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Referat 44 (Straßenplanung) des Regierungspräsidium Karlsruhe

Schnellstart

Ansicht der geplanten Neckartalbrücke OU Horb, Copyright: Regierungspräsidium Karlsruhe, LVA BW

Referat 44 - Straßenplanung

Unsere Aufgaben

Wir planen Autobahnen, Tank- und Rastanlagen, Bundes- und Landesstraßen sowie Radwege im Regierungsbezirk.

Voraussetzung für den Planungsbeginn

Mit der Planung kann erst dann begonnen werden, wenn ein Projekt in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen bzw. in den Generalverkehrsplan des Landes Baden-Württemberg eingestellt wurde.
An deren Aufstellung wirken wir mit.

Variantenuntersuchung und Linienfindung

Nach Untersuchung verschiedener Varianten auf der Grundlage der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsstudie, ggf. einer FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie eines Verkehrsgutachtens wird eine Linie festgelegt. In diesem Stadium werden bereits die Fachbehörden und die betroffenen Gemeinden beteiligt.

Verwaltungsinternes Genehmigungsverfahren

Nach Festlegung der Linie stellen wir den Straßenentwurf mit Landschaftspflegerischem Begleitplan, Lärm-, Schadstoff- und weiteren Fachgutachten auf und legen diesen dann den zuständigen Ministerien in Stuttgart und Bonn zur Genehmigung vor.

Planfeststellungsverfahren

Um das Baurecht für eine Straße zu erhalten, muss in der Regel ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Hierzu wird die Planung mit allen Gutachten und einem Verzeichnis der betroffenen Eigentümer offengelegt.

Zu den eingegangenen Einsprüchen arbeiten wir eine Stellungnahme aus, die das für das Verfahren zuständige Interner Link Referat 17 - Recht, Planfeststellung zur Abwägung benötigt. Das Verfahren endet mit dem Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses.