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RP Tübingen, Marktüberwachung

Chemikaliensicherheit

Chemikaliensicherheit - zum Schutz von Mensch und Umwelt

Die vielen chemischen Stoffe und Gemische, die im gewerblichen und privaten Bereich verwendet werden und negative Auswirkungen haben können, erfordern gesetzliche Regelungen zum Schutz derMenschen und der Umwelt.

Das nationale Chemikalienrecht wird zunehmend von Europarecht bestimmt. Die im Jahr 2007 in Kraft getretene „REACH-Verordnung“ (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals, auf Deutsch „Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien“) der Europäischen Gemeinschaft gilt als das ambitionierteste chemikalienrechtliche Regelwerk weltweit. Vorrangiges Ziel ist es, Daten über gefährliche Eigenschaften chemischer Stoffe zu ermitteln, deren Gefahrenpotenzial zu beurteilen und die entsprechenden Maßnahmen zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu treffen.

Ergänzt wird dieses umfangreiche Regelwerk durch die sogenannte „CLP-Verordnung“ (Classification, Labelling and Packaging) zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, sowie der produktbezogenen Anforderungen des Abfallrechtes. der europäischen Umsetzung des internationalen GHS-Systems (Globally Harmonised System) der Vereinten Nationen.

Landesweite Zuständigkeit

Das Regierungspräsidium Tübingen überwacht landesweit Hersteller, Importeure, gewerbliche Anwender und Händler von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen hinsichtlich der chemikalienrechtlichen Produktanforderungen, sowie der produktbezogenen Anforderungen des Abfallrechtes. Gemeinsam mit den Zollstellen ist es zuständig für die Ein- und Ausfuhr von Chemikalien sowie für weitere Vorschriften aus dem chemikalienrechtlichen Bereich (u. a. POP-Verordnung für persistente organische Stoffe wie z. B. Dioxine, Furane, PCB, der Quecksilberverordnung oder für Stoffverbote nach der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung bzw. RoHS-Richtlinie).

REACH-Verordnung

Ziel der europäischen Chemikalienverordnung REACH ist ein hohes Schutzniveau für Mensch und Umwelt. In der umfangreichen REACH-Verordnung wird die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung (= Verbote) von chemischen Stoffen geregelt. Darüber hinaus enthält REACH Bestimmungen zur Informationsweitergabe in der Lieferkette wie z. B. dem Sicherheitsdatenblatt für Chemikalien sowie zu Auskunftsrechten von Verbrauchern hinsichtlich „besonders besorgniserregender Stoffe“ in Erzeugnissen.

Weitere Informationen:

CLP-Verordnung

Mit der CLP-Verordnung werden die Anforderungen an die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Chemikalien europaweit festgelegt (CLP = classification, labelling, packaging). So sind zum Beispiel Kriterien definiert, wann eine Chemikalie, die im Einzelhandel erworben werden kann, mit einem kindergesicherten Verschluss versehen sein muss.

Weitere Informationen:

SVHC / besonders besorgniserregende Stoffe

Die REACH-Verordnung sieht für besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC = substances of very high concern) weitreichende Informationspflichten in der Lieferkette vor. Gewerbliche Kunden müssen unaufgefordert und private Endverbraucher auf Nachfrage informiert werden, wenn SVHC in bestimmten Konzentrationen in Erzeugnissen enthalten sind. SVHC werden in der sogenannte „Kandidatenliste“ auf der Internetseite der Europäischen Chemikalienagentur veröffentlicht.

Weitere Informationen:

Stoffverbote

Für diverse gefährliche chemische Stoffe bzw. Stoffgruppen sind Verbote bzw. Grenzwerte definiert, die der Inverkehrbringer von Chemikalien oder sonstigen Produkten einhalten muss. Diese sind allerdings nicht gebündelt in einer einzigen Vorschrift zu finden, sondern in vielen verschiedenen Regelwerken festgelegt – zum Beispiel in der REACH-Verordnung oder in speziellen Produktvorschriften wie der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung, der Altfahrzeug-Verordnung, der Verpackungsverordnung oder dem Batteriegesetz.

RoHS / ElektroStoffV

Die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung setzt die europäische RoHS-Richtlinie (Restriction of Hazardous Substances) zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in deutsches Recht um. Kernelemente sind Grenzwerte für bestimmte gefährliche Stoffe wie z. B. Blei, Quecksilber und Cadmium in Elektrogeräten. Darüber hinaus werden Anforderungen hinsichtlich CE-Kennzeichnung und Dokumentation gestellt.

Chemikalien-Verbotsverordnung

Gemäß ChemVerbotsV gelten besondere Anforderungen für die Abgabe von Stoffen und Gemischen mit bestimmten gefährlichen Eigenschaften. Hierzu gehören beispielsweise das Führen eines Abgabebuchs sowie die Unterrichtung der Kunden über erforderliche Vorsichtsmaßnahmen. Darüber hinaus muss die Abgabe der zuständigen Behörde angezeigt oder eine Erlaubnis beantragt werden. Zuständige Behörde ist in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium Tübingen.

Weitere Informationen:

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Hintergrund 

Landesweit zuständig

Regierungspräsidium Tübingen

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Informationen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Weiterführende Informationen: