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RP Stuttgart: Kompetenzzentrum Energie der Abteilung 2

Kompetenzzentrum Energie

Unsere Aufgaben

Zur Unterstützung der Energiewende und den damit verbundenen Themen und Fragestellungen wurde im Regierungspräsidium Stuttgart ein Kompetenzzentrum Energie als zentrale Anlaufstelle geschaffen. Das Kompetenzzentrum übernimmt eine wichtige Scharnierfunktion zwischen den verschiedenen Fachbereichen im Regierungspräsidium, den beteiligten Ministerien, Behörden, Regionalverbänden sowie Kommunen und ist auch Anlaufstelle für potentielle Investoren, Vorhabensträger oder Bürgerinitiativen.

Zudem ist das Kompetenzzentrum Energie seit dem Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes (KSG) des Landes Baden-Württemberg am 30. Juli 2013 nunmehr auch bei Zulassungsverfahren zu beteiligen. Gem. § 11 Abs. 4 KSG BW sollen die unteren Verwaltungsbehörden und unteren Baurechtsbehörden bei Zulassungsverfahren für Vorhaben zur Errichtung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien mit erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit auch das Regierungspräsidium beteiligen, um ihm Gelegenheit zu geben, die Belange des Klimaschutzes einzubringen.

Zuständig für den Vollzug der Wärmegesetze Bund und Land und der Energieeinsparverordnung sind die unteren Baurechtsbehörden. Dem Regierungspräsidium als höhere Baurechtsbehörde obliegt dabei die Fach- und Rechtsaufsicht. Dies beinhaltet u. a. die Information und Beratung, aber auch die Bearbeitung von Widersprüchen.

Im Einzelnen 

  • Information und Beratung von Gemeinden und Verwaltungen, Bürgern, Verbänden und Investoren bei der Umsetzung der Energiewende
  • Koordinierung der Themen und Termine und Lösung der Zielkonflikte mit dem gesamten Know-How der Bündelungsbehörde Regierungspräsidium
  • Austausch mit den Ministerien und anderen Behörden zu aktuellen Fragestellungen
  • Ständiger Kontakt zu wichtigen Akteuren
  • Energieeffizienz und Energieeinsparung. Diese beinhalten u. a. die erneuerbaren Wärmegesetze von Bund und Land und die Energieeinsparverordnung
  • Einbringen der Belange des Klimaschutzes entsprechend dem Klimaschutzgesetz
  • Unterstützung bzw. Mitarbeit im Rahmen des Projekts „Forum Energiedialog“

Kompetenzzentrum Energie

Ansprechpartner

Kompetenzzentrum
Andrea Platz
0711 904-12106
0711 904-12190
andrea.platz@rps.bwl.de

Klimaschutzgesetz
Rosa Zumsteg
0711 904-12114
0711 904-12190
rosa.zumsteg@rps.bwl.de

Erneuerbare Wärme Gesetz BW
Erneuerbare Energien-Wärmegesetz
Energieeinsparverordnung

Denise Vindus
0711 904-12120
0711 904-12190
denise.vindus@rps.bwl.de

Forum Energiedialog
N. N.

Dr. Sigmund Heller
0711 904-12133
0711 904-12190
sigmund.heller@rps.bwl.de