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RP Stuttgart Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abteilung 4
    05.12.2019
    05.12.2019 STRASSENBAU: Informationsveranstaltung zur Verlegung der L 1250

    ​Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) und die DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH hatten am 5. Dezember 2019 Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen der Bahn für den Bau der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und des Landes Baden-Württemberg („L 1250 Verlegung bei Wendlingen“ und „Große Wendlinger Kurve“) eingeladen. Gemeinsam informierten Abteilungspräsident Stefan Heß, Leiter der Abteilung Straßenwesen und Verkehr im Regierungspräsidium Stuttgart, Leitender Baudirektor Christian Schwarz, Leiter des Baureferats Süd/Außenstelle Göppingen, Projektleiter Frank Engelhart, Baureferat Süd/Außenstelle Göppingen sowie Jens Hallfeldt, Abschnittsleiter der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH, über den Stand der Arbeiten und den Baufortschritt.

    Hier können Sie die Präsentationen von RPS und der Deutschen Bahn abrufen.

  • Abteilung 4
    05.12.2019
    05.12.2019 | VERKEHRSSICHERHEIT: 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg
    Landesweites Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung startet. Bad Rippoldsau-Schapbach, Erligheim, Langenargen, Leonberg, Pforzheim und Schramberg sind die Modellkommunen

    ​Durch größere und schnellere Autos wird das Queren von Straßen immer gefährlicher. Gerade Kinder und ältere Menschen werden dadurch eingeschränkt und gefährdet. Zebrastreifen machen das Queren von Straßen dagegen einfacher und sicherer. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat daher ein Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung – 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg gestartet. Dazu Minister Hermann: „Mit dem Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung wollen wir den Fußverkehr sicherer und komfortabler machen und Barrieren abzubauen. So können wir die Menschen motivieren, öfters zu Fuß zu gehen. Die Förderung des Fußverkehrs ist ein wichtiger Bestandteil einer modernen Mobilitätspolitik.“

    Alle Kommunen profitieren von einem Planungsleitfaden, vereinfachten Regeln und besseren Förderbedingungen. Sechs Städte und Gemeinden gehen mit Unterstützung des Verkehrsministeriums das Thema Zebrastreifen jetzt systematisch an. Bad Rippoldsau-Schapbach, Erligheim, Langenargen, Leonberg, Pforzheim und Schramberg sind als Modellkommunen für das Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung – 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg ausgewählt worden. Sie werden von einem Fachbüro dabei unterstützt, vor Ort neue Zebrastreifen anzulegen.

    Das Interesse am Aktionsprogramm war enorm: Insgesamt 68 Kommunen hatten sich beworben. Landesverkehrsminister Winfried Hermann: „Wir freuen uns über die große Resonanz auf das Programm. Das zeigt, dass immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg die Bedeutung einer systematischen Fußverkehrsförderung für die Mobilität der Menschen erkennen“

    Ziel der Landesregierung ist eine Steigerung des Anteils der täglichen Wege die zu Fuß zurückgelegten werden von 21 auf 30 Prozent. Entgegen der Zielsetzung ist der Fußverkehr in den letzten Jahren in Baden-Württemberg zurückgegangen. Immer mehr Menschen sind gar nicht mehr mobil. Die Rückgewinnung des öffentlichen Raumes für Fußgängerinnen und Fußgänger und die Vereinfachung sicherer Querungen sind daher essentieller Bestandteil einer Verkehrspolitik, die die Lebensqualität und die Mobilität aller Menschen in den Mittelpunkt stellt.

    Die sechs für das Aktionsprogramm ausgewählten Kommunen werden in den kommenden Monaten aktiv dabei unterstützt, weitere Zebrastreifen anzulegen und dem Fußverkehr Vorrang einzuräumen. Dabei erhalten sie professionelle Hilfe durch ein auf den Fußverkehr spezialisiertes Fachbüro. Zum Kern zählt ein Beteiligungskonzept: Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden einbezogen. Sie können und sollen gemeinsam mit Politik und Verwaltung sowie weiteren Akteuren an der Erarbeitung des örtlichen Zebrastreifen-Konzepts und bei der konkreten Ausgestaltung neuer Querungen mitwirken.

    Die Gewinner wurden am Donnerstag auf der Auftaktveranstaltung zum Aktionsprogramm in Stuttgart bekannt gegeben. Dabei wurde die Möglichkeit für einen Erfahrungsaustausch zwischen Land und Kommunen genutzt. Im Anschluss fand bereits ein erstes Arbeitstreffen zum Thema statt.

    Stimmen aus den Gewinnerkommunen:

    Bernhard Waidele, Bürgermeister von Bad Rippoldsau-Schapach:
    In unseren beiden Ortsteilen haben wir vor kurzem die Ortsdurchfahrten instandgesetzt. Nun möchten wir sichere Straßenquerungen einrichten, die unter anderem älteren Mitbürgern mit Rollator, als auch Müttern mit Kinderwagen zugutekommen. Wir freuen uns sehr, dass uns das Land dabei sowohl mit Fachbüros und auch finanziell maßgeblich unterstützt.“

    Rainer Schäuffele, Bürgermeister von Erligheim:
    „Das Aktionsprogramm des Ministeriums für Verkehr zur sicheren Straßenquerung passt zu uns, weil die Sicherheit unserer Kinder, Einwohnerinnen und Einwohner uns sehr wichtig ist. Erligheim wird durch die Landesstraße L 1107 in zwei Ortsteile geteilt. Diese muss ebenso wie zwei Kreisstraßen von vielen Fußgängern mehrmals am Tag überquert werden. Zebrastreifen würden bei dem hohen Verkehrsaufkommen innerorts die Sicherheit aller Fußgänger erheblich verbessern.“

    Klaus-Peter Bitzer, Hauptamtsleiter aus Langenargen:
    „Es ist uns ein Anliegen, für unsere bedeutenden Zielgruppen der einheimischen Bevölkerung und für die Gäste zu gewährleisten, dass diese unfallfrei zu ihrem Ziel kommen. Dies hat uns motiviert, beim Aktionsprogramm teilzunehmen.“

    Martin Georg Cohn, Oberbürgermeister von Leonberg:
    „Das Aktionsprogramm des Ministeriums für Verkehr zur sicheren Straßenquerung passt zu uns, weil Leonberg durch seine Lage im Autobahndreieck A 8/A81 in besonderem Maße von Verkehr betroffen ist und mit zahlreichen Maßnahmen an einer Verbesserung der Verkehrssituation in der Kernstadt und den Teilorten arbeitet. Strategisch klug gebündelt unterstützen Zebrastreifen in Leonberg in diesem Zusammenhang sowohl die lokale als auch die große regionale Strategie der Verkehrslenkung und -verflüssigung. Der Fußverkehr als integraler Bestandteil der Mobilitätskette soll mit unserer Teilnahme am Aktionsprogramm und durch die Beteiligung der Bürgerschaft noch stärker in das Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit rücken.“

    Sibylle Schüssler, Bürgermeisterin für Planen, Bauen, Umwelt und Kultur in Pforzheim:
    „Das Aktionsprogramm 1.000 Zebrastreifen des Ministeriums für Verkehr ist ein weiterer Schritt, ein Stück urbaner Lebensqualität für Pforzheim zurückgewinnen zu können. Noch immer strahlt unsere Stadt das aus, was einst gesellschaftlicher Konsens war: eine Stadt, geplant und gebaut für Autos, weniger für die Menschen. Das gilt es zu ändern. Mit unserem Leitbild Innenstadt setzen wir hier auf Neuprogrammierung. Bereits jetzt wird ein Viertel der Wege in unserer Stadt zu Fuß zurückgelegt – der Fußverkehr kann und wird also sicherlich eine tragende Säule eines nachhaltigen und menschengerechten Mobilitätskonzepts sein, eine neue Gehkultur kann sich entwickeln. Wir freuen uns, dass wir mit unserer Bewerbung überzeugen konnten, und bedanken uns für den Zuschlag.“

    Martin Himmelheber, Stellvertretender Bürgermeister von Schramberg:
    „Das Programm passt zu uns, weil wir in Schramberg wegen der restriktiven Rechtslage bisher nur wenige Zebrastreifen angelegt haben. Gleichzeitig sprechen uns Bürgerinnen und Bürger immer wieder an und wünschen sich sichere Straßenüberwege. Wir sind deshalb froh, dass wir dieses Thema nun mit professioneller Unterstützung angehen können.“

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 5
    05.12.2019
    05.12.2019 | UMWELT: Internationaler Tag des Bodens am 5. Dezember
    Umweltminister Franz Untersteller: „Indem wir unsere Böden schützen, tun wir Gutes für die biologische Vielfalt.“

    ​Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller machte anlässlich des diesjährigen Internationalen Tags des Bodens (05.12.) auf die enorme Bedeutung der Biodiversität in unseren Böden aufmerksam: „Der Lebensraum Boden hat einen großen, bislang kaum abschätzbaren Anteil an der Biodiversität aller Ökosysteme“, betonte der Minister. „Die wahre Komplexität wird von der Wissenschaft gerade erst erforscht. Was wir aber schon heute wissen: Unsere Böden beherbergen eine der artenreichsten Lebensgemeinschaften auf der Welt.“

    Allein unter einem Quadratmeter Boden lebten Hunderttausende bis Millionen von Bodentieren. Bei den Mikroorganismen seien es sogar Milliarden, erläuterte Untersteller. Darunter befänden sich auch unzählige Insektenarten, Pilze und Bakterien. „Das Miteinander dieser unzähligen Organismen sorgt dafür, dass unsere Böden lebendig sind. Dass sie fruchtbar sind, uns sauberes Wasser bescheren und damit letztlich unsere Ernährung sichern.“

    Bodenschutz müsse daher auch im Licht des Artenschutzes und der biologischen Vielfalt betrachtet werden, mahnte der Umweltminister. „Die intensive landwirtschaftliche Nutzung der Böden trägt zu einer Verarmung des Bodenlebens bei. Auch durch Abgrabung und Versiegelung gehen wertvolle Bodenflächen verloren. Das wissen wir und dem müssen wir stärker als bisher entgegenwirken“, forderte Untersteller.

    Ergänzende Informationen

    Derzeit gelten zwei von 47 Regenwurmarten in Deutschland als bestandsgefährdet. Etwa 20 Prozent der Doppelfüßer und drei Arten der Hundertfüßer werden als extrem selten angesehen. Zwei der Doppelfüßer sind vom Aussterben bedroht und zwei weitere in unbekanntem Maße gefährdet.

    Die LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg führt aktuell im Land eine Langzeitstudie zum Bodenmonitoring durch. Die dauernde Beobachtung des Bodens hat das Ziel, den Zustand und die Veränderung von Böden zu erkennen und zu überwachen. Teil dieses Monitoringprogramms sind auch bodenbiologische Untersuchungen.

    An der Erforschung des Bodenlebens und seiner Interaktionen mit anderen Ökosystem-Kompartimenten arbeitet eine wachsende, international vernetzte Gemeinschaft von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die LUBW unterstützt diese Forschungen durch die Bereitstellung von Daten. Zum Beispiel beliefert die LUBW das Projekt EDAPHOBASE, das sich damit beschäftigt, biotische und abiotische Bodeninformationen zusammenzuführen und besser zu verknüpfen. Weiter stellt die LUBW einem vom Umweltbundesamt finanzierten Forschungsprojekt Daten und gut dokumentierte Untersuchungsstandorte zur Verfügung. Ziel dieses Projektes ist es, molekularbiologische Methoden zur Beschreibung der Bodenbiodiversität zu entwickeln, um kostengünstige Verfahren für ein flächendeckendes Monitoring zu schaffen.

    Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

  • Abteilung 5
    02.12.2019
    02.12.2019 | UMWELT: Förderprogramm Klimaschutz-Plus geht in eine neue Runde
    Umweltminister Franz Untersteller: „Wir unterstützen Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine bei der Umsetzung ihrer Ideen für ein besseres Klima.“

    ​Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine können sich ab sofort wieder um Fördermittel aus dem Programm „Klimaschutz-Plus“ des Landes bewerben. „Wir können unser Klima nachhaltig nur verbessern, wenn wir Energie effizienter nutzen und bei Strom und Wärme konsequent Energie einsparen“, sagte Umweltminister Franz Untersteller anlässlich des Starts der neuen Förderrunde heute (02.12.) in Stuttgart. „Dafür müssen wir vor allem beim Gebäudebestand ansetzen.“ Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine seien dabei wichtige Akteure, betonte der Minister. „Ihr Engagement für ein besseres Klima unterstützen wir daher auch im kommenden Jahr mit insgesamt rund 10 Millionen Euro.“

    Drei Säulen für mehr Klimaschutz

    Das Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ besteht aus drei Säulen: Im CO2-Minderungsprogramm gewährt das Land einen einmaligen Zuschuss für Investitionen in die energetische Sanierung der Gebäudehülle, die technische Gebäudeausstattung und die Wärmegewinnung aus erneuerbaren Energien. Mit dem Struktur-, Qualifizierungs- und Informationsprogramms will das Umweltministerium Sachkompetenz im Klimaschutz ausbauen und Kommunen sowie andere Akteure zur Einführung eines Energiemanagements oder einer Informations- und Beratungsstruktur zu Klimaschutz und Klimawandel ermutigen und befähigen. Um energieeffiziente Sanierungen anzureizen, werden darüber hinaus Vorhaben mit besonderen Effizienzstandards gefördert.

    Erstberatung zur Abwärmenutzung – Geld für größere Unternehmen

    In den vergangenen beiden Jahren bezuschusste das Land die Beratung zur Erhebung und Bewertung von Potenzialen und Maßnahmen für eine mögliche Abwärmenutzung lediglich bei kleinen und mittleren Unternehmen. Ab sofort können sich auch die größeren Unternehmen um Fördermittel für diesen Zweck bewerben. Franz Untersteller: „Abwärme kann einen wichtigen Beitrag zur Energiewende leisten. Sie fällt vor allem bei größeren Unternehmen an. Dieses Potenzial müssen wir heben und nutzen.“ Daher begrüße er die Anpassung des Förderprogramms ausdrücklich.

    Kommunen, Unternehmen, kirchliche Einrichtungen und Vereine können ihre Anträge bis einschließlich 30. November 2020 einreichen. Dies gilt vorbehaltlich einer früheren Ausschöpfung der Mittel.

    Weitere Informationen zum Förderprogramm „Klimaschutz-Plus“ wie auch die Antragsformulare gibt es auf der Internetseite des Umweltministeriums unter www.um.baden-wuerttemberg.de.

  • Abteilung 5
    02.12.2019
    02.12.2019 | ARTENSCHUTZ: Planen und Bauen beschleunigen – Wirtschaftsministerium gibt Handlungsleitfaden zum Artenschutz heraus

    Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Artenschutz wird von Bauakteuren oft als Hemmnis wahrgenommen. Neuer Leitfaden zeigt Wege zu effizienten und rechtssicheren Lösungen auf“

    Minister Untersteller: „Der Handlungsleitfaden sensibilisiert die Gemeinden und alle die bauen und planen, für die Belange des Artenschutzes“

    Für die Rahmenkonzeption des Handlungsleitfadens und zur fachlichen Begleitung des Erarbeitungsprozesses wurde aus dem Kreis der Partner der Wohnraum-Allianz ein Arbeitskreis eingerichtet, in dem neben den beteiligten Ministerien vor allem auch Planungspraktiker und Rechtsanwender vertreten waren.

    Der Handlungsleitfaden zeigt anhand von Fallbeispielen anschaulich auf, wie die gesetzlichen Anforderungen des Artenschutzes fundiert und gleichzeitig effizient und pragmatisch bearbeitet werden können. Er leistet einen Beitrag zu einer guten Praxis im Artenschutz, denn die Behandlung von Fachthemen wie dem Artenschutz in Planungsverfahren ist ein wichtiger, aber mitunter schwer handhab-barer Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Städte und Gemeinden sind damit in ihren kommunalen Bauleitplanverfahren tagtäglich befasst, aber auch private Projektträger und Bauherrn können von den Hilfestellungen profitie-ren, da Beispiele im Handlungsleitfaden typische Planungssituationen abbilden, was eine hohe Praxistauglichkeit des Leitfadens erwarten lässt.

    Der Handlungsleitfaden befasst sich in erster Linie mit folgenden Fragen:

    • Welche rechtlichen Vorgaben sind von Planern und Bauherrn bezüglich des Artenschutzes überhaupt in den Blick zu nehmen?
    • Welche Möglichkeiten bestehen in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben, um frühzeitig artenschutzrechtliche Konflikte zu erkennen und zu vermeiden bzw. zu lösen? (anhand von anschaulichen Beispielen für typische Fallgestaltungen)
    • Wie kann ein effizienter Verfahrensablauf aussehen?


    Der Leitfaden ist als praktische und verständliche Arbeitshilfe konzipiert und richtet sich an Kommunen, Genehmigungsbehörden, Planerinnen und Planer, Bauherren, Projektentwickler und sonstige Interessierte. Er ist ab sofort beim Wirtschaftsministerium erhältlich und kann auf der Homepage des Ministeriums heruntergeladen bzw. bestellt werden.

    Leitfaden

    Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

  • Abteilung 9
    29.11.2019
    29.11.2019 | WELT-AIDS-TAG 2019: HIV bei Behandlung nicht übertragbar / Vorurteile gegenüber Menschen mit HIV abbauen
    Gesundheitsminister Manne Lucha: „Noch immer werden viele Menschen mit HIV im Alltag diskriminiert / Präventions- und Beratungsangebote im Land nutzen“

    ​Am 1. Dezember 2019 ist Welt-Aids-Tag

    In Baden-Württemberg leben nach Angaben des Robert-Koch-Instituts geschätzt 10.700 Menschen mit HIV. Bei rechtzeitiger Diagnose und Behandlung können HIV-Positive ein normales Leben führen. Eine erfolgreiche Therapie schützt – selbst beim Sex – vor Übertragung. Dennoch wird das Leben von vielen Menschen mit HIV immer noch durch Diskriminierung und Stigmatisierung erschwert. Der Welt-Aids-Tag soll dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und über das Thema aufzuklären.

    „Menschen mit HIV müssen bei uns im Land frei von Diskriminierung leben können“, so der für Gesundheit zuständige Minister Manne Lucha. „Noch immer werden HIV-Positive häufig stigmatisiert und lassen sich aus Angst nicht testen, weshalb Infektionen oft unentdeckt bleiben. Wir arbeiten gemeinsam mit den Aidshilfen, Arztpraxen und Gesundheitsämtern daran, die Beratungs- und Testangebote weiter bekannt zu machen. Viele dieser Angebote können selbstverständlich auch anonym genutzt werden.“ Neben der Arbeit der Aidshilfen fördere das Land auch ihre erfolgreichen Präventionsangebote wie Checkpoint und Gentle Man. Menschen mit HIV, die im Alltag diskriminiert werden, könnten sich darüber hinaus jederzeit an die Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden, so der Minister.

    „Gerade im Gesundheitswesen, wo Unterstützung erwartet wird, kommt es besonders häufig zu Diskriminierungsfällen. Es scheint, dass unbegründete Ängste und Vorsichtsmaßnahmen aufgrund noch immer vorhandener Wissenslücken weit verbreitet sind.“, so Maike Biewen, Geschäftsführerin der AIDS-Hilfe Baden-Württemberg. „Zusätzlich kommt es oft zu einer moralischen Bewertung und Verurteilung des vermuteten Lebensstils von Menschen mit HIV, was dazu beiträgt, dass HIV weiterhin als Tabu-Thema in der Gesellschaft angesehen wird.“

    Wird eine HIV-Infektion frühzeitig erkannt und behandelt, kann der Ausbruch von Aids jedoch verhindert werden. Präventiv wirkt beispielsweise die PrEP (Prä-Expositions-Prophylaxe), ein Medikament, das vor HIV schützt.

    Im Jahr 2018 wurden etwa 32 Prozent der HIV-Infektionen erst mit einem fortgeschrittenen Immundefekt und etwa 15 Prozent erst mit dem Vollbild Aids diagnostiziert, schätzt das Robert-Koch-Institut (RKI). 10.600 Menschen in Deutschland leben unwissentlich mit HIV, davon geschätzt 960 in Baden-Württemberg. Das Ziel der Vereinten Nationen für das Jahr 2020, 90 Prozent aller Menschen mit HIV zu diagnostizieren, verfehlt Deutschland aktuell um zwei Prozent

    Insgesamt leben 87.900 HIV-Positive Menschen in Deutschland. Die Zahl der Neuinfektionen wird in 2018 auf 2.400 geschätzt – ein Rückgang gegenüber 2017 (geschätzt 2.500 Neuinfektionen). Für Baden-Württemberg geht das Robert Koch-Institut von 230 Neuinfektionen im Jahr 2018 aus. Der Anteil der Männer, die Sex mit Männern hatten und sich neu infizieren, lag im Jahr 2018 bei 1.600 Menschen. Das entspricht einem Rückgang von etwa 27 Prozent im Vergleich zu den Jahren 2012 und 2013.

    Die Zahlen zeigen, dass der Ausbau zielgruppenspezifischer Testangebote und ein früher Behandlungsbeginn Erfolge zeigen. „Um die Zahlen kontinuierlich zu senken, bedarf es dem weiteren Ausbau spezieller Testangebote sowie dem gesicherten Zugang zur Therapie.“, erklärt Maike Biewen. Einen leichten Anstieg verzeichnen die HIV-Infektionen bei Menschen, die intravenös Drogen konsumieren. „Der Zugang zu medizinischer Behandlung muss gegeben sein, z. B. müssen Substitutionstherapie und saubere Spritzen in Haft gewährleistet werden und es braucht mehr als einen einzelnen Drogenkonsumraum in Baden-Württemberg“, betont Maike Biewen. 

    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

  • Abteilung 5
    05.12.2019
    05.12.2019 | LUFTREINHALTUNG: Feinstaubalarm in Stuttgart endet am Freitag um 24 Uhr

    ​Die Landeshauptstadt Stuttgart hat am Sonntag, 1. Dezember, zum fünften Mal in dieser Feinstaub-Periode Feinstaubalarm ausgelöst. Alle Informationen zum Feinstaubalarm gibt es unter www.feinstaubalarm.stuttgart.de

    Beginn:
    ab Dienstag, 3. Dezember, 0 Uhr für den Autoverkehr
    ab Montag, 2 Dezember, 18 Uhr für Komfort-Kamine

    Ende:
    Das Ende des Feinstaubalarms ist offen.

    Pressemeldung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 05.12.2019

  • Abteilung 4
    27.11.2019
    27.11.2019 | RADLEASING: Nachhaltigkeit mit JobBike BW
    Baden-Württemberg führt im Jahr 2020 ein Radleasing-Angebot für einen Teil der Landesbeschäftigten ein

    Radfahren ist gut für Umwelt, Klima und die körperliche Fitness. Aus diesen Gründen möchte die Landesregierung die Nutzung von Fahrrad und Pedelec für die Bediensteten der Landesverwaltung attraktiver machen. Das Angebot: Die Landesbeamtinnen und Landesbeamte sowie Richterinnen und Richter können im Rahmen einer Entgeltumwandlung ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen beziehen. 

    Das Ministerium für Verkehr hatte in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium im August die Einführung eines landesweiten Radleasing-Modells europaweit ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren konnte inzwischen erfolgreich abgeschlossen werden. Den Zuschlag für das wirtschaftlichste Angebot erhielt die Bietergemeinschaft um die JobRad GmbH aus Freiburg. Verkehrsminister Winfried Hermann: „Jede Fahrt mit dem Rad oder Pedelec bedeutet selbstaktive Mobilität mit null CO2-Emissionen. Wer Rad fährt, erfährt nachhaltige Mobilität und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb freue ich mich, dass wir für die 170.000 Landesbeamtinnen und -beamten einen Anreiz setzen, mehr Fahrten mit dem Rad zurückzulegen, auf dem Weg in den Dienst und privat. Und ganz nebenbei: Radfahren macht Freude und ist gesund.“ 

    Das Radleasing beruht auf der sogenannten Gehaltumwandlung. Dabei wird die monatliche Leasingrate vom Bruttogehalt abgezogen. Die Bediensteten profitieren von einer steuerlichen Förderung und das Radleasing wird im Vergleich zum Barkauf wirtschaftlich attraktiver. Die Möglichkeit der Entgeltumwandlung ergibt sich aus den Bestimmungen des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und ist vorerst nur für die Landesbeamtinnen und –beamten möglich. Für Tarifbeschäftigte ist eine Entgeltumwandlung in den Tarifverträgen bislang nicht vorgesehen, weil die Gewerkschaften das Modell ablehnen. Die Laufzeit der Leasings beträgt 36 Monate. Nach Ablauf dieses Zeitraums kann ein neues Rad oder Pedelec geleast werden. Marktüblich, aber rechtlich nicht garantiert, ist auch, dass der Leasingdienstleister der Nutzerin oder dem Nutzer ein Kaufangebot unterbreitet.

    Die Landesverwaltung arbeitet nun gemeinsam mit der JobRad GmbH mit Hochdruck an einem Umsetzungskonzept zur Einführung von JobBike BW. „Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg Fahrräder und Pedelecs weiter als Alltagsverkehrsmittel voranzubringen – das JobBike BW ist gelebte Verkehrswende, Klimaschutz und Gesundheitsförderung in Einem“, erklärt JobRad-Gründer und -Geschäftsführer Ulrich Prediger. Ziel ist, das Angebot zum Sommer 2020 bereitzustellen. Die genauen Konditionen sowie das genaue Antragsverfahren werden rechtzeitig vor dem Start des Angebots mitgeteilt.

    Das Land Baden-Württemberg ist das erste, das seinen Bediensteten Radleasing anbietet. Mit dem Angebot baut die Landesverwaltung ihre bundesweit führende Stellung im behördlichen Mobilitätsmanagement aus. Im Januar 2016 war das JobTicket BW eingeführt worden, das mit 25 Euro für Zeitkarten im ÖPNV bezuschusst und landesweit von rund 30.000 Bediensteten genutzt wird. Seit Juni 2017 können Landesdienststellen Zuschüsse erhalten, wenn sie Radabstellanlagen oder Radinfrastruktur verbessern. Im Frühjahr 2018 wurde die entgeltliche Bewirtschaftung von Stellplätzen im Freien beschlossen und wird phasenweise ausgeweitet. Bereits seit dem Jahre 2012 werden in der Landesfahrzeugflotte in steigenden Anzahl Fahrzeuge mit nicht-fossilen Antrieben eingesetzt.

    Hintergrund:
    Die JobRad GmbH wurde 2008 in Freiburg im Breisgau gegründet und ist im Dienstradleasing tätig. Das Unternehmen organisiert mit einer digitalen Portallösung die Dienstradüberlassung zwischen Arbeitgebern und Mitarbeitern. Am Firmensitz in Freiburg und im bundesweiten Außendienst arbeiten mehr als 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    21.11.2019
    21.11.2019 | VERKEHR: 30 weitere Luftfiltersäulen gehen in Stuttgart in Betrieb
    inisterium für Verkehr erwartet von der Technik eine Minderung der Stickoxidbelastung von fünf bis zehn Prozent

    Die Arbeiten zur Installation von Filtersäulen in Stuttgart sind abgeschlossen. Die insgesamt 30 Filtersäulen - 20 in der Hohenheimer Straße und 10 in der Pragstraße - wurden unmittelbar nach der Aufstellung in Betrieb genommen. Ziel ist die Verringerung der Luftschadstoffbelastung mit Stickoxiden in den Bereichen mit der höchsten Schadstoffbelastung, den so genannten Hotspots. Experten erwarten dort eine Minderung der Belastung mit Luftschadstoffen in Höhe von etwa fünf bis zehn Prozent. Die Projektlaufzeit beträgt zwei Jahre. Vor Ablauf der Projektlaufzeit über die Notwendigkeit zur Fortsetzung des Projekts entschieden.

    Um die Einhaltung der Grenzwerte zu erreichen, setzt das Ministerium für Verkehr auf eine Kombination effizienter Maßnahmen. An den Hotspots, wo die Standardmaßnahmen nicht ausreichen und weitere Fahrverbote drohen, kommen die Filtersäulen zum Einsatz. Die Säulen wirken nicht flächig in ganz Stuttgart, sondern in den besonders hoch belasteten Straßenabschnitten über eine Länge von mehreren hundert Metern. Zwar kann man im Blick auf die Kosten zu diskutieren, nicht jedoch im Blick auf die Wirkung, betont das Ministerium für Verkehr. Die Säulen stellen eine konkrete Maßnahme zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor schädlichen Stickstoffdioxid dar.

    Bei der Auswahl der Standorte wurden Bereiche mit den höchsten Schadstoffbelastungen die räumlichen Gegebenheiten vor Ort sowie sonstige zur Verfügung stehende Maßnahmen einbezogen, welche die Schadstoffe vermindern sollen. Bei der Standortfindung und der Abschätzung der Wirksamkeit sind komplexe Simulationen zum Einsatz gekommen. Diese wurden auch verwendet, um die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner so gering wie möglich zu halten und gleichzeitig die Wirkung zu optimieren. Die Filtersäulen laufen aus Gründen des Schutzes der Anwohner nachts, wenn wenig Verkehr ist, mit deutlich verringerter Leistung. Nachdem die Filtersäulen in der Hohenheimer Straße aufgestellt worden waren, waren im Interesse des Fußgängerverkehrs noch Korrekturen notwendig.

    Um die Anwohnerinnen und Anwohner frühzeitig zu informieren, fanden im Juli 2019 in den beiden betroffenen Stuttgarter Stadtbezirken zwei öffentliche Informationsveranstaltungen mit der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Ministerium für Verkehr und dem Entwickler und Hersteller der Säulen, dem Unternehmen Mann+Hummel statt.

    Quelle: Ministerium für Verkehr

  • Abteilung 9
    21.11.2019
    21.11.2019 | HIV: Zahl der HIV-Neuinfektionen geht zurück

    Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland und bei Menschen deutscher Herkunft, die sich im Ausland mit HIV infiziert haben, wird 2018 auf 2.400 geschätzt und geht damit weiter zurück (2015: ca. 2.800). Allerdings liegt die Zahl der Menschen mit HIV, die noch nicht diagnostiziert wurden, seit 2013 konstant bei etwa 10.600. Vom Robert Koch Institut werden regelmäßig Schätzungen zum Verlauf der HIV-Epidemie erstellt. Weitere Informationen unter:
    https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2019/46/Art_01.html

  • Abteilung 2
    21.11.2019
    21.11.2019 | DESIGN CENTER: Erfolgsfaktor Design!
    Ausstellung vom 11. Dezember 2019 bis 16. Janaur 2020 - Steinbeis-Saal, 1. OG, Haus der Wirtschaft, Stuttgart
     Logo, Quelle: Design Center Baden-Württemberg

    Wirtschaftlicher Erfolg durch professionelles Design!
    Wie, das zeigt die Ausstellung »ERFOLGSFAKTOR DESIGN«. Sie präsentiert die verschiedenen Aktivitäten des Design Center Baden-Württemberg – von Kongressen über Lesungen bis hin zum Internationalen Designpreis Baden-Württemberg FOCUS OPEN, dem Staatspreis des Landes für Design. Alle Exponate der Ausstellung gehören zu den ausgezeichneten Produkten von FOCUS OPEN 2019.
    Die erstaunliche Bandbreite der präsentierten Branchen spiegelt deutlich wider:

    Design ist eine Querschnittsdisziplin, die in jeder Branche greift und einen immensen Innovations- und Erfolgsfaktor darstellt!
    Bekannte und renommierte Unternehmen, viele davon aus Baden-Württemberg, zeigen, wie sie sich durch Innovationsstärke vom Wettbewerb absetzen und ihre Marken durch professionelles Design nachhaltig stärken. Alle Hersteller, die sich in dieser Ausstellung darstellen, binden Designleistung konsequent in ihren Unternehmens- und Produktentwicklungsprozess ein, sei es durch die Etablierung von Inhouse-Designteams oder aber auch durch, teils jahrzehntelange, Partnerschaften mit externen Designbüros.

    Weitere Informationen finden Sie hier.

  • Abteilung 2
    21.11.2019
    21.11.2019 | DESIGN CENTER: Transforming Industrial Design #3
    Work Conference - Publikation
     Bild zeigt Publikation, Quelle: Design Center Baden-Württemberg

    Diese sehr interessante, vielseitige und umfangreiche Dokumentation spiegelt die Inhalte und Eindrücke der Work Conference authentisch und lebendig wider. Bei Interesse steht Ihnen ein kostenloser Download unter www.design-center.de zur Verfügung. Gerne senden wir Ihnen aber auch kostenlos ein Booklet der Veranstaltung zu. Senden Sie dafür bitte eine Mail an: design@rps.bwl.de

  • Abteilung 2
    21.11.2019
    21.11.2019 | FOCUS OPEN 2019: Internationaler Designpreis Baden-Württemberg
    Ausstellung der prämierten Produkte noch bis zum 24. November im MIK in Ludwigsburg
     Focus Open 2019, Quelle: Design Center Baden-Württemberg

    Die Auszeichnungen FOCUS GOLD, FOCUS SILVER und FOCUS SPECIAL MENTION sind für alle Preisträger ein wirksames Instrument der Markenstärkung, sowohl in der Außenwirkung im Markt als auch innerhalb der ausgezeichneten Unternehmen und in der Zusammenarbeit von Designagenturen und ihren Auftraggebern. Das Siegel FOCUS OPEN steht für herausragende Gestaltung und ist eine wichtige Orientierungshilfe bei der Kaufentscheidung. Der Internationale Designpreis Baden-Württemberg ist fester Bestandteil der Wettbewerbslandschaft, sowohl national als auch international und genießt unter dem Label „Focus Open“ hohes Ansehen. Unternehmen und Designagenturen aus aller Welt können mit ihren innovativsten Produkt- und Konzeptlösungen teilnehmen und sich dem Wettbewerb für herausragendes und zukunftsfähiges Design stellen. Durch seine nichtkommerzielle Ausrichtung wird er seinem Auftrag als Instrument der Wirtschafts- und Designförderung des Landes gerecht und ermöglicht auch kleinsten Unternehmen die Teilnahme.

    Weitere Informationen und einen kleinen Einblick in die Juryarbeit erhalten Sie hier. Hier finden Sie die diesjährigen Preisträger!

  • Abteilung 2
    21.11.2019
    21.11.2019 | DESIGN CENTER: Designers in Residence - Ausschreibung 2020
     Bild zeigt Logo, Quelle: Design Center Baden-Württemberg

    Die Stadt Pforzheim lädt jedes Jahr von April bis Juni internationale Nachwuchsdesigner im Rahmen des Stipendiatenprogramms „Designers in Residence“ nach Pforzheim ein. „Designers in Residence“ richtet sich an Nachwuchsdesigner aus den Bereichen Schmuck-, Mode-, Accessoire- und Industriedesign. Insgesamt werden drei Stipendiaten zu einer dreimonatigen Arbeitsphase ins EMMA – Kreativzentrum Pforzheim eingeladen.

    Den Stipendiaten stehen im Kreativzentrum voll ausgestattete Arbeitsplätze in den Werkstätten zur Verfügung sowie eine Unterkunft für den Zeitraum des Stipendiums. Bei Bedarf kann außerdem auf die Werkstätten der Hochschule Pforzheim zurückgegriffen werden. Zusätzlich erhält jeder Stipendiat eine monatliche Unterstützungsleistung und eine Erstattung der Reisekosten für An- und Abreise. Die Ergebnisse des Arbeitsstipendiums werden anschließend in einer Ausstellung im EMMA – Kreativzentrum Pforzheim präsentiert sowie in Kooperation mit dem Design Center Baden-Württemberg in Stuttgart.

    Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer.
    Hinweise für die Bewerbung:
    Bewerbungsschluss: 22.11.2019 23:59 MEZ
    Pro Bewerber ist nur eine Bewerbung möglich.

    Hier finden Sie die Teilnahmebedingungen. Für eine Bewerbung ist die Eingabe von personenbezogenen Daten erforderlich. Wie Ihre Daten gespeichert werden, erfahren Sie hier.

  • Abteilung 8
    19.11.2019
    19.11.2019 | DENKMALFÖRDERUNG: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gibt die dritte und letzte Tranche des Denkmalförderprogramms 2019 frei
    Staatssekretärin Katrin Schütz: „Rund 5,8 Millionen Euro für 111 Kulturdenkmale, um deren Einzigartigkeit und historische Aussa-gekraft zu erhalten und zu stärken“

    ​Mit rund 5,8 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der dritten Tranche des Denkmalförder-programms 2019 die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 111 Kulturdenkma-len im Land. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

    „Baden-Württemberg verfügt mit seinen mehr als 96.000 Bau- und Kunstdenk-malen sowie über 82.000 archäologischen Denkmalen über ein besonders reich-haltiges kulturelles Erbe. Sie sind unsere Speicher und bewahren uns wichtige Erkenntnisse aus der Vergangenheit für die Zukunft“, sagte Staatssekretärin Kat-rin Schütz. „Wir müssen ihre Einzigartigkeit und historische Aussagekraft deshalb erhalten und stärken. Mit diesen Mitteln können wir 111 Anträge mit einem För-dervolumen von rund 5,8 Millionen Euro für das Denkmalförderprogramm 2019 unterstützen.“

    Unter den Kulturdenkmalen, die in der dritten Tranche des Denkmalförderpro-gramms 2019 unterstützt werden, sind 53 private. Hinzu kommen 39 kirchliche und 19 kommunale Denkmale.

    Gefördert werden u. a. Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an bedeu-tenden Kirchenbauten. Die katholische Kirche Sankt Martin in Ettlingen erhält beispielweise bis zu 249.770 Euro für die Innen- und Außensanierung. Für die Außensanierung der katholischen Kirche St. Georg in Nattenheim-Auernheim werden bis zu 127.870 Euro zur Verfügung gestellt. Die evangelische Petruskir-che in Gerlingen erhält bis zu 100.170 Euro. Für die Reparatur an Dach- und De-ckenkonstruktion, Deckenstuck und die Trockenreinigung der Wand- und De-ckenzonen der evangelischen Georgskirche in Sontheim an der Brenz werden bis zu 60.120 Euro bereitgestellt.

    Auch Maßnahmen an kommunalen Bauten werden unterstützt, so zum Beispiel der Landschaftspark Sophienberg in Kirchberg/Jagst mit Belvedere, Christians-ruhe, Scheinruine mit bis zu 51.370 Euro, für die Sanierung des Haus der Künste - ehem. Gesundheitsamt in Nürtingen werden bis zu 37.160 Euro bereitgestellt. Für die Erneuerung des Kessels der Fowler Dampfpfluglokomotive 12137 in Kirchheim unter Teck sind bis zu 14.720 Euro vorgemerkt.

    Zuwendungen erhalten ebenfalls private1 Vorhaben, beispielsweise ein Mehrfa-milienwohnhaus in Baden-Baden und ein Wohnhaus in Stuttgart.

    Weitere Informationen

    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg stellt das Denkmalförderprogramm auf und entscheidet über die zu fördernden Maßnahmen.

    Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart (LAD), Berliner Straße 12, 73728 Esslingen a. N. zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.

    Eine Liste der geförderten kirchlichen und kommunalen Vorhaben1 finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau unter: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/bauen/denkmalschutz-und-pflege/ueber-blick/

    Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg