„Die Investitionen in das Straßennetz des Bundes und des Landes sind im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen. So wurden im Regierungsbezirk Karlsruhe im Jahr 2019 rund 319 Millionen Euro für den Straßenbau ausgegeben. Das sind etwa 40 Millionen Euro mehr als im Jahr 2018“, bilanzierte Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder heute (10. Februar 2020).
In das Bundesfernstraßennetz wurden rund 220 Millionen und in das Landesstraßennetz rund 66 Millionen Euro investiert. Darin enthalten sind Bau- und Erhaltungs-, sowie Unterhaltungs- und Planungskosten. Hinzu kommen erforderliche Ingenieuraufträge zur Vorbereitung und Abwicklung der Projekte in Höhe von rund 18 Millionen Euro. Mit etwa 14,5 Millionen Euro wurden zudem der kommunale Straßenbau, die kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sowie die kommunale Brückensanierung in den Städten und Gemeinden gefördert.
„Die Erhaltung des bestehenden Straßennetzes ist weiterhin von besonderer Bedeutung und hat hohe Priorität“, so die Regierungspräsidentin. Im Regierungsbezirk Karlsruhe wurde im Jahr 2019 eine Fülle von Erhaltungsmaßnahmen umgesetzt. So wurden zum Beispiel Millionenbeträge in die Nachrüstung des Tunnels Gernsbach mit vier Rettungstreppenhäusern (B 462) investiert.
Investitionen in Autobahnen, Bundes- und Landessstraßen
Auf den Autobahnen wurden auch im Jahr 2019 Fahrbahnschäden von Grund auf und nachhaltig behoben. So wurden zum Beispiel auf der A 5 zwischen Dossenheim und Ladenburg kostenintensive Belagserneuerungen durchgeführt.
Bund und Land investierten ebenso im Jahr 2019 Millionenbeträge in den Bau von Ortsumgehungen sowie in den Um- und Ausbau der Bundesstraßen und in den Neu- und Ausbau der Landesstraßen. Als finanzielle Schwerpunkte nannte Sylvia M. Felder die weiteren Maßnahmen an der Westtangente Pforzheim
(B 463), den drei-streifigen Ausbau der B 38 in Weinheim und die Ortsumgehungen Adelsheim (B 292) und Ladenburg (L 597).
Investitionen in die Radwegeinfrastruktur
Auch die Radwegeinfrastruktur wurde weiter ausgebaut. Dazu zählen der Radweg entlang der L 93 (Wolftalradweg, zweiter Bauabschnitt) und die Radwegmaßnahme zwischen Wiesenbach und Langenzell an der L 532.
Förderprogramme nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
Von großer Bedeutung für den kommunalen Straßenbau und die kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sind die Förderprogramme nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Mit den jährlich fortgeschriebenen Programmen werden schwerpunktmäßig der Bau und der Ausbau von innerörtlichen und verkehrswichtigen Straßen der Kommunen sowie Fuß- und Radwege bezuschusst. Die Kommunen im Regierungsbezirk Karlsruhe erhielten auf diese Weise im letzten Jahr Fördermittel in Höhe von rund 14,3 Millionen Euro.
Förderprogramm des Kommunalen Sanierungsfonds Brücken (KSfB)
Mit dem im Jahr 2018 erstmalig aufgelegten Förderprogramm des Kommunalen Sanierungsfonds Brücken (KSfB) wurden auch in 2019 Landkreise, Städte und Gemeinden bei der Sanierung von Brücken in deren Baulast unterstützt. Im Regierungsbezirk konnten insgesamt 29 Förderanträge von Kommunen mit Gesamtkosten von rund 18,5 Millionen Euro bewilligt werden. Darunter unter anderem der Ersatzneubau der Brücke Moltkestraße über den Saalbach in Bruchsal mit Gesamtkosten von rund 3,2 Millionen Euro und einer Zuwendung von rund 506.100 Euro, die Instandsetzung von Pfeilerfundamenten der Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke) in Heidelberg mit einer Zuwendung von circa 1,1 Millionen Euro bei Gesamtkosten von circa 2,4 Millionen Euro und der Ersatzneubau der Reinhard-Fieser-Brücke über den Oosbach in Baden-Baden mit Gesamtkosten von rund 2,9 Millionen Euro und einer Zuwendung von rund 852.700 Euro.
Ab diesem Jahr wird im novellierten LGVFG die Sanierung kommunaler Brücken als Fördertatbestand enthalten sein, so dass zumindest die Ertüchtigung und der Ersatzneubau von kommunalen Brücken zukünftig gesetzlich geregelt ist.
Nachfolgend sind exemplarisch Maßnahmen aufgeführt, die im letzten Jahr begonnen, weitergeführt oder fertiggestellt wurden:
Bundesfernstraßen:
Neu- und Ausbau Bundesautobahn:
A 8, Pforzheim Nord – Pforzheim Süd „Enztalquerung“ (Länge: 4,8 Kilometer; Ausgaben in 2019 8,2 Millionen Euro) > Maßnahme begonnen
Erhaltung Bundesautobahn:
A 5, Erneuerung Saalbachkanalbrücke und Kammerforststraßenbrücke bei Bruchsal (Kosten: rund 19,8 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
A 5, Fahrbahndeckenerneuerung Ladenburg, 1. Bauabschnitt (Anschlussstelle Dossenheim – Anschlussstelle Ladenburg) – Besonderheit des 1. Bauabschnitts: 24-h Baustelle (Länge je 3,3 Kilometer, Gesamtkosten Bauabschnitt 1 und 2: rund 20 Millionen Euro) > Bauabschnitt 1 fertiggestellt; Bauabschnitt 2 folgt in 2020
A 5, Grundhafte Erneuerung St. Leon-Rot (Länge: 6,6 Kilometer; Kosten: rund 65 Millionen Euro) > Maßnahme begonnen
A 8, Fahrbahndeckenerneuerung Bergwald I 2019, Fahrtrichtung Karlsruhe (Autobahndreieck Karlsruhe - Anschlussstelle Karlsbad; Länge: 3 Kilometer, Kosten: rund 14 Millionen Euro) > Bergwald I fertiggestellt; Bergwald II folgt in 2020
Neu- und Ausbau Bundesstraßen:
B 292, Ortsumgehung Adelsheim (Kosten: rund 55 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
B 463, Westtangente Pforzheim – Bauabschnitt 1.02 (Länge: 1,1 Kilometer; Kosten: rund 20,5 Millionen Euro; Kosten Gesamtprojekt: rund 115 Millionen Euro) > Bauabschnitt 1.02 fertiggestellt
B 463, Westtangente Pforzheim – Bauabschnitt 1.03, Rohbau Arlinger Tunnel (Länge: 1,3 Kilometer; Kosten: rund 76 Millionen Euro; Kosten Gesamtprojekt: rund 115 Millionen Euro) > Maßnahme begonnen
Um- und Ausbau Bundesstraßen:
B 3, Entlastung Knoten B 3 / B 500 in Sinzheim (Länge: 2,5 Kilometer; Kosten: rund 7 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
B 38, 3-streifiger Ausbau Weinheim (Länge: 1,3 Kilometer; Kosten: rund 8,5 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
Fertigstellung B 292, Kreisverkehrsplatz Östringen (Kosten: rund 2,4 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
Erhaltung Bundesstraßen:
B 28, OD Freudenstadt (Länge: circa 1,5 Kilometer, Kosten rund 7 Millionen Euro) > laufende Maßnahme (Restarbeiten)
B 35, Fahrbahndeckenerneuerung Bruchsal-Heidelsheim (Länge: 3,2 Kilometer; Kosten: rund 5,4 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
B 35, Fahrbahndeckenerneuerung Gondelsheim (Länge: 2,4 Kilometer; Kosten: rund 3,6 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
B 291, Fahrbahndeckenerneuerung Walldorf („Monsterknoten“) mit Fahrbahndeckenerneuerung L 723 und L 598 und Erneuerung Signalanlagen (Länge circa 1,9 Kilometer, Kosten: rund 2,3 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
B 296, Calmbach – Oberreichenbach (Länge: 6,2 Kilometer; Kosten: 9 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
B 462, Nachrüstung von vier Rettungstreppenhäuser im Tunnel Gernsbach (Kosten: rund 16 Millionen Euro) > Maßnahme begonnen
Tank- und Rastanlagen:
A 6, Umbau und Erweiterung der Tank- und Rastanlage Kraichgau (Gesamtkosten: rund 29,5 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
Landesstraßen:
Neu- und Ausbau Landesstraßen:
L 67, Ausbau zwischen Kuppenheim und B 462 (Länge: 1,5 Kilometer, Kosten rund 2,85 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
L 67, Umbau der Förcher Kreuzung (Kosten: rund 1,1 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
L 556 / L 638, Kreisverkehrsplatz Kapelle Wiesental (Kosten rund 2,2 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
L 623, Ausbau bei Langensteinbach (Länge: 2,3 Kilometer, Kosten rund 8,4 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
L 597, Ortsumgehung Ladenburg (Länge 3,2 Kilometer, Kosten rund 32,9 Millionen Euro) > Maßnahme begonnen
L 602, Neubau zwischen Rußheim und Huttenheim (Länge: 2,3 Kilometer; Kosten rund 10,2 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
Landesradwege:
L 93, Wolftalradweg - 2. Bauabschnitt (Länge: 3,0 Kilometer, Kosten: rund 1,4 Millionen Euro) > Maßnahme begonnen
L 532, Radwegemaßnahme Wiesenbach – Langenzell (Länge 1,57 Kilometer, Kosten rund 1,1 Millionen Euro) >Maßnahme fertiggestellt
Erhaltung Landesstraßen:
L 83, Fahrbahndeckenerneuerung Bühlertal – Sand, einschließlich Stützwände (Länge: 1,85 Kilometer; Kosten: rund 4,9 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
L 93, 2. Bauabschnitt Sanierung von Stützwänden und Fahrbahn (Länge: 3,2 Kilometer, Kosten: rund 4,9 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
L 349, Effringen - Wildberg (Länge: 1,1 Kilometer, Kosten: circa 3,0 Millionen Euro) > Maßnahme weitergeführt
L 527, Fahrbahndeckenerneuerung Sulzbach - Billigheim (Länge 2,6 Kilometer, Kosten rund 593.000 Euro) > Maßnahme fertiggestellt
L 608, Fahrbahndeckenerneuerung Durmersheim - Neumalsch (Länge: 2,4 Kilometer; Kosten: rund 1,6 Millionen Euro) > Maßnahme fertiggestellt
Förderung Kommunaler Vorhaben:
Beispielhafte Projekte, die in 2019 bewilligt wurden:
Kommunaler Straßenbau - KStB:
Umbau Verkehrsknotenpunkt L 67 / K 3711 zum Kreisverkehrspunkt bei Rastatt-Förch, (Gesamtkosten circa 672.000 Euro, Zuwendung circa 75.800 Euro)
K 3520, Ausbau zwischen Östringen und B 39neu (Kreisgrenze), (Gesamtkosten circa 2,6 Millionen Euro, Zuwendung circa 911.500 Euro)
K 4715, Ausbau zwischen Eutingen und Göttelfingen, (Gesamtkosten circa 2,8 Millionen Euro, Zuwendung circa 1 Million Euro)
Kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur - RuF:
Lückenschluss Radweg im Eutinger Tal von der Daimlerstraße bis zum Bahntunnel (Gesamtkosten circa 184.000 Euro, Zuwendung circa 61.000 Euro)
K 3711, Radweglückenschluss zwischen Rastatt-Förch und L 67 (Gesamtkosten circa 201.000 Euro, Zuwendung circa 38.000 Euro)
Wegweisungssystem Kreisradwegenetz Rhein-Neckar-Kreis (Gesamtkosten circa 124.000 Euro, Zuwendung circa 41.000 Euro)
Kommunaler Sanierungsfonds Brücken – KSfB:
Ersatzneubau Brücke Moltkestraße über den Saalbach in Bruchsal (Gesamtkosten circa 3,2 Millionen Euro, Zuwendung circa 506.100 Euro)
Instandsetzung von Pfeilerfundamenten Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke) in Heidelberg (Gesamtkosten circa 2,4 Millionen Euro, Zuwendung circa 1,1 Millionen Euro)
Ersatzneubau der Reinhard-Fieser-Brücke über den Oosbach in Baden-Baden (Gesamtkosten circa 2,9 Millionen Euro, Zuwendung circa 852.700 Euro)
Hintergrundinformationen:
Das Regierungspräsidium Karlsruhe steuert und koordiniert sowohl die Finanzplanung als auch die technische Planung im Straßen- und Brückenbau für Bundesautobahnen, Bundes- und Landesstraßen einschließlich des dazugehörigen Radwegenetzes für den Regierungsbezirk Karlsruhe.
Zu den operativen Aufgaben gehören der Bau und Ausbau von Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Auftragsverwaltung für den Bund und der Bau und Ausbau der Landesstraßen.
Darüber hinaus ist die Abteilung Straßenwesen und Verkehr zuständig für die Unterhaltung und den sicheren Betrieb der Bundesautobahnen A 5, A 6, A 61,
A 656 und A 8. Insgesamt sind etwa 300 Kilometer Bundesautobahnen und rund 3.100 Kilometer Bundes- und Landesstraßen zu betreuen.
Besondere Schwerpunkte der Abteilung Straßenwesen und Verkehr sind:
- die Erstellung und Fortschreibung von Straßenbau- und Finanzierungsplänen,
- die Förderung des kommunalen Straßenbaus sowie der kommunalen Rad- und Fußverkehrsanlagen mit staatlichen Zuschüssen,
- die technische Planung von Straßen sowie Brücken und Tunnelbauwerken einschließlich der erforderlichen Umweltverträglichkeitsstudien und landschaftspflegerischen Begleitpläne, Lärm- und Schadstoffuntersuchungen,
- das Management des Betriebs- und Unterhaltungsdienstes der Bundesautobahnen,
- die Baudurchführung und Vertragsabwicklung aller Baumaßnahmen für Bundesautobahnen, Bundes- und Landesstraßen einschließlich Prüfung der eingesetzten Straßenbaustoffe.
Pressemitteilung