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Referat 54.4 (Industrie/Gewerbe Schwerpunkt: Arbeitsschutz, ZSV) des Regierungspräsidium Tübingen
Schweißer bei der Arbeit, copyright: industrieblick - fotolia

Referat 54.4 - Industrie und Gewerbe

Schwerpunkt Arbeitsschutz, Zentrale Stelle für die Vollzugsunterstützung (ZSV)

Unsere Aufgaben:

Genehmigung und Überwachung von Industrieanlagen in

  • metallerzeugende und -verarbeitende Betriebe wie z. B. Metallgießereien, Schmelzwerke, Verzinkereien und Härtereien mit besonders umweltrelevanten Anlagen gemäß der europäischen Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (IE-Anlage und in
  • Betriebe ohne IE-Anlagen, die unter die Störfall-Verordung (12. BImSchV) fallen.

Im Einzelnen gehört dazu

  • Durchführung immissionsschutzrechtlicher, arbeitsschutzrechtlicher und wasserrechtlicher Anzeige- und Zulassungsverfahren sowie von Widerspruchsverfahren,
  • Fachtechnische Zuständigkeit in Fragen des Arbeitsschutzes und des Umweltschutzes auch bei baurechtlichen Genehmigungsverfahren für die oben genannten Betriebe und
  • Beratung und Überwachung der oben genannten Betriebe.

Weitere Aufgaben

  • Die Fachgruppe „Strahlenschutz“ genehmigt und überwacht den Umgang mit radioaktiven Stoffen und den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung hochenergetischer ionisierender Strahlung sowie von Röntgengeräten im Gesundheitswesen, Universitäten, Forschung, Schulen, Industrie und Gewerbe im Regierungsbezirk Tübingen.
  • Anerkennung von Fachkundelehrgängen nach dem Strahlenschutzrecht für Baden-Württemberg.
  • Anerkennung von Fachkundelehrgängen und Prüfungen nach dem Sprengstoffgesetz für Baden-Württemberg.
  • Abrechnung ärztlicher Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz für Baden-Württemberg.
  • Die ZSV der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg unterstützt die Gewerbeaufsichtsverwaltung bei den Regierungspräsidien und den Stadt- und Landkreisen des Landes Baden-Württemberg mit Dienstleistungen wie z. B. dem Vorschriftenwesen und konkreter Arbeitshilfen, die im Internet und in Intranet angeboten werden.
  • Beratung und Fachaufsicht bei den Unteren Immissions- und Arbeitsschutzbehörden des Regierungsbezirks Tübingen im Rahmen des Arbeitsschutzgesetzes, der Betriebssicherheitsverordnung, der Arbeitsstättenverordnung, des Arbeitssicherheitsgesetzes, des Arbeitszeitgesetzes, des Sprengstoffrechts, des Jugendarbeitsschutzgesetzes, der Kinderarbeitsschutzverordnung, des Fahrpersonalrechts.

Referatsleitung

Dr. Thomas Weimer
Telefon 07071 757-5285
EMail thomas.weimer@rpt.bwl.de

Stellvertretung

Petra Hackenberg
Regierungsdirektorin
Telefon  07071 757-5254
E-Mail petra.hackenberg@rpt.bwl.de