Evonik am Standort Rheinfelden umsetzt, ist vorbildlich und trägt schon jetzt  zum Erreichen der Klimaziele bei“, stellte die Regierungspräsidentin zum Abschluss ihres Besuches fest.

  • Abteilung 5
    19.12.2019
    Kulturwehr Breisach: Technische Störung bewirkte Absenkung im Stauraum

    Eine technische Störung hat in den frühen Morgenstunden am Donnerstag, 19. Dezember, eine Teilentleerung des Stauraumes des Kulturwehrs Breisach verursacht. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilte, sei dadurch der Wasserspiegel des Rheins oberhalb der Wehranlage stark abgesenkt worden. Ursache waren defekte Sonden, mit denen der Wasserspiegel gemessen und gesteuert wird. Weil das Betriebspersonal schnell reagierte, ergaben sich nur geringe Erhöhungen des Wasserstands in den Staustufen unterhalb des Kulturwehrs. Eine Gefährdung für die Unterlieger habe nicht bestanden, heißt es aus dem RP. 

    Das Betriebspersonal des RP sei am Morgen über die vorhandenen Warn- und Meldeketten unmittelbar informiert worden. Durch sein Eingreifen konnte es  verhindern, dass der Stauraum oberhalb des Wehrs vollständig leer lief. Nachdem die Anlage repariert und wieder voll einsatzfähig war, wurde der Stauraum wieder aufgefüllt. Der normale Wasserstand werde im Laufe der Nacht wieder erreicht, so das RP. 

    Das Vorgehen sei mit den betroffenen Dienststellen des Bundes und der Kraftwerksbetreiber am Oberrhein sowie den Anrainern eng abgestimmt. worden. Das Regierungspräsidium dankte insbesondere den Helfern des Technischen Hilfswerks für ihre Unterstützung.

     

  • Abteilung 5
    18.12.2019
    Bäume an der Dreisam werden zurückgeschnitten
    Kurzfristige Sperrungen des Geh- und Radwegs zwischen Wasserwerk Ebnet und der Leo-Wohleb-Brücke in Freiburg // Verfaulte Bäume werden enfernt

    Zwischen dem Wasserwerk Ebnet und der Leo-Wohleb-Brücke in Freiburg werden ab Montag, 13. Januar, Bäume an der Dreisam zurückgeschnitten. Teilweise müssen stark geschädigte Bäume auch entfernt werden. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass es während der Arbeiten, die ca. vier Wochen dauern sollen, in einzelnen Abschnitten immer wieder zur kurzfristigen Sperrung des Fuß- und Radweges kommen muss.    

    Bei einer Überprüfung der Bäume durch einen Baumsachverständigen sei ein sehr hohen Totholzanteil im Kronenbereich der Bäume festgestellt worden, heißt es aus dem Betriebshof Riegel des RP, der die Arbeiten durchführt. Zudem haben einige Bäume starke Fäulnisschäden.         

    Wie Anton Thoma, der im RP für die Arbeiten verantwortlich ist, erläutert, bestehe die Gefahr, dass Teile der Baumkronen bei starkem Wind auf den Fuß- und Radweg an der Dreisam fallen. Außerdem könnten die Bäume mit den verfaulten Stämmen in die Dreisam stürzen und den Ablauf eines Hochwassers behindern, was zu größeren Schäden führen könne. Thoma versicherte, dass die gefällten Bäume durch Neupflanzungen mit standortheimischen Baumarten ersetzt würden.

  • Abteiung 4
    16.12.2019
    Rodungsarbeiten an der Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg (A 5)
    Vorbereitung für Neubau von drei Kreisverkehren beginnt

    Am kommenden Donnerstag beginnen die Rodungsarbeiten für den Neubau der drei Kreisverkehre an der Anschlussstelle Müllheim-Neuenburg an der A 5. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, wird es dadurch in den kommenden Wochen zu geringfügigen Behinderungen im Straßenverkehr kommen. Das Fällen der Bäume und Sträucher werde – mit Unterbrechungen während der Feiertage - voraussichtlich bis Mitte Januar 2020 abgeschlossen sein. Im März soll dann der Bau der Kreisverkehre beginnen​​

  • Abteilung 4
    13.12.2019
    B 33 bei Gengenbach (Ortenau) wird halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium lässt Schlaglöcher reparieren

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, muss die B 33 bei Gengenbach (Ortenau) zwischen den beiden Anschlussstellen Gengenbach Mitte und Gengenbach Nord am Donnerstag, 19. Dezember, zwischen 8.30 Uhr und 15 30 Uhr halbseitig gesperrt werden. Grund seien Schlaglöcher auf der Fahrbahn, die wegen der schlechten Witterung der letzten Tage entstanden sind und sofort repariert werden müssen.  

    Der von Offenburg kommende Verkehr verbleibt während der halbseitigen Sperrung auf der B 33, er wird lediglich verschwenkt. Der aus Biberach kommende Verkehr wird bei Gengenbach Süd ausgeleitet und über und über die L 99 durch Gengenbach geführt. Danach erfolge die Einleitung auf die B 33 an der Nordspange Gengenbach. Die Zufahrt zur Araltankstelle Nord sei während dieser Zeit über die Berghauptener Straße möglich, heißt es aus dem RP. Mit starken Verkehrsbehinderungen sei zu rechnen.

     

     

  • Abteilung 4
    13.12.2019
    B 31-Ausbau zwischen Rötenbach und Löffingen verzögert sich
    Zeitliche Probleme bei der Tragwerksplanung / Fertigstellung erst 2022

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt hat, kommt es beim dreispurigen Ausbau der B 31 zwischen Rötenbach und Löffingen (Breisgau-Hochschwarzwald) zu Verzögerungen. Die bauausführende Arbeitsgemeinschaft (ARGE) habe das RP darüber informiert, dass die Ursache hierfür unvorhergesehene Schwierigkeiten bei der Tragwerksplanung seien. Weil Zuarbeiten nicht rechtzeitig erfolgt seien, verzögere sich die Ausführungsplanung und Baufreigabe für die Brücken.  

    Die Zufahrt für Fahrzeuge zum Freizeitpark Tatzmania und zum Waldbad Löffingen-Dittishausen über die Maienlandstraße müsse weiterhin aus Sicherheitsgründen gesperrt bleiben. Jedoch wolle man für Fußgänger und Radfahrer auch während der Arbeiten diesen Zugang weitestgehend offenhalten.  

    Die ARGE geht davon aus, dass der Ausbau der beiden Brücken 2021 abgeschlossen werde und nicht wie ursprünglich geplant Ende 2020. Im Anschluss an die Verbreiterung der Brücken werde die Straße dreispurig ausgebaut. Die Gesamtfertigstellung erfolge voraussichtlich 2022.

  • Abteilung 2
    12.12.2019
    Planfeststellungsverfahren für Amphibienleitsystem an der L 106 bei Bleichheim (Herbolzheim, Kreis Emmendingen) eingeleitet
    Planunterlagen werden ab Dienstag, 17. Dezember, ausgelegt

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat für die Nachrüstung des Amphibienleitsystems an der L 106 beim Herbolzheimer Ortsteil Bleichheim (Landkreis Emmendingen) das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Unterlagen werden ab Dienstag, 17. Dezember, bei der Stadt Herbolzheim ausgelegt, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Die Unterlagen und die Bekanntmachung können dann auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums (www.rp-freiburg.de) unter der Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden.       

    Geplant ist eine beidseitige Amphibienleiteinrichtung entlang der L 106 mit ca. 590 Meter Länge und zwölf neuen Durchlässen, die die wandernden Lurche unter der Landesstraße westlich von Bleichheim durchleiten sollen. Zwei bereits bestehende Durchlässe sollen in das Amphibienleitsystem integriert werden. Laut RP werden gleichzeitig der Straßenbelag sowie die Straßenentwässerung erneuert. Ziel sei es, die lokale Amphibienpopulation zu stärken und langfristig zu sichern. Mit den Durchlässen solle aber auch die Verkehrssicherheit erhöht werden.    

    Die Planunterlagen liegen von Dienstag, 17. Dezember bis Donnerstag, 30. Januar 2020 bei der Stadt Herbolzheim zur Einsicht aus. Der Zeitraum wurde wegen der Ferienzeit über den gesetzlich vorgesehenen Zeitraum von einem Monat hinaus verlängert. Die Stadt wird die Auslegung vorher ortsüblich bekanntmachen. Dabei werden auch die Räumlichkeiten und Öffnungszeiten mitgeteilt und über die Möglichkeit zur Erhebung von Einwendungen informiert. Die Auslegung dient dazu, Betroffenen und Interessierten Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Pläne zu geben.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    06.12.2019
    Neun neue Junior Ranger als junge Botschafter des Biosphärengebiets Schwarzwald
    Im neuen Jahr „Volunteer Ranger“ als Angebot für ältere Jugendliche geplant
     Junior Ranger 2019 - BSG Schauinsland

    Das Biosphärengebiet Schwarzwald hat neun neue Junior Ranger ausgezeichnet: Die Kinder und Jugendlichen haben sich das ganze Jahr für Natur und Umwelt eingesetzt und die Auszeichnung bei einer Art Projektprüfung am Schauinsland erworben. Als Junior Ranger werden in einem Biosphärengebiet Kinder und Jugendliche bezeichnet, die sich durch regelmäßiges Engagement für die Natur auszeichnen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidums Freiburg.


     

    „Wir wollen den Kindern die Natur näherbringen und ihnen dabei zeigen, was ihr eigenes Handeln für Auswirkungen auf die Umwelt hat. Dabei trägt jeder Verantwortung für sein eigenes Handeln. Das gilt insbesondere dafür, wie wir mit der Natur umgehen“, erläutert Bernadette Ulsamer aus dem Fachbereich Bildung für nachhaltige Entwicklung im Biosphärengebiet Schwarzwald. „Nur wer kennt, was es zu schützen gilt, kann dies auch im Alltag umsetzen.“ Als Modellregion für nachhaltige Entwicklung geht es im Biosphärengebiet darum, ein ausgeglichenes Zusammenleben von Mensch und Natur zu ermöglichen – mit dem Blick in die Zukunft. 

    Das Ganze ist Teil des bundesweiten Junior-Ranger-Programms: Im Schwarzwald treffen sich zurzeit zwei Gruppen mit Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 14 Jahren einmal monatlich, um gemeinsam die Region zu erkunden, etwas über Natur und Umwelt zu lernen und draußen aktiv zu sein. Zum Jahresabschluss gibt es die Möglichkeit, die Prüfung zum Junior Ranger abzulegen. Nach fünf Kindern und Jugendlichen im vergangenen Jahr waren es dieses Mal fünf Mädchen und vier Jungs. Diese sind: Samuel und Emilia Rothmund, Lina und Yannis Hackner, David Künzel (alle Schönau), Melina und Aline Gloth (beide Todtnau), Lilly Steinbrunner (Fröhnd) und Leonardo Viets (Freiburg). 

    Für die Prüfung schlüpften die Kinder in die Rolle von Wanderführinnen und Wanderführern und boten der Gruppe spannende Geschichten über Natur, Landschaft und Tiere am Schauinsland. Mit dabei waren neben Bernadette Ulsamer auch Anke Haupt von „Hauptsache draußen“ sowie Ranger Sebastian Wagner, der gemeinsam mit seinem Kollegen Florian Schmidt die zweite Gruppe leitet. Die Kinder und Jugendlichen hatten sich gut vorbereitet: Zum Beispiel erzählten sie ihrem Publikum vom Leben heimischer Tiere wie Reh, Eichhörnchen oder Luchs. Sie bekamen eine Urkunde samt Aufnäher und passendem T-Shirt überreicht. Von nun an sind sie offizielle Junior Ranger des Biosphärengebiets Schwarzwald und können das Team bei Einsätzen unterstützen. 

    Aufgrund der hohen Nachfrage ist eine dritte Junior-Ranger-Gruppe in Planung. Bereits ab dem kommenden Jahr startet eine „Volunteer Ranger Gruppe“. „Mit diesem Angebot richten wir uns verstärkt an ältere Jugendliche. Im Vergleich zu den Junior Rangern wenden wir uns komplexeren Themen zu. Wir wollen uns mit Themen wie Klimawandel, Klimaschutz oder der Sensibilisierung für Natur beschäftigen, aber auch zeigen, was es vor der eigenen Haustür für Abenteuer zu erleben gibt“, so Bernadette Ulsamer. Weitere Infos gibt es direkt bei ihr per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de oder unter Telefon unter 07673/ 889403-4377.

  • Abteilung 4
    05.12.2019
    L 221 in Reichenau (Landkreis Konstanz) wird erst Mitte nächster Woche wieder geöffnet
    Bauarbeiten verzögern sich aufgrund der kalten Witterung

    Witterungsgedingt verzögern sich die Bauarbeiten an der L 221 in der Gemeinde Reichenau (Landkreis Konstanz). Wie das Regierungspräsidium Freiburg am Donnerstag mitteilte, kann die Verbindungsstraße zwischen den Ortsteilen Lindenbühl und Waldsiedlung nicht wie vorgesehen an diesem Freitag wieder geöffnet werden. Noch ausstehende Markierungsarbeiten könnten erst ausgeführt werden, wenn die Temperaturen wieder steigen. Deshalb müsse die Straße voraussichtlich bis Mitte kommender Woche gesperrt bleiben.

    Bis dahin wird der Verkehr weiterhin über die L 220, L 221 (Westtangente) und B 33 umgeleitet. Radfahrer und Fußgänger können die Verbindung nutzen.

     

  • Abteilung 4
    02.12.2019
    L 140 zwischen Gresgen und Tegernau wieder geöffnet
    Vollsperrung wurde heute (Montag, 2. Dezember) aufgehoben

    Die L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) ist seit heute (Montag, 2. Dezember) wieder frei geöffnet. Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, konnten die Arbeiten deutlich schneller durchgeführt werden als erwartet. Neben dem anhaltend guten Wetter habe auch der günstige Untergrund zur Beschleunigung beigetragen. Da man bei Rammen der Pfosten für die Schutzplanken nicht wie erwartet auf felsigen Untergrund gestoßen sei, konnte die beauftragte Baufirma, die auch am Samstag gearbeitet hat, den Einbau der Leitplanken zehn Tage früher abschließen, heißt es aus dem RP. Die Umleitungsbeschilderungen wurde bereits im Laufe des Montags abgebaut.       

    Ursprünglich hatte das RP angekündigt, dass die Landesstraße bis Donnerstag, 12. Dezember gesperrt bleiben muss.

  • Abteilung 4
    27.11.2019
    Verbindungsstraße (L 221) zwischen Lindenbühl und Waldsiedlung in der Gemeinde Reichenau (Landkreis Konstanz) von 2. bis 6. Dezember gesperrt
    Für neue Vorfahrtsregelung am Bahnhof muss Straße verbreitert werden/ Umleitung wird ausgeschildert

    Im Vorfeld des Umbaus des Bahnhofsvorplatzes in der Gemeinde Reichenau (Landkreis Konstanz) ändert sich die Vorfahrtsregelung am Bahnhof. Für die dazu notwendigen  Bauarbeiten muss die Verbindungsstraße (L 221) zwischen den Ortsteilen Lindenbühl und Waldsiedlung von Montag, 2. Dezember bis voraussichtlich Freitag, 6. Dezember, gesperrt werden. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt.

    Künftig werden Autofahrer, die in Lindenbühl vom Kindlebildknoten (Anschlussstelle B 33) kommend nach dem Bahnübergang nach rechts in Richtung Waldsiedlung fahren, Vorrang haben. Wie das RP mitteilt, müsse für die neue Verkehrsführung die Verbindungsstraße verbreitert werden. Während der Bauzeit werde der Verkehr über die L 220, L 221 (Westtangente) und B 33 umgeleitet. Radfahrer und Fußgänger können die Verbindung weiterhin nutzen.

    Der Umbau des Bahnhofsvorplatzes in Reichenau befindet sich derzeit im Planfeststellungsverfahren. Nachdem die Offenlage erfolgt sei, werden nun die eingegangenen Stellungnahmen gesichtet, heißt es aus dem RP. Da das Konzept des künftigen Busbetriebes im Landkreis Konstanz eine in beide Fahrtrichtungen befahrbare Gemeindeverbindungsstraße erfordere, müsse diese zunächst provisorisch in den bestehenden Planfeststellungsgrenzen umgebaut werden.

  • Abteilung 3
    27.11.2019
    47 Landwirtinnen und Landwirte im Regierungsbezirk Freiburg haben die Meisterprüfung bestanden
    Regierungsvizepräsident Ficht: „Unternehmer in der Landwirtschaft müssen sich gesellschaftlichen Forderungen nach umweltgerechtem Handeln stellen“

    Bei einer Feierstunde im Regierungspräsidium Freiburg haben Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und Friedbert Schill, Bildungsbeauftragter des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbandes (BLHV), am Mittwoch 47 Landwirtinnen und Landwirten die Meisterbriefe überreicht. Zudem wurden sechs Agrarbetriebswirte für ihre 25-jährige Tätigkeit mit einer silbernen Urkunde ausgezeichnet. 

    „Mit der bestandenen Meisterprüfung sind die Landwirtinnen und Landwirte gut gerüstet, einen modernen Betrieb zu führen und in diesem vielseitigen und anspruchsvollen Berufsfeld erfolgreich zu wirken“, sagte Regierungsvizepräsident Klemens Ficht und gratulierte den frisch gebackenen Meisterinnen und Meistern zu diesem wichtigen Schritt der beruflichen Qualifizierung. Ficht beschrieb das breite Aufgabenspektrum der Landwirtschaft von der Produktion regionaler und hochwertiger Lebensmittel über ihre Dienstleistungen für Erholung und Tourismus bis zur Landschaftspflege. Die Landwirtschaft müsse sich fortlaufend neuen technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen stellen, etwa der Umsetzung der Düngeverordnung und anderen Vorgaben der gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen Union. „Sie müssen sich mit Ihren Betrieben vorausschauend an die sich verändernden Bedingungen anpassen. Das kostet im täglichen Geschäft viel Zeit und Energie, bringt aber auch Freude und beruflichen Erfolg“, so Ficht.  

    Angesichts der aktuellen Proteste der Landwirtschaft gegen die Agrarpolitik und das Volksbegehren zum Artenschutz wies Ficht darauf hin, dass die Landesregierung reagiert habe: Sie werde ein Bündel von Maßnahmen beschließen mit dem Ziel, die biologische Vielfalt zu stärken und dabei sowohl die konventionelle als auch die ökologische Landwirtschaft zukunftssicher weiterzuentwickeln. Der Berufsstand habe seine Bereitschaft angekündigt, daran konstruktiv mitzuwirken. 

    Ficht rief die neuen Meisterinnen und Meister dazu auf, sich in den Dialog einzubringen und interessierten Menschen zu erklären, wie moderne Landwirtschaft funktioniere: „Sie repräsentieren einen neuen Unternehmertyp in der Landwirtschaft, der sich den gesellschaftlichen Forderungen nach umweltgerechtem Handeln stellen muss“, sagte er. Die neuen sozialen Medien wie auch die analogen Netzwerke wie Vereine oder Gemeinderäte böten umfassende Möglichkeiten des Austauschs, die es zu nutzen gelte.

     

  • Abteilung 5
    27.11.2019
    Dreisam und Elz sollen ökologischer werden
    Infoveranstaltung im Rathaus im Stühlinger
     Dreisam

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat ein Expertenteam von Biologen, Chemikern und Ingenieuren beauftragt, die ökologischen Defizite und deren Ursachen in der Dreisam, der Elz und ihren Zuflüssen zu ermitteln. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden am Mittwoch, 4. Dezember, im Rathaus im Stühlinger vorgestellt.      

    Die Veranstaltung gibt einen Überblick über die Untersuchungen und die Ergebnisse. Das Expertenteam erläutert darüber hinaus seine Vorschläge, wie Dreisam und Elz samt der zugehörigen Nebengewässer den gesetzlich geforderten „guten Zustand ökologischen Zustand erreichen können. Dazu ist ein fachlicher Austausch vorgesehen.

    Termin: Mittwoch, 4. Dezember 2019, 19 Uhr im Großen Sitzungssaal (Raum 302, 2. OG) im Rathaus im Stühlinger (Altbau) der Stadt Freiburg, Fehrenbachallee 12.

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  • Abteilung 2
    27.11.2019
    Staffelübergabe im Tourismusbeirat des Regierungspräsidiums: Alexander Vatovac (Konstanz) und Peter Ehrhardt (Breisach) folgen Bertram Paganini (Konstanz) und Hansjörg Dattler (Freiburg) nach

    Staffelübergabe im Tourismusbeirat des Regierungspräsidiums Freiburg: Mit Bertram Paganini aus Konstanz und Hansjörg Dattler aus Freiburg hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Montag zwei Mitglieder der ersten Stunde verabschiedet. „Sie haben durch Ihre fundierten und praxisnahen Kenntnisse im Tourismus viel Expertise in den Beirat eingebracht und damit zur Modernisierung der Tourismusinfrastruktur unserer Region beigetragen“, sagte Schäfer und dankte beiden für ihre langjährige Mitarbeit.

    Bertram Paganini von der IHK Hochrhein-Bodensee, auf dessen Initiative der Beirat vor 20 Jahren eingerichtet wurde, geht Anfang kommenden Jahres in den Ruhestand. Seine Funktion im Beirat wird Alexander Vatovac, ebenfalls Mitarbeiter der IHK, übernehmen. Hansjörg Dattler, Seniorchef des gleichnamigen Restaurants am Schlossberg und ehemals langjähriger Vorsitzender des Tourismusausschusses der IHK Südlicher Oberrhein, zieht sich auch aus dem Gremium zurück. Ihm folgt Peter Ehrhardt vom Hotel-Landgasthof „Zum Adler“ in Breisach nach.  

    Der Tourismusbeirat beim Regierungspräsidium Freiburg ist ein beratendes Gremium aus Gastronomievertretern und Tourismusexperten der Industrie- und Handelskammern Schwarzwald-Baar, Hochrhein-Bodensee und Südlicher Oberrhein unter dem Vorsitz von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Das mit 20 Mitgliedern besetzte Gremium begutachtet die jährlich eingereichten kommunalen Förderanträge für das Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes (TIP). Seine Empfehlungen zur Förderwürdigkeit der Vorhaben werden dem Fachministerium als Grundlage für die endgültige Entscheidung über die Vergabe von Zuschüssen zugeleitet. Der Beirat begutachtet im Jahr zwischen 10 und 15 kommunale Förderanträge mit einem Zuschussvolumen zwischen 25.000  und 2,5 Millionen Euro. Rund 40 Prozent der zuletzt sieben Millionen Euro Gesamtfördermittel des Landes aus dem TIP fließen jährlich in den Regierungsbezirk Freiburg. Aufgrund der überdurchschnittlich hohen Zahl an Kur- und Erholungsorten liegt der Regierungsbezirk Freiburg damit weit über dem Landesschnitt.

     

  • Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europa
    22.11.2019
    „Vorteile von Europa im Alltag erfahrbar machen“: Strategie 2030 für die Trinationale Metropolregion Oberrhein unterzeichnet
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Herausforderungen des Klimawandels und umweltfreundliche Mobilität im Fokus“
     Unterzeichnerzeremonie

    Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus Frankreich, der Schweiz und Deutschland haben am Freitag in Basel die neue Strategie 2030 für die Trinationale Metropolregion am Oberrhein (TMO) unterzeichnet. „Wir wollen Modellregion für Europa sein und die Vorteile von Europa im Alltag erfahrbar machen. Dazu werden wir die Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft weiterentwickeln, die Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stärken und neue Potenziale erschließen“, erklärte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die die Strategie gemeinsam mit der Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann der Öffentlichkeit vorstellte. Ein besonderes Augenmerk gelte den Herausforderungen und Chancen des Klimawandels, dem Ausbau der umweltfreundlichen Mobilität sowie dem Abbau von rechtlichen Barrieren für die Bürgerinnen und Bürger.           

    Mit der Strategie 2030 wird die TMO-Strategie 2020 fortgeschrieben. Wichtige Inhalte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den nächsten zehn Jahren sind die Zugverbindung zwischen Freiburg und Colmar, der deutsch-französische Wirtschafts- und Innovationspark in Fessenheim, ein Bahnticket für Azubis und Studierende zwischen Straßburg, Karlsruhe und Basel sowie die Optimierung der digitalen Infrastruktur und die Erleichterung der grenzüberschreitenden Arbeit von Handwerkern.          

    Im vergangenen Jahrzehnt seien im Rahmen der TMO mehr als 100 Millionen Euro an Fördermitteln geflossen, betonte Bärbel Schäfer. Mit Mitteln des INTERREG Programms der Europäischen Union für Grenzregionen seien beispielsweise Brücken und Radwege, Projekte zur grenzüberschreitenden Berufsbildung, die Zusammenarbeit im Gesundheits- und Rettungswesen und die Kooperation von Forschung und Lehre in den drei Ländern kofinanziert worden. „Für die neue Förderperiode bis 2030 wird voraussichtlich ein ähnlich hoher Betrag zur Gestaltung der Zusammenarbeit am Oberrhein zur Verfügung stehen“, kündigte die Regierungspräsidentin an.                 

    Die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) wurde 2010 von Politikerinnen und Politikern am Oberrhein gegründet, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, ihre Akteure und ihre Institutionen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft noch besser miteinander zu vernetzen. Ihre Ziele haben die Gründer der TMO in einer ersten Strategie 2020 zusammengefasst. Nun, zehn Jahre später, haben die Akteure vereinbart, was sie in den Jahren bis 2030 für den Oberrhein und seine Bürgerinnen und Bürger erreichen wollen. Die TMO ist in vier Säulen gegliedert: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Die so genannten Sprecher der Säulen treffen sich regelmäßig, um die Aktivitäten in ihren Bereichen zu koordinieren und sich gegenseitig zu unterstützen. Sprecherin der TMO-Säule Politik ist derzeit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Sprecher der TMO-Säule Wissenschaft ist Rektor Hans-Jochen Schiewer. Sprecher der TMO-Säule Wirtschaft ist Jean-Luc Heimburger, Präsident der Industrie- und Handelskammer Strasbourg.

    Die TMO-Strategie 2030 im Internet: http://www.rmtmo.org/de/home.html

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  • Abteilung 4
    22.11.2019
    Durchlass an der L 151 bei Hänner (Gemeinde Murg, Kreis Waldshut) wird erneuert
    Vollsperrung vom 25. November bis 13. Dezember // Örtliche Umleitung wird ausgeschildert

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) erneuert von Montag, 25. November, bis Freitag, 13. Dezember, den Durchlass beim Wührebach an der L 151 im Murger Ortsteil Hänner. Die Landesstraße muss in diesem Zeitraum gesperrt werden. Der Verkehr wird großräumig über den Laufenburger Ortsteil Rotzel (L 151 a) umgeleitet. Die Fahrgäste der betroffenen Buslinien werden per Aushang an den Bushaltestellen über Ersatzhaltestellen informiert.      

    Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

  • Abteilung 4
    21.11.2019
    Ortsumfahrung Staufen: Ab Montag halbseitige Sperrung für Bau des neuen Verkehrskreisels

    Die Bauarbeiten am neuen Verkehrskreisel im Bereich der Kreuzung Krozinger Straße/L 125 / L 123 für die Ortsumfahrung Staufen gehen schneller voran als geplant. Wie das Regierungspräsidium Freiburg am Donnerstag mitteilte, beginnen in der kommenden Woche die Arbeiten an den Anschlussbereichen der L 123 zwischen Bad Krozingen und dem Staufener Westen. Dazu muss die Fahrbahn ab Montag, 25. November, halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr wird mit einer Ampel geregelt.  

    Die Arbeiten dieser Bauphase werden voraussichtlich bis Weihnachten andauern, heißt es aus dem RP. Vor allem in den Stoßzeiten sei mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

  • Abteilung 4
    21.11.2019
    L 140 zwischen Gresgen und Tegernau (Kreis Lörrach) bleibt bis Donnerstag, 12. Dezember, gesperrt
    Regierungspräsidium bedauert die Verzögerungen // „Bauzeitenplan konnte nicht eingehalten werden

    Die Arbeiten an der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) verzögern sich bis Donnerstag, 12. Dezember. „Wir bedauern sehr, dass der mit der beauftragten Firma vereinbarte Bauzeitenplan für den Einbau der Bankette nicht eingehalten werden konnte“, so ein Sprecher des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Er gehe davon aus, dass der Einbau der Schutzplanken, mit dem bereits begonnen wurde, nun zügig vorangehe. „Wir hoffen, dass nun alles reibungslos läuft. Die für den Einbau der Schutzplanken beauftragte Baufirma werde alles daransetzen, noch den ein oder anderen Tag früher fertig zu werden,“ heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 2
    18.11.2019
    Arbeitskreis Alemannische Heimat verleiht Ehrennadeln für Verdienste bei der Heimatpflege in Ottenhöfen (Ortenau)
    Ausgezeichnet wurden Annerose Bauer aus Emmendingen, Friedhilde Brucker aus Hofstetten, Klaus Lehmann aus Hausach und Markus Manfred Jung aus dem Kleinen Wiesental
     Verleihung vier Ehrennadeln für Verdienste auf dem Gebiet der Heimatpflege

    Der Arbeitskreis Alemannische Heimat hat vier Ehrennadeln für Verdienste auf dem Gebiet der Heimatpflege verliehen. Bei einer Feierstunde am vergangenen Donnerstag in Ottenhöfen (Ortenaukreis) zeichnete Johannes Dreier, der zuständige Abteilungsleiter des Regierungspräsidiums Freiburg gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises, Martin Obert, folgende Frauen und Männer für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement aus:  

    ·         Annerose Bauer (Emmendingen) engagiert sich vor allem im Verein zur Erhaltung der Hochburg. Dort bietet sie seit über 25 Jahren in historischen Gewändern Führungen an. Zudem befasst sie sich mit der Erforschung heimatkundlicher Themen und der Transkription historischer Handschriften.  

    ·         Friedhilde Brucker (Hofstetten) war jahrelang als Trachtentänzerin, Sängerin und Akkordeonistin im Volkstanz aktiv. Für die Trachten fertigt sie zum Bespiel Rollenkränze und Goldhauben, die vor allem in den Dörfern rund um Haslach getragen werden. 

    ·         Klaus Lehmann (Hausach) engagiert sich im Schwarzwaldverein Hausach in vielfältiger Weise und setzt sich insbesondere für die Vermittlung der Hausacher Stadtgeschichte ein. 

    ·         Markus Manfred Jung (Kleines Wiesental) engagiert sich als Autor, Verleger und Kulturveranstalter für die Erhaltung der alemannischen Mundart. Er schreibt und verlegt dazu Lyrik und Prosa, aber auch Kinderbücher, Theaterstücke und Hörspiele. Er ist Gründer der „Internationalen Mund-Art Literatur-Werkstatt Schopfheim“. 

    Johannes Dreier dankte den Geehrten im Namen des Landes für ihr Engagement und wies darauf hin, dass der ehrenamtliche Einsatz für die Heimatpflege viel zur Identität einer Region beitrage und ein stabiles und lebenswertes Gemeinwesen fördere. Er ermunterte die anwesenden Verbandsvertreter dazu, auf die junge Generation zuzugehen und Ideen zu deren Einbindung und zur Förderung eines zeitgemäßen Heimatbewusstseins zu entwickeln. 

    Anlässlich der Verleihung der Ehrennadeln kamen aus dem gesamten Regierungsbezirk Freiburg Vertreterinnen und Vertreter von Trachtenverbänden und Bürgerwehren sowie von Vereinen, die sich mit Orts- und Regionalgeschichte

    oder der Mundartpflege befassen, nach Ottenhöfen. Bürgermeister Hans-Jürgen Decker begrüßte die Gäste und dankte der Trachten- und Volkstanzgruppe Ottenhöfen mit ihrem Leiter Udo Kimmig für die Organisation des Abends und ihre Tanzvorführungen.  

    Hintergrundinformation:

    Der Arbeitskreis Alemannische Heimat e.V. ist Dachverband für Verbände in Südbaden, die auf dem Gebiet der Heimatpflege (Trachtenwesen, Mundart, Bürgerwehren, Geschichtsforschung, Musik und Tanz, Theater) tätig sind.

    Das Regierungspräsidium Freiburg fördert als Landesbehörde die Heimatpflege und arbeitet beratend im Arbeitskreis mit.


    Foto von links nach rechts:
    Wolfgang Hermann (Bürgermeister Hausach), Hans-Jürgen Decker (Bürgermeister Ottenhöfen), Friedhilde Brucker (Hofstetten), Klaus Lehmann (Hausach), Johannes Dreier (Regierungspräsidium Freiburg), Annerose Bauer (Emmendingen), Markus Manfred Jung (Kleines Wiesental) und Martin Obert; Vorsitzender des Arbeitskreises Alemannische Heimat. Foto: RPF

  • Abteilung 4
    15.11.2019
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen zwischen Montag, 18. November, und Freitag, 22. November

    Wegen Rest- und Ausbesserungsarbeiten an der frisch sanierten Fahrbahndecke der B 317 muss die Bundesstraße zwischen Schopfheim-Mitte und Maulburg-Ost von Montag, 18. November, bis Freitag, 22. November, abschnittsweise halbseitig gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, sind die Sperrungen in der verkehrsarmen Zeit täglich zwischen ca. 8:30 Uhr und 15:30 Uhr geplant. Der Verkehr an der Wanderbaustelle werde per Ampel geregelt und an den jeweiligen Bauabschnitten vorbeigeführt.     

    Das RP bittet um Verständnis für die dringend notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Behinderungen. Es weist darauf hin, dass die Bauarbeiten nur bei ausreichender Witterung durchzuführen seien.

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  • Abteilung 5
    15.11.2019
    Zusammenfluss von Brigach und Breg wird naturnah umgestaltet
    Regierungspräsidium plant in den nächsten Wochen Rückbau von Gebäuden und Rodung von Gehölzen

    Nach einer intensiven Planungsphase beginnt ab Montag, 18. November, mit der Vorbereitung des Baufeldes die Umgestaltung des Zusammenflusses von Brigach und Breg in Donaueschingen. Diese ersten Arbeiten sollen Ende Februar 2020 abgeschlossen sein. Im Anschluss daran werden Leitungen verlegt und eine neue Brücke über den neuen Verlauf der Breg gebaut. Die eigentlichen Erd- und Wasserbauarbeiten sollen dann von Sommer 2020 bis Ende  2021 in mehreren Bauabschnitten realisiert werden.    

    Hintergrund des Projektes zur Revitalisierung des Donauursprungs sei das Ziel eines guten ökologischen Zustands der Gewässer nach den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg (RP). Brigach, Breg und Donau sind, in den früheren Jahrzehnten bzw. Jahrhunderten begradigt worden. Das Gewässerumfeld, die ehemalige Aue, wurde und wird intensiv durch den Menschen genutzt. Gewässertypische Strukturen und die eigendynamische Entwicklung der Gewässer fehlen heute weitestgehend. Der Lebensraum für gewässer- und auebewohnende Pflanzen und Tiere sei nur noch eingeschränkt vorhanden.       

