Datenschutzhinweise Instagram

Das Regierungspräsidium Stuttgart nutzt den Instagram-Account, um im Rahmen der behördlichen Kommunikation über relevante Themen aus der Arbeit des Regierungspräsidiums Stuttgart zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen und Verwaltungshandeln zu schaffen sowie den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern zu fördern. Hierdurch soll der Austausch zu verschiedenen Themen der Landesverwaltung unterstützt werden.

Mit dem Instagram-Account ergänzt das Regierungspräsidium Stuttgart seine anderen Kommunikationskanäle wie die offizielle Website, Pressemitteilungen, Veranstaltungen und andere Social-Media-Kanäle.

Über den Instagram-Account informiert das Regierungspräsidium Stuttgart die Nutzerinnen und Nutzer über aktuelle Themen und Ereignisse aus der Verwaltung und nimmt Stellung zu Diskursen, die für das Regierungspräsidium relevant sind.

Der Instagram-Account stellt lediglich ein zusätzliches Angebot für die Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien dar. Das Regierungspräsidium Stuttgart bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten an, die ohne Nachteil anstelle des Instagram-Accounts genutzt werden können:

• Die Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart: www.rp-stuttgart.de
• Offline-Angebote wie beispielsweise Publikationen und Flyer

Das Regierungspräsidium Stuttgart weist darauf hin, dass der Instagram-Account ausschließlich der Kommunikation dient und nicht für die Erbringung von Verwaltungsleistungen oder Bürgerdiensten genutzt werden kann.

Die Nutzung des Instagram-Accounts und damit einhergehende Verarbeitungen personenbezogener Daten durch das Regierungspräsidium Stuttgart erfolgen auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG) und dient der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit des Regierungspräsidiums.

Beim Instagram-Profil des Regierungspräsidiums Stuttgart handelt es sich um eine Online-Präsenz auf der Plattform „Instagram" des Meta-Konzerns, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, angeboten wird (nachfolgend mit „Instagram" abgekürzt). Diese sind verantwortlich für die Datenverarbeitung.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Instagram und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. liken, kommentieren, teilen, private Nachrichten).

Instagram erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher des Instagram-Accounts und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Instagram. Zu den von Instagram verarbeiteten personenbezogenen Besucherdaten gehören insbesondere Interaktionen mit dem Instagram-Profil, wie zum Beispiel das Aufrufen von Beiträgen, das Teilen dieser, das Anklicken der „Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzerinnen und Nutzer. Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen über die Seiten-Insights-Daten von Instagram entnehmen.

Die Daten können eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern des Instagram-Accounts Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen des Instagram-Accounts oder deren Interaktionen mit dessen Inhalten anzuzeigen.

Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucherinnen und Besucher des Instagram-Accounts sogenannte „Cookies“ gespeichert – kleine Dateien, die die oben genannten Informationen pseudonym, also ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mailadressen, speichern. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten erhalten Nutzerinnen und Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Instagram.

Die Besucherdaten werden von Instagram in den USA verarbeitet, wobei Instagram unter dem EU-U.S. Data Privacy-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Im Rahmen des Betriebs des Instagram-Accounts verarbeitet das Regierungspräsidium Stuttgart Ihre Daten. Diese Verarbeitung beinhaltet insbesondere:

• Das Liken von Nutzerkommentaren, die unter Beiträgen des Regierungspräsidiums Stuttgart gepostet wurden
• das Antworten auf Nutzerkommentare, die unter Beiträgen des Regierungspräsidiums Stuttgart gepostet wurden
• das Antworten auf persönliche Nachrichten, die an das Regierungspräsidium Stuttgart gerichtet wurden
• das Teilen von Inhalten von Seiten Dritter auf dem Instagram-Account des Regierungspräsidiums Stuttgart
• das Liken von Beiträgen Dritter
• das Kommentieren von Beiträgen Dritter
• das Markieren von Seiten Dritter

Diese Verarbeitung von Daten (z.B. Nutzername, Inhalt von Beiträgen) erfolgt im Zuge des Betriebs eines Social-Media-Accounts und kann als geringfügige Verarbeitung eingeschätzt werden.  Dies erfolgt zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit des Regierungspräsidiums Stuttgart (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG).

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten sowie die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch bestehen keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung dieser Dienste werden Ihre personenbezogenen Daten von Instagram erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet.

Unabhängig von Ihrem Wohnsitz werden die Daten in die Vereinigten Staaten, nach Irland und in jedes andere Land übertragen, in dem die Anbieter von sozialen Medien geschäftlich tätig sind. Dort werden sie gespeichert und genutzt.

Instagram wertet die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind. Zudem speichert und verarbeitet Instagram vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzerinnen und Nutzer senden. Mithilfe von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder Ihrer IP-Adresse kann Instagram außerdem Ihren Standort bestimmen, um Ihnen gezielte Werbung oder andere Inhalte anzuzeigen.

Zur Auswertung dieser Daten setzen die Anbieter von sozialen Netzwerken möglicherweise Analyse-Tools ein. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Anbieter und wurde über einen solchen potenziellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools für den Instagram-Account des Regierungspräsidiums Stuttgart eingesetzt werden, geschieht dies weder im Auftrag, noch mit ausdrücklicher Genehmigung oder Unterstützung des Regierungspräsidiums Stuttgart.

Auch werden die bei einer möglichen Analyse gewonnenen Daten dem Regierungspräsidium Stuttgart nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Aktivität, wie zum Beispiel die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks auf bestimmte Beitrag sowie deren Reichweite, sind für das Regierungspräsidium Stuttgart über seinen Account einsehbar. Ferner hat das Regierungspräsidium Stuttgart keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools zu verhindern oder abzustellen.

Aktive Instagram-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@rps.bwl.de erreichen. hre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten unter datenschutzbeauftragter@rps.bwl.de geltend machen.