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RP Stuttgart Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abteilung 2
    19.04.2018
    19.04.2018 | DESIGN-CENTER: Cross Culture am 15.06.2018
    Forum für Markenführung und Kommunikation auf internationalen Märkten
  • Abteilung 1
    13.04.2018
    13.04.2018 | Sigrun von Strauch wird Regierungsvizepräsidentin
  • 10.04.2018
    10.04.2018 | GIRLS' DAY 2018: auch im Regierungspräsidium Stuttgart

    ​Liebe Mädchen ab Klasse 5, liebe Eltern,

    Am 26. April 2018 ist bundesweiter Girls' Day - auch im Regierungspräsidium Stuttgart.
    Als größte Landesbehörde Baden-Württembergs bietet das Regierungspräsidium Stuttgart am Hauptsitz in Stuttgart-Vaihingen wieder ein interessantes Programm zum Aktionstag und lädt alle Schülerinnen der Klassen 5 bis J1 ein gemäß unserem Motto  "Wenn ich groß bin werde ich Chefin", einen tatkräftigen Einblick in einen Teil unserer auch technisch/naturwissenschaftlich geprägten Aufgabenerfüllung zu erhalten. In einem Berufe-Parcours könnt Ihr

    • erleben, wie unsere Abteilung 8 (Landesamt für Denkmalpflege) heute mit modernen Dokumentationsmethoden arbeitet „Vom Foto zur 3D-Kopie – 3D-Vermessung der ältesten Kunst der Menschheit“
    • weibliche Vorbilder gewinnen, die in Führungspositionen bei uns im RPS tätig sind
    • bei der Vorstellung unserer Abteilung 3 (Landwirtschaft, Ländlicher Raum, Veterinär- und Lebensmittelwesen) sehen, was es mit der Marktordnung für Obst und Gemüse auf sich hat, so dass Erzeuger und Verbraucher korrekte Marktbedingungen für hochwertige Lebensmittel vorfinden
    • als "Straßenwärterin" Geräte steuern, die beim Einsatz einer Autobahnmeisterei (Teil unserer Abteilung 4 Straßenwesen und Verkehr) verwendet werden
    • Euch als "Feuerwehrfrau" an den technischen Gerätschaften zur Hilfeleistung üben sowie den technischen Zug des Rettungsdienstes kennenlernen
    • im Rahmen der Arbeit des Kampfmittelbeseitigungsdienstes einiges über Munition erfahren und eine Feuerwerkerin zu ihrer Tätigkeit befragen
    • als „Bauingenieurin“ einen Teil der Arbeit unserer Abteilung 4 (Straßenwesen und Verkehr) betrachten: sie entwirft, plant, konstruiert, begutachtet, überwacht Bauwerke aller Art und leitet Projekte.

    Die Veranstaltung beginnt um 8.45 und endet gegen 14.45 Uhr.
    Sie findet am Hauptsitz in S-Vaihingen statt, in- und outdoor (daher wettergemäße Kleidung).

    Bitte denkt auch daran, Getränk und Vesper mitzunehmen.
    Wir übernehmen keine Haftung bei Verlust von Wertgegenständen.

    Anmeldungen ausschließlich online ab sofort unter https://www.girls-day.de/aktool/ez/eventvcard.aspx?id=61714

    Wir freuen uns auf Euch!
    Regierungspräsident Wolfgang Reimer, Beauftragte für Chancengleichheit Claudia Jeschka, alle teilnehmenden Mitarbeiter*innen

    Allgemeine Infos zum Girls´Day gibt es auf der Website www.girls-day.de.

    Informationen zur Schulfreistellung und Versicherung:  In den Bundesländern ist die Schulbefreiung unterschiedlich geregelt. In   Baden-Württemberg wird der GD vom Ministerium für Soziales und Integration, vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau unterstützt. Es bleibt der Schule überlassen, ob sie den Mädchen schulfrei gewährt. Aber auch individuell kann die Schulfreistellung auf Antrag der Eltern erfolgen. Wenn der Girls'Day als Schulveranstaltung durchgeführt wird, sind die Schülerinnen über die Schule gesetzlich unfallversichert. Da unser Angebot im Girls'Day-Radar auf der offiziellen Website www.girls-day.de eingetragen ist, sind die Schülerinnen über eine zusätzliche, sog. subsidiäre Versicherung, unfallversichert, die greift, falls es sich nicht um eine Schulveranstaltung handelt.
     
    Schulfreistellung

    Unfall-/Haftpflichtversicherung

    Elterninfo (PDF, 533 KB)

  • Abteilung 8
    10.04.2018
    10.04.2018 | LANDESDENKMALPFLEGE: Ausschreibung "denkmal aktiv" Schuljahr 2018/19
     Logo der Ausschreibung

    ​Seit dem 13. März 2018 haben Schulen sowie Einrichtungen der Lehreraus- und -fortbildung die Möglichkeit, sich um Teilnahme an "denkmal aktiv" im Schuljahr 2018/19 zu bewerben.

    Anmeldung auf der Projektseite

  • Abteilung 8
    10.04.2018
    10.04.2018 | NEUERSCHEINUNG: Das neue Nachrichtenblatt ist erschienen
    ​Das neue Nachrichtenblatt ist erschienen!
     Cover des Nachrichtenblattes 1/2018

    Die neue Ausgabe des Nachrichtenblattes der Landesdenkmalpflege ist erschienen. Lesen Sie darin u. a. einen Beitrag zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 und zum historischen Warenarchiv der WMF in Geislingen

    Zum Nachrichtenblatt

  • Abteilung 5 und Beteiligungsportal
    09.04.2018
    09.04.2018 | NATURSCHUTZ: Geplante FFH-VERORDNUNG: Start des Beteiligungsverfahrens und der öffentlichen Auslegung

    ​Das Regierungspräsidium Stuttgart beabsichtigt, zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) eine Rechtsverordnung zu erlassen. Dabei sollen alle 49 FFH-Gebiete, die im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums liegen, in einer Verordnung ausgewiesen werden.

    Heute, am 9. April, beginnen das Beteiligungsverfahren und die öffentliche Auslegung. Die Entwürfe der Verordnungsunterlagen können in Papierform im Raum 2.083 B des Regierungspräsidiums Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart sowie auf der Internetseite eingesehen werden.

    Weitergehende Sachinformationen rund um die geplante FFH-Verordnung können über den gemeinsamen Internetauftritt der Regierungspräsidien abgerufen werden.

  • Beteiligungsportal
    06.04.2018
    Flora-Fauna-Habitat-Gebiete werden durch das Regierungspräsidium Stuttgart rechtlich gesichert - Beginn der öffentlichen Auslegung und Anhörung am 9. April
    Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Die Konkretisierung der Grenzen und der Erhaltungsziele führt zu mehr Transparenz und Klarheit. Umfassende Information und Kommunikation sind mir dabei ein besonderes Anliegen.“
  • Beteiligungsportal
    05.04.2018
    Drei Jahre Landeserstaufnahme in Ellwangen
    Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Das Interesse sowie die Hilfsbereitschaft und Unterstützung in der Bevölkerung sind weiterhin ungebrochen groß. Das Land hätte ohne diese kompetente und flexible Unterstützung die Flüchtlingskrise in dieser Form nicht
  • Beteiligungsportal
    28.03.2018
    B 27 – Sechsstreifiger Ausbau im Streckenabschnitt zwischen den Anschlussstellen Aich und Leinfelden-Echterdingen/Nord
    Einleitung der europaweiten Ausschreibung für die Ingenieurleistungen zur Straßenplanung
  • Beteiligungsportal
    14.02.2018
    BAB A 6 - Ausbau im Streckenabschnitt zwischen Bretzfeld und Öhringen sowie zwischen Öhringen und Kupferzell
    Planfeststellungsverfahren wird eingeleitet - Auslegung der Planunterlagen vom 26.02.2018 bis einschließlich 26.03.2018

    Das Regierungspräsidium Stuttgart hat dieser Tage ein Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 6 im Streckenabschnitt zwischen Bretzfeld und Öhringen (Planungsabschnitt 2) sowie zwischen Öhringen und Kupferzell (Planungsabschnitt 3) eingeleitet. Vorhabenträgerin ist die Bundesstraßenverwaltung, vertreten durch die Abteilung Straßenwesen und Verkehr des Regierungspräsidiums Stuttgart.

    Gegenstand der Planfeststellung ist der sechsstreifige Ausbau der Bundesautobahn A 6 im Streckenabschnitt zwischen Bretzfeld und Öhringen (Planungsabschnitt 2) sowie zwischen Öhringen und Kupferzell (Planungsabschnitt 3). Die Planung ist Teil der Gesamtplanung für den sechsstreifigen Ausbau der A 6 zwischen dem Autobahnkreuz Weinsberg und der Landesgrenze Baden-Württemberg / Bayern, die in insgesamt sechs Planungsabschnitte aufgeteilt ist.

    Die Baustrecke des Planungsabschnitts 2 (Bretzfeld bis Öhringen) beginnt ca. 700 m östlich der Anschlussstelle Bretzfeld bei BAB-km 652+000 und endet ca. 1,85 km westlich der Anschlussstelle Neuenstein bei BAB-km 663+500. Die Streckenlänge beträgt 11,5 km. Die Anbindung an das nachgeordnete Netz erfolgt über die umzubauende Anschlussstelle Öhringen. Bestandteil der Maßnahme ist außerdem die Erweiterung des Parkplatzes mit WC-Anlage (PWC-Anlage) „Sommerhalden“ und der PWC-Anlage „Öhringen“. Neben dem sechsstreifigen Ausbau der A 6 umfasst die Baumaßnahme auch den Neubau von vier Überführungsbauwerken und acht Unterführungsbauwerken, davon drei Talbrücken, entlang des Streckenabschnitts. Als Folge des Ausbaus der A 6 müssen mehrere kreuzende und parallel verlaufende Straßen und Wege sowie Ver- und Entsorgungsleitungen an die neuen Verhältnisse angepasst werden. Die Bauzeit beläuft sich auf ca. fünf Jahre.
         
    Die Baustrecke des Planungsabschnitts 3 (Öhringen bis Kupferzell) beginnt ca. 1,85 km westlich der Anschlussstelle Neuenstein bei BAB-km 663+500 und endet ca. 800 m östlich der Anschlussstelle Kupferzell bei BAB-km 673+500. Die Streckenlänge beträgt ca. 10 km. Neben dem sechsstreifigen Ausbau der A 6 umfasst die Baumaßnahme auch den Neubau der kompletten Entwässerung einschließlich der Straßenoberflächenwasserbehandlungsanlagen, den Neubau von sechs Überführungsbauwerken und acht Unterführungsbauwerken sowie die Umgestaltung der Anschlussstellen Neuenstein und Kupferzell. Die kreuzenden Straßen und Wege werden größtenteils in ihrer Lage belassen und an die Ausbauplanung angepasst. Entsprechendes gilt für die Tank- und Rastanlage „Hohenlohe Nord“. Die Bauzeit beläuft sich auf ca. ein Jahr.

    Um Beeinträchtigungen durch das Bauvorhaben soweit wie möglich zu vermeiden bzw. zu minimieren und unvermeidbare Beeinträchtigungen zu kompensieren, sind landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen vorgesehen. Hierzu gehören für den Planungsabschnitt 2 z. B. die Entwicklung von Feldgehölzen, das Anbringen von Nistkästen und Fledermauskästen, die Anlage von Streuobstwiesen, die Rekultivierung von verdichteten Böden und die Verlegung des Laubachs mit Entwicklung der Ufervegetation. Für den Planungsabschnitt 3 zählen hierzu z. B. die Entwicklung von Magerwiesen, die Pflanzung von Einzelbäumen und Gehölzgruppen, die Entwicklung eines Gewässerrandstreifens, die naturnahe Gestaltung des Gewässerverlaufs entlang des Hirschbachs und der Sall, das Anbringen von Fledermauskästen und das Aufhängen von Vogelnistkästen.

    Die Baukosten werden von der Bundesrepublik Deutschland getragen und belaufen sich für den Planungsabschnitt 2 auf ca. 198 Mio. €, für den Planungsabschnitt 3 auf ca. 140 Mio. €.

    Die Planunterlagen können in der Zeit vom 26.02.2018 bis einschließlich 26.03.2018 bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen Bretzfeld, Öhringen, Neuenstein, Zweiflingen, Waldenburg und Kupferzell eingesehen werden. Bis einschließlich 11.05.2018 haben die von dem Projekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern. Zeit und Ort der Auslegung werden vorher ortsüblich bekannt gemacht.

    Zusätzlich können die Planunterlagen vom Beginn der Auslegung bis zum Ende der Äußerungsfrist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de) unter Abteilungen > Abteilung 2 > Referat 24 > Planfeststellungen > Aktuelle Planfeststellungsverfahren eingesehen werden. Der Bekanntmachungstext ist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter „Bekanntmachungen“ abrufbar.

    2 Planskizzen (pdf, 2,7 MB)

    Planungsseite

  • Beteiligungsportal
    21.03.2018
    B 29 - Ausbau zwischen Lauchheim und Bopfingen-Aufhausen
    Planfeststellungsverfahren wird eingeleitet - Auslegung der Planunterlagen vom 9. April bis einschließlich 8. Mai 2018

    Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Damit kommen wir der Beseitigung des Engpasses auf der B 29 über die Röttinger Höhe ein gutes Stück näher. Dies ist eine enorm wichtige Verkehrsinfrastrukturmaßnahme sowohl für den Ostalbkreis als auch für die gesamten Region.“

    Das Regierungspräsidium Stuttgart hat dieser Tage ein Planfeststellungsverfahren für den dreistreifigen Ausbau der Bundesstraße B 29 zwischen Lauchheim und Bopfingen-Aufhausen eingeleitet. Vorhabenträgerin ist die Bundesstraßenverwaltung, vertreten durch die Abteilung Straßenwesen und Verkehr des Regierungspräsidiums Stuttgart. 

    Regierungspräsident Wolfgang Reimer zeigte sich angesichts dieses wichtigen Schrittes erfreut: „Damit kommen wir der Beseitigung des Engpasses auf der B 29 über die Röttinger Höhe ein gutes Stück näher. Dies ist eine enorm wichtige Verkehrsinfrastrukturmaßnahme sowohl für den Ostalbkreis als auch für die gesamten Region.“ 

    Gegenstand der Planfeststellung ist der dreistreifige Ausbau der Bundesstraße B 29 zwischen Lauchheim und Bopfingen-Aufhausen auf einer Länge von ca. 2,8 km. Die Baustrecke beginnt ca. 500 m östlich der Anschlussstelle Lauchheim-Ost (Bauende der Ortsumgehung Lauchheim) und endet vor dem Ortseingang von Bopfingen-Aufhausen.

    Auf halber Strecke befindet sich der Knotenpunkt „Röttinger Höhe“, über den die Kreisstraße K 3200 und ein öffentlicher Weg zum Holzsubmissionsplatz angeschlossen sind. Dieser Knotenpunkt soll als Ampelkreuzung mit abgeflachter Kuppe ausgebaut werden. In den Steigungsabschnitten aus Richtung Lauchheim und Bopfingen sind Zusatzfahrstreifen geplant. Im Bereich der Röttinger Höhe werden die Zusatzfahrstreifen aus beiden Richtungen über den Knotenpunkt geführt und erst in den Gefällestrecken eingezogen. Bestandteil der Planung ist außerdem die Anlage eines Radweges zwischen den Knotenpunkten „Lauchheim-Ost“ und „Röttinger Höhe“. 

    Es ist mit einer Bauzeit von rund zwei Jahren zu rechnen. Die Umsetzung der Baumaßnahme erfolgt aufgrund der bestandsnahen Trassenführung abschnittsweise mit Vollsperrung der jeweiligen Abschnitte. 

    Zudem sind landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen vorgesehen, um Beeinträchtigungen durch das Bauvorhaben soweit wie möglich zu vermeiden bzw. zu minimieren und unvermeidbare Beeinträchtigungen auszugleichen. Hierzu gehören z.B. die Anlage von Feldhecken und Baumreihen, die Anlage und Entwicklung von Gehölzstrukturen mit extensiven Wiesenflächen, das Anbringen von Nisthilfen für Vögel und Kästen für Fledermäuse, die Renaturierung eines verdolten Grabenabschnitts sowie die Waldumwandlung und Wiesenextensivierung nordöstlich des Stausees Stockmühle. 

    Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf ca. 8,7 Mio. € und werden von der Bundesrepublik Deutschland getragen. 

    Die Planunterlagen können in der Zeit vom 9. April bis einschließlich 8. Mai 2018 bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen Lauchheim, Bopfingen und Westhausen eingesehen werden. Bis einschließlich 22. Mai 2018 haben die von dem Projekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anregungen oder Einwendungen vorzubringen. Zeit und Ort der Auslegung werden vorab ortsüblich bekannt gemacht.

    Zusätzlich können die Planunterlagen vom Beginn der Auslegung bis zum Ende der Einwendungsfrist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de) unter Abteilungen > Abteilung 2 > Referat 24 > Planfeststellungen > Aktuelle Planfeststellungsverfahren eingesehen werden. Der Bekanntmachungstext ist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter „Bekanntmachungen“ abrufbar. 

    Planskizze(pdf, 688 KB)

  • Beteiligungsportal
    21.03.2018
    Neubau einer Eisenbahnüberführung und einer Radwegunterführung in Eislingen/Fils
    Planfeststellungsverfahren wird eingeleitet - Auslegung der Planunterlagen vom 09.04.2018 bis einschließlich 08.05.2018

    ​Das Regierungspräsidium Stuttgart hat dieser Tage ein Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer Eisenbahnüberführung und einer Radwegunterführung in Eislingen/Fils (Landkreis Göppingen) eingeleitet. Vorhabenträgerin ist die Stadt Eislingen/Fils.

    Gegenstand der Planfeststellung ist der Neubau einer Eisenbahnüberführung inklusive anschließender Grundwasserwanne (Mühlbachtrasse) sowie einer Radwegunterführung inklusive Rampenbereichen (Schlosspassage) als Teil der Gesamtmaßnahme „Neugestaltung Stadtmitte Eislingen“. Die Mühlbachtrasse schließt im Norden an die Hindenburgstraße an, im Süden an die Filsstraße. Sie dient der Ersatzerschließung für die bestehende Straßenbrücke „Hauptstraße“, welche außerhalb dieses Planfeststellungsverfahrens zurückgebaut werden soll.

    Die Radwegunterführung soll den neuen Rathausvorplatz mit der südlich der Bahnstrecke gelegenen Filsstraße verbinden.

    Für die jeweils angrenzenden Flächen auf der Nord- und Südseite liegen bereits genehmigte Bebauungspläne vor.

    Ziel der Maßnahme ist ein Zusammenwachsen der beiden Stadtteile durch die Schaffung neuer Querungsmöglichkeiten. Gerade im Hinblick auf die neue Radwegunterführung sollen außerdem die Sicherheit und Barrierefreiheit erhöht bzw. gewährleistet werden. Eingebettet in das Gesamtkonzept soll die Maßnahme zu einer intakten und belebten Innenstadt mit qualitätsvollem Umfeld beitragen und die Schaffung einer neuen Stadtmitte unterstützen.

    Nach derzeitigem Stand soll mit dem Bau im Jahr 2020 begonnen werden.

    Um Beeinträchtigungen durch das Bauvorhaben soweit wie möglich zu vermeiden bzw. zu minimieren und unvermeidbare Beeinträchtigungen zu kompensieren, sind landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen, wie u.a. die Optimierung von Lebensräumen für Reptilien, das Anbringen von Fledermauskästen und die Erweiterung einer öffentlichen Grünfläche, vorgesehen.

    Die Planunterlagen können in der Zeit vom 09.04.2018 bis einschließlich 08.05.2018 bei der Stadtverwaltung Eislingen/Fils eingesehen werden. Bis einschließlich 22.05.2018 haben die von dem Projekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anregungen oder Einwendungen vorzubringen. Zeit und Ort der Auslegung werden vorher ortsüblich bekannt gemacht.

    Zusätzlich können die Planunterlagen vom Beginn der Auslegung bis zum Ende der Einwendungsfrist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart (www.rp-stuttgart.de) unter Abteilungen > Abteilung 2 > Referat 24 > Planfeststellungen > Aktuelle Planfeststellungsverfahren eingesehen werden. Der Bekanntmachungstext ist auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter „Bekanntmachungen“ abrufbar.

    Anlage: Planskizze (PDF, 682 KB)

  • Abteilung 9
    27.03.2018
    27.03.2018 | Hinweise und Termine

    ​Das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg (LGA) informiert zeitnah über Themen aus seinen Zuständigkeitsbereichen. Unter „Hinweise und Termine“ finden Sie Wissenswertes zu Ereignissen und Veranstaltungen.

    Weitere Informationen
  • Abteilung 5
    16.03.2018
    16.03.2018 | NATURSCHUTZ: Geplante FFH-VERORDNUNG: Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

    Das Regierungspräsidium Stuttgart beabsichtigt, zur Festlegung der Gebiete von gemein-schaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete) eine Rechtsverordnung zu erlassen. Dabei sollen alle 49 FFH-Gebiete, die im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums liegen, in einer Verordnung ausgewiesen werden. 

    Heute, am 16. März, wird die Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur öffentlichen Auslegung der Verordnungsunterlagen im Staatsanzeiger sowie auf der Internetseite veröffentlicht. 

    Das öffentliche Beteiligungsverfahren beginnt am 9. April. Die Verordnungsunterlagen werden ab diesem Zeitpunkt auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart veröffentlicht. Dann haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Bedenken und Anregungen zu der geplanten Verordnung beim Regierungspräsidium Stuttgart vorzubringen. 

    Vorab können Sie über einen gemeinsamen Internetauftritt der Regierungspräsidien Sachinformationen rund um die geplante FFH-Verordnung abrufen. 

    Bekanntmachung (pdf, 152 KB)

  • Abteilung 4
    05.03.2018
    05.03.2018 | LUFTVERKEHR: Zuverlässigkeitsüberprüfung nach dem Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

    Am 3. März 2018 läuft die vom Gesetz eingeräumte Übergangsfrist aus. Nach diesem Zeitpunkt muss auch Personal von Unternehmen, das auf Grund seiner Tätigkeit unmittelbaren Einfluss auf die Sicherheit des Luftverkehrs hat, über eine abgeschlossene Zuverlässigkeitsüberprüfung verfügen, bei der keine Zweifel an der Zuverlässigkeit verbleiben. 

    Das Regierungspräsidium Stuttgart hat seit der Übertragung der landesweiten Zuständig-keit am 1. Mai 2017 weit über 30 000 Anträge auf Zuverlässigkeitsüberprüfung bearbeitet und zum größten Teil bereits beschieden. Dazu wurde die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Bereich von 2,5 temporär auf 75 erhöht. 

    Wenn Sie bis jetzt noch keinen Bescheid erhalten haben, so kann das folgende Gründe haben:

    • Der Antrag wurde zu spät gestellt oder war fehlerhaft.
    • Es liegen Erkenntnisse vor, bei denen ein Positivbescheid nicht oder nicht ohne Weiteres erteilt werden kann.
    • Ihnen wurde bereits vorab formlos mitgeteilt, dass der Betroffene arbeiten darf, weil in Kürze ein Positivbescheid erteilt werden wird (etwa 1 000 Einzelpersonen).
    • Der Positivbescheid oder die genannte Mitteilung ist wegen der Postlaufzeit noch nicht bei Ihnen angekommen.
    • Die Rückmeldungen der Sicherheitsbehörde stehen noch aus (etwa 2 100 Einzel-personen).
    • Aufgrund des hohen Arbeitsanfalls und einer EDV Störung seit 28. Februar 2018 konnte ein Positivbescheid leider noch nicht erteilt werden (etwa 1 500 Einzelpersonen).

    Das Regierungspräsidium hat für Rückfragen ab Montag, den 5. März 2018, eine Hotline geschaltet, und zwar unter den Nummern Telefonl0711 904 14616 und Telefonl0711 904 14674