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  • Abteilung 1
    27.05.2020
    27.05.2020 | LEA ELLWANGEN: Antworten auf häufige Fragen zur aktuellen Lage
    Stand: 27. April 2020, aktualisiert am 27. Mai 2020
    Erstaufnahme von Geflüchteten
    Die Erstaufnahme von Flüchtlingen ist eine Aufgabe des Landes, die durch die vier Regierungspräsidien in Baden-Württemberg geleistet wird. Dabei erfolgt eine Unterbringung in den vier sogenannten Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in Freiburg, Sigmaringen, Karlsruhe und Ellwangen. Die LEA Ellwangen wird durch das Regierungspräsidium Stuttgart betrieben.

    Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden im Bereich der Erstaufnahme viele Maßnahmen ergriffen, um eine Ausbreitung des Virus in den LEAs zu verhindern. Aufgrund des sehr dynamischen Verlaufs der Pandemie wurden diese Maßnahmen immer wieder angepasst, die Lage wird kontinuierlich beobachtet. Neuankommende Flüchtlinge werden zuerst im Ankunftszentrum in Heidelberg beziehungsweise in der LEA in der sie zuerst ankommen, auf Sars-Cov-2 getestet und anschließend 14 Tage nach Tageszugängen separiert untergebracht. Danach werden sie in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes verteilt. Positiv getestete Fälle werden einzeln beziehungsweise mit ihren Familienmitgliedern in „häusliche Quarantäne“ genommen. Um die 14-tägige separierte Unterbringung nach Tageszugängen gemäß den Isolierungsvorschriften der Gesundheitsämter („häusliche Quarantäne“) zu erfüllen, müssen bei einem positiven Befund auf SARS-CoV-2 große Bereiche in diesen Einrichtungen, in denen mehrere hundert Personen untergebracht sind, geräumt werden, da beispielsweise in den ehemaligen Kasernen, die heute als LEA genutzt werden, oftmals nur eine Sanitäranlage pro Stockwerk vorhanden ist.

    Maßnahmen
    In der LEA Ellwangen (Ostalbkreis) wurden seit Ende Februar, vor allem nach Inkrafttreten der Corona-Verordnung der Landesregierung Mitte März, vielfältige Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 ergriffen. Eine Maßnahme war beispielsweise ein Quarantäne- und Isolierbereich für neuankommende Flüchtlinge, die ab Anfang März alle standardmäßig auf eine Infektion getestet wurden. Allerdings hat sich die Situation ergeben, dass sich in der LEA Ellwangen leider innerhalb kurzer Zeit – trotz der ergriffenen Maßnahmen – sehr viele Personen infiziert haben. Daher werden die Maßnahmen laufend der Situation angepasst. Vorrangiges Ziel ist der Schutz der Geflüchteten und des Personals.

    Am Donnerstag, 30. April 2020, wurden die Bewohnerinnen und Bewohner der LEA Ellwangen ärztlich untersucht, die laut den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts aus der üblichen 14-tägigen häuslichen Isolation entlassen werden könnten. Die Untersuchungen wurden von einem Ärzteteam durchgeführt, das vom Gesundheitsamt des Ostalbkreises zusammengestellt wurde. Laut Pressemitteilung des Landkreises vom 30. April 2020 sind bereits 199 Bewohnerinnen und Bewohner genesen und können aus der Isolation entlassen und damit aus der LEA verlegt werden. Bereits am 30. April nachmittags wurden 29 alleinreisende Männer in die Unterkunft nach Giengen verlegt. Weitere 47 Bewohner (ebenfalls alleinreisende Männer) wurden am Samstag, 2. Mai 2020, nach Giengen verlegt.

    Die am Dienstag, 28. April 2020, zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart sowie dem Landratsamt Ostalbkreis und der Stadt Ellwangen weiterhin besprochene Vorgehensweise für die LEA Ellwangen sieht vor, dass nochmals eine Testreihe durch das zuständige Gesundheitsamt des Ostalbkreises durchgeführt wird. Diese Testreihe soll am 4. Mai 2020 beginnen. So soll zum einen die weitere Ausbreitung kontrolliert werden, zum anderen werden auch positiv getestete Personen in die Untersuchung aufgenommen. Damit kann schnell erkannt werden, ob die Infektion bereits überstanden ist und für diese Personen die Beschränkungen ebenfalls aufgehoben werden können. Ziel ist es, dann nur noch für positiv getestete Personen und deren Kontaktpersonen eine isolierte Unterbringung innerhalb der LEA Ellwangen anzuordnen. Damit könnte die Kontakt- und Ausgangssperre für die LEA aufgehoben werden. Das Regierungspräsidium Stuttgart, der Landkreis Ostalbkreis sowie die Stadt Ellwangen werden Ende kommender Woche erneut beraten und der Landkreis sowie die Stadt anhand der aktuellen Lage über die Kontakt- und Ausgangssperre entscheiden.
    Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 29. März 2020

    Am Freitag, 8. Mai 2020, veröffentlichte der Ostalbkreis eine Pressemitteilung über die weitere, zwischen Landkreis, Stadt und Regierungspräsidium abgestimmte Vorgehensweise in der LEA Ellwangen. Beschlossen wurde, dass die seit 5. April und bis einschließlich 10. Mai 2020 geltende Ausgangs- und Kontaktsperre für die gesamte LEA nicht verlängert werden muss. Grund hierfür ist, dass die Zahl der Corona-Erkrankten in der LEA deutlich rückläufig ist und – nach Ergebnissen der jüngsten Testreihe, Stand 8. Mai 2020 – nur noch 37 Bewohnerinnen und Bewohner erkrankt sind. 334 in der LEA untergebrachte Personen sind, wie mehrfache Testungen und Untersuchungen gezeigt haben, gesund und dürfen sich wieder frei auch außerhalb der LEA bewegen. Hierbei haben sie jedoch keinen Zugang zu dem abgetrennten, neu eingerichteten Isolierbereich. Dafür wurden innerhalb der LEA Ellwangen zwei Gebäude plus Außenbereich als Isolierbereich innerhalb der LEA zur häuslichen Isolierung abgetrennt: ein Gebäude für die 37 positiv getestete Personen, ein Gebäude für die rund 100 Kontaktpersonen erstens Grades gemäß den Empfehlungen des RKI. Die beiden Gebäude sowie die umliegende Infrastruktur und Fläche wurden mit einem Zaun gesichert und werden vom Sicherheitsdienst geschützt, um Kontakte in die anderen LEA-Bereiche, die nicht unter Quarantäne stehen, zu verhindern. Aktuell (Stand Mittwoch, 27. Mai 2020) sind keine positiv Getesteten untergebracht. Im Bereich für Kontaktpersonen sind rund 50 Personen vorsorglich separiert.

    Ergänzend zu den Maßnahmen, die in der LEA Ellwangen ergriffen wurden, und zur Entlastung von dicht belegten Erstaufnahmeeinrichtungen im Land ist eine vorrübergehende Unterbringung positiv getesteter Personen, die besonders schutzbedürftig sind, in einer temporären Isolierunterkunft für Geflüchtete in Althütte-Sechselberg (Rems-Murr-Kreis) vorgesehen. Das Regierungspräsidium Stuttgart betreibt diese Einrichtung für das Land seit Samstag, 11. April 2020. Aktuell (Stand Mittwoch, 27. Mai 2020) sind dort 15 Personen untergebracht, 13 davon aus der LEA Ellwangen.
    Weitere Informationen: Pressemittelung vom 10. April 2020 sowie FAQ aus einer Videokonferenz der Gemeinde Althütte

    Außerdem hat das RPS kurzfristig am Freitag, 3. April 2020, in Giengen an der Brenz (Landkreis Heidenheim) eine Außenstelle der LEA Ellwangen in Betrieb genommen, um Personen aus den vier Landeserstaufnahmeeinrichtungen dorthin verlegen zu können, damit die Belegung in Ellwangen geringer wird.
    Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 31. März 2020.

    Allerdings musste die LEA-Außenstelle in Giengen unter Quarantäne gestellt werden, da zunächst zwei Mitarbeitende eines Dienstleisters und dann auch mehrere Geflüchtete positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden. Die positiv getesteten Geflüchteten wurden in den Isolierbereich nach Ellwangen verlegt.
    Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 9. April 2020

    Die verbliebenen Personen konnten Ende April in die LEA Freiburg beziehungsweise zwei davon in die Einrichtung nach Althütte-Sechselberg verlegt werden. In Freiburg steht ein Quarantänebereich zur Verfügung, der eine getrennte Unterbringung unter Beachtung der Corona-Vorgaben ermöglicht. Die Ausgangssperre in Giengen konnte damit aufgehoben werden. Die Neubelegung der LEA-Außenstelle in Giengen erfolgte ab Donnerstag, 30. April 2020, durch Verlegung von Bewohnern aus Ellwangen, die gemäß den Vorgaben des RKI und nach Abstimmung mit dem medizinischen Dienst/Gesundheitsamt die Krankheit überstanden haben. Aktuell (Stand Mittwoch, 27. Mai 2020) sind dort 54 Personen untergebracht. Es erfolgen immer wieder Verlegungen in die vorläufigen Unterkünfte in die Kreise. Für diese Verlegungen ist landesweit das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig.

    Hygiene/Unterbringung
    Es ist nicht richtig, dass es katastrophale hygienische Zustände in der LEA Ellwangen gibt, auch wenn die Sauberhaltung der Unterkunft unter den gegebenen Rahmenbedingungen eine Herausforderung ist. Bedingt durch die Abgabe von Speisen als Essenspakete und nicht mehr in getrennten Kantinen aus Infektionsschutzgründen ist beispielsweise die Müllmenge deutlich angestiegen. Allerdings ist das RPS als Betreiber bei der Sauberhaltung auch auf die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner angewiesen – beispielsweise bei der Entsorgung der Lebensmittelverpackungen in die dafür vorgesehenen Mülleimer oder auch von Toilettenpapier bei den sanitären Anlagen.

    Wo viele Menschen auf begrenztem Raum zusammenlebten, müssen Zimmer sowie sanitäre Anlagen geteilt werden. Vorwürfe, dass sich bis zu 50 Personen eine Toilette teilen müssen, entbehren jedoch jeglicher Grundlage.
    Die Personen sind in Unterkunftsgebäuden der ehemaligen Bundeswehrkaserne untergebracht. Positiv und negativ auf SARS-CoV-2 getestete Personen sind getrennt untergebracht. Meist teilen sich zwei bis fünf (ggf. sechs Personen bei Familien), abhängig von der Familienkonstellation, ein Zimmer. Dies entspricht den Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge. Je Stockwerk gibt es sanitäre Anlagen, die mehrfach täglich gereinigt werden. Auf die Einhaltung der Hygienestandards sowie auf die Umsetzung/Einhaltung der Vorgaben des zuständigen Gesundheitsamts wird ausdrücklich geachtet.

    Der Reinigungsdienst in der LEA Ellwangen wurde aufgestockt und eine zusätzliche Firma mit Erfahrungen im Bereich Desinfektion unter Vertrag genommen. Allerdings sind wir bei der Sauberhaltung auch auf die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner angewiesen, beispielsweise bei der Entsorgung der Lebensmittelverpackungen in die dafür vorgesehenen Mülleimer.

    Versorgung
    Die Versorgung, beispielsweise mit Essen, das täglich frisch gekocht wird, erfolgt durch geschultes Personal in Schutzkleidung. Masken stehen für alle Personen in der Einrichtung zur Verfügung, diese werden ausgeteilt. Auch Desinfektionsmittel sind frei in der LEA zugänglich. Auch ist der Vorwurf, dass Toilettenpapier rationiert ausgeteilt wird, nicht korrekt. Vielmehr werden seit dem 20. März Wasch- und Hygieneartikel ausgegeben, die vor Inkrafttreten der Corona-Verordnung durch die Bewohnerinnen und Bewohner aus ihrem Budget (Taschengeld) für den persönlichen Bedarf selbst beschafft werden mussten. Die Sets enthalten als Basisausstattung Zahnbürste, Zahncreme, Binden, Shampoo, Baby Shampoo, Rasierer, Rasierschaum, Windeln, Seife und Toilettenpapier. Der weitere individuelle Bedarf kann kostenlos an den regelmäßigen Ausgabeterminen ergänzt werden.

    Bereits ab dem Osterwochenende wurde auf die Ausgabe von Essenspakten umgestellt, um die Kontaktmöglichkeiten noch weiter zu reduzieren. Für Dinge des täglichen Bedarfs wurde extra ein Kiosk eröffnet, der Werktags geöffnet ist.
    Mittlerweise erfolgt die Essensausgabe für die Gesunden und Genesenen Personen wieder in der Kantine unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften. Die Kontaktpersonen erhalten weiterhin separat Lunchpakete.
    Die LEA Ellwangen verfügt über ein gut ausgestattetes medizinisches Versorgungszentrum mit Ärztinnen/Ärzten der Allgemeinmedizin und den jeweils notwendigen Fachärzten inklusive einer psychologischen Betreuung. Die unabhängige Sozialberatung ist mit einer Vorort-Beratung in der LEA aktiv, weitere Kolleginnen und Kollegen unterstützen durch telefonische Beratung.

    Die Kinderbetreuung durch die Malteserwerke stellen ein angepasstes Grundangebot zur Verfügung. Von verschiedenen Institutionen und Firmen haben uns Spenden, insbesondere Spielmaterialien für Kinder, erreicht, die wir entsprechend in der LEA verteilen.

    Soweit möglich werden in der LEA Ellwangen alle Unterstützungsangebote von außerhalb genutzt, für die das RPS sehr dankbar ist.

    Nachdem die Kontakt- und Ausgangssperre über den 10. Mai 2020 hinaus nicht verlängert wurde (s. o.) wurde innerhalb der LEA ein Isolierbereich (zwei Gebäude plus Außenbereich) eingerichtet, um die positiv getesteten Personen sowie die Kontaktpersonen häuslich zu isolieren. Um in diesem Bereich die Versorgung der dort untergebrachten Bewohnerinnen und Bewohner sicherzustellen, wurden verschiedene Zelte aufgebaut, beispielsweise für die Essensausgabe sowie für das Fiebermonitoring. Ein Shop für kleinere Einkäufe des täglichen Bedarfs ist zusätzlich im Isolierbereich innerhalb der LEA Ellwangen aufgebaut.

    WLAN

    Das WLAN in der LEA wurde zu keinem Zeitpunkt ausgeschaltet. Woher diese Aussage kommt, ist nicht nachvollziehbar. Eine Erklärung könnte sein, dass bei der aktuell sehr intensiven Nutzung nicht jeder Onlinedienst in der normalen Qualität nutzbar ist. Die Geflüchteten in der LEA Ellwangen – negativ sowie positiv getestete – sind aktuell in Unterkunftsgebäuden untergebracht, in denen WLAN vorhanden bzw. in zugänglichen Arealen erreichbar ist. Kurzfristig musste über Ostern eine Unterbringung von positiv getesteten Personen in Ellwangen in einem Gebäude erfolgen, in dem es keine ausreichende WLAN-Abdeckung gab. Diese war einer schnellen separaten Unterbringung von vielen positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohner geschuldet. Eine Erhöhung der Gesamtkapazität ist technisch leider nicht möglich.

    Kommunikation
    Die aktuelle Lage und die notwendig gewordenen Anpassungen wurden und werden den Bewohnerinnen und Bewohnern kommuniziert. Dies geschieht sowohl im direkten Austausch als auch in Einzelgesprächen und vielfältigen Aushängen. Dies ist durch das LEA-Personal in verschiedenen Sprachen möglich. Zusätzlich wurde jeder positiv getesteten Person der Befund und ein mehrsprachiges Hinweisblatt zum richtigen Verhalten ausgehändigt.

    Die Bewohnerinnen und Bewohner akzeptieren die Vorgaben und die getroffenen Maßnahmen, auch wenn stellenweise Unsicherheit und Sorge bei den Bewohnerinnen und Bewohnern herrscht. Auch hier führen wir entsprechende Gespräche. Durch die Dynamik der Lage lässt sich nicht ausschließen, dass sich die eine oder andere Person möglicherweise zunächst nicht vollumfänglich informiert gefühlt hat, da über Ostern innerhalb kürzester Zeit vorranging weitere Maßnahmen zum Schutz der Personen in der LEA ergriffen wurden und ein isolierter Quarantänebereich für viele Personen eingerichtet werden musste. Dies ist Dank des engagierten Einsatzes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Unterstützung vor Ort, beispielsweise durch das THW und DRK, gelungen. Wichtig war und ist uns, die Bewohnerinnen und Bewohner zu informieren und die ergriffenen Maßnahmen so gut wie möglich zu erläutern. Die Maßnahmen sind für die Bewohnerinnen und Bewohner mit Einschnitten verbunden, da beispielsweise weniger Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, nicht mehr gemeinsam musiziert oder Sport getrieben werden kann etc.

    Um die Kommunikation und Information innerhalb zu verbessern, hat das Regierungspräsidium Stuttgart in den vergangenen Wochen eine interne Website aufgebaut, die ab Donnerstag, 28. Mai 2020, für die Bewohnerinnen und Bewohner verfügbar ist. Dadurch wird es möglich, schneller und umfassender als über die bisherigen Aushänge sowie mehrsprachig über aktuelle Entwicklungen zu informieren.


    Bewohnerinnen und Bewohner
    Die Die derzeit rund 300 Personen in der LEA Ellwangen kommen aus Afghanistan, Algerien, Armenien, Eritrea, Gambia, Georgien, Ghana, Guinea, Indien, Islamische Republik Iran, Kamerun, Kenia, Kosovo, Marokko, Nigeria, Republik Irak, Russland, Senegal, Somalia, Sri Lanka, Syrien, Togo, Tunesien und der Türkei.

    Nach mehreren Tests, die durch das zuständige Gesundheitsamt des Obstalbkreises veranlasst wurden, sind Stand 4. Mai 2020 insgesamt derzeit noch161 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 32 Beschäftigte positiv. Die positiv getesteten Personen zeigen nur milde oder keine Symptome.

    Am 4. und 5. Mai 2020 hat das Gesundheitsamt bei allen verbliebenen Bewohnerinnen und Bewohnern der LEA erneut einen Abstrich zur Testung auf das Coronavirus vorgenommen. Diese Testreihe ergab lediglich noch 37 Personen, die erkrankt sind.

    Im Laufe der KW 21 hatte das Gesundheitsamt des Ostalbkreises in einer weiteren Testreihe bei den rund 100 Kontaktpersonen Abstriche vorgenommen.

    Stand Mittwoch, 27. Mai 2020, sind keine Bewohnerinnen und Bewohner der LEA Ellwangen und keine Dienstleister mehr erkrankt.

    Kontakt- und Ausgangssperre
    Die von Stadt und Landkreis verfügte Kontakt- und Ausgangssperre, die am 5. April 2020 angeordnet wurde, wurde aufgrund der deutlich rückläufigen Entwicklung bei der Zahl der Corona-Erkrankten in der LEA nicht über den 10. Mai 2020 hinaus verlängert. Das Gesundheitsamt erlässt künftig Einzelverfügungen für die erkrankten Bewohner.
    Weitere Informationen: Pressemitteilung des Landeskreises vom 8. Mai 2020

    Die Polizei überwachte die Einhaltung der Kontakt- und Ausgangssperre. Auf dem Gelände ist für das RPS ein privater Sicherheitsdienst im Einsatz. Es gab einige Verstöße, die von der LEA-Leitung zur Anzeige gebracht wurden, sofern die Bewohnerinnen und Bewohner nicht direkt von der Polizei aufgegriffen wurden.

    Unterstützung durch die Bundeswehr
    Seit 20. April 2020 sind 35 Soldatinnen und Soldaten aus Stetten am kalten Markt in der LEA Ellwangen. Sie unterstützen dort beim Betrieb der Einrichtung, beispielsweise bei der Verpackung und Ausgabe der Essenspakete für die Bewohnerinnen und Bewohner, in der Kleiderkammer, in der Materialbewirtschaftung, im Kiosk, bei der Verwaltung von Hygiene- und Schutzausrüstung. Außerdem unterstützen sie im pflegeähnlichen Bereich, bei der medizinischen Betreuung, beispielsweise beim täglichen Fieber-Monitoring, und bei der medizinischen Betreuung in der Nachtschicht. Es handelt sich um eine Hilfeleistung der Bundeswehr in Form von Amtshilfe gemäß Artikel 35 Absatz 1 Grundgesetz.
    Weitere Informationen: Pressemitteilung vom 20. April 2020 Stand Mittwoch, 27. Mai 2020, unterstützen in der LEA Ellwangen 26 Soldatinnen und Soldaten.