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Aktuelles aus dem Europe Direct Informationszentrum Karlsruhe

  • 20.10.2020
    20.10.2020 | Neues Arbeitsprogramm der EU Kommission

    Mit neuen Gesetzesinitiativen zu den Prioritäten der EU Kommission soll die Corona Krise bewältigt und die Gesellschaft und Wirtschaft gestärkt werden.

    Absolute Priorität der EU Kommission wird dabei „[…] weiterhin darin bestehen, von der Coronavirus-Pandemie bedrohte Leben und Lebensgrundlagen zu retten“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

    Ziel des Programms ist es, Europa führend im ökologischen und digitalen Wandel zu machen. Dabei will die EU Kommission die praktische Umsetzung der Prioritäten ins Zentrum stellen.

    Die sechs Prioritäten:

    1. Ein europäischer grüner Deal
    2. Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist
    3. Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen
    4. Ein stärkeres Europa in der Welt
    5. Fördern, was Europa ausmacht
    6. Neuer Schwung für die Demokratie in Europa

    werden mit konkreten Legislativpaketen, Fahrplänen mit klar definierten Zielen zu festen Zeitpunkten, wie beispielsweise in Bezug auf freien Datenverkehr und Cybersicherheit, zur Erreichung der Klimaziele bis 2030 und einer Führungsrolle bei der weltweiten Reaktion auf die Gewährleistung eines sicheren und für alle zugänglichen Covid-19 Impfstoffs ausgestaltet.

    Das Arbeitsprogramm für 2021 ist in enger Zusammenarbeit der Kommission mit den Mitgliedsstaaten und dem Europäischen Parlament entstanden und ist eng mit dem europäischen Aufbauplan verbunden. Mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen und dem Instrument „NextGenerationEU“ soll die Grundstein gelegt werden, Europa gestärkt aus der Krise zu führen.

    Weitere Informationen, zum neuen Arbeitsprogramm finden Sie hier.

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