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  • Abteilung 2
    18.05.2018
    Zumeldung zur Pressemitteilung des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums vom 16. Mai 2018 zur Städtebauförderung: „244,9 Millionen Euro für 370 städtebauliche Maßnahmen“
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „52 Millionen Euro neu bewilligte Mittel im Regierungsbezirk Freiburg sind sehr gut investiertes Geld, das sowohl in die städtischen als auch in die Ländlichen Räume fließt“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die von Bund und Land zugesagten Aufstockungen für bestehende Maßnahmen und die erstmalige Aufnahme von Sanierungsprojekten in das Förderprogramm ergeben für unseren Bezirk eine gute Finanzausstattung, mit der sich viele verschiedene Entwicklungen in unseren Kommunen realisieren lassen. Das ist sehr gut investiertes Geld, das sowohl in die städtischen als auch in die Ländlichen Räume fließt. Ein Euro an öffentlicher Förderung zieht Folgeinvestitionen von bis zur sieben Euro nach sich. Land und Bund unterstützen dabei ein sehr breites Spektrum von Innenentwicklung bis hin zur Gestaltung des öffentlichen Raums sowie in der Altbausanierung.“

    Von den landesweit 68 neu ins Programm aufgenommenen Maßnahmen liegen 23 im Regierungsbezirk, 62 Gemeinden von landesweit 255 erhalten eine Aufstockung, das heißt, sie erhalten mehr öffentliche Mittel als ursprünglich geplant. Insgesamt 52 Millionen Euro wurden neu bewilligt – insgesamt profitiert im Schnitt jede zweite Kommune im Regierungsbezirk von Mitteln aus den Städtebauförderprogrammen. Mit den Bundes- und Landeszuschüssen, die die Kommunen noch um einen Eigenmittelanteil ergänzen, können vielfältige Projekte und Entwicklungen auf den Weg gebracht werden - etwa der Abbruch alter Bausubstanz und die Neuordnung von Grundstücken für den Wohnungsbau, aber auch die Sanierung erhaltenswürdiger und ortsbildprägender Bausubstanz. Ebenfalls zur Palette der förderfähigen Projekte gehören zum Beispiel sozial wirksame Einrichtungen wie Quartierstreffs in benachteiligten Stadtteilen. 

    Bärbel Schäfer: „Unsere Kommunen können auf Basis ihrer Entwicklungskonzepte im Rahmen ihrer Planungshoheit selbst entscheiden, wie sie diese Zuschüsse nachhaltig und verantwortungsvoll investieren. Die bestehenden Förderrichtlinien geben ihnen dabei eine gute Orientierung“, so die Regierungspräsidentin.

    Mit entscheidend für die gute Fördermittelausstattung seien aber vor allen Dingen die gut begründeten Anträge der Kommunen selbst gewesen: „Die Gemeinden haben sich sehr intensiv mit der Städtebauförderung auseinandergesetzt und die Bürgerschaft – nicht nur die Investoren – gut einbezogen. Insofern hat sich auch bewährt, dass die Kommunen ihre Anträge auf der Grundlage von gemeindlichen Entwicklungskonzepten stellen, bei der eine qualifizierte Bürgerbeteiligung sich auszahlt. Wir bedanken uns bei den Kommunen für die hervorragende Zusammenarbeit. Ich möchte in der nächsten Zeit auch Förderbescheide übergeben, um meine Anerkennung und Wertschätzung im Gespräch mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort zum Ausdruck zu bringen“.

    Hinweis für die Medien:
    Details entnehmen Sie bitte der Liste des Wirtschaftsministeriums, die hier nach Kreisen aufgeschlüsselt ist.
     

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