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RP Stuttgart Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abteilung 9
    23.09.2020
    23.09.2020 | GESUNDHEIT: Änderungen an der Corona-Verordnung ab 30. September 2020 / Verlängerung bis 30. November 2020

    ​Die baden-württembergische Landesregierung hat gestern (22. September 2020) Änderungen an der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. November 2020 verlängert. Unabhängig von der Laufzeit der Corona-Verordnung werden die Regelungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote laufend im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und gegebenenfalls umgehend angepasst. Die wesentlichen Änderungen sind nachfolgend aufgelistet:

    Mund-Nasen-Bedeckung
    Ab 30. September 2020 gilt die Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung

    • für Kundinnen und Kunden in Gaststätten, Restaurants und Bars, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden (§ 3 Absatz 1 Nummer 7)
    • in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und Wartebereichen (§ 3 Absatz 1 Nummer 8)
    • beim praktischen Fahr-, Boots- und Flugschulunterricht und bei den praktischen Prüfungen (§ 3 Absatz 1 Nummer 9)

    Attestpflicht bei Befreiung von Maskenpflicht
    Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann, muss dies nun in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen (§ 3 Absatz 2 Nummer 2).

    Zutritts und Teilnahmeverbot
    Bei Verstoß gegen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot (§ 7 Absatz 1 Nummer 3).

    Weitere Änderungen

    • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt (§ 10 Absatz 3)
    • Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (Hygieneanforderungen, Hygienekonzepte, Datenverarbeitung, Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie Arbeitsschutz)
    • Die Beschreibung der typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankung wird an die neuesten Erkenntnisse des Robert Koch-Instituts angepasst.

    Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – Corona-VO) in der ab 30. September 2020 gültigen Fassung finden Sie hier:
    www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung

    Quelle: Staatsministerium

  • Abteilung 9
    15.09.2020
    15.09.2020 | GESUNDHEIT: Baden-Württemberg wappnet sich für mögliche zweite SARS-CoV-2-Welle / Ergebnisse der Interministeriellen Arbeitsgruppe vorgestellt / Stufensystem gibt Auskunft über Pandemie-Lage im Land

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Wir sind gut für eine zweite Infektionswelle gerüstet / Appell an Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein

    Gesundheitsminister Manne Lucha: Infektionsgefahr im Herbst und Winter steigt durch Aufenthalt im Inneren / Abstands- und Hygieneregeln weiter wichtig

    Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: Maßnahmen an Schulen zielen darauf ab, Infektionsketten zu unterbrechen und Ausbruchsgeschehen lokal zu kontrollieren

    Angesichts wieder steigender Infektionszahlen und mit Blick auf den Herbst hat sich die Landesregierung während des Sommers intensiv auf eine mögliche zweite SARS-CoV-2-Welle vorbereitet. Eine interministerielle Arbeitsgruppe, an der auch die kommunalen Landesverbände beteiligt waren, hat sich hierzu auf eine landesweit einheitliche Pandemieschutzstrategie verständigt. Das ressortübergreifend erarbeitete dreistufige Konzept berücksichtigt die teils unterschiedlichen Infektionslagen in den Kommunen vor Ort. So sollen flächendeckende und landesweite Einschränkungen wie noch im März und April möglichst verhindert werden. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemie-Lage im Land. Angesichts des derzeitigen Infektionsgeschehens (stabile 7-Tage-Inzidenz, vor allem jüngere Menschen betroffen, niedrige Zahl intensivmedizinisch behandelter Patienten und nur vereinzelte Todesfälle) befindet sich Baden-Württemberg derzeit in Stufe 1. 

    „Baden-Württemberg ist bislang vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Das haben wir nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürgern im Land zu verdanken, die sich konsequent an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten und durch ihr besonnenes Verhalten Risikogruppen geschützt haben. Das war eine Gemeinschaftsleistung. Da haben wir gesehen, was wir alles hinbekommen, wenn wir zusammenstehen und gemeinsam handeln“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Damit dürfen wir im Herbst und Winter nicht nachlassen, denn die steigenden Infektionszahlen, vor allem auch bei unseren Nachbarn in Frankreich, bereiten Anlass zur Sorge. Ich appelliere deshalb an die Menschen in Baden-Württemberg, weiterhin vorsichtig zu sein. Mit der heute vom Kabinett verabschiedeten Strategie haben wir nun einen klaren Handlungsrahmen geschaffen und sind für eine mögliche zweite Welle gewappnet.“

    „Es ist uns im Sommer erfolgreich gelungen, größere Ausbrüche durch Reiserückkehrer im Land zu verhindern“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. „Das große Engagement aller Beteiligten, beispielsweise bei der Einrichtung der Teststationen, hat sich ausgezahlt. Gleichzeitig steigen die Infektionszahlen landesweit wieder an. Die Infektionsgefahr wird im Herbst und Winter noch einmal deutlich zunehmen, da sich die Menschen wieder vermehrt im Inneren aufhalten. Deshalb ist der nun beschlossene gemeinsame Handlungs- und Kommunikationsrahmen wichtig, um im Bedarfsfall schnell reagieren zu können. Klar ist aber auch: Überall, wo Menschen zusammenkommen, werden sich Infektionen nie ganz verhindern lassen.“

    Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Auch an den Schulen werden wir Infektionen nicht komplett ausschließen können. Alle unsere Maßnahmen zielen deshalb darauf ab, dass Infektionsketten unterbrochen und das Ausbruchsgeschehen lokal kontrolliert werden kann. Unser Handeln muss verhältnismäßig bleiben, denn landesweite Schulschließungen wie im März darf es nicht noch einmal geben. Deshalb müssen wir alle auch im privaten Umfeld ein hohes Maß an Umsicht und Verantwortung walten lassen, um zu verhindern, dass vermehrt Infektionen von außen in die Schulen hineingetragen werden. Wir dürfen nicht durch Nachlässigkeit das Recht auf Bildung und das soziale Miteinander an den Schulen gefährden.“

    Die Ressorts haben sich im Zuge der Arbeitsgruppe außerdem auf ein Melde- und Berichtsverfahren verständigt, das den Informationsfluss direkt und zuverlässig gewährleistet. So ist sichergestellt, dass beispielsweise Informationen über besondere Infektionsereignisse schnell an die zuständigen Institutionen im Land weitergegeben werden, um die notwendigen Schritte vor Ort einzuleiten. Damit das Infektionsgeschehen unter Kontrolle bleibt, sind die Menschen im Land weiterhin aufgerufen, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Zur Sensibilisierung wird es zusätzlich eine begleitende Informations- und Awareness-Kampagne des Landes geben.

    Hintergrundinformationen:

    Durch die den drei Pandemiestufen zugeordneten Maßnahmen soll das Infektionsgeschehen lageabhängig eingedämmt und so verhindert werden, dass erneut noch weitreichendere Maßnahmen notwendig werden.


    Zu Pandemiestufe 1:

    Die Stufe 1 stellt eine Art „stabile Phase unter den Bedingungen der Pandemie“ dar. Sie umfasst Regelungen und Maßnahmen gemäß der Haupt-Corona-Verordnung sowie den einzelnen Verordnungen bei moderaten Infektionszahlen. Diese zielen darauf ab, ein möglichst normales Leben mit der Pandemie zu ermöglichen. Das Ausbruchsgeschehen ist lokal klar abgrenzbar und die Infektionsketten können nachverfolgt werden.

    Ziel aller Maßnahmen ist es, das öffentliche und private Leben so wenig einzuschränken wie möglich. Bereits in Pandemiestufe 1 kann es temporär in einzelnen Stadt-/Landkreisen zu einer Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 35/100.000 Einwohner kommen. Dies hat regionale Maßnahmen zur Folge. Die Zahlen der Landkreise fließen zwar in die landesweite Berechnung ein, die Bewertung der landesweiten Lage bleibt jedoch hiervon zunächst unberührt.

    Zu Pandemiestufe 2:

    In der Pandemiestufe 2 wird die landesweite 7-Tage-Inzidenz von 10/100.000 Einwohner überschritten und geht mit einem landesweiten diffusen Anstieg des Infektionsgeschehens oder einer absoluten Verdopplung der landesweiten wöchentlichen Fallzahlen in den zurückliegenden 14 Tagen einher. Ein diffuser, landesweiter Anstieg liegt vor, wenn über die Hälfte der Stadt- und Landkreise die 7-Tage-Inzidenz von 5/100.000 Einwohner überschreitet.

    Ziel ist die Vorbereitung eines schnellen und bezüglich der Ausprägung des Infektionsgeschehens zielgenauen Handelns, damit mögliche Infektionsketten unterbrochen und Ausbrüche schnellstmöglich eingedämmt werden. Hierbei sind zusätzliche Maßnahmen wie Appelle an die Bevölkerung, die geltenden Regeln einzuhalten, die Kontrolle der geltenden Regeln auszuweiten sowie erste Einschränkungen in ausgewählten Lebensbereichen vorgesehen. Im Rahmen dieses Konzepts werden dazu Szenarien und zugehörige Handlungsleitfäden vorgelegt, die im Bedarfsfall sofort zur Verfügung stehen und in deren Umsetzung alle Beteiligten bereits instruiert wurden.

    Hinweis zur Bewertung der aktuellen Lage (Stand 15.09.2020): Zurzeit ist die 7-Tage-Inzidenz landesweit zwar über einem Wert von 10. Die Pandemiestufe 2 musste jedoch noch nicht ausgerufen werden, da neben der 7-Tage-Inzidenz noch weitere Faktoren bei der epidemiologischen Bewertung eine Rolle spielen: Aktuell gibt es wenig schwere Erkrankungen, die Krankenhäuser verzeichnen keine negative Entwicklung und die Infektionszahlen sind stabil oder sogar leicht rückläufig. Deshalb gilt weiter Pandemiestufe 1.

    Zu Pandemiestufe 3:

    Der Eintritt in Pandemiestufe 3 („Kritische Phase“) wird definiert durch Überschreitung der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohner. Es besteht ein starker, ggf. exponentieller Anstieg der Fallzahlen mit diffusen, häufig nicht mehr nachvollziehbaren Infektionsketten. Verschärfte Maßnahmen, die zur Verhütung und Bekämpfung von SARS-CoV-2 geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sind, werden umgesetzt. Diese sind insbesondere erforderlich, um das Gesundheitswesen nicht an seine Kapazitätsgrenzen zu bringen.

    Ziel ist es, die aufgetretene Infektionswelle schnellstmöglich zum Abklingen zu bringen und zusätzliche weitreichendere Maßnahmen, wie einen landesweiten Lockdown zu verhindern. Reichen die für Pandemiestufe 3 vorgesehenen Maßnahmen nicht aus, um eine weitere Ausbreitung des Infektionsgeschehens einzudämmen, können jederzeit die erforderlichen Verschärfungen vorgenommen werden.

    Weiterführende Links:
    Stufenkonzept: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_Stufenkonzept_20090914.pdf

    Matrix der Lebensbereiche: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/Corona_Matrix_Lebensbereiche_20090914.pdf

    Quelle: Staatsministerium

  • Abteilung 4
    03.09.2020
    03.09.2020 | VERKEHR: Neuer Mobilitätspakt Böblingen/Sindelfingen
    Verkehrsminister Hermann: Mobilität vernetzt denken und verbessern

    ​Die Region Böblingen/Sindelfingen ist ein attraktiver Standort zum Arbeiten und zum Leben. Das dadurch bedingte hohe Verkehrsaufkommen lässt die Infrastruktur jedoch zunehmend an ihre Grenzen stoßen. Der bevorstehende Ausbau der A 81 wird das Verkehrsgeschehen im Raum Böblingen/Sindelfingen massiv beeinflussen. Um den Bürgerinnen und Bürgern unter den gegebenen Rahmenbedingungen eine zukunftsorientierte Mobilität zur Verfügung stellen zu können, wollen das Land, das Landratsamt Böblingen, die Städte Böblingen und Sindelfingen, die Mercedes-Benz AG, der Verband Region Stuttgart (VRS), die IHK Böblingen sowie die Kreishandwerkerschaft Böblingen einen Mobilitätspakt entwickeln. Die Initiative dafür hat das Verkehrsministerium ergriffen und die fachliche Leitung dem Regierungspräsidium Stuttgart übertragen.

    „Gerade in Ballungszentren stößt die Verkehrsinfrastruktur zunehmend an ihre Grenzen, so auch im Raum Böblingen/Sindelfingen. Um eine zukunftsfähige Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen gilt es, Straße, Schiene, Bus und Rad vernetzt zu denken. Bei einem Mobilitätspakt sitzen Entscheider unterschiedlicher Bereiche an einem Tisch und suchen gemeinsam nach der bestmöglichen Lösung. Denn Mobilität ist vielschichtig“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann am 3. September in Böblingen.

    Nachdem vor der Sommerpause der Kreistag, die beiden Gemeinderäte sowie der Verkehrsausschuss der Regionalversammlung grünes Licht für eine Beteiligung an der Ausarbeitung des Mobilitätspaktes gegeben haben, kann nun mit der Arbeit begonnen werden. Grundlage des späteren Mobilitätspaktes wird ein Maßnahmenbündel sein, das eine spürbare Verbesserung hin zu einer leistungsfähigeren, nachhaltigeren und umweltfreundlicheren Mobilität bewirken soll und speziell auf die Bedürfnisse und Gegebenheiten der Region zugeschnitten ist.
    „Wir werden bei der Erstellung des Maßnahmenbündels auch die Positionen verschiedener Interessensgruppen sowie der Bürgerinnen und Bürger einholen, um möglichst alle Aspekte in der Abwägung einbeziehen zu können. Gegen Ende des Jahres planen wir eine Information für die Öffentlichkeit“, sagte Regierungspräsident Wolfgang Reimer. Eine Unterzeichnung des Paktes ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen.

    Landrat Roland Bernhard meinte: „Die Partner des Mobilitätspakts bündeln ihre Kompetenzen über öffentliche und privatwirtschaftliche Zuständigkeiten hinweg, um die Probleme im Pendlerverkehr in den Griff zu bekommen. Das Verkehrsaufkommen im Landkreis Böblingen liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt. Unsere Straßen, Schienen und Busse sind stellenweise an der Grenze der Leistungsfähigkeit. Wir streben daher gemeinsam verkehrsträgerübergreifende Lösungen für die ausgelastete Infrastruktur an. Wir wollen Verbesserungen im ÖPNV, auf der Schiene und Straße, beim Rad- und Fußverkehr sowie dem betrieblichen Mobilitätsmanagement. Wichtig ist die Vernetzung untereinander, Mobilität soll gemeinsam neu gedacht werden – zugunsten von Umwelt und Klima.“

    „Mobilität geht häufig über Gemarkungsgrenzen hinaus. Deshalb ist es mir sehr wichtig, dass beim Mobilitätspakt sowohl Interessen der Bürgerschaft als auch Interessen von Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen eine gezielte Vertretung finden. Das stärkt unseren Wirtschaftsstandort und leistet einen Beitrag für eine nachhaltige Mobilität von morgen im Sinne des Klimaschutzes. Die Beteiligten werden sich hier abstimmen und an Lösungen und Verbesserungen für alle Verkehrsarten arbeiten können, gerade auch mit Blick auf Großprojekte in der Region wie Stuttgart 21 und den A81-Ausbau“, so der Böblinger Oberbürgermeister Dr. Stefan Belz.

    „Mit der Neukonzeption des Stadtbusverkehrs Böblingen/Sindelfingen konnten wir bereits einen wichtigen Schritt hin zu einer klimafreundlichen attraktiven Mobilität leisten, die derzeitigen Studien hinsichtlich einer Umsetzung eines 15-Minuten-Takts der S60 sowie einer möglichen Anbindung der Stadtbahn an Sindelfingen bieten großartige Potenziale, und auch der Radverkehr hat durch den Radschnellweg und die geplante Radnetzkonzeption an Attraktivität gewonnen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit starken Partnern aus Wirtschaft und Politik und erhoffen uns schnelle und weitreichende Entscheidungen für eine zukunftsfähige Mobilität im Raum Böblingen/Sindelfingen“, so der Sindelfinger Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer.

    Michael Bauer, Standortverantwortlicher und Leiter Produktion Mercedes-Benz Werk Sindelfingen, sagte: „Der Mobilitätspakt in der Region Böblingen und Sindelfingen ist eine gute Initiative, bei der wir uns gerne einbringen und aktiv mitarbeiten. Durch unsere mehr als 35.000 Beschäftigten am Standort Sindelfingen sind wir seit über 100 Jahren fest mit der Region und den Menschen verbunden. Die Verbesserung der Mobilität in der Region war und ist uns ein großes Anliegen. Verschiedene Maßnahmen hat der Mercedes-Benz-Standort Sindelfingen bereits umgesetzt: Darunter fällt z.B. das kostenlose Feinstaubticket und der Zuschuss für den Öffentlichen Nahverkehr, die Mitfahrgelegenheits-App flinc sowie die Implementierung von Parkleitsystemen. Außerdem sind wir eines der ersten Werke, die die Einfahrt mit dem Fahrrad direkt an den Arbeitsplatz unterstützen, um den Umstieg auf das Fahrrad zu fördern und für die Mitarbeiter attraktiv zu machen. Darüber hinaus haben wir noch weitere Ideen, an denen wir zusammen mit unseren Beschäftigten, dem Landkreis, den beiden Städten Sindelfingen und Böblingen sowie weiteren Beteiligten arbeiten.“

    Der Präsident der IHK-Bezirkskammer Böblingen Andreas Hadler erklärte: „Mit Beginn des Autobahnausbaus rechnen viele Betriebe im gesamten Landkreis Böblingen mit Behinderungen im Pendler- und Lieferverkehr. Um die Erreichbarkeit der ansässigen Unternehmen in dieser Phase zu sichern, braucht es ein zukunftsfähiges und auch an den Bedürfnissen der Wirtschaft ausgerichtetes Mobilitätskonzept, das alle Verkehrsarten einbezieht.“
    Thomas Wagner, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Böblingen verdeutlichte die Wichtigkeit des Mobilitätspaktes und verweist auf die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Berücksichtigung der Verkehrsarten, welche die Interessen der Bereiche Business und Privat beachtet. Verbesserungen im ÖNPV sind wichtig – eine funktionierende und zweckmäßig ausgebaute Verkehrswege- und Parkstruktur auch.

    Aus Sicht des Verbandes Region Stuttgart sollte das Ziel des Mobilitätspaktes sein, die Erreichbarkeit mit allen Verkehrsmitteln zu sichern und negative Auswirkungen der Verkehrsbelastungen zu minimieren.

    Weitere Informationen:
    Mobilitätspakte in Baden-Württemberg
    Im Rahmen eines Mobilitätspakts schließen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft – wie Verkehrsgesellschaften und Wirtschaftsunternehmen – zusammen. Ziel ist es, gemeinsam verkehrsträgerübergreifende Lösungen für die ausgelastete Infrastruktur in den entsprechenden Wirtschaftsräumen zu erarbeiten. Mobilitätspakte umfassen Verbesserungen des ÖPNV, des SPNV, der Straßeninfrastruktur, des Rad- und Fußverkehrs, des betrieblichen Mobilitätsmanagements sowie deren Vernetzung untereinander. Die Idee dahinter ist, Mobilität gemeinsam verantwortlich zu denken. Die Koordination aller Beteiligten und die Vernetzung aller Verkehrsmittel sollen zu spürbaren Verbesserungen führen – zugunsten von Erreichbarkeit, Umwelt und Klima.

    In Baden-Württemberg gibt es bereits drei Mobilitätspakte, die unter der politischen Leitung des Landes gegründet wurden: in den Regionen Heilbronn – Neckarsulm, Walldorf – Wiesloch und in Rastatt. Ein weiterer wird derzeit in Aalen – Heidenheim vorbereitet. An diese erfolgreiche Arbeit möchte der Mobilitätspakt Böblingen/Sindelfingen anknüpfen. Weitere Informationen zu den drei bestehenden Mobilitätspakten gibt es auch unter www.vm.baden-wuerttemberg.de/mobilitaetspakte.

    Partner und Unterstützer des Mobilitätspaktes:

    Das Ministerium für Verkehr übernimmt die politische Führung des Mobilitätspaktes mit dem Ziel einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Mobilität in der Region.

    Das Regierungspräsidium Stuttgart übernimmt die Projektsteuerung des Mobilitätspaktes.

    Der Landkreis Böblingen verfolgt als Partner des Mobilitätspakts das Ziel, die Mobilität im Landkreis nachhaltig und zukunftsorientiert zu gestalten.

    Die Stadt Böblingen verfolgt im Mobilitätspakt das Ziel, Verkehr gemeinsam zu denken. Das heißt durch die verschiedenen Partner des Pakts können Interessen der Bürgerschaft als auch Interessen von Arbeitgeber/-innen und Arbeitnehmer/-innen vertreten und so Lösungen für alle Mobilitätsarten vom Fußgänger bis zum Autofahrer gefunden werden.

    Die Stadt Sindelfingen ist Standort eines der größten Mercedes-Benz Werke und ein starker Wirtschafts- und Technologiestandort, der in Folge dessen von einem hohen Verkehrsaufkommen belastet ist. Mit der Fa. Daimler ist die Stadtverwaltung seit jeher in einem intensiven Austausch. Die Stadt Sindelfingen wird die Erarbeitung des Mobilitätspakts Böblingen/Sindelfingen und dem dazugehörigen Maßnahmenbündel intensiv als betroffene Kommune mitgestalten.

    Der Verband Region Stuttgart beteiligt sich auf Fachebene an der Initiative zur Entwicklung eines Mobilitätspaktes. Dabei ist ihm wichtig, unvoreingenommen Verbesserungen für alle Verkehrsmittel zu erzielen. Wenn alle Maßnahmen herausgearbeitet und die Verantwortlichkeiten benannt sind, wird der Verband eine Entscheidung über die Unterzeichnung des Mobilitätspaktes fällen.

    Die Mercedes-Benz AG verfolgt als größter Arbeitsgeber in der Region seit Jahren Maßnahmen des Betrieblichen Mobilitätsmanagements und bringt diese und weitere in den Pakt ein.

    Die IHK-Bezirkskammer Böblingen. Sie vertritt die Interessen von über 21.000 Mitgliedsunternehmen im Landkreis Böblingen. Sie unterstützt die Ausarbeitung eines Mobilitätspakts Böblingen/Sindelfingen auf Fachebene. Über die Unterzeichnung eines Mobilitätspakts entscheidet die IHK-Bezirkskammer Böblingen anhand der Inhalte des finalen Maßnahmenpakets.

    Die Kreishandwerkerschaft für die Region Böblingen. Sie ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts der fachunabhängige Zusammenschluss von Arbeitgebervertretungen (den Handwerksinnungen), die im Landkreis Böblingen beheimatet sind. Sie wahrt die Gesamtinteressen des selbständigen Handwerks und des handwerksähnlichen Gewerbes sowie die gemeinsamen Interessen der Handwerksinnungen. Sie beteiligt sich derzeit am Mobilitätspakt in beratender Funktion auf Fachebene. Über die Unterzeichnung des Mobilitätspaktes entscheidet die Kreishandwerkerschaft Böblingen nach dem Durchlauf der Gremien und der daraus resultierenden Beschlussfassung.

    Quelle: Ministerium für Verkehr

  • Abteilung 8
    09.09.2020
    09.09.2020 | DENKMAL: Staatssekretärin Katrin Schütz startet erste digitale Denkmalreise durch die vier Regierungsbezirke des Landes
    Schütz: „Baden-Württemberg verfügt über eine vielfältige Denkmallandschaft. Dieses Jahr können alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit mir auf Entdeckungstour gehen und unsere Denkmale auch hautnah von zu Hause erleben“

    Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz startete heute (8. September) ihre diesjährige digitale Denkmalreise durch alle vier Regierungsbezirke des Landes, an der erstmals auch alle Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Medien teilhaben können. Dabei möchte sie auf die wertvolle Arbeit der Denkmalpflege aufmerksam machen.

    „Baden-Württemberg verfügt über eine vielfältige Denkmallandschaft. Es ist mir ein großes Anliegen, dem vielseitigen Engagement für die Denkmalpflege meine Wertschätzung entgegenzubringen und mit meiner Reise für den Schutz und Erhalt unserer Denkmale zu werben. Ich freue mich, dass dieses Jahr alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit mir auf Entdeckungstour gehen und unsere Denkmale hautnah von zu Hause erleben können“, so Schütz.

    „Auch dieses Jahr haben wir tolle Reisestationen ausgewählt: Wir besuchen und präsentieren sowohl archäologisch interessante Orte als auch Bau- und Kunstdenkmale im Land“, betonte die Staatssekretärin. Auf ihrer Tour durch die einzigartige Denkmallandschaft Baden-Württembergs besuchte sie Spuren der Eiszeitjäger im Breisgau-Hochschwarzwald, ehemalige Werkräume einer Zigarrenfabrik sowie filigrane Architektur inmitten des wohltuenden Kurgartens der schönen Gesundheitsstadt Bad Mergentheim. Auch der Heilige Berg Oberschwabens, der Bussen, sowie ein bemerkenswertes Triumphbogenkruzifix als seltener Vertreter des stilistischen Übergangs von der Romanik zur Gotik standen auf dem Programm. Des Weiteren führte die Reise zum „Viergötterstein“ in Nagold und einem Hufengehöft in Calw, das mit Herzblut und in alter Bautradition entsprechend modernen Standards saniert wird. Herausragendes bürgerschaftliches Engagement zeigte sich zudem beim archäologischen Wunnenstein-Projekt.

    „Wenn es in diesen Tagen nicht möglich ist, dass Sie zu den Denkmalen kommen können, kommen die Denkmale auf diesem Weg zu Ihnen“, so Schütz weiter. Die Landesdenkmalpflege Baden-Württemberg habe sich daher dazu entschlossen, die diesjährige Denkmalwoche mit der Denkmalreise und dem Tag des offenen Denkmals mit digitalen Angeboten zu flankieren.

    Die Denkmalreise ist der Auftakt in die Denkmalwoche, die mit der Nacht und dem Tag des offenen Denkmals am 12. bzw. 13. September 2020 unter dem Motto „Chance Denkmal: Erinnern. Erhalten. Neu Denken.“ ihren würdigen Abschluss findet. Mit Filmen und Aktionen auf der Webseite des Ministeriums und in den sozialen Medien können dies alle Bürgerinnen und Bürger verfolgen.

    Das Programm der Denkmalreise finden Sie im Anhang.

    Die Filme der Denkmalreise werden am jeweiligen Folgetag unter folgendem Link bereitgestellt:
    www.wm.baden-wuerttemberg.de/Tag-des-offenen-Denkmals

    Weiterführende Informationen zur Nacht und zum Tag des offenen Denkmals finden Sie unter folgenden Links:
    www.denkmalpflege-bw.de
    www.tag-des-offenen-denkmals.de/

    Programm (pdf, 227 KB)

    Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

  • Abteilung 9
    27.08.2020
    27.08.2020 | CORONAPANDEMIE: Weitere COVID19-Teststation für Reiserückkehrer aus Risikogebieten geht in Betrieb
    Kostenfreie Tests nun auch an der Autobahn A8 (Rastplatz Kemmental-Ost) möglich

    Reiserückkehrer aus Risikogebieten können sich ab dem morgigen Freitag (28. August), 7 Uhr, auch an der Autobahn A8 (Rastplatz Kemmental-Ost) kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Die Station ist in den darauffolgenden Tagen dann täglich von 6:30 bis 22 Uhr geöffnet. Die Infrastruktur wurde durch das Technische Hilfswerk zur Verfügung gestellt. Es ist die zweite Teststation an einer Autobahn in Baden-Württemberg. Daneben sind Tests für Reisende bereits am Stuttgarter Hauptbahnhof, am Parkplatz Neuenburg-Ost (an der Autobahn A5) sowie an den Flughäfen Stuttgart, Baden-Baden/Karlsruhe und Friedrichshafen möglich.

    Die Teststation ist ein zusätzliches Angebot für Reiserückkehrer, sich schnell und unkompliziert testen zu lassen. Ungeachtet dieser Möglichkeit kann ein Test auch entweder in den Corona-Abstrichzentren bzw. -Schwerpunktpraxen oder direkt beim Hausarzt vorgenommen werden. Hier muss vorab telefonisch ein Termin vereinbart werden. Eine Terminvermittlung ist auch über die bundesweit geltende Rufnummer 116 117 (Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigungen) möglich. Aufgeführt sind die Teststellen darüber hinaus auf einer Karte der Kassenärztlichen Vereinigung: http://coronakarte.kvbawue.de/.

    Beim Betrieb der Teststation an der A8 wird das Ministerium für Soziales und Integration vom Deutschen Roten Kreuz, der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg unterstützt. Zusätzlich hilft die Bundeswehr vor Ort während des operativen Betriebs. Die Labordiagnostik wird vom DRK Blutspendedienst Frankfurt gGmbH durchgeführt.

    Gesundheitsminister Manne Lucha: „Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei all unseren Partnern und den vielen ehrenamtlichen Helfern bedanken, ohne deren Unterstützung wir die Infrastruktur nicht hätten einrichten können. Das großartige Engagement aller Beteiligten zeigt, dass Baden-Württemberg auch in der Krise fest zusammensteht.“

    Weitere Informationen
    Stand heute müssen Einreisende aus Risikogebieten einen verpflichtenden Corona-Test durchführen lassen. Auch wer aus Staaten einreist, die nicht als Risikogebiet ausgewiesen sind, kann sich innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise testen lassen. Weitere Fragen und Antworten finden Sie auch in unseren FAQs: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/.

    Hinweis: Aufgrund der heutigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden sich in nächster Zeit Änderungen hinsichtlich der Tests für Reiserückkehrer ergeben. Die FAQs auf der Website werden entsprechend zeitnah angepasst.

    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

  • Abteilung 5
    24.08.2020
    24.08.2020 | ÖKOMOBIL: Ökomobile der Regierungspräsidien sind Projekt des Monats Juli der UN-Dekade Biologische Vielfalt
    Gemeinsam haben wir es geschafft!

    Die Ökomobile der Regierungspräsidien wurden zum Monatsprojekt Juli der UN-Dekade Biologische Vielfalt gewählt.

    Ziel der UN-Dekade Biologische Vielfalt 2011-2020 in Deutschland ist es, möglichst viele Menschen für den Schutz und den Erhalt der Biodiversität zu begeistern. Die Ökomobile bieten genügend Raum für Groß und Klein, diese Begeisterung herbeizuführen und zu fördern. Auch in Zeiten von Corona sind die „rollenden Naturschutzlabore“, wenn auch eingeschränkt, unterwegs und wecken unter dem Motto „Natur erleben, kennen lernen, schützen“ Neugier und Interesse an Tieren und Pflanzen.

    Dank der Hilfe vieler Unterstützer wurde der Einsatz der vier Ökomobile gewürdigt, was uns sehr stolz und glücklich macht.

  • Abteilung 4
    23.08.2020
    23.08.2020 | MOBILITÄT: Kurzarbeit und Homeoffice verändern Mobilität
    Neue Studie zu Corona zeigt Unterschiede nach Einkommen und zwischen Regionen

    Verkehrsminister Hermann: „Mit mehr Homeoffice könnten Pendlerwege und Verkehrsstaus reduziert werden“

    Die Menschen in Baden-Württemberg haben während des Corona-Shut-Downs ungefähr einen Weg pro Tag weniger zurückgelegt. Insgesamt ist die zurückgelegte Entfernung um ein Viertel gesunken. Dies ergibt der Vergleich von Mai/Juni 2020 mit den Zahlen aus der Haushaltsbefragung „Mobilität in Deutschland (MiD)“ für Mai/Juni 2017 in Baden-Württemberg. Die Studie MOBICOR differenziert diese Aussagen auf der Basis von Telefoninterviews nach Stadt und Land, wirtschaftlichem Status sowie für Menschen in Kurzarbeit, Homeoffice oder unveränderten Arbeits- und Ausbildungssituationen.

    „Wir haben durch diese Befragung ein besseres Verständnis für die Hintergründe von Fahrgast- und Fahrzeugzählungen erhalten. Damit lassen sich Entwicklungen einfacher erklären und Maßnahmen noch gezielter gestalten. Mit unseren Rettungsschirmen für ÖPNV, Bustouristik und Carsharing sind wir schon jetzt auf dem richtigen Weg. Bei den Themen Homeoffice und mobiles Arbeiten wird geprüft, wie Pendelwege vermieden und verlagert werden können“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

    Die zurückgelegten Personenkilometer sind im Mai/Juni 2020 im Vergleich zu 2017 um fast 50 Prozent zurückgegangen. Dabei wurden Auto und Fahrrad stärker genutzt und es wurden mehr Wege zu Fuß zurückgelegt. Robert Follmer, der zuständige Gutachter von infas, weist darauf hin, dass die verstärkte Nutzung und der weitere Ausbau des öffentlichen Verkehrs für ein Gelingen der Verkehrswende und zur Verringerung der CO2-Emissionen weiterhin notwendig bleiben. Dies sei für lebenswerte Orte, die Teilhabe von finanziell schwächer gestellten Menschen und für gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land nötig.

    In Stadtregionen von Baden-Württemberg arbeiten 32 Prozent der Befragten im Homeoffice, das sind 11 Prozent mehr als in den ländlichen Regionen. Zudem ist die Arbeit von zu Hause aus ein Privileg der Berufstätigen mit höherem ökonomischen Haushaltsstatus. 47 Prozent von ihnen geben an, ganz oder teilweise zu Hause zu arbeiten. Ist der ökonomische Haushaltsstatus eher niedrig, sinkt der Anteil auf 20 Prozent. Viele Tätigkeiten in diesem Bereich gehören zum Dienstleistungssektor oder zum Gesundheitswesen und können nicht ins Homeoffice verlegt werden, z.B. Alten- oder Krankenpflege, Arbeit im Einzelhandel oder in Verkehrsunternehmen.

    Der Autoverkehr war im Mai/Juni 2020 bereits wieder bei 80 Prozent seines vorherigen Niveaus angekommen. 36 Prozent der Befragten gaben an, das Auto als Alternative zum öffentlichen Verkehr zu nutzen, 19 Prozent der Befragten stiegen vom ÖPNV auf das Fahrrad um. Infas vermutet, dass mit zunehmender Rückkehr aus dem Homeoffice die Autonutzung weiter zunehmen wird. Gleichzeitig könnten sich aber auch die positiven Erfahrungen mit dem Fahrrad oder mit Fußwegen als Routinen verfestigen. Hierzu werden die Zahlen einer zweiten Erhebungswelle im Herbst 2020 mehr Klarheit schaffen.

    Die Studie steht hier zum Download zur Verfügung

    Ergänzende Information:
    Das Institut für angewandte Sozialwissenschaft (infas) führt im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam mit dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und anderen Instituten ein Forschungsprojekt zu Mobilität in Zeiten der Corona-Pandemie und Erkenntnissen für die Mobilitätswende („MOBICOR“) durch. Ein wesentlicher Bestandteil sind repräsentative Befragungen zum Verkehrsverhalten in und nach der Corona-Pandemie. Wie Bayern und Hessen hat auch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine regionale Vertiefungsstudie beauftragt, um repräsentative Erkenntnisse speziell für Baden-Württemberg zu erhalten. In der ersten Erhebungswelle wurden vom 19. Mai bis zum 20. Juni 2020 in Baden-Württemberg 1.218 Personen ab 16 Jahren befragt. Die zweite Erhebung ist für den Herbst 2020, die dritte für das Frühjahr 2021 geplant.

    Mobilitätsreport (pdf, 2 MB)
    Präsentation (pdf, 476 KB)
    Tabellen (pdf, 1 MB)

  • Abteilung 5
    20.08.2020
    20.08.2020 | NATURSCHUTZ: Stiftung Naturschutzfonds startet Sonderförderung 2020
    Insgesamt 150.000 Euro für vorbildliche Projekte zur Naturschutz- und Umweltpädagogik

    ​Die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg stellt in diesem Jahr zusätzliche Fördermittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro für Projekte zur Naturschutz- und Umweltpädagogik mit dem besonderen Ziel der Bildung für nachhaltige Entwicklung zur Verfügung.

    Gemeinnützige nicht-staatliche Umwelt- und Naturschutzzentren und vergleichbare Einrichtungen mit Sitz in Baden-Württemberg, deren Tätigkeitsschwerpunkt auf dem Gebiet der Naturschutz- und Umweltpädagogik liegt, können sich ab sofort um die Sonderförderung bewerben. Pro Projekt und Institution gewährt die Stiftung Zuwendungen von bis zu 20.000 Euro.

    „Unsere Umwelt- und Naturschutzzentren leisten wichtige Arbeit in den Bereichen Umweltschutz, Naturschutz und Umweltpädagogik. Mit den zusätzlichen Mitteln soll diese Arbeit gezielt gefördert und sichtbar gemacht werden“, sagte Franz Untersteller, Naturschutzminister und Vorsitzender der Stiftung Naturschutzfonds, anlässlich des heutigen (20.08.) Starts der Ausschreibung.

    Für eine Zuwendung im Rahmen der Sonderförderung kommen vielfältige Aktivitäten in Betracht. Denkbar sind:

    • Praktische Maßnahmen in Verbindung mit Umweltbildung, Umweltpädagogik und Bildung für nachhaltige Entwicklung
    • Bildungs- und Informationsveranstaltungen
    • Projektbezogene Investitionen etwa für die Anschaffung von Geräten, bauliche Maßnahmen oder Grunderwerb im Zusammenhang mit der Umsetzung von Maßnahmen.



    Weitere Informationen zur Sonderförderung 2020 sind auf der Internetseite der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg unter https://stiftung-naturschutz.landbw.de/sonderfoerderung erhältlich.

    Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg

  • Abteilung 2
    19.08.2020
    19.08.2020 | DESIGN CENTER: Wir haben wieder Buchtipps für Sie!

    Bild zeigt Buchtitel "Pierre Cardin Fashion Futurist", Quelle: Christof Kerber Gmbh & Ko. KG

    PIERRE CARDIN Fashion Futurist
    Autor: Pascal Johanssen (Hg.)
    Verlag: Christof Kerber GmbH & Co. KG

    Der französische Modedesigner Pierre Cardin (*1922) gilt als Fashion-Futurist und Pionier der Prêt-à-porter-Mode. Als Couturier arbeitet er wie ein Bildhauer: Die Idee der Plastizität bestimmt seine Entwürfe. Seine geometrische Formensprache und dreidimensionalen Designs sind bis heute unverwechselbar. Der Kunstpalast widmet dem international bekannten Modeschöpfer die erste umfangreiche Präsentation in Deutschland. Die Schau bietet Einblicke in Cardins großen kreativen Kosmos: Kleidung und Accessoires der 1950er- bis 1990er-Jahre, Fotos und Filmmaterial. Die begleitende Publikation gibt Einblicke in die wundervolle Welt des Piere Cardins. (Kerber)


     	 Bild zeigt Buchtitel "Die Architektur des Design", Quelle: av edition GmbH
    Die Architektur des Design
    Autor: Hans Gugelot
    Hrsg.: HfG-Archiv / Museum Ulm
    Verlag: av edition GmbH

    Der holländische Architekt Hans Gugelot kam 1954 an die Ulmer Hochschule für Gestaltung. Mit seinen Produktentwürfen trug er wesentlich zum Erfolg dieser legendären Hochschule bei. 1956 entwickelte er gemeinsam mit Dieter Rams für die Firma Braun das Radiogerät „SK 4“, das als „Schneewittchensarg“ zu einer Ikone des westdeutschen Nachkriegsdesign wurde.
    Hans Gugelot entwarf zahlreiche Industriegüter für führende Hersteller: Rasierapparate, Möbel, Nähmaschinen, Diaprojektoren, Züge für den Nahverkehr. Er engagierte sich in der Lehre an der HfG sowie beim Aufbau des National Institute of Design mit mittlerweile drei Standorten in Indien und gab entscheidende Impulse für die Entwicklung des Berufsbildes des „Industriedesigners“. (...)(av edition)

    TIPP
    Die Ausstellung ist noch bis 29.11.2020 im HfG-Archiv in Ulm zu besichtigen.
    Adresse:
    HfG-Archiv
    Am Hochsträß 8
    89081 Ulm


     	 Bild zeigt Buchtitel "Szenografie - Das Kompendium zur vernetzten Gestaltungsdisziplin", Quelle: av edition GmbH
    Szenografie
    Autor:P. Kiedaisch, S. Marinescu, J. Poesch
    Verlag: av edition GmbH

    Das Kompendium zur vernetzten Gestaltungsdisziplin

    Szenografie hat sich als Disziplin längst etabliert und ausdifferenziert – sei es als berufliches Aufgabenfeld, Studienfach oder Gestaltungshaltung. Sobald Geschichten individuell in den Raum übersetzt und zum Sprechen gebracht werden, sind diverse Experten beteiligt, die eine Inszenierung zu dem machen, was sie im Idealfall sein soll: ein narratives Besuchererlebnis mit hohem Emotions-, Vermittlungs- und Erinnerungswert...(av edition GmbH)

     	 Bild zeigt Buchtitel "Nordic Design - Die Antwort aufs Bauhaus", Quelle: arnoldsche ART PUBLISHERS

    Nordic Design

    Die Antwort aufs Bauhaus
    Autor: Tobias Hoffmann, Bröhan-Museum Berlin (Hg.)
    Verlag: arnoldsche ART PUBLISHERS

    Nordic Design beschäftigt sich mit der Reaktion der nordischen Länder auf das Bauhaus und die deutsche Moderne. – Ende der 1920er-Jahre feiert eine neue Gestaltung in allen nordischen Ländern erste Erfolge. Die singulären finnischen Lebensbedingungen nehmen ebenso Einfluss auf die neue Formensprache, wie das in Schweden formulierte Postulat: „Schönheit für alle“ oder die dänische Bevorzugung des Handwerks.

    Durch die jeweiligen Charakteristika der nordischen Länder entsteht eine sehr eigenständige Interpretation des Funktionalismus. Nicht die avantgardistische Form, wie vielfach in Deutschland, steht im Vordergrund, sondern die maßgeschneiderte Lösung für eine Aufgabe. Dadurch gelingt es dem skandinavischen Funktionalismus zur identitätsstiftenden Konstante der nordischen Nationen zu werden.(arnoldsche ART PUBLISHERS)

  • Abteilung 2
    19.08.2020
    19.08.2020 | DESIGN CENTER: Die Jury hat getagt!
    Der Focus Open 2020 wurde analog entschieden!
     Logo des Focus Open 2020

    ​Nein, die Corona-Krise konnte den Focus Open 2020 nicht ausbremsen! Lange Zeit war nicht klar, ob die Jurierung in der gewohnten Form erfolgen konnte – oder ob sie per Video-Chat ablaufen musste. Schwierig, wenn man ein Produkt im wahrsten Sinne des Wortes begreifen und seriös bewerten möchte. Die Verschiebung von April auf Juli hat geholfen und eine zweitägige intensive Bewertung direkt anhand der Originalprodukte ermöglicht.

    Impressionen der Juryarbeit und alle Informationen zu unseren Juror*innen finden Sie hier.

  • Abteilung 2
    19.08.2020
    19.08.2020 | DESIGN CENTER: Junge Designunternehmen im Rampenlicht!
    ENTDECKT! ist eine besondere Initiative des Design Center Baden-Württemberg.
     Entdeckt - Junge Designunternehmen im Rampenlicht!

    Die Idee dahinter: Designtalente aus Baden-Württemberg aufspüren und ihnen die Möglichkeit bieten, sich mitten in Stuttgart, im Haus der Wirtschaft, einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

    Dafür gibt es vielfältige Möglichkeiten: eine Ausstellung, zusammen mit anderen Entdeckten, eine kleine Einzelausstellung, eine Vortragsveranstaltung in unserer Bibliothek oder eine ausführliche Darstellung auf unserer Website und in unserem Newsletter. Die Plattformen sind also vielfältig und werden zusätzlich durch weitere Module unserer Öffentlichkeitsarbeit unterstützt.
     
    Voraussetzung: Die Designerinnen und Designer sind mit ihrem Studio in Baden-Württemberg ansässig und überzeugen durch besondere Portfolios und bemerkenswerte Projekte!
     
    Eigentlich wollten wir Ihnen unsere Entdeckungen 2020 bereits im Mai präsentieren. Corona kam dazwischen. Nun ist die Ausstellung im Haus der Wirtschaft vom 10. Dezember 2020 bis zum 25. Januar 2021 geplant.
     
    Damit bis dahin keine Langeweile aufkommt, führen wir jeden Monat Interviews mit zwei der Protagonisten, die wir Ihnen bis Dezember jeweils in unserem monatlichen Newsletter detailliert vorstellen werden.

    Diesen Monat haben Interviews mit dem Möbeldesigner Emile van Hoogdalem und der Textildesignerin Carolyn Raff geführt. Alle Talente von ENTDECKT! 2020 haben wir auf unserer Webseite verlinkt. hier sind sie zu finden. 

  • Abteilungen 7 und 9
    17.08.2020
    17.08.2020 | CORONAVIRUS: Seit Montag kann sich das Personal an Schulen, Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege auf das Coronavirus testen lassen
    Gesundheitsminister Manne Lucha: „Fieberambulanzen werden nun schrittweise wieder hochgefahren“ / Kultusministerin Susanne Eisenmann: „Tests können Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in der Schule Sicherheit geben“

    Seit Montag (17. August), können sich Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Personal der Kindertagespflege sowie das nicht-pädagogische Personal an Schulen und Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg auf das Coronavirus testen lassen. Dies geht auf einen Beschluss der Landesregierung zurück, wonach die genannten Personengruppen zwischen dem 17. August und 30. September die Möglichkeit haben sollen, sich zweimal auf das Virus testen zu lassen, um vor allem nach den Sommerferien Ausbrüche in den Kindertageseinrichtungen und Schulen zu verhindern.

    „Ich freue mich sehr, dass unser Partner, die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg angekündigt hat, neben den mittlerweile über 600 gelisteten Coronaschwerpunktpraxen auch die Fieberambulanzen schrittweise wiederzueröffnen. Dadurch gibt es für symptomatische Patienten und auch für die Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erziehern weitere fixe Anlaufpunkte, um einen Abstricht machen zu lassen. Das entlastet die Praxen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Montag (17. August) in Stuttgart.

    „Dass wir freiwillige Tests für das Personal an Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie für die Kindertagespflege anbieten, ist mir sehr wichtig. Wir können damit nicht nur eventuelle Ausbrüche verhindern, sondern den Beschäftigten auch eine gewisse Sicherheit geben. Zwar bietet ein Test nur eine Momentaufnahme, aber so können unsere pädagogischen Fachkräfte und zum Beispiel Hausmeister oder Schulsozialarbeiter mit einem besseren Gefühl in die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege oder Schule gehen und sich dort um die Kinder kümmern“, sagte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann.

    Wer bis Ende September einen Test machen lassen möchte, kann - sofern der eigene Haus-, HNO- oder Lungenfacharzt dies nicht leistet – grundsätzlich die nächste wohnortnahe Coronaschwerpunktpraxis unter 116 117 erfragen. Angaben zur nächsten erreichbaren Coronaschwerpunktpraxis und insbesondere den sog. Fieberambulanzen/Abstrichstellen sind ab Mittwoch, 19. August, unter www.coronakarte.kvbawue.de abrufbar.

    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    14.08.2020
    14.08.2020 | RADVERKEHR: Planung von Radschnellwegen erhält Fördermittel
    Minister Hermann: Radboom dank Corona - mehr Platz fürs Rad nötig

    2,3 Millionen Euro für die Planung weiterer Radschnellwege: Die Finanzhilfen hat die Bundesregierung dem Land Baden-Württemberg bewilligt. Hierdurch können jetzt drei neue Radschnellwege sowie eine Brücke in die Planung gehen. „Seit Jahren steigen immer mehr Menschen auf das Rad um. Die Coronakrise hat den Trend verstärkt. Deshalb wird es auf vielen Wegen eng. Wir brauchen mehr und bessere Wege. Daher ist die Planung von Radschnellwegen hierfür ein wichtiger Beitrag. In der Zwischenzeit müssen auch temporäre Lösungen geschaffen werden“, so Verkehrsminister Winfried Hermann MdL. Folgende Verbindungen können nun geplant werden:

    Karlsruhe – Ettlingen, Karlsruhe – Rastatt, Tübingen – Rottenburg und die Radschnellweg-Brücke bei Böblingen

    Zusammen mit vorherigen Mittelzusagen stehen dem Land und den beteiligten Kommunen nun gut 15 Millionen Euro Finanzhilfen des Bundes zur Verfügung. Diese teilen sich auf sieben Radschnellwege des Landes und fünf kommunale Verbindungen auf. Baden-Württemberg plant mehr Radschnellwege als alle anderen deutschen Bundesländer zusammen und steht damit an der Spitze der Radschnellwegförderung.

    Die Finanzhilfen des Bundes (75 Prozent Förderung) addieren sich zu den eigenen Fördergeldern des Landes für Radschnellwege. Dadurch können Regionen, Landkreise und Kommunen eine Förderquote von bis zu 90 Prozent der Kosten für die Umsetzung von Radschnellwegen erreichen.

    „Baden-Württemberg ist Wegbereiter für eine nachhaltige Mobilität. Unser Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln. Das gelingt uns, wenn wir vor Ort eine attraktive Infrastruktur anbieten können, damit auch längere Strecken in ihrem Alltag mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Daher freue ich mich sehr über den Erfolg unserer Förderanträge beim Bund“, sagte Minister Hermann. „Dank des lokalen Engagements und der Unterstützung der Landkreise können wir damit attraktive Pendlerverbindungen zwischen Karlsruhe und Ettlingen, Karlsruhe und Rastatt, Tübingen und Rottenburg realisieren sowie eine gefährliche Engstelle am Radschnellweg zwischen Stuttgart und Böblingen beseitigen“, so Hermann weiter.

    Hintergrundinformationen zu Radschnellwegen
    Radschnellwege zeichnen sich aus durch:

    • Mindestens fünf Kilometer Gesamtstrecke
    • Überwiegend vier Meter breit
    • Interkommunale, weitgehend kreuzungsfreie Verbindung
    • Bevorrechtigte Führung der Radfahrenden
    • Bedeutende Verbindung für Alltagsradverkehr: Mindestens 2.000 Radfahrer in 24 Stunden auf dem überwiegenden Teil der Gesamtstrecke 

    Radschnellwege sind aufgrund direkter Führungen mit wenigen Stopps und großer Breite besonders attraktiv, vor allem auf längeren Distanzen. Sie haben insbesondere aufgrund der steigenden Nutzung von E-Bikes und Pedelecs großes Potenzial, um die Hauptverkehrsachsen auf Straßen und Schienen zu entlasten, Staus zu vermeiden und zur Luftreinhaltung beizutragen. Bei Radschnellwegen wird die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit durch kreuzungsfreie oder bevorrechtigte Führungen erhöht, weil die Radfahrerinnen und Radfahrer weniger oft anhalten und warten müssen.

    Das Land Baden-Württemberg plant und baut drei Radschnellwege als Pilotprojekte und treibt sechs weitere Radschnellwege im Raum Tübingen, Karlsruhe und Freiburg in eigener Baulast voran. Zu den Pilotprojekten zählen: Heidelberg – Mannheim, Heilbronn – Neckarsulm – Bad Wimpfen und Plochingen – Stuttgart. Unterstützt werden durch das Land darüber hinaus folgende Radschnellwege in kommunaler Baulast: Fellbach – Schorndorf, Lörrach – Schopfheim, Waiblingen – Ludwigsburg, Gengenbach – Offenburg, Friedrichshafen – Baindt und die Brücke des bereits umgesetzten Radschnellweges bei Böblingen.

    Laut Straßengesetz kann die Baulast für Radschnellwege beim Land oder bei den Landkreisen und Gemeinden liegen. Das Land ist Baulastträger, wenn eine regionale oder überregionale Verbindungsfunktion vorliegt und außerorts ein Verkehrspotenzial von 2.500 Fahrradfahrten pro Tag besteht.
    Weitere Informationen unter: www.radschnellverbindungen-bw.de

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 8
    14.08.2020
    14.08.2020 | DENKMALPFLEGE: Zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2020: Knapp zehn Millionen Euro für Erhalt, Sanierung und Nutzung von 131 Kulturdenkmalen
    Staatssekretärin Katrin Schütz: „Mit dem Erhalt eines Denkmals ist meist großes Engagement verbunden, welches wir mit dem Förderprogramm weiter fördern wollen“

    Mit knapp zehn Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 131 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg. Die Mittel stammen überwiegend aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg.

    „Ich freue mich sehr, dass wir in der zweiten Tranche der Denkmalförderung 131 Vorhaben unterstützen können. Denn mit dem Erhalt eines Denkmals ist meist großes Engagement verbunden, welches wir damit weiter fördern wollen. Die Bau- und Kunstdenkmale in unserem Land sind ein wichtiger Teil unserer Identität. Sie prägen unsere reiche Kulturlandschaft, die auch für die kommenden Generationen weiterhin erlebbar sein soll“, sagte Staatssekretärin Katrin Schütz.

    Unter den 131 Kulturdenkmalen, die in der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 unterstützt werden, sind 51 private. Hinzu kommen 53 kirchliche und 27 kommunale Denkmale.

    Gefördert werden beispielsweise Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Kirchenbauten, wie etwa dem Freiburger Münster, der Katholischen Pfarrkirche St. Stefan in Freiburg-Munzingen, der Ev. Kirche Heiligkreuz in Weinheim-Heiligkreuz oder der Russisch-Orthodoxen Kirche in Stuttgart.

    Förderschwerpunkte sind Fassaden- und Fenstersanierungen, Dachinstandsetzungen und Innensanierungen. Darunter sind denkmalfachlich und handwerklich interessante und zugleich herausfordernde Maßnahmen sowohl an bekannten als auch an eher unscheinbaren Baudenkmalen. Dazu gehört z. B. auch die Herstellung von zwei prototypischen Klassenräumen des Hohenstaufen Gymnasiums in Göppingen, die Instandsetzung und Ertüchtigung der Fassade des historischen Lokschuppens in Ochsenhausen dazu.

    Zuwendungen erhalten ebenfalls private[1] Vorhaben, wie etwa Gut Berneck (ehemalige Villa Junghans) in Schramberg; hier soll u. a. das Haupthaus umgebaut und saniert werden. Für die Fassaden- und Dachsanierung einer Gewerbeimmobilie in Heidelberg ist ebenfalls eine Förderung vorgesehen.

    Weitere Informationen
    Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg entscheidet über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms und die zu fördernden Maßnahmen.

    Anträge auf Förderung aus Landesdenkmalmitteln sind landesweit ausschließlich an das Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart, Berliner Straße 12, 73728 Esslingen a. N., zu richten. Weitere Informationen zum Förderverfahren beim Landesamt für Denkmalpflege im Regierungspräsidium Stuttgart finden Sie unter www.denkmalpflege-bw.de.

    Eine Liste der geförderten kirchlichen und kommunalen Vorhaben1 finden Sie auch auf der Homepage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau unter https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/bauen/denkmalschutz-und-pflege/ueberblick/.

    Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

  • Abteilung 9
    13.08.2020
    13.08.2020 | CORONAVIRUS: Baden-Württemberg richtet neue Teststationen für Reiserückkehrende ein
    Testmöglichkeiten nun auch am Stuttgarter Hauptbahnhof und am Parkplatz Neuenburg-Ost an der A 5

    Baden-Württemberg ergänzt die Testmöglichkeiten auf das Coronavirus um weitere Angebote. Bereits seit dem vergangenen Wochenende können sich Reiserückehrende an den Flughäfen Stuttgart, Karlsruhe und Friedrichshafen testen lassen, seit diesem Donnerstag (13. August) gibt es auch eine Teststation am Stuttgarter Hauptbahnhof. Von Freitag (14. August) an, können sich Reiserückkehrende außerdem an der A 5, PWC-Anlage Neuenburg-Ost, auf das Coronavirus testen lassen.

    „Innerhalb kürzester Zeit haben wir an wichtigen Verkehrsknotenpunkten im Land eine Testinfrastruktur auf die Beine gestellt. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken bei der Kassenärztlichen Vereinigung, die das ärztliche Personal zur Verfügung stellen wird, dem Deutschen Roten Kreuz für die Bereitstellung des Hilfspersonals und auch beim Technischen Hilfswerk, ohne dessen Unterstützung wir die Infrastruktur nicht in diesem Tempo hätten einrichten können“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha bei der Eröffnung der Teststation am Stuttgarter Hauptbahnhof.

    „Ich bin froh, dass wir in so kurzer Zeit die erste Teststation an einem baden-württembergischen Bahnhof einrichten konnten. Wer aus einem Risikogebiet in Stuttgart ankommt oder umsteigt, kann und sollte sich testen lassen. Ich hoffe, viele Fahrgäste nutzen diese Gelegenheit: als Vorsorgemaßnahme und zur Vermeidung der Ausbreitung des Virus. Mit Test, Abstands-, Masken- und Hygieneregeln haben wir ein wirksames Bündel von Abwehrmaßnahmen. Bitte an alle: Mitmachen!“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann.

    „Auch im Namen von Herrn Ministerpräsident Winfried Kretschmann danke ich dem THW, dem DRK, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Deutschen Bahn für die tatkräftige Unterstützung beim Aufbau der Teststation am Hauptbahnhof Stuttgart. Es ist inzwischen das vierte Zentrum und das fünfte an der A5 – Autobahn-Raststätte Neuenburg-Ost – steht in den Startlöchern. Diese Infrastruktur für die Reiserückkehrenden in kurzer Zeit bereitzustellen, erfordert große Anstrengungen aller Beteiligten. Die Teststationen sind ein weiterer wichtiger Baustein in unserer Strategie, die Infektionszahlen über den Sommer möglichst gering zu halten und einen weiteren Lockdown zu verhindern. Wir appellieren an die Menschen, das Angebot in Anspruch zu nehmen. Für Einreisende aus Risikogebieten ist es verpflichtend.“ so der Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Dr. Florian Stegmann.

    Die Einrichtung der neuen Testmöglichkeiten war notwendig geworden, nachdem im Bund eine Testpflicht für Reiserückkehrende aus Risikogebieten beschlossen worden war. Minister Lucha: „Wir stehen vor großen Herausforderungen. Unser oberstes Ziel ist es, dass wir gerade während der Reisezeit das Coronavirus weiter unter Kontrolle halten können, um eine mögliche zweite Infektionswelle flach zu halten. Das schaffen wir nur, wenn alle sich anstrengen und die wichtigsten Regeln beachten: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske und vor allem nach der Einreise aus einem Risikogebiet die verpflichtenden Testmöglichkeiten wahrnehmen.“ Lucha wies darauf hin, dass die Verantwortung für die Testpflicht bei den Bürgerinnen und Bürgern liege, nicht beim Staat. Dieser schaffe hierfür jedoch die notwendige Infrastruktur und das kostenlose Angebot.

    Die Teststationen stellten im Übrigen nur ein zusätzliches Angebot dar, sich schnell und relativ unkompliziert nach der Rückkehr testen zu lassen. Ungeachtet dieser Möglichkeit kann ein Test innerhalb von 72 Stunden auch entweder in den Corona-Abstrichzentren bzw. -Schwerpunktpraxen oder direkt beim Hausarzt vorgenommen werden.

    Dr. Norbert Metke, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung BW: „Wir unterstützen das Sozialministerium gern mit unserem Know-how und bei der Organisation des medizinischen Personals für die Teststation an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen. Die Möglichkeit für Auslandsreisende, sich auf das Coronavirus testen zu lassen, ist einer von vielen, aber ein wichtiger Baustein in der Bekämpfung der Pandemie. Der wichtigste Baustein bleibt aber die Einhaltung der Hygieneregeln, insbesondere das Tragen von Masken. Die Covid-Erkrankung ist schwerwiegend und oft tödlich. Jede Vorsorge ist daher richtig und schützt. Freiheit bedingt nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Freiheit endet dort, wo sie die Freiheit des Anderen einschränkt und gefährdet. Masken und Hygieneregeln mit unstrittig erwiesener Wirksamkeit sind eine Freiheitspflicht.“

    Ergänzende Informationen:

    Die Teststation am Stuttgarter Hauptbahnhof befindet sich neben dem Bahnhofs-Gebäude im Schlossgarten (in unmittelbarer Nähe des dortigen Biergartens). Hinweisschilder führen von den Gleisen direkt zur Teststation, diese wird täglich von 9 Uhr bis 1 Uhr betrieben.

    Die Teststation an der PWC-Anlage Neuenburg-Ost wird täglich von 6 Uhr bis 22 Uhr betrieben.

    Beide Teststationen sind so konzipiert, dass sie auch kurzfristig ausgebaut werden können – je nach Bedarfslage. Im einem nächsten Schritt könnten, abhängig von den ärztlichen Kapazitäten, weitere Teststationen eingerichtet werden.

    Quelle: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg