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Aktuelles aus dem Europe Direct Informationszentrum Karlsruhe

  • 17.11.2020
    17.11.2020 | Wahlbeobachtung: Mission für die Demokratie

    Nach langem Warten auf das Wahlergebnis in den USA gratulierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem gewählten Präsidenten Joe Biden und der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris zu ihrem Sieg. Von der Leyen betont dabei, dass die Partnerschaft der USA und der EU auf gemeinsamen Werten wie Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit beruht.

    Wie hilft die EU diese demokratischen Grundwerte zu schützen?
    Die EU-Kommission beschreibt Wahlen als eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Sie sind allgemein, unmittelbar, frei und geheim. Das sind Werte des europäischen Wahlrechts und damit die Grundlage für ein demokratisches Zusammenleben. Zentrales Instrument für die Bewahrung und den Schutz von Wahlen ist die sogenannte Wahlbeobachtung. Diese wird zum Beispiel von der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ausgeführt. Die Sicherheitsorganisation OSZE befasst sich mit Fragen der Sicherheit in Europa und den insgesamt 57 weiteren Teilnehmerstaaten. Zu den zentralen Aufgaben gehört auch die Wahlbeobachtung. Dafür endsendet die OSZE zum Beispiel Wahlbeobachter zu nationalen Wahlen und gibt, bei Verstößen gegen OSZE-Prinzipien, Empfehlungen ab. OSZE-Wahlbeobachter in den USA kritisierten das Verhalten des amtierenden US-Präsidenten Trump scharf, welcher sich verfrüht zum Sieger der Wahl aussprach. Neben der OSZE führt die EU eigene Wahlbeobachtungsmissionen durch. In enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Demokratieunterstützung und Wahlen des Europäischen Auswärtigen Dienstes unterstützt die EU demokratische Wahlen über Wahlhilfsprojekte. Demokratische Wahlen sind ein zentrales Instrument für eine gerechte und freie Gesellschaft. Sie sollen für Stabilität und Sicherheit sorgen - auf beiden Seiten des Atlantiks.

    Erklärung der Präsidentin der Europäischen Kommission zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl  

    Mehr zu den sogenannten EU-Wahlbeobachtungsmissionen

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