Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Freiburg »Pressemitteilung
Startseite des Internetauftritts des Regierungspräsidiums Freiburg

Schnellstart

  • Abteilung 4
    20.11.2018
    Stellungnahme des Regierungspräsidiums Freiburg zu den Planungen der A 98

    Das Regierungspräsidium Freiburg nimmt zur Kritik der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter an den Planungen zur A 98 wie folgt Stellung: 

    Für den Abschnitt 5 zwischen Rheinfelden und Schwörstadt wurden alle Umweltdaten für das laufende Planfeststellungsverfahren aktualisiert und werden einem ständigen Monitoring (zur Aufrechterhaltung der Aktualität) unterzogen. Der Erörterungstermin war schon immer für das Frühjahr 2019 vorgesehen und wird derzeit in Abstimmung mit allen Beteiligten terminiert. Im Abschnitt 5 hat das Regierungspräsidium Freiburg bereits vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen mit einem Finanzvolumen von 2,8 Millionen Euro umgesetzt.

    Für den Bereich Schwörstadt-Wehr wird ebenfalls ein planungsbegleitendes Bestandsmonitoring durchgeführt. Somit liegen aktuelle Daten vor. Dieser Bereich lag bis zur Verkürzung im Planungsbereich des Abschnittes 5 und ist nunmehr Teil des Abschnittes 6. 

    Die Umweltdaten für die übrige Strecke des Abschnittes 6 haben einen Stand von 2010 und sind insoweit nicht aktuell. Umweltdaten müssen grundsätzlich alle fünf Jahren aktualisiert werden. Dass die Daten für den Abschnitt 6 ab Wehr nicht einer ständigen Aktualisierung unterzogen werden, entspricht der üblichen Verwaltungspraxis in einem solch frühen Planungsstadium. Das Vorhaben Pumpspeicherwerk Atdorf und die noch ausstehenden Erkenntnisse aus den Probebohrungen wegen der Heilquellen in Bad Säckingen haben eine Vorfestlegung der Varianten nicht ermöglicht. Der damit noch offene Untersuchungs- und Planungsraum wäre daher auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten viel zu weiträumig, um ihn einem dauerhaften Monitoring zu unterziehen.

    Es obliegt der DEGES, im Zuge der nun anstehenden Variantenprüfung diese Umweltdaten zu aktualisieren. Dies gilt im Übrigen auch für die Abschnitte 8 und 9. In diesem Bereich hat das RP seine Planungen auf die Abfahrt Hauenstein konzentriert.

Pressestelle


Regierungspräsidium Freiburg
Pressestelle
79083 Freiburg



Heike Spannagel
Pressereferentin
Telefon 0761 208-1038
Telefax 0761 208-1006
heike.spannagel@rpf.bwl.de

Stellvertretung


Matthias Henrich
Stellv. Pressereferent
Telefon  0761 208-1039
EMail matthias.henrich@rpf.bwl.de