Pressemitteilung

Hochrheinautobahn A98: Regierungspräsidentin Schäfer informiert politische Begleitgruppe über aktuellen Stand und Fortgang der Planungen des Abschnitts 5

Begleitgruppe Hochrheinautobahn A 98

Ineiner virtuellen Konferenz hat Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer amDonnerstagabend den Mitgliedern der politischen Begleitgruppe derHochrheinautobahn A 98 den aktuellen Planungsstand vorgestellt. Gegenstand derSitzung, an der Abgeordnete aus Bund und Land, die obersten Vertretungen der betroffenenKreise und Kommunen sowie Bürgerinitiativen teilnahmen, waren die jüngstenErkenntnisse aus dem Erörterungstermin zum Abschnitt 5 und die aus der Regiongeforderte Überdeckelung im Bereich Karsau-Minseln. 

Zunächst berichteteRegierungspräsidentin Schäfer, dass der Abschnitt 4 mit demHerrschaftsbucktunnel als Herzstück voraussichtlich im September 2021 für denVerkehr freigegeben werden könne. Die noch ausstehende Einrichtung derTunnelbetriebstechnik sei in den vergangenen Wochen vergeben worden. Sie sollbis Juli 2021 eingebaut sein, sodass im August 2021 der Probebetrieb startenkann. 

ZumAbschnitt 5 zwischen Karsau und Schwörstadt erläuterte RegierungspräsidentinSchäfer, dass das Regierungspräsidium aktuell dabei sei, die der Planungzugrundeliegende Verkehrsprognose zu aktualisieren. Impuls hierfür sei die vonBund, Land und RP gemeinsam mit der Schweiz in Auftrag gegebeneHochrheinstudie, die noch im Herbst 2020 vorgestellt werden soll. Auf Grundlageder Ergebnisse der aktualisierten Verkehrszahlen werde das Regierungspräsidiumprüfen, inwieweit eine Anpassung der aktuellen Planungsunterlagen vorzunehmensei. Gegebenenfalls könnten sich daraus auch neue Erkenntnisse für die von derRegion geforderte Überdeckelung ergeben. Das RP werde die Begleitgruppe und dieÖffentlichkeit informieren, sobald die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungvorliegen. 

Schäferbetonte an, dass das RP an dem Projekt bis zur Übergabe an dieAutobahngesellschaft zum 1. Januar 2021 intensiv weiterarbeiten werde. DieHausaufgaben aus dem Erörterungstermin im Rahmen desPlanfeststellungsverfahrens im April 2019 seien erledigt worden: Die Planungsei mit den Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vereinbar. Die Sucheund Festlegung geeigneter Ausgleichsmaßnahmen sei weiter konkretisiert worden.

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