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RP Stuttgart Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abteilung 9
    15.01.2021
    15.01.2021 | MUTIERTES CORONAVIRUS: Erster Nachweis der Südafrika-Variante B.1.351 in Baden-Württemberg

    Bei einer Familie, die am 13. Dezember 2020 aus Südafrika nach Baden-Württemberg eingereist ist, wurde erstmals die mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen. Es handelt sich damit um den ersten bekannten Fall in Deutschland. Am 18. Dezember 2020 berichtete die südafrikanische Regierung über die Entstehung und rasche Zunahme dieser neuen Variante. Sie wurde erstmals in einer Probe von August 2020 am Ostkap in Südafrika nachgewiesen.

    Ein Sprecher des baden-württembergischen Sozialministeriums teilte dazu am Dienstagnachmittag (12. Januar) in Stuttgart mit: „Die betreffenden Personen kehrten von einem längeren Aufenthalt aus Südafrika nach Baden-Württemberg in den Zollernalbkreis zurück. Nach der Einreise ging die Familie pflichtgemäß in Quarantäne und ließ sich anschließend fünf Tage später testen. Diese Tests fielen negativ aus. In der darauffolgenden Woche entwickelten die ersten Familienmitglieder milde Krankheitssymptome. Zwischenzeitlich gibt es sechs Virus-Nachweise bei sechs Personen aus drei Haushalten. Die SARS-CoV-2 positive Abstrichprobe der zuerst erkrankten Person wurde zur Virussequenzierung an das Nationale Konsiliarlabor für Coronaviren (Charité Berlin) gesandt. Dort erfolgte gestern die Bestätigung des Nachweises der Virusvariante B.1.351. Die Abstrich-Untersuchungen weiterer Kontaktpersonen wurden in die Wege geleitet. Das örtliche Gesundheitsamt im Zollernalbkreis steht dazu in enger Abstimmung mit dem Landesgesundheitsamt und dem Gesundheitsministerium Baden-Württemberg.“

    Quelle: Ministerium für Soziales und Ingegration Baden-Württemberg

  • Abteilung 7
    14.01.2021
    14.01.2021 | CORONA-PANDEMIE: Freiwillige Tests für das Personal an Schulen, Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege werden ausgeweitet

    Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Das Testangebot ist ein zentraler Baustein für den Gesundheits- und Infektionsschutz an den Schulen und in der Kinderbetreuung. Die Tests sollen aber auch das individuelle Sicherheitsgefühl der Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher erhöhen.“

    Seit den Sommerferien hatte das gesamte Personal der Schulen, der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege Anspruch auf ein freiwilliges Testangebot mit bislang maximal viermaliger Testung pro Person, ohne dass entsprechende Symptome vorliegen mussten. Die Landesregierung hat beschlossen, diese freiwillige Testmöglichkeit mit je drei zusätzlichen Testmöglichkeiten je Person auszuweiten. Das Personal an Schulen, Kitas sowie in Einrichtungen der Kindertagespflege kann sich nun bis zum Ende der Osterferien am 11. April 2021 auf freiwilliger Basis bis zu dreimal testen lassen. Die Testungen können mittels PCR oder Antigen-Test durchgeführt werden. Sie sind wie bisher auch ohne das Vorliegen von Symptomen möglich, das Land übernimmt die anfallenden Kosten.

    Kultusministerin Eisenmann hatte sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass diese freiwillige Testmöglichkeit weitergeführt wird: „Das Testangebot ist ein zentraler Baustein für den Gesundheits- und Infektionsschutz an den Schulen, den Kindertageseinrichtungen und den Einrichtungen der Kindertagespflege. Die freiwilligen Tests sollen aber auch die Sicherheit und das individuelle Sicherheitsgefühl der Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher erhöhen. Die Fortführung des Angebots ist mir deshalb ein wichtiges Anliegen“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann.

    Testungen bei Auftreten eines COVID-19 Erkrankungsfalles
    Ein weiterer Baustein der Teststrategie des Landes an den Schulen, Kitas sowie in Einrichtungen der Kindertagespflege sind Testungen bei Auftreten eines COVID-19 Erkrankungsfalles. Bei Auftreten eines Falles in einer Schule, Kindertageseinrichtung oder in einer Einrichtung der Kindertagespflege können Kontaktpersonen, die dort betreut werden oder tätig sind, auf SARS-CoV-2 getestet werden. Hierfür sollen Antigen-Schnelltests zum Einsatz kommen, um ein möglichst schnelles Ergebnis zu ermöglichen. Die namentliche Festlegung der Personen, denen eine Testung angeboten wird, erfolgt durch die zuständigen Gesundheitsämter in Abstimmung mit den Schulleitungen beziehungsweise den Einrichtungsleitungen/-trägern. Auch werden künftig Apotheken vor Ort als zusätzliche Anlaufstellen für die Testungen einbezogen, um die Testkapazitäten für Schulen und Kitas nachhaltig auszuweiten.

    Das Kultusministerium hat die Schulen, Kindertageseinrichtung und Einrichtung der Kindertagespflege heute über die Ausweitung der Testmöglichkeiten informiert. Darüber hinaus wurden den Schulen und Einrichtungen ein Handlungsleitfaden des Ministeriums für Soziales und Integration zum Kontaktpersonenmanagement und Umgang mit SARS-CoV-2 positiven Fällen übermittelt. Dieser Handlungsleitfaden soll eine einheitliche Vorgehensweise der Gesundheitsämter beim Auftreten von Fällen in Schulen und Kindertageseinrichtungen gewährleisten und den Schulleitunen bzw. den Leitungen und Trägern von Kindertageseinrichtungen sowie den Kindertagespflegepersonen Informationen zum Vorgehen der zuständigen Behörden liefern.

    Anlage
    Handlungsleitfaden des Ministeriums für Soziales und Integration zum Kontaktpersonenmanagement und Umgang mit SARS-CoV-2 positiven Fällen in Schulen und Kindertagesstätten(PDF, 2 MB)

    Quelle: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg

  • Abteilung 5
    14.01.2021
    14.01.2021 UMWELT: Landesregierung verabschiedet Investitionsprogramm Klimaschutz
    Minister Franz Untersteller: „Mit dem Programm begleiten wir die Unternehmen auf ihrem Weg zur Klimaneutralität – denn Klimaschutz ist Wirtschaftspolitik“

    ​Die Landesregierung Baden-Württemberg hat in dieser Woche das Investitionsprogramm Klimaschutz beschlossen. Im Rahmen dieses Programms stehen dem Ministerium für Umwelt, Klimaschutz und Energiewirtschaft insgesamt 7,7 Millionen Euro zur Verfügung, um Unternehmen mit ambitionierten Klimaschutzzielen zu unterstützen sowie Klimaschutzmaßnahmen in der Zementindustrie zu fördern.

    „Immer mehr Unternehmen im Land erkennen Klimaschutz als wichtigen Faktor für ihren wirtschaftlichen Erfolg. Für einen Umstieg auf eine klimafreundlichere Wirtschaft und Gesellschaft brauchen wir solche Vorreiter“, sagte Umweltminister Untersteller heute (14.01.) in Stuttgart. Das jetzt verabschiedete Investitionsprogramm richte sich insbesondere an Unternehmen, die unternehmerischen Klimaschutz mit ambitionierten Klimaschutzzielen umsetzen wollen. „Zudem nehmen wir uns mit dem Projekt ‚Klimaschutz in der Zementindustrie‘ einer bedeutenden Quelle von CO2-Emissionen an. Denn etwa 35 Prozent der Treibhausgasemissionen des Sektors Industrie stammen aus der Zementherstellung“, ergänzte der Minister. Man erhoffe sich, mit neuen Verfahren und Technologien die prozessbedingten CO2-Emissionen, die bei der Herstellung von Zement anfallen, um bis zu 75 Prozent reduzieren zu können. „Innovationen, die wir jetzt in Baden-Württemberg entwickeln und erproben, können wir anschließend weltweit exportierten. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und stärken unsere Wirtschaft.“

    Klimaschutzstrategie „Unternehmen machen Klimaschutz“

    „Klimaschutz wird bei immer mehr Unternehmen im Land großgeschrieben. Besonders ambitionierte Unternehmen haben sich dem Klimabündnis Baden-Württemberg angeschlossen und bekennen sich so öffentlich zu ihren Klimaschutzzielen“, betonte der Minister. Es sei erfreulich, dass die Partnerschaft zwischen Land und Wirtschaft für einen wirksamen und nachhaltigen Klimaschutz weiterwachse. So konnte bereits das 20. Unternehmen für das Klimabündnis gewonnen werden. „Damit haben wir einen ersten Meilenstein erreicht", sagte Franz Untersteller.

    Die Klimaschutzstrategie „Unternehmen machen Klimaschutz“ soll diese Bestrebungen flankieren und möglichst viele baden-württembergische Unternehmen dabei unterstützen, Klimaschutz systematisch und strukturiert umzusetzen. Dabei werden den Unternehmen entsprechend ihres Klimaschutzengagements passgenaue neue Unterstützungs-, Kommunikations- und Vernetzungskonzepte angeboten. Für dieses Programm stellt das Land für die kommenden fünf Jahre insgesamt 6,7 Millionen Euro bereit. „Damit schaffen wir ein nachhaltiges und klimaneutrales Wirtschaftswachstum und sichern die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit in Baden-Württemberg“, so der Umweltminister.

    Klimaschutz in der Zementindustrie

    „Baden-Württemberg ist bundesweit ein bedeutender Standort der Zementherstellung. Dem Land kommt daher eine besondere Verantwortung zu, klimafreundlichere Technologien in diesem Sektor zu entwickeln und zu unterstützen“, hob der Minister hervor. Mit rund einer Million Euro fördere deshalb das Umweltministerium ein Modellprojekt, mit dem ein Verfahren erprobt wird, den bei der Zementherstellung eingesetzten Rohstoff Kalk durch bereits weitgehend CO2-freie, zementhaltige Reststoffe aus dem Baustoffrecycling zu ersetzen. Im Rahmen des dreijährigen Projekts werden insbesondere Investitionen in eine Pilotanlage sowie Forschungsaufwendungen zur Erhöhung der technologischen Reife gefördert. 

    Quelle: Umweltministerium

  • Abteilung 3
    14.01.2021
    14.01.2020 LANDWIRTSCHAFT: Minister Peter Hauk MdL: „Das Land unterstützt die Kulturschaffenden im Ländlichen Raum mit Fördermitteln in Höhe von 180.000 Euro“
    LEADER-Förderung für Projekte im Kunst- und Kulturbereich

    ​„Die aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellen die Kulturschaffenden im Ländlichen Raum vor große wirtschaftliche Herausforderungen. Bereits im vergangenen Jahr hat die Landesregierung mit Unterstützungs- und Förderprogrammen auf die aktuellen Herausforderungen reagiert. Das Land hat sich nun mit Blick auf die weiterhin angespannte Lage dazu entschieden, für die Kulturszene im Ländlichen Raum im Rahmen von LEADER weitere Fördermittel in Höhe von 180.000 Euro für das Jahr 2021 bereitzustellen. Die Fördermittel sollen einen Beitrag zur Abmilderung der Auswirkungen der Pandemie im Kunst- und Kulturbereich leisten“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (14. Januar) in Stuttgart.

    LEADER (‚Liaison entre actions de développement de l‘économie rurale‘) steht für die ‚Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft‘ und ist
    ein Förderinstrument der Europäischen Union zur Stärkung und Weiterentwicklung der Ländlichen Räume. Um die auch im Ländlichen Raum von der Pandemie stark getroffenen Kulturschaffenden zu unterstützen, stellt das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg den 18 LEADER-Aktionsgruppen jeweils 10.000 Euro an Landesmitteln bereit. Mit diesen Fördermitteln können im Jahr 2021 sogenannte nicht-investive LEADER-Projekte im Kunst- und Kulturbereich unterstützt werden. Über die Verwendung des Förderbudgets beschließen die LEADER-Aktionsgruppen. Kulturschaffende in den LEADER-Kulissen können sich mit ihren Projektideen bei der zuständigen Aktionsgruppe um eine Förderung bewerben.

    Weitere Informationen zu LEADER und den 18 LEADER-Aktionsgruppen in Baden-Württemberg finden Sie unter https://leader.landwirtschaft-bw.de

    Quelle: Ministerium für Ländlichen Raum

  • Abteilung 8
    14.01.2021
    14.01.2021 DENKMAL: Bundesförderung für national bedeutende Kultureinrichtungen | Kunststaatssekretärin Petra Olschowski: „Das keltische Erbe des Landes hat nationalen, ja europäischen Rang“
    Bund und Land unterstützen Keltenmuseum Hochdorf – Mittel auch für Pfahlbauten, Eiszeitkunst und Museum zur Geschichte der Christen und Juden
    Der Bund fördert im Rahmen seines Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen“ bis 2023 mit dem Keltenmuseum Hochdorf/Enz eine weitere bedeutende keltische Fundstätte in Baden-Württemberg. Für die Ertüchtigung des Museums, moderne Museumsdidaktik mit medialen und digitalen Vermittlungsangeboten sowie die Vernetzung des Hauses mit anderen Keltenstätten stellt der Bund Zuschüsse von insgesamt 643.000 Euro in Aussicht, wie Kunststaatsekretärin Petra Olschowski am Donnerstag (14. Januar) in Stuttgart mitteilte. Das Land stellt im Rahmen der Keltenkonzeption hierfür rund 350.000 Euro bereit.
     
    „Ich freue mich sehr über diese Zusage“, sagte Petra Olschowski. „Das Museum ist – neben weiteren Fundstätten – zentraler Bestandteil der Keltenkonzeption, mit der das keltische Erbe stärker vernetzt, vermittelt und präsentiert werden soll. Das keltische Erbe hat nationalen, ja europäischen Rang.“
     

    Bundesmittel auch für Pfahlbauten und Eiszeitkunst
     
    Zudem unterstützt der Bund die Profilierung von drei weiteren national bedeutsamen und das nationale Kulturerbe prägenden Kultureinrichtungen in Baden-Württemberg mit voraussichtlich weiteren etwas mehr als drei Millionen Euro:
     
    • das Pfahlbaumuseum Unteruhldingen bei der Realisierung eines Erweiterungsbaus zur Vermittlung des UNESCO Welterbes Pfahlbauten,

    • das Museum Ulm für die Neukonzeption und erlebnisorientierte Vermittlung insbesondere des UNESCO Welterbes Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb in der archäologischen Dauerausstellung mit dem berühmten Löwenmenschen

    • und das bundesweit einmalige Laupheimer Museum zur Geschichte von Christen und Juden.
     
    Petra Olschowski sagte: „Besonders erfreulich ist, dass es gelungen ist, eine Bundesförderung für die beiden das UNESCO Welterbe vermittelnden Museen in Ulm und Unteruhldingen sowie das bundesweit einmalige Laupheimer Museum zu erreichen.“
     
    Keltenkonzeption Baden-Württemberg
     
    Die bundesweit einmalige Keltenkonzeption der Landesregierung macht dieses bedeutende Kulturerbe an den einzigartigen Fundstätten sichtbar und stellt es in einen kulturgeschichtlichen Kontext. Die dringend notwendige Ertüchtigung des seit 1991 bestehenden Keltenmuseums, eine moderne, zeitgemäße Didaktik, die auch auf mediale und digitale Vermittlungsangebote setzt, sowie die Vernetzung des Hauses mit den anderen bedeutenden Fundstätten des Keltenlandes Baden-Württemberg sollen das Keltenmuseum Hochdorf/Enz fit für die Zukunft machen. Dies hat nun auch der Bund mit seiner Förderung anerkannt. Zuvor war die Bundes-Unterstützung auch für Kultur- und Erlebnisangebote zugesagt worden, die im Rahmen der Keltenkonzeption Baden-Württemberg am Ipf in Bopfingen sowie am Heidengraben auf der Schwäbischen Alb entstehen.
     
