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RP Stuttgart Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abteilungen 2, 3 und 8
    17.01.2018
    17.01.2018 | Regierungspräsident Wolfgang Reimer auf der CMT
    Besuch bei den Auftritten der Welterbestätten, der Gartenschauen sowie der Tourismusverbände

    ​Weitere Informationen finden Sie hier

  • Abteilung 2
    21.12.2017
    21.12.2017 | WIRTSCHAFT UND INFRASTRUKTUR: Regierungspräsidium Stuttgart erteilt die Schlussabnahme für die Westerweiterung der Messe Stuttgart

    ​Das Regierungspräsidium hat am 21.12.2017 den Schlussabnahmeschein für die Westerweiterung der Messe Stuttgart GmbH übergeben. Alle Genehmigungen für die Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus liegen inzwischen vor. Die Auflagen der Plangenehmigungen sind erfüllt. Rechtzeitig zur 50. CMT in Stuttgart ist damit die Nutzung des neuen Eingangs West, des Kongressbereichs sowie der Halle 10  ohne Einschränkungen möglich.

    Durch das Landesmessegesetz ist dem Regierungspräsidium Stuttgart auch die Bauaufsicht über die Landesmesse übertragen worden, die zur Bauzeit von 2004 bis 2007 eine der größten Baustellen in Deutschland war. In dieser Zeit und im Zuge der aktuellen Erweiterung begleitete das Regierungspräsidium den Bau, erteilte unter anderem Baufreigaben und führte Rohbau- sowie die Schlussabnahmen durch. Für die Westerweiterung sind rund 1.800 Stunden für die Überwachungstätigkeit zusammengekommen. Insgesamt hat die Behörde acht Teilbaufreigaben, eine Gesamtbaufreigabe und einen Schlussabnahmeschein ausgehändigt.

  • Abteilung 4
    21.12.2017
    21.12.2017 | STRAßENBAU: Informationen zum Neu- und Ausbau der B 29 Ortsumfahrung Mögglingen
  • Abteilung 7
    20.12.2017
    20.12.2017 | SCHULE UND BILDUNG: Schulartübergreifende Lehrkräftefortbildung für Digitale Medien
    Referat 77 veröffentlicht Broschüre
  • Beteiligungsportal
    11.12.2017
    Neue Gashochdruckleitung zwischen Wiernsheim (Enzkreis) und Löchgau/Metterzimmern (Landkreis Ludwigsburg)
  • Abteilung 3
    11.12.2017
    11.12.2017 | OBSTBAU: 48. Weinsberger Obstbautag 2018
    6. Februar 2018 in der Hildthalle in Weinsberg
  • Abteilung 2
    11.12.2017
    11.12.2017 | RAUMORDNUNGSVERFAHREN: Neue Gashochdruckleitung zwischen Wiernsheim (Enzkreis) und Löchgau/Metterzimmern (Landkreis Ludwigsburg)

    Die terranets bw GmbH plant eine neue leistungsstarke Gashochdruckleitung, welche die vorhandenen Erdgashochdruckleitungen Schwabenleitung und Nordschwarzwaldleitung bei Wiernsheim und der vorhandenen Kraichgauleitung bei Löchgau/Metterzimmern verbindet. Diese „Neckarenztalleitung“ (NET-Leitung) wird damit in das bestehende Gashochdruckleitungsnetz der terranets bw eingebunden und gewährleistet eine sichere und technisch zuverlässige Versorgung mit Erdgas. 

    Hierfür sind sowohl ein Raumordnungs- als auch ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Das Raumordnungsverfahren ist seinem Wesen nach ein vorgelagertes Verfahren, welches dem Planfeststellungsverfahren voraus geht. 

    Nach Vorliegen der notwendigen Unterlagen leitet das Regierungspräsidium Stuttgart als höhere Raumordnungsbehörde nunmehr das Raumordnungsverfahren ein. Den berührten Gemeinden und anderen Trägern öffentlicher Belange wurden die Antragsunterlagen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme zugeleitet. Gleichzeitig wird die Öffentlichkeit unterrichtet. 

    Vom 08. Januar bis einschließlich 07. Februar 2018 werden die Unterlagen bei den Kommunen Wiernsheim, Mühlacker, Mönsheim, Eberdingen, Vaihingen an der Enz, Markgröningen, Oberriexingen, Sachsenheim, Bietigheim-Bissingen und Löchgau während der Öffnungszeiten zur Einsicht ausgelegt. Zusätzlich können die Planunterlagen von Beginn der Auslegung bis Ende der Einwendungsfrist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter »Abteilung 2 »Referat 21 »Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/Abt2/Ref21/Seiten/ROV_Zielabweichung.aspx) eingesehen werden. 

    Bis einschließlich 07. März 2018 haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Einwendungen zu den raumrelevanten fachlichen Aspekten bei den Gemeinden zu erheben. 

    Planskizze (pdf, 290 KB)

  • Abteilung 2
    06.12.2017
    06.12.2017 | ENERGIEWENDE: Austausch mit dem Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende am 05.12.2017

    Gegenseitiges Kennenlernen und fachlicher Austausch waren Anlass des ersten Treffens zwischen dem Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) und dem Kompetenzzentrum Energie sowie den Naturschutzreferaten des Regierungspräsidiums Stuttgart. Das KNE – eine im Auftrag des Bundesumweltministeriums tätige Gesellschaft - stellte dabei seine Arbeitsfelder und Aufgabenbereiche vor. Zum Themenbereich Naturschutz und Energiewende ist das KNE bei der Erstellung und Verteilung umfangreicher Fachinformationen (Beantwortung von Anfragen, Wissensdokumente, Vorträge und Fachveranstaltungen) und bei der Konfliktberatung aktiv. Für die Konfliktberatung hat das KNE einen über Deutschland verteilten Moderatorenpool aufgebaut. Zudem gestaltet das KNE bedarfsorientierte Dialoge zur Energiewende, wobei neben Naturschutz auch andere Themen wie beispielsweise „Landschaften mit UNESCO-Welterbe“ relevant sind.

    Die gegenseitige Vorstellung der Arbeitsbereiche und die anschließende Diskussion ließ Anknüpfungspunkte in den Tätigkeiten des KNE und des Regierungspräsidiums erkennen, der fachliche Austausch soll fortgesetzt werden.

  • Abteilung 3
    06.12.2017
    05.12.2017 | WEINBAU: 65. Württembergische Weinbautagung 2018
    Am 7. Februar 2018 in der Hildthalle in Weinsberg

    Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) und die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau Weinsberg (LVWO) laden Sie herzlich zur 65. Württembergischen Weinbautagung ein. Die Veranstaltung findet am 07.02.2018 in der Hildthalle Weinsberg statt.

    Morgens wird ab 09:00 das brandaktuelle Thema „Weinbauwetter im Wandel - wie können wir reagieren?“ aufgegriffen. Am Nachmittag werden die Experten der Branche den Kenntnisstand der Wengerter zum Thema „Pflanzenschutz im Weinbau – Hintergründe und Aktuelles“ auf den neuesten Stand bringen.

    Veranstaltungsflyer (pdf, 767 KB)

  • Abteilung 9
    30.11.2017
    30.11.2017 | FORTBILDUNG: Veranstaltungsprogramm des Landesgesundheitsamts

    ​Teil der Funktion der fachlichen Leitstelle für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in Baden-Württemberg ist ein umfangreiches Angebot an Dienstbesprechungen, Informationsveranstaltungen und Forbildungen.

    Hier geht's zum Veranstaltungsprogramm

  • Abteilung 4
    09.10.2017
    09.10.2017 | VERKEHR: Programm zur Schienenfahrzeugförderung

    Mit der Veröffentlichung des Sonderprogramms zur Schienenfahrzeugförderung durch das Verkehrsministerium B.-W. am 28. September 2017 werden den Kommunen Fördermittel für die Neubeschaffung und Sanierung von Schienenfahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen sowie kommunalen Nebenbahnen bereitgestellt.

    Anmeldungen zum Programm können Kommunen und Unternehmen, die zu mindestens 50 Prozent in kommunalem Eigentum stehen oder kommunale Zweckverbände sind, ab dem 1. Oktober 2017 bei den Regierungspräsidien einreichen.

    Weitere Informationen sowie Formulare zur Antragstellung
  • Abteilung 4
    28.09.2017
    28.09.2017 | LUFTVERKEHR: Luftfahrtbehörde erlässt Entscheidungen zur Entwidmung der Segelflugbahnen am Verkehrslandeplatz Freiburg
    Keine Vorwegnahme der Entscheidung über das geplante neue SC Stadion
  • Beteiligungsportal
    21.09.2017
    Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Enzweihingen im Zuge der B10 wird eingeleitet
  • Beteiligungsportal
    21.09.2017
    Stuttgart 21 - Filderbereich
  • Beteiligungsportal
    21.09.2017
    Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Lärmschutzwand entlang der Eisenbahnstrecke Bietigheim - Osterburken in Besigheim