Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Tübingen »Aktuelle Meldung
Startwebsite des Internetauftritts des Regierungspräsidiums Tübingen

Schnellstart

  • Abteilung 11
    03.06.2019
    03.06.2019 | MARKTÜBERWACHUNG: Ein Jahr Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung
     Symbolbild; © Abteilung 11 - Servicestelle Marktüberwachung

    Die Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesländer. Angesiedelt in der Abteilung Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen ist sie als behördeninterne Koordinierungsstelle der Länder Ansprechpartner für die stoffliche Marktüberwachung. Sie organisiert den Informationsaustausch zwischen den Bundesländern zum Vollzug chemikalienrechtlicher Regelungen und der Stoffbeschränkungen im Abfallbereich.

    Am 01. Juni 2019 feiert sie ihr einjähriges Bestehen. In dieser Zeit wurde das erste große Projekt der Servicestelle, eine IT-Plattform zur Koordinierung der länderübergreifenden Zusammenarbeit in der Marktüberwachung, fertiggestellt. Als zentraler Ansprechpartner für verschiedene europäische Marktüberwachungsprojekte fungiert die Servicestelle außerdem als nationaler Koordinator und Berichterstatter. Deutschlandweit wurden vier Schulungen mit rund 100 Behördenvertretern zu diesen Projekten durchgeführt. Darüber hinaus finden weitere Fortbildungen für das behördeninterne Informationssystem ICSMS zu überprüften Produkten statt.

    Ein weiterer wichtiger Tätigkeitsschwerpunkt ist die Erstbearbeitung der sogenannten RAPEX-Meldungen. Dies sind europaweite Warnmeldungen zu besonders gefährlichen Produkten. Die Servicestelle recherchiert hierzu, ob diese gefährlichen Produkte, die aus den Mitgliedsstaaten der EU gemeldet werden, auch in Deutschland angeboten werden. Bei Bedarf gibt sie hierzu Marktüberwachungsaufträge an die Länder weiter.

    Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) und die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) haben die Servicestelle Stoffliche Marktüberwachung ins Leben gerufen. Finanziert wird die Einrichtung von den teilnehmenden Bundesländern.

    Nach dem Anfangsjahr, in dem viel Aufbauarbeit geleistet wurde, hat die Servicestelle nun Fahrt aufgenommen und wird sich verstärkt in die Koordinierung der stofflichen Marktüberwachung zwischen den Bundesländern einbringen.

    Foto: Symbolbild; © Abteilung 11 - Servicestelle Marktüberwachung​