Im März 2023 hatten Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und Regionalpräfektin Josiane Chevalier und eine erste Vereinbarung für Hospitationen und einen einwöchigen Personalaustausch zwischen den beiden Behörden abgeschlossen. Der Austausch soll das Verstehen der Verwaltungsabläufe und der Organisation in der Partnerverwaltung fördern und die Zusammenarbeit der staatlichen Behörden intensivieren. (Pressemitteilung 10. März 2023).
Das seitdem außerordentlich erfolgreiche Programm, an dem bisher 15 Verwaltungsleute aus Karlsruhe und Straßburg teilgenommen haben, wird nun dauerhaft fortgeführt. Die neue Vereinbarung wurde gestern, am 4. September 2024, in Straßburg von den beiden Behördenleiterinnen unterzeichnet. Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder stellte erfreut fest:
„Seit Beginn des Programms waren bereits neun Mitarbeitende des Regierungspräsidiums zu einer einwöchigen Hospitation in Frankreich, zwei weitere Termine sind bis Ende des Jahres schon fest vereinbart. Gleichzeitig konnten wir sechs französische Kolleginnen und Kollegen bei uns begrüßen. Die Rückmeldungen sind durchweg positiv. Da lag es nahe nach der Testphase von rund 18 Monaten das Programm dauerhaft zu etablieren“.
Die Erfahrung der Teilnehmenden stärkt auch die Zusammenarbeit im Rahmen der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz, für die Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder in diesem Jahr die Präsidentschaft innehat. „Die Zusammenarbeit ist leichter, wenn man die Kolleginnen und Kollegen auf der anderen Seite der Grenze kennt, manche Sachverhalte besser versteht und auch die Sprache besser spricht“, so Regierungspräsidentin Felder. Besonders erfreulich sei, dass das Beispiel nun Schule mache. So gäbe es seit Kurzem eine ähnliche Vereinbarung zwischen der Präfektur in Colmar und dem Regierungspräsidium in Freiburg. Geprüft werde nun, ob man das Austauschprogramm auf deutscher und französischer Seite auch auf andere Verwaltungen ausdehnen könne, die gemeinsame Zuständigkeiten und Kompetenzen haben.
Weitere Themen des Treffens waren die verstärkte Kooperation im Schulbereich, im Rahmen der Katastrophenschutz-Großübung „Magnitude“ sowie bürgernahe Themen wie etwa Probleme beim Führerscheinwechsel von Deutschen, die im Elsass wohnen. Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder nahm das Treffen außerdem zum Anlass, um Regionalpräfektin Josiane Chevalier ausdrücklich für ihr Engagement in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den letzten vier Jahren zu danken, gerade auch während der Corona-Pandemie. Chevalier wird Ende des Monats aus ihrem Amt ausscheiden.
Hintergrundinfo Kooperation am Oberrhein
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren sechs Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern unter anderem Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion. Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern.