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Referat 53.1 (Gewässer 1.Ordnung Hochwasserschutz, Planung) des Regierungspräsidium Karlsruhe
Dammverlauf im Bereich der MiRO in Blickrichtung Norden, Copyright: RP Karlsruhe

Dammertüchtigung Rheinhochwasserdamm (RHWD) XXVII an der Mineralölraffinerie Oberrhein (MiRO)

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Zahlen und Fakten

Planungsstand: in Planung
Vorhabenträger: Land Baden-Württemberg
Lage: Stadt Karlsruhe
Länge: ca. 4,8 km

Aktueller Stand​

Grundlagenermittlung

  • Vermessungsarbeiten
  • Geotechnische Erkundungen
  • Erfassung der Flora und Fauna

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

  • Akteurs- und Umfeldanalyse
  • Beteiligungsscoping
  • Einrichtung eines Projektbegleitkreises

Das Projekt

A​usgangslage

Die Sanierungsplanung umfasst einen insgesamt ca. 4,8 km langen Dammabschnitt nördlich der Rheinbrücke. Beginnend am Yachthafen verläuft der Damm entlang des Hafenbeckens bis zum Betriebsgelände der Firma Stora Enso Maxau GmbH. Auf dem Betriebsgelände ist der Damm durch eine Betonschutzwand ersetzt. Im Anschluss verläuft der Damm direkt an der Grundstücksgrenze des Betriebsgeländes. Im nördlichen Teil, entlang der MiRO Mineraloelraffinerie Oberrhein GmbH & Co. KG bis zum Ölhafen, trennt eine parallel verlaufende Straße den Damm vom Betriebsgelände.

Ziele der Maßnahme

Die Sanierungsplanung ist Teil des „Dammertüchtigungsprogramms des Landes Baden-Württemberg“. Mit dem geplanten Ausbau und der Sanierung des Dammes soll der Hochwasserschutz verbessert werden. Dabei werden die Standsicherheit und die Zugänglichkeit im Hochwasserfall (Dammverteidigung) verbessert. Außerdem leistet die Dammertüchtigung gemeinsam mit den Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms (IRP) einen Beitrag zur Wiederherstellung des 200-jährlichen Hochwasserschutzes am Rhein.

Informieren Sie sich!

Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Zuge der Planung soll eine frühe Beteiligung der Öffentlichkeit durch den Vorhabenträger gefördert werden. Ziel ist es, unterschiedliche Sichtweisen zu sammeln, aufzuarbeiten und in die Planung mit einfließen zu lassen. Im Zuge der Planung soll eine interessierte und konstruktive Beteiligung der Öffentlichkeit gefördert werden. 
Hierzu wurde im Juni 2017 ein Projektbegleitkreis gegründet. Mitglieder des Projektbegleitkreises sind die Genehmigungsbehörde, die relevanten Fachbehörden (als Träger öffentlicher Belange), die Industrieanlieger und Umweltverbände.

Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit wird in der Offenlage und Anhörung im Planfeststellungsverfahren durch die Genehmigungsbehörde der Stadt Karlsruhe erfolgen.

 

 PROJEKTBEGLEITKREIS - DOKUMENTATIONEN UND ERGEBNISSE

 
  
  
  
170629_Projektbegleitkreis_XXVII_XXVRDK.pdfDokumentation der 1. Sitzung des Projektbegleitkreises am 29.06.20178127 KB

Planung

Die Verantwortung für das Projekt liegt beim Vorhabenträger, dem Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe. Für die anstehenden Planungsaufgaben wurde bis Anfang 2017 ein Planungsteam aus Ingenieuren, Biologen und Geotechnikern zusammengestellt.

Die Grundlagenermittlung erfolgte unmittelbar im Anschluss. Hierfür wurden Vermessungsarbeiten und Erkundungsbohrungen durchgeführt sowie mit der Erfassung von Flora und Fauna begonnen.

Auf der Basis der gewonnenen Grundlagen werden bis Mitte 2017 erste Konzepte zur Sanierung des Dammes erarbeitet und dem geplanten Projektbegleitkreis präsentiert.

Als ersten Schritt der Umweltverträglichkeitsprüfung wird von der zuständigen Genehmigungsbehörde, der Stadt Karlsruhe, zusammen mit dem Vorhabenträger Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen erörtert. Hierzu werden andere Behörden, Sachverständige und Dritte hinzugezogen und gehört. Dieser als „Umwelt-Scoping“ bezeichnete erste Schritt dient der gegenseitigen Information und der Abstimmung über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen. ​​

 

 PLANUNGSUNTERLAGEN

 
  
  
  
RHWD-XXVII_uebersichtslageplan.pdfÜbersichtslageplan749 KB
 

 UMWELTPLANUNG

 
  
  
  
RHWD-XXVII_scopingpapier.pdfInformationen zum Umweltscoping am 02.05.2017832 KB

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Beteiligungsportal des Regierungspräsidiums Karlsruhe

Kontakt

Thorsten Daum
Telefon  0721 926-7455

Jan-Christoph Walter
Telefon  0721 926-7609

EMail RHWD-XXVII@rpk.bwl.de

Termine

Derzeit keine aktuellen Termine.

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Sie wollen wissen wie ein Planfeststellungsverfahren verläuft, was ein Beteiligungsscoping ist oder allgemeine Informationen zum Dammertüchtigungsprogramm oder Integrierten Rheinprogramm (IRP) ? Hier finden Sie Informationen dazu.

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