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  • Abteilung 5
    30.01.2020
    Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen sollen effizienter werden
    80 Firmen bei Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der IHK in Freiburg
     Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Veranstaltung des RPFs und der IHK

    Genehmigungsverfahren für industrielle Anlagen im Regierungsbezirk Freiburg sollen künftig noch effizienter werden. Dies war Tenor einer Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der Industrie- und Handelskammern am Donnerstag in Freiburg, an der 80 Vertreterinnen und Vertreter von Firmen aus der Region teilnahmen, unter anderem aus der Chemie, der Abfallentsorgung und der Energiebranche.

    „Eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen und den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbehörden ist uns wichtig, denn die rechtssichere Umsetzbarkeit von Wirtschaftsprojekten in einem angemessenen Zeitraum stellt einen wesentlichen Aspekt der Standortattraktivität für unsere Firmen dar. In Bezug auf die Genehmigungsverfahren streben wir daher eine höhere Effizienz an“, betonte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

    Rund 120 immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren begleitet das Regierungspräsidium Freiburg im Jahr, zum Beispiel beim Bau und bei Änderungen von Biomasseheizkraftwerken und Müllverbrennungsanlagen oder bei Erweiterungen von chemischen Anlagen. Dabei gilt es sicher zu stellen, dass die Anlagen keine schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben. Im landesweiten Vergleich laufen diese Prozesse im Regierungsbezirk Freiburg jetzt schon relativ reibungsarm und zügig ab: Drei bis vier Monate vergehen von der Antragsstellung bis zur Genehmigung. Muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, dauert es länger.

    Dass insbesondere im Vorfeld der Antragstellung aber noch Verbesserungspotenzial besteht, zeigte sich bei der Veranstaltung am Donnerstag. Einig war man sich darin, dass eine frühzeitigere und intensivere Kommunikation zwischen Firmen und Behörden angestrebt wird. Die Firmen sollten im Austausch mit den Behörden ihre Antragsunterlagen noch besser auf die Erfordernisse des Zulassungsverfahrens abstimmen. Im Gegenzug wünschen sie sich von den Behörden einen sicheren Umgang mit Ermessensspielräumen.

    „Im Austausch ist deutlich geworden, dass eine solide Vertrauensbasis und gegenseitiges Verständnis zwischen Firmen- und Behördenvertretern die wichtigsten Voraussetzungen für effiziente Verfahren sind“, stellte Regierungspräsidentin Schäfer fest. Dazu habe die gemeinsame Veranstaltung eine gute Grundlage geschaffen. Auf dieser Basis soll nun ein Leitbild für Genehmigungsverfahren entwickelt werden, an dem sich Unternehmen und Behörden künftig orientieren können.​​

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