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  • SGZE
    18.05.2018
    David Coste, Sonderbeauftragter der französischen Regierung für den Zukunftsprozess Fessenheim, zu Gesprächen mit Bärbel Schäfer zum Zukunftsprozess Fessenheim in Freiburg
    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Zukunftsprozess Fessenheim gewinnt weiter an Dynamik und Konkretheit, auch weil viele an einem gemeinsamen Strang ziehen“

    Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat im Rahmen der Sitzung des deutschen Begleitausschusses zum Kernkraftwerk Fessenheim über die jüngsten CLIS-Sitzungen und den aktuellen Stand des Zukunftsprozesses Fessenheim informiert.

    Nach der Sitzung des Lenkungsausschusses unter der Leitung des stellvertretenden französischen Umweltministers Sébastien Lecornu und einem ausführlichen Gespräch mit David Coste in Begleitung von Präfekt Laurent Touvet stellte Bärbel Schäfer fest: „Der Zukunftsprozess Fessenheim gewinnt weiter an Dynamik und Konkretheit. Es geht im engen deutsch-französischen Schulterschluss in genau die Richtung, die wir uns vorstellen“.

    Bahnverbindung Colmar-Freiburg: Bärbel Schäfer begrüßte, dass die Voraussetzungen für die Realisierung des Projektes konkret vorankommen. David Coste hat für die französische Regierung klar zum Ausdruck gebracht, dass die Direktverbindung Priorität hat - aus symbolischen und genauso aus zentralen verkehrspolitischen Gründen. Noch vor der Sommerpause soll, so der französische Vorschlag, ein deutsch-französischer Lenkungsausschuss für das Projekt Colmar-Freiburg installiert werden. Bereits bis Ende dieses Jahres sollen vertiefende Studien das Projekt entscheidungsreif machen. Durchschlagend hierfür war auch die Zusage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Besuch in Strasbourg am 12. April, dass die Kostenfrage für die vertiefenden Untersuchungen (Machbarkeitsstudie) jeweils zur Hälfte von Frankreich und der deutschen Seite getragen werden. Die Details sollen bis zur Sommerpause geklärt werden.

    In diesem Zusammenhang begrüßte die Regierungspräsidentin ausdrücklich den Vorstoß der vier für den Elysee 2.0 verantwortlichen Bundestagsabgeordneten, das Projekt Colmar-Freiburg im Bundesverkehrswegeplan besser zu verankern. Schäfer: „Genau dafür haben wir schon seit Monaten geworben, und es ist großartig, wie hier der Schulterschluss gelingt.“

    Deutsch-Französischer Wirtschafts- und Innovationspark: David Coste unterstrich in seinem Gespräch den Willen der französischen Seite, in einer Größenordnung von etwa 200 Hektar einen deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationspark nördlich von Fessenheim - unter Einbeziehung insbesondere auch deutscher Gemeinden - zu realisieren. Diese Fläche soll zum einen für die Ansiedelung von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) dienen. Zum anderen biete dieser geplante Wirtschafts- und Innovationspark die einmalige Chance, europaweit einmalige Leuchtturmprojekte anzusiedeln, waren sich Coste und Schäfer einig.

    Bärbel Schäfer: „Wir dürfen hier nicht zu klein planen, sondern die Chance erkennen, dass wir hier europaweit einmalige Wirtschafts- und Wissenschaftsprojekte, auch unter Einschluss von European Campus und der geplanten Europäischen Universität ansiedeln können“.

    Denkbar seien der Aufbau von Zentren für Solarzellen sowie Batteriezellen bis hin zu einem Zentrum für Künstliche Intelligenz. Bärbel Schäfer: „Wenn es uns gelingt, durch die Bündelung unserer wissenschaftliche und wirtschaftlichen Potenz aus Frankreich und Deutschland am Standort Fessenheim etwa eine nachhaltige Solarzellenproduktion auf die Beine zu stellen, wäre das ein großartiger Baustein für den Fessenheim-Zukunftsprozess, aber auch für den Neustart Europas essentiell“.

    Zu diesen Zukunftsprojekten hatte die Freiburger Regierungspräsidentin auch die Möglichkeit eines Austausches mit EU-Kommissar Günther Oettinger, der die Realisierung solcher Innovationsprojekte mit europäischer Ausstrahlung nachhaltig unterstützt - ganz bewusst im Rahmen des Zukunftsprozessen Fessenheim auf dem Gebiet des geplanten Wirtschafts- und Innovationsparks.

    Runder Tisch Zukunftsprozess Fessenheim: Der Runde Tisch Zukunftsprozess Fessenheim mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und von den Kammern wird am 3. Juli zum nächsten Mal unter Leitung der Freiburger Regierungspräsidentin im Basler Hof tagen. David Coste wird regelmäßig zu den Sitzungen zukünftig eingeladen, um eine enge Verzahnung zu gewährleisten.

    David Coste ist der auf Vorschlag von Sébastien Lecornu von der französischen Regierung ernannte interministerielle Sonderbeauftragte für den Zukunftsprozess Fessenheim (seit 9. April 2018).
     

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