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  • Abteilung 9
    11.05.2018
    Regierungspräsidium leitet Verfahren zur Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme in Neuried ein
    Firma Geysir nimmt Planung für das Geothermieprojekt Neuried wieder auf
    Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) im Regierungspräsidium Freiburg hat die betroffenen Städte und Gemeinden, das Landratsamt Ortenaukreis und den Regionalverband Südlicher Oberrhein über den Antrag der Fa. Geysir Europe GmbH auf Fortführung der Aufsuchung von Erdwärme im Raum Neuried informiert und das Beteiligungsverfahren eröffnet. Die Firma Geysir Europe hatte bereits eine Zulassung für die Ausführung von Geothermiebohrungen erhalten. Gegen diese Zulassung hatte die Stadt Kehl geklagt. Im Laufe des zwischenzeitlich abgeschlossenen Klageverfahrens sind die befristeten Genehmigungen abgelaufen. Daher müssen alle Genehmigungsanträge in neuen Verfahren geprüft werden. 
    Das jetzt eingeleitete Beteiligungsverfahren betrifft den Antrag auf weitere Erteilung der Aufsuchungserlaubnis Neuried. Ein neuer Antrag auf Durchführung des Vorhabens - der sog. Betriebsplan - liegt noch nicht vor. Im Zuge dieser Antragstellung wird die Firma Geysir die Öffentlichkeit über das Projekt im Detail informieren.
    Das Regierungspräsidium weist in seiner Pressemitteilung darauf hin, dass ein Unternehmen, dem eine Aufsuchungserlaubnis erteilt wurde, keinen Anspruch darauf hat, dass später auch Suchbohrungen im Feld genehmigt werden. Die beantragte Zuteilung eines Erlaubnisfeldes Neuried an die Firma Geysir bedeutet also lediglich eine Reservierung des Gebietes zur Aufsuchung ausschließlich für den Rechtsinhaber und damit eine Absicherung seiner unternehmerischen Interessen bzw. Investitionen. Das Bergrecht erfordert für die Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen ein mehrstufiges Verfahren.
    Die bergrechtliche Erlaubnis ist ein Rechtstitel, der dem Inhaber das exklusive Recht an einer in Zukunft eventuell möglichen und lohnenden Aufsuchung der in der Erlaubnis bezeichneten Bodenschätze einräumt. Dritte sind damit von der gewerblichen Aufsuchung derselben Bodenschätze im Bereich des Erlaubnisfeldes, das auch als "Konzessionsgebiet" bezeichnet wird, ausgeschlossen. Die bergrechtlichen Genehmigungsverfahren für die Durchführung des Vorhabens setzen eine zugeteilte Konzession voraus.

Pressestelle


Regierungspräsidium Freiburg
Pressestelle
79083 Freiburg



Markus Adler
Pressereferent
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EMail markus.adler@rpf.bwl.de

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Stellv. Pressereferent
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