Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Stuttgart »Abteilung 4 »Aufgaben der Abteilung 4
RP Stuttgart,  Straßenwesen und Verkehr

Abteilung 4 - Das sind unsere Aufgaben

Eine gute Infrastruktur ist die Grundlage für die Wirtschaftskraft in unserem Bezirk. Wir sorgen für sichere Straßen, den ÖPNV und den Luftverkehr.

Straßenwesen

Das Regierungspräsidium Stuttgart steuert und koordiniert sowohl die Finanzplanung als auch die technische Planung im Straßen- und Brückenbau für rd. 4.600 km Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen einschließlich des dazugehörenden Radwegenetzes. Zu unseren operativen Aufgaben gehören 

  • Bau und Ausbau von Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Auftragsverwaltung für den Bund und 
  • die Bauherrenaufgaben beim Bau und Ausbau der Landesstraßen. 
Darüber hinaus sorgen wir für die Unterhaltung und einen sicheren Betrieb der Bundesautobahnen, A 6, A 7, A 8, A 81, A 831 im Regierungsbezirk.
Insgesamt sind fast 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Stuttgart, bei den Dienststellen Heilbronn, Ellwangen und Göppingen, den Bauleitungen Bad Mergentheim, Schwäbisch Hall und Besigheim sowie bei den Autobahnmeistereien Tauberbischofsheim, Ludwigsburg, Heidenheim, Herrenberg, Kirchheim Teck und Öhringen mit diesen Aufgaben beschäftigt. 

Danach übt das Regierungspräsidium Stuttgart die Fachaufsicht über die 11 Landkreise sowie die Städte Stuttgart und Heilbronn aus, denen der Betrieb und die Unterhaltung von Bundes- und Landesstraßen obliegen. 

Besondere Schwerpunkte unserer Arbeit sind 

  • Die Erstellung und Fortschreibung von Straßenbau- und Finanzierungsplänen, 
  • die Förderung des kommunalen Straßenbaus mit staatlichen Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, 
  • die technische Planung von Straßen sowie Brücken- und Tunnelbauwerken einschließlich der erforderlichen Umweltverträglichkeitsstudien und landschaftspflegerischen Begleitpläne, 
  • der Grunderwerb für Straßenbaumaßnahmen, 
  • das Management des Betriebs- und Unterhaltungsdienstes sowie die Überprüfung von Baustellen und von Straßenbaustoffen. 
Hinzu kommen die wichtigen Fachgebiete der Straßenverkehrssicherheit und Verkehrstechnik. Hier sind vor allem verkehrstechnische Untersuchungen insbesondere von Gefahrenstellen und Unfallhäufungsstellen zu nennen. Dazu gehören auch die Grundsätze der Ausstattung von Straßen etwa mit Leit- und Schutzeinrichtungen, Markierungen, Beschilderungen und Wegweisern oder auch Verkehrserhebungen, Signalanlagen und dynamische Verkehrssteuerungen.

Verkehr

Der Aufgabenbereich Verkehr umfasst die Verkehrssicherheit und die gewerberechtliche Ordnung für den Straßen-, Luft- und Schienenverkehr und die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Schwerpunkt ist der Vollzug des gesamten Luftverkehrsrechts, insbesondere die Überwachung der Regelungen für den Flugplatzbau, die Zulassung von Luftfahrtunternehmen und des Luftfahrtpersonals, die Genehmigung von Starts und Landungen im Außenbereich, die Zulassung von Flugveranstaltungen und die Abstimmung von Bauvorhaben mit fliegerischen Belangen. Wesentlich sind auch Ausnahmegenehmigungen im Bereich der Straßenverkehrszulassungsordnung, die Ausweisung von Sonderrouten für Gefahrgut- und Schwertransporte, die Genehmigung des Linienverkehrs von Kraftomnibussen in kreisüberschreitenden Verkehrsverbünden und die Personenlinienverkehre ins Ausland. Auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes ist dem Referat die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Omnibusse übertragen. 

Das Referat übt die Fachaufsicht über die Straßenverkehrsbehörden der Kommunen und Landkreise in Fragen der Straßenverkehrsordnung, insbesondere auch in Angelegenheiten des Lärmschutzes aus und ist originär als Straßenverkehrsbehörde auf den Bundesautobahnen für alle Fragen der Straßenverkehrsornung zuständig.