    „Das Rad der Zeit kann nicht zurückgedreht werden“, sagt Marlene Reichegger, verantwortliche Projektleiterin beim Landesbetrieb Gewässer im RP, „aber wir wollen dem Gewässer mehr Raum geben, um sich naturnah zu entwickeln.“   

    Die Planung zur Revitalisierung des Donauursprungs sehe genau dies vor. Im Unterlauf der Breg werde das Vorland bis auf die anstehende Kiesschicht abgetragen und die vorhandene Uferbefestigung entfernt. Die eigendynamische Entwicklung innerhalb des bestehenden Profils soll durch das Einbringen von Strukturelementen in Form von Totholz gefördert werden, damit sich geeignete Habitate für Fische und Fischnährtiere entwickeln und erhalten können. In der Brigach könne mit Rücksicht auf den bestehenden Hochwasserschutz und der vorhandenen Infrastruktur nicht so weitreichend eingegriffen werden wie an der Breg. Dennoch solle auch hier durch strömungslenkende Maßnahmen der ökologische Zustand verbessert werden, so Reichegger weiter.     

    Kernstück der Maßnahme sei der künftige Mündungsbereich und Beginn der Donau, ca. 300 Meter oberhalb des heutigen Zusammenflusses. Der Raum für die Gestaltung einer dynamischen Flusslandschaft werde durch den großflächigen Abtrag des Geländes, auf dem derzeit noch die Anlagen des ehemaligen Kreistierheimes und des Hundesportvereins vorhanden sind, geschaffen.       

    In den kommenden Wochen werde nun zunächst das Baufeld freigeräumt. Hierzu sei es erforderlich, die noch vorhandene Infrastruktur, wie zum Beispiel Gebäude und Leitungen des alten Kreistierheimes und des Vereins der Hundesportfreunde, zurückzubauen. Weiter müssten in gewissem Umfang die Gehölze und Bäume im Bereich des zukünftigen Zusammenflusses von Brigach und Breg gerodet werden. Der Eingriff werde auf das erforderliche Minimum beschränkt. Die Bäume würden für den Einbau als Strukturelemente im Gewässer im kommenden Jahr vorgehalten, heißt es aus dem RP.

     

     

  • Abteilung 4
    14.11.2019
    Baustelle auf der A5 bei Lahr (Ortenau) wird geräumt Ab Montagabend (18. November) geht es für drei Nächte nur einspurig in Richtung Basel
    Tempo 80 bis Mitte Dezember // Regierungspräsidium warnt vor Staus in den Abendstunden // Weitere Sanierung an A 5 ab April 2020

    Rund zwei Wochen früher als geplant, räumt das Regierungspräsidium Freiburg (RP) ab Montagabend, 18. November, die Baustelle an der A 5 bei Lahr. Ab Donnerstag, 21. November, heiße es dann wieder freie Fahrt auf diesem Autobahnabschnitt, allerdings bis Mitte Dezember mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometern.      

    In insgesamt drei aufeinanderfolgenden Nachtschichten wird jeweils von 19 Uhr bis am nächsten Morgen gegen 6 Uhr die komplette Verkehrssicherung in Fahrtrichtung Basel zurückgebaut. Dabei wird auf 4,5 Kilometern Länge die Gelbmarkierung abgetragen, Baken und Schilder eingesammelt, sowie die transportablen Betonschutzwände abgebaut. In dieser Zeit steht in Fahrtrichtung Basel nur eine Fahrspur zur Verfügung. Von Montag, 18. November, bis Mittwoch, 20. November sei in den Abendstunden mit Staus in Richtung Süden zu rechnen, heißt es aus dem RP.    

    Bis Mitte Dezember wird im Bereich der Anschlussstelle Lahr weiterhin Tempo 80 gelten, da dort noch vier Sonderanfertigungen in der Betonschutzwand fehlen. Diese können erst nach Verkehrsfreigabe vermessen und anschließend produziert werden.  Wie das RP weiter mitteilt, sei 2020 eine weitere Fahrbahnsanierung auf der A 5 geplant. Von Mitte April bis Ende Mai 2020 werde im Bereich Teningen die Fahrbahn in Fahrtrichtung Basel erneuert. Das RP Freiburg bittet für die hieraus entstehende Verkehrsbehinderung um Verständnis.

     

  • Abteilung 1
    14.11.2019
    Vorbereiten für den Ernstfall: Regierungspräsidium Freiburg zieht positive Bilanz der Notfallübung mit dem schweizerischen Kernkraftwerk Beznau
    Über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden und Rettungsdienste probten am Mittwoch den Schutz der Bevölkerung

    Das Regierungspräsidium Freiburg, die Landratsämter Waldshut und Lörrach sowie das Radiologische Lagezentrum des Bundes und das Umweltministerium Baden-Württemberg haben am Mittwoch an einer Notfallübung mit dem Kernkraftwerk Beznau und den schweizerischen Behörden teilgenommen. Simuliert wurde dabei ein schwerer Störfall mit Austritt von Radioaktivität in dem zwölf Kilometer von Waldshut-Tiengen entfernten Kernkraftwerk. Rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der sogenannten Verwaltungsstäbe der Behörden probten zwölf Stunden lang den Ernstfall von der Information der Bevölkerung, der Ausgabe von Jodtabletten bis zur Sperrung von Straßen.  

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die als Beobachterin zeitweise dabei war, zeigte sich beeindruckt: „Es ist faszinierend zu erleben, wie realistisch der Ernstfall simuliert werden kann und wie gut die Zusammenarbeit der verschiedenen Fachbereiche des Regierungspräsidiums funktioniert.“ Im Verwaltungsstab arbeiten alle Abteilungen des RP mit vom Referat für Katastrophenschutz über die Pressestelle bis zu Straßen, Gesundheit, Umwelt und Landwirtschaft.  

    An der Übung beteiligt waren neben Polizei und Bundeswehr auch die Rettungskräfte des DRK, der Malteser sowie das THW. Der genaue Zeitpunkt  sowie das Notfallszenario waren vorab nicht bekannt. Die Alarmierung erfolgte um 5.23 Uhr. Aufgabe der Stäbe im RP und in den Landratsämtern war es, die eingehenden Informationen zu bewerten, das Vorgehen und die Kommunikation untereinander abzustimmen, die Bevölkerung zu warnen und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz einzuleiten. 

    Regierungsvizepräsident und Stabsleiter Klemens Ficht zog eine positive Bilanz: „Es ist enorm wichtig, an solchen Übungen teilzunehmen, um zu erfahren, an welchen Stellschrauben es noch zu drehen gilt.“ Erstmals habe man bei der Information der Bevölkerung auch die sozialen Medien berücksichtigt, was auf der einen Seite große Chancen eröffne, auf der anderen Seite den Zeitdruck aber enorm erhöhe.  

    Klemens Ficht dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stäbe sowie den Hilfsorganisationen, Polizei, Bundeswehr, THW und allen beteiligten Behörden für ihre Teilnahme und das gute Miteinander.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    14.11.2019
    Biosphärengebiet Schwarzwald und Commerzbank kooperieren erfolgreich: Maik Kessler absolviert Umweltpraktikum in der Schönauer Geschäftsstelle
    Geschäftsführer Walter Kemkes: „Junge Menschen bringen ihre Erfahrungen und ihren Blickwinkel erfolgreich in die Arbeit des Biosphärengebiets Schwarzwald ein“
     Maik Kessler absolviert Umweltpraktikum in der Schönauer Geschäftsstelle

    „Sechs Monate Praktikum klingt erst einmal lang. Ich profitiere von den vielfältigen Einblicken, die ich in den verschiedenen Fachbereichen im Biosphärengebiet Schwarzwald erhalte. Hier sind sehr unterschiedliche Disziplinen vertreten, von denen ich ein deutlich breiteres Wissen erhalte, als dies in meinem Studiengang normalerweise der Fall ist. Das Commerzbank-Umweltpraktikum bietet eine wertvolle Ergänzung zum Studium“, erläutert Maik Kessler aus dem Nordschwarzwald seine Gründe für das Umweltpraktikum. 

    Der Student für nachhaltiges Regionalmanagement an der Hochschule Rottenburg absolviert derzeit ein sechsmonatiges Open-Air-Semester im Team der Schönauer Geschäftsstelle. Maik Kessler stammt aus Pfalzgrafenweiler im Kreis Freudenstadt. Er verfolgte den spannenden Entstehungsprozess des Nationalparks Schwarzwald und schrieb darüber eine Seminararbeit. In seinem Praktikum in Schönau arbeitet er in den Fachbereichen Naturschutz und Regionalentwicklung. Er unterstützt den Fachbereich Naturschutz bei der Erarbeitung strategischer Ziele für das Rahmenkonzept und entwickelt zurzeit im Team eine Entdeckerkarte für Kinder. 

    Gemeinsam mit Geschäftsführer Walter Kemkes wurde er jetzt von Thorsten Löhr, Leiter Unternehmerkunden der Commerzbank-Niederlassung Freiburg, empfangen und erhielt zur Arbeitsunterstützung eine prall gefüllte Umhängetasche. 

    Mit dem Umweltpraktikum ermöglicht die Commerzbank jungen Menschen, ihr praktisches Semester in einem Nationalpark, Biosphärenreservat oder Naturpark zu absolvieren. Neben der Unterkunft übernimmt die Bank auch ein Taschengeld für die Praktikanten. „Natur- und Umweltbildung werden immer wichtiger auch als Schlüsselqualifikation. Wir fühlen uns als Commerzbank dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Unser Umweltpraktikum ist dazu ein wertvoller Beitrag, um jungen Menschen die Chance zu geben, eigene Erfahrungen zu machen und sich so für ihren späteren Beruf zu qualifizieren“, erklärte Thorsten Löhr beim Treffen in der Filiale in Freiburg.  

    Walter Kemkes, Geschäftsführer des Biosphärengebiets, sagte bei dieser Gelegenheit: „Ich freue mich dass wir mit der Commerzbank einen aufgeschlossenen Partner haben. Die Praktikanten sind eine interessante Ergänzung unseres Teams. Sie sind jung, neugierig und engagiert für die Themen bei uns im Biosphärengebiet und bringen ihren eigenen Blickwinkel mit. Diese Perspektive hilft uns, auch ihre Erfahrungen und damit die Lebenswelt junger Menschen bei uns einzubringen“. Er wies auf eine weitere Kooperationsmöglichkeit hin: So wird in anderen Großschutzgebieten das Bergwaldprojekt gefördert, das es bislang im Biosphärengebiet Schwarzwald noch nicht gibt. Hier unterstützt die Commerzbank den Trägerverein mit finanziellen Mitteln, um eine naturnahe Gestaltung der Bergmischwälder zu ermöglichen. 

    Bereits am 15. Januar endet die Bewerbungsfrist für das nächste Commerzbank-Umweltpraktikum 2020 im Biosphärengebiet Schwarzwald: „Wir freuen uns auf Bewerbungen von Interessenten, die bei uns ihr Open-Air-Semester absolvieren wollen“, erläuterte Walter Kemkes. Auch für Pflichtpraktika bietet das Biosphärengebiet Schwarzwald Plätze – momentan sind freie Kapazitäten wieder ab Juni 2020 vorhanden. Weitere Informationen erteilt Bernadette Ulsamer unter Telefon 07673/889402-4377 oder per E-Mail an bernadette.ulsamer@rpf.bwl.de.

     

  • Abteilung 2
    12.11.2019
    Regierungspräsidium spricht sich für Bündelung der Stromtrasse an der A 5 aus
    Behörde erlässt Raumordnungsbeschluss für Ausbau der Hochspannungsleitung bei Schutterwald

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) spricht sich zum Abschluss eines Raumordnungsverfahrens zur Verstärkung des Stromnetzes von Nord nach Süd für den Rückbau der 220 Kilovolt- Hochspannungsleitung aus, die das Gewerbe- und Industriegebiet von Schutterwald überspannt. Die neue Trasse soll an die A 5 verlegt und mit anderen Hochspannungsleitungen gebündelt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.     

    „Wir wollen zum bundesweiten Ausbau der erneuerbaren Energien beitragen. Um den umweltfreundlichen Strom vom Norden in den Süden zu transportieren, müssen wir die Leitungsnetze optimieren Der Raumordnungsbeschluss ist ein wichtiger Schritt, das Stromnetz an die zukünftigen Anforderungen anzupassen“, erklärt Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.     

    Dem Verfahren sei der Antrag des Netzbetreibers Transnet vorangegangen. Dieser möchte die 220-Kilovolt-Hochspannungsleitung zwischen Karlsruhe und Eichstetten am Kaiserstuhl durch eine 380-Kilovolt-Höchstspannungsleitung ersetzen. Der jetzt erlassene Raumordnungsbeschluss des RP bezieht sich auf den Abschnitt zwischen dem Umspannwerk Offenburg-Weier und der Gemarkungsgrenze zwischen den Gemeinden Neuried und Meißenheim im Bereich der Gemeinde Schutterwald (Ortenau). Dabei habe die Behörde die raumverträglichste Alternative ermittelt. Im Verfahren seien drei Varianten auf ihre Raum- und Umweltverträglichkeit untersucht worden, heißt es aus dem RP.     

    Der zuständige Abteilungspräsident im RP, Johannes Dreier: „Mit der Bündelung der Stromtrassen an der Autobahn schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe: Zum einen werden die Bürgerinnen und Bürger von Schutterwald entlastet. Zum anderen kann durch die Verlegung der Trasse an die Autobahn der Ausbau des Energieversorgungsnetzes möglichst flächen- und landschaftsschonend verwirklicht werden. Im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren muss auch im Interesse der Raumschaft geprüft werden, wie die Eingriffe weiter minimiert werden können“. Insbesondere müsse angestrebt werden, Leitungen auf gemeinsamen Strommasten zu bündeln.    

    Das geplante Vorhaben sei mit anderen raumbedeutsamen Planungen, wie dem sechsspurigen Ausbau der A 5, der Ortsumfahrung Elgersweier mit der darin enthaltenen Anschlussstelle Offenburg Süd und dem Ausbau der Rheintalbahn inklusive des Güterzugtunnels Offenburg abgestimmt worden. Der Raumordnungsbeschluss kann auf der homepage des RP Freiburg (www.rp-freiburg.de) unter der Rubrik „Aktuelles“ abgerufen werden.

  • Abteilung 2
    12.11.2019
    Regierungspräsidium lässt Transport von Schadholz auf der Strecke der Sauschwänzlebahn im Winter nicht zu

    Der von den Bahnbetrieben Blumberg beantragte Transport von Schadholz auf der Strecke der Sauschwänzlebahn zwischen den Bahnhöfen Blumberg-Zollhaus und Weizen wird nicht genehmigt. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg am Dienstag mitgeteilt. Der Wunsch nach einer generellen Genehmigung für Holztransporte im Winter stehe im Widerspruch zu den vertraglichen Vereinbarungen, die das RP vor einem knappen Jahr mit den Bahnbetrieben getroffen hat. 

    Ende 2018 wurde auf einem Teil der Strecke im Winterbetrieb eine genau geregelte Anzahl von Fahrten der Sauschwänzlebahn unter Auflagen zugelassen. Der Vertrag sollte die damals bestehende Rechtsunsicherheit beseitigen. „Die Interessen am Betrieb der Museumsbahn und am Artenschutz in Einklang zu bringen, war eine große Herausforderung. Die im Rahmen des Interessenausgleichs gefundenen Regelungen sollten jetzt auch eingehalten werden“, heißt es aus dem RP. Ausnahmen könnten nur im Einzelfall nach Untersuchung der Tunnel und nur für einen kurzen Zeitraum gemacht werden. 

    Der Antrag der Bahnbetriebe Blumberg sei mit dem gesetzlichen Artenschutz nicht vereinbar. Die gewünschten Güterbahnfahrten würden die bedrohten Fledermausarten, die in den Tunneln an der Bahnstrecke überwintern, erheblich stören.

    Deshalb müsse der Abtransport des Schadholzes aus der Region im Winterhalbjahr auf andere Art erfolgen. In der Zeit von Mitte April bis Ende Oktober seien Holztransporte möglich.

  • Abteilung 4
    11.11.2019
    Am Mittwoch, 13. November, nur eine Fahrspur auf der A5 bei Lahr (Ortenaukreis) in Richtung Karlsruhe
    Verkehr wird auf frisch sanierte Fahrbahn verlegt/ RP rechnet mit Verkehrsbehinderungen

    Die Bauarbeiten an der A 5 bei Lahr (Ortenau) sind früher als geplant fertig und sollen schon in ca. zwei Wochen abgeschlossen sein. Dies hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt. 

    Bevor es jedoch soweit ist, muss der Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe wieder zurück auf die frisch sanierte östliche Fahrbahn (Richtung Karlsruhe) verlegt werden. Dazu werden am Mittwoch, 13. November, von 10 bis ca. 17 Uhr die Überleitungsbereiche an Beginn und Ende der Baustelle sowie bei der Anschlussstelle Lahr zurückgebaut. In dieser Zeit steht in Fahrtrichtung Karlsruhe nur eine Fahrspur zur Verfügung. Die Verkehrsteilnehmer in Richtung Norden müssen sich deshalb auf Verkehrsbehinderungen einstellen.  

    Nach der Verkehrsumlegung müssen die vorher genutzten Überleitungsbereiche mit Betonschutzwänden und Stahlschutzplanken geschlossen werden. Das dauert voraussichtlich bis zum 20. November. Damit der Mittelstreifen für diese Bauarbeiten frei ist, wird der Verkehr tagsüber zweispurig nach rechts auf die LKW- und Standspur geleitet. Nachts läuft der Verkehr in Fahrtrichtung Karlsruhe auf den gewohnten Fahrspuren. 

    In Fahrtrichtung Basel bleibt bis zum endgültigen Rückbau der Verkehrssicherung am Mittwoch, 20. November alles unverändert. Lediglich am 13. November wird es nachmittags kurzzeitig nur eine Fahrspur nach Süden geben. Dort müssen zwei Baustelleneinfahrten geöffnet werden.

     

     

  • Abteilung 4
    11.11.2019
    B 33 bei Gengenbach (Ortenau) wird halbseitig gesperrt
    Bundesstraße wird dreispurig// verengte Fahrbahn bis Sommer 2020

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) baut die B 33 bei Gengenbach (Ortenau) zwischen den beiden Anschlussstellen Gengenbach Mitte und Gengenbach Nord dreispurig aus. Für die Einrichtung der Baustelle muss der Verkehr für jeweils eine Nacht an den beiden kommenden Wochenenden (16./17. November oder 23./24.November) zwischen Samstag, 18 Uhr, und Sonntag, 12 Uhr, halbseitig gesperrt werden. Dies könne sich jedoch je nach Wetter kurzfristig um eine Woche verschieben, so das RP.    

    Der von Offenburg kommende Verkehr verbleibt während der halbseitigen Sperrung auf der B 33, er wird lediglich verschwenkt. Der aus Biberach kommende Verkehr wird bei Gengenbach Süd ausgeleitet und über Brückenhäuser und Grünstraße durch Gegenbach geführt. Danach erfolge die Einleitung auf die B 33 an der Nordspange Gengenbach. Die Zufahrt zur Araltankstelle Nord sei während dieser Zeit über die Berghauptener Straße möglich, heißt es aus dem RP.   

    Während der folgenden Ausbauarbeiten wird die Fahrbahn zwischen der Nordspange Gengenbach und Gengenbach Mitte in beiden Fahrtrichtungen verengt. Es gelte jeweils Tempo 30. Die Bauarbeiten sollen laut RP im Sommer 2020 abgeschlossen sein. 

    Der dreispurige Ausbau der B 33 wird durch die Bietergemeinschaft Strabag Vogel –Bau durchgeführt. Die Kosten liegen bei 2,8 Millionen Euro.

     

  • Abteilung 2
    11.11.2019
    Lörrach: Kreisklinik erhält 9,62 Millionen Euro für die Planung des neuen Zentralklinikums
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Das Zentralklinikum ist ein wichtiger Beitrag zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Krankenhausversorgung“
     Von rechts nach links: Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Carola Schliemann vom RP, Armin Müller (Geschäftsführer Kliniken des LK Lörrach),  Thorsten Stolpe (Projektleiter Zentralklinikum) und Landrätin Marion Dammann.

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) hat den Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH für die Planung des neuen Zentralklinikums 9,62 Millionen Euro bewilligt. Aus diesem Anlass besuchte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer am Montag das Kreiskrankenhaus Lörrach und informierte sich bei Landrätin Marion Dammann und Klinikgeschäftsführer Armin Müller über den Stand des Vorhabens. Die neue Zentralklinik soll voraussichtlich 2025 mit 677 Betten in Betrieb gehen und dann die vier bisherigen Krankenhäuser in Lörrach, Rheinfelden und Schopfheim ersetzen.

    „Mit dem Bau des Zentralklinikums leistet der Landkreis Lörrach einen wichtigen Beitrag zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen in der Krankenhausversorgung“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer. Die neue Klinik ermögliche durch die Konzentration der stationären Versorgung an einem Standort sowohl eine verbesserte Spezialisierung als auch eine intensivere fachübergreifende Zusammenarbeit. Ein Mehrwert schaffe die neue Klinik jedoch nicht nur für die Patientinnen und Patienten. Auch die zukünftige Belegschaft dürfe sich auf ein hochmodernes Krankenhaus freuen. Hinzukomme, dass sich auf dem als Campus geplanten Gelände des neuen Zentralklinikums auch eine psychiatrische Fachklinik mit deutlich erweiterten Kapazitäten ansiedeln werde. Weiter seien dort ein Ärztehaus und sonstige gesundheitsnahe Angebote angedacht.  

    „Wir danken dem Land Baden-Württemberg und dem Regierungspräsidium für die zügige Zuteilung von Mitteln“, sagte Landrätin Marion Dammann. Dies helfe sehr bei der Vorfinanzierung des Klinikprojektes, in dessen Rahmen bereits erhebliche Planungskosten entstanden seien, so Dammann weiter. 

    Bei ihrem Besuch hob Regierungspräsidentin Schäfer hervor, dass das Land nicht nur die aktuelle Planung, sondern auch zukünftig den Bau des Zentralklinikums finanziell unterstützen werde. Hierzu liege ein Förderantrag vor, der von Baukosten von rund 314 Millionen Euro ausgeht. Voraussichtlich könne bei der anstehenden Förderung des Baus auch auf Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes zurückgegriffen werden.  

    Neben der Förderung des Klinikneubaus ist mit dem kürzlich vom Regierungspräsidium erlassenen Planfeststellungsbeschluss zur Verlegung der L 138 einschließlich der Gewährleistung des Hochwasserschutzes auch eine weitere Voraussetzung für den Klinikneubau geschaffen. Das Land beabsichtigt, sich als Baulastträger des straßenbegleitenden Radwegs an dieser Maßnahme zu beteiligen. Ebenso sind mit der laufenden Planung zum kreuzungsfreien Anschluss an die B 317 wichtige Weichen bei der verkehrlichen Erschließung des Zentralklinikums bereits gestellt.

  • Abteilung 4
    08.11.2019
    Sanierung der L 87 bei Achern (Ortenau) geht in die nächste Phase
    Regierungspräsidium weist auf Sperrungen und Umleitungen hin

    Die Sanierung der L 87 bei Achern (Ortenau) geht in die nächste Phase. Am Samstag, 9. November, soll der Bauabschnitt zwischen der Abfahrt Fautenbach und der Abfahrt Achern fertig gestellt sein. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, werde der weitere Bauablauf von der bisherigen Planung abweichen. 

    So sollen am Montag, 11. November, die Auf - und Abfahrtsäste im Bereich der Anschlussstelle Fautenbach bzw. der Infrastrukturstraße saniert werden. Die Arbeiten sollen am Samstag den 16. November, abgeschlossen sein. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung der Anschlussstelle ausgeführt. Eine Umleitungsstrecke über die Anschlussstelle Achern wird ausgeschildert. Am Montag und Dienstag (18./19. November) sei dann die nördliche Fahrbahnhälfte der L 87 im Bereich der Abfahrt Achern an der Reihe. Die L 87 werde dafür halbseitig gesperrt. Der Verkehr in Fahrtrichtung B 500 kann die L 87 weiterhin passieren, der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn muss eine Umleitung durch Achern zur Anschlussstelle Fautenbach in Kauf nehmen. Von Mittwoch, 20. November, bis Samstag, 23. November, wird dann die Abfahrtsrampe zum Scheck In Kreisel saniert. Dieser Abschnitt wird wieder unter Vollsperrung des Abfahrtsastes saniert. Der Verkehr mit dem Fahrtziel Achern muss entweder über die Anschlussstelle Fautenbach oder über die Abfahrt Oberkircherstraße ausweichen. Der Verkehr aus Achern mit Fahrtziel Autobahn muss ebenfalls die Anschlussstelle Fautenbach benutzen. Die jeweiligen Umleitungen werden ausgeschildert. 

    Am folgenden Montag und Dienstag, 25./26. November, werde dann die südliche Fahrbahnhälfte der L 87 im Bereich der Abfahrt Achern in Angriff genommen. Diese Arbeiten werden unter halbseitiger Sperrung der L 87 durchgeführt. D.h. der Verkehr in Fahrtrichtung B 500 kann die L 87 weiterhin passieren, der Verkehr in Fahrtrichtung Autobahn muss eine Umleitung durch Achern zur Anschlussstelle Fautenbach benutzen.  

    Die abschließenden Fahrbahnmarkierungsarbeiten würden unter Verkehr ausgeführt. Das RP weist darauf hin, dass es bei schlechtem Wetter zu Verzögerungen im Bauablauf kommen könne.

     

  • Abteilung 4
    08.11.2019
    B 317 bei Lörrach wird halbseitig gesperrt
    Regierungspräsidium untersucht Fahrbahnbelag // Verkehr in Fahrtrichtung Lörrach wird umgeleitet

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) untersucht am Dienstag, 12. November zwischen 20 Uhr und 23 Uhr die Fahrbahn an der B 317 bei Lörrach. Die Untersuchungen dienen der Zustandsfeststellung der B 317 für die weitere Planung einer Deckenerneuerung. Die Bundesstraße muss deshalb zwischen Lörrach-Entenbad und Lörrach-Haagen auf einem zwei Kilometer langen Abschnitt halbseitig gesperrt werden.  

    Der Verkehr von Schopfheim Fahrtrichtung Lörrach wird bei Lörrach - Entenbach abgeleitet und beim Stadtteil Haagen wieder auf die Bundesstraße geführt. Für den Verkehr in Fahrtrichtung Schopfheim gebe es keine Einschränkungen, heißt es aus dem RP. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung zu halten und die Wanderbaustelle vorsichtig zu passieren. Das RP bittet die Verkehrsteilnehmer und die von der Maßnahme betroffenen Anwohner um Verständnis.

     

     

  • Abteilung 4
    07.11.2019
    Heilsbergtunnel zwischen Singen und Gottmadingen an der A 81 derzeit nur mit eingeschränkter Geschwindigkeit befahrbar
    Teilausfall der Tunneltechnik wird behoben

    Der Heilsbergtunnel an der A81 zwischen Singen und Gottmadigen ist aktuell nur mit einer eingeschränkten Geschwindigkeit von 60 Stundenkilometern zu befahren. Grund dafür sei die in die Jahre gekommene Tunneltechnik, die im August 2019 einen Teilausfall systemrelevanter Komponenten erlitt, heißt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg. Die Geschwindigkeitsbegrenzung wurde als Sofortmaßnahme in Absprache zwischen dem RP, Autobahnmeisterei, Polizei und den Rettungsdiensten angeordnet. 

    Für das RP Freiburg komme die Betriebsstörung zu einem unglücklichen Zeitpunkt: Die Komplettsanierung der Tunneltechnik sei unabhängig von der aktuellen Störung in Planung. Die Ausführung der weiteren Planung und Bauleitung sei aber bereits im Vorgriff der bevor stehenden Umstrukturierung in der Autobahnverwaltung an die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH übertragen worden. Der Beginn der Sanierung sei derzeit noch nicht absehbar.  

    Da die für die bestehende Altanlage der Tunneltechnik benötigten Ersatzteile teilweise nicht mehr erhältlich seien, werde für die Überbrückungszeit bis zur Komplettsanierung intensiv nach einer technischen Zwischenlösung gesucht, die die notwendigen Anforderungen für einen verkehrssicheren Tunnelbetrieb bestmöglich erfülle. Hierfür sei inzwischen ein Konzept erarbeitet worden, das noch in diesem Winter umgesetzt werde. Bis dahin müsse das Tempolimit aufrechterhalten werden. 

    Wie das RP betont, habe die Verkehrssicherheit für die Verantwortlichen Priorität. Das RP bittet daher die Verkehrsteilnehmer um Verständnis und Geduld sowie insbesondere um die Beachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. 

    Hintergrund:

    Der Heilsbergtunnel liegt an der A81 zwischen Singen und Gottmadingen. Er wurde 1990 in Betrieb genommen und hat zwei Röhren mit 483 und 449 Meter Länge. Zuständig für den Betrieb des Tunnels ist das Regierungspräsidium Freiburg und vor Ort die Autobahnmeisterei Engen. Im Zuge der Autobahnreform wird der Tunnel und die Autobahnmeisterei zum 01.01.2021 an die Autobahn GmbH übergehen. Die Planung und Ausführung von diversen Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurde daher im Vorgriff schon an die DEGES übergeben, die ebenfalls in der Autobahn GmbH aufgehen wird.

     

     

  • Abteilung 5
    07.11.2019
    Regierungspräsidium Freiburg informiert im Gemeinderat Neuried über die konzeptionelle Planung des Hochwasserrückhalteraumes Ichenheim/ Meißenheim/ Ottenheim
    Vorplanung für Sanierung des Hochwasserdamms auf Gemarkung Ichenheim ist weitestgehend abgeschlossen

    Das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hat in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Neuried am Mittwochabend über die Planung des Hochwasserrückhalteraumes Ichenheim/ Meißenheim/ Ottenheim informiert. Die Vorplanung für den Hochwasserdamm auf Gemarkung Ichenheim, der im Zuge des Projekts saniert werden soll, sei weitestgehend abgeschlossen. 

    Der Rückhalteraum Ichenheim/ Meißenheim/ Ottenheim ist ein wichtiger Bestandteil des Integrierten Rheinprogramms zum Hochwasserschutz am Oberrhein. Seine Planfeststellung soll Ende kommenden Jahres beantragt werden. Torben Ott, Leiter der RP-Projektgruppe Offenburg, stellte im Gemeinderat dar, wie der Rückhalteraum funktionieren soll und welche technischen Bauwerke dafür erforderlich seien: „Die Standorte für das Einlass- und das Auslassbauwerk stehen bereits fest. Derzeit werden für diese beiden Bauwerke beim Karlsruher Institut für Technologie modelltechnische Laborversuche durchgeführt.“  

    Wie Ott berichtete, werde sich der eigentliche Hochwasserrückhalteraum auf den Gemarkungen Schwanau-Ottenheim und Meißenheim befinden. Jedoch liege ein Teil des Abstrombereichs auf Gemarkung Ichenheim, wo zunächst die Sanierung des Dammes anstehe. Ott erläuterte, dass der Ichenheimer  Damm durch den Rückhalteraum zukünftig keinen höheren Wasserständen als bisher ausgesetzt sein werde. Allerdings werde sich seine Einsatzdauer bei bestimmten Hochwasserlagen verlängern. Zur Vorbereitung des Planfeststellungsantrages sei der Damm terrestrisch vermessen und geotechnisch erkundet worden.  

    Robert Jehle, verantwortlich für die Planung der Dämme, erläuterte, dass entlang des Hochwasserdamms in Ichenheim zukünftig ein Dammverteidigungsweg erforderlich sei. Zur Anlage dieses durchgehend befahrbaren Weges sowie beidseitiger Schutzstreifen würden rund 1,8 Hektar  Flächen der Gemeinde Neuried und rund 0,2 Hektar von Privateigentümern benötigt. Dazu sei das RP derzeit im Gespräch mit der Gemeinde. Um einen frühzeitigen Austausch zu ermöglichen, seien alle betroffenen Privateigentümer angeschrieben worden. Der überwiegende Anteil der beanspruchten Flächen werde derzeit landwirtschaftlich genutzt.   

    „Wir werden weiterhin den engen Dialog mit den Gemeinden sowie den Bürgerinnen und Bürgern pflegen und frühzeitig über die weiteren Planungsschritte informieren“, betonte Torben Ott. Die gleiche Beteiligung wie in Ichenheim sei auch für die Gemeinden Meißenheim und Schwanau-Ottenheim geplant. Auch dort sollen die Planungen zur Dammsanierung in den Gemeinderäten vorgestellt werden.

  • Abteilung 4
    07.11.2019
    Planung der Ortsumfahrung Immendingen (B 311) nimmt Fahrt auf
    Regierungspräsidium leitet Scoping ein

    Die Planung der Ortsumfahrung von Immendingen (B 311) nimmt Fahrt auf. Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, wurde das sog. Scoping-Verfahren eingeleitet. Dieses Verfahren bilde die Grundlage für die im Rahmen der weiteren Planung erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung. Dabei haben die Umweltfachbehörden, die betroffenen Gemeinden und die Umweltverbände die Möglichkeit, Anregungen und Hinweise zu Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung zu geben.     

    Nachdem die Umgehungsstraße 2016 in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde, hat das RP die Planungen aufgenommen. Durch den Bau der Ortsumfahrung soll die Gemeinde vom Verkehr entlastet und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Mit der Durchführung des Scoping-Verfahrens geht das Projekt jetzt in die nächste Phase.    

    Was ist Scoping?  Das Scoping-Verfahren dient der Abstimmung der umweltrelevanten Themen im Hinblick auf das spätere Planfeststellungsverfahren. Das Scoping legt den inhaltlichen und räumlichen Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsstudie für die einzelnen Schutzgüter (z.B. Menschen, Tiere, Pflanzen) fest. Die darauf aufbauende Umweltverträglichkeitsstudie prognostiziert die voraussichtlich zu erwartenden Projektauswirkungen auf die jeweiligen Schutzgüter. Dies ist eine wichtige Grundlage für die spätere Genehmigungsplanung.

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  • Abteilung 4
    06.11.2019
    Ortsdurchfahrt Schuttertal (L 102, Ortenau) ab Freitagabend, 8. November, wieder frei befahrbar
    Sanierung abgeschlossen // Regierungspräsidium bedankt sich für Geduld der Betroffenen

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, ist ab Freitagabend die Ortsdurchfahrt Schuttertal (L 102, Ortenau) wieder frei befahrbar. In den nächsten Tagen fallen noch kleinere Restarbeiten an, die den Verkehr jedoch nicht behindern werden.

    Das RP bedankt sich in einer Pressemitteilung für die Geduld der Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Firmen. Neben der unterstützenden Begleitung durch die Gemeinde sei es insbesondere der hervorragenden Zusammenarbeit mit der Firma Knäble zu verdanken, dass die aufwändige Sanierung der Ortsdurchfahrt trotz anhaltend schlechten Wetters so zügig abgeschlossen werden konnte.

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  • Abteilung 4
    04.11.2019
    A 5 zwischen Anschlussstellen Lahr und Ettenheim am Mittwoch, 6. November und Sonntag, 17. November kurzzeitig gesperrt

    Für Arbeiten an Stromleitungen über der A 5 zwischen den Anschlussstellen Lahr und Ettenheim werden beide Fahrtrichtungen am Mittwoch, 6. November, um ca. 10 Uhr und am Sonntag, 17. November, um ca. 15 Uhr kurzzeitig für rund zehn bis 15 Minuten gesperrt. Das hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitgeteilt.  

    Die Sperrung bzw. Verkehrsreglung erfolge durch die Polizei und die Autobahnmeisterei. Zur Stauwarnung wirke das Technische Hilfswerk mit.

    Das RP empfiehlt, Fahrten zwischen den Anschlussstellen Ettenheim und Lahr auf andere Zeiten zu legen oder den Bereich zu umfahren. 

    Insbesondere witterungsbedingt kann eine zeitliche Verschiebung oder Neuterminierung der Maßnahme erforderlich werden. 

    Während der kurzzeitigen Sperrungen werde ein Seilschutznetz auf- bzw. abgebaut. Der Seilschutz diene dazu, die weiteren Arbeiten während des fließenden Verkehrs durchführen zu können. Teile der Stromfreileitung seien durch einen in Brand geratenen LKW beschädigt worden. Außerdem werde die Sperrung für den Abbau einer 20 kV Stromfreileitung mitgenutzt, heißt es aus dem RP.

  • Abteilung 2
    04.11.2019
    Neubau der Güterzugtrasse der Rheintalbahn zwischen Riegel und March: Erörterung in Teningen-Nimburg von 19. bis 26. November

    Das Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Güterzugtrasse der Rheintalbahn entlang der A 5 geht voran: Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, findet als nächster Schritt im Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsabschnitt zwischen Riegel und March vom 19. bis zum 26. November in der Nimberghalle in Teningen-Nimburg die Erörterung statt. Darüber hinaus ist der 27. November als Reservetag vorgesehen.

    Das Regierungspräsidium wird den Erörterungstermin am Mittwoch, 6. November in den örtlichen Tageszeitungen öffentlich bekannt machen. Diese Bekanntmachung wird auch Informationen über den geplanten Ablauf enthalten.

    Die Tagesordnung und sämtliche Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) können auf der Internetseite des RP (www.rp-freiburg.de) unter „Aktuelles“ eingesehen und heruntergeladen werden.

    Hier geht es direkt zu den Informationen.


  • Abteilung 4
    31.10.2019
    Sanierung der L 170 zwischen Bonndorf und Löffingen verzögert sich
    Arbeiten verschieben sich wetterbedingt um eine Woche // Vollsperrung erst ab Montag, 11. November

    Die vom Regierungspräsidium Freiburg (RP) angekündigte Vollsperrung der L 170 zwischen der B 315 (Lothenbachbrücke) und Abzweig in Richtung Bonndorfer Ortsteil Boll verschiebt sich wegen des anhaltend schlechten Wetters. Die Sanierung muss um eine Woche verschoben werden, heißt es aus dem RP. Es sei nun geplant, mit den Sanierungsarbeiten am Montag, 11. November zu beginnen und sie am Freitag, 22. November, abzuschließen. In dieser Zeit ist die L 170 voll gesperrt. Der Verkehr wird über Titisee-Neustadt und Löffingen umgeleitet. Das RP weist darauf hin, dass die Strecke zwischen Schattenmühle und Boll (L 170/K 6516) für Fahrzeuge bis 3,8 Tonnen weiterhin befahrbar sein wird.

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  • Abteilung 4
    31.10.2019
    L 140 zwischen Gresgen und Tegernau (Kreis Lörrach) erst ab Mittwoch, 6. November gesperrt
    Einbau der neuen Leitplanken verschiebt sich um zwei Tage

    Die vom Regierungspräsidium Freiburg (RP) angekündigte Vollsperrung der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) verschiebt sich wegen Änderungen im Bauablauf um zwei Tage. Die Landesstraße sei Montag und Dienstag noch frei befahrbar, so das RP. Der Einbau der Leitplanken beginne dann am Mittwoch, 6. November. Die Straße sei dann bis Freitag, 22. November gesperrt.

  • Abteilung 4
    31.10.2019
    L 159 zwischen Detzeln und Untermettingen (Kreis Waldshut) bleibt bis Freitag 22. November gesperrt
    Bauarbeiten verzögern sich

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, verzögert sich die Sanierung der L 159 zwischen Detzeln (Waldshut-Tiengen) und Untermettingen (Ühlingen-Birkendorf). Die Bauarbeiten sollen am Freitag, 22.November, abgeschlossen sein. Die Umleitung und die Änderung im Busverkehr bleiben unverändert.    

    Der Dienstsitz Bad Säckingen des RP, ist bemüht, die unvermeidbaren Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten und bittet die Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden um Verständnis.

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  • Abteilung 4
    31.10.2019
    A 98/A 861: Oströhre des Nollinger Bergtunnels (Fahrtrichtung Lörrach) Donnerstag, 7. November, nachts gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die Oströhre des Nollinger Bergtunnels an der A 861 zwischen den Anschlussstellen Rheinfelden-Mitte und Lörrach-Ost wegen des Austauschs eines Strahlventilators an der Tunneldecke am Donnerstag, 7. November, nachts von 21 Uhr bis Freitag, 8. November, 6 Uhr voll gesperrt werden. Der Verkehr wird an der Anschlussstelle Rheinfelden-Mitte über die B 316 in Fahrtrichtung Lörrach zur Anschlussstelle Lörrach-Ost geführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Rheinfelden ist nicht betroffen.    

    Das RP werde die Sperrung nutzen, um zusätzlich Unterhaltungsarbeiten im gesperrten Bereich inklusive der Fahrbahn zwischen Autobahndreieck Hochrhein und Anschlussstelle Lörrach-Ost durchzuführen. Um die Anwohner an der Umleitungsstrecke möglichst wenig zu belasten, werde nachts gearbeitet. Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

     

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  • Abteilung 5
    31.10.2019
    Dornhan (Kreis Rottweil) erhält 611.000 Euro für die Wasserversorgung
    Regierungspräsidentin Schäfer: „Wichtige Investition für Zukunftsfähigkeit von Marschalkenzimmern“

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) fördert den Ausbau der Wasserversorgung im Dornhaner Ortsteil Marschalkenzimmern (Kreis Rottweil) mit insgesamt 611.200 Euro. Der Landeszuschuss geht an den Zweckverband Heimbach-Wasserversorgungsgruppe, an den die Wasserversorgung in Dornhan übertragen wurde.     

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Es freut mich sehr, dass wir mit diesem Förderbescheid einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Wasserversorgung in Marschalkenzimmern leisten können. Eine gute Wasserversorgung ist gerade für die kleinen Ortschaften im ländlichen Raum eine wichtige Investition in ihre Zukunftsfähigkeit.“              

    Umweltminister Franz Untersteller sagte anlässlich der Förderzusage des Landes: “Für eine hohe Qualität und effiziente Strukturen in der Wasserversorgung greifen wir unseren Kommunen gerne finanziell unter die Arme. Dieses Jahr stellen wir den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg dafür rund 32 Millionen Euro zur Verfügung.“    

    Der Zweckverband Heimbach-Wasserversorgungsgruppe besteht aus den Verbandsgemeinden Bösingen, Dornhan, Fluorn-Winzeln, Oberndorf und Alpirsbach. Er versorgt sein komplettes Verbandsgebiet mit Trinkwasser aus Eigenwasservorkommen. Bei Versorgungsengpässen bzw. als zweites Standbein kann Fremdwasserbezug von der Wasserversorgung Oberndorf am Neckar und vom Zweckverband Wasserversorgung Kleiner Heuberg bezogen werden. Im den vergangenen Jahre hat sich jedoch gezeigt, dass die Versorgungssicherheit in Marschalkenzimmern, dem größten Stadtteil Dornhans, nicht gewährleistet ist. Aufgrund der Höhenlage Marschalkenzimmerns und des Hochbehälters Kutzbühl reichen die Druckverhältnisse in einem Teil des Versorgungsgebietes von Marschalkenzimmern nicht aus. Bei Befüllung des Hochbehälters Weiden fällt der Druck im Ortsnetz noch weiter ab. Somit ist auch die Feuerlöschversorgung nicht mehr sichergestellt. Auf Grund der im Vorfeld untersuchten Varianten zur strukturellen Verbesserung und Sicherstellung der Wasserversorgung für den Ortsteil Marschalkenzimmern sowie die Befüllung des Hochbehälters Weiden sei die nun geförderte Ausführungsvariante die wirtschaftlichste und sinnvollste Lösung, heißt es aus dem RP.

    Mit der Förderung und Realisierung des Projektes wird sowohl die Sicherheit der Versorgung des Ortsteils Marschalkenzimmern als auch die Nachspeisung des Hochbehälters Weiden für die Zukunft gewährleistet.

  • Abteilung 4
    30.10.2019
    Baugrund- und Grundwassergutachten für die Ortsumfahrung Haslach (B 33, Ortenau)
    Regierungspräsidium informiert betroffene Grundstückseigentümer

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) lässt für die Planung der Ortsumfahrung Haslach (B33, Ortenaukreis) ein Baugrund- und Grundwassergutachten erstellen. „Für den Bau der Ortsumfahrung, insbesondere für die geplanten Brücken, den Trog und die Stützmauer sind genaue Kenntnisse über die Boden- und Grundwasserverhältnisse sehr wichtig“, so Kai Steinborn, der für die Planung im RP zuständige Projektleiter. Auch für den Hochwasserschutz seien die Ergebnisse des Gutachtens von erheblicher Bedeutung.    

    Die Bohrarbeiten für dieses Gutachten seien zwischen November und Januar vorgesehen, werden jedoch nicht jeden Tag stattfinden. Wo genau gebohrt wird, werde kurzfristig entschieden. Die Bohrpunkte werden mit Pflöcken markiert. Eigentümer, deren Flurstücke betreten werden müssen, würden vom RP vor den Bohrungen schriftlich informiert, heißt es in einer Pressemitteilung.

  • Abteilung 2
    30.10.2019
    Weitere drei Kleinunternehmen im Regierungsbezirk „Spitze auf dem Land“

    Ab sofort dürfen sich weitere Firmen aus dem Regierungsbezirk Freiburg mit dem Label „Spitze auf dem Land“ schmücken und erhalten aus dem gleichnamigen Landesförderprogramm einen Investitionszuschuss: Minister Peter Hauk verkündete vergangene Woche die Ergebnisse der zweiten Auswahlrunde des Jahres 2019, an der drei Betriebe des Regierungsbezirks mit Erfolg teilgenommen haben.       

    Dazu gehören im Landkreis Tuttlingen die Spaichinger UB-Software Entwicklungs- und Vertriebssoftware mit vielen klein- und mittelständischen Kunden aus der Medizintechnikbranche, sowie AutRob im Aldinger Gründerzentrum, die sich auf die Steuerung autonom fahrender Automatisierungsroboter spezialisiert hat.     

    Eine Förderung erhält auch die Schreinerei Bäumle, die im Zuge einer Betriebsverlagerung nach Orsingen-Nenzingen im Landkreis Konstanz künftig für andere Schreinereien digitale Planungsdienstleistungen mit anschließender Eigenfertigung ermöglichen will, nach Einschätzung der Handwerkskammer ein zukunftsweisendes Pionierprojekt.   

    „Der Landkreis Tuttlingen ist bei Förderanträgen für das Programm „Spitze auf dem Land“ immer wieder auf den vorderen Plätzen dabei, ein deutliches Zeichen von Innovationsbereitschaft und Investitionswillen in der Region“, so Regierungspräsidentin Schäfer. „Es freut mich aber auch, dass nach langer Zeit ein Antrag aus dem Landkreis Konstanz Erfolg hat, zumal es sich um einen sehr kleinen Betrieb handelt, der mit seinem digitalen Planungskonzept am neuen Standort durchstarten will“.

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  • Abteilung 4
    29.10.2019
    Brücke an der A 5 bei Rust (Ortenau) wird abgebrochen
    Vollsperrung am kommenden Wochenende (9./11.November) // RP rechnet mit Staus von bis zu zehn Kilometer Länge

    Für den Umbau der Anschlussstelle Rust muss die 60 Jahre alte Brücke an der Anschlussstelle Rust abgebrochen werden. Deshalb muss die Autobahn zwischen den beiden Anschlussstellen Rust und Herbolzheim von Samstag, 9. November, 16 Uhr, bis Montag früh, 11. November, 5 Uhr, in beiden Fahrtrichtungen voll gesperrt werden. Der Verkehr wird über die Anschlussstellen Herbolzheim und Rust geführt. Die Umleitungsstrecke wird ausgeschildert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP). Es müsse mit Staus von bis zu zehn Kilometer Länge gerechnet werden. Das RP empfiehlt, die Strecke weiträumig zu umfahren.   

    Gleichzeitig baut das RP für den Bau des neuen Pfeilers der zweiten Brücke eine Verkehrssicherung im Bereich der Brücke auf. Dies bedeutet, dass nach Ende der Vollsperrung auf der A 5 für sechs Monate nur zwei verengte Fahrspuren pro Richtung zur Verfügung stehen.    

    „Für die Abbrucharbeiten wird das RP ein 60 Zentimeter dickes Fallbett aus einen Sand-Kies-Gemisch auf die Fahrbahn aufbringen. Dabei werden ca. 2.500 Tonnen Material auf die Fahrbahn verteilt, damit die vorhandene Fahrbahn nicht beschädigt wird. Danach beginnt der eigentliche Abbruch der Brücke, die im Wesentlichen aus ca. 1.500 Tonnen Stahlbeton besteht. Das gesamte Material muss danach von der Fahrbahn abgeräumt werden: dabei werden zehn Sattelzüge im Minutentakt das Material auf einen Lagerplatz abtransportieren“, so Udo Gütle, Projektleiter im RP.

    Weitere Informationen zur Baustelle und der Umleitung​ 
     

     

  • Abteilung 4
    29.10.2019
    Neue Leitplanken für die sanierte L 140 zwischen Tegernau und Gresgen (Landkreis Lörrach)
    Landesstraße im November gesperrt

    Nachdem im September die Fahrbahn der L 140 zwischen Tegernau (Kleines Wiesental) und dem Zeller Ortsteil Gresgen (Kreis Lörrach) saniert wurde, erneuert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) von Montag, 4. November, bis voraussichtlich 22. November auch die Leitplanken an der Landesstraße. Wie das RP mitteilt, muss die Straße in dieser Zeit gesperrt werden. 

    Der Verkehr wird über Zell im Wiesental und Hausen im Wiesental umgeleitet. Von Neuenweg (Kleines Wiesental) kommend führt die Umleitungsstrecke über Böllen und die B 317.  
    Das RP bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Beeinträchtigungen aufgrund dieser notwendigen Erhaltungsmaßnahmen.

     

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  • Abteilung 4
    29.10.2019
    Sanierung der Ortsdurchfahrt Mühlenbach (B 294, Ortenau): Einmündungsbereiche Hagsbach und Bärenbach bleiben erreichbar

    Das RP hat nun noch einmal darauf hingewiesen, dass im ersten Bauabschnitt die beiden Einmündungsbereiche Hagsbach und Bärenbach während der Vollsperrung halbseitig befahrbar sind. Dieser Abschnitt zwischen Hagsbach und Bärenbach werde von Montag, 4. November, um 6 Uhr bis Montag, 11. November, um 6 Uhr voll gesperrt. Bei einem optimalen Bauablauf sollen die Arbeiten bereits im Laufe des Freitags abgeschlossen sein. Die Straße werde dann bis zum Beginn der nächsten Vollsperrungsphase für den Anliegerverkehr freigegeben.    

    Auch im zweiten Bauabschnitt zwischen der Einmündung zum Bärenbach und der Einmündung zum Gewerbegebiet bleiben beide Einmündungsbereiche halbseitig befahrbar. Hier beginne die Sperrung am Montag,11. November, um 6 Uhr und ende am Sonntag, 17. November um 8 Uhr morgens. Auch hier hofft das RP auf einen optimalen Bauablauf. Dann könne die Straße bereits im Laufe des Freitags für den Verkehr freigegeben werden.     

    Asphaltarbeiten seien jedoch stark witterungsabhängig. D.h. bei ungünstiger Witterung (Regen) könne sich die jeweilige Sperrdauer auch verlängern. Die Anlieger innerhalb der Sperrabschnitte werden gebeten, ihre Fahrzeuge für diese Zeiträume außerhalb der gesperrten Bereiche abzustellen. Sie werden über ein Informationsschreiben des Bauunternehmens vor Sperrbeginn informiert. Das RP weist weiter darauf hin, dass sich die Müllabfuhrzeiten während der Bauzeit ändern. Die Änderungen würden im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Mühlenbach veröffentlicht, so das RP.

    Der überörtliche Verkehr wird über Gutach (Schwarzwaldbahn) umgeleitet (B 33/L 107)

    Die ursprüngliche Pressemitteilung zur Sanierung der OD Mühlenbach finden Sie hier: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/pressemitteilung.aspx?rid=2113

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  • Abteilung 5
    28.10.2019
    Wutachweg (Stühlingen, Kreis Waldshut) wird gesperrt
    Regierungspräsidium fällt bei Weizen Bäume für naturnahe Flusslandschaft

    Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) rodet ein Waldstück im Stühlinger Ortsteil Weizen. In diesem Bereich soll eine aufgeweitete, naturnahe Flusslandschaft entstehen. Ab Montag, 4. November, muss deshalb der Geh-, Rad- und Wirtschaftsweg zwischen Stühlingen, Zollhaus, und Weizen (Wiizemersteg), gesperrt werden. Es soll dadurch sichergestellt werden, dass durch die Gehölzarbeiten keine Passanten zu Schaden kommen, so das RP in einer Pressemitteilung.     

    Die Umleitung sei ausgeschildert und führe über die zur Bundesstraße parallel verlaufende alte Bundesstraße. Der Weg bleibe aus Richtung Stühlingen für die Verkehrsteilnehmer bis zum Sportplatz, bzw. Hundevereinsheim geöffnet. Nach derzeitiger Planung könne der Weg ab Mitte November wieder für den Verkehr freigegeben werden. Über das Wochenende, 9./10. November, soll die Sperrung aufgehoben und der Weg vorübergehend geöffnet werden. Das RP weist weiter darauf hin, dass der Kampfmittelbeseitigungsdienst Baden-Württemberg noch vor Jahresende im Baustellenbereich notwendige Sondierungen durchführen werde.    

    Die Umgestaltung der Flusslandschaft bei Weizen ist ein gemeinsames Revitalisierungsprojekt mit dem Kanton Kanton Schaffhausen. Die Umgestaltungsmaßnahmen auf Schweizer Seite wurden bereits 2014 abgeschlossen. Nun beginnen die Arbeiten auf deutscher Seite.

     

  • Abteilung 4
    25.10.2019
    B 317 zwischen Maulburg und Schopfheim auch am Montag, 28. Oktober, gesperrt
    Regierungspräsidium weist auf weitere Sperrung wegen der Sanierungsarbeiten hin

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilt, muss die B 317 entgegen der bisherigen Ankündigung auch am Montag, 28. Oktober, in der verkehrsarmen Zeit zwischen 8:30 Uhr und 15:00 Uhr voll gesperrt werden. Ansonsten bleibe es bei den bereits angekündigten Sperrungen.

  • Abteilung 4
    25.10.2019
    Sanierung der Ortsdurchfahrt in Schuttertal (L 102, Ortenau): Eintägige Vollsperrung am Sonntag, 2. November

    Für den Einbau der neuen Fahrbahndecke muss die Talstraße in Schuttertal (L 102, Ortenau) einen Tag lang voll gesperrt werden. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, erfolgt die Sperrung zwischen Schutterstraße und Am Mühlbach von Samstag, 2. November, 6 Uhr bis Sonntag, 3. November, 6 Uhr. Der überörtliche Verkehr werde in dieser Zeit über die B 415 Schönberg, B 33 Biberach und L 103 Steinach umgeleitet.     

    Das RP weist darauf hin, dass sich bei ungünstiger Witterung die Vollsperrung verschieben könne. Bislang seien die Sanierungsarbeiten an der Talstraße planmäßig gelaufen. Noch bis Anfang November sei das Befahren der Ortsdurchfahrt im Bereich der Baustelle bei verengter Fahrbahn möglich. Nach der Vollsperrung seien noch ca. eine Woche lang Nacharbeiten an der Fahrbahn notwendig. In dieser Zeit werde der Verkehr dann mit einer Ampel geregelt.

  • Abteilung 4
    24.10.2019
    L 134 und Behelfsabfahrt auf die A 98 bei Binzen (Kreis Lörrach) bleibt bis 8. November gesperrt

    Wie das Regierungspräsidium Freiburg (RP) mitteilt, muss die halbseitige Sperrung der L 134 sowie die Sperrung der Behelfsabfahrt Binzen an der A 98 bis voraussichtlich Freitag, 8. November, verlängert werden. 

    Bei Umlegung von Strom- und Telekommunikationsleitungen im Bereich der Baustelle zum Regenklärbecken Binzen sei es zu unvorhergesehenen Schwierigkeiten gekommen, heißt es aus dem RP. Sollten die Arbeiten früher fertig werden, werde die Sperrung entsprechend früher aufgehoben.

     

  • Abteilung 4
    24.10.2019
    Regierungspräsidium lädt zu Informationsveranstaltung zu Ortsumfahrungen Spaichingen und Balgheim (Kreis Tuttlingen) ein

    Mitte November informiert das Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Bevölkerung über die geplanten Ortsumfahrungen von Spaichingen und Balgheim (B 14, Kreis Tuttlingen). Die Informationsveranstaltungen finden am Donnerstag,14. November, um 18:30 Uhr in der Stadthalle Spaichingen und am Dienstag, 19. November, um 18:30 Uhr in der Sport- und Festhalle in Balgheim statt.      

    Nachdem die Ortsumfahrung von Spaichingen und Balgheim (B 14) im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlicher Bedarf eingestuft wurde, schreiten die Planungen voran. Seit Planungsbeginn im Herbst 2018 hat das Regierungspräsidium Freiburg (RP) unter anderem bereits eine neue Verkehrserhebung, Verkehrsuntersuchungen, eine erste Betrachtung von Varianten sowie das sogenannte Scopingverfahren durchgeführt.

    Die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung sowie weitere Ergebnisse der Planung sollen den Bürgerinnen und Bürgern nun vorgestellt werden. Die Fachleute des RP werden darüber hinaus auch die Verfahrensschritte einer Straßenplanung näher erläutern und über den weiteren Ablauf des Projekts berichten. 

    Neben einem Vortrag zum Projekt haben die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit Fragen zu stellen und mit den Planern des Regierungspräsidiums ins Gespräch zu kommen.

  • Abteilung 5
    24.10.2019
    Vorbereitungen für Hochwasserschutz an der Acher laufen an
    Baumfällarbeiten auf dem Acherdamm ab 28. Oktober

    Die Vorbereitungen für den Bau des hundertjährlichen Hochwasserschutzes an der Acher in der Stadt Achern sind angelaufen. Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, hat der beim RP angesiedelte Landesbetrieb Gewässer in diesem Jahr bereits Ersatzlebensräume für die Zaun- und Mauereidechsen geschaffen, die mit dem geplanten Beginn der Baumaßnahme im Herbst 2020 umgesiedelt werden sollen. Im nächste