    Museum zur Geschichte der Christen und Juden
     
    Staatssekretärin Petra Olschowski würdigte den bundesweit einzigartigen Ansatz des Museums: „Hier wird die jüdische Geschichte in die allgemeine Geschichte eines Ortes integriert und als Geschichte der Beziehungen von Christen und Juden präsentiert.“ Wichtig sei die Verbundenheit mit den Nachkommen der jüdischen Gemeinde. „Sie sind in den maßgeblichen Gremien vertreten und unterstützen das Museum in vielfältiger Weise.“ Das Museum bewahre das materielle deutsch-jüdische Erbe als Teil der nationalen und kulturellen Geschichte und trage dazu bei, die jüdische Geschichte als Teil der nationalen deutschen Geschichte im kulturellen Gedächtnis zu verankern. „Vor dem Hintergrund von Populismus, um sich greifenden Verschwörungsmythen und radikal-antisemitischen Einstellungen leistet es mit der geplanten neuen Dauerausstellung einen Beitrag gegen anti-aufklärerische Ideologien“, so Petra Olschowski.
     
    Museum Ulm
     
    „Im Ulmer Museum wird mit der Neupräsentation der archäologischen Dauerausstellung zum UNESCO Welterbe Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb der Erlebnischarakter im Museum gestärkt, ohne dabei die Wissensvermittlung außer Acht zu lassen“, so Olschowski. „Die ältesten Kunstwerke der Menschheit, die in den Höhlen gefunden wurden, eröffnen nicht nur einen besonderen Zugang zur Eiszeitkunst. Sie belegen auch den hohen Stellenwert, den Kunst für die vor rund 40.000 Jahren lebenden Menschen besaß.“
     
    Pfahlbautenmuseum Unteruhldingen
     
    Das Pfahlbaumuseum Unteruhldingen werde mit dem Neubau noch attraktiver und könne mit den Angeboten ein noch größeres Publikum ansprechen, unterstrich die Staatssekretärin. „Die nationale Bedeutung des Museums ergibt sich aus der zentralen Aufgabe der Vermittlung des UNESCO Weltkulturerbes – über Generationen und alle Bevölkerungsschichten hinweg. Das Museum eröffnet auch für Laien ein Schaufenster in die Vergangenheit und bietet einen niederschwelligen pädagogischen Zugang. Es sensibilisiert sein Publikum auf allen Ebenen der Wahrnehmung für die geschützten Welterbestätten unter Wasser und in den Mooren und wirkt an einer wichtigen Schnittstelle zwischen Bildung, Vermittlung und Tourismus. Die Anlage und die Präsentation der Sammlung sind einzigartig.“
    Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

  • Abteilung 9
    13.01.2021
    13.01.2021 GESUNDHEIT: Nachweis der Virusmutanten B. 1.1.7 und B. 1.351 ab sofort im Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg möglich | Gesundheitsminister Lucha: „Mutationen zeigen Ernst der Lage / Können Infektionsfälle schnell und präzise identifizieren“

    ​Wissenschaftsministerin Bauer: „Universitätskliniken des Landes helfen mit, verlässlich, schnell und möglichst flächendeckend mehr zu wissen über die Virusmutationen“

    Regierungspräsident Reimer: „Eine gezielte Diagnostik auf diese Virusmutanten ist ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus“
     
    Die gezielte Diagnostik der zuerst in Großbritannien (B.1.1.7) und Südafrika (B.1.351) aufgetretenen Virusmutanten von SARS-CoV-2 ist ab sofort im Landesgesundheitsamt möglich. Damit kann bei entsprechenden Verdachtsfällen in Baden-Württemberg sehr schnell reagiert werden. Bislang mussten entsprechende Proben von Verdachtsfällen noch an das Konsiliarlabor für Coronaviren an die Charité Berlin geschickt werden. Auch an den Universitätskliniken sollen zusätzliche Kapazitäten für die sogenannte Sequenzierung geschaffen werden.

    Darüber hinaus wird derzeit die Methodik zur Untersuchung des kompletten Coronavirus-Genoms im Labor des Landesgesundheitsamts mit Nachdruck vorangetrieben. So können zukünftig auch bislang unbekannte Virus-Mutationen nachgewiesen werden. Durch die systematische Untersuchung von Proben auf Veränderungen des Virus können Mutanten, die ein besonderes Risiko beispielsweise im Hinblick auf die Übertragbarkeit oder Krankheitsschwere bergen, rasch erkannt und gezielte Maßnahmen ergriffen werden.

    Gesundheitsminister Manne Lucha: „Als eines der ersten Bundesländer schafft Baden-Württemberg die Voraussetzungen, Virus-Mutationen direkt in seinen Landes-Laboren nachzuweisen. Denn die Lage ist außerordentlich ernst. Dass die Mutationen jetzt auch bei uns auftreten, besorgt mich sehr. Gerade in der jetzigen Situation ist es deshalb wichtig, Infektionsfälle schnell und präzise zu identifizieren. Auch über weitere, noch schärfere Schutzmaßnahmen werden wir nachdenken müssen.“

    Wissenschaftsministerin Theresia Bauer: „Verlässlich, schnell und möglichst flächendeckend mehr zu wissen über die Virusmutante ist elementar wichtig, um seine Verbreitung eindämmen zu können. Unsere Universitätsmedizin ist hier wissenschaftlich hervorragend aufgestellt, die Universitätskliniken des Landes helfen umgehend mit. Das Land wird für die Ausweitung der Sequenzier-Kapazitäten noch zusätzliche Unterstützung geben. Gerade in der Bekämpfung der Pandemie müssen sich Forschung und Krankenversorgung besonders eng austauschen. Forschungsergebnisse müssen sofort in neue Therapien und auch in die epidemiologische Lagebeurteilung einfließen.“

    Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Es handelt sich um einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus, eine schnelle Diagnostik und somit Aufklärung mit Infektionen durch die Virus-Mutationen in Baden-Württemberg anzubieten.“

    Die erstmals in Großbritannien im September 2020 identifizierte neue Virusvariante von SARS-CoV-2 mit der Bezeichnung B.1.1.7 weist mehrere Mutationen im Genom des Virus auf. Die Mutationen liegen hauptsächlich im Bereich des Genoms, das die Information für das sogenannte Spike-Protein enthält. Das Protein ermöglicht dem Virus in menschliche Zellen einzudringen. Nach bisherigen Erkenntnissen ist die Variante B.1.1.7 deutlich ansteckender als das ursprüngliche SARS-CoV-2 Virus. Es gibt aber nach aktueller Datenlage bislang keine Hinweise, dass die Varianten aus Großbritannien oder Südafrika schwerere oder andere Verläufe von COVID-19 auslösen oder die typischen Symptome einer Infektion beeinflussen. In Baden-Württemberg trat die Virusmutante B.1.1.7 erstmals am 24. Dezember 2020 auf. Am 11. Januar 2021 wurde nunmehr auch die mutierte Variante B.1.351 bei einer Familie, die am 13. Dezember 2020 aus Südafrika nach Baden-Württemberg eingereist war, nachgewiesen. Baden-Württemberg wird sich dafür einsetzen, dass ein umfassendes Überwachungssystem auch bundesweit etabliert wird – denn Viren machen nicht vor Landesgrenzen Halt.

    Hintergrundinformationen:

    Mutationen sind bei Viren ein üblicher Vorgang und beeinflussen beispielsweise die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung. Normalerweise ist der menschliche Körper selbst in der Lage, sich gegen Viren zu schützen. Der Körper produziert Antikörper, die ihn immun gegen einen Krankheitserreger machen. Wenn der Erreger allerdings bereits mutiert ist und die gebildeten Antikörper auf eine ältere Version des Krankheitserregers programmiert sind, dann sind diese Antikörper deutlich weniger wirksam.

  • Abteilungen 5, 3 und 4
    13.01.2021
    13.01.2021 | Bericht zum Sonderprogramm zur Stärkung der Biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg 2018 und 2019 vorgelegt
    Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Erfolgreiches Sonderprogramm ist unsere wirksame Antwort auf Rückgang der Arten und Lebensräume im Land

    Die drei beteiligten Ministerien des Sonderprogramms zur Stärkung der Biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg haben gestern im Ministerrat den Bericht des begleitenden Fachgremiums für die Jahre 2018 und 2019 vorgestellt. „Die heimischen Tier- und Pflanzenarten zu erhalten und zu stärken ist eine der drängendsten Aufgaben für die nächsten Jahre und Jahrzehnte“, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute (13. Januar 2021) in Stuttgart. Eine intakte biologische Vielfalt sei unsere Lebensversicherung. Das ambitionierte Sonderprogramm ist neben dem im Juli 2020 in Kraft getretenen Biodiversitätsstärkungsgesetz die Antwort darauf, dem Rückgang von Arten und Lebensräumen entschlossen entgegenzuwirken. „Wir sind da mit unseren Anstrengungen auf dem richtigen Weg“, fügte Kretschmann hinzu.

    Das Sonderprogramm vereint die Anstrengungen dreier Ministerien unter einem Dach: Umweltministerium (UM), Ministerium für Ländlichen Raum (MLR) und Verkehrsministerium (VM).

    Die Umsetzung des Sonderprogramms haben die acht Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Fachgremiums in den Jahren 2018 und 2019 intensiv begleitet und bewertet. „Ihr Fazit zu den ergriffenen Maßnahmen ist überwiegend positiv“, fassten Umweltminister Franz Untersteller, Landwirtschaftsminister Peter Hauk und Verkehrsminister Winfried Hermann zusammen. Die Mitglieder des Fachgremiums honorieren ausdrücklich, dass die Landesregierung beherzt und wirksam dem Arten- und Lebensraumrückgang gegensteuert. „Das Fachgremium würdigte die vom Sonderprogramm angestoßenen Maßnahmen und Impulse und befürwortete deren Fortführung, da erst ein mehrjähriges zielorientiertes Handeln die gewünschten Wirkungen erzielt“, führten Untersteller, Hauk und Hermann aus.

    Umweltministerium schafft neue Lebensräume für die heimischen Arten
    Insgesamt hatte die Landesregierung für das Sonderprogramm in den Jahren 2018 und 2019 ein Finanzvolumen von rund 30 Millionen Euro für konkrete Maßnahmen zur Stärkung der biologischen Vielfalt bereitgestellt. Zusätzliche sechs Millionen Euro sind in Monitoringmaßnahmen geflossen. Für die bereits begonnene Phase des Sonderprogramms 2020 und 2021 hat die Landesregierung erneut ein Finanzvolumen von rund 30 Millionen Euro zur Umsetzung von Projekten und zusätzliche sechs Millionen Euro für Monitoringmaßnahmen eingeplant.

    Umweltminister Untersteller machte deutlich, dass es für die Anstrengungen gegen den Schwund der biologischen Vielfalt unerlässlich sei, die Mittel vom Landtag für die angestoßenen Maßnahmen auch in den nächsten Jahren bewilligt zu bekommen. „Die guten Ansätze des Programms müssen fortgesetzt werden.“ Dies gelte insbesondere auch für die Monitorings. „Erst eine langfristige systematische Erfassung ermöglicht es, die Wirksamkeit unserer Maßnahmen zu überprüfen und die Entwicklung der Arten zu beurteilen.“

    Der Minister bekräftigte, dass es im dicht besiedelten Baden-Württemberg von entscheidender Bedeutung sei, Lebensräume für heimische Tiere und Pflanzen zu schaffen, zu erhalten und zu vernetzen. „Wir haben in der Vergangenheit auch auf Kosten der Natur und unserer natürlichen Lebensgrundlagen gewirtschaftet. Das muss sich sofort ändern“, hob Untersteller hervor. Aus diesem Grund setze sich das Umweltministerium mit konkreten Projekten besonders dafür ein, Natura 2000- und Naturschutzgebiete zu pflegen und aufzuwerten, die Schutzmaßnahmen für stark bedrohte Tiere und Pflanzen zu verstärken, mehr Artenlebensräume in unserer Kulturlandschaft zu schaffen, Moore wiederzuvernässen und den landesweiten Biotopverbund auszubauen. „In den Jahren 2018 und 2019 haben wir als Umweltministerium im Sonderprogramm insgesamt 2.309 kleinere und größere Naturschutzmaßnahmen umgesetzt. Außerdem konnten wir unsere dringend notwendigen Artenmonitorings stärken oder auch neu starten. Wie beispielsweise das landesweite Insektenmonitoring“, erläuterte Umweltminister Untersteller.

    Land- und Forstwirtschaft setzen Impulse für die biologische Vielfalt Das Land Baden-Württemberg sei geprägt von einer besonderen Kulturlandschaft, die maßgeblich aus der jeweiligen Landbewirtschaftung resultiere, unterstrich Landwirtschaftsminister Hauk. „Mit dem Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt ist es uns gelungen, nachhaltige Impulse für die Erhaltung der Biodiversität in unserer Kulturlandschaft im Einklang mit der Bewirtschaftung einzuschlagen.“

    In den Jahren 2018 und 2019 seien erste relevante Umsetzungen aus den durch das MLR geförderten Vorhaben erzielt worden. Zum Beispiel konnten die geförderte Flächen „Brachebegrünung mit Blühmischungen“ deutlich erhöht werden. Um die Pflanzenschutzmittel zu reduzieren, wurden zudem alternative Verfahren für verschiedene Kulturarten und abdriftmindernde Methoden wissenschaftlich erprobt. „Wir müssen mit den Landwirten zusammenarbeiten und diese zwingend in die Projekte einbeziehen. Es ist wichtig, dass wir umsetzbare Maßnahmen erarbeiten“, sagte Hauk.

    Im Wald konnten viele angewandte, flächenrelevante Impulse etwa für Lebensräume von Insekten, Niederwild und weiteren bedrohten Arten gesetzt werden. Speziell der Waldnaturschutz im Nichtstaatswald mit zwei Dritteln der Waldfläche profitiert künftig von Konzepten und Förderangeboten, wie dem Integrierten Bewirtschaftungsplan oder dem Vertragsnaturschutz. „Methoden zur Erfassung von Waldstrukturen über Fernerkundung waren in der letztjährigen Schadsituation unerlässlich. Daher wird auch von uns der Wunsch nach Mittelverstetigung für die Monitorings bestätigt“, betonte Hauk.

    Auch Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßt die Fortsetzung des Programms: „Durch das Sonderprogramm konnten in den vergangenen Jahren rund 80 Hektar Grasflächen an Straßen aufgewertet werden. Jetzt können Insekten dort Nahrung und einen geeigneten Lebensraum finden. Durch eine Fortsetzung der Maßnahmen wird deren positive Wirkung weiter verstärkt. Mich beeindruckt das Engagement vieler Kommunen, die erkannt haben, dass auch Straßenränder, Rastplätze und Kreisverkehre mit der richtigen Gestaltung und Pflege dazu beitragen können, die biologische Vielfalt zu stärken. Unser Wettbewerb ‚Blühende Verkehrsinseln‘ mit der Auszeichnung ‚Goldene Wildbiene‘ hat dieses erfolgreiche Engagement mitangeregt und sichtbar gemacht.“

    Nähere Informationen zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt stehen 


    Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    29.12.2020
    29.12.2020 | LÄRMSCHUTZ: Lärmgeplagte im Land können durch Flüsterasphalt, Tempolimits und Lärmschutzwände besser geschützt werden
    Minister Hermann: Anstrengungen für besseren Lärmschutz zeigen Erfolge – weitere Anstrengungen nötig

    ​Die meisten lärmgeplagten Menschen im Lande könnten durch den flächendeckenden Einsatz von Flüsterasphalt und Lärmschutzwänden sowie durch innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen wirkungsvoll geschützt werden. Dies zeigt eine vom Landesverkehrsministerium und der Landesanstalt für Umweltschutz (LUBW) in Auftrag gegebene Studie des Fachbüros Lärmkontor in Hamburg. Zwei Drittel der heute von Lärm mit nächtlichen Pegeln über 55 dB(A) betroffenen Menschen könnte geholfen werden. Die Zahl der Betroffenen mit gesundheitsgefährdenden Pegeln über 60 dB(A) würde gar um 90 Prozent sinken!

    Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am 29. Dezember: „Schallschluckende Straßenbeläge, Lärmschutzwände und Tempolimits in den Städten und Gemeinden können einen riesigen Beitrag zum Gesundheitsschutz der Anwohner leisten. Auch beim Verkehrslärm ist eine Vision Zero, bei der in Zukunft niemand mehr unter gesundheitsgefährdendem Lärm zu leiden hat, keine Utopie. Deshalb müssen Bund, Land und Kommunen ihre Anstrengungen für einen besseren Lärmschutz verstärken. Außerdem müssen die bundesweit geltenden Grenzwerte dringend gesenkt werden.“

    Hauptverursacher der Lärmbelastung in Deutschland ist der Straßenverkehr. In Ba-den-Württemberg sind an Hauptverkehrsstraßen außerhalb der Ballungsräume mehr als 100.000 Menschen von Lärm mit Pegeln über 55 Dezibel in der Nacht betroffen. Die Untersuchung zeigt auch, dass ohne bereits erzielte Lärmschutzerfolge etwa 35.000 Menschen zusätzlich belastet wären und dass es gelingen kann, gesundheitskritische Lärmbelastungen für die Anwohner zu großen Teilen zu vermeiden. Minister Hermann erklärte: „Die Anstrengungen des Landes für gute, leise und sichere Straßen tragen Früchte.“

    Die Untersuchung des Fachbüros Lärmkontor basiert auf der Lärmkartierung 2017 der Hauptverkehrsstraßen durch die LUBW. Gegenstand der Untersuchung war die Frage, wie laut es ohne die heute bereits umgesetzten Maßnahmen an unseren Straßen wäre (Szenario 1: ohne Lärmschutz). Die zweite Fragestellung war, wie viel leiser es in Zukunft werden könnte (Szenario 2: Lärmschutz-Vision).

    Das erste Szenario untersuchte, wie hoch die Lärmbelastung entlang der kartierten Hauptverkehrsstraßen wäre, gäbe es weder Tempobeschränkungen in Ortsdurchfahrten noch Flüsterasphalt oder Lärmschutzwände an den Straßen. Ohne die heute schon bestehenden Maßnahmen läge die Zahl der Betroffenen mit nächtlichen Pegeln über 55 dB(A) landesweit um etwa ein Drittel höher. Rund 35.000 Menschen mehr hätten unter unruhigem Schlaf und erhöhtem Krankheitsrisiko zu leiden. Von sehr hohen gesundheitsgefährdenden Lärmpegeln über 60 dB(A) nachts wären sogar fast 40 Prozent mehr Menschen betroffen. Diese Menschen hätten ein deutlich höheres Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen wie Bluthochdruck, Arterienverkalkung und Herzkrankheiten bis hin zum Herzinfarkt.

    Das zweite Szenario wirft einen Blick in die Zukunft. Es geht davon aus, dass überall dort, wo Menschen von hohen Straßenlärmpegeln betroffen sind, Maßnahmen ergriffen werden. Konkret wurde die Wirkung lärmmindernder Fahrbahnbeläge und in den Innerortsbereichen Tempo 30 berechnet. Als Auslösewert für diese Maßnahmen wurde eine vorhandene Lärmbelastung von 55 dB(A) nachts angesetzt. Bei solchen Lärmpegeln können in Baden-Württemberg sogenannte Lärmsanierungsmaßnahmen erfolgen, also z. B. lärmmindernde Straßenbeläge eingebaut oder Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet werden.

    Im konkreten Einzelfall können verkehrsrechtliche, bautechnische oder finanzielle Gründe gegen eine kurzfristige oder auch generelle Umsetzung der im Modell untersuchten Maßnahmen sprechen. Die Untersuchung zeigt jedoch, dass in Baden-Württemberg mit der Lärmaktionsplanung und der Lärmsanierung gute Rahmenbedingungen für den Lärmschutz an Straßen bestehen, die es im Interesse der lärmbetroffenen Anwohner auszuschöpfen gilt. Hermann ermutigt die Kommunen ausdrücklich Lärmaktionspläne zu nutzen.
    In Bezug auf Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen haben die Gemeinden über die Lärmaktionsplanung das Heft des Handelns in der Hand. Lärm-mindernde Fahrbahnbeläge werden im Rahmen der Straßenerhaltung und des Lärm-sanierungsprogramms in Bereichen mit hohen Lärmbelastungen und vielen Betroffenen standardmäßig verbaut, sofern die Voraussetzungen vor Ort gegeben sind. Die bisherigen Erfahrungen mit den verbauten Deckschichten sind positiv – und im Vergleich zu Standardbelägen verursacht der Einbau oftmals auch keine bedeutenden Mehrkosten mehr.

    Die Diagramme zeigen das Lärmminderungspotenzial der untersuchten „Lärm-schutz-Vision“ unterteilt nach Regierungsbezirken auf Landkreisebene auf. Landesweit würden in Baden-Württemberg durch den umfassenden Einsatz lärm-mindernder Fahrbahnbeläge sowie die Anordnung von Tempo 30 mehr als 73.000 Menschen, die heute entlang von Hauptverkehrsstraßen Lärmpegeln über 55 Dezibel in der Nacht ausgesetzt sind, entlastet werden.

    Lärmschutz-Visionen (pdf, 422 KB)

    Zu den untersuchten Maßnahmen kommt eine Vielzahl weiterer möglicher Maßnahmen hinzu, die in der Berechnung nicht berücksichtigt wurden. So würde die aus Gründen des Klimaschutzes notwendige Verringerung des Autoverkehrs um ein Drittel in den Städten ebenso einen wichtigen Beitrag zum Lärmschutz leisten, wie die erforderliche Umstellung auf klimafreundliche Antriebe. Elektro-Motoren verringern die Antriebsgeräusche, so dass Busse, Lkw und auch Pkw vor allem bei geringen Geschwindigkeiten leiser werden. Und auch Motorräder könnten mit Elektroantrieb deutlich leiser sein. Auch ein Umbau von Straßen zu lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten und eine kluge Anordnung von Gebäuden in der Stadtplanung können wichtige Beiträge leisten.

    Weitere Information

    Die Lärmkartierung der Hauptverkehrsstraßen erfolgt nach § 47c Abs. 1 alle fünf Jahre. Einbezogen werden Bundesfern-, Landes- und sonstige grenzüberschreitende Straßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Millionen Fahrzeugen pro Jahr.

    Die aktuellen Lärmkarten sowie die landesweite gemeindescharfe Belastungs-statistik der Lärmkartierung 2017 ist auf den Internetseiten der LUBW unter https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/laerm-und-erschuetterungen/laermkarten abrufbar.

    Die Lärmkartierung der Ballungsräume über 100.000 Einwohner (Freiburg, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Pforzheim, Reutlingen, Stuttgart, Ulm) erfolgt durch die genannten Städte in eigener Zuständigkeit und war daher nicht Teil der Untersuchung.

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 2
    29.12.2020
    29.12.2020 | WOHNUNGSBAU: Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“: Land unterstützt Projekte in 33 Kommunen mit einer Million Euro
    Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Das Programm leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und hat sich als eines der zentralen Instrumente zur Stärkung der Innenentwicklung in den Kommunen etabliert“

    ​Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ in diesem Jahr 33 Projekte zur Innenentwicklung in den Kommunen mit rund 1,02 Millionen Euro. „Für unser Land ist es von zentraler Bedeutung, dass die Kommunen attraktive und lebenswerte Wohn-, Arbeits- und Freizeitstandorte bleiben. Mit unserem Programm unterstützen wir daher gerade auch kleinere Kommunen dabei, für die herausfordernde Aufgabe der Innenentwicklung innovative Ideen zu entwickeln und die vorhandenen Flächenpotenziale besser zu nutzen. Das Programm leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und hat sich als eines der zentralen Instrumente zur Stärkung der Innenentwicklung in den Kommunen etabliert“, erklärte Wohnungsbauministerin Hoffmeister-Kraut.

    „Um Wohnraum zu schaffen, müssen wir alle Möglichkeiten ausschöpfen. Innenentwicklung spielt in Zeiten knapper Flächen eine sehr wichtige Rolle. Das Land setzt seit Langem auf die Stärkung der Innenentwicklung.“ Mit Hilfe der Unterstützung des Landes könnten die Kommunen innovative Ideen und Konzepte entwickeln, wie sie eine qualitätsvolle Innenentwicklung mit ihren Entwicklungszielen vereinbaren können, so die Ministerin weiter. Gefördert werden daher insbesondere Pilotansätze, die Innenentwicklung, Städtebau und Bürgerbeteiligung miteinander kombinierten.

    Zu den im Jahr 2020 geförderten Innenentwicklungsprojekten gehören drei kommunale Flächenmanager für Wohnzwecke in den Städten Calw, Filderstadt und Reutlingen. Deren Hauptaufgabe ist es, Verwaltung, Eigentümer und Bauinteressierte gezielt miteinander ins Gespräch zu bringen, um gemeinsam sachgerechte Lösungen für den steigenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum zu finden. „Mit der Förderung kommunaler Flächenmanager unterstützen wir die Städte und Gemeinden dabei, ihre Innenentwicklungspotenziale aktiv in den Blick zu nehmen. So können sie Projekte, um Wohnraum zu schaffen, gezielt anstoßen“, so Hoffmeister-Kraut. „Der Einsatz eines kommunalen Flächenmanagers setzt Impulse für die Mobilisierung innerörtlicher Flächen und koordiniert den Wohnungsbau vor Ort.“

    Darüber hinaus erhalten 30 weitere Kommunen einen Zuschuss zu ihren Projekten, die v. a. Maßnahmen zur Erhebung von Flächenpotenzialen und Möglichkeiten der Aufstockung oder des Dachausbaus umfassen. Gefördert werden weiter städtebauliche Konzepte, Studien und Wettbewerbe. „Es wird deutlich, dass die geförderten Kommunen über ein integriertes Verständnis der Thematik Innenentwicklung verfügen und dies auch mit ihren Projektanträgen untermauern“, fasste die Ministerin die Vielfalt der eingereichten Projektideen zusammen. Neben Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum und zur Umstrukturierung von Gewerbegebieten wird im Rahmen der Projekte insbesondere auch die verträgliche Nutzungsmischung in innerstädtischen Quartieren untersucht. Dabei kommen verschiedenste Formen der Bürgerbeteiligung zum Einsatz. Dies sei für den Erfolg der Projekte enorm wichtig, betonte Hoffmeister-Kraut. Denn nur mit der aktiven Einbeziehung der Bürgerschaft und einer langfristigen Akzeptanz der Maßnahmen könne es gelingen, eine behutsame Nachverdichtung bei gleichzeitig hoher Lebensqualität in den Städten und Gemeinden umzusetzen.

    Weitere Informationen
    Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ wurde gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden entwickelt. Es richtet sich an alle Städte, Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Landkreise und Zweckverbände in Baden-Württemberg. Seit 2009 konnten mit dem Programm rund 375 Projekte zur Stärkung der Innenentwicklung mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 9,5 Millionen Euro unterstützt werden.

    Aus dem Förderprogramm können Kommunen auch in diesem Jahr finanzielle Unterstützung für den Einsatz kommunaler Flächenmanager für Wohnzwecke erhalten. Baden-Württemberg ist mit diesem Fördertatbestand, der seit 2016 besteht, bundesweit Vorreiter.

    Des Weiteren können über das Programm unmittelbar umsetzbare städtebauliche Konzeptionen für flächeneffizienten Wohnungsbau gefördert werden. Daneben werden nicht-investive Maßnahmen eines kommunalen Flächenmanagements unterstützt, die eine aktive Innenentwicklung und kompakte Siedlungsmuster mit lebendigen Ortskernen und urbanen Quartieren verfolgen.

    Mit der Ausschreibung des Förderprogramms 2020 wurde die Schwerpunktsetzung der Vorjahre fortgeführt, um damit v. a. Projekte zu ermöglichen, die sich der Schaffung von innerörtlichem Wohnraum widmen, insbesondere durch Aufstockungen und Dachausbau oder auch den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Darüber hinaus ist in dieser Förderrunde die Qualifizierung von Gewerbegebieten stärker hervorgehoben worden, um deren zentrale Bedeutung für die positive wirtschaftliche Entwicklung angesichts von Digitalisierung und fortschreitendem industriellen Strukturwandel zu verdeutlichen.


    Liste der geförderten Projekte (pdf, 80 KB)

    Weitere Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter:

    https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/flaechen-gewinnen-durch-innenentwicklung/

    Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

  • Abeilung 9
    27.12.2020
    27.12.2020 | CORONAVIRUS: Landesweiter Start der Impfungen gegen Corona-Virus SARS-CoV-2
    Ministerpräsident Kretschmann: Meilenstein in Pandemiebekämpfung und Schlüssel für Rückkehr zum gewohnten Leben – auch wenn wir weiter geduldig bleiben müssen / Rufe alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich impfen zu lassen

    ​Gesundheitsminister Lucha: In letzten Wochen mit Hochdruck daran gearbeitet, dass unmittelbar nach Lieferung des Impfstoffs mit der Verimpfung gestartet werden kann / Logistik steht

    „Der Impfstoff ist ein Meilenstein in der Pandemiebekämpfung. Er ist der Schlüssel für die von uns allen ersehnte Rückkehr zum gewohnten Leben – auch wenn wir weiter geduldig bleiben müssen. Ich werbe deswegen mit Nachdruck für das Impfen und rufe die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich impfen zu lassen. Wir können die Pandemie nur durch Impfen besiegen. Denn nur, wenn sich etwa 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger impfen lassen, erreichen wir die Herdenimmunität“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Sonntag (27. Dezember 2020) in Stuttgart anlässlich des landesweiten Beginns der Impfungen gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2. „Wir werden nun schrittweise impfen, denn zunächst müssen wir die Menschen schützen, die das höchste Risiko für einen schweren Verlauf der Infektion haben. Und die, die ein besonderes berufliches Risiko tragen, sich oder schutzbedürftige Personen anzustecken. Natürlich ist es jedoch unser Ziel, dass nach und nach allen Menschen ein gleichberechtigter Zugang zur Schutzimpfung ermöglicht wird.“

    Ab sofort sollen in Baden-Württemberg die ersten Lieferungen des Impfstoffs der Unternehmen Biontech und Pfizer gegen SARS-CoV-2 verimpft werden. Die dreistufige Reihenfolge der Impfungen ist in einer Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt. Die Personengruppe mit höchster Priorität umfasst vor allem Über-80-Jährige, Menschen in Pflegeheimen, Personal auf Intensivstationen und in Notaufnahmen. Eine hohe Priorität haben unter anderem die 70-80-Jährigen, Menschen mit Demenz, Trisomie 21, Transplantationspatienten sowie bestimmte Kontaktpersonen. Erhöhte Priorität haben dann die 60-70-jährigen Bürgerinnen und Bürger, medizinisch vorbelastete Menschen, Polizei und Feuerwehr, Personal in Kitas, Schulen und im Einzelhandel. Für einen vollständigen Impfschutz ist eine zweite Impfung notwendig. Diese sollte 21 Tage nach der ersten Impfung erfolgen.

    Start mit mobilen Impfteams in Alten- und Pflegeheimen

    „Die Impfkapazitäten werden in den kommenden Wochen Stück für Stück anwachsen. Wir haben in den letzten Wochen mit Hochdruck daran gearbeitet, dass wir unmittelbar nach Lieferung des Impfstoffs mit dem Impfen loslegen können. Die Logistik steht“, so Gesundheitsminister Manne Lucha. „Trotzdem müssen sich die Prozesse erst einmal einspielen. Es gilt: Sicherheit vor Schnelligkeit. Bei dieser Mammutaufgabe arbeiten wir eng mit den Kommunen, der Ärzteschaft, den Uniklinika, den Hilfsorganisationen, der Bundeswehr und weiteren Partnern im ganzen Land zusammen.“ Mit welcher Geschwindigkeit man in den kommenden Monaten vorankomme, hänge von verschiedenen Faktoren ab – etwa der Verfügbarkeit der Impfdosen, aber auch der Impfbereitschaft der Bevölkerung.

    Die ersten Impfungen werden prioritär von mobilen Impfteams in Alten- und Pflegeheimen verabreicht. Neben den neun Zentralen Impfzentren in den Universitätsstädten Ulm, Tübingen, Heidelberg und Freiburg sowie zusätzlich in Stuttgart, Karlsruhe, Offenburg und Rot am See sowie dem Impfzentrum Mannheim, die alle heute an den Start gegangen sind, kann ab Mitte Januar außerdem auch an rund 50 weiteren Impfzentren in allen Stadt- und Landkreisen gegen das Corona-Virus geimpft werden. Mittelfristig sollen die Impfungen dann regulär in den Arztpraxen stattfinden.

    „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in diesem Jahr Herausragendes geleistet“, so der Vorstandsvorsitzende und medizinische Vorstand des Klinikums Stuttgart Prof. Dr. Jan Steffen Jürgensen. „Die Impfungen sind ein Wendepunkt, den wir herbeisehnen. Mit dem Schutz der Schwächsten und der Pflegenden an vorderster Front können wir einen riesigen Schritt machen.“

    „Mit Beginn der Impfung gegen das Coronavirus besteht bei einer hohen Impfbeteiligung in der Bevölkerung endlich die Chance zur Rückkehr zum gewohnten Leben“, so der Medizinische Geschäftsführer am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus Prof. Dr. Mark Dominik Alscher.

    Weitere Informationen:
    Fragen und Antworten zur Corona-Impfung finden Sie unter:
    https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/

    Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg

  • Abteilung 9
    26.12.2020
    26.12.2020 | CORONAVIRUS: Impfstart in Baden-Württemberg: Erste Terminvergaben für Covid-19-Impfungen für über 80-Jährige ab sofort möglich
    Verfügbarkeit des Impfstoff zu Beginn sehr begrenzt

    ​Derzeit befindet sich die erste Lieferung mit knapp 10.000 Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer auf dem Weg nach Baden-Württemberg. Gleichzeitig können ab sofort über die Impftermin-Servicehotline des Landes, die über die Rufnummer 116 117 zu erreichen ist, Termine für folgende Zentrale Impfzentren (ZIZ) gebucht werden: Robert-Bosch-Krankenhaus Stuttgart, Klinikum Stuttgart (Standort Liederhalle), Rot am See, Heidelberg, Mannheim und Freiburg. Auch die Vergabe von Terminen in den Impfzentren Tübingen, Ulm, Offenburg und Karlsruhe soll in Kürze möglich sein. Aufgrund der derzeitigen begrenzten Verfügbarkeit von nur einem Impfstoff ist damit zu rechnen, dass die ersten angebotenen Termine schnell vergeben sein werden. Es werden nach und nach mit weiteren Impfstofflieferungen neue Termine angeboten. Zum 15. Januar gehen dann neben den ZIZ auch die Kommunalen Impfzentren (KIZ) in allen Stadt- und Landkreisen in Betrieb.

    Für einen wirksamen Schutz sind zwei Impf-Termine notwendig. Hierbei sollte ein Zeitraum von 21 Tagen zwischen den beiden Impfungen nicht unterschritten, aber auch nicht wesentlich überschritten werden. Es ist daher vorgesehen, bei der Buchung direkt beide benötigten Impftermine zu vereinbaren. Nur so kann sichergestellt werden, dass alle Impflinge den erforderlichen Zweittermin innerhalb des vorgegebenen Zeitfensters einhalten können. Anspruch auf eine Covid-19-Schutzimpfung haben derzeit nach der entsprechenden Verordnung des Bundes vor allem Personen, die das 80. Lebensjahr vollendet haben. Die endgültige Prüfung des Anspruchs auf eine Impfung findet vor Ort im jeweiligen Impfzentrum statt. Hierzu müssen Bürgerinnen und Bürger am Tag der Impfung ihren Ausweis sowie die elektronische Gesundheitskarte mitbringen. Die Impfung ist kostenlos.

    Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer oder pflegebedürftiger Menschen untergebracht sind oder dort arbeiten, bekommen über mobile Impfteams die Möglichkeit einer Impfung und benötigen keinen Termin in einem Impfzentrum.

    Auf der Website www.impfterminservice.de besteht zudem ab sofort die Möglichkeit, selbst einen Termin zu buchen. Voraussetzung hierfür ist eine eigene E-Mail-Adresse beziehungsweise die Möglichkeit eine SMS zu empfangen. 

    Weitere Informationen

    Mit dem Start der Impfungen am 27. Dezember nehmen in Baden-Württemberg die neun Zentralen Impfzentren (ZIZ) in Ulm, Tübingen, Heidelberg, Freiburg, Stuttgart, Karlsruhe, Offenburg und Rot am See sowie das Impfzentrum Mannheim die Arbeit auf. Ab dem 15. Januar 2021 folgen dann auch die insgesamt rund 50 Kreisimpfzentren. Die Kreisimpfzentren befinden sich in allen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg. Zusätzlich sind mobile Teams unterwegs, um Menschen zu erreichen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Mittelfristig soll dann die Verimpfung in der Regelversorgung (in den niedergelassenen Arztpraxen) stattfinden.

    An diesem Wochenende (26. und 27. Dezember 2020) soll eine erste Tranche von 9.750 Dosen im Südwesten eintreffen. Am 28. Dezember ist dann die nächste Lieferung des Biontech/Pfizer-Impfstoffs für das Land geplant (78.000 Impf-Dosen). Ab Ende Dezember sollen dann zunächst 87.750 Dosen dieses Corona-Impfstoffs pro Woche nach Baden-Württemberg geliefert werden. Die konkreten Liefermengen des vom Bund bestellten Impfstoffs richtet sich nach der Einwohnerzahl des Bundeslandes.

    Mehr Informationen finden Sie auch unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/.

    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

  • Abteilung 9
    24.12.2020
    24.12.2020 | Mutiertes Coronavirus: Erster Nachweis der Variante B.1.1.7 in Baden-Württemberg

    ​Bei einer Frau, die am 20. Dezember 2020 aus Großbritannien nach Baden-Württemberg eingereist ist, wurde heute (24. Dezember) die mutierte Variante B.1.1.7 des Coronavirus nachgewiesen. Es handelt sich dabei um den ersten bekannten Fall in Deutschland. Die Mutation B.1.1.7 war zuvor erstmals in Großbritannien entdeckt worden.   

    Ein Sprecher des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums teilte dazu in Stuttgart mit: „Die betreffende Person besucht derzeit Angehörige im Landkreis Freudenstadt in Baden-Württemberg und reiste am Sonntag, 20. Dezember 2020 mit dem Flugzeug aus Großbritannien (London Heathrow) über den Flughafen Frankfurt am Main nach Deutschland ein. Bereits bei der Einreise erfolgte am Flughafen ein Schnelltest aller Passagiere auf SARS-CoV-2, der bei betreffender Person positiv ausfiel. Die Person wurde vom Flughafen mit dem Auto von Verwandten abgeholt und befindet sich seitdem in häuslicher Isolation. Zur Diagnosesicherung erfolgte am 21. Dezember 2020 ein PCR-Test, der ebenfalls positiv ausfiel. Die Person entwickelte am selben Tag milde Krankheitssymptome. Insgesamt wurden drei enge Kontaktpersonen ermittelt, diese befinden sich ebenfalls in Quarantäne. Die SARS-CoV-2 positive Abstrichprobe wurde zur Virussequenzierung an das Nationale Konsiliarlabor für Coronaviren (Charité Berlin) gesandt. Heute erfolgte von dort der Nachweis der Virusvariante B.1.1.7. Die engen Kontaktpersonen sind bisher nicht erkrankt, eine Abstrich-Untersuchung der Kontaktpersonen wurde in die Wege geleitet. Das Gesundheitsamt im Landratsamt Freudenstadt steht dazu in enger Abstimmung mit dem Landesgesundheitsamt und dem Gesundheitsministerium Baden-Württemberg.“

    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

  • Abteilung 2
    23.12.2020
    23.12.2020 | CORONA-PANDEMIE: Allgemeinverfügung zur Umsetzung des § 21 Abs. 1a KHG und erste Anpassungsverordnung
  • Abteilung 4
    22.12.2020
    22.12.2020 | VERKEHR: Radschnellweg zwischen Esslingen und Reichenbach (RS4): Vorzugsvariante ist nun erarbeitet
    Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Der Radschnellweg wird einen wichtigen Beitrag für die Reduzierung der Verkehrsbelastung im Neckartal leisten“

    ​Verkehrsminister Winfried Hermann: „Die Vorzugstrasse bietet allen Radpendlerinnen und- pendlern eine schnelle und sichere Fahrt durch das Neckartal“

    Die Planungen für den zukünftigen Radschnellweg zwischen Esslingen und Reichenbach (RS4) nehmen Gestalt an. Nach umfassender Untersuchung mehrerer Trassenvarianten durch das zuständige Regierungspräsidium Stuttgart hat sich eine Vorzugstrasse herauskristallisiert.
    „Der Radschnellweg RS4 vom Filstal ins Neckartal Richtung Stuttgart ist eines der wichtigsten Radverkehrsprojekte im ganzen Land. Es ist gut, dass wir vorankommen“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL. „Ich freue mich, dass eine mögliche Trasse gefunden werden konnte. Der Radschnellweg wird einen wichtigen Beitrag für die Reduzierung der Verkehrsbelastung im Neckartal leisten und schafft gleichzeitig eine umweltfreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler“, sagte Regierungspräsident Wolfgang Reimer in Bezug auf den aktuellen Planungsstand.
    Die 18 Kilometer lange Vorzugstrasse entspricht, trotz des engen und dicht bebauten Neckartals, den Qualitätsstandards eines Radschnellwegs und ist im Vergleich zu alternativen Routenführungen am besten geeignet. Insbesondere die erforderliche Radwegbreite von vier Metern und die Trennung von Fuß- und Radverkehr lassen sich - im Gegensatz zu alternativen Trassen - auf der gesamten Streckenlänge einhalten. Zudem wurde bei der Auswahl der Trasse auf eine direkte, umweg- und kreuzungsfreie Führung geachtet. Sie hat zugleich das größtmögliche Nutzungspotenzial im Neckar- und Filstal. Die Vorzugstrasse wurde bereits auf ihre technische Machbarkeit hin überprüft. Die Vereinbarkeit der Trasse mit den landschafts- und umweltplanerischen Vorgaben wird derzeit noch untersucht.
    Um diese Trasse aber jetzt schon sichtbar zu machen, wird am Anfang der Strecke das 1,3 Kilometer lange Teilstück parallel zur L1192 zwischen Reichenbach und Ebersbach als Demonstrationsstück im nächsten Jahr realisiert.
    Minister Hermann blickt in die Zukunft: „Der Bau des Demonstrationsstücks zwischen Ebersbach und Reichenbach ist nur der Anfang. Mein Ziel ist es, die nächsten Teilstücke im Rahmen der planrechtlichen Vorgaben schnell verwirklichen zu können. Damit können Abschnitte vorgezogen und den Bürgerinnen und Bürgern als Mobilitäts-Alternative zur Verfügung gestellt werden.“
    Im nächsten Planungsschritt wird Anfang 2021 die ausgewählte Trasse in den politischen Gremien der vom Bau des Radschnellwegs betroffenen Städte und Gemeinden (Esslingen, Altbach, Deizisau, Plochingen und Reichenbach) präsentiert und diskutiert. Danach soll im Frühjahr 2021 mit der Entwurfsplanung begonnen werden.
    In diesem Zuge sollen auch Abschnitte, für die kein Planfeststellungsverfahren notwendig ist, definiert und vorab realisiert werden.
     
    Hintergrundinformationen zu Radschnellwegen
    Radschnellverbindungen zeichnen sich aus durch:

    • Mindestens fünf Kilometer Gesamtstrecke
    • Überwiegend vier Meter breit
    • Interkommunale, weitgehend kreuzungsfreie Verbindung
    • Bevorrechtigte Führung der Radfahrenden
    • Bedeutende Verbindung für Alltagsradverkehr: Mindestens 2.000 Radfahrer in 24 Stunden auf dem überwiegenden Teil der Gesamtstrecke

     
    Radschnellwege sind aufgrund direkter Führungen mit wenigen Stopps und großer Breiten besonders attraktiv gerade auch auf längeren Distanzen. Sie haben insbesondere aufgrund der steigenden Nutzung von E-Bikes und Pedelecs großes Potenzial, um die Hauptverkehrsachsen auf Straßen und Schienen zu entlasten, Staus zu vermeiden und zur Luftreinhaltung beizutragen. Bei Radschnellwegen wird die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit dadurch erhöht, dass durch kreuzungsfreie oder bevorrechtigte Führungen die Radfahrerinnen und Radfahrer weniger oft anhalten und warten müssen. 

    Karte Vorzugstrasse Radschnellweg RS4 Esslingen - Reichenbach (pdf, 287 KB)

    Weitere Informationen unter:
    www.radschnellverbindungen-bw.de

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg