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  • Abteilung 9
    11.05.2017
    ASYL: Projektförderung aus dem Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)
    Logo EULogo AMIF
     
     
    Aufgrund des stark gestiegenen Migrationsdrucks und den dadurch hervorgerufenen besonderen Belastungssituationen konnten die Bundesländer für das Jahr 2015 bei der Europäischen Kommission Finanzmittel aus dem Nothilfebudget des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) beantragen.
     

    Als förderfähig in Betracht kamen dabei u.a. Ausgaben für Nothilfemaßnahmen in den Bereichen Aufnahme, Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen. Zuwendungsfähig waren Maßnahmen, die die Länder in dem Zeitraum vom 1. Mai bis 31. Dezember 2015 getroffen haben.

    Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das damalige Integrationsministerium Baden-Württemberg hatten in einer Kooperationsvereinbarung die förderfähigen Projektausgaben auf insgesamt rund 10,7 Mio. Euro festgelegt und auf Miete und Betreiberdienstleistungen für die folgenden geförderten Einrichtungen verteilt:

    • Felsstraße 2-4 in Karlsruhe
    • Kriegsstraße 200 in Karlsruhe (zwischenzeitlich Stand-by)
    • KIT Campus Ost in Karlsruhe (seit Juli 2016 geschlossen)
    • Industriestraße 6 in Mannheim
    • Patrick-Henry-Village in Heidelberg

    Aufgrund der vorgelegten Finanzplanung hat die zuständige Behörde beim BAMF dem Land Baden-Württemberg eine Zuwendung in Höhe von rund 3,5 Mio. Euro zugesagt. 

    In den geförderten Einrichtungen konnten im Förderzeitraum bei einer Kapazität von 3.700 Plätzen insgesamt rund 29.600 Personen angemessen untergebracht und betreut werden. Durch die Fördermaßnahmen konnte die Unterkunftssituation in quantitativer und qualitativer Hinsicht nachhaltig verbessert werden.

    Im März 2017 hat die EU-Fonds Prüfbehörde die geltend gemachten Ausgaben für das Förderjahr 2015 geprüft und Vor-Ort-Besichtigungen vorgenommen.