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RP Stuttgart: Kompetenzzentrum Energie der Abteilung 2

Kompetenzzentrum Energie - Fachfragen Windenergie

Aufgrund des großen Ausbaupotentials in Baden-Württemberg ist die Windenergie ein Schwerpunkt der Arbeit des Kompetenzzentrums. Nachfolgend erhalten Sie Informationen zu einigen zentralen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Windenergieausbau.

Überblick Windenergieausbau

Beim Ausbau der Windenergie ist eine Vielzahl von Gegebenheiten zu berücksichtigen. Die wesentlichen Aspekte sind auf der Seite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg dargestellt. Eine anschauliche Einführung liefert auch der dort hinterlegte Kurzfilm.

Der Windenergieerlass des Landes Baden-Württemberg ist eine praxisorientierte Handreichung und Leitlinie für Planung, Genehmigung und Bau von Windenergieanlagen. Entsprechend finden sich darin auch Hinweise zu Wind-Konzentrationszonenplanungen in Flächennutzungsplänen und zu den in Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen zu beachtenden Vorgaben.

Windthemen im Detail:

Wo bläst der Wind?

Die durchschnittlichen Windgeschwindigkeiten in unterschiedlichen Höhen sind im Windenergieatlas (unter: Themen -> Klima und regenerative Energien-> Windpotential->Windgeschwindigkeiten) auf den Seiten der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg für alle Standorte in Baden-Württemberg dargestellt.

Die Regionalpläne und ihre Inhalte zur Windenergie

Der Regierungsbezirk Stuttgart setzt sich aus drei Regionen mit den jeweiligen Regionalverbänden Heilbronn-Franken und Ostwürttemberg sowie dem Verband Region Stuttgart zusammen. In ihren Regionalplänen legen die Regionalverbände planerische Eckpunkte für eine nachhaltige und langfristig verträgliche Entwicklung in den Regionen fest. Beschlussfassendes Gremium ist dabei die Regionalversammlung (Stuttgart) bzw. die Verbandsversammlung (Heilbronn-Franken und Ostwürttemberg).

Seit der Änderung des Landesplanungsgesetzes vom 22. Mai 2012 ist auf Ebene der Regionalplanung eine Festlegung von Ausschlussgebieten, in denen keine Windenergieanlagen errichtet werden dürfen, nicht mehr zulässig. Es werden jedoch weiterhin Vorranggebiete festgelegt, in denen die Windenergie Vorrang vor konkurrierenden Nutzungen hat. Die festgelegten Vorranggebiete müssen grundsätzlich bei der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) berücksichtigt werden. Die Bauleitplanung kann aber noch zusätzliche Flächen für die Windenergienutzung ausweisen.

Bei Änderung des Landesplanungsgesetzes wurden die bislang in den Regionalplänen enthaltenen Festlegungen zu Vorrang- und Ausschlussgebieten aufgehoben, sodass die Regionalverbände ihre Regionalpläne im Hinblick auf die Nutzung der Windenergie überarbeiten bzw. überarbeitet haben. Die Teilfortschreibung Erneuerbare Energien des Regionalverbands Ostwürttemberg und die Teilfortschreibung Windenergie des Regionalverbands Heilbronn-Franken sind verbindlich. Der Verband Region Stuttgart hat in einem qualifizierten Zwischenbeschluss die Absicht zur Ausweisung von 41 Vorranggebieten erklärt. Vor Abschluss des Verfahrens zur Aufstellung der Teilfortschreibung Windenergie des Verbands müssen jedoch noch Verfahren zu Änderungen oder Aufhebungen von Landschaftsschutzgebieten abgeschlossen werden.

Steuerung auf kommunaler Ebene - Flächennutzungsplanung zur Windenergie

Bei der Information und Beratung durch das Kompetenzzentrum kommt der Flächennutzungsplanung zur Windenergie eine besondere Bedeutung zu.

Die Flächennutzungsplanung ermöglicht den Kommunen bzw. Verwaltungsgemeinschaften, die kommunale Entwicklung planerisch zu gestalten. Die Vorgaben der jeweiligen Regionalpläne sind dabei zu beachten. Die Detailtiefe ist bei der Flächennutzungsplanung deutlich höher als bei den Regionalplänen.

Durch die Änderungen des Landesplanungsgesetzes vom 22. Mai 2012 sind die Ausschlussgebiete für Windenergieanlagen in den Regionalplänen in Baden-Württemberg weggefallen. Dadurch kommt der Flächennutzungsplanung zur Windenergie eine lenkende Funktion zu. Denn auf Ebene der Flächennutzungsplanung ist es den Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften möglich, bestimmte Flächen für die Windenergie auszuweisen mit der Folge, dass - anders als bei der Regionalplanung - außerhalb dieser Flächen die Errichtung von Windenergieanlagen in der Regel ausgeschlossen ist (sog. Konzentrationszonenplanung). Wichtig ist dabei jedoch insbesondere, dass der Windenergie substantiell Raum geschaffen werden muss.

Seit der Änderung des Landesplanungsgesetzes haben eine Vielzahl von Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften eine Flächennutzungsplanung zur Windenergie begonnen und teilweise bereits abgeschlossen. Es gibt auch Flächennutzungspläne zur Windenergie, die vor in Kraft treten der Änderung des Landesplanungsgesetzes bereits rechtskräftig waren. Den Planungsstand zur Flächennutzungsplanung finden Sie hier.

Worum geht es im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren?

Die Ausweisung von Flächen für die Windenergie im Regionalplan oder Flächennutzungsplan bedeutet noch nicht, dass dort Windenergieanlagen tatsächlich errichtet werden dürfen. Sollen Windenergieanlagen gebaut werden, muss der Antragsteller beim zuständigen Landratsamt oder Stadtkreis die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung beantragen. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens wird geprüft, inwieweit die zu erfüllenden Vorgaben wie z. B. für den Lärmschutz, den Natur- und Artenschutz, den Straßen- und Luftverkehr oder den Denkmalschutz eingehalten werden. Werden alle rechtlichen Vorgaben erfüllt, muss das Landratsamt die Genehmigung erteilen.

Kompetenzzentrum Energie

Ansprechpartner

Kompetenzzentrum
Andrea Platz
0711 904-12106
0711 904-12190
andrea.platz@rps.bwl.de

Klimaschutzgesetz
Josephine Kerkhoff
0711 904-12133
0711 904-12190
josephine.kerkhoff@rps.bwl.de

Erneuerbare Wärme Gesetz BW
Erneuerbare Energien-Wärmegesetz
Energieeinsparverordnung

Denise Vindus
0711 904-12120
0711 904-12190
denise.vindus@rps.bwl.de

Forum Energiedialog
N. N.
0711 904-12106
0711 904-12190
abteilung2@rps.bwl.de