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RP Stuttgart Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abteilung 9
    12.04.2019
    12.04.2019 | Deutlicher Anstieg der Hantavirus-Aktivität

    Seit Jahresbeginn 2019 verzeichnet das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Stuttgart bereits 102 Hantavirus-Erkrankungen aus 21 Stadt- und Landkreisen. Im 1. Quartal 2018 waren es nur acht Fälle. Die höchsten Fallzahlen werden aktuell in Stuttgart (22) und den Landkreisen Esslingen (14), Tübingen (11), Ludwigsburg (8) und Böblingen (8) registriert. Zwei von drei Erkrankten (62 Prozent) mussten ins Krankenhaus, am häufigsten wegen einer Nierenfunktionsstörung (75 Prozent).

    In Baden-Württemberg sind Hantaviren des Subtyps Puumala weit verbreitet, insbesondere in Regionen mit hohem Anteil an Buchenwäldern. Hier finden Rötelmäuse, die den Erreger übertragen, besonders gute Lebensbedingungen. Sie ernähren sich bevorzugt von Bucheckern. Gute Nahrungsbedingungen im Herbst 2018 haben das Überwintern von Rötelmäusen begünstigt. Deshalb steigt jetzt das Hantavirus-Infektionsrisiko. Der Mensch infiziert sich über das Einatmen der Krankheitserreger, die an die eingetrockneten Ausscheidungen der Nager gebunden sind. Ein Infektionsrisiko besteht überall dort, wo Rötelmäuse vorkommen und Tätigkeiten ausgeübt werden, bei denen Staub aufgewirbelt wird.

    Tätigkeiten mit erhöhtem Infektionsrisiko sind insbesondere die jetzt im Frühjahr anstehenden Reinigungsarbeiten von Garagen, Kellern, Schuppen, Scheunen und Ställen sowie Holzarbeiten in Wald und Garten. Vor Reinigungsarbeiten sollten Flächen befeuchtet werden, um Staub zu binden. Erkannte Ausscheidungen von Nagern sollten vor der Reinigung desinfiziert werden und Nagetiere im häuslichen Umfeld bekämpft werden.

    Weitere Informationen unter: https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/DE/Themen/Gesundheitsdaten/Infektionssurveillance/Seiten/default.aspx

  • Abteilung 5
    11.04.2019
    11.04.2019 | Land hat 2018 rund 78 ha Naturschutzflächen erworben / Finanzstaatssekretärin Gisela Splett: „Wir tragen Verantwortung für den Schutz unserer natürl. Lebensgrundlage. In den folg. Jahren investieren wir verstärkt in den Erwerb von Moorflächen
    Umweltstaatssekretär Andre Baumann: „Der Grunderwerb ist ein wichtiges Instrument des Naturschutzes. Auf eigenen Naturschutzflächen kann sensible Natur besonders geschützt werden.“

    ​Das Land hat im Jahr 2018 rund 78 Hektar naturschutzwichtige Flächen erworben. Dafür investierte Baden-Württemberg knapp 1,4 Millionen Euro. Insgesamt sind in über 50 Jahren rd. 11.500 Hektar Grund für Zwecke des Naturschutzes in das Eigentum des Landes übergegangen.

    „Als Eigentümer zahlreicher Grundstücke und Grünflächen trägt das Land Verantwortung für den Erhalt der Artenvielfalt“, sagte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett. „Dieser Verantwortung kommen wir auf den naturschutzwichtigen Flächen in besonderer Weise nach. Wir sichern damit wichtige Teile des Naturerbes Baden-Württembergs.“

    Umweltstaatssekretär Andre Baumann betonte: „Die vom Land erworbenen Moore, Magerrasen und Wiesen sind das Tafelsilber unserer Natur. Dieses Erbe gilt es genauso zu bewahren wie das Kloster Maulbronn oder das Heidelberger Schloss.“

    Mehr als 31 Hektar und damit rund 41 Prozent der 2018 erworbenen Gesamtfläche liegen im Regierungsbezirk Stuttgart. Dazu zählen Grundstücke im Naturschutzgebiet „Kailstadt-Mühlhelde“ der Stadt Boxberg und Grundstücke im Naturschutzgebiet „Haigergrund“ der Gemeinde Königheim (jeweils Main-Tauber-Kreis). Die Flächen in beiden Naturschutzgebieten sollen zu blütenreichem Magerrasen entwickelt werden und so mit großem Pflanzenreichtum zu einer Lebensgrundlage für zahlreiche heimische Insektenarten werden. Die Pflege soll künftig durch eine naturverträgliche Beweidung erfolgen, beispielsweise durch Schafe.
    Im Kreis Esslingen kamen insgesamt rund 6 Hektar Fläche hinzu: im FFH-Gebiet „Filder“, im Vogelschutzgebiet „Grienwiesen und Wernauer Baggerseen“ sowie im Naturschutzgebiet „Grienwiesen“.

    Im Regierungsbezirk Tübingen wurden 2018 rund 20 Hektar naturschutzwichtige Flächen erworben. Davon befinden sich insgesamt rund 4 Hektar im Kreis Ravensburg, unter anderem in den Naturschutzgebieten „Bodenmöser“ in Isny im Allgäu und Argenbühl sowie „Taufach- und Fetzachmoos mit Urseen“ in Isny im Allgäu und Leutkirch. Beide Naturschutzgebiete gehören zu einem großen Moorkomplex. Dieser ist ein wichtiger Lebensraum für stark gefährdete Tier- und Pflanzenarten wie zum Beispiel dem Hochmoor-Gelbling, einer Schmetterlingsart.

    Auch in den Regierungsbezirken Karlsruhe und Freiburg kamen weitere naturschutzwichtige Flächen in Landesbesitz. So erwarb der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg unter anderem im Naturschutzgebiet „Henschelberg“ in Mosbach (Neckar-Odenwald-Kreis) und im Naturschutzgebiet „Bodenseeufer (Gemarkung Gaienhofen, Horn, Gundholzen)“ in Gaienhofen im Kreis Konstanz Flächen.

    Auch im Jahr 2019 stehen Gelder für den Naturschutzgrunderwerb zur Verfügung. „Wir wollen gezielt in ausgewählten Mooren weitere Flächen für das Land erwerben. Die Moorflächen können dann naturschutzkonform entwickelt und als CO2-Speicher geschützt werden. Damit leisten wir auch einen Beitrag zum Klimaschutz“, sagte Splett.

    Baumann ergänzte: „Der Erwerb naturschutzwichtiger Flächen durch das Land Baden-Württemberg war und ist ein sehr wichtiges Instrument des Naturschutzes, das den Vertragsnaturschutz ergänzt. Auf eigenen Naturschutzflächen kann äußerst sensible und schützenswerte Natur besonders geschützt werden.“

    Weitere Informationen:
    Zur Naturschutzstrategie des Landes gehört der Erwerb naturschutzwichtiger Flächen. Die Liegenschafts- und die Naturschutzverwaltung stellen sich dieser Aufgabe gemeinsam. Seit 2016 wurden rund 219 Hektar Naturschutzflächen erworben. Der Erwerb solcher wertvoller und wichtiger Flächen für das Land wird auch im Jahr 2019 fortgesetzt.

  • Abteilung 4
    11.04.2019
    11.04.2019 | BUNDESGARTENSCHAU 2019: Baden-Württemberg begrüßt die Bundesgartenschau Heilbronn
    Verkehrsminister Hermann und BUGA präsentieren neue Straßenschilder für Bundesgartenschau

    Vom 17. April bis zum 6. Oktober 2019 findet in Heilbronn die Bundesgartenschau statt. Nach 1993 ist das die erste internationale bzw. bundesweite Gartenschau in Baden-Württemberg und ein Aushängeschild für das Land.

    Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg vom 10.04.2019 (pdf, 167 KB)



    Vorstellung des Hinweisschildes in der Autobahnmeisterei Öhringen (Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg)

  • Abteilung 5
    10.04.2019
    10.04.2019 | LUFTREINHALTUNG: Neue Berechnungen: Luftqualität in Stuttgart wird sich weiter verbessern - nur noch sehr wenige hochbelastete Strecken erwartet
    Ministerpräsident Kretschmann: Planen nicht mehr mit flächenbezogenen Fahrverboten für Diesel Euro 5 / Verkehrsminister Hermann: Maßnahmen zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung
  • Abteilung 5
    08.04.2019
    08.04.2019 | LUFTREINHALTUNG: Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Luftreinhalteplans Backnang

    Vom 08.04.2019 bis 07.05.2019 liegt der Entwurf des Luftreinhaltsplans Backnang zur Einsichtnahme aus. Schriftliche oder elektronische Stellungnahmen bis Dienstag, 21.05.2019, möglich

    Entwurf Luftreinhalteplan Backnang mit Bekanntmachung und Anlagen (zip, 16,8 MB)
    Luftreinhaltepläne

  • Abteilung 5
    08.04.2019
    08.04.2019 | UMWELT: Fischsterben in der Schozach
    Umweltminister Franz Untersteller: „Das ist ökologisch verheerend, und es wird lange dauern bis sich die Schozach davon erholt hat.“

    „Massenhaft verendete Fische sind eine traurige und ökologisch verheerende Bilanz des Schadstoffeintrags in die Schozach“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. „Der Vorfall führt wieder einmal überdeutlich vor Augen, wie sensibel und fragil unsere Gewässer sind. Umso wichtiger ist es, dass sich jede und jeder Einzelne ihrer Schutzbedürftigkeit bewusst ist und entsprechend sorgsam mit ihnen umgeht.“

    Es gelte jetzt, die Ursache für den Schadstoffeintrag genau zu untersuchen und die Schäden zu analysieren. Erst dann könne entschieden werden, mit welchen Maßnahmen das Ökosystem in der Schozach wiederaufgebaut werden könne. Klar sei leider schon jetzt, so Untersteller, dass es sehr lange dauern wird, bis der Fischbestand und die Kleinstlebewesen, das so genannte Makrozobenthos, in dem betroffenen Abschnitt wiederaufgebaut sein werden.

    „Unabhängig davon, wie giftige Substanzen in ein Gewässer gelangen, durch Fahrlässigkeit, einen Unfall oder im Einzelfall vielleicht sogar kriminelle Energie: Wir müssen weiterhin alles daransetzen, dass solche Ereignisse wie an der Schozach nicht vorkommen“, so Untersteller.

  • Abteilung 7
    01.04.2019
    01.04.2019 | SCHULSANIERUNG: Land fördert 341 Projekte mit rund 304 Millionen Euro
    Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: Höhere Fördermittel als klares Signal an die Kommunen, sie weiterhin zu unterstützen

    ​Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Kommunen erneut bei der Sanierung von Schulgebäuden. Im kommunalen Sanierungsfonds sind in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von 304,6 Millionen Euro verfügbar. Damit können 341 Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. „Der Sanierungsbedarf an den Schulen ist nach wie vor groß, deshalb haben wir in diesem Jahr noch mehr Fördermittel bereitgestellt. Wir geben den Kommunen damit ein klares Signal: Wir lassen sie bei den anstehenden Projekten nicht im Stich, sondern unterstützen sie weiterhin nach Kräften“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. 2019 stehen im kommunalen Sanierungsfonds des Landes knapp 133 Millionen Euro mehr als im Vorjahr (171,8 Millionen Euro für 208 Projekte) für die Sanierung von Schulen bereit.

    Die Landesregierung hat als erste Landesregierung überhaupt in Baden-Württemberg für die Jahre 2017 bis 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt. 80 Prozent der Fördermittel werden auf Wunsch der kommunalen Landesverbände für Schulsanierungen eingesetzt. „Auch im letzten Förderjahr gibt es an den Schulen noch viel zu tun: Fenster, Heizungen, Sanitäranlagen und vieles mehr müssen erneuert werden. Schließlich sollen sich die Schülerinnen und Schüler dort, wo sie lernen, auch wohlfühlen. Dass der Großteil der Mittel in Schulgebäude fließt, halte ich für eine sinnvolle Entscheidung“, so Kultusministerin Eisenmann.

    Hintergrundinformationen

    Die Fördermittel werden vom Land basierend auf den Schülerzahlen sowie dem Sanierungsbedarf des jeweiligen Regierungsbezirks auf die vier Regierungspräsidien verteilt. Dort konnten die Kommunen bis 31. Dezember 2018 ihre Förderanträge einreichen. 

    Schulsanierung 2019 Baden-Württemberg



    Geförderte Sanierungsmaßnahmen jeweils für die Regierungsbezirke Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen (pdf, 115 KB)
  • Abteilungen 1 und 4
    01.04.2019
    01.04.2019 | A 81: Große Einsatz- und Katastrophenschutzübung im Engelbergtunnel / Übungen helfen, für den Ernstfall gewappnet zu sein
    Hohes Sicherheitsniveau durch großes ehrenamtliches Engagement
  • Abteilung 9
    28.03.2019
    28.03.2019 | Influenzawelle noch nicht beendet

    ​Mit 1254 Meldungen in der abgelaufenen Meldewoche 12 hält die Grippewelle weiterhin auf vergleichsweise hohem Niveau an. Bis 28. März wurden für die Saison 2018/19 insgesamt 17539 Influenzafälle an das Landesgesundheitsamt gemeldet.

    Nachdem die Grippeaktivität in der Woche 8 (Ende Februar) mit 2712 Meldungen den Höhepunkt erreicht hat, fällt die Anzahl der wöchentlichen Meldungen nur langsam ab. Im März 2019 wurden bislang 6074 Influenzafälle an das Landesgesundheitsamt übermittelt. Nur in der sehr starken Influenzawelle im Vorjahr traten mit ca. 15000 Meldungen im März 2018 noch mehr Influenzaerkrankungen auf. In den Jahren 2011 bis 2017 bewegten sich die Influenzameldungen für März zwischen 443 und 3333.

  • Beteiligungsportal
    27.03.2019
    Planfeststellungsverfahren für die K 3335 / Beseitigung der Bahnübergänge Goldshöfe und Wagenrain
    Erörterungstermin am Mittwoch, 10. April 2019, im Gemeindehaus St. Georg in Aalen-Hofen (Ostalbkreis)
  • Abteilung 5
    26.03.2019
    26.03.2019 | LUFTREINHALTUNG: Land präzisiert Härtefallkriterien: Neue Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot möglich
  • Abteilung 9
    26.03.2019
    26.03.2019 | Tuberkulose verbleibt auf erhöhtem Niveau

    ​Im Jahr 2018 wurden insgesamt 655 Tuberkulose-Erkrankungen an das Landesgesundheitsamt übermittelt – nur geringfügig weniger als im Vorjahr 2017 (681 Fälle).

    525 (80 Prozent) Tuberkulose-Fälle betreffen Personen aus Herkunftsländern, in denen die Erkrankung meist aufgrund einer unzureichenden Gesundheitsversorgung deutlich häufiger auftritt als in Deutschland. Dazu zählen neben bestimmten Regionen Afrikas auch osteuropäische Länder wie Rumänien und Nachfolgestaaten der Sowjetunion. 70 Prozent der in Deutschland geborenen Patienten (130 Fälle) betreffen Personen im Alter zwischen 56 und 94 Jahren. In 2019 (Stand: 22. März 2019) wurden dem Landesgesundheitsamt bisher 99 Fälle von den Gesundheitsämtern übermittelt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es bereits 143 Tuberkulosen.

    Gesundheitsämter und niedergelassene Ärztinnen und Ärzte arbeiten bei der Versorgung von Tuberkulose-Patientinnen und -Patienten Hand in Hand. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte veranlassen bei Auftreten von Krankheitszeichen sowie bei Personen mit hohem Erkrankungsrisiko – zum Beispiel Obdachlosen oder Personen aus Regionen mit hoher Tuberkuloserate – eine entsprechende Untersuchung. Darüber hinaus ermittelt das Gesundheitsamt enge Kontaktpersonen von Tuberkulose-Patientinnen und -Patienten und veranlasst bei Notwendigkeit eine weitergehende Untersuchung oder präventive Therapie.

    Hintergrundinformationen:

    Weltweit zählt die Tuberkulose zu den großen Herausforderungen der weltweiten Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Die Weltgesundheitsorganisation hat zum Ziel die Tuberkulose bis zum Jahr 2050 zu eliminieren. Hierzu wäre weltweit ein jährlicher Rückgang um zehn Prozent der Erkrankungen erforderlich.

    Weitere Informationen finden Sie in den aktuellen Pressemitteilungen des Robert Koch Instituts sowie bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und unter: https://www.who.int/tb/features_archive/world_TB_day_2018_campain/en/

  • Abteilung 5
    25.03.2019
    25.03.2019 | UMWELT: Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie