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Referat 46.1 - Verkehr - des Regierungspräsidium Stuttgart
Straßenkreuzung, Foto: RPS

Referat 46.1 - Verkehr

Unsere Aufgaben

Das Verkehrsreferat hat ein breites Aufgabenspektrum und bedient einen großen Kundenkreis: Unsere Kunden sind z. B. Busunternehmer, Schwertransportunternehmer, ganz normale Fahrzeughalter, Taxifahrer, Gemeinden und die Landratsämter als Straßenverkehrsbehörden und Straßenverkehrszulassungsbehörden. Wir erteilen Genehmigungen und Erlaubnisse, staatliche Zuschüsse und Ausgleichszahlungen.

Personenbeförderung

Busunternehmen, die in Verkehrsverbünden oder grenzüberschreitend fahren, erhalten von uns ihre Linienverkehrsgenehmigungen und Ausgleichszahlungen für die Beförderung von Schülern und schwerbehinderten Personen. Daneben bearbeiten wir Widersprüche von Taxi- und Mietwagenunternehmen, beschäftigen uns mit neuen Dienstleistungen und ihren Anbietern in diesem Segment. Wir fördern auch Maßnahmen nach dem LGVFG, wie z. B. Betriebshöfe im ÖPNV, Park-und-Ride-Anlagen.

Straßenverkehrsordnung

Stadt- und Landkreise, Große Kreisstädte und Verwaltungsgemeinschaften als Verkehrsbehörden benötigen für bestimmte Maßnahmen z.B. in Lärmschutzfragen unsere Zustimmung. Wir beraten die Landratsämter und Bürgermeisterämter bei Fragen zum Straßenverkehrsrecht. Dabei entscheiden wir auch über Streitfälle im sogenannten Widerspruchsverfahren. Wir genehmigen Veranstaltungen auf Straßen, wenn sie im Regierungsbezirk beginnen und über die Landesgrenze hinaus führen. Für die Autobahnen im Regierungsbezirk ordnen wir verkehrsrechtliche Maßnahmen wie Geschwindigkeitsbeschränkungen und Wegweiser an. Im Zuge der Einrichtung von Baustellen längerer Dauer sind wir für die ordnungsgemäße Beschilderung zuständig.
Um Straßen, Brücken und sonstige Infrastruktur zu schützen, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und den Verkehrsfluss aufrecht zu erhalten, erteilen wir unsere Zustimmung für Fahrtrouten von Großraum- und Schwertransporte.

Fahrzeugzulassungswesen

Wir betreuen als Kundenkreis Fahrzeughersteller und Zulieferer, Schwertransportunternehmer, ganz normale Fahrzeughalter, Gemeinden und Landratsämter als Straßenverkehrszulassungsbehörden und erteilen dabei verschiedenste Ausnahmegenehmigungen nach Bedarf. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei die Ausnahmen von den Regeln der Straßenverkehrszulassungsordnung für Schwertransporte.
Die Landratsämter und Bürgermeisterämter beraten wir im Zusammenhang mit der Zulassung von Kraftfahrzeugen. Außerdem entscheiden wir über Widersprüche gegen behördliche Maßnahmen, beispielsweise die Stilllegung eines Fahrzeugs, die Auferlegung eines Fahrtenbuches oder die Ablehnung einer Parkberechtigung.

Technische Aufsicht Bahnen

Im Referat beheimatet ist auch die Technische Aufsichtsbehörde für Straßen- und Stadtbahnen (TAB). Sie übt die Aufsicht gemäß der Bau- und Betriebsordnung für Straßenbahnen (BOStrab) und dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) aus. Die Zuständigkeit umfasst alle Schienenbahnen nach der BOStrab im gesamten Land Baden-Württemberg sowie den Oberleitungsbus in Esslingen am Neckar. Die TAB beaufsichtigt in die Verkehrsbetriebe in den Fragen der Planung, des Baus, des Betriebes und der Fahrzeugtechnik.