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  • Abteilung 5
    09.08.2018
    Retentionsraum Bellenkopf/Rappenwört - Umfangreiche Stellungnahmen zur neuerlichen Offenlage und Trägerbeteiligung eingegangen

    ​Im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens für den geplanten Retentionsraum Bellenkopf/Rappenwört erfolgte im ersten Quartal 2018 die neuerliche Offenlage und Anhörung der Träger öffentlicher Belange. Dies war aufgrund des viertägigen Erörterungstermins Ende 2016 erforderlich geworden, in dessen Nachgang die Antragsunterlagen in Teilen modifiziert und ergänzt wurden.

    Im Rahmen der Offenlage hatten Bürgerinnen und Bürger und die betroffenen Kommunen Karlsruhe, Rheinstetten und Au am Rhein sowie Bietigheim und Durmersheim in ihrer Funktion als Träger öffentlicher Belange, Gelegenheit, Stellung zu den ergänzenden Antragsunterlagen zu nehmen. Ebenso gaben die Umweltverbände eine gemeinsame Stellungnahme zu den Antragsunterlagen ab. Aus der Bevölkerung gingen innerhalb der gesetzten Frist über 200 Stellungnahmen bei der Planfeststellungsbehörde (Genehmigungsbehörde), dem Landratsamt Karlsruhe, ein. Auch die Kommunen Karlsruhe und Rheinstetten legten umfangreiche Ausarbeitungen vor.

    Die zum Teil mit beträchtlichem Umfang eingegangenen Stellungnahmen erfordern eine detaillierte und intensive Bearbeitung. Diese erfolgt seitens des Regierungspräsidiums in Form einer sogenannten Synopse. In dieser werden mit Unterstützung der Fachplaner zu sämtlichen Stellungnahmen die jeweilige Position des Vorhabenträgers - dem Land Baden-Württemberg - gegenüber der Planfeststellungsbehörde dargelegt. Nach der bereits erfolgten Sichtung der Unterlagen ergeben sich aus Sicht des Regierungspräsidiums im Vergleich zu der Anhörung in 2016 keine neuen zu berücksichtigenden Aspekte.
    Die Bearbeitung der eingegangenen Stellungnahmen wird voraussichtlich im September 2018 abgeschlossen sein. Die Genehmigungsbehörde, das Landratsamt Karlsruhe, beabsichtigt, im letzten Quartal 2018 eine weitere Anhörung („Nacherörterung“) durchzuführen. Nach dem aktuellen Zeitplan geht das Regierungspräsidium Karlsruhe davon aus, dass im Jahr 2019 der Planfeststellungsbeschluss erlassen werden kann.

    Weitere Informationen zum Rückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört im Internet auf dem Beteiligungsportal des Regierungspräsidiums Karlsruhe unter

    www.rp-karlsruhe.de→ Beteiligungsportal → Umwelt → Integriertes Rheinprogramm → Bellenkopf/Rappenwört → Beteiligungsportal → Umwelt → Integriertes Rheinprogramm → Bellenkopf/Rappenwört